E E F r E E S N

. L. vom 5. Feld-Art. Regt., kommandiert zur Kriegs-Akademie, beide in das 3. Feld-Art. Negt. Königin-Mutter verseßt. »

8. Oktober. Frhr. v. Seefried auf Buttenheim, Sec. L., unter Belaffung im Verbältniß à la suits des 14. Inf. Regts. Herzog Karl Theodor, bis auf weiteres zur Dienstleistung beim Aus- wärtigen Amt kommandiert. °

10. Oktober. Richter, vormals Sec. Lt. im 4. Inf. Regt. König Wilhelm von Württemberg, zuleßt Lt. in der Kaiserlichen Schußtruppe füx Deutsh-Ostafrika, vom 26. Oktober d. J. ab als

. Lt. mit einêm Patent vom 24. Oktober 1893 im 3. Inf. Regt. inz Karl von Bayern wiederangestellt. 9

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Vom 1. Oktober 1. J. ab: v. Haasy, Pr. Lt. des 16. Inf. Regts. Groß- berzog Ferdinand von Toëïfana, vom Kommando zum Eisenbahn-Bat. enthoben. Wet Sec. Lt. des 9. Inf. Regts. Wrede, zur Dienst- leistung beim Cisenbahn-Bat. auf die Dauer von drei Jahren kom- mandiert. Ritter v. Reichert, Pr. Lt. des 2. Inf. Negts. Kron- prinz, Stoll, Pr. Lt. des 15. Inf. Regts. König Albert von Sachsen, Kranzfelder, Sec. Lt. des 12. Inf. Regts. Prinz Arnukf, — vom Kommando zum Topographishen Bureau des Generalstabs enthoben. Beyerlein, Pr. Lt. des 15. Inf. Negts. König Albert von Sawsen, Orff, Sec. Lt. des 1. Inf. Negts. König, Petoldt; Sec. Lt. des 10. Inf. Regts. Prinz Ludwig, — zum Lopo raphishen Bureau des Generalstabs kommandiert.

Ls Giedobewilligungen. Imaktiven Heere. 6. Oktober. Scchlagintweit, Major à la suite des 2. Fuß-Art. Negts., Goll - wißer, Hauptm. à la suite deéselben Regts. und Unter-Direktor bei der Gewehrfabrik, — mit der geseßlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Verab- schiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt.

8. Oktober Pedckert, Schubert, Port. Fähnriche des 15. Inf. Regts. König Albert von Sachsen, Sh midt, Port. Fähnr. des 2. Pion. Bats., — zur Res. beurlaubt.

10. Okt ober. v. Haasy, Sec. Lt. vom 5. Feld-Art. Negt., mit der geseßlihen Penfion und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Ab- zeichen der Abschied bewilligt. L 7

Im Sanitäts-Korps. §8. Oktober. Dr. Hebenstreit (1 München), Dr. Utschneider (Weilbeim), Unterärzte der Ref., zu, Assift. Aerzten 2. Kl. der Nes. befördert.

Beamte der Militär-Verwaltung. i

6. Oktober. Schöpp, Zabhlmstr. Aspir. vom 4. Inf. Negt. König Wilbelm von Württemberg, im 1. Armee-Korps, Nicola, BLLORE Aspir. vom 8. Inf. Regt. vakant Pranckh, Waltenhbeimer,

ablmsir. Aspir. vom 2. Ulan. Regt. König, im Il. Armee-Korps, — zu Zablmstrn. ernannt.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 16. Oktober.

Jhre Majestäten der Kaifer und die Kaiserin begaben Sich, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag von Schloß Urville zu Wagen nach Kurzel und von dort mittels Sonderzugs nah Met, wo Allerhöchstdieselben um 41/4 Uhr eintrafen. Jhre Majestäten wurden auf dem Bahn- hofe von dem Bezirks-Präsidenten Freiherrn von Hammerstein empfangen und begaben Sich, auf dem ganzen Wege durh die Stadt von der Bevölkerung mit. endlosem Jubel begrüßt, sofort nah der Kathedrale. Jhre Majestäten besichtigten hierauf, geführt von dem Baurath Tornow und dem General- Vikar (da der Bischof Fleck erkrankt ist), eingehend die Sehens- würdigkeiten der Kathedrale, fuhren sodann nach dem Bezirks-Präsidium und von dort wieder unter endlosen Hoch- rufen nah dem Bahnhof zur Nückehr nach Kurzel. Der Kaiser und die Kaiserin sprachen vor der Abfahrt dem Bezirks- Präsidenten Jhre hohe Befriedigung über den begeisterten Empfang aus.

Abends 6 Uhr 40 Minuten trafen Jhre Majestäten auf Schloß Urville wieder ein. Die nach Urville führende Chaussee, der Bahnhof von Kurzel und die umliegenden Häuser waren glänzend erleuchtet.

Heute früh um 8 Uhr begaben Sih Seine Majestät der Kaiser nah Novéant-Corny, stiegen dajelbst zu Pferde und durchritten die Schlachtfelder uÉm Mey. FJhre Majestät die Kaiserin fuhren mittels Sonderzuges nach Amanweiler und von dort nach Mes.

Der Ausschuß des Bundesraths für Justizwesen hielt heute eine Sißung. '

Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsiy des Minister-Präsidenten, Fürsten zu Hohenlohe im Dienstgebäude, Leipziger Plaß 11, zu einer Sizung zusammen.

Der Bevollmächligte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial-Direktor von Herrmann ist hier angekommen.

Der Regierungs - Assessor Dr. Curtius zu Mülheim a. d. Ruhr ift der Königlichen Regierung zu Köln zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen, und der Regierungs- Assessor Dr. Metz zu Jnowrazlaw bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Schlochau zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Die Regierungs - Referendare Erich von A aus Köslin, von und zur Mühlen aus Posen, Berg- mann aus Liqgnis, Schlegelberger aus Gumbinnen, Goede aus Köslin und Arnoldt aus Potsdam haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst be- standen.

