Beileid der Kammer und des Landes zu inister des Auswärtigen und des owie Galimberti und Cavallotti {losen sfih Beifall dem Antrag an. Auf den Vorschlag des Präsidenten erhoben si sämmtlihe Mitglieder der Kammer von den Sigzen zum Zeichen der Ehrung des Andenkens der Ge- fallenen und des Schmerzes der Familien. Der Minister der offentlichen Arbeiten Sara cco beantwortete sodann eine Frage des Deputirien Cavallotti, leidenden Minister-Präsidenten Crispi, und erklärte, die Zahl der bei dem : Truppen habe 2450 Mann betragen ; die Regierung habe nicht im Sinne, die Wahrheit zu verbergen : „Wir {lagen worden, müssen uns aber wie echte Römer aufrichten. Die Regierung hat alle Maßregeln getroffen, damit der Sieg \hließlich den italienishen Waffen bleibe.“ JFmbriani erging fih welcher er zur Ordnung gerufen wurde. Im weiteren Verlauf der Sihung wurde der Antrag der Regierung auf Abschaffung Abstimmung mit Der Dcputirte Cambr ay

chbarstaat zurüs, - er österreichischen

en den Na ( Interessen der virthschaft vertreten; hierbei sei jedoch nit zu daß Oefterreih und Ungarn gleichberehtigte Fa Gegenüber Ausführungen des der Minister: das Kabinet sei solidarish mit dem M Präsidenten Grafen Badeni, Die Regierung hoffe, da Haus und die Völker sih allmählih und fystematish daran gewöhnen würden, auf der i basicrenden Nationalitätenpolitik vertrauen.

Minister die Angri

üse die

Tapferen das inni

gebäudes bestimmt sei, so entbehrt diese Nachriht jeder itteln. Die

Begründung. Das zur Aufnahme der amtilihen Kolonial- Í e Gebäude wird auf Kosten der Kolonial- errihtet, welhe bei der Weise wie jeder andere Aus- steller betheiligt ist, wie sie auch für den der amtlihen Kolonial- Ausstellung einzuräumenden Pl Mit der oben genannten

beendetem Dienstgeshäft möglichst noch an demselben Tage anzutreten. i a Ï aben die Dienstgeshäfte bezw. die Hinreise und die Dienstgeschäfte 7 Stunden und darüber in An}pruch genommen, so werden unter fürzeren Touren solche verstanden, welche mit der Post, der Eisenbahn oder dem Dampfschiff in höchstens 2 Stunden zurückgelegt werden können. 5) Die Berechnung der Reisckosten erfolgt ohne Nüsicht welchen Weg der Reisende thatsählih eingeshlagen und welches Beförderungsmittel er benußt hat, nah dem Wege, welcher fich für die Staatskasse als der mindesikostspi darstellt und nach dem Zweck der Reise und den Umständen des besonderen Falls von dem Beamten auch wirklich hätte benußt werden können. i i 6 Ausnahmen von vorstehenden Bestimmungen (1 bis 5) können nach der Entscheidung der die Richtigkeit der Neise- kosten-Liquidationen bescheinigenden Beamten dann zugelassen werden, wenn die Anwendung derselben zu besonderen Härten führen würde. L Berlin, den 30. Oktober 1895. Königliches Staats-Ministerium.

Fürst zu Hohenlohe.

Freiherr von Beriep}ch. Bronsart von Schellendorff. Freiherr von Marschall.

ausftellung besti Gc Les

ärtigen Amts uswärtig : Abg. Romanczuk erklärte

Entfernungen [lung in keiner anderen eine Plaßmiethe gezahlt cike ist die Kolonial- Abtheilung nie in Verbindung getreten und steht deren Unter- nehmen vollkommen fremd gegenüber.

Unberührt von diesem Vorgan welches die Kolonial-Abtheilung des Gelingen der Kolonial-Ausstellun e i Gemeinschaft mit dem Arbeitsausshuß mit allen Mitteln zu fördern nach wie vor bemüht ist.

in Vertretung des noch

Grundlage einer auf der Re- Regierung werde thun, was den berechtigten Jnteressen des Staats und den historishen FJndividualitäten der Königreiche ä Der Minister Nach dem Firanz-Minister sprachen verschiedene Der Abg. Menger ungen mit Ungarn, die

berechtigung [¿ # bleibt das Interesse, Amba - Aladji betheiligten swärtigen Amts dem entgegenbringt, die sie in L entspreche. vielfach be- lückwünscht.

geordnete für und gegen das Budget. sagte betreffs der Ausgleihsverhand gegenwärtige Quote entsprehe niht dem Verhältniß der beiden

sprah si derselbe gegen die Zulassung der

Deutschen von den Beamtenstellen Nbg. Ruß gegenüber,

Der Deputirte sodann in Ausführungen, wegen Staaten; ferner

Der Regierungs-Afsessor von Flügge zu Frankfurt a. O. zweiten Landesf

Polizei-Präsidium zu Berlin, der zur Zeit s farish beschäftigte r Königlichen Regierung eit dem Landrath des Regierungs-

fall war ist dem Königlichen t

im Ministerium des Jnnern kommi gierungs-Assessor von Waldow de in Frankfurt a. O., und der zur Z ! Husum zur Hilfeleistung zugetheilte Assessor Schulz der Königlichen Regierung zu Posen als Ersaß für den Regierungs-Rath Dalmer überwiesen worden.

