[39246]
Gemeinnüßiger Bauverein Recklinghausen.
Generalversammlung 21. Nov., Abends S Uhr, im Deutschen Hause. __ Tagesordnung : 1) Erstattung des Geschäftsberichts. 2) Bericht der Revisoren und Ertheilung der Entlastung.
3) Wahl von Aufsihtsrathsmitgliedern. 4) Wahl der Revisoren pro 1895. Recklinghausen, 5. Oktober 1895.
Der Auffichtsrath.
L. Küpper.
[39188]
Vilanz für das Geschäftsjahr 1894/95, Activa.
reibun M |S
N 502.— Y 9 538; — 144 740/70
6 148!—
1874/75
So, Ziegelei Een g “g 66/05 Borrâthe 14 210/03 Gewinn- und Verlust-Konto : | Saldo-Vortrag auf 1895/96. . . 98 920/56 275 498/09 Passiva.
M 1A 132 000/— 143 498/09 275 498/09 Der Auffichtsrath besteht aus den Herren Julius Hollender in Ruhrort, Wilh. Luckhaus in Duisburg und Hugo Kuhr in Laar. Gerdt b. Homberg a. NRb., 4. Oktober 1895. Gerdter Dampf- & Ringofenziegelei. August Kampf, Vorstand.
Kreditoren
[39187] Maschinenbau Actien Gesellschaft vormals
Starke «& Hoffmann i/Hirschberg i/Schlesien.
Vilanz pro 1894/95,
Activa.
Grundstück und Gebäude-Konto . . . 58 Maschinen-Konto : 36 Fabrik-Utensilien-Konto . 69 ferde- und Wagen-Konto [8:02 odell-Konto 5 000. — Werkzeug-Konto . — Speiseanstalts-Konto J. 26 Holz-Konto ‘ 91 Kautions-Konto 22 956. 28 Maa Ron N Sue is . 99 Cte tg O S ¿69 Materialien-Konto 2 29 Gießerei-Konto , 13 Gespann-Unterhaltungs-Konto L . — abrifations-Konto ¿D ffekten-Konto 2. 60
Debitoren-Konto inkl. Banguier - Gut- 819036, ¡T 1369 764. 06
___ Passiva.
Aktien-Kapital-Konto . — Hypotheken-Konto 180 000. — Kreditoren-Konto 95 990. 30 Gewinn 93 773. 76
1 369 764. 06 Gewinn- r E A,
abrik-Unkosten-Konto 70 362. 72 andlungas-Unkosten-Konto 94 102. 77 ypotheken- Zinsen-Konto 8 640. — Abschreibungen 33 437. 48 ewinn eber M a 93 T8, 76
300 316. 73 Haben.
S Ueber!Wuß . « ¿. 289/213. 18 insen-Konto 11 103. 55 300 316. 73 Hirschberg i. Schl., den 25. September 1895. Die Direktion. Gamerith. ppa. Letel.
[39250
vormals R. Ellstätter.
Vierzehnte ordentliche Generalversammlung Samstag, 26. Oktober a. c., Vormittags 103 Uhr, im Lokale der Gesellschaft.
Tagesorduung : Litt. a, b, c, d, e und f des § 31-der Statuten. E
Stimmkarten werden den Herren Aktionären nen Einreichung des Nummernverzeichnisses ibrer Aktien bis 23. Oktober im Burean der Gesellschaft in Mühlburg oder bei den Herren Kahn «& Co. in Frankfurt a. M. verabfolat.
Karlsruhe-Mühlburg, 5. Oktober 1895.
Der Vorftaud.
[39179] Actiengesellschaft „Weser“. Einladung zu der dreiundzwanzigsten ordentlichen
Generalversammlung der Aktionäre auf Mitt-
woch, den 30. Oktober 1895, Nachmittags
4 Uhr, im Lokal des Museums, Bremen, Doms-
bof ZL A. Tagesordnung :
a. Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung.
b. Bericht des Aufsichtsraths.
c. Wablen in den Auffichtsrath für zwei aus- \heidende Mitglieder desselben.
Aktionâre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmreht gemäß § 7 der Statuten ausüben wollen, haben ihre Aktien, denen ein doppeltes, arithmetisch geordnetes Verzeichniß beizufügen ist, späteftens am 23. Oktober d. J., am Bureau der Gesellschaft, Stephanikirhenweide 19, hier, oder bei der Bremer Filiale der Deutschen Bauk, Domshof 22/25, hier, während der üblichen Geschäftsstunden zu deponieren, und erhalten dagegen Einlaßkarten, auf denen die Stimmenzahl ver- zeichnet ist. 5
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung kann vom 16. Oktober ab am Bureau der Gesellschaft, sowie bei der Bremer Filiale der Deutshen Bank in Empfang genommen werden.
Bremen, den 7. Oktober 1895.
Der Vorftand. W. Overbeck.
38916] Bekanntmachung.
