E E i M F E E Ï

den E N E en Einnahmen bis Ende 18%: Zölle 213075429 AÆ (+ 12675 164 M),

484 860 Æ (— 232019 Æ), Zu er C S M Salzsteuer 23 525 693 M (+ Maischbottih- und Branntweinmaterialsteuer 6 (— 1196 071 A), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zu- chlag Arr 56 899 248 E 3 229 814 M), Brenn- fteuer 258 234 M (+ 258 234 4), Braufteuer und Ueber- Wngsabgabe von Bier 16 040538 # (+ 916914 M);

umme 369 813 690 4 (+ 7920 264 4). — Spielkarten- Ftempel 703 695 M (+ 48 221 4).

5

Nach einer im „Marine-Verordnungsblatt“- veröffentlichten Verfügung des Staatssekretärs des Reichs - Marineamts vom 11. November d. F wird mit Allerhöhster Geneh- migung die am 1. April 1894 bei dem Reichs-Marine - amt gebildete Artillerie- und Konstruktións- abtheilúng von dem Marine-Departement abgetrennt und Jelbständig dem Staatssekretär unterstellt. Die Artillerie- abtheilung erhält den Namen „Waffenabtheilun g“. Jn einem dritten Dezernat wird derselben das Minen- und Sperrwesen unterstellt.

Jn der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage ur heutigen Nummer des „R.- u. St.-Anz.“ werden die dem Biind esrats vorliegenden Geseßentwürfe, betreffend Aenderungen und. Ergänzungen des Gerichts- Fer taisungegelces und der Strafprozeßordnung, und betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Shmalz und deren Ersazmitteln, nebst Begründungen, ver-

öffentlicht.

Der General-Lieutenant Graf von Wartensleben, Kommandeur der Garde-Kavallerie-Divifion, hat mit kurzem

Urlaub Berlin verlassen.

Nach einer telegraphisGen Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine ist S. M. S. „Kondor“, Kommandant Korvetten-Kapitän Follenius, am 20. November in Lourenço Marques angekommen.

Sachsen.

Die Zweite Kammer verwies geftern auf Antrag des Abg. Dr. Minckwiß den Geseßentwurf wegen Abänderung des è 1 des Geseßes über Gewährung von Entschädigungen für in-

olge von Milzbrand gefallene oder getödtete Rinder vom 17. März 1886 zur Schlußberathung. Jn der allgemeinen Vorberathung über den Bericht, betreffend die Verwaltung und „Vermehrung der Königlihen Sammlungen für Kunst und Wissenshaft in den Jahren 1892 und 1893, sprachen die bgg. Horst und May insbe- sondere gegen einen etwa geplanten Neubau von Museen in Dresden. Der Bericht wurde der Rechenschaftsdeputation überwiesen. Schließlich wurden ohne Debatte die Geseß- entwürfe, betreffend die Ergänzung und Abänderung des Ge- seßes über die Zusammenlegung der Grundstücke vom 23. Juli 1861, und des Geseßes vom 9. April 1888, betreffend die Auf- bringung der Kosten bei Zusammenlegung der Grundstücke, der Gesezgebungsdeputation überwiesen.

Württemberg. Der Landtag: ist, dem „St.-A. f. W.“ zufolge, auf den 4. Dezember einberufen worden.

Waldeck und Pyrmont.

Der Landtag, der auf den 30. Oktober d. J. einberufen war, hielt noch an demselben Tage U erste Plenarsißung ab, in welcher er sih konstituierte. Zum Präsidenten wurde der Gerichts-Rath Dr. Wal deck in Corbah und zum Vize- Präsidenten der Gerichts - Rath Dr. Mommsen in Pyrmont gewählt. Nach LrieYgunge einiger Formalien wählte der Landtag eine Deputation, bestehend aus dem Präsidium und dem Alters-Präsidenten, mit dem Auftrage, Sciner Durh- lauht dem Fürstèén und Jhrer Durchlaucht der Gn zu Waldeck und Pyrmont zu Höchstderen am 9. August d. J. erfolgten Vermählung die Glückwünsche des Landtags dar- zubringen.

Nach zahlreichen, in der Zwischenzeit stattgefundenen Aus- I fand am 14. d. M. die zweite Plenarsißung tatt. Jn derselben theilte der Präsident mit, daß Jhre Durch- lauchten der Fürst und die Fürstin die in der ersten Sißzung

ewählte Deputation zur Entgegennahme der Glückwünsche des

andtägs empfangen hätten und dem Landtag Höchstihren Dank aussprächen.

_ Hierauf wurde der Entwurf eines Gesczes über die Ein- führung des preußishen Gesehes, betreffend die Errichtung öffentlicher, ausschließlih zu e L Schlachthäuser, vom 18. März 1868 mit den durhch Gejey vom 9. März 1881 er- folgten. Abänderungen angenommen. Der Etat für die Jmmo- liar - Feuerversicherungsanstalt pro 1896,98 wurde genehmigt und die Staatskassen-:Rehnung vom Jahre 1893 geprüft. -

Der in der vorjährigen Session gestellte Antrag: die dur die Novelle zum Klassensteuergesey vom 6. März 1893 beseitigte Bestimmung dieses Geseßes, nah welcher die Umlegungs- behörde nah Bedürfniß auch Zwischensäße A A die im Gesey festgelegten Steuerstufen einzuschieben befugt war, in das Klassensteuergeseß wieder aufzunehmen, wurde wiederholt.

