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G an am E Ee T S E E RTEES

Euer Hochwohlgeboren wollen die Amtsstellen des dortigen Verwaltungsbezirks hiernah s{chleunigst mit Anweisung versehen. Berlin, den 13. Dezember 1895. Der Finanz-Minister. Im Auftrage: Schomer. An sämmtlihe Herren Provinzial-Steuer-Direktoren, den General-Direktor des Thüringischen Zoll: und Steuer- Vereins, Königlichen Geheimen Ober-Finanz- Nath Herrn von Schmidt Hochwohlgeboren Erfurt und an die Königliche Regierung zu Sigmaringen.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Am Sgqullehrer-Seminar zu Wunstorf ist der Lehrer Biesterfeld zu Döhren als Hilfslehrer angestellt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Block in Neu-Ruppin ist zum Notar für den Bezirk ¿es Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsißes in Neu-Ruppin, und :

der Rechtéanwalt Herrmann in Aken zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts Naumburg a. S., mit Anweisung seines Wohnsitzes in “Aken, ernannt worden.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird cin gemeinsamer Erlaß des Finanz-Ministers und des Ministers des Jnnern, betreffend die- Ausführung des Kommunal - Abgabengeseßes, veröffentlicht.

Nichtamlkliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König erledigten, wie „W. T. B.“ meldet, im Neuen Palais heute Vormittag Regierungsgeshäfte. Um 12 Uhr Mittags empfingen Seine Mazestät den General-Lieutenant z. D. Freiherrn von der Golß, welcher nah seiner Rückkehr aus Konstantinopel fich bei Seiner Majestät meldete.

Jn der am 19. d. M. unter dem Vorsiz des Vize- Präsidenten des Staats - Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenar- sizung des Bundesraths wurde dem Entwurf einer Verordnung wegen Abänderung der Verordnung vom 16. August 1876 über die Kautionen der Beamten der Militär- und der Marineverwaltung sowie dem Ausschuß- antrag, betreffend die Vergütung der Branntweinsteuern bei der Ausfuhr von flüssigen alkoholhaltigen Parfümerien 2c., die 21e stimmung ertheilt. Den zuständigen Ausschüssen wurden liberwiesen der Antrag des Königreichs Sa en, betreffend die Befreiung der mit Pénsionsberetigüng angestellten kirchlichen Unterbeamten bei den röômisch-katholischen Kirchen der Erblande des Königreichs Sachsen von der Jnvalidiiäts- und fes Cie sowie die Vorlage, betreffend den Entwurf eines Einführungsgeseßes um Bürgerlichen ‘Geseßbuh. Von Mittheilungen, betreffend

ie Ergebnisse einer Stichprobenerhebung über Verhältnisse im Handiocrk, und betreffend die Nachweisung der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse der Jnvaliditäts- und Altersversicherungs- anstalten für 1894, sowie von einer Denkschrift über die Thätigkeit der Physikalish-Technishen Reichsanstalt für die Zeit von Anfang 1893 bis Ostern 1895 wurde Kenntniß ge- nommen. Außerdem wurde über die Seiner Majestät dem Kaiser zu unterbreitenden Vorschläge wegen Beseßung der Stellen eines Reichsgerichts-Raths und eines Reichs-Anwalts sowie über die Vergebung eines Arbeitsplaßes bei der M Station in Novigno und über verschiedene Eingaben Beschluß

gefaßt.

In der Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schluß des Monats November 1895 sind im Deutschen Reich folgende Einnahmen (einschließlich der kreditierten Beiträge) an Ae und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern

owie'andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt :

Zôlle 277 398 641 M; (gegen denselben Zeitraum des eniahrs -+ ‘13 903 239 M), Tabactsteuer 6 985 335 4 (+ 349 460 46), auer 55 895 743 A (— 1078087 M), Salzsteuer

101 022 6 (4+ 503 964 A6), Maischbottih- und Branntwein- materialsteuer 3268 822 #6 (+ 50250 M), Verbrauchs- abgabe von Branntwein und ushlag zu ‘derselben 80 422 201 M (— 4231555 4), Brennsteuer 298592 M (+ 298 592 M6), Brausteuer 18 739 077 4 (+ 1 223 427 M), Uebergangsabgabe von Bier 2432900 4 (+ 59593 A); Summe 475542333 # (+ 11 078883 46). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 9899 557 #6 (+ 4244 106 4), b. Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte 14639043 /6(+ 4766 1204/6), c. Loose zu: Privatlotterien 2457 147 46 (+ 973720 6), Staatslotterien 9299888 #6 (+ 3970739. 4), Spielfarten- stempel 850 617 M (4+ 12714 6), Wehselstempelsteuer 5742227 M (+ 274732 M), Reihs:Eisenbahn-Verwaltung 46 108 000 A6 (+ 2842 000 4). :

. Die zur Reichskasse gelangte Jst - Einnahme abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten beträgt bei den nachbezeihneten Einnahmen bis Ende November 1895 :

óle 2415833154 -MÆ (+4 14742295 S), TabaŒsteuer

289 086 Æ (— 226382 M6), Budeérsteuer 52 801 961 M fan 1 250 271 A), Salzsteuer 27 626 384 M (4+ 726 937 446),

aishbottih- und Branntweinmaterialsteuer 7 998 963 {(— 1047576 4), Verbrauchsabgabe von Branntwein 186 552619 M (+4 11397733 A), Zushlag zu derselben 65 900.023 Æ (— 3444519 Æ), Br nnsteuer 208 339 (+ 208 339 A6), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier (+ 10799181 4). Sortactensiempel 703005 M

.— relkartenstempe (— 66139 46). E E :

Der General der Jnfanterie von Keßler, General- nspekteur des Militär - Erzichungs-' und Bildungswesens, ist iter zurückgekehrt. i

Der Negierungs-Affsessor von Goßler ist bis auf weiteres dts Dey des Kreises Trebniß zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Sachsen.

