Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 4% 50 ». * ;
Atle Post-Anstalten 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
N 278.
“ Köni glich Preußischer
uehmen Kestellung an; für Berlin außer den Post-Anstalten auch dié Expedition
Einzelne Uummern kosten 25 4.
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Staats-Anzeig
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“Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kreis - Bauinspektor a. D., Baurath Barth zu R früher zu Rüdesheim, den Rothen Adler-Orden vierter
e, dem General-Major z. D. Jacobi zu Berlin, bisher Kommandeur der 16. Feld-Artillerie-Brigade, den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse mit dem Stern, _ dem Geheimen Rechnungs-Rath S chroeder, Bureau- Vorsteher im Reichs - Marincamt, dem Ober - Postdirektor Lauenstein zu Kiel und dem Postdirektor a® D. oller zu Wiesbaden, früher zu Mannheim, den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse, den Posisekretären a. D. Diegeler zu zu Köln a. Rh., Jordan zu Stendal, Graen z zu Warne- münde, früher zu Hambura, Grußendorf zu Hildesheim und Frick ebendaselbft, den ie Telegraphen Msislentén a. D. Teuber zu Görliz, Forwerg zu logau und Mollen- hauer zu Hamburg, ferner dem Oberförster in der tpr verwaltung des Kreises Herzogthum Lauenburg Christian dura zu Grünhof und dem Privat-Oberförster Johann eihert zu Rothen-Klempenow im Kreise Randow den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, dem evangelischen Lehrer, Küster und Organisten Oetting u . Diemarden im Landkreise Göttingen, dem emeritierten ehrer und Kantor Kothe zu Haynau, bisher zu Straupig im - Kreise Goldberg-Haynau, und dem emeritierten Lehrer Weichert zu Tschi ergig im Kreise Züllihau-Schwicbus den E der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohen- zollern, e dem Gerichtsdiener Bet Allgemeine Ehrenzeichen in Gold, dem Postschaffner a. D. Groß zu Salzwedel, dem Land- briefträger a. D. Braun zu Engelskirhen im Kreise Wipper- fürth, dem Schußmann a. D. Gutschke zu Hannover, dem Gutsschäfer Gottlieb Kuske zu Heidevorwerk im Kreise
Hanau, Zimmer
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mann zu Frankfurt a. O. das
Grünberg und dem herrschaftlihen Kutscher Ferdinand Ferdel zu Zühnsdorf im Kreise Teltow das Allgemeine hrenzeihen, fowie
dem Second-Lieutenant Lothes und dem Pionier Emil Saeger im Pionier-Bataillon Nr. 15, und dem Second- Lieutenant Jensch und dem Unteroffizier der Reserve Karl Schmidt im Pionier-Bataillon Nr. 17 die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.
Seine Ma gnädigst geruht:
dem Reichskanzler und Präsidenten des Staats-Ministeriums Fürsten zu Hohenlohe-Shilli ngsfürst die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Portugal Majestät
thm verliehenen Großkceuzes des Thurm- und Schwert-:Ordens mit der Kette zu ertheilen.
jeftät der Kaiser und König haben Aller-
Seine Majestät der König haben Allergnädigst gerußHt : den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur An-
legung der von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Baden ihnen verliehenen Jnsignien zu ertheilen, und zwar:
des Ordens Berthold’s T. von Zähringen:
dem General der aar 3. D. von Glümer zu
Freiburg i. B., zulegt General-Lieutenant und Gouverneur von Meß;
, des Kommandeurkreuzes erster Klasse des militärischen Karl Friedrih Verdienst-Ordens: dem General der Kavallerie z. D. freiherra von Gem-
mingen zu Karlsruhe, zuleßt General-Lieutenant und Kom- mandeur der 21. Diviston; sowie
des Kommandeurkreuzes zweiter Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen: Obersten a. D. Stüber zu Aeshah bei Lindau,
dem Vodensee, zulegt Kommandeur des Infanterie-Regiments Nr. 97.
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Deutsches Reich.
Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul in Guatemala Sa rg ift die nahgesuhte Entlassung aus dem Reichsdienst ertheilt worden.
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Der Königlich preußische Regierungs-Baumeister Lawacze ck ju Diedenhofen ist zum Kaiserlihen Eisenbahn- Bau- und D Ele Inspektor bei der Verwaltung der Reichs-Eisenbahnen n Elsaß-Lothringen ernannt worden.
Landespolizeilihe Anordnung,
betreffend Verbot der Milcheinfuhr aus den Niederlanden.
Auf Grund des §8 7 des Reichsgeseßzes, betreffend die Ab- wehr und Unterdrückung von Viehseuhen, vom 23. Juni 1880/1. Mai 1894 und des S 3 des preußishen Geseßes, be- treffend die Ausführung dieses Reichsgeseßes, vom 12. März 1881/18. Juni 1894 verordne ich mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten für den Umfang des Regierungsbezirks Düsseldorf :
Die Einfuhr von Milch aus dem Königreich der Niederlande wird vom 21. d. M. ab bis auf wei- teres verboten.
Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Anordnung werden mit Geldstrafe bis zu 150 4 oder entsprehender Haft auf Grund des § 66 des Geseßzes vom 23. Juni 1880 bestraft, sofern niht gemäß §8 328 des Reichs-Strafgeseßbuchs eine höhere Strafe verwirkt ift.
Verbotswidrig eingeführte Milch unterliegt der Einziehung.
Düsseldorf, den 17.- November 1895.
Der Regierungs - Präsident. Freiherr von der Necke.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die Rüben- Verarbeitung sowie Einfuhr und Ausfuhr von GUSEr im deutschen Zollgebiet im Monat Oktober
D, in der Zweiten Beilage eine Zusammenstellung der Be- triebsergebnisse der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat Oktober 1895 und in der Zeit vom 1. August 1895 bis 31. Oktober 1895 veröffentlicht.
