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regungen zur Abänderung ndlegender Bestimmungen des Invaliditäts- und Altersverficherungsgeseßes. :
Die Konferenz begann mit einer Besprehung über die Zusammenlegung der verschiedenen weige der Arbeiterversiche- rung. ern fich aber die Unmöglichkeit herausgestellt hatte, die Tragweite der eine wesentliche Umgestaltung des geltenden Rechts bedingenden Vorschläge der Herren Dr. Bödiker und Dr. Freund sogleich zu Uberschen, wurde die weitere Erörterung dieser Vorschläge zurückgestellt und zunächst in die Besprehung des Entwurfs über die Revision des Jnvaliditäts- und AÄltersversicherungsgeseßes eingetreten.
Bei der auf vier Tage sich erstreckenden Verhandlung über diesen Entwurf wurde allseitig anerkannt, daß das Geseß vom 22. Juni 1889 auch bei Aufrechterhaltung feiner rundsäglichen Bestimmungen mancher Verbesserungen bedürftig fei, und daß der im Reichsamt des Jnnern ausgearbeitete Revisions-Entwurf gegenüber dem bestehenden t eine Reihe wesentlicher Erleichterungen und Vereinfachungen biete. Als solche lossen sich bezeichnen: die Beseitigung des Begriffs eines dem Kalenderjahre niht entsprehenden Beitragsjahres und -damit die Abrundung der Wartezeit; die Zulassung von Marken für größere Zeiträume (Appoints); die Bcl der Zusaßmarke bei freiwilliger Versicherung ; die Aufhebung des Grundsaßes, daß Beitragsmarken bei jeder Lohnzahlung verwendet werden müssen; Erleichterungen bei der Entrichtung von Beiträgen insbesondere für unständige Arbeiter ; thunlichste Beseitigung aller besonderen Bescheinigungen über geleistete Arbeitszeit; Anlegung von Sammelkarten bei den Versicherungsanstalten, um die langjährige Auf- bewahrung der Einzelkarten entbehrlich zu machen ; Verein- fahung Ver Bestimmungen für die Ucbergangszeit ; Be- \hleunigung des Verfahrens bei Bewilligung von Renten dur Fortfall der obligatorischen M von Vertrauensmännern und des obligatorischen Gutachtens der unteren Verwaltungs- behörde ; weitere Ausgestaltung der vorbeugenden Kranken- pflege ; der Fortfall dcs besonderen Reservefonds bei den Ver- siherungsanfstalten und in theilweisem Zusammenhange hiermit eine Herabseßung der Beiträge; die Vereinfachung und anderweite Gestaltung des Vertheilungsverfahrens unter thunlihster Aus- gleihung der aus den örtlihen Verhältnissen bei den ver- schiedenen Versicherungsanstalten sih ergebenden, nicht in der Absicht des Gesehes liegenden und erst in der Praxis hervor- getretenen Ungleichheiten; die Erweiterung der Aufsichtsbefug- nisse des Reichs-Versicherungsamts u. a. Das jeßige Ver- fahren bei Aufbringung der Beiträge, das „Marken})ystem“, würde nach diesem Entwurf bestehen bleiben; die prinzipielle Erörterung über dessen Beibehaltung wurde für die Besprehung der Bödikershen Vorschläge zurückgestellt. 4
Der größte Theil der Abänderungsvorschläge fand den ungetheilten Beifall der Versammlung; es bestand kein Zweifel darüber, daß, wenn das Markensystem beibehalten würde, die vorgesehenen Vereinfahungen und Erleichterungen, insbesondere die seiner gei! von dem Reichstag verworfene Einführung größerer Appoints von Marken (etwa für 2 und für 13 Beitragswochen) sowie die Aufhebung der Vorschrift, daß Marken bei jeder 8 verwendet werden müssen, als wesentliche Verbesserungen zu begrüßen seien. Da- gegen wurden gegen den ferneren Vorschlag, an Stelle der Quittungskarten Beitragsbücher für längere Zeit- räume einzuführen, um die aus dem häufigen Umtausch der Karten fih ergebenden Belästigungen der Örtsbehörden zu be- seitigen, manche nicht von der Hand zu weisende Bedenken geltend gemacht; insbesondere wurde hervorgehoben, daß die Gründe für Einführung des Beitragsbuhs an Gewicht ver- lieren würden, sobald die Karten infolge der Herstellung Gua bener Appoints von Marken eine längere Gebrauchsdauer erhielten.
, Uebrigens beschränkte sih die Versammlung nit auf eine kritishe Beleuhtung der in dem Entwurf gebotenen Vorschläge ; vielmehr gingen aus der Mitte der Konferenz auch dankens- werthe Anregungen zu weiteren sahlihen und redaftionellen Aenderungen hervor. Hierher gehört u. a. der Vorschlag, die vom Reichstag beschlossene besondere Berchnung der Altersrente wieder aufzugeben. Anderweite Vorschläge über die gemeinsame Aufbringung eines Theils der Rentenlast durh die Gesammtheit der Versicherten, die der Direktor der hanseatischen Versiherungsanstalt formulierte, wurden gleich- falls erörtert.
Nach Abschluß dieser Berathungen wurde am sechsten, leßten Sißungstage die Erörterung über die Frage der Be- seitigung des Markensystems und die Besprehung über die organische a der verschiedenen Zweige der Arbeiterversiherung wieder aufgenommen. Dabei ergab sich, daß die zur Veröffentlihung nicht bestimmten Vor- schläge des Präsidenten Dr. Bödiker, und zwar, wie der Vor- sißende feststellte, ohne Wissen und gegen den Willen des Ver- fassers, anscheinend infolge einer Fndiskretion, ihrem wesent- lihen Jnhalte nach in der „Norddeuishen Allgemeinen
eitung““ zum Abdruck gekommen waren. Auch die Freund’schen
eundiähe hatten bereits ihren Weg in die Presse gefunden.
