g L E T T T E T R T E E S S E E E E T T T A I _ as D L R E P E E E E u pu v u

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ebrauchsmuster: ( O der Schußfrist; Löschung; Zur Nach- richt.

darstellen, bezieht sch nicht auf ausländische Wappen. — Eine widerrehtliche Bezeich- nung liegt vor, wenn die Waare ohne Recht mit dem geshüßzten Zeichen versehen wird, um sie in den Verkehr zu bringen; daß die Waare {hon that- \ählich in den Verkehr gebraht worden fei, ist nicht erforderli. U. des. G.-H. v. 8. Juni 1895 a. a. O.

S. 110.

3) Nach Art. 243 H.-G.-B. muß der Selbst- hilfeverkauf nah vorgängiger Androhung bewirkt werden, dagegen bedarf es einer Benachrichti- gung vom Verkaufêtermine nicht. Nur muß die

ndrohung rechtzeitig erfolgen, d. h. dem säumigen Käufer muß eine den Umftänden nach ausreichende Frist bis zum Verkauf gewährt werden , damit er die erforderlihen Maßregeln trefffen kann, um sih vor Schaden zu s{hüßen, also entweder, um die Waaren noch abzunehmen, oder um für einen mög- lihst vortheilhaften Verkauf dur direktes oder ir- direktes Mitbieten Sorge zu tragen. U. desf. G.-H. v. 12. Juni 189 a. a. O. S. 121. :

4) Ein entgeltliher Vertrag über Lieferung oder Hingabe ‘von Waaren is auch beim Fehlen einer bestimmten Preisabrede als Kaufvertrag anzu- sehen. U. def. .G.-H. a. a. O. S. 127.

5) Der Verkäufer, der aus dem Kaufvertrage auf Zahlung eines bestimmten Betrages als fest ver- abredeten Kaufpreises klagt und seine Klage eventuell auf die Angemessenheit des gefor- derten Preises stügt, ift gegenüber der Ein- lassung des Beklagten, daß ein bestimmter niederer Preis verabredet sei, für beide Klagegründe beweis- pflichtig und hat insbesondere, nahdem der Beweis des ersten Klagegrundes mißlungen ist, zur Erhärtung des zweiten durch Darlegung der Vorgänge beim Vertragsabschlusse nachzuweisen, daß nicht ein be- stimmter Betrag, sondern ausdrücklih oder stilkl- \hweigend der angemessene Werth von beiden Theilen als Kaufpreis angenommen wurde. Dasf. U.

6) Die Vorschrift des Art. 1321 des Code civil

, über die Unwirksamkeit von Gegenscheinen

gegenüber gutgläubigen Dritten findet auch dann Anwendung, wenn nit ein schriftliher Gegenbrief ausgestellt, sondern nur mündlich verabredet worden ift, daß die in der öffentlihen Urkunde fest- gestellte, aber nur zum Scheine errichtete Veber- einkunft in Wirklichkeit keine Geltung haben soll. Für die Anwendbarkeit dieser Gesetzesstelle ist es unerbeblih, ob der Einwand der Simulation dem gutgläubigen Dritten von einem der Vertrags- schließenden oder von irgend einem Anderen entgegengeseßt wird. Als Dritter im Sinne dieser Vorschrift ist_jede Perfon anzusehen, die nit beim Vertragsschlusse mitgewirkt hat oder allgemeiner Rechtsnachfolger eines der Vertragsschließenden ift, insbesondere auch der Zessionar der in der öffent- lichen Urkunde verbrieften Forderung. U. R.-G. v. 2 Mat 1895 a¿ 0: D). 11 S. 11.

7) Der Verkäufer eines Geschäfts mit der Firma ist befugt, seiner neuen Firma zum Zwedke der näheren Bezeichnung der Person oder des Ge- schäfts auch solhe Zusäße zu machen, welche ih auf fein verwandtschaftlihes Verhältniß zu dem Gründer der veräußerten Firma beziehen (z. B. N. Sohn), vorausgeseßt, daß sich die neue Firma s mit dem Zusatze von der übertragenen Firma deutli im Sinne des Art. 20 H -G.-B. unterscheidet. Der- selbe is daber dem Erwerber der leßteren selbft dann nicht zum Schadensersaße verpflihtet, wenn dessen Kundschaft durh den Zusatz in bewußter Weise ge- täuscht und zu jenem Der ergosogen wird. U. RN.-G. v. 28. Mai 1895 a. a. D. S. 13.

Herausgegeben von dem Kaisfer- lihen Patentamt. (Carl eymann's Verlag.) Nr. 41. — Inhalt: Patentliste: - Anmeldungen ; E ; Zurücknahme von Anmeldungen; Ver- agungen; Frtheilungen; Uebertragungen ; Löschungen ; Neudruck von Patentschriften. — Eintragungen; Umschreibungen ;

Patentblatt.

