C. Abschluß. i « d Gesamteinnahmen . . E Gesamtausgaben
Ueberschuß der Einnahmen D. Verwendung des Ueberschusses. . An den Reservefonds (§ 37 des Privatversicherungs- geseßes, § 262 des Handelsgeseßbuches)
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
V 168. Berlin, Montag, den 20. Juli 1914.
Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen,
[39010] In die Liste der bèi der Kammer für andels\sahen beim K. Amilericite udtvtgshasen a. Rh. zugelassenen Nechts- anwälte ist heute der Nechtsanwalt Nudolf Scheuriug in Ludwigshafen a. Rh. eins getragen worden. jg Mashafen a. Rh., den 16. Iuli 1
[38821] Lebensversicherung8bank Kosmos in Zeist
(Niederlande). L. Gewinn- unv Verluftrehnung für das Geschäftsjahr 1913.
M S 63 417 793/89 63 188 360/23
229 433/66 ami
A. Einnahmen. M A bé
. Veberträge aus dem Vorjahre: 11 78710!
Der Vorsitzende der K. Kammer für Handelssachen : Jung, K. Amtsgerichtsdtrektor.
Kgl. Württ. Landgericht Stuttgart. În der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Matthes in Stuttgart gelöst worden. Den 17. Zuli 1914, [39015] Der Präsident: Wetgel.
Der Rechtsanwalt Bruno Ferdinand As in Leipzig hat die Zulassung zur aMechtsanwaltschaft beim Königlichen Amts- gericht Leipzig aufgegeben. Seine Ein- tragung in die Anwaltsliste ist deshalb heute gelö\{cht worden. :
Leipzig, den 15, Juli 1914. [39009]
Königliches Amtsgericht.
[38754]
Der Rechtsanwalt Bruno Ferdinand Peglau in Letpzig hat seine Zulassung zur Nechtsanwaltschaft aufgegeben und ist in der Anwaltsliste des unterzeichneten Gerichts gelö\{cht worden.
Leipzig, den 15. Juli 1914. Königliches Landgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[39221] ; Bon der Berliner Handels-Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
nominal ( 2 000000, — #§% |.
bypothekarishe, vom 1. August 1919 ab zu 103% rückiahlbare Anleihe von 1914der Gewerkschaft Vergmauns- segen zu Köln a. Rhein zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassin. Bexvliu, den 18. Juli 1914. Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin. Kopeßky.
[39220] Von der Firma S. L. Landsberger, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4 700 0600 neue Aktien, 700 Stück zu M 1000, Nr. 3301— 4000, der Sächsish-Thüringische Vort- laund-Cemeut-Fabrik Prüssiug & Co. Commandit-Gesellshaft auf Attien zu Göschwit zum Börsenhandel an der htesigen Börse zuzulassen. Bexrliu, den 18. Jult 1914. Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin. Kopetbky.
[38818] Von der Dresdner Bank und dem Bank- hause Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nominal /1 500 000,— 5°/%ige, an erster Stelle hypothekarisch ein- getragene, mit 102% rüdzahlbare Teilshuldverschreibungen vom Jahre 1914 der Aktiengesellschaft Hofbrauhaus, Aftieubierbrauerci und Malzfabrik in Dresden, 1000 Stück über je nominal 4 1000,—, Serie A Nr. 1—1000, und 1000 Stück über je nominal 4 500,—, Serie B Nr. 1—1000,
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse zuzulassen.
Dresden, den 17. Jult 1914.
Zulassungsstelle der Börse
zu Dresden. Hugo Mende, Vorsißender.
[39222]
Von: Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt “worden :
i Nom. (6 250 000 ,— vollgezahkte, auf den Inhaber lautende Vorzugas- aktien zu A 1000,—, Nr. 1— 250, der Aeïtesten Volkstedter Por- aellaufabrif und Porzellanfabrik Unterweißbach vormals Manu «& Porzelius Aktieugesellschaft iu Volfkstedt
zum Handel und zur Notiz an der Börse
zu Dresden zuzulassen.
Dresden, den 18. Juli 1914.
Die Zulassungsstelle der Börse
zu Dresden. Hugo Mende, Vorsißender.
[39219] Fn der am 29. Junt 1914 zu Berlin abgehaltenen Gewerkenversammlung der
Gewerkschaft
Kaliwerk Großherzogin Sophie find die lagunggam es aus dem Gruben- vorftand aus|cheidenden
Rittergutsbefißer Dr. jur. Hetnrih Busch
aus Denna und
Oberbergrat Dr. Paxmann aus Berlin als Mitglieder des Grubenvorstandes wiedergewählt worden.
Dermbacch. den 14. Juli 1914.
Das Groftherzogl. S. Bergamt.
35324]
i Die Firma Faust, Dingeldeiu & Co., G. m. b. H. in Saarbrücken ist auf- gelöst. Die Gläubiger werden auf- gefordert, sih zu melden.
