1914 / 174 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Jul 1914 18:00:01 GMT) scan diff

[41060]

Göttinger Kleinbahn

Aktiengesellschaft.

Die auf Sonnabend, den 8. August 1914, Nachmittags 1 Uhr, augesenie Generalversammlung findet nicht statt.

Göttinger Kleinbahn Aktien- gesellschaft. Der Aufsichtsrat. E tels, Justizrat.

[41038]

In der Generalversammlung der Stanmz- und Emaillirwerke, vormals Carl Thiel & Söhne, Actieugesellschzaf|t, Lübeck, vom 29. Juni ds. Is. ist an Stelle des verstorbenen Herrn G. Ed. Tegtmeyer Herr Kaufmann Eduard Beck- mann in Lübeck neu in den Auffichtsrat gewählt worden.

Lübecck, den 23. Juli 1914.

Der Vorstaud. Rudolf Thiel. Heinr. Thiel.

[40219]

Kölnishe Fmmobilien-Gesellschaft in Liquidation.

Vilanz per 30. April 1914,

Aktiva. . Immobilien :

a. Bauterrains in Cöôln-Alt- und Neustadt sowie

in Côln-Martenburg

b. Ackerland bei Cöln-Marienburg und Noden-

kirchen

c. Häuser in Cöln und dessen Vororten (27) und in Elberfeld und Barmen (14) . . ..

d. Grundstüdcke in Elberfeld

. Effekten (Staats- u. Stadtanleihe und Pfand-

briefe) «is . Kassenbestand . Mobilien . Einfriedigungen

. Straßenbaurehnung Marienburg

. Kanalbaurechnung Marienburg . Straßenbaurechnung Elberfeld . Kanalbaurehnung Elberfeld . Ausstände:

a. Hypothbekarforderungen

b. in laufender Nehnung

c. Bankguthaben

d. Straßenbaukosten

. Aktienkapital . Schulden :

a. Kaufpreisreste auf Bauterrains in Cöln und |

Cöln-Marienburg

. Hypotheken auf den nebigen 27 Häusern und

den Bauterrains

. Depots auf sechsmonatliche Kündigung . . .

. in laufender Rechnung

. Hypotheken auf Grundstücke und Häuser in |

Elberfeld . Geseßliche'Nücklage . Straßenbaurüclage . Sicherheitsrücklage . Dividendenergänzungsrüclage

. Rückstellung für noch zu zahlende Reihswertzuwachs-

steuer x . Unerhobene Dividende . Gewinnsaldo . ..

Gewinun- und Verlustrechnung für die Zeit vom U. Januar bis 30. April 1914

Soll.

für Gehälter, Lokalmiete, Annoncen usw... ...

Geschäftsunkosten: Ca o a ee e

teuern . . Gewinnsaldo

Vortrag aus 1913

Gewinn aus verkauften Terrains und Häusern ë « veretnnahmten Provisionen . Mieteneinnahmen aus den Häusern, abzüg

Liquidationêeröffuungsbilanz þer 1. Mai

Aktiva. I. Immobilien:

a. Bauterrains in Coln-Alt- und Neustadt sowie

in Cöln-Marienburg

b. Ackerland bei Côln-Marienburg und Noden- fen ‘Vororten (27)

kirchen

c. Häuser in Cöln und de und in Elberfeld und Barmen (14) . ...

4. Grundstüde in Elberfeld

. Auf die Grundstücke Kanalbaukosten :

a. Straßenbaurechnung Marienburg b. Kanalbaurechnung Marienburg c. Straßenbaurechnung Elberfeld d. Kanalbhaurechnung Elberfeld

. Effekten

. Kassenbestand

. Mobilien

. EGinfriedigungen

. Ausstände: a. Hypothekenforderungen b. in [laufender Rechnung c. Bankguthaben d. Straßenbaufkosten

Passiva. . Liquidationskonto: a, Aktienkapital . Geseßlihe Rücklage

b c. Straßenbaurüdiage . . . d

. Sicherheitsrücflage

e. Dividendenergänzungsrüdlage f. Gewinn- und Verlustkonto

. Schulden: a.

Kaufprelsreste auf Bauterrains in Cöln und

(Cöln-Marienbürg

b. Hypotheken auf den nebigen 27 Häusern und

den Bauterrains ..

», Depots auf sechsmonatl. Kündigung E

C d. in laufender Nehnung S

. Hypotheken auf Grundstücke und Häuser in

Elberfeld . .

. Rückstellung für noch zu zahlende Wertzuwachs- steuer s 6

. Unerhobene Dividende

Die Liquidatoren t Jean Martin.

vorgelegte Straßen- und

A |

1137 349/84 102 725/90

1 677 227/03 I 177 940/44] 4 095 243/21 233 146/90 3619/39 T2

6 046/80 118 378/89 152 437/50 612912/98 113 411/62

1166 891/76 5 43848

191 884/59 36 206/05 1 400 420

6 735619

3 000 000

231 537/51

1 237 876/85 385 295 82 33 385 41

2 749 8270: 306 768 30 000 50 000 300 000

15 500 14 260 269 263 6 735 619

861 731/44

M S

20 190/29 17 934/70 17 610/96 269 263/87

324 999 82

176 803/79 113 436/62 104/46

34 654/95

324 999/82

1914. M H M S

s,

1137 349/84 102 725/90

1 677 22

C 1177 940/44] 4 095 243

118 378 152 437 612912 113411 997 140 233146 3 619

1

6 046

1 166 891 5 438

191 884 36 206 1 400 420

3 000 000 306 768 30 000

50 000 300 000

269 263/87] 3 956 032

Sia 1 Sl

231/537 1 237 876 385 295 33 385 861 731

15 500 14 260

2 779 587/03 6 735 619/09

Mich. Noeckerat h.

