i a6 B A Di G G L G

E E L E

E S E E L FNIE L Ae E f E O Gute ltd 1

s e m E Es F y E MULE 4 4% ‘ d

Versonal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Nachweisung der beim Sanitäts-Korps im Monat

November 189% eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des General-Stabs8arztes der Armee. 9. No- vember. Dr. Richter, Unterarzt vom Gren. Regt. König Wil- belm I. (2. Westpreuß.) Nr. 7, zum Fuß-Art. Regt. Nr. 11 verseßt. e: 14. November. Dr. Koch, Ünterarzt von der Kaiferlichen Marine, à - 23 November. Dr. Melot de Beauregard, Unterarzt vom Inf. Negt. Prinz Louis Ferdinand von Preußen (2. Magdeburg.) Nr. 27, zum 3. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 66 verseßt, — sämmtlich mit Wahrnehmung je einer bei ihren Truppen- oder Marinetkbeilen offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Nichtamtliches. Deutsches Rei.

Preuf;en. Berlin, 28. Dezember.

Diejenigen Personen, welhe Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin ihre Glückwünsche zum Neujahrstage darzubringen beabsichtigen, werden gebeten, ihre Karten im Laufe des 31. Dezember bei Jhrer Excellenz der Frau Ober- Hofmeisterin Gräfin von Brodorff im Einschreibezimmer unter Portal TV des Königlihen Schlosses hierselbst, vom Lustgarten aus links, abzugeben.

Die vom Reichs-Versicherungsamt nah § 77 des Unfall- versiherungsgesezes vom 6. Juli 1884 und den entsprechenden Bestimmungen der weiteren Unfallversicherungsgeseße auf- gestellte, soeben dem Reichstag vorgelegte Nachweisung der

esammten NRehnungsergebnisse der Berufsgenossen- haften 2c. für das Rechnungsjahr 1894 bezieht sich auf die zehnte Rechnungsperiode seit dem Bestehen der geseßlihen Unfallversiherung. Die Nachweisung erstreckt ch auf 112 Berufsgenossenschaften (64 gewerbliche und 48 landwirthschaftliche), auf 385 Ausführungsbehörden (133 staat- lihe und 252 Provinzial- und Kommunal-Ausführungsbehör- den) und auf 13 auf Grund des Bau-Unfallversicherungs- gesezes bei den Baugewerks-Berufsgenossenshaften errichtete Versicherungsanstalten. U: / :

Die 112 Berufsgenossenshaften mit 914 Sektionen, 1095 Mitgliedern der Genossenschaftsvorstände, 5253 Mit- gliedern der Sektionsvorstände, 23459 Vertrauensmännern, 909 angestellten Beauftragten (Revisions- ZJngenieuren 2c.), 1002 Schiedsgerichten und 83915 Arbeitervertretern haben 5219591 Betriebe mit 17533380 versicherten Personen umfaßt. Hierzu treten bei den 385 Ausführungs- behörden mit 368 Schiedsgerichten und 1698 Arbeitervertretern usammen 658 367 Versicherte, sodaß im Jahre 1894 bei den Berufsgenofsenschaften und Ausführungsbehörden zusammen 18 191 747 Personen gegen die Folgen von Betriebsunfällen versichert gewesen sind. Jn der lehterwähnten Zahl dürften 1 bis 11/4 Millionen Personen doppelt erscheinen, die gleich- zeitig nebeneinander in gewerblihen und in landwirthschaft- lihen Betrieben beschäftigt und versichert sind. : H

An Entschädigungsbeträgen sind seitens der Berufsgenofsen- schaften gezahlt worden 39 718 296,31 M (gegen 34 173 471,26 S6 im Vorjahre), seitens der Ausführungsbehörden 3 923 290,80 4 (gegen 344410184 A im Vorjahre), seitens der 13 Ver- fcherungsansialten der Baugewerks - Berufsgenossenschaften 640 148,60 M (gegen 546 197,25 Æ im Vorjahre). Die Ge- sammtsumme der Entschädigungsbeträge (Renten 2c.) belief fich auf 44 28i 735,71 A gegen j

38 163 770,35 Á6 im 1893,

32 340 177,99 A6 im J 1892,

26 426 377,00 A im 1891,

20 315 31955 M6 im 5 1890,

14 464 303,15 A6 im Jahre 1889,

9 681 447,07 M im Jahre 1888,

5 932 930,08 A6 im Jahre 1887 und 1915 366,24 M. im Jahre 1886.

Die Anzahl der neuen Unfälle, für welche im Jahre 1894 Entschädigungen festgestellt wurden, belief fich ‘auf 69 619. Hiervon waren Unfälle mit tödtlihem Ausgang 6361, Unfälle mit dauernder völliger Erwerbsunfähigkeit 1784. Die Zahl der von den getödteten Personen hinterlassenen entshädigungs- berechtigten Personen beträgt 12 296 (gegen 12763 im Vor- jahre). Darunter befinden si 4124 Wittwen (4125), 7930 Kinder (8400) und 242 Ascendenten (238). Die Anzahl sämmtlicher zur Anmeldung gelangten Unfälle beträgt 282 982

egen 264 130 im Vorjahre). : S

(gea Die Summe der anrehnungsfähigen Löhne, die sih jedo mit den wirkli verdienten Löhnen nicht decken, tellt sich bei den 64 gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 3431 714380,38 H. (gegen 3 366 587 328,77 Fs im Vorjahre), bei einer Zahl von 5 243 965 versicherten Personen (gegen 5 168 973 im Vorjahre). Für die landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften haben sich wegen des abweihenden Berehnungsverfahrens Lohnbeträge, welche für die Beitragsberehnung zu Grunde gelegt werden, in die Nachweisung nicht aufnehmen lassen; die Zahl der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben durchschnittlich ver- sicherten Personen ist wieder, wie für das Jahr 1893, mit 12289 415 angeseßt worden. Diese Zahl umfaßt außer den ständig in der Land- und Forstwirthschaft thätigen Arbeitern und Betriebsbeamten die umfangreiche Klasse der landwirth- shaftlich im Nebenberuf Beschäftigten und die mitversicherten Vetriebsunternehmer und deren Ehefrauen.