Nach telegraphishen Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur Seœe Schneider, am 14. Oktober in Cadiz angekommen und beabfichtigt, am 20. Oktober nah Palermo in See zu ehen; S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Sarnow, ift am 14. Oktober in Anping (Formosa) eingetroffen.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten überwies gestern, rah zweitägiger Berathung, den Gesehentwurf, betreffend die Einführung der staatlich geleiteten Viehversiherung, an eine Kommission. Fast alle Redner erklärten sich mit den

Prinzipien des Entwurfs einverstanden ; nur verlangten sie die Einbeziehung der Pferde, der Schweine und des nah der Schlahtung frank befundenen Schlachiviehs, während der Entwurf nur die Versichéèrung von Rindvieh und Ziegen vor- schlägt. Der Minister „des Innern Freiherr von Feiliß\ch trat dieser Ausdehnung der Versicherung entgegen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Die Erklärung der Großjährigkeit Seiner König- lihen Hoheit des Erbprinzen erfolgte gestern im Residenz- {loß zu Coburg durch den Staats-Minister von Strenge in Gegenwart Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs, des Staats - Ministeriums, des diplomatishen Korps, des Prä- sidiums des Landtags und der Hofftaaten. Der Herzog rihtete an den Erbprinzen die feierliche Mahnung, der hohen Pflichten eines deutshen Fürsten eingedenk zu sein und mitzuwirken zur Mehrung des Ansehens des Herzoglichen Hauses, zur Forderung des Wohles beider Herzogthümer und ihrer Bevölkerung, sowie zur Erhaltung und Stärkung des Deutschen Reichs. An die Feier {loß fich eine Defilier-

cour an. Elsaß-Lothringen.

Der „Straßburger Post“ zufolge, N fich der Kaiser- lihe Statthalter Fürst zu Hohenlohe-Langenburg heute Nachmittag nah Mes, beziehungsweise nah Schloß Urville, zu Seiner Majestät dem Kaiser.

Deutsche Kolonien,

Der Königlich preußische Regierungs-Baumeifter Gurlitt und der Meteorologe Dr. Maurer sind in den Dienst des Kaiserlihen Gouvernements von Deutsch-Ostafrika ge- treten und werden die Reise dorthin mit dem am 23. Oktober von Neapel abgehenden Dampfer antreten.

Ueber einen Zug des Kaiserlihen Landes-Hauptmanns von Deutsh-Südwest- Afrika, Majors Leutwein nach Grootfontein berihtet Regierungs-Assessor von Lindequist unter dem 24. August d. J., dem „D. Kolonial-Blatt“ zufolge, Nachstehendes:

Herr Major Leutwein ift am 2. August früh nach Otjozondjupa (Waterberg) aufgebrochen und dort am 11. Morgens angelangt. Bis zu diesem Plaß habe ih den Zug begleitet. In Okahandya {loß h der Oberbäuptling der Hereros mit einer Anzahl feiner Leute an, in Okandjose der dortige Platkapitän Uanja, Bruder und Erbe des fürzlih verstorbenen sehr reihen Simundja. Fast auf allen weiteren Werften \tieß eine Anzahl Großleute der Hereros zu uns. Die meisten sind nur bis Waterberg, eine Anzahl aber auch darüber hin- aus bis Grootfontein und Otavi mitgegangen. Die Leute waren überall durchaus friedlih gesinnt und ftahen au sonst vortheilhaft von den östlihen Ovambandjeru ab. Die Weide war größtentheils reihlih, mit Auënahme der nähsten Umgebung der Wafferstellen, die auch bier tabl gefrefsen war.

Im Gegenfaßg zu den südlihen Gegenden des Hererolandes babe ih bier nicht den Gindruck gewonnen, daß der Viehbestand im Miß- verbältniß zu der Weide steht. Hierzu trägt unzweifelhaft vieles die Unbeguemlichkeit der Wafserbeshaffung und das mit bierdur veran- laßte systematis%e Vordringen der Hereros nah den offfenen Wajsser- stellen im Norden und Süden bei. Auf den am Wege nah Water- berg liegenden Wafserstellen haben die Hereros zum theil tiefe Brunnen zum Tränken des Viebes graben müssen. An einzelnen Stellen wurde das Swövfen des Wassers durch sieben bis aht übereinanderstehende Hereros besorgt. .

Am 11. Morgens zog die Truppe mit klingendem Spiel in Waterberg ein, nachdem der Häuptling Kambazembi bereits durch Boten seine Freude über den bevorstehenden Besuch hatte aussprechen laffen, und {lug das Lager nabe dem den Ort überragenden Tafel- gebirge öôstlich des Missionshauses auf.

n den im Lager und der Werft Kambazembi's stattfindenden Berathungen, an denen außer dem Oberhäuptling und Kambazembi au dessen beide ältesten Söhne Kainijumjua und Saratiel theil- nahmen, wurden der Schußvertrag und einzelne Verordnungen, namentli die über die Lungenfeuhe, welche der Viebzüchter Kamba- zembi als sehr weise pries, besprohen. Eine Besprehung der Land- frage lehnte Kambazembi indefsen ab, indem er versicherte, er sei nur der Kapitän für das Vieh, während Samuel Maharero über das Land zu verfügen babe. Er würde das, was der Landeshauptmann und der Oberkapitän abmachten, gut beißen. Gleichzeitig klagte er aber darüber, daß er zu wenig Waßer für seine vielen Rinder, deren B 1 auf nicht weniger als 30000 bis 40000 belaufen oll, habe.

Otjozondjupa mit den sh vom Tafelberge hinabziehenden, für Obst- und Weinbau fehr geeigneten Terrafsen und dem ftark fließenden Quellbache wird noch dereinft mandbem deutshen Ansiedler und Kauf- manne Aufnahme gewähren. Die Vegetation unterscheidet sich nicht unwesentlih von der des übrigen Damaralandes. Schon ein bis zwei Stunden diesseits Waterberg zeigen fich einzelne Laubbäume, deren Zahl nah dem Gebirge zu zunimmt. Auf dem Plateau des Gebirges, das sih nach Norden und Nordosten ziemlich weit ausdehnt, findet ih nur Laubbolz, vor allem der sogenannte wilde Feigenbaum und die verschiedensten Arten dornenloser Akazien. Von dem sich von Südwest nah Nordost erstre&enden Tafelgebirae entspringt nah beiden Seiten hin eine größere Anzabl wafserreicher Quellbäche.