Von den Uebersichten über das Domanial-Stammvermögen wurde Kenntniß genommen ; desgleichen von der Verwendung der aus Domanialmitteln jährlich herzugebenden 12000 M zur Hebung der Pyrmonter Kur- und Badeanstalten pro 1894.

em Antrag eines Abgeordneten auf Erhöhung der im Gesey vom 9. Januar 1861, die Erhaltung der Grenz- steine betreffend, auf 1 A 20 Z normierten Tagegelder für die Mitglieder der atte gs auf 2 M 50 S wurde zugestimmt; ebenso dem Antrag eines Ab-

grerwalen auf Abänderung des § 117 der Gemeindeordnung. ieser Antrag bezweckt, den Zuzug vermögender Personen dur O E der Kommunallasten für dieselben

u fördern. Ueber den Antrag eines Abgeordneten auf Aufhebung des S 56 des : Stati lea welcher lautet: „Nimmt ein pensioniertier Staatsdiener seinen Aufenthalt in einem anderen

Staate,-so tritt ein ug von einem Fünftel des Ruhe i 4 æœin“, wurde im Hir auf Art. 3. der derfafsuñg- zur ¡rege Tae

937 262

esordnung - über : f en vorTeKa An und über mehrere“Petitionen V gefaßt.

Nachdem am 14. und 15. d. M. noch mehrere Ausshuß- E stattgefunden hatten, hielt der Landtag am 16. d. M. seine dritte und legte Plenarfi ung ab. ‘dieser stand der Entwurf des Staatshaushalts-Etats für die Jahre 1896, 1897 und 1898 zur Berathung. Derselbe wurde mit einigen Aenderungen, darunter die Erhöhung des Wohnungs- geldzuschusses Für die vier jüngsten wisse h am Gymnafium in Korbach von 216 auf je nehmigt. Jm Etat ift in der ora ung de nahträglihen Zustimmung des Preußishen Landtags ein Zuschuß Preußens zu den Verwaltungs - Ausgaben der Fürstenthümer in Höhe von jährlich 400000 Æ, somit

um jährlich 90 000 4. höher als früher, vorgesehen und

das Dienstaltersstufen -System für die Subalternbeamten und damit deren völlige Gleichstellung mit den preußen Subalternbeamten durchgeführt ; auch is für die höheren Be- amten, mit Ausnahme der Richter , das Aufrücken im Gehalt nach Dienstaltersftufen eingeführt. Die Ueberweisungen vom Reiche (Zölle e sind in derselben Höhe wie die Matrikular- beiträge eingestellt. Der Etat balanciert _ in Einnahme und Ausgabe für 1896 mit 1 414 179 4, für 1897 mit 1 401 428 M, für 1898 mit 1401428 #4 Der Antrag eines Abgeordneten auf Revision der Bestimmungen über das Ausbrennen und Reinigen der Schornsteine wurde angenommen; auch einem Antrage der Fürstlihen Domänenkammer: sich damit einverstanden zu erklären, daß die zur Hebung des Bades Pyrmont aus Domanialmitteln jährlich zu verwendenden 12000 M zu 5/5 zur Verzinsung und Amortisation der auf über 200 000 # veranschlagten Kosten des Neubaues eines Kurhauses in Pyrmont verwendet werden, wurde zugestimmt ; jedoch dabei der Wunsch- ausgesprochen, daß der Pachtertrag es Kurhauses zur Verzinsung und Amortisation möglichst mit hcrangezogen werde, ferner daß bei der Prüfung des Bau- projekts und der Wahl des Bauplazes der Pyrmonter Gemeindevorstand sowie der Kreisvorstand gehört würden. Des weitern wurde noch über eine Petition Beschluß gefaßt. Der Landes- Direktor von Saldern erklärte hierauf im Namen und Auftrage Seiner Majestät des Königs Ha G n Preußen den Landtag der Fürstenthümer für ge- ossen, er Präsident Dr. Waldeck brachte auf Seine Majestät. den König von Preußen und Seine Durch- laucht den Fürsten zu Waldeck und Pyrmont ein dreifahes Hoch aus, in welhes die Versammlung einftimmte.

Oesterreich-Ungarn.

Die Kaiserin wird sich am 25. d. M. nach Kap Martin begeben.

Die Erzherzogin Blanca, Gemahlin des Erzherzogs Leopold Salvator, ifi gestern in Agram von einem Sohne entbunden worden. :

Der großbritannishe Botschafter in Konstantinopel Sir Ph. Currie nahm gestern in Wien an dem Lunch bei dem dortigen aroßbritannisciet Botschafter Sir E. Monson, zu welchem auch der Boie Botschafter Graf zu Eulenburg und der türkishe Botschafter Galib Bei geladen waren, theil und seßte in der Naht seine Reise nach Kon- stantinopel fort.

Wie die „Politische Korrespondenz“ meldet, wird fih dem nach dem Piräus gehenden österreihisch-ungarischen Ge- \chwader die „Donau“ in Teodo anschließen.

Die Landtagswahlen in den Landgemeinden von Krain sind, wie aus Laibach gemeldet wird, beendet; beri Gewählte gehören der slovenish-konservativen

artei an.

Im ungarischen A ERBAR E sagte gestern der Minifter- Präsident Baron Banffy bei Beantwortung der Jnterpellation des Abg. Helffy über die Wirren: im Orient: Die Bot- schafter in Konstantinopel hätten die Pforte auf die Ge- fahren aufmerksam gemaht, welhe aus den Unruhen in Kleinasien erwüchsen. Jhre Bemühungen hätten das erfreulihe Resultat gehabt, daß die Türkei die ernste Absicht zeige, die Ruhe wiederherzustellen und den hristlihen Unterthanen Shuß zu gewähren, zu welchem

weck auch ein Theil der Armee mobilifiert werde. Die

ntwort {loß mit den Worten: „Es ist die beruhigende Hofinung vorhanden, daß es der Türkei oan wird, die

rdnung wiederherzustellen, in welhem Bestreben fie von sämmtlihen Mächten, welhe ohne Ausnahme das größte Gewicht auf die Erhaltung [Ea er D legen, ent- schieden unterstüßt werden wird.“ er Fnterpellant fand die Antwort ungenügend; die Majorität nahm dieselbe jur Kenntniß. Hierauf beantwortete der Justiz-Minister Erdelyi die Interpellation über den Erlaß, betreffend die Ehen von Militärpersonen. Der Minister bezweifelte, daß der Erlaß so werde ausgelegt werden, als ob durch denselben Mischehen verhindert und die kirhlihe Trauung erzwungen werden sollten. Das Haus nahm die Antwort des Ministers zur Kenntniß. ;

Nach dem Ausweis der ungarischen G AIR T alze betrugen die Gesammteinnahmen vom 1. Juli bis 30. September 124 423 955 Fl. gegen 127 405 814 Fl. in der gleihen Periode des Vorjahres und die Gesammtausgaben 123 423 910 Fl. gegen 120 599 250 Fl.