Die Gesammtausgaben der Berufsgenossenschaften be- laufen sich auf 59 048 305,37 M, hiervon 47 167 493,11 M. für die gewerblichen, 11 880 812,26 #. für die landwirth- schaftlihen Berufsgenossenschaften. Von der Gesammtausgabe entfallen, wie hon bemerkt, 39718 296,31 Á# auf Ent- shädigungsbeträge, 2661 617,26 H auf die Kosten der Unfall- untersuhungen und “der Feststellung der Entschädigungen, auf die Kosten der Schiedsgerichte, sowie auf die Ausgaben für die Unfallverhütung. Jn die Reservefonds sind für das Jahr 1894 10323 184,25 H eingelegt worden. A

Die laufenden Verwaltungskosten betragen 6 344 856,56 4 gegen 5 768 408,18 M im Vorjahre. L

Auf den Kopf der Versicherten berechnet, belaufen fich im aer Beri bei den gewerblichen Berufsgenossenshaften die laufenden Verwaltungskosten auf 0,91 # (gegen 0,86 4 im

Jahre 1893); auf je 1000/6 der anrechnungsfähigen Löhne 139 M (gegen 1,32 Æ), auf jeden Betrieb 11,17 H (gegen 1058 M), auf jeden im Rechnungsjahre zur Anmeldung gangen Unfall 2497 M (gegen 2444 # im Vorjahre). ie Höhe der laufenden Verwaltungskosten ist bei den

einzelnen Berufsgenossenschasten sehr verschieden; dieselbe hängt ab von der Zahl der versicherungspflichtigen Personen, der E der Betriebe, der größeren oder geringeren Unfallgefahr u. f. w. Zu Vergleichen über die Angemessenheit der Auf- wendungen der Berufsgenossenshaften unter einander können die Rechnungsergebnisse der einzelnen Genossenschaften nicht ohne weiteres dienen. E

Die Gesammtausgaben der 385 Ausführungsbehörden haben sich auf 4013017,20 Æ, die der 13 Versicherungs- anstalten der Baugewerks - Berufsgenossenschaften auf 1021 64727 Á belaufen. E i

Die Bestände der bis zum Schlusse des Rehnungsjahres angesammelten Reservefonds der Berufsgenossenschaften be- trugen zusammen 113 64351474 Æ, die der mehrerwähnten Versicherungsanstalten 474 373,60 M

Der zur Zeit dem Landrath des Kreises Niederbarnim zugetheilte Regierungs-Assessor Graf Pilati von Thassul zu Daxberg ist dem Königlichen Ober-Präfidium zu Potsdamzur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und der Regierungs- Assessor Naumann aus Trier dem Landrath des Kreises Solingen zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Potsdam, 28. Dezember. JZhre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrih Leopold hatte, wie „W. T. B.“ berihtet, gestern Mittag das Unglück, mit Höchstihrer Hof- dame Fräulein von Colmar auf der Eisdecke des Griebniß- Sees einzubrechen, wurde aber dur die Hilfe zweier reht- zeitig herbeigeeilter Männer gerettet. Jhre Königliche Hoheit befindet sih bereits wieder außer Bett, und es erscheint jede Gefahr für Höchstderen Gesundheit ausgeschlossen. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin begab Sich gestern Nachmittag sofort nach Empfang der Nachricht von dem Unfall nah Klein:Glienicke und stattete auch heute Vormittag gegen 91/5 Uhr Jhrer Königlichen Hoheit einen Besuch ab.

Sachsen-Altenburg.

Die Landschaft hat, der „Weim. Ztg.“ zufolge, am 93. d. M., der Forderung der Regierung entsprechend, die alten Steuersäße, 10 Termine Klassen- und 21/2 Termine Grundsteuer, angenommen. Der Staats-Minister von Hell- dorf verlas darauf eine Erklärung, worin es heißt, die Negierung werde bestrebt fein, mit thunlichster Beschleuni- gung die weitere Revision der Steuergeichgeung zu fördern, um einen Ausgleih für die Vorausbelastung des Grund- besizes durch die Grundsteuer herbeizuführen. Schließlich wurden der Finanz-Hauptetat für die Finanzperiode 1896/98, der Etat der Landesbank und der außer- ordentlihe Etat angenommen, worauf die Vertagung er- folgte.

Oesterreich-Ungarn.

Der deutshe Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe- Schillingsfürst und die Fürstin zu Hohenlohe find gestern Abend 11 Uhr aus Podiebrad in Wien eingetroffen. Auf dem Bahnhof hatten sih der deutshe Botschafter Graf zu Eulenburg und die anderen Mitglieder der deutschen Botschaft sowie der bayerishe Gesandte Freiherr vo n Pode- wils zur Begrüßung eingefunden. Heute wird der Reichs- kanzler, wie „W. T. B.“ erfährt, bei dem Minister des Aeußeren Grafen Goluchowsfki dinieren und morgen an einem Galadiner in der Hofburg theilnehmen. E

Der „Wiener Zeitung“ zufolge ernannte der Kaijer den Landtagsabgeordneten Klaic zum Präsidenten des Land- tags von Dalmatien.

Frankreich.

Die Ratifikationcn des Auslieferungs-Vertrages zwishen Frankreih und den Niederlanden find vor- gestern in Paris ausgewechselt worden. ; L i

In der gestrigen Morgensißzung genehmigte der Senat die Budgets der Post- und Telegraphenverwaltung uud begann die allgemeine Erörterung des Kolonial- Budgets. Auf eine Anfrage erklärte der Minister für die Kolonien Guiyesse, er sci der Ansicht, daß nunmehr fein Kolonialkriea mehr zu führen jein werde. Jn der Abendsizung wurde die Berathung fortgejeßt. — Die Deputirtenkammer nahm die Vorlage, be- treffend die Alterspensionskassen, an. Der Deputirte Berry (von der Rechten) richtete an die Regierung cine Anfrage über den Tod des jungen Soldaten Lebaudy; er behauptete, die Aerzte hätten den Verstorbenen nicht als dienstuntauglih zu entlajjen gewagt, 1eil derselbe reih war und sie befürchtet hätten, ungereter Begünstigung gezichen zu werden. Der Kriegs-Minister Cavaignac wies diese Angaben zurück und stellte fest, daß Lebaudy verschiedene Vergünstigungen gewährt worden seien ; wegen der an den Fall sich knüpfenden Preßerörterungen habe er sih zur weiteren Ncranlafsung an den Justiz-Minister gewandt. 4

In der Budgetkommi}htion sprachen gestern der Kriegs-Minister Cavaignac, der Kolonial-Minister G u iyesse und der Finanz-Minister Doumer über die Nachtrags- fredite von 17 Millionen Francs für die Madagaskar- Expedition und die Ausgaben für die Occupation bis zum 30. Juni 1896. Die Kommi}hion beschloß, die Kredite zu be- willigen, jedoch nur für die Zeit bis zum 30. April 1896.

