1914 / 171 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

_b. H. iu Pforzheim ist dur< Gesell-

[39942]

Der Gerichtsassessor Kurt Neuwahl Gelsenkirchen ist am 14. Juli 1914 in Liste der beim hiesigen Amtsgericht

zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Gelsenkirchen, den 16. Juli 1914. Königliches Amtsgericht.

[39951]

Herr Rechtsanwalt Dr. Nobert Rein- hold Hans Rechtsanwaltschaft bet dem Königl. Land- gericht ebenda zugelassen und in die Nehts- anwaltsliste eingetragen worden.

Plauen, den 21. Juli 1914.

Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.

[39944] In die hiesige Anwaltsliste ist heute der Rechtsanwalt Hans Walther Wunu- derli< in Zwi>kau eingetragen worden. Zwickau, den 20. Fuli 1914. Königliches Amtsgericht.

[39950] R Dg.

Die Eintragung des ehtsanwalts Dr. Adam Giehl dahier in den Listen der bei den K. Landgerihten München I und 11 Patatenen Rechtsanwälte ist am heutigen

age wegen Aufgebung der Zulassung ge- 16\<t worden.

München, den 20. Juli 1914.

Der Präsident des K. Landgerihts Der Präsident des K. Landgerichts

München I: J. BV.: Hezner, München Il: Federkiel.

R. Landgerichts- direktor.

139998] Bekauntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz

August Leibre<t in Pirmasens in der

Liste der beim Amttgerihte Pirmasens

zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute

wegen Aufgabe der Zulassung gelöst. Pirmasens, den 20. Juli 1914.

Kgl. Amtsgericht.

[39943] Bekanntmachung.

_ Der Rechtsanwalt Alois Grill dahter

ist wegen Ablebens heute in der Liste der

bei dem Amtsgerichte Stadtsteinah zu-

gelassenen Rehtöanwälte gelös{<t worden.

Stadtsteinach, den 21. Juli 1914. Kgl. Amtsgertcht.

[39945]

In der hiesigen Anwaltsliste ist heute

die Eintragung des Rechtsanwalts Paul

Lothar Rudolf Gotter in Oberschlema gelôös<t worden.

Zwickau i. Sa., 18. Juli 1914.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

E]

10) Verschiedene Belauntmachungen,

[4017911 É r Gar AT2IURERTE Aktieselskabet Hafslund

Hafslund beiSarpsborg (Noxwegen).

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der ordentlichen General- versammlung ein, welhe am Douners- tag, den 1%, August 1914, Nawh- mittags L Uhr, in den Räumen des „Kristiania Haandvärks- og Industri- nieioiig 9 Nosenkrantgaten 7111, Kristi- ania, stattfinden wird.

Die Tagesorduung umfaßt folgende Gegenstände: 1) Geschäftsberiht der Direktion sowie

Vorlage der Bilanz und der Gewinn-

und Verluftre<nung für 1913/14

nebst Beschluß über die Verteilung

des Reingewinns,

2) Wahlen.

3) Vorschlag, betreffend Erhöhung des Aktienkapitals um 4; Millionen Kronen sowie Aenderung des $ 4 der Statuten.

4) Ermälhtigung des Aufsichtsrats, eine Erklärung, betreffend das Etigentums- eret der Gesellschaft auszu-

ellen.

Der Geschäftsbericht nebst der Bilanz

Und der Gewinn- und Verlustre<hnung

fowle die Vorlagen zu Punkt 3 und 4

werden in dem ODirektionsbureau in

Vinderen zur Einsicht der Aktionäre auf-

liegen.

Gemäß $ 18 der Statuten ist in der

Generalversammlung jeder Aktionär

stimmberechtigt, der spätestens 8 Tage

vorher seine Aktien an einer der folgen- den Stellen hinterlegt hat :

bei den Gesellschaftsbureaus (Vin- deren oder Hafêluud),

bei der Christiania Bauk og Kredit- fasse, Kristiauia,

beiden NorskeCreditbauk, Kristiania,

bei der Fredriksstav Privatbauk,

Fredriksstad, bei der Sarpsborg Aktiekreditbanë,

Sarpsborg, bei der Commerz- und Disconto-

Bank, Hamburg, bei der Elektrizitäts - Aktiengesell-

schaft vormals Schuckert & Co.,

ürnberg.

Den 21. Juli 1914.

Knud Bryn, Vorsitzender des Aufsichtsrats.

[38471] Die Firma C. Walther «& Cie. G. m.

schafterbes<luß in Liquidation getreten. orderungen sind sofort anzumelden. . Walther & Cie. 8, m. b, H. i. Liqu.

euker in Plauen is zur

Rand Mines Power Supply Compan Gewährte Vorschüsse (fihergestellt dur erst- stellige Hypotheken) und 500 000 vollgezahlte Aktien à 1 L abzüglih NReservestellung . . . Noch niht in Betrieb genommene Maschinen

Rand Mines Power Supply Co. Ltd.:

am 2.

Am

[40021] E, Zum 1. Oktober d. F. ist die

Gemeindeoberförsterstelle des Oberförstereiverbandes Brodenbac, mit dem E in Brodenbach a. d. Mosel, infolge Anstellung des jetzigen Stelleninhabers als Königlicher Oberförster, neu zu besetzen. f “r Stelleneinkommen ist festgeseßt wie olgt :

a. Grundgehalt 2700 4,

b. aht Alterszulagen, die in Stufen von drei zu drei Jahren zu gewähren sind, und zwar die ersten drei Zulagen mit je 300 4, von da ab die übrigen fünf mit je 400 4, sodaß das Hôchst- gehalt von 5600 4 nah 24 jähriger Dienstzeit erreiht wird,

c. Wohnungsgeldzus<huß 630 #,

d. Dienstaufrwandsents<ädigung 1600 4. Von den vorstehend aufgeführten Be- zügen find Gehalt samt den Alterszulagen und der Wohnungsgeldzus<huß penstons-

orstassefsore eits a find.

werber essorexame die das Kgl.

bis 6 J

verbande tätig war.

bis zum 20. August d. I. entgegen.