Großbritannien und JFrland. Der ehemalige Privatsekretär der Königin Sir Henry Ponsonby ist gestern gestorben.

Frankreich. ne dem gestern M IeE Ministerrath erklärte der Minister des Aeußern Berthelot, die über die Angelegen- heiten im Orient eingegangenen Nachrichten retfertigten die vorgestern in Paris verbreiteten beunruhigenden Gerüchte in keiner Weise. Das Einvernehmen der Mächte bestehe durchaus un- verändert weiter. Sodann begann der Ministerrath die Prüfung der mit der Post aus Madagaskar eingetroffenen Schrift- ftücte. Daraus wurde mitgetheilt, daß fich die Zahl der bis jeßt gestorbenen europäishen und eingeborenen Soldaten auf 3900 belaufe. Der e O Doumer hat den Syndikus der Börsenmakler zu der Erklärung ermächtigt, daß die Orient- frage die Geschäftswelt nicht zu beunruhigen brauche.

Dn

bie Dringlichkeit für seinen

O K ge : g

t E

der Deputirtenkammer brachte gestern der Depu-

urès einen Antrag ein, dur * welchen die Frage, 1d Eir / Say +- iedsgerihten zwishen Arbeit- Giasegzung von. S efördert werden bn und forderte ntrag. ierüber entspann sih eine lebhafte Diskusfion ; der Minister-Präsident Bour geois bat die Kammer, aus der Dringlichkeitserklärung keine poli- Me raue zu machen. Die Dringlichkeit wurde hierauf mit gegen 251 Stimmen angenommen. Alsdann wurde die Berathung über die Reform der Erbschaftssteuer fort- gesezt und nah längerer Debatte ein Amendement an nommen, -welches bezweckt,.die aus der Reform der Erbschafts- steuer fih ergebenden Uebershüsse zur Verminderung der Ab- aben beim Verkaufe von Landgütern, welche den Werth von 2000 Fr. niht überschreiten, zu verwenden. Der n Minister Doumer machte geltend, daß die Uebershüßsse zur Herstellung des Budgetgleihgewichts - erforderlich seien. Rußland.

Der Kaiser und die Großfürsten wohnten gestern auf den Werften der Neuen Admiralität dem Stapellauf des Hose angene „Chrabry“ und der Kiellegung des

eshwader-Panzerschiffs „Oslibia“ bei und waren sodann auf der Werft der Baltishen Schiffsbauanstalt ‘bei dem Stapellauf des Schulschiffs „Ver ny“ und bei der Kiellegung des Panzers «Pen zugegen. Kaiser und-die Großfürsten an der E für das Gebäude des Allgemeinen Offizierklubs in St. Petersburg theil. — Die Nachrichten über das Befinden der Kaiserin und der Großfür}tin Olga lauten fortdauernd befriedigend.

Ftalien. Die Deputirtenkammer nahm heute ihre Arbeiten wieder auf.

Giolitti und: andere wegen Dele Gafsung von Urkunden, dem Hause vorgelegt habe. Giolitti erklärte, er freue fid über diese Mittheilung; er sei bereit, über seine Thätigkeit als Minister und als Deputirter Rede zu stehen und fein Ver-

halten dem Urtheil der Kammer zu unterwerfen. Die Akten.

wurden den Abtheilungen des Hauses übergeben.

Belgien. Die Regierung des Congostaats hat dem „W. T. B.“ zufolge beschlossen, den Kapitän Lothaire vor ein belgisches Kriegsgericht zu stellen.

Türkei.

Nach einer offiziellen Veröffentlichung haben in Kon - stantinopel einige Personen in den leßten Tagen Ver- merkungen von Christen gehörigen Häusern und deren Be- wohnern vorgenommen, in der Absicht, vor und in diesen Häusern Skandale zu erregen. Es seien jedoch Maßregeln zur “via: und Bestrafung dieser Personen getroffen worden.

Die „Times“ meldet, die Vertreter Oesterreih- Ungarns, Ftaliens, Rußlands und Groß- britanniens hätten am Mittwoch die Fermans für die Ein- fahrt je eines zweiten Depeschenboots, das den betreffen- den Botschaften beigegeben werden soll, erbeten.

Aus Wien erfährt „W. T. B.“: bei den. leßten durch die Kurden verübten Gewaltthätigkeiten seien 17 armenishe Dörfer im Norden dcs Vilajets Erzerum verbrannt worden; fast alle Ortschaften im Süden des Distrikls Terdjan sowie viele Ortschaften des Distrikts Passim seien von den Kurden ganz zer- stört. Jn S herrshe große Noth an Nahrungs- mitteln und Kleidungsstücken. Die Hilfsaktion der fremden Konsuln erweise sih als ungenügend. Berichte aus Siwäás shilderten die vorgekommenen Gewaltthätigkeiten als bedeu- tender und ausgedehnter denn die ersten Meldungen.

Griechenland.

Das französishe Geschwader hat gestern den Piräus verlassen, das österreihisch-ungarische wird daselbft er-

wartet. Rumänien.

Die „Agence roumaine“ meldet: „Gewisse rumänische Blätter, welche die Verbreitung alarmierender Nach- richten gewerbsmäßig betreiben, sprehen von Rüstungen und Truppen-Konzentrierungen, wissen von Spionen, von denen es in Rumänien wimmeln solle, von Anschlägen gegen die Sicherheit des Staats und drohenden auswärtigen Verwidte-

n, Dem gegenüber wird offiziell erklärt, daß derartige e

dungen durchaus erfunden, auf Erregung von Sensation berehnet find und jeder Begründung entbehren.“

Serbien.

