[43167]
Zuckerraffinerie Mannheim.
Die achtundzwanzigste ordentliche General- versammlung findet in Gemäßheit des §9 unserer Gesellschaftsstatuten am Freitag, den 15. No- vember 1895, Nachmittags 8 Uhr, in unserm
Geschäftslokale statt. A Tagesordnung :
1) Vorlage der Bilanz, Bericht des Vorstandes und Aufsichtsraths über das abgelaufene Ge- \châftsjahr.
2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung.
3) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
Mannheim, 23. Oktober 1895. Der Auffichtsrath.
[43109]
Actienbierbrauerei Pölbig. Gewinn- und Verlust - Konto per 31. August 1895.
el Debet.
M |S 14 478/47
5 656/55 4434/94 16 612/95 20 579 04 34 818/71 15 037/86
An Hopfen-Konto
„ Eis-Konto
„ Pech- find Harz-Konto
, NRabatt- und Dekort-Konto . . , „ Geschäftsunkosten-Konto
„ Brauereiunkosten-Konto
« Kohlen-Konto
« Mälzerei-Konto
« Transportspesen-Konto
„ Gebäudeunkosten-Konto. . „ Steuern- und Abgaben-Konto . „ Gerste- und Weizen-Konto
„ Gehalt-Konto
y ale Nou
« Malzsteuer-Konto
„ Grundftücks-Konto Abschr. 1F 9% „ Feldgrundstücks-Konto ,
« Gährfkeller-Konto 2
„ Lagerkeller-Kto. T—IIL ,
S o y
„ Einrichtungs- u. Bau-Kto.
„ Maschinen-Konto
„ Inventar-Konto
„ Pferde- und Geschirr-Kto.
„ Wasserleitungs-Konto
„ Debitoren-Konto
„ Bilanz-Konto
16 832/21 2 279/01 1 628/72
87 168/63
12 000|— 4 467/17
17 943/50 3 507/60 85/38 632/80 815/18
2 283/28 852/87
1 467/53 313861 582/38 135/15
3 000/— 39 654/22
314 966/06 Credit.
M S 564/43 303 612/70 10 567/06 74/87 147|—
| 314966106
Bilanz-Konto per 31, August 1895, Activa.
Per Gewinn-Vortrag „ Bier-Konto „ ZTreber- und Malzkeime-Konto . „ Feldpacht-Konto . Konto verjährter Dividende
M [4 230 332/82 2 306 96 41 555/17 53 530/10 20 549/55 7 675/92 13 207 78 28 24754 2 329/54 1216/38 117 061/07 40 000 |— 12 900 — 92 361/47 6 381/29 700
An Grundstücks-Konto N Zes Nano ährkeller-Konto Lagerkeller-Konto 1—IIl ,
fa «Konto
inrihtungs- und Bau-Konto Maschinen-Konto Inventar-Konto i:
Pierde- und Geschirr-Konto Wasßserleitungs-Konto Debitoren-Konto Hypotheken-Debitoren-Konto .. Effekten-Konto
Bank-Konto, Guthaben . . Kasse-Konto
Wechsel-Konto — Meobiliar-Konto 20 387/93 Inventur-Konto, Vorräthe . . . 50 401/94
* 671 145/46 Passiva.
Per Aktien-Kapital-Konto ypotheken-Konto autions-Konto I
do. IT
Reservefond-Konto
Dispositionsfond-Konto
Darlehn-Konto
Dividenden-Konto, unerhobene
Kreditoren-Konto
Gewinn- u. Verl.-Kto., Reingewinn
T T M q Q L S E
M |S 360 000|— 135 000|— 12 370|— 2 879183 22 T2147 18 000|— 37 378/20 376/50
43 314/24 39 654/22
671 145/46
Zwickau-Pölbitz, den 24. September 1895. Direktorium der Actienbierbrauerei Pölbitz. Oscar Heyder.
N, A Actienbierbrauerei Pölbig.
Die in der Generalversammlung vom 21. Ok- tober a. c. beschlossene Dividende für das Ge- schäftsjahr 1894/95 von 5% = 15 M auf die Aktie kann von heute an an unserer Kafse in Zwickau-Pölbitz und in Zwickau bei der Zwickauer Bauk gegen Rückgabe des 22. Dividendenscheins erhoben werden. j
Zwickau, den 23. Oktober 1895,
Der Auffichtsrath der Actienbierbrauerei Pölbit. Heinrich Heitßig. [43111]
Nach s\tattgefundener Ergäunzungswahl und Konstituierung des Auffichtsraths besteht der- selbe aus den Herren Rechtëanwalt Robert Geyler als stellvertretendem Vorsitzenden, Kaufmann Friedrich Juliäis Seifert, Kaufmann Arthur Meyer, Rentier Franz Schapsky, Lohgerbermeister Oscar Tetner, ‘aufmann Richard Kaestner, Stadtrath Wilhelm Kieble, Rentier August Groß und dem Unterzeichneten als Vorsitzenden, sämmtlich in Zwickau wohnhaft.