Die Erste Kammer hat sih gestern bis zum 7. Januar

vertagt. L Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten beendete gestern die Generaldebatte über den Entwurf eines Wasserrehtsgeseß es. Derselbe wurde ciner Kommission überwicsen und zugleich der Antrag angenommen, die Regierung zu ersuchen, den Ent- wurf durch einen die Regelung des Ufer- und Wassershußzes enthaltenden Nachtrag so zeitig zu ergänzen, daß dessen gleich- zeitige Berathung mit der gegenwärtigen Vorlage in der Kom- mission erfolgen könne.

Baden.

Bei dem vorgestern Abend zur Feier des Sieges von Nuits abgehaltenen Festbankett ergriff, der „Karlsr. Zig.“ zufolge, Seine Königliche Hoheit der Großherzog das Wort zu nachfolgender Ansprache:

Meine lieben Freunde und Kameraden!

Es is mir eine werthe Pflicht, an dem s{önsten Feste des Grenadier-Regiments Nr. 109 mit den Veteranen dieses Regiments noch einige Worte des Abschieds zn sprehen. Ich sage, es ist das schönste Fest, das dieses Regiment feiern kann; aber das Fest ift auh s{chön geworden, {ön dadur, daß über 1000 frühere Kameraden sich hier versammelt haben, um zu bekunden, was es heißt: Treue und Liebe. Das haben Sie alle bekundet dadur, daß Sie hierher kamen und gezeigt haben, wie Ihre Herzen {lagen niht nur für dieses Regiment, in dem Sie tapfer waren, fondern für das Vaterland, für das Sie gekämpft haben. Ehe ih weiter gebe, will ih Ibnen ein Telegramm mittheilen, das von der Spigze des Reichs, von Seiner Majestät dem Kaiser, an mich gelangt is für den

beutigen Tag : Neues Palais, den 18. Dezember 1895. Euerer Königlichen Hoheit sprehe Ih heute an dem 25. Ge- denktage des Gefechts von Nuits gern von neuem aus, daß Ich der tapferen Badiichen Feld-Divifion, insonderheit Unserer beiden Grenadier-Regimenter, welhe dort unter schweren Opfern den Sieg erkämpften, stets dankbar gedenken werde. Wilhelm. I. R.

Meine Freunde! Dieser Kaiserliche Dank {ließt in sich, was wir alle empfinden bei dem Gedächtniß an das {were Gefeht, das vor 25 Jahren dur dieses Regiment und dur die Kameraden in anderen Regimentern gekämpft und fiegreih durchgeführt worden ift. Es schließt, sage ih, alles in \sih, weil wir darin das Ziel erkennen, das Sie ja alle erkämpft haben. Denn fragen Sie sich felbst : Was hat Sie begeistert bei Ausbruch des Krieges von 1870? War es nur, den Angriff zurückzuwerfen ? Es war die Vaterlandsliebe zunächst, die Sie getrieben hat, ras zur Stelle zu fein; denn es handelte sich wirklich darum, rasch zur Stelle zu sein am Rhein, damals. Jh gedenke dabei nit nur aller derer, die in die Regimenter eintraten, fondern ih gedenke auß der Landwehr, des ersten badishen Land- wehr - Regiments Grenadiere, die die ersten waren, welche den Nhein überschritten haben. In dieser That liegt das Bild ‘der damaligen Zeit, und was war diefes Bild? Ein Bild ‘der Schwäche, aber auch zugleich das Bild der Kraft éiner ganzen ‘Nation, ‘die durch den Ruf zu den Waffen zeigt: Wir sind 'nicht nur entschlossen, sondern wir werden auch zum Siege kommen. Und das, meine Freunde, ‘das muß bleiben. Jh sage aber, die Begeisterung, mit der Sie gekommen sind, war der Blick in die Zukunft, d. h. das Ziel, das zu erreichen war, die Einigung Deutschlands, das Bestreben nah einem festeren Zusammenhalten, und das hat zwar viel Blut gekostet, hat {were Kämpfe zur Folge gehabt; aber es hat auch ein Resultat erzielt, über das wir uns heute noch freuen, und deswegen wir heute früh in die Kirche gegangen find, um zu allererst Gott die Ehre zu gében und ihm zu danken, daß uns das zu theil ‘geworden. a n

Was wir beute in Frieden feiern dürfen, daß wir das nah 25 Jahren in Frieden feiern dürfen, ist wiederum ein deutlihes Bild davon, daß eine begeisterte Nation niht nur viel vermag, sondern au viel zu stande bringt. Mit dieser Empfindung, meine Freunde, wende ih mich von den lieben und theuren Veteranen, die hier so zahlreih versammelt sind, an die junge Mannschaft, die hier auch zahlreich vertreten ist. fage Ihnen, meine Freunde, nehmen Sie sich ein Beispiel an dem, was Ihnen heute in begeisterter -Weise eben vorgetragen worden ist. Nehmen Sie sich ein Beispiel an den tapferen Thaten Ihrer Vorgänger, die diesem Regiment einen Namen gegeben haben, der weit über alles Andere hinauëtgeht, was mens{lihe Kraft und menfs{licher Geist zu stande bringt: Diesen Ehrennamen müssen Sie bewabren, für den müssen Sie einstehen, und wenn es wiederum heißt, sih sammeln unter der Fahne des deutschen Vaterlandes, dann müssen Sie be- währen, was es heißt, die Disziplin erlernt zu haben. Denn nur mit der Disziplin sind Sie im stande, tapfer zu fein. :