Der Liquidator: Otto Nobaschik,
1) Vortrag aus dem Uebershusse . .. 2) Prämienreserven
3) Prämienüberträge v A 4) Reserve für \chwebende Versicherungsfälle 9) Gewinnreserve der Versicherten M4 532 266,74
Zuwachs aus dem Ueberschusse des Borjahrs 101 877,75
6) Sonstige Neserven und Rücklagen
Prämien für:
1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall a. selbst abgeschlossene e e. 0 AOR 090,80 b. in Nücckdeckung übernommene 339 082,89
2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall
a. selbst abgeschlossene b. in Nüddeckung übernommene
3) Rentenversicherungen a. selbst abgeschlo}sene b. in Nückdeckung übernommene
4) Sonstige Versicherungen a. selbst abgeschlossene e 20 17606 b. in Nückdeckung übernommene :
Policegebühren
201 154,89 3141,28
819 928,32 3 481,25
. Kapitalerträge :
1) Zinsen für festbelegte Gelder . 2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder. . . 3) Mietserträge
. Gewinn aus Kapitalanlagen :
1) Kur9gewinn . . 2) Hypothekenprovisionen 3) Gewinn beim Verkauf von Immobilien . ._.
. Vergütung der Rückversicherer für :
. Sonstige Einnahmen
1) Prämtienreserveergänzun Pee e E : A 2) Eingetretene Versicherungsfälle 3) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen . .. 4) Sonstige vertrag8smäßige Leistungen . . .
gemäß S 58
eo o.
Mm D 0 D
Gesamteinnahmen
1. Ausgaben.
. Zahlungen für unerledigte Versiherungsfälle der
Borjahre aus selbst abgeschlossenen Versiche- rungen : 1) Geleistet .
2) Zurüdgestellt
. Zahlungen für Verficherungsverpflihtungen im
Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versiche- rungen für: 1) Kapitalversfiherungen auf den Todesfall a. geleistet ; 2.689 882,73 b. zurüdgestellt 478 928,65
2). Kapitalversicherungen auf den Lebensfall
230 260,94 6 000,08
a. geleistet
b. zurüdgestellt , 3) Nentenversiherungen
a, geleistet (abgehoben) . . „., 1184 284,92
b. zurüdgestellt (niht abgehoben) 5 383,60 4) Sonstige Versicherungen
A, DCLeet
22 297 63 b. zurüdgestellt
8950,01
50 166 676 2 294 668. 274 572
634 144 200 224
5 692 779 204 296 823 409/57
26 176
2 082 746 43 044
150 486/68] 2 276 2775:
j 42 699/20
14 427 32 085
94 193/67 950 63979 107 099/38
774 632/04 33/53
211 37274 94 708
266 081 3168811
236 261 1189 668:
23 147 4 617 888
. Vergütungen für in NRückdeckung übernommene
Versicherungen : 1) Prämienreserveergänzung gemäß § 58 Pr.-V.-G. 2) Eingetretene Versichecungsfälle: Ae. 5 225 000,65 b. zurüdgestellt. . . 26 556,40 3) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen 4) Sonstige vertragsmäßige Leistungen
. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst abge-
\chlossene Versicherungen (Nückkauf) . .
00 0 S
. Gewinnanteile an Versicherte :
1) Aus Vorjahren a. abgehoben . . , N —,— b. nit abgehoben — j
2) Aus dem Geschäftsjahre a. abgehoben
, 186 411,86 b. nit abgehoben
48 999
291 557 29 0069:
35475
186 411 186 411/86
. Nüctversihherungsprämien für :
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall . .. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall . .. 3) Rentenversicherungen
Steuern und “ Verwaltungskosten (abzüglich der
vertragsmäßigen Leistungen für in Nückdeckung übernommene Versicherungen) : 1) Steuern 2) Verwaltungékosten a. Abschlußprovisionen . b. Inkassoprovisionen c. Sonstige Verwaltungskosten
210 887,30 137 389,45 511 853,23
. Abs@reibungen . Verlust aus Kapitalanlagen :
. Pcämienreferven
1) Kursverlust . 2) Verlust beim Verkauf von Immobilien .
am Schlusse des Geschäftz- jabrs für:
1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall , 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall , .. 3) Rentenversiherungen j Ó
4) Sonsitige Versicherungen
„ Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjahrs
XTI.
für: 1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall a. selbst abgeschlossene. . . « . 2046 324,49
b. in Nückdeckung übernommene 128 153,22
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall a. felbst abgeschlossene 73 168 07 b. in Nücckdeckung übernommene 1 428,— 3) Rentenversicherungen a. selbft abaes@lofsene O «. 4913622 b. in Nückdeckung übernommene 1419,73 4) Sonstige Versicherungen a. felbst abgeshlossene. .. . .. b. in Nückdeckung übernommene
Gewinnreserve der Versicherten
8 261,51
XTII. Sonstige Reserven und Rücklagen. . .. é XIV. Sonstige Ausgaben
Gesamtausgaben . ,
391 499 T
24 519 416 095
871 9997 43 712:
860 129
152 3462: es 152 3462
37415 777 2 454 664 12 308 981
314 069/7952 493 493 1:
| 2174477
74 596
51 2 301 891
932 074 181 192 17 529
63 188 3602:
. An die fonstigen Reserven „, An die Aktionäre oder Garanten . Tantiemen an: 1) Auffichtsrat . 2) Vorstand s 3) Hauptbevollmächtigten . . 4) Sonstige Personen . Gewinnanteile an die Versicherten, 1) zur Auszahlung 2) an die Getwinnreserve . . Sonstige Verwendungen . Vortrag auf neue Nechnung
Gesamtbetrag . . I. Bilanz für den Schluf
96 953
21 751
und zwar:
138 941/61t 138 94116
229 433/66 des Geschäftsjahres 1913.
