É O ihr Si T gea E E I S A E 5 B

im Augenblick der Aneignung die Absicht des Ers. hatte und deren Ausführbarkeit durch bereite Mittel gewährleistet war, wird, insoweit es \sich um bei einem Kaufmann hinterlegte oder verpfändete Werthpapiere handelt, durch die Bestimmung des S 2 des Entwurfs für die Zukunft beseitigt werden. Die dieser Praxis entsprehenten Entscheidungen beruben, wie oben nâher ausgeführt, auf der Erwägung, daß in dem Thäter durch das Vorkbandensein von Absicht und Möglichkeit jederzeitiger Ersatzleistung die Annahme begründet werde, der Eigenthümer werde mit der unter folhen Umständen gesehenen Aneignuung der Sache einverstanden sein, und daß dadurch das Bewuktsein des Verwahrers von der Rechtswidrigkeit der Aneignung ausgeschlossen werde. Gegenüber der Vorschrift des § 2, wonach die Befugniß des Verwahrers, ftatt der in Verwahrung genommenen Werthpapiere nur gleihartige zurüdck- zugewähren, und zu Verfügungen zum eigenen Nußen von einer aus- drücklich und {riftli erklärten Ermächtigung des Eigenthümers ab- bängig ift, wird künftig nur sehr ausnahmsweise die Zustimmung des Leiteren zu einer Zueignung der Werthpapiere durch den Verwahrer aus dessen durh bereite Mittel \ichergestelter Ersazabsiht gefolgert werden fönnen. Fe entrate für Depotunterschlagungen ?

In der Tageëpresse ist mehrfach angeregt worden, Depotunter- \{lagungen unter Zuchthausftrafe zu stellen. Die gleiche Forderung erbebt der cingäñgs erwähnte, in dem Reichstag eingebrahte Antrag des Abg. Dr. von Cuny. Für eine derartige Strafshärfung sprechen in der That verschiedene Momente. Von einem Kaufmann, welcher berufsmäßig Depotgeschäfte macht, pflegt eine besondere Vertrauen®- würdigfeit erwartet“ zu werden. Der Mißbrauch dieser Vertrauens- stellung durch Veruntreuung der ihm in Hinblick auf dieselbe an- vertrauten Werthpapiere bekundet einen verbrecherishen Willen s{limmfter Art. Dazu tragen Depotuntersblagungen, namentlich wenn fie in größerem Umfang stattfinden, den Charafter greßer Ge- meingefährlihkeit an sid, nicht allein durch die Schädigung der von der ÜUntershlagung Betroffenen, fondern insbesondere au, indem sie Mißtrauen bei dem Publikum erwecken, auf Handel und Wandel lähmend einwirken und das wirthschaftlihe Leben ungünstig becinflufsen.

Andererseits fällt ins Gewicht, daß die Bedrohung der Depot- unters{chlagungen mit Zuchthaus mit dem Strafensystem des Straf- geseßbuhs niht im Einklange stehen und zu einem Mißverhältniß niht nur gegenüber anderen Vergeben führen würde, sondern ad gegenüber fonstigen Arten der Unterschlagung, welche, wie die Ver- untreuurg ven Mündelgeldern, Sparkaffeneinlagen und ähnliche, einen niht minder greben Vertrauensbruch darstellen und nicht minder strafwürdig erscheinen wie Depotuntershlagungen.

War aus diesen Erwägungen davon abzusehen, Depot- unterslagungen an sich unter Zuchthauéftrafe zu stellen, fo erscheint doch Zuchthauéstrafe dann angezeigt, wenn dur Hinzutreten des Konkurses des Thâters die Veruntreuungen einen bêfonders gemein- gefährlichen Charakter annehmen. Der Entwurf (§ 12) bedroht dem- zufolge einen Kaufmann, welcher seine Zablungen eingestellt bat, oder über dessen Vermögen das Kcnkursverfahren eröffnet worden ist, mit

uhthaus, wenn er Depots untershlagen hat und ein innerer ujammenhbang zwischen diefen Untershlagungen und dem Konkurse oder der Zablungseirstellung dadur gegeben ist, daß der Kaufmann die Depotveruntreuungen im Bewußtsein seiner Zahlungsunfähigkeit oder Uebershuldung begangen hat. Gewerbepolizeilihe Strafe ?

Nach eingehender Erörterung der Frage, ob die Erfüllung der dur den Entwurf dem Verwahrer und Pfandgläubiger in Betreff der gesonderten Verwahrung und der Buchung der Depots, dem Kom- missionâr in Betreff der Uebersendung des Stüdckeverzeichnifses an den Kommittenten auferlegten Pflichten dadurch zu sichern sein möchte, daß deren Nichtbeobachtung als gewerbepolizeilides Vergehen unter Strafe zu stellen wäre, ist von einer folchen Vorschrift abgcseben worden. Entscheitend hierfür war die Erwägung, daß eine gewerbe- polizeilihe Strafbestimmung nur dann wirkungsvoll sein könnte, wenn die geschäftlihe Thätigkeit der Banken einer regelmäßigen polizeilihen Revision unterworfen würde, wie folhe in der Presse mehrfach gefordert worden is. Die Einführung einer solhen polizei- lihen Kontrole ersheint indessen völlig unangebraht. Zunächst liegt auf der Hand, daß die Durchführung einer solen Kontrole eine kaum zu bewältigende Aufgabe sein und daß es s{chwer halten würte, das für eine solche Aufgabe geeignete Personal zu finden.

Auch an und für sih betrahtet aber kann aus beklagenêwertben Vergehungen Einzelner kein Grund entnommen werden, einen Gewe: be- betrieb, welcher vorzugsweise in ten Händen bochangesehener Mit- glieder des Handelsstandes ruht, einer mit den Grundsägen unserer Gewerbegesezgebung nicht vereinbarlihen und von derselben biéber nur ganz auénahmêweife (S 38 der Sewerbeordnung) aus hier nit zu- treffenden Gesichtäpunkten zugelassenen Maßregel zu unterwerfen.

Gegen eine gewerbepolizeilide Strafbestimmung der gedabten Art spricht überdies au der Umstand, daß eine solhe von unzufrie- denen Angestellten der Banken fowie von dem durch Vermögenéver- luste im Bank- und Börsengeschäft betroffenen Publikum nicht felten in chikanôser Weise ausgebeutet werden würde.

Der Entwurf enthält sih aus diesen Gründen einer geweibe- polizeilich:n Strafvorschrift. Dagegen war erforderlich, die Erfüllung der durch 88 1, 3 und 6 daselbst fonstituierten Pflichten der Banquiers, abgeschen von den oben ‘ erörterten zivilredtlihen Präjudizien, auch dur eine Ergänzung der strafrechtlicen Bestimmungen zu sichern.