Die „France“ hat mit der Veröffentlihung der Lifte der 104 Deputirten begonnen, welche in der Panama-Angelegenheit bestochen worden sein sollen. Die Liste weist die Namen S Boissy d’Anglas, Tony Révillon, Maret,

amille Dreyfus, Antide Boyer 2c. auf; dieselbe ent-

stammt angeblich einer Aufzeihnung von Cornelius Herz, wird aber vielfah für apokryph angesehen. Die in der Liste namhaft gemachten Deputirten gedachten zuerst, die Angelegen-

heit von der Tribüne der Kammer aus zur Sprache zu bringen, standen aber davon ab und beschlossen, gegen das

*

Blatt die Klage wégeti Verleumdung zu erheben. Die meisten

Blätter erklären, die Liste der 104 nicht ernst nehmen zu können ; sie halten die Veröffentlihurg derselben für eine Mystifikation. Andererseits erklärte ver Chefredakteur der „France“: er bejiße genügende Dokumente, um den Beweis für die Nichtigkeit seiner Beschuldigungen beizubringen.

Rußland.

Die Kaiserin Alexandra Feodorowna beabsichtigt, nach ciner Meldung des „W. T. B.“ aus St. Petersburg, heute einen, in der Kaiserlichen Eremitage veranstalteten, internationalen Bazar zu eröffnen, dessen gesammte Einnahmen für die Armen aller in St. Petersburg wohnenden Nationalitäten verwendet werden sollen. An dem Bazar betheiligen si dic gesammte Aristokratie sowie das diplomatische Korps.

Türkei.

Der russishe Botschafter von Nelidoff ist am Mittwoch von dem Sultan empfangen worden.

Amtlichen Berichten zufolge wurde nur die Kaserne von Zeitun von den türkishen Truppen eingenommen.

Bulgarien.

Gelegentlih der Budgetdebatie in der Sobranje verlangten gestern mehrere Redner die Ablehnung des Kredits für den ofstrumelishen Tribut. Die Redner der Majorität erklärten zwar die Abschaffung desfelben für wünschenswerth, meinten aber, der Tribut müße bis zur Er- reihung einer Verständigung bezahlt werden.

Amerika.

Im Nepräsentantenhause wurde, wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, gestern von Mitgliedern ver- schiedener Parteien eine gemeinsame Resolution eingebracht, wonach der Präsident der Union ermächtigt werden folle, zum Zwecke der Regelung von Grenzstreitigkeiten eine Konferenz aller Nationen, welhe Gebiet in Amerika befißen, einzu- berufen. Die Konferenz solle im Jahre 1896 in Washington zusammentreten. Der Präsident der Finanzkommission Ding ley legte sodann den Bericht dieser Kommission über die Vorlage, betreffend die Ausgabe von Bonds, vor und theilte mit, die Kommission habe der Vorlage einen Artikel hinzugefügt, worin erflärt werde, es handle sich nicht um die Sieetczlehung der Greenbacks. Das Haus nahm mit 19 gegen 101 Stimmen cine Resolution dahin an: heute über die Fragen der Ausgabe von 50 Millionen Bonds und des Vor- schlags einer unbegrenzten Bondsausgabe abzustimmen. Dingley cröffnete hierauf die Diskussion und sprah zu Gunsten der Vorlage, welhe den Schaßsekretär ermächtigen soll, im Inlande dreiprozentige Bonds auszugeben.

Nach einer Depesche der „New-York World“ aus Caracas hat am Mittwoch dort eine große Kundgebung gegen die Engländer stattgefunden. Der Minister des Innern Castillo hielt eine Rede, worin er betonte, Venezuela werde fich nur einem Schiedsgeriht unterwerfen oder, falls ein solches nit bewilligt werden sollte, zu den Waffen greifen.

Afrika.

Die Dampfer „Umberto“ und „Adria“ sind gestern mit Truppen in Mafsfowah angekommen. e

Nach Meldungen der „Agenzia Stefani“ aus Massowah von gestern find bis jeßt von den 1320 regulären Soldaten, welche, außer den irregulären Truppen, am pie von Amba Aladji theilgenommen haben, einschließlich der Verwundeten 573zurückgkehrt.— Berichte des Majors Galliano vom. und 924. d. M. an den General Baratieri besagten, daß Lieutenant Giusti mit 100 Mann aus dem Fort Makalle zum Fouragieren aufgebrohen und mit feinen Leuten, nahdem er den Angriff einer starken Abtheilung Schoaner zurückgeshlagen habe, wohlbehalten mit Getreide in das Fort zurückgekehrt fei. Man habe entfernte Kolonnen des Feindes, wie es fcheine, auf der Suche nah Lebensmitteln, bemerkt. Wie aus dem Lager der Schoaner berihtet werde, herrshe daselbst wenig Zuversicht auf den Vormarsh Menelik’'s. — Jtalienishe Kundschafter welche von Kassala abgegangen sind, fanden Gos-Redjeb verlassen und in Toskium nur etwa 50 Reiter der Derwische.