Zwickau, den 23. Oktober 1895.
Der Auffichtsrath
der Actienbierbrauerei Pölbiz. Heinrich Heißig.
4 873/30 1
]
Elfte ordentliche Generalversammlung der Actienspinnerei & Färberei H. F. Kürzel zu Crim- mitshau am 23. November 1895, Nachmittags 3 Uhr, im Komtor der Fabrik zu Crimmitschau.
Tagesorduung :
1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Jahres- rechnung für 1894/1895 und Richtigsprehung derselben. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes sowie Beschlußfassung über Gewinnvertheilung.
2) Etwaige von den Aktionären rechtzeitig in
__ Gemäßheit der Statuten gestellte Anträge.
Die Herren Aktionäre werden hierzu mit dem Be- merken eingeladen, daß Aktien oder Depotscheine der- selben bis 23. November 1895, Mittags 12 Uhr, bei dem Direktorium der Gesellschaft in Crimmitschau niederzulegen sind.
Crimmitschau, Oktober 9, 1895.
Actienspinnerei & Färberei H. F-+ Kürzel zu Crimmitschau.
Der Aufsichtsrath. Mar Fürst, Vors.
[43154]
Außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Sonderburger Bank am Donners- tag, den 14. November 1895, Nachmittags 1 Uhr, im Hotel „Stadt Hamburg“ hierfelbft.
Tagesorduung : z Definitive Beschlußfassung über Beantragung eines Zwangsvergleihs.
Nach § 26 des Statuts ift diese Genueral- versammlung unter allen Umständeu zur gül- tigen Beschlußfassung berechtigt.
Sonderburg, den 22. Oktober 1895.
Sonderburger Bank.
«Der Auffichtsrath. P. Knarhöi. O E Petersen. M. L. Uton.
Petersen.
[43158] Heidelberger Actienbrauerei
vorm. Kleinlein.
Die 12. ordentliche Generalversammlung findet Samstag, den 16, November 1895, Nachmittags 4 Uhr, in unserer Filiale, Haupt- straße Nr. 115, dahier statt.
Tagesordnung :
§) Direktions- und Aufsichtsraths-Bericht.
2) Vorlage von Bilanz und Betricb8abrehnung und Vorschlag zur Gewinnvertheilung.
3) Entlastung von Direktion und Aufsichtsrath.
4) Erhöhung des Aktienkapitals nach § 6 der Statuten.
Die Herren Aktionäre, welde an der General- versammlung theilzunehmen wünschen, haben gemäß 8 19 unserer Statuten spätestens drei Tage vorher ihre Aktien bei unserer Gesellschaftskafse hier zu hinterlegen, wogegen denselben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.
Heidelberg, am 20. Oktober 1895.
Der Auffichtsrath. Wilh. Geiger, Borsitender.
[43100] Druiden - Logenhaus - Actien- Gesellschaft.
Zu der am Mittwoch, den 20. November 1895, Abends 8 Uhr, Kleine Auguststraße 14, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung der Druiden - Logenhaus - Actien - Gesellshaft werden die Herren Aktionäre hierdurch ganz ergebenst ein- geladen.
Tagesorduung :
1) Geschäftsberiht unter Vorlage der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Kontos für das verflossene Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1894 bis 30. September 1895.
2) Bericht der Revisoren.
3) Beschlußfassung - über Ertheilung der Decharge und Feststellung der Dividende.
4) Wahl von 2 Revisoren für das Geschäftsjahr 1895/96.
5) Anträge von Aktionären.
6) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Berlin, den 21, Oktober 1895.
Der Vorftaud. Der Auffichtsrath. C. Wulckow. M. Wehr.
[43102]
Aktien - Gesellschast Konzertgarten.
Gewinn- und Verlust-Kouto.
171 162/11 83 334/81 10 038 14
Betriebs-Einnahmen Entschädigungs-Saldo Verlust
264 373 161
264 535| Vilanz per 31. März 1895,
Activa. Diverse Debitoren Í inkl. Banguier-Guthaben | 289 113 Kassa-Konto 34 Inventar-Konto 750 Kautions-Konto 64 Gewinn- und Verlust-Konto . 10 038
300 000|—
Betriebs-Ausgaben Interessen
Passiva.
Aktien-Kapital z 300 000
300 000 Berlin, 27. September 1895. Der Auffichtsrath. Die Direktion. Heckscher. W. Behrens. Vorstchendes Gewinn- und Verlust - Konto sowie das Bilanz-Konto sind von mir geprüft und mit den ordnungémäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden worden. Berlin, 27. September 1895.
Siegmund Salomon, gerichtlicher Bücherrevisor.
