1895 / 299 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Dec 1895 18:00:01 GMT)

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in der Wiedergabe des Inhalts, tehnishe Sicherheit und Wärme Rue Das Publikum ließ es an anerkennendem Beifall u eblen.

S Tus Stepuan, M s Tes, Da a vortheilhaft bekannt, [Ti n gerer Paufe am Sonna im Saal der Sing-Akademie wieder hören. Mit Pamgponer und umfangreiher Stimme, sowie mit verständnifvokller Art des Vortrags, der nur mitunter mehr Belebtheit des AuBdrucks zu wünschen ließ, fang sie Gluck's Arie „Ihr Götter ewiger Naht“ aus „Alcefte* und mehrere Lieder von Schumann, Cornelius, Brahms und Anderen. Besonders gefiel eine Rhapsodie

An die Nacht“ von O. Leßmann, die, von der sonft üblichen Lied- orm abweichend, durch originellen und stimmungerweckenden Inhalt esselte. Fräulein Marie Stephan, Schwester der Sängerin, welche die Klavierbegleitung übernommen hatte, bewährte sich außer- dem als tüchtige Pianistin in einer Sonate von Händel für Klavier und Violine, die sie in Gemeinschaft mit Herrn Karl Markees vortrug. Der Violinist erfreute ferner noch durch zwei bekannte und beliebte M von R. Schumann und P. de Sarasate, die glei den übrigen eisfüngen des Abends von dem zablreich erschienenen Publikum mit lebhaftem Beifall aufgenommen wurden.

Im Febr WildelwN be tiNen Theater ift für die Taufende Woche folgender Spielplan festgeseßt: Morgen, Dienstag: „Der Veilchenfressec“; Mittwoh, zum ersten Mal: „Othello“ ; Donnerêtag: „Das bemooste Haupt“; Freitag: „Die Memoiren des Teufels*; Sonnabend : „Der Veilchenfresser“; Sonntag: „Othello“. Fn Vorbereitung befindet si als Novität ein Berliner Verhältnisse berührendes Volks\tück. : E

Im Adolph Ernst-Theater wird demnächst „Frau Lohen- rin“, eine dreiaktige Gesangsposse, welhe nah dem französischen Sriginal „L'Oncle Bidochon“ von Ed. Jacobson und W. Maaunftädt bearbeitet wurde, während die Gesangstexte von Guftav Görß ber- rühren, in Scene gehen. Die Musik daza ist von Gustav Steffens komponiert. L

Im nächsten Philharmonishen Konzert unter Arthur Nikisch's Leitung (am 13. Januar) wird Berlioz? N as E das bervorragendste rein orhestrale Werk des rogramms bilden. Als Solist wird der Cellovirtuose Jean Gérardy aus Lüttich mit- wirken. Der Einzelverkauf und das Abonnement für die fünf Kon- zerte des II. Cyclus sind bei Bote u. Bock eröffnet.

Jagd.

Am Mittwoch, den 18., und Freitag, den 20. d. M,, finden die leßten diesjährigen Königlichen Parforce- Jagden statt. Stelldihein an beiden Tagen: 128/, Uhr Jaadschloß Grunewald, 11/4 Uhr am Saugarten.

Mannigfaltiges.

Zur Feststellung des städtischen Hausbalts-Etats für das Berwaltungéjahr 1896/97 hat der Magistrat in seiner Sißung vom Freitag v. W. mit den Spezial-Etats begonnen. Der Spezial-Gtat der ftädtisWen Heimstätten für Genesende if in Einnahme und Ausgabe wit 195540 M eingestellt. In den Einnahmen find für Ver- pflegungsgelder von erstattungepfliltigen Personen und Instituten in Ansaß gebraht 142900 #4, während die Ausgaben für personelle Kosten mit 24435 #, für Beköstigung 114 350. 4, für Miethen 12450 A in Nechnung geftellt sind. — Der Spezial- Etat der verschiedenen Einrichtungen für éfentlihe Gesundbeitspflege ist in Ausgabe mit 127 400 #4 eingestellt, Einnahmen find nicht zu verzeihnen. In . der angegebenen Ausgabesumme sind 1200 Æ als Kosten für die Königli®e Sanitätskommission, 38500 # an Unterstüßungen an private Sanitätêwachen, 403C0 Æ für Unterhaltung der städtischWen Sanitätsftuben, Rettungsbâälle und -Käbhne, 26000 4A für die Kosten der öffentlihen Impfungen eingestellt. Der Spezial-Etat der Gemeinde- Friedhöfe ist in Einnahme mit 9768 4 und in Ausgabe mit 51 745 4 festgeseßt, sodaß ein Zuschuß von 41 977 Æ erforderlich ist. — Die Hundesteuer {ließt mit einer Einnahme von 450 000 und einer

Ausgabe von 3200 4 ab, sodaß, wie im Vorjahre, ein Ueberschuß von 446800 A sich ergiebt. — Der Spezial- Etat der Braumalzsteuer is in Einnahme mit 600000 Æ, um 20000 A böber als im laufenden Etatsjahre, fest- gesezt. Da ter Staat die Glziehng dieser Steuer bewirkt, so fließt der ganze Ginnabmebetrag in die Stadt-Haupikafse. ftädti- schen Desinfektionsanftaïiten sind im Etat in der Einnahme mit 35 600 4, in der Ausgabe mit 173 202 M eingeste [s ein Zu- {uß von 137 602 Æ erforderlich sein wird. Der Spezial-Gtat der Standesämter ist in Einnahme mit 29500 4, in Ausgabe mit “ai dio festgeseßt, es ist somit ein Zushuß von 250350 Æ er- orderlih.

Der Kommerzien-Rath Lissauer hat dem Magistrat die Mittbeilung gemacht, daß feine Mutter der Stadtgemeinde Berlin die Summe von 20000 Æ zu wohlthätigen Zwecken testamentarisch vermaht babe. Der Magistrat bat dieses Geschenk an nen und beschlossen, die erforderliche Allerhöchste Genehmigung nachzusuchen.