Strafbare Zuwiderbandlung gegen §S 1 und 2

Dem Verwahrer und dem Pfandgläubiger liegt gemäß § 1 des Entwurfs einerseits die gesonderte Verwahrung der in Depot er- haltenen Effekten ob, andererseits die Führung eines Handelébuchs, in ?as die binterlegten oder verpfändeten Werthpapiere entweder fpeziali- siert einzutragen sind, oder eine Bezugnahme auf daneben geführte Stückeverzeichnisse zu vermerken ist. Die Führung von Handelsbüchecn, zu der ein Kaufmann geseyglih verpflichtet ift, kann strafrech!lich von Bedeutung werden, wenn er seine Zahlungen einftellt oder über sein Vermög-n das Konkursverfahren eröffnet wird. Nach § 209 der Konkurs - ordnung wird der Gemeinshuldner wegen betrügerishen Bankerutts bestraft, wenn er in der Aktsicht, seine Gläubiger zu benachtbeiligen, Handelsbücher zu führen unterlassen bat, deren Fühtung ihm geseßlich oblag, oder seine Handelsbücher vernichtet oder verbeimliht oder fo geführt oder verändert hat, daß dieselben feine Uebersiht des Ver- mögen8zustandes gewähren. Bestand diese Absicht niht, so wird der Gemeinschuldner nah § 210 a. a. O. wegen einfahen Bankerutts bte- straft, wenn er Handelebücher zu führen unterlassen bat, deren Führung ibm gefeßlich oblag, oder dieselben verbeimliht, vernihtet oder so unordentlich geführt hat, daß sie keine Uebe:sicht seines Vermöger®- zustandcs gewähren. Obschon dur den vorliegenden Entwurf, wenn er Geseteefraft erlangt, das im § 1 Abf. 1 Ziff. 2 vorgeschriebene Depotbuch ein Handelsbuh im Sinne der vorerwähnten Bestimmungen der Konkuréordnung wird, so werden die leßteren hinsihtlih dieses Depotbnchs dch nur in beschränktem Umfang anwendbar sein.

Zunächst ift im Hinblick darauf, daß die Unterlefsung der Führung des Depotbuchs sowie dessen Vernichtung, Verheimlihung oder un- rihtige Führung regelmäßig die Benachtheiligung der Gläubiger, d. i. dir Konkursgläubiger, niht bezwecken und herbeiführen Tann, sonzern wesentlich eine S@&ädigung der Autfonderungéberecß;tigten, die, wenn sie die Ausübung des Aussfonderungsrechts hindert, den Konkursgläubigern sogar von Nutzen sein kann, der Thatbestand des betrügerishen Bankerutts auéges@lossen. Aber auch die Möulichkeit der Bestrafung wegen einfachen Bankterutts ift nur in dem Falle ge“ geben, wenn der Gemeinschuldner die ihm gefeßlich obliegende Führung des Depotbuchs völlig unterlassen hat. Denn die Verheim- Uchung, Vernichtung und unordentlihe Führung eines Handels- bus ist nur dann geeignet den Thatbestand des Bankeruits zu bilden, wenn sie zur Folge hat, daß die Handelsbücher keine Ueber- ficht des Vermögenstandes des Kridars gewöhren. Für diese Ueber- sicht aber ist das Depotbuch, welches nicht die Vermögenslage des Gemeinschuldners, sondern das Eigenthum ter Diponenten fklarzustellen bestimmt ist, niht unbedingt wesentlich,

Scll eine den Vorschriften der Konkurso: dnung über die unor- dentliche Führung der Hantlurgsbücher araloge Vorschrift in Betreff

des Depotbuchs getroffen werden, so muß der Kridar unter Strafe gestellt werden, wenn durch seine Shuld der mit der Verpflichtung zur Führung eines Depotbuchs beabsichtigte Zweck nicht erreicht wird. Da nun die Führung des Depotbuchs und gleicher Weise die Pflicht der gesonderten Aufbewahrung der in Depot genommenen Effekten die Siherung des Aussonderungsanspruchs des Eigenthümers beim Konkurse des Verwahrers bezweckt, so wird dem Leßteren Strafe als- dann anzudrohen sein, wenn durch die Nichterfüllung oder dur die mangelhafte Erfüllung der ihm gemäß § 1 Ziffer 1 und 2 des Entwurfs obliegenden Pflichten im Konkursfalle das Ausfonderungêrecht des Eigenthümers s\ich als gefährdet er- weist. In diesem Sinne bestimmt der § 11 des Entwurfs, daß ein Kaufmann, welcher seine Zahlungen eingestillt hat oder über deften Vermögen das Konkursverfahren eröffnet worden ist, mit Be- fängniß bis zu zwei Jahren zu bestrafen sei, wenn er den Vorschriften des § 1 Ziffer 1 oder 2 zuwider gekßandelt hat und dadurh der Be- rechtigte bezügli des Anspruchs auf Ausëfonderung der von jenem zu verwahrenden Werthpapiere benahtheiligt wird. Die gleichen Gesichtspunkte, welche der gegen den Verwahrer und gegen den Pfand- gläubiger gerihteten Strafbestimmung zu Grunde liegen, kommen der Hauptsache nach au bezüglih des Kommissionärs in Betracht, der seiner Vervflihtung zur Uebersendung des Stückeverzeihnisses vorsäß- lih niht nawgefommen ift und bierdurch das Ausfonderungsreht des Kommittenten im Konkurs vereitelt hat. Im Entwurf ist deshalb die Strafbestimmung auch auf diesen Fall ausgedehnt.

Im § 13 des Entwurfs werden \{ließlih den Strafbestimmungen der §S§ 10 bis 12 analoge Vorschriften in Beziehung auf die Mit- glieder des _Vo?standes einer Aktiengesellshaît oder eingetragenen Genessenshaft, die Gesbäftéführer einer Gesellschaft mit beshränfter Haftung, fowie auf die Liquidatoren einer Handelsgesellschaft oder ein- getragenen Genoffenschaft getroffen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln. Nachweisung

über den Stand von Thierseuhen im Deutschen Rei am 30. November 1895.

(Nach den Berichten der beamteten Thierärzte zusammengestellt im Kaiserlichen Gesundheitsamt.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- 2c. Bezirke) verzeichnet, in welhen Roß, Maul- und Klauenseue oder Lungen- seuhe am 30. Novembker berrshten. Die Zahlen der betreffenden Ge- meinden und Gehöfte sind — leßtere in Klammern — bei jedem

Kreise vermerkt. A. Not (Wurm).