A. Attiva. , Obligo der Aktionäre . Grundbesitz . Hypotheken ". Darlehen auf Wertpapiere . Wertpapiere: s 1) MündelsiGere Wertpapiere 2) Wertpaptere im Sinne des Saß 2 Pr. V.-G., nämlich: a nach landesges. Vorschr. zur Mündelgeld zugelassen
b. Pfandbriefe deutscher Hyp.-
Akt.-Gesellschaften 3) Sonstige Wertpaytere
. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen
. Neichsbankmäßige Wechsel . Guthaben : 1) bei Bankhäusern
. Gestundete Präm C. Nückständige Zinsen und Mieten
. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten:
1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren
. Barer Kassenbestand
. Inventar und Drucksachen
. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte .
. Sonstige Aktiva
Gesamtbetrag . .
B. Passiva. I. Akttenkapital Reservefonds (Kapitalreserve) :
1) Bestand am Schlusse des Vorjahrs
2) Zuwachs im Geschäftsjahre . Prämienreserven für :
1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall . 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall .
3) Rentenversficherungen
4) Sonstige Versicherungen (O ee
. Prämienüberträge für :
1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall . . . 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall . . .
3) Rentenversicherungen 4) Sonstige Versicherungen
. Reserven für \{webende Bersicherungsfälle: 1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt . . . ,
2) fonstige Bestandteile
. Gewinnresferven der mit Gewinnanteil Versicherten
Sonstige Reserven, und zwar:
1) Verzinsliches Dividendenguthaben von
sicherten 2) Kriegsversiherungsfonds 3) Hauserreserve
4) Sicherheitsfonds für die Bermögensverwaltung 9) Ueber das Versicherungsjahr hinaus gezahlte
Prämien
6) Reserve für i Wilederinkraftsezung erloshener
Versicherungen 7) Reserve für zweifelhafte 8) Zusaßtversicherungöfonds . VTIT. IX. Barkautitonen X. Sonstige Passiva X1. Gewinn
Gesamtbetrag . .
Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen .
b A M 4 100 625 3 841 754
37 495 389/36
407 771/77
3 099 974/!
Anlegung von Mb —_—
481 974/03 3 632 693/16] 7 214 641
5 043 6359/0:
v
1 388 513 1143 671 451 133
376 483/53 1012 030
592 499 36
— | 592 499 34 527 4 639 3 452
69 0097! 61 791 264
4 556 250
336 773
12 308 981/18 - 314 069 79/52 493 493
. . . . .
217447771 74 596/07 44 555 95
8 261/51] 2 301 891:
49 153 53
r 9 ral 929 203/49
572 427 932 0744‘
Ber- 4 366193 5 309/82
41 552/24
76 196/60
181 192/51 403 675/84
42 820/90 141 232/58 229 433 66
61 791 264/42
Veröffentlicht: Berlin, den 17. Zuli 1914.
Der Hauptbevollmächtigte für das
Deutsche Reich: D. F. Alb. Werda.
[32562]
Bei der Nr. 878 des Handelsregisters B eingetragenen Gesellschaft in Firma Werk- stätte für Maschinenbau, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier, wurde am 25. Juni 1914 nachgetragen, daß die Gesellschaft durch Gesellschafterbes{luß bom 20. Juni 1914 aufgelö#|# und der bisherige Geschäftsführer Ernst Schröder hier zum alleinigen Liquidator bestellt ist. Die Gläubiger der Gesellshast werden aufgefordert, fich zu melden.
Werkstätte für Maschinenbau G. m. b. H, in Liquidation. Der Liquidator: Ernst Schröder, Düsseldorf.
[32914]
Die „Straßburger Wüäschefabrik Alsatia G. m. b. H., Straßburg i/Els.““, ODreszehnergraben 41, ist mit dem 27. cr. in Liquidation getreten. Zum alleinigen Liquidator wurde Herr P. Gbner, Schiltigheim, Hohweg 10, wohnhaft, ernannt. Sämtliche Firmen, welche noch Anforderungen an die Firma zu stellen haben, sind hiermit auf- gefordert.
[39156] /
Die Firma „Lukas Malexecibetrieb G. m. b. H.“, Berlin, {Frankfurter Allee 43, ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fich zu melden.
E. Pogade, Liquidator, Frankf. Allce 43.
[37721]
Durch Beschluß unserer Gesellshafter- versammlung vom 4. Junti-1914.- ist die Herabseßung unseres Stammkapitals auf die Hälfte des Nennbetrages, also auf M 447 750,—, besch{lossen worden. — Wir fordern die Gläubiger der Gesell-
schaft auf, fi{ch zu melden. Halle a.S.-Trotha, den 14. Juli 1914.
Bertéls Futterkuchen-Gesellschaft mit aner Haftung. ei.
[38820]
Nachdem auf Grund des Beschlusses der Gesellschafterversammlung vom 20. Juni 1914 die Gefell\ihaft aufgelöst worden und dieser Beschluß am 14. Juli 1914 in das Handelsregister eingetragen worden ist, werden die Gläubiger der Gesellschast aufgefordert, sih zu melden.
Bremen, den 16. Juli 1914. Bremer Tabakbaugesellschaft Bakossi mit beschränkter Hafiung i. Liq. Der Liquidatox :
Betdcker.