__ Von dem im Verlage von W. u. S. Löwenthal erscheinenden, längst bewährten „Berliner Adreybuch" liegt — etwas früher als in den Vorjahren — der neue (28.) Jahrgang für 1896 vor. Das Nawslagewerk hat wiederum nit nur die durch das Wachs- ihum der Stadt und ihrer Einwoßnerzahl naturgemäß bedingte Ver- mehrung des Inhalts, sondern darüber binaus einige {äßenêwerthe Erweiterungen erfahren. Die beiden stattlichen Bände bieten den umfangreihen Stoff im wefentlihen in der gewohnten übersihtlihen Anordnung dar, und, soweit einige Sticproben einen Schluß auf den Gefammtinkbalt zulaffen, sind die Angaben mit der gewohnten Sorg- falt zusammengestellt. In dem Einwohnernachweis sind die Namen wieder fett gedruckt und die Doppelnamen ganz ausgeschrieben. Neu aufgenommen find die Vororte: Kolonie Grunewald, Lankwitß, Schmargendorf, Nieder-Schönhausen, Südende und Stegliß, und bei denjenigen Vororten, welche durch verschiedene iseabelen mit Berlin verbunden find, ift bei jeder Straße angegeben, mittels welher Bahn man am nächften dahin gelangt. Der Gewerbe- nachweis hat aare einigen neuen Rubriken durch die besondere Auf- führung der Näherinnen, Schneiderinnen, Pußmacherinnen und Modistinnen eine Vervollständigung erfahren.

_ Im „Verein Berliner Kaufleute und Industrieller“ wird am Mittwoch, den 18. Dezember, Herr Lantrichter Victor Ring (im großen Saale des Kaiserhofes, Abends 8 Uhr) einen Vor- trag halten über das Thema: „Die allgemeine Stellung der Frau im beutigen Wirthschaftsleben“.

Ueber die Witterung im November 1895 berichtet das Königlite Meteorologishe Institut auf Grund der angestellten Beobachtungen Folgendes: Im Gegensaß zum wvoraufgegangenen Oktober war der November im Mittel zu warm, zumal in der süd- lichen Landesbälfte, wo der A über den Normalwerth zwei Grad und mehr betrug. Dieser Uebershuß if der warmen Pericde vom 95. bis zum 17. zu verdanken, in welcher die Tagesmittel mehrfach um 10 Grad über den Durchschnitt hinaus- giugen. Vor und nah diefer Periode war es viel zu kalt, ins- esondere gegen Monatsschluß, wo vielfach zumal im Osten, strenger Frost herrihte. Hinsichtlih der Niedershläge ergab sid, -daß der Osten des Landes und auch Thüringen meist zu trocken gewesen sind. In den übrigen Landestbeilen war allerdings ein Ueberschuß zu ver- zeihnen, der aber nirgends hohe Beträge erreihte. Schneefälle traten jelten auf, selbst auf den Gebirgen, und blieben sogar hinter denen des Oktobers zurück. Lediglich im Westea und an hochgelegenen Punkten fam es im lezten Monatédrittel zur Bildung einer chwachen Schneedecke. Das kühle Wetter, welches am Schluß des Oktobers geherrscht hatte, bielt au noch in den erften Tagen des Novembers an, indem eine Anti- cyflone über Deutschland hinweg nad Südosten wanderte. Während dieselbe vom 5. an sich nach dem südlichen Europa verlagerte, zogen tiefe Depressionen von den britischen Inseln her ostwärts. Hierdurch wurden lebhafte bis stürmische Winde aus dem füdlichen und westlichen Quadranten fowie mehrfah ergiebige Megenfälle veranlaßt ;

- -ftieg —unter -dem Eirflufse - br raf d hielt Roe rend i p tis Ae At

. - g; . die Kälte stark zu, fodaß \{ließlih die Temperatur um etwa 10 Grad unter die normale zu liegen fam.

Wandsbeck, 14. Dezember. Das Hannoversche Husaren- Regiment Nr. 15 beging gestern Abend seine M t p nie rungsfeier. An dem zu diesem Zweck veranstalteten Festkommers nahmen viele Veteranen, ehemalige Offiziere und Angehörige des Regiments theil. Der Kommandeur des Regiments, Oberst-Lieutenant von Hirschfeld, hielt die Begrüßungsrede.

Köln, 15. Dezember. Wie die „Kölnishe Volkszeitung“ meld stürzten am Sonnabend 16 Mann mit 8 RirSwodden von Le A VE E Kanalhilfsbrücke ins Wasser; 4 Personen sind ertrunken.

_ Staffelstein, 15. Dezember. Heute fand bier behufs Er- rihtung eines Denkmals für Victor von Scheffel auf dem Staffelberge eine aus Coburg, Bamberg, Lichtenfels und Staffel- stein zahlrei befuhte Versammlung ftatt. Es wurde die Gründung eines Zentral-Comités mit dem Sige in Staffelstein und Filialen in ad En beschlossen. Für das Denkmal liegen sieben Ent-

ürfe vor.

Neustreliß, 15. Dezember. Gestern und heute feierte das me@cklenburgisch - strelißshe Militär - Kontingent die 29. Wiederkehr der Gedenktage von Morée. Zu den Festlichkeiten waren von auêwärts zahlreiße Veteranen ein: getroffen. Nah einer Theatervorftellun fand geftern im S@&üßenhaus Kommers ftatt, bei weldem der jegige Ba- taillons-Kommandeur das Dos auf Seine Majestät den Kaifer und den Landesherrn ausbrachte. Heute Vormittag wurde nah dem Fest- pEERE für die Veieranen eine Parade über die leßteren abge- zalten, bei welhec, wie ,W. T. B.* meldet, Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog ein Telegramm verlas, in welhem Seine Majestät auf das Gefecht von orée Bezug vnimmt und dem Großherzog sowie den Veteranen Allerhöchstseiznen Dank ausspricht.

