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ierbei wird ausdrüdlich bemerkt, daß die

bereits [TDE E SCHAIES Un [Batten ihre Anträge auf weitere Zurückstellung im Be R zu erneuern haben und die nach dem 31. Januar k. J. O IERTEN Gesuche niht berücksihtigt werden önnen. s Nach Abhaltung des Termins am 8. April k. J. werden die Numen derjenigen Mannschaften, deren Gesuche für be- gründet erachtet worden sind, dur das „Jntelligenz-Blatt“ offentlih bekannt gemaŸht werden. 5

Berlin, den 19. Dezember 1895. 5

Die Königlichen Ersaz-Kommissionen der

Aushebungsdvezirke Ber lin.

Bekanntmachung.

Aus Anlaß der am 1. Januar 1896 im Königlichen Slofse statifindenden Gratulations-Cour, sowie des Salutschießens im Lust- garten und der greßen Parole-Auégabe im Zeughause werden von 10 Ubr Vormittags ab bis nah Beendigung ter Feierlichkeiten — etwa gegen 1 Uhr — der Lustgarten, die Schloffreiheit, die Kaiser Wilhelm- und die S&loß-Brücke sowie der Plaß am Zeughause für Fuhrwerk, Reiter und Fußgänger nach Bedarf gesperrt.

Berlin, den 28. Dezember 1895.

Der Polizei-Präsident. von Windheim.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „N.- u. St.-Anz.“ wird die Konzessions-Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb der auf das preußische Staats- gebiet entfallenden Strecke einer Eisenbahn von Oschersleben nach Schöningen durch die Oschers- leben-Schöninger Eisenbahn-Gesellschaft, veröffentlicht.

Angekommen:

Seine Excellenz der General-Oberst der Kavallerie Freiherr von Loë, General-Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Könias, Oberbefehlshaber in den Marfen und Gouverneur von Berlin ;

Seine Excellenz der kommandierende General des I. Armee- Korps, General der Jnfanterie von Blomberg;

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsh, aus Mecklenburg.

Nichtamtliches. Deutsches Neis.

Preußen. Berlin, 30. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten im Neuen Palais heute Morgen von 9 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklihen Geheimen Raths Dr. von Lucanus und nahmen anschließend daran die Marine- vorträge entgegen.

Diejenigen Personen, welhe Fhrer Majestät der Kaiserin und Königin ihre Glückwünsche zum Neujahrstage darzubringen beabsihtigen, werden gebeten, ihre Karten im Laufe des 31. Dezember bei Jhrer Excellenz der Frau Ober- Hofmeisterin Gräfin von Brodorf im Einschreibezimmer unter Portal TV des Königlichen Schlosses hierselbst, vom Lustgarten aus links, abzugeben.

Das Staats-Ministerium trat heute Nahmittag 2 Uhr im Dienstgebäude, Leipziger Plaß 11, unter dem Vorsiß des Vize-Präsidenten, Staats-Ministers Dr. von Boetticher zu einer Sizung zusammen.

Die dem Reichstag vor kurzem vorgelegte, im Reichs- Versicherungsamt aufgestellte Nachweisung der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse der Jnvaliditäts- und Altersversiherungs-Anstalten für das Rechnungsjahr 1894 umfaßt die sämmtlichen 31 Versicherungs-Anstalten des Deutschen Reichs.

Wie die Nachweisung erkennen läßt, sind für diese Ver- siherungs-Anstalten mit insgesammt

150 Vorstandsmitgliedern, 23 Hilfsarbeitern der Vorstände, 618 Ausschußmitgliedern, 65776 Vertrauensmänrern, 302 Kontrolbeamten, 605 Schiedsgerichten, 9 282 besonderen Markenverkaufsstellen, 4819 mit der Einzichung der Beiträge betrauten Krankenkassen und 2926 in gleicher Weise mitwirkenden Gemeindebehörden und sonstigen von der Landes-Zentralbehörde bezeichneten Stellen an Entschädiacungsbeträgen 14 377 586,05 S für Altersrenten und 5388 486,88 „ für Jnvalidenrenten zul 191660293 I gezahlt worden.

Die Zah dcr bewilligten Altersrenten betrug 33 442, DIE VeL volle. 4499 zusammen T7 839.

An Verwaltungskosten sind aufgewendet worden

4 962 246,23 A, was für den Kopf des Versicherten eine Ausgabe von eiwa

0,52 Mé ergiebt oder

4,91 Proz. der Gesammteinnahme an Beiträgen (der er- vi Prämie) ausmacht. Von den Verwaltungskoften ent- allen

824 864,69 M auf die Kosten der Einziehuna der Bei- träge (S 112 Abs. 3 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungs- gese),

589 699,27 M auf die Kosten der Kontrole (S 128 a. a. O.) und :

307 452,39 6 auf die Kosten der Schiedsgerichte.