St. Goar, den 21. Juli 1914. Der Laudrat.

v. Kruse, Geheimer Regierungsrat.

[39252]

Goldacfer, Gesellschaft mit be- \s<räukter Hastung“ ist Die Gläubiger der Geselischaft werden aufgefordert, fi< bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Eduard Golda>er,

M tigt, die Dienstaufwandsents<hädigung nicht.

ftiva.

und Erwerb von Unternehmungen von Kraftverträgen gemäß laut Bilanz per 31. Dezember 1912 ,. Abzüglich: Verkäufe sowie Ueberträge Konten; Abschreibungen und Nü>stellu

Aufwendungen für und in Verbindung mit

Kraftstationen, Gebäuden, Ausrüstung

Zuzüglich: Aufwendungen tm Jahre 1913 ..,

Abzüglich: Verkäufe ‘sowie Ueberträge Konten, Abschreibungen stellungen

und Neuanlagen

Vorräte und Reserveteile, abzügl. Abschreibungen Mobiliar und Bureaueinrichtung, abzügl. Ab-

schreibungen

Tierpark, Wagen und Geschirr, abzüglich Ab- Am

schreibungen

6. April 1914 erklärte Dividende für Jahr 1913, die inzwischen eingegangen ist

Debitoren :

London u. Südafrika, eins<l. Vorauszahlungen M und D 1d ns

antguthaben sowie Depositen - auf feste

arlehen : Termine:

à 20,40) . . . - Südafrika Darlehen und angewatßsene Zinsen

ge Sicherheit ._. A8

Bankguthaben für:

Obligationszinsen, zahlbar im Januar 19 und frühere Zinsen Treuhänder für die

Bauunternehmerkautionskonto .

L 1 500,—,— 2409/6 Konsols, hinterlegt bei der

Regterung der südafrikanishen Union

Präliminarausgaben und Ausgaben auf Obli- gationenemission abzügli<ß Abschreibungen . .

Passiva.

Aktienkapital :

Autorisiert und ausgegeben :

ausgegeben

2 000 000 fkumulative Vorzugsaktien à 1 L

vollgezahlt . .

99/0ige erste Hypothekarobligationen, frei von englisher Einkommensteuer, lastend ein\<l. Zinsen und Aufgeld auf dem Unternehmen und dem Eigentum der Gesellschaft und tilg- bar zu 110% na< dem 1. Januar 1917 oder in zwanzig gleihen Jahresraten, beginnend Januar 1917, autorifiert und aus- gegeben Ï 95 %/otge zweite Hypothekorobligationen, fret von englisher Einkommensteuer, lastend ein\<[l. Zinsen und Aufgeld auf dem Unternehmen und dem Eigentum der Gesellshaft (hinter den ersten Hypothekarobligationen) und jeder- zeit tilgbar zu 103 9% mit se<2monatlicher Kündigungsfrist oder in 23 Jahresraten, be- ginnend am 1. Januar 1914, «e D: 2/000 000, —,—

E 1 000 000, —,— 23 500,—,—

autorisfiert

ausgegeben Abzüglih im Jahre 1913 zurüadaler.

Kreditoren: London, eins{<l. Zinsen auf Obligationen . . 31. Dezember 1913 no< nicht zerti- fizierte Bauunternehmerrehnungen, abzügl.

Baba

Bauunternehmerkautionskonto S

Rand Mines Power Supply Co. Ltd. :

Generalkonto .. .….

Gewinn- und Verlustkonto:

Saldo per 31. Dezember 1912

Abzüglich:

Divtbenden auf die Vorzugsaktien bis zum L E 1911, gezablt am 14. Juni

Zuzüglih Saldo vom Verteilungsklonto . . „.

Der Liquidator: Eugen Dietrich.

Victoria Falls and Transvaal Power Co. Ltd. Bilanz per 21. Dezember 1918,

A Pachtungen, Konzessionen zum giMaungawen owie Zahlungen in Verbindung damit und Erwerb den Verträgen,

auf andere

Land laut Bilanz per 31. Dezember 1912 . ,

auf andere und Rüd-

y Uniitéd:

London und Berlin (inkl. 6 15275

d ersten Hypothekarobli- gationäre (inkl. 46 70 752,10 à 20,40) . .

1000 000 Stammaktien à 1 $ als vollgezahlt

Charlotteuburg, Schlüterstraße 36.

L £

1 606 251,15,09

ngen 44 949,14,02 f 1 561 302,01,07

und 1 529 867,02,06

s 282 939,05 ,01 1 812 806,07,07

69 730,—,02 | 1 743 076,07,05

3 362 127,19,11

° 99 159,14,11 76 984,16,01

3272,12,02 7 725,10,10

das U 146 666,13,04

57 611,02,02

343 563,11,— 34 463,11,03

160 020,16,05 938 047,18,08

gen

14,

102 470,18,01

9 623,04,08 40 359,19,— 690 502,—,05 1 125,—,—

46 911,07,08 7 752 461,06,06

1 000 000,—,—

3 000 000, —,—

3 000 000, —,—

976 500, —,— 186 287,13,07

[3 72 887,17,07 90 656,08,—

49 615,14,10 399 447,14,—

151 315,02,07 [G

° 215 367,01,02

° 118 580,07,01 96 786,14,01 28 411,15,10

229 198,09,11

Es wird in erster Linie auf sole Be-

Preußische amen abgelegt haben oder emeindeoberförster angestellt

Auf das Befoldungsdienstalter können ahre angerehnet werden, falls der Stelleninhaber in der Eigenschaft eines Gemeindeoberförsters in einem Kommunal-

Bewerbungen um die Stelle nehme ih

Die Ges. m. b. H. in Firma „Eduard aufgelöst. | hab

Berggerehtsame Grundbesitz

Immobilien .