Q #2
[43142] 2 Verliner Weißbier - Brauerei Actien-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre - der Gefellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 16. No- vember cr., Vormittags 10 Uhr, im Geschäfts- lokale der Gesellshaft, Rheinsbergerstraße 43, hier- selbst, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen. Tages- ordnung: 1) Bericht über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz für das leßte Geschäfts- jahr und Festseßung der Dividende. 2) Bericht des Revisors und Ertheilung der Entlastung. 3) Wahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsrath. 4) Wahl eines Revisors. Die gemäß § 30 unferes Status zur Theilnahme an der Generalversammlung berechti- gende Deponierung der Aktien erfolgt hierselbst ent- weder bei dem Bankhause Dieuftbach & Moebius, Ne 20, oder bei unserer Gesellschafts- fasse, Rheinsbergerstraße 43, bis Mittwoch, den 13, November cr., Abends 6 Uhr.
Berlin, den 23. Oktober 1895.
Der Auffichtsrath.
Hoge. [41864]
Rositer Braunkohlenwerke Actien-Gesellshaft, Rosiß S.-A.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung der Aktionäre findet Dienstag, den 12. No- vember 1895, Nachmittags 38 Uhr, zu Alten- burg im Hotel „Bairischer Hof“ statt. Die geehrten Aktionäre werden unter Hinweis auf. die Bestim- mung des § 26 des Statuts zu derselben mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene Deponierung der Aktien bis zum Sonnabend, den 9. November a. c., Abends 6 Uhr,
bei der unterzeichneten Direktion oder
bei dem Bankhause S, Frenkel, Berlin, Behrenstr. 67,
bei dem Bankhause A. Spiegelberg, Han- nover,
bei der Allgemeinen Deutschen Credit- anstalt Lingke & Co., Altenburg
gegen eine Bescheinigung zu erfolgen hat. TageSordnung :
1) Vorlage des Geschäftéberihßts für 1894/95 nebst Gewinn- und Verlustausweis und Be- richt des Aufsichtsraths.
2) Vorlage des Revisionsberihts und Beschluß- fassung über Decharge-Ertheilung an Auf- sihtsrath und Direktion.
3) Beschlußfassung über die den Aktionären für 1894/95 zu gewährende Dividende.
4) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Geschäftsberihte fönnen bei den obengenannten Depotstellen vom 26. Oktober a. c. ab entgegen- genommen werden.
RNosiß S.-A., den 20. Oktober 1895.
A. Kühne.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften. -
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Nechisanwälten.
[42952] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Rudolf {Franz Bonaventura von Katzler, zu Berlin C.,, Neue Promenade 3, wohnhaft, ist am 19. Oktober 1895 in die Liste der beim Landgericht T1 hier zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Berlin, den 19. Oktober 1895.
Königliches Landgericht 11.
[42953] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Alexander Löb zu Berlin, Kottbuser-Damm 5 wohnhaft, ist am 21. Oktober 1895 in die Liste der beim Landgeriht 11 zuge- lassenen Nechtsanwalte eingetragen worden.
Berliu, den 21. Oktober 1895.
Königliches Landgericht IT.
[42955] Bekanntmachung.
Der durch höchste Entschließung des Kgl. Bayer. Staats-Ministeriums der Justiz vom 3. ds. zur Rechtsanwaltschaft bei dem biesigen K. Amtsgericht zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Georg Schregl- maun von Eschenbach, zuleßt in München, nun hier wohnhaft, wurde heute in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen.
Vohenstrauß, 22. Oktober 1895.
Kgl. Bayer. Amtsgericht Vohenstrauß. (L. S.) Raab, Königl. Oberamtsrichter.
[42977] _ Bekauntmachung. Die Befugniß des Notars Hermann Grimsehl in Einbeck zur Ausübung des Notariats ist infolge freiwilligen ausdrücklihen Verzichts desselben erloschen. Göttingen, den 22. Oktober 1895. Der Präsident des Königlichen Landgerichts : J. V.: von Hasfell.
[42640]
é t
[42954] Ma S
Die Eintragung des K. Advokaten und Rechts, anwalts Paul Dollmannu in der Liste der beim K, Landgerichte München TT zugelassenen Rechtsanwalte wre E wegen Ablebens desfelben unterm Heutigen gelöst. :
München, den 19. Oktober 1895. Der Präsident des Sal Landgerichts München I]. : ilhelm.
[43080]
Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin werden hiermit zur ordentliGen Ver- sammlung der Anwaltskammer auf den j
23, November d. J.- Nachmittags 4 Uhr, in den großen Saal des Hôtel „Kaiserhof“ hierselbst, Eingang von der Mauerstraße, berufen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Revisoren und Decharge - Erthei- lung betreffs der Nechnung pro 1893/94.
2) Rechnungslegung pro 1894/95 und Wahl der Revisoren.