Preußen. Reg.-Bez. Königsberg: Osterode 1 (1). Reg.-Bez. Danzig: Danziger Niederung 1 (1). Reg.-Bez. Marienwerder: Thorn 2 (2). Stadtkreis Berlin 1 (3). Reg.-Bez. Potsdam: Oberkarnim 1 (1), Niederbarnim 1 (1). Reg.-Bez. Posen: Gostyn 1 (1). Reg.-Bez. Brom berg: Inowrazlaw 2 (2), Mogilno 1 (1). Reg.-Bez. Breslau: Namélau 1 (1), Dels 1 (1), Militsch 1 (1), Oblau 1 (1), Reichenbah 1 (1). Reg.-Bez. Liegniß: Goldberg- ast A (1), Schönau 1 (1), Landeshut 1 (1). Hirschberg 1 (1).

eg.-Bez. Oppyeln: Rybnik 1 (1), Grottkau 1 (1). Reg.-Bez. Arnsberg: Arnsberg 1 (1). Reg.-Bez. Aachen: Landkreis Aachen 1 (1). Bayern. Reg.-Bez. Obervfalz: Stadtbezirk Amberg 1 (1). Württemberg. Jagstkreis: Gmünd 1 (1), Donaukreis: Biberah 1 (1), Göppingen 1 (1), Waldsee 1 (1). Hessen. Provinz Oberhessen: Gießen 1 (1). Braunschweig. Helmstedt 1 (1). Hamburg. Geestlande 2 (3), Marschlande 1 (1). Elsaß-Lothringen. Bezirk Ober-Elsaß: Colmar 1 (1). Zu- sammen 35 Getneinden 2c. und 38 Geböfte.

B. Maul- nnd Klauenseuche.

Preußen. Reg.-Bez. Königsberg: Neidenburg 3 (23), Oste- rode iï. Ostpr. 1 (1). Reg.-Bez. Gumbinnen: Luk 1 (1). Reg.- Bez. Marienwerder: Stubm 1 (1), Briesen 2 (2), Tborn 16 (18). Stadtkreis Berlin 1 ‘(1). Reg.-Bez. Potsdam: Prenzlau 18 (30), Templin 1 (1), Angermünde 1 (1), Niederbarnim 2 (2), Osthavelland 1 (1), Ruppin 2 (2). Reg. - Bez. Stettin; Pyriß 2 (2). Mea.-Bez. Posen: Schroda 2 (2), j Oft 1. (), Bomst 7 (8). Swhildberg 2 (2). Neg.-Bez. Bromberg: Kolmar 1 (1), Wirsig 1 (1), Schubin 3 (4), Inowraz- law 1 (1), Strelno 8 (19), Znin 3 (3), Wongrowig 4 (11), Gnesen 1 (1), Witkewo 1 (1). Reg -Bez. Breélau: Gr. Wartenberg 1 (1), Trebniß 3 (4), Landkreis Breslau 2 (2), Nimrtsh 1 (1). Reg.- Bez. Liegnitz : Lüben 2 (2), Landkreis Liegniß 5 (11), Jauer 1 (2). Reg.-Bez. Oppeln : Landkreis Beutben 3 (3), Kosel 2 (2). Reg.- Bez. Magdeburg: Salzwedel 1 (1), Gardelegen 1 (1), Jerichow I. 1 (1), Jerihow T1 1 (2), Kalbe 9 (23). Wanzleben 8 (15), Wolmir- stedt 5 (32), Neuhalderéleben 3 (4), Oschersieben 7 (37), Aschers- leben 9 (58), Stadtkreis Halberstadt 1 (4), Landkreis Halberstadt 2 (3).- Reg.-Bez. Merseburg: Bitterfeld 23 (69), Stadtkreis Halle a. S. 1 (1), Saalkreis 11 (24), Delißsch 3 (5), Mansfelder See- freis 11 (39), Sangerbausen 8 (95), Eckartéberga 2 (6), Querfurt 8 (58), Merseburg 7 (8), Weißenfels 3 (4), Naumburg 3 (8). Neg.- Bez. Erfurt: Grafschaft Hobenstein 1 (1), Ziegenrück 1 (2), Shhleu- singen 9 (87). Reg.-Bez. Hannover: Syke 8 (11), Hoya 2 (2), Sulingen 1 (1). Reg.-Bez. Hildesheim: Peine 11 (25), Marienburg i. Hann. 3 (7), Gronau 1 (l), Alfeld 1 (1), Stadtkreis Göttinger 1 (1), Landkreis Göttingen 2 (3), Einteck 12 (55), Ilfeld 1 (1). Reg.-Bez. Lüneburg: Gifhorn 3 (8), Burg- dorf 2 (4). Reg.-Bez. Sta de: Geestemünde 1 (1). Reg.-Bez. M ünster: Beckum 1 (1). Reg.-Bez. Minden: Lanckreis Biele- feld 1 (1), Wiedenbrück 5 (16). MReg.-Bez. Arnsberg: Meschede 3 (7) Brilon 13 (263), Olpe 1 (2), Siegen 5 (6), Wittgenstein 1 (10). Reg.-Bez. Cassel: Eschwege 3 (3), Frankenberg 7 (44), Fritzlar 8 (38), Landkreis Hanau 2 (3), Heréfeld 5 (10), Homberg 22 (109) Kirchhain 1 (3), Marburg 9 (8), Ziegenhain 3 (15). Reg.- Bez. Wiesbaden: Biedenkopf 2 (2), Dillfreis 4 (6), Oberwester- waldkreis 1 (1), Westerzurg 4 (11), Unterw-sterwaldkreis 1 (3), Oberlahnkreis 3 (11), Limburg 2 (5). Urterlahnkreis 4 (10), St. Goarshausen 2 (3). Usingen 7 (19), Obertaunuekreis 2 (4), Höchst 2 (2), Landkreis Frankfurt a. M. 1 (1). Reg.-Bez. Koblenz: Landkreis Koblenz 1 (1), Weylar 5 (9). Neg.-Bez. Köl n : Waldbröl 1 (1), Siegkreis 8 (12), Landkreis Bonn 3 (22). Reg.-Bez. Trter: Merzig 1 (2), Saarlouis 6 (22), Saarbrücken (11), Vttweiler 1 (1). Reg.-Bez. Äacben: Jülich 1 (1). Bayern. R-g.-Bez. Ober - bayern: Landbezirk Landsberg 1 (2), Landbezirk München I 1 (1), Landbezirk Traunstein 1 (1). Reg.-Bez. Pfalz: Bergzabern 1 (1), Germersheim 2 (2), Landau 2 (17), Neustadt a. H. 2 (7), Speyer 1 (2). Meg.-Bez. Oberpfalz: Tirschenreutb 1 (1). Reg.-Bez. Oberfranfen: Stadtbezirk Forchheim 1 (1), Landkezirk Bamberg T 6 (12), Landbezirk Bamberg Il 5 (5), Berncck 1 (2), Landbezirk Forchheim 2 (4), Höcbstadt a. A. 4 (9). Kronach 13 (75), Lichtenfels 4 (13), Naila 1 (1), Rebau 1 (1), Stadtsteinah 3 (3), Staffelstein 4 (7), Teuschniß 3 (5), Wunsiedel 3 (5). MReg.-Bez. Mittelfranken: Stadtbezirk Nürnkterg 1 (1), Stadtbezirk Rothen- hurg a. T. 1 (5), Landbezirk Anebach 9 (13), Landbezirk Fürth 4 (6), Hersbruck 3 (6), Neustadr a. A. 8 (16), Landbezirk Nürnberg 3 (3), Landbezirk Rotenburg a. T. 4 (6), Scheinfeld 3 (6), Landbezirk Schwabach 1 (1), Uffenheim 14 (39). Reg.-Bez. Unterfranken: Stadtbezirk Kitzingen 1 (2), Brückenau 2 (58), Ebern 1 (1), Berolz- bofen 7 (10), ‘Ham:nelburg 3 (3), Haßfurth 6 (10), Karlitadt 5 (8), Kissingen 5 (5), Landbezirk Kitingen 4 (5), Königshofen 2 (2), Lohr 1 (1), Marfktheidenfeld 1 (1), Mellricbitadt 1 (4), Neustadt a S. 3 (3), Ochfenfurt 4 (6), Landkezirk Schweinfurt 11 (21), Landvezi: k Würzburg 3 (8). YNeg.-Bez. Schwaben: Stadtbezi:fk Kempten 1 (1), Land- bezirfKempten 1 (1), LankbezirkNeu-Uim 1 (1), Landbezirk Nörtlingen 1 (4). Sachsen. Kreishauptm.Ba u zen : Zittau 2(2), Kreiehauptm Dresden: Dippoldiéwalde 2 (2), Großenhain 3 (13). Kreishauptiw. Letpzig: Stadtbezirk Leipzig 1 (1). Kreisbauptm. Zwickau: Marienberg 2 (2), Annakerg 2 (3), Zwickau 1 (1), ODelsniß 2 (2), Glauchau 2 (2.