Und an Sie alle, meine Freunde, rihte ih noch eine Mahnung: Trachten Sie darnach, daß der Geist, der Sie heute hierher gebracht hat, im Lande in der jüngeren Generation Wurzeln fasse und auf- sprieße zu ciner guten Saat. Trachten Sie darna, daß die zahlreich im Lande entstandenen Militärvereine, die einen festen Bund bilden, fich mehr und mehr auédehnen und in dem Geiste, in dem sie bestehen, auch ferner fortwirken mögen, daß diese Freunde zablreih werden, fo zahlrei, daß sie das Volk in sich \{liéßen. Mit dieser Mabnung, meine Freunde, nehme ih für heute Abschied von Ihnen, fordere Sie aber auf, Ihren eigenen Etnpfindungen Ausdruck zu geben dadur, daß Sie mit mir einstimmen in den Ruf: Hoch lebe unser ‘Kaiser! Hoch lebe unser glückliches deutshes Vaterland! Hoh! Hoch! Hoch!

Meelenburg-Schwerin. Der Landtag ist gestern geschlossen worden.

‘Sachsen-Altenburg.

Von der jetzt versammelten Landschaft des Herzog- thums find die beiden Vorlagen der Staatsregierung, be- treffend die Erbauung einer Eisenbahn durch den südöstlichen Theil des Herzogthums zur Fortseßung der in. das Eigenthum des sächsishen Staats übergehenden - Altenburg-Zeißer Bahn und zum Anschluß an die Linie Narsdorf—Penig bei Station Langenleuba, sowie die Erhöhung der Besteuerung der Wander- lager, angenommen worden. Ebenso erfolgte die provisorische Annahme höherer Säße für die Einkommensteuer in den höheren Stufen.

; Oesterreich-Ungarn.

Im österreihischen Abgeordnetenhause legte gestern der“ Handels-Minister Freiherr Glanz- von Eicha einen Gesehentwurf, “betreffend die Abänderung und“ Er- gänzung der Gewerbeordnung, vor. Die- Novelle behält den Befähigungsnachweis für handwerksmäßiges Gewerbe bei,

lehnt jedoch die Ausdehnung dieses Nachweises auf die Jnhaber Tiger Unternehmurgen, sowie auf Handeltreibende — i Letteren mit Nü@cksicht auf die Nothwendigkeit thunlichst freier Bewegung dcs Handels — ab. Auf genossenschaftlihem Gebiete wird die Einrichtung von L Aen humanitären Anstalten durch materielle Betheiligung der Ge- nossenschaften gefordert. Die Novelle bezweckt ferner die Ver- vollständigung der Arbeitershußgeseßgebung dur Verschärfung der Vorschriften zum Schuße der Arbeiter, insbcsondere bei den Bestimmungen über Einrichtungen zum Schutze des Lebens und der Gesundheit der Arbeiter, über Lohnzahlungen, Lohnabzüge, Arbeitsbücher, Arbeitsordnungen, Konventionalstrafen und dergleichen. — Der Entwurf wurde dem ständigen Gewerbe- aus\huß überwiesen. Der Ruthene Romanczuk brachte sodann eine Interpellation cin, worin cr die in Wiener Blättern verbreiteten Meldungen, daß die Kosten der 1uthenishen Deputation “ aus russischer Quelle herrührten, als eine E Ver- dächtigung bezeihnete. Die Kosten seien theils von den Theilnehmern selbst, theils durh Beiträge im ganzen Lande zusammengebraht worden. Der größte Theil der Deputation habe aus ausgesprochenen Gegnern des in Rußland der kleinrussishen Nation gegenüber herr}henden Systems be- standen. Der JInterpellant befragte den g * b grit über die Quelle der Meldungen und verlangte, daß der dem ruthenishen Volke zugefügte Schaden gutgemahht werde.

Der Volkswirthschafts-Ausshuß hat die Regie- rungsvorlage, betreffend den Schuß gegen Ueber- vortheilungen im Waarenverkehr, angenommen und beschlossen, im Einverständniß mit dem Handels-Minister die is der Kanalverbindungen Donau-Oder, Donau-

arch:-Elbè und Donau-March-Oder-Weichsel zu berathen.

Grofebritaunien und Frland.

Die Königin hat sich am Mittwoch, begleitet von der Prinzessin Beatrice und -deren Kindern, von Windsor na) Osborne auf der Jnsel Wight begeben.

Der Schatßkanzler Sir M. Hicks-Bea ch hielt gestern bei einem Bankeit in Bristol eine Rede, worin er bezüglich der venezolanischen Frage erklärte: Die Lage sei zwar ernst, aber es liege kein Grund vor zur Uebertreibung. Man könne nicht behaupten, daß die Bande der Stammesgenofssen- haft zwishen England und Nord - Amerika einen Krieg unmöglih machten, er glaube aber niht, daß die Nation jenseits des Atlantishen Ozeans den Krieg wünsche. Sir M. Hicks: Beach {loß damit, er seße voraus, daß das \clicßliche Ergebniß ein sriedlihes und ehrenvollcs für beide Theile sein werde.