[41072

J ; Gustave Duclaud Nawhfolger Aktien-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell-

schaft werden hierdurch zu der am Frei-

tag. den 21. August 1914, Vor- mittags LO Uhr, im Bureau des Herrn

Justizrats Bading zu Berlin, Charlotten-

straße 58 TI, ftattfindenden ordentlichen

Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung :

1) Vorlegung des Geschäftsbericht3, der Vilanz und der Sewinn- und Verlust- rechnung für das Geschäftéjahr 1913/14,

2) Bericht über den Vecmögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft,

3) die Entlastung des Aufsichtèrats und des Vorstands.

Berlin, den 24. Fult 1914.

Dex Vorstand. A. Bär. Simon Neumann.

[41071]

Einladung zu der am UL. August 1914, 12 Uhr Mittags, zu Hamburg stattfindenden ordentlichen General- versammlung der

Hamburgischen Vüdsee- Aktiengesellschaft in Hamburg

im Bureau der Herren M. M. Warburg & Co., Ferdinandstraßé 75. Tagesorduung :

Genehmigung der Jahresbilanz.

Genehmigung des Gewinn- und Verlust- Tontos.

Entlastung des Vorstands und des Auf- sichtsrats.

Grfaßwahl für ein ausscheidendes Auf-

fchtsratsmitgalted. :

Der Vorstand. Der Vorsitzende

Nud. Wahlen. des Aufsichtsrats: Max Nosenstern. Otto Thtiemer.

Wer sein Stimmrecht in der General- versammlung ausüben will, hat seine Aktien späteftens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei den Herren M. M. Warburg «& Co., Hamburg, zu hinterlegen und die Bescheintgung über die erfolgte Hinterlegung spütestens ami zweiten Tage vor dem Tage dec Generalversammlung der Gesellschaft etnzureichen.

[41059] Wapnoer Gypsbergwerke Aktiengesellschaft Wapno.

Unasere Aktionäre werden hierdurch zu

der am 17. August d. Js., Nach-

mittags 4 Uhr, im Amtszimmer des

Herrn Justizrats Wolfen in Bromberg

stattfindenden elften ordentlihen Ge-

neralversammlung mit folgender Tages- orduung :

1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Ver- lustrechnung,

2) Gntlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats,

3) Verschiedenes,

satßzungsgemäß eingeladen.

Stimmberechtigt find nur diejenigen

Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens

am Tage vor der Genera!lversamnmi-

lung entweder bei unserer Gesellschaft selbst oder bei der Ostbank für Handel uud Gewerbe in Posen bezw. einer dexen Zweiganstalten oder bei einem

Notar hinterlegen und die diesbezügliche

Urkunde beigebracht haben.

Wawvno, den 23. Juli 1914. Wapunoer Gupsbergwerke

Aktiengesellschaft. Der Vorstaud. Weiß.

[41058] Unionbrauerei Aktiengesellschaft Düsseldorf. Einladung. Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer am Douners- tag, den 20. August 1914, Nachmit- tags 5 Uher, tin unserem Geschäftslokale, Martinstraße 9, dabter, stattfindenden außerordentlichen Generalversamu- lung ergebenst einzuladen. Tagesorduung § 1) Genehmigung eines Vertrags mit der Nheinishen Zonenbrauerei G. m. b. H. in Mülheim a. d. Nuhr, betr Verkauf von Akttven der Gesellschaft. 2) Beschlußfassütng über Fortführung oder Auflösung der Gesellschaft. 3) Verschiedenes. : Wegen Anmeldung zur Generalver- fammlung verwetsen wir auf § 26 der Statuten und ersuchen diejenigen! Herren Aktionäre, welche an der General versamm- lung teilnehmen wollen, dieses der Gesell- schaft in deren Domizil spätestens am Montag, den 17. August 1914, mitzuteilen, Die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung is davon abhängtg, daß die Herren Aktionäre ihre Aktien oder Depotscheine über bet der Neichöbank oder einem deutshen Notar erfolgte Hinter- legung dieser Paptere bei dem Vorstande unserer Gesell- \chaft oder bei der Dresdner Bauk in Franuk- K at: a. Main oder e Bankverein Aktiengesellschaft in Cöln und defsen Zweiguieder- lassungen spätestens amSamstag den15. August 1914 hinterlegen. Düisseldorf,. den 27. Juli 1914, Der Aufsichtsrat.

dem A. Schaaffhausen’schen |[

[40870]

Die ueuen Bogen pro 1913/14 ff. zu unseren Aktien Nummer 1—1000 werden sofort von unserer Kasse in Siegers- dorf sowte von der Bauk für Haudel und Judustcie Filiale Breslau vor- mals Breslauer Discouto - Bauk, Breslau A, gegen Einreichung der Talons ausgegeben.

Sieger®sdorf, den 24. Juli 1914.

BiegersdorferWerke vorm. Fried.

Hossmaun, Aktiengesellschaft. Bonfils.

[41070]

Gaswerk Eberstadt Aktien-

gesellschaft.