Unfertige Neubauten ..

Vorrâte: Produkte. . …. Kasse-, Postsche>- u. Reichs- Wertpapiere

Beteiligungen Debitoren

Abschreibungen Gewinnvortrag Gewinn aus

2 000 000,—— |19%18 Bekanntmachung. Reinhardt gesellschaft m. b, H. in Osterode, Oftpr., hat in ibrer Generalversammlung

am 12. Juli 1914 die Auflösuug be- {{lofsen. D

aufgefordert, ihre Forderungen \ofort ein- zureichen.

Elektrizitätsgesellschaft m. b. H.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

tragen im Handelsregister am 7. 1914, aufgelöst. f M

hiermit aufgefordert, sih bei der Gesel- schaft zu i

Gesellshaft mit bes<ränkterx

Anm. Eine Dividende 6 Monate bis zum 30.

trägen mit den Ver

Gesellschaft ges{lossenen Verträgen. Winchester, Arthur E. Verwaltungsräte.

geführten Büchern und Belegen fowie

niht in Betrieb genommener Masch aben.

getreues und richtiges Bild Londou, den 15. Juni 1914.

Juni 1912 vor dem 31. De dieselbe ist am 6. Januar 1914 ausgezahlt worden. Die Gesellshaft hat Verträge zu Errrihtung, Ausrüstung und Erweiterun von Anlagen zur Kraftlieferung egescploten, derjenigen füc die Rand Mines Power Sup bindung damit Rana für die eventuelle Lieferung weiterer Kraft in Ver, rauhern fowie weitere Verpflihtungen unter anderen von

A. W. Bird,

Johannesburg eingetroffenen Rehnungsabs{<lüssen abgestimmt, Auditors unterzeichnet sind; diese berichten, schaft unterzeichnete Verzeichnisse vorgelegt

ply Co. Líd.).

Hadley,

die fih jeßt im Bau befinden (t 8 Es beiten e Be

von 69% p. a. ift auf die Vorzugsaktien für die zember 1913 erflärt worden;

L

tre

der

Sekretär.

Bericht der Auditors au die Aktiouäre. Wir haben die obige Bilanz mit den in den Londoner

Bureaus der Gesellschaft

mit den von deu Bureaus der Gesellschaft in

Cooper Brothers & Co., Auditors. Chartereb Accountants. Getvinn- und Verlustkonto per 31. Dezember 1913.

wel<he von lokalen daß ihnen von den Beamten der Gesell. sind über die Vorräte, einshließli<h no< inen und Anlagen, und daß Beamten der Gesellshaft abgeshäßten Wert der Vorräte als richtig angenommen

Nach unserer Meinung is die Bilanz ordentlih aufgematht, sodaß sie ein

von dem Stand der Geschäfte der Gesellshaft gewährt wie sie in den Büchern der Gesellschaft ausgewiesen werden. [haft gewährt,

sie den von den

[40006]

Soll.

Lid. und dem Baukonto Bankspesen, Ka

Power Supply Co. Saldo an Verteilungskonto . .

Zinsen und Dividenden der Rand

kaufte Kraft usw

C A

; Haben. Einnahmen aus Kraft- und Lichtabgaben, Mieten und Diverse

Bureauverwaltung in Johannesburg, etin{<l. Auditorsgebühren, Kabel und Depef<en, Au?sgaben für Rechts\achen, Bureaurmitete, Löhne und Diverse, abzügli< der Rand Mines Power Supply Co. O E A S Vieauperwallung in London nnd Salisbury, inkl. Auditorsgebühren,

el, Verwaltungsratsgebühren, Auslagen für Nechts- fachen, Bureaueinrihtung, Dru>k- und Schreibmaterial, Porto und Depeschen, Gehälter für Sekretär und Beamte, Treuhändergebühren und diverse Autlagen abzüglih der Nand Mines Ltd. sowie dem Baukonto belasteter Beträge

Gehälter,

NRetiseausgaben,

sowie

fen Mines Power Supply Co. Ltd. abzüglih Erzeugungs- und Verteilungékosten und Kosten für ge-

Verteilungsfouto.

Soll.

T Saldo an Bilanzkonto

< Haben. Saldo des Gewinn- und Verlustkontos

[40017] Gewerkschaft

Aktiva.

2 760 293 17 165 965 3 447 114 152 334 395 557 233 743

31 738

eräte und Transportmittel Sonstige. .. barkguthaben

9 300 10 541 426 |__165 500 37 940 468 Gewinn- und

76 978 1 679 656 3 729,10

2 757 461 06

Io

E fsen-Rathre, den 21. Fuli 1914.

Die Firma Adalbert Schmidt «& Linduer, Elektrizitäts-

Als Liquidatoren sind ernannt:

Herr Ingenieur Reinhardt Lindner, Halle a. d. Saale,

Herr JIngenteur Adalbert S idt, Osterode, Ostpr. itl

Die Gläubiger der Gesellshaft werden

Osterode, Oftpe., den 12. Fuli 1914. Adalbert Schmidt & Reinhardt Lindner

in Liquidation. Reinhardt Lindner. Adalbert Shmtdt.

9207] Bilz-Pflanzen Butter-Werke

in Fraukfurt a. Main.

Die Gesellschaft is dur< Beschluß d esellshafter vom 3. Juii 10LL e

Die Gläubiger der Gesellshaft werden

Sai L k ranffurt a. Main, den 15. Juli 1914. Wilz-Pflanzen Butter-Werke

aftu in Liquidation. ciiaa

7 752 461,06,06

Bilanz zum 31.