[39175] ; Visca Nahrungsmittel Gesellschaft m. b, H, Berlin 80.16, Wusterhausenerstr.16. Aus dem Auffichtsrat sind am 30. Mai 1914 ausgetreten : Herr Verlagsbuhhändler Dr. Hermann Meyer, Le plig, Herr Kaiserl. Bezirksamtmann a. D- Graf O. v. Baudissin, Berlin, Herr Ingenieur Reinhold Philipp, Berlin,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntüiächungen aus den Handels- Patente, SAcazbiinliee Sonfurse sowie e Tant und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersheint au in einem besonderen Blatt unter
dem Titel
Hentral-Handels8register für das Deutsche Reich. (t. 1684)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königlihe Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsße N Bezugsprets beträgt L 46 80 4 für das Vierteljah Anzeigenpreis für den Raum einer d gespaltenen Einheitszeile
ei gent in der Negel täglich. — Der r. — E
nzelne Nummern kosten 20 §. — 30 S.
Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 168 A4., 168 B., 168 C. und 168 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist etnstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. 2a. B. 68 598. Balofen mit enehreren übereinanderliegendenBackräumen. Friedrich Carl Brebeck, Barmen, Unterdörnerstr. 39. E. B. 12; 2b. D. 28 982. Knetmaschine; Zus. z. Pat. 265 284. Dierks & Söhne, Os- nabrua. 28.9! 13. 3a. P. 32 284, Korsett, Leibchen o. dal.
Preußer « &o., Oelsnitz i. V. 21. 1. 14.*
3b. R.38459 Aus einem Stück Blech bestehende Schnalle für Hosenträger o. dgl. Moses L. Rothschild, New Voik: Vertr. : A. du Bois-Neymond, Max Wag- ner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin S L Lo T 15. 3b. St. 18 860, Krawatte mit Ein- loge. Fa. H. Sternberg jr., Berlin. 29, 0. 10. 3c. K 58422, Korsettvers{hluß. Adam Kapala, Schonnebeck, Mittelstr. 83, Bez. Düsseldorf. ‘1. 4. 14. 3c. M. 54 294. Druckknopf. Metall- warenfabrik vorm. Bail K Kuderna, G. m. b. H., Weixdorf b. Dresden. I L O, 3e. J. 15300. Aus unelaftischer Matrize und Pairt:e bestehende Preßform zur Herstellung künstliher Blüten aus Papier o. dgl. Olbernhauer Wachs- blumeufabrik Otwin Jehmlich, Olbern- bau t Sa, 20: 12212. 4c. B. 75132. Gasbehälteranlage mit unbeweglichem Gasspeiher und Ver- fahren zum Betriebe der Anlage. Georg N aon Kaitserpl. 16. 19: 12, 13: Ac. J. 15 727. Gasverbrauchsregler, tn6besondere für Flüssigfkeitserhißer. Hugo Junkers, Aachen, Frankenburg. 19. 5. 13. 4d. H. 58 961. MGBasfernzünder, bei welhem das Abschlußorgan mit Hilfe eines von einem beweglichen Organ beein- flußten Schaltrades bewegt wird. Ephraim William Havers, London; Vertr. : H. Wiegand, Nechtsanw., Berlin W. 8. 0 O 19: 4g. F. 37 140. Heizbrenner b-sonders für Kocher und Defen. Josef Felbmeyer, München, Negervl. 2. 29. 8. 13. 5c. A. 24 470. Berfahren zur Dichtung wasserführender Schichten im Bergbau durch zwei aufetnander einwirkende Lösungen. Albert Abraham, Marchin, Belgien ; Vertr.: N. Brede u. Dipl.-Ing. L. Ham- mersen, Pat.-Anwälte, Cöln. 26. 2. 13. Priorität aus der Anmeldung in Belgien vom 16. 3. 12 für Ansyruch 2 anerkannt. Ga. K. 58 420, Miäkeretver fahren. Dr. Reinhold Kusserow, Sachsenhausen, Varl, 31, 0 14 7d. W. 42509. Drahtshrauben- führungskanal für Maschinen zur Her- stellung von aus Drahtschrauben zusammen- g’seßten Drahtaittern. Wagner & Ficker, Maschinenfabrik, Reutlingen i. Württbg. 14. 6. 13
8b. K. 56680. Sleudermaschine für Kreuzspulen u. dgl. Fa. H. Krantz, Aachen. Al LS
Sf. L. 10750. Verfahren zur Be- handlung von Tuchen, insbesondere fest- gewebten Tuchen, zur Erhöhung ihrer Elastizität unter Verwendung von Bisulfiten. Ernst C. Lehmann, Guben, An der Fungfernbrüdcke. 6. 11. 13.
9, K. 56415. Pinselvorband. Adam Krah, Adalbertstr. 17, u. Nichard Neu- gebauer, Homburgerstr. 30, Frankfurt a. M.-Bockenheim. 9. 10. 13.
10a, S, 42352, Einebnungêvor- ritung für liegende Koksöfen mit einem auf der Einebnungsstange verschiebbar ge- lagerten Klinkenge\sperre. Söächsische Ma- schinenfabrik vorm. Rich. Hartmann, Akt .-Ges\., Chemniß i. S. 27. 95. 14. RLO0c, M. 58474, Vorrichtung zum fortlaufenden Ablegen von Torffoden und ähnlihem Gut in Reihen übereinander mittels umlaufender Ketten. Wilhelm Mai, Wiesmoor, Post Strackholz, Ost- friegl. 9. 12: 183. ;
Le, &, 19 714, Vorrichtung zum Festhalten von Papterblättern oder deral. Carl Ehlerding, Hamburg, Grindel- Guee 100. 21; 410. 13.