Das „Reutershe Bureau“ meldet aus Johannesburg (Transvaal) unter dem 26. d. M.: Ein, Manifest der „Nationalen englischen Vereinigung“ an das Volk von Transvaal fordere die Errichtung einer wahren kon- stitutionelen Republik mit Freiheit und gerechter Ver- tretung, mit Gleichstellung der holländifhen und eng- lishen Sprache, unabhängigen Gerichten und Freihandel für afrikanishe Produkte. Einflußreiche Einwohner bemühten sich, die öffentlihe Meinung zu beruhigen gegenüber Gerüchten über den Plan einer Erhebung der Fremden in Transvaal. George Albu habe eine Ansprache gehalten, worin er zugegeben habe, daß eine Reform der Regierung nöthig sei, jedo die Anwendung von Gewalt bekämpft habe; diese würde nur Blutvergießen und Plünderung des Eigenthums der Ein- heimishen und Fremden dur die verbrecerishen Klassen Fohannesburgs herbeiführen. Redner habe an den gesunden Sinn der Fremden appelliert: sie möchten die shrecklichen Folgen einer Revolution erwägen, bevor he handelten. Die

ede sei mit großem Beifall aufgenommen worden.

Nr. 52 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts*, vom 25. Dezember, hat folgenden Inhalt: Mediz.-statist. Mitth. a. d. Kais. Gesundh.-A., I11. Bd. Hest L Ankündigung. — Gesundheitsstand und Gang der Bolkskrankheiten. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ffa Desgl. gegen Gelbfieber. — Gesetzgebung u. f. w. (Preußen). See uarantäneansftalten, Neg.-Bez. Merseburg). Schlachthäuser, Thiershauen u. }. w. — S Tebritanaine) Dresdener internationale Uebereinkunft. — (Ruß- land.) Vieh- und Fleischbeschau. — (Ostindien). Pilgerverkehr. (Schluß.) — Gang der Thierseuchen in Rumänien, 3. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßre eln gegen Thierseuchen. (Deutsches Reich, Preuß. Berlin, Reg.-Bezirke Danzig, Bromberg, Schleswig, Aurich, Stade, Bayern, Mecklenburg-Schwerin, Bremen, Oesterreich, Italien.) — Verhandlungen von geseßgebenden Körperschaften, Vereinen, Kon- grefsen u. #. w. VI. internationaler thierärztliher Kongreß. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auélandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutsher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Grund- wasserstand und Bodenwärme in Berlin und Münthen , November.

* -

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die für Rechte “oder- Rechtsverhältnisse erhebliche, aber -thatsäh- lich unrihtige Erklärung einer Perfon vor dem Richter, daß fie großjährig und geschäftsfähig sei, welhe zu der Beurkundung in dem. aufgenommenen Protofoll geführt hai, daß sh gegen die Ver- fügungsfäbigkeit des Grschienenen keine Bedenken ergeben haben, ift, nah einem Urtbeil des RNeichsgerihis, 11. Strafsenats, vom 24. September 1895, als intellefktuelle Urfkunden- fälschung (S 271 Str.-G.-B.) zu bestrafen. — Der Verkäufer eines Grundstücks hatte vor dem Grundbuchrihter nach seiner Re- kognition durch einen Dritten auf Befragen des Richters die Er- flärung abgegeben, daß er bereits 21 Jabre alt sei, wodur er be- wirkte, daß der Grundbuchrihter die Auflafsung des Grundstüdcks ent- gegennabm und in dem darüber aufgenommenen Protokoll inébesondere auch die Thatsahe bekundete, daß #sch gegen die Verfügungsfäbigkeit der Erschieneren kein Bedenken ergeben habe. Der Anstifter des jugendlihen Verkäufers zu dieser unrihtigen Angabe wurde wegen Anstiftung zur intellektuellen Ur- kundenfälshung angeklagt und verurtheilt, und die von ibm eingelegte Revision wurde vom Reich8geriht verworfen, indem es ausfütrte : „Es ist mit dem ersien Richter davon auszugehen, daß der Grund- buchrichter dur jene Beurkundung die von ihm amtlich zu ermittelnde und festzustellende Verfügungs- und Geschäftsfäbigkeit beider Kontra- benten als vorhandene und erwiesene Thatsache hat konstatieren wollen und au inhaltlich beurfundet hat.“ (2367/95.)

— Das in dem § 1090 T 11 des Preußishen Allgemeinen Land- rets gegebene Recht, eine außergerihtlich geidloffene, dur Uebergabe vollzogene Schenkung innerhalb fechs Monaten nah der Uebergabe zu widerrufen, fann, nah einem in Uebereinstimmung mit der bisberigen Rechtsprehung des NReichsgerichts und des vor- maligen Ober-Tribunals ergangenen Urtheil des Reit8gerichts, 1V. Zivilsenats, vom 7. Okteber 1895, von den Erben des inzwischen verstorbenen Geschenkgebers ausgeübt werden, auch wenn der Erblasser selbs diesen Widerruf auszuüben nicht beabsihtigt und sch in diesem Sinne geäußert bat. „Dieses Rücktrittêrecht gehört als geseßliher Bestandtheil jenes Schenkungsrertrags ebenso, wie ein vertraglich vorbedungenes Rück- trittsrecht, zu dem Vermögen des Kontrakenten und geht deshalb nah & 41515 und § 362 T 9 des Allgemeinen Landrechts auf dessen Erben über. Aus der Vererblihkeit des Rechts folgt weiter, daß es keinen Untershied mat, wenn der Erblaffer felbst sein Necht aus- zuüben rit beabsihtigt und sch in diesem Sinn geäußert hat; denn bei dem Mangel eines geseßlichen Grundes für die Aufhebung jenes Rechts gebt leßteres als ein felbständiges Recht auf die Grben über.“ (137/95.) 5