Liverpool, 15. Dezember. Im hiesigen Hafen stieß der von Philadelphia kommende Dampfer „Indiana“ mit dem ie fer „Zamora“ zusammen. Die „Indiana“ erhielt einen großen Riß an der Seite, sodaß das Wasser rasch eindrang. Indessen gelang es, die Reisenden an Land zu bringen, bevor das. Schiff auf den Strand gefeßt wurde.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

__ Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den ungarischen Handels-Minister Daniel und heute Vormittag den Minister - Präsidenten Grafen Badeni in Privat-Audienz.

Konstantinopel, 16. Dezember. (W. T. B.) Wie aus amiliher türkisher Quelle verlautet, zeigt die Lage in Anatolien eine merkliche Besserung; in Konia herrscht vollkommene Ruhe.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Wetterberi 8

vom 16. Dezember Morgens.

S5 “r

Wind. | Wetter.

Stationen.

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeres\p red. in Millim Temperatur in 9 Celfius 59 C. =4 N

tosfau .. . | 768 |[NNW 1|Schnee Cork, Queens- |

_ Vebersiht der Witterung. Ein tiefes barometrisches Minimum, südwärts fortschreitend, liegt über den Britishen Inseln und verursacht in Wechselwirkung mit einem über Osft-

O D OINMN

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Anfang 7ck Ubr. 4\wolfkig

Anfang 7F Uhr.

Kirchfeld.

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N O OLMRNRIDIINIOOIIID

Fifi,

liche bis öóôstlihe Luftftrömung.

veränderten Wärmeverbältnissen fort ; in den west-

Snee gefallen; die Morgentemperaturen liegen in L CiGlans nter dém Gescierpuntile, Källeres,

ah nebliges er mit Schneef emnädhs wahrscheinli. A E

Deutsche Seewarte.

Theater.

Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- L übr. E haus. 189. Vorstellung. Fidelio. Oper in 2 Akten von Ludwig van Beethoven. Text nach dem Fran-

¿ôösishen von Ferdinand Treitschke. Neu in Scene gelegt vom Ober-Regisseur Teylaff. Dekorative Ein- E S ; f rihtung vom Ober:Inspektor Brandt. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Zu Beginn: „Ouverture Leonore (Nr. 3)“. Sÿau/'pielhaus. lieutenant. Lustspiel în 4 Aufzügen von Karl Gußkow. Regie: Herr A. Plaschke. (Graf Thorane: Herr Friedri Haase, als Gast.) Anfang 7# Uhr. Mittwoch: Opernhaus. 190. Vorstellung. Wagner- Cyclus. V1. Triftan und Jsolde in 3 Akten von Richard Wagner. Vogl, Königlih bayerisher Kammersänger aus München, als Gast.) Anfang 6f# Uhr. Schau}pielhaus. 283. Vorftellung. 1812. Shau- spiel in 5 Aufzügen von Otto von der Pfordten.

Mittwoch: Hamlet. Donnerstag: Die Jüdin von Toledo.

Berliner Theater. Dienstag: Die Journa- listen. Anfang 7# Uhr.

Mittwoch, Nachmittags 3 Uhr : Prinzessin Gold- baar. — Abends 7{ Uhr: Der Pfarrer von

Donnerstag: Pan Cezar.

Lessing-Theater. Dienstag: Gastspiel von Felix Shweighofer. ’s Nullerl. Anfang 74 Uhr. 75 Ubr: Mittwoch: Gastspiel von Felix Schweighofer.

hofer. ’s Nullerl.

E [ den HochdruEgeb N 2, Residenz Theater. uropa lagernden rudgebiet im Nord- und Ost- | Lautenburg. Dienstag: Hals üher Kopf. (C seegebict sowie im Binnenlande meist schwache std: | d tôts,) SHwank in 3 ften von A. Bisson, : U l In Deuts- | — Vorher: Jn doppelter Bekehrung. Plauderei [and dauert die trübe Witterung bei wenig von Paul Znjemann. Anfang 74 Uhr.

; x y a Mittwoch und folgende Tage: Hals üb G lichen Gebietstheilen if allenthalben Regen oter | — In doppelter Befe S er Kopf

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. ; Chaufseeftraße 25—26.

Dienstag: Bei

E E S lid rathe Seesen As des Kaisfer- 2

cen Hofschauspielers ulius Fiala:

Der Veilchenfresser. Lustspiel in .4 Atte Bde

Mitiwoch: Othello, der Mohr von Venedig.

Neues Theater.

Anfang 7# Uhr.

Weber. Le Ci4d.

(Tristan: Herr Heinrich

Julius Fritsche. 74 Ubr.

dern) von Hervé und

Hervé.

Adolph Ernfst-Theater.

— Hierauf :

von Gust. Steffens. (Novität.)

Direktion: Sigmund

Mitiwoch: Eine tolle Nacht.

Dienstag : Gastspiel der Madame Segoud-Weber vom Théâtre Français in Paris. Les JFacobites, O en Vers en ÿ actes de François Coppée. O S s e adame Segond-W eber jouera le rôle de Marie 282. Vorstellung. Der Königs- qu’elle a créée à Paris. Axrfang 73 Uhr. |

Sämmtliche freien Entrées sind aufgehoben.

Mittwoch: Gastspiel der Madame Segond- | Anfang 7ck Uhr: Lx. Klavier-Abeud von Leonard

Ina Vorbereitung: Bruder Martin. Volks\tück mit Gesang in 4 Akten von Carl Costa.