Die Bevölkerung zeigte fh während der mehrtägigen Anwesen- heit in Waterberg ftets durchaus friedlih, furchtlos und bescheidener und weniger bettelhaft, als man es sonst bei Hereros gewöhnt ift.

Am 15. August Nachmittags brach Major Leutwein mit der 1. Kompagnie von Waterberg nach Grootfontein auf, begleitet von einer Anzabl Hereros, unter ibnen der Oberbäuptling und die beiden genannten Söhne Kambazembi's, während ich hierher zurückritt, wo ih am 19. d. M. anlangte.

Oefterreich-Ungarn.

_ Der Kaiser besichtigte gestern in Agram verschiedene Institute und Kirchen. Jn der Universität wurde Allerhöchst- derselbe von dem Rektor, den Professoren und Studenten mit be- geisterten Ziviorufen empfangen. Jn einer Ansprache an die Studenten ermahnte Seine Majestät diese zum ernsten Studium. Am Abend besuchte der Kaiser den Ball, den die Stadt Agram veranstaltet hatte, und wurde bei seiner Ankunft wie beim Verlassen des Ballsaales mit stürmischen Ovationen und der Volkshymne begrüßt. Der Erzherzog Leopold Salvator, die Minister, der Banus, der hohe Klerus, die Spizen der Behörden und zahlreihe Vertreter der Aristokratie wohnten dem Feste bei; der Kaiser unterhielt si längere Del mit den Miniftern, dem Banus und dem Erz- bishof Posilovic. __ Auf Anordnung der Regierungsbehörden if geftern die serbishe Fahne auf dem Thurm der serbischen Kirche wieder aehißt worden. E erneuerten \sih infolge dessen die

emonstrationen. tudenten bewarfen das Gebäude der Serbischen Bank mit Steinen und zertrümmerten mehrereFenster. Auch Personen sollen dabei verlegt worden sein. Um die Menge zu beruhigen, wurde an der Kirche neben der serbishen auch die kroatishe Fahne gehißt. Die Serben riefen: „Es lebe der Kaiser!“, was die Kroaten mit dem Rufe: „Es lebe der König

von Kroatien!“ erwiderten. Die Demonstrationen dauerten big 6 Uhr Abends, um welche Zeit die serbishe Fahne auf der Kirche cmgrzogen wurde, worauf sofort Ruhe eintrat.

Laufe des Nachmittags waren die Volizei und die Gendarmerie gezwungen gewesen, energisch von den Waffen Gebrauch zu machen. Mehrere Demonjtranten sowie ein Polizist wurden

verwundet. Frankreich. .

Der Ministerrath begann gestern die Berathung des Projekts der Schaffung einer Kolonial-Armee.

_ Der Kriegs-Minister General Zurlinden erklärte in der gestrigen Sißung der Budgetkommission, er stimme den von der Kommission geforderten Ersparnissen im Prinzip zu, lehne aber diejenigen Ersparnisse ab, welche die Konstitution des Heeres veränderten, da über diesen Gegenstand fih nur der Ober-Kriegsrath aussprehen könne. Die Kom- mission stellte darauf die meisten Kredite, deren Abseßung der Kriegs-Minister bekämpft hatte, wieder ein. Die im Einvernehmen mit dem Kriegs-Minister vorgenommenen Er- sparungen erreichten 12 Millionen Francs. Jn der Abend- fißung der Kommission wurde das Búbact der Marine um 7 500 000 Fr. herabgeseßt.

Ftalien.

Der „Popolo Romano“ meldet, daß der französishe Bot- sh2fter Billot sich gestern zu dem Minister-Präsidenten Crispi begeben habe, um ihn im Namen der französischen Regierung anläßlih der italienischen Siege in Afrika zu be- glückwünschen. Demselben Blatt zufolge hat der Minister des Aeußern Baron Blanc gestern an den Bey von Tunis eine diplomatishe Note über die Erneuerung des Handels- vertrags mit Jtalien abgesandt. — Der neue italienische Botschafter bei der Pforte Pansa if gestern nach Brindisi abgereist, um sich dort nah Konstantinopel einzuschiffen.

Spanien.

Aus Madrid meldet „W. T. B.“, die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika habe an Spanien in der Frage bezüglih des amerifanishen Konsuls in Havanna feinerlei Drohung ergehen lassen; vielmehr habe die jpanische Regierung auf das freundschaftlihe Ersuchen der Unions-Regierung hin den Konsul als diplomatischen Agenten anerkannt.

Türkei,

Vorgestern und gestern fanden, dem „W. T. B.“ zufolge, in Konstantinopel Konferenzen der Botschafter Groß- britanniens, Rußlands und Frankreihs mit Saïd Pascha über die armenische Neformfrage statt; eine baldige Verständigung sei zu erwarten. — Troßdem die Polizei und Gendarmerie mit anerkennenswerther Ruhe und Zurückhaltung vorgegangen sind, hätten sih einzelne Aengst- liche doch noch in die Kirchen geflüchtet; einige bisher ge- sperrt gewesene armenishe Geschäfte seien gestern bereits wieder geöffnet worden.

Der Kapitän eines in Konstantinopel eingetroffenen Schiffs berihtet, daß fih in Trapezunt an Bord des russischen Schiffs „Agew“ 2000 Flüchtlinge befänden, welhe ebenso wie viele in der Stadt Zurückgebliebene nach Batum über- geführt zu werden verlangten.

Rumänien.