Die Gesammteinnahme aus Beiträgen belief sich mit Ein- {luß der Beiträge für Seeleute auf

92730 431,28 M. Die Zahl der verkauften Beitragsmarken beträgt rund

101 Millionen in Lohnklafse I, 174 Willionen in Lohnklafse T, 103 Millionen in Lohnklafse IIT und 63 Millionen in Lohnklaîse IV,

an Doppelmarken werden rund / 273 406 als verfauft nahgewiesen. /

Der Antheil der Versicherungsanstalten an den bis zum Schlusse des Jahres 1894 vom Rechnungsbureau endgültig vertheilten Renten (8 90 des Jnvaliditäts- und Altersver- siherungsgeseßes) ergiebt bei

26 127 Einzelfällen an Altersrenten und 92 650 Einzelfällen an Jnvalidenrenten zus. 328 77 einen Jahreébetrag von 17 245 777,21 A für Astersrenten und 5777 62033 „, „ Jnvalidenrenten zu}. 23 023 397 54 M 2 : N Diese Rentenbelastung repräsentiert einen Kapitalwerih von 97 528 879 M für Altersrenten und 50 580 920 „ für Jnvalidenrenten zu}. 148 109 799 M s Bis zum Schlusse des Jahres 1894 sind 52 959 Altersrenten und 20 895 Fnvalidenrenten zu). 73 854 Renten / mit einem auf die Versiherungsanstalten entfallenden Jahres8- betrage von 3 789 346,18 A für Altersrenten und 1279 45239 „ für Jnvalidenrenten zui. 5 068 798,57 M. n in Wegfall gekommen ; es verbleiben demnach am Schlusse des Jahres noch : i

183168 Altersrenten mit einem abzüglih des Reichs- zushusses sih berechnenden Jahresbetrage von 13456431 03 #4 und

71 755 Jnvalidenrenten mit einem entsprechend berehnecten Jahresbetrage von 4498 167,94 M

Den nach den SS 5 und 7 des JInvaliditäts- und Alters- versicherungsgeseßes zugelassenen besonderen Kasseneinrihtungen (Eisenbahn- und Knappschafts-Pen sionskassen) find aus den bis zum Schluß des Jahres 1894 vertheilten reihsgescßlihen Renten zur Last

4384 Altersrentenantheile mit 438 573,41 F Jahresrente und 6928 Jnvalidenrentenantheile mit 445 031,38 Æ Jahresrente; von diesen waren bis Ende 1894 1014 Altersrentenantheile mit 10318544 M Rente und 1715 Jnvalidenrentenantheile mit 109 433,86 H Rente bereits wieder in Wegfall gekommen, sodaß ein Bestand von 3370 Altersrentenantheilen mit 335 387,97 M Jahresrente

Und 5213 Jnvalidenrentenantheilen mit 335 597,52 M Jahres- rente

verblieben ist. / Der Vermóögensbestand der Versicherungsanstalten ein- shließlich des Werthes der Javentarien belief sih bei Ablauf des Jahres 1894 auf 304 312 609,58 6,

26 429 598,18 M6

dem Reservefonds (§ 21 a. a. O.) überwiesen worden sind.

Die durchschnittlihe Verzinsung der Kapitalanlagen er- folgt mit 3,65 Proz. gegenüber von 3,66 Proz. im Vorjahre.

Der Durchschnittssaz der Alt ersrenten, welcher für die im Jahre 1891 begonnenen 123,35 betrug, ist für die im Zahre 1892 beginnenden Renten auf 127,76 #Æ und für die im Jahre 1893 beginnenden auf 130,07 # aestiegen, dagegen für die im Jahre 1894 beginnenden auf 127,05 # wieder zurügegangen. Dagegen hat die Durchschnittszöhe der Jn- validenrente, welhe sih für die im Jahre 1891 beginnenden Renten auf 113,38 M belief, für die im Zahre 1894 bc- ginnenden Renten den Betrag von 120,99 46 erreicht.

wovon bis dahin

Der Kaiserliche Minister-Resident in Luxemburg, Legations- Rath Prinz von Thurn und Taxis ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten längeren Urlaub aaf seinen Vosten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Minister - Residentur wiecèer übernommen.

Sefsen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing am 28. d. M. den neuernannten bayerischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Großherzoglichen Hofe, Geheimen Le ations-Rath Freiherrn von der Pfordten behufs Entgegennahme der Kreditive ‘desselben in besonderer Audienz. Später fand zu Ehren des Gesandten b Hofe Galatafel statt. 2

Das Großherzoglihe Ministerium des Innern und der Justiz, Abtheilung für Schulangelegenheiten, bat unterm 21. d. M. angeordnet, daß, da am 18. Januar 1896 25 Jahre seit der Kaijerproklamation in Versailles verflofsen sein werder, die gesammte Schuljugend des Landes diesen vaterländischen Gedenfktag mit 1hren Lehrern festlich begehe und dabei in geeigneter Weise über die Segnungen b-lehrt werde, die dem deutschen Volke aus der Begründung seiner Einzeit und der Wiederaufrichtung dcs Reichs erwachsen sind.

Elfaß;-Lothringen.

Durch Kaiserlihe Verordnung vom 23. d. M. ist bestimmt worden, daß Tie neue Gemecindeordnung am 1. April 1896 in Kraft tritt.

Oesterreih-Ungarn.

