FE:

Abzuliefern mit Zins

16 933, 16 935 bis 16 948, 16 950 bis 16 966, 16 968 bis 16 972, 16974, 16976, 16978 bis 16982, 16 984 bis 16 995, 22 458. zusammen 113 Stück über je 200 Thaler = 22 600 Thaler oder 67 800 M

Dieselben werden den Besißern zum 1. Juli 1896 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen a eeieone nebst denStüczinsen für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1896 gegen Quittung und Rückgabe der Aktien und der nah dem Kündigungstermin ar werdenden Zinsscheine Reihe TIl Nr. 8 bis 10 nebst

nweisungen für die nächste Reihe vom 1. Juli 1896 ab bei der Staatsschulden - Tilgungskasse in Berlin, Tauben- straße 29, zu erheben. Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormit- tags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Auss{hluß der Sonn- und Festtage und der legten drei Geschäftstage jedes Monats.

Die Einlösung geschieht au bei den Regierun S» Haupt kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Zu iesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen hon vom 1. Juni 1896 ab eingercicht werden, welche sie der Staats- \hulden-Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nah Feststellung die Auszahlung vom 1. Juli 1896 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten. - : i

Vom 1. Juli 1896 ab hört die Verzinsung der verloosten Aktien auf.

Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, noh rück- ständigen Aktien:

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1890. Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe IIT Nr. 2 bis 10 und Anweisung zur Abhebung der Reihe IV.

Nr. 16231.

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1893. Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe III Nr. 5 bis 10 und Anweisungen zur Abhebung der ReihelV unter Vergütung der Stückzinsen für die qu vom 1. Ja-

nuar bis 30. Juni 1893. Nr. 5284 5328 5351. Aus der Kündigung zum 1. Juli 1894. Abzu liefern mit Zinsscheinen Reihe TIT Nr. 6 bis 10 D Anweisungen zur Abhebung der Reihe IV unter Vergütung der Stückzinsen tür die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1894. Nr. 18950 18954 19018.

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1895. eiten Reihe IIT Nr. 7 bis 10 und Anweisungen zur Abhebung der Reihe TIV unter Vergütung der Stückzinsen für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1895. Nr. 148 150 156 158 162 164 221 238 244 262 wiederholt aufgerufen.

Die Staatsschulden: Tilgungskasse kann sich in einen Scriftwechsel mit den Jnhabern der Aktien über die Zahlungs- leistung nicht einlassen.

a zu den Quittungen werden von den oben- bezeichneten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 2. Januar 1896.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Abgereist:

… Seine Excellenz der Staats - Minister und Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, nah der Rheinprovinz.

Nicchkamlliches.

Deutsches Reide.

Preußen. Berlin, 6. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König und Jhre Majestät die Kaiserinund Königin kamen, wie „W.T.B.“ meldet, am Sonnabend Nachmittag nah Berlin, fuhren vom Potsdamer Bahnhof na dem Palais Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Alexander und verweilten daselbst längere Zeit. Gegen 5 Uhr begaben Sih Jhre Majestäten nah dem König- lihen Schlosse. Abends gegen 9 Uhr eilten Jhre Majestäten noch einmal an das Krankenlager des hohen Patienten und verblieben bis nah 11 Uhr im Palais. Der Tod des Prinzen trat in Gegenwart Jhrer Majestäten um 10 Uhr 40 Minuten Abends ohne Kampf ein. Nachdem Allerhöchst- dieselben noch einige Zeit in stiller Andacht am Sterbebett des entschlafenen Prinzen gra hatten, fuhren Jhre Majestäten nah dem Königlichen Schlosse und übernachteten hierselbst.

Gestern Vormittag um 10 Uhr begaben Sih Beide Majestäten nah der Kaiser Wilhe m - Gedächtnißkirhe und wohnten daselbst dem Gottesdienst bei. Sodann empfingen Seine Majestät der Kaiser, dem „W. T. B.“ zufolge, im Schlosse den Professor Messel und den Chef des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Lucanus, zum Vortrag. Nachmittags gegen 3 Uhr statteten Seine Majestät dem Reichs- kanzler Fürsten zu Hohenlohe cinen längeren Besuh ab und kehrten um 4 he 5 Minuten von hier nach dem Neuen Palais zurück. Jhre Majestät die Kaiserin hatten Sich bereits um 3 Uhr 5 Minuten dorthin zurückbegeben.

' Heute Vormittag um 9 Uhr empfingen Seine Majestät der Kaiser im Neuen Palais den Chef des Zivil fabinets zum Vortrag, nahmen um 10 Uhr den Vor- trag des Ministers des Köni lihen Hauses und hierauf die Marinevorträge entgegen. Gegen 1 Uhr Mittags hatte der Staatssekretär der Sü afrikanischen Republik, Dr. W. J. a E Ehre, von Seiner Majestät in Audienz empfangen

erden,

Die vereini ten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute A Siboia

Mit Rücksicht auf die denon Gehen es 18. Januar im Weißen Saale des Königlichen Schlosses is in zahlreichen Fällen der Wunsh um Zulassung als Falneer geäußert worden. Es wird nun mitgetheilt, daß diesen Wünschen nicht wird entsprohen werden können, da nach den im Weißen Saale vorgenommenen Umbauten ein Raum zur Unterbringung von Zuschauern nicht vorhanden ist.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial-Direktor von Herrmann ist hier angekommen.