Die Bildung des liberalen Kabinets ist gestern vol- zogen worden. Demeter Stourdza ist Präsident und

inister des Auswärtigen, Statesco Justiz-Minister, Fleva Minister des Jnnern, General Budisteano Kriegs-Minister, Palladi Domänen - Minister, Stoicesco Minister der öffentlihen Arbeiten, Poni Unterrichts - Minister, und Vointza Finanz-Minifter. Die neuen Minister werden heute den Eid leisten.

Schweden nud Norwegen.

Die Kronprinzessin wird am 22. d. M. ihre Reise nah Deutschland antreten; der Kronprinz wird Höchft- dieselbe bis Baden begleiten. :

Eine Deputation des \chwedischen Staatsraths, be- stehend aus dem Staats-Minister Boström, dem Minister des Aeußern Grafen Douglas sowie den Staatsräthen Oestergren und Christerson, hat sich gestern von Stokholm nah Christiania begeben.

Afien.

Aus Hongkong von gestern erfährt das „Reuter sche Bureau“, der britishe Konsul, welcher zu der Untersuhungs- kommission über die Megzeleien in Kutscheng gehöre, habe am Montag cine Unterredung mit dem Vize-Konig von Fukien gehabt. Das Ergebniß derselben sei das Uebereinkommen ge- wesen, daß weitere 18 als s{huldig erkannte Gefangene hin- gerichtet und die übrigen durch die gegenwärtige Kommisfion abgeurtheilt werden jollten, welhe zur Fällung des Todes- urtheils ermächtigt worden sei. Dieser zufriedenstellende Aus- gang werde der Nachricht von dem Ultimatum des britischen Admirals zugeschrieben. :

Demselben Bureau zufolge hat der Kaiser von Japan eine Verfügung erlassen, worin den japanischen Unter- thanen untersagt wird, ohne besondere Erlaubniß Korea zu betreten.

Ein in Yokohama eingetroffenes Telegramm aus Sö ul theilt mit, daß während der dur den Angriff der Ant i- Neformpartei -auf den Königlihen Palast entstandenen Verwirrung die Aufrührer in das Schlafzimmer im Palast eingedrungen seien und drei Frauen ermordet hätten, von denen eine muthmaßlih die SORA gewesen sei.

Einer Draÿtmeldung der „Nieuws van den Dag“ aus Batavia zufolge, wäre das nah der Jnsel Timor entsandte portugiesishe Kriegs\hiff, welhes den am 24. Sep- tember gemeldeten dort ausgebrochenen Aufstand unterdrücken sollte, beim Kap Opasang (?) auf ein Riff gefahren. Ein niederländischer Regierungsdampfer sei zur Hilfeleistung ab- geschickt.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ erfährt aus Massowah von estern, ein Telegramm des Generals Baratieri aus ntalo vom 14. d. M. melde, daß die Truppenabtheilungen,

welhe zur Verfolgung des Feindes entsandt worden seien, die lezten Abtheilungen desselben auseinandergesprengt hätten und gestern nach Antalo zurückehren sollten. Der General Ar imondi sei in Ambaelagi eingetroffen und habe sih mit Nas Sebat vereinigt, der sich mit ihm nah Antalo begeben werde, um dem General Baratieri seine Huldigung dar- zubringen. Ras Mangascha sei in südwestliher Richtung

ohen. Cagnasmac Ailumariam sei verwundet und

; Debra Ailat gefangen genommen worden. Wie es heiße,

finde sich der von dem Negus Menelif gefangen gehaltene

Ingenieur Capucci in Freiheit, werde aber überwacht. Ueber

den Vormarsch der Truppen aus Schoa sei noch nichts Ge- naues bekannt.

Eine offizielle Depeshe aus Tananarivo vom 2. Oktober meldet die Belegung des unbeshädigten Theils der Stadt mit einer Garnison und giebt der Hoffnung Ausdruck, daß in einigen Tagen normale Zustände wiederhergestellt sein würden. Um Garantien für die vorzunehmende Entwaffnung zu ge- winnen, würden der Premier-Minister und einige Offiziere gefangen gehalten.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Gebört zu einem NachGlaß ein Handels8geschäft, fo ist, nah cinem Urtheil des Reichsgerihts, 1V. Zivilsenats, vom 8. Avril 1895, im Gebiete des Preuß. Allg. Landrechts jeder der Miterben berehtigt, von den Testamentsvollstreckèrn, welhe vom Erb- [asser mit der Fortführung des Geschäfts betraut worden sind, zu ver- langen, daß fie ihm die Einsiht in die Handelsbücher ge- statten, soweit dadurch eine Störung des Handelsbetriebes der Firma nit veranlaßt wird. (363/94.)

— Nach § 309 f. Th. T Tit. 21 des Preußischen Allgemeinen Landrecbts ist der Miether einer Sache nicht befugt, den ihm ein- geräumten Gebrauch der Sache einem Anderen ohne Ein- willigung des Vermiethers zu überlassen, inébesondere darf der Miether einer Wohnuna, ohne Konsens des Vermiethbers, Andere darin für Geld nicht aufnehmen: verweigert aber der Vermiether die Aufnahme eines annehmbaren Untermiethers, d. b. eines folhen, der weder ein unehrbares, noch ein dem Haufe oder der Wohnung schädlides Gewerke betreibt, so erwächst daraus dem Mietbher ein Recht zur Aufkündigung der Miethe, mit der Wirkung, daß der gekündigte Miethsvertrag mit dem Ablaufe der geseßlihen Kündigungsfrist endigt. Diefe Bestimmung findet nach einem Urtheil des Neichsgerihts, VI. Zivilsenats, vom 17. Juni 1895, auch dann Anwendung, wenn der {riftli abgeschlossene Wohnungs-Miethsvertrag die Bestimmung entbält, daß der Vertrag an niemand ohne \chriftliche Genebmigung des Vermiethers abgetreten werden kann und daß Chambregarntie- und Aftervermiethungen nur nah {riftli ch ertheilter Genehmigung des Vermizethers stattfinden können, unter Androhung der Ermission tür den Uebertretungsfall. „Das Berufung8geriht versteht die §8 7 und 11 des Vertrags dahin, daß die nah dem Geseh erforderliche Einwilligung in die Untervermiethung, für welhe im Geseg eine besondere Form nit vorgeschrieben ift, \hriftlich sein müsse, daß aber im übrigen dadurch etwas vom Gese Abweichendes niht bestimmt sei, insbesondere also das Kündigungsrecht bei versagter Einwilligung tadurch niht berührt werde. Es wird ausgeführt, daß die §8 7, 11 ein Verbot der Sublokation nicht enthielien, und daß fie auch neben dem Gese ihren Sinn und ihre Bedeutung behielten, indem dur das Erforderniß der Schriftlichkeit Unklarheiten, Ungewißheit und Rechtéunsicherheit vermieden werden follten, auch der Vermiether vor Vebereilung geschüßt werden sollte. Deshalb könne der Beklagte den 8 74 T 4 Allgemeinen Landrechts nicht für si geltend machen. — Hierin ist ein Rechtsirrthum nichi enthalten . . .* (89/95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die Verfolgung einer Klage im Verwaltungsstreitverfahren auf Aufhebung einer polizeilichen Verfügung wird nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, TIV. Senats, vom 3. Juli 1895 durh Zurücknahme der Verfügung von der beklagten Polizei-