Infolge einer Petition um Ungültigkeitserklärung der Parlamentswahl für Lichfield (Staffordshire) wegen Bestehung der Wähler erklärte der Nichter- gestern das liberale Parlamentsmitglied H. Julford seines Sigzes für verlustig.

Frankreich.

In der Deputirtenkammer brachte der Finanz- Minijter Doumzer gestern eine Ergänzungs - Kredit- forderung von 16 Millionen Francs für Madagaskar ein. Der Kredit soll die Kosten für die Rückkehr und die Ausgaben für ang und Unterbringung der Truppen bis zum 30. Juni 1896 decken und kommt zu den 65 Millionen Francs hinzu, welhe vor Beginn der Expedition bewilligt waren.

Nußland.

Der Großherzog und die Großherzogin von Hessen sind, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Abend von Zarskoje - Sselo abgereist. Höchstdieselben wurden von dem Kaiser, der Kaiserin Alexandra (a0 he Gs und dem Großfürsten Paul nach dem Bahnhof geleitet.

Ftalien.

Der König empfing gestern den bisherigen bayerischen Gesandten Freiherrn von Cr rag reh in längerer Audienz., in welcher derselbe sein Abberufungs)schreiben über- reichte. Gestern Abend waren Freiherr von Podewils und Gemahlin zur Hoftafel geladen.

Die „Opinione“. meldet, der größere Theil des italienischen Geshwaders werde aus dem Orient nah Tarent zurückehren. Der „Jtalie“ zufolge follen nur die Kriegsschiffe „Partenope“ und „Umberto T.“ im Orien verbleiben. Diese Thatsache beweije, meint das genanntet Blatt, daß die Situation im Orient sich von Tag zv. Tag mehr beruhige.

Die Deputirtenkammer seßte gestern die Berathung der Kreditforderungen für Afrika fort. Der Deputirte Martini hielt, wie „W. T. B.“ berichtet, Sue La auf- enommene Rede, worin er erklärte, er werde für die Kredite timmen, aber der Regierung kein Vertrauensvotum geben. Der Deputirte Buttini sprach in demselben Sinne. Die Kammer nahm darauf den Schluß der General- debatte an. Der Referent stellte fest, es herrshe Ein- stimmigkeit darüber, die Dringlichkeit der Regierungsvorlagen anzuerkennen; ein Zwiespalt bestehe nur in der Frage der Politik. Der Minister-Präsident Crispi äußerte: auch dieses Mal wolle man ihn einer großmannssüchtigen Politik be- huldigen und lege ihm die Verantwortlichkeit für die Vor- fälle bei Amba-Aladji zur Last. Er erinnere daran, daß die Unternehmung in Afrika nicht sein Werk sei, erinnere ferner an die. Besezung von Affab und Massowah, um darzuthun, daß man damals fein bestimmtes Ziel gehabt habe; er habe ge- wünscht, daß die Hoffnungen Jtaliens sich anderswohin lenkten, und habe dies entschieden im Jahre 1882, gelegen der Aufforderung. Englands, mit ihm gemeinlhal! zu handeln, um den Aufstand Arabi Paschas zu ersticken, erklärt. Jndessen habe man seit 1885 anerkennen müssen, daß, da die Fahne nun einmal in Asffsab und Massowah aufgepflanzt sei, man dableiben und die Position verbessern niüsse. Der Vertrag von Uccialli gereiche der italienishen Politik zur Ehre, weil er mai das Plateau von Aethiopien gegeben ‘habe; wahr- cheinlich habe Menelik ihn D: weil thm durch geen der Sklavenhandel verboten sei. Die Regierung habe im leßten Sommer an den General Baratieri die Anfrage gerichtet, welche Mittel er wünsche, um die Erfolge des Sieges zu sichern, und habe ihm hinreihende Mittel zur Verfügung gestellt. ; Der Minister-Präsident: fügte hinzu, er habe nie an eine Eroberung von-Schoa gedacht. Der General Baratieri habe gewußt, welhe Grenzen seiner E Lia nóthwéetidiger- weise gesteckt seien; wahischeinlich sei dies der Gru gewesen, weßhalb er geglaubt habe keiner Verstärkungen f bedürfen. Für den Augenblick fordere er nur

ittel, um für das unerläßlich Nothwendige sorgen zu

ließlich die

fônnen, unter Ablehnung des Gedankens irgendwelcher GebietZerweiterung, und um das Erforderliche für die Siche- rung der Ehré der italienischen Fahne leisten zu können. Hierauf begann die Begründung der verschiedenen Tagesordnungen. Der Präsident verkündete das Ergebniß der inzwi|hen stattgehabten eheimen Abstimmung, durch welhe die Umwandlung der Föni lihen Verordnungen vom 6. November 1894 in ein Geseß mit 218 gegen 182 Stimmen genehmigt wird. Der MinisterPräsident Cr ispi erklärte dann, er nehme die Tages- ordnung Torrigiani-Menotti Garibaldi an, welche lautet: „Jndem die Kammer ihr Vertrauen ausspricht, daß die Ne- ierung es verstehen werde, das Ansehen der italienischen Maffen hohzuhalten, den Frieden in Afrika wiederherzustellen und zukünftig für die Sicherheit zu sorgen, nimmt sie Aft von den Erklärungen der Regierung, erklärt sich wiederholt gegen eine Politik der Ausdchnung und geht zur Berathung der Artikel des Geseßes über.“ Der erste Theil dieser Tages- ordnung bis zu den Worten „zukünftig für die Sicherheit zu sorgen“ wurde in namentliher Abstimmung mit 255 gegen 148 Stimmen, bei 8 Stimmenenthaltungen, ange- nommen. Dann wurde der zweite Theil der Tagesordnung bis zu den Worten „erklärt sih wiederholt gegen eine Politik der Ausdehnung“ in namentlicher Abstimmung mit 301 gegen 36 Stimmen und schließlich die ganze Tagesordnung durhch Aufstehen und Sigtenbleiben mit sehr grouee Mehrheit ange- nommen. Vor der Abstimmung hatte der Minister-Präsident Crispi noch erklärt, die Regierung schenke dem General