Vorgestern ist im Belgrader „Odjek“ ‘und gige in der Wiener „Neuen Freien Presse“ eine Erklärung des Hauptausshusses der Radikalen erschienen, wonah diese, wie früher die Liberalen und deren Führer, das Finanz- arrangement mit den Gläubigern Serbiens anerkennen u

annehmen. Amerika.

Nach einem in New-York eingetroffenen Telegramm aus Havanna hätte der Jnsurgentenführer Gomez am Mittwoch das Fort Paleyo in der Nrovin Santa Clara genommen. Derselben Depesche zufolge hätten die Jnsurgenten in der Nähe von Santa Rita einen Theil eines Eisenbahnzugs, in welchem sih General Valde z befunden habe, mittels einer Dynamitbombe in die Luft gesprengt, wobei 14 Soldäten ver- wundet worden seien. General Valdez sei O geblieben und zu Pferde nah Esperanza zurückgekehrt. — Jn Cadix find gestern zwei Bataillone nah Cu ba- eingeschifft- worden.

Afrika.

Lord Cromer und der egyptishe Minister des Aeußern Boutros Ghali, der erstere im Namen Großbritanniens, der leßtere im Namen Egyptens, haben, nach einer dem-,„W. T. B.“ gugegangenen Meldung aus Kairo, ein neues Ueberein-

ommen in Betreff der Sklaverei unterzeihnet, worin alle nur möglihen Vollmachten zur Unterdrückung des Sklaven- handels gegeben werden.

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Tripolis von gestern erfährt, bestätige es fih, daß der Sultan von Bornu den Eroberer Ra bah geschlagen, gefangen genommen und ent- hauptet Mer Karawanen, welche aus dem Jnnenlande 25 kommen seien, hätten das Haupt des Getödteten gesehen, wel der Sultan von Bornu als Trophäe ausgestellt habéë.

Später. nähmen der :

Der Präsident theilte mit, daß der Justiz- Minister Calenda die Akten, betreffend die Prozesse gegen

heute vorgenommenen Ersaßwahl zum

TTA 7) en x6

Bei der dtag im 1. Kösliner Wahlbezirk (Stolp-Lauenburg: Bütow) Ves „W. T. B der

Bütow) wurde, nah einer Meldúng des

Lr VéeutenTiits D. von Hey debreck-Silbérberg (fons.)

mit 377 Stimmen, gegen Wüstenberg- Rexin (deutsch-freis.), 38. Stimmen nie, zum Mitglied des Hauses der

Abgeordneten gewählt.

a

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die durch Polizeiverordnung den Adjazenten auferlegte Verpflich- ung zum wiederholten Bestreuen der Bürgersteige bei Frostwetter behufs sofortiger Beseitigung der Glätte legt, nah einem Urtheil des Reichêgerichts, V1. Zivilsenats, vom 29. April 189%, dem Hauseigenthümer nit die Verbindlichkeit einer immer- währenden Ueberwachung der gefährlichen Stellen auf, viel- mehr genügt eine innerhalb furzer Fristen wiederholte, ordnungs- mäßige Bestreuung, und für einen Unfall durch Glatteis innerhalb ganz furzer Zeit nah der gesehenen ordnungémäßigen Beftreuung der betreffenden Stelle ist der Hauseigenthümer nicht haftbar. — Frau S. war am -24. Februar 1891 Abends zwischen 6 und 7 Uhr bei dem Vorlibergehen an dem Hause der D. in N. (Westpreußen) auf dem Eise gefallen, welhes sih um den dort stehenden Brunnen gebildet hatte. Hierdurch hatte sie einen Beinbruch erlitten. Der Schankwirth G., der Stellvertreter der Hauseigenthümerin, war nach den slädtishen Polizeiverordnungen verpflichtet, die Glätte auf den Fußsteigen dur Streuen von sharfem Sand sofort zu beseitigen, dies au so oft, als es nôthig ift, zu wiederholen. — Frau S. erhob gegen G. und defsen mit ihm in Gütergemeinschaft lebende Ebefrau Klage auf Schadensersay und erstritt in der Berufungsinftanz ein obsieglihes Urtheil, indem das Gericht die Einrede des Beklagten, daß er um 6 Uhr Abends, also kurz vor dem Eintritt des Unfalls, D gestreut habe, für unerheblich erahtete. Auf die Revision des Beklagten hob das Reichsgeriht das Berufungsurtheil auf, indem es begründend ausführte: „Hätte auh der Beklagte am Tage des der Klägerin zugestoßenen Unfalls nur des Morgens und des Abends gegen 6 Uhr die Eiéfläche bestreut, so wäre wohl in dem Nichtbeftreuen während des Vormittags und des Nachmittags eine Fabrlässigkeit zu erblicken. Diese Fahrlässigkeit würde jedoh feine Folgen gehabt haben; fie muß also außer

etradt bleiben. Ledialih entscheidend if vielmehr diejenige Sorgfalt , welde ter Beklagte zur Zeit des (Abends zwischen 6 und 7 Ubr) sich ereignenden Unfalls bewiesen hat. Damals be- hauptet er, seiner Streupfliht nachgekommen zu sein. Ob zwischen der Beftreuung und dem Unfall einige Zeit verflossen ift, e dann einflußlos bleiben, wenn - die Zeit fo kurz war, daß der Unfall als etn au dur die äußerste Umsicht nicht abzuwendendes Vorkommniß sich darstellt. Der Ausdruck in § 25 der Polizeiverordnung vom 19. Mai 1879: „Das Beftreuen der Bürgersteige muß so oft wiederholt werden, als es nöthig ist, die Glätte dauernd zu be- seitigen“ . und in § 24 der Polizeiverordnung vom 5. Ja- nuar 1884: „Zur Straßenreinigung gehört auh die fo- fortige Beseitigung der Glätte auf den Bürgerfteigen“ läßt sh, wie die erste Instanz zutreffend bemerkt, s{werlih so verstehen, daß dadurch / den Haus eigenthümern oder deren Stellvertretern eine Verbindlichkeit auferlegt sei, welher {fie nahezu unmöglih nahkommen können. Denn eine immerwährende, selbs zur Nachtzeit fortgeseßte Veberwahung der gefährlihen Stellen ist den Streupflichtigen faum anzufinnen. Demnach kann zwischen der Bestreuung und dem Unfall immerhin eine gewisse Frist liegen. Es fragt sh nur, wie lange Zeit verstreichen darf, und P hat der Strafrichter nah den Um- ständen zu bemessen.“ (21/95.)