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die unter der Herrschaft der Einkommersteuergeseße vom 1. Mai 1851 und 25. Mai 1873 weitverbreitete Uebung, niht den Steuersaßz nach dem festgestellten Einkominen zu bestimmen, sondern umgekehrt zuerst den Steuersaß festzustellen uad diesem im Rechtmittel- verfagren die Beftimmung des Einkommens aus den ein- zelnen Quellen thunlichst anzupassen, ift, nah einer Entscheidung des Ober-Verwaltungêgerihts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 13. Junî 1895, unter der Herrschaft des neuen Einfkfommensteuergeseßes vom 24. Juni 1891 unter feinen Umftänden zu dulden. Zunächst ist das steuerpflihtige Einkommen festzustellen, und dieses it für die Bestinmung des Steuersazes unbedingt maßgebend. „Ergiebt sich im Berufungsverfahren die Notbwendigkeit, das fteuer- pflichtige Einkommen gegenüber den Ergebnissen der Veranlagung niedriger zu bemessen, weil die Festsezungen des Einkommens aus einzelnen Quellen niht aufrecht erbalten werden können oder vordem nicht berüdcksichtigte Abzüge vom Gesammteinkommen zugelassen werden müfsen, so hat eine entsprehende Herabsetzung des veranlagten Steuer- saßes zu erfolgen. Dies würde nur dann ausgeschlossen sein, wenn begründeter Anlaß vorläge, bisher nit berücksihtigte Einkommens- bezüge in Ansazß zu bringen oder zugelafiene Abzüge niedriger zu be- L A tros hiermit ein entsprehender Auêgleich erzielt würde.“

. . [5

Kunft nnd Wissenschaft.

Der X. Band der von der Goethe-Gesellshaft heraus- gegebenen Goethe-Schriften ift in den Tagen vor Weihnachten unter dem Titel „Aus dem Goethe-National-Museum I* erschienen. Derselbe darf auf ein allgemeines Interesse Anspruch erheben, da er kein historisches oder fritis&es Material bietet, sondern eine von Dr. C. Ruland, dem Leiter des genannten Museums, zufammen- gestellte Auswahl ven 24 Blättern, zum theil Zeich- nungen von - Goethe's eigener Hand, zum theil Porträts des Dichters und einiger Familienmitglieder, sowie von Perfsön- lichfeiten aus seinem Freundesfreise enthält. Die „Weimarishe Ztg.“ berichtet darüber: Schon die dritte Schrift der Goethe-Geselischaft hatte ein von Goethe selbst zusammengestelltes Album von 22 seiner Handzeihnungen geboten : Zeichnungen aus dem Jahre 1810, Land- schaften nah Motiven aus der Umgebung von Jena und aus Böhmen. Diese Auswahl ward, wie Ruland in der Vorbemerkung zur dies- maligen Veröffentlihung mit Recht bemerkt, als zu eng und darum einförmig empfunden. Um so werthvoller, weil für die richtige Würdigung von Goethe’'s künsilerishem Streben ein erheblich erweitertes Material bietend, sind die 9 Blätter, die jeßt vorliegen. Ihre Entstehungszeit fällt theilweise in die Jugendjahre des Dichters ; das zweite Blatt zeigt die Leonhardskirhe und die Sachsen- häuser Warte — Arbeiten des 15- oder 16 jährigen Knaben, die nah Ruland’'s Urtheil eine auffallend fihere Hand und richtige Natur- beobahtung beweisen. Auf dem dritten Blatt, etwa aus dem Jahre 1770, findet man ein Porträt feiner Shwester Cornelie, eines von Wieland und eine Ansicht des Arbeitszimmers Goethe's mit dem am Fenster shreibenden Dichter selbst. Die Blätter 4, 5 und 6 (1776 und 1777) geben eine Ausficht auf die Thäler bei Ilmenau, auf denen die aus den Wäldern aufsteigenden Nebel lagern, eine Ansicht vom Eingang zum Stollen des Kammerbergs und den Grund bei Martin- roda. Daran anschließend seien gleich erwähnt die Blätter 9 (Ansicht der südwestliczen Ecke des Schlosses von Kochberg [{1779}) und 10 (Straße eines thüringishen Dorfes oder Städtcens); infolge des Umstandes, daß sih links ein durch Brand beschâdigtes alter- thümliches Gebäude zeigt, könnte hier Kreuzburg wiedergegeben fein, wo Goethe 1779 fleißig zeihnete und die ausgebrannte Kirche erwähnt. Blatt 7 zeigt Goethe, wie er, den kleinen Friß Stein an der Hand haltend, durch den winterlihen Park über die Naturbrücke in der Richtung nah seinem Gartenhause schreitet (1778). Ruland rühmt an dem Bilde die große Wahrheit, mit der ter allgemeine Eindruck des [andschaftlihen Motivs wiedergegeben sei. Erhält dies Blatt durh die unmittelbar perfönlihe Beziehung au ein besonderes Interesse, so gilt dies in noch höherem Maße von Blatt 8. Wir wissen, daß Goethe die Rekrutenaushebung zu überwachen hatte und auf diesen Dienstreisen an der „Iphigenia*® arbeitete. Das Blatt bietet eine lebhafte und mit gutem Humor ausgeführte Jllustration zu einem Briese an Frau von Stein über eine folhe Aushebung. — Unter den

orträts ist vor allem eine vortrefflihe Wiedergabe des Kolbe'schen Soethe-Porträts, das, früher im Besiß des Kanzlers von Müller, dann Adolf S(öll’s, von der Familie des lezteren dem Goethe- =cuseum überwiesen worden ift, zu erwähnen. Blatt 11 bietet eine Schmeller'she Zeichnung von Goethe, Blatt 12 die August von Goethe's ; dann folgen (16 bis 24) Zeichnungen Knebel’s, Ginsiedel's, Friß Stein's, Bettina Arnim's, Wilhelm von Humboldt's, Graf Reinbardt's,

rillparzer’s, David d’Angers’ und A. Mickiewicz. Schließlich seien Blatt 13, 14 und 15 erwähnt, die uns wieder nah Frankfurt zurüdck-

führen, in zwei weitabliegende Abschnitte im Leben des Dichters: in

den Morgen und in den Abend. Im Jahre 1762 ließ der Rath Goethe sich und seine Familie. von Seekaß malen; das Bild befindet sich im Besiße Hermann Grimm's; Goethe selbst bewahrte zwei Entwürfe in seinen Sammlungen auf, von denen der eine in Blatt 13 wiedergegeben ist. Blatt 14 if die Re- produktion einer Sepiazeihnung der Gerbermühle bei Frankfurt, im Besige der Familie von Willemer, in deren Kreise der greise Goethe sonnige Tage dort verlebt hatte. Die Zeichnung ist von Radl (fie ward 1815 dem Dichter überreiht), dem- selben Künstler, dem wir auÿ Blatt 15 verdanken : Blick von dem Fuß- pfade zur Gerbermüble auf Frankfurt. Sind alle diese Blätter von böhstem Interesse für die Goethe - Gemeinde, so erhält das Heft selbst, wie es vorliegt, noch einen besonderen Werth durch das Vor- wort und die Erläuterungen zu den 24 Blätiern, in denen Ruland ebenso durch feinsinnige Bemerkungen über das künstlerische Streben Goetbe’s wie durch die genauen, mit sicherer Hand aus dem Vollen gegriffenen bicgraphischen Angaben erfreut.