Der bisher dem Landrath des Kreises Greifenhagen zur ilfeleistung zugetheilte Me eir oon Boetticher

ist der Königlichen Polizei-Direktion in Danzig zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden. :

Der Regierungs - Assessor Dr. jur. zur Nieden aus Minden ist dem Landrath des Kreises Niederbarnim und der Regierungs-Assessor Dr. jur. Jkier aus Aachen dem Landrath des Kreises Greifenhagen bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Der Regierungs-Affessor Wolf aus Gumbinnen wird von Anfang Februar d. F. bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Ragnit zur Hilfeleistung zugetheilt werden.

„Moln, 4. Januar. Das in Deuß ( Kürassier - Regiment Graf Geßler (Rheinisches) Nr. 8 beging heute in festliher Weise den 25. Erinnerungstag des Gefechts bei Sapignies. Seine Majestät der Kaiser sandte, der „Köln. Ztg.“ zufolge, dem Regiment folgendes Telegramm :

„Bei der 25. Wiederkehr des Gedenktags des Gefechts bei Sapignies erinnere Ih Mich gern und dankbar der dort von den rheinischen Kürassieren bewiesenen Tapferkeit,

Wilhelm. I. R,"

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen, als Chef des Regiments, telegraphierte an den Regiments- Kommandeur Grafen Lüttichau:

Beim heutigen Ehrentage meines lieben Regiments bin ih von Herzen mit demselben. Ganz besonders sagen Sie dieses, mein lieber Graf, dem Regiment und auch den Veteranen desselben. Die Er- innerung an das unvergleichlich glorreiche Jahr, in welhem, Gottlob, auch meine Kürassiere fih auseichnen konnten, bleibe ihnen ein \tets leuhtendes Vorbild für alle Zeiten. Karl Alexander.

Bonn, 5. Januar. Der altkatholishe Bischof - Dr. Reinkens ist gestern Abend gegen 11 Uhr hier gestorben.

garnisonierende

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser is, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, am Sonn- abend Abend von den Jagden in Steiermark wieder in Wien eingetroffen.

Die Konferenzen der beiderseitigen Minister über den öôsterreichish-ungarishen Ausgleih wurden am Sonnabend fortgeseßt. Die dreistündigen Berathungen betrafen haupt- sächlih die Bankfrage.

Großbritannien und JFrlandD.

_Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain empfing vorgestern eine Deputation südafrikanischer Kaufleute und erwiderte denselben, wie „W. T. B.“ be- richtet, auf ihre Ansprache, daß er ihnen für die Billigung seiner Handlungsweise danke. Er verlas sodann die ihm bereits ugegangenen Depeschen, welche im Verein mit späteren fest- ellten, daß der Präsident Krüger versprochen habe, Johannesburg weder zu belästigen noch einzuschließen, und fügte hinzu, soweit vorausgesehen werden könnte, sei die Wahrscheinlichkeit weiterer Unruhen beseitigt. Die Regierung hoffe, der freundschaft- liche Rath, welchen sie Transvaal gegeben habe, werde dazu führen, daß man den Klagen der Uitlanders günstiges Gehör schenke; sie sei zu dieser Erwartung durh die Beweise der staatsmännischen Mäßigung, welche Präsident Krüger gegeben habe, ermuthigt. Die Regierung halte an der Konvention von 1884 fest und dieselbe in allen Punkten aufreht. Nichts sei eingetreten, was die Regierung veranlassen könnte, von threm Standpunkte abzugehen.

Frankreich.

Der Minister des Aeußern Berthel ot empfing, dem „W. T. B.“ zufolge, am Sonnabend Abend den Präsidenten der französishen Südafrika-Bank Herbault und sicherte dem-. selben den sorgfältigen Schuß der französishen Interessen in Transvaal zu.

Die Fahne des 200. Negiments, welche die Expedition nah Madagaskar begleitet hatte, ist vorgestern im Beisein von Abvordnungen aller in Paris garnisonierenden Regimenter nah dem Dom des Jnvalidenhauses gebracht worden.

Gestern ist es in Paris bei einer Manifestation der Sozialisten am Grabe Blanqui's auf dem Père Lachaise Ju einem pan os zwischen Polizisten und den Demon- tranten gekommen, denen die Mitnahme der rothen Fahne untersagt wurde. Der Polizeipräfekt erhielt Fauststöße ; shließlih wurde es den Sozialisten aber doch gestattet, Kränze am Grabe niederzulegen.

E

Türkei.

Die Dragomane der Botschaften hatten, wie ,„W. T. B.“ aus Konstantinopel erfährt, am Freitag eine Be- sprechung mit dem Minister des Aeußern Tewfik Pascha über die Einzelheiten der Jntervention zur Unterwerfung der Aufständischen in Zeitun.

Die A eruns der seit dem Sommer wegen der Bewegung in Macedonien einberufenen Redif-Regi- menter in Gümürdzina ist angeordnet worden.

Aus D iarbekr vom 2. d. M. wird eine große Panik gemeldet. Die Leute seien in die Kirche geflüchtet. Das Bade Verhalten des Militär-Kommandanten und Abdullah Paschas habe die Kurden jedoch an weiteren Ausschreitungen verhindert.