} behörde nah crhobener Klage nicht uaterbrochen; vielmehr ist der

Verwaltungsrichter befugt, zu erkennen, ob die inzwishen zurück- genommene Verfügung der Polizeibehörde zu dem Zeitpunkte, zu weldem fie erlaffen worden, als den geseßlichen Bestimmungen ent- sprechend zu erahten gewesen. „§ 131 des Landes-Verwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 Lestimut: Der § 6 des Geseßes vom 11. Mai 1842 findet auch An- wendung, wenn eine polizeilihe Verfügung im Verwaltungs- ftreitverfahren durch rechtsfkräftiges Endurtheil aufgehoben __ worden ift. Sowohl der Wortlaut dieses Paragraphen wie defsen Entftehungs- geschichte ergeben, daß die dur die §S 127 ff. des Landes-Verwaltungs- geseßes statuierte Rehtskontrole gegen polizeilihe Verfügungen überall da eintreten kann, wo der Betheiligte behufs Wahrnehmung seiner Gerehtsame hinsichtlich der Vertretungsverbindlichkeit der Beamten css Maßgabe des § 6 des Geseßes vom 11. Mai 142, welcher lautet : Wird eine polizeilihe Verfügung im Wege der Beschwerde als gesezwidrig oder unzulässig aufgehoben, fo bleiben dem Betheiligten setne Gerehtsame nah den ua ven geseßlichen Bestimmungen über die Vertretungsverbind ; vorbehalten, . - tines Aus\spruchs dahin bedarf, daß die polizeilihe Verfügung als geseß8widrig oder unzulässig aufgehoben wird. Selbverständlih muß also eine Klage, wie die vorliegende, zulässig sein, weil die angegriffene Verfügung vom Zeitpunkt ihres Erlasses ab die rechtliche Virkung der Einschränkung der Freiheit des Klägers, das ihm gehörige Grundstück zu bebauen, geübt hat und, sofern der läger meint, hierdurch in seinen Rechten verleßt zu sein und hieraus eine Vertretungsverbindlichkeit der bei dieser Verfügung betheiligten Beamten in Anspruch nehmen zu können, ihm dur das Gefeß, insbesondere dur § 131 Landes-Verwaltungégeseßes die Mög- lihkeit eröffnet ist, die im § 6 des Geseges vom 11. Mai 1842 für die Geltendmachung solchen Anspruchs hingestellte Vorausseßung, daß die polizeilihe Verfügung als geseßwidrig oder unzulässig aufgehoben wird, nunmehr nicht bloß im Wiege der Beschwerde, sondern au durh rechtskräftiges Urtheil im Seecoaitungbiseeiweriahren gewährt ¡u erbalten.“ (VI. 1002.)

p

Statistik und Volkswirthschaft.

_ Die deutsche üäbersceishe Auswanderung e deutsche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam stellte sich T DER Ermittelungen des Kaiserlichen Statistishen Amts im Sep- er 1895 und im gleichen Zeitraum des Vorjahres folgendermaßen :

wurden befördert im September

über 1895 1894

Bremen 1720 1722

1593

Deutsche Häfen zusammen. 3381 3315

Antwerpen 593 516

Rotterdam 265 189

Amsterdam 16 35

A Ueberhaupt. . 4255 4055 us deutschen Häfen wurden im September d. I. neben den vor-

Fnannten 3381 deutshen Auswanderern noch 11 188 Angehörige

daggder Slaaten fördert. Davon gingen über Bremen 5706,

ihkeit der Beamten

Kunst und Wissenschaft.

. Der Gefammtvorstand der Comenius-Gesellschaft hat in seiner kürzlih hier abgehaltenen Sizung beshlofsen, vom Jahre 1896 ab mit der Herausgabe einer Reihe größerer wissenshaftlicher Publikationen es. Es wird beabsihhtigt, zunächst eine neue Ausgabe der philosophischen und theologischen (besonders der irenishen) Schriften des Comenius, die dessen pädagogishen Werken an Be- deutung keineswegs nachstehen, zu veranstalten, Ferner hat der Vorstand beschlofsen, die praktischen und gemeinnüßigen Aufgaben, welche fih die GesellsWaft bebufs Bethätigung comenianisher Denkweise gesteckt hat, nahdrücklich zu fördern und zunächst für die Errichtung plan- mäßiger Vortrags-Kurse (Volkshohschulen) weiter durch ihre Zeit- schriften Propaganda zu machen. Jede thätige Mitwirkung wird ihr dabei erwün!cht sein, und es wird gebeten, etwaige Vorschläge und Beitrittéerklärungen an den zeitigen Vorfigenden Archiv - Rath E A udwig Keller in Berlin-Charlottenburg, Berlinerftraße 22, richten.

