S B I E E A

E E E E E E N P E E -

P e E L

[40826]

°% ige hypothekarische Anleihe

der Binding’shen Brauereigesellshaft Frankfurt a. Main im Betrage von t 2000 000.—.

Die Binding’she Brauereige!ellshaft hat eine 4 °/oige Anleihe, welhe auf ihr gehörige in Franffurt a. M. gelegene Immobilien hypothekarish sicher gestellt ist, in der Höhe von (A 2000 000.—

aufgenommen. Die Hypothek is auf den Namen des Bankhauses

Baß & Herz ausgestellt und giebt

dagegen die Gesellschaft auf den Namen lautende und dur Zession übertragbare Partial-Obligationen in

Stücken zu #4 1000.— und Æ 500.— aus. Die Zinskupons sind per 1.

ärz und 1. September eines

jeden Jabres fällig. Die Tilgung geschieht durch Ausloofung zu Pari innerhalb 37 Jahren vom 1. Sep- tember 1901 ab, und is auch von diesem Termine an eine gänzlihe Rückzablung der Anleihe nah drei-

monatliher Aufkündigung gestattet. Den Besitzern von Partial-Obligationen

der per 1. Dezember 1895 gekündigten 4F 9/9 und zu

105 % rüdzablbaren Anleibe im ursprünglihen Betrage von #4 1 200 000.— wird ‘hierdurch der Umtausch in 4 °/cige Obligationen der vorgenannten Anleihe unter folgenden Bedingungen

angeboten : l Der Umtausch findet statt: in Fran

ffurt a. M. bei den Herren Baß «& Herz und J. L. Finck,

in München bei der Bayerischen Vereinsbank

în der Zeit vom 14, Oktober bis

24. Oktober inklusive.

“Die zum Umtausch gelangenden 44 °/6igen Partial-Obligationen sind mit Kupons per 1. März

1896 u. f. nebst Talons einzuliefern.

Partial-Obligationen mit Kupons per 1. März 1896 u. f. nebst Talons, sowie eine baare

uzablung von

Der Inbaber erhält den gleichen E in 49/oigen

£ 9/0 Zinsdifferenz für die Zeit vom 1. September bis 1. Dezember 1899,

2 9/6 Konvertierungsprämie

2170/0, mithin 4A 21.25 für jede Obligation von A 1000.— und Æ 10.625 für jede

Obligation von M4 500.—.

Den zum Umtausch einzuliefernden 44 °/oigen Partial-Obligationen is ein arithmetisch ge- ordnetes Nummernverzeichniß beizufügen, zu weldem Formulare bei den Umtausch(hstellen erhältlich sind. Der Betrag etwa feblender Kupons i von dem Einlieferer baar zu vergüten.

Die Aushändigung der 4 */oigen P __ Das Statut der Gesellschaft ist bei den Obligationen zur Einsicht offen.

artial-Obligationen erfolgt soweit thunlich Zug um Zug.

Umtauschstellen erhältlih, ebenso liegt der Tert der

Fraukfurt a. M., den 12. Oktober 1895.

Vaß «& Herz.

F. L, Finck.

[40867] Activa.

6 1A An Kassa-Konto 36127 Mobilien- u. Geschäftseinrichtgs.-Kto. | 17 499/66 Materialien-Konto 1 745/20 Konto pro Diverse, Debitoren . . } 1803/39 Bank-Konto 431/19 Abonnements-Konto 301/10 Infertions-Konto 926/13 Verlags8-Konto 8 000 —

30 742/90 Soll. Gewinn- und

„Echo“ Actienges. für Druckerei & Verlag.

Vilanz per 30. Juni 1895.

Passiva.

M.

Per Aktienkapital - Konto ; 20 000|—

„ Reservefonds-Kento 416/43 7 040/83 3 285/64

| |

„ Darlehens-Konto „ Konto pro Diverse, Kreditoren

30 742 90

Verluft - Konto. Haben. —

M [A

An Bilanz-Konto, Vortrag 1 968/91 Unkosten- und Lohn-Konto ¿A 44149834130 Miethe-Konto 775 — Materialien-Konto 2 901/66 Konto pro Diverse 52/60 Bau-Konto : 691/24 Mobilien- u. Geschäftseinrichtgs.-Kto. | 3 322/13 Neservefonds: Konto 248/88

94 044/72

: # S Per Zinsen-Konto : 151/80 Dubiosen-Konto 10/80 Dividenden-Konto 32|— Insertions- Konto 5 164/79 Accidenz-Konto 2 835/36 Abonnements-Konto 7 849 97 Verlags-Konto 8 000/—

94044 72

[40868] „Echo‘‘ Actienges. für Drudckerei & Verlag.

Die ordentlihe Generalversammlung unferer Ge- sellshaft findet Mittwoch, den 13. November d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Vincentiushause dahicr statt.

Tagesorduung : 1) Mittkeilung des Geschäftsberihts und die Genehmigung des Rechnungs8abschlusses. 2) Entlastung der Direktoren. 3) Berathung etwaiger eingelaufener Anträge. 4) Uebertragung von Aktien.

Baden, 9. Oktober 1895.

Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Dilzer.

[40876] i Bayerisches Vrauhaus Pforzheim (A. G.).