In der am 23. September d. I. stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung der Preßspan- fabrik Unterfachsenfeld Actien Gefsellschgft vorm. M. Hellinger wurde bes{chlofsen, das Grundkapital der Gesellschaft durch Rückkauf von 100 Stück Aktien al pari und Vernichtung derselben von M _ 1 000 000.— auf Æ 900 000.— herabzusetzen. Nachdem dieser Beshluß handelsgerihtlih einge- tragen worden, fordern wir etwaige Gläubiger der Gesellschaft gemäß Artikel 243 des deutschen Handels- geseßbuchs auf, fich innerhalb der nächsten 12 Monate bei uns zu melden.
Preßspanfabrik Untersachsenfeld Actien-Gesellschaft vorm. M. Hellinger.
Der Vorftand. M. Hellinger.
[38957] Actiengesellshaft für Fuhrwesen zu Leipzig.
Infolge eines bei Einberufung der 6. ordentlichen Generalversammlung unterlaufenen Formfehlers werden die Herren Aktionäre hiermit zu einer, Sonnabend, den 26. Oktober a. c., Nachm. 5 Uhr, im Sizungsfaale der Kredit- und Sparbank z¡u Leipzig stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
Bestätigung der in der 6. ordentliher General- versammlung vom 21. September a. c. gefaßten Beschlüsse.
Leipzig, den 4. Oktober 1895.
Der Auffichtsrath.
Gustav Krieg.
[38340]
Drudckerei vorm. Dush Actien-Gesellshaft Straßburg i/Elsaß.
Jahres-Bilanz pro 30. Juni 1895.
O DINCN O a Abschreibung 30, Juni 1894 Maschinen-Konto : Lithographie und Typographie Schriften- Konto
L : : Zusammen Abschreibungen bis 30. Juni 1894 Zeichnungen- und Druckplatten-Konto Abschreibungen bis 30. Juni 1894 Papier und Vorräthe laut Inventar Kassa-Konto
Das Elsaß (Konzession) Wechsel-Konto Bank-Guthaben Debitoren Aktien-Kapital Obligationen-Konto
noch nit ausgegebene Anleihe von 1895 auf eigene Wesel Zinsen-Konto: Nicht erhobene Obligationszinsen Kreditoren ‘ Amortisation für 1894/95 Gewinn- und Verlust-Konto
nsen, S «Mac, S
Zusammen
S M 98 949,63 «„ 4949,63
4 104 057,07
33 073,82
13 079,11
a T M157 969,17
53 602,89
M 18 368, „29 949.45
104 366
18 418 91 988 1720 300 160 4 026
29 799 192 000/— 34 000|— 36 000/— 127/50
2 431/28
4 120/50 6 101/49
274 780/77|_274 750 77 98 694/90 4 120/50 6 101/49 | | 38 916/89 ck38 916/89
38 916/89
Druckerei vorm. Dusch Actien-Gesellschaft. A. Dusch.
] : Ï Glacé- Lederfabrik Mühlburg in Baden
9237] E Astrolabe Compagnie. In der Plenarsitzung der Direktion vom 30. Sep- tember d. I. sind i: der Königliche Geheime Kommerzien-Rath Adolph von Hansemann zu Berlin, der General-Konful Emil Rufsell zu Charlottenburg, der Königliche Baurath Alfred Lent zu Berlin zu L¿eschästsführenden Direktoren gewählt worden. erlin, den 3. Oktober 1895. Direktion der Aftrolabe Compagnie. A. von Hansemann.
[38624]
Vereinigte Holzindustrie Augsburg. Die Herren Aktionäre werden hiemit zu der am 29, Oktober 1895, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel 3 Mohren, Augsburg, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung »- eingeladen. Anmeldung der Aktien hat bei der Vereinigten Holzindustrie Frankenthal oder beim Bankhaus Julius Bingen, Augsburg zu erfolgen. Tagesordnung :
Vorlage der Bilanz pro 1894/95 nebs Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes sowte Decharge-Ertheilung für dieselben.
Vereinigte Holzindustrie. Der Vorftand. Fried. Kraus.
[38677]
Nachdem die Generalversammlung vom 9. April 1895 die Herabsetzung des Aktien-Kapitals von 4 6 500 000.— auf A 1 300 000.— beschloffen hat und dieser Beshluß in das Handelsregister ein- getragen ist, bringen wir hiermit Folgendes zur Kenntniß der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre haben bis zum Freitag, den 20. September 1895, Abends 6 Uhr, ihre Aktien nebst den dazu gehörigen laufenden Kupons und Talons bei dem Vorstande der Gesellschaft ein-
‘zureichen und erhalten von je fünf Aktien eine Aktie
zurück, welche, ebenso wie die dazu gehörigen Divi- dendensheine und Talons, durch Abstempelung auf der Rückseite mit dem vom Vorstande der Gesell- schaft zu unterzeihnenden Konvertierungsvermerk ver- sehen wird. :
Die übrigen eingelieferten Aktien werden kassiert. Besiten Aktionäre je weniger als fünf Aktien, so erhalten fie für jede eingelieferte Aktie im Nominal- betrage von 1000 #4 eine neue Aktie von je 200 #4, auf den Namen lautend und betreffs der Ueber- tragung an die Einwilligung der Gesellschaft ge- bunden, ausgefertigt; deren eingelieferte alte Aktien nebst Zubehör werden gleichfalls kassiert.
