1914 / 215 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Reichsanzeiger

und

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Wilhelmstraße Nr. 32.

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die Königliche Expedition des Reichs- und Ktaatsauzeigers

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Fnhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen usw.

Deutsches Reich.

Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandsakten.

Exequaturerteilung.

Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf E Gebiete des Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichen- rechts.

Bekanntmachung, betreffend das vorzeitige Inkrafttreten einer Vorschrift aus dem Geseze vom 10. Juni 1914 zur Aenderung der S8 74, 75 usw. des F eGaesenbus,

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 74 des Reich3- (esezblatts.

Personalveränderungen in der Armee.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standesgerhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 27 der Preußischen Gesegsammlung.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst gerußt :

__ dem Kapitän zur See Thorbecke, Kommandanten S. M. Linienschiffs „König Albert“, und dem Kapitän zur See

Graßhoff, Abteilungshef im Admiralstabe der Marine, die zum Noten Adlecorden dritter Klasse mit

Königliche. Krone der Schleife,

Dr, 3 Königliche zum Rote erorden vierter Klasse,

dem Korvettenkapiltän von Brigke, Navigationsoffizier S, M. Linienschiffs „König Albert“, den Kapitänleutnants Kinzel vom Stabe S. M. Linienschiffs „Kaiser“ und von Bredow vom Stabe S. M. Linienschiffs „König Albert“, dem Marinestabsingenieur Fri t\ch vom Stabe des genannten Schiffes, dem Oberpfarrer, Superintendenten und Kreis\hul- inspeftor Müller in Könnern, Saalkreis, und dem Ober- pfarrer Danneil in Schönebeck, Kreis Kalbe, den Noten Adlerorden vierter Klasse,

dem Korvettenkapitän Feldmann, Erstem Offizier S. M. Linienschiffs „Kaiser“, dem Marineoberstabsingenieur Schaedldá vom Stabe des genannten Schiffes und dem Geheimen Kommerzienrat Dümling in Schönebeck, Kreis Kalbe, den Königlichen Kronenorden dritter V

dem Leutnant zur See Bethke, dem Marinestabszahl- meister Segeberg, beide vom Stabe S. M. Linienschiffs „Kaiser“, dem Marineoberingenieur Paarmann vom Stabe S. M. Linienschiffs „König Albert“, dem Oberingenieur, Regierungsbaumeister a. D. Hoßbach in Gonzenheim, Ober- taunusfreis, und dem Kirchenältesten und Gemeindevorsteher, Gutsbesißer Barth in Wieskau, Saalkreis, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, d

dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Reddien in Berlin- Lichterfelde das Verdienstkreuz in Gold,

dem Oberstückmeister Müller, dem Bootsmann Weide, beide von S. M. Linienschiff „Kaiser“, dem Oberstückmeister Nudow von S. M. Linienschiff „König Albert“, dem bisherigen Eisenbahngüterbodenvorarbeiter Noack in Berlin und dem Ziegeleiarbeiter Mennicke in Schiepzig, Saalkreis, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, :

dem Oberfeuerwerler Schönfeldt, dem Wachtmeister Krause, den Obermaschinisten Fischer und. Hempel, dem Maschinisten Schul§, sämtlich von S. M. Linienschiff „Kaiser“, dem Wachtmeister Stiklun, dem Oberstückmeistersmaaten Maruhn, dem Steuermann Hoppe, dem Bootsmann Wendt, dem Meister Arndt, sämtlih von S. M. ULnien- \hiff} „König Albert“, dem Eisenbahnoberschaffner a. D. Schmidt in Berlin- Treptow, dem Eisenbahnrangier- meister a. D. Kurz in Berlin-Lichtenberg, dem Eisenhahn- weichensteller a. D. Richter in Berlin, dem Eisenbahnstations- schaffner a. D. Tieke in Storkow (Mark), dem Eisenbahnhilfs- lademeister a. D. Liesecke in Berlin, dem Gemeinde- und Kirchendiener Rudolph in Wieskau, Saalkreis, den Maurer- polteren Köcknig in Lettin, Mennicke und Vopel in Brachwitz, Saalkreis, dem Maschinisten Böhmert in Briesen, Kreis Lebus, den bisherigen Eisenbahnschlossern Lohauß und Swinka in Berlin, dem bisherigen Eisenbahnlackierer Beyer ebendaselbst und dem bisherigen Eisenbahnwagenpußer mm - chen in Linum, Kreis Osthaoelland, das Allgemeine Ehren- zeichen, : 2 a Funkentelegraphenobermeister Onken, den Oberstück- meistersmaaten Wille, Schulz und Röper, den Oberboots- mannsmaaten Jochim und Bitter, den Obermaschinislen- maaten Blume, Unruh, Eulig und Schulz, dem Jn- enieuraspiranien Kähler, dem Maschinisten n ORiE sämtlich von S. M. Linienschiff „Kaiser“, dem Oberstück- meistersmaaten Schnigenberg, den Oberbootsmannsmaaten