3 035 785/85 14 95 69 54 72

A Gewinn aus

1 708|— . «2 T7 461,06

53 ei für das Veschäftsjahr 1913. 30 85

2 761 L 4 517 825/31

Zinfen auf Debentures und Einkommensteuer darauf Abschreibungen, Rückstellungen und Ueberweisung an dfe Spezial-

Emscher- Lippe: Dezember 19183.

Gewerkendarlehn Anleibe , Kreditoren

Gewinn: Vortrag aus 1912 3 729,10

1913

Verlustre<nung

Gewinnvortrag aus 1912

Betrkiebsübershuß . ..

Mieten, Pächte und \onstige Einnahmen

10 683,05,—

4 520,11,07 467 823,19,02

450 192,04, 07 32 835,11,02

483 027,15,09

L 203 920,19. 02 135 497,04 02

467 823,19 02

« 120 000 000

Pasfiva.

3 000 000 10 200 000

1813 777 165 500

2761 190

[37 940 468/11

Haben.

3729|10 È

4 404 600 45 F 109 49576 F 76 Y

[38472] In Gemäßheit des $ 58 betreffend

nuar 1914 das

worden ist.

Gefsellshaft auf, sich bei uns

[39652]

Die Gläubiger aufgefordert , unterzeichneten

zu melden.

[39256] sellschaft m.

treten.

Georg Horstmann.

G. J. van der Heyden.

G. Dittmann.

die Gesellschaften schränkter Haftung, brivgen wir hierdur<h zur Kenntnis, daß dur<h Beschluß der | Gesellschafter versammlung vom 17. Ja- Stammkapital 80 000 6 auf 20000 4 herabgeseßt

Cöln, den 16. Juli 1914.

Rheinische Holzbearbeitungs-

maschinenfabrik G. m. b. H. Der Geschäftsführer: Lohr.

4517 825131 Der Grubenvorstaud der Gewerks <aft Ems cher-Lippe.

des Gesetzes, mit be-

von

Gleichzeitig fordern wir hierdur< auf Grund der Vorschriften des vorgenannten Gesezes die sämtli<hen Gläubiger der

zu melden.

„Fapagene - Hartwig“ G

+ u. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. werden ih schriftli bei Liquidator , Schulte, in Friedenau, Fröaufstr. 5,

bierdur dem Baurat |

Die Liquidatoren: Schulße. Nosenberg.

Die Firma Horstmann & Ge- beschränkter Haftung zu Bergedorf ist laut Beschluß der Generalversammlung in Liquidation ge-

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Die Liquidatoren:

E. Dittmann,

483 027,15,09 F

128 411,15 10 F

467 823,19,02 F

Me A1.

E Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachun Patente, Gebrauchsmuster, Koukurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmgchungen der

Vierte Beilage | | zuni Deutishen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staalsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 23. Juli

en aus den Handels- Güterrehts-, Bereins-,

Genofsenschafts-

1914,

Zeichen- und Musterregistern, der Urheberre<tseintragsrolle, über Warenzeichen, Éisenbahnen enthalten find, erscheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Titel

_ Zentral-HandelZregister für das Deutsche Reich. @. 1714)

Das Zentral - Handelsregister für das ase Reih kann dur< alle Postanstalten, in Berlin

für Selbstabholer au< dur< die Königlihe Expedition des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

——

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nac- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt. Sa. B. 77 217. Strumpf, dessen oberer jes<lißter Rand einen VDru>knopsver- Fluß besißt. Max Börner, Limbach, Sa., Albertstr. 49. 12. 5. 14. 3b. P. 31696. Gürtelband zum Festhalten der Bluse. Florence Glise von Pofkorny, geb. Younger, München, Friedrichstr. 23, 16. 10. 13, Groß- britannien 12, 4. 13. 3b. Sch. 45 389. Huthalter. Gustav Schellner, Schweidniß. 20. 11. 13. _ 3c. K. 55851. Korsettvershluß. Georg Kosel, Meißen, Zscheilaerstr. 79. 108 13; M 3c. S. 39427. Längsverschluß für Kleidungsstüke. Wilhelm Sievers, Berlin, Birkenstr. 56. 30. 6. 13. 4a. K. 56 656. JInvertglühlichtlampe für Preßgas. James Keith u. George Keith, London; Vertr.: Pat.-Anwälte Dipl.-Jng. R. Specht, Hamburg 1, u. L A. Nenninger, Berlin SW. 61. 2 1D: 4b. H. 66 068. Elektrischer Be- leuhtungsförper; Zus. z. Pat. 273 432. Peter Cooper Hewitt, Ningwood Manor, New Jersey, V. St. A.;* Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 11. 9. 4. 14. / 4b. 38641. Sceinwerfer mit Pan tegel. Siemens - Schutert Verke G. m. b. S., Berlin. 29. 3, 13. 4d. Sch. 45 312. Vorrichtung zum eleftrishen Steuern eines Gasventils. Richard Schwarz, Brünn, Mähren; Nertr.: Albert Schwarz, Breslau, Ber- Mer O2. 10 4 45. F. 37436. Hängeglühkörper für Flammen mit hohem Primärluftgehalt oder Sekundärluftbeimishung an der Flammenwurzel innerhalb des Glüh- torpers. Franz Frey, Darmstadt, Sloßgasse 7. 14. 10. 13. E 4. L. 36655. Birnenförmiger Glühfkörper mit stabloser Ningaufhängung R Hängeglühliht mit zentral îin den sLühförper hineinragendem Brennerrohr; Qus, z. Pat. 256 847. Rudolf Langhans, Berlin, Schönhauser Allee 9. 10. 5. 13. 4f\. R. 38 771. Verfahren zur Her- stellung elastisher Glühkörper. A. M. Guido Nuffert, Berlin-Weißensee, Ber- liner Allee 239, u. Gustav Müller, Berlin-Niedershöneweide, Berlinerstr. 59. 10.-9:48, 4g. Sch. 46103. Gaskocher, bei welchem die Brenner zur Erhöhung der Heizwirkung der Flammen mit Preßluft betrieben werden fönnen. Wilhelm Albin Schwogter, Falkenstein i. Vatl. 5.2. 14. 5b. G. 38076. Schrämsäge, insbe- sondere zum Schrämen und Schlißen von Kohle. Josef Gores, Brakel b. Dort- münd: 10: 12/12; Sd. D. 30 807. } Kontrolle einer auêreihenden Berie|elung in Bergwerken. Ernst Daege, Katto- wiß, Beatestr. 6. 2. 5. 14. Sa. E. 18757. Vorrichtung zum Streichen von Nollbooks und ähnlichen Steifgeweben, mit Appreturbehälter, Streichbürsten und Abstreihern, Jo- hannes Elster, Adorf i. Vogtl. 30. 12. 12. Sa. P. 28896. Vorrichtung zum fortgeseßten Aufspeihern von Webstoffen o. dgl. in einem Sammelbehälter. Jsaac Gmerson Palmer, Middletown, V. St. A.: Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 0 42e 8d. S. G3172. Prlättmaschine mit aus\{<wingbaren Preßtischen, die gegen ein um eine vertikale Achse shwinybares Plätt- eisen preßbar sind. „HÖydorion““ Juter- nationale Wäscherei-Maschinen-Ge- sellschaft, Zürich, Schweiz; Vertr.: W. Schwaebsh, Pat. - Anw, Stuttgart. O 10;