— Der Anspruch des Rechtsanwalts auf die Beweis- gebühr ist, nah einem Beschluß des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 18. September 1895, niht von der Anwesenheit des Nechte- anwalts bei der Beweis8aufnahme bedingt, und ebenso wenig davon, daß in dem Beweistermine die Beweisaufnahme r E statt- gefunden hat, „. . . Die Gebühr in dem weiteren, durch den Beweis- beschluß eingeleiteten Verfahren if niht für die Anwesenheit bei der Beweisaufnahme, sondern für die Thätigkeit des Anwalts in diesem Verfahren überhaupt, also u. a. auch dafür bestimmt, daß der Anwalt seine Partei zum Erscheinen veranlaßt und sahgemäß untérweist. Daraus folgt abèr auch, daß es nicht erforderlich ist, daß der im Termine ershienene Zeuge vernommen worden sei, da die \o- eben erwähnte Thätigkeit, wie aus der Anwesenheit der Partei im Termine geschloffen werden muß, bereits ausgeübt sein kann.“ (50/95.)

__— Der Ankavf oder der Verkauf eines Grundfstüds seitens einer Synagogengemeinde in Preußen ohne die Ge- nehmigung der Regterung ist, nah einem Urtheil des Reichs- gerihts, V. Zivilsenats, vom 21. September 1895, für die Synagogen- Eineinve nihtrechtswirfksam, und es kann Erfüllung des-geshlofsénen

aufvertrags niht gefordert werden. „Die Repräsentantenversamm- lung kann einen Beschluß über den Ankauf eines Grundstücks nicht selbständig mit bindender Kraft für die Gemeinde fassen. Dazu bedarf sie des Einverftändnisses des Vorstands und der Genehmigung

r Regierung (§ 48 des Geseßes über die N der

| Juden vom 23. Juli 1847). So lange es an einem dieser Erforder-

nifse fehlt, ift der Ankauf eines Grundstücks für die Synagogen- gemeinde niht rechtswirkffam. .….." (81/95.)

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig beschloß, wie die „Lpz. Ztg.“ berichtet, eine Ver- fammlung der Tischlergehilfen am Dienötag, im nähsten Früh- jahr in eine Lohnbewegung einzutreten, — Die Zimmerer be- schlofsen, vom 1. April an die zehnstündige Arbeitszeit und 45 Stundenlohn zu fordern. Die Arbeitgeber haben auf eine Anfrage der Gehilfen hierüber gar keine Antwort ertheilt.

Hier in Berlin haben, wie die „Post“ mittheilt, sämmtliche Weiß- und Farblederzurichter in der Lederfabrik von Emanuel Meyer die Arbeit (wegen Lohnstreits) niedergelegt. Die Zabl der Ause-

ändigen beläuft sih auf etwa 90 Mann. — In einer Versammlung iner Zimmerleute am Mittwoh wurde beschlossen, zum

nähsten Frübjahr in eine allgemeine Bewegung zur Eclangung des

neunstündigen Arbeitstages einzutreten; ferner joll der Versuch ge-

macht werden, die Lokal- und Zentralorganifation zu verschmelzen.

d Aus Verviers wird der „Köln. Ztg.“ gemeidet, daß in den

ortigen Lohnwebereien ein Ausstand ausgebrochen ift.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln. Entshädigungén der Besitzer für Verluste an Thieren aus Anlaß der Bekämpfung von Thierseuhen im Deutschen Reich während des Jahres 1E Ge Nach dem {hon mehrmals erwähnten Berichte des Kaiserlichen R sundheitsamts über die Verbreitung von Thierseuhen im Deutscen Bete im Jahre 1894 sind für Verluste an Thieren aus Anlaß der Reigpfung von Thierseuhen auf Grund der §§ 57 und ff. des wepeodeseßes vom 23, Juni 1880/1, Mai 1894, betreffend die Ab- lite und Unterdrückung von Viehseuchen, sowie der einschlägigen besi sgesezlihen Beftimmungen, nächstehende Summen an die Vieh-

iver gezablt worden. Z getzdiets Sre B der Bekämpfung des Rotzes (Wurmes) sind für ele 676 Pferde 223 94023 M gezahlt, für weitere 8 Pferde

d: i auf Grund 88 61 und 63 des érwähnten Reichsgesezes die Ent-

H r wardes,: Für 14 Psexde arurde der volle Werth Le E M entschädigt, Auf Preußen kommen 554 entschädigte

Lite Osiprénsien 154 (06)

ter 206 zum vollen Werth), u E oA Pet! (36), s n (2), Brandenburg 37 (13), Pommern 36 (13), Posen 96 21), lefien -

62 (16), Sachsen 6 (3), Hannover 9 (3), Westfalen 5 (2), Hessen- Nafsau 8 (4), Rhein nd 24 (1); auf Bayern kommen 36 ent- sädigte Pferde (5 zum vollen Werth), auf Sachsen 2 (0), Württem-

g (6), Medcklenburg - Shwérin 21 (12), Sachsen - Weimar 5 C Mecklenburg-Strelitz 1 (0), Oldenburg: 18 (13), Braunschweig 1 (1), Anbalt 1 (1), Lippe 1 (0), Elsaß-Lothringen 9 (0). Gezahlt find in Preußen 170 771,09 Æ, davon 63 832,32 #4 für die zum vollen Werth entshädigten Pferde; der höchste Gesammtbetrag ent- fällt Hier auf die Provinz Ostpreußen mit 32905,50 A Jn Fs Maes 14 Wut 4M (davon P die zum vollen ert entshädigten ferde) gezahlt, in Mecklenburg - Shwerin 1101999 #46 (6819,99), in Württemberg 30,50 A (2683,00), in Oldenburg 7141,25 Æ (5735,00), Elsaß-Lothringen 4333,90 A (0), Sachsen-Weimar 2889,50 M (0), Braunschweig 1435,00 4 (1435,00), im Königreich Sachsen 862,50 Æ (0), in Lippe 525,06 4 (0), Medcklenburg- Streliß 450,00 M (0), Anhalt 300,00 4 (390,00). Die Durh- schnittssumme für ein zum vollen Werthe entshädigtes Pferd betrug 34287 Æ Der böchste Durhschnittsbetrag ist in Biraunseiweig ge- zahlt worden (1435,00 4), der geringste im Regierungsbezirk Merse- burg (56,00 4). :