i Tiedemann und Ganger, den Maschinisten [low, Windgassen und Jankowsky, sämtlich von U Linienschi „König Albert“, dem Fabrikshmiedemeister S c önfeld in Wörmliß, Saalkreis, dem Maschinenwärter Zehler in Döllniy genannten Kreises und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Barnack in Berlin-Lichterfelde bas Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze, dem Maurerpolier Hein in Tirschtiegel, Kreis Meseriß, die Rettungsmedaille am Bande sowie dem Oberarzt am städtischen Krankenhause in Solingen, Stabsarzt der Reserve Dr. Everts und dem Kaufmann Vollmar in Wald, Landkreis Solingen, die Rote Kreuz- medaille dritter Klasse zu verleihen.

Dentsches Reich.

Dem bei dem Kaiserlichen Konsulat in Mailand beschäftigten Vizekonsul Grafen Waldbott von Bassenheim is auf Grund des 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächti- gung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsuls bürger- lih gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzu- nehmen und diese Heiraten zu beurkunden.

Dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin Julius G. Lay ist namens des Reichs das Exe-

quatur erteilt worden.

+

Der Bundesrat hat auf Grund des 8 die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reich8geseßbl. S. 327) folgende Vorordnung erlassen:

8 1.

Das Patentamt kann bis auf weiteres einem Patentinhaber, der infolge des Kiteges außerstand geseßt worden ist, die na & 8 Abs. 2 des Patentgeseßes vom 7. April 1891 (Neichsgeseybl. S. 79) fällige Jahresgebühr zu zahlen, auf Antrag die Gebühr bis zum Ablaut von längstens neun Monaten vom Beginne des laufenden Patentjahrs an stunden und die Zuschlagagebühr 8 Abs. 3 a, a. O.) erlassen. Die En1schetdung des Patentamts ist unanfechtbar.

Für Patente, die am 31. Juli 1914 noch nicht erloshen waren, ist die Stundung au dann zulässig, wenn sie nah Ablauf der gesetz- lichen Zaßlungsfristen 8 Abi. 3 a. a. O.) beantragt ift.

8 2.

Wer durch den Kriegszustand verhindert wooden ist, dem Patent- amt gegenüber eine Frist einzuhalten, deren Dea nach- geseyz- licher Vorschrift etnen Rehtsnahteil zur Folge hat, ist auf Antrag wieder in den vorigen Stand etnzuseßzen. Die Wiedereinsezung muß innerbalb einer Frist von zwei Monaten beantragt werden ; im übrigen sind die Bestimmungen der §8 233 ff. der Zivilprozeßordnung ent- sprechend anzuwenden.

8&3.

Die Vorschriften der §8 1, 2 finden zugunsten von Angehörigen ausländischer Staaten nur dann Anwendung, wenn in diesen Staaten nah einer im Nelchsgesezblatt enthaltenen Bekanntmachung den deutschen Neichsangehörtgen gleichartige Erleihterungen gewährt werden.

8 4. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. September 1914.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü.