_JIn Wien eingeirafiene Meldungen aus Konstantinopel bestätigen die achrihten von neuen Gewaltthätig- keiten in Urfa, Biredjik und anderen Orten, während der Ausbruch derselben in Aintab noch im lezten Augenblick verhindert worden sei. Die Schuld an den Ausschreitungen

werde Bachri Pascha zugeschrieben, welche visori Posten als Vali in diesem Distrikt bekleide l9 ven

__ Die Feindseligkeiten vor Zeitun seien noch ‘nit völlig eingestellt ; die Operationen der türkischen Truppen zur Ein- shließung des Plaßes würden in der Hoffnung fort eht, mit Hilfe der erwarteten Verstärkungen noch vor dem Dazwischen- treten der Vertreter der fremden Konsuln die Bezwingung ee : :

uf Kreta sind bisher drei Bataillone angekommen, drei weitere folgen nach.

Rumänien.

Im Senat hielt vorgestern, nah einer Meldung des „W.T.B “ aus Bukarest, der Minister-Präsident S turdza bei der Adreßdebatkte eine längere Rebe, worin er besonders die Theorien der Junimisten bekämpfte, deren Anwendung ein Unglück für die rumänischen Jnteressen bedeute. Der Minister- Präsident erklärte sodann, daß bei den Wahlen vollständige Freiheit geherrscht habe, und wies zifffermäßig nach, daß troß dieser Frei- heit die Wahlergebnisse für die Liberalen günstiger peesen seien, als für die Junimisten im Jahre 1888, wo die Wah en unter Ge- waltthätigkeiten vorgenommen worden seien. Der Minister des ees stellte darauf in Ucbereinstimmung mit dem Juni- misten Majoresco gleichfalls fest, daß die Wahlen unbeeinflußt geblieben seien, was nicht nur ein Verdienst des Ministers des Znnern, sondern der Gesammtregiernng sei. Der Minister bestritt, daß im Schoße der Regierung Uneinigkeit herrsche, und erklärte, er werde solange auf seinem Posten bleiben, als es der Minister-Präsident verlangen werde. Schließlih wurde die Adresse mit 97 gegen 3 Stimmen angenommen.

Der König empfing am Sonnabend eine Abordnung der Kammer, welhe ihm die Adresse überreichte, und sagte u. a. Folgendes: „Während der ganzen Dauer meiner Regierung war ih von dem Wunsche e das Land vor Erschütterungen zu bewahren, und habe eifrig darüber gewaht, seine Einrichtungen zu befestigen und unfruhtbaren Agitationen vorzubeugen, Denn nur so ist es möglih, die ununterbrohene Entwickelung ‘und den wahrhaften Fortschritt sicher zu stellen. Mit großem Ver- gnügen empfange ih die Versiherung, daß die Sauter ent-

schlossen ist, meiner Regierung ihre Unterstüßung zu leihen.“ Auch eine Abordnung des Senats wurde vorgestern vom Das Parlament vertagte fich bis

König empfangen. zum 8./20. Januar.

Serbien.

Die zwishen Serbien und Belgien abgeschlossene Auslieferungs-Konvention ist, wie „W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend in Belgrad unterzeihnet worden.

Amerika.

Die Grenzregulierungs-Kommission für Ve- nezuela hat am Sonnabend ihre erste Sizung in Washington abgehalten. Der Ober-Richter Brewer wurde zum Präsi - denten gewählt. Die Kommission vertagte fd sodann auf cine Woche.

Eine amilihe Depesche aus Havanna meldet, wie „W. T. B.“ aus Madrid’ berichtet: die Aufständischen hätten in der Nähe von Pozo Redondo die Eisenbahn überschritten, die von Havanna nah Batabano führe, und zwar an der Stelle, wo der Telegraphendraht abzweige, welcher Havanna mit dem östlihen Theil Cubas verbinde. Es solle die Absicht der Aufständischen sein, in die Provinz Pinar del Rio einzudringen, wo sih {hon einige Scharen von Aufrührern gebildet hätten.

Nach einer aus Havanna in London eingegangenen Depesche begännen die Jnsurgenten die Stadt Havanna einzushließen. Es scheine, daß die spanishen Truppen noch sehr weit entfernt, östlih von Havanna ständen.

Von heute wird aus Madrid gemeldet: einer Depesche aus Havanna, zufolge sei ein Eisenbahnzug mit 300 Personen, unter denen sich zahlreiche Soldaten be- funden hätten, auf der Linie Nuevitas—Puerto Principe Gegenstand eines Dynamitanschlags seitens der Aufständischen gewesen. Dieselben hätten eine Dynamitbombe auf die Schienen gelegt, welhe mit einem ihrer Posten durch eine elektrische Leitung verbunden gewesen fei. Jm Augenblick der Explosion sei cine Kolonne Spanier gerade noch zur rechten Zeit angelangt, um die Aufrührer zu zerstreuen. Der Heizer des Zuges sei getödtet, mehrere Passagiere verwundet worden.