Das VolkswirthschGaftlihe Finanzblatt Die Sparkasse, Freies Organ für die deutschen Sparkassen. (Herausgeber Dr. jur. Heyden in Essen.) Nr. 19. — Inhalt: Die Selbständigkeit der Spar- fassen. — Die preußischen Sparkassen im Jahre 1893 bezw. 1893/94. — Die Konvertierungsfrage. — Gold- und Silberproduktion der Welt. — Spar- fassenwesen: Sparkasse Steele, Jserlohn, Neheim, Heiligenstadt, Remscheid, Berlin, Magdeburg, Stettin, Hilden; Niederl. Reichépost-Sparkasse. —

inanzwesen: 18. Verloosung von 3#%/ Staats- huldsheinen von 1842. — Geld-, Münz- und Bank- wesen: Zur Währungsfrage, Umtausch der Kautions- papiere der Beamten der Neichspost-Verwaltung. — Kreditwesen: Preußische Zentral-Genossenschaftskafse; 39/6 Anleihe der Provinz Westfalen; Landschaft für die Provinz Sachsen. — Versicherungswesen: Staats- aufsiht in Preußen; Lebens-Versichernngsgesellschaft New-York; Rothenburger WVersiherungéanstalt in Görliß; Mecklenburger Lebensversiherung und Spar- bank in Schwerin. — Gemeinde- Angelegenheiten : Konvertierung der Breslauer Stadtanleihe; Anleihen Minden, Kottbus. — Juristishes: Gerichtskosten- gescß; Wechselprotestgebühren; Bürgerliches Geseß- bu. — Verschiedenes. — Literatur. — Unter- haltendes. — Vakanzen. — Kurse. — Börfentendenz.

Fortschritte der Industrie. Wochenschrift für sahgemäße Besprehungen neuer Erfindungen und Patente aus allen Industriezweigen. Verant- wortliher Redakteur: Paul Werther in Berlin. (Verlag von A. Klarbaum in Berlin 80. 26) Nr. 41. — Snbalt: Modelle urd deren Ginrichtung. — Notbwendigkeit der Feststellung einbeitliher Ünter- suhungs-Metboden in der Petroleum-Industrie. — Die Nähnadel- Fabrikation. — Projekte zur Pariser Weltausstellung. — Dachziegel aus Papier. — Dar- ftellung von Vanillin. — Darstellung arüner Beizen- farbstofe. — Erzeugung von gelben Färbungen auf Seide vermittels Diazoverbindungen oder Nitro- faminen. — Zahnbürste. — Punktierlineal. — Her- stellung eines Desinfektionsmittels aus Torfmull und Chlorfalcium. — Konservierung von Hanfseilen. — Verbundrohre oder Hohlkörper aus Asphalt und Zement. — Hornéby-Akroyd-Motor. — Kon]ervterter Traubenmost als Érfrishungsgstränk und Genuß- mittel. — Bereitung rother Beizen. für hölzerne, gedrehte und geschnißte Arbeiten. — Neuer Pnecu-

matifreifen. — Herstellung von Sprengstoffen aus ;

Salpeter und Harzen. — Regeln für die Gärung des Traubenmcestes. — Sir Henry Bessemer. —

Eigenartige Kochsalzgewinnung. — Elektrische S)reibfeder. — Notibuch im Uhrgehäuse. — Patente. — Gesuchte Vérbindungen. — Büchermarkt.

Hannovershes Gewetrbeblätt. Heraus- gegeben vom Gewerbe-Verein für Hannover. Organ Handelskammer zu es General-Anzeiger für Gewerbe und Industrie. (Verlag von Gebrüder JFänecke in Hannover.) Nr. 19. — Inhalt: Verband deutsher Gewerbevereine. — Verband deutscher Kunstgewerbebètêine. — Zeitshriften-Aus- züge: Gesundheits-gewerblihe. — Vereinsmitthei- lungen: Gewerbeverein für Hannover : Direktions- sißung; Kurstgewerblither Unterriht; Generalver- sammlung des Vereins.

Der Gewerbefreund. Technishes Zentral- blatt für Berg- und Hüttenwesen, Maschinen- ünd Metallwaaren - Fabriken. Nr. 41. — Inhalt: Ueber Brände bei Dampfshornsteinen. — Verzicht auf den Verjährungs8einwand. — Eine neue Ver- wendung von Elektromotoren. — Herstellung des versilberten Nickelindrahtes. — Rezepte. — Neu ein- gegangene Preislisten. — Wer liefert? — Neu- anlagen, Vergrößerungen, Brände u. \. w. — Mit- theilungen aus Handel und Industrie. — Patente. — Handelsgerichtlih neu eingetragene Firmen. — Literarishes. — Submissionen.

Fllustrierte Zeitung für Blehindustrie. (Leipzig.) Nr. 41. — Inhalt: Von der Deutschen Fachshule für Blecharbeiter in Aue i. S. — Die eleftrishe Beleuhtung und deren Installation. — Der Jahresberiht der Handels- und Gewerbckammer zu Plauen 1894. — Ofenshirm. Im Besiß Seiner Majestät des Deutschen Kaisers. In Kupfer ge- trieben von Otto Nobloff in Berlin — Patent- Kloset „Reform“. — Aluminium. — Das Auerlicht bei photographischen Porträt-Aufnahmnen. — Taschen- falender für das Deutsche Blecharbeiter-Gewerbe pro 1896. — Patent-Beschreibungen. — Verschiedene L — Gebrauchsmuster - Register. —

andelsregister. — Verschiedenes. — Submissionen. — Marktberichte. — Briefkasten. — Anzeigen.

Deutsche Destillateur- Zeitung. Zentral- Organ für Liqueur-, Fruchtsaft-, Essig-, Obstwein-, Sprit- und Branntweinfabrikation. Bunzlau und Berlin. Nr. 80. — Inhalt: Posenscher Kunst- Rothwein. — Boonekamp. — Waarenzeichen. — Die Ausnutzung des Holzes. — Spiritus zu Heilzwecken. — Boonekamy - Tinktur. — Rum - Essenz. — Chartreuse - Essenz. — Benediktiner - Liqueur. — Slivowiß. — Briefkasten. — Umschau. — Handels- theil. — Extra-Beilagen. — Faßdiebstähle on gros. — Verurtheilung wegen Meineid. — Die Sprit», Branntwein- und Ligueurfabrikation in Berlin. — Selbstthätiger Liqueur - Standflaschen - Verschluß „Reform“. — Bericht von E. Sachsse & Co. — Benediktiner-Essenz.

