“Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Der Bezugspreis beträgt vierteljührlißh 4 A 50 S.
Insertionspreis für den Raum einer Druzeile 30 4.
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
Atle Post-Anstalten nehmen Bestellung an ;
JIuserate nimmt anu: die Königliche Expedition
für Berlin außec den Post-Anstalten anch die Expedition
Einzelne Nummern kosten 25 S.
| m
des Deutshen Reihs-Anzeigers
und Königlich Prenßischen Staats-Anzeigers
Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 22.
1896.
f
Berlin, den 15. Januar 1896.
Jn Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 23. De- zember v. J. fand pee Mittag 12 Uhr im Weißen Saale des Königlichen Schlosses die feterlihe Eröffnung des Land- tags der Monarchie statt.
Der der Eröffnung Etne Gottesdienst begann für die Mitglieder der evangelischen Kirche um 11 Uhr in der Dom-Jnterimskirhe, wo der Hof- und Domprediger, Kon- sistorial-Rath Krißinger die Predigt hielt, und zwar über ‘Jeremias 6, 16: „So spricht der Herr: Tretet aut die Wege und shauet, und fraget nah den vorigen Wegen, welches der
ute Weg sei, und wandelt drinnen, so werdet ihr Ruhe finden für eure Seele.“ Für die Mitglieder der katholischen Kirche hielt um 111/2 Uhr in der Skt. Hedwigs-Kirhe der Propst ‘Jahnel unter Assistenz zweier Geistlihen eine Segensandacht.
_ Nach Beendigung der kirchlichen Feier nahmen die Mit- glieder des Landtags im Weißen Saale in dem mittleren, dem verhüllten Throne gegenüber belegenen Raume Aufstellung. Für das diplomatische Korps war die Tribüne auf der Kapellen- Jeite des Weißen Saales bereit gehalten.
Sobald die Aufstellung vollendet war, erschienen die Staats-Minister unter Vortritt des Präsidenten des Staats- Ministeriums, Reichskanzlers Fürsten zu Hohenlöhe-Schillings- fürst und stellten sih links vom Throne auf. Der Präsident :des Staats-Minislertums verlas hierauf die nachstehende Aller-
Höchste Botschaft: _Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags!
Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtags der Monarchie zu beauftragen geruht.
Die Finanzen des Staats haben sih in dem abgeschlossenen, ‘wie in dem laufenden Rechnungsjahre wesentlih günstiger ge- staltet, als bei Aufstellung der Voranschläge anzunehmen war. „Infolge unerwarteter Steigerung der Erträgnisse der Staats- æisenbahnen und einzelner anderer Staatsbetriebe, sowie er höhter Ueberweisungen aus den Einnahmen des Reichs hat die Rehnung des Jahres 1894/95 mit eincm erheblich «geringeren, als dem im Etat veranschlagten Fehlbetrage ab- geschlossen ; ‘ein gleih günstiges Ergebniß darf für das laufende Jahr erwartet werden.
Auch der Entwurf des Staatshaushalts:-Etats für das Jahr 1896/97, welcher Jhnen alsbald zugehen wird, {ließt mit einem geringeren Fehlbetrage ab, als der Etat für das laufende Jahr. Jnsbesondere haben infolge des Aufshwungs des gewerblichen Lebens die- Erträge der staatlihen Betriebs: verwaltungen, naméntlih- der Eisenbahnverwaltung, höher ver- ‘anschlagt werden können. j
Die mit dem Beginn des laufenden Rechnungsjahrs zur Einführung gelangte Neuordnung der staatlihen Eisenbahn- verwaltung hat sih- nach den bisherigen Erfahrungen im all- gemeinen bewährt und zu den günstigen Ergebnissen beigetragen. : Wegen Erweiterung des Staatseisenbahnnezes werden Jhnen auch in diesem Jahre Vorschläge zugehen, welche die ‘Entwickelung mit Schienenverbindungen noch niht bedachter Landestheile zu fördern bestimmt sind.
Auf dem Gebiet der Schule wird Jhre Zustimmung zu einem Geseßentwurf erbeten werden, welher den Zweck hat, in Erfüllung der dur Art. 25 der Verfassung dem Staat auferlegten Pflicht das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den offentlichen Volkeshulen geseßlich derart zu regeln, daß ihnen Überall ein festes, den örtlihen Verhältnissen angemessenes Einkommen gesichert" ist. Ferner wird die gescßlihe Aenderung einzelner Bestimmungen des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872 beabsichtigt, durch welche Schwierigkeiten und Zweifel beseitigt werden sollen, die bei der Anwendung dieses Geseßes auf die nicht im unmittelbaren Staatsdienst stehenden Lehrer Und Beamten an den höheren Unterrichtsanstalten hervor- getreten sind.
Der Wunsh nach Stärkung und Erweiterung der auf geseßliher Grundlage beruhenden Vertretungen von Handel Und Jndustrie bcwegt die betheiligten Berufsstände seit längerer Zeit; er ist neuerdings dringlicher geworden, seitdem in dem _Geseye über die Landwirthschaftskammern der Boden für eine kraftvolle Vertretung der Landwirthschaft geschaffen und eine Torporative Organisation des Handwerks durch die Reichs- gescßgebung in Angriff genommen ist. Die bestehendèn Organe des Handels und der Jndustrie haben sich in ihrer großen Mehr- _ eit für eine das ganze Staatsgebiet umfassende Vertretung
ausgesprohen. Demgemäß wird Jhnen ein Gescßentwurf vor- gelegt werden, durch den die Organisation der Handelskammern über das ganze Land erstreckt und durch Ausstattung dieser Körperschaften mit Korporationsrehten und Erweiterung ihres Geschäftskreises gekräftigt werden soll.
Die andauernd ungünstige