Militärschulen l 168 gegen 91 Stimmen genehmigt. t V Digny legte sodann den Bericht der Kommission über die Angelegenheit Giolitti vor. i : dafür aus, Gioliiti den ordentlihen Gerichten zu überweisen. Der Deputirte Giolitti beklagte sich darüber, daß er von der Kommission nicht gehört worden sei. t hafter Debatte wurde der Vorschlag des Präsidenten, die Be- rathung über den Bericht der Kommission auf die Tages- ordnung für heute zu seßen, angenommen.

Spanien.

Der Staatsgerichts hof hat es, dem „W. T. B.“ zufolge, abgelehnt, von dem gegen den Minister Bo\ch gerichteten Anklagebegehren Kenntniß zu nehmen. ) wird nunmehr dem Untersuchungsrichter übergeben werden.

ausgeschlossen werden namentlicher den Ausführungen deuts - liberale e den nationalen Frieden. Ein befriedigender hmen fönne nur dur das Einvernehmen der großen Parteien im Landtage erzielt Linken erklärte der Redner, ewahrt ; sie werde igen Regierungs- Entwurf mit der- enheit gegen- er Regierung

von Boetticher. Thielen. von Köller. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt.

auch die ihtton über d Partei wüns Der Bericht spricht sich Zustand in Bo Anhänger der beiden Betreffs der seine Partei habe si volle Unabh dem Ausgleich mit Ungarn und anderen wit vorlagen, ebenso wie dem Wahlreform- selben Unabhängigkeit und der gleichen überstehen, mit der sie bisher alle Schritt Bianchini Regierung Glück zu ihrem Pazifizierungswerke in Südtirol. Der Abg. Bareuther erklärte, die nationale Auseinander- sezung werde fich durch Schaffung nationaler Kurien im bogmischen Landtage herbeiführen lassen. Hierauf wurde die Debatte abgebrochen.

Bei der gestern in Girate vorgenomme ungarischen Unterhause wurde Winkle den Kandidaten der Nationa!partei zum

Frankreich.

Die Delegirten zum Bimetallistischen Kongreß be- gaben fich, wie die „Agence Havas“ meldet, gestern zu dem Minister- Präsidenten Bourgeois. Regierung zolle den Bestrebungen der Bime welche die Arbeit der Negierungen erleichtern w Graf Mirbach sprach den Dank der Delegirien aus. Delegirten von dem Präsidenten Faure empfangen, welcher den Wunsch aussprach, die Protokolle des Kongresses kennen zu lernen, um dieselben zu studieren.

Die Deputirtenkammer na für Algier unverän bezüglichen Fragen wurde bis na des Budgets vertagt. Ministeriums des

Haltung der Nach längerer, leb-

Finanz-Ministerium.

Der Kataster-Kontiroleur Kolb in Mcmel ist in gleicher Diensteigenschaft nah Ortelsburg und der Kataster- Kontroleur, Steuer- Inspektor N adde in Ortelsburg nah Memel verseßt

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, bei der militärischen Festtafel am 8. d. M., an welcher die Prinzen, die höheren Generale und Ritter des Max Joseph-Ordens theilnahmen, folgende Arsprache gehalten : «e

Ich freue mich, an dem heutigen, für uns Bayern so erinnerungs- reichen Tage die Spigzen der Armee und die tapferen Max Josephs- Ritter um mi versammelt zu sehen. Heute v f wütheten die hartnäckigen Kämpfe an der Loire : für das bayerische Heer der würdige Absc{luß einer langen Reibe fiegr-iher Gefechte und Schlachten. In Demuth gedenke ih der vielen Opfer, die ihren Muth mit dem Leben bezablten. Doch auch seit dem Feld- zuge hat der Tod emrxfindlide Löcken : Kämpfern gerissen. F erinnere vor allem an dic ehrwürdige Gestalt des alten Kaisers Wilhelm I., der bis zu seinem Tode mir sein Wohl- wollen bewahrte. Die ritterlihe Erscheinung des damaligen Kron- riedrih Wilhelm von Preußen, des siegreichen Führers rmee, ist uns Allen noch gegenwärtig; auh die tapferen, erprobten Kommandeure unserer beiden Armee - Korps , Freiberr von Hartmann und Freiherr von der Tann, sind von uns geschieden, doch in unferer Armee werden sie fortleben. Sollte j¿mals mein Ruf zum Kampf an das Heer erschallen, en bin ih gewiß, an der

Angelegenheit Justiz-Ministerium.

Der Rechtéanwalt Max Latte in Jnowrazlaw ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Posen, mit Anweisung seines Wohnsißes in Jnowrazlaw, ernannt worden. Notar Meyer in Dülken ist vom 1. Januar 1896 ab der Wohnsiß in Bonn angewiesen worden.

vor 25 Jabren : 4 i

Freiherr von der Golßt ist gestern von Konstantinopel abgereist. Derselbe wurde vorher von dem Sultan in Audienz empfangen und huldvollst verabschiedet. S ] die Hoffnung aus, daß das Scheiden kein definitives sei, und überreihte dem Freiherrn von der Golz eine mit Brillanten beseßte Tabatière. : /

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Konstantinopel meldet, hat das zweite italienishe Stations\chiff „Archimedes“ geleern mit dem britischen Stationsschiff die Dardanellen passiert.

Auf Kreta if es, wie dem „D. S. D. aus Athen berichtet wird, neuerdings zu einem Zusammenstoß zwischen Anhängern Revolutionscomités aefommen; 36 Soldaten und 6 Auf- ständische wurden dabei getödtet oder verwundet.