__ Der deutsche Reichskanzler Fürs zu Hohenlohe mate, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend Nachmittag dem öster- reihisch-ungarishen Minister des Aeußern Grafen Gol u chowsfi einen nahezu zwei Stunden währenden Besuch. Vorher hattz der Reichskanzler seinen Bruder, den Ersten Oberst - Hofmeister

Prinzen Cönstantin zu Hohenlohe, besucht. Jm Laufe des Nachmittags gaben cinige Bolschafter bei dem Reichskanzler im Hotel ihre Kaitcn ab. An dem Diner, welches der Minittec des Acußern Graf Goluchowski vorgestern Abend gab, nahmen der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der deuishe Botschafter Graf zu Eul-nburg, der Erste Obersi - Hofmeister Prinz Constantin zu Hohenlohe, der Minister-Präsident Graf Badeni, der Neichs-Finanz-Minister von Kallay, der Minister a latere Baron Josika mit ihren Gemahlinnen sowie der ehemalige bayerische Gesandie Graf Bray:Steinburg theil. ;

Gestern Vormittag 11 Uhr empfing der Kaiser den Reichskanzler in besonderer Audienz. Nach derselben fuhr der Fürst Hohenlohe nach dem Augarten-Palais, wo er mit seiner

emahlin bei dem Oberst-Hosmeister Prinzen Constantin zu Hohenlohe das Früßstück einnahm. Um 1, Uhr fuhr der Kaiser bei dem Hotel des Fürsten vor, traf denselben aber nicht an und gab seine Karte ab. Gegen 2 Uhr kehrte der Reichskanzler in scin Hotel zurück und empfing den deutshen Botschafter rafen zu Eulenburg zu cinem halbstündigen Besu und sodann den Besuch des Grafen Goluchowski. Um 6 Uhr fand Hof- tafel bei dem Kaiser siatt, zu welcher der Reichekanzler Fürst zu Hohenlohe, der Minister des Aeußern Graf Goluchowsfi, der deutshe Botschafter Graf zu Eulenburg, der Botschafts-Rath bei der deutshen Botschaft Prinz von Lichnowsky, der Bot- schafts - Sekretär Prinz zu Schönburg - Waltenburg, der osterreihishe Minister-Präsident Graf Badeni, ferner außer den Hofchargen auch Graf Kálnoky, der Archiv-Dircktor von Arneth, der General-Direktor des Allerhöchsten Familienfonds von Chertef, der österreihishe Gesandie am rumänishen Hofe Baron Aehrenthal und die Prinzen Egon, Philipp und Gottfried zu Hohenlohe geladen worden waren.

Die Landtage von Nieder-Oesterreich, Böhmen, Galizien, Ober-Oesterreih, Steiermark, Krain, Mähren, Schlesien, Görz und Gradisca sind am Sonnabend nah vorßbergegangenem Gottesdienst in üblicher Weise cröffnet worden.

Bei der Eröffoung des böhmischen Landtags gab der Oberst-Landmarschall Fürst Lobkowiß in seiner Ansprache, welche er in böhmisher und deutscher Sprache hielt, unter stürmishem Beifall der Ueberzeuaung Ausdruck, daß troß der Verschiedenartigkeit der Nationalitäten ein gedeihliches Arbeiten des Landtags in praktischen Fragen mögli sein werde. Der Oberst-Landmarschall-Stellvertreier Dr. Lippert bat in seiner ebenfalls in beiden Sprachen gehaltenen Ansprace, unter lebhaften Zustimmungsrufen um die Nachsiht und das Ent- gegenfommen der boymischen Abgeordneten. Als der Statt- halter Graf Thun das Wort ergriff, verließen die Jung- czehen den Saal, nahdem sie erklärt hatten, sie würden ihren Standpunkt dem Statthalter Grafen Thun gegenüber bei der Budgetdebatte zum Ausdruck bringen. Nach Beendigung der Rede des Statthalters kehrten die Jungczechen in den Saal zurü, worauf, nach der Gültigfeitserflärung von etwa 66 Landtags- wahlen, Junitiativanträge und FInterpellationen eingebracht wurden. Unter den ersteren befindet sich ein Antrag der Abgg. Schlesinger und Genossen auf Errichtung von Wahlkurien, aus deren Mitte die Wahlen in die Aus- schüsse, in den Landesausschuß und in die Landes- insiitute vorzunehmen seien. Es sollen drei Kurien geschaffen werden, und zwar: 1) eine Kurie des großen Grundbesigzes, 2) eine Kurie der deutsczen und 3) cine Kurie der czechischen Wahl- bezirke. Der Abg. Herold beantragte die Einseßung einer Kommission zur Vorberathung einer Adresse an den Kaiser über die staatsrehtliche Stellung Böhmens.

Im mährischen Landtag wurde ein Antrag cinge- braht, worin die Regierung aufgefordert wird, den bestehenden Zoll- und Handelsvertrag mit Ungarn zu kündigen und definitiv für die Bemessurg der Quote zur Deckung der gem-iniamen Auslagen gemäß den gegenwärtigen wirthschaft- lien Verhältnissen der beiden Hälften des Reichs einzutreten. Der Antrag wurde der geshäftsordnungsmäßigen Behandlung zugewiesen.

Im steierishen Landtag waren die Slovenen in der Eröffnungsfizung nit zugegen. Der Landeshauptmann Graf Attems bedauerte dies iùñ sciner Begrüßungsansprache und erflärte, die von den Slovenen für izrecn Austritt aus dem Landtag angeführten Gründe seien auf eine irrige Nuf- fassung über die von der Mehrheit des Landtags einge- nommene Stellung zurückzuführen. Redner sprach die Hoff- nung aus, daß alle Abgeordneten sih noch in dieser Session an den Arbeit n des Landtags betheiligen würden, da cr von den niht erschienenen Abgeordneten keinerlei Mittheilung er- halten habe.

Frankreich.

