1914 / 203 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

2) Abänderung der Statuten : a. Verlegung des Sitzes nah Berlin, b. Streichung der Worte: „mittels

notariellen oder gerihtliden Proto- kolls* in Abs. 1 § L s

c. Nachtrag zu Î 8. 3) Wahl eines Geschäftsführers bezw. eines Stellvertreters. 4) Wahl eines Obmanns. Berlin, am 24. August 1914. Der Obmaux der Gesellschafter : Oscar Schuster.

Loe) Gläubigeraufruf. Die

Hoch-, Tief- und Judustriebau- Gesellschafi m. b. S., 3 Berlin W. 15, 2 liquidiert.

Forderungen sind beim Liquidator anzumelden.

Scchönfel der,

Berlin W. 15, Lietßenburgerstr. 30.

[47570]

Die „Drueck{plattenfabrik, Gesel- schaft mit beschränkter Haftung, iu Glauchau in Sachsen“ ist dur Be- {luß der Gesellshafter vom 26. Oktober

[49561] Ï Laut Beschlüsse der Generalversamm- lungen der Höxter’schen Portland- Cement- Attiengesellshaft, vor- J. H. Eichwald Söhne zu Höxter und der Portland - Cement- werte Höxter-Godelheim, Aktiengesell- schaft, zu Döxter, vom 20. April 1914 ist das Vermögen der Höxter’schen ‘Portland - Cemeutfabrik, Aftiengesell- schaft, vormals J. H. Eichwald Söhne cls Ganzes an die Portland-Cement- werke Höxter-Godelheim A.-G. gegen 667 000 „6 Aktien leßterer Gesell)haft übertragen; zwecks Abfindung der Aktio- näre der übertragenden Gesellschaft sollen diesen für je 3 Aktien der Höxter"schen Portland - Cementfabrik, Afktiengesell- \chaft, vormals J. H. Eichwald Söhne nebst Gewinnanteilscheinen vom L. Ja- nuar 1913 ab zwei neu auszugebende Aktien der Portland - Cemeutwerke Höxter - Godelheim A. - G. nebst Ge- winnanteilscheinen vom 1. Januar 1914 ab gegeben werden.

LV, Teransportversiherung.

L Eiunahme. Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni... . Mee a S

Gesamteinnahmen . . [55 628 917

Sechste Beilage - zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Slaalsanzeiger.

¿ 204. Berlin, Montag, den 31. August 1914.

Der Inhalt dieser : Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Paténte, Gebrauhsmuster, Konkurse

sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 7 C) T * das Deutsche Reiche (r. 2044. V, Gesamtabschluß der Feuer-, Eiubruchdiebstahl-, Uufall- und Haftpflicht-, Zentral-Hand el8register fUL Q cit e Ct Y (Nr 204 A ) 1911 aufgelöst worden. Tranusportversicherung. : Die Gläubiger der Gesellschaft werden

: m 2 o ana Ä Das Zentral-Handelsregister für das DeutsGße Reih erscheint în der Regel tägli. Der y : ister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin 2 i ige g 0G Aa “Ta Da 17 Mak 1914. E 1) Vortrag aus dem Vorjahre, abzüglich bezahlter 9 für ca Ee E IR Pein glihe Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, | Bezugspreis beträgt L 6 80 S fir das Vierteljahr Einzelne Nummern kosten 29 H 4 204 045/01

c | Anzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheit3zeile 20 „S. E : s: Dividende aus 1912 . Wilhelmstraße 32, bezogen werden. I E T orzu: E, R ORR E und bewilligte Mehrdividende | 203076 14 4 000 968/87

2 869 270/97

M . . 120 628 917

B. Ausgabe.

1) Rückversicherungsprämien . . i 10433637 2) Schäden, abzüglih des Anteils der Nückversicherer: gezahlt . . . . [10132 560 3) Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Rückversicherer : a. Provisionen und fonstige Bezüge der Agenten 46 278 118,81

b. sonstige Verwaltungskosten 1193 708,72

1471827 4) Vebers{chuß

590 891

[47569 Gefamtausgab:n / 20 628 917

Die Auseinaudersezungsgesellschaft Scheer-Nachlaß mit beschränkter Haf- tung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, 1ich bei der Gesellschast zu melden.

Der Liquidator: Grothe.

aar Lr

ch‘ werden hente die Nrn. 204 4., 204 B. und 2040. ausgegeben.

2) 3)

[48999]

Behufs Durchführung dieser Beschlüsse ersuhen wir die Aktionäre der Höxter”- schen Portland-Cemeutfabrik, Aktien- gesellshaft, vormals J. H. Eichwald Söhve, ihre Aktien nebst Erneuerungs- und Dividendenscheinen ab L913 und folgende bei den unterzeichneten Ein- reichungéstellen bis zum 30. September 1914 einzureichen.

Aktien, welhe nicht oder nicht in der zum Umtausch erforderlihen Anzahl ein- gereiht und der Gesellshaft nicht für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung estellt werden, werden für fraftlos er- lärt und wird mit ihnen nach den Bor- {riften des § 290 H.-G -B. verfahren.

Einreichungsstellen sind:

1) die S in Höxter, 2) das Bankhaus A. Spiegelberg in

Hannover, 3) das Bankhaus S. H. Oppenheimer jr. in Haunover, 4) die Commerz- und Discouto-Bank in Bexlin und Hamburg, 5) die Direction der Diêscouto-Se- sellschaft in Berlin. Höxter a. d. W., den 27. August 1914. Portland-Cemeutwerke Höxter - Godelheim A. - G. Der Vorstand. Rud. Thiele. Dr. Soergel.