Theater Unter den Linden. j alias be. Dienstag: Der Oberfteiger. | eingégaugenen Aufforderuitzen findet von Hierauf: Großes Ballet-Divertifsemeat, Anfang | heute ab das bisher mit großem Erfoig

: Mittwoch: Der Obersteiger. Hierauf: Gro 1870/71 siatt. Deuisches Theater. Dienstag: Die Weber. | Ballet-Divertifsement. vi aa e Sonnabend, den 21. Dezember: Mit durchaus | Tableau von 70 der edelsten Freibeitspferde, dressfiert neuer Ausftattung an Dekorationen, Kostümen und und vorgeführt von. Herrn Nob. Renz. Mr. James Requisiten. Zum erften Male: König Chilperich. | Fillis mit seinem Schulpferde Povero. Einfache Burleske Ausftattungs-Operette in 3 A ; 11

: Paul Ferrier, deuts von | niffse, ausgeführt von 12 Ungarn. Die. französische Ed. Jacobson und W. Mannstädt.

leßte Aufführung. Der kleine Lord. Lebensbild in 3 Akten, nach dem gleichnamigen Mrs. Hodgsen Burnett, überseßt von Bolten-Bäers. Die ewige Braut. Operette in

1 Aft von W. Mannstädt und Jean Kren. Anfang | 5555S

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. E CN den 7 Dezember, Donnerstag: Gastsvi ; ¡g, | Frau Lohengrin. Gefangëposse in 3 Akten, :

89 alsver vou Felix Schweig dem Französischen bearbeitet von Ed. Jacobson p: E W. Mannstädt. Kuplets von Gust. Görß. Musik | Vereheliht: Hr. Prem.-Lieut. Carl Horn mit

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30, Direktion: Richard Schulß. Emil Thomas a. G.

Dienstag: Eine tolle Nacht. fiattungspofse mit Gesang und Tanz in 5 Bildern )l 4 von Wilh. Mannstädt “und Fulius Freund. Musik r Hr. Major Richard Panse (Mainz).

1 inödshofer. In t V R Direktor Richard Sculb. Die Tap E

( nz-Arrangements vom Balletmeister GundlaH. Anfang 7ck Uhr. E

Sgiffbauerdamm 4a. / 5. | von Weber. „In der Christnaht* von Hanekam.

„Faust-Phantasie“ für Violine von Wieniawsky (Herr Hagel). „An der Weser“ für Pifton von Pressel (Herr Werner).

Saal Bechstein. Linfkstraße 42. Dienstag,

Borwick.

Birkus Renz. Karlstraße. Dienstag, Abends 75 Uhr: Gala - Sport - Vorftellung. Jufolge Direktion: | vielseitiger von bier und aus der Vrovinz

aufgeführte militärishe Ansftattungsftük Außerdem: Blondel, oîtpreuß. Hengst Hierauf Monstre-

(Original - Drefsur). ften (5 Bil- | und doppelte Vaguettesprüuge über Hinder- Musik von | Schulreiterin Mlle. Dudley mit ihrem Schulpferde

Monarch. Das Springpferd Harras, geritten von Miß Blanche Ccooke. Herr W. ns mit

Dienstag: Vor- | feinen zehn Kolofsal - Pracht - Hunden. Auf-

treten fämmtliher Clowns und des beliebten

cu Original-August Mr. Lavater Lee. Alles Nähere oman von } gus Plakaten und Austragezetteln ersihtlih.

Mittwoch, Abends 74 Uhr: 1870/71,

Familien-Nachrichten.

I. Gertrud Jamrath mit Hrn. In- genieur Ale Kulse (Bi Sant.

zum 1. Male:

Frl. Margarethe von Oppen (Frankfurt a. O.). Geboren: Ein Sohn: ckHrn. Lieut. d. R. von Nathusins (Grunewald b. Berlin). — Hrn. Regierungs-Rath Cludius (Münster i. W.). — Große Aus. | Eine Tochter: Hrn. Prem.-Lieut. Julius von Bonin (Breslau). . Ober-Jägermeister a. D. Hermann Marbod von Kalm (Eickhof b. Nienburg a. Weser).

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth

bedeutend ermäßigten Preisen.

Konzerte.

in Berlin. Verlag ter Expedition (Scholz) in Berlin.

Konzert-Haus. Dienstag: Karl Meyder- | Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlacçss Regie: Gustav Lemaitre. Anfang Konzert. Ouv. „Der Flüchtling*, Kretsmar. eMignon“, Thomas. „Fra Diavolo“, Auber. Vor- spiel zur „Loreley" von Bru. „Espana-Walzer“ von Waldteufel. Phantasie aus „Der Freischütz“

Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).

(20182)

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 299.

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Deutscher Reichstag. 8. Sißung vom 14. Dezember 1895, 1 Uhr.

Erster Gegenstand der Tagesordnung ift die Fortseßung der ersten Berathung des Geseßes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. :

Ueber den Anfang der Sißung wurde in der Nummer vom Sonnabend berihtet; nach dem Abg. Vielhaben nahm das Wort der

Abg. S inger (Soz.): Der Herr Staatssekretair von Boetticher hat sh in nervöser ise gegen mi gewendet; seine Anschauung von meiner Stellung beruht aber auf einem Mißverständniß. Jch stehe dem Gesetze Vipatbisd gegenüber, das habe ih auédrüdlich gesagt. Aber das Gesetz is entworfen auf Andrängen der Parteien, welhe die Regierung in ihrer Steuerpolitik u. s. w. unterstügen. Fch verdenke es der Regierung garniht, daß sie dem Wunsche der herrshenden Klafsen nachkommt; aber dadur sind wir doch nicht gezwungen, für alle Vorschriften des Geseßes zu stimmen. Mir werden gegen die Vorschriften stimmen, “welche wir für \{ädlich balten. Bezüglich der Quantitätsvershleierung habe ih niht verlangt, daß die Vorschriften unter Zustimmung der Betheiligten erlaffen werden sollen: das ift in einer Magdeburger Petition verlangt worden, und ich habe dafür geseßlihe Vorschriften gefordert. Staatssekretär hat si alfo vergeblich bemüht, unsere Stellung zu diesem Geseg an den Schandpfahl zu nageln. Sie werden der Sozial- demofratie niemals nachweisen können, daß fie niht bemüht set, die Moralgrundsäße ohne Rücksicht auf Parteien und Personen einzuführen. Gewisse Vorkommnisse in höchsten Kreisen behandelt die Sozialdemo- fratie niht, wenn sie niht durch die Thatsachen dazu gezwungen wird. Redner wendet \sih darauf nochmals gegen die Vorschriften des § 9 wegen Verleßung des Geschäfts- und Betriebsgeheimnisses, welche die Angestellten in ihrem Fortkommen hindern würden. Besonders bedenklih seien dieselben bezüglih der Lehrlinge, welche verhindert würden, das, was sie gelernt haben, zu verwenden.

Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Jh habe zunächft anzuerkennen, daß der Herr Vorredner seine heutigen Deduktionen in sehr viel milderem und sanfterem Ton abgegeben hat, als es gestern der Fall war.

Er hat mir den Vorwurf gemacht, ih bätte geftern mit einer Nervosität gesprochen, die bestimmt gewesen zu scin scheine, den Mangel an Gründen zu verdecken. Nun meine Herren, bin ih mir einer Nervosität bei meinen gestrigen Ausführungen nicht bewußt; wenn ih aber etwas [lebhafter geworden bin, als es mir sonft eigen zu sein pflegt, so mache ih den Herrn Vorredner darauf aufmerksam, daß zu meiner Entschuldigung die von ihm gemachte Be- merkung dienen wird, worin er gegen die verbündeten Re- gierungen- den Vorwurf erhob, daß der vorliegende Geseß- entwurf zur Förderung der Niedertraht in der Auswucherung dienen werde. (Zuruf von den Sozialdemokraten. — Glocke des Präsidenten.) — § 9, richtig, daß also ein Theil des Geseßentwurfs zur Förderung der Niederträchtigkeit in der Auswucherung diene. Wenn ih dieser Anschauung in lebhafter Weise entgegengetreten bin, so hat das ganze Haus, wie ich aus der Aufnahme meiner gestrigen Bemerkungen zu shließen mi für berechtigt halte, dies gebilligt und als selbst- verständlih angesehen. (Sebr richtig !)

Nun, meine Herren, hat mir der Herr Vorredner auch unterstellt, ih sei in den ihm gegenüber angeschlagenen Ton wobl dadur ge- kommen, daß ih verpflihtet sei, alles zu bekämpfen, was von sozialdemokratisher Seite vorgebracht wird. Darin geht der Herr Vorredner zu weit, wenn er behauptet, daß eine Verpflichtung zur absoluten Bekämpfung aller von der Sozialdemokratie vorgebrachten Anträge bestehe. Wenn die Sozialdemokratie beispielsweise sich bereit finden läßt, die Auswüchse, die der unlautere Wettbewerb zeitigt, mit uns zu bekämpfen, \o werde ih in dieser Beziehung an ihrer Seite fechten; und wenn ih gestern den Herrn Abgeordneten in Bezug auf das Shlußergebniß seiner Aeußerung zu dem Gefeßentwurf mißverftanden haben follte, und wenn er beute erklärt, daß er den Gesetzentwurf wirklich mit- machen will, so kann ich ihm nur mein Bedauern über das Mißver- ständniß und meine Anerkennung über die veränderte Stellung, die er heute eingenommen ‘hat, auss\prehen. (Abg. Singer bittet um das Wort.) Ich meine, die veränderte Stellung fo, wie ih sie nah der gestrigen und der heutigen Aeußerung aufgefaßt habe.

Wenn s\cließlich der Herr Vorredner in Anknüpfung an meine gestrige Bemerkung, daß es der Sozialdemokratie nit fo sehr darauf anzukommen seine, die Immoralität in den unteren Schichten zu bekämpfen, daß sie vielmehr vorzugsweise darauf ausgehe, die Im- moralität der höheren Stände zum Gegenstand ihrer Kritik zu machen — i sage, wenn er im Zusammenhang mit dieser -Bemerkung es aus- gesprochen hat, daß ih selbst schr gut wisse, weshalb gewisse Vorgänge von seiten der sozialdemofratischen Partei hier nicht zur Besprehung gezogen würden, so kann ich ihm erwidern, daß in meiner Person absolut kein Hinderniß besteht, das, was Immoralisches in der höheren Gesellschaft vorgekommen ift, auch hier zum Gegenstand der Kritik zu machen. (Bravo! rets.)

Die Vorlage wird darauf einer Kommission von 21 Mit-

gliedern überwiesen.

Es folgt die erfte Berathung der Novelle zum Ge- nossenshaftsgeseß wegen Bestrafung der Genossenschaften, nädi an Nichtmitglieder verkaufen. Das Wort erhält zu- nächst der

Abg. Hitze (Zentr.): Das Gese holt ein Versäumniß nach, welhes beim Genossenshaftsgeseßp vom Jahre 1889 vorgekommen ist. An der Vorlage is zu bemängeln, daß sie öber die Legitimation der Se O ter keine ausreihenden Be- stimmungen trifft, daß ferner die Konsumanstalten, welche bei größeren gewerblihen Unternehmungen für die Arbeiter besteben, nicht \{chärfer begrenzt werden in der Ausdehnung ihrer Geschäfte. Die Konsumanstalten erziehen allerdings au, wie die Konfumpveretine, die Arbeiter zur Baarzahlung, aber es müßte jeder Schein vermieden werden, als ob die Arbeiter dazu gezwungen würden. Die Ausgabe von Marken müßte diefen Anstalten verboten -werden; die Arbeiter erhalten dann bei Vorschüssen nur Marken, kein baares Geld. Das \chmeckt sebr nah Tru.

Abg. Dr. Pi esel (nl): Die Konsumvereine sind allerdings der Auéfluy des Rechts des Einzelnen, seine Interessen wahrzunehmen

Der Herr -

Berlin, Montag, den 16. Dezember

und sich seinen Bedarf möglichst billig zu verschaffen. Aber wenn die Konsumvereine überhand nehmen, dann \chädigen sie Handel und Wandel und vernichten die Konkurrenz, die allein den Fortschritt der Kultur mit ih bringt ; sie führen dann nit zur Befestigung der Wobl- habenbeit, sondern zur fteigenden Verarmung. Es hat sih der Unfug S, daß die Konfumvereine Bier und Branntwein allein vertreiben; ja, es ift so weit gegangen, daß sie Lokale eingerichtet baben, in denen tägli Kneipereien ftattfinden. Dadurch werden die poli:eilicen und gefeßlihen Vorschriften umgangen. Die Konsum- vereine, welche niht in größeren Mengen verkaufen, sondern an Ort und Stelle ausschenken, müßten der Konzeffionëpfliht unter- worfen werden. Meine Freunde ftehen der Vorlage sympathisch gegenüber und werden noh eine leine Erweiterung derselben beantragen.