Königreich Preußen.
Auf Jhren Bericht vom 21. Okiober d. J. will Jh der Rügenschen Kleinbahnen - Afktiengesellshaft zu Bergen auf Nügen, welche den Bau und Betrieb folgender Kleinbahnen : 1) von Altefähr über Garz, Putbus und Binz nah Sellin, 2) von Bergen über Wittower Fähre nach Alten- kirchen beabsichtigt, das Enteignungsreht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlagen in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums verleihen. ie eingereichte Uebersichtskarte erfolgt zurü. Neues Palais, den 30. Oktober 1895. WilhelmR. Thielen. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.
Ministerium der geiftlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Königliche Akademie der Künste.
Die zur Ehrung ihrer achtzigjährigen, ordentlichen Mit- alieder Andreas Achenbach, Adolf Menzel und Zu lius Schrader veranstaltete 1 Kunfst-Ausstellung wird im Akademie-Gebäude, Unter den Linden Nr. 38, am Sonnabend, den 23. November d. J, Vormittags 10 Uhr, eröffnet. Besuchszeit täglich von 10 bis 31/2, Uhr. Eintrittspreis 50 „F, Montags 1 M Berlin, den 21. November 1895.
Der Senat,
Sektion für die bildenden Künste. Vertretung : F. Geselschap.
Bekanntmachung.
Gemäß S des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (Geseßz-Samml. S. 152) wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben einshäßbare Reinertrag aus dem Betriebs- jahre 1894/95 bei der Stendal-Tangermünder Eisen-
bahn auf 86 350 M festgestellt worden ist. Magdeburg, den 18. November 1895. Der Königliche Eisenbahn-Kommissar, Präsident der E senbahn-Direktion. aeger.
Iusertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . Junserate nimmt au: die Königliche Expedition
des Deutshen Reihs-Anzcigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Verlin §0., Wilhelmstraße Nr. 32.
1895. Nichtamfkliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 21. November.
Seine Majestät der Kaiser und König find zur Beglückwünshung Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrich heute Morgen in Rumpenheim eingetroffen und gedenften, Sih heute Abend nah der Gohrde zu begeben, woselbst die Ankunft morgen gegen Mittag erfolgt.
Anläßlich des heutigen Geburtstages Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrich n die öffentlihen und viele Privatgebäude der Hauptstadt festlichen Flaggenschmudck angelegt.
Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenarsißzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Rechnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen.
Der Vize-Admiral Thomsen, Chef der Marine-Station der Ostsee, ijt hier eingetroffen.
Der Regierungs-Assesor Nos cher aus Königsberg i. Pr. ist der Königlichen Regierung in Stade und der Regierungs- Affsessor Dr. jur. von Gottschall der Königlichen Regierung zu Magdeburg zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine ijt S. M. S. „Gneisenau“, Kapitän zur See da Fonseca Wollheim, gestern in Dominica angekommen und beabsichtigt, am 30. November nah St. Thomas (West- indien) in See zu gehen.
Vayern. JZhre Majestät die Kaiserin Friedrich empfing am Dienstag in München den Besuh Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Therese von Bayern. Am Nachmitt fuhr auch Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent bei JZhrer Majestät vor. Gestern früh sezte die Kaiserin die Reise von München nah Rumpenheim fort.
Sachsen.
Jn der vorgestrigen Sizung der Zweiten Kammer ergriff bei der allgemeinen Vorberathung über den Staats - haushalts-Etat und das Finanzgeseß für die Jahre
1896 und 1897 der Staats-Minister von Waßdorf das Wort und gab in längerer Rede eine Ueber- ficht über die allgemeine Finanzlage des Landes. Er
rehtfertigte die für das Jahr 189 e hebung eines 20 proz. Zuschlags zur Einkommensteuer, wies darauf hin, daß die Finanzlage durch das unsichere finanzielle Verhältniß des Landes zum Reich ungünstig beeinflußt worden sei, und bezeichnete als das A und O id l badrung des Staats das Zustandekommen einer Rei s-Finanzreform. Württemberg.
Der Bericht der Steuerkommission schienen. Die Kammer der Abgeordneten hatte in der Sißzung vom 10. Juni 1895 über die geschäftliche Behandlung der Steuervorlagen berathen und beschlossen, eine Kommission von fünfzehn Mitgliedern zu wählen mit dem Auftrag, an der Hand der Denkschrift Bericht zu erstatten zur Vorberathung der Frage, ob in die Einzelberathung der Geseßentwürfe .von der Kammer eingetreten werden solle. Die Kommission hat sih, wie der „St.-A. f. W.“ berichtet, diesem Auftrag ieg tim und ist zu folgenden Anträgen gelangt: 1) in die Einzelberathung der Geseßentwürfe, betreffend die Einkommen- und Kapitalsteuer, die Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer und die Wandergewerbesteuer einzu- treten, 2) hierbei die Voraussezung auszusprechen, daß a. den Ständen ein Gesegentwurf über die Neform der Amts- körperschafts- und Gemeindesteuern so zeitig vor elegt wird, , daß die Uen der Geseße über die Staats- und Semeindesteuerreform gleichzeitig erfolgen kann, þ. die Gültig- keit der zu en Gesepe, betreffend die Kapital-, Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer, auf eine in denselben zu be- stimmende kurze Reihe von Jahren beschränkt werde.
Vaden. Die Zweite Kammer hat sih am Dienstag konstituiert.
angeordnet gewesene Er-
ist jeßt er-
Es wurden gewählt: Ober - Bürgermeister Goenner - Baden- Baden zum Präsidenten ; Landgerichts-Rath Lauck- Freiburg