Der New - Yorker „World“ veröffentlicht ein Telegramm aus Caracas, wonach der frühere Präsident von Venezuela Hermogene Lopez verhaftet wurde; es werde be- hauptet, daß ein revolutionärer Briefwechsel bei ihm vorge- val worden sei. — Der Präsident von Venezuela Crespo abe einen Aufruf erlassen, worin er dem Präsidenten Cleveland für sein Vorgehen in der Grenzfrage danke und die Aufforderung ausspreche, daß die Venezolaner den englischen Eindringlingen gegenüber einmüthigen Wider- stand leisten sollten. Der Präsident rathe aber Ruhe an, so lange das Vorgehen seitens der Vereinigten Staaten noch nicht beendet sei.

Asien.

Das „Reuter’she Bureau“ meldet aus Yokohama von gestern : Der ganze Distrikt nordöstlih von Tam-sui auf Formosa bestide sich seit dem 28. Dezember im Aufstande. 10 000 Rebellen hätten Thai-pe am 1. Januar angegriffen, seien aber an demselben Tage zerstreut worden. Weitere Er- hebungen würden erwartet.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah vom 4. d. M.: Die leßten Briefe des Kommandanten des Forts Makalle an den General Baratieri bestätigten die Meldung, daß die Schoaner noch immer in Dolo lagerten. Die von Soldaten verschiedener Ras unternommenen Beutezüge hätten unter den Nas starke Meinungsverschiedenheiten hervorgerufen. Im Lager der Schoaner erhalte sich das Gerücht von der demnächstigen Ankunft des Königs Menelik, welhem jedoh die Berichte der aus Adigrat eingetroffenen italienischen Kundschafter widersprächen.

Von gestern meldet die „Agenzia Stefani“ weiter: Es seien zwei eingeborene Notabeln im Lager von Adigrat an- gekommen, welche aus eigener Jnitiative bei Ras ‘Makonen gewesen wären, um für die Einstellung der Feindseligkeiten zu wirken. Sie hätten dem General Baratieri die Grüße Ras Makonen's überbraht und ihm mitgetheilt, Ras Makonen habe ihnen erklärt, er sei noch immer geneigt, in Friedensver- handlungen einzutreten, und werde, wenn dies nöthig sein sollte, E nach Adigrat kommen. Die beiden Notabeln hätten \ih odann nach dem Lager der Schoaner zurückbegeben.

Der Präsident der Südafrikanischen Republik hat, dem „W. T. B.“ zufolge, an Seine Majestät den ‘Deutschen Kaiser folgendes Telegramm gerichtet :

„Ich bezeuge Eurer Majestät meinen sehr innigén und tief-

efühltesten Dank wegen Eurer Majeftät aufrihtigen Glückwunsches.

it Gottes Hilfe hoffen wir weiter alles Mögliche zu thun für die

HOOE der theuer bezablten Unabhängigkeit und die Beständig- eit unserer geliebten Republik. Prôäsident Krüger.“

Nach einem bei der Londoner Geschäftsstelle des „Johannes- burg Standard“ und der „Diggers News“ eingetroffenen Telegramm hat der Präsident Krüger am 30. v. M, also einen Tag, bevor Jameson in Transvaal eindrang, den Uitlanders große Konzessionen zugestanden. Das Telcgramm besagt, Präsident Krüger habe in Erwiderung auf die Forderungen einer Deputation die Zölle auf Nahrungsmittel aufgehoben, ferner allen Schulen, welche Sprachen auch immer in denselben gelehrt würden, gleiche Unterstüßung zugesagt und versprochen, besondere Maß- nahmen in Erwägung zu ziehen, um die in der Arbeiterschaft vorhandenen Schwierigkeiten zu lösen, endli sich bereit erklärt, das Wahlrecht zu befürworten, vorausgeseßt, daß alle sich dem Geseß und der Ordnung fügten.

Das Londoner Kolonialamt erhielt vorgestern Vormittag eine Depesche aus Kapstadt mit Einzelheiten über den Kampf Dr. Jameson’'s mit den Boeren. Der Kampf fand am 1. Januar bei Krügersdorp statt und währte von 3 Uhr Nach- mittags bis 11 Uhr Abends. Am Nachmittag des folgenden Tages ergab sih Dr. Jameson. SeineTruppen hatten die starke Stellung der Boers dreimal vergeblich angegriffen. Dr. Jameson wurde mit 550 Mann nach Krügersdorp und dann nach Prâätoria gebracht. Dr. Jameson ist nicht verwundet. Nach einer weiteren Depeshe des Gouverneurs des Kap- lands Sir Herkules Robinson hatte der ‘britische Agent in Prätoria Dewet gemeldet, daß von der Truppe Jameson's über 30 Leute verwundet seien, welche sih sämmtlich wohl versorgt in Krügersdorp be- Fänden; einige 70 seien getödtet, jedoch finde man immer noch hier und dort Todte. Die Leichen würden auf der Stelle beerdigt; die Zahl der Gefangenen betrage ungefähr 500; Dr. Jameson, Major Sir F. Willoughby und Kapitän White seien in Prätoria im Gefängniß.