Aus Anlaß der Bekämpfung der Lungenseuhe sind für 994 gelödtete Stück Rindvieh 194352,78 A4 Entschädigung gezahlt worden. Eine folhe wurde versagt auf Grund §8 62 und 63 des erwähnten Reichsgesetzes für 30 Stü Rindvieß, Zum vollen Werth entshädigt find 77 Stück mit 32 896,45 “zu rier Fünftel des Werths 917 Stück mit 161 456,33 4 In Preußen wurden 803 Stück Rindvieh entschädigt (41 zum vollen Werth), speziell in_ der Provinz Sachsen 498 (32); in Bayern 8 (2), Königreih Sachsen 106 (22), Württemberg 2 (2), Sachsen - Weimar 12 (0), Braunschweig 15 (10), Anhalt 44 (0), Reuß j. L. 4 (0). Gezahlt sind in Preußen 147 665,42 M (24 932,28 Æ für die zum vollen Werth entshädigten Thiere), davon in der Provinz Sachsen 88 638,79 4 (22 446,65 4) ; in Bayern 1396,35 4 (259,35 #4), im Königreih Sachsen 28.568,60 A (5693,82 Æ), in Sachsen-Weimar 2860,00 A (0), Braunschweig 1672,00 Æ (1196,00 ), Anhalt 10 713,75 4 (0), Reuß j. L. 661,66 4 (0). Die Durchschnittssumme für ein zum vollen Werth entshädigtes Stück Rindvieh betrug 427,23 A Der bôste Durchschnittsbetrag wurde gezahlt in der Provinz Sachsen (701,46 4), der niedrigste in Westfalen (108,00 46).

Die Gesammtsumme der ans Anlaß des Rotzes (Wurmes) und der Lungenseuche entshädigten 676 Pferde und 994 Stück Rindvieh beläuft sih auf 418 293,01 gegen 463 690,92 A für 865 Pferde und 877 Stück Rindvieh im Vorjahr.

Auf Grund landesgesegliher Bestimmungen wurden Verluste an Milzbrand entschädigt: im Königreih Sachsen 204 Stück Rind- vieh 953 577,60 4, in Baden 1 Pferd und 120 Stück Rindvieh 395 171,60 A, Sachsen-Weimar 98 Stück Rindvieh 22 749,86 A, Reuß à. L. 3 desgleichen 850,40 6, Reuß j. L. 20 desgleichen 5072,25 Æ ; Verluste an Raufchbrand in Baden 44 Stück Rindvieh 9565,00 A: Verluste an Milzbrand und Rauschbrand in Preußen 126 Pferde und 1456 Stück Rindvieh 362 460,95 #4, in Bayern 2 Pferde und 580 Stück Rindvieh 116 338,80 (A, Württem- berg 3 Pferde und 230 Stück Rindvieh 60 178,64 4, Sachsen- Altenburg 5 Stück Rindvieh 1552,00 4, Ma L rinaen 37 Prerde und 125 Stück Rindvieh 49 166,97 46; solhe an Maul- und Klauenseuche in Württemberg 201 Stück Rindvieh 14 367,10 4A Im Ganzen sind gezahlt wegen Milzbrand, Rauschbrand fowie Maul- pro T As für 169 Pferde und 3086 Stück Rindvieh

L M

Cholera.

Defterreih-Ungarn. In Galizien wurden, dem „Oest. San.-W.* zufolge, vom 5. bis 11. November 28 Erkrankungen (und 25 Todesfälle) festgestellt, davon in 7 Ortschaften des Bezirks Tre m - bowla 8 (7), in 2 Gemeinden des Bezirks Kamionka strumi- Tlowa 7 (7), in je 1 Ortschaft der Bezirke Sokal 3 (1), Tarno- pol 1 (1), Brody P und in Chorostkow, Bezirk Husiatyn, 8 (8). Seit dem 23. August sind in Galizien insgesammt 332 Er- krantungen und 220 Todesfälle beobahtet worden. /

Niederlande... Im Juli find 16, im August 10 Personen an einheimischer, ferner im leßteren Monat 1 Perfon an asfiat i- \cher Cholera verstorben.

Rußland. Dem Medizinal - Departement wurden bis zum 26. Oktober nachstehende Erkrankungen (und Todesfälle) angezeigt: für die Zeit vom 29. September bis 5. Oktober bezw. vom 6. bis 12, Ofk- tober in *en Gouvernements Wolhynien 1448 (608) und 1453 (582), Kiew 31 (24) und 28 (13), ferner in dem Küflen- gebiet (Sibirien) vom 2. bis 8. Oktober 1 (1) und vom 9. bis 15. Oktober 3 (0). Jm Gouvernement Podolien is neueren Nach- rihten zufolge die Seuche erloshen. — Die aus Wiborg gemeldeten 4 Erkrankungen ketrafen Personen, welhe aus St. Petersburg zugereist waren, wo einer Mittheilung vom 10. November zufolge neuerdings gegen 30 CGholerafälle beobahtet sein follen.