Einladung zur fünfzehnten ordent- lichen Geueralversammlung unserer Gesellschaft auf Freitag, deu 21. Nugust 1984, Vormittags 9 Uhr, in Bremen, Langenstraße 139/140. Tagesordnung :

1) Vorlage und Genehmigang der Bilanz

nebst Gewinn- und Verlustrechnung

pro 1913/14. Aufsichtsrats

2) Entlastung

Borstands. 3) Wahl in den Aufsichtsrat. Stimmberechtigt find nur folche Aktien, welche spätestens am 18. Aug. 1914 bei der Direction der Discouto: Ge- sellschaft, Bremeu, oder bei der Groß- herzogl. Vürgermeisterei in Eberstadt hinterlegt werden. Der Vorstand.

des und

T A

6) Erwerbs- und Wirt- schastsgenossenschaften.

[40516] Gemäß Beschluß der Generalyersamm- lung vom 16. Juli 1914 sollen aus den verfügbaren Mitteln 67 Prozent der Stammeinlagen an unjere Gesellschafter zurückgezahlt werden. Wir fordern hiermit die Gläubiger unserer Gesell- schaft auf, ihre Forderungen binnen ter geseßlichen Frist bei uns anzumelden. Düsseldorf-Oberbilk, 23. Juli 1914.

Oberbilker Vlechwalzwerk

in Liquidation. Die Liquidatoren:

Max MUlLgers, Strat. Paul Piedboeuf. Friß Schmißgt. [37718]

Nationaler Verlag E. G. Der Nattonale Verlag E. G. befindet sich in Liquidation. Etroaige Gläubiger werden hterdurch aufgefordert, ihre An- sprüche innerhalb vier Wochen bet den unterzeihneten Liquidatoren anzumelden.

Essen, 15. Juli 1914. Die Liquidatoren : F. Lummel. F. Kubbutat.

7) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[40895] Bekanutmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichs- neten Gerichte zugelassenen Nechtsanwälte wurde heute eingetragen: Rechtsanwalt Dr. Gustav Reis in Darmstadt.

Darmstadt, den 20. Juli 1914.

Der Präsident Gr. Landgerichts der Provinz Starkenburg : Theobald.

[40893]

In die Lifte der beim hiesigen Amts- gerihte zugelassenen Rechtsanwälte ift heute der vom 14. Iuli 1914 ab zuge- lassene Rechtsanwalt Troß in Königs- winter eingetragen worden.

Königswinter, den 23. Juli 1914.

* Kal. Amtswüericht.

[40894] Bekanntmachung.

Der gepr. Nechtspraktikant Dr. Joseph Oberwalluex in Neu Ulm wurde heute als Rechtéanwalt bei dem Amtsgerichte Neu Ulm in die Nechtsanwaltsliste etn- getragen.

Neu Ulm, 23. Jul 1914.

K. B. Amtsgericht Neu Ulm. Hetnlein.

[40897] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Max Iosef Kahn in Nürnberg ifl heute in die Nehtsanwalts- liste des K. Bayer. Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen worden. Nürnberg, den 24. Juli 1914. Der K. Oberlandgerichtspräsident : v. Müller.

[40896] In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Hiechtsanwälte ist heute Herr Hans Walther Wunderlich, wohnhaft in Zwickau, eingetragen worden. Zwickau i. Sa., 23. Juli 1914. Der Präsident des Köntgl. Landgerichts.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

40517] Laut Beschluß der Gesellschafter vom 30. V1. 1914 ift die Hansa Baumaterial Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst, Die Gläubiger werden auf- gefordert, fich bei dem unterzeihneten Liquidator, dem beeid. Bücherrevisor J. Hch. Düren, Cöln, Brabanterstraße

[40765] Die Firma Schreiber & Bachmann G. m. b. H. Düsseldorf ist heute in Liquidation getreten, Zum Liquidator is Gustav Schreiber jr., Rheydt, ___ Gladbacherstr. 37, bestellt, und wollen sich die Gläubiger dort melden. [40497] BVekauntmachung. Die Mierschke Guß Comp., Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Berlin-Friedenau ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gefellshaft werden auf- gefordert, sich bei ihr zu melden. Beclin, Neue Hochstraße 4, 23. Sull 1914, Der Liquidator der Mierschke Guß Comp., Gesellschaft mit beschräukter

Haftung in Liquidation: Wilhelm Mierschke.

den

[40482] Ï Durch Beschluß vom gestrigen Tage ist unser Stammkapital auf 24 000 4 herabgeseßt worden. Etwatge Gläubiger wollen sich bei uns melden. Oscar Daniel G. m. b. H.

Berlin C. 19, Wallstr. 25,

21. SUID 1914. [39206] VBekauntwachung. Die G. m. b. H. Polar Zündwaren

& Beleuchtungs Judusftrtie ist gauf-

Zum Liquidator ist der Unter- zeichnete bestellt. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liquidator anzu- melden.

Ahaus, den 18. Juli 1914.

Dr. phil. Wilb. Kurt, als Lquidator. [40831]

Durch Generalversammlungésbes{chluß vom 9. Juli 1914 tritt die unterzeichnete Ge- fellshaft in Liquidation.

Es ergeht hiermit an sämtlihe Gläu- biger der Geselischaft die Aufforderung, ihre Forderungen bis spätestens den 15, Nugust d. Js. bei dem unterzeih- neten Liquidator, Kaufmann Paul Laessig in Charlottenburg, Kaiserin - Augusta- Allee 89, anzumelden.

Cigarettenfabrik „Namredef“/ G. m. b. H. i. Liqu.,

Berlin 5. 599, Schönleinstraße 7.

Paul Laes sig.

gelöst.

[40495]

Elektrizität®sgesellschaft vorm. Erwin Bubeck G. m. b. H. Möuchen in Liqu.