Abg. von Czarlinsfki (Pole): In den polnischen Landeëtheilen ift die Unzufriedenheit über die Zunabme der Konsumvereine, die weit über das Maß des Nothwendigen hinaus\chießen, eine sehr große. Gegen die Gewerbefreiheit will ih nihts fagen, sondern nur gegen die Auswüchfe derselben, wclbe si namentlich bei den Konsum- vereinen zeigen, besonders infolge der Thätigkeit des Vereins zur Förderung des Deutschthums. Redner weist auf den großen Umfang des Breslauer Konsumbvereins hin, dem gegenüber die freie Selbst- thätigkfeit eines Einzelnen niht auffommen fönne. Dadurch würden die Gewerbetreibenden ebenso geschädigt, wie durch die Gefängaiß- arbeit. Schließlih empfiehlt Redner die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission.

Abg. Schneider (fr. Volksp.): Die Konsumvereine find nah dem Genossenschaftsgeses Vereine zum gemeinsamen Einkauf der Lebens- bedürfnisse. Es ift nicht gesagt, daß sie fi nur auf die noth- wendigen Lebensbedürfnisse beschränken müfsen. Je nach dem Stande der Mitglieder wird fh der Betrieb der Konsum- vereine mehr oder weniger ausdehnen. Redner schildert hierauf ein- gebend die Verhandlungen, nah welchen 1889 in leßter Stunde die Vorschrift in das Geses gekommen sei, daß die Konsum- vereine an Nichtmitglieder niht verkaufen dürfen, und fährt dann fort: Die Zahl der Konsumvereine beträgt 1412. Daraus eht hervor, daß die Korsumdereine niht überall verbreitet ind, weil fie in gewissen Orten, wo der kleine Handel in foliden Händen ift, niht aufkommen fönnen. Die größte on der Mitglieder dieser Vereine find unselbstständige Arbeiter. Daneben sind sehr viele Handwerker und Landwirthe Mitglieder in diesen Konsumbvereinen ; diese würden do nicht beitreten, wenn sie fich dadur geschädigt fühlten. Ferner bestehen 1017 landwirthschaftliche Konsumvereine, deren Zahl in den leßten Jahren etwas zurüdck- gegangen ist. 1889 bat die Regierung Widerspruch erhoben gegen die Einführung des Verbots; es ist zu bedauern, daß sie heute - ihren Standpunkt geändert hat. Man hat ja die landwirthschaftlichen Konsumvereine von der Vorlage ausgenommen, wie denn überhaupt sehr viele landwirthschaftlihe Genoffenshaften sich außerhalb des Gesetzes gestellt haben. Schließlih machen auch die andern Genofsen- schaften, namentlih die Robstoffgenofsenschaften, gewissen Gewerbe- treibenden Konkurrenz, z. B. der Schuhmacher den Lederbändlern. Will die Regierung auh dagegen eins{reiten? Das paßt doh nicht recht dazu, daß der Finanz - Minister Miquel 10000 M ausgeseßt hat zur Agitation für Bildung von Genoffenshaften der Gewerbetreibenden. Privilegien der Konsumvereine gegenüber den fkonkurrierenden Gewerbetreibenden be- stehen nicht; deshalb ist eine solhe Ausnahmevorschrift für dieselben nit angebracht. Daß die Konsumvereine das Privilegium der Steuer- freibeit bâtten, ist eine Legende, die allgemein verbreitet ift und früber fogar bis in die Kreise des Bundesraths gedrungen war. Redner sucht nachzuweisen, daß die Konsumvereine zum theil recht erbeblihe Steuern bezablen und fährt weiter fort: Uebrigens liegt es doch auf der Hand, daß nicht der einzeln vorkommende Verkauf an Nichtmitglieder die Konkurrenten s{ädigt, sondern E der Verkauf an Mitglieder. Wie sollen die Geschäftsinhaber zu der Zeit, wo der Hauptverkehr ift, namentli, wenn die Arbeiter ihren Lohn bekommen haben, Zeit baben, die Legitimationen der Mitglieder zu prüfen. Es wird den Konsumvereinen dadurch nur eine Unbequemlichkeit geschaffen; aber alle diese kleinlihen Maßregeln werden nicht ausreichend sein, die Bewegung, welche zur Bildung von Genoffenschaften drängt, zu unter- drüdcken.

Abg. Wurm (Soz.): Die Vorlage ift die unglüdlihfte, die es je gegeben hat; es ift kein Wunder, daß die Regierung sie nicht be- gründen fonnte; denn 1889 erklärte die Regierung den Antrag Kule- mann, den Anfang diefer Vorlage, für unannehmbar, weil sont das ganze Gese scheitern könne. Es hat fich seitdem nichts geändert, und dennoch fommt die Regierung mit diefer Vorlage, um den Beftrebungen des sogenannten „Mittelstandes* entgegerzukommen. Es ift nit der geringste Beweis dafür erbracht worden, daß die Konsumvereine dur Verkauf an Nichtmitglieder irgend jemand s{ädigen. Dieser Beweis kann auch gar niht erbracht werden; denn die Institute, welhe die Schädigungen meist hervorbringen, die Offizier- und Beamtenvereine, find gar keine Genoffenschaften, fondern Aktiengesellschaften, die von diefer Vorlage niht getroffen werden. Der Verkauf der Konfumzéreïne an Nichtmitglieder