Rumänien. zur Deputirtenkammer dritten Wahlkörper fielen von 38 Mandaten 36 an die Liberalen, die übrigen 2 an die Bauernpartei. A kein Konjervativer gewählt. — Der frühere Minister Carp, welher im Bezirk Rimnicu-Saxat in Stichwahl gekommen war, hat seine Kandidatur zurückgezogen.

Das Gesammtresultat der Wahlen zur Depu- tirtenkammer ist nah der „Frkf. Ztg.“ Folgendes: Gewählt wurden 169 Gouvernementale, 3 Junimisten, 1 Konservativer, 2 Unabhängige, 1 Sozialist und 2 von der Bauernpartei, 5 Stichwahlen sind vorzunehmen.

Amerika. Der Marschall Martinez Campos is, nah einer Havanna, eiligst nah der Provinz Matanzas Die Führer der Aufftändishen Gomez und hren Vormarsch fort und ftehen gegenwärtig Provinz Santa Clara.

nen Wahl zum r (liberal) gegen

Abgeordneten gewählt. Der Sultan spra

unter den damaligen

die französische tallisten : Liga, ürden, Beifall.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Derselbe erflärte, „Reichs- und Staats-Anzeigers“ leg

wegen Ausfertigung auf den Juhaber lautender Obligationen der Provinz Hannover im Betrage von 15000000

Reichswährung veröffentlicht.

ein Privilegium

werden meine her wurden die

Seite der verbündeten Truppen unter dem Oberbefehl des Deutschen Kaisers ibren alterprobten Ruhm ¿u bewabren wissen. Mit Freuden ergreife ih diese Gelegenbeit, der Armee und ihren Führern meine dankerfüllre Anerkennung auszusprehen. Fest vertraue ih auf die Treue der Armee im Frieden Ich fordere Sie auf, meine

türkfishen Truppen

Bayern, dess

hm gestern das Budget dert an; die Berathung aller auf Algier ch Beendigung der Berathung Hierauf wurde auch das Budget des Aeußern einschließlich der Ausgaben für die Protektorate unverändert genehmigt. Ein von dem Deputirten Sembat (*ozialist) eingebrahtes Amendement dem Vatikan wurde

abgelehnt, Amendement

Nichtamfliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen heute Nachmittag 31/2 Uhr im hiesigen Schlosse den Staats- Minister und Minister des Jnnern Freiherrn von der Recke von der Horst.

Herren, auf das Wohl den Wahlen

und im Kriege. Sie lebe hoh, bo, und zum

der bayerischen Armee zu trinken. dritten Mal boch! i

Die Kammer der Abgeordneten beschloß gestern bei der Berathung des Normalstatuts zum Viehversiche- rungsgeseß, daß, entgegen dem Regierungsentwurf, bei Brandunglück unb Blißschlag Entshädigung nicht geleistet olle. Entschädigung zu 7/19 des Werths solle für Schlachtvieh geleistet werden, wenn das Fleisch des geshlachteten Viehs wegen eines geseßlihen Gewährsfehlers polizeilich ganz oder theilweise als ungenießbar erklärt werde. diese Entschädigung werden, wenn die Shlachtung eines ver- äußerten Thiercs niht binnen zehn Tagen nah der Ein- führung desjelben aus seinem bisherigen Standort oder nicht im Gebiet des Deutschen Reichs erfolgt sei. i

Der Kammer der Abgeordneten is ein Geseßentwurkf, betreffend den Bau neuer Lokalbahnen, zu worin für das rehtsrheinische Bayern 23 Lokalba einem Gesammtaufwand von 23 Millionen Mark, ferner für die Pfalz 3 Lokalbahnen vorgesehen sind.

Es wurde

auf Aufhebung der

Minister - Präsident Bourgeois bekämpft und erklärt hatte, man müsse diese Botschaft auf- rehterhalten, solange Beziehungen zwischen Frankreich und dem Vatikan beständen. Die Regierung werde, fügte der Minister scßentwurf über die Vereinigungen vor- legen, welcher cine für alle Parteien unentbehrliche Maßnahme Nah der Abstimmung über das Budget des warf der Deputirte Ramel (Mitglied der Rechten) dem Minister-Präsidenten Bour- Ankündigung, ama-Besiehungen werde verhört werden, dessen Auélieferung verhindern. Der Redner befragte den Minister-Präsidenten über die Veröffentlihungen des Polizeibeamten Dupas, nah welchen das Kabinet Loubct- Ribot diesen beauftragt habe, mit Arton zu unterhandeln, Verfolgung Dupas”". Minister-Präsident Bo urgeois erwiderte, es sei nicht angängig, Dupas gerichtlich zu verfolgen; die Regierung werde die Aus- lieferung Aiton's crreichen ; man könne gegen denselben zwar nur wegen Vergehen gegen das gemeine Recht vorgehen, aber von ihm auch über andere Vorfommnisse Auskunft ver- Die Sizung wurde hierauf geschlossen.