Aus London von’ gestern berichtet „W. T. B.“ : Der Staatssekretär der Kolonien Chamberlain habe am Freitag an den Präsidenten Krüger telegraphiert, er vertraue auf seine Milde, hoffe, daß er die Gefangenen nicht erschießen lassen werde, und habe hinzugefügt, Sir Cecil Rhodes habe das Gerücht, daß sih eine bewaffnete Schaar - in Buluwayo versammle, für durchaus falsch erklärt. Der Präsident Krüger habe darauf am Sonnabend erwidert, er habe keinen Befehl gegeben, die Gefangenen zu erschießen, ihre Sache würde vielmchr streng nach den Traditionen der _ M0 publik und in sharfem Gegensaß zu dem unerhörten Vorgehen der Freibeuter entschieden werden. Der Präsident habe hinzugefügt, das Vertrauen zu Sir Cecil Rhodes sei fo erschüttert, daß selbst dessen Ableugnung der Vor- gänge in Buluwayo mit äußerster Vorsicht aufgenommen werden müsse; zudem habe er selbst soeben die Nachricht erhalten, daß sih Bewaffnete an der Grenze Transvaals zusammenzögen. Er hoffe indessen, daß cs dem Einfluß der britishen Re- gierung und Sir Hercules Robinson's gelingen möge, weiteren Einfällen vorzubeugen. Jn seiner Antwort habe dann der Staatssekretär „ Chamberlain sein Ver- trauen zu der Hochherzigkeit des Präsidenten ausgesprochen und erkläct, es sei ein Regierungsbeamter nah Buluwayo gesandt, um die Möglichkeit eines weiteren Einfalls zu verhindern. Er versichere dem Präsidenten, daß er genau die Verpflichtungen der Konvention vom Jahre 1884 aufreht erhalten werde.

Aus Kapstadt meldet das „Reuter sche Bureau“, der Premier-Minister Sir Cecil Rhodes habe sein Amt niederlegen wollen, Six Hercules Robinson aber habe sih geweigert, die Demission anzunehmen.

Die Congo-Handelsgesellshaft in Antwerpen hat, wie „W. T. B.“ berichtet, aus La Mogalla, stromaufwärts von Neu-Amntwerpen am Congo gelegen, die Nachricht erhalten, daß ihre am oberen Congo belegene O von den Ein- geborenen angegriffen worden sei. Die Besaßung der Station habe sih zurüdziehen müssen. Die Truppen des Congostaats unter Führung des belgischen Lieutenants Liebreht hätten

war den Eingeborenen dann eine Niederlage beigebracht, es {eine jedoch, daß die Eingeborenen einen Gegenangriff ge- macht hätten, bei welhem der Lieutenant Liebrecht und der

Chef der Station am oberen Congo Devadder gefallen seien. |

Die Lage in dieser Gegend scheine ernst, die Nachrichten be- dürften indessen der Bestätigung,

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Für falsche Auskunftsertheilung über die Kredit- würdigkeit. eines Dritten haftet, nah einem Urtheil des Neichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 12. Oktober 1895, im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Landrechts der Auéfkaufsertheiler dem geschädigten Kredit- geber ohne weitercs au dann, wenn dieser einen über die vom Aus- kunftsertheiler empfohlene Grenze hinausgehenden Kredit ge- währt hat; in jedem Fall aber kann der Auékunftertheiler über die von ihm empfoblene Kreditgrenze hinaus niht in Anspruch ge- nommen werden. Der Lauf der dreijährigen Verjährungsfrist der Entschädigungsklage gegen den Auétkunsftsecrtheiler beginnt erst mit dem Zeitpunkt, in welchem der Schaden des Kreditgebers auch dem Betrage nach feststeht, aljo bei cinem Konkurse über das Vermögen des Kreditnehmers mit der Beendigung des Konkurses. (181/95.)

— Durch das preußische Gefeß vom 12. Juni 1894 ift das geseßlide Pfand- und Retentionsreht des Vermiethers an den JIllaten des Miethers hinsihtlih derjenigen Sachen, welche nah § 715 Zivilprozeßordnung der Pfändung nicht uuter- worfen sind, aufgehoben worden. Dieses Gescß is am 1, Oltober. 184 in Kraft getreten. Das MNeichsgericht, 1IV. *Strafsenat, hat nun durch Urtheil vom 15. Oftober 189d aus ren „ daß die vor dem Inkrafttreten jenes Geseyes ete ene Entfernung von nicht pfändbaren Illaten seitens des Mie1hers aus dem Haufe gegen den Willen des Vermiethers auch nach dem Inkrafttreten jenes Gesehes ohne Nücksicht auf dasselbe als strafbarer Eigennuß aus § 289 Str.-G.-B. geahndet werden kann. — Ein Miether hatte ein ihm ea Bett am 11. Juli 1894 ohne Bezah- uns der rückständigen Miethe wider Wissen des Vermiethers fortgeschafft. Auf den Strafantrag des Eigenthümers wurde der Miether aus § 239 Str.-G.-B. angeklagt. Die Strafkammer sprach ihn aber frei, weil mit dem 1. Oktober 1894 . das Pfandreht des Vermiethers an den nihtpfändbaren Betten fortgefallen A die That des Angeklagten daher gemäß § 2 Abs. 2 St.-G.-B. nah dem 1. Oktober 1894