6) Erwerbs- und Wirt- \chafisgenossenschaften.

[48303] Der unterzeichnete Vorstand ladet hier- durch die Genossen zur außerordent- lichen Generalversammlung auf Mitt- woch, den 9. Sept. 1914, Nach- mittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen, Keramikhaus, Zimmer 25, ein. Tagesorduung: 1) Wahl eines Vorstandsmitglieds und Abberufung etnes solchen. 2) Verschiedenes. Efsen-Ruhr, den 22. August 1914.

5) Leistungen zu

Londoner Phönix Feuer-Assecuranz-Societät

(Phoenix Assurance Company, Limited, London). Aktienkapital / 65 497 260, '

Gegründet L782. Rechnungsabschluß.

(Umrechnungsfsaß 1 § = 20,40 #.) ; Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1918.

I. Feuerversicherung.

Mietéerträge

4) Kursgewinn

5) Berwaltungsprovision

6) Uebertragungskosten Í 8) Ueberschuß der Feuerversiherung

9) o

10) f

Abzüglich : Abschreibungen auf Kursverlust Steuern

a. für Berta) e b. Schadenreserve

a. gezahlt . ß. zurüdgestellt

a. gezahlt ß. zurüdgestellt

für noch nit verdiente

versicherer :

für das Sluetrd@wesen: b. freiwillige

6) Vebers{chuß .

A. Einnahme. 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre : noch nicht verdiente

2) Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni, . . . ., 3) Nebenleistungen der Versicherten: Policegebühren , 4) Fehlbetrag

b. Schäden, einschließli der # 453 818,40 be- tragenden Schadenermittlungskosten, im Geshäfts- jahr, abzüglih des Anteils der Rückversicherer :

3) Ueberträge (Reserven) auf das nähste Geschäftsjahr rämten, abzüglih des An- teils der Nückversicherer (Prämienüberträge) .

4) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Nück-

a. Provisionen und fonstige Bezüge der Agenten , b. sonstige Verwaltungskosten

emeinnüßigen Zwecken, insbesondere a. auf geseßliher Vorschrift beruhende

Ix. Einbruchdiebstahlversicherung.

Prämien (Prämien-

Gesamteinnahmen . . B. Ausgabe. 1) Nückversficherungsprämien 2) a. Schäden, einschließlich der tragenden Schadenermittlungskosten, aus den Vor- jahren, abzüglih des Anteils der Nückversicherer :

“H S

13 260 000 2 362 989

15 622 585

43 496 397 97 052

b. An die Aktionäre . . d. Vortrag auf neue Rechnung

99 176 035

# 1897 331,33

283 968, ] 2181 299

6 12 999 561,78

1962 867,60 114 962 429/38

4 282 351 6 288 395

214 524 204

14 858 823

17 143 728

13 260 000

10 570 746

214 728 3 128 007 59 176 035

Etinbruchdtebstahlversiherung. . Unfall- und Haftpflichtversihherung . Transportversicherung

Ueberweisung auf Grundstückskonto . .

VI. Verwendung des Gewinns.

a. An die Generalreserve: Transportversicherung c. Gezahlte Zinsen für Vorrechtsanlethen .

329 123/82

78 024/82

15 810|—

3 348/15

3 128 007|74

54 149/42

172 364/95

590 891/86

12 021/79

1 965 509/06

694 630/62 904 000!

Forderungen . . .

11 241 960

2 876 161/40

Gewinn . .

h

Gefamtbetrag .

182 891 3 249 21781 981 976/78 | 3951 712/73 . 18 365 799/20 Vilanz der Feuer-, Eiubruchdiebstahl-, Unfall- und Haftpflicht-, Trausport-

versicherung für den Schluß: des Geschäftsjahrs 1913.

3 365 799/20

pri 88

A. Aktiva. 1) Forderungen an die Aktionäre für

2) Sonstige Forderungen : U

Agenten / b. Guthaben bei Banken c. Guthaben bei anderen nehmungen i d. im folgenden Jahre fällige Kassenbestand . . Kapitalanlagen : a. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpaptere. c. Darlehen auf Wertpaptere d. Wechsel 5) Grundbesiy : 6) Inventar (abgeschrieben) 7) Sonstige Aktiva: a. bereits bezahlte Interimsdividen pro 1913 abzüglich Steuer

1

8) Verlust (Fehlbetrag)

Nheivische Personalkreditkasse eingetr. Gen. mit beschr. Haftpfl. Der Vorstand.

7) Niederiafsung 2c. oon Nechtsanwälleu.

[49625] Bekanntmachuug. Der Nechtsanwalt Isidor Elsberg, zu

3) 4)

a. für überträge) b. Schadenreserve

Nebenleistungen der Fehlbetrag

A. Einnahme. 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre :

noch nicht verdiente Prämien (Prämten-

2) Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni S Versicherten: Policegebühren .

Gesamtetinnahmen . B. Ausgabe.