3) Antrag auf Sema gung des Vorstandes, zu den Kosten des nächsten Anwalts-Tages einen angemessenen Beitrag aus dem Kammerver- mögen zu! bewilligen.
4) Antrag es Vorstandes: den bei ihm seit dem 1. Oftober 1881 beschäftigten Sekretär und Bureau-Vorsteher Borowski mit Pensions- berechtigung fest anzustellen.
5) Wahl von sieben Vorstandsmitgliedern.
Berlin, den 14. Oktober 1895.
Der Vorfißende des Vorstandes der Anuwaltskammer. Lesse, Geheimer Justiz-Rath.
[42978] Bekanntmachung.
Auf Grund des § 44 der Nechtsanwalts-Ordnung hat die Anwaltékammer des Ober-Landesgerichts- bezirks Colmar in ihrer Jahresversammlung vom 5. Oktober cr. die theilweise Erneuerung ihres Vorsftandes vorgenommen.
Derselbe besteht nunmehr aus folgenden Rechts- anwalten :
Iustiz-Nath Doinet in Colmar, Vorsitzender, Justiz-Rath Schmidtmüller in Colmar, stell- vertretender Vorsitzender, Ganser in Colmar, Schriftführer, Justiz-Rath Leiber in Straßburg, {stellvertretender Schriftführer, _ Justiz-Rath Blumstein in Straßburg, Dümmler in Mülhausen, Iustiz-Nath Karl in Saargemünd, JIustiz-Nath Ott in Straßburg, Iustiz-Rath Schneegans in Straßburg, Justiz-Rath Stroever in Met, Wündisch in Zabern, Mitglieder. Colmar, den 21. Oktober 1895. Der Ober-Landesgerichts: Präsident : «* Wirklicher Geheimer Ober-Justiz-Rath von Vacano.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekann! machungen. [41418]
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Ott-
weiler zu Ottweiler mit einem Staatsgehalt Pr M.
und einem Kreiszushusse von rund M6 364
zusammen jährlich 6 964 ist neu zu beseßen.
Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Bei- fügung eines Lebenélaufes und der erforderlichen Zeugnisse binnen 6 Wochen bei mir melden.
Trier, den 9. Oktober 1895.
Der Regierungs-Präfident. In Vertretung: von Rosenberg-Gruszczynski.
[42956] Vekauntmachung.
In der Regierungs - Sekretär Samuel und Anna Constantia, geb. Meißner, Sue lhen Stiftssache sind die Revenüen des Stiftskapitals anderweit zu vergeben.
Nach der Stiftungsurkunde und einem am 27. Sep- tember 1866 gerihtlich bestätigten Familienbes{luß Bes nur perzeptionsberehtigt eine oder zwei hilfs- edürftige Wittwen, vorzugsweise in Thorn oder Danzig, welche mit einem der stifterishen Eheleute, sei es au nur durch ihre verstorbenen Ehemänner, bluts- verwandt sind. Die hiernach berehtigten Wittwen, welche auf die Nevenüen Anspruch machen wollen, werden aufgefordert, sih bei dem unterzeichneten Se oder dem Stiftspfleger, Gerichts-
ekretär Spiekien hier, zu melden und ihre Legitimation und Bedürftigkeit nahzuweisen.
Gumbinnen, den 17. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
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2, P. 7353. Maschine zum Mischen und Kneten plaftischer Massen. — Paul Pfleiderxer, Throfsel House, Selsden Noad, West Norwood, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 2. 95.
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5. T. 4621. Fördereinrihtung ; 1. Zuf. z. Pat. 82 718. — E. Tomson, Dortmund. 5. 8. 95.
«„ T. 4631. Fóördereinrihtung; 2. Zus. z. Pat. 82718. E. Tomson, Dortmund 17. 8. 95.
7, T. 4593. Glüßhfiste mit doppeltem Boden. — Hermann Tümmler, Dillingen a. Saar, Rheinpr. 18. 7. 95.
S, C. 5634. Vorrichtung zur Herstellung von S ulers auf Sammt, Plüsch u. f. w. —
3. Crépet, Lyon, Rue Godefroy 20; Vertr. :
Richard Lüders, Görliß. 4. 6. 95.
„ W. 9777. Schneidvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Linoleummosaik; Zuf. z. Pat. 62 877. — Fred. Walton, London, 114 Hol- born; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisen- iraße 22a. 40.2, 94,
12, F. 7978. Verfahren zur Darstellung der
é1-Amido-a2z-naphtol-#4-sulfosäure. — Farben-
fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Elberfeld. 15. 12. 94.
K. 12330. Verfahren zur Gewinnung von Zinnchlorid aus unreinen, zinnhaltigen Löfungen. — Eugen Kotzur, Berlin C., Kaiser-Wilhelm- straße 19 a. 24. 11. 94.
15, R. 9284, Bogengeradeleger für Maschinen der Papier- und Druindustrie. — Adolf E, Wien 1; Vertr. : Richard Lüders, Görliß.