Land- und Forftwirthschaft.

_ Der Herbstkongreß der Deutschen Landwirthschafts- gefellschaft fand geftern Nachmittag und beute früh in Aus\shuß- sißungen feine Fortsezung. Der Ausschuß für Schlahtbeobachtungen be- {loß 10 000 Æ zur Verfügung zu ftellen zur Ausführung von Ochsen- Mästungs- und S{hlachtversuchen: 148 Ochsen verschiedener Rafsen, Bayerische, Badische, Ostpreußische und Holsteiner, sollen nah einem von Professor Märker aufgestellten Prinzip auf dem Gut des Dr. NRimpau - Sglanstedt gemästet und dann in der Königlichen Konservenfabrik zu Haselhorst ges{lachtet und auf die Verwerthbarkeit der ver)hiedenen Rassen geprüft werden. Der Staat unterstüßt diese, auch für die Armeeversorgung wichtigen Versuche durch einen namhaften Beitrag. Der Ausschuß beschloß ferner, die von Herter-Burschen eingeleiteten Schweine-Schlachtversuche fortzuseßen und in diesem Jabre 13 Schweine auf dem Herter’schen Gut mästen und auf der Berliner Mastviehausstellung letend und geschlachtet ausstellen zu lassen. Der Sonderaus\huß für das Bauwesen beschloß, für nächstes Jahr ein Preitausschreiben für den Entwurf zu einem Iungviebstall und für 1897 ein Preisaus\schreiben für den Entwurf zu einer Feldscheune zu erlassen. Es wurde ferner bes{hlofsen, die Entwürfe für Arbeiterwobhnhäuser umarbeiten zu lassen. Der Musterentwurf des Ministeriums, betreffend ein Zweifamilien-Wohnhaus, foll verviel- fältiat werden. Der Antrag, mit Rostshußmitteln für Eisen Versuche anzustellen, wurde abgelehnt, ein Antrag wegen Herstellung des Ent- wurfs einer Normaldunggrube angenommen. Unter Vorsiß des Prinzen zu Schönaich-Carolath tagte der Ausschuß der Thbierzucht-Abtheilung. Beschlossen wurde die Wahl eines Sonderausshusses für Ziegenzucht. Weitere Beschlüsse betrafen die Herausgabe der Rassenbeschreibungen und eine fartogravbise Darstellung der Ninderschläge Deutschlands. Der Aus\{uß für Thierabbildungen berieth tehnisch?2 Abänderungen der auf den Ausstellungen aufzunehmenden Photographien.

Gesundheitêwesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Portugal.

Dur Verfügung des Königlic vortugiesishen Ministeriums des Innern ist der Hafen von Ceuta seit dem 7. d. M. für rein von Cholera erflâärt worden. (Vergl. „R.-Anz.* Nr. 231 vom 26. Sep- tember d. J.)

Wien, 15. Oktober. (W. T. B.) Wegen Verbreitung der Maul- und Klauenseuche in Nieder-Desterreich verbot das Ministerium die Ausfuhr von Klauenthieren nach Deutschland und der Schweiz. ;

Handel und Gewerbe.

Täglihe Wagengeftellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Obersc(lesien. An der Rubr sind am 15. d. M. gestellt 11 630, niht recht- zeitig gestellt 1163 Wagen. In Oberschlesien find am 14. d. M. geftellt 5190, nit recht- zeitig gestellt 41 Wagen.

— Der Aufsichtsrath der Deutschen Bank in Berlin hat gestern beshlofsen, einer auf den 11. November zu berufenden General- versammlung den Antrag auf Erhöhung des Kapitals um 25 000 800 #4 zu unterbreiten. Den alten Aktionären soll das Bezugsreht auf diese Aktien zu einem noch festzusezenden Kurse eingeräumt werden.

— Der Aufsichtsrath der Deutschen Ueberseeishen Bank bes&loß die Errichtung eines Zweiginstituts in Valparaiso und wählte zum ersten Direktor Wilhelm Krüger, früheren Direktor des Banco IÎnternacional in Valparaiso und des Banco Valparaise, sowie zum zweiten Direktor Paul Millington Herrmann, bisher Partner der Firma De Chapeaurouge u. Co. Succ. in Hamburg.

— Das Gußstahlwerk Witten vertheilt, wie die „Rhein.- Westf. Ztg.“ meldet, für das abgelaufene Geschäftsjahr 64 9/6 Dividende, wie im Vorjahre. Der Robüberschuß beträgt 711 280 , der Nein- gewinn 255 693 4 gegen 243 064 M im Vorjahr. Die Abschrei- bungen betragen 204 837 e (im Vorjahr 178 539 4), der Verlust bei der Zeche Altendorf 199 893 #4, (im Vorjabr 24153 4), die Verwendung zu Neuanlagen 169 341 #4, Zinsen und Amortisationen 65 480 A

— Einer Mittheilung der „Rhein.-Westf. Ztg." zufolge vertagte der Beirath des Kohblensvyndikats in seiner gestrigen Sißung die Feststellung der Richtpreise und des Förderplans auf aht Tage, da noch verschiedene Ermittelungen vorzunehmen sind. Die Einschränkung für das Jahr 1896 wird vorauss\ichtlih für die Winter- monate 10, für die Sommermonate 159% betragen. Eine Erhöhung der Verkaufspreise wird aller Vorausfiht nach nur zum Ausgleich der bisherigen Unzuträglichkeiten eintreten, und zwar für Fett- förderkoblen und bestmelierte Koblen 50 A füx die Tonne, für Flamm- und Gaëflamm'örderkohlen je 25 H, für die ent- sprechenden Magerkoblensorten ebenfalls je 50 . Die be- fannten Direktiven für die Organisation des Verkaufs wurden nabezu einstimmig genehmigt. Die Erhöhung der Tel gange ziffer für das nächste Jahr wird nicht 10, sondern 6 bis 7 9/9 be- tragen. Der Vorsitzende, General-Direktor Kirdorf, bezeichnete die verschiedenen Meldungen über Preiserhöhungen von 1 4 und die Einschränkung von 20 und 25 %/o als durchaus unbegründet.