M C2

316 510 3 001

115 924

135 135/54

Cöln wohnhaft, ist heute in die Liste der

1) Nückversiherungsprämiten i;

72 800

1) Aktienkapital . . i; 2) Ueberiräge auf das nächste Jahr, zu

überträge):

Feuerversiherung . . .. Einbruchdiebstahlversiherung Unfall- u. Haftpflihtversichherung Transportversiherung . .

gezahltes Aktienkapital (Verpflihtungs\cheine) . . Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise

Versicherungßunter-

[0 : insen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen

b. bereits bezahlte Zinsen für Vorrechtsanleihen |

Abzug des Anteils der Rückversicherer : a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-

M

H M

noch nicht ein-

11 563 891 4 434 489

„1 964 829 16 963 210

897 704 46 923 797

__399 789/46] 48 151 291

11 142 238

56 871 018

4 728)

S

———

13 69

de von 1749/6

1421 532 77 981 976

65 497 260 a und þ nah

t 13 260 000,— 106 455,53 784 076,55 —,— |14 150 532

| 2 403 509/55

2 135 536 997 07

Patente.

Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Zurücnahme von

Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen find vom Patentsucher zurückgenommen. 12g. F. 36 611. Verfahren zur Her- stellung eines Katalysators für Wasser- stofffatalyse. 2. 4. 14. f 12g. U. 5173. Verfahren zur Her- stellung von Nickelkatalysator. 23. 10 13, 46a. L. 36 380. Verbrennungsfraft- maschine für flüssigen Brennstoff mit einer mit dem Arbeitsraum des Zylinders durch einen oder mehrere enge Kanäle verbundene Vorerv"osionskammer. 12. 2. 14. 531. G. 40047. Speisevorrihtung für Schokolade. 2. 6. 14

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er- teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Se. N. 57 198. Vorrichtung, zum Rollen von Blütenslernen mittels eines Streichmessers. 22. 5. 14. 42. M. 50 048. VHorratskammer- pers{luß am Zulaufrumpf felbsttätiger

Magen. 18. 5. 14 Ib ì Selbstverkäufer

(Die

A 3H K, 51 886, für Wasser. 22. 9. 14, 476. F. 37 2G1. Norrihtung zur Besestigurg von getellten Zahnrad- bezw. Laufradkränzen auf dem Armsiern oder der Nabe mittels hinter unterschnittene Nusnehmungen des Kranzes aretfender und in der Endlage gesicherter Spannklauen. 4D: 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Be- fanntmachung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutes gelten als nit eingetreten.

2) Versagungen.

Auf die naGhstehend bezeichnete, im Meichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst- weiligen Schutzes gelten als nicht ein- E S. 37 628. Eisenhabnfahrzeug mit zwei Drehgestellen. 19. 2. 14.

3) Exrteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen- stände sind den Nachgenannten Patente er- teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an-

H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anmwälte, Berlin SW. 61. 27. 9. 13. He 63-787.

e. ST8 102. Vorrichtung an Bleh- rihtmashinen zum Richten gelohter Bleche mit nicht gelohtec Einfassung. Karl Fr. Uugerer. Pforzheim i. B, Oestliche Karl Frieoristr. 140. 23. 5. 13. U. 5225. 8m. 278 103. Verfahren zum Färben mit wasserunlöslihen Farbstoffen; Zus. 3- Pat. 275570: R. Wedekind & &o. m. b. §., Uerdingen. 16 12. 11. W. 38 723. 1b. 278 005. Aus einem Spann- tuh bestehende und auf etner besonderen Grundylatte angeordnete Schmalschneide- vorrihtung. Jean Reifinger, Frank- furt a V., Mittelweg 43. 24. 4. 13. M T 820: l

L2c. 278120. Lösebehälter, bet welchem sih die Zuleitung für die Löse- flüssigkeit am unteren verjüngten Gnde des Bebâälters befindet. Dr. Eugen Steuer, Neustadt a d. Haardt. 21. 8. 13. St. 18 822. 12d. 277945. Verfabren zur Her- stellung einex stark adso1bierenden Lier- fohle. Naamlooze Veunnootsczap Al- gemeene Uitvinding Expiuitatie Maatschappij, Amsterdam; Vertr.: Dipl -Ing. L. Glaser u. E. Pei, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 1. 13. N. 13 984. f

2m. 278 106. Verfahren zur un- unterbro(Wenen Herstellung von Magnesia und Salzsäure. Karl Depke, Dorndorf, Rhön. 27. 2. 13. H. 61 559

12m. 278 121. Verfahren zur Ge- winnung von Thorium X. Dr. Qui. Lorenzen, Berlin - Tegel, Veitstr. 12a 12,9, 13. L. 40 378.

120. 278 090. Verfahren zur Dar- stellung von Pipitzahoinsäure. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverfusen b Côln. 15. 11. 12. F. 35 500 120. 278 104. Verfahren zur Her- stellung von Jiopren. Arthur Heine- maun, London; Vertr.: Dr. W. Hauß- fnecht u. V. Fels, Pat -Anwälte, Berlin N. 57. C 6.11 H. 54442.

120. 278 122. Verfahren zur Dar- stellung von Harnstoffen der Naphtalin- reihe. Farbenfabrikenu vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln. 55. 6.13. F..A6 719.

uSp. 278 107, Verfahren zur Dar- stellung von Dihydromorphin. F. Hoff- maun - La Rohe & Co, Grenzach. 075,13, O62 543;

12p. S278 uu. Verfabren zur Dar- stellung von Alkoläthern und Actdyldert- vaten des Dibydromorphins. Kuoll &

Co, Ludwigshafen a. Rh. 29. 4. 13.

