E S Pat nur was 1A R T E

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird eine Bekanntmachung des preußischen Ministers für Handel und Gewerbe, betreffend die neue Zusammenseßung der Schiedsgerichte der

_ Sektionen I bis VI derKnappschafts-Berufsgenossen-

schaft, veröffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Rektor der Klostershule zu Donndorf, Regierungs-

bezirk Merseburg, Professor Dr. Richard Kraft den Titel „Direktor“ beizulegen.

Auf den Bericht vom 8. Oktober d. J. will Jh der Gemeinde Kanstein im Kreise Brilon auf Grund des Selepes voi 11. Juni 1874 (Gesez-Samml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das zur Anlage der geplanten neuen Wasserleitung erforderlihe Grundeigenthum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreichend äst, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Der eingereichte, das Unternehmen veranshaulihende Plan folgt anbei zurü.

Neues Palais, den 23. Oftober 1895.

WilhelmRß. Zugleih für den Minifter des Jnnern: Bosse. An die Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten und des Innern.

Finanz-Ministerium.

Fuer Hohwohlgeboren benahrihtige ich, daß die Entwürfe eines neuen amilihen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und eines statistishen Waarenverzeih- nijses sowie eines Verzeichnisses der Massengüter seitens des Bundesraths in der Sizung vom 31. v. M. — S 582 der Protokolle — genehmigt worden sind und mit dem 1. Januar k. J. in Gültigkeit treten.

Die bezeichneten Drucsachen werden Euer Hohwohlgeboren in der durch den Bericht vom September 1892 erbetenen Anzahl durch die Reichsdrucerei zugehen. “ Sie wollen die Zollstellen schleunigst mit der erforderlihen Zahl von Exemplaren verschen und anordnen, daß die fraglichen Drucksachen in 1e einem Exemplar zur Einsicht des Publikums an Amtsstelle ausgelegt oder bereit gehalten werden. S

Daß das amtlihe Waarenverzeichniß und das ftatistische Waarenverzeichniß nebst dem Verzeihniß der Massengüter er- schienen seien und mit dem 1. Januar f. J. in Kraft treten, ist durch die Amtsblätter unter Bezugnahme auf den § 12 des Vereinszcllgesezes mit dem Bemerken bekannt zu machen, daß die Drucksachen bei den Amtsstellen eingesehen werden konnen, und daß das amtlihe Waarenverzeichniß im Wege des Buchhandels von dem Königlihen Hofbuchhändler G. Schenck, Berlin SW., Jerusalemerstraße 56, bezogen werden fann.

Berlin, den 6. November 1895.

Der Finanz-Minisier. Im Auftrage : Schomer. An sämmiliche Herren Provinzial-Steuer-Direktoren.

Minifterium der geèistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Maler Gregor von Bohmann in Düfeldorf ist das Prädiîat „Profesor“ beigelegt worden.

Belauntmacchnu:1u g.

Die sämmtlichen bisher ncch nicht verloosten Schuldver - schreibungen des 32% Staats- Anlebens der vormals freien Stadt Franfkfurt vom 9. April 1839 werden im Auf- trage des Herrn Finanz-Ministers den Besißern zum 1. März 1896 mit der Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge, deren Verzinsung vom Kündigungstermin ab aufhêrt, vom 2. März 1896 ab bei der Königlichen Kreiskasse in Frankfurt a. M., bei der Königlichen Staats- \shulden-Tilgungskasse in Berlin W., Taubenstraße 29, oder bei einer Königlichen Regierungs-Hauptkafse zu erheben.

Die Auszahlung erfolgt gegen Quittung und Rückgabe der Obli- gationen nebft den zugehörigen, am 1. März 1896 noch nit fälligen Zinsscheinen. Es find dies bei den Obligationen Läitt. A. die Zins- scheine Reibe 111 Nr. 4 bis 6, bei denjenigen Litt. B., C. und D. die Zinsscheine Reihe 111 Nr. 3 bis 5. Der Betrag etwa fehlender, unentgeltlid zurüdzugebender Zinës{heine wird vom Kapital zurüdck- behalten. Dagegen werden neben den Kapitalbeträgen noch folgende Stüczinfen ciabii werden :

bei den Obligationen Litt. A. für die Zeit vom 1. Januar 1896

29, Februar 1896,

bei den Obligationen Litt. B. für die Zeit vom 1. April 1895

s 29. Februar 1896, bei den Obligationen Läitt. C. für die Zeit vom 1. Juli 1895 bis . Februar 1896,

bei den Obligationen Litt. D. für die Zeit vom 1. Oktober 1895

29. Februar 1896.

Soll die Einlösung der M Schuldverschreibungen weder bei der Kreisfasse in Frankfurt a. M. noch bei der Regierungs-Haupt- kafse in Wiesbaden, sondern bei einer der anderen Kassen bewirkt werden, so können die Gffeften {hon vom 1. Februar 1896 ab bei diesen Kafsen eingereiht werden, welhe sie dem Unterzeichneten zur Prüfung vorzulegen haben und nah erfolgter Feststellung vom 2. März 1896 as die Auszahlung bewirken.

Wiesbaden, den 30. Oktober 1895.

Der Regierungs-Präfident. von Tepper-Laski.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 12. November.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten im Neuen Palais heute Vormittag von 9 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Militärkabinets, Generals von Hahnke und empfingen um 11 Uhr den Präfidenten des Evangelischen Ober - Kirchenraths D. Dr. Barkhausen. Um 12 Uhr hatte der neuernannte chilenische Gesandte Don Francisco Antonio

s die Ehre, in besonderer Audienz sein chreiben zu überreihen. Um 1 Uhr nahmen an der Parforce-Jagd im Grunewald theil.