Diejenigen Aktien, welhe niht zur Zusammen- legung eingereiht werden, werden in Namens-Aktien zu 200 M verwandelt resp. in solhe verwandelt be- trachtet, werden als solche bei Auswerfung der Divi- dende berücksihtigt und nehmen auch als folche bei der Dividendenvertheilung theil.
Die auf dieselben entfallenden Dividendenbeträge werden zur Verfügung der Aktieninhaber bis auf weiteres auf der Sparkasse zinstragend deponiert.
Im Anschluß an diese bereits am 8. Juni d. I. erlassene Bekanntmachung wird noch die Aufforde- rung an unsere Gläubiger nachgeholt, fich bis zum #, November 1895 bei der Gesellschaft zu meldeu.
Krofta, den 2. Oktober 1895.
Adolfs-Hütte vormals Gräflich Einfiedel’sche Kaolin-, Thon- und Kohlenwerke zu Crofta.
usse, Vorstand der Akt. Gef.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.
[38740] Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 17. Oktober 1895, Mittags 12 Uhr, und den 17, Oktober 1895, Mittags 1 Uhr, findet je eine außerordentliche Saa im Hotel Ascanischer Hof hierselbst, Königgräterstr. 21, statt, wozu hierdurh ergebenft eingeladen wird.
Tagesordnung für beide General: : ____ versammlungen: BelGlußsastang über Liquidation der Genofssen-
aft. Allgemeine Credit Gesellschaft E. G. m. b. H. Der Auffichtsrath. Loewenthal, Vorsizender.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[39034] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ceslaus Morkowski, in Krone a. Br. wohnhaft, ist am 2. Oktober 1895 in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalté unter Nr. 2 eingetragen worden,
Krone a. Br., den 2. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
(39033)
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Hannover zugelassenen Rechtsanwalte ift unter Nr. 94 der Rechtsanwalt Ernst Wegener aus Köln mit dem Wohnsiße in Hannover eingetragen.
Hannover, den 2. Oktober 1895.
Königliches Landgericht.
[39032] Bekanntmachung.
In der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Landshut wurde heute die Eintragung des Rects- anwalts, K. Advokaten, Justiz-Raths Zaengerle dahier Dees Aufgebens der Zulassung zur Rechts- anwaltshaft am K. Landgerichte hier gelöscht.
Landshut, am 2. Oktober 1895.
Der Präsident des Kgl. Bayer. Landgerichts Landshut : (L. S,) Michahelles.
[38941] tsanwalt Hohl if heute in der hi Net altgliste gelös{cht worden. efigez Montabaur, 19. Septemkter 1895. Königliches Amtsgericht.
B T R E MEANEIE 9) Bank- Ausweise.
[39037]
Mecklenburgische Vauk in Schwerin i. M.
Status ultimo September 1895, Activa.
Kassenbestand, Bankguthaben und
0 E Darlehen gegen Unterpfand und
Konto-Korrent-Debitoren. . . „ 7276 400,04
Eigene Effekten und Konsortial- „ 465 617,87
a. S Nicht eingeforderte 609/65 des Aktien-
O 146 862,74
Naa Uet E Y Die E O L 861905 M I2 814 053,1
Passiva. ; . M 5 000 000,—
Depositen-Gelder :
Kapital-Einlagen, Sparbücher 2. „, 7327 108,17
Reservefonds . : Z 92 331,51 DIDETIE Seb E 424 613,47
M 12 844 093,5 s —
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
Aktien-Kapital .
[38549]
Wegen des am 1. Januar 1896 ftattfindender
freiwilligen Abganges des jeßigen Bürgermeister soll die hiesige Vürgermeisterftelle zu diesen Zeitpunkte neu beseßt werden.
Meldungen sind unter Anschluß des Lebenslaufe:
und der Zeugnißabschriften innerbalb vierzehn Tagen E
bei dem Unterzeichneten einzureichen.
, Das Gehalt beträgt 2000 4, wozu eventuell no4 F : einige Nebenbezüge im Betrage von ungefähr 250 4 f
kommen. M aaa anes Kreis Ninteln, den 2. Oktotr
Der Auss\chußvorsteher : E. Pape.
(3918) Bekanntmachung.
Von Frau Anna Victorie A ist im Jahre 1698 durch testamentarishe Bestimmung ein Sti- pendium für zwei Theologie Studierende und zwar theils aus der Familie ihres Ehemannes, des gewesenen Nentverwalters zu Purschenstein, Cristian Fiedler’s, theils aus der Familie ihrer Schwester, N Anna Regine Wagner, des Bürgers und
andelémanns zu Freiberg, Gabriel Wagner": Ehegattin gestiftet worden, dessen Kollatur der unter- zeichneten Superintendentur zusteßt.