Ebenso wie in der Frage der organisatorishen Zusammen- legung, so stehen auch hinsihtlih des Verfahrens bei Auf- bringung der Beiträge die Bödikershen und die Freund’'schen Vorschläge einander gegenüber. Dr. Bödifker will die Bei- eee in Prozenten des von dem Arbeitgeber ge-
ten Arbeitslohns bemessen und von dem Arbeitgeber nah
ah
dén Lohnlisten der Berufsgenossenschaften, in deren Ermangelung nach besonders vorzunehmenden Einschäßungen, einziehen lassen, als Rente aber jedem, der einige Jahre vor Eintritt des Rentenfalls als Arbeiter beschäftigt gewesen ist, eine einheitliche, eventuell nah Lohnsäßen abstufbare Grundrente und, soweit er durch Vorlegung eines rein fakultativen Arbeitsbuchs
(Sammelhefts für Arbeits- und Lohnbescheinigungen) eine längere Beschäftigung und höheren Lohn nachweisen kann, eine mehrfach abgestufte Rentensteigerung gewähren. Während Dr. Bödiker auf diesem Wege zur Beseitigung des Marken- systems gelangt, wird diescs von Dr. Freund als das ein- fachste Verfahren bei Aufbringung von Beiträgen vertheidigt, au für die Beiträge zur Krankenversicherung empfohlen und nur der Vereinfachung für bedürftig erklärt.
Wenngleih das Markensystem in der Versammlung auch sonst nicht ohne Befürworter blieb, von denen u. a. bemerkt wurde, daß die Abneigung gegen dasselbe bei einem großen Theil des Publikums nicht in der durch das Kleben ver- ursahten Mühewaltung begründet sei, sondern nur dem Wider- willen gegen die Beitragsleistung zum Demantel diene, so stellte fich doch als unzweifelhaft heraus, daß gegen das Markensystem in der That eine weitgchende, wenn auch mitunter vielleiht fkünstlich genährte Ver- stimmung in der Bevölkerung herrshe, und daß dessen
eitigung, sofern sie thunlich sei, mit Freuden begrüßt iet ju Andererseits aber war die überwiegende Mehrheit der Versammelten auch darin einig, daß eine Beseitigung jenes Systems sih nur dann empfehle, wenn etwas zweifellos esseres oder mindestens Gleichwerthiges an seine Stelle geseßt werden könne. L 5
Auch ohne Abstimmung, die in der Konferenz grundsäß- lih ausgeschlossen blieb, lief sith erkennen, daß die Mehrheit der Theilnehmer, wenngleich sie die Beseitigung des Marken- systems dringend wünschte, die bisherigen Vorschläge als be- denkenfreie Verbesserungen noch nicht anerkennen konnte und zunächst eine weitere eingehende Prüfung ihrer Zweck- mäßigkeit und Durchführbarkeit für erforderlich erachtete. Bei den bisherigen Vorschlägen werde, wie man hervorhob, nicht genügend beocitet, aß die Marken nicht als Quittungen Über die Beitragsentrihtung, welhe allerdings auch in anderer Form móöglich seien, sondern au als Nachweis über die versiherungspflihtige Beschäftigung dienen. Dieser Nachweis müsse, wenn man die Marken fort- fallen lasse, auch nach den BVödiker'shen Vorschlägen ander- weit, in der Regel durch Bescheinigungen, erbraht werden; dies aber würde, wie die Erfahrung während der nun über- wundenen Uebergangszeit genu ergeben habe, zu erheb- lihen Unzuträglichkeiten und Weiterungen führen. j
Bei Besprehung der weiteren Bödiker'shen Vorschläge, welche eine Vereinigung der gesammten Rentenversicherung (Unfall-, Jnoaliditäts- und Altersversicherung) theils in ört- lihen Verbänden, theils in den Berufsgenossenschaften, soweit diese nicht aufzulösen sind, bezwecken, wurden neben gewissen Vor-
ügen auch einzelne Schattenseiten hervorgehoben, so vor allem bie Schwierigkeiten, welche für die landwirthschaftliche Unfall- versicherung fich ergcben müßten, wenn nach den Vor- [agen in denselben territorialen Anstalten neben Betrieben er Land- und ppa N auch Betriebe aus anderen, jeßt genofsenschaftlich organisierten Berufszweigen mit zum theil hoher Unfallgefahr versichert würden. Die Einfach- heit und Billigkeit der jeßigen Verwaltung der landwirth- schaftlihen Berufsgenossenscaften würde hierunter erheblich leiden, was freilich au eintreten werde, wenn, einem ander- weitig mehrfah gemachten Vorschlag entsprehend, landwirth- schaftlihe gewerbliche Nebenbetricbe mit in die landwirthschaft- liche Unfallversiherung aufgenommen würden.
Die Freundshen Vorschläge, welche die i e der Krankenversiherung unter Ausb@bang der oörtlihen Kranfen- fassen den Jnvaliditäts- und Altersversicherungsanstalten über- tragen und besondere Arbeiterversiherungsämter als gemeinsame lokale Hilfsbehörden für alle Zweige der Arbeiterversicherung schaffen wollen, begegneten dem Einwand, daß sie zu sehr auf großstädtishe Verhältnisse zugeshnitten seien, den Verhältnissen im Lande aber nicht genügend Rechnung trügen.