Königsberg, 15. Oktober. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen unverändert. Roggen unentschieden, do. pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108—109. Gerste unverändert, Hafer unverändert, do. loko pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 106. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 104,50. Spiritus pr. 100 Liter 100 9/6 loko 344 Gd., do. pr. Oktober 35 Br., do. pr. November 344 Br. i .

Danzig, 15. Oktober. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko matter, Ümsag 150 t, do. inländ. hohbunt und weiß 139—140, do. inländ. bellbunt 134,00, do. Transit hochbunt und weiß 107,00, do. bellbunt 103,00, do. Termin zu freiem Verkehr pr. April-Mai 144,00, do. Transit pr. April-Mai 110,50, Regulierungspreis zu freiem Verkehr 138. Roggen loko niedriger , do. inländischer 109, do. rufsisher und polnisher zum Transit 74,00, do. Termin pr. April - Mai 117,50, do. Termin Transit pr. April - Mai 83,50, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 109. Gerfte, große (860—700 Gramm) 115,00. Gerste, kleine (625—660 Gramm) 99. Hafer, inländischer 105,00. Erbsen, inländische 112,00. Spiritus loko fontingentiert 52,75, niht kontingentiert 32,75. f

Stettin, 15. Oktober. (W. T. B.) Wie die „N. St. Ztg.“ meldet, ist dem hiesigen Ra M Das des Kreuzers „K“ vom Reichs-Marineamt übertragen worden.

S bs, 15. Oktober. (W. T. B.) Getreide- und Produktenmarkt. Spiritus pr. 1001 100 9% gr 50 M4 Ver- braudsabgabe pr. Oktober 52,60, do. do. 70 4 erbrauchsabgabe pr. Oktober 32,90, do. do. Rüböl pr. Oktober 43,00, pr. Mai

43,50. Zink —.

Magdeburg, 15. Oktober. (W. T. B.) Zuckerberiht. Kornzucker erxkl., von 92% —, nente 11,40—11,55. Kornzucker 88 9/c Rendement 10,75—11, neue'10,90—11,05. Nachprodukte erkl, 759g Rendem. 7,60—8,60. Ruhig. Brotraffinade 1 23,50. Brotraffi- nade II 23,25. Gem. Raffinade mit Faß 23,75—24,00. Gem. Melis I mit Faß 23,00. Ruhig. Rohbzucker [. Produkt Tranf. f. a. B. Hamburg pr. Oktober 10,723 Gd., 10,774 Br., pr. November-Dezember 10,80 Gd., 10,824 Br., pr. Januar-März 11,10 bez., 11,124 Br., pr. April-Mai 11,30 bez. und Br. Matt.

Leipzig, 15. Oktober. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Oktober 3,175 Æ, pr. November 3,20 #4, pr. Dezember 3,20 4, pr. Januar 3,225 #, pr. Februar 3,224 4, pr. März 3,25 Æ, pr. April 3,25 4, pr. Maki 3,277 4, pvr. Juni 3,30 4, pr. Juli 3,30 4, pr. August 3,30 4, pr. September 3,30 A4 Umsay 85 000 kg. Schwa.

Bremen, 15. Oktober. (W. T. B.) Börsen-S(lußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Rubig. Loko 6,40 Br. —Baumwolle. Steigend. Upland middl. loko 463 4. — Schmalz. Fester. Wilcox 325 &, Armour shield 314 4, Cudahy 33 4, Fairbanks 27 9. — Wolle. Umsaß 52 Ballen. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 28. — Tabad. Umfsag 131 Faß Kentucky.

Hamburg, 15. Oktober. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags- beriht.) Good average Santos pr. Oktober 754, pr. Dezem 75, vr. März 734, pr. Mai 72. Rubig. — Zuckermarkt. (Schlußberiht.) Rüben-Robzucker I. Produft Basis 8809/9 Rende- ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Oktober 10,65, pr. Dezember 10,85, vr. März 11,123, per Mai 11,274. Rubig.

Hamburg, 15. Oktober. (W.T. B.) In der beute abgehaltenen außerordentlihen Generalversammlung der Deutschen Damvfschiff- fahrts-Gesellshaft Kosmos wurde, der „Hamb. Börsenh.“ zu- folge, die vom Aufsichtsrath beantragte Erhöhung des Aktienkapitals um 2 Millionen Mark einstimmig und endgültig genehmigt.

Wien, 15. Oktober. (W. T. B.) Die außerordentlihe Ge- neralversammlung des Wiener Bankvereins nahm die Anträge des Verwaltungsraths auf Erhöhung des Aktienkapitals von 25 auf 40 Millionen Gulden, somit um 15 Millionen in 75 090 Aktien zu 200 Gulden, an. Den gegenwärtigen Aktionären soll das Bezugsreht zum Kurse von 140 9/9 eingeräumt werden. Die bestehenden 250 000 Aktien zu 100 Gulden werden in neuauszugebende Stüde zu 200 Gulden zusammengelegt und zu diesem Zweck eingezogen.

London, 15. Oktober. (W. T. B.) 96% Javazucker 13F rubig. Rüben-Rohzucker loko 10# stetiger. — Chile- Kuvfer 461/16, pr. 3 Monat 467/16.

Manchester, 15. Oktober. (W. T. B.) 12r Water Taylor 6, 30 r Water Taylor 8, 20r Water Leigh 7, 30r Water Clayton 7#, 32r Mo&ck Brooke 7{, 40r Mayoll 7F, 40r Medio Wilkinson 8#, 32 r Warpcops Lees 7, 36r Warpcops Rowland 7}, 36r Warpcops Wellington 84, 40r Double Weston 9F, 60r Double courante Qua- lität 114, 32“ 116 yards 16 X 16 grey Printers aus 32r/46r 164. Anziehend.