Die nach § 22 der Gesellscha|tsstatuten abzuhaltende ordentliche Generalversammlung findet am 9, November d. J.,- Nachmittags L Uhr, im Saale des „oberen Engel“ in Pforzheim stati, wozu die Aktionäre mit dem Vemerken eingeladen werden, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß § 23 der Statuten unter Hinterlegung der Aktien oder Nach- weis über deren Besiy bei der Gesellschaftskasse erfolgt sein nfuß.

Tagesordnung : Die im § 24 der Statuten Ziffer 1, 6 u. 7 bezeichneten Gegenstände.

Pforzheim, den 12. Oktober 1895.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Veltman.

[40874] Gesellschast für Brauerei, Spiritus- und Preßhefe-Fabrikation vormals G. Sinner

in Grünwinkel, Baden.

Die diecéjährige ordentliche Generalversamm: lung unserer Aktionäre wird am Dienstag, den 12. November d. JI., Nachmittags # Uhr, im Lofale der Handelskammer dahier, Karl-Friedrich- straße Nr. 30, stattfinden.

Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftéberihts und der Bilanz für 1894/95.

2) Beschlußfassung über Verwendung des NRein-

gewinns. «

3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und

Aufsichtérath.

4) Neuwahl des Aufsichtsraths.

5) Wabl eines Revisors für 1895/96.

Zur Theilrabme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre be: ehtigt, deren Aktien späte- stens am dritten Werktage vor der Versamtm- lung bei der Gesellschaftskasse in Grünwinkel oder bei dem Bankhause G. Müller & Cons. in Karlsruhe und Baden-Baden binterlegt sind.

Karlêruhe, den 10. Oftober 1895.

Der Auffichtêrath.

[40823] : amburger Wollkämmerei.

Bei der planmäßig stattgefundenen ersten Aus- loosung von 49/9 Theilschuldverschreibungeu unserer Gesellschaft sind folgende Nummern, und zwar von

Litt. A. à A 1000.— 55 94 100 144 277 285 300 301 308 347 357 567 593 642 715 718 737 778 796 864 912 925 971 1006 1021 1040 1051 1089 1099 1106 1119 1122 1137 1189 1211 1229 1230 1264 1321 1342/1369 1374 1376 1444 1454 1470 1474 1492 1499 1510 1551 1563 1582 1595 1610 1630 1657 1660 1665 1747 1751 1831 1872 1886 1895 1906 1926,

Litt. B. à A 500.— 21 75 80 89 109 144 145 150 170 240.256 268 278 318/377 380 413 4922: 460 547 958 O71 586 996: 599: 615624 713 719. 787 8383 864 901 962 963 998 1052 1137 11421145 1184 1189 1272 12791293 1334 1347 1355 1371 1429

zur Rückzahlung am 31. Dezember 1895 gezogen worden.

Der Nominalbetrag dieser Theilshuldverschrei- bungen kann gegen Rückgabe derselben nebst dazu- gebörigen Zinéleisten und Zinsscheinen per 20. Juni 1896 u. flgde. vom S1. Dezember 1895 ab

an unserer Gesellschaftskasse oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-An- stalt in Leipzig erboben werden.

Leipzig, den 11. Oktober 1895.

Hamburger Wollkämmerei.

[40873]

Pforzheimer Immobilien Gesellschaft.

Am Dienstag, den 29. Oktober d. J., Abends 8 Uhr, findet im Speisesaal des schwarzen Adler eine außerordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung: Antrag auf Liquidation der Gesellschaft.

Pforzheim, den 12. Oktober: 1895.

Der Aufsichtsrath.

(40871) RNienburger Eisengießerei & Maschinenfabrik Nienburg a. d. Saale.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zur 23. ordentlichen Generalver- sammlung auf Sonnabend, den 2. November, Vormitt. 9 Uhr, im Komtor unserer Gesellschaft ergebenst einzuladen.

Tagesordnung : I. Vorlegung der Bilanz p. 30. Juni 1895 und Beschlußfafsung darüber. IT. Decharge-Crtheilung für den Vorstand und Auffichtsrath. Diejenigen Aktionäre, welhe \sch an dieser Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 30. Oktober, Nach- mittags 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Nienburg zu hinterlegen. Nienburg, den 12. Oktober 1895. Der Auffichtsrath. Georg Calm.

(40877) Bekanntmachung.

Der Unterfertigte beehrt sich biermit, die Herren

Aktionäre der Attiengesell haft des Bade-Etablifsse-

ments in Bad Kissingen zur alljährlißen ordeut-

lichen Generalversammlung auf Samstag, den

9, November l. Js., Vormittags 10 Uhr,

in das Kasino des Etablissements einzuladen. N INRSORe e BAnBe :

1) Entgegennahme des Berichts des Vorstandes und des Geschäftsführers über Zustand und Betrieb- des Geschäfts und die Verhältnisse der Gesellschaft.

2) Abhören der Revisionskommission.

3) Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz, Beschlußfassung und Verwendung des Rein- S Entlastung des Vorstandes und des

eshäftsführers.

4) Statutengemäße Ausloosung und Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes.

5) Neuwahl der Revisionskommission.

Bad Kissingen, den 8. Oktober 1895.