Nach amtlicher Bekanntmachung der Direktion der Zölle betrug der Werth der Einfuhr in den Monaten Zanuar bis infl. November 1895 838333851 000 Francs Francs im gleihen Zeitraum des Vorjahres,

der Ausfuhr 3059 352000 Francs gegen 2735 256 000 Francs in den ersten elf Monaten des Jahres

Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg von Sach sen Nicht geleistet solle ist gestern Abend um 10/2 Uhr hier eingetroffen und hat im

hieligen Schlosse Wohnung genommen.

weiter hinzu, einen Ge

Finanz-Ministeriums Meldung aus aufgebrochen. Maceo segen i

Die Kommission für Arbeiterstatistik beschäftigte | : bei Baez in der

sih in ihren Sißungen vom 10. und 11. d. M. nah Erledi- mit der Erhebung Kündigungsfristen und Lehrlingsverhältnisse im Die Kommission hält eine Regelung der Ladengeschäften Sie befürworter den Erlaß einer Vorschrift, wonah die Läden, von vorübergehenden Aus- cit zwishen 8 Uhr Abends und ein müssen, und die Handlungs- Geschäftsdiener geschlossen sind, in der

Arton auch wegen der Pan

der Eingänge Arbeitszeit,

andelsgewerbe. Das „RNeuter’she Bureau“ meldet aus Tananarivo

unter dem 30. November: Ein Haufe von sehstausend den Europäern feindlichen Eingeborenen zerstörte die Misfsions- Dem englishen Missionar Mac Mahon und dessen Familie gelang es, einige Stunden früher che in den Landdistrikten wohnende fgefordert worden, sih nach der Hauptstadt zu begeben. Sechshundert Mann französishe Truppen sind gegen die Aufrührer entsandt.

und verlangte die gerichtliche

Seine Königliche Hoheit der Großherzog vonSachsen E heriGuid traf gestern Vormittag auf der Rückreise von Jtalien in Karls- ruhe ein und wurde, wie die „Karlsr. Ztg.“ berichtet, am Bahnhof von Jhren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin empfangen. i ta fand im engsten Kreise statt. Darnah machte Seine König- lihe Hohcit der Großherzog von Sachsen eine Ausfahrt Abends besuchten die Höch Herrschaften mit dem Großherzog von Sachsen die Oper. Hierauf fand eine Abendtafel bei Seiner Großherzoglichen rinzen und Jhrer Kaiserlihen Hoheit der ilhelm statt.

E e Me i station NRamainandro. nahmen abgesehen, in der 5 Uhr Morgens geschlossen -Lehrlinge eit, während welcher die Läden egel zur Arbeit für das Geschäft nicht herangezogen werden dürfen. Die Kommission hält ferner Bestimmungen für er- forderlich, welche den Angestellten der offenen Ladengeschäfte die zur Einnahme der Hauptmahlzeit nothwendige Zeit sichern. Zur Förderung der Fortbildung der Lehrlinge bringt die mission die Aufnahme einer Be wonach an Orten, wo eine vom St anerkannte Fach- oder Gehilfen und -Lehrli Besuch der Fortbildungs\{ule, der Fachshule erforderliche Zeit Endlich hat die Kommission noch eine Reihe von Be- stimmungen vorgeschlagen, die nah dem Vorgang der der Gewerbeordnung eine Verbesserung der

zu entkommen. Sämmtli Europäer sind au

f i j Ï M q

Die Frühstückstafel

E E

Abstattung von Besuchen.

E E: t Parlamentarische Nachrichten. cht über die gestrige Sißung des

ch in der Ersten Beilage.

In der heutigen (7.) Sißung des Neichstags- er der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Staats amts Nieberding beiwohnten, Bekämpfung des unlautere Berathung.

Das Wort nahm zunächst der Staats ats-Minister Dr. von Boetticher, Schluß des Blattes noch fortdauerte, rtlaut nahtragen werden.

— Die Ab den Antrag einge

Î ( Hoheit dem stimmung in Vorschlag, | Prinzessin aat oder der Gemeinde Fortbildungsschule besteht, den Handlungs- ngen unter 18 Jahren nicht nur die sondern auch die zum Be

zu gewähren ift.

Der Schlußberi Rei chstags befindet 1

Der König hatte, wie „W. T. B.“ aus Rom erfährt, gestern eine lange Konferenz mit den Generalen Baldissera Asinari di San Marzano, Oreéro, Pelloux urd Saletta. Dem „Honfulla“ zufolge hätten dieselben einstimmig erfiärt, daß etroffenen Maßnahmen nicht ung schüßen, sondern auch für

Oefterreich-Ungarn.

Im österreihishen Abgeordnetenhause gestern die Generaldebatte über das Finanz-Minister Dr. von Bilinski betonte, gegenüber der Behauptung, die Erhöhung der Beamtengehälter dürfe niht zu weit gehen, weil dur die nothwendige Steuer- erhöhung die Landwirthschaft und ZFndustrie leiden würden: die österreichishe Jndustrie habe sih in den leßten Jahrzehnten In dem Zeitraum von 11/z 1893 und 1894 betrage 1 größeren Unternehmungen 478; die Jndustrie blühe bis auf einzelne Zweige, welche durch die Konkurrenz litten, bestehe eine Nothlage der Landwirths und der Negierung sei es, der Landwirthschaft mit n unter die Arme zu greifen, soweit man es nicht mit einem Elementarereigniß, zu dem auch die amerikanische Konkurrenz gehöre, zu thun habe. dienen, welche einen sozialpolitische höhung der Einnahmen zu verfolgen habe. gte der Minijter eine Börsensteuervorlage nah Die Valutafrage berührend, bemerkte er, cs sei noch sehr weit bis zur Aufnahme der Baar- zahlungen. Di:se Sache müsse langsam si einsam mit der ungarischen Regierung ver- ezüglih der Bankfrage betonte der Minister, g der österreichish-ungarishen Baak s Staats auf die Bank werde gesorgt Den Ausgleih mit Ungaræ bcsprehend, wies der

sekretär des Reichs-Justiz- stand der Geseßzentwurf n Wettbewerbs zur er

SS 120a fg. Budget fortgeseßt.

adenräume be- die vom General Baratieri allein vor jeder neuen Ueberras | eine mehrmonatige Vertheidigung ausreichen würden. Daß eine solche werde nothwendig werden, hielten die Generale für nicht wahrscheinlih, weil das shoanische Lebensmitteln unmöglich könne. Der General Baldissera hatte gestern noch eine Unter- redung mit dem Minister-Präsidenten Crispi.