Wir bringen zur Anzeige,“ daß Herr Generalkonsul PVtax Doertenbaß, Stutts gart, unterm 30. Juni 1914 aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden ist.

a A BGMALEn, den 21. Juli

Der Liquidator : Hans Heuberger.

[40496]

Die Firma Holzbriketirungs-Gesell- schaft m. b. H, ist laut Beschluß der Gesfellshafter vom 16. Juli 1914 in Liqui- datiou getreten und der Kaufmann Heinr. Grnst Küderling in Düsseldorf, Graf- Neckestr. 41, zum Liquidatox bestellt worden. Elwatge Gläubiger wollen thre Forderungen bei dem leyteren zur Anmeldung bringen.

(37397]

Die Deutsche Metallurgique-Gesell- schaft m. b. H. zu Aachen ist auf- gelöst, Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fih bei derselben zu melden.

Der Liquidator: Hans Ascho ff.

“_Y Bankausweise.

[41042] Wochenübersicht

der Reichsbank vom 23. Juli 1914. Afftiva. 1) Metallbestand (Bestand M6 an kursfähigem deut- sen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 é berechnet) 1 691 398 000 darunter Gold 1 356 857 000 2) Bestand an Noeichs- 65 479 000

tassenscheinen 3) Bestand ay Noten anderer Boalen . . 40106 000 4) Bestand an Wedhseln und Scheckls . ., . 750892 000 5) Bestand an Lombard- forderungen . . . , 50200 000 6) Bestand an Effekten . 330-819-000 7) Bestand an fonstigen Aen «¿42e » 200408000 Pasfiva. 8) Grundkapital . . . 180 000 000 0) Meservefonds . 74 479 000 10) Betrag der umlaufenden 11) Sri ä Á li fai « 1 890 895 000 onstige täg ge Verbindlichkeiten 943 964 000 329 964.000

12) Sonstige Passiva Berlin, den 25. Juli 1914. RNeichsbankdirektorium. v. Elasenapp. Schmiedicke. Kern,

n

G, Hagen, BVorsigender

Nr. 13, zu melden.

4 Marga.

b Zumm. v. Grimm,

M 174.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowte die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint auc in

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 27. Juli

Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-

Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsroll einem besonderen Blatt unter dem Titel B A

1914,

über Warenzeichen,

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (x. 1244)

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reih kann durch alle Postanstalten, in Berlin [e Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reich ersheint d . Bezugspreis beträgt L #4 80 S für das Vierteljahr, F G e Nut E A E Anzeigenpreis für den Raum einer ckgespaltenen E

nzelne Nummern kosten 20 §.

inheitszeile 80 ,

Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nru. 174 4., 1746. und 174C. ausgegeben.

Patente.

{Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. : Va. F. 37 58L. Austragsvorrichtung für Stromseßmaschinen mit trihterförmig ulaufender, unten mittels Schieber ab- t Eliefbares Austragskammer ; Bus, ¿. Anm. F. 35 936. Antoine France, Liege, Frankr.; Vertr.: Dipl.-Ing. F. Tenen- baum u. Dipl.-Ing. Dr. Heinrih Hei- G Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. La. M. 53 280. Vorrichtung zum Ver- mischen von Koksasche mit dem Abwasser von Kohlenwäfchen. ais qu Mack, Hamm i. W,., Borbergstr. 3. 5. 8. 13. Fa. W. 44450. Korsettstange aus Stahl o. dgl. The Warner Brothers Company, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin M L V C von Amerla 1: 3, 13. 4c. K. 55 931. Elektrische Fernsteue- rung zur regelbaren Einstellung der Steig- höhe der Schwimmeraloe bei Gas- behältern. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. 29 0 18 Ac. M. 53 55%. Gasbehälter mit einem an der Innenwand des Behältèrs gleiten- dem Abschlußkörper. Maschinenfabrik Augsburg-Nürnberg A. G., Nürn- berg. 4. 9, 13.

Ac. M. 56 194. Dichtungsvorrichtung für Gasbehälter; Zus. z. Anm. M. 53 555. Maschinenfabrik Augsburg - Nürn- berg A. G., Nürnberg. 2. 2, 14.

4d. J. 15698. Elektromagnetische N Ne LoE M R für Hähne von Gas- leitungen u. dgl. Jean Julian u. Prosper Julian, Cannes, Frankr. ; Vertr. : C. ‘4 EOIOE, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 4g. V. 12670. Schweißbrenner mit einem \{lißförmigen Gasaustrittskanal und einer Mishkammer im Brennerkopf, Gustav Vogel, Düsseldorf, Ratinger- straße 14/16. 11. 6. 14.

%b. G. 40 426. Vorrichtung zum Um- seßen des Bohrers von Gesteinbohr- hämmern o. dal. mittels eines die Drall- svindel tragenden Meibkegels, der beim Nückstoß durch einseitig auf ihn wirkende Preßluft festgeseßt und beim Vorstoß ent- lastet wird. Wilbelm Gottschall, Bon- pillers-Mont b, Audun le Roman, Frankr.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.-Anw., Berl SW 01 20 11: 13:

5b. M. 54 254. Gestelk für {lagend wirkende Schrämmaschinen mit umleg- barer senkrecht festzuklemmender Spann- \äule. Wilhelm Mauß, Johannesburg, Transvaal: Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-An- wälte, Berlin SW_ 11. 23. 4. 13.

Sb. Sch. 44673. Brennofen zum Aeken von Luftstikereien. Mar Scheffler n. Hermann Preiss, Eibenstok i. Erzgeb. 20. 19.