Der Vorstand des

Aktienbade - Etablissements in Bad Kissingen. Ph. Hailmann, Kommerzien-Rath. § 12 Abs. 4 der Statuten:

Zum Besuche der Generalversammlung ift jeder Aktionär berechtigt, welher spätestens 3 Tage vor derselben, somit bis 5. November, Abends 6 Ubr, sich über seinen und seiner Vollmahtgeber Besiß der Aktien oder dur ein die Nummern der Aktien enthaltendes notarielles oder amtliches Zeugniß ausweist.

Er erbält eine Eintrittskarte, welche die Zahl der vertretenen Aktien und die Stimmen ausdrückt, zu welchen er berechtigt ist.

§ 15 Absatz 3:

Nach Ablauf der ersten fünf Jahre tritt jedes Jahr eines der fünf Vorstandsmitglieder, durch das Loos bestimmt, aus. Die jeweilig austretenden Mit- glieder find wieder wählbar.

Bericht des Vorstandes , Geschäftsberiht nebst |

Gewinn- und Verlust-Konto und Bilanz liegen 14 Tage vor der Versammlung bei der Kasse der Gesellschaft zur Einsicht auf.

[40879] K. Württ. Amtsgericht Heilbroun. Gemäß Artikel 210 a. des Geseßes vom 18. Juli 1884, betreffend die Kommandit-Besellshaften auf Aktien und die Aktiengesellshaften, werden die Afktio- näre der Heilbronner Versicherungs-Gesellschaft hiemit zu einer Generalversammlung auf Mittwoch, den 30. Oktober d. J., Nachmittags 23 Uhr, in den Sigzungsfaal des hiesigen Königl. Amts- gerihts, Wilhelmsstraße Nr. 2, zwecks Beschluß- fassung über die Errichtung vorgenauuter Gesellschaft berufen. . E Die der Errichtung der Gesellschaft zustimmende Mehrheit muß mindestens ein Viertheil fämmtlicher in dem Verzeichnisse aufgeführten oder als Rechts- nachfolger derselben in der Generalversammlung zu- gelassenen Aktionäre begreifen und der Betrag ihrer Antheile muß mindestens ein Viertheil des gesammten Grundkapitals darstellen. Heilbroun, 12. Oftober 1895. i K. Amtsgericht. Landgerichts-Na!h Geyer.

(40877) Bekanntmachung. Romhildt-Pianofortefabrik A. G. Weimar.

Zur ordentlichen Hanptversammlung für das Geichäftsjahr 1894 zu 1895 laden "wir unsere Aktionäre auf Sonnabend, den 9. November 1895, Nachmittags 5 Uhr, nach Weimar in das Vorstandszimmer der Gesellschaft ein.

Einberufungszwecck:

1) Erledigung der in § 38 des Gesellschafts-

vertrags unter 1— 3 ersihtlichen Gegenstände.

2) Aenderung des Gesellschaftsvertrags in § 46.

Behufs Ausweises über das Stimmrecht ersuchen wir diejenigen Aktionäre, welhe an der Hauptver- fammlung theilnehmen wollen, eine Stunde vor Beginn der Verhandlung bei dem vom Auf- sihtsrath hierzu beauftragten Direktor Th. Vetter- ling hier cine Einlaßkarte in Empfang zu nehmen.

Weimar, den 12. Oktober 1895.

Nömbhildt - Pianofortefabrik A. G. Weimar. Der Aufsichtsrath. A. Mardersteig.

[40825]

Chemishe Fabrik Budau.

Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft hat be- schlossen, den Ziussas der von uns ausge- gebenen Theilschuldverschreibungen von 43 °/9 auf 4% herabzuseßzea. In Gemäßheit diefes Beschlusses fordern wir hiermit die Inhaber der Theilshuldvershreibungen unserer Gesellshaft auf, dieselben mit den Zinéscheinen Nr. 10 bis 20 und Erneuerungétsthein unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses zur Abstempelung auf 49/9 und zur Empfangnahme der neuen 4 “/aigen Zins- scheine innerhalb der Zeit vom 15. bis 30, Of- tober d. J. entweder bei unserer Kasse, Karl- straße Nr. 1 hier, oder bei den nachbezeichneten Firmen :

E Magdeburger Privat-Bauk, Magde- urg, den Herren Dingel & Co., Magdeburg, Wiihm. Schieß, Magdeburg,

i Marx Jaensch, Magdeburg, einzureichen.

Die Zinéscheine Nr. 8 und 9, welhe noch zu dem Zins\saße von 4è %/o eingelöst werden, verbleiben in den Händen der Besiger.

Wir bemerken zuglei, daß wir diejenigen Theil- \{huldverschreibungen, welhe innerhalb der vor- bezeichneten Frist nit zur Abstempelung gelangen, am 1. Januar 1896 zur Rückzahlung auf den 1. Juli 1896 kündigen werden.

Magdeburg, den 12. Oktober 1895.

Chemische Fabrik Buctau. H. Schlüter. ppa. Th. Hohnrodt.

[40870] Deutsche

Gesellschaft für Bauunternehmungen. Die Aktionäre unserec Gesellschaft werden hier- durch in Gemäßheit der Art. 22, 23 und 24 deg Statuts zu einer außerordentlichen General[. versammlung auf Donnerstag, den 7. November 1895, Vm. 10 Uhr, nah Berlin, Unter den Linden 35, eingeladen. 1) A r Pa UegE BegenN ! ntrag des Auffichtsraths auf Auflösung d Gesellschaft. S 2) Bestellung der Vorstandsmitglieder als Liqui: datoren. _ 3) Beschlußfassung über die Art und Weise der Liquidation. Berlin, den 12. Oktober 1895. Die Direktion. Dr. Schlauch. Erich.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Nechisanwälten.