Da nun dieses Stipendium gegenwärtig zur Er- ledigung gekommen ift, Fiedler’she und Wagner’ sche Geschlehts verwandte aber, welche perzeptionsberechtigt sind, sih als Bewerber nicht gemeldet haben, \ werden in Gemäßheit des Art. 1V der Konvention zur Festseßung der öffentlihen Verhältnisse in Be ziehung auf die im Königreihe und Herzogthun Sachsen befindlichen Familienstiftungen vom 27. Sep tember 1825 andurch alle diejenigen, welche vermög ihrer Abstammung und ihres Studiums auf diese Stipendium Anspruch machen können und wolle: aufgefordert, sih biunen 6 Wochen und spätestei
bis zum 14. November d. J. bei Unterzeichnetem zu melden und si dur glaubwürdige Zeugnisse zu legitimieren, widriger falls mit anderweiter Verleihung des Stipendium! stiftungsmäßig verfahren wird. Superintendentur Freiberg, den 3. Oktober 1895. Haesselbarth.
[38961] Bekanntmachung.
Auf Grund des § 6 des Statuts der „Germania“
Hagelverficherungs-Gesellschaft zu Berlin auf Gegenseitigkeit wird von Aufsihtswegen eint auferordentlihe Geueralversammlung diese: Gesellschaft auf Freitag, den 25. Oktober d. Js., : „… Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der „Germania“ Berlin W. Wichmannstraße 21, mit folgender Tagesorduun; anberaumt: _ __ Beschlußfassung über die Liquidation der Gesell schaft gemäß §§ 2 und 28 des Statuts. Zur Thetlnahme an dieser Verfammlung werd
die Mitglieder hierdurh mit dem Bemerken ergeberf eingeladen, daß gemäß § 11 des Statuts zu da Generalversammlungen alle diejenigen Gesellschaft: Mitglieder Stimme und Zutritt haben, die zur Zei der Generalversammlung gültige Versicherungen # Höhe von mindestens 6000 M bestehen haben. A O zu der Generalversammlung dient d?
olice.
Bezüglich der weiteren Bestimmungen über Zutrit und Stimmberechtigung wird auf § 11 des Statu? verwiesen.
Berlin, den 2. Oktober 1895.
Der Kommissar des Königlichen Polizei-Präfidenten. _In Vertretung : von Gröning, Regierungs-Asessor.
[39038] Bank
des Verliner Kassen - Vereins
am 30. September 1895. 1) Metall- und P Toeld, Gatbab etall- un iergeld, Guthaben
bei der Reichöbank A ' 5 Wechselbestände 2c 3) Lombardbestände 4) Grundftüdck
Passiva.
Giro-Guthaben 2c
0 5
¿ 240.
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 7. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten \ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (:. 204)
; Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch- die Königliche Erpedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 4A 50 „\ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile O A.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nru. 240 4., 240B. und 240 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung gier
la}.
4. L. 9493. Gagsglüblihtlampe für flüssige Brennstoffe. — Paul Lange, C. Krüger u. C. Michehl, Berlin. 3. 4. 95.
6. B. 17535. Rosteinsaß für Henzedämpfer. — Vinzenz Beutel, Zástéizl b. Strilek, Mähren; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 17. 4. 95.
7. E. 4515. ODrahthaspel; Jus. z. Pat. 73 100. — William Edenborn, 21 \#. Papin. St. Louis, Miss. ; Vertr. : Wilh. Weber, Köln a. Rh. 21. 3. 95.
S. C. 5627, Maschine zum Aufdrucken von Sahlleiften durÞ Applikation, Reserve oder Aezung auf im Stück gefärbte resp. zu färbende Gewebe ; Zuf. z. Pat. 81 502. — J. Cadgène, Zürich, Schweiz; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW.,, Luisenstr. 26. 28. 5. 95.
D. 6397. Verfahren zur Erzeugung eines Seidenglanzes auf Geweben, Garnen, Vor-
espinnsten u. |. w. aus Pflanzen- und Thier-, p gemishten Gespinnstfasern. — Nobert
Deißler, Treytorw-Berlin, Elsenstr. 2. 22. 6. 94.
D. 66683. Phneumatishe Preßspanzuführung für Einspänmaschinen. — Fernand Dchaitre, Paris, Rue d’Oran 6; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioledi, Berlin W., Friedrihstr. 78. 21 12 94 #
H. 16 233. Maschine zum beiderseitigen Bedrucken von Strumpfwaaren. — Carl Horn, Kappel b. Chemniy. 25. 6. 95,
L, 9361, Verfahren zur Herstellung künst- licher Laubgewinde. — W. Lay, Bergeborkbeck b. Essen a. d. Ruhr. 28. 3.95.