15d. 277951. Bogenanleger für ro- tierente Schablon-ndruckmaschinen. Charles Burton Vergard, Nokohama, Japan; Vertr. : Dip!.-Ing. E. Divpel, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 12. 2. 13. B. 70613. Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 16. 2. 12 anerkannt. 150. 278 092. JFarbenbanddrud- maschine mit feststehendem Fundament und auf einem Wazen gelagertem Druck- zylinder. Nathaniel Waldo Harrijou, Baltimore, V. St. A.; Vertr. : Dr. K. Michaelis, Pat.-Anw., Berlin W. 39. Le O O8 209 | 15d. 278 0983. Notation8maschine mit Sicherungskupplungen in den Antrieben threr Einzelvorribtungen. Sebnellpressen- fabrik Koenig & Bauer G. m. k. H.. Würzburg- Zell. 17, 8. 13. Sch. 44 618. 15d. 278 094. BVorritung zum Zu- führen von aufgerellten Präzefolien (Vlott- metall-, Bronze-, Farb-, Papier- und ähn- lichen Folien) mittels über Rollen ge- führter Förderbänder für Prägedruckpressen. Gubinol-Gelselischaft m. b. H., Wien; Nertr.: N. Scbmehlik u. Dipl „Ing. C. Satlow, Pat.-ÄAnwälte, Berlin SW. 61. 8 1 O O7

15d. 2728 108. Nerfahren zum NRein- halten ebener oder zylinvrisher Tiefdrud- formen. Münchener graph. Gesell- schaft Vick & Co., München. 23. 3. 13. M. 50 3838.

5b. 278 108. KMarrenantrieb für Stophpzylindersbnellpressen. Steinmesse «& Stollberg G. m. b. H. Mafchineu- fabrik, Nürnberg. 1.2 13. St. 18 174. L5d. 278 127. Antrieb für den Walzenwagen von Tiegeldruckpressen durch eine Furbelsch!eife. Bauhner Jndustrie- werk m. b. H., Bauyzen. 12. 11. 13. B. 74 655.

15d. 27S 128, Einziehwalze mit ver- önderbarem Umfang fr Druckmaschinen. Nobert Hoe, New York; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29, 11. 13. H. 64 446.

15d. 278 129, Qurerschneidevorrihh- tung für Notattonépressen zum Druen veränderliher Formate. Paul Martin, Roubaix Frankr. ; Vertr : F. A. Hoppen, Pat.-Anw, Berlin SW. 68. 29. 5. 13. M. 51 568.

15d. 278 120. Notat!onêmasbine für Ttfdruck auf Bogen mit geschlossenen Kupfermänteln auf dem Form:ylinder. Schnellpressenfabrik Koe. ig & Bauer G. m. b. H§.,, Würzburg-Zell. 5. 8. 13. Sh. 44 532.

AS5ec. 228 138. Vorri@tung zur Ent-

farbe für die Herstellung tief geäßgter Druckwalzen oder Platten aus hartem Metall (Kupfer, Stahl) o. dgl, die das Aetzen der mit der Umdruckfarbe bedruckten Walzen oder Platten mit starken Aeß- mitteln ohne vorherige Verstärkung des Umbdruds gestattet. Oscar Lauthe, Lille, u. Clement Lauthe, Rouen, Frankr; Vertr. : Pat.-Anwälte - Dipl.-Ing. N. Specht, Hamburg, u. L. A. Nenningec, Berlin 8W. 61. 19. 6. 12. L. 34588. 16. 278 075. Vorrichtung zum Ab- bauen festgewordenen Stapelgutes, ins- befondece fünstlihen Düngers. Artbur Wocte, Nienburg a. Weser. 30. 9 11. 9, 38 174.

La. 278076. Absorptionskälte- maschtne zur kontinuterlihen Erzeugung von Kälte und Wärme oder auch von Arbeit. Edmund Alteukircch, Freders- dorf a. Ostb., u. Bernbard Tenckhoff, Berlin-Friedenau, Lauterstr. 12/13. 12. 8. 11. A. 21 021.

17a. 278 095. Arbeitsverfahren an Kompressionskältemaschinen, tnébefondere für Kälteträger mit tiefer fritischer Temperatur. Dr.-Fng. Rudolph Plank, Berlin-Tegel, Veitstr. 12a. 27. 6. 12. P. 29068. :

17f, 278 O69, Küblgefäß mit Well- blechwänden. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Bälin. 9 7. 13. A. 24272. Sa. 2718105. Verfahren zur Her- stellung von Briketts aus mulmigen Erzen, Gichtstaub und jedweden feinen Vineralien und Abfallprodukten untec Verwendung von Phosphaten als Bintemittel. Bern- bard Müller-Tromp, Berlin Neuen- burgétstr, 39. 12/12. 09. M. 39 843. 18h. 277953. Verfahren zur End- behandlung von Stahl im Herdofen wie Martinofen oder sonstwie in oxydierender Atmosphäre wie in Pfannen, um ibn oxydfrei zu mahen. Alleyne Reynolds, London; Vertc.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin S8W. 11. 8, 12. 10. R. 32 091. L9c. 278 138, Pflasterhandramme mit einem an einem Stüßzkörper hoch- bebbaren Rammbär. Arthur Schneider, Leipzig, Johannisallee 5. b 3.12. Sch. 40 529. 20c. 277 954, Verrtegelungsvor- ridtuna für Selbstentlader; Zuf. z. Pat. 972188. Fried, Nrupy Akt „Ges, Essen, Ruhr. 22. 1. 13. K. 53 732. 20c. 278 096. Klappenfangvorrihtung für Selbstentlader. Leo Gillessen, Aachen, Rechenplaß 7. 21. 5. 13. G. 39 116. 20f. 277 955. Nachstellvorrihtung für Eisenbahnbremsen. Albert Thomas Austin, Wilson Albert Austin, Albert

gebängten Wagen verbunden ist. Siemen®8- Schuckert Werke G. m. b, H., Berlin. 4/8: 12. S: 30911