4

Württemberg. Neckarkreis: Backnang 5 (26), 2 (26), Bracktenheim 4 (56), Cannstatt-3 S) Heilbronn 10 (106), Ludwigs- burg 1 (1), Marbach 1 (9), Neckarfulm 3 (18), Stadtbezirk Stutt- art 1 (3), Vaibingen 1 (1), Waiblingen 1 (1), Weinéberg 5 Cr Sagitkreis: Aalen 3 (5), Crailsheim 3 (10), Gailsdorf 4 (12), Gerabronn 2,10), Gmünd 2 (4), Heidenheim 1 (5), Künzelsau 4 (14), Mergentheim 8 (29), Oebringen 4 (6). Donaukreis: Biberach 2 (9), ôppingen 3 (4), Laupheim 1 (22), Saulgau 1 (1), Ulm 4 (12). Baden. Landesfommifs. Freiburg: Stauffen 1 (1), Müllbeim 1 (1). Landeskommiss. Mannheim: Mannheim 1 (3), Schwegingen 1 (1), Weinheim 1 (1), Eppingen 2 (4), [berg 3 (9), Sinsheim 4 (17), Ebersbach 1 (1), Tauber- bishofsheim 6 (15). Sefseu. Provinz BIALLERNEA: Dieburg 3 (14), Groß-Gerau 2 (2), Heppenheim i (1), Offenbach 4 (5). Provinz Oberhessen: Gießen 4 (8), Alsfeld 3 (3), Büdingen 1 (2),

riedberg 8 (17), Schotten 5 (12). ProvinzR bein bef sen: Mainz 2(2),

lzey 7 (7), Oppenheim 4(11), Worms 4 (5). Mecklenburg-Schwerin. Güstrow 1 (1), Rostock 1 (1), Gnoien 1 (1). Sachsen - Weimar. Weimar 4 (10), Apolda 3 (4), Eisenach 1 (6), Dermbach 4 (38), Neustadt a. O. 5 (6). Braunschweig. Braunschweig 9 (10), Wolfenbüttel 35 (187), Helmstedt 4 (18), Holzminden 1 (1). Sachsen-Meiniugen. Meiningen 5 (8), Hildburghausen 1 (4), Sonneberg 4 (13), Saalfeld 1 (1). Sachsen - Altenburg. Nota 5 (7). Sachsen - Coburg-Gotha. Her:ogthum Coburg: Stadt- bezirk Neustadt 1 (1), Stadtbezirk Rodach 1 (1), Landbezirk Coburg 15 (77). Herzogthum Gotha: Stadtbezirk Waltershaufen 1 (4), Landbezirk Gotha 6 (26), Landbezirk Ohrdruf 1 (3), Landbezirk Walteréhaufen 2 (2). Anhalt. Deffau 1 (1), Cöthen 36 (75), Zerbst 1 (2), Bernburg 10 (32), Ballenstedt 4 (6). Schwarzburg- Sondershausen. Arnstadt 3 (6), Gehren 1 (1). Schwarzburg- Rudolftadt. Frankenhausen 2 (7), Nudolftadt 5 (6), Königsee 3 (3). Waldeck. Kreis der Eder 14 (157), Kreis des Eifenbergë 9 (103). Reuß: ä. L. 4 (15). Reukfß j. L. Gera 1 (1), Schleiz 10 (21). Hamburg. Geeftlande 1 (1). Elsaß-Lothringen. Bezirk Unter- Elsaß: Landbezirk Straßburg 6 (6), Érstein 2 (2), Molsheim 2 (7), Stlettftadt 6 !20), Zabern 2 (2). Bezirk Ober-Elsaß: Colmar 5 (15), Gebweiler 3 (10), NRappoltsweiler 5 (7), Thann 4 (9). Bezirk Lothringen: Landkreis Mey 2 (5), Chateau- Salins 1 (3). Zusammen 1047 Gemeinden 2c. und 3558 Gehöfte.

C. Lungensfeuche.

Prenßen. Reg.-Bez. Potsdam, Niederbarnim 1 (1). Reg.- Bez. Magdeburg: Kalbe 1 (1), Wanzleben 2 (9), Wolmirstedt 5 (5), Neubaldensleben 3 (4), Aschersleben 1 (2). Neg.-Bez. Arn s- berg: Landkreis Dortmund 1 (3), Schwelm 1 (1), Altena 1 (1). Neg.-Bez. Düsseldorf: Kempen 1 (1), Neuß 1 (1). Reg.-Bez. Köln: Gummerébah 1 (2), Landkreis Köln 2 (2), Bergheim 2 (12), Euskirchen 2 (10). MNReg.-Bez. Aachen: Düren 2 (3). Sachsen. Kreishauvtim. Leivzig: Borna 2 (4). Sachsen-Altenburg : Roda 1 (2). Anhalt. Zerbst 1 (1), Bernburg 1 (1). Zusammen 32 Ge- meinden 2c. und 66 Gehöfte.

Cholera.

Oesterreih-Ungarn. In Galizien wurden dem Oest. San.-W. zufolge vom 19. bis 25. November 28 Erkrankungen (und 11 Todes- fälle) gemeldet, davon in je 3 Gemeinden der Bezirke Trembow la 5 (2) und Czortfow 4 (3), in je 2 Ortschaften der Bezirke Husiatyn 6s (1) und Kamionka strumilowa 8 (4), in je 1 Ortschaft der Bezirke BorEzczow 1, Buczacz 1 und Jaroë- lau 1 (1). Seit dem 23. August sind in Galizien in 51 zu 14 Bezirken gebörenden Gemeinden inêgefammt 379 Erkrankungen mit 245 Todesfällen festgestellt worden.