„ Sch. LO 651. Lettern-Ablegeapparat; Zus. ¿. Pat. 81 062. — Friedrih Wilhelm Schulze, Berlin, Niederwallstr. 17. 26. 4. 95. :
20. S. S766. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Lo: — Lawrence Copeland Seelye, Washington, u. George Washington Burnham, Luzern, V. St. À. Bertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 8. 6. 95.
„ W. 10807. Kuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge. — Heinrich Waltz, Koblenz, Evan- gelishes Stift. 26. 3. 95.
21, G. 9155, Verfahren zum Ausglühen der Kohleafäden von Glühlampen. — Adam Charles Girard u. Ernest Auguste George Street, E Rue de Bellay bezw. Rue Jombert;
ertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenftr. 32. 14. 8. 94.
«„ H. 16306. Elektrische Bogenlampe. — Daniel Higham, 108 High Street, Boston, u. William Henry Perkins, 3 Meafon Street, Gloucester, Maf, V. St. A.; Vertr.: C.
ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen-
ee 32. 22, T: 99.
„ K. 13071. Elektrische Bogenlampe mit Regelung durch Solenoide. — Adolf Klein, Erlangen, Feldstr. 15. 15. 7. 95. :
„ K. 13095. Horizontal - Bogenlampe für kleine Scheinwerfer. — Körting & Mathiesen, Leub\ch-Leipzig. 22. 7. 95. L
" . 6642, Leitungsanordnung für lange elektrishe Stromkreise. — Michael JIdvorsky Pupin, 46 West 72. Str., New-York, V. St. A. ; Bertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. 1. 94. ;
24. R. 9370. Beschikung2vorrichtung ; Zuf. z. Pat. 82919. — Wilhelm Ruhl, Berlin SW., Yorkstr. 62. 25. 2. 95. H
25. M. 11 941, Vorrichtung zum Abftreifen der Perlen von den Aufreihnadeln an Perlenauf- reihmashinen. — Leopold Myers u. Charles Bosworth Ketley, Birmingham, Engl. ; Vertr. : A En, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
‘0. 9D;
«„ M. 9721. Flechtmashine zur Herstellung zweier neben einander laufender, durch Querfäden verbundener Lißen. — Rittershans «& Blecher, Maschinenfabrik u. Eisengießerei Anuer- hütte, Unter-Barmen. 20. 8. 95. A
» 3. 1911. Vorrichtung für flache Kulierstühle mit Platinen ohne Nasen zur sicheren Bildung von Randmaschen. — Robert Zahn, Kappel- Chemniy, Kaiserplaz 5. 17. 7, 94. :
28, G. 9575. Verfahren zum Wasserdicht- machen von Leder für Schuhwerk. — Wilhelm Gluche, Breslau, Neumarkt 12. 9. 2. 95.
30, S, 8797. Tropfvorrihtung. — Emanuel Senft, Fulnek, Mähren; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kom- mandantenftr. 89, 21. 6. 95. 4
Klasse. :
32. G. 9785. Verfahren zum Atkühlen ge- s{chmolzener Glasmasse. — F. Ernst Gäteke, Altona-Bahrenfeld, Marktstr. 15. 13. 5. 95.
34. Sch. 10 987. Eieröffner. — Franz Schnell, Gutenstein, Oesterr.; Vertr. : Viktor Fels u. Dr. Willy Haußkneht, Berlin W., Potsdamer- straße 112 b. 6. 9. 95.
35, Sch. T0 191. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit der Lastwelle von Hebezeugen bei Q der Drehrichtung. — Gebr. Scholten u. R. Stoffel, Duisburg. 16. 11. 94.
39, M. 11 867, Klopfmaschine zur Herstellung von Gummiartikeln. — Friedrih Mücke, Leipzig- Gohlis, Stiftstr. 8b. 5. 6. 95.
42, N. 3359, Geschwindigkeitsmesser mit Schwungkugelregulator. — André Noël, Paris, 21 Boulevard Poissonnière; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 31.1127: 96
44, E. 4669. Durchstecknopf mit zweitheiligem Steg und fich selbstthätig umlegendem Klappfuß. — Robert Erlemaun, Bergedorf. 15. 8. 95.
„ W. 11 052. Zündvorrichtung für Lampen, Feuerzeuge u. dgl. — Felix v. d, Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 94. 4. 7. 95.
45. Sch. 11 027. - Kronenshüter für Nadel- hölzer gegen Wildschaden. — Louis Schwabe, Blankenburg a. H. 23. 9. 95.
46. J. 3617, Offene Heißluftmaschine mit einem Arbeitskolben und mit einem oder mehreren Paaren Verdrängerkolben. — W. Jennfeldt, Schönningstedt b. Reinbeck. 4. 4. 95.