In dem am Sonnabend im Elysée abgehaltenen Ministerrath theilte der Kriegs-Minister Cavaignac eine Depesche des Generals Duchesne mit, nah welcher die Lage in Tananarivo fortwährend befriedigend ist. Der Präsident Faure unterzeichnete ein Dekret, betreffend die Organisation der Justirverwaltung und der Residenturen auf Biadagasfar. Der Ministerrath genehmiate ferner die Einrichtung einer eren Kriegsschule für Offiziere der Flotte in Toulen.

Die Deputirtenkammer nahm vorgestern ohne Debatte den Ergänzungskredit für Madagaskar an.

Der Senat erledigt- vorgestern na längerer Berathung das Budget. Dasszlbe ging darauf an die Deputirtenkammer urüdck, welhe mehrere der vom Senate vorgenommenen Zenderun zen annahm, diz übrigen aber verwarf. Jn der Abend- Ngurg wurde das Budget vom Senat endgültig angenommen, worauf der Sch{luß der Session des Parlaments crfolgte.

Nußland.

Nach dem vorläufigen Kassenabshluß für die ersten I Monate des laufenden Jahres bctrugen die ordent- liGen Einnahmen des Neiches 826949 000 Rubel gegen 758 647 000 Nubel in dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die außerordentlihen Einnahmen beliefen sich in der Berichisperiode auf 151 702000 Nubel gegen 18 020 000 Rubel im Vorjahre. Die ordentlihen Aus- gaben ftellten sich auf 752095 000 Rubel gegen 679 812 000 Rubel im Voerjahre. Die außerordentlichen Ausgaben erreichten dic Höhe von 306 020 060 Rubel gegen 21 606 000 Rubel im Vorjaßÿre.

Niederlande, i - Die Erste Kammer genehmigte vorgestern d:neset-

cntwurf , betreffend die Konvertierung der F/zproi-- Staatsfhuld in eine 3prozentige. E

. #*

erst nah dem

Türkei.

Aus Konstantinopel berichtet das „Reuter'\{he Bureau“,

es seien dort am Sonnabend zahlreiche Verhaftungen von Mohamedanern vorgenommen worden. Unter Ver- haft-ten befänden sich zwei Zivilbeamte des Kriegs-Ministeriums, ein Beamter des Ministeriums des Jnnern und ein Adjutant. Die Maßregel stehe mit der geplanten türfishen Demonstration gegen das jeßige Regime in Ralommenkana, welche am Freitag während des Selamlifs habe stattfinden sollen. Ein Zwischenfall habe sich nit ercignet. Das Gerücht, daß die Armenier für die nächste E eine Demonstration in der Hauptstadt beabsichtigten, erhalte fih hartnädig. Nach der glichen türkischen Darstellung ist, wie bercits berichtet, nur die Kaserne von Zeitun eingenommen worden, die Stadt aber noch in den Händen der Aussiändischen. Die türkishen Truppen sollen einen Verluft von drei Todten und fieben Verwundeten gehabt haben, während die Verluste der Armenier noch niht festzustellen gewesen seien. Als gewiß gelte, daß infolge der vor einigen Tagen den türkishen Truppen geglückten Einnahme eines Gebirgspasses, der Zeitun beherrshe, alle Ver- bindungen der Ausfständishen mit Ausnahme einer ein- zigen nah Norden abg-cschnitten seien und die Aufständischen infolge dessen Mangel an Lebensmitteln hätten. Durch den in den leßten Tagen eingetretenen Schneefall seien die Ope- rationen der türfishen Truppen, von denen kleine Abthei- lungen unbedeutende Schlappen erlitten hätten, zwar behin- dert worren, dech werde die auf die völlige Umschließung abziclende Angriffsbewegung fortgesest.

Die Mitglieder des Comités der Aufständischen auf Kreta, welhe nach dem lczien Zusammenstoß mit den türkishen Truppen in das Sphakia-Gebirge geflüchtet waren, haben dort ein türfishes Blockhaus überfallen.

Serbien,

In der Skupshtina wurde vorgestern, wie „W. T. B.“ berichtet, ein Königlicher Ukas verlesen, durch welchen das Budget für 1895 auch als für das Jahr 1896 bis zur Er- ledigung des neuen Budgets gültig erklärt wird. — Die

Skupschtina hat ohne Debatte einstimmig die auf Meistbegünstigung beruhende Handelsfkonvention mit

Montenegro angenommen. Die Konvention bleibt bis zur Kündigung seitens eincs der Vertragsstaaten in Kraft. Die Regierungévorlage, bctreffend den inländischen und internatio- nalen Telephondien s, wurde gleihfalls genchmigt. Am Dienstag wird die Debaite über die Militärgeseßvorlage beginnen.

Eine gesiern in Belgrad veranstaliete Versammlung von Studenten der doriigen Hechschule, in der gegen un- günstige Berichte der englishen Presse über Serbien protestiert werden sollte, ist wegen Ruhestörungen aufgelöst worden.

Bulgarien.

Durch das von der Sobranje angenommene Ofktroi- geseß werden, dem „W. T. B.“ zufolge, Kommunaltarxen für alle Getränke und Eßwaaren, ferner für Baumatcriälien sowie für Petroleum, Taback, Scife und Kerzen fest: geseht. Wein und Bier in Fässern zahlen 4 Fr. per Hektoliter, in Fiashen 50 Cts. Alkohol zahlt 50 Cis. für jeden Gehaltsgrad, Zucker 4 FFr., Kaffeesurrogate 16 Fr., Käse 32 Fr., Kerzen und rohe Seife 8 Fr. Diese Abgaben werden für alle eingeführten Artikel direkt von den Zollämtern er- hoben. Für alle nicht namentlich aufgeführten Gegenstände ist eine Taxe von 2 Proz. festgeseßt.