124. M. 55 066. Verfahren zur Ausführung chemischer Neaktionen bei hoher Temperatur; Zus. z Pat. 261 922. Dr. Friedr. Meyer, Berlin-Schöneberg, Luitpoldstr. 4, 4. 2. 14.
12i. T. 18 768. Verfahren zur Dar- stellung von Fluorsulfonsäure und Fluor- sulfonaten. Dr. Wilhelm Traube, Berlin, LUBowitr. 11. 24. 7; 18.
121. S. 41 744. Vorrihtung zum kfontinuierlihen Zerseßen und Lösen von Kalisalzen u. dergl. nad Pat. 262 235; Zuf. z. Pat. 262235. G. Sauerbrey Maschinenfabrik, Aktiengesellschaft, Staßfurt. 20. 3. 14.
E20. R. 55 706. Verfahren zur Dar- stellung von aromatishen Chlorverbin- dungen. Kinzlberger & Comv., Prag; Vertr. : Dr. Jul. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11; 2, 8/13;
2p. C. 23718. Verfahren zur Darstelluna von Pyrrolidinderivaten. Che- mische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering). Berlin 2. 8. 13.
2p. F. 37 848 Berfahren zur Darstellung von Methbylglykocyamidin (Kreatinin). Farbeunfabrikenm vorm. Fricdr. Bayer & Co., Leverkusen. 1D 12, Loi
2p. G. 400784. Verfahren zur Darstellung von Derivaten der 2-Phenyl- chinolin-4-carbonsäure, sowte threr Homolo- aen und Substitutionsprodukte. Gehe «& Co, Akt.-Ges.. Dresden-N. 2. 10. 13. 2p. P. 31336. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Tetrahydropapaverin und dessen De- rivaten. Am Pictet, Genf; Vertr. A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 6.8. 13. U2q. B. 73032. Verfahren zur Darstellung von Dichlor- und Dibrombis- methylaminotetraminoarsenobenzolen. C. F. Bochringer & Sochne, Mannheim- MBaldhof: 2, 7, 13.
A2q. F. 36 997. Verfahren zur Dar- stellung von Anthrachinonmercaptanen ; Zuf. z. Pat. 204 772. Farbecnfabriken vorm. Friedr, Bayer & Co., Le- Verte Dl, T 10, L2q. T. 19 380. Trennung von m- und p-Krefol. Henri Terrisse, Genf; Vertr.: Dr. Franz Düring, Pat.-Aow., Berlin SW. 61. 20, 1c 14: LANTT, 20. 9: 13.
13a. S. 40575. Wasserröhrenke}sel mit liegenden Gliedern; Zus. z. Pat. 245 934. Société Anonyme des Eta- blissements Delaunay - Belleville, St. Dents-Seine, Frankr.: Vertr.: Dipl.- Ing. L. Glaser u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 11. 13. Frankreich I L N 0,10 415.
13a. Sch. 44 1OL. Stekender Dampf- oder Warmwasserkessel. Hetinrißh Schubert, Niga, Nußl.; Vertr.: Ph, v. Hertlina u. Dipl.-Jng. Ph. .Friedrih, Pat.-Anwälte, Berlin W. 9. 10. 6. 13.
3b. G. 40 879. Vorrichtung zur MNetintgung des Speisewassers für Dampf- kessel innerhalb des Kessels. Griüneberger- Werkzeugwerke Bet.-Ges., Straßburg i. E.-Grüneberg. 19. 1. 14.
13e. H. 63 237. Elektris{her Wafsser- standéanzeiger für Dampfkessel. Louis Heraiitte, (Clermont -Ferrand; Vextr.: Dipl. -Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 5. 8 13. Frank- Tei 26, 4. 13, Pei! 26. 0, 19;
L2g. N. 14106, Vorrichtung zur Dampferzeuaung mittels unter Wasser brennender Sti{flammen. Turbowerk G. m. b. S. Sohland a. Spree. 24. 2. 13. 13q. Z. S421. Vorrichtung zum Verdampfen von Flüssigkeiten oder Trock- nen und Ueberhißen von Dämpfen oder Gasen. Dipl.-Ing. Carl Züblinu, Bremer- haven, Cäcilienstr. 8. 6. 5. 13.
146, W. 39272. Kapselwerk mit Abstütung der Kolben gegen die Zentiifugal- kräfte durch sich frei einstellende Laufringe, welche um Punkte gelegt sind, die vom Gehbäusemantel nach innen zu Abstand haben. Kar! Wittig u. Emil Wittig, Zell i. W., Baden. 11. 3. 12.