201. 278 109, Shunischaltung für eleftrish betriebene Fahrzeuge. Stemeus- Schuckert WeXe G. m. b, H., Berlin, 21. 3.13. S. 38569;

21a. 277958 Wellenempfänger für draßtlose Telegraphie. Karl Warmbact, Dresden - Losdwitz, Wunderlichsir. 1 þ. 23; 7. 13. 6 A2 190

2lla. 277959. Shaltungsanordnung füc Fernsprehanlagen mit _selbsitätig und halbselbsttätig bedienten Anshlüssen; Zuf. z¿. Pat. 275 655, Sirmens &Æ& Halske Mkt. - Ges., Siemensstadt b. Berlin. 26. 1.13 S R

2üía. 277 992, Swhaltunäsanordnung für Fernsprehanlagen mit Gesell|chafts- leitungen. Siemens & Halske Bfkt,- Ges, Siemensstadt b. Beclin. 19. 12. 12. S. 37 857.

21a. 278 013. Sialtung8anordnung für Fernsprechanlagen, bei denen eine \{chädliche Ginwirkung der dur den unter- brohenen Nutstrom bewtrkien Ladung vonz in der Leitung verbleibenden Kondensatoren auf die Berbmdungéapparate dur Schal- tungsänterungen ‘verhindert wird. Sie- mevs & Halske Akt.-Ges, Siemens- stadt b. Beilin. 7. 2, 13. Se 38221. Ila. 278 077, Schaältungsanordnung füc Fervsprehanlagen mit halbielbsitätigern Betrieb. Siemens ck& Halske Afkt.- Ges, Siemenéstadt b. Berlin. 25. 6. 13. S, 39 3D

ZLb. 277 960, Verfahren zur Her- stellung von Kupferoxydelektroden für Primär- und Sekundärelecmente. Felippe Soboia Bandeira de Meilo, Nio de Fan‘iro, Brasilien; Vertr.: L. Schiff u. H. Hillecke, Pat -Anwälte, Berlin SW. 11. 31.10; 13. M 4092

2b, 277 261, Thermosäule Für thermoelcftrisde PVefgeräte, bei denen der zu messende elektrishe Strom direkt oder mittels eines Heizdrahtes oder Heizförpers mebrere nebeneinander angeordnete Thermo- elemente erwärwt. Fa. Schott & Gei., Jena. 30. 7. 12. Q 58053.

lc. S77 962, Einichtung zur Er- zielung eines befonderen Schalteffektes bet Lihtreklamen. Allgemeiue Etektricitäts- Gesellschaft, Beriin. 11.12.13. A. 25046. 21e. 277 964, Schaltstange für Trenn- {alter und Sicherungen. Peter Vent- maun, Frankfurt a. M., Noßdorferstr. 18. 211 19 D O

2Llc. 277 965, Neflerionsfreie Let tung für elektrische Ströme nit veränder- lier Charakteristik. Siemens «& Halêrte

M. 54 744 Austin, Me Clure u. Charles ODécar 20. 2' Auderfon, Omaba, Nebrasfa, V. St. A. : Vertr. : Dr. W. Haußkaecht, V. Fels u. E. George, Pat.-Anwälte, Berlin W. 57. 18 6.12 Wll 22330

Priorität aus der Anmeldung in den R. St. von Amerika vom 9. 9. 11 aun- erkannt. N 20f. 278 008. Selbsttättge Brems- floß-Einstellvorrihtung, Elemér Bra, Gurahonz, Ungarn; Vertr. : Dipl.-Ing. Fos. Huber, Pat.-Anw., Münc@en. 12. 7. 13. B. 73138. Ungarn 1. 5. 13. 20h. 278 099. Vorrichtung zum Aufnehmen und Abgeben von Postbeuteln bei fahrenden Zug. The Millfaps Mail Exchzauge Company, Marion, N, St. A.; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 4. 8. 12. M. 50 290. 20i. 27% 956. Dur ein Uhrwerk bewegte Anzeigevorrihtung für die Ab- fahrt8szeiten von EGisenbahnzügen. Hans Stüsfi, Altstetten b. Zürich, Schweiz; Vertr. : Dipl.-Ing. J. Tenenbaum u. Dipl -Ing. Dr. Heinrih Heimann, Pat.- Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 10. 13. St. 19 061. S{wweiz 11. 10. 1913. 20i. 277 957. Scaltung für elek- trishe Registrierapparate zum Aufzeichnen von Signalftellungen und Zugfahrten. Ullgemeine Elektricität®-Veselschaft, Berlin. 23. 7. 13. A. 24 328. 20i. 278 O10, Aufshneidbarer Wetchen- antiieb mit Sperrung in den beiden Cnd- lagen. Siemens «& Halôke Aft.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. 19 8: 12 S. 39 785. 20i. STIS Ou. Zugdeckungseimrih- tung für eleftrishe Bahnen. J. Pohlig, A. G., Cöln-Zollstock, u. Anton Jausen, Cöln-Klettenberg. 1. 4. 13. P. 30 613. D0i. 278012. Einrichtung zum Verhindern des Ausldsens von Blockfeldern dur@ Erschütterunaeen. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. 13. 3. 14. S. 41 653. 201. 277991. Einrichlung zum Regeln eines elekirishen Fahrzeugs mit eleftrisher Steuerung, das auß»rdem mittels eleftris{her Kupplung mit den an-

nahme der Blätter eines Blättecstapels von unten her. Ewald Koeruer, Dresden, Dornblühtftr. 17. 19 4. 12, K. 51 140. L5e. 278 132. Vorrichtung zum Ab- beben einzelner Bogen von einem Stapel mittels Saugluft. Heinri Rohxbacher, Berlin, Neue Grünstr. 32. 3, 6. 13, N. 38 082,