81. L. 36 059. Verfahren zur Her- stellung von fünstlihem Sohlenleder. Oscar Lindner, Nürnberg, Wieland- iraße 21, 19/2, 12;

Sm. F. 37 274. Verfahren zur Her- stellung von konzentrierten Küpenpräpa- raten; Zuf. z. Pat. 251 569, Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Mot d, M10, 9510 :

O, G. 38 744, Aus enen Bürsten- ringen zusammengeseßte Rohrreinigungs- bürste. Emil Gußke, Wilhelmshaven, Moonitr, 0.29. 8,13,

R e

Vorrichtung zur | b

Ia. Sch. 43 636. Motorfüllwagen | mit Förderschne>e zum Beschiken von Koksöfen. Curt Schnackenberg, Essen a. Nuhr, Schönleinstr. 34. 17. 4. 13. 112i. N. 14 608. Verfahren zur Her- stellung von Natriumhydrosulfit. Josef | Nennen, M.-Gladbach, Hagelkreuzstr. 29. 18, 8. 13. Frankreich 27. 8. 12. 12i. S. 29270. Befestigung der Bleitafeln bei Schwefelsäurekammern o. dal. Max See>, Schoppiniß D, S. 108: 6: 13, i 12k. M. 53754. Verfahren zur Herstellung von Metallcyanamiden. Jean Margoles, Pré St. Gervais (Seine), Frankr.; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.- Anw., Berlin SW. 68, 26. 9, 13. 12m. H. 64 780. Verfahren zur Herstellung von Magnesiumcarbonat aus tfalkhaltigen Magnestumcarbonaten und Magnesiumsilikaten. Dr.-Ing. Anton Hambloch, Andernach, u. Soma Gelleri, Budapest: Vertr.: R. Brede u. Dipl.- Ing. L. Hammersen, Pat.-Anwälte, Cöln. 24.12; 13. 120. A. 24426. Verfahren zur Darstellung von Halogenmethyl und Ha- logenaethyl. Actiengesellschaft für Anilin - Fabrikation, Berlin-Treptow. 8. 0 18: 120. B. 63275. Verfahren zur Darstellung von JIsopren. Badische Anilin- Soda-Fabrik, Ludwigs- been d M 27, 9 11 120. H. 64553. Verfahren zur Darstellung von lipoiden phosphorhaltigen Verbindungen aus höher molekularen Fettsäurederivaten. F. Hoffmann - La Noche «& Co., Grenza<h (Baden). 412 13. 120. U. 5490. Verfahren zur Jso- lierung von 1-Nitroanthrahinon aus rohem Nitroanthrachinon. Dr. Friß Ull- Pet Charlottenburg, Schillerstr. 14/15. 284 14. 12q. A. 24 752. Verfahren zur Gewinnung von Betainchlorhydrat aus Melasse, Melasseshlempe oder anderen Abläufen der MNübenzulkerfabrikation; Zus. z. Anm. A. 23 946. Actien-Ge- sellschaft für Anilin-Fabrikation, Berlin-Treptow. 16. 10. 13. I2q. G. 49999. Verfahren zur Darstellung von aromatishen Aminen. Dr. Conway Freiherr v. Girsewald, Berlin - Halensee, Karlsruherstr. 29. 0 2 14 I3a. Sch. 42847. Wasserröhren- kessel. Edwin Schwandt, Greifenhagen Bo Le 13b. Sch. 43 S808. Vorrichtung zum Abfangen des Schlammes aus umlaufen- dem Kesselwasser. Schmidt & Wagner, Dent A l CD18, 13d. S. 41829. Wasserabscheider für Bellevillekessel. Société Anonyme des Etablissements Delaunay-Belle- ville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts u. Dipl.-Jna. B. Geisler, Pat.- Anwälte, - Berlin SW. 61. 1. 4. 14 Frankreich 10. 5. 13. 15a. T. 18 494. Zweiteiliger Ma- trizenstab, dessen die Schriftbilder und die Aufhängeöse tragende Teile geaeneinander verschiebbar sind. Typograph, G. m. . H. Sehmaschinenfabrik, Berlin. 18/60 19! 156. G. 39182. Drufform für Wertkartendru>, insbesondere für den Dru>k von Eisenbahnfahrkarten. Jean Goevel, Darmstadt, GBriesheimerweg 57. 40. 0,10. 15d. S, 63 722. Selbsttätige Bogen- zuführungsvorrihtung für Tiegeldrud- pressen mit aradlinig bewegtem Drucktiegel. Horn «& Schneider, Dresden. 22. 9. 13. 15g. N. 39 071. Typenhebelführung für Schreibmaschinen. The Rex Co. Gibian « Freund, Wien; Vertr.: W. Riese, Pat.-Anw., Charlottenburg 9. 2410; 13. Desterretids 30, 125 12. 17a. F. 35566. Kaltdampfmaschine. Fa. A. Freundlich, Maschinenfabrik, u, Dipl.-Ing. Moriß Hirsch, Bismar>- straße 42, Düsseldorf. 26. 11. 12. Sa. H. 60010. Verfahren zur Herabminderung des Sauerstoffgehaltes von auf Spiegeleisen mit mim. 10 % Mangangehalt oder hochprozentiges Ferro- mangan zu verhüttendem Braunstein durh Behandeln desfelben mit einem NReduk- tionsmittel in der Wärme. Juljan Hube, Zdolbunowo, Wolhynien; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.-Anw.,, Berlin . W. 9. Da E A