Egypten. Es wurden folgende Erkrankungen (und Todesfälle) festgestellt: in Damiette vom 29. Oktober bis 4. November 8 (9), in Menzaleh vom 25. Oktober bis 3. November 132 (121), in Matarieh bei Menzaleh vom 25. Oktober bis 3. November 36 (39), in Bonsrate vom 26. Oktober bis 3. November 82 (70), in el- Kurdi vom 28. Oktober bis 3. November 35 (30), in Ezbet ek- Borg vom 30. Oktober bis 6. November 20 (18), in Ohmadieh vom 2%. Oktober bis 3. November 78 (81), in - Semeita vom 29. Oktober bis 4. November 6 (5), in Bagalat vom 2. bis 3. No- vember 8 (1), ferner in Kolonghil am 5. und in el-Baraksa am

6. November je 1. ; Marokko. In Tanger find vom 21. bis 28. Oktober 15 Er- krankungen (und 8 Todesfälle), in Tetuan vom 18. bis 31, Oktober 80 (84) bekannt geworden, davon 4 (1) bezw. 22 (20) unter der niht arabishen Bevölkerung. Im Innern des Landes hat si, einer Mit- theilung vom 4. November zufolge, die Krankheit besonders nah Osten in dem Riff ausgebreitet und nah Süden zu das halbwegs nah Fez gelegene Alkasar erreiht, während die Küstenpläße am Atlantischen Ozean damals noh seuchenfrei waren: Verschiedene Erkrankungen. ocken: St.Perersburg 3 Todesfälle; Berlin 8 (Königliche Charité

7 mit 1 Todesfall, Krankenhaus Friedrihshain 1), Budapest 3, London 14 (Krankenhäuser), St. Petersburg 3 Erkrankungen; Mitta 09 Krakau 2 Todesfälle; Rückfallfieber: St.

etersburg 69 Erkrankungen; Genickstarre: New-York 6 Todes- fälle: T ollwuth Moskau 1 Todesfall; Influenza: Berlin 4, Braun- \hweig 3, London 10 Todesfälle. Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutshen Berichtsorte 1881/90: 1,3009/6): in Rirdorf — Erkrankungen kamen vor in Berlin 32, Breslau 22, in den Reg.-Bezirken Arnéberg 250, Düsseldorf 476, Stettin 117, Wiesbaden 120, in München 225, Budapest 165, St. Petersburg 90, Wien 346 — an Scharlach (1881/90: 1,399/9) : in Posen — Erkrankungen find angemeldet in Berlin 983, Breslau 64, im Reg.-Bez. Posen 86, in Hamburg 46, Budapest 44, Edin- burg 84, Sovenkcaen 29, London 349 Ner St.

etersburg 65, Wien 136 — an Diphtherie und Croup 1881/90: 4,49 09/0): in Elberfeld und Königshütte — Erkrankungen wurden angezeigt in Berlin 167, Breslau 40, in den Regierungs- bezirfen Arnsberg 86, Düsseldorf 131, in Frerg, 28, Hamburg 31, Budapest 29, Kopenhagen 30, London 112 (Krankenhäuser), St. Peters- burg 78, Wien 104 — an Unterleibstyphus (1881/20: 1,09 9/6): in Essen und Münster — Erkrankungen find in St. Petersburg 142 gemeldet worden. :

2855,00 Æ für #

Handel und Gewerbe. Tägliche Wagengefiellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 21. d. M. geftellt 13078, niht recht- a S Def A Trter fud ‘m 19. d, M: geftéllt 5694; nidt cobt erschlestien find am 19. d. M. geste M fe zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner S P Laar tg it acts bee Cam R preise n gewicht mit Ausnahme der weine, roe bendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 630 Sit (Durchschnittspreis für 100 kg.) T. Qualität —,— Æ, Ik. Qualität —,— Á, III. Qualität 96—102 M, IV. Qualität 86—92 Æ — Schweine. Auftrieb 8069 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Medcklenburger 94—96 A, Landshweine : a. gute 88—92 A, b. geringere 80—86 4, Galizier —,— , leichte Ungarn —,— A, bei 20 9/6 Tara. Bakonyer —,— ÆÆ bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1120 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,28—1,38 4, II. Qualität 1,18—1,26 4, IIL. Qualität 1,08— 1,16 A — Schafe. Auftrieb 1154 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,04—1,20 Æ, II. Qualität 0,92—1,00 X, . ITI. Qualität —,— M __— Vom obershlesishen Steinkohlenmarkt berichtet die „Schl. Ztg.“: In der leßten Woche hat die gr im ober- {{lesishen Steinkohlengeshäft weiter angehalten. enn fich au der Eingang neuer Aufträge für Stück- und Würfelkohlen in der legten Zeit etwas abgeshwächt hat, so übt dies feinen Einfluß auf die - ladung aus, welche vielmehr nah den vorliegenden älteren Aufträgen noch mebrere Wochen ungeschwäht anhalten kann. Die Bestellungen für die kleineren. Kohlenforten geben den Gruben weiter recht zahl- reih zu, und dadurch sind die Gruben in den Stand geseßt, Tag und Nacht zu fördern. Die Bestände haben bereits auf sämmtlichen Gruben bedeutend abgenommen. Der Absatz für obershlefishe Kohlen nah Galizien und Oesterreich hat sih auch in leßter Zeit wieder gehoben, besonders ift der Andrang von galizishen Fuhren auf den der Grenze nächst gelegenen Gruben sehr stark. Auch die Koblensendungen nah Rußland haben bis jeßt noch keine Abshwächung erfahren. — Im Koks8geschäft hat sih nihts geändert. Während die Nachfrage nah Nuß- und Kleinkoks aus dem In- und Auslande sehr stark ift, fehlt es für die gröberen Koksforten an genügendem Absaß; man sieht an Stück- und Würfelkoks noch recht namhafte Quantitäten auf den Kokspläßen lagern. Für Theer und Theerprodukte hat der Absatz, wie alljährlich um diese Zeit, nachgelassen, und wird daher der größte Theil der Produktion aufs Lager gebracht. — See zu Düsseldorf. (Amtliher Kursberiht vom 21. November.) Kohlenzehen und Eisenwerke find nah wie vor gut be- Ee bei festen Preisen. Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flamm- kohlen : Gasfohle für Leuhtgasbereitung 10,00—11,00 4, Generator- fohle 10,00—11,00, Gasflammfvrderkohle 8,00—9,00; 2) Fettkoblen : Förderkohle 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50 —9,50, Kokskohle 6,50 —7,00; 3) magere Kohlen: Förderkohle 7,00 — 8,00, melierte Kohle 8,00—10,00, Nußkoble Korn Il (Anthracit) 18,00—20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,00—14,50, Hochofenkoks 11,00—11,50, Nuß- koks: gebrochen 13,75—16,00; 5) Briquettes 850—11,00. — Erze: 1) Robspath 7,00, 2) Spatheisenstein 9,50 — 10,50, i So morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) nassauisher Rotheisenstein mit etwa 50 9% Eisen 8—8,50, 5) Rasenerze franko —. — NRob- eisen: 1) Spiegeleisen Ia. 10—12 9%%- Mangan 55,00, 2) roetß- iges Qualitäts - Puddelroheisen: a. rheinish - westfälif arken, b. Siegerländer und 83) Stahleisen 48—49 46 mit racht ab Siegen, 4) englishes Bessemereisen ab Verschiffungs- afen —,—, 95) spanishes Bessemereisen Marke Mudela cif. Rotterdam —,—, 6) Es do. —,—, 7) Thomaseisen frei Verbrauchsftelle 50,00, 8) Puddeleisen (Luremburger Qualität) 39,20, 9) englishes Roheisen Nr. Ill ab Ruhrort 58,00, 10) Luxrem- burger Gießereieisen Nr. II1 ab Luxemburg 47,00, 11) deutsches Gießereieifen Nr. I 65, 12) do. Nr. I1 —, 13) do. Nr. IIl 56, 14) do. ämatit 65, 15) spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 1—72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 108. — Blehe: 1) Gewöhnlihe Bleche aus Plußerfen 110—120, 2) Refselbleche aus Flußeisen 120—125, 3) Kesselblehe aus Shweißeisen 160—175, 4) Feinblehe 130—140. — Draht : 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- walzdraht 102—105. — Die näâhste Börsenversammlung zu Essen findet am 29. November 1895 im „Berliner Hof* ftatt. Breslau, 21. November. (W. T. B.) Getreide- und Produktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 1000/6 exkl. 50 A Ver- brauch8abgaben pr. November 50,30, do do. 70 6 Verbrauchsabgaben pr. November 30,70, do. do. Rüböl pr. November 45,50, pr.