Der „JZtalia Militare“ zufolge werden 5 Bataillone nah A frifa abgehen, davon drei am 17. oder 18. und zwei am 25. d. M. Dieselben würden viel Kriegsmaterial mit sich Auch mehrere Kriegsschiffe hätten gestern Befehl erhalten, nah Massowah abzugehen.

In der gestrigen Sißung der Bu dgetkommission wurde an die Regierung die Anfrage gerichtet, ob sie beabsichtige, außer dem im Budget von 1895/96 aufgestellten Kredit von 3 Millionen für Afrika eine Erhöhung der außerordentlichen Ausgaben zu fordern. Der Kriegs-Minister, General Mocenni sowie der Schaß-Minisier Sonnino beantragten einen Kredit von 7 Millionen, welcher in ausreihender Weise allen An- forderungen Baratieri's entsprehen würde. genchmigte einstimmig den Kredit und überrei einen hierauf bezüglichen Bericht.

In der Deputirtenkammer beantragte geftern der Deputirte Sola, den Familien der in Afrika gefallenen

sckretär des Jnnern, dessen Nede, die

Eine geseßlihe Regelung der Kündigungsfristen, ins- | l wir morgen im

besondere die Einführung einer monatli frist, hâlt die Kommission glcichfall befürwortet ferner ein Einschreiten gegen die Mißstände, die mit der Anwendung der jogenannten Konkurrenzk{ausel ver- bunden sind, und wird auch in dieser Hinsicht dem Reichs- kanzler eingehende Vorschläge unterbreiten.

Zu Purkt 2 der Tagesordnung beitszeit in Getreidemühlen“ beshloß die Kommission nah Erstattung des Referats und der Korreferate die mündliche Vernehmung von 40 Auskunftspersonen aus dem Müllerei- gewerbe vor der Kommission.

hen Minimalkündigungs- s für nothwendig. Sie eer wegen Mangels an

bedeutend gehoben. usammengehalten

der Jahre g. Dr. Kropatscheck und Jacobsköôötter haben raht : Der Reichstag wolle den Reichékanzler ersuchen, Reich:tag alébald Gesetze vorzulegen, durch welche

zur selbständigen Betreibung eines Handwerks ufammenlegung verwandter Gewerbe von dem chweis der Befähigung abhängig cemacht wird, ger und Wanderauktionen ganz verboten werden, 3) der § 100 e ter Gewerbcordnung dabin abgeändert wird, d n demselben den Innungen in Ausficht gestellten gegen die Arbeitgeber, nicht fähig sind, gelten

, 4) bestimmt wird, beim Vorliegen der währt werden müs} werker ihres Bezirks in i

. 9) vorgeschrieben wird, da mannischen oder gewerbli Inhabers erkennbar

die Zunahme

me s S E E E E S it P C E c s

1) die Erlaubn unter vollständiger vorausgegangenen Na

2) die Wanderla

„Erhebung über die Ar- haft wirflich. Aufgabe s des Hauses

allen Mittel

Dazu solle die Steuerreform n Zweck, nicht aber eine Er- Im weiteren Verlauf

Vorrechte au welche selb zur Aufnahme in die Innung d gemacht werden können,

taß die Vorrechte aus §8 100 6 und 100 f sonstigen Vorauésetzungen einer Inuung dann ge- n sie die Mehrheit der seltständigen Hand- ch vereinigt,

seiner Rede kündi cin Prospekt der „Deutschen | Durchführung de 1896, fommerzieller Theil (Gesellschaft licht)“ veröffentliht, gegen welhe Grün- beitsausschuß der Deutschen Kolonial: Aus- Wenn in cinem Boörsenblatt st, daß nah dem von der vorgenannten chten Prospekt der Hauptausgabeposten 000 Æ für die Kosten des Regierungs-

In den . Blättern wird Kolonial- Ausstellun mit beschränkter Ha dung bereits der Ar stellung fich gewe: behauptet worden i Gesellschaft vei öffe im Betrage von 200

r Enquête an.

und systematish vor ß aus der Bezeichnung jedcs fkauf-

hen Geschäfts das Geshlecht und der Name

) demjenigen eine Strafe angedroht wird, der na erkannter blungsunfähigfeit Geschäfte auf Kredit macht, ohne den anderen eil- zuvor davon in Kenntniß geseut zu haben,

Die Kommission

nich gehen und chte der Kammer

folgt werden. daß bei der Neuordnun für die Einflußnahme de

— Von den Abag. Graf von Holstein und Genossen is dem Reichstage folgender Entwurf eines pes betreffend die Ab- änderung des Gesegzes über die eschlagnahme ves Arbeits- oder Dienstloh ns vom 21. Juni 1869 und die Abänderung der Zivilprozeß-Ordnung vom 30. Januar 1877, zugegangen:

Artikel 1.