SP!, S. 62801. Verfahren zur Dar- stellunq von Seide ähnlicher Baumwolle. Fa. Louis Hermsdorf u. Bernhard Teufer, Chemniß î. Sa. 20. 6. 13. O. 3. 8347, Bürstenkörper-Bohr- und -Stopfmaschine. Anton HZahorausky, T'odtnau, Baden. 19. 3. 13,

10b, K. 59188. Das Zugutemachen forstwirtschaftlihen Abfalles als Brenn- stoff. Friedri vorx Kalitsch, Baeren- thoren b. Dobriß, Kr. Zerbst. 13. 6, 14. Oesterreih 20. 10. 13.

Cc. B. 74 908. Verfahren zum Aus- laugen von -Gesteinen udgl. Oskar Vrünler, Brüssel: Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW O 20 109.

12h. H. 65 939. Verfahren zur Nege- lung des Gasdrucks8 in Saugleitungen. Karl Heinemann, Pirna a. Elbe. 30.3.14. 112i. B. 70 598. Verfahren zur Her- stelluna von Wasserstoff; Zus. z. Anm. B. 68 240, Badische Anilin- «& Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 10. 2. 13. 112i. G. 40025. Ofen zur Her- sellunq von reinem Kohlenoryd aus Sauerftoff und Kohlenstoff. Gesellschaft für Chemische Jndustrie in Basel, Basek, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 24. 9, 13.

ADSi. V. 11 697. Nerfahren zur Her- ens von Stickstofforyden durch Ory- ation von Ammoniak vermittels Luft bei Gegenwart von Katalysatoren. Verein Chemischer Fabriken in Mannheim, Mannheim. 28, 5. 13.

12k. W. 41 118. Verfahren zur Dar- stellung von Ammoniak aus einem Ge- menge von Baro, Stickstoff und Wasser. Jacob Zolf, Heidelberg, Schillerstr. 43. 10. 12. 12

121. S. 39 926. Verfahren zum Ent- fernen der Kristalle von Kristallisations- platten an Vorrichtungen nach Patent 271 246; Zus. z. Pat. 271 246. G. Sauer- brey Maschinenfabrik, Akt.-Gef., Staßfurt. 29. 8, 13.

121. S. 41745. Vorrihtung zum kontinuierlichen Zerseßen und Lösen von Kalisalzen und deral. nach Pat. 262 235: Zus. z. Pat. 262235. G. Sauerbrey Ea Afkt.-Ges., Staßfurt. 12m. St. 19344. Verfahren zur Gewinnung der radioaktiven Bestandteile aus sie enthaltenden Flüssigkeiten. Dr. Hermann Stern, Berlin-Schöneberg, Heilbronnerstr. 21. 9. 1. 14.

1I2p. C. 23991. Verfahren zur Darstellung von Aldehydkondensationspro- dukten der Carbazolreihe. Leopold Cafsella « Co. G. m. b. S. Frank- t a. M 93.10 12

12p. P. 32108. Verfahren zur Herstellung einer therapeutis{ wertvollen Verbindung aus Herxamethylentetramin. Pharmaceutisches Jnftitut Ludwig Wilhelm Gans, Oberusel a. T. 1213.

12q. D. 29 328. Verfahren zur Her- stellung von Kondensationsprodukten aus 1- oder 2- Orynaphtalinmonosulfosäuren und Formaldehyd. Deutsch-Koloniale Gerb- « Farbstoff - Gesellschaft m. b. S., Karlsruhe, Nheinhafen. 30.7.13. 129. W. 43 743. Verfahren zur Darstellung von 2.4.,6.32,41 614 Heranitrodiphenyloryd. Westfälisch-An- haltishe Sprengftoff-Actien-Gesell- \chaft, Berlin. 22. 11. 13.

13e. W. 43 683. Vorrichtung zur äußeren Reinigung von Röhren. Otto Werner, mburg, Brandsende 11. 19 L 19.

VAc. A. 25207. Einrichtung zur Sicherung von Dampfmaschinen, 1insbe- fondere Turbinen, gegen Eindringen von Wasser aus der Dampfleitung; Zus. z. Anm. 24 665, Aktiengesellschaft Vrown, Boveri «& Cie.,, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käfer- L Q L114

15b, D. 29650. Druckverfahren: Zuf. z. Anm. D. 28852. Anna Dietz, aeb. Hermes, Langenlonsheim, Nheinprov. 4a 10. 13.

15d. M. 55026. Greifers(hlitten mit verstellbaren Vordermarken für No- tationsmaschinen. Karl H. E. Ellinger, Leipzig-Sellerhausen, Eisenbahnstr. 161. 80, L 14

15h. B. 73804. Maschine zum Drucken von Preis- und Anhängezetteln, Karten u. dergl. Berliner Specialma- \chinen-Induftrie Victor Sternberg, Den W. 39, 9. 9 13:

7b, D. 29735. Maschine zur Her- stellung von Speiseeis. Sabatino Demarco, Glas8aow, Schottl.; Vertr.: I. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 10. 13. Großbritannien 3. 4. 13.