überhaupt niht mehr bestraft werden könne. Auf die Nevision

des Staatsanwalts hob das Reichsgeriht das te Urtheil auf, indem es begründend ausführte: „Der § 2 Abs. GE L („Bei Verschiedenheit der Gesete von der Zeit der begangenen Hand- lung bis zu deren Aburtheilung ist das mildeste Gesez anzuwenden. “) findet nur Anwendung bei Verschiedenheit der Strafgeseze. Das Geseß vom 12. Juni 1894 beseitigt nur das Pfandreht des Ver- miethers an den der Pfändung rit unterworfenen Gegenständen, (2060/05) die Bestimmung des Strafrehts ganz unberührt . . .“

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

In der Diskontierung von Wechseln seitens einer Kredit- bank, eingetragenen Genossenschaft, bei welcher weder der Aussteller noch der Bezogene, fondern nur der Verkäufer des Wechsels Mitglied ist, liegt, nah einer Entscheidung des Ober- Verwaltungsgerichts, V. Senats, 1. Kammer, vom 9. April 1895 kein Hinauêgehen ihres Geschäftsbetriebes über den Kreis ihrer Mitglieder; wohl aber liegt ein derartiges Hinausgehen in der Beforgung von Inkassogeshäften für Nichtmitglieder gegen Ver- gütung — wenn auch in geringem Umfange —, und die Kreditbank ist in diesem Fall einkommensteuerpflihtig (§ 1 Nr. 4 des Ein- fommensteuergeseßes: „Einkommensteuerpflibtig find . . diejenigen eingetragenen Genossenschaften, deren Geschäftsbetrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinauëgeht“). — In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es si um JInkafsogeshäfte der fraglihen Kredit- bank für andere Banken in ganz geringem Umfange. „Mag es immer sein“, führt das Ober-Verwaltungsgericht aus, „daß ein Ver- kehr der Banken, wie er hier zu Tage tritt, allgemein üblich, auch geäftlich zweckmäßig und bei der Beschwerdeführerin bisher nicht besonders einträglih ist. Das Alles erscheint aber ungeeignet, den objektiven Thatbestand zu beseitigen, der den Ausschlag giebt, daß der Geschäftsbetrieb der Bank über den Kreis der Mitglieder hinausgeht. Db diefes Hinausgehen ein mehr oder minder umfangreiches, ein finanziell mehr oder minder ergiebiges ift, bleibt ohne Bedeutung.“ (Rep. V. A. (10/95)

— Nach § 38 des Gewerbesteuergeseßes is, wenn sich ein Gewerbebetrieb über mehrere Kommunalbezirke erstreckt, die Zerlegung des Steuersaßzes in die auf die einzelnen Betriebs- orte entfallenden Theilbeträge von dem wveranlagenden Steuer- auss{huß zu bewirken. Jn Bezug -auf diese Bestimmung hat das Ober - Verwaltungsgeriht, VI. Senat, 1. Kammer, durch Entscheidung vom 18. April 1895 aus3gesprohen: Die Unter- baltung eines reinen, lediglich zur Unterbringung der zum Transport beftimmten Waaren dienenden Speditionslagers be- gründet für den Ort, an dem es sich befindet, an fih und ohne Hinzu- treten weiterer, auf einen örtlihen Betrieb hindeutender Umstände noch niht die Eigenschaft eines Betriebs8ortes. „Denn es dient im wesent- lihen nur zur Ersparniß von Kosten durch bessere Ausnußung der Transportgelegenheit und dergleichen, während nichts auf die Absicht des Unternehmens hindeutet, gerade an dem Orte, wo es fih befindet, irgend einen Gewerbebetrieb auszuüben. Insbesondere betreibt der Unternehmer auch nicht etwa an diesem Orte das Speditionsgewerbe, da die hierauf gerihtete Thätigkeit von anderen, in dem Orte angesessenen Gewerbetreibenden ausgeübt wird.“ (Rep. VI G. 813/94.)

Kunft und Wissenschaft.

Die Jubelfeier des 50 jährigen Bestehens der „Phy- sikalishen Gesellshaft* ist am Sonnabend in festliher Weise begangen worden. Im großen Hörfaale des physikalishen Instituts der Universität, in dem der wissenshaftlihe Theil der T stattfand, hatte sih eine zahlreihe Versammlung vereinigt. Jn Vertretung des Ministers der geistlihen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse waren die - Geheimen Ober - Regierungs - Näthe Wehrenpfennig und Naumann und . der Geheime Regierungs-Rath Schmidt er- schienen. Die Universitäten Leipzig, Göttingen und Kiel hatten Vertreter entsandt. Von den Gründern der Gesellshaft wohnte nur der Geheime Medizinal-Rath, Professor Dr. Dubois-Reymond der Feter bei; der zweite noch lebende Gründer, Professor Karsten in Kiel war durch sein hohes Alter am Erscheinen behindert. In dem Saale waren zahlreihe Jxstrumente aufgestellt. Die wissenschaftlihe Feier selbst bestand aus einer Reihe interessanter Demonstrationen. Der Direktor des physikalishen Instituts, Professor Warburg wiederholte die Versuhe von vers; _Profefsor König zeigte zum ersten Mal vor einem größeren Kreise die interessanten Ent- färbungserscheinungen des StMurpurs: Professor Vogel von der Technischen Hochschule führte Versuche über Farbenempfindung vor ; andere Demonstrationen endli betrafen den Wechselstrom und fonstige

Erscheinungen der Elektrizität unter Bezug auf die ausgestellten -

Instrumente. Der Jubelsißung folgte ein Festmahl im Neichshof, an welchem 150 Herren und Damen theilnahmen.