Das Deutsche Wollen-Gewerbe. Zeitschrift für die gesammte Wollen-Industrie, Baumwollen- Sndustrie und die bezüglißhen Geschäftsbranchen. (Grünberg i. Sl.) Nr. 81. — Inhalt: Neue Farbstoffe. — Deutsche Patente. — Gebrauchs- muster. — Die Baumwollindustrie Rußlands. — Zweiseitig ausfallende Diagonals. — Raußhkarden- Abnuzung. — Wirkung der Schwefelsäure auf die Baumwollfaser. — Marktberichte.

Allgemeine Brauer- und Hopfen- PLLUNE Offizielles Organ des deutsen Brauer- undes, des bayerischen, württembergischen und badishen Brauerbundes, des Thüringer Brauer- vereins, des Vereins der Bierbrauereien des Leipziger Bezirks und des deutshen Braumeister- und Malz- meisterbundes, Publikation8organ von aht Sektionen der Brauerei- und Mälzerei-Berufsgenossenschaft. (Verlag von I. Carl in Nürnberg.) Nr. 120. — SFnhalt: Bestimmung der bei der Alkoholgährung entbundenen Wärme. — Der Bierexport von Ham- burg zur See. — Der Berliner Biersässer-Diebstahls- Protey. — Das Drehungsvermögen der Maltose. —

erfehlung gegen das Markenschußgeseß dur einen Geschäftswagen. — Hausrecht des Gaftwirthes. — Verrufserklärung als grober Unfug. — Tages- Chronik. — Hopfenmarkt. — Gerstemarkt,

Papier-Zeitung. (Berlin.) Nr. 81. — Inhalt: Soda in S, — Fälligkeit der Zahlung für Plakate. — Schiebung? — Schweizeri]he Papier- fabriken. — Rohrpumpe von Dubiau. — Proben- hau. — Emailprozeß und Negativ. — Maschinen und Apparate der amerikan. Druck-Industrie. — Das kleinste Numerierwerk. — Eingänge. — Kleine Mittheilungen. — Büchertish. — Handeltkammer- berichte 1894. — Deutshe Erfindungen. — Patent- listen. — Neue Geschäfte und Geschästsveränderungen. — Kombinationspatent. — Zölle. — Waarenzeichen. — Amerikanische Erfindungen. — Marktberichte.

Bekanntmachungen, betreffend die zur Verösfentlihung der Handels- 2c. Register-Einträge

bestimmteu Blätter.

[41168] Quersart. Bei dem unterzeilhneten Amtsgericht werden als Beamte zur Führung des Handels- und Genofsenschaftsregisters im Jahre 1896 fungieren : der Amtsrichter Simon und der Sekretär Franke.

Die Bekanntmachung der Eintragungen im Han- delsregister erfolgt dur:

1) den Neichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger,

2) die He Zeitung,

3) die Berliner Börsenzeitung,

4) das Querfurter Kreisblatt.

Die Eintragungen im Genossenschaftsregister werden nur durch die vorstehend zu 1 und 4 be- zeichneten Blätter und, soweit sie den Vorschufß- Verein Querfurt, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht und den Vorschufß- und Creditverein Roßleben, eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht betreffen, noch in der oben zu 2 genannten Zeitung veröffentlicht.

Anmeldungen zur Eintragung in das Handels- und Genofsenschafteregister werden an j“dem Wochen- tage, Vormittags von 11 bis 1 Uhr, in der Gerichts- schreiberei 1, Zimmer Nr. 1, aufgenommen, woselbst

auch die Register und Akten zur Einsicht vorgelegt

werden. . 5 Erncolazi, den 9. Oktober 1895. « Königliches Amtsgericht. T1.

Handels- Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Eingang derfelben von den betr. Gerichten unter der Nubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- regiftereinträge aus dem Königreich Sas] en, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig refp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli. [40989]

Aachen. Bei Nr. 4375 des Firmenregisters, wo- selbs die Firma „Hans Müller, Adolf Oidt- maun’s Nachf.““ mit dem Orte der Niederlassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 ver- merkt: Die Firma ist in „Hans Müller-Hickler, Adolf Oidtmann’s Nachf.““ geändert.

Unter Nr. 4976 des Firmenregisters wurde die Firma „Hans Müller-Hickler, Adolf Oidtmann's Nachf.““ mit dem Orte der Niederlassung -Aacheu und als deren Inhaber der Glasmaler Hans Müller- Hikler zu Burtscheid eingetragen.

Aachen, den 11. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. V.

[40990]

Aachen. Unter Nr. 4977 des Firmenregisters wurde die D „C. Micheels“ mit dem Ort der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber Hubert Micheels, Inhaber eines Installationsgeshäfts und Kaufmann zu Aachen, eingetragen.

Aacheu, den 11. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. V.

Altenburg. Befanutmachung. [40702]

Auf dem die Firma Victor Diet in Altenburg betreffenden Fol. 54 des Handelsregisters des Amts- gerichts ist heute verlautbart worden, daß die Firma nah Leipzig verlegt worden is und daher im dies- seitigen Handelsregister in Wegfall kommt.

Altenburg, am 10. Oftober 1895.

Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung T. Krause.