Zum Schluß der Berathungen wurde mehrfach hervor- gehoben, daß die vorliegenden Reformvorshläge noch nicht als genügend ausgereift zu betrachten seien, sondern eine ein- gehendere Durcharbeitung und Erwägung erfordern. Das- selbe gelte auch von den noch am lezten Tage von dem Geheimen Ober-Regierungs-Rath von Woedtke und von dem Großherzoglich badishen Ministerial-Direktor Dr. Schenkel gegebenen eventuellen Anregungen, deren erstere für den Fall einer Beseitigung des Markensystems eine anderweite Be- messung der Renten mit freiwilliger Zuschußversiherung unter Beihilfe des Arbeitgebers ins Auge faßt, während leßtere eine ea R Einschränkung der Klebepfliht der Arbeitgeber vorhteht.
Die zuständigen Behörden werden fich unter diesen Um- ständen die Frage vorzulegen haben, ob es sich empfiehlt, die Revisionsarbeit so lange auszusezen, bis fich ein einwands- freier Weg für eine Zusammenlegung verschiedener Ver- siherungszweige oder für andere grundlegende Ab- änderungen der Mete a Ens gefunden auen wird, oder ob nicht vorbehaltlih späterer weitergehender
aßnahmen zunächst mit einer Revision der Einzelgeseße unter Aufrechterhaltung ihrer grundlegenden Bestimmungen, wie sie bei der Krankenversiherung durch die Novelle von 1892 mit Erfolg begonnen wurde, fortzufahren sein wird.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich delle Geheime Staatsrath Hallwachs ist von hier ab- gereist.
Der Regierungs - Assessor Arnoldt ist der Aen Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu Berlin, der Regierungs-Affessor Freibert von Houwald aus Gum- binnen der Königlichen Polizei-Direktion in Danzig und der Regierungs-Assessor Tappen zu Danzig der Königlichen Re- gierung zu Köslin zur weiteren dienstlihen Verwendung über- wiesen worden.
Bayeru.
__In der Kammer der Abgeordneten begründete estern der Abg. Luz seinen Antrag auf höhere Be- enerimn der Waarenhäuser und der M Ml GIE Der Finanz-Minister Dr. Freiherr von Riedel erklärte sih mit der Tendenz des Antrags, den Mittelstand schüßen zu wollen, vollständig einverstanden, fand aber den Antrag in der vorliegenden Fassung unbrauchbar. Die Vor- arbeiten zur Reform des Gewerbesteuergeseßzes seien soweit vor- geschritten, daß ein Geseßentwurf in Aus)icht stehe, der auch die Wünsche des Abg. Luß berüsihtige. Die Berathung wird heute fortgeseßt werden.
Sachseu.
Der Staatshaushalts -Etat des Königreichs Sachsen auf die Finanzperiode 1896/97 \{hließt, nach dem „Dr. Journal“, in seinem ordentlichen Theil, dem Etat der Ueberschüsse und demjenigen der Zuschüsse, mit je 77 604 250 46 jährlih (gemeinjährig nah dem Sprachgebrauh des Staats- haushalts:-Etats) ab. Bei diesen Beträgen handelt es sich jedoch nur um Nettosummen. Die Summe der zu er- wartenden Roheinnahmen is für den Etat der Ueberschüsse mit 16453998 M, für den Etat der Zuschüsse mit 40023264 MÆ, für beide Etats zusammen also mit 204 563 253 M jährli, die Summe der vorausfichtlich davon zu befireitenden Ausgaben für den Etat der Ueberschüsse mit 86935739 A, für den Etat der Zuschüsse mit 117 267 514 M, für beide Etats zusammen sona mit ebenfalls 204 563253 Æ# Jjährlih beziffert. Von den Brutto- und Netto-Abschlußsummén des Etats der Ueberschüsse entfallen
124 672863 # Einnahmen und 80509194 #Æ Aus- aben, mithin 44163669 # Ueberschuß auf die
ußungen des Staatsvermög2zns und der Staatsanstalten; 39867126 #Æ Einnahmen und 6426545 Æ# Ausgaben, mithin 33440581 F Ueber- {uß auf Steuern und Abgaben. Die Brutto- und Netto - Abshlußsumwen des Etats der Zushüßse ver- theilen fich mit 85241 # Einnahmen und 35219981 Ausgaben, mithin 35 134 740 # Zushuß auf allgemeine Staatsbedürfnisse, 1355 #4 Einnahmen und 245730 #4 Ausgaben, mithin 244 375 # Zuschuß auf das Gesammt- Ministerium nebst Dependenzen, 7 170 200 Æ Einnahmen und 10 956 490 4 Ausgaben, mithin 3 786 290 4 Zuschuß auf das Departement der Justiz, 3577 158 4 Einnahmen und 15 003 361 Æ Ausgaben, mithin 11 426 203 # Zuschuß auf das Departement des Jnnern, 514695 Á# Einnahmen und 7 289 098 # Ausgaben, mithin 6774403 Æ Zuschuß auf das Departement der Finanzen, 1399365 F Ein- nahmen und 14 388 095 4 Ausgaben, mithin 12988 730 Zuschuß auf das Departement des Kultus und öffent- lihen Unterrichts, 50 M Einnahmen und 144150 #4 Aus- “pra mithin 144 100 46 Zuschuß auf das Departement des