Der macedonische Kongreß wurde gestern geschlossen, nachdem derselbe ein leitendes Comité von 12 Mitgliedern, welhe sämmilich der Opposition angehören, gewählt hatte. Wie verlautet, hai der Gencral Nifolajew die Kandidatur als Vorsizender abgelehnt.

Amerika.

Das RNepräsentantenhaus hat, wie ,„W. T. B“ aus Washington berichtet, am Sonnabend die Bonds-Bill mit 169 gegen 136 Stimmen angenommen.

Nach neueren, in Madrid eingetroffenen Meldungen aus Havanna hätten die Aufständischen cine Rückwärtsbewegung gemacht. Jn der Provinz Matanzas sollen zahlreiche, für die spanishen Truppen siegreiche Zujammenstöße mit denselben stattgefunden haben. Die Anführer der Aufständishen José Maceo und Gomcz hätten die Provinz Matanzas verlassen und kehrten nah Cicnfuegos zurück; die übrigen Aufständischen suchten si dieser Bewegung anzuschließen, würden aber von den spanishen Truppcn lebhaft verfolgt.

Asien.

Das japanische Parlament ist am Sonnabend in Yokohama eröffnet worden. Die Thronrede spricht, dem „W. T. B.“ zufolge, die Freude des Kaisers üker die ruhm- reihe Beendigung dcs Kricgcs mit China aus, erklärt, daß die Ordnung in Formosa wieder hergestellt sei, jowie daß die Bezichungen zu den auswärtigen Mächten nch intimer gestalteien. Ferner betont die Thronrede den bervorragenden Kulturfor1jchritt dcs Reichs; dieses habe Jjedoch noch eine große und schwierige Aufgabe vor sich Sqhließlih werden Vorlagen zur Vermehrung der Ver- theidigungswerke des Landes angekündigt.

Afrika.

. Nah einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Mas- |owah vom 29. d. M. sind die Askari-Soldaten der ita- lienishen Eingeborenentruppen, welhe sich vom Schlachtfeld bei Amba Aladji unversehrt zurüczichen fkonnten, in Adigrat angekommen. Zwei weitere Abgesandte des Nas Makonen find in Adigrat angekommen und überbrachten dem General Baratieri einen Brief, worin der Ras erkiärt, er vermöge die zu friegerisher Unternehmung vereinigten Ras niht weiter im Zaume zu halten. :

, Die legten Berichte besagen, daß im Umkreise von Makalle nichts Neues vorgefallen sei. Trotz der großen Kälte sei der Gesundheitszustand der italienischen Truppen gut. Bis zum

reitag Abend habe der Feind in Dolo à cheval der englischen =irake gelagert. Die Tigriner mit Ras Alula undFitaurari Jabi landen im Vortrab, Nas Makonen, Nas Mikael und Nas Olie im

)entrum, Ras Etichim und Ras Mangascha im Nachtrab. Jm ager der Feinde sprehe man von der Landung der Jtaliener in Massowah und von den Bemühungen des Ras Makonen im Sinne des Friedens. Viel Vieh, ungefähr ein Stück pro Kopf, viele Weiber und Kinder befänden sih im Lager. Van nehme allgemein an, daß die Schoaner in der Richtung auf Entiscio marschieren würden; Andcre meinten aber, dies werde abessinishen Weihnachtsfest, also nah dem

5. Januar, stattfinden. Bis zum Mittwoh Abend sei der König Menelik in Aschianghi noch nit eingetroffen, werde auch dort nit erwartet. Er solle durch die Haltung des Königs von Goggiam aufgehalten sein. Degiacali, das Latte: Oberhaupt von Endamocui, stehe treu zu den Ftalienern.

Der Kommandant von Kassala meldet telegraphisch, daß die Derwische einen Ueberfall seitens der italienishen Truppen befürchteten und daher die Strecke von Tomat bis El-Fascher sorafältig bewachten. S

Der Dampfer „Gottardo“ ist mit Ergänzungs- truppen in Massowah angekommen.

Aus Transvaal meldet das „Reuter'she Bureau“, die politische Lage spize sich zu. Durch die unaufhörlichen Gerüchte von geheimen Bewaffnungen in den Bergwerken und friegerishen Vorbereitungen würden Besorgnisse und Unruhe hervorgerufen. Der Geschäftsverkehr leide crheblich unter der unsiheren Lage. Viele Frauen und Kinder verließen den Nanddistrikt. Die „Uitlanders“ gingen in ihrer Haltung sehr auseinander: sie ständen theils auf Seite der Regierung, theils auf der der „National Union“.

Parlamentarische Nachrichten.