Rußland. In den städtischen Krankenhäusern von St. Peters: burg gingen vom 16. bis 20. November 24 „choleraähnlihe“ Er- kranfungen zu, von denen 10 tödtlih endeten.

Egyvten. Laut Mittheilungen bis zum 22. November wurden folgende Erkrankungen (und Todesfälle) feftgestellt: in Damiette vom 7. bis 19. November 25 (20), in Ezbet el Borg während. des gleihen Zeitraums 27 (19), în Ahmadieh vom 6. bis 16. No- vember 25 (22), in Bigalat vcm 4. bis 13. November 7 (7), in Kolonghil vom 6. bis 9. November 1 (1), in el Daraksa vom 7. bis 14. November 2 (1), in Ezbet Khalafala Pacha vom 7. bis 13. November 5 (2), in Salamonn vom 8. bis 14. November 8 (7), in Farasfonz vom 14. bis 18. November 3 (2), vom 4. bis 16. November in Menzaleh 35 (41), in Matarieh bei Menzaleh 19 (18), vom 4. bis 11. November in el Kurdi 7 (7), vom 4. bis

14 November in Bonsrate 33 (32), ferner in Czarta vom 15.

bis 18. November 2 (3) und in Kafr el Jouar vom 16. bis 18. November 3 (2). Verschiedene Erkrankungen.

Pocken: St. Peteréburg 4 Totesfälle; Berlin 2, London 20 (Krankenhäuser), Paris 17, St. Peteréburg 5 Erkrankungen; R ü ck- fallfieber: St. Peterékurg 2 Tcdeéfälle und 120 Erkrankungen; Genickstarre: New-York 3 Todesfälle; Milzbrand: St. Peters- burg 1 Todesfall; Influenza: London 15 Todesfälle; Frank- furt a. O. 12, Kopenhagen 47, Stocckholm 10 Erkrankungen. — Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Masern (Durh- schnitt aller deutshen Berichtzorte 1881/90: 1,30%): in Meß, — Erkrankungen famen vor in Berlin 51, in den Regierungs- bezirkfen Arnéberg 199, Düsseldorf 207, Königsbera 99, Stettin 98, in Mönchen 269, Hamburg 27, Budapeft 236, St. Peteréburg 113, Wien 414, — an Dipßotherie und Croup (1881/90: 4,49 9/6): in Brandenburg, Brombera, Frankfurt a. O., M.-Gladbach, Liegnitz, Mannheim, Zwidckau und Triest, — Erfkran- kungen find gemeldet in Berlin 147, Breélau 21, in den Reg.- Bezirken Arnéberg 98, Düsseldorf 133, in München 43, Nürnberg 23, Hamburg 37, Wien ‘95, Budapest 24, Kopenhagen 35, London 103 (Krankenbäuser), Paris 116, St. Peteréburg 70, — desgl. an Schar- lach in Berlin 107, Breslau 50, Hamburg 2d, Budapest 45, Edin- burz 92, Kopenkbagen 33, London 296 (Krankenhäuser), Paris 52, St. Petersburg 58, Stockholm 39, Wien 110, — deëgl. an Unter - leibstyvhus in St. Petersburg 154.

Flensburg, 4. Dezember. (W. T. B.) Nah amtliber Be- fanntmachung ist wegen Ausbruhs der Maul-*und Klauenseuche über den Kreis Husum bis zum 17. Dezember die Sperre verhängt.

Hamburg, 4. Dezember. (W. T. B) Einer Mittheilung des „Hamb. Corr.“ zufolge ist heate Vormttag während des Nah- marlttes im Kontumazbofe unter den dort vorhandenen Ochsen die Maul- und Klauenaseuhe amtlih festgestellt worden. Die sofortige Schlachtung des vorbandenen Bestandes und die gründliche Des- infektion der gesammten Viehaniagen wurde angeordnet. Man ver- muthet, daß die Seuche durch Ochsen aus Husum eingeshleppt worden ist.

Verkehrs-Anstalten.

B udapest, 4. Dezember. (W. T. B.) Die Regierung ver- langte einen Kredit von 44 Millionen Gulden für dringendste An- schaffung von Lokomotiven bei din ungarischen Staatétabnen. — Ueber die Höbe ter großen Investitionzanleihe ift die Regierung noch nit einig.

Paris, 4. Dezember. (W. T. B.) Von der Börse wird be- ridtet: Es berrsdte allgemein sehr fiste Tendenz bei stärkerer Nach- frage für Staatsfonds, weiche vielfa steigende Bewegung zeigten. Die Liguidation scheint glatt zu verlaufen, nur eine unbedeutende In- solvenz ist vorgetommen.

Konstantinopel, 4. Dejember. (W. T. B) Die Ottoman- bank und andere Banken machen bekannt, daß der Mangel an türkishen Pfunden nunmehr beseitigt sei, und taß sie daher auf- bôren würden. sich bei Zabluagen ausländischen Goltes zu bedienen. — Der Böôrsenverkehr ftockt noch immer.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preuß

Berlin, Donnerstag, den 5. Dezember

„Vi 290.

Dritte Beilage

i. Untersuhungs-Sachen. : D Aufgebote, Zustellungen u. dergl. 3. Unufall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Verkäufe, Bervachtungen, Verdingungen 2. 5. Verloctung 2c. von Werthpapieren.

| Oeffentlicher Anzeiger.

ischen Staats-Anzeiger.

. Kommandit-Gesellschaften auf A*tien u. Aktien-Sefells. . Erwerbs- und Wirt Reat. . Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten. . Bank-Ausweise. 10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchungs-Sachen.

[51940] Steckbriefs-: Erneuerung.

Der diesseits unter dem 27. Nevember 1880 binter den Eigentbümer Hugo Paul Emil Rothe, am 31. Mai 1850 zu Berlin geboren, in den Akten J. TII D. 397. 79 wegen Vollstreckung einer einjäb- rigen Gefängnißstrafe erlassene und unterm 11. Des ¡ember 1884, 17. Januar 1888 und 1. November 1892 erneuerte Steckbrief wird hiermit nochmals erneuert.

Berlin, den 39. November 1895.

Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht T.

[51937]

In dem Strafverfahren gegen den Kaufmann C. H. Friedrich vex Walteréhausen, jeßt unbe- fannten Aufenthalts, wegen betrügerishen und ein- fahen Bankerott, iff auf Antrag der Herzogl. Staatsanwaltschaft in Gotha das Verfabren wegen Verfalls der von ibm bezw. seinem Vater zur Ab- wendung der Untersuhungéhaït geftellten Kaution von 600 Æ eingeleitet worden. In Gemäßheit des & 122 Abs. 2 der Stcafprozeß-Oronung ergeht hier- mit an den 2. Fricdrih dic * Aufforderung, sich binnen einer Frist von 14 Tagen hierüber zu ertlären.