uswärtigen, 27 260 000 MÆ Einnahmen und 27 290 750 4 Ausgaben, mithin 30750 Æ Zuschuß zu Ausgaben für Reichs- zwede, 15200 Æ Einnahmen und 4755785 # Ausgaben, mithin 4740585 M4 Zushuß für den Pensions-Etat und 2334074 Á# Ausgaben und Zuschuß für Dotationen und Reservefonds. Der Staatshaushalts-Etat für die Finanz- periode 1894/95 bezifferte seine Roheinnahme und die davon zu bestreitenden Ausgaben auf je 197793786 A oder die Uebershüsse des Etats derUeberschüsse und die Zuschüsse des Etats der Zuschüsse auf je 100 684 389 M jährlich. Jm Vergleih zum Vor-Etat schließt sonach der neue Etat einen Minderbetrag in der Netto- Abschlußsumme um je 23 080 139 # in sih, was indessen ledig- lih von der veränderten Einstellung des sächsischen Antheils an dem den Bundesstaaten vom Reih zu überweisenden Ertrag der Zölle, der Tabacfsteuer, der Reichsstempel- und der Brannt- weinverbrauhsabgabe herrührt, der bisher bei dem die Zölle und Verbrauchssteuern umfassenden Etat-Kapitel (21) eingestellt war, im neuen Etat aber mit Rücksicht darauf, daß es si dabei nicht sowohl um Abgaben, die seitens der Pflihtigen an die sächsische Staatskasse gezahlt werden, als um Zuwendungen handelt, die Sachsen aus der Reichskasse zufließen, zusammen mit dem Matrikularbeitrage im Etat der Zuschüsse eingestellt ist. Hätte man den Antheil Sachsens am Ertrage der Ueber- weisungssteuern in der bisherigen Weise im neuen Etat ein- gestellt, so würden Ueberschüsse und Zuschüsse einen Mehrbetrag von je 2005501 # gegenüber dem Vor-Etat aufweisen. Im übrigen is es, um eine Steuererhöhung zu vermeiden, auc diesmal nöthig gewesen, eine Anzahl größerer Ausgaben für Bauten in den außerordentlichen Staatshaushalts-Etat zu verweisen. Unterwirft man die Abschlußziffern der einzelnen Etat- Kapitel einer näheren Betrachtung, so ergiebt sich, daß wesentlich höher im Etat der Uebershüsse nament- lich die Erträge der Staatseisenbahnen, die Ein- nahmen der allgemeinen Kassenverwaltung und die direkten Steuern, im Etat der Zuschüsse insbesondere die Kosten der Verzinsung der Staats- und Finanz-Hauptkassen- \hulden, der Berichtigung von Wasserläufen, sowie die Wegé- bau- 2c. Unterstüßungen, der Aufwand für das Landarmenwesen, die Universität Leipzig, die Volksschulen, die Pensionen und der Reservefonds eat aat sind. Auch die unter den Ueberschüssen aufgeführten fiskalishen Erzbergwerke finden sich mit einem gegen den Vor-Etat nicht unerheblich geringeren Zuschuß, also relativ höher eingestellt. Wesentlich niedriger sind im Etat der Ueber- schüsse hauptsählih die Erträge der Forsten und der fiskalischen Hüttenwerke, im Etat der Zuschüsse insbesondere der Aufwand für Tilgung der Staatsschulden, für die Landgerichte, Amtsgerichte und Staatsanwaltschaften und für die Straßen- und Wafsserbau- verwaltung veranschlagt.
Medlenburg-Schwerixn.
Dem Landtag ist ein Shwerinsches Reskript zugegangen, welches vom 1. Oktober 1897 an ein Alterszulagensystem für alle seminaristishen Lehrer in dem Domanium, der Ritterschaft und an Volks- und Bürgershulen in den Städten befürwortet. Er- forderlich sind dafür jährlich 429200 #, welhe aus der Rezepturkasse gezahit werden sollen. Das Reskript wurde an eine besondere Committe überwiesen.
Sachsen-Coburg-Gotha.
Der Landtag des Herzogthums Coburg hat in seiner gestrigen Sißzung den Geseßentwurf , betreffend die Neuregulierung der Gehälter der Volksschullehrer, einstimmig angenommen. Bei der günstigen Finanzlage er- flärte sih die Regierung mit einem Kommissionsantrage ein- verstanden, wonach die Erhöhung für alle Landgemeinden aus der Staatskasse gezahlt und für die Unterstüßung der Städte ein Dispositionsfonds errichtet werden soll.
Oesterreich-Ungarn.
Der Kaiser empfing gestern eine Deputation uar Ee rung des Metropoliten Sembratovitsh, welhe den Dank der Nation und des Klerus der Ruthenen für die Grün- dung des ruthenishen geistlihen Jnstituts in Rom aussprach. Jn seiner Erwiderung auf die Ansprache des Metropoliten äußerte der Kaiser seine Freude darüber, daß er auf Wunsch des Papstes neuerdings für die Ruthenen etwas habe thun können. Gegenüber den der Depu- tation angehörenden Abgg. Barwinski und Wachnian drückte der Kaiser die Gosfuung aus, daß sich die Situation im Parlament bald klären werde und das Haus si der Auna der Geschäfte werde zuwenden können.
__Weie die „Politishe Korrespondenz“ erfährt, wird Ende dieses Monats in Wien eine Konferenz österreichischer und italienisher Delegirten zusammentreten, welche sih in Ausführung der Beschlüsse der Dresdener Konferenz mit der Vereinbarung sanitärer Vorkehrungen im Grenz- verkehr beider Staaten, speziell im Schiffsverkehr, bei einem ula der Cholera beschäftigen wird.
Der bulgarische Minijter des Aeußern Natschowit\ch ist in Wien eingetroffen.