R4Ac. A. 25 986, Lagerung für zu- fommengeseßte umlaufende Wellen von Wüärmekraftmaschinen, inébesondere Tur- binen und der von ihnen angetriebenen Maschinen. NAktiengesellsGaft der Maschinenfabriten Eschee Wyß æ& Cie., Zürich, Schwetz ; Vertr. : H. Nähler, Dipl.-Ing. F. Seemann u. Dipl.-Ing. (G. Vorwerk, Pat.-Anwälte, BerlinSW. 11. 20, D Thi
14h. R. 39534. Unterbrochen arbeitende Dampfkraftanlage mit Abdampf- verwertung, bei welcher vor der unter- brohen arbeitenden Maschine ein Frisch- dampfspether und hinter derselben ein Abdamypfspeicher angeordnet ist. Heinrich Meiser, Hövel b. Hamm i. W. 20. 12. 13. 15a. M. 501 621. Vorrichtung zur Entnahme von Matrizen derselben Art aus wuvet oder mehreren Magazinkanälen an Matrizensetzmaschinen; Zus. 4. Pat.
Verfahren zur
951 830. Mergenthaler Seumaschinen- | Fabrik G. m. b. H., Berlin. 30. 5. 13.
15d. M. 51 188, ODruckfsteller für Tiegeldruckpressen. Maschinenfabrik Rocístroh & Schneider Nachf. Act.- Ges, Dresden-Heidenau. 18. 4. 13. 15g. A. 23797. Vorrihtung zum Einstellen des Typenrades von Geheim- \chrift-Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 275 390. Aktiengesellschaft Mix & Genest Telephon- und Telegraphen Werte, Berlin-Schöneberg. 9. 4. 13. 15g. J. 15 875, Träger für zwei parallel der Papierwalze etner Schreib- maschine liegende Farbbandwalzen. Gustav B Frankfurt a. M., NRotlintstr. 74. 15i. S. 38 769. VBVorrihtung zum Zuführen der Originalschriftstücke für Ko- piermashinen mit Vorsckchubwalzen o. dgl. und Nißmessern. Fa. F. Soenneckfen, Bonn a. Rh. 14. 4. 13.
16, M. 55267. Verfahren zur Ge- winnung eines haltbaren, trockdenen und dauernd streufähigen Düngemittels aus Melasseshlempe und Suvperphosphat. “N aaa G. m. b. H., Berlin. 0,19,
Va. F. 38S 696. Verfahren zum Ein- füllen von ' Kältestoff in Kältemaschinen. A. Freundliß, Maschinenfabrik, Düsseldorf, u. Dipl.-Ing. Moriß Hirsch, Düsseldorf, Bismarckstr. 42. 23. 4. 14. 1LSa. D. 28 973, Abdichtung des oberen gegen den unteren Ofenteil bei Kanalöfen. Dipl. Ing. Egon Dreves, Mülheim b. Cöln, Dammstr. 21,28. 5. 13. 1L8b., O. S717. Gewölbe für Herd- öfen mit erhöhten Druckrippen und da- zwischen liegenden Deckenabschnitten. Frank Orth, Indiana Harbor, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. N. H. Korn, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 8. 13. Großbritannten 22. 10. 12.
19a. §. 62045. Vorrichtung zur Verhinderung des Wanderns der Cisen- bahnschienen. Karl Horbelt, Nürnberg, Wodanstr. 47. 9. 4. 13.
20a. B. 73 991, Drahtkseilschwebe- bahn mit mehr als zwei Tragseilen für jede Wagenlaufbahn. Adolf Bleichert « Co., Leipzig - Gohlis. 20. 9. 13. Oesterreich 14. 1. 13.
20c. St. 19 080. Verschluß für Türen oder umfklappbare Seiten- oder Stirn- wände von Eisenbahnwagen - oder anderen Fahrzeugen. J. Stone & Company Limited, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Dölner, M. Seiler, E. Maemee, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 10. 13. 20i, N. 39 938. Bloksiterung durch Signale, die in den Stationen von Hand, auf der Strecke vom Zuge gestellt werden. Brüder Redlih & Berger, Wien; Vertr. : Dipl.-Ing. L. Glaser u. E. Peig, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 14.2. 14. Oesterreih 14. 2. 13.
20l. S. 39994. Stleuerung für elektris betriebene Fahrzeuge, insbesondere für Hängebahnen, bei denen zur Verhütung unzulässiger Fahrgeshwindigkeit felbsttätig einWiderstand etngeschaltet wird. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin, 0. 09/18:
2la. €. 23302, Schaltungsanord- nung für Fernsprehanlagen, insbesondere für Anlagen mit halbselbsttätigem Betrieb. Eïmer Reed Corwin, Chicago; Vertr. : Dipl.-Fng. B. Kugelmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 13. 5. 13.
2ia. C. 23 791. Scaltungsanord- nung für Fernsprechenlagen, in welchen die anrufenden Leitungen durch Wöäkhler- halter (Anrufsucher) mit Leitunasver- längerungen verbunden werden. Elmer Need Corwin, Chicago; Vertr.: Dipl.- Ing. B. Kugelmann, Pat.-Anw., Berlin W050. 20, 5 10.
2a. G. 41429. Vorrichtung zum Aufsuchen einer freten unter mehreren zur Verfügung stehenden Amtsleitungen. Ernst Giller, Chemnitz, Ulmenstr. 10. 30. 3. 14. 21a. M. 55 624. Serienfunkenstrecke für Stoßerregung. Dipl.-Ing. Dr. Hugo Mosler, Zehlendorf b. Berlin, Linden- Allee 30. 26. 3. 14.
ia. S. 38036. Shaltungsanord- nung für Fernsprehämter, bei der die zu weiteren Anrufsignalen führenden Zu- leitungen solange als besetzt gekennzeichnet sind, als noch Anrufe vorgeordneter Gruppen an irgend einem Amtsplagze frei sind; Zus. z. Pat. 273767. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 16. 1. 13.