[40679] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Ober-Landesgerichte in Naumburg a. S. zugelassenen Rechtsanwalte ist ein- getragen : /

Der Rechtsanwalt, Justiz-Rath Albrecht, bisher in Neu - Ruppin, mit dem Wohnsiß in Naum- burg a. S.

Naumburg a. S., den 9. Oktober 1895.

Königliches Ober-Landesgericht.

[40680]

Herr Rectsanwalt Johann Baptist Altenbeck in Trostberg ist heute in die Rehtsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen worden.

Troftberg, 9. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

(TL„8.) v. n. Obenmüller, K. A.-N.

[40866] BekauutmaHung. |

Die Eintragung der Zulassung des hiesigen Rechtsanwaltes Karl Lutz in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichtes Augsburg wurde heute zufolge Aufgabe in dieser Liste gelöscht.

Augsburg, den 11. Oftober 1895.

Der K. Landgerichté-Präsident :

VIn Vertretung: Siebert, K. Landgerichts-Direktor.

[40678] Bekanntmachung.

Der Kgl. Advokat und Rechtsanwalt Heigl in Bamberg hat seine Zulassung als Rechtéanwalt bei dem Kgl. Ober - Landesgericht Bamberg vom 9. lfd. Mts. an aufgegeben, weshalb dessen Namen in der Liste der bei diesem Gerichtshofe zugelassenen Rechtsanwalte gelös{t wurde.

Bamberg, den 11. Oîtober 1895,

s Oberniedermayr, Präsident des Kgl. Ober-Landesgerichts Bamberg.

Bank-Ausweise. 0 Monats-Uebersicht

der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausi

ultimo September 1895. Activa.

E Wechsel . G, Kontokorrent - Forderungen gegen Sicherheit . S Grundftücks- und diverse ausstehende Forderungen . .. P'ASSLYV Stammkapital (§ 4 des Statuts) M 4,500,000.— Reserve-Fonds E „ 1,125,000.— Depositen- und Giro-Konto « 3,838,493.— Guthaben von Privatpersonen „ 8,126,608.— Görlitz, den 30. September 1899.

Communalständishe Bank

für die Vreußishe Oberlaufitz.

431 973,5

10) Verschiedene Bekanni- machungen.

[40682] Bekanntmachung.

Die mit einem Jahreêsgehalt von 600 # ver- bundene Kreis- Thierarztstelle des Kreises Mel- sungen ist dur den Tod des bisherigen Inhaber? erledigt und soll alsbald wieder beseßt werden.

Bewerber, welhe das Fähigkeitszeugniß für die Anstellung als beamteter Thierarzt besißen müssen, haben ihre Gesuhe nebst den erforderlichen Niad- weisen und einem fkurzgefaßten Lebenslauf binnen 6 Wochen mir einzurteichen.

Caffel, den 10. Oktober 1895.

Der Regierungs-Präfident: Wirklicher Geheimer Ober-Regierungs-Rath d’'Haussonville.

[40681] Bekanntmachung,

Die mit einem jährlihen Staats8einkommen von 600 dotierte Kreis-Thierarztstelle des Kreises Darkehmen ift durch den Rütritt des bisherige! Inhabers vom 1. Oktober d. F. ab vakant geworden.

Qualifizierte Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnifse und eines kurzen Lebenslaufs sofort und spätestens bis zum 15. November dieses Jahres hier einreichen.

Gumbvbinuen, den 8. Oktober 1895.

Der Regierungs-Präfident.

M 246.

zum Deutschen Reichs-A

Dritte Beilage E nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 14. Oktober

1895.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und fter-Reaisi 5 F 5 er N E Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem befonderen Bic e D E M. aver Dabei E Tr O0E BIE AORNIE, U BRRPIS

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x. 2164)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglih. — Der

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei

kann durch alle Post - Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nabgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung gesdpt.

afse. :

3. C. 5662. Vorrichtung zur Herfiellung von Schnittmustern. — Felix Crakauer, Wiesbaden, Elifabethenstr. 5. 28. 6. 95.

„ M. 11 798. Aufshürzer für Damenkleider. E Maserkopfff, Berlin, Bülowstr. 38, 9: 5, 99.

5. B. 15 253. Elektrish angetriebene Shräm- maschine. — Henry Harmon Vlifß, 715 H. Street, Wasbinaton, N. W. D. C., V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- ftraße 32. 4. 10. 93.

S. B. 16 144, Auspußvorrichtung für die Raubwalzen von Rauhmaschinen. — Gustav Bauche u. Henry Bauche, Reims, Frankr. ; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden 94. 2:94,

B. 17765. Maschine zum Färben von Garn, Faserbändern u. |. w. in Strähnform. — Aug. Burchardt, Basel ; Vertr.: C. von Osfsowski , Berlin W., Potédamerstr. 3. 17, 6. 9. /

G. 9212. Spann- und Trocckenmaschine mit Diagonalvershiebung für Gewebe. — Fr. Gebauer, Charlottenburg. 12. 9. 94.

. H. 15825. Farben - Siebmaschine. — Eduard Hofer, Mülhausen i. E. 6. 3. 95.