Im Budgetausshuß des österreihishen Ab- geordnetenhauses führie der Minister - Prästdent Graf Badeni bei dem Kapitel „Ministerium des Jnnern“ aus: Die Regierung sei keine parlamentarische, aber eine konstitutionelle. Er werde die Nichtbestätigung Dr. Lueger“s als Bürgermeister von Wien verantworten. Er habe seiner Zeit dem Hause
ärt, daß er für die Begründung, weshalb Dr. Lueger Sháiigung niht vorgeschlagen worden sei, beut Autles verantwortlich sei; für die Thatsache der nicht Len Be-
igung sei er dem Hause verantworilih, jedoch nicht R pilichiet, Gründe mitzutheilen. Dessenungeachtet habe die Regierung dem Hause die Gründe bekannt gegeben. die Gründe für die Auflösung des Wiener Gemeinde- raths anbelange, so seien diese sehr einfahe. Die Re- gierung sei unzweifelhaft berehtigt, den Gemeinderath in dem Moment aufzulösen, in welchem sie die Ueberzeugung gewonnen habe, daß er seine eigentliche Aufgabe nicht erfüllen könne. Die Regierung sei daher zur Auflösung niht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet gewesen. Der Abg. Kozlowski interpellierte über die Frage der deutschen Vieheinfuhrverbote und bat -die Regierung, im Einver- nehmen mit dem Ministerium des Aeußern den Vorschriften des Veterinär-Uebereinkommens Geltung zu verschaffen. Der Sektionshef Erb gab ausführlihe Erklärungen in der An- elegenheit des Veterinärwesens. — Der Auss\chuß für die Geschäfts ordnung beshloß die Einschung eines Ehrenraths vorzushlagen zum Zwecke der parlamentarischen Zensur: bei shweren Verleßzungen der Würde des Hauses.
Die an den Ausschreitungen gegen die serbische
Kirche in Agram am 15. v. M. Betheiligten sind zu drei-"
wöchigem bis einmonatigem Arrest verurtheilt worden.
Im kroatishen Landtage interpellierte gestern der Abg. Frank wegen verschiedener Vorfälle während der Anwesen- heit des Kaisers in Agram, sowie wegen der Ausweisung der relegierten Studenten. Jn seiner Erwiderung wies der Banus Graf Khuen-Héderváry auf das Handschreiben des Kaisers betreffs der strafbaren Vorfälle hin und. verschob die Diskussion über die Fahnenangelegenheit auf Montag.
Großbritannien und JFrland.
Der König von Portugal hat gestern von London die Rüdckreise nah Lifsabon angetreten.
Bei dem Empfang einer Deputation der Trade-Unions erflärte der Präsident - des prt as Ritchie: die Regie- rung hoffe, bald eine Gesegzesvorlage, betreffend die Be- kämpfung der Einwanderung mittelloser Ausländer, einzubringen ; die Verantwortung für die Annahme oder Zurück- weisung einer derartigen Maßnahme falle alsdann auf das Parlament.
Eine gestern in Dublin abgehaltene Versammlung der irischen Parlamentspartei hat die Abgeordneten Hea ly und Arthur O’Connor aus dem leitenden Comité der
Partei ausgeschloffen. Frankreich.
In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer legte der Justiz-Minister Ricard einen Geseßentwurf vor, durch welchen den Senatoren und Deputirten die Be- theiligung an Syndikaten für finanzielle Emis- sionen und anVerwaltungsräthen von Gesellschaften, welche zu dem Staat in einem Verwaltungsverhältnisse stehen, untersagt wird. Die Vorlage wurde sehr beifällig aufgenom- men. Der Deputirte Dumas brachte eine Jnterpellation über die Anwendung des Gesezes gegen anarchistische Umtriebe ein und beantragte, daß die Abaetheilung derartiger Vergehen, wenn sie durch Worte oder die Presse begangen seien, wieder den Schwurgerichten übertragen werde. Der Deputirte Pourquery beschuldigte das Zentrum, das Kabinet Bourgeois stürzen zu wollen. Der Minister-Präsident Bourgeois erklärte, die Regierung werde gegenwärtig keine Verpflichtungen eingehen ; das Gesct habe einen Ausnahmecharakter, und man würde gut daran gethan haben, eine Frist für die Anwendung desselben j bestimmen, denn es könne der Zeitpunkt kommen, wo das
eseß unnüß sei. Die Frage werde vor Schluß der gegenwärtigen Parlamentsfession entschieden werden ; er bitte die Kammer, mit der Beurtheilung seines Auftretens sowie der allgemeinen Politik des Kabinets ein wenig zu warten. Hierauf wurde die Berathung geschlossen. Der Deputirte Sarrien brahte eine Tagesordnung ein, in welher die Erfklä- rungen der Regierung gebilligt werden. Der Deputirte Go- blet erklärte, er werde für die Tagesordnung stimmen, denn das Geseg über die Umtriebe der Anarchisten sei in den Hän- den des gegenwärtigen Kabinets nicht gefährlih. Der Deputirte Millerand sprah sich im gieihen Sinne aus. Hierauf wurde die Tagesordnung Sarrien mit 347 gegen 87 Stimmen angenommen und die Sißung geschlossen.
Rußland. Die „Politishe Correspondenz“ meldet aus St. Peters-
burg, ein russishes Geshwader werde sich demnächst
nah dem Mittelländishen Meer begeben. Das Geschwader
bestehe aus fünf Kriegsschiffen unter dem Kontre-Admiral
Cologeras und solle zunächst Smyrna anlaufen. Jtalien.
Der „Agenzia Stefani“ wird aus Neapel von geftern emeldet, daß die erste Division des im Dienst befindlichen eshwaders, bestehend aus den Schiffen „Rè Umberto“,
„Doria“, „Stromboli“, „Etruria“ und „Partenope“, Geschwaderchef Vize-Admiral Accinni, demnächst nah den türkischen Gewäßsern in See- gehen werde. Türkei. _Die Kontrollkommission sür die Ausführung der Reformen hat gestern ihre Arbeiten begonnen.
Wie das „Reuter'she Bureau““ aus Konstantinopel von gestern meldet, veröffentlichen die dortigen Blätter eine offizielle Mittheilung, betreffend die Einberufung einer Anzahl von Truppen, um die Ruhe in den Theilen von Anatolien, in denen die Unruhen stattgefunden haben, wieder herzustellen, und betreffend die Anordnung der noth- wendigen Verhaltungsmaßregeln für die Zivil- und Militär-Behör den der Prooinzen.