Das Gesetz, betreffend die Beschlagnahme des Arbeits- oder Dienstlohns vom 21. Juni 1869 (Bundesgesetblatt S. 242), wird in nachstehender Weise verändert :

I. : Der § 4 Ziffer 3 erhält folgende Faffung: auf die Beitreibung der auf geseßliher Vorschrift kerubenden FrimenllatiGnsqusyniihe der Familienmitglieder, sowie der unehelichen nder.

TE.

Dem S 4 tritt folgender zweiter Absatz neu hinzu:

Die Beitreibung der Alimente für unehelihe Kinder (Absagz 1 Ziffer 3) unterliegt jedoch den Bestimmungen dieses Gesetzes, sofern der uneheliche Vater zugleich eigne ehelihe oder den ehelichen glei- stehende Kinder oder eine M e Pedallen bat.

rtifel 2.

Der § 749 Absaß 4 der Zivilprozeßordnung vom 30. Januar 1877 (Reichs-Geseßblatt S. 83) enthält folgende Faffung:

In den Fällen der beiden vorbergehenden Absätze ift die Pfändung ohne Rütsicht auf den Betrag zulässig, wenn sie zur Befriedigung der Ehefrau, sowie der ehelihen oder unehelihen Kinder des Schuldners wegen folher Alimente beantragt witd, welde für die Zeit nah Er- bebung der Klage „und für das diesem Zeitpunkt voraufgehende leßte Vierkeljahr zu entrichten sind. In Anfebung der Alimente unehelicher Kinder findet diese Bestimmung keine Anwendung, wenn der uneheliche Vater zugleih eigene eheliche oder den ehelichen gleihstehende Kinder oder eine Ehefrau zu unterhalten hat.

L Artikel 3. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündigung in Kraft.

— Die Fraktion der Re ibspartei hat folgende Anträge im Reichstag eingebraht: den Bundesrath zu ersuchen, mit mêg- lihster Besckleunigung einen Gesetzentwurf einzubringen, durch welchen das Strafgesey dabin ergänzt wird, daß die betrügerishe Beein- flussung der an öffentlihen Märkten zur Notierung gelangenden Preise sowie betrügerische Angaben über Börsen-und Marktpreise unter Strafe gestellt werden ; und — den Neichékanzler zu ersuhen, wit möglihster Beschleunigung zu veran- lassen, daß die Pfandbriefe der landshaftlihen Kredit- institute von der Reichsbank zu den gleihen Bedingungen lom- bardiert werden wie die Reichs- Anleiben.

— Die Abgg. Auer und Genossen haben im Reichstag eine Abänderung der Seemannsordnung beantragt, wie sie bereits in der Session 1893/94 von ibnen dem Reichstage vorgelegt worden, aber nit mehr zur Berathung gekommen ist.

— Von den Abgg. Luß, Dr. Freiherr Heereman von Zuydwyk, von Ploeß, Dr. Bachem, von Colmar, Lerno, Graf von Dönhoff-Friedrihfstein, Dr. Hahn und Schall ist im Reichstag der Antrag auf Erlaß eines Heimstätten- geteß es wieder eingebraht worden.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Sind bei den Vorverbandlungen des Verkaufs eines nach Größe und Umfang bestimmten Lan dst ücks dem Käufer vom Verkäufer Zu - siherungen überdie Flächenagröße des Landstüds gemacht worden, die fodann in dem förmlien Kaufvertrage keine Auf- nahme gefunden haben, so hat, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivilsenats, vom 25. September 1895, im Gebiet des Preuß. Allgem. Landreckts der Käufer, welcher nach Uebernahme des Landstücks durch Auflassung Gewähr- leistung wegen des fehlenden Maßes beasspruht, zu beweisen, daß er mit dem Verkäufer im Augenblidcke des Vertrags- abschluffes über die Gewährung eines bestimmten Flächenmaßes einig war, obne dabei von einer besonderen geseßliden Vermuthung unterstüßt zu werden. „. . . Der Berufungërichter gebt davon aus, daß der Ktäger (der Käufer) die Zusage, deren Nichterfüllung er be- hauptet, beweisen muß, und zwar daß er beweisen muß, dieje Zusage habe einen Beitandtheil des der Auflassung zu Grunde liegenden Kaufvertrags gebildet: Aber mit Unrecht .nimmt der Be- rufungérihter an, daß dem Kläger dabei die Vermuthung aus § 214 T 11-A.-L-R. (.. .. wenn aus den Umständen und aus der Faffung des Vertrags nicht ein Anderes erbellt, gilt die Vermuthung, daß die bestimmte Quantität gewährt werden selle“) zu statten komme; der Fall, auf den diese Vorschrift sih bezieht, näm- lich daß nah Maß gehandelt worden sei, liegt vielmehr gar nit vor, da der Kaufvertrag nicht über eine bestimmte Quantität an Land. sondern über ein nach Grenzen und Umfang bestimmtes Landstück, das dem Käufer au gewährt werden ist, abges{lossen ist und nur be- hauptet wird, daß dieses Landstück zu theuer bezahlt worden sei, weil der Kaufpreis unter Zugrundelegung der vom Beklagten angegebenen Größe des Landes berechnet fei und an dieser Größe etwas feble. Unter diesen Umständen stellt sich die Größenangabe uur als die Zusicherung einer besonderen E'genshaft des Kaufokjekts dar, deren Gewähr- leistung voraussegt, daß die Kontrahenten über ihre Gewährung im Augenblicke des Vertragss\chlusses einig waren, und dies hat der Käufer, obne dabei ven einer besonderen geseßlihen Vermuthung unterstüßt zu werden, zu“ beweisen. Kläger hat demnah zu beweisen, daß er mit den Verkäufern bei Vollziehung des schriftlichen Vertrags vom 16. Oktober 1889 über die Gewährung einer Größe von 5 Morgen 60 Quadratruthen einig gewesen sei. Wenn er dies beweist, so ist anzunehmen, daß diese Abmathung auch noch am 17. Oktober, bei der Auflassung, bestand und inzwischen niht wieder aufgehoben worden ist, da über eine Wiederaufhebung in dieser Zwischenzeit niht einmal ein Beweis von dem Beklagten angetreten worden is Unrichtig ist es aber, wenn dec Berufungsrichter den