10. L. 9702, KoktausdrückEmaschine mit zentraler Kraftstation. — Bernard Liebing, Barop- Do u. Franz Seifarth, Annen i. W.
C 95:
12. C. 5390, Verfahren zur Darstellung von Cellulosetetracetat. — Charles Frederik Croß und Edward Jobn Vevan, New-Court b. London, Carcy Street 4; Vertr.: A. du Bois- Neymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29a. 11. 12. 94.
13, M. L18514. Borrichtung zum selbsttbätigen Schließen unter Dru stehender Röhren im Fall eines Bruches. — Henry Matheson Barnes, Surrey, Engl. ; Vertr.: Franz Haßlacher, Frank- Ta U 29. 9/95.
15. G. 9372. Tiegeldruckpresse mit Einstell- vorrihtung für das Schriftformbett und mit oan erri ang — William H. Golding, Boston, Mass. ; Vertr. : Nobert Krayn, Berlin N drr. 26, 19: 11. 94.
«„ M. 11459, Vorrichtung zum zeitweisen Anhecben der Auftragwalzen an Schnellpressen. — I. G. Mailänder, Cannstatt. 5. 4. 94.
20. L. 9738, Sandstreuer für Lokomotiven ; weiterer Zus. z. Pat. 65 581. — Gustav Lenz, Düsseldorf, Uhlandstr. 18. 18. 7. 95.
21. A. 4404. Negelungsvorrichtung für Theater- beleuchtung. — Allgemeine Elektricitäts- MERTCIAN, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22.
G V2.
B. 17 9618. Fernsprecheinrihtung mit Wis- muthleiter. — John S. Biggar, New-York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Derlin NW., Lulsenstr. 29. 9.8. 95.
„ W. L0 876. Zeitmesser für Stromverbrauch. — Robert Wende, Driesen. 20. 4. 95.
22. F. 7667. Verfahren zur Erzeugung von e Zus. ‘z. Pat. 53 799, —
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &Co., Elberfeld. 19. 6. 93.
„ S. 78663, Verfahren zur Darstellung sub- stantiver, schwefelbaltiger Farbstoffe. — Société Anonyme des Matières colorantes et produits chimiques de St. Denis u. Naymond Vidal, Paris; Vertr. : A. Mühle B E aue Berlin NW., Friedrichstr. 78.
24. A. 4411. Feuerthür. — Albert Edward Allisou, 26 John Candlish Road, Sunderland, Engl. ; Vertr, : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 7. 95.
25. R. 9465, Mailleufe für französishe Rund- wirkstühle zur Herstellung von Deck- oder Ananas- Waare. — Carl August Roscher, Mittweida L S. 11.4: 99
27. P. 7533, Steuerung für Wasserdruckluft- Peipeit: — Gerhard Pascher, Oberhausen, Obel, ‘12-6. 90.
30. B, 17912. Spriße ohne Einführungs- spize. — J. Velver, Madrid, Calle de les Veneras 1 y 3; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke e P dra Berlin C., Alexanderstr. 38.
. 9)
„ G. 9911. Bruchband. — James Theodore Griffin, London, 35 Greencroft Gardens, Hampstead; Vectr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 7. 95.
32. A, 4258, Glaspresse mit selbstthätiger Bewegung der Formenringdruckplatte. — Aktien- gele anal Maschiuenfabrik Landsberg a.
ech, Landsberg a. Leh. 15. 3. 95.
Klafse. :
34. L. 9555. Kochtopf. — Friedri Lacher, Würzburg. Hötel de Russie. 27. 4. 95.
38, M. 12 054. Bandsäge für zweischneidige Sägeblätter. — Rudolf Muggli, Romansborn,
Schweiz; Vertr.: A. B. Vrauß, Stuttgart. |
12: 8.95.
39, D. 7079. Verfahren zum Vulkanifieren von Kautshuf mit Chlors{wefel. — Charles Dreyfufß, Clayton b. Manchester; Vertr. : Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 20. 8. 95.
42. L. 9766. Registrierwage für Lieferungen von verschiedenen Lieferanten oder an verschiedene Abnehmer. — Ottocar Lindemann, Hasfserode a. arz, FriedriMitr. 130. 31. 7: 95. L:
„ M. 11 983. Markiermehanismus an Wäch- ter-Kontrolubren nach Art des Patents 76 711. — K. W. Müller, Eberswalde. 12. 7. 95.
Sch. 10 767. Selbstkassierender Verkäufer für Karten u. dgl. — Schaefer & Reiner, Köln-Ebrenfeld, Gutenbergstr. 8. 6. 95.
45, B. 17410. Shollenbreber für Pflüge.
— Wilhelm v. Bielecki, Toti, Ciharer Comitat,
Ungarn; Vertr.: Richard Lüders, Görliß.
197 9. 95: :
D. 694L2. Infekltenfalle. — Philibert Dubois, Cufset, Allier, Frankr.; Vertr. : Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 29. 5. 95.