“ Varatieri fortgeseßt volles Vertrauen. Das Geseh selbst wurde

in geheimer Abstimmung mit 237 gegen 36 Stimmen ge- nehmigt. - Nachdem der Präsident den nah Afrika gehenden Soldaten warmen Gruß und beste Wünsche entboten hatte, vertagte sih die Kammer bis zum 20. Januar 1896.

Die „Jtalia militare“ berichtet, daß den ersten neun nah Asrika Vadaugenen Bataillonen noch im Laufe dieses Monats weitere fünf Bataillone und zwei Gebirgsbatterien folgen würden. h

In Nom wurde gestern Vormittag auf dic Jnitiative eines fatholischen Vereins in der „Basilika der Zwölf Apostel“ ein Trauergottesdienst für die bei Amba-Äladji Gefallenen abgehalten. Der Erzbischof Graselli zelebrierte das Traueramt. Eine ungeheuere Menschenmenge, wie auch zahlreiche Deputationen von geisilihen Orden und katholischen Vereinen, Bischöfe, Prälaten, Senatoren, Deputirte, Offiziere und Soldaten wohnten der Feier bei. Auf den Katafalk wurde ein Kranz mit einer den Helden von Amba-Aladji gewidmeten Inschrift gelegt. Auch in anderen Städten wurden ähnliche Trauergottesdienste abgehalten.

Die Leiche des Kardinals Melchers wurde gestern nah dem Bahnhof übergeführt, von wo aus sie heute nah Köln gebracht werden wird. Der Sekretär des verstorbenen Kardinals wird den Sarg dorthin begleiten.

Schweiz.

Der Ständerath strih in seiner gestrigen Sitzung bei der weiteren Berathung des Gesehes über das Nechnungs- wesen der Eisenbahnen die Bestimmung, nah welcher dem Bundesgericht die Entscheidung zustehen solle in allen den Fällen, für welche in den Scinaatuaen bezüglih des Rückaufs der Konzessionen eine schiedsgerichtlihe Erledigung vorgesehen sei. Jm übrigen wurden keine Aenderungen der Anträge der Kommission beschlossen. Das ganze so geänderte Geseß wurde dann in der Schlußabstimmung mit 35 gegen 3 Stimmen angenommen.

Türkei.

Der nach Medina verbannte Kurdenhef Mussa Bey, welcher geflohen war, ist in Kerbela im Vilajet Bagdad fe st- genommen worden.

Rumänien.

__ Die ordentliche Session der neugewählten Depu- tirtenktammer wurde gcstern durch eine von dem König selbst verlesene Thronrede eröffnet. Bezüglih der aus- wärtigen Politik heißt es, dem „W. T. B.“ zufolge, darin : Die weise und beständige Arbeit der rumänischen Nation habe der Entwicklung des Königreichs einen mächtigen Aufshwung gegeben und es ermöglicht, daß seine Stellung dem Ausland gegenüber an Bedeutung gewonnen habe. Rumänien finde sich so heute inmitten der Ereignisse im Orient als Stüßpunkt der Ordnung, der Stabilität und des ununterbrochenen Fortschritts. Die Haltung Rumäniens, welche das beständige Ziel, den Frieden zu sichern, zur Grund- lage habe, habe die besten freundschaftlihen Bezichungen zu allen Staaten geshaffen. Rumänien könne sich nur freuen Über die N en der Großmächte zur Beseitigung Jeder Ursache des ifverständnisses und zur Erhaltung ihrer Einigkeit in den Maßnahmen, welche bestimmt seien, den Völkern ihre friedlihe Entwicklung zu sihern. „Wir können,“ heißt es in der Thronrede, „diese Bemühungen als mäctigste Gewähr für den Frieden betrachten, den wir mit außerordentlicher Genugthuung begrüßen.“ Die Thronrede kündigt sodann eine Pragrelive Reform der Justizorganisation und die Revision des Geseßes über die Friedensrihter an und führt weiter aus, daß die schlechte Ernte und die übergroßen Ausgaben während der leßten zwei Jahre De- fizits in ‘den Budgets veranlaßt hätten : diese efizits würden durch Ersparungen gedeckt werden. Die Personalsteuer und die von den Bauern für den Klerus gezahlte Steuer von 4 Fr. würden aufgehoben werden. Sodann kündigt die Thronrede Gesetzentwürfe über Fischerei, über den Bau eines Hafens in Costanza und über die Weiterentwielung des Eisen- bahn- und Verkehrswesens an und drückt das Vertrauen aus, daß das Land die nothwendigen Opfer bringen werde, um seine Rüstung zu vollenden, die Gehälter der Offiziere hulzubesern und den Grenzdienst zu organisieren. Die Thronre

; R nuna aus, das Parlament werde allen Be- Urfnissen des Landes in bester Weise Nehnung tragen, um den stetigen Fortschritt gu sichern. Die Rede wurde häufig dur begeisterten Beifall unterbrochen. Der König und der Prinz Ferdinand wurden vom Publikum außerordentlich lebhaft begrüßt.