20c. K. 55977. Getriebe zum Üeberführen des Bodens aus der Entlade- in die Ladestellung an Selbstentladern mit \{winabar gelagertem Boden. Fried. Krupp Afkt.-Ges., Essen, Nuhr. 28.8.13. 20d. L. 41 316. Dreiahsiges Dreh- aestell für elektrishe Triebwagen mit Ver- brennungsmotoren. . Linke - Sofmann - Werke Breslauer Aktiengesellschaft für Eisenbahnwagen-, Lokomotiv- und Maschinenbau, Breslau. 30. 1. 14. 20f. G. 38 314. Bremsantrieb mit wechselnder Uebersetzung. Gießerei Vern, Bern, Schweiz; Vertr.: N. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW, 61. 2 L

BMa. A. 25883. Verfahren zum drahtlofen Uebertragen von Handschriften und Skizzen. Euaen Ackermann, Ber- lin-Lankwiß, Bernkastlerstr. 14. 2.5. 14. 28a. G. 40500. Nuhender Perio- denumformer für Wechselstrom, insbeson- dere zur Erzeuqung von Hochfrequenzströ- men. Gesellschaft für drahtlose Tele- araphie m. b. §., Berlin. 28. 11. 13. 21a. S. 40007. Saltunasanord- nung für Leitunaswähler in Fernsprechan- lagen mit selbsttätiaem oder halbselbsttäti- aem Betrieb und Nebenstellen; Zus, z. Pat. 255387. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Siemensstadt bh. Berlin.

9 913,

21a. T. 18764. Staltung für | Fernschreiber; Zus. 4. Anm. T, 18655. | Telepantograph - Gesellschaft m. b.

D., Brètien. 21, 7. 13.

2Lc. B. 74 099. Momentdrehschal- ter für Rechts- und Linksdrehung mit radial verschiebbarer Sperrnase, die in einem Kurvenshliß geführt wird. Ben- der & Wirth, Kierspe-Bahnhof i. W. 30. 9. 13.

21lc. S. 40 441. Senkvorrichhtung für Oelschalterkessel. Siemens - Schuckert Werke, G. m. b. §H., Siemensstadt b. Berlin. 30 10, 13.

2Uc. V. 12494, Freiauslösung für selbsttätige Schalter mit elektrisher Ein- und Aus\chaltung. Voigt «& Haeffner, Akt.-Ges\., Frankfurt a. M. 6. 4. 14. Me. S. 40021. Verfahren zum genauen Einstellen des Uebersetzungsver- hältnisses von Meßwandlern, besonders bon Stromwandlern. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin: 12, 9 13.

21g. G. 38 766. Negelung der Trag- kraft einer elektromagnetishen Aufhänge- vorrihtung. Benjamin Graemiger, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 1E 2413

22b. B. 73 370. Verfahren zur Dar- stellung von Küpenfarbstoffen der An- thrachinonreihe. Badische Anilin- «© Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. L 18.

23c. B. 68 044. Verfahren zur Her- stellung 'fettseifenartiger für Wäscherei- zwecke usw. geigneter Produkte aus Kohlen- wasserstoffen. Bernhard Benedix, Ham- bra Or. Sheaterti. 21 6.712 23e. G. 39275. Verfahren zur Her- stellung von festen Seifen aus weichen Oelen. Dr. Carl Stiepel, Berlin-Süd- ende, Brandenburgischestr. 4, 9. 6. 13. 24b. E. 20 050. Negenerativofen mit Teerölverbrennung. H. Eckardt, Berlin- Halensee, Johann Georastr. 3. 30. 1. 14. 24f. H. 622883. Stufenhohlroststab. Egon Seydecker, Berlin-Wilmersdorf, Joachim Friedrichstr. 29, 30. 4. 13. 25b. R. 38 690. Mehrfädige Spißen- Esöppelmaschine. Hermann Röder,Barmen, Weststr. 23. 29. 8. 13,

26c. D. 27 404. Luftqaserzeugungs- Apparat mit motorisch betriebenem Luft- fompressor und einem dem Karburator vor- aeschalteten nassen Gasmesser. Wilhelm Deeg, Neukölln, Weiqand-Ufer 9, 10.8.12. Z3Od. V. 12 09G. Hörvorrihhtung. Wil- helm Vogler, Barmen, Gas\tr. 16. 98. 10. 13.

30h. L. 34 38A. Verfahren zur Dar- stellung leiht Tösliher haltbarer Des- infektions8mittel zur Bereitung von Mund- und Spülwasser unter Verwendung von Natriumfluorid und Natriumsilicium- fluorid. Emil Langer, Wien; Vertr.: Dipl.-Ing., C. Fehlert, G. Loubier F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 11. 11. 30k. B. 76422. Katheter. Holger Visgaard, Glamsbjera, Fünen, Daänem. ; Vertr.: O. E. Zoepke, Pat.-Anw., Berlin M92 20,3: 14

2b. K, 57546. Formmaschine mit fippbarem Modellplatten-Träger. Hans Koch, Dietikon, Zürich, Schweiz; Vertr. : 0 “anes Pat.-Anw., Stuttgart. 32a. L. 36 747. Verfahren zum Aus- walzen von möglich# ebenen Glasplatten auf metallenen Walztishen, Philipp Löwenthal, Cöln, Ewaldistr. 5. 285.13. 32a. M. 51 2M2. Selbsttätige Flaschenblasemaschine. Johann Mainzer, Soest 1. Westf. 23. 4. 13.

32a. M. 52110. Selbsttätige Flaschenblasemashine; Zus. z. Anm. M. 51 272, Johann Mainzer, Soest Wels 19 18

34b. B. 74 629. RNeibmaschine für rohe Kartoffeln. Max Vissing, Zittau i, Sa... Klofsterpl. 2 (11 10;

34e. N. 40 212. In eine Stüßplatte einsteckbarer, auf zwei Widerlagern ruhen- der Träger für Gardinen-, Portieren-, o. dgl. -Stangen. H. Raffenberg «& Cie, erlohn. 19/3/14

34f. H. 63375. Zusammenlegbarer, dur einen Gurt zu befestigender Gar- derobenhalter für Touristen. Thusnelda Hassenftein, geb. Deden, Bremen, Obern- rae 12 20.0.