— Die „Acadéámis des Inscriptions et belles lettres“ zu Paris hat, wie ,„W. T. B.“ meldet, den Professor der Philologie und Alterthumswifsenschaft an der Berliner Universität, Geheimen Regierungs - Rath Dr. Adolf Kirchoff zum korrespon- dierenden Mitgliede gewählt.

Gesundheit8wesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Dänemark.

Dureh eine sofort in Kraft getretene Bekanntmachung des Königlich dänischen Justiz-Ministeriums vom 21. d. M. sind die Vorschriften des Gesetzes vom 2. Juli 1880 über die gesundheitépolizeiliche Unter- suGung für alle Schiffe in Wirksamkeit geseßt worden, die von Marseille kommen oder mit von dort for:menden Schiffen auf der Reise in Berührung gewesen find.

Gleichzeitig ift das Verbot der Einfuhr von Lumpen und nicht vorschriftsmäßig deéinfizierter Kraßwolle, sowie von gebrauten, nicht zu Reise- oder Umzugêgut gehörenden Kleidungëstücken, Bettzeug und Le auf Herkünfte aus dem genannten Hafen ausgedehnt worden.

Cholera.

Oesterreih-Ungarn. In Galizien wurden, dem „Oesterr. San.-W.* zufolge, vom 10. bis 16. Dezember aus 3 zu 2 politischen Bezirken gehörenden Gemeinden 11 Erkrankungen (und 7 Todesfälle) angezeigt, davon 5 (3) aus 1 Gemeinde des Bezirks Husiatvn, 6 (4) aus 2 Gemeinden des Bezirks Trembowla. Die Gesammt- zahl der seit dem 23. Auguft in 56 zu 14 politishen Bezirken gebörenden Gemeinden festgestellten Erkrankungs-(und Totes-)fälle beträat 424 (278).

Egypten. Laut Meldung vom 13. Dezember erkrankten (und starben) in Damiette vom 5. bis 11. Dezember 16 (17), in Mata- rie h bei Menzaleh am 8. Dezember 1 (1), in Faraskour vom 4. bis 10. Dezember 10 (13), in Zarka vom 7. bis 9. Dezember 5 (4), in Borachia am 4. und 5. Dezember 2 (2), in Kairo vom 7. bis 11, Dezember 1 (2), in Hebhya am 8. Dezember 1 (—) Personen.

Marokko. In dem von Rabat nur durch den Fluß Buregreg getrennten Ort Sellen ftarben am 5. Dezember 13 Personen an Cholera. Auch in der Stadt Asimur, in der Nähe von Masfagan, ist die Seuche ausgebrochen.

Gelbfieber 2.

In Vera Cruz wurden, den „Abstr. of sanit. rep.“ zufolge, vom 15. bis 21. November 2 Todesfälle angezeigt, ferner auf Cuba in Cienfuegos vom 18. bis 24. November 2, in Santiago vom 17. bis 23. November 20, in Havanna vom 22. bis 28. Novem- ber 9 bei etwa 20 Neuerkranfungen, in San Juan (Portorico) vom 13. bis 19. und 20. bis 26. Oktober je 2 und vom 27. Oktober bis 2. November 4 Sterbefälle. — In Rio de Janeiro sind im August (September) d. F. 29 (23) Personen an G elbfieber, ferner 123 (127) an Malaria, 200 (200) an Tuberkulose, 4 (3) an Beriberi und 331 (384) an Podcken, von leßteren 44 (95) im Seemannébospital zu Jurujuba, gestorben. Die Gesammtzahl der Todesfälle bezifferte sich im August (Septemker) auf 1663 (1736) oder auf etwa 53.6 (57,9) im täglihen Durthschnitt, Von Deutschen find 2 (6) gestorben.

Verschiedene Erkrankungen.

__ Potcken: St. Petersburg 3 Todesfälle; London (Kranken- bâuser) und Paris je 18, St. Petersburg 17 Erkrankungen; Flecktyphus: St. Petersburg 3 Erkrankungen; Rück- fallfieber: St. Petersburg 4 Todesfälle und 123 Er- krankungen; Influenza: Berlin 6, Bremen, Charlottenburg je 2, London 15 Todesfälle; Kopenhagen 103 Erkrankungen; Milz- brand: Berlin 1 Todesfall. — Mehr als ein Zehntel aller Ge- storbenen ftarb an Masern (Durschnitt aller deutshen Berichtéorte 1881/90: 1,30 9/0): in Görliß, Lübeck, Met und Mülhausen i. E. — Erkrankungen wurden gemeldet in Berlin 91, Breslau 27, in den Regierungsbezirken Arnsberg 179, Düffeldorf 277, Hildes- heim 172, Sdihleswig 103, Lübeck 21, Hamburg 41, Wien 380, Budapest 298, St. Petersburg 155, Prag 31 — an Scharlach (1881/90: 1,39 9/6): in Brünn — Erkrankungen kamen vor in Berlin 75, Breslau 52, Wien 85, Budapeft 38, Edinburg 46, London 329 (Krankenbäuser), Paris 56, St. Petersburg 62— an Diphtherie und Croup (1881/90: 4,499%/o): in Erfurt, Frankfurt a. O., Gera, M.-Gladbah, Kottbus — Erkrankungen sind angemeldet in Berlin 128, Breslau 40, in den Regierungsbezirken Arnéberg 99, Düffeldorf 136, in Haméurg 30, Wien 77, Budapest 38, Kovenhagen 41, London 91 (Krankenhäuser), Paris 126, St. Petersburg 93 — an Unterleibs- typhus (1881/90: 1,30%): in Efsfen — Erkrankungen kamen vor in Paris 32, St. Petersburg 127 — desgl. an Keuchhusten in Hamburg 53, Wien 5957.