Serbien.

Der russishe Gesandte Baron Rosen stattete, der „Frkf. Ztg. zufolge, gestern dem Präsidenten der Skupschtina Ga- rajchanin cinen Besuh ab, um ihm den telegraphischen d ank“ des Kaisers von Rußland dafür zu übermitteln, aß sämmtliche Mitglieder der Skupschtina vorgestern ge- meinsam zu dem anläßlich des Namenstages des Kaisers hiedrierten Fochamt erschienen seien. Garaschanin gab

lervon der Skupschtina bei der Eröffnung der gestrigen

e spricht-

Sißung Kenntniß, worauf die eordneten sih erhoben und in ein mehrmaliges, lebhaftes „Es lebe der Kaiser!“ ausbrachen.

Bulgarien.

Die Sobranje beshloÿ gestern, den Deputirten T\chu- schazow, welcher seiner Zeit den zur Entfernung des Depu- tirten Sakyzow herbeigeholten Quästor mißhandelt hatte, auf fünf Tage auszuschließen. Zur Vermeidung neuer Tumulte hob sodann der Präsident die Sißzung auf.

Amerika.

Im Senat machte gestern, wie „W. T. B.“ aus Washington erfährt, der Präsident der Kommission für die auswärtigen Angelegenheiten Morgan den Vorschlag, dieser Kommission die Vorlage über die Ernennung der venezol a- nishen Grenzkommission zuzuweisen. Sherman unterstüßte den Vorschlag. Beide sprachen ihre Billi- gung der Handlungsweise - des Präsidenten Cleveland aus, erhoben aber Einspruch gegen eine Uebereilung in der Angelegenheit. Lodge brachte ein Amendement ein, worin der in Aussicht genommenen Grenzkommission auf- gann wird, ihren Bericht am 1. April n. J. vorzulegen. Die

erathung dieses Antrags wurde auf heute vertagt. Die Vorlage wird alsdann der Kommission für die auswärtigen Angelegenheiten überwiesen werden.

Der „Times“ wird aus New-York berichtet, die Ansichten der Gouverneure von 28 Staaten über die Botschaft des Präsidenten Cleveland seien gran eingeholt worden. Alle, bis auf zwei, hätten sih zu Gunsten der Politik des Präsidenten ausgesprochen.

Aus Havanna wird berichtet, der Jnsurgentenführer Maximo Gomez stehe mit 6000 Mann an der Grenze der Provinz Matanzas und schicke sih an, in dieselbe einzufallen und die dortigen Pflanzungen zu zerstören. Die Aufständischen hätten neuerdings wieder einige Eisenbahnzüge zur Entgleisung en und mehrere Ortschaften und Pflanzungen in

rand gesteck. — Ein weiteres Telegramm berichtet, der General Canella habe mit 1000 Mann nach hartem Kampfe 3000 Jnsurgenten geschlagen, welche sich in Ramon Yaguas in der Provinz Santiago I gehabt hätten. 40 Insurgenten seien gefallen, 90 verwundet; von den Spaniern seien 16 geblieben und 53 verwundet worden.

Aus Santiago (Chile) wird berichtet, der Senat habe den Entwurf eines Anleihegeseßes angenommen.

Afrika.

Privattelegramme melden aus Massowah, weitere fünf Eingeborene seien aus Amba-Aladji wohlbehalten zurückgekehrt. Der Ruf zu den Waffen in dem Gebiet von Erythräa habe bisher ein Kontingent von 7000 Mann ergeben. Es seine, daß bei den Shoanern Mangel an Lebensmitteln sich einstelle. Unterrichtete Personen schäßten die Streitkräfte der Schoaner auf 20 000 bis 25000 Mann.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

In Bezug auf § 330 des Strafgesezbuchs : „Wer bei der Leitung oder Ausführung eines Baues wider die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst dergestalt bandelt, daß hieraus für Andere Gefahr entsteht, wird mit Geldstrafe . . . bestraft“ — EIEA Neichsgericht folgende bemerkenswerthen Entscheidungen gefällt worden :

1) Bauunternehmer, welhe die Ausführung der ein- zelnen Theile eines Baues Anderen Ergen und persönlich als Eigenthümer und Veranstalter des Baues die Ausführung: des ganzen Baues überwachen und leiten, ohne von der Bauleitung etwas zu verstehen, find, nah einem Urtheil des 1IV. Strafsenats, vom 9. Juli 1895, bei einem Verstoß gegen die allgemein aner- fannten Megeln der Baukunst unter Gefährdung Anderer seitens eines der Bau - Ausführenden neben diesem aus § 330 zu bestrafen. „Unter das Geseg fällt nicht nur der- jenige, welcher cin Bauwerk im Ganzen ausführt, sondern jedenfalls auch derjenige, welcher einen wesentlichen Theil der dabei erforderlichen Arbeiten liefert, durch dessen Herstellung eine gemeine Gefährdung Anderer eintreten kann, Merkmale, welhe den Erd- und Maurer- arbeiten für einen Hauébau zweifellos eigen sind. — Ruht die Lei- tung und die Ausführung des Baues in getrennten Händen, so steht es mit ter Tendenz des Gesetzes, welches beide Thätigkeiten ein- ander gleihwerthig gegenüberstellt, im Einklang, den Veranstalter einer jeden von thnen für die gleihen beim Bau vershuldeten Zuwider- handlungen gegen die Regeln der Baukunst verantwortlih zu machen. Das Verschulden der beiden Bauunternehmer ist darin gefunden, daß sle sih die Bauleitung anmaßten, #bwohl sie nichts davon verstanden, jedoch vorauszusehen vermochten, daß fie unter Gefährdung Anderer gegen die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst verstoßen (9310/06 E Annahme begegnet keinerlei rechtlichen Bedenken . .“ ( i