34f. St. 19130, Stangenhalter für Treppenläufer. Paul Steinbach, Düssel- dorf, Friedrichstr. 67. 8, 11. 13.

34k. M. 55 088. Klosettsißanord- nung mit einer beliebigen Anzahl zusam- menschließbarer Sibe. Ida Maria Marung, geb. Ulrich, Neubrandenburg, Schillerstr. 10, 6. 2. 14.

341. M. 53535. Pendelnd aufhäng- barer Kerzenhalter aus zwei am unteren Ende beschwerten Klemmteilen. Friedrich N Or a. E., Waterloohain 9. 19 \

36a. F. 36 734. Vorrichtung zur Verhütung von Zugstörungen im Kamin- \haht. Johann Fund, Meß, Lothr., St. Gangolfstr, 0 L Q 1A;

36a. W. 42965. Vorrichtung zur Bewegung der Vershlußringe von Herd- plattenöffnungen. Gerhard Werremeyer, Forsthaus Lasbeck, Post Friedrihsgnade l Pomm. 15,8. 13

37d. S. 39 848, Drehbares Schiebe- | 6

fenster, dessen Flügel um eine wagerechte Achse um 180° gedreht werden kann. The Simplex Window Company, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: Pat.-An- wälte Dipl.-Ing. N. Specht, Hamburg 1, u. L. A. Nenninger, Berlin S8W. 61. 19. 8. 13. V. St. von Amerika 21. 8. 12. 37f. M. 49 800. Trag- und Klemm- platte zum Verbinden der Teile von zer- legbaren Häusern. Adolf Müller- Deutschmann, Eltville a. Nh. 7. 12. 12. 37 M. 51353. Drehbare Lusft- chiffhalle. Maschinenfabrik Augs- burg - Nürnberg A. G., Nürnberg. 20,4 13.

37. Sch. 43 869. Luftshifflang- halle von halbkreisförmigem Querschnitt, deren Umfassungen in einen unter der Hallenbühne angeordneten halbzylindrishen Raum versenkt werden können. Hermann Schwering, Groß NReken, Westf. 13.5.13. 37f. W. 44 2904. Papiers{hlucker. rig E Berlin, Aterstr. 58. 38e. F. 37190. Hobelbankklammer. U. Forrer, Stein, Schweiz; Vertr.: L. Schiff u. Dipl.-Ing. H. Hillecke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 5, 9, 13. Schweiz 23. 7. 13.

42c. D. 30 031. Schnellbefestigung für photographische, optishe und geodä- tische Instrumente, Schußwaffen und \on- stige Gegenstände. Deutsche Jagd-Film- Gesellschaft G. m. b. S., Berlin SW., 48, 23, 19/13.

42c. P. 31462. Vorrichtung zur Vorausbestimmung der Stellungen eines Zieles von einem Schiffe aus. Arthur Hungerford Pollen, London, u. Harold Fsherwood, York, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwáälte, Berlin SW. 61. 5. 9 13. 42c. Sch. 42698. Einrichtung zur Grmittlung von zweidimensionalen Strom- bildern. Dipl.-Jng. Karl Scholler, Leipzig, Delibscherstr. 108. 21. 192. 12. 42g. N. 38 465. Shalldose. Franz NRoempler, Schallenburg bei Sömmerda, Cy. 80 (13:

42g. T. 18 582. Verfahren zur Wiedergabe von Lautaufzeihnungen. Eric Magnus Campbell Tigerftedt, Char- lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 5a. 4. 6. 13. 42h. V. 76123. Stereoskop zum Betrachten von kinematographishen Bil- dern. Gordian Blofßfeldt, Niga, Nußl.: Vertr.: A. Daumas, Pat.-Anw., Barmen. 20.214

42h. C. 24 239. Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens, um biegsame Projektions\hirme für Durchleuchtungs- zwedke herzustellen; Zus. z. Anm. C. 22 854. Albert Clebsch u. Henry Reupke, Berge- dorf, Bez. Hambura. 14. 8, 13.

42h. D. 30 093. Vorrichtung, um eine die Bilder eines Projektionsapparates o. dgl. tragende Scheibe abwechselnd in Drehung zu verseßen und zum Stillstand zu bringen. Henri Dusseris, Paris; Vertr..: W. J. E. Koch, Pat.-Anw., Ham- burg 11. 27. 12. 13. Frankrei, 27, 12, 12 1 O Eo.

42h. K. 56 137. Beleuchtungsvorrich- tung für Projektionsapparate; Zuf. z. Pat. 249378. Hermann Klaiber, Stuttgart, BDiösmarcksbr. 77. 13, 9/43.

42h. L. 40 3283. Projektionsvorrich- tung für dursichtige und undursichtige Gegenstände. Fa. Ed. Liesegang, Fa- brik für Projektionsapparate, Düssel- Do L D 1d,

42h. N. 14 861: Augenglas mem nur einen Teil des Blilkfeldes ausfüllen- dem telezentrishem System. Altstädtische Optische Jnduftrie-Anftalt Nitsche & Günther, Rathenow. 3. 12, 13. 42m. C. 23 281. Sicherungsfeder für die Zehnerübertragung bei Rechenmaschinen nah System Thomas. Hugo Cordt, Berlin, Cöpeniderstr. 72, 7. b. 13. 42m. G. 37 787. Additionsvorrichtung für Geldzahlmashinen, Kontrollkassen, Nechenmaschinen u. dgl. Geldzahl- maschinen Gesellschaft m. b. HS., Berlin. 30. 10. 12.