Land- und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Spanien. Der Stand der Wintersaaten ist nah den bis jeßt vorliegenden Nachrichten durhweg gut. Nur aus einzelnen Orten Andalusiens und Eftremaduras werden Klagen über zu große Feuchtigkeit gemeldet.

Saatenstand in Serbien. Die Witterung war während des vergangenen Monats fehr milde und brachte reichliche Niederschläge. Infolge dessen haben sih die Wintersaaten kräftig entwickelt und zeigen ein gutes Aussehen.

Ernteaussichten in Chile.

Nachrichten aus Concepcion zufolge waren Mitte November v. J. im Süden Chiles die Aussichten für die diesjährige Weizenernte in- folge außergewöhnliher Nässe in der Regenperiode reht gute. Db sich diefe Aussichten auch verwirklichen werden, wird davon abhängen, ob die Witterung ferner günstig bleibt und ob nicht, wie das im vorigen Jahre der Fall war, das Einernten durch Regen unterbrohen und beeinträchtigt wird.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Portugal.

Durch Verfügung des Königlich portugiesishen Ministeriums des Innern sind die Häfen Oesterreich-Ungarns feit dem 1. d. M. für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 216 vom 9, September v. J.)

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 4. d. M. gestellt 12051, niht rechts

zeitig geftellt keine Wagen. : In Oberschlesien sind am 3. d. M. gestellt 4962, nicht reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Verfteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht FE- Berlin standen ant 3. und 4. Januar die nachbezeihneten Grundftücke zur Vi : Theilung halber, R üdersdorferstraße 53 und Po enerstraße 1, -— dem Fräulein A. Tinius und* der Wittwe Luise Pfeiffer, geb. Klopfch, gehörig; Fläche 3,77 a; Nußungswerth 9780 4; Meist- bietende blieb die Wittwe Luise Pfeiffer, geb. Klopsch, Rüdersdorferstraße 54, mit dem Gebot von 151000 A — Dunckerstraße 87, dem Fishhändler Wilh. Traeder jr. gehörig; Flähe 10,30 a; Nuzungéwerth 12 600 Æ; mit dem festgeseßten geringsten Gebot von 1600 Æ blieb die Aktiengesell- fchaft für Grundbesiß und Hypothekenverkehr, Dorotheen- straße 95, Meistbietende. — Dunckerstraße 86, den Zimmer- und Maurermeistern W. Bretke und H. Eckert gehörig ; Q 10,12 a* Nuzungswerth 11 800 4 ; mit dem fepaclepten eringsten Gebot von 800 wurde die Aktiengefellshaft für Grundbefiß und Hypotheken- verkehr Ersteherin. — Am Weidenweg 16, dem Buchdruckerei- besißer Ernst Globig gehörig; Fläche 4,51 a; Nußungswerth 5910 4A; mit dem Gebot von 105 000 A blieb der Maurermeister Jof. Grund, Frankfurter Allee 121, Meistbietender. — Marien- burgerstraße 3/4, der Frau M. Bohne gehörig; Fläche 13,86 a; Nußtungswerth 20 000 4; für das Meistgebot von 269 900 4 wurde der praktische Arzt Dr. med. Sally Alexander, Fehrbelliner- straße 86, Ersteher. —, E ingestellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen des Grundstücksantheils von Gontards- straße 5 und Königs-Kolonade 24—26, dem Kaufmann Julius Steinshneider gehörig.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Scchlachtviehmarkt vom 4. Januar 1896. Auftrieb und Markt- preise nah Sclachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welche nah Lebendgewicht gehandelt werden. NRinder. Auftrieb 3366 Stük. (Durchschnittspreis für 100 kg.) T. Qualität 114—120 4, 11. Qualität 104—110 Æ, ITT. Qualität 94—100 Æ, IV. Qualität 84—90 ÆA — Schweine. Auftrieb 9042 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 92—94 #4, Landschweine : a. gute 88—90 Æ, Þb. geringere 84—86 Æ, Galizier —,— #, leihte Ungarn —,— 4, bei 20 9/9 Tara. Bakonyer —,— #4 bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1412 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) T. Qualität 1,20—1,30 4, ILI. Qualität 1,10— 1,18 Æ, III. Qualität 1/00 1,08 A — Schafe. Auftrieb 6590 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,92—1,04 #, 11. Qualität 0,80—0,88 M, ITIT. Qualität —,— M