V. 2477. Maschine zur Erzeugung von Preßmustern auf Sammt u. \. w. — F. Voland «& Co., Lyon, Rue Montbernard 37; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 9. 8. 99.

11. V. 2469. Dechnbares Albums{loß. — L, Vorpah! & Pohl, Berlin 8., Admiral- firaße 18, Z1. 7. 95.

12. F. 7859. Verfahren zur Darstellung von baltbaren Diazoverbindungen in fkonzentrierter flüssiger oder fester Form. — Farbwerke vorm. Ee SARE «& Brüning, Höchst a. M. 2710/94

14. M. 11 414, vHilfsfteuerung für Dampf- maschinen mit veränderlicher Arbeitéleistung. — Carl Meinickcke, Klausthal a. Harz. 12. 1. 95.

17, W. 10 9685. Zentrifugalkondensator. — F, Wiekfeld, Berlin N., Kesselstr. 42. 29. 5. 95.

20, H. 16079. Sraukenantriebsvorrihtung für Eisenbahnwagen. — William Fulton Hutchin- son. New-York, 26 Cortlandt Street; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berliz N W., Luisenstr. 14. 7. 5. 95.

21. A. 4448. Leitungsauordnung zur Verhütung yon Störungen in oberirdishen SpreW&leitungen; Zus. z. Pat. 80 466. — Aktien. Gesellschaft für Fernsprech-Patente, Berlin C., Niederwall- ftraße 14. 10.8, 95.

. 5254. Körnermikrcphon. — Henri Carbonznuelle, Brüssel, 24 Rue Rogier; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 27.8. 94. _G. 8641. Verfahren und Ofen zur Her- steluung widerstandsfähiger Kohle aus körnigem o. dgl. Material; 2. Zus. 3. Pat. 78 926. — Adam Charles Girard, 7 Nue de Beliay, und Ernest Auguste George Street, 39 Nue Joubert, Paris; Verir.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeensir. 32. 29. 12. 93.

23, N. 3448. Verfahren zur Herstellung eines wasserhaltigen rosts{üßenden Schmiermittels. — Dr. H. Noerdlinger, Frankfurt a. M. 4. 4. 95.

S8, D. 6994, Vorrichtung zum Einfräsen von Ginlaßnutben für bogenförmige Fenster - Eck- beshläge. — Frit Doerpinghaus u. Th. König, Buer i. W. 28. 6. 95.

40. A, 4319. Eleftrolytishe Zinkgewinnung.

— Edgar Artbur Ashcroft, Himalaya; Vertr. : Franz Wirtb, Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.- 2.5. 95,

- R. 9588. Elektrisher Schmelzofen. — Dr. Walter Ratheuau, Berlin, Schiffbauer- damm 22, 192. 6. 95.

42. H, 15 622. Aufblasbarer Globus. — Isaac Hodgsou u. Mary Ann Hodgson, Park Gate Hotel, Chicágo, IU., V. St. A.; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, Frankfurt a. Vê., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 17. 1. 95.

44. N. 9502. Lösbare Sporenbefestigung. — n SESs Gregau b. Lindenburg, Posen.

45. B. 177320. Wurfzeug für Pferde und andere größere Thiere. — Hermann BVürcchnuer, Landsberg a. Leh. 8. 6. 95. .

» D. 6311. Rüttelkasten mit s{rägen Zahn- rinnen zum Auslesen von Körnerfrüchten. — F. I. Drechsler, Ottensen, Papenstr. 15. 4. 5. 94,

«e M. 11 677. Buttermaschine mit rotierendem Trichter zur Erzeugung eines Rahmstromes. —

+ Meyer & Schwabedifsen u. H. W. König, erford. 1. 4, 95.

e V. 2395. Vorrichtung zum Kartoffellegen für zweisharige Räderpflüge. — Vetschan- Weifsagker Landwirthschaftliche Maschineu- abriken und Eisengießerci A. Lehnigk,

4 etshan N..L, 3. 4. 95. :

7, H. 15 726. Druckminderventil mit Teller von breiter Sißflähe. — Edgar Prentice Holly,

Hemy Howard u. Charles T. Howard, Pro- vidence, Rhode Jsland, V. St. A.; Vertr.: I. Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. H: 2.95.

Klafsec.

47. M.12 070. Kugellager mit in ge\{lofener Bahn sih bewegenden Kugeln. — Heinrich Meyer, i. F. H. Meyer & Co., Düsseldorf, Fürftenwallstr. 161. 16. 8. 95.

„ S. 8496. Fahrradtretkurbel mit veränder- licher Hebellänge. — Frank L. Salisbury, Chicago, Ill, V. St. A.; BVertr.: Arthur Taue, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 8. 1; 95.

48. M. 11417. Verfahren zum Verbleien von Eisen und anderen Metaklen. — Enno von Münftermaun, Ludwigehütte b. Kattowiß O.-Schl. 4. 7. 95.

49. B. 17493. Vorricßtung zum Nachhobeln der seitlichen Keil- und unteren Hakenflächen an Briquetpreßköpfen. — VBilleter & Klunz, Aschersleben. 6. 4. 95.