[40703] Aschersleben. STn unser Prokurenregister ift heute Folgendes eingetragen worden :

Spalte 1. Laufende Nr.: 57. |

Spalte 2. D E Prinzipals: Randel, Wilhelm, Kaufmann, in Aschersleben.

Spalte 3. Bezeihnung der Firma, welhe der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Andreas Laden- sack Sen.

Spalte 4. Ort der Niederlassung: Ascherslebeu,

Spalte 5. Verweisung auf das Firmen- oder Ge- sellshaftsregister: Die Firma Andreas Ladenfack sem. ist unter Nr. 491 des Firmenregisters ein- getragen. i

Spalte 6. Bezeichnung des Prokuristen: Kauf- mann Friy Kloß in Aschersleben.

Aschersleben, den 9. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

Beeskow. Befanntmachung. [40997] Fn unserem Firmenregister ist heute zufolge Ver- fügung vom 9. Oktober 1895 die dafelbs unter Nr. 160 eingetragene Firma „Hugo Trielschel zu Beeskow“ gelöscht worden. E Ferner ist in unser Gesellschaftsregister heute zu- folge Verfügung vom heutigen Tage Folgendes ein-

. 23. Firma: Hugo Trietschel Nachf.

Sit der Gesellschaft: Beeskow. :

Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesell- schafter sind: die Getreidehändler Wilhelm Lehmann und Gustav Kaßschke, beide in Beeskow.

Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 be- gonnen.

Zur Vertretung sind beide Gesellschafter nur gemein- \haftlih berechtigt.

Beeskow, den 9. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister [41187] des Königlihen Amtsgerichts A zu Berlin. Laut Verfügung vom 10. Oftober 1895 ist am felben Tage Ea vermerkt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 5022, woselbst die Handelsgesellschaft : Gebrüder Lehmaun «& Co. mit dem Siye zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen : Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf- manns David Lehmann zu Berlin aufgelöst. Der Kaufmann Robert Lehmann zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergl. Nr. 27335 des“Fitmen- registers. : Demnächst i in unser Firmenregister unter Nr. 27 335 die Firma: Gebrüder Lehmauu «& Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Lehmann zu Berlin ein- getragen worden. / ; In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 14 259, woselbst die Handelsgesellschaft :

A. Delpey «& Cie. i mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : L Die Kaufleute Franz Otto König zu Berlin

und Karl Richard Brummerboff zu Tempelhof sind am 1. Oktober 1895 als Handelsgefell schafter eingetreten. E Die Prokura des Franz Otto König für die leßt- enannte Gesellshaft is erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 10070 des Prokurenregisters erfolgt. Laut Verfügung vom 10. Oktober 1895 if am 11. Oktober 1895 Folgendes vermerkt : : In unser Firmenregister is mit dem Siye zu ELLE M ED. L E Ne E d uftav Shuhr Verlagsbuchhandlung und als deren Inhaber der Verlagsbuhhändler Gustav Schuhr zu Berlin eingetragen worden. Dem Buchhändler Ernst Hugo Roetscher zu Berlin ist für die leßtgenannte Firma Profura ertheilt,

und i} dieselbe unter Nr. 11118 des Profuren-

registers cingetragen worden.

Laut Verfügung vom 11. Oktober 1895 ist àm selben Tage Folgendes vermerkt :

Fiäuleiw Martha Eniiliè Auguste Fielitß zu Berlin hat für ihr hierselbft Er der Firma:

au pfer bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 27 321) dem Kaufmann Paul Kupfer zu erlin Prokura ertbeilt und ist dieselbe unter Nr. 11119 des Pro- furenregisters eingetragen worden. i Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 8322 die Firma: | A. F. Goebel. Berlin, den 11. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 90.

Borbeck. Handelsregifter [40435] des Köuiglichen Ama zu Borbe. Die unter Nr. 15 des Gesellschaftsregisters ein-

getragene Firma Lay «& Brücemaun (Firmen-

inhaber der Kaufmann Johann Wilhelm Brückmann

zu Berge-Borbeck) ist gelöscht am 7. Oktober 1895,

Bremerhaven, Befánntmahung. [40991] In das hiesige Handelsregister ift heute ein- getragen : Bremerhavener Metallwaareu-Fabrik Kayser & Schildt. Bremerhaven. i Inhaber: Heinrich - Kayser und Peter Heinrich August Schildt, beide in Lehe. i f rain Handelsgesellschaft seit dem 1. Oktober Bremerhaven, den 12. Oktober 1895. Der Gerichtsschreiber r S für Handelsfachen: rumpf.

reslau. Bekanntmachung. [40994]

In unfer Prokurenregister find Nr. 2137 die Kommis Gustav Weide in Hagen-Wehringhausen und A Schulte. in Altenhagen als Kollektiv- Prokuristen der zu Hagen mit Zwei niederlaffung zu Breslau bestehenden, in unserem Gesellschaftsregister Nr. 2736 eingetragenen Handels8gesellshaft Trans: port - Comptoir der Rhein. Weftf. Eisen: Industrie A. Kinkel heute eingetragen worden.

Breslan, den 9. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

BresIau. Bekanntmachung. [40996]

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2969 die von:

1) dem Kaufmann Salo Guttmann zu Breslau,

9) dem Kaufmann Arthur Fischler zu Breslau am 1. Oktober 1895 hier unter der Firma Gutt- mann & Fischker errichtete ofene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.

Breslau, den 11. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [40995] In unser Firmenregister ist Nr. 9228 die Firma . Flechtner hier und als deren Inhaber der aufmann Heinrich Flechtner hier heute eingetragen worden. Breslau, den 11. Oktober 189%. Königliches Amtsgericht.