47. B. 18 011. NReibungskupplung mit Ver- riegelung durch Klauenkupplung. — Eduard Ba- latssch, Brünn, Stephansgasse 3, u. L Burkert, Schimitz, Taborstr. 241; Vertr.: Louis Dill u. A. Parnickte, Frankfurt a. M. 17. 8. 95.
„ C. 5718S. Stopfbuhshahn mit getrennter ted rade Mini Küken und Stopfbuchse. — Jules Cocard, - Lille; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Stwiffbauer- damm 29a. 10. 8. 95.
49. M. 11270. Universalbohrmaschine. — I. G. Hermann Michaelis, Chemnitz, Berns- bachstr. 23. 14. 11. 94.
„ Sch. 10 700. Prägeprefse für Münzen. — Louis Schuler, Göppingen, Württ. 11. 5. 95.
50, M. 12106... Schußvorrichtung gegen s{äd- lihes Aneinanderschlagen von Mablvatien: — Mühleubauanstalt und Maschinenfabrik vorm. Gebrüder Seck, Dresden-A. 29. 8. 95.
52. H, 15 348, Zrweinadel - Nähmaschine mit einzeln unter Entspannung des zugebörigen Fadens ausrückbaren Nadelstangen. — Charles Augustus Hill, Worcester, Maf., V. St. A. ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin N W., Luisenstr.43/44. 6.11. 94.
53. S. 16 235. Die Benußung aromatischer Sulfinsäuren als Konservierungs- und Des- infizierungsmittel. — Dr. F. von Heyden Nachfolger, Radebeul b. Dresden. 27. 6. 95.
54, B. 17 511. Schahtelecken-Beklebemaschine. — Brauer & Co., Chemnitz. 10. 4. 95.
„ S. 8770. Werkzeug zum Nuthen von Pappe. — Sächsische Cartonnagen - Ma- \schinen-Aktien: Gesellschaft, Dresden. 11.6. 95.
55. F. §438, Vorrihtung zum Lechen von
ellstoffpappen oder ähnlihen Stoffbahnen. — . Füllner, Warmbrunn i. Schl. 18. 7. 95.
63. B. 17 557, Maschine zur Herstellung naht- loser Lederschlaufen durch Spalten und naH- folgendes Aufweiten eines Lederstückes. — Friend Johnson es u. George Bargate, S. Francisco, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 22. 4. 95.
„ D. 6691. Hilfsantriebvorrichtung mit einem
getrennt von der Lenkgabel angeordneten {win- enden Handhebel für Fahrräder. — Daniel Dauks Dorsett Jamestown, 21 West Second Street, Chatangua, County of New - York, V. St. A.; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstr. 213. 3. 1. 95.
„ H. 16 072, Vorrichtung zum Ein- und Auëschalten des Handbetriebes von Fahrrädern. Karl Hantich, Billin. 6. 5. 95.
„ T. 4485, Aus einzelnen elastischen Theilen bestehender Radreifen für Fahrräder u. dgl. —. Richard Temmel , Berlin S80., Köpeniker- ftraße 22 a. 17. 4. 95,
64, §. 15 918, Zapfhahn. — C. Th. Huonder, Winterthur, Schweiz, Museumstr. 129; Vertr. : ü: C. Glajer u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- traße 80. 29. 3. 95.
67, M. 11 967, Sóleifmaschine für Uhrgläser u. dgl. — Emil A. Meyer, Leubringen b. Biel, Schweiz; Vertr.: Max Schöning, Berlin 8. Moritsir. 9. 9,7: 99,
68, S. S732. Prneumatishe Thürschließér mit Bewegungsumkehr des Bremsfolbens bei mittlerer Thürstellung. — Dr. John Schhrack Shrawder, Collegeville, Grfs{. Montgomery, Pennf., B. St. A.; Vertr. : Casifnir von Ossowsfki, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 14. 5. 95.
, W. 10 899, O an S{hlöffern, um das Abziehen des Schlüfsels vor dem Ein-
reifen des Riegels in das Schließbleh zu ver- indern. — Julius Weber u. Iosef Vogl, Dresden. 2. 9. 95. — i y
72, M. 11 135. Selbstthätiges Geshüß mit
einer beim Schuß von dem Verschluß gegen den ug einer Feder gedrehten Kurbel. — Hiram tevens Maxim u. Louis Silverman, Cray-
ford, Grfsch. Kent, Engl. ; Vertr.: Robert R.- Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potédamerstr. 141. 15. 9. 94.
Klafse.
72. S. 8919, Verbindung von Jagdgewehr- läufen mit dem Verschlußhaken ; Zus. z. Pat. 70 343. — J. P. Sauer & Sohu, Suhl i. Th. 28. 8. 95.
76. D. 6848, Reguliervorrihtung zur Zufüh- rung von Baumwolle und anderem Faser- matecial für Spinnerei-Vorbereitungs8maschinen. — Dobson & Barlow Limited, Bolton, Grfsch. Laucaster, Engl. ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 6. 4. 95.