. B. 17856. Werkzeug zum gleichzeitigen Séneiden und Wellen von Ble. — James Blumer, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat New- York, V. St. A., Eke der Creêcent and Hill ritt Vertr. : Carl Heinri Knoop, Dresden.

95.

. H. 16 102, Bleirohrbohrer. — Richard Herzog- Wurzen, Schrotstr. 15. 5. 95.

50, B. 17594. Férdervorrihtung für das Sichtgut bei Plausichtern ; 2. Zuf. z. Pat. 82395. — F. Brandstaedter, Louvain, Belg. ; Vertr. : Carl Arndt, Braunschweig. 1. 5. 99.

„ E, 4543. Preumatishes Pobwerk. — Denis Embletou u. Gilbert Slofsop, Leeds, Enal.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Beriin NW.,

uten 414 10 4/95:

, S. 8872. Führung für Pendelsihter mit FKreiss{wingbeweaung. — Friedrih Saf}e, Köln, Perlenpfubl 8. 5. 8. 95.

. Z. 2064. Trommel-Schleudermühle. — FUoIA MEMIEE, Berlin, Reinickendorferstr. 22. 10.8. 95.

54. K. 12504. Briefumschlag. — Rodolf Kopetchi, Jasy, Numän. ; Vertr. : Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 21. 1. 95.

„ M. 11875. Vorrichtung zum Auf- und Abrollen eines über zwei Walzen oeführten Neklamebandes. — Iosef Markftein, Wien IX, Hahngasse 16, u. Emil Savor, Berlin C., Klexanderstr. 36; Vertr. : Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanterstr. 36. 8. 6. 29.

„M. 9612. Shachtelecken - Beklebemaschine. — Bruno Nömer, Siegmar b. Chemniß. 28. 6. 95. 7

WŒW. 10 424. Verfahren zur Herstellung von Farbenbautplatten aus Oelfarbe. — Eduard LWegel, Spandau. 31. 10. 94. /

55. C. 5617. Maschine zum Waschen und Herrichten bzw. Zerkleinern von Papierstoff. — Thomas C. Cadwgan, Anderson, County Madison, Indiana, u. The O. S. Kelly Co., Springfield, Clark County, Ohio, V. St. A.; Nertr.: G. Dedreux, München. 20. 5. 99.

„, L, 9499. Knotenfänger. — Jac. Lenggen- hager, Zürich, Engwegstr. 3; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander- ftraße 38. 8. 4. 95. :

63. K. 12751. Stüßvorrihtung für Zwei-

räder. — Ernst Kircher u. Alexander Watl,

Mannheim. 27. 3.9%. :

W. 10 925. Bremse für Einräder mit innen liegendem Siy. — Hieronymus Wimmel &Co., Cassel, Dielenhausweg 16. 15. 7. 95.

W. 11 031. Vorrichtung zum Befestigen

es Mantels von Luft-Radreifen an der Radfelge mittels endloser Sptralen aus wenig elastishem

Material. — Frederick Westwood u. Wallace

Hemy Paull, Birmingham, Lombart Street ;

NVertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,

Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 6. 95.

64. G. 9721. Gefäßvershluß. — Dr. Günther, Dirschau, Müblenftr. 12. 17: 4. 95;

. M. 11110. Umfüllhahn mit Vorrichtung zum Abdichten desselben im Spundloch. — Paul Mügel, St. Johann a. d. Saar. 6. 9. 94.

. M. 11423. Ventil zur Regulierung dér Druckluft. — Paul Mügel, St. Johann a. d. Saar. 6. 9.-94. :

68S. Q. 12419. Chubb - Zubaltung ähnliche Besaßung an Schlössern. — Friedri Krüger, Schwelm, Wilhelmstr. 33. 22. 12. 94. ;

70. H. 16 148, Malkasten.—Paul Hauschild, Mtnchen. 4. 6. 95. :

M. 11 940, Zeichenbrett mit Einspann- vorrihtung für Bogen verschiedener Größe. — Kark Merz, Frankfurt a. M. 1. 7. 95.

72. E. 4575. Spielpistole mit gleichzeitig als Abzug und Habhnträger dienender Schlagfeder. — Karl Daniel Engberg, Stockholm, Schweden, Skärgärdsgatan 11; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin N W., Luisenstr. 17. 8. 9. 9.

„ W. 11136. Vershlußhülfe (für Zylinder- vershlußgewehre) mit Durchbruch zum Ableiten zurückschlagender Treibmittelgase. — Waffenu- fabrik Manser, Oberndotf a. Neckar. 9. 8.95.

75. K. 12 391. Elektrolyse von Salzlöfungen mittels bewegter Quelsilber - Kathode. — Dr. Carl Kelluer, Hallein u. Wien; Vertr.: Garl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin

NW,, Hindersinstr. 3. 14, 12. 94.

Bezugspreis beträgt L 4 50 «4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 A.

Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 246 4., 246 B. und 246 C. ausgegeben.

Klasse.

77. R. 9442. Fahrbarer, verstellbarer Ständer für Spielpuppen u. dgl. — Julius Ritter, Halle a. S. 2. 4. 95.

80. O. 2238. Zerlegbarer Formkasten für die Herstellung von Kunsistein. — William Owen, London, 11 Queen Victoria Street; Vertr. : Rud. Smidt, Dresden. 30. 1. 95.