2) Nicht bloß Mängel in der technischen Konstruktion- fondern auch Verftöße wider die allgemeinen Regeln der Baukunst, die nah hygienishen Nüccksichten cine Gefährdung Anderer herbeiführen, beispieléweise die s{huldhafte Veranlassung der Aus- breitung der gesundheitéschädlihen Scchwammbildung bei der Herstellung eines Wohnhauses, fallen, nach einem Urtheil des III. Senats vom 28. September 1895, unter den § 330 Str.-G -B. „Es liegt kein Grund vor, den Begriff der Gefahr auf die Be- fürhtung oder Schädigung durch äußere mechanische Einwirkung in- folge mangelhafter tehnischer Konstruktion zu beshränken. Die Gefahr liegt niht minder vor in Bezug auf möglihe Erregung innerer Krankheiten als bezüglih äußerer dynamisher Einwirkung auf andere Perfonen“. (2880/95.)

Kunst und Wiffenschaft. / Die juristische Fakultät der Universität Greifswald hat,

‘wie die „Greifsw. Pt8., meldet, den Kriegs-Minister, General B ron-

fart von Schel causa ernannt. — Professor Dr. Albrecht Weber, der Lehrer des Sanskrit an der Berliner Universität, feierte gestern sein fünfzigjähriges Doktorjubiläum. Eine aEReeE akademis{che Feier unterblieb in Rücksicht auf den {weren Verlust, den der Series kürzlih dur das Hinscheiden seiner Gattin erlitten hat. ährend die Breslauer bie p die ibm vor 50 Jahren die erste akademishe Würde verlieh, das iplom erneuerte, hat die Berliner philosophische Fakultät ihrem Mit- liede durch den Dekan Professor Scheffer-Boichorst eine von allen rdinarien unters{riebene Adresse überreichen lassen, die, wie die eN. Allg. Sto. meldet, nach den einleitenden Worten das Schaffen und die edeutung des Gelehrten folgendermaßen schildert : „Der Veda galt Ihre Ene, Sie ift der Ausgangs- punkt Ihrer Lebensarbeit, der Grundstein eines mächtigen Gebäudes geworden, das, unter der bewundernden Anerkennung der Zeit- genossen entstanden, in der Geschichte der Wissenschaft und der deutschen Wissenschaft im bescnderen zu allen Zeiten einen hoben

endorff zum Doktor beider Ne hte honoris

Ekrenplay einnehmen wird. Unter den Pionieren dieser Forschung einer der Œsten, haben Sie das Verständniß der öltesten heiligen Texte der Inder erschlossen und- diese unshäßbaren Denkmäler eines fernen Alterthums unserer Zeit zugänglih gemaht. Das ‘ühne Ver- sprechen, mit dem Ihre-zweite Schrift vom August des Jahres 1847 \{ließt, baben Sie durch eine gewaltige Leistung seltenster Art ein- gelöst; zwölf Jahre später konnten Sie die Feder aus der Hand legen und mit Befriedigung das Werk betrachten, das, seinen Meister lobend, fich vor Ihren p erhob: Jhre Ausgabe des Jadschurveda. Was: Sie seitdem zur Erweiterung und Vertiefung der Vedischen Studien geschaffen, nah der Seite der sprahlihen Erklärung, der Grammatik und Metrik, in den Untersuhungen über Ritus und Chronologie, in den Auêgaben und Bearbeitungen verwandter Literaturdenkmäler, iff so viel und so mannigfah, daß es si in den Rahmen eines zusammenfassenden Wortes niht einzwängen lassen will. — Das Größte niht zu \{wer, das Kleinste nicht zu gering achtend, haben Sie, von der ältesten Schicht der Uebexlieferung ausgehend, der Reihe nah alle Erzeugnisse des indishen Geistes in Sprache, Literatur und Religion in den Bereich Ihrer Forschung einbezogen. Wer Ihnen folgt durh die tiefen Schachte der vielfältigsten Literatur, welhe Sie in Ihren aroßen Katalogarbeiten aufgedeckt haben, wird mit Staunen über Ihre nie ermüdende Schaffenekraft gewahr werden, daß es wobl nur selten einem Gelehrten beschieden gewesen ist, glei) Ihnen das esammte Geistesleben einer großen

ation durch die M httanlezde der Geshihte hindurch nah fast allen Richtungen hin zu erforshen, zu beherrschen, zu E und zwar auf einem Gebiet, welhes an das Sprachgenie des Menschen die allerhöchsten Anforderungen stellt. . . . Beschäftigt mit der Erforshung der Eigenart des indischen Geistes, haben Sie daneben auch denjenigen Kulturbeziehungen Jhre Aufmerksamkeit zu- gewendet, welche in der Sage, in der Schrift, in astronomiichen Dingen über die Grenzen Indiens hinausweisen und die Kulturwelt der arischen Völker, z. B, der Griechen, verbinden.“

— Zum schwedischen Kommissar bei der im Jahre 1896 zum 200jährigen Jubiläum der Akademie der Künste in Berlin stattfindenden Kunst-Ausftellung ist, wie dem ,W. T. B.“ aus Stcckholm gemeldet wird, Freiherr G. Cederström, Professor an der dortigen Akademie der freien Künste, ernannt worden.