Teuneberg, den 27. November 1895.

Herzogl. Sächs. Amtsgericht. IT. Beck

Veröffentlicht ¿zum Zwecke der öffentlißen Zu- stellung. Tenneberg, den 3. De?zember 1895. (L. S.) Bauersachs, k. A., Gerichts\hreiber des Herzogl. Amtsgerichts. I.

[51939] Bekanntmachung. s

Auf Antrag der Königliden Staatsanwaltschaft wird die Wiederaufnahme - des gegen den am 10. März 1874 zu Königstein geborenen Altert Otto Prescher wegen Verletzung der Wehrpflicht ab- geseßten und dur rechtefräftiges Urtbeil geshloffenen Berfabrens beschlofsen und genannter Prescher unter Aufhebung des ihn treffenden Theiles des Urtheils der Strafkammer V des Königlichen Landgerichts Dresden vom 22. April 1895, wonach derselbe wegen Verletzung der Wehrpflicht auf Grund von § 140 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesebuchs zu 300 4 Geld- strafe, im Uneinbringlichkeitéfalle zu dreißig Tagen Gefängniß kostenpflichtig verurtheilt worden ift, frei- gesprochen.

Die durch das frühere und das Wiederaufnahme- verfahren erwachsenen Kosten werden auf die Staats- fasse übernommen.

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Dresden, am 30. September 1895, Königliches Landgericht. Strafkammer V. Köderitz. Neidhardt. Langbein. Solches wird zum Zwecke der öffentlichen Zu- stellung biermit bekannt gemadt. Dresden, am 29. November 18995. Der Königliwe Staatsantvalt : “ (Unterschrift.)

51938] E Dur Beschluß der Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd vom 22. November 1895 ift wegen Verlegung der Wehrpflicht das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Joseph Flirden, geb. am 22. Juni 1875 zu Saaralben, S. v. Nikolaus Flirden und Maria Riff, Tagner, zul. in Saaralben, zur Deckung der denselben möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt worden. Saargemünd, den 20. November 1895. F. d. Kil. Ersten Staatsanwalt : Paqgué, Staatsanwalt.

9) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

[52125] Zwangsverfteigerung.

Im Wege der Zwangévollitreckung foll das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim Band 49 Nr. 2350 auf den Namen des Rentiers Julius Emil Schroeder hier eingetra-

ene, in der MReinidckendorferstraße 14 a. belegene Grundstü am 29. Januar 1896, Vormit- tags 10# Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Neue Friedrichstraße 13, Erdges{oß, Co C., immer 36, versteigert werden. ; Grundstück ist bei einer Flähe von 8 a 80 qm mit 16160 #4 Nutungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Das Weitere enthält der Aushang an der Gerichtstafel. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 29. Januar 1896, Nachmittags 123 Uhr, ebenda verkündet werden. Die Akten 85 K. 110/95 liegen in der Gerichts\chreiberei, Zimmer 41, zur Einsicht aus.

Berlin, den 22. November 1895.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 85.

52126] Zwangsversteigerung.

[ Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das im Grundbuche von den Niedershönhaufener Parzellen Band 19 Nr. 735 auf den Namen der Ehefrau des Milchhändlers Sachs, Emilie, geb. Fincke, hier ein- getragene, zu Berlin in der S Ertra Nr nach dem Kataster Nr. 18 belegene Grundstück in einem neuen Termin am S. Januar 1896, Vormittags L105 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Neue Friedrihftraße 13,

Erdgeschoß, Flügel C., Zimmer 49, versteigert werden. Das Grundstü ift bei einer Fläche von 6 a 47 qm jest mit 7650 A Nußungsrweerth zur Gebäudesteuer

mittags 4125 Uhr, ebenda verkündet werden.

schreiberei, Zimmer 41, zur Stusicht aus.

Berlin, den 27. November 1895. Königliches Amtsgericht 1. Abtbeilung 86.

[52127] Zwwaugsverficigerung.

Im Wege der Zwangévoltitreckung soll das im Grundbuche von ten Nieders{önhaufener Parzellen Band 20 Nr. 756 auf den Namen des Maurer- poliers Gottlieb Zeidler eingetragene, hier an der Ede der Raumer- üúnd Lychenerstraße belegene Grundstück am 28, Januar 1826, Vormit- tags 16 Uhx, vor dem unterzeihneten Gericht, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Erdgeshoß, Ein- gang C., Saal 49, versteigert werden. Das Grundftück ist bei einer Fläde von 0,94,96 ha noch nit zur Gebäudesteuer veranlagt. Das Weitere enthält der

18296, Vormittags 1k Uhr, im angegebenen Saal 40 rerfündet werden. Die Akten 88 K. 146/95

Einsicht aus. : Verliu, den 27. November 1895. Königliches Amtsgericht 1. Abtbeilung 88.

cs früßeren Ssftwirths, jeßigen Kauf

den Maurer Carl Lêsch in Helmstedt, Beklagten

Klägers die Beschlagnahme? der dem Beklagte bôrigen Grundfstüe :

1) von der Landaktfindung Nr. 867 a. der Karte „am Weinberge“ 1 a 77 am,

2) von der Landabfindung- Nr. 868 a. der Karte „am Weinberge" 70 qm,

den Grundakten Nr. 1341 genau bezeidnei und im Grundbuchz von Helmstedt Band XV Blatt 19 ein- getragen, zum Zwette der Zwangsversteigerung durch Beschluß vom 15. November 1895 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche an demselben Tage erfolat ift, Termin zur Zwangsper- steigerung auf den LO0, März 1896, Morgens 9 Uhr, vor Herzoglihem Amtêgerichte Helmstedt angeseßt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypo- tbekenbriefe zu überreichen haben. f

Die Verfteigerungs-Bedingungen, laut welcher jeder Bieter auf Verlanzen eines Betheiligtea Sicherheit bis zu 1092/6 seines Gebots durch Baarzablung, Niederlegung Turéfähiger Wertbpapiere oder geeignete Bürgen zu leisten hat, sowie der Grundbuchauszug können innerbalb der leßten zwei Wochen vor dem Versteiaerungstermin auf der Gerichtéschreiberei ein- gesehen, auch die Grundstücke selbst besichtigt werden.

Helmstedt, den 28. November 1895.

Herzogliches Amtsgericht. Kruse.

[58881] Aufgebot.

Die nachbenannten, auf den Inhaber lautenden „Pfandbriefe“ der Schlesishen Boden-Credit-Actien- Bank zu Breslau:

a. Serie I. Litt. D. Nr. 9500, ausgestellt am 30. Juni 1882, b. Serie II. Litt. D. Nr. 3075 und Nr. 3077, ausgesiellt am 1. Februar 1885, c. Serie II. Litt. D. Nr. 6537 und 6538, aus- gestellt am 1. Mai 1889, sämmtlih über je 300 Æ lautend und zu vier Pro- cent verzinslich, sind angeblich verloren gegangen und sollen auf den Antrag der verebelichten Josepha Scholz, geborenen Grunwald, zu Mittelwalde, ver- treten durch die Rechtsanwälte Kirs{ner und Frieden- thal zu Breslau, behufs neuer Auëêfertigung für kraftlos erklärt werden.