S2. Sch. 10 602. Sgaufelwerk für Wärme- O ae etlontere für Trocken-

rommeln. — ri oerner, Breélau, Schillerstr. 9. 6. 4. 95. B

S6. M. 11502. Webstuhl mit paars{lüssig gefübrten und gleiwwobl auseinanderklappbaren Schäften. — Nobert Müller, Barmen, Zeug- Baut. 159, 4.2.95.

M. 11 598. Verfahren zur Herftellung imitierter aewebter Büffelfele. — John Field Morley, Waterioo, Grfsch. Waterloo, Ontario, Canada; Vertr. : Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichsir. 213. 6. 3. 95.

2) Zurüdckdnahme von Aumeldungen.

Wegen Nichtzallung der vor der Ertheilung zu entrihienden Gebühr gelten folgende Aameldungen als zurückgenommen.

Klasse.

39. K. 12296. Verfahren zur Herstellung von endseitig ges{lossenen Celluloidhohlkörpern aus Celluloidrobr. Vom 18. 3. 95.

45. B. 16432. Scwöpfrad-Säemaschine mit Schaltantrieb zum Dibbeln. Vom 4. 7. 95. 49. Sch. 10 246. Verfahren zur Herstellung von Point-Borde aus Blech. Vom 11. 7. 95. 68, S. 15123. Kombinationss{chlüfel für

S@&löffer mit um die Schlüsselachse drehbaren

Sqließscheiben. Vom 11. 7. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmacbung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reihs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ift cin Patent versagt. Die Wirkungen as E Schutzes gelten als nit eingetreten.

laffe.

SBE, N. 3167. Verfahren zum Brennen von

Kohlenstäben für elektrische Zwede. Bom 31. 12.94.

4) Ertheilungen.

Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bézeicneten Tage ab unter nachstehender Iiummer der Patent- rolie ertheilt.

Klafse.

2. Nr. 84313. Gäbhr- und Preßvorrictung für Brotteiag. — I. F. Veeck, Krefeld. Vom 20. 4. 95 ab.

3. Nr. §4 241. Hosenträgerbefestigung. — Th. Noghmauns, Sonsbeck, u. C. Richter, Düssel- dorf. Vom 14. 5. 95 ab.

Nr. S4 301. Hosengesäßshoner. — F. G. A. Feige, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: A. Seiler, Dessau. Vom 4. 11. 94 ab.

Nr. 84 363. Verfahren zur Herstellung eines glanzreihen Federbesazes. — Gustav Joël «& Mcyer, aüeciniger Inhaber Max Stern, Berlin, Werdersher Markt 10. Vom 17. 4. 9ò ab.

4, Nr. 84285. Grukensicherheitslampe mit Zündvorrihtung. — P. Wolf, Zwickau i. S. Vom 6. 3. 95 ab.

. Nr. 84286. Glühlihtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Schmitz, Berlin S§0., Franz- straße 9. Vom 1. 5. 95 ab.

„ Nr. 84377, Kerzenhalter. — E. P. Leh- manu, Brandenburg a. H. Vom 1, 4. 94 ab.

5. Nr. 84 314. Gesteinbohrmaschine mit einem aa cinem Gestell senfrecht verstellbaren Kolben- motor. — Ungersoil-Sergeant Drill Company, 26 Gortlandt Street, New-York, V. St. A.; VLertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 4. 7. 94 ab.

6. Nr. 84287, Abdichtung von Filtern. — M. Hünermann, Saya b. Koblenz, Vom 93. 3. 95 ab.

S. Nr. §4288. Apparat zur Herstellung von Dachpappe. — R. Müller, Ebertwalde. Vom 26. 3. 94 ab.

Nr. §84 289, Erzeugung {chwarzer Azofarben auf der Faser aus den Tetrazoverbintungen von p - Amidobenzolazo- a- naphtylamin und anderen Diamidoazoprodukten mit einem Naphtalinrest. — Farbenfabvriken vorr. Fricdr. Bayer «& Co., Elberfeld. Vom 16. 12. 94 ab.

Nr. §4 302. Vorrihturg zum Aufdrucken von Zeichen in vorher bestimmbaren Abständen auf Gewebe, Papier, Garnketten u. s. w. — Elsäsfishe Maschiunenbau-Gesellschaft, Vèül- hausen 1. &. Vom 9. 1. 95 ab.

Nr. 84 341. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Linoleum-Mosaik aus Muster- platten. — Th. J. Palmer, 1 The Newlands Bare b. Lancaster, Engl.; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersin- firaße 3. Vom 4. 9. 94 ab.

Nr. 84 342. Maschine zum Appretieren und Imprägnieren von Stoffen mit durch die aus den leßteren ausgepreßte, in den Bottih zurück-

L

L

2

laufende Appreturmasse gebildetem Rührwerk. — H. Zwvieger, Zwikau. Vom 20. 10. 94 ab.

Klafse. E S, Nr. 84 364. ‘Verfabren und Masckine zur

Herstellung von Linoleum-Mosaik und ähnlichen

rzeugnissen aus gekörnter Deckmasse. — J. Jugleby, 12 Banibridge Road, Headingley, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 28 12::94 ab;

Nr. 84 365. Verfabren und Vorrihtung ¡um Strecken eingegangener Kleidungsftücke. — P. O’Thayue, 235 West 4th Street, City, New-York, V. St. A. ; Vertr. : Franz Wirth u. f “n Wirtb, Frankfurt a. Mt. Vom 12. 2.