Land- und Forstwirthschaft.

Das Königlich italienische Ministerium des Innern hat unter dem 1. d. M. folgende Verordnung erlassen :

Artikel 1.

Das Verbot der Einfuhr von gesalzenem, geräuhertem oder in anderer Weise zur Konservierung präpariertem Shweine- fleisch aus sämmtlihen Staaten mit Ausnahme von Oesterreih- Ungarn, dem Deutschen Reich, der Schweiz, Vänemark und den Ver- einigten Staaten von Nord-Amerika nah Jtalien bleibt in Kraft.

Artikel 2.

_Das aus cinem der vorgenannten Staaten eingeführte Fleisch muß von einem von der kompetenten auswärtigen Lofkalbehörde aus- geftellten und dem am Abgangsort des Fleisches residierenden oder amtierenden italienishen Konsul oder Konsularagenten visierten Ursprungs- und Gesundheits-Zeugniß begleitet sein.

: Artikel 3.

Die Verordnungen vom 11. Februar 1879 (Ne. 4), 6. Mai 1879 (Nr. 13), 29. November 1890 (Nr. 5), 17. Oktieber 1891 (Nr. 2), M Fuguit 1892 (Nr. 5) und 20. August 1895 (Nr. 5) werden auf- gehoben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

„Arbeiten aus dem Kaiserlihen Gesundheitsamt.“ Das 2. Heft X11. Bandes mit 6 Tafeln und in den Text gedruckten Ab- bildungen (Verlag von Julius Springer in Berlin N., Pr. 13 46) enthält folgende Artikel: Gutachten, betreffend die Verunreinigung der Saale zwisden Halle und Barby. Berichterstatter: Regierungs- Rath Dr. Oblmüller; nebst Anhang: Eigenthümlihe Schwankungen im Salzgehalt der unteren Saale, von Professor Dr. H. Hellriegel. — Beiträge zur Ernährungsphysiologie der Spaltpilze, von Dr. Albert Maaßen. — Gutachten über das zur Versorgung der Stadt Kottbus in Aussiht genommene Grundwasser. Berichterstatter: Regierungs - Rath Dr. Ohlmüller. — ie Influenza-Epidemie des Winters 1893/94 im Deutschen Reiche. Berichterstatter : Negierungs- Rath Dr. Rahts. — Ueber das Verhalten von pathogenen Bakterien in erien Kadavern und über die dem Erdreich und Grundwasser von solhen Gräbern angeblich drohenden Gefahren, von Stabsarzt W. Lösener. — Untersuchung des Fettes aus dem Samen des ostafrikanishen Fettbaumes Stearodendron Stuhlmanni Engl., von Dr. R. Heise. — Ueber die Untersuhung von Butter auf fremde Fette mit dem Killing’shen Viskosimeter, von Dr. Ed. Polenske. —

hemishe Untersuhung einer Margarinefarbe, von demselben. — Chemische Untersuchung einiger, neuerdings im Handel vorkommenden Konservierungemittel für Fleisch und Fleischwaaren und einer Fleish- farbe, von demselben.

Handel und Gewerbe.

Nachdem der bisherige Verweser des Kaiserlichen Konsulats in San Blas (Mexiko) diesen Ort im Oktober d. J. verlassen hat, ist der Amtss\sigy des Kaiserlichen Konsulats für den mexikanishen Kanton Tepic und den Hafen von San Blas von leßterem Orte nah Tepic zurückverlegt worden.

Für das gedachte Konsulat bestimmte Schreiben werden bis zur erfolgten Ernennung eines Titulars in Tepic zweck- mäßig unter der äußeren Adresse der Kaiserlichen Ge- sandtschaft in Mexiko zur Absendung zu bringen sein.

Verkehrs-Anstalten.

Laut Telegramm aus Herbestha l ist die zweite eng- lishe Post über Ostende vom 19. Dezember ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in Belgien.

Husum, 19. Dezember. (W. T. B.) Amtlih wird bekannt emacht: Die Güterbeförderung zwishen Hoyerschleuse und ylt hat bis auf weiteres wieder eingestellt werden müften, weil der Dampfer wegen niedrigen Wasserstandes die Anlegebrücke in Hoyer- s{hleuse niht erreihen fann. Die Personen- und Gepätkbeförderung erfolgt zwischen der Anlegebrücke und dem Dampfer mit Booten und findet daher nicht planmäßig ftatt.

Bremen, 19. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Aachen“ is am 17. Dezember Vormittags in Baltimore angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Karls- rube“ ist am 17. Dezember Abends in Neapel angekommen. Der ars „Straßburg“ ist am 18. Dezember Nachmittags in

ntwerbpen angekommen. Der Schnellvampfer „Aller“ ist am 17. Dezember Mittags von New - York nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Salier“ is am 18. Dezember Vormittags in Oporto angekommen. Der Postdampfer „Wittekind“ ist am 18. Dezember Nachmittags von Antwerpen nah Southampton weitergegangen. Der Reichs-Posidampfer „Prinz Heinrich“ ist am 18. Dezember Mittags von Antwerpen nach Bremen weiter- gegangen.

London, 19. Dezember. (W. T. B.) Der Union - Dampfer „Norman“ is auf der Heimreise geftern ven Kapstadt ahe gegangen.