Bromberg. Befanntmachung. {40992]

In unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 199, be- treffend die Aktiengesellshaft Maschinenbau- Anftalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther, heute Folgendes eingetragen worden :

„Sn Neubrandenburg iu Mecklenburg ist eine Zweigniederlassung errichtet.“

Bromberg, den 10. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

Bruchsal. Sandelsregistereinträge. [40993]

Nr. 22789. Zu O.-Z. 228 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen: Firma Max Löwenthal & C°_ in Bruchsal.

Gesellschafter sind: Hermann Löwenthal und Mar Löw?nthal beide ledige Kaufleute in München. Die- selben betreiben seit 1. August 189% în Bruchsal ein Kleiderhandlungsgeshäst und is jeder Gefell- schafter für sich: zur Firmenzeichnung berechtigt.

Bruchsal, den 10. Oktober 189.

Gr. Bad. Amtsgericht. Bechtold.

Bühl Handelsregifter. [40998]

Nr. 6771. Zu O.-Z. 51 des Gesellschaftsregisters, Firma F. C. Haefelin & Cie Weinhandlung in Bühl, wurde-heute eingetragen: „Die dem Kau!- mann Georg Grébel ertheilte Prokura ist erloschen.“ Bühl, den 10. Oktober 189%. Gr. Amtsgericht. A. Kaiser.

Bünde. Handelsregister [40705] des Königlicheu Amtsgerichts zu Vünde. Unter Nr. 267 des Gesellschaftsregisters ift die

am 1. Oktober 1895 unter der Firma J. Meyer

& Co errichtete offene Handelsgesellshaft zu

Bahnhof Bünde (Enuigloh) am 7. Oftober

1895 eingetragen, und find als Gesellschafter ver-

merkt :

1) der Zigarrenfabrikant Jürgen Meyer zu

Ennigloh, ;

9) der Kaufmann Levi Arcenhold zu Bünde.

Cass6l. Handelsregister. Nr. 1752. [41027]

Firma Actiengesellschaft Möncheberger Ge- werkschaft in Caffel.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. September 1895 is die Grhöhung des Grund- kapitals um eine Million Mark durch Ausgabe von 1000 Stück Prioritäts-Aktien zum Nennwerth, aus welche eine Jabresdividende von 6 9/o des Nenn- werths und bei Auflöfung der Gesellschaft der ganzt Nennwerth gezahlt wird, che etwas auf die übrigen Aktien entfällt, mit Nachbezugsrecht für Jahre, in welchen die 6 % nit voll zur Auszahlung komme, beschlossen. T

Zugleih find die Saßzungen in einigen Punkten geändert worden.

Eingetragen am 7. Oktober 1899.

Caffel, den 7. Oktober 1895. i

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Sch olz) in Berlin- Dru der Norodeutschen Buchdruckerei und Verla Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 247.

zum Deutschen Reichs-A

Vierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 15. Oktober

1895.

Der Inhalt dieser Rd in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Handels - Register.

Cassel. Handelsregifter Nr. 352. [40730] Das unter der Firma Otto Tripp in Cassel bestehende Handelsgeschäft is auf den Kaufmann Theodor Budde hier übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „Otto Tripp Nachf.“ weiter- führen wird. Eingetragen am 8. Oftober 1895. Cafsel, den 8. Dftober 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.

Celle. Bekanutmachung. [40710] In das hiesige Handelsregister ist eingetragen : Blatt 624 die Firma W. Engel mit dem Nieder-

lassungsorte Westercelle und als JIuhaber der

Kaufmann Wilhelm Engel in Celle.

Blatt 591 zur Firma B, E. Beyer in Celle : Die Firma iît erloschen. Celle, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. Tk.

: [40709] Charlottenburg. JTn unfer Firmenregister ift heute bei der unter Nr. 442 eingetragenen Firma: „Mechanische Weberei F. M. Merkel“ ver- merkt worden, daß dieselbe erloschen ift. Charlotteuburg, den 10. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Dahme, Mark. Befanntmachung. [40999]

In dem Prokurenregister des unterzeichneten Ge- rihts is heute unter Nr. 2 die Prokura des Kauf- manns Heinrih Moriß Hauckelt zu Dahme für die unter Nr. 1 des Gesellschaftsregisters eingetragene Firma F. A. Haberland & Sohu zu Dahme — Snhaber Kaufmann Carl Hauckelt und dessen Che- frau Marie, geborene Haberland, zu Dahme — ge- lôscht und ferner unter Nr. 6 des Prokurenregisters der Kaufmann Willy Hauckelt zu Dahme als Pro- kurist der Firma F. A. Haberland & Sohn ein- getragen worden.

Dahme (Mark), den 18. September 1895.

Königliches Amtsgericht.

Demmin. Bekauntmachung. [40862]

In unser Register, betreffend die Ausschließung der Gütergemeinschaft zwishen im Firmenregister eingetragenen Kaufleuten und deren Chefrauen ist unter Nr. 60 Folgendes eingetragen :

Der Kaufmann Moritz Davidsohn zu Demmin hat vor Eingehung seiner Ehe mit Flora, ge- borenen Davidsohu, zu Demmin, die Gemein- {haft der Güter und des Erwerbes durh gericht- lihen Vertrag vom 29. April 18-0 ausgeschlossen.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Oktober 1895 am selbigen Tage.