ndet größtentheils nur ¡u Anfäng der Geschäftsthätigkeit fait wo man noh nicht rechtes Verträuen bat. Nachher treten die Leute dals Mitglieder bei. Aber das will man ja nur verbindern ; die Konsumvereine sollen fih nicht weiter entwideln, aber man will das nur nicht offen sagen. Wenn die Konsumvereine besbrän werden follen zu Gunsten einzelner kleiner Gristenzen, dann müßten auch die großen Etabliffements von Stumm und Krupp ge- [ehen dann müfsen die Staatsbabnen, ja die Postverwaltung eseitigt werden, denn dur diefe Betriebe werden die kleinen Existenzen ebenfalls beeinträchtigt. Dann muß man die Rauch- verbrennung verbieten, weil dadur die Schornsteinfeger besäfti- ungslos werden. Es ist merkwürdig, daß wir jeßt die Genofsen- {chaften in Schuß nehmen müfsen, mit denen man vor einigen Jahrzehnten der Sozialdemokratie Abbruch zu thun hoffte. Wenn die Vorlage Geseß wird, dann werden die Konsumvereine nicht mehr unter das Genofsenschaftgefeß Ja stellen, fondern als Privatvereine bestehen bleiben und dadur all den lästigen Revifionen und Kontrolen sich entzichen können, welche das Gefeß vorschreibt. Einen eigenthümlichen Eindruck macht es, daß die Nationalliberalen, die Vertreter des Großkapitalismus auf allen Gebieten, für diefen Schuß des Mittelstandeë eintreten. Man bekämpft die großen Va- azine im Interesse des Mittelstandes, und hier will man den Kon- sumenten verwehren, si Organisationen zum Kampf gegen den Groß- apitaliémus zu \{chafen. Die Konsumanftalten der Fabrikanten sind etwas ganz Anderes als die Konsumvereine; sie werden größtentheils benußt, um verbotene Trucksysteme zu erseßen. Die Anweisung der Arbeiter auf den Konsumverein ist nit so unbetenklih, wie Herr Hiße es dargestellt hat. Diese Konsumanstalten bestehen nur im Interesse der Unternehmer; die Arbeiter haben nicht freies Verfügungsreht über diese Konsum- anstalten. Von der Vorlage werden nur die aufblühenden Genossen- haften getroffen, welhe den unlauteren Wettbewerb der Zwischen- händler befämpfen. Von den Schnaps-Konsumvereinen find wir au feine Freunde; die Mitglieder diefer Vereine sind ja hauptsächlich in den Gegenden vorhanden, wo stramm ultramontan gewählt wird. Die Vorlage if cin Beweis dafür, daß die E auf alle reaktio- nären Forderungen eingeht, selbst wenn sie dieselben nicht für be-

1895.

rechtigt hält. Der neueste Kurs hat si die Aufgabe gestellt, den Arbeiterorganisationen, welche rein wirtbschaftlihe Interessen ver- folgen, Hindernifse zu bereiten. Die Antwort darauf werden wir bei den Wahlen geben. :

Aba. Fuchs (Zentr.): Der Vorredner hat doch nicht Ret, wenn er meint, die Konsumvereine seien nit sozialiftisch. Sie -bilden-die Grundlage für eine Umgestalturg des ganzen Wirthschaftslebens. Sie baben stetig an Zahl zugenommen, und ih habe mir ausgerehnet, daß e fon 100000 feine Eristenzen’vernihtet haben. Die Konsumvereine entziehen von unten ber dem Mittelstand die Konsumenten und ent- wideln sich zu Erwerbsgenossenshaften; die Kapitalsafsoziationen, die Aktiengefellshaften entziehen dagegen von oben ber dem Mittelstand seine Gristenzfähigfeit. Für gewisse Verhältnisse sind Aktiengesellschaften nothwendig, aber niht für alle; ih erinnere nur an die großen Brauereien, die sih ausdehnen und binnen fürzester Frift die kleinen Brauereien vernihten. Ein Unwesen ift auch die große Zahl der Filialen der großen Unternehmungen. Es giebt ein Unternehmen, welches 217 Filialen hat. Aus dem Großbetrieb entwickeln fih dann die Ringe. Die Hérren, welche so einfältig so wenig nahhdenklih sind, fih zu freuen über die Niedrigkeit der Preise, werden dann sehen, welche Gefahr daraus eritsteht. Beim Petroleum haben wir es ja shon gesehen. Wir müfsen brehen mit der Zügellosigkeit, wir müfsen eine Wirthshaftsordnung herbeiführen. Es ist nothwendig, bei Zeiten entgegenzuarbeiten. Es muß dem Bürger flar werden, daß der Staat ibm niht bloß Rebtsshuß zu gewähren hat ; sondern der Staat muß die Aufgabe haben, den Woblftand mög- lichst auf alle Klafsen der Bevölkerung zu vertheilen. Dafür giebt es eine ganze Menge von Mitteln und eines davon ift in der Vorlage enthalten; es muß ferner dahin gestrebt werden, daß die Aftiengefell- schaften bes{ränkt werden in ihrer Ausdehnung. :