Freiherr von Diergardt, Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 3. Breslauer Wahlbezirk (Oels - Namslau - Groß-Wartenberg), hat, der „Schles. Ztg.“ zufolge, sein Mandat krankheitshalber niedergelegt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Als Waisenhäuser im Sinne der Nr. 2g der Befreiungen zum preußishen Erbshaftssteuertarif vom 24. Mai 1891 find, _nach einem Urtheil des Reichägerihts, 1V. Zivilsenats, vom 23. Septcmber 1895, nur solche zur Aufnahme von Waisen bestimmte Anstalten zu erachten, welde den Zwecken der Armenpflege dienen und nit von vornkerein Z'ele verfolgen, welde über den Rahmen der Armenpfl-ge hinausgehen; Erbanfälle an Waisenbäuser hingegen, welche nidt lediglih der Armenpflege dienen, sondern darüber binaus- gehend woblthätige und gemeinnüßige Bes insbesondere eine über die gewöhnliche Velksbildung binausgehende höhere Bildung der Zöglinge u. dgl. m. verfolgen, sind mit 4 vom Hundert des Betrags zu versteuern, falls diese Anstalten niht als „milde Stiftungen“, wél{e vom Staat als solche ausdrücklih anerfannt sind, Steuer- freiheit beanfpruden fönnen. „. . . Dafür, daß der Begriff der Waisenbäuser in Nt. 2g der Befreiungen in einem andcren Sinne aufzufassen wäre, spriht nihis. Die Waisenbäuser siad bier mit öffentlihen Armen-, Kranfken-, Arbeits-, Straf- und Besserungs- anstalten, vom Staat genehmigten Hospitälern und anderen Ver- sorgungsanstalten zusammengestellt, und das Berufung8gericht weist zutreffend darauf bin, daß der legizlatorishe Zw:ck der in Rede steben- den Steuerbefreiung darin besteht, Bestrebungen zu fördern, welche der Noth zu steuern bestimmt find, während ta, wo es [Fus] ohne diese Beschränkung um wohlthätige und gemeinnüßige Zuwendungen handelt nah Ce des Tarifs der Steuersaß von 4 °%% eintritt. Daß die B. K.shen Waisenerziehungsanstalïen in Berlin aber nit lediglih der Armenrbpflege dienende, sondern darüber hinau2gehende wohlthätige und gemeinnügige. Zwecke verfolgen, bat das Berufungsgericht auf tbatsä{liher Grundlage rechtlich unanfetbar dargethan. . Miide Stiftungen genießszn nur dann die Freiheit von der Erbschaftssteuer, wenn sie vom Staat als solche ausdrück- lih oder durch Verleihung der Rechte juristisher Persoren anerkannt sind. Daß diese Vorausseßung kizr zuträte, it aus dem Streitstof niht zu entnebmen und namentli niht {on daraus zu folgecn, daß das Statut der Anstalten Allerböhit genehmigt und denselben die Eigenschaft juristisher Personen verliehen ist.“ (71/95.)

— Die Vornahme der Sicherstellung der Ehefrau wegen des Eingebrachten seitens des Ehemanns in der der Ebefrau be- kannten Absicht, seine Gläubiger zu benactheiligen, ist, nah einem Urtheil des RNeichégerihts, VI. Zivilsenats, vcm 30. September 1895, anfechtbar, selbst wenn der Ebemann nah § 255 11 1 des Preußischen Allgemeinen Landrechts wegen ter wahrscheinlichen Be-

forgniß eixes bevorstehenden Werlustes zu dieser Sicherstellung verpflichtet war. Das Berufungégeriht hat niht rur das

Bewußtsein der Ebeleute, daß Gläubiger benahtheiligt wurden, sondern die betrügliche Absicht festgestelt und dies aus den Umständen, inébefondere aus der Art des Rechtsgeshäfts begründet, das nit in einer dem Zweck der Sicherstellung des Eingebrachten entsprehenden Eintragung auf dem Grundstück, sondern in ter Veräußerung des Gcundftücks an die Ebefrau bestand und somit den Gläubigern die Möglichkeit entzog, das Grundstück versteigern zu lassen und den Kaufpreis inso- weit zu ibrer Befriedigung zu verwenden, als er die Hypotheken cin- liezlih des Eingebrachten der Ebefrau überstieg.“ (149/95.)

durch die Rechtshardlung die

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Ein präventives polizeilihes Einschreiten gegen Anpreisungen eines Gzwerbebetriebs mittels Druckschriften, durch welche daëfelbe den falshen Anschein eines staatlich fkonzessionterten Gewerbes erhält, ist, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungs8- gerite, ITI. Senats, vom 10. Juni 1895, unzulässig; dagegen ift die Polizeitebörde befugt, zwangsweise die öffentlihe Arfk-di gung eines Gewerbebetriebes, zu welchem die erforderliche polizeilie Genehmigung nicht ertheilt ist, aufFirmenschildernzu verhtnoecrn.

— Lem, S. war von dem Bezirf38ausshasse die Genehmigung zur Errichtanz einer Privatfkrankenanstalt ertheilt worden. Auf die Klage des Königlichen Regierungs - Präsidenten