Im Bereiche des IV. Armee-Korps (Stab Erzingjan) sind alle vier Redif-Divisionen, im Bereiche des V. Armee- Korps (Stab Damaskus) die Redif-Divisionen von Aleppo und Adana, ferner zur Bewältigung des Drusenaufstands vier Redif-Regimenter, endlich die dritte den europäischen Korps angehörende Brigade von Aidin bereits mobil nos! oder in der Mobilmachung begriffen. Jnsgesammt
d sonah 120 Bataillone mobil gemacht. - Der Divisions- General im Generalstabe Sad-eddin wird nah Zeitun ent- sandt. 120 Militärärzte sind von Konstantinopel zum IV. und V. Korps abgegangen. ;
di Wie amtliche türkishe Quellen melden, griffen aufstän- ische Armenier in Siwás die mohamedanische Bevölkerung E wobei ein Soldat getödtet wurde. Eine Kugel drang rch das Fenster in das Zimmer des General-Gouverneurs.
Ds Aumenior D die Das M s d\hilik an; 4 1g zur orung von öffentlichen äu bestimmte Bonilea entdeckt. Die von 1500 Armeniern an- Î riffene mohamedanische Bevölkerung von Abakir wandte
telegraphisch an die Regierung um Beistand. Die Ord- a A und Sicherheit wurden von den Behörden wieder her- E S D. La berichtet aus Konstantinopel, in Malatia seien drei katholische Geisilihe ermordet worden. Der Auf- stand der Drusen im Hauran scheine nur eine Folge alter lofaler Streitigkeiten zu sein.
Aus Beiruth berichtet die „Agenzia Stefani“, die Lage daselbst sei eine beunruhigende. Die mohamedanische Bevölke- rung sei ebenso gegen die Sarisien wie gegen die Regierung aufgebracht. Den Ortsbehörden fehle es an Ansehen. Ein französishes Geshwader werde in Beiruth erwartet.
Griechenland. ) nig und die Königliche Familie sind gestern
Vormittag in Athen eingetroffen und von der Bevöl erung herzlihst begrüßt worden.
__ Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Athen habe die griechische Regierung das Verlangen gestellt, an einer eventuellen Flottenentsendung nah den türkischen Gewässern theilzunehmen; sie begründe diesen Wunsch mit der großen Anzahl der in der Türkei befindlichen Griechen.
Vulgarien. _ Die Sobranje erklärte fünf Ergänzungswahlen, darunter diejenige Karawelow's, für gültig.
Amerika.
Nach einer dem Madrider „Jmparcial“ aus Havanna zugegangenen Depesche nimmt der Aufstand in der Provinz Santa Clara eine beträchtliche Ausdehnung an.
In Mexiko hat der General Francisco Mena, ehe- maliger Gesandter Mexikos in Berlin und London, gestern den Eid als Minister für das Verkehrswesen geleistet.
Afrika.
_ Der Congo staat hat, wie „W. T. B.“ aus Brüffel erfährt, wegen des ungerechtfertigten Verfahrens bei der Hin- a des Händlers Stokes 150 000 Fr. an England gezahlt.
Der Köni
Parlamentarische Nachrichten.
Das Ergebniß der Ersazwahl zum Reichstag im 12. württembergishen Wahlbezirk ist folgendes: Augst (D. Volksp.) erhielt 5823, Groeber (Ztr.) 2718, Kloß (Soz.) 236, zersplittert waren 110 Stimmen.
— Bei der gestrigen Ersaßwahl zum Landtag in dem 9. Oppelner Wahlbezirk wurde nah amtliher Feft- stelung Freiherr von Huene (Zentrum) mit 332 von 363 Stimmen wieder zum Mitglied des Hauses der Abge- ordneten gewählt. Franc Strzoda (Zentrum) erhielt 31 Stimmen.
Nr. 46 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 15. November, hat fol- genden Inhalt: Versicherungêwesen: Bezug der JInvaliden- und Altersrenten von Perfonen fn ‘ausländischen Bezirken. — Zoll- und Steuerwesen: Titelverleibung an einen Stations - Kontroleur. — Militärwesen: Nachtrag zum Gesammtverzeihniß der zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung für den einjähri -freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten. — Allgemeine Nerwaktings- sachen : Anderweite Klafsifizierung der Marinebeamten zur Verordnung, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Reichébeamten, vom 21. Juni 1875. — Marine und Swiffahrt: Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe in Deutschland und Dänemark. — Justizwesen: Erscheinen des siebenten Jahrgangs der „Deutschen Justizstatistik®. — Konsulat- wesen: Ernennung; — Exequatur-Ertheilungen. — Polizeiwesen: Aus- weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Kunft und Wissenschaft.
Der morgen erscheinenden Nr. 2733 der „Jllusftrierten Zeitung“ (Verlag von I. J. Weber in Leipzig) ist als besondere Kunstbeilage in getreuer Reproduktion des Originals das nah einem Entwurf Seiner Majestät des Kaisers von Hermann Knackfuß gezeihnete allegorishe Blatt mit der Kaiserlihen Unter- its in Facsimile: „Völker Europas, wahret eure heiligsten Güter !*“ eigefügt.