„ F. 8304. Dampfpflug mit seitlich gegen das Fur@enrad verschiebbarem Pflugrahmen. — John Fowler & Co., Magdeburg. 14. 5. 95.
„ J. 3724. Thierfalle. — Emil Jung, Pfiffligbeim b. Worms a. Rh. 13. 8. 95.
46. R. 8787. Borrihtung zum Regeln der Speisung für den Brenner bei Petroleumfkraft- maschinen. — Hugh Thompson Reid, London, Nr. 9 Mill Street, Conduit Street; Vertr.: A Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 18,9. 94:
„ W. 10822, Notierende Explosionskraft- maschine mit zwei zu einander excentrish angeord- neten Zabnrädern. — Georg Wellner, Brünn; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 1. 4. 95.
48. Sch. 10 84x. Verfahren zur Herstellung gefleckter Cmailwaare. — Schwelmer Emaillir- E Püttmanu «& Co., Schwelm. 4 (95.
49. B. 17797. Steuerung für die Druck- \chrauben an Walzwerken. — Nicolaus Bauer, Düsseldorf, Kölnerstr. 210. 24. 6. 95.
e. F. §8047. Sprungfeder mit eckigem Ende. — Rudolf Felder u. Emil Beeck, Jülich. 28: 1; 95.
«„ H. 15 786, Hydraulishe Niet-, Kümpel- und Schmiedepresse; Zus. z. Pat. 81 403. Adolf Hoffmann, Kalk b. Köln. 14. 10. 93.
„ K. L12819. Maschine zum Aufstollen von gueisen, — Dtto Kuiep, Schönebeck a. E. 2214. 99.
50. A. 3981. Staubsammler. Angersftein «& R Hamburg, Am Mittelkanal 1. 28. C. 94.
D. 6671. Wash- und Steinauêlefevor- rihtung für Körner- und Hülfenfrühte. — Ferdinand Dombach, Köln-Nippes, Nichlerstr. 85. 22: 126 94.
D. 7042, WasH- und Neinigungsmaschine für Getreide. — Gustav Daverio, Zürich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 7.. 95.
W. 10 516. Entkeimungsmaschine für Ge- treide. — Leonhard Weckmann u. Joh. Friedr. Hammersftein, Deuß, Kalkersir. 66. 6. 12. 94.
51. J. 3732. Mechanishes Streichinsirument; Zus. z. Pat. 81 084. — Gustav Adolvh Franz Jacob, Möckern, Kirschbergstr. 69. 27. 8. 95.
U. 1046, Trommelvorrihtung an Hand- harmonikas. — Robert Unger, Fellhammer i. Schl. 21. 6. 95.
2W. 11 000. Resonanzboden für Saiten- instrumente; Zus. z. Pat. 81948. — Hermann Weolfframm, Dresden. 15. 6. 95.
57. P. 6808S. Unterlagen für geschnittene Films. — J. F. Parsons, Bristol, Siddington House, Kingsdown Parade; Vertr.: F. C. Glaser u. L Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9, 4. 94.
«„ T. 4380. Kameras. — B. Tournier, Lyon, 22 Nue de l’enfance ; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 25. 1. 95,
60. A. 4313. Wendegetriebe für Regulatoren. — Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß & Co., Zürich ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinri Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 4. 95.
63. H. 15 741. Antriebvorrihtung für Fahr-
räder. — John Harrison, 9 Wharf Noad,
Stamford, County of Lincoln, u. James Dodd, 346 Alfreten Noad, Nottingham, Engl. ; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr, 32. 14, 2. 95.
K. 12192. Gleisringwagen mit auf jeden Gleisring wirkendem ‘Motorantrieb. — C. Keller, Laggenbeck b. Ibbenbüren. 9. 10. 94.
K. 13134, Gleisringwagen mit auf jeden Gleisring wirkendem Motorantrieb ; Zuf, j. Anm. K. 12192. — C. Keller, Laggenbeck b, Ibbenbüren. 7. 8. 95. E
L. 9635. Sicherheits-Steigbügel mit einem am Sattel festen und einem in diesem hängenden, [lösbaren Bügel. — Johann Laundscheid, Sterk- rade, Marktitr. 17. 1.6. 95.
Wechselvorrihtung für Doppel- 4
Klafse.
63. W. 10483. Vorrihtung zum Befestigen von Luftreifen auf Rädern jeder Art. — Charles Woofklley, 19 Haycroft Noad, Brixton, Ctv. of London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 11. 94.
. D. 7033. Vorrihtung zum Aufkleben von Marken u. dgl. — Thomas Clarke Devlin, 314 Sixth Street, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien- burdgertir. 23. 922, 7.95;
„ K. 13034. Handshreibstüße. — Ernst Klein, Minden i. W., Hermannstr. 16. 1. 7. 95.