Handel und Gewerbe,

Liquidationskurse der Berliner Börse für Ende Dezember 1895. 39/9 Deutsche Reichs-Anleihe 99,25, 39/0 Preuß. Konfols 99,40, Oesterreichische Kredit-Aktien 220,00, Lombarden 40,75, Franzosen 145,00, Berliner Handelsgesellshaft 143,25, Darmstädter Bank-Aktien Mark-St. 151,50, Deutsche Bank-Aktien 183,25, Dis- fonto-Kommandit-Antheile 199,75, Dresdner Bank 155,25, National- bank für Deutschland 136,00, Russishe Bank für auswärtigen Handel 132,50, Wiener Bank-Verein 132,00, Aachen-Mastricht 81,00, Dortmund- Gronau 149,50, Lübeck - Büchener 144,50, Mainz - Ludwigshafener 116,50, Marienburg-Mlawka 71,50, Ojtpreußishe Südbahn 88,00, Böhmische Nordbahn 170,00, Busiterabber 250,00, Canada Pacific 47,90, Gotthardbahn 163,25, FItalienishe Meridional 115,25, do. Mittelmeer 88,00, Jura - Simplon (konv. Schwz. W.) 86,00, Oesterreihishe Nordwestbahn 136,00, do. do. Elbe- thal 136,25, Prince Henri 65,00, Schweizer Zentralbahn 129,25, do. Nordostbahn 125,00, do. Union 87,25, Warschau- Wiener 262,50, Egyptishe Anleihe 4% unifiz. 102,50, Ftalienische 99% Rente 83,50, Merifaner 6 %/ Anleihe 89,50, do. v. 1890 89,50, do. von 1893 86,75, Deft. 1860er Loofe 149,50, Russische 4 9/6 Konfols 100,90, do. 49/9 80er Anl. 100,90, do. 4% Rente 66,00, do. 34 % Gold 94,80, Türken konv. 18,90, Türken-Loose 95,75, Türkische Tabak 180,00, Ungarische 4 °/9 Gold - Rente 102,20, do. Kronen - Rente 97,50, ochumer Gußstahl 147,00, Konfoli- dation 201,00, Dannenbaum 103,00, Dortmunder Union 6/9 Stamm-

oritäten 52,590, Gelsenfirden 169,50, Guano 99,50, Hamburg. acketfahrt-Aft. 106,00, Harpener 166,50, Hibernia 166,50, Königs- und Laurabütte 149,00, Norddeutsher Lloyd 98,00, Trust Komp. 147,50, Rufsishe Banknoten 217,00, Buenos Aires 25,50 Heutiger amtlicher Durhschnittsfkurs für deutsche Fonds und Eisenbahn-Aktien. Amtlicher Durch|chnittskurs vom 30. d. M. für Oesterr. Noten,

Wechsel pr. Wien und St. Petersburg.

— Der „Rbein.-Westf. Ztg.“ wird aus Emden unter dem 26. Dezember geschrieben: Die von hier aus betriebene Hochsee- fisherei wird im nächsten Jahre wiederum einen Zuwachs an Fahrzeugen erhalten. Zwei neue Logger werden hier auf der Werft erbaut, während in Vlaardingen ein eifernes Schiff in Be- stellung gegeben worden ift. Von der Weser aus fahren hon einige Logger eiserner Konstruktion. Die Zahl der von bier ausgehenden Logger wird also 42 betragen, falls nit noch weitere hHinzukommen. Dieser Tage gehen von hier aus auch einige Loagger der Fiscerei-Aktien-Gesellschaft „Neptun“ auf den Winterfrishfishfang aus. Diese Schiffe führen je 13 Mann Besaßung und sind mit Angeln ausgerüstet, mittels deren der Schellfishfang betrieben werden soll. Die Schiffe sind für den

ang befonders eingerichtet, haben einen Doppelboden und führen

Seewasser mit, in welchem der gefangene Fisch lebend bezw. frish erhalten bleibt; die Fishe werden in Holland abgeseßt und sollen dort theuer bezahlt werden.

— Die nächste Börsenversammlung zu Essen findet am 30. Dezember 1895 im „Berliner Hof“ statt.

Verdingungen im Auslande.

Serbien. Berichtigung.

15. Januar (niht, wie früber irrthümlich bekannt gegeben, 25. Januar). Direktion der serbishen Staatsbahnen in Belgrad: Lieferung von 10 Lokomotiven mit Tender, und zwar 6 Lokomotiven für Lastzüge und 4 Lokomotiven für Schnellzüge. Lieferungstermin: 12. September 1896 n. St. Das Gewicht der leeren Lokomotiven (obne Wasser und Koblen) für die Laftzuglokomotiven selbft 35 900 kg, für deren Tender 145C0 kg, für die Schnell- zugslokomotiven selbst 43450 kg, für deren Tender 14800 kg. Zeichnungen und Bedingungen in der Maschinen - Abtbeilung der Eisenbahn-Direktion. Die Offerten müssen den Preis für die einzelnen Lokomotiven und Tender der verschiedenen Sorten, und ¡war ver Kilogramm, enthalten. Uebernabme: franko Babnhof Belgrad, zollfrei. Adresse: „Direktion der Serbischen Staatsbahnen, Belgrad. Angebot für Lieferung von 10 Lokomotiven.“ Jedes An- gebot muß mit einer 10 Dinar-Stempelmarke versehen sein. Ver- dingungshefte und Pläne beim „Reichs-Anzeiger“.

Verkehrs-Anstalten.

Bom 1. Januar 1896 ab wird das Meistgewicht der Pofst- packete im Verkehr mit Schweden obne Aenderung der bis- herigen Taxe von 1 60 4 für iedes Packet von 3 auf 5 kg er- höht. Ferner find vom gleihen Zeitpunkt ab sperrige Postpackete nah Schweden zuläfsig.