ortbestand einer hon in den Vorverhandlungen getroffenen bmachung bis zum Vertragsschluß am 16. Oktober ver- muthen will...“ (48/95.)

_— Ein Rectsanwalt is, nah einem Beschluß des Reichs- erihts, V. Zivilfenats, vom 9. Oktober 1895, als Vertreter einer rozeßpartei zur Verweigerung des Zeugnisses darüber, von

wem er zu dem vorliegen:en Prozesse Informationen erhalten habe, berechtigt, falls die Feststellung dieser Thatsache für die Ent- scheidung des Prozesses verwerthet werden fann und demnach die Partei des Anwalts ein erkennbares Interesse an der Geheimhaltung des fraglichen Umstandes hat. „Wie bereits der 1V. Zivilsenat des Reichs- gerihts durch Beschluß vom 2. November 1893 zutreffend eutwickelt hat, erstreckt sih die Vertrauenésstellung des von einer Partei bevoll- mächtigten Rechtéanwalts nicht allein auf die ihm in dieser Eigen- schaft von der Partci gemachten Mittheilungen, sondern auf alle Thatsachen, die von ihm innerhalb der ihm übertragenen Geschäfts- führung wahrgenommen werden, sofern auf sie das weitere, im § 348 Z. 5 aufgestellte Erforderniß zutrifft: daß ihre Geheimhaltung durch E “Bus E Sache oder durch gesezlihe Vorschrift geboten ift. /95.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Bei der Cinkommenbesteuerung des Gesellschafters einer offenen Handelsgesellschaft ist, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, 11. Senats, vom %. September 1895, niht entsheidend, welher Betrag dem Zensiten in jedem Jahre

bezw. als Verlust berechnet worden ist, Gesammtverdienstes der einzelnen Gefell-

den bestehenden

als Gewinn zugewiesen sondern - der Theil des ist entsceidend,

hafter nach dessen Gesellshaftsantheil bezw. Vertragsbestimmungen entfällt; davon dürfen niht die vom Ge- schäftsverdien# bebufs Verstärkung der Gesellshaftsmittel oder für außerordentlihe Abschreibungen zurückbebaltenen Beträge gebracht werden. Die Zinfen des im Gesellschaftsbetrie

eigenen Kapitals des Zensiten find als Theile des Geschà zu erahten, und Kapitalabtragungen (Amortisationen eines avfgenommenen Darlehns) des Gesellschafters

gefellschaft die dem Aftionär gezahlte Dividende dessen und zwar aus Kapitalvermögen, darstellt, sind die an beiligten Personen die eigentlichen gewerblihe Gewinn von thnen ge- [t wird. Demnah muß ermittelt werden, was die Gesellschaft verdient hat, und welcher Theil dieses Verdienstes hafter na dessen Gesellshaftsantheil bezw. bestimmungen entfällt . .* (II. 1424.)

steuerpflihtigen olgt, nach einem Urtheil des ts, vom d. Oktover 1895, nicht resabschlusses, d. h. der zur sondern erst nach Abzug der für henden Abschreibungen von der in dem Triennium erzielten Rein- in demselben Zeitraum zur Vertheilung ge- waltet bei Gewerkschaften

ftêgewinns

der Gesellschaft sihtlich der Einkommenbesteuerung Einnahmen in Abzug

fönnen hin-

bei einer Aktien Einkommen, F einer offenen Handelsgesellschaft bet

den, weshalb der

gemeinshaftlich erzie

auf den einzelnen Gefells den bestehenden Vertrags

Die Feststellung des

kommens einer Gewerkschaft erf Ober-Verwaltung8gerihts, 11. Sena ohne weiteres auf Grund des Fah Vertbeilung gelangten Ausbeute, Substanzverringerung zu ma eZwischen den erträgen und brahten Ausbeute

¿um Ein- Denn wenn au dort das steuerpflihtige Einkommen der nit rund der Jahresab\chlüsse zu berebnen er fundamentale Grundsaß, daß nur Ueber- g gelangen sollen, nicht in Frage gestellt. haften in der Regel der Fall ift,

ohne Bestandtheile der rbeit mit der Ausbeute die so ergiebt sih hieraus gegebenen welcher Theil der ne ift.“ (IT. 1389.)

uch noch jeßt für den Armenvfl-ge

i Ausfübrungêäanweisung kommensteuergeseßs vom 5. August 1891. vorgeschrieben ift, physischen Personen auf G sei, so wird damit doch d \chüsse zur Besteuerun nn daber, wie es bei im Sinne vom Re Substanz überhaupt nicht, sondern in Wa leßteres immer mitvertheilt werden, Falls die Nothwendigkeit, näher zu Ausbeute Uebershuß im eigentlichen technischen Sin

— Wie nach dem früheren Recht, so ist a Ansprucy eines Armenverbandes, der im W die Beerdigung eines Krankenkafsen-Mitglieds beforgt bat, aus dem für das Mitglied von der Kaffe zu zablenden Ster Verwaltungséstreitverfahren gegeben. versicherung8geseßes vom 15. Juni 188 1892 haben diese Zulä berührt, insbesondere h

Uebershüfse

untersuchen,

Die Aenderungen des i 3 dur die Novelle vom 10. April fsigkeit des Verwaltungsstreitverfahrens nicht at das der neu binzugefügte Abs. 4 des § des Krankenversicherungsgeseßes niht gethan. (Urtbeil des III. Senats des Ober-Verwaltungsgerichts vom 10. Juni 1895.)