76. E. 4609, Antriebvorrihtung für die
Kammwalze von Kämm-Maschinen Heilmann'schen
Systems. — Elsäßische Maschinenbau-Sesell-
schaft, Mülbausea t. E. 19. 6. 95.
K. 12327. Krazenbeschlag. — Jos. Kern «&æ Schervier, Aachen, Burtscheiderstr. 25. 24 11.94 47. B. 17 796, Kurvenzeibnender Kreisel. —
Cárl Barus, 1409 Thirtieth Street, Washington
D. C, V. St- A; Vertr.: C0. Fehlert u. G.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 24. 6. 95,
H. 16 410. Pneumatis{che Billardbande mit mehreren Lufts{läuhen. — Walter George Hendersou, 11 Castlereagh Street, Sydney, New-Süd-Wales; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 8. 95.
Sch. 10 80L. Spielzeug-Gasmotor; 2. Zuf. z. Pat. 77 060. — Jean Schönuer, Nürnberg, Dammitir. 7. 20. 6. 95.
T. 4541. Séhlittshuh mit Anzug der Ab- saßz- und Sohblenklammern durch seitlihe Drehung der Sohlenplattentheile gegen das Laufeisen; Zuf. z. Pat. 84 129. — Alexander Thielemaun, VDannover: 1. 6. 95.
48. F. S285. Maschine zum Einfüllen von Zündhölzern in Schachteln. — Forsviks Aktie- bolag, Forsvik, Schweden; Vertr.: C. Fehlert B E Berlin NW., Dorotheenstr. 32. ¿0 0D.
S1. G. 9320, Fördervorrichtung für Waaren in Kaufläden. — Emanuel Clannce Gipe, Creoer, B. S A Bertr.: G. Dedreux; München. 29. 10. 94. E
„ W. L10396. Elecvator-Kran mit zwei über-
einander liegenden Elevatoren. — Heinrih Wid- mann, Mannheim. 15. 10. 94,
85, V. 17406. Asbeftfilter. — Friedrich Breyer, Wien VI, Gumpendorferstr. 4; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., MINDeriit., 9, 18: 3; 99.4
„ V. 17 793, Bürstvorrichtung zum Neinigen
von Asbestfiltern. — Friedri Breyer, Wien VI, Gumpendorferstr. 4; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin- firaße 9. 18. 3.95.
86, G. 9012. Jacquardeinrihtung (Damast- vorrichtung) zur Herstellung von Ganz- und Ea: — Hermann Günther, Chemniß. 76. 94
„ G. 9089, Verstellbare Musterkarte. — Leo-
nard Glover, Wortley, Low Mills, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. 7. 94.
89. P. 7519. Einrichtung zur Regelung des
ulaufs der A durch den Ablauf des Schleudersyrups bei Brotzentrifugen. — Nobert Patocta, Nestomic, Böhm. ; Vertr.: W. J. E. Ko), QDambura. T. 6. 95,
2) Zurüdczichung. Die in Nr. 222 des „Neichs-Anzeigers“ am 16. 9. 95
bekannt gemachte Patentanmeldung St. 4084, Kl. 77, wird aus der Auslage zurückgezogen.
3) Zurücnahme von Äumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
22. F. 6646. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus a1 a4-Diorynaphtalin-#2 #3- Disulfosäuremonobenzylester. Vom 183. 12. 94, b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klaffe.
24. Sch. 10 A4, Kohlenstaubfeuerungen. Vom 1, 7. 9
34. Sch. 10 362. Bettboden. Vom 4. 7. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir-
kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im „Reihs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Shutzes gelten als nicht eingetreten.
"Klafse. 3. V. 2218. Haken- und Oesenvers{hluß- Stangen an Kleidungsstücken. Vom 25. 6. 94. S, Sih. 9951. Herstellung von Perl-Jmitation mittels Glas-Brokats auf glatten oder durh- brochenen Gewebestoffen. Vom 20. 12. 94. 46. B. 16745. Verbundzündrohr. Vom
21 D 90 5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den
Zuführungsvorrichtung für H,
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
T ALlIiVS OEIIW ins
Tage ab unter natstehender Nummer der Patent- rolle ertbeilt. s _P.-N. Nr. 84081 bis 84 240, Klasse.
3. Nr. 84 081. Korsetversckluß. — E. Röder- ftein, Barmen. Vom 2. 6. 9 ab.
4, Nr. 84 134. Oeldampfbrenner, bei welchem die Luft im Oelbehälter durch eine Pumpe nah bekannter Art zusammengepreßt wird. — &. Tyers, Carrington, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. Vom 16. 9.98 ab:
Nr. 84 135. An Petroleumbrennern mit Dochtklammern eine Vorrihtung zum Heraus- nehmen des Doctes. — E. Hacekel, Berlin, Reichenberagerstr. 154. Vom 27. 9. 94 ab.
Nr. 84 226. Hebevorrihtung für die Brennergallerie von Lampen. — C. F. Kinder- maun & Co., Berlin S, Mötckernstr. 68. Vom 17. 2, 95 ab.