77. St. 4307. Spielreifen mit beweglicher Thierfigur. — Julius Paul Steidtel, Burgstädt i. S. 26. 7. 95.
79. K. 12712. Preßkasten für Zigarrenbündel. — B. Krämer, Mainz, Holzstr. 3. 15. 3. 95.
80. Sh. 10173. Thonspaten für Walzen- Speise-Apparate. — C. Schlickeysen, Berlin SO., Wassergasse 18. 9. 11. 94.
81. E. 4658. Haspel für Stacheldraht u. dgl. — William Edenborn, Chicago; Vertr.: F. C. As d L. Glaser, Beclin SW., Lindenstr. 80.
S2, B. 17994. Kaffeeröstapparat. — E. Boersken, Krefeld, Ostwall 78. 12. 8. 95.
„ O. 2201, Troenthurm. — Emile Orval, Brüffel, Belg., Rue Rubens 29; Vertr. : Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 9. 11 94.
84. C. 5209. Baggermaschine. — Chaquette Canal and Harbor Dredging Com- Pany, 160 Howard Avenue, Bridgeport, County of Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. e u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- TrANe 02. 30 7. 94!
85. P. 7468. Verfahren zur Herstellung einer Filtermasse. — Gabriel Michael Phillips, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 5. 95.
86. W. 10 S881. Vorrichtung zur Verstellung der Schäfte entsprechend der fortschreitenden Bil- dung des Gewebes für Handwebstühle. — Frau Lauxa N. Warncke, Kopenhagen ; Vertr. : A. du Bois-Reymond, u. Max Wagner, Berlin NW.,, Schiffbauerdamm 29a. 22. 4, 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent-
fucher zurückgenommen. Klafse. 21. E. 4416. YAbfrage - Schaltungseinrihtung
für Vielfahumschalter. Vom 11. 4. 95.
b) Wegen Nit tzablung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse. 45, M. 11 719. Geräth zum Zerschneiden von
Rüben und anderen Früchten. Vom 15. 7. 95. 51. 3. 1863. Scallhaube an Accordeons und
Aen ; Zus. z, Pat. 67 106. Vom 65. M. 11077, Einrichtung zum Umstellen
von Klappenrudern. Vom 15. 7. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeihnete, im „Reihs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ift ein Patent versagt. Die Wirkungen zes U aes Schutzes gelten als nicht eingetreten.
afse.
63. R. 9113. Befestigung von Luftradreifen auf dem Nadkranz durch in den Rändern des Mantels liegende, nicht ges{chlossene Bänder. Bom 27. 5. 95.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
Personen übertragen.
Klafse.
24. Nr. 69355. Maschinenfabrik Ger- mania vorm. J. S. Schwalbe & Sohn, E — Beschikungsvorrichtung für Feue- rungsroste. Vom 5. 8. 92 ab.
35. Nr. §0 603. Theodor Ludewig, Friedenau b. Berlin, Stubenrauchstr. 8. — Selbstthätige Brems- und Sperrvorrihtung für Hebezeuge. Vom 1. 7. 94 ab.
37, Nr. 67 109, Wilhelm Bufse und Conrad Erdmann, Berlin W., Ansbacherstr. 4. — Formziegel. Vom 6. 12. 91 ab.
„ Nr. §81 398. Pneumatic Painting Machine Syndicate, Limited, London; Vertr. : Alfred Joseph, Hamburg. — Durch Luft- druck betriebene Sprühvorrihtung zum Ueber- ziehen von Flächen mit Oelfarbe o. dgl. Vom 24. 5. 94 ab.
45, Nr. 68 135, Georg BVikel u. Ernst Offterdiunger, Frankfurt a. M. — Beschlag- stand. Vom 16. 8. 92 ab. 4
49. Nr. 83 553, AKktiebolaget Bangbr@ RòrverkK, Stodholm; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Verfahren zur Herstellung von Rohren ohne Schweißfuge. Vom 20. 12. 94 ab.
52, Nr. 63502. Deutsch - Amerikanische
die Schiff{Wen von Doppelsteppstiß-Sohlennäh-
A ugd Vom 25. 10. 91 ab. asse.
59, Nr. 77 550, Christian Schey, Kaisers- lautern und Christoph Jeutter, Kaiserslautern, Logenstr. 25. — Vierfah wirkende Kolben- une i m gesteuerten Nundschiebern. Vom
ab.
69, Nr. 54286. C. Gerlach, Waldenburg i. Sa. — Jagdmefser. Vom 26. 3. 90 ab. 71. Nr. 82608, Firma Gebr. Schindler, * Berlin, Mohrenftr. 33. — Swhnalle mit Knie-
hebelwirkung. Vom 1. 11. 94 ab.