45e. 278 138. Vorrichtung zum mechanishen Einlegen von Beilagen in Zeitungen. Otio Weber, Berlin, Grüner Weg 50/51. 3 11: 12. W. 40866. 15g. 278134. Vorrichtung für Schreibmaschinen zum Umschalten der die Farbbandspulen „abweselnd antretbenden Welle durch Niébderdrücken eines und des- selben unter Pre stehenden Tasten- hebel. Fohann Pu, Erste steier- märkischeFahrrad Fabriks-Act.-Ges., Graz; Vertr.: Dr.-Ing. F. Friedmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 26, 7. 13. P. 31 269. Oesterrei 20. 8. 12.

15a. 278135. Vorrichtung zur Paypierzuführung für Schreibmaschinen, insbesontere zum Zuführen von Briefum- \{lägen, Karten und Briefbogen. Ame- rican Feedograph Company, Tatnden, New Jersey, V. St. A.; Bertr.: Dipl.- &Fng. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11, 11 5. 12 A. 22 162. :

15g. 278136. Vorrihtung zum Einstellen des Typyenrades von Geheim- \@rift - Schreibmaschinen; Zus. 4. Pat. 975 399. Aktiengesellschaft Mix & Gevest Telephou- u. Telegraphen- Werke, Berlin-S@höneberg. 21. 12. 13. A. 25 118.

159. 278137. Vorrihtung zum Umichalten des Antriebes für die Farb- bandbewegung an Sckhretibmaschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemniy- Kappel. 28. 10. 13. M. 54 058.

15f. 277 95D. Verfahren zur Her- stellung von Zurichtungen für Druckplatten. Henmy Pollard, Manchester, u. Albert Niktor Paul, Glaëgow; Vertr.: Dipl.- Ang. H. RauSholz, Pat.-Anw, Berlin SW. 11. 93, 12. 13. P. 32112. Groß britannten 20. 1. 13.

151. 278 007. Säurefeste Umdruck-

Akt. - Ges, Siemensstadt b. Beriin. 13. 413, S: T6 : Se. D277 966. Zweipolige Kabel- klemme; Zus. z. Pat. 274286. Fa. Mobert Vos, Stuttgart. 10. 10. 13. Y. 74216.

2c. 277 967. Verfahren zum Schuß eleftrisher Leitungen gegen Ueberströme. Dr.-Ing. Waldemar Petersen, Darm- stadt. 14, 11. 13. P. 81874

Ble. 278 014. Einrichtung zur Siches rung des relativen Gleichlaufes eleftrischer Maschinen mit einem von einem Diffe- rentialgetriebe mechanischer oder elektrischer Art eingestellten Kontaktarm. Allgemeiue Elektricitäts - Gesellshaft, Berlin. 4.7.13. A: 24247,

2lc. 278 015, Ldeschalter für Batterien, die von einer Dynamoma|®ine wechselnder Drebzahl gespeilt werden, mit Spannungswicklung in einem Neben!ch{luß- wege. Dipl.-Ing. Gottfried Liebe, Pirna a. E. Gartenstr. 27. 29. 4. 13. L. 36 563. 21Uc. 278 016. Stedkanschluß, besonders für chemishe Fabriken. Hago Reinert, Rinkan, Norwegen; Vertr. Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 14.6 13. N. 38 174. 21c. 278 017. Dämpfungswiderstand zur Dämpfung großer Energien für Funken- ableiter dur ode ylinder aus Wider» standsmmatertal. Maschinenfabrik Dexli- kon, Oerlikon, S@weiz; Vertr. : Th. Zimmermann, Stuttgart, Notebühlstr, 57. 99; 11. 13. M. 954 331

2lüc. 278059. Einrichlung zux Regelung etner Dynamomaschine, het welcher in Serie mit der ExregerwiFlung Regelungswiderstände geschältet find, welche durch Schwingungsanker von Spulen selbsitätig kurzaeshlossen werdeu. Joseph Bijur, New York; Vertr. : Fc. Meff

beim htesigen Amtsgeriht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Cöln, den 27. August 1914. Königliches Amtsgericht. [49627] Der Rechtsanwalt Dr. Karl Schröder,

b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) : Feuerversiherung é 2246 835:60 Einbruchdiebstahlversiherung . 26 866,79 Unfall- u. Haftpflihtversißerung 461 856,01 Transportversicherung —,—