. S. 40281. Verfahren zur nubbringenden Kühlung von Schla>ken in hohlwandigen Behältern, durch deren Hohl- wände Wasser geleitet wird; Zus. z. Anm.

S, 39203. Wärme - Verwertüungs-

Gesellschaft m. b. H., Berlin SW. 11. 18, 10500. i

Das Zentral - Handelsregister für das Deuts<he Reich eigent in der Regel tägli. Der Bezugsprets beträgt L 4 80 4 für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kostan 20 S.

Anzeigenpreis für den Raum einer d gespaltenen Ginheitszeile 80 A,

1Sa. S. 40858. Verfahren zur nußbringenden Kühlung von Schla>ken in hohlwandigen Behältern, durch deren Hohl- wände Wasser aeleitet wird; Zus. z. Anm, S. 39203, Würme - Veriwertungs- Gesellschaft m. b. H., Berlin SW. 11. 1912 12:

ASc. D. 30943. Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung des Härteöls. Dittmann - Neuhaus «& Gabriel- Bergenthal Act.-Ges., Herbede-Nuhr. 20. 0, LE

19b. P. 30 S837. Vorrichtung zum Streuen von förnigen Stoffen, namentlich Sand, mit shräger Verteilerplatte. Jakob Christoph Peter, Zürih (Schweiz); Vertr.: C. Arndt. 1, Dr.-Ing. P. Bo, Pat.-Anwälte, Braunschweig. 6. 95. 13. 20c. P. 2909 152. Heizsystem mit gasförmigen oder flüssigen Heizmitteln, insbesondere für Eisenbahnfahrzeuge. Julius Pintsch Aft.-Ges., Berlin. L C2,

20d. V. 74 677, Vorrichtung zur Veränderung der Spurweite an Eisen- bahnfahrzeugen. Dr.-Ing. Breidsprecher, Wiesbaden, “Viktoriastr. 17. 13. 11. 13. 20f. St. 19 791. Eisenbahnbremse mit zwei Hauptbremshebeln. Fernand van der Straceten, Brüssel; Vertr.: A. Daumas, Pat.-Anw., Barmen. 5. 5. 14. 20i. A. 23 700. Elektris< und mecbanish gesteuerte Vorrichtung zum Auslösen von Signalen oder Bremsen auf einem Zuge. Arthur Neginald Aungus, Minehead, Enal.; Vertr.: Dipl.-Ing. B. Geisler, Pat.-Anw., Berlin SW, 61. LO D, 20s

201. A. 24 692. Steuerung. eines Zuges von elektris<h betriebenen Motor- fahrzeugen; Zus. z. Anm. A. ; Aktiengesellschast Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: RNo- bert Boveri, Mannheim - Käferthal, 4:10,13 201. H. 65 599, Sthaltanordnung für leftrishe Zugbremsung, bei welcher die Bremswicklungen der getriebenen Wagen sowohl vom treibenden Wagen aus, als au<h von einer hiervon unabhängigen Kraftquelle gespeist werden können. Pau Hebert, Elberfeld, Bremerstr, 12. 4. 3. 14. 2a. H. 642146. WVerfahren zum Transport von Stationen für drahtlose Teleqraphie. Dr. Erich F. Huth, G. m. b. H., Berlin. 30. 10. 13.

2a. M. 49409. Selbsttätiger Antwortgeber für Fernspre<{stellen, bei welhem die dem anrufenden Teil- nehmer zu erteilende Antwort von dem anzurufenden Teilnehmer auf eine Phonographenwalze übertragen wird, deren Schrift von dem anzurufenden Teil- nehmer dur< ein Schleifmesser wieder ab- aedreht werden fann. Konstantin von Meyer, Lüttich, Belg.; Vertr.: Dipl.- Ing. Dr. A. Lang, Pat.-Anw,, Berlin W 15; 29:10; 12

Ma. S. 39 162. Fernsprechanlage,

14. | bei der die Herstellung der Verbindung

mittels selbstiätiger Wähler erfolgt; Zus. 3. Pat. 275 655. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b, Berlin. 98.5! 19. | 2MWa. T. 18 66A. Saltung für mit zwei Stromkreisen arbeitende Fernschreib- anlagen mit Umschaltstelle. Telepanto- graph G. m. b. S., Bremen. 24.6. 13. Bla. W. 44 592. Scaltungsanord- nung für Wähler in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb; Zus. z.. Pat. 255 351, Western Electric Company Limited, London; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.-Anw., u. Ernst Dillan, Siemens- stadt b. Berlin. 6. 3. 14. England O O 10 2c. B. 73205. Bremsbare Ab- spulvorrihtung zum Legen von Feldtele- phonleéitungen. Josef Vaudisch, Te- mesvar, Ung.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-ÎIng. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 17, 7.13. ODesterreih 910 12