— Die Einnahmen der Kunstausstellung des Vereins bildender Künstler Münchens „Sezession“, welhe am 1. Oktober geschlofsen wurde, betrugen, laut einer Mittheilung des Preßcomités des Vereins, 66418 4 90 S und halten den Ein- nahmen des vorigen Jahres die Wage. Die Gesammtausgaben lassen sich noch nicht feststellen, werden jedoch fkeinesfalls die vorjährigen übersteigen, sodaß der Verein mit Hilfe des Uebershufses der Früh- jahrsauéstellung (etwa 4400 4) und des bisher gewährten Zu- schusses der Stadt München au in diesem Jahre in der Lage fein wird, seinen Verpflichtungen voll und ganz nachkommen zu können. Für die nächsten zwei Jahre werden dann noch etwa 60 000 zu decken sein. Die Ausstellung wurde von 302 Künstlern mit 642 Werken beschickt, wovon 565 verkäuflih waren. Verkauft wurden im Ganzen 142 Werke für zusammen 228 680 Æ, also ein Viertel aller verfäuflihen Werke. Auf die Nationalitäten der Künstler ver- theilt, ergeben sich folgende Ziffern: Belgien verkaufte 8 Werke für 9230 4, Skandinavien 4 Werke für 13 500 4, Deutschland (aus- {ließli München) 13 Werke für 6650 4, München 49 Werke (von 155 verfäuflichen) für 60875 4, England und Shottland 47 Werke für 51 365 4, Frankceich 5 Werke für 3650 4, Holland 8 Werke für 13 000 4, Italien 1 Werk für 1400 #4, Oesterreich 2 Werke für 450 Æ und die Schweiz 5 Werke für 68 560 4 (darunter 3 Werke von Bödlin). Von den verkauften Werken blieben in Deutschland 81 Nummern für 167 660 4; biervon erwarben Seine Königliche Hobeit der Prinz-Regent Luitpold 6 Werke für 9550 , der bayerishe Staat für die Pinakothek und Glyptothek 7 Werke für 27 000 4, deutsche Galerien 7 Werke für 4430 4, Privatkäufer aus München 11 Werke für 2735 A uad Privaikäufer aus dem übrigen Deutschland 50 Werke für 123 945 #; nach Amerika wurden verkauft 6 Werke für 6200 4, nach Belgien 2 Werke für 800 A, nah England 2 Werke für 1100 #, nah Frankrei 2 Werke für 700 #4, nah Oesterrei 26 Werke für 23 905 #, nah Rumänien 8 Werke für 16 050 4, na Rußland 4 Werke für 4400 #, nach der Schweiz 8 Werke für 7350 J und nah Ungarn 3 Werke für 485 4
Land- und Forftwirthschaft.
___ Nachdem der Sesaiumtauos u der Deutschen Landwirth- shafts-Gesellschaft in seiner Be die Ausftellordnung für die 10. Wander-Ausfstellung in Stuttgart-Cannfstatt
(Juni 1896) genehmigt bat, is dieselbe im Druck erschienen und- fann von der Hauptgeshäftsstelle der Deutschen Landwirthschafts- Gesellschaft, Berlin SW., Kochstraße 73, kostenlos bezogen werden. Die Deutsche Landwirthshafts-Gesell haft veranstaltet alljäh:lih nah denselben Grundfäßen eine Ausftellung und zwar wandernd in allen Theilen Deutschlands. Es hat sich als Regel berausgestellt, auf zwei Ausftellungen im Norden eine s\olhe im Süden Deuts{lands folgen zu lafsen. So folgt jezt auf die Ausftellung von Berlin 1894 und Köln 1895 die Stuttgart-Cannstatt, welhe vom 11. bis 15. Juni 1896 auf der Cannstatter Wiese abgehalten wird. Die Ausstellungen sind all- gemein deutsche, jedoch pflegen namentlich in der Abtheilung der Thiere, die Gegenden, in denen die Ausstellungen aktgehalten werden, in der Beshickung voranzustehen. So darf man auch diesmal an- nehmen, daß in den einzelnen Thierabtheilungen die süddeutsben in der Zahl die norddeutshen Aussteller überwiegen werden. Die Haupt- abtbeilung der lebenden Auëstellung wird zweifellos die Rinderabtheilung sein. Mit Berücksichtigung dieses Umstandes sind jeßt schon für diese Abtheilung über 40 000 Æ an Preisen ausgeseßt worden. Unter den Rindern werden wiederum die Gebirgs- und öbenslâge besonders bervorragen, vor allem der Simmenthaler Schlag, für welchen allein die Hälfte der gesammten Preissumme ausgeseßt ift. Ueber die Betbeiligung an der Pferdeausstellung sind die Ansichten noch getheilt, #amentlih weil Württemberg bis jeßt nah dieser Richtung bin ih noh nicht entshieden hat; von anderen Ländern, u. a. au besonders von Elfaß-Lothringen und Baden, werden Pferde erwartet. Bisher sind 17 000 an Preisen für Pferde ausgeseßt worden. Die Schafabtheilung wird wahrscheinlich wesentli E treten. Vermutblih „werden deutshe Rassen und Schläge die Hauptsache der Beschikung bilden. Schweine und au Ziegen werden entsprechend ihrer Bedeutung in Süddeutschland ver- treten fein. Zum Vieh des kleinen Mannes gehören auch das Geflügel und die Kaninchen, ebenso die Bienenwirthshaft. Zum ersten Mal wird die Deutsche Landwirthschafts-Gesellshaft selbständig eine Fischerei- Abtheilung zur Vorführung bringen, für welche 1000 4 an Preisen ausgeseßt sind. Der württembergishe Obstbauverein wird eine Vorführung von Obstbäumen ins Leben rufen, für welche die Vorbereitungen jeßt {on im Gange sind. Die süddeutshen Milch- wirthe haben beantragt, eine milchwirths{chaftlihe Abtheilung ein- zufügen. Der Preisbewerb bezieht sich auf Butter und Käse: eine Kosthalle wird jedem Besucher Gelegenheit geben, selbst die ausgestellten Milchwaaien zu prüfen. In einer andern, ebenfalls von der Gesell- schaft verwalteten Kosthalle wird eine auêsgewählte Sammlung deutshen Weinen dargeboten; in einer dritten bieten die Obst- und Schaumweinfabrikanten selbs ihre Erzeugnisse an. Außerdem kommen zur Ausstellung landwirthschaftlihe Samen und Pflanzen, Braugerste und Hopfen, Obst. Dauerwaaren, Gegenstände der Dünger- wirtbschaft, aub Stall- und Gründünger, Handelsdünger und Handels- futtermittel. Wie immer wird ein großes Feld landwirthscaftlicher Geräthe die Ausftellung zieren. In Arbeitsprüfungen werden steben : Getreidetrockenapparate, Futterdämpfer, Weinfilter und Garbenbänder. Endlich wird eine Sammlung von Entwürfen aus dem Bauwesen zur Ausstellung kommen, insbesondere auch die Ergebniffe eines Preis- ausshreibens für Bauentwürfe zu einem Jungpvieh-Stall für Rinder.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
: E Marokko.