Demmiu, 8. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. Dillenburg. Befanntmachung. [41000]

In das Gesellschaftsregister des Amtsgerichts- bezirks Dillenburg ist zu Nr. 48, Oranienbrauerei H. Schuppener & C°, zufolge Verfügung von heute eingetragen worden :

Der Gesellschafter Hermann Schuppener zu Dillenburg ift infolge Uebereinkommens vom31. August 1895 nach Anmeldung vom 3. Oktober 1895 aus der offenen Handelsgesellshaft Oranienbrauerei H. Schuppener & C° zu Dillenburg ausgeschieden. Das Geschäft wird von dem verbliebenen Gesell- hafter Louis Schuff von hier als Einzelkaufmann fortgeführt, und ift derselbe zur Fortführung der Firma berehtigt. Cfr. Firmenregister Nr. 145.

In das Firmenregister ist zufolge Verfügung vom Heutigen unter Nr. 145 cingetragen worden:

Bezeichnung des Firmeninhabers: Louis Shuff in

illenburg.

Ort der Niederlassung: Dillenburg.

Bezeichnung der Firma: Oranienbranerei H. Schuppener & C°_. E

Bemerkung: Louis Schuff ist berehtigt, die Firma Oranienbrauerei H. Schuppener & C°_ fortzuführen.

Dillenburg, 9. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

f ‘ [40788] Düsseldorf. Unter Nr. 1826 unseres Gesell- shaftsregisters wurde heute eingetragen die Handels- WleNsdast in Firma „Geschw. Pelzer“ mit dem

iße in Düsseldorf. Die Gesellschafter sind die Kauffräulein Amanda und Selma Pelter hier, von denen jede für sich zur Vertretung der am 15, August 1895 begonnenen, Gesellschaft berechtigt ist.

Düsseldorf, den 2. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

L [40787] DüsSseIdorTr, Unter Nr. 3489 des Firmenregisters, woselbst eingetragen steht die Firma „Bernh. Fabry“ und als deren Inhaber der Kaufmann Bernhard Fabry hierselbst, wurde heute vermerkt :

Das Handelsges{chäft in durch Vertrag am 1. Ok- tober 189% mit Aktiven und Passiven auf die Ehe- frau Bernhard Fabry, Margaretha, geb. Lammann, zu Düsseldorf übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortseßt. Die Firma wurde unter Nr. 3489 des Firmenregisters gelös{cht und unter Nr. 3532 daselbst eingetragen.

Düsseldorf, den 2. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. D [40789]

ÜüsSeldorf. Unter Nr. 1706 des Gesellschafts- registers, woselbstLeingetragen steht die Kommandit-

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

gesellshaft in Firma „R. Löser & Co.“ hier, wurde heute vermerkt: Die Frau Wwe. Louis Löser, Nahel, gebcrene Hirschland, hier, ist am 1. Sep- tember 1895 aus der Kommanditgesellschaft ausge- schieden und am selbigen Tage der Kaufmann Anton Nommsen hierselbst als persönli haftender Gesell- schafter eingetreten. Düsseldorf, den 4. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.

E [40791] Düsseldorf. Unter Nr. 1827 des Gesellshafts- registers wurde heute eingetragen die Handels- gesellshaft in Firrf\a „Warncke & Co.“ mit dem Sitze in Düsseldorf.

ie Gesellschafter sind: 1) Johann Warncke, Schäftefabrikant, 2) Adolf Singler, Schäftemacher, beide zu Düsseldorf wohnend. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 begonnen, und ist zur Vertretung derselben jeder Gesellschafter berehtigt.

Düsseldorf, den 4. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

? [40790] Düsseldorf. Unter Nr. 1828 des Gefellshafts- registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell- schaft in Firma „Geschw. Steves“ mit dem Siße in Kaiserswerth.

Die Gesellschafter sind: 1) Amalie Steves, 2) Julie Steves, beide Kauffräulein, zu Kaiserswerth wohnend. -

_ Die Gesellschaft hat im Jahre 1881 begonnen und ist zur Vertretung derselben jede der Gesellshafterinnen berechtigt.

Düsseldorf, den 4. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. [40793] DüässeIldorfs. Unter Nr. 3533 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma „Ant. Andri- \chok“’ mit dem Siße in Düsseldorf und als deren Inhaber der Kaufmann Anton Andri|chok hierselbst. Düsseldorf, den 4. Oktober 18995. Königliches Amtsgericht.

| [40792] Düsseldorf. Unter Nr. 3534 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma „Jacob Unschuld“ mii dem Siße in Düsseldorf und als deren Inhaber der Weinhändler Jacob Unschuld bierselbst. .

Düsseldorf, den 4. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

[40795] Düsseldorf. Das unter der Firma „Gordon « Fle“ hier betriebene Handelsgeschäft is auf- gegeben und die Firma unter 1646 des Firmen- registers heute gelö\cht worden. Düsseldorf, den 4. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.

[40794] Düsseldorfs. Unter Nr. 1191 des Profuren- registers wurde heute eingetragen die von der Handelsgesellshaft in Firma „Robert- Zapp““ zu Düsseldorf dem Ingenieur Adolf Zapp hierselbst ertheilte Prokura. Düsseldorf, den 4. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. [40797] Düsseldorf. ‘Unter Nr. 1690 unseres Gefell- \chaftsregisters, woselbst vermerkt steht die Handels- gesellshaft in Firma „Eysel, Kesseler & Lüns“ hier, wurde heute eingetragen : — Der Kaufmann Carl Christoph Eysel zu Düssel- dorf ist am 4. Oktober 1895 aus der Handelsgefell- schaft ausgeschieden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven von den übrigen Gesellschaftern über- nommen und wird von denselben unter der Firma „Kefseler & Lüns“ fortgeseßt. Düsseldorf, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. 40796] Düsseldorf. Unter Nr. 1829 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die Kommandit- gcfell'chaft in Firma „Eysel & Co.“ mit dem iße in Düfseidorf. L i : Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kauf- mann Carl Christoph Eysel hierselbst. Die Gesell- \haft, welcher cin Kommanditist angehört, hat am 1. Oktober 1895 begonnen. Düsseldorf, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.