Me. K. 57498. Kondensator zum Schuß gegen Ueberspannungen. Dr.-Ing. Karl Kuhlmann, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr.-Ing. B. Monasch, Pat.- Anw.,- Leipzig. 17. 1, 14

2c. M. 51 542. o<spannungs- und Hochfrequenzisolierungskörper. Mei- rowsfy «& Co. Akt.-Ges., Porz a. M 220048 : 2c. S. 41 590. Schußvorrichtung für Drehstrommotoren gegen Üeberlastung bei Stromun terre N einer Phase. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Bln. 6. 3. 14. 21d. A. 24 203. Verfahren zur Her- tellung von Nutenkeilen für elektrische Maschinen. Tris Aebi, Baden, Schweiz; Vertr.: O, Sa>k u. Dr.-Ing. F. Spiel- mann, Pat.-Anwälte, Leipzig. 26. 6, 13.

24 389. ! i : i Schweiz 14. 9. 12.

[1] torten.

21g. W. 42 S888. Gasdichter Jsolier- vershluß für die in die Vakuumkammer von Queckfilberdampf-Gleichrichtern ein-

tretenden Leitungsdrähte. Westiughoufe | furt a. M.

Electric Company, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. # 0.10,

22b. K. 54 3883. Verfahren zur Dar- stellung von Küpenfarbstoffen. Dr. Lud- wig Kalb, München, Arcisftr. 1. 25. 3. 13. 22f. F. 37 015. Verfahren zur Her- stellung von Farblad>en; Zus. z. Zus.-Anm. F 35784. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 4. 8. 13, ; 22g. P. 32395. Tintenkörper in gepreßter, Pulver- oder Teigform. Albert Padberg, Elberfeld, Berlinerstr. 15. 1022/14

24b. S. 40429. Einrichtung zur Verteilung von flüssigem Brennstoff zum gleichzeitigen Heizen mehrerer Dampf- kessel, von denen jeder mit mehreren Brennern versehen ist. Soci&t& Ano- nyme des. Etablissements Delau- nay-Velleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotter- hos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30/1018. Ste 20 0D 25a. N. 12 7283. TFadenführereinric- tung für Cottonwirkfstühle zur Herstellung einer Anschlagreihe. Karl Nebel, New

¡ Vork: Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing.

F. Seemann, +*Pat.-Anwälte, Berlin SW 112 9E

25a. St. 18 911. Gerät zum Aus- bessern \chadhafter Wirkware mittels Zungennadeln. Marie Stutz-Hiltbold,

¡ Goldau, Schweiz; Vertr.: W. Anders,

119 618: 25b. G. 38 997... Musterwerk für ein- fädige Spißenklöppelmaschinen. Arthur Geist, Barmen, Adlerstr. 7a. 29, 4. 13. 26a. B. 73 770." Verfahren zur Gas- bereitung in stehenden Retorten oder Kam- mern. Dr. Julius Vueb, Dessau. 39 13; : 26a. N. 15 693. Mundstück für Ne- Dipl.-Jna. Dr. Richard Nüb- liug, Stuttgart-Gaisburg. 23. 1. 14. 26a. P. 31 659. Kühlvorrichtung für die Laufbühne bei Vertikal-Ofenan- lagen. Julius Pintsh Afkt.-Ges., Beoxlin. 11 10-13; j 26a. Sch. 45 616. Absperrvorrich- tung für die Steigrohre an Teervorlagen; Zuf. z. Pat; 272 141. Ferdinand Schüler, Gladbedk i. W., Helmuthstr. 62. 13. 12. 13. 26e. B. 71 086. Karburierapparat mit einem Dru>kluftverteiler und einem Ventil zur Regelung der Brennstoffhöhe. Joseph Bourdas Smith Booth, Sidcup, Kent, Engl.;' Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin ‘SW. 68. 15. 3. 13.

26d. F. 37 4823. Verfahren zur Ge- winnung des Cyans mittels einer Ammontakwasser und Kupferverbindungen enthaltenden Waschflüssigkeit und des Ammoniaks aus Destillationsgasen. Dr. Peter von der For|, Lintfort, Kr. Mörs. 2110/13,

26e. A. 23 2883. Vorrichtung zum Beschi>ken von Metorten oder ähnlichen Apparaten mittels eines in die Retorte einzuführenden und mit Hilfe eines Kettengetriebes o. dgl. bewegten endlosen Förderbandes,. James George Willcor Aldridge, Westminster London; Vertr.: W. Sc<hwaebsh, Pat.-Anw., Stuttgart. 30. 12.12.

28b. V. 11 880. Maschine zum Mustern und Walzen von Leder, bei der eine bin- und bergehende Walze das auf einem absaßweise quer zur Walzenbahn bewegten, endlosen Bande ruhende Werk- tüd gegen ein Druckwiderlager preßt. Carl Voß, Newark, New Jersey, V. St. A.: Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer- mann, Pat.-Anwälte, Berlin - SW. 61. Bl 1a

29b. B. 65 360. Verfahren zur Her- stellung und Verarbeitung von Acidyl- derivaten der Cellulose und ihr nahe- stehender Umwandlungsprodukte. Benno Borzykotwski, Charlottenburg, Neue Ant. L U L L