3) Hypotheken und Grundschulden 4) Sonstige Passiva : A

Giuethaben anderer Bersicherungsunternehmungen 116 070 þ. Vorrechtsanlethen

2) a. Schäden, einschließlich der 4 574,94 betragenden Schadenermittlungskosien, aus den Vorjahren, ab- züglich des Anteils der Rückversicherer : a. gezahlt M 9 875,73 ß. zurüdtgestellt ¿025992 b. Schäden, einshließlich der 4 1937,15 betragenden hier, ist beute in die Liste der beim Amts- Schadenermittlungskosten, im Geschäftsjahr, ab- geriht Elmshorn zugelassenen NRechts- züglich des Anteils der Nükversicherer : Es e. d N fteiit M a L eau Flmshoru, den 25. Augu ¿ . zurüdgeste / 40 ) E Königliches Ärmtsgericht. 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr & Nod nickt berplte Bel [49626] für noch nit verdiente Prämien, abzüglich des An- e. Noch nicht bezahlte Nehnungen und Provisionen Der ReStaanwalt Otto Goldschmidt teils der Rückversiherer (Prämienüberträge) . . 106 455 5) Reservefonds: f ist in der Liste der bet dem Amtsgericht 4) Tr f E abzüglich des Anteils der Nüdk- a. Generalreserve: Feuerversiherug .. Bet MIRELNIENES S LONISARQUIE ge a. Provisionen und fonstige Bezüge der Agenten . . 31 793 b, y O M erserung Sakinidver, den 26. August 1914 b. sonstige Verwaltungékosten . 54 167 85 960 2 a Ea 4 Köntaliches Ätocecidt, L : 5) Ueberschuß —————_ 6) Aufgelaufene Zinsen für Vorrehtsanleihen . ..

7) Gewinn (Ueberschuß) (E O S ERES S D I 2G? P I S E R

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[49850]

Durch Beschluß der Gesellshafter vom 20. Jan. 1914 wurde die Auflösung der Firma Gasper « Schueider G. m. b. §. Homburg, Pfalz, beschlossen. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen einzure!chen an den Liqui- dator Herm. Schneider, Saar- brüen 3, Bahnhofstr. 95.

[48910] Einladung zu einer Versammlung der Gesell- schafter der

Muarienfelder Bodengesellshaft

i m. b. H. ür Freitag, 11. September 1914, versitherer : N E Ae nied delle | t Provsfones an sonslge Begige der Agenten Potsdamer Straße 124. / b. onstige Verwaltungskoften Tagesorduung: ó) Sonstige Ausgaben: 1) Vorlage bezw. Genehmigung der Gewinnanteile in Form von Prämienermäßigungen Bilanzen per 31. Dezewher 1912| 6) Uebers{chuß und 1913 nebst Jahresbericht.

12q. 278 091. Verfahren zur Dar- stellung von De: ivaten der 2-Orynapbtalin- 6-sulfosäure; Zus. z. Pat. 276 ai Farbeufabriken vorm Friedr. Bayer @& Go., Leverkusen b. Cöln. 18. 2. 13. F. 35 939. 13d. 277 947. Innen und außen beheiztes Ueberhißerringrohr. Carl Tüll, mann, Gesecke i. Westf. 24.3. 14. T. 19579 13d. 378123. Kondenstopf für Dampfheizkörper mit einem das Abfluß- ventil des Hetzkörpers beeinflussenden, mit einer Ausdehnungsflüssigkeit gefüllten Aus- tehnungérohre. Stefan Kovács u. Ferdinand Dofuer, Budapest; Vertr.: F. Bornbagen u. G. Fude, Pat.-Anwälte, Serlin SW. 68. 20. 12. 12. K. 53 473. 13d. 278 124. Vorrichtung zum Entwässern und Reinigen von Dampf nad) Patent 267 784; Zus. z. Pat 267 784. Gerard Ulvrici, Düsseldorf-Grafenberg. 17 8012, U: 9920, 83e. 278 125. Vorrichtung an fest- Ftehenden, in den Kesselzügen eingebau'en Fluaashenbläsern zur Verhinderung der Wasserbildung an den Mündungéstellen der Bläser. Heinrih Gahlex, Eitfurt. Bismarckfstr. 3. 4. 11. 13, G. 40 291. Se. 278 126. Vorrichtung zum Aus- blasen von Dampfkesselheizröhren. Teodoro Gruenwald, Genua, Italien; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. A SOE *enot «& Cie., Nai3mes, | u. E Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin A Serte F. A. Hoppen, Pat.-Anw., | SW. 61. 23. 11. 13. G. 40453. « Briti SW. 68, 5, 12. 13. S. 40 765. | 15b. 277 948, Verfabren zur Her- Ga. 237 943. Verfahren zur Ge- | stellung von Stereotypiematrizen mit ge- winnung der Hefe aus gärender Maische rasterten oder gemusterten Fläcben. fia. bei der Preßhefefabrikation. Dr. Richard UAdo!iph Neuuer, Dresden. 16. 2. 13. Reik, Wien; Vertr. : Dr. G. Lotterhos, | R. 37360. L s s Pat -Nnw., Frankfurt a. M. 7. 9. 13. |L5d. 277 949, ogenableger e M. 38 753. Oesterrei, 6. 9. 1912. endlosen, durh Sglelfenbildung das Ab- 6b. 278 119. Gärbottich aus Metall | legen des Bogens bewirkenden Förder- mit fest eingebauten, in der gärenden bändern. Rovert Ne Nat t Flüssigkeit liegenden Kühlrohren. Wilhelm | Vertr.: F. “l Pär ) 4 ; Z f Thöing, Ronsdorf, Blaffertsbergerstr. 1. Berlin SW. N a ¿ L s G 90. 6 13. T. 18645. 15d. 277 950, Falzklayvenzylinder ü 6f. 278 004. Verfahren und Vors-- Notationsdruckmaschinen. Bo richtung zur Kolonnenspundung ; Zus, s Maschinenfabrik Lee. E I; & Pat. 247 948. Carl Haslinger, Laa | H. Dietrich) O Plauen i. V. a. d, Thaya, Niederösterreih; Nertr. : | 19. 12. 13, V. 12 234.