6. Nr. 84 136. Maischavparat. — N. Garich, 910 Milwaukee Avenue, Chicago, Ill, Grfsch. Cook, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 16.1. 94 ab.
„ Nr. 84 137. Verfahren und Apparat zum Imprägnieren von Flüssigkeiten, insbesondere von Bier u. dgl. mit Koblensäure. — E. Adam, Philadelphia, Pens., V. St. A.; Vertr. : Eustace W. Lopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. Vom 30. T. 94 ab.
„ Nr. §84 22%. Klär- bezw. Läuterrinne. — V. Lapp, Leipzig-Lindenau. Vom 21. 2.95 ab.
Nr. §84 228, Neinigungsapparat für Filter- masse; 2. Zus. z. Pat. 72989, — F. Jung, Schorndorf, Württ. Vom 16. 5. 95 ab.
Nr. 84 229, Filter, insbesondere für Bier. A. Willert, Berlin, Stegligzerstr. 56. Vom
13. G. 9D abi
S. Nr. S4 151, Maschine zum Ausklopfen von Säcken; Zus. z. Pat. 79 977. — C. Mei- necke seon., Zerbst i. A. Von 14. 4. 95 ab.
„ Nr. 84152. Vorrichtung zum Färben u. f. w. von Garnen oder Vorgespinrsten mittels eines in offener Kufe umlaufenden Gestells. — I. Pritchard u. F. A. Blair, i. F. Kemp Blair & Co., Galashiels, Grfsch. Selkirk, Nord- Brit.; Vertr. ‘A. Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 25. 4. 95 ab.
9, Nr. §4094. Verfabren zur der Borsten in Zahn-, Nagel- und anderen Bürsten. — H. Besson, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 20. 2. 95 ab.
14, Nr. §84 212, E. Breslauer, 4.9. 94 ab.
12, Nr. 84138. Verfabren zur Darstellung aromatisher Hydroxylaminverbindungen. — Dr. A. Wohl, Berlin W., JIoachhimsthalerstr. 5. Vom 19.0. 93 ab.
„ Nr. 84139, Verfahren zur Darstellung von Naphtsultamsulfosäuren ; Zus. z. Pat. 79566
— Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
« Co., Elberfeld. Vom 3. 7. 94 ab.
Nr. 84140. Verfahren zur Darstellung einer Naphtsultamtrisulfosäure; 2. Zus. z. Pat. 79566. — Farbenfabrifken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 7.8. 94 ab.
Nr. 84 141. Verfahren zur Darstellung von Anilinorthosulfosäure (Orthoamidobenzo!- sulfosäure). — Vaëler chemische Fabrik Biudschedler, Bafel; Vertr.: F. C. Glafer u. L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1.994 ab.
Nr. 84 142. Verfahren zur Darstellung pon Antipyrin; Zus. z. Pat. 72824. — Farb- werke vorm. Meistcr Lucius & Brüning, Dot a. M. Bom 17. 11. 94 ab.
Nr. 84 143. Verfahren zur Darstellung der Amidophenolsulfosäure 1V. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Baycr & Co., Elberfeld. Vom 18. 11. 94 ab.
Nr. 84 144. Herstellung einer Metalle nicht angreifenden Chlormagnesiumlauge. — ‘Dr. F. T. B. Dupré junm., Leopoldéhall:Staßfurt. Vom 2. 5. 95 ab.
«- Nr. 84230, Verfahren zur Darstellung von Oralsäure. — Capitaine «& v. Hertling, Berlin NW., Luisenstr. 35, Vom 23. 5.95 ab.
13, Nr. §4153. Verfahren zur Erzeugung eines innigen Gemisches von Flüssigkeit und Dampf behufs Benutzung feiner Strahlkraft zur Urbeitsleistung. — Dr. G. de Laval, Sto- holm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubter, A NW., Dorotheenstr. 32, Vom 31. 12 4d a .
«„ Nr. 84154, Ueberhißer. — Babcock & Wilcox, Limited, London; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstr. 213. Vom 2, 4. 95 ab.
14, Nr. 82082, Umsteuerungs8vorrihtung für Dampfmaschinen. — G. A. I. Telge, Olden- burg i. Gr. Vom 11. 11. 94 ab.
Ï r. 84 083. Dampfmaschinensteuerung mit Ellipsenrädern. — N. Riedel, Leipzig, Mittel- straße 20. Vom 28. 3. 95 ab.
ir. S4 155, Prâzisions- Drehschiebersteue- rung. — G. Honegger, Berlin, Neue Hochstr. 35. Vom 13. 6. 94 ab.
Nr. 84 156, Damyfturbine mit Stoß- und Druckvirkung. — F. Kamper, Wien IV, Schön- burgstr. 27; Vertr.: Richard Lüders, Görlig.
Befestigung
Heftzange für Afktenstücke. — Leipzig, Göthestr. 1. Vom
Vom 21. 2. 95 ab.