43b. D. 29 922. Selbstkassierender Kontrollapparat. Otto Ditschke jr., Forst, Lausiß Grenadierstr. 7. 26. 11. 13. 43b. W. 43 257. Vorgabewerk e Selbstverkäufer, z. B, Gasselbstverkäufer. Württembergische Gasmesser-Fabrik I: Vraun «& Cie., Stuttgart. 25. 9, 13.

45e. M. 53 591. Garbenelevator mit CERIOen, Abwerfer. Arthur Müller, lederoderwihß i. Sa. 4. 9. 13. 45e. R. 39199. Strohpresse mit selbsttätiger Einrückvorrihtung für den durch ein Nädergetriebe mit unvollständiger Verzahnung angetriebenem Binder; Zus. 3. Anm. R. 36233. Hermann Raussen- e L Bobliß b. Großpostwiß i. Sa.

45f. S. 64 116. Vorrichtung zum Abzapfen der Säfte von Gummi- oder anderen Bäumen; Zus. z. Pat. 258 450. Georg . von Hassel, Berlin, Nassauischestr. 58. 24. 10. 13. 45g. P. 28657. Melkbeher mit mehreren zwischen ader festen Außenwand und einer elastishen Jnnenwand überein- ander angeordneten, voneinander unab- hängigen hohlen Klemmringen aus einem elastischen Stoff. Peder Jensen Pirups- E An R : e Lns, : ajer u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 4. 12. 46a. T. U8 765. Verbrennungskraft- maschine für flüssige Brennstoffe, bei der die gesamte zu Beginn jedes Arbeitshubes in die Verbrennungskammer eingeführte Luftmenge vorgewärmt wird. Karl Lars Csaias Thunholm, Buenos Aires; Vertr.: Dipl.-Jng. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29, (. 13. Großbritannien 25. 7. 12. 46c. V. 67 108. Sprißvergaser; Zus. z. Pat. 267 800. Max Bohne, Berlin, Vranienstr. 37. 20, 4, 12,

Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 27. 4. 11 anerkannt. 46c. S. 64 639. Anordnung der Oek- zuführung bei Umlaufsmotoren, besonders Flugzeugmotoren. A. Horh «& Cie., Motorwagenwerke Akt.-Ges., Zwickau Cs S 46c. H. 64915. Zerstäuber für flüssiae Brennstoffe mit seitliher Aus- trittsöffnung. William Wilson Hamill, Glasgow, Schottl.; Vertr.: B. Tolksdorf, R Berlin W. 9. 9. 1. 14. Groß- ritannien 31. 5. 13. 46c. S. 40 795. Oelabstreifvorrich- tung für Kolben von Verbrennungskraft- maschinen. Hermann Spring, Tilff b. Lüttih: Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.- T, S a. M. 6, 12. 13. Belgien

47a. M. 53 530. Jn einer Hülse ge- führter Nagel. Maria Müller, geb. Rupp, Shwäb Gmünd, Württ. 30. 8. 13. 48c. E. 20 223. Verfahren und Vor- rihtung zum Bombieren von Gefäß- wandungen für den Emaillierprozeß. Eisenhüttenwerk Thale Act.-Ges., Dhüle a Dars, 11,8. 14

50d. S. 40385. Seslbsttätige Hub- und Massenausgleihvorrihtung für die Schwungscheiben freis{chwingender Plan- sichter mittels Gewichten. Alwin Simon, Liége, Belg.; Vertr.: Dr. Otto Eiswaldt, RNechtsanw., Berlin SW. 61. 25. 10. 13. 51a. W. 44 151. Elektrische, direkt wirkende Orgeltraktur; Zus. z. Pat. 260579. Paul Walker, Frankfurt a. Oder, Park 13. 15. 1. 14.

51b. K. 57398. Stimmstock für Klaviere. Jacob Kantor, Port EClizabeth, Südafrika; Vertr.: S. Goldberg, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 9. 1. 14. 51d. G. 41 172. Notenband-An- preßvorrihtung für pneumatishe Musik- instrumente. Dante Giannetti, Zittau, Frauentorstr. 14. 28. 2. 14.

51d. Sch. 45 874. Einzelwindkasten für mechanische Musikinstrumente. Gustav Schönftein, Villingen, Baden. 13. 1. 14. 55b. H. 62 711. Verfahren zur Ab- scheidung der organischen und anorganischen Stoffe aus Sulfitablauge. Friß Hafe- rung, Berlin, Urbanstr. 37. 12. 6. 13. 55d. Sch. 45 287. Vorrichtung zum Trocknen von Papptafeln, bei welcher das Trodkengut im Inneren eines Gehäuses im Kreise herumgeführt wird. Paul Schmelzer, Kloßsche b. Dresden. 8.11.13. 57d. N. 39 690. Verfahren zur Vereinigung von Bildern mit Schrift oder Strichvorlagen an Diapositiven für Schnellpressentiefdruck zwecks gemeinsamer Aebung von Bild und Schrift. Roto- phot Aktiengesellschast für gra- phische Judustrie, Berlin. 17. 1. 14. GIa. A. 24638. De zum Feuerlöschen mittels flüssiger Kohlensäure. Aktiebolaget Lux, Stockholm; Vertr.z R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Berlin SW. 61. 23.9. 13. 63e. V. 74606. Einlegeband, ins- besondere für Laufmäntel von Radreifen. Berliner Maschinen - Treibriemen- Fabrik Adolph Schwarß «& Co., Derlit L L1T0

63e. M. 55 338. Vorrichtung zun