Nr. m 9299 u. Nr. D277 941 bis ck78 170 auschG!. Nr. 277 944 277 946, 977 963. 277979, 277 980 27S 006, 978 040 278 050 u. 278 072.

2a. 27% 990. Backlofen, bet dem die Backware im Kreislauf durch den Ofen geführt wird. Friedrich Kühh, Cannstatt- Stuttgart, Teksir. v. 12. 12. 11, K. 53 651. h 2h. 278 QO01. Bremsvorrihtung für Misck- und Knetmaschinen; Zus. 3. Pat. 945 041. Peter Víum, Halle a. S., Seydlipstr. 13. 13, 2. 12. B. 66 274.

3a. 278068, Strumpf. Oskar Minkos, Thalheim, Erzgeb. 27. 9. 12.

M. 49 101.

3c. 278 002. Siderheitsdruckver\Gluß. Nudolf - Beier. Berlin, Swtnemünder- straße 64. 1. 5. 13. B, 71 717.

Ic. S7 118. Orucknopf. Waldes «& Co., Wrschowiy b. Prag; Vertr: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin SW. 1 95. 1, 14. W. 44228.

4a. 277 9418, Leuchter für Tourtsten- und Relsezwecke. Walter Eichelkeaut, Zehlendorf b. O Seehofstr. 6/8. 30. 7. 13. E. 19 423.

eg ck78 003. Hahn mit Zwischenrast des Kükens. Eugen Folfmar, Berlin, Konstanzerstr. 2. 18. 2. 12. s. 33 999. Ga. 277 942, Vorrtéhtung zum Keimen und Darren vy-n Getretde. Société

2 735 558 16 886 090

5 670 180|—

6 930/56 98 526/22 3 177 665/93

8 953 302

24 480 000|— 10 638 079/12 551 802/74] 835 669 881/86 163 662/82 i 8 365 799/20 : Gesamtbetrag . . 135 535 997/07 Die im vorstehenden Rehnungsabs{hlusse enthaltenen Zahlen entsprechen den- i Mein 5 in der Generalversammlung der Aktionäre vom 29. April 1914 genehmigten usses. : 0 Interesse ihrer deutshen Versicherungsnehmer hat die Sozietät zur Ver- fügung des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversiherung in Berlin Depots in Höhe von 4 1 700 000,— hinterlegt, sodaß die in Deutschland befindli@Wen Ver- mögenswerte der Sozietät eins{ließlich des Werts ihres {chuldenfreten Geschäfts-

grundstücks in Hamburg den Betrag von 4 2 500 000,— übersteigen.

Hamburg, den 10. August 1914. Die Dircktion für das Deutsche Reich: Hanbury & Co., Hamburg-Altona.

54 149 435 439

Gesamtausgaben . .

Ix. Unfall- und Haftpflichtverficherung (wird in Deutschland nicht betrieben).

: A4. Einnahme. 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre :

a. für noch nicht verdiente Prämten (Prämien- überträge) b. Schadenreserve

2) Prämieneinnahme abzüglich der Nistorni 3) Fehlbetrag

Mh A e

587 786 448 571

1 036 358 1783 326

Gesamteinnahmen .. - 8. Ausgabe. 1) Nüdckversicherungsprämien ¿ ¿ 189 405 2) Schäden, abzüglich des Anteils der 564 563

a. gezahlt . 461 856

2 819 684 [49346] Die „Speisecisgesellschaft Münchener Konditoren G. m. b. H.“ ift

in Liquidation getreten, und werden Gläubiger diesec Firma aufgefordert, {ih bei dem Unterzeichneten zu melden.

München, 25. August 1914, Agnesstraße 46. Der Liquidator: Hermann Just, Bücherrevisor.

Paul Hübener, Gießen, prämtiert. Die aus hundert Büchern bestehenden Troft- preise wurden unter schriftliher Mitteilung an die betreffenden Einsender brauchbarer Buchtitel zur Verteilung gebracht. Leipzig, den 31. August 1914.

Helios-Verlag Franz A. Wolfson.

b. zurüdckgestellt

3) Ueberträge (Referven) auf das nächste Geschäftsjahr

für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des An- teils der Nückversicherer (Prämienüberträge) . . 4) Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Rük-

1026 419

Preisausshreiben „Alpha“.

Für die eingesandten Buchtitel wurde mit dem ersten Preis von 4 250,— Herr ags: Professor Otto Gros, Offenbach a. Main, „6 385/20 | mit dem zweiten Preis von 4 150,— __172 364/99 | Herr Dr. Alfred Möller, Graz, und mit 2 819 684/60 ' dem dritten Preis von M 100.— Herr

efert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin IW. 683. 21. 12.11 Be-65820. Ziüc. 278 139, Verfahren zur Ver- bindung elektrischer, aus Metall und Kohle bestehender Letiförver mit metallischen Leitern Gebr. Siemens & E06, Berlin-Lichtenberg. 2. d. 12. S. 36247. Bec. 278 140, Durch Uhrwert be«

272 280

368 752 641 033/03

Gefamtauêgabe

L