BeéelanntmacGUnag,

betreffend das vorzeitige Jnkrafttreten einer Vor- \{hrift aus dem Geseße vom 10, Juni 1914 zur Aenderung der 88 74, 75 usw. des Handelsgeseßz- bu chs (Reichsgesepbl. 1914 S. 209). Vom 10. September 1914.

Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Seines über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. Aue 1914 C 0 des S. 327) beschlossen, den im Artikel 1 § 75 Abs. 2 des Gefeßes vom 10. Juni 1914 (Reichsgeseßbl. S. 209) aus- gesprochenen Grundsag alsbald in Kraft zu setzen, und dem- gemäß folgende Verordnung erlassen: i C d S Der 8 75 Abs. 1 Saß es Handel38gesezbuhs vom 10. Mai 4897 (Reichsgeseßbl. S. 219) wird Br Dienst- verhältnisse, die zur Zeit des Jnkrafttretens dieser Verordnung noch nicht beendet sind, durch folgen e Vorschrift ersegt: Das gleiche gilt, wenn der h al das Dienstverhält- nis kündigt, es sei denn, daß sür die Kündigung ein erhebliher Anlaß in der Person des Gehilfen vorliegt oder daß sich der Prinzipal bei der Kündigung oder, falls die Kündigung zur Zeit des Jnkrafitretens der

3 des Gesegzes über |

Verordnung {hon erfolgt war, unverzüglih nach dem Inkrafttreten bereit erklärt, während der Dauer der Beschränkung dem Gehilfen die vollen zuleßt von ihm bezogenen vertragsmäßigen Leistungen zu gewähren. Artikel 2. __ Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Am 1. Januar 1915 tritt die Verordnung außer Kraft. Berlin, den 10. September 1914.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. / Delbrü.

l)

Die von heute ab zur Au3gabe gelangende Nummer 74 des „Reichsgeseßzblatts“ enthält unter

Nr. 4491 eine Bekanntmachung, L vorübergehende Erleichterungen auf dem Gebiete des atent-, Gebrauchs- muster- und Warenzeichenrehts, vom 10. September 1914, und unter

Nr. 4492 eine Bekanntmachung, betreffend das vorzeitige Inkrafttreten einer Vorschrift aus dem Geseße ‘vom 10. Juni 1914 zur Aenderung der 88 74, 75 usw. des Handelsgeseß- buchs (Reich8geseßbl. 1914 S. 209), vom 10. September 1914.

Berlin W. 9, den 11. September 1914.

Kaiserliches Posizeitungsamt. Krüer.

L e

Oblt. d. Nes. d. Niederl Trainabt. d

Mohn (Anklam), Reddemann (111 Ber

(Bromberg), v. Hagemetister (Stralsund), Lts. G

2. Aufgeb., zu Oblts. befördert. Raßmann, Lt. d. Landw. z 1. Aufgeb. (Stettin), der Abschied bew. de la Bruyèòre, Lt. d. Landw. Inf. 2. Aufgeb. (11 Königaberg), zum Oblt. befördert, Moeller, Oblt. d Landw. a. D., zuleßt in d. Landw. Feldart. 1. Aufgeb. (Tilsit), als Hauptm. bei d. Offizieren d. Landw. Feidart. 1. Aufgeb. M EEIdUE Kuhlmann, Vizefeldw. (11 Frankfurt a. M.), zum Lt. d. Res. d. Telegr. Bats. Nr. 4 befördert.

Großes Hauptquartter. 6. September. v. Tümpling, Lt, d. Landw. a. D. in Wetkenfels, zulegt in d. Landw. Kay. 1. Nuf- gebots, als Lt. mit Patent vom 12. Oktober 1904 bet d. Offizieren d. Landw, Kay. 1, Aufgebots wieder anaestellt. ; 4