[40798] Düsseldorf. Unter Nr. 1830 unseres Gefell- shaftsregisters wurde heute eingetragen die Handels- gesellshafst in Firma „Brückmann «& Co.“ mit dem Sitze in Düsseldorf. i :

Die Gesellschafter sind: 1) Julius Reinhard, Kaufmann, 2) Dr. jur. Richard Wolters, Fabrikant, 3) Johann Wilhelm Brückmann, Kaufmann, alle in Düsseldorf.

D rlischaft hat am 1. Oktober 1895 be-

onnen, und ist zur Vertretung derselben jeder Gesell, hafter berechtigt.

Düsseldorf, den 5. Oktober 1899.

Königliches Amtsgericht.

das Deutsche Reich. (i. 2178)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L ( 50 » für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — Inf ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 x.

40799

Düsseldorf. Unter Nr. 3535 des A

registers wurde heute eingetragen die Firma „Anna

Linneweber““ mit dem Site in Düsseldorf und

als deren Inhaber das Kauffräulein Anna Linne-

weber hierselbst.

Düsseldorf, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.

Ebeleben. Befanntmachung. [41002]

Im Handelsregister des unterfertigten Amtsgerichts sind zu Band I1 Fol. X folgende Einträge lewvirtt worden :

a. „Firma :“

Den 11. Oktober 1895 :

Bruno Helbing in Ebeleben, laut Anzeige vom 10. Oktober 1895. Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Oktober 1895 am 11. Oktober 1895.

Band II1 Blatt 33 der Firmenakten :

D SNDaDer-

Der Kaufmann Bruno Helbing in Ebeleben ift Inhaber der Firma laut Anzeige vom 10. Oktober 1895. Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Of- tober 1895 am 11. Oftober 1895.

Band IIl Bl. 33 der Firmenakten.

Ebeleben, den 11. Oktober 1895.

Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Abtheilung Tk.

Raf ch. [41001] Eberbach. Nr, 9520/21. Tn das diesfeitige S emciife wurde eingetragen: 1) In das irmenregister zu D.-Z. 93, betr. die Firma „Leh- manu Strauß“ in Eberbach: Die Firma ist auf die ofene Handelsgesellschaft „Lehmann Strauß Nachfolger“ O.-Z. 51 des Gesellschaftsregisters über- gegangen. — 2) In das Gesellschaftscegister unter O.-Z. 51 die Firma „Lehmann Strauß; Nach- folger“ in Eberbach. Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft. Die Gesellschafter find die Kaufleute David Oestreicher, Mina Oestreicher und Jenny Destreicher, sämmtli@e in Eberbach. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 begonnen.

Eberbach, 10. Oktober 1895. Gr. Amtsgericht. König.

Eilenburg. Sefanntmachung. [40714] In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 34 verzeihneten offenen Handelégesell schaft Eilenburger Celluloid-Stosf-Fabrik Gaudlit, Wolf & Michael zu Eilenburg zufolge Ver- fügung vom heutigen Tage vermerkt worden, daß die Handelsgesellschaft durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst ift. Eilenburg, den 3. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. [40711]

Einbeck. E 6 R, eute Blatt

íúIn das hiesige Handelsregister i eingetragen die Firma: mit dem Niederlassungsorte Einbeck und als deren VSnhaber der Kaufmann August Eike in Einbeck.

Einbeck, den 3. Oktober 1895,

Königliches Amtsgericht. T. T e

Erfurt. In unfer Einzelfirmenregister ist heute bei der unter Nr. 756 eingetragenen Firma L. Striegnitz in Kol. 6 eingetragen : _Das Geschäft ist auf den Kaufmann Georg Lorenz in Erfurt übergegangen.

Sodann i} unter Nr. 1257 desselben Registers heute eingetragen :

Bezeichnung des Firmainhabers: Georg Lorenz in Erfurt.

Ort der Niederlassung: Erfurt.

Bezeichnung der Firma: L. Stxieguiß Nacchf. Inh. G. Lorenz.

Erfurt, den 10. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

{40712}

Ersurt. Jn unser Einzelfirmenregister ist heute bei der unter Nr. 806 eingetragenen Firma Ernft Schumann in Kol. 6 eingetragen : __Das Geschäft ist auf den Fleischermeister Kämmerer übergegangen.

Sodann i} in dasfelbe Negister unter Nr. 1256 heute eingetragen :

Bezeichnung des Firma-Inhabers : der Fleischer- meister Hermann Kämmerer in Erfurt.

Ort der Niederlassung: Erfurt.

Bezeichnung der Firma : Ernst Schumann Nach- folger, Junhaber Hermann Kämmerer.

Erfurt, den 10. Oktover 1895.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung V.

Forst i. L. Bekanntmachung. [40715] Für die unter Nr. 492 des Firmenregisters ein- getragene Firma „Richard Buchholz zu Forst i/L,“’ hat der Inhaber derselben, Maschinenfabrikant Richard Buchholz in Forst i. L, dem Kaufmann Hermann Buchholz jun. in Forst Prokura ertheilt, welche heute unter Nr. 101 des Prokurenregisters eingetragen worden ist. orst i. L., den 9. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.