Es werden daber die unbekannten Inhaber der vorbezeihneten Schuldurkunden hiermit aufgefordert, spätestens in dem auf den 5. März 1896, Vor- mittags 11x Uhr, in dem hiesigen Amtsgerichts-

ebäude — am Schweidnißer Stadtgraben Nr. 4, Fimmer Nr. 89, im zweiten Stock — anberaumten

ufgebotstermine ihre Recte bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der leßteren er- folgen wird. 5

Breslau, den 20. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht. [52057] Aufgebot. L

Auf den Namen des verstorvenen Rittergutsbesißzers Jacob Löb zu Kaldenboff bei Hamm stehen Blatt 38 des Gewerkenbuchs über das Bergwerk ver. Franzisca Tiefbau in Witten 10 Kuxe eingetragen. Ueber die- selben find Kuxscheine autgefertigt, und zwar: a. am 8. Dezember 1881 einer über 8 Kurxz, b. am 17. Fe- bruar 1882, z:rei über je 1 Kur. Die Rechtsnach- folger des Gewerken :

1) Landgerihts;:Rath Otto Löb in Düfseldorf, 2) Landgerichts-Direktor Ernst Löb in Berlin, 3) Major Robert Löb in Diedenhofen, 4) Henrietie Löb, Ghefrau Dr. med. H. Mekus zu Halle a. d. Saale, 5) Agnes Löb, Ebefrau Gymnasial-Direktors Dr. Graßhof zu Linden L: haben das Aufgebot der Kuxscheine heantpal Der Jnhaber der Urkunden wird aufgefordert, späteftens in dem auf den 19. Juni 1896, Mittags

12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte an

veraulagt. Das Weitere enthält der Aushang an ! der Gerichtstafel. Das Urtheil über die Ertbeilung des Zuslags wird am S8, Fanuar 189886, Nach- :

Die Akten 86 K. 110/94 liegen in der Gerichts- ! : Straßburg i. E., vertreten dur; Rechtsanwalt Lange : bier, hat das Aufaebot: eines Niederlagescheins der i Kaiserlichen Zollabfertigungëstelle am Zentralbahnbof | zu Straßburg i. E. vom 6 April 1895, ausgestellt über elf mit A & O 14/224 bezeichnete Kolli un- * gefärbtes, l[ohgares Leder (k?in Soblleder) im : Gewihte von 990,50 kg — die Angabe der Tarif- : nummer und die Nummer des ftatiftishen Waaren-

Aushang an der Gerichtstafel. Das Urtkeil über | die Ertheilung des Zuschlags wicd am 31. JFauuar }

liegen in der Geridtsshreiberei, Zimmer 17, zur |

n if manns Nobert Berger in Helmstedt, Klägers, - wider | - l

s ava s T Fim Tor ra ck 1. t wegen Hypotbetzinfen, wird, nabdem auf Antrag des « 44

ge-

ad 1 vnd 2 auf der Vermefsungëbescheinigung in |

raumten Aufgebotëtermine feine Rechte anzumelden und dic Urkunden vorzulegen, widrizenfalls die Kraft- [loëerflärung der Urfunden erfolgen wird. Witteu, den 23. November 1895. Königliches Arnts8gericht. [15690] Arnfgebot, Die Firma Adler & Oppe hcimer, Lederfabrik zu

verzeinifses lautete C7 BI. 162 Nr. 13, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Montag, den 9. März 1896, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zivilfitungsfaal, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlozerklärung der Urkunde er- folgen wird. Straßburg, den 31. Mai 1895. Kaiserliches Ämtégericht.

9] Aufgebot. ist das Aufgebot folgender angeblih abhanden Sparkassenbücher beantragt : ) Nr. 503 183, ausgestellt für Kirscchftein, Emma, äden, Linkitrate 25, lautend über 60 Æ, Vorgenannten, jeyt Schönebergerstr. 5, part.,

. 259 379, ausgestellt für Carl Jacoby, 3 Fabrifart:n, Fischerftraße 38, lautend 2 M. i, von dem Lderfabrikfanten Carl

Ti

(als Vater) bierselb, Fischerstr. 38 wohn-

3) Nr. 352 913, ausgestellt für Wilbelm Hemmer- ling, Dacdecker, Naunynstr. 4, lautend über 152 75 A, von dem Vorgenannten, jeßt Chaufsee- strafe 47 IV. wobnbaft.

4} Nr. 151 418, auëgeftellt für Koch, Louise, geb.

Mierke, Frau des Schmieds, Elsasserstr. 10e., lautend über 70 4, ven der Vorgenannten. _5) Nr. 96 844, ausgestellt für Vangson, Georg, Klempner, Anklamerstr. 15, lautend über 212 18 K, von dem Vorgenannten, jeßt Kottbuserstr. 2 wobnbaft.

6) Nr. 237 494, ausgeftellt für das Dienstmädchen Emma Jung, Dresdenerstr. 30a., lautend über 15 Æ# 47 », von der Vorgenannten, jeßigen Scbneiderin Emma Jung hierselbst, Usedomstr. 23 a. wobnhaft,

7) - Nr. 229 292, ausgestellt für Sochheisel, Therese, geb. Luge, Wittwe, Klosterstr. 2, lautend über 38 4A 40 „, von der Vorgenannten, jeßt Kürassierstr. Nr. 10 wobnbaft.

8) Nr. 266 642, ausgestellt für die Frau des Arbeiters Jedamczifk, Auguste, geb. Köhler, Reinickendorferstr. 60, lautend über 29 4A 11 S, von der Vergenannten, jeut Pankstraße 45 c., Hof parterre, Quergebäude, wobnbaft. Die Inhaber der vorbezeihneten Sparkafsenbücher werden aufgefordert, bei dem unterzeihneten Berichte, und zwar svätestens in dem auf den 16. Vpril 1896, Vormittags 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B, part., Saal 32, anberaumten Auf- gebotstermine ihre Rehte anzumelden und die Spar- fafsenbühher vorzulegen, widrigenfalls die leßteren für fraftloë werden ecklärt werden.

Berlin, den 21. September 1895.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 81.

[43149] Aufgebot.

Das Quittungsbuch Nr. 5102 der Kreissparkasse zu Brakel, ausgestellt auf die „Gemeinde Jftrup“ über: 286 Thlr. 18 Sgr. 1 Pfg. eingelegt am 28. Sep- tember 1866; — zurüdgezablt sind am 2. November 1870 — 148 Thïr., 3. April 1873 — 100 Thlr. — ist angebli seit dem Jahre 1894 verloren gegangen. Auf Antcag des Vorstands der Gemeinde Sstrup, vertreten durch den Rechtsanwalt Temming zu Brakel, soll das vorgedachie Sparkassenbuch aufge- boten werden. Es wird daber der unbefannte In- haber dieses Sparkafsenbuches aufgefordert, spätestens in dem auf den 16, Mai 1896, Vormittags 9 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle anberaumten Auf- gebotstermine feine Rechte anzumelden und das Sparkassenbuch vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserkflärung des leßteren erfolgen wird.