Befördert: Lange, Oblt. d. Landw. Inf. 2. Aufgeb, (Burg), zum Hauptm.,, Nunte, Vizefeldw. (Halle a. S.), zum Lt. d, Res. d. Füs. Negts. General-Feldmarihall Graf Blumenthal (Magdeb.) Nr. 36, Goedicke, Oblt. d. Laudw. Fe!dart. 1. Aufgeb. (1V Berlin), Ziemer, Oblt. d. Landw. Feldart. 2. Aufgeb. (1 Köntgsbera), z1: Hauptleuten, Geil, Lt. d. Landw. Feldart. 1. Aufgeb. (T1 Königs- berg), zum Oblt, Lohmeyer, Oblk. d. Landw. nf. 2. Aufgeb. (11 Hamburg), zum Hauptm., T oe Lt. d. Ref. d. Inf. #tegts. Hamburg (2. Hanseat.) Nr. 76 (11 Hamburg), zum Oblt.

Steinbeck, Hauptm. d. Landw. a. D in Wismar, zulegt in d. Landw. 1. Aufgeb. d. Telegr. Tr., als Hauptm. mit Patent vom 99, Mörs 1904 bei d. Offizieren d. Landw. 1, Aufgeb. der Telegr. Tr. angestellt.

Zum Hauptmann befördert: Werm, Oblt. d. Nes. d. 2. Masur. Feldart. Negts. Nr. 82 (V1 Berlin).

Zu Oberleulnants befördert: die Leutnants: Born d. Landw. A L As (Allenstein), Urban, Saßnick "d. Landw. Inf. v. Ls (Allenstein), Wolters d. Landw. Kay. 2. Aufgeb. (Stral- sund), Knoblauch d. Landw. Feldart, 2. Aufgeb. (V1 Berlin).

Bernhard, Lt. a. D. (Deutsch Krone), zulegt d. Res. d. Ulan. Negts Nr. 12 (1 Hamburg), früher im MNegt., als Lt. mit Patent vom 9. Junt 1911 bet d. Nes. Offizieren d. Drag. Negts. Nr. 11 angest und z. Dienstl. bei diesem Negt, kommandiert.

Zu Leutnants vorläufig ohne Patent befördert: die Fähnriche : v. Willich, v. Buch im Gardejäg. B., v. Kligzing im Gardekür. RN., Frhr. v. Richthofen im Drag. N. Nr. 4.

u Leutnants der Reserve betördert: die Vizefeldw. bzw. Vize- wachtm, der Reserve: Hempel, in d. Gardemaschinengew. Abt. Nr. 1, Fintelmann, in d. Gardepion. Abt. d. Gardekay. Div., Graf v. Bernstorff, lm Gardekür. R., Frhr. v. Eckardstein, im 1. Garde- ulan. R.,, v. Rautter, im 3. Gardeulan. N, v. Alt-Stutter- heim, Tite, im Drag. R. Nr. 4. Meyer, im Hus. R. Nr. 11 und b, Stabe d. Höheren Kav. Komdos.

Nr. 1. Zu Fähunrichen befördert: dite era aier: Graf Finck v. inden stein im Garde. Kür. N, Graf v. Bassewit im 1. Garde- rag. N, v. Morgen, v. Wietersheim im 1. Garde-Ulan, ; b. Walther im 2. Garde-Drag. N,, Baron v. Plessen, Graf Gnetsenau, b. Neumann, Riedesel Frhr. zu Elsenba im 3. Garte-Ulan R., v. Lieres u. Wilkau, v. Martin, Ta v. Zedliy u. Neukirch, v. Tettenborn, y. Grolman im R. Nr. 4, Frhr. v. Reibniy, Körner im Ulan. R. Nr. 10. Zu Fähnrichen ernannt: die Vizewachtmeister: Frhr. v. Gregory, v. Korn im Leibklür. N. Nr. 1. E Zu Fähnrichen befördert: die Unteroffiziere, G rap tabels Schneider, Weyer im Inf. R. Nr. 137, Hüffer im Drag. N. Nr. 7, Wehmer im Ersapb. d. Eisenb. Bats. Nr. 4. E Rasina, Iensch, Hauptleute a, D. im Pion. B. Nr. 16, ein Patent ihres Dieasigrates verliehen.

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zu besonderer Verwendung :

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