82, Nr. 75 724. Carl Vogelsang, Magde- burg, Tauentienstr. 5. — Apparat zum Trocknen oder Abkühlen von zerkleinerten pulverförmigen oder fôörnigen Massen. Vom 190. 1. 93 ab.
86, Nr. 73070. Aktiengesellschaft Baru- well Machine Company Limited, Manchester ; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Groß- Heeren S — Lade für Bandwebstühle. Vom
3. 93: ab.
5) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 74375. 4: 73625. 6: 77544. S: 20691 23 357 72939, 11: 63 254 68 459. ¡12 : 71 425. 18: 70619. 14: 56537 68791 80227 80416. 17: 64656 82054. 20: 66020 68 700 73 959 80110 80360. 21: 78195. 22: 79168. 24: 68116 74899. 25: 73220. 26: 72610. 29: - 91988. 30: 75694. 33: 74635. 34: 63726 67 460 72 460 73 593 75 729 75 744 81 311 81 356 36: 71333. 37: 21 497 74669 77025. 38+: 349577 72570 73366. 4L: 65147. 42: 62560 68 002 73 661 78 048 78 821 79 049 82 817. 44: 51 093 52774. 45: 67457 73 027 75 139 76 038 79 759. 46: 41 976 46 674. 47: 63419 72919 75 080. 48: 79 896 79 897. 49 : 16 652 21 638. 26 605. 50: 35031. 51: 80582. 52: 54932 66 724. 54: 50362 59805. 56: 35103. 57: 78 289. 63: 71949. 64: 74607 80050. 65: 75 057. G68: 69991 70 972 79 756/80 086. 70: 74340. 71: 67698 73108. 72: 75121. 74: 77449. 75: 63279. 76: 80678 81713. 77: 74465 75 161 79 709. S0: 44044 46 542 66 663. S1: 74704 80833. S2: 64834 75579. S3:
75:344. b. Inf - Infolge Verzichts.
42: 65 849. A E e. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
20: 20905- 21 219 21 803.
6) Berichtigung.
In Nr. 234 des Reichs-Anzeigers vom 30. Sep- tember 1895 muß es unter #Ærtheilungen bei Nr. 83 976 Kl. 53 \katt 27. 7. heißen 27.6.
Berlin, den 24. Oktober 1895.
Kaiserliches Patentamt.
uber. [43155]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die Verwendung einer bereits vorhandenen Form von Mustern und Modellen zu einem bestimmten, früher nihcht gebräuchlichen Zwedck ist nicht geeignet, Urheberrecht zu begründen. Nach dem Muster- und Modellgeseß vom 11. Januar 1876 wird das Urheberreht nur an neuen und eigenthümlichen Formen, die eine ästheti \che Aga gewähren, geshügt. Auch die ein- fachsten, nur aus Punkten oder Strichen kombinierten Muster genießen den Ne&@ts\{hutß, wenn die Muster nur neue und eigenthümlihe Kombinationen von Formelementen und als folche Erzeugnifje einer originelle Form scaffenden Geistesthätigkeit sind. Schuß gegen Nachbildung ist folchen Mustern, die sich lediglich als getreue Nahbildungen der uns um-
ebenden Schöpfungen der Natur oder als bloße
iedergabe von allgemein bekannten Gegenständen des täglichen Gebrauchs oder von längst Gemeingut ge- wordenen alterthümlihen Gegenständen darstellen, nur insoweit gewährt, als sie in einer eigen- artigen Gestaltung oder Kombinierung oder fonst in irgend einer Weise eine felb ständige s{chöpferische Thâtigkeit veranlaßten. U. O.-L-G. Köln vom 28. Nov. 1894 a. a. O. S. 496.
2) Der Hotelbesiver ist für die Werth- sahen haftbar, die der Ce et den er beherbergt, mitgebracht hat und haftet aus ihrer Entwendung, gleichviel ob sie durch das Gasthofs- gesinde oder durh Fremde begangen wurde. Diese Haftung ift nur bei Verübung mit bewaffneter Hand oder durch hôhere Gewalt ausges{lossen, kann auch nicht dur ein im Gastzimmer oder in den Logier- zimmern angebrachtes „Avis*“ oder eine „Affiche“, daß hierfür niht gehaftet werde, ausgeschlossen werden, da diese Willenserklärung nur eine einseitige ift. W (bd Köln v. 21. Dezember 1894 a. a. O.
: DUL,
3) Die erst nacträglih bekannt gewordene Kennt- niß davon, daß Jemand früher in Konkurs gewesen und mit seinen Gläubigern einen Zwang s8- vergleich zu niedrigen Säßen geschlossen habe, fann dazu beredtigen, eine vorher gegebene Zusage der Uebertragung einer Vertrauensstellung niht zu erfüllen. U. R.-G. v. 22. Mai 1895. Berliner: Börsenzeitung Nr. 460.
Maschinen - Gesellshaft, ge U M. Mainzerlandstr. 148. — Antriebvorrihtung für