5 ab.

12. Nr. S4290. Verfahren zum Aufschließen

\{chwer- bezw. unlöäsliher Verbindungen. — Offene Saudel8sgesellschaft i. F. H. & W., Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 22: 10:93 ‘ab: ;

Nr. §84 291. Kefscl mit Dampfmantel; Zus. z. Pat. 81119. — C. Poftranecky, YDresden-Löbtau. Vom 17. 3. 95 ab.

Nr. 84 336. Verfabren zur Darstellung von künftlihem Moschus; 4. Zus. z. Pat. 47 599. — Fabriguees de Produits chimiques de Thann & de Mulhouse, Thann î. G. Vom 7. 8. 94 ab.

Nr. §4378. Verfabren zur Darstellung eines Doppelsalzes aus milchsaurem und falicyl- faurem Natrium. — K. F. Töllner, Bremen. Vom 27. 10. 94 ab:

Nr. 84379. Verfahren zur Darstellung von 21a41- Diamido-a2 a2 -dinaphtylmethan -#2 #2- disulfosäure. — Farbwcrke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 30.10. 94 ab.

13. Nr. §4 242. Wasserstandszciger mit beim

Bruch des Glases selbstthätig absperrenden Ventilen. —. J. Hopkfinson & Comp.- Limited, Huddersfield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. Vom 29. 5. 95 ab.

14. Nr. 84 243. Arxial entlasieter Steuerhahn.

C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9—12. Vom 297 94 b.

Nr. 84 244, Dampfgasgemish - Maschine mit Drakbtney in der Gaszuleitung. — U. J. Es- march, St. Peteréburg; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luijenstr. 25. Bom 21. 12. 94 ab: .

5. Nr. 84 261. Matrizensezmaschine. — O. Æolters, Berlin, Eiélebenerstr. 17. Vom 13.7. 9€ ab.

Nr. 84 262. Vorrichtung zur Erleichterung des Ränderns von Briefumschlägen o. dgl. — Ph. Gagnieur, Lyon, Frfkr.; Vertr.: L, Puy- rath, Berlin, Köthenerstr. 34. Vom 283. 4. 95 ab.

Nr. 84 233. Bogen - Auélegevorrihtung für Zylinder-Schnellpressen. — E. C. Fölck, Leipzig-Lindenau. Vom 28. 5. 95 ab.

Nr. 84 315. Bogenausführvorcrihtung für Schüellpressen. — Koenig & Bauer, Kloster Oberzell b. Würzburg. Vom 11. 6. 95 ab.

6. Nr. §4380. Verfahren zur Darstellung von Alkaliphosphaten. — Th. Goldschmidt, Effen a. d. R. Vom 1. 6. 94 ab.

0. Nr. 84 254. Eine Kuppelung für Eisen-

bahnfabhrzeuge. — I. A. Janfson, Liljeholmen, Schweden; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. 11. 94 ab.

Nr. 84 255. Selbstthätiges Spannwerk für Doppeldrahtzüge. — C. Stahmer, Georgmarien- hütte. Vom 19. 2, 95 ab.

Nr. §84 307. Kippwagen. — Waggonfabrik

“ Gebr. Hofmann & Co., Aktien-Gesellschaft,

Breslau. Vom 183. 12. 94 ab. : Nr. 84 369. Stromzuführung für elektrischen

Ï Bahnbctrieb mittels anhebbarer Kontaktkette.

D, E. Conner, Covington, Gr Kenton, Kéntucky, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M., u. W. Dame, # Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 29. 4. 94 ab.

21. Nr. §4286, Umsteuerungs- und Negelungê-

vorrihtung für nah beiden Richtungen um- laufende Glektromotoren. — J. B. G. A. Canet, Rue Vignon 3, u. A. Hillairct, Paris; VBertr.: W. I, E. Koch, Hamburg. Vom 20. 7. 94 ab.

Nr. §4370. Einrichtung zur Gesprähhs- zählung. — A. Münch, Charlottenburg, Kur- fürstendamm 17. Vom 11. 5. 94 ab.

Nr. §4 3718. Elefktrodenplatte für elektrische Sammler. — P. Ribbe, Berlin NW., Lessing- straße 19. Vom 12. 6. 95 ab.

22. Nr. 84 292. Verfahren zur Darstellung

von Baumwolle direkt färbenden Polyazofarb- stoffen mittels a1 a4-Dioxrynaphtalinfulfosäuren. — Farbwerke oorm. Meister Lucius « Brüning, Höchst a. V. Vom 28. 8. 94 ab. Nr. §84 293. Verfahren zur Darstellung nigrosinartiger Farbstoffe aus Trinitrophenol und aromatishen Monaminen. — W. Vraunus, Quedlinburg a. H. Vom 2. 12. 94 ab. i Nr. §84 294. Verfahren zur Darstellung in- dulinartiger Farbstoffe aus Trinitrophenol und Diaminen der Benzolreihe. — W. Vrauns, Quedlinburg a. H. Voin 2. 12. 94 ab. ; Nr. §84 295, RNostshußzanstrih für Eisen. — Dr. A. Buecher, Heidelberg. Vom

11.4. 90. 0h Verfahren

Nr. §4 337, zur Darstellung

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