Forst i. L. Befanntmachung. [41004] Fn unser Geseklschaftsregister ist heute Folgendes eingetragen worden : palte 1. Laufende Nummer : 167.

der Kaufmann

Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Waschpulverfabrik Schneider & Co. Spalte 3. Siß der Gesellschaft: Forft i. L. Spalte 4, Nechtsverhältnisse der Gesellschaft :

Die Gesellschafter sind: 1) der Fabrikant Hermann Faber, 2) der Fabrikant Paul Gustav Schneider

U SorIT Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 be- gonnen. Forst i. L., den 10. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.

[41005 Franksurt a. M. In das Handelsregister ift eingetragen worden :

13119. A. Gärtler. Unter dieser Firma hat der Kaufmann Otto Heidenheimer, hier wohnhaft, dahier eine Zweigniederlassung seines zu Darmftadt n, Der Hauptniederlassung bestehenden einzelkauf- männishen Handelsgeshäfts errichtet.

13120. Lewin & Guttmaun. Unter dieser Firma haben die Kaufleute Abraham Lewin und Gotthelf Guttmann, hierselbst wohnhaft, eine ofene Handel8gesellshaft mit dem Siß dahier errichtet, welche am 1. Oktober 1895 begonnen worden ift.

13 121. Tullio Mazzi & C°_. Die Gefell- schaft ist aufgelöst, eine Liquidation findet nicht statt, die Firma ist erloschen.

13 122. Felix Adler. Unter dieser Firma hat der Kaufmann Felix Adler, hierselb wohnhaft, ein Handelsgeschäft als Einzelkaufmann dahier errichtet und seiner Mutter Bertha Adler, geb. Schweizer, Prokura ertheilt.

13 123, Poppe «& Roulund, Hamburger Fischladen. Die Handelsgesellschaft if aufgelöst und das Handels eshäft auf den bisherigen Gefell- schafter Caëpar Roulund übergegangen, welcher es unter der Firma C. Roulund als Einzelkaufmann ore d cu F

3 124. Hamburger Fischladen Karl Poppe. Unter dieser Cum hat der Kaufmann Karl BARe, hierselb wohnhaft, ein Handelsgeschäft als Ginzel- kaufmann dahier errichtet.

13 125. F. Schweinsberger. Das Handels- geschäft ist auf den Kaufmann August Kohlbacher übergegangen, welher es unter der Firma F-+ Schweinsberger Funhaber August Kohlbacher als Einzelkaufmann fortführt.

13 126. Reuel & Schmid. Die Handels8gefell- schaft ist aufgelöst, eine Liquidation findet nit statt, die Firma ift erloschen.

Frankfurt a. M., 7. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. 1V. [40718] Freiburg, Breisgau. Befanntmachung.

Nr. 15454. In das diesseitige Handelsregister wurde eingetragen :

a, zum Firmenregister : Band I.

O.-Z. 556. Firma Jfidor Stößer in Betzen- hausen. Inhaber: Isidor Stößer, Müller und Holzhändler in Beyenhausen, dessen ehelihe Güter- rechtsverhältnifse bereits früher veröffentliht worden

nd.

O.-Z. 557. Firma Fr. Ackermann in Frei- burg. Inhaber: Friedrich Ackermann, Kaufmann in Freiburg, ohne Chevertrag, verheirathet mit Elisabetha, geb. Barbo, von Laufen.

b. zum Gesellschaftsregister : Band I.

Zu O.-Z. 416. Firma Jfidor Stößer u. Sohu in Betzenhausen ist seit 12. Oktober 1894 erloschen. Band II.

Zu O-Z. 17. Firma F. Hellige u. Co. in Freiburg. Ehevertrag des Gesellschafters Frißz Hellige mit Clara, geb. Schübler, d. d. Freiburg, den 31. August 1895, wonach das beiderseitige Ver- mögen der Ehegatten durchaus getrennt bleiben foll, gemäß L.-R.-S. 1536 ff.

OD.-Z. 30. Firma Hermann Nönninger u. Sohn in Kirchzarteu: Gesellshafter dieser offenen Handels8gesell chaft sind: a. Hermann Nönninger, ver- wittweter Fabrikant in Kirchzarten, b. Albert Her- mann Nönninger, Fabrikant in Kirchzarten, verheis- rathet mit Anna, geb. Dennig, von Kenzingen, ohne Errichtung eines Chevertrags.

Die Gesellschaft hat am 10. September 1895 be- gonnen.

Gr. Amtsgericht zu Freiburg (Breisgau).

v. Hollander.

[41003] Freyburg, Unstrut. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 84 die Firma A. Rennenpfennig mit dem n in Sreyburg (Unstrut) und dem Kaufmann Julius Barck in Freyburg (Unstrut) als Inhaber zufolge Verfügung vom 6. am 7. Oktober 1895 eingetragen worden.

Freyburg (Unstrut), den 7. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. Freystadt, Schles. Befkanutmachung. [40716]

JIn unser Firmenregister ist bei laufende Nr. 364, betreffend die Firma H. Zawiß zu Sagan mit einer Zweigniederlassung in Nieder-Herwigs&dorf, Kreis Freystadt i. Schl, Inhaber der Kaufmann Stan Zawiß in Sagan, am 8. Oktober 189% olgendes eingetragen worden:

Die Zweigniederlassung zu Nieder-Herwigsdorf ist aufgehoben.

Freystadt i. Schl., den 8. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.