Einen Wettbewerb um den Entwurf einer festen Ei hnbrüdcke über den Rhein bei Worms schreibt der V Hessischen Ludwigs-Eisenbahngesellschaft in Mainz unter uren deutsher Staatsangebörigkeit aus. find bis zum 1. Juni 1896 an die Spezial - Direktion der Gesellschaft in Mainz einzureichen. den Herren Wirklicher Gebeimer Ober- Geheimer Baurath Professor Landsber Stuttgart, Geheimer Rath Dr. Schäffer ß in Darmstadt, Baurath Heyl in Mainz. ein erster Preis von 10 000 und zwei, se im Gesammtbetrage von 12000 M gen für die Bauausführung Bausumme von 2 860 000 M es Preises keinen Anspruch.

Verkehrs-Anstalten.

London, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Union - ift auf der Inseln abgegangen. ist beute auf der He

tungsrath der den Ingenie

Das Preisgeriht besteht aus Baurath Baensch in Berlin, g in Darmstadt , von Leibbrand in beimer Ober- An Preisen sind ausgesetzt

bshstens drei weitere Prei Mit den E abgegeben werden.

Baurath We

ntwürfen können Anerbietun abgegeber Entwürfe, die die überschreiten, baben auf Ertheilung ein

tber. (W. T. Dampfer Heimreise gestern von den Canarischen 1. Der Caftle-Dampfer „Doune Caftle* Imretise von Mauritius abgegangen.

Theater und Musik,

Lessing- Theater.

Fräulein Luise Dumont gab gestern Abend als rolle der Magda in Sudermann?'s langt eine ebenso tem Gefahren zu vermeiden, entweder durch ein fedck berabgezogen oder daß iheinlih werde. der goldenen Mitte

Gast die Haupt- Die Rolle ver- peramentvolle wie kluge Künstlerin, um die die in derselben liezen, daß nämlich die Figur ugreifendes Spiel auf ein niedriges Niveau e durch vornehme Zaghaftigkeit unwahr- gastierende Künstlerin bielt sich trefflich in und wußte den selbstherrlihen Charakter ibres eigenen nd, mit vornehmer Gesinnung vereinen. Die Erscheinung und Dame maten einen angenehmen Eindruck. Es war nur gesteigerten Afffe Stimme einen etwas rauhen vielleicht is hierfür eine vorübergehende Indisposition er Darftellerin wurde nah jedem

e Heimath“.

: Empfindungen Verzens allein maßgebendes Geseßz si und eter, sprübender Leidenschaft zu das Organ der C daß im gesteigerten Affekt die Klang erhielt; die Ursache. Aufzuge lebhafter Beifall ges

Friedrich-Wilhelmstädtishes Theater.

«Die Memoiren des Teufels*“ das sih über die früher {hon oft führung und den auf s{chwadchen Füßen

i Herr Fiala it bestem Gelingen und wurde der den Gauthier gut carafterisierte, wirksam n des Chevalier und des Marquis waren in i Buchholz gut aufgehoben, auch arie sei mit Lob genannt.

L. Schneider : fand ein dankbares Auditocium, erwähnten Mängel der Scenen

aufgeführt und

Lachen hinwegseßte und \sih anscheinend gut unterhielt. spielte die Glanzrolle des Nobert m von Herrn Bennemann, den Händen der Herren Lemaitre und Fräulein Nordmann als M

K ßherzoglid medcklenburgishe Kammersängerin Hermine r Sing-Akademie ein Konzert, Mozart und Lotti mehrere Lieder von Grieg und Anderen zum Vortrag Sopran ist sorgfältig ausgebildet und Deutlichkeit der Aussprache ist ihre Ausdrucksweise meist eine wie dies besonders hervortrat in dem Liede von Franz „Im Dornbush \teht ein Röslein“, in Jensen Schatten meiner Locken“, in der Faust : „Aach neige,

Galfy gab gestern im Saal de für welches sie außer Arien von Schubert, Shuma

l nn, Franz, Jensen, gewählt hatte.

Ihr klangvoller hoher und koloraturgewandt; Intonation lafsen nihts zu wünschen, au lebendige und \{wungvolle,

Scene von C. Löwe aus Goethe?s Du Schmerzensreiche“ und in F. Reichmann?s luf Wanderschaft“. ershienenen Publikums Serafine Detshy vom Schiller. Theater, mitwirkte, e: freute durch mehrere Deflamatio „Mein Bub“ von F. Ambrosius und „S? Dunnerwetter“

welhe in dem Konzert nôsvorträge, unter denen , „Es ist ganz gewiß“ von Andersen r“ von Sommerstorff ganz besonders zündend se Vorträge fanden glei einigen Piècen für Cello, die st Herr Schrattenholz vor- günstige Aufnahme.

der oft und gern gehörte Violoncelli

trefflih ausführte, eine außerordentli