Hasum, 27. Dezember. (W. T. B.) fahrten zwishen Hoyer]chleuse und Syl wegen niedrigen Wasserftands eingestellt.

Bremen, 28. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Braunschweig“ ist am 24. Dezember Vormit- tags in New-York angekommen. Der Postdampfer „Pfalz“ ift am 27. Dezember Morgens auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Hobenstaufen" ist am 26. Dezember Morgens in Antwerpen angekommen. Der Schnelldampfer „Aller“ ist am 26. Dezember Abends und der Postdampfer „Stuttgart“ am 27. Dezember Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Wittekind“ hat am 27. Dezember Vormittags Lizard passiert. Der Postdampfer „Salier“ hat am 27. De- zember Morgens St. Vincent passiert. Der Dampfer „Nautilus“ ist mit Gütern der „Spree“ am 27. Dezember Vormittags von Soutbamvton nach der Weser abgegangen.

Hamburg, 27. Dezember. (W.T. B.) Hamburg-Ameri- kanishe Padcetfahrt- Aktien-Gesellshaft. Der Posft- dampfer „Palatia* hat heute Morgen Scilly passiert.

London, 27. Dezember. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Tantallon Castle“ ist am Mittwoch auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen.

Sevilla, 27. Dezember. (W. T. B.) Infolge des Steigens des Guadalquivir ift der biesige Hafen für die Schiffahrt ge- \chlossen.

ter D --

Theater und Musik,

_Im Königlichen Opernhause geht morgen zum 18. Mal Wilbelm Kienzl’s musikalishes Schauspiel „Der Evangelimann“ in Scene. Die Damen Pierfon, Göße, die Herren Sylva und Bulß treten darin auf. Kapellmeister Dr. Muck dirigiert. Hierauf folgt das Ballet „Phantasien im Bremer Rathskeller*. — Am Montag findet die Sclußaufführung Richard Wagner-Cyklus mit der „Götter- dâmmerung“ unter Kapellmeister Weingartner's Leitung ftatt. Der - Königlich bayerishe Kammersänger Herr Heinrich Vogl gastiert als Siegfried. Im übrigen lautet die Beseßung: Brünnhilde: Frau Sucter; Hagen: Herr Mödlinger; Gutrune: Fräulein Hiedler; Gunther: Herr Fränkel; Alberih: Herr Schmidt; Waltraute: Frau Götze; Nheintöchter: die Damen Dietrich, Rothaufer, Lammert.

In Kroll’s Theater werden morgen Nachmittag 24 Uhr „Hänsel und Gretel“ und das Ballet „Die Puppenfee“ gegeben. Abends 7 Uhr geht Brachvogel’s „Narciß“ in Scene. Herr Friedrich Haase tritt in der Titelrolle auf. Die Marquise von Pompadour spielt Fräulein Poppe.

___ Im Königlichen Schauspielhause gelangt morgen Shake- speare’'s „Romeo und Julia“ mit Herrn Matkowsky und Fräulein Lindner zur Aufführung. Am Montag gebt Schiller's „Jungfrau von Orleans“ mit Fräulein Lindner in der Titelrolle in Scene.

Der Spielplan des Deutschen Theaters für die kommende Woche lautet : Morgen Nachmittag : „Die Weber“, Abends: „Hamlet“; Montag: „Die Weber“; Dienstag, am Sylvesterabend: „Weh? dem, der lügt! *; Mittwoch, am Neujahrstage, Nachzittags: „Die Mütter“, Abends: „Weh? dem, der lügt!* ; Donnerstag: „Die Mütter“ ; Frei- tag : „Die Jüdin von Toledo“. Am Sonnabend, 4. Januar, gebt Gerhart Hauptmanns neues Bühnenspiel aus dem Bauecnkriege (1525) : „Florian Geyer“, zum 1. Male in Scene und wird am darauf- folgenden Sonntag Abend wiederholt. Für den Nachmittag desselben Sonntags ist „Der Taliëman“* in Aussicht genommen.

Am Berliner Tbeater geht morgen NaBHmittag um 3 Ubr

das Zaubermärchen „Prinzessin Goldhaar“ in Scene, Abends um 7 Uhr Goethe's „Faust“. „Hasemann's Töchter“ werden am Montag und Donnerstag wiederholt. Raimund's „Vers{chwender“ wird am Dienstag zum ersten Mal aufgeführt und am Mittwoch, sowie Sonntag, den 5. Januar, wiederholt. Am Freitag wird Goethe?'s „Faust* zum ersten Mal im Abonnement wiederholt. — Von dem Zaubermärchen „Prinzessin Goldhaar“ finden, außer morgen, noch am Mittwoch, Sonnabend und Sonntag, 5. Januar, Nachmittags Wieder- holungen ftatt, am Sonnabend gebt zum ersten Male „Kabale und Liebe“ in Scene. In der Rolle des Ferdinand gaftiert Herr Edmund Keding vom Raimund-Theater in Wien. Im Lessing-Tbeater gelangt in der koinmenden Woche an allen Spielabenden „Comtefse Guckerl“ zur Aufführung. Als Nach- mittags. Vorstellung wird morgen „Der Compagnon“, am Neujahrs3- tage „Heimath“ und am nähsten Sonntag „Madame Sans-Gêne“ gegeben werden,

Im Shiller-Theater kommen morgen Nachmittag Goldoni?s Posse „Ein Diener zweier Herren“, „Der verwunschene T und „Die sieben Geislein“ mit Musik von Humperdinck zur ufführung, Abends „Göhß von Berlichingen“. Am Montag wird „Reif Reif- lingen" gegeben. Am Syplvesterabend, Dienstag, beginnt die Vor- stellung ausnahmsweise bereits um 7 Ubr; zur Aufführung gelangen „Durch's Obr“, „Der verwunschene Prinz“ und „Die sieben Geislein“. Mitiwoch, am Neujahrstage, wird Nachmittags „Der Traum ein

Leben“, Abends 8 Uhr „Der Raub der Sabinerinnen“ gegeben. Am