Die vereinigten Ausshüsse des Bundesraths für Ea und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sißung.

Sachsen. Ihre Majestäten der König und die Königin find gestern früh aus Sibyllenort wieder in Dresden eingetroffen.

Anhalt. ; Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin haben sich gestern nah Sondershausen begeben, wo Höchstdieselben mehrere Tage zu verweilen gedenken.

Elsaß-Lothringen.

Der Statthalter Fürst zu Hohenlohe-Lanaenburg wird în der zweiten Hälfte dieser Woche einer Einladung Seiner Majestät des Königs von Württemberg nah Schloß Bebenhausen folgen und am Sonntag nah Straßburg zurüdfkehren.

Oefterreich-Ungarn. i Die „Wiener Zeitung“ von heute veröffentlicht die Er- nennung des Freiherrn von Aehrenthal zum Gesandten in Bukarest.

Im österreihishen Abgeordnetenhause brachten gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, die Abgg. Sueß und Genossen einen Dringlichkeitsantrag ein: die Regierung möge Erhebungen darüber anstellen, inwiefern der Kursfturz vom 9. d. M. durch Gründe lokaler Natur veranlaßt worden sei und in welhem Maße die Börsenktomptoirs, die Agenten und a. m. die Ueberspekulation verschuldet hätten; ferner: welche geseßlihen und administrativen Maßnahmen zu einer künftigen Abhilfe möglih seien. Die Regierung möge das Resultat dieser Erhebungen so bald als möglich dem Hause mittheilen. Die Abgg. Hauck und Ge- nossen interpellierten den Finanz - Minister über die Börsenpanik vom 9. d. M. und fragten an: wie in Zukunft einer weiteren „Ausraubung“ des Publikums werde vorgebeugt werden, und ob der Minifter das Sensalenwesen verstaatlichen wolle. Ferner brahten die Abgg. Geßmann und Ge- nossen einen Dringlichkeitsantrag ein, die Regierung möge im Hinblick auf den Kurssturz vom 9. d. M. Maßnahmen treffen zum Schuß des ehrlichen Handels. Der Abg. Groß begründete den oben mitgetheilten Dringlichkeitsantrag der Abgg. Sueß und Genossen und. wies auf die an allen Börsen in die Höhe getriebenen Kurse hin, sowie auf die bedeutende Ueberspekulation, die cinen Rücf{schlag unausbleiblich gemacht habe, welcher durch die Debacle in Minenaktien, durch die Unruhen im Orient und durch den bekannten, vielleicht auf Börsenmanöver zurüdck- zuführenden Artikel . des russishen „Regierungsboten“ herbei-

eführt sei. Dieser Nückshlag sei speziel in Wien in eine Ranik ausgeartet; die Banken hätten, wie verlaute, maßssenhafte Exekfutionsverkäufe vorgenommen. Redner besprach sodann das Treiben der Börjenkomtore und drücte die Hoffnung aus, die Energie des Ministers des Junern und des Finanz-Ministers werde Klarheit in die Sache bringen. Seine, des Redners, Partei urtheile heute niht über Schuld oder Nichtshuld, wie es der Antrag Geßmann's thue. (Unruhe bei den Antisemiten; Ruf: das Großkapital is \{uld, wir fordern genaue Er- hebungen). Der Abg. Geßmann bemerkte, die Linke rüdcke nur den Börsenkomtoren auf den Leib, nicht aber der hohen Finanz und den Banken (Widerspruch links). Die Linke wirke mit, um die Erhebungen über den Kurssturz unfruchtbar zu machen (Rufe links: Unwahr). Redner, der vom Präsidenten zweimal zur Ordnung gerufen wurde, {loß mit der Be- merkung, er halte niht Erhebungen, sondern ein energisches Einschreiten für nothwendig. Der Finanz- Minister Dr. von Bilinsfki erklärte: er fühle ih mcht berufen, zu ent- scheiden, welhe der beiden Parteien ein größeres Recht gde, Aniräge in dieser Angelegenheit zu stellen. Die Regierung ei nicht erst durch die gestellten Anträge auf die Vorgänge an der Börse aufmerksam geworden. Die Veranlaffung der leßten Börsenpanik sei schwer mit einigen Worten darzulegen. An- scheinend hätten die niht ganz günstigen auswärtigen Ver- hältnisse eine gewisse Beunruhigung herbeigeführt und so den Sturz vorbereitet, welcher hauptsächlih dadur hervorgerufen sei, daß Spekulanten, Wechselkomptoire, Wechseljtuben 2c. große Kreise des Publikums, auch der kleinsten Stände in das Börsen- spiel hineingezogen hätten. Zudem habe si seit längerer Zeit eine ganze Gruppe von Kontremineuren etabliert undzwarim Aus- lande. Die Börsenspekulation sei bekannilih oft eine inter- nationale; nun habe man es gegenwärtig mit einer gewaltigen Kontremine, und zwar mit einer solchen gegen österreichische Papiere zu thun. Diese Kontremine habe alle Mittel ange- wandt, um einen Sturz der Papiere herbeizuführen. Die Regierung habe schon früher beabsichtigt, Maßregeln zu er- reifen, um einer derartigen Gefahr vorzubeugen. Die