30a. L. 41 332. Vorrichtung zum Beobachten und C der Differenzen des Marimal- und Minimaldru>es in der Pulsader. -Camille Lian u. Léon Maxant, Paris; Vertr.: E. W. Hop- fins, Pat.-Anw., Berlin SW. 11.2.2. 14. 30g. D. 30575. Apparat zur Massenherstelung von Suppositorien. Karl Wilhelm Gustav Doering, Chem- niß i. Sa., Helenenstr. 32. 20. 3. 14. 30g. S. 39744. Médizintropf- flasche, Louis Patrik Savage, La Porte,

Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

Vom “Bentral-Haudelsregister für das Deutsche Neich‘* werden heute die Nrn. 171 4. und 171B, ausgegeben. | Indiana, V. St. A.; Vertr.: Pat.-An-

wälte Dipl.-Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. E Wenzel, Frank- ) ta: dde

30h. V. 744909. Aus ungesäuertem Brote bestehende Umhüklktung ftr Sr zäpfchen, Pessare, Sonden, Kapseln, Stifte u. dgl. Fojeph Marie Adolphe Brumauld ves Hsulisres u. Edouard Deschamps, Bellac (Haute Vieane), Frankr.; Vertr. : B. Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW, 61. 29. 10,13. Delolen e 19,

30h. O. 8594. Nährboden für Ge- webereinkfulturen. Dr. Nobert Odier, Genf, Schweiz; Vertr.: Hermann Wie- gand, Rechtsauw., Berlin W. 8. 20. 5.13. 3lec. T. 19392. Verfahren zum Verkleiden von Gegenständen mit Blei, Zinn o. dgl. Paul Theuerkorn, Chem- niß i. Sa., Wilhelmpl. 12; 27, 1. 14. 33b, B. 76839. Futteral für Brillen, Kneifer o. dgl. mit selbsttätig aufspringendem Deckel und einer Halte- nase. Ludwig August Beckmann, Han- nover, Hildesheimerstr. 4. 20, 4.-14. 245. B. 74 066. In bestimmbaren Zeiträumen beliebig abseßend wirkende, dur<h ein Kippgefäß selbsttätig in Gang ageseßte Entfernungs- und Spülvorrichtung für Speibe>en. Hermann Bohu, Berlin, SGulmtr. (7/8. 209, 13.

34f. L. 36 213. Garderobenhalter. Alois Lamer, Breslau, Anderssenstr. 48.

0.100 15.

34g. B. 75990. Lehnstuhl, bessen Seitenrahmen im zusammengeklappten Zustande mit dem Sißtuch einen Koffer bilden. Mar Burdack, Aarhus, Dänem.; Vertr.: K. Ofius, Pat.-Anw., Berlin SW. 11 16, 2.14

324g. K. 57283. Stuhl mit in der Höbe verstelklbarem Siß, der dur eine in Auésparungen der Tragstange eingrei- fende \{<wingbare Seen feststellbar ist. August Krieger, Mühlhausen i. Thür., Schaffentorstr. 4. 27: 12. 13,

34g. P. 32 938. Bajonettversluß- artige Verbindung der Pfosten mit den Seitenteilen von MetaUbettstellen, Trag- bahren u. dergl. Patent-Möbel-Fabrik ,„„Primisfima“’ Hermanu Reinhold, Borlin 1 914

324i. A. 25 69. Geräuschdämpfer an Klappsiben, insbesondere für Schul- bänke. Paul Andersson u. Paul Kluge, Bochum. 29, 12. 13:

34i. K. 5709012. Verbindung von Holzteilen mittels Metalleinlagen, die das Mutteraewinde für Verschraubungen zu bilden haben; Zuf. z. Anm. K. 52925, Patentmöbel - Fabriks - Actien - Ge- sellschaft, Budapest; Vertr.: H. Neu- bart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 1. 10. 13. 34i. P. S1 683. Ausziehtish mit unterhalb den Tischplattenhälften über- einandérliegenden, verfürzbaren Verlänge- rungsplatten, Alois Pekarek, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaß, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 15, 10: 13. 234i. V. 12373. Zweiteiliger Be- {lag für Tischbeine, bei dem sich der eine Teil mittels Schliß auf Zapfen des an- deren Teils führt; Zus. z. Anm. V. 11 730. c O München, Lindwurmstr. 129. 34f., N. 40 078. Mittels eines Fußhebels zu bedienende Vorrichtung zum Bewegen von Klosettsiben, Hähnen für Waschbe>ken o. dgl. Dr. Oskar Reichk u. Morik Kroll, Pilsen: Vertr.: Inlius Fe M e E Taubertstr. 5. 34l. G. 40613. Kaffeeko{- und Wärmbvorrichtung. Franz Groffe, Jena- Uchtenhain. 15. 192. 13.

341. N. 58543. Hofenstre>ker. Stahlwarenfabrik Gebr. Ranh, Gräfrath b. Sol, 9, 8, 13.

36a. H. 64 076. Vorritung zum Auffangen des aus dem Abzug des Brat- ofens na< der Wrasenabzugsöffnung des leßteren zurüdfließenden ußwassers. Hans Häufer u. Ernft Deppermaun, Haunover - Döhren, Suthwiesenftr. 4. 2010, 15 376. B. 686892. Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens zur Herstellung von stabförmiaen, metallbewehrten Beton- körpern beliebiaen Querschnitts nah Pa- tent 237 726: Zus. z. Pat. 237 726. Dipl.- Îna. Jzik Vehrmann, Berlin, Golß- ae L a D Ee,

37c. S. 60015. Ded>ziegel mit an- gebogenem Mauerans{lußteil. Friedrich Haag, Straßburg i. E.-Neudorf, Rhein- tégelstr. 24. 27. 12/18

87d. Sch. 44 346. Gitter aus ein- ander durhdringenden Stäben. Arthur Sehweinburg, Prag; - Vertr.: Dipl.- Ing. C. Fehlert, G.- Loubier, F. Harm- en, A. Büttner u. E. Meißnéèr, Pat.- Anwälte, Berlin-SW. 61. 12.7. 13,