nabm jedoeh der Bezirfsausshuß die Konzession wegen mangelnder Zuverlä!sigkeit des S. zurück, und das Ober-Verwaltungs8gericht be- Mtiate am 1. März 1894 diese Erticheidung. Am 15. Juni 1894 erlicß die Polizeiverwaltung an S. die Versügung, in dem am Haupt- eingang seines Grundiiücks befindli&en Schild mit der Aurschrift -S.'s Kur- und Badeanstalt* das Wort „Kur“ binnen 14 Tagen zu entfernen, und zuglcich wurde in der Verfügung dem S. unter An- drobung einer Exefutivstrafe untersagt, in Änpreifungen seiner Bade- anftalt mittels Druckschriften das Wort „Kur* oder eine andere Bezeichnuag deéfelben Inhaits zu getraucen. Die gegen diefe Vzr- fügungen von S. gerichtete Klage hatte inder ersten Instanz keinen Erfeclg. Auf die Berufung des Klägers wurde vom Ober-Verwaltungêgericht die Polizciverfügung, betreffend die Untersagung der Anpreisungen mittels Druckichriften, aufgehoben, dagegen die Verfügurg, betreffend die Entfernung des Wortes „Kur“ aus dem Firmenschild, aufrechterhalten. „Die Untersagung“, fübrt das Ober-Veiwaltungsgericht aus, „bei der es sich um ten Inhalt von Druckshriften handelt, erweist si obue weiteres als unstatthaft, weil sie gegen den Arr. 27 der Verfafsungs- urkunde und den § 1 des R.-G. über die Presse vom 7. Mai 1874 verstößt, nach welden Vorschriften die Freiheit der Presse genähr- leistet ist und nur denjenigen Beschränkungen unterliegt, welche durch das Preßgesep felbst zugelassen oder vorgeschrieben sind, ein präventives polizeiliwes Einschreiten der vorliegenden Art aber nicht zulässig ift. Dagegen ift hinsihtlih des Gebots, tas Wort „Kur“ zu entfernen, die Berufung nit begründet. Bereits ia

dem Urtheil vom 1. August 1876 hat das E L U entliche

die Polizeibehörde für berechtigt erflärt, zwangêweise die ö

Ankündigung eines Gewerbebetriebs zu hindern, zu welchem die er- forderliche polizeiliche Erlaubniß nit ertheilt ift. In übereinstimmen- der Weise is seitdem wiederholt vom Ober-Verwaltungsgericht ent- {ieden worden. ... Um die polizeiliche Auflage der Entfernung des Wortes „Kur“ aus dem fklägerishen Schild zu rechtfertigen, reidt es aus, wenn das Verbleiben des Wortes auf dem Straßenschild oktjektir geeignet ift, bei dem Publikum den Irrthum hervorzurufen, die Bade- e a Klägers sei eine konzesfionierte Privat - Krankenanfstalt.“ L. U

— Die Besteinigung eines Arbeitgebers über den A rbeitsverdienst seines Gewerbegehilfen ift, nah einem Urtb°il des Ober-Verwaltungsgerits. V1. Senats. 1. Kammer, vo 19. September 1895, regelmäßig als Beweismittel für die Feststellung des Einkommens des Gewerbegebilfen zu erahten. Insbesondere gilt regelmäßig hinfichtlih des Jahrezeinkommens eines Zimmer- (Maurer-) Poliers die Bescheinigung seines Arbeitgebers über eine, etwa 5 des Jahres umfassende Arbeitsthätigkeit als eine Lohn- besheinigung für das ganze Jahr. „Hegen die Veranlagungsbebörden Zweifel, so mögen sie den Verantagten unter Verweisung auf § 66 des Einkommensteuergesetes hierüber befragen. Wenn sie aber anneimen, daß der Veranlagte während der arbeitsfreien Zeit Verdienst aus einer andersartigen Beschäftigung habe, so müssen sie die Art dieser Beschäftigung festtellen. Keinesfalls ift es ibnen aber gestattet, mit allgemeinen, der thatsählihen Unterlagen entbehrenden Muthmaßungen den ordnungsmäßigen Bescheinigungen der Arbeitgeber über den Arbeit8verdienst ihrer Gewerbegebilfen die Beweiékraft abzusprehen.“ (VI. C. 1969.)

Statiftik und Volkswirthschaft.

Ein Bild der fortschreitenden Entwicklung des Sparkassen - wesens im Regierungsbezirk Düsseldorf ergeben die folgenden Zahlen: Am 1. April 1895 waren vorbanden : 61 ftädtisze, 44 ländlihe, 2 Kreis - Sparkassen, 25 Fabrik. und Vereins- Svarkafsea (die NMaiffeisen’ichen Kassen nicht eingerehnet). Dies ecgiebt ia Summa 132 Sparkassen gegezs 128 im Jahre 1894 und 107 im Jahre 1888. Ferner Bestanden 4 Filial- oder Nebenkassen, 59 Sammel- oder Annahmestellen und 163 Verkaufsftellen von Sparmarken. Die Einlagzn betrugen Ende 1894 bezw. 1894/95 307 357 467,74 4, also gegen das Vorjahr mit 284 397 985,79 4 mebr: 22959 481,95 % und gegen 1888 mehr: 116 146 079,78 A Von dem Sparfafsenvermögen waren angelegt : a. in Oypotteken 185 594 516,75 4, b. in Werthravieren 98 740 043 864, c. auf Sculdscbein gegen Bürgschaft 7 949 334,78 4, d. auf Sthuld- sein obne Bürgsckaft 67 719,72 4, e. auf Wechsel 385 012,05 M, f. auf Faustpfand 687 467,24 4, g. bei öffentlichen Instituten und Korporationen 29 866 467,58 4, h. in fonstigen Anlagen 1 158 538/98 t An Verwaltungskoften wurden verausgabt 456 691,82 A Zu öfent- liden Zwecken wurden verwendet: a. im leßten Redbnunastjabre 1461712,71 4, b. seit dem Bestehen der Kaffen 15 237 651,55 4 Zu bemerfin ist nob, daß tas über den Fläbenraum des genannten Negierungébezirks auëgebreitete Ney von Sparfstellen das dichteste der Monarchie ift, da auf ca. 50 qkm eine Sparstelle kommt.

v Zur Arbeiterbewegung.