iener Börse an und für sich sei als Markt nicht ungesund, fie sei nur mit auswärtigen Elementen überlastet gewesen. Wenn das anlagebedürftige Publikum fich jeßt solid mit den gesunkenen Werthen versorge, werde sih die Börse, an welcher kein krankhafter Zustand bemerkbar sei, beruhigen. Geldaushilfe in Form eines Regierungsdarlehns É ganz entbehrlich, da der Privatdiskont etwa 47/z Proz. ei. Der Börse jei Autonomie ertheilt worden, damit die jelbstgewählten Organe für ihre Institution möglichst ein- ständen. Die Börse müsse parallel mit der Regierung that- kräftig eingreifen, damit nicht theilweise berehtigte Vorwürfe, wie sie jeßt im Publikum zu hören seien, erhoben würden. Der inister fündigte darauf Maßregeln administra- tiver, eventuell fisfalisher Natur gegen die durch außer- halb der Börse stehende Wechselstuben verursahten Schä- den an. Die Regierung verfolge stets die Börsenvor- gänge mit minutiöser Genauigkeit und werde alles thun, damit derartige Vorgänge sih nit wiederholten. Der Abg. Hau behauptete, der Kurssturz sei lange geplant und vor- bereitet worden, und sprach für eine Börsensteuer und eine Börsenkontrole durch die staatlihen Organe. Der Abg. Dr. Lueger glaubte, die Meinung des Finanz-Ministers von

der Börse sei eine zu gute. Redner erging sih in beshim Ausdrücken gegen die Banken und die Börse. n E Groß verwahrte sih gegen die Unterftellung, daß sein Antrag ih niht auch gegen die ken rihte. Bei der Ab- stimmung wurde die Dringlichkeit beider Anträge einstimmig angenommen. Der Abg. Pattai führte aus, die Postspar- kassen seien rihtige Volksbanken, ihre Hebung würde das Volkswohl fräftigen. Nachdem noch einige eordnete ge- sprochen hatten, wurde bei dec Nus der Antrag Sueß und Genossen angenommen, der Antrag Geßmann abgelehnt. — Die Abgg. Steiner und Genossen stellten hierauf den dringlichen Antrag: die Regierung wolle die Gründe für dic Konsignierung der Sicherheitswahe und des Militärs am 6. d. M. angeben. Der Minister-Präsident Graf Badeni erklärte: cs sei für ihn nicht schwierig, diesem Verlangen zu -entsprehen. Die Regierung habe nihts ver- anlaßt, folglich seien die gewünshten Gründe unbekannt. Es sei kein Militär fonsigniert gewesen, es habe keinerlei Kon- fignierung der Sicherheitswache stattgefunden. Sollte der Polizei-Präfident die Mannschaft einer Wachtstube vermehrt, die einer anderen vermindert haben, so habe er dies aus eigener Machtvollkommenheit gethan. Nachdem der Abg. Steiner aufs shärfste unter wiederholten Ordnungsrufen des Präsidenten die Regierung angegriffen hatte, wurden ringe und Antrag mit großer Majorität abgelehnt. Der Abg. Graf Hohenwart beantragte die Aufnahme des Ordnungsrufs gegen ien Aba. Steiner in das Sizungsprotokoll und regte geeignete Anträge des seinerzeit eingesezien Ausschusses zur Aenderung der Geschäftsordnung an. Der Obmann des Geschäfts-Ausshu}es, O Graf Deywm, erklärte, der Ausshuß sei bereit, seine Arbeiten wieder aufzunehmen, um derartigen ungualifizier- baren Angriffen einen Riegel vorzuschieben. Der Antrag des Grafen Hohenwart wurde einstimmig angenommen und sodann die Sizung geschlossen.

Der kommandierende General von Nieder-Oesterreih Graf Uxkull-Gyllenband hat gestern an den Minister-Präsi- denten Grafen Badeni ein Schreiben gerichtet, worin er er- klärt, daß die Garnison von Wien weder am 6. d. M. noch an einem Tage seit dem 6. konsigniert gewesen sei.

In Prag is cs gestern bei dem Leichenbegängniß des amnestierten Omladinisten Cizek, welher durch Selbstmord endete, zu Ausschreitungen der Omladinisten gekommen, sodaß die Polizei fich genöthigt sah, mit der blanken Waffe einzuschreiten. :

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des ungari- schen Unterhauses, über deren Beginn bereits in der

estrigen Nummer d. Bl. berichtet worden if, beantwortete der Minister-Präsident Baron Banffy die Jnterpellation über die angeblihe Einmischung der ungarischen Regierung in die Angelegenheit Lueger mit der Erklärung: die ungarishe Regierung habe sih weder für die Wahl Lueger's noch für die Bestätigung derselben interessiert ; sie habe keinerlei Einfluß auf die Nichtbestätigung ausgeübt. Das Haus nahm die Aniwort zur Kenntniß.

Großbritannien und JFrland.

Der Herzog von Cambridge wohnte gestern Abend einem Fesimahl bei, welhes anläßlih seines Ruücktritts vom Ober - Kommando von den Mitgliedern des „United Service Club“ zu London veranstaltet war. Der Prinz von Wales führte den Vorsiß, der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha, der Herzog von York und eine große Anzahl von Offizieren der Armee und Marine nahmen an dem Mahle theil.

Der großbritannishe Botschafter in Konstantinopel Sr Ph. Currie wird sih, dem „W. T. B.“ zufolge, Ende dicser Woche auf seinen Posten zurückbegeben.

Von offizieller Seite wird ein Dementi der jüngft ver: breiteten Nachricht über die Verstärkung des britischen Mittelmeergeschwaders veröffentliht. Dieses Geshwader werde nur zuf die normale Stärke gebraht werden.

Die Londoner Blätter melden, im nächsten Kabinetsrath werde beschlossen werden, den Aschantis den Krieg zu er- klären. Jn Woolwich sei der Befehl eingetroffen, Kricgs- material nach Accra zu schaffen.

Frankreich.

In der gestrigen Sißzung der Deputirtenkammer brachte der Minister für öffentliche Arbeiten Guyot-Dessaigne eineVorlage wegen Bewilligung von 5Millionen ein, um die infolge des Dammbruchs von Bouzey nothwendigen Leistungen an Schadenersaz und die ersten Arbeiten zur Wiederinftandseßzung des Dammes zu bestreiten. Bei der Wabl eines Vize-Präsi- denten hatten die Radikalen und Sozialisten alle Bewerbungen ihrer Anhänger zurückgezogen, sodaß nur Regierungsrepublikaner zur Wahl standen, nämlich für die Stelle eines Vize-Präsidenten der frühere Minister Poincaré und für die eines Schrift- führers Ernst Carnot, der Sohn des ermordeten Präsidenten. Da die äußerste Linke auch an der Wahl nicht theilnahm, verkündigte der Vorsizende bei der Zählung, daß die nothwendige Zahl von Mitwählenden nicht erreicht sei, worauf die äußerste Linke die Abhaltung einer abermaligen Wahl im Januar vorshlug, was mit 285 gegen 232 Stimmen abgelehnt wurde. Eine weitere Forderung von derselben Seite, die Wahl nah Verlauf von einem Monat vorzunehmen, wurde mit 212 gegen 147 Stimmen abgewiesen. Da auch der zweite Wahlgang ohne Resultat blieb, wurde die Sißung auf heute vertagt.

Rufß:laud. Der Kreuzer „Rurik“, Flaggschiff des Geschwaderchefs, und der Kreuzer „Dimitry Donskoi“ find am Sonntag von Kronstadt in das Ausland abgegangen.

Schweiz. Der Bundesrath hat das von dem Eisenbahn-Departe- ment vorgelegte neue Geseg über das Rechnungswesen der Eisenbahngesellshaften angenommen.

Türkei

Aus Konstantinopel berihtet „W. T. B.“: sämmtliche Botschafter seien am Sonntag zu einer Besprechung der Lage zusammengetreten, ohne daß ein neuer Schritt verein- bart worden sei. Im M BON sei an demselben Tage ein außerordentliher Ministerrath über die zur Beruhi- gung der Bevölkerung zu ergreifenden Maßregeln abge- halten worden. Die in Konstantinopel und im Aus- land verbreiteten Gerüchte, daß ein abermaliger Minister- wechsel zu erwarten sei, hätten bisher keine Bestätigung g& funden. Der älteste Sohn des Sultans Prinz Jzzeddin if erkrankt. — Jm Hauran seien die Drusen im Aufstande- Wie verlaute, zogen fie in Stärke von 12000 Berittenen gegen die Mohamedaner. Auf ihrem Zuge seien bisher zwet

- schmerzlich.

Dörfer niedergebrannt worden. Zur Bewältigung des Auf- standes seien in aller Eile Nizamtruppen an Jen Schauplaß beordert und gleichzeitig die Einberufung .von Redifs verfügt worden. Bei der Beurtheilung der dortigen Lage trâten zwei verschiedene Auffassungen zu Tage: die ‘eine erachte die Situation als ziemli ernst, die andere führe die cingelaufenen Meldungen auf die landesüblihen örtlichen Neibungen wegen der Weidepläße zurück, welche diesmal einen größeren Umfang angenommen haben fönnten.

Griechenland. Die Herzogin Wera von Württemberg ift mit den Herzoginnen Elsa und Olga in Athen eingetroffen.

Bulgarien.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen - Coburg empfing gestern Abend die Deputation der Sobranje, wélche die Adresse auf die Thronrede überreihte. Der Prinz erflärte dabei: Die Frage wegen der Aufnahme des Prinzen Boris in die offizielle Kirhe beschäftige mit Recht die Nation und ihn (den Prinzen Ferdinand), der nur die Größe und den Fortschritt Bulgariens im Augs habe. Jn rüchalt- losem Verständniß für die religiösen Bedürfnisse der Bulgaren habe er vom ersten Tage seiner Regierung ab an der Wieder- aufrihtung der nationalen Kirche, an deren Glanz und Ansehen gearbeitet. Jn dem Gefühl der Achtung vor der nationalen Religion und der Verehrung für leßtere habe er den festen Entschluß gefaßt, den Thronerben in der nämlichen Achtung vor der natioualen Küche zu erziehen. Das von ihm verlangte Opfer, die orthodore Taufe des Prinzen Boris sogleich vorzunehmen, sei groß, s{chwer und überaus i Er sci auferzogen in den Dogmen und Ge- bräuchen der ftatholishen Religion und habe stets an seinen religiösen Ueberzeugungen festgehalten, daher mache jeßt sein Gewissen einen Kampf dur, den jeder gute Bulgare, jeder überzeugte Christ begreifen werde. Er erkenne voll die patriotischen Gefühle und die Loyalität für die Dynastie an, von denen die Deputirten bei der Vorbringung ihres Wunsches ge- leitet worden seien : er sei durchdrungen von der Wichtigkeit dieses Staatsafts und erflâre, daß er den Wunsch verwirklichen werde, sobald es ibm gelungen sei, die großen Schwierigkeiten weg- zuräumen. Er fei überzeugt, daß er die Frage in kurzer Zeit der Lösung werde zuführen können, welhe die Jnterefsen und Wünsche des bulgarishen Volks erheischten. Die Rede wurde mit enthusiafstishen Kundgebungen aufgenommen; der Prinz verließ unter stürmischen Zurufen der Deputirten den Thronsaal.

Amerika. Depeschen aus Cuba schildern, wie „W. T. B.“ aus Madrid berichtet, die dortige Lage als schr schwierig.

Afrika.

Nach einer Meldung des „Reuter’shen Bureaus“ aus Kairo hat der egyptishe Minister-Präsident Nubar Pascha seine Entlassung genommen. Das Gesuch sei mit seinem Ge- sundheitszustand und dem Wunsh nach Ruhe begründet worden, ein politisher Beweggrund liege nicht vor. Zum Nachfolger Nubar Pascha's und zum Minister des Jnnern ist der bisherige Kriegs- und arine - Minister Mustapha Fehmi Pascha, zum Kriegs- und Marine-Minister der Ober- 2 Weitere

Zeremonienmeister Abani Pascha ernannt worden. Personalveränderungen fanden nicht statt.

In Paris eingetroffenen Meldungen aus Tanger zu- folge wäre die Stadt Saffi von 5000 Aufständischen einge- schlossen: man sei um die Bevölkerung in Sorge.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

__ Das Vergehen der Selbstverstümmlung bebufs Untaug- lim achung zur Erfüllung der Wehrpflicht (§ 142 Strafgesetz- bus) wird, nah einem Urthzil des Reichsgerihts, IV. Strafsenats, vom 28. Mai 1895, s{on dadurch begangen, daß die Untauglichkeit feine absolute ift, sondern sh nur auf diejenige Dienftart er- fireckt, zu der der Wehrrflichtige obne den Eintritt der Verstümmlung tauglih war. „ . . . Es kommt nicht darauf an, ob das Dienen in einer Arbeiterabtheilung oder in einem der beiden Aufgebote des Landsturms als Erfüllung der Wehrpflicht anzusehen ist. Denn, wie festgestellt ift, war der Angeklagte vor der Verstümmlung ¡um „aktiven Militär- dienst*, d. h. zum Diensi mit der Waffe im „ftebenden“ Heere taugli, und er bat diese Tauglichkeit beseitigt, sih also zu derjenigen Er- füllung seiner Wehrpflicht untauglich gemacht, zu der er ohne die Verstümmlung nah der zu erwartenden Entscheidung der Erfaß- behörden fähig gewesen wäre.“ (1984/95.)

_ — Das „Priesterth um“, niht aber der „Priesterftand “ ilt, nah einem Urtbeil des Reichsgerichts, 1V. Strafsenats, vom 5. Juni 1895, eine Einrichtung der christlihen Kirche. Eine Beschimpfung einzelner oder aller Priester kann demnach nicht ohne weiteres als Beschimpfung einer Einrichtung der christlichen Kirche (S 166 Str.-G.-B.) besirast werden. — Wegen der öffentli geschehenen Aeußerung, daß der Priester, äußerlich mit einer beiligen Handlung beschäftigt, bheimlich üter die Gläubigen lahe und ein Heuchler sei, wurde der Thäter von der Strafkammer auë § 166 Strafgeseßbuchs verurtheilt, indem diese die Aeußerung als eîne Kundgebung der Verachtung des Priesterstandes erachtete und den Priesterstand als eine Einrichtung der cristlichen Kirche auffaßte. Auf die Revifion des Angeklagten hob das Reichsgeriht das erste Urtheil auf, indem es begründend ausführte: „Der Priesterfstand ift lediglich die Gesammtheit der Mitglieder dieses Standes, nicht die Einrich- tung des „Priesterthums.“ Es ift denkbar, daß sämmtliche Mitglieder des Priester standes ais verterbt und heuclerisch bezeichnet werden, während do die Einrichtung des Priefterthums als ehrwürdig anerkannt wird.

nn also die Aeußerung des Angeklagten, wie der Vorderrichter annimmt, sich nur gegen den Priefterfiand richtete, so konnte eine Beleidigung gewisser oder aller Priester unter einer Gesammt- bezeihnung angenommen werden, aber nicht eine Beschimpfung der Einrichtung des Priefterthumê.“ (1687/95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts,

__Die f tttung zur chausseemäßigen Unterhaltung einer Chaussee ist, nah einem Urtbeil des Ober-Verwaltungs- gerichts, 1V. Senats, vom 24. April 1895, so zu verstehen, daß der Verpflichtete den Weg so zu unterhalten hat, wie es das jeweilig wehselnde Bedürfniß des öffentlihen Verkehrs erheischt, und demnach unter Umständen ebenso sorgfältig, wie städtische Straßen, pflaftern und unterirdisch entwässern muß. — Der der Stadt Berlin gehörige Gutsbezirk Borhagen-Rummelsburg wurde en Jahre 1889 in eine Landgemeinde umgewandelt, nahdem ¿je Stadtgemeinde Berlin zu Gunsten der neu zu bildenden einde u. a. zugesagt hatte, daß „die Verpflichtung der Stadt-

de Berlin zur haufseemäßigen Unterhaltung und Reinigung der

di auffee von Berlin nah Rummelsburg und des Anschlußweges von eler Chaufsee nah dem Markgrafendamm vorläufig beftehen bleibt.“

Auf Grund dieser verpflihtenten Zusage richtete der Amtsvorsteher von Borxhagen-Rummeléburg unter dem 6. Dezember 1893 eine BVer- fügung an den Magistrat von Berlin, in der der Stadt Berlin auf- geaeben wurde, den Anshlußweg von der Chauffee bis zum Markgrafendamm zu pflaftern und die Entwässerung des Wegs theils durch einen Rinnftein, theils durch eine Rößrenleitung zu bewirken. Die Klage der Stadtgemeinde Berlin auf Aufhebung diefer Verfügung wurde vom Kreisausshuß abgewiesen. Dagegen erkannte der Bezirksausshuß nah dem Klageantrag. Auf die von dea Be- Hagten (dem Amtsvorsteher und der Gemeinde B.-Rummelsburg) ein- gelegte Revifion hob das Ober - Verwaltungsgeriht das Urtheil des Bezirksaus\husses auf und ftellte das Urtheil des Kreisausshusses wieder her, indem es begründend auëführte: „Es steht in der Ver- waltung und Judikatur des öffentlihen Wegewesens außer Zweifel, und es fonnte auch einer Verwaltungsbebörde, wie dem Magistrat der Stadt Berlin, nit unbekannt sein, daß grundsäglih die öffentli „rehtlihe Wegebaulast die Verpflichtung in fich ließt, einen êéfentlichen Weg fo zu unterhalten, wie es das jeweilig webselnde Bedürfniß des öffent- lichen Verkehrs erheisht. Hätte nun die Verbindlichkeit der Stadt Berlin darauf beschränkt werden jollen, die Unterhaltung des Weges in dem zur Zeit der Gemeindebildung gerade bestehenden chaufsceemäßigen Zustande zu bewirken, so wäre damit eine Abnormität in das Wegewesen der neuen Gemeinde hineingetragen worden, die, wie der Kreiausshuß zutreffend bemerkt, die übernommene Verbindlichkeit fast entwerthet bätte, da

* vor den Thoren von Berlin mit einem stetig wachsenden Verkehrs-

bedürfniß nothwendig gerehnet werden mußte. Diese somit sachwidrige Beschränkung gleihwobl in der Pos. 6 zu finden, dafür bietet der Gebrauh des Wortes „chaufseemäßig*“ feinen An- halt. .…. Es if als notorisch zu bezeihnen, daß nit nur zahl- reiche Ghaufseestrecken, sondern sogar gewöhnliche Knmmunikations- wege gepflaftert werden müfsen, und zwar nicht weniger sorg- fältig, wie ftädtishe Straßen, um dem auf sie nothwendig angewiesenen éffentlihen Verkehr zu genügen. Seltener mögen unterirdisce Entwässerungen von Chaufseeftredles fein, dies aber nur deshalb, weil as Bedürfniß nach ihnen in der Regel nicht vorliegen wird. Keineêwegs bildet aber diefe Art ein entscheidendes Merk- und Grenzzeihen zwischen Chauffeen und den für den Anbau fertig gestellten Straßen. Es fann sih daber bier lediglid darum handeln, ob das Bedürfniß des auf den Weg als einen öffentlihen Kommunikationsweg gewiesenen Ver- kehrs die erhobenen volizeilihen Anforderungen rechtfertigt. Fn dieser Hinficht hat das Ober - Verwaltungsgeriht kein Bedenken tragen onnen, dem Urtbeil des Kreisausshufes auf Grund des Gutachtens des Land-Bauinspektors L. beizupflihten, zumal die thatsäblihen Unterlagen desfelben, der ganz außerordentlih große, auf den Weg gewiesene Wagen- und Fußgängerverkehr und feine gänzlih unzu- reihende Entwäfferung, im einzelnen gar nit bestritten oder gar widerlegt sind.“ (IV. 635.)

— Das Vermwaltungéftreitverfahren über die Rehtsgültigkeit einer Wahl wird, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, TT. Senats, vom 8. Mai 1895, durch den Tod des Gewählten während des Verfahrens, in der Hauptsache beendigt: nur hin- sihtlih der Koften if auf Verlangen der zur Kostenzahlung ver- urtheilten Partei das noch bei Lebzeiten des Gewählten eingelegte Rechtémittel zum Auêtrag zu bringen. „Der Streit if in der Hauptsache durch den Tod des M. in dem Sinn erledigt, daß ein dipositiver, unmittelbar auf die Gültigkeit oder die Ungültigfkeit der Wabl gerichteter Auéspru überhaupt niht mebr zu ergehen hat. Die Wabl ift dur jenes Ereigniß dergestalt hinfällig geworden, daß ein Ausspruh des vorbezeichneten Inhalts in Bezug auf die Zu- sammenseßung der Stadtverordneten-Versammlung, auf das Eintreten oder Nichteintreten des Gewählten feinerlei rehtlihen Einfluß mebr würde üben fönnen. . . Wenn aber au hiernach der Streit in der Hauptsache für erledigt zu erklären ift, so war dech die Berufung der Beklagten in dem Zeitpunkte der Einlegung dieses Rechtämittels ncch völlig zulässig und die Partei somit berechtigt, die Berechtigung der angefohtenen Entscheidung au ir Ansehung des Koskenpunktes zu verlangen. Dieser Anspruch ist dadur, daß der Rechtéstreit in der Hauptsache später gegenstandëlos geworden ijt, niht erloschen ; und es bedarf zur Entscheidung des Kostenpunktes der Prüfung, ob der Vorderrihter mit Reht zu Ungunften der Beklagten entichieden hat.“ (1I 657.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Der Weinbau in Preußen 1894.

Ueber die 1894 in Preußen erzielte Weinernte wurden bei Ge- legenheit der Grmittelung der Ernteerträge aus 661 Erßbebungs- bezirken (gegen 707 im Vorjahre) Mittheilungen gemackt, die jegt in der „Stat. Korr.“ veröffentliht werden. Hiernah nahm im Staat die im Ertrage stehende, mit Reben bestockte Fläche ven 17 292,9 ha gegen 1893 um 36 ha- zu. Ein Rüdckgang derselben zeigte sich in dèn Provinzen Brandenburg und Sachsen (um 15 bezw. 10 ha). Die ¿leihen Anbauflähen wie im Vorjahre wurden für

osen und Schlefien, eine Zunahme dagegen für Hefsen-Nafsau und Rheinland (9 bezw. 52 ha) nachgewiesen.

_Von dem Ertrage entfielen mehr als neun Zehntel (91,9 v. H.) auf die Provinzen Rheinland (78,3 v. H.) und Hefsen-Nafsau (13,6 v. H.), wo fich derselbe fast nur auf die drei Regierunge bezirke Koblenz (49,7 v. H.), Trier (28,0 v. H.) und Wiesbaden (13,4 v. H.) vertheilte. Die gesammte Weinkreszenz dieser Regierungébezirke ergab 268 936 HIl (oder 91,1 v. H.) gegen 354 664 hl (92,7 v. H.) im Vorjahre; sie nahm in Koblenz um 8,1 v. H. der Gesammternte zu, ging aber in Trier um 9,5 und in Wiesbaden um 0,2 v. H. zurüd. Ein bemerken8werther Weinbau findet ferner noch in den Regierungébezirken Merseburg und Liegniß ftatt. Hier wurden 1894 von 789 bezw. 1429 ha 11 135 bezw. 10517 Nl gefeltert.

Der Gesammtertrag von 295 297 h1 für den Staat ergiebt im Vergleih ¿zu dem des Vorjahres einen Ausfall von 87 230 Hh, durchshnittlich 17,08 h1 vom Hektar gegen 22,17 hl im Vorjahre.

Von der im Ertrage stehenden Weinberge fläche und dem Ertrage derselben entfielen im Berichtsjahre

eine ein

im Ertrage Ernteertrag ftebende Fläche überhaupt vom

von Hundert- von Hektar die Provinzen : ha theile hl

Brandenburg 2,9 1650 292 j 314 273 10517 7,36 11359 14,26 40233 13,74 231224 19,95

1650 3,82 314 2,73 10517 7,36 11135 14,11 224 32,00 O 0,00

39 613 13,93 146737 18,95 191 8,40 82586 22,83 0,01 0 0

auf

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__Alters8- und Invaliditäts-Versicherung.

Bei der Versiherungsanstalt Baden sind im Monat Oktober 1895 232 Rentengesuche (79 . Alters- und 153 Invaliden- rentengesuhe) eingereiht und 174 Renten (47 + 127) be- willigt worden. Es wurden 54 Gesuche (16+ 38) abgelehnt, 125 (43 + 82) blieben unerledigt. Außerdem wurden im schieds- gerihtlihen Verfahren 4 Snvalidenrenten zuerkannt. Bis Ende Oktober

find im Ganzen 9824 Rentcn (5213 Alterë- und 4611 Invaliden- renten) bewilligt bezw. zuerkannt worden. Davon kamen wieder in Wegfall 2863 (1427 + 1436), sodaß auf 1. November 1895 6961 Rentenempfänger vorhanden waren (3786 Alters- und 3175 In- validenrentner). :

Verglichen mit dem 1. Oktober 1895, hat \sich die Zahl der Rentenempfänger vermehrt um 104 (10 Alters- und 94 Invaliden- rentner). Die Rentenempfänger beziehen Renten im Gesammt- jahresbetrage von 872 073 Æ 5 A (mehr seit 1. Oktober 1895 13 211 66 4). Der Jahresbetrag für die im Monat Oktober be- m 47 Altersrenten berechnet fi auf 6283 A480 4 und für 131 Invalidenrenten auf 16 423 A 80 A ; somit Durchschnitt für eine Alterérente 133 4 79 A, für eine Invalidenrente 125 4 37 y. (Für sämmtliche bis 1. Januar 1895 bewilligten Renten betrug der durchs{nittlihe Jahresbetrag einer Altersrente 129 4 50 A4, einer Invalidenrente 118 #4 9 4.)

_____ Zur Arbeiterbewegung. _ Anus Leipzig berichtet die- „Lpz. Ztg.*, daß die dortige lokale Vrganifation der Gummiarbeiter sh zu Gunsten des (sozial- demokfratishen) Zentralverbands auflösen werde.

_ Dier in Berlin hat eine Versammlung der Metallarbeiter, wie die „Post“ meldet, eine Kommission von sechs Mitgliedern ge- wählt, die über die Vershmelzung der lokalen mit der zentralen Vrganifation der Metallarbeiter berathen foll. — In einer allgemeinen Buchdruckerversammlung wurde am Sonntag folgende Ent- [chließung angenommen: Die Versammlung ersucht alle Buchdrucker, die in Drudckereien arbeiten, wo der Tarif nur halb oder theilweise bezahlt wird, Stellung zur Durchführung des Tarifs zu nebmen. In solchen Drudckereien jedoch, wo gems{chte BVersonale stehen, ift es vorher noth- wendig, eine Dffizins-Versammlung des gesammten Personals statt- finden zu laffen. ;

Aus Glasgow wird dem „W. T. B.* zur Lobhnbewegung der Schiffsbauarbeiter berihiet: Die Aussichten auf Bei- legung des Ausftandes haben sih gebessert. Es wird gemeldet, daß auf die Firma Thompson von der Admiralität mit dem Hinweis auf die nothwendige Fertigstellung gewisser Arbeiten eingewirkt werde.

Kunst und Wissenschaft.

stern verftarb nach längerer Krankheit der Verlagëbuhbändler Iohann Ludwig Gustav Langenscheidt bierselbft, der er der nah ihm und Charles Toussaint (geft. 1877) benannten zur Erlernung fremder Sprahen. Der Verstorbene, dem er Profefsortitel verliehen worden ift, war im Jahre 1832 zu geboren und erlernte ursprünglih das faufmännishe Gewerbe. : te nur mittlere Shulen besucht und war im übrigen Auto- didakt, Sein hervorragendes Sprachtalent, das er auf größeren Reifen nah England, Frankreich und Jtalien entdeckte, machte er zuerst nußbar in den gemeinsam mit seinem obengenannten Freund und Lehrer Touffsaint herauëgegebenen „Unterrihtäbriefen zur Er- lernung der französishen Sprache“, die er, weil fein Bubbändler ih dafür fand, mit färglihen Mitteln im Selbstverlage herauszugeben genöthigt war. Dann folgten bald Unterrichts- briefe für andere Sprachen. Durch den Erfolg angesporrt, nahm er hierauf die Schaffung weiterer Hilfêmittel für das neuere Spra&ftudium in Angriff. Vor allem verdient in dieser Hinsicht das „Encyklopädishe Wörterbuh der französishen und deutschen Sprache“ hervorgeboben zu werden, für defsen Bearbeitung er Karl Sachs in Brandenburg gewann; das entsprehende Werk für die englishe Sprache, auf das Professor Muret eine {hon mehr als ¡wanzigjährige Arbeit verwendet hat, if noch im Entstehen begriffen. Auch die anderen im Langenscheidt’s{hen Verlage erschienenen lexiko- grapbishen Werke genießen wegen der fritishen Sorgfalt, mit der sie bearbeitet sind, bei den Neu-Philologen einen woblbegründeten Ruf.

Land- und Forstwirthschaft.

Washington, 11. November. (W. T. B.) Der amtliche Ernteberiht des landwirthschaftliben Bureaus für den Monat Novemb er giebt nah vorläufigen Schätungen den Ertrag von Mais auf 26,2 Bushel auf den Acre an, die gröfte Ernte, welche je gemaht wurde; an Buchweizen auf 20,1 Busbel, Kartoffeln 100,7 Busktel, Taback 743 Pfd., Baumwolle 155,6 Pfd. Robfaser per Acre. Nach verschiedenen Berichten ist die Baumwollernte nur halb so groß, weil sie durh die Dürre sehr gelitten hat und theil- weise vernichtet wurde.

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Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

N Portugal. Dur Verfügung des Königlich vortugiesishen Ministeriums des Innern ift der Hafen von Pará seit dem 5. v. M. für holeraverseucht erfläri worden.

Handel und Gewerbe.

__ Die „Rhein.-Westf. Zig.“ meldet Die linksrheinische Gruppe des Vereins deutsher Eisenindustrieller bes{loß am 30. Oftober in Bingen, dem Vorgehen der bessen-nassani!chen Gruppe entsprehend, einen Aufschlag von 10 # auf die Tonne für Gußwaaren eintreten zu laffen. In einer am 2. November in Dortmund abgehaltenen Versammlung der nieder- rheinisch-westfälishen Gruppe wurde beschlossen, die Guß- waarenpreise von dem gedachten Tage an um 2 4 für 100 kg zu erhöhen. — Der ostdeutsch-sähsische Hüttenverein bat in Verfolg seiner am 21. und 22. Oktober in Dresden gefaßten Beschlüsse sih dahin entschieden: 1) Infolge der allgemeinen Preissteigerung der Rohmate- rialien die Preise für Handels-NRobguß aller Art um 1 Æ für 100 kg zu erböben; 2) infolge der seit längerer Zeit andauernd festen Lage des Robkeisenmarkts und der eingetretenen Preisfteigerung der Rob- materialien, in Verbindung mit der gesteigerten Nachfrage, die be- stehenden Nettopreise für emaillierte Waaren um 5% zu erhöhen und den Rabatt für emaillierte Topfwaaren vorläufig um 3 9% hberab- zusegen.

__— Die Generalversammlung des Annener Gußstahlwerkes beshloß, den Betriebsverluft des Verwaltungsjahres 1894/95 im Betrage von 14 635 # sowie die Abschreibungen dem Reservefonds zu entnehmen, ertheilte Entlaftung und wählte das ausscheidende Mit- glied des Aufsichtsraths wieder.

— In der gestrigen Generalversammlung der Sächsischen Webstublfabrik (Louis Schönherr) wurden die Anträge der Verwaltungsorgane einstimmig genehmigt, dem Vorftand wurde Ent- lastung ertbeilt und die Vertheilung einer Dividende von 16 Prozent = 48 MÆ für jede Aftie beshlofsen.

— Aus Basel meldet die „Frkf. Ztg.": Nachdem der Ver- waltungêrath des Baseler Bankvereins in seiner Sizung vom 9. d. M. und derjenige des Züricher Bankvereins geftern das getroffene Uebereinkommen über die Vereinigung beider Institute unter der neuen Firma „Baseler und Züricher Bankverein“ genehmigt haben, sollen sofort Generalversammlungen beider Banken zur . Genehmigung der getroffenen Abmachungen einberufen werden. Der Baseler Bankverein wird zjzu- leih sein Aktienkapital auf 30 Millionen Francs erhöhen. Die Vereinigung erfolgt auf der Grundlage, daß fünf Aktien des Züricher Bankvereins gegen vier Aktien des Baseler Banfvereins umgetauscht werden. Der geseßlihe Hauptsiß der Gesellshaft wird Basel; Ge- schâftsfige beslebei in Basel und in Zürich. Von der scitherigen Ver- waltung des Züricher Bankvereins werden fünf Mitglieder als Ver- waltungéräthe in das neue Institut übertreten.

— In dem Konkurse des Optikers Paul Dettmann zu Hels ingfors ist, wie das Kaiserlich deutsche Konsulat zu Helsingfors mittheilt, der gerihtlihe Prüfungstermin, welcher vor dem Rath uSs geriht zu Helsingfors stattfindet, auf Donnerstag, den 12. Dezember d. I., 11 Uhr Vormittags, festgesest worden.