St. Petersburg, 15. Oktober. (W. T. B.) Produkten- markt. Weizen loko 7,75. Roggen loko 4,90. Hafer loko 3,10. Leinsaat loko 10,40. Hanf loko —,—. Talg loko 47,00.

Amsterdam, 15. Oktober. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 554. — Bankazinn 397.

Rotterdam, 15. Oktober. (W. T. B.) Die heutige hier durch die Niederländische Handelsgesellshaft abgehaltene Kaffee-Auktion über 25 472 Ballen Java-, 1000 Ballen Me- nado-, 91 Kisten und 5 Ballen Padang-Ka ffee ist, wie folgt, ab- gelaufen. Es wurden angeboten: 710 Ball. Menado, Tare 80 à 85, Ablauf 81 à 854 C., 91 Kist. Padang W. J. B. Taxe 70, Ab- lauf 70 à 704 C., 1216 Ball. Java W. J. B., Taxe 534 à 98}, Ablauf 55 à 62 C., 6500 Ball. do. Preanger, Taxe 58è à 64, Ab- lauf 583 à 63 C., 734 Ball. do. Cheribon, Taxe 57} à 582, Ablauf 584 .à 59 C., 392 Ball. do. gelblih, Tare 58, Ablauf 59 à 59} C., 2959 Ball. do. Panaroekan, Taxe 56 à 564, Ablauf 562 à 57 C., 4780 Ball. do. Tagal, Tare 56{ à 61, Ablauf 56} à 61, 2450 Ball. do. Malang, Taxe 564, Ablauf 564 à 564, 3909 Ball. do. blaß- grünlih, Taxe 54 à 56, Ablauf 54è à 56 C., 253 Ball. do. Liberia, Taxe 56 à 57, Ablauf 585 à 59, 764 Ball. do. ordinär u. Triage, Taxe 38 à 40, Ablauf 422 à 432 C., 1810 Ball. do. B. S. und Diverse, Taxe —, Ablauf —.

Brüs]el, 15. Oktober. (W. T. B.) Die Einnahmen der Prinz Heinrich - Bahn betrugen in der ersten Oktober-Dekade: aus dem Bahnbetriebe 87 496 Fr., aus den Minen 9952 Fr. Ge- sammteinnahmen 97 448 Fr.,, Mindereinnahmen gegen die pro- visorishen Einnahmen im entsprehenden Zeitraum des vorigen Jahres 24 475 Fr.

New: York, 15. Oktober. (W. T. B.) Die Börse eröffnete rubig und {loß nach allgemeiner Steigerung recht fest. Der Umsay

der Aktien betrug 191 000 Stü. E E

Für Weizen herrshte gleich nah Eröffnung eine sehr animierte Stimmung, die auch während des ganzen Börsenverlaufs anhielt. Zunächst war es das geringe Angebot, welches die Haltung außer- ordentlich befestigte, aber auch Käufe für ausländische Rechnung und die Deckungen der Platspekulanten erwiesen sih als eine wesentliche Stütze für die Festigkeit. Umlaufende Gerüchte über reihliche Käufe der Erxporteure ließen den Markt fest s{ließen. — Mais infolge geringen Angebots durhweg fest.

Waarenberiht. Baumwolle-Preis in New-York 9°/s, do. do. in New-Orleans 9, Petroleum Stand. wbite in New-York 7,10, do. do. in Philadelphia 7,05, do. rohes (in Cases) —, do. Pipe line Certific. pr. November 124 nom., Schmalz Western steam 6,12, do. Nobe u. Brothers 6,45. Mais per Oktober 37, do. per November 365, do. per Dezember 353. Rother Winterweizen 683, Weizen per Oktober 663, do. per November —, do. per Dezember 67}, do. pr. Mai 703. Getreidefraht nah Liverpool 23, Kaffee fair Rio Nr. 7 16, do. Rio Nr. 7 per November 15,30 do. do. per Januar 15,05. Mehl, Spring-Wheat clears 2,75, Zucker 34, Kupfer 12,00.

Weizen-Verschiffungen der leßten Wohe von den atlan- tishen Häfen der Vereinigten Staaten nah Großbritannien 51 000, do. nah Franfreich —, do. nah anderen Häfen des Kon- tinents 63 000, do. von Kalifornien und Oregon nah Großbritannien 73 000, do. nah anderen Häfen des Kontinents — Qrts.

Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten ade a betrug % 883 033 Doll. gegen 6 380 039 Doll. in der

orwoche.

Cbicago, 15. Oktober. (W. T. B.) Weizen konnte si in- folge der Deckungen der Baissepartei und ungeklärter politischer Situation im Ausland gut behaupten. Aber auch die besseren Kabel- meldungen, die Abnahme der Pee welhe auf der Ozeanfahrt begriffen sind, sowie umfangreihe Käufe für Erport, von denen man gegen Schluß Kenntniß erhielt, trugen wesentli dazu bei, daß die Verkäufer E Forderungen leiht bewilligt erhielten. — Mais durhweg fest, entsprehend der Festigkeit des Weizens.

Weizen pr. Oktober 597, pr. Dezember 607. Mais pr. Okto- ber 294. Schmalz per Oktober 5,72, do. per Januar 5,77. Spedck short clear nom. Pork per Oktober 8,45.

Verdingungen im Auslande.

Rumänien. 4. November. Kriegs-Ministerium zu Bukarest: 25 000 Pa- tronentashen und 4000 Karabinerriemen, Modell 1894, für die

Kavallerie. Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 16. Oktober. (W.T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Trave“ ist am 15. Oktober Morgens auf der Weser anaekommen. Der Schnelldampfer „Ems“ ist am 14. Oktober Abends in New-York angekommen. Der Schnelldampfer „Lahn“ hat am 15. Oktober Vormittags Scilly passiert. Der Post- dampfer „Stuttgart“ hat am 15. Oktober Morgens Dover passiert. Der Postdampfer „München“ hat am 14. Oktober Nac- mittags Lizard passiert. Der Reichs-Postdampfer „Sach sen" hat am