Aus Rudolstadt wird der „Geraer Ztg.* geschrieben: Der Ausstand der Maler in der Schäfer und Bater'ichen Por- zellanfabrik if in der Weise beendet, daß jest etwa

etwx die Hälfte der in Arbeit stehen; darunter befinden si

ständige. Diese eingeshränkte Zabt der lierwcise mehr Arbeit, und der Verdient foll gegenwärtig z. T. (bei voller Arbeitszeit) 50% mehr als früber betragen, ohne daß für die Einzelartifel der Löhnungspreis erhöht wurde. :

20 Viann, d. L früher Be1chäftigten, au verschiedene Aus Arbeiter hat begreif-

Kunft and Wiffenschaft.

Das Königliche Kunstgewerbe Museum (Prinz Albreccht- straße Nr. 7) veranstaltet in den Monaten Januar bis März 1826 die nahstetenden Vorlesungen: a. „Formenlehre für Msbeltischler“, Herr Direktor Dr. P. Jessen, 10 Verträge, Montag, Abents 8t bis Js Ubr (Beginn: Montag, den 13. Januar 1896): b. „Kunsttövferet im Alterthum“, Herr Dr. Franz Winter, 10 Vorträge, Donners- tag. Abends 8§3—9§ Ubr (Beginn: Donnerstag, den 16. Januar 1896); c. „Die Wandmalerei vom Alterthum bis zur Gegenwart“, Herr Dr. Friedrich Back, 10 Vorträge, Freitag Abends 82 bis é Uhr (Beginn: Freitag, den 17. Januar 1896). Diese Vorlesungen finden im Hörsaal des Museums statt; der Zutritt ist unentgeltlich.

— Der Bildhauer Eduard Müller if, wie „W. T. B.* meldet, gestern in Rom gestorven. Am 9. Auzust: 1828 ia Hildburg- hausen geboren, trat er 1842 in die Herzogliche Hofküche und kam al3 Koch nah München uxd Paris. Erst im Jahre 1850 widmete er sich in Antwerpen dem Studium der Kunst, indem er auf Zureden des Bildhauers Geefs in die Akademie eintrat. Sväter siedelte er nah Brüssel und im Jahre 1857 nah Rom über, wo er bleibenden Aufenthalt nahm. Sein Hauvtwerk, die in den Jahren 1868 bis 1879 entstandene Marmorgruppe des gefesselten Prometheus mit den Okeaniden, befindet sich im Besiy der Königlichen National-Galerie zu Berlin. Eines seiner älteren Werke (1862) „Nympbe, den Amor fküsscnd“ wurde von Ihrer Majestät der Königin Viktoria erworben. Die Mehrzahl seiner das „Genre“ bevorzugenden Arbeiten befindet fih in Privat- besißt; namentli hat Herr von S{hröder in London eine ansehnliche Kolleftion derselben in jeinem Hause vereinigt.

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C

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nubr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 28. d. M. gestellt 11792, nit reckt- zcitig geftellt kene Wagen. In Oberschlesien sind am 27. d. M. geftellt 4733, nicht reckts zeitig gestellt keine Wagen.

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Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarktvom 28. Dezember 1895. Auftrieb und Markt- preise nad Se{lachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nah Lebendgewicht gehandelt werder. Rinder. Auftrieb 3033 Stü&. (Dur&schnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 114—120 .%, II1. Qualität 100—110 Æ, IIT. Qualität 94—98 Æ, IV. Qualität 80—90 M — Schweine. Auftrieb 9282 Stück. (Durschnittépreis für 100 kg.) Medcklenburger 84 4, Landschweine: a. gute 80—82 4, b. geringere 74—73 4, Galizier —,— , leite Ungarn —,— #, bei 20 9/z Tara. Bakonyer —,— 4 bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1766 Stük. (Durc&schnittspreis für 1 ke.) I. Qualität 1,20—1,28 Æ, II. Qualität 1,10—1,18 &#, III. Qualität 1,09— 1,08 A — Sdafe. Auftrieb 4747 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,96—1,10 M, II. Qualität 0,84—0,92 M, ITI. Qualitêt —,— M

Berlin, 28. Dezember. (Wochendericht für Stärte, Stärfkes fabrikate und PALLO Ls von Max Sabersîy, Berlin W. 41). sa. Kartoffelmebl 141—15 “A, La. Kartoffelstärke 14;—15 „4, ITa. KartoffelmeßI 114 — 125 #4, feuhte Kartoffelstärke Fratt- parität Berlin 7,60 #4, gelber Svruv 16—161 A, Kap.- Syrup 17 — 174 4, Kap. - Export 18—187 4, Kartoffelzucker gelber 16—164 #, do. Kav. 17—174 #, Rum-Kuleur 31—32 t, Bier-Kuleur 30—32 4, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 20—21 ,

do. sefunda 17—19 4, Weüizenstärke (kTeinft.) _30—32 „4, Lveizenftärkle (großist.) 35—36 Æ, Hallesche und SthlesifHe 36—37 „6, Reisstärke (Strahlen) 47—48 „4, do. (Stüden)

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