Bla. S. 39031. Einrichtung bet Fernsprehhanlagen mit Linienwähler- und Zentral(Post)schaltern, wobei während etner hergestellten Zentralverbindung durch Be- dienen eines Linteawählerschalters der je- weils in der Arbeitéstellung befindliche Zentralschalter selbsttätig in eine dritte Stellung, die Nückfragestellung, gebracht wird. Siemens « Halske Aft..Ges., Siemensstadt b. Berlin. 10. 5. 13.
21a. S. 39655. Saltungsanord- nung für gemis{chten Post- und Privat- verkehr. Eugen Salzer, Berlin, Zeughof- straße 6—8. 24. 7. 13. 21a. S. 40 749, Nummernshalter für selbsttätig oder halbselbsttätig betriebene Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 276 887. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Siemens- adt b. Berlin. 3, 12, 13. 21a. T, 17596. Wähler für Fern- sprehanlagen. Western Electric Com- pany Limited, London; Vertr. : Dr. L. Fischer, Pat. -Anw. u. Ernst Dillan, Siemenssiatt b. Berlin. 8, 7. 12. Priorität aus der Anmeldung in den V. St. Amerika vom 8. 7. 11 anerkannt. 21a. T. 19 519. Umschaltetafel für Fernsprechneße, bei denen jede Leitung je ein Relais enthält, das die Nufzeichen und die Beaujsihtigungszeihen überwacht, und bet denen durch je eine Stöpselschnur ver- bundere Stöpselpaare angewendet werden, deren Relais die Abhör- und Nufstrom- Éretse selbsttätig herstellen. Le Téléphon Vrivé, Société Anonyme, Paris; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. Ing. L. Brake, Nürnberg u. Dipl. Ing. Dr. H. Fried, Merlin, (8, 14 21b. S. 36 967. Blockförmige Elek- trode für eleftrische Sammler. Constantin de Sedneff, Paris; Vertr.: Dipl.-IJng. W. Mafsohn, Pat.-Anw., Altona. 12. 8. 12. 2b, W. 40 807. Galvanisches Zwei- flüfsigkeitselement mit Kohlediaphragma und Einrichtung zur Herstellung eines inneren Ueberdruckes im Depolarisatorraum. Dipl. - Ing. Karl Werner, Wirsberg, Oberfranken. 24. 10. 12. 2c. A. 23 172. Durchführungsiso- lator für Hochspannung. Aktiengesell- schaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz ; Vertr. : N. Boveri, Mannheim- Maserthal 9.12412. 2c. A, 25355. Schnellregler elek- trisher Generatoren. Allgemeine Elek- tricitäis- Gesellschaft, Berlin. 31. 1. 14. 2c. G. 38 S§79. Elektromagnetische Um!chaltetnrihtung für Elektromotoren. d Gra Gsell, Berlin, Lankwißstr. 4. 4 15 21lc. S. 37 703. Fernsteuerung für Elektromotoren, bei welher die Dreh- richtung des Motors beim jedesmaligen Ein- oder Ausschalten des Stromes um- aekehrt wird. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 11. 12. 21 c. S. 38 499. Fernsteuerung für Elektromotoren, bei welcher die Dreh- richtung des Motors beim jedesmaligen Ein- oder Ausschalten tes Stromes um- aekehrt wird; Zus. ¿. Anm. S. 37 703. Siemeus-Schuckert Werke G. m. b. §., Berlin. 11. 8: 13. Be. S. 40870. Verfahren zum Herslellen guter Kontaktflächen an fertigen Sicherungspatronen oder - elementen. Siemeus-Schuckert-Werke, G.m.b.H., Siemensstadt b. Berlin. 15. 12. 13. 2llc. S, 41124. Wanderwellen- {uß für elektrishe Leitungen unter Ver- wendung einer Stromsh=lußvorrichtung nach Patent 263 290. Zuf. z. Pat. 263 290. Siemens-Schuckert-Werke, &.m.b.H., Siemensstadt b. Berlin. . 17. 1. 14. 2Uf. K. 55396. Negelwerk für Bogenlampen, insbefondere für Schein- werser; Zus. z. Pat. 277 269. Köriing &e Mathiesen Aktiengesellschaft, Leubsch-Leipzig. 1. 7. 13. 21f. St. 19 131. OQueksfilberdampf- lampe. Wilhelm August Arthur Stein- maun, Laigneville, Oise, Frañkr ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. V. u. W. Dame, Berlin SW. 68. 8. 11. 13. Frankrei 29. 4. 13. 21g. G. 37025. Elektromagnetische Aufhängevorrichtung ; Zuf. z. Pat. 261 085. Benjamin Graemiger, Zürich; Vertr. : H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 7. 12. 21g. M. 50938. Vorrtitung zur Drehung einer .Welle in alternierender Nichtung ; Zus. z. Pat. 268005. Ma- schinenfabrik Derlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr. : Th. Zimmermann, Stutt- gart, Rotebühblstr. 57. 29. 3. 13. 21g. W. 44126. Vorrichtung zum Verstärken von Stromschwankungen, welche auf ein tontfiertes Gas eiñwirten. Vell Telephone Manuufacturxring Company (Société Anuoayme), Antwerpen ; VBertr.: Dipl.-Ing. B. Kugelmann, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 12: 1,14 Amerika 8. 2. 13. 22a. F. 37 697. Da1stellung von Chromierfarbstoffen für Wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh.