Mai —,—. Zink —.

Magdeburg, 21. November. (W. T. B) Zugckerberiht. Kornzuer exkl, von 92% —, neue 11,10—11,29. KRornzuder exkl. 88% Rendem. 10,55—10,70, neue 10,55—10,70. Nachprodukte exkl., 759% endem. 7,60—8,40. Ruhiger. Brotraffinade I 23,00. Brot- raffinade IT 22,75. Germ. Raffinade mit sah 23,00—23,25, Gem. Melis 1 mit Faß 22,00. Ruhig. obzuckder L. odutkt Tranf. f. a. B. Hamburg pr. November 10,35 Gd., 19,425 Br., pr. Dezember 10,45 bez., 10,474 Br., pr. Januar-März 10,70 bez., 10,724 Br., pr. April-Mai 10,874 Gd., 10,927 Br. Schwach.

Leipzig, 21. November. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel La Plata. Grundmuster B. pr. November 3,10 4, pr. Dezember 3,10 %, pr. Januar 3,15 4, pr. Februar 3,15 4, pr. März 3,174 #4, pr. April 3,174 4, pr. Ma! 3,227 4, pr. Juni 3,29 M, pr. Juli 3,25 4, pr. August 3,277 #4, vr. September 3,275 M, pr. Oktober 3,275 # Umsay 70000 kg. Ruhig.

Bremen, 21. November. (W. T. Si Börsen-Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Fram dre) Rubig. Loko 7,80 Br. Russishes Petroleum.

oto 7,90 Br. — Schmalz. Matt. Wilcox 31 4, Armour shield 395 A, Cudaby 315 4, Choice Grocery 31} 4, White label 312 „§, Fairbanks 26 S§. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 264 S, Extra longs 274 §. — Wolle. Umsay: 40 Ballen. — Reis rubig. — Kaffee unverändert. — Baumwolle. Ruhig. Upland middl. loko 43 4. — Tabadck., Umsay: 41 Faß Kentuckv.

Verkehrs-Anstalten.

Die „Zeitschrift für den internationalen Eisenbahn - transport“, welhe von dem Zentralamt in Bern herausgegeben wird, hat in der Nr. 11 des II1. Jahrgangs vom November 189% folgenden Inbalt: Amtlicher Theil. Internationales Uebereinkommen. Aenderungen in der Lifte der Eisenbahnen. — Geseße und Vollzugs- verordnungen. Belgishe Eisenbahnen; Reglementarishe Bestim- mungen derfelben; Verkehrsordnung für die Eisenbahnen Deutschlands ; neue Fafsung des § 53 derselben; Allgemeines Geseß für die russischen Gileababnea: neue Fassung des § 1 der Bestimmungen, welche bei Prüfung des Inhalts 2c. der Sendungen zu beobachten find. — Aus dem Geschäftskreise des Zentralamts. — Nichtamtlicher Theil. Rechtsprechung; Verschiedene Mittheilungen. — Verzeichniß der internationalen Tarife. — Bücherschau.

Der Postdampfer „Amsterdam“ der Niederländish-Ameri- kanishen Dampfschiffahrts-Gesellschaft ist am 19. November in New- York angekommen.

Bremen, 22. November. E T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Havel“ ist am 19. November Nachmittags von New-York nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Crai- gearn“” ift am 20. November von Buenos Aires nah der Weser abgegangen. Der Reichs-Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 21. November Vormittags in Colombo angekommen. - Der Reichs- Daa „Gera“ Mi am 19. November Abends die Reise von

enua nah Southampton fortgeseßt. Der Reichs : Postdampfer ¿ETER dts, ift am 20. November Nachmittags in Hongkong an- gekommen.