Abg. Zimmermann (deutsh-soz. Reformp.): Im Gegensatz zum Abg. Wurm betrachte ih die Vorlage als die allerbegründetfte, welhe je vorgelegt worden ist; aber die Vorlage reiht nit aus und entipricht nich niht dem Versprechen, die Auswüchse des Ge- nofsenschaftswesens zu beseitigen. Sie is nur ein Pflaster, welches dem Mittelstand auf den Mund gelegt werden soll, um ibn auf Jahre hinaus zum Schweigen zu bringen. Man müßte den Offizieren und Beamten von vornherein amtlih den Eintritt in Konsumvereine ver- bieten. Denn die Aufgabe dieser Perfonen if es nicht, Geschäfts- unternehmungen zu betreiben. Es müßten die Konsumvereine einer strengen Kontrole unterworfen werden, denn es sind manhe böse Dinge vorgekommen in Bezug auf Maß und Gewicht. (Zuruf : Wo denn?) In Breslau ift am 4. Dezember 1894 erft vor Gericht darüber verhandelt worden. (Zuruf: Das war keine Genoffenschaft !) Gs handelt sich hier um die Konsumvereine. Ferner muß die Gründung der Konsumvereine von der Bedürfnißfrage abhängig ge- macht werden. Daß die Sozialdemokraten für die Konsum- vereine eintreten, it ein Beweis dafür, daß diese geeignet sind, den Mittelstand ju untergraben, denn die Sozialdemokraten unterstüßen die Entwickelung des Großfapitaliémus. Marx und Engels haben es ja ausgesprochen, daß das Kapital, gleich- viel ob es bes{nitten oder unbeschnitten ift, cin gutes Werk thut, wenn es den Mittelstand vernichtet. Alles, was dem Sthuye des Mittelstandes dient, wird von den Sozialdemokraten befämvyst. Auch eine weitergehende Vorlage wird niht alle Auswüchse beseitigen; man wird dazu fommen müfßsen, zu verbieten, daß Aktiengesellschaften gegründet werden, um den kleinen Handel und. das kleine Handwerk zu vernihten. Wir wollen niht das Genossenshaftswesen an ih bekämpfen, wir halten es für förderlih und nüglich. Aber Sie wollen die Beschleunigung des Untergangs des kleinen Handelsbetriebs. Die Waffe dazu holen Sie sich aus dem Arsenal des Liberalismus. In Sachsen haben die Sozialdemokraten ja die Leitung der Konsum- vereine, und sie benußen sie als politische Waffe. (Zuruf links: Wo?) Das ift im Königreich Sachsen überall der Fall. Wenn Sie es nicht wissen, können Sie es bei Ihren Genofsen erfahren. Wenn die Entwicklung so weiter geht, dann fällt der Mittelftand, die Stütze der Monarchie und des Vaterlands. Ich begreife niht die Ver-

[endung in bößeren Kreisen, daß man bei solchen Dingen mitthut.

Wenn in Stuttgart aht Sozialdemokraten und aht Staatëbeamte im Aufsichtsrath einer Genossenschaft fißen und darüber berathen, wie se die Steuerkraft der Kaufleute der Stadt ruinieren follen, fo ist das sehr merkwürdig.

Abg: Freiherr von Stumm (Rp.): Wir haben uns bei dieser Vorlage wieder soweit von der Sache entfernt, daß, wenn wir auf diese Weise fortfahren, nicht bloß die Initiativanträge, sondern a die Vorlage der Regierung zu /10 unter den Tisch fallen werden. Es handelt si nicht um Konsumvereine an si, sondern lediglih um die Frage: soll das Verbot für die Konsumvereine, an Nichtmitglieder zu verkaufen, unter Strafe gestellt werden oder nicht. Bei gesundem Menscenverstand muß jeder zur Bejahung dieser Frage kommen. Alles, was heute vorgebracht ift, wurde schon früher wörtlich ebenso ge- sagt. Wenn Handwerker in großer Zabl in den Konfumbvereinen sind, so ift noch nicht gesagt, daß sie gegen die Vorlage sind, und es is sehr mögli, daß diese Handwerker den Robftoffgenofsen- haften angehören, welhe im weiteren Sinne au zu den Konsum- vereinen gehören. Herr Wurm meint, die Etablissements Stumm und Krupp scädigten den Mittelstand viel mehr als die Konsum- vereine. Welcher kleine Betrieb stellt wobl Schienen oder große Eifenträger her wie die große Eisenindustrie? Sie liefert dem Handwerker nur das Rohmaterial. Wenn ih hier siße im Reihs- tage, so i das nit der Tyrannei zuzuschreiben, welche ih auf meine Arbeiter auéüben soll, denn ich fonnte nur über 2000 Stimmen von den 16 000 Stimmen diévonieren, sondern ih bin hauptsählich vom Mittel- stande gewählt. : N # C

Abg. Dr. Kropatschedck (d. kons.) führt ebenfalls aus, daß die Sozialdemokratie nur den Großkapitalismus fördere, um seine Erb- saft anzutreten. Herr Fuchs habe Recht, daß au das übermäßige Anwachsen der Aktiengesellschäften beschränkt werden müffe. Aber um diese wihtige Frage handle es ih bei dieser Vorlage nit, sondern nur um eine verhältnißmäßig unbedeutende Frage. Wenn der Offizierverein sich auflösen würde, würden die kleinen Leute davon feinen Vortheil haben, sondern nur die großen Geschäfte, die Herrn Zimmermana vielleicht erft recht ein Greuel seien, die an Stelle des Vereins treten und die kleinen Leute erst recht ruinieren würden. Redner empfiehlt ebenfalls die Verweisung an eine Kommission, um die Vorlage zu verbefsern. A ;

Abg. Wurm (Soz.): Es ist unrichtig, daß wir die Konsumvereine begründet haben, um die fleinen Gewerbetreibenden zu strafen, die nit zu uns gehören. Die Sozialdemokraten haben keine Flug- blätter erlassen, wie die Gesinnungsgeno}jen des Verrn Zimmermann: daß man nicht ‘bei bestimmten Gewerbetreibenden kaufen, daß man nit bei Juden kaufen solle. Ihnen if das erlaubt, uns würde eine solche Boycottierung theuer zu stehen kommen. Wenn die Offiziervereine den Mitgliedern nüßlich fein sollen, warum die anderén Konsumvereine nicht? In Sachsen haben die Konsumvereine einen Umfaß von 40 Millionen, wodurch den Arbeitern 2—2# Mil- lionen erspart werden. Schlimm genug, daß der Arbeiter so auf Umwegen ein paar Pfennige ersparen muß. Durch eine Ueberrumpe- lung is die Vorschrift in das Geseß gekommen, aber die Straf- bestimmung nichi, und das Beste wäre, die Vorschrift wieder zu streihen, dann würde die Lüdke beseitigt. Die vielfah angeführten Konsumvereine, der Konfumverein in Breslau und der Waaren- einfaufsverein in Görliß, fallen überhaupt nicht unter das Geseßz,

1895 / 299 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Dec 1895 18:00:01 GMT) scan diff