— Vom obershlesischen E isen- und Zinkmarkt berichtet die „Schl. Ztg.“ : Die Lage des oberschlesischen Eisenmarkts hat fich in der vorigen Woche gar nicht verän dert. Wie in der Weihnachts- woche stets, so ist das Geschäft au di esmal ruhig verlaufen, da die Werke und die Händler mit der Aufnahme der Inventuren beschäftigt sind und die Verladungen \owohl wie die Ertheilung von Spezifikationen deshalb ruhen. Durchweg baben die Werke aber umfangreihe Bestellungen notiert, sodaß sih das Eisengeschäft nach Neujahr wieder günstig entwickeln kann. In den Verhältniffen der Hochofenwerke ist alles beim alten geblieben und der a des produzierten Roheisens wird für das erste Semester durc die vorliegenden umfangreichen Abschlüsse vollkommen gesichert. — Für Walze isen herrscht andauernd rege Nachfrage, sodaß die Stabilität der Pen soweit das Inland in Frage kommt, zweifellos erscheint. In Polen i} die Tendenz des Cisenmarkts gleichfalls eine feste, weniger aber in Rußland, wo bereits Preiskonzessionen gemacht werden müssen, um gegenüber den Angeboten der füdrusfishen Werke konkurrenz- fähig zu bleiben. Nah den nordishen Ländern haben die Versendungen wegen - Vereisung gänzlich aufgehört. Die Ma- \chinenfabriken, Gießereien und Konstruktionswerks- stätten find im allgemeinen mit Anfertigung von im Frühjahr lieferbaren Bestellungen befriedigend beschäftigt, weil ihnen in neuerer Zeit umfangreichere Bestellungen zugegangen find. Die RNöhrenwalzwerke und Röhrengießereien haben ihren Betrieb eingeshränkt, da die Bezüge der Händler stark nachgelassen haben, doch liegen in den offiziellen Notierungen keine Ver- änderungen vor. Das Blechgeshäft is gegenwäitig befriedigend, Draht- und Drahtnägelwerke find weiter voll beschäftigt, jedo kommt, wie stets im Winter, der größte Theil ihrer. Fabrikate aufs Lager. — Auf dem Zinkmarkt bewegt sih das Geschäft in nur engen Grenzen, und die Preise haben neuerdings nahgegeben. Auch in Blei war das Geschäft geringfügig. London meldete wieder etwas niedrigere Notierungen, ohne daß aber hierdurch bis jeßt die hiesigen Preise beeinflußt worden find.

Washington, 6. Januar. Der Schaßsekretär Carlisle hat ein Zirkular erlassen, welches bekannt giebt, daß versiegelte Offerten auf 109 Millionen mit Kupons versehener oder registrierter, mit 4% verzinsliher Bonds bis zum 5. Februar Mittags angenommen werdèn. Die - Bonds werden auf 50 Dollars oder auf durh 50 theilbare Summen lauten, werden vom 1. Februar 1895 datiert und nah 20 Jahren in Metall- geld rückzahlbar sein. Die Käufer müssen die Bonds und die nah dem 1. Februar 1896 fälligen Zinsen in Gold oder in Gold- zertifiklaten zahlen. Die Zahlungen müssen an das Schaßamt, die Unter-Schaßämter oder in San Francisco zum Wechjelkurs von New-York geleistet werden. 20 %/9 sind zu zahlen, fobald die Offerten angenommen sind, hierauf alle 10 Tage weitere 20 9%. Die Käufer können jedoch, nahdem die Offerten angenommen sein werden, die ganze Summe in Einem zahlen, wenn sie wünschen. Die Bonds werden am 15. Februar zur Lieferung bereit sein. Das Zirkular giebt außerdem bekannt, daß, wenn eine weitere Emission von Bonds zur Aufrechterhaltung der Goldreserve des Schaßes vor dem 5. Februar genehmigt wird, versiegelte Offerten auf diese Bonds zur gleichen Zeit und zu den gleichen Bedingungen an- genommen werden.

Verdingungen im Auslande.

Spanien.

30. Januar, 1 Uhr. Dirección General de Obras Públicas (Ministerio de Fomento) in Madrid: Bau des metallenen Theils der Brücke über die Barca an der Chaussee von Pontevedra nach Grove (Provinz Pontevedra). Voranschlag 127 409 Pesetas 28 Centimos. Kaution 6500 Pesetas. Ausführungsfrist zwei Jahre. Voranschlag, Bedingungen und Pläne zur Einsicht im Ministerio de Fomento und im Provinz-Zivil-Gouvernement zu Pontevedra. Aus- zug aus dem Voranschlag und Angebotshema in spanisher Sprache beim „Reichs-Anzeiger“. i

Serbien.

16. Januar n. St. Direktion der Militär-Montierungskammer zu Belgrad: Lieferung von 24 000 Zeltflügeln und 15 000 Brot- beuteln. Muster und Bedingungen in der Kanzlei obiger Direktion,

Kaution 20 9/0. :

27, Februar n. St. Direktion der Königlich serbishen Staats- Klassenlotterie, Belgrad: Pläne und Voranshläge für Erbauung eines Direktionsgebäudes. O 120 000 Dinars in Silber. Mündliche Auttiärrngen, ituationsplan und Nivellemement in obiger Direktion, Notchaiska Uliza Nr. 2. Das Gebäude soll enthalten: Parterre mit fünf, ein Stockwerk mit zehn Räumen. Einzureichen sind: 1) Situationsplan mit eingezeihnetem Gebäude und angedeutetem Dach, Maßstab 1 : 500. 2) Grundriß des Parterres mit Kellern und erstem Stockwerk, 1: 100. 3) Façaden von zwei Straßen, 1: 100. 4) Drei Querschnitte, 1: 100. 5) Perspektiy- La t. 6) Genauer Voranschlag. Erste Prämie 2000 Dinars, wofür Reflektant verpflichtet ist, später auch gegen weitere 2000 Dinars Entschädigung die Details und Auf auszuführen.

l nig eyt die Direktion fest, deren Eigenthum die bezahlten Pläne werden. : S