Brakel, den 11. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

[38896] _ _ Aufgebot.

Das Sparkassenbuch der Kreis: Sparkaffe zu Raften- burg Nr. 1634, welches für die Gräfin Leonore zu Eulenburg Prafßen ausgefertigt und am Schluß des Iabres 1894 auf 252,28 Æ gültig war, ist an« geblih verloren gegangen und foll auf den Antrag des gesezlihen Vertreters der Eigenthümerin, des Grafen Gulenburg Praßen, zum Zwedcke der neuen Ausfertigung amortisiert werden. Es wird daher der Inhaber des Buchs aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin den 16. April 1896, Vor- mittags 10 Uhr, bei dem unterzeihneten Gericht seine Nehte anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos wird erklärt werden.

Rasteuburg, den 27. September 1895.

Königliches Amtsgericht.

[45880] : Aufgebot.

Das Abwickelungébureau der Kaiserlichen Marine- station der Ostsee, als Vertreterin der aufgelösten Kantine S. M. S. „Prinz Adalbert“ hat das -

gebot des angebli verloren gegangenen Sparkafsen-

der Oldenburgishen Spar- und Leibbank, dalbert“ beantragt. wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 11. Juni 1896, Vormittag® 9} Uhr, vor dem unter- zeithaeten Gerihte anberaumten Aufgebotêtermine seine Rechte anzumelden und die Urkurde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlozerflärung der Ürkuszde erfolgen wird. Wilhelmshaven, den 29. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht.

[52017] Aufgebot.

Auf Antrag der Handlung Schütt & Ahrens zu tettin wird der Inhaber des angeblih verloren egangenen Wechsels 4. d. Prrit, den 15. Januar 895 über 350 Æ, zablbar am 15. April 1895 Otto Sack in Pyrig, ausgestellt, vom Acker- rger Guftav Kraft an eigene Ordre, acceptiert n G. Buchholz, mit dem Blan?o-Indofsament des Y. Kraft verieben, bierdur aufgefordert, feine Rechte diesen Wechiel svätestens im Aufgebotstermine m 4. Juli 1896, Vormittags 113 Uhr, bei em unterzeichneten Geri&t anzumelden unz den Wechie!l vorzulegen, widrigenfalls die Krafiloëcrflärung desselben erfolgen wird.

Pyritz, den 28. November 1895. Königliches Amtsgericht.

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[15599] Aufgebot.

Die Firma Gebrüder Oppenheim, Bankbaus zu Mainz, vertreten durch die Rechtsanwalte Dr. Rein- hard und Burg hier, hat das Aufgebot bezüglich eines zu Weinheim am 31. Oftober 1894 über 2100 ausgestellten von H. Hildebrand und Söhne auf Michel Klein zu Straßburg i. E. gezogenen, von diesem mit Accept versebenen, 2 Monate dato fälligen, vom Auésteller an die Ordre des Moses Stern, von diesem an die Ordre Gebrüder Oppenheim am 15. November 1894 indossierten Wechsels beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, fväteften3 in dem auf Montag, den 9. März 1896, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zivilsizung8faal, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloëerklärung der Urfunde er- folgen wird.

Straßburg, den 31. Mai 1895.

Kaiserliches Amtsgericht.

[52055] Aufgebot.

Fm Grundbuhe von Liemke standen auf den im Wege der Zwangsversteigerung am 8. September 1894 veräußerten Grundstücken Band I Blatt 77 in Abtheilung Ill unter Nr. 5, 10 und 15 folgende Posten eingetragen : i

a. unter Nr. 5: Die den Kindern aus der Ebe des verstorbenen Otto Nüëken, Kolcn Johann in dea Ströben zu Liemke, mit der Anna Maria Katharina, geb. Kriztenbrink, gebührende Abfindung, welche für jedes dieser Kinder, namentlich:

1) Anna Marja Elisabeth, geb. den 5. Juli 1828, 2) Margaretha, geb. 18. Oktober 1840,

3) Iokannes, geb. 30. März 1843 un

4) Gelöscht,

Neunundsechzig Thaler siebenundzwanzig Silker- oschen aht Pfennige beträgt (69 Tblr. 27 Sgr.

f.} aus dem Thbeilungärezesse vom 28. Mai un 0. November 1847, auf den Parzellen Nr. 1—22 es Tütelblatts, eingetragen zufolge Verfügung vom

ebruar 1848,

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P d OOTD

n Thaler einundzwanzig

nebft Zinsen zu fünf Prozent

seit 3. F r 1849 von 6 Tblr. Kapital und den

Koften der Eintragung als Judikat aus dem Man-

date vom 19. Januar 1849 für den Handelsmann Cbriftoph Päbler zu Verl.

Nach dem Antrage des Prozeßrichters vom 12. Ias nuar 1850 auf die Parzellen Nr. 1—22 des Titel- blatis, eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Iag- nuar 1850,

c. unter Nr. 15: zwanzig Thaler Kapital nebst einem Thaler neunzehn Silbergroschen Prozeßkosten und den Koften diefer Eintragung als Judikat aus dem Mandat vom 14. Mai 1852 für den Rehts= anwalt Claes zu Herford. Nach dem Antrage des Pre R EeE vom 9. Juli 1852 auf den Parzellen Nr. 1—22 des Titelblatts eingetragen zufolge Vers fügung vom 23. September 1852.

Im Kaufgelderbelegungéverfahren am 8. Septem=- ber 1894 sind diese drei Posten gelöst, jedo nicht auêgezabli worden, weil sich fein Berechtigter mel= dete, sondern die fragliche Summe — 710,78 4A — ist bei der Königlichen Regierungs-Hauptkafse zu Minden binterlegt worden.

Der Vormund der Minorennen Maskord, Kötter Otto Maskord, Nr. 121 zu Liemke, hat nun zum Zweck des Erwerbes von F der hinterlegten Summe von 710,78 6 für seine Mündel auf Grund der Ermächtigung des Subhaftationsgerichts vom 23. Ok- tober 189% gemäß S 133 des Gefeßes vom 13. Juli 1883 das Aufgebot der drei Posten beantragt, und es ergebt bierdurh an die eingetragenen Gläubiger derselben oder an deren Rechtsnachfolger die Auf- forderung, ibre Ansprüche und Rechte auf die Posten bei dem unterzeihneten Gericht, spätestens aber in dem auf den 16. März 1896, Vormittags 102 Uhr, an biesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls fe mit allen ibren Ansprüchen auf È dieser Posien ausgeschlossen und die binterlegte Summe von 710,78 4 bis zu § an die Minorennen Maskor ausgezahlt wird.

üterêsloh, den 27. November 1895.

Königliches Amtsgericht.