22, 11. 13, B2b. A. 24293. Verfahren zur
‘Darstellung von wasserlöslihen grünstichig
Berfahren zur |!
blauen Farbstoffen der Anthra@inonreihe. Actien-Gesellschaft für Auilin-Fabri- fation, Berlin-Treptow. 14. 7. 13. 22b. F. 36 737. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 268 505. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Leverkusen b. Cöln. 24. 6. 13. 22g. B. 74 743. Herstellung eines zelluloidhaltigen Ueberzuges auf Metallen und auf Gegenständen aus animalischer und vegetabilisher Faser. John Brady Vell u. Henri Vollin, Grenoble, Frankr. ; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 17. 11. 13. Frankrei 6.60.13 Div: 10 11 15.
22i. B. 72193. Verfahren zur Herstellung von Leim durch Behantlung von Knochen mit gasförmiger \{chwefltger Säure und darauf folgendes Entfetten und Entleimen. Richard Berliner, Moskau; Vertr.: Fr. Meffert u. Or. F T Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68, 23e. O. 9054. Fleckenreinigungs- mittel; Zus. z. Pat. 259 360. Heinrich Oelmann, Groß Jena b. Naumburg a. S. u. Otto Ocelmaun, Weimar. 2 12, 13.
24f. P. 32 371. Wanderrost mit auf Trägerpaaren ruhenden Roststäben. Petry- FELEAE G. m. b. H., Düren, Rhld. 25c, D. 27 143, Maschine zum Be- spinnen von Röhren mit längerer gerad- liniger Bohrung. Hermann Deppermaun, Nowawes-Neuendorf. 19. 6. 12.
26d. O. 9040. Verfahren zur Trennung von Naphtalin, Teerölen und anderen organishen Bestandteilen aus Abwässern der direkten Kühlung von Destillations- gasen. Dr. C. Oito & Co., Gef. m. b. §., Bochum. 13. 3. 14.
28b, G. 40 503. Antrieb für Leder- abschärf-, Spalt- und Zurichtmaschinen, bei denen auf einen Hebel einwirkente An- {läge des Arbeitstishes die Schaltung des Niemenwendegetrciebes für den Antrieb des Arbeitstisches bewirken. Gillissen «& Pappert, Aachen. 29. 11. 13.
28b. M. 54 043. Entfleish-, Falz- und Au31eckmaschine für Häute und Leder mit {maler Werkzeugwalze und längs sowie quer zur Achse der leßteren ver- \chiebbaren Werkstückträger. Maschinen- fabrik Moeaus A.-G., Frankfuxt a. M. 20 10 N 30a. G. 41 135. Gehäuse für medi- zinische Thermometer. Dr. Oscar Gray, Little Nock, Arkansas. V. St. A.; Vertr. : Dr. A. Levy u. Or. F. Heinemann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 2. 14. 30d. K. 58497, Buustlaßförmige Schutvorrichtung für Arbeiter an Gesteins- bohrmaschinen, Preßlufthämmern. Joseph Klein L, Brachbach a. d. Sieg. 6. 4. 14. 30d. L. 42065. Mittels Druckshraube verstellbare Pelotte. Martin Loth, Utrecht ; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin U. OL 16: 90 14 30e. Sch. 44048. Dreiteiliges Kranken- stuhlbett, dessen Teile mittels Preß- flüssigkeit verstellt werden können. Freterick Charles Schofield, Washington. V. St. A.; Vertr. : Dipl.-Ing. C. Fehlert, G Loubier, &F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 6. 13. V. St. Amerika. 14. 4. 13. 30k. B. 74 275. Inhalationsapparat mit in dem Flüssigkeitsbebälter eingebautem Zerstäuber. Siegfried Vöttigheimer, Bäckerweg 30 u. Max Becker, sen. Schloß- straße 43, Frankfurt a. M. 11. 10. 13. 34b. H. 65 581. Formmaschine mit Sandbehälter und beweglihem Pressen- querschnitt; Zuf. z. Anm. H. 62 700. Jean Dabscheidt, Leipzig-Schleußig, Brockhaus- straße 8. 29. 7. 13.
2a. G. 41408. Vorrichtung an einer Flashenblasmashine zur Ueber- führung von na unten paogten Flaschen aus der Form in das Lager der Ver- \{melzvorrihtung. Glasfabriefk „de Schie“, Schiedam, Holland; Vertr. : R. Brede u. Dipl.-Ing. L. Hammersen, E Cöln. 30. 3. 14. Holland B L 34b. W. 41 733. Vorrichtung zum Ablegen der abgeschnittenen und bestrichenen Brotscheiben an Brotschneide- und Be- fireihmaschinen. Samuel Diinson Williams und Harold Curtice Saudexs, Newport, Wales; Vertr.: Pat.-Anwälté e H. Caminex, Berlin W. 66 u. 5 S C.Wentel, Frankfurt a. M. De Fe . i 34g. G. 40 S816. Zusammenlegbare Beitstelle, deren Kopf- und Fußteile aus zwei an den Seittenteilen drehbar be- fesligten Teilen bestehen. Karl Gro maun, Lichtentanne b. Probstzella. 12. 1.14,
34g. H. 65 397, Sprungfeder für