Zufolge Beschlusses des Gesundheitsraths in Tanger sind die für Herkünfte aus Tanger in den übrigen Küstenplätzen Marokkos noch bestehenden Quarantänemaßnahmen aufgehoben worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 261 vom 31. v. M.) :
Handel und Gewerbe.
St. Petersburg, 15. November. (W. T. B.) Der „Regie- rungsbote“ veröffentli folgende Mittheilung des Finanz-Mi- nisteki ums: „Unter dem Publikum, welhes an den Börsen- eschäften interessiert ist, _hat sih das Gerücht verbreitet, daß das Finanz-Minifterium gegenwärtig bei dem Fallen des Preises der Bividendenpapiere den Privatbanken und Bankgeschäften untersage oder fie davon abhalte, Darlehen auf diese Papiere zu verabfolgen. Infolge- defsen erachtet es das Finanz-Minifterium für nothwendig, zu erklären, daß es äâhnlihe Weisungen niemals und niemandem ertheilt hat. Das Ministerium hat den Banken und den Bankgeschäften keine Weisungen bezüglih der Lombardicrung der genannten Papiere ertbeilt, als der Kurs derselben stieg; ebensowenig ertheilte es gegen- theilige Weisungen, nahdem der Kurs gefallen war, noch beabsichtigt es, fie gegenwärtig zu ertheilen. as Finanz-Ministerium er- achtet es auch für angezeigt, zu erklären, daß die Frage der Ausarbeitung eines Börsengeseßentwurfs, mit welcher jeßt eine besondere Kommission beschäftigt ist, hon am Anfang dieses L E wurde. Auf diese Weise steht diese Arbeit in keiner direkten Beziehung zu der jeßigen Lage des Fondsmarktes.* — Die „Nowosti* bemerken hierzu: Die St. Petersburger Börse hat ih beruhigt. Die Mittheilung des Finanz-Ministeriums wurde an der gestrigen Börse bekannt. Ferner zeigte es ih, daß gegenwärtig keine Geldkfappheit herrscht, da neben den Kafsenbeständen der Privat- banken die Reichsbank über mehr als 30 Millionen verfügt und niemandem Darlehen verweigert. Diese Erklärung genügte, um die Baisfsebewegung mit einem Male aufzuhalten.
__ Konstantinopel, 14. November. (W. T. B.) Die Betriebs- einnahmen der Anatolishen Eisenbahn auf der Stammlinie Haidar R — Angora (578 km) betrugen im September 1895 470 057 Fr., im September 1894 305 394 Fr. Für die Zeit vom 1. Januar bis 30. September 1895 betrugen die Betriebseinnahmen 2 581 225 Fr, für den entsprehenden Zeitraum 1894 2 269 776 Fr. Die Betriebs-Ausgaben betrugen im September 1895 142072 Fr., im September 1894 158 396 Fr., vom 1. Januar bis 30. September 1895 1 347 508 E im gleihen Zeitraum 1894 1 511989 Fr. — Der Betrieb auf den einzelnen Theilstrecken des Ergänzungênetzes Esfkishehir—Konia erfolgt bis zur gänzlichen Fertigstellung dieses Negyes zu Lasten des Baufonds.
_Dem „R. B.“ wird aus Konstantinopel gemeldet: Die Gold- zufuhren dauern in großer, in Konstantinopel bisher niemals vor- EnS Weise fort. Die auf verschiedenen Wegen hierher ge- angten Zufuhren werden Ende dieser Woche auf nahezu 1 500 000 Pfund ges{häßt; von Egypten wurden ungefähr 100 000, von Wien ungefähr 200 000 Pfund bezogen. Das Bestürmen der Ottoman-Bank mit Zahblungsforderungen har vollständig auf- gehört, das Vertrauen des Publikums {eint wieder hergestellt zu sein.
Verkehrs-Anstalten.
London, 15. November. (W. T. B.) Die Castle- Dampfer „Roslin Castle“ und „Drummond Castle“ sind am Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Die Caftle-Damvpfer „Dunottar Castle“ und „Doune Castle“ sind beute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen.
Theater und Musik,
__ Deutsches Theater.
Die erste Aufführung der Komödie „Tedeum“ von Ernst Rosmer fand gestern Abend nah jedem der vier Aufzüge starken Beifall, obwohl die Akte recht verschiedenwerthig find. Die Ver- fafserin — denn hinter dem Fvonnin verbirgt fich eine Dame — neigt etwas der mcodernen realistishen Schule zu. Den S diefer Richtung erkennt man bereits in dem ersten Akt, der in das beschei- dene, sorgenvolle Heim eines ideal angelegten deutschen ‘Musikers, Peter Kron, führt, und man fühlt sie noch kräftiger heraus im ¿weiten Akt, der den bedrängten und verbitterten Künstler, gekränkt und gedemüthigt, auf einer Musifprobe in einem Operetten- und D eigt; derbnaturalistische Ausdrücke werden hier ohne agen den Pofsenjpielern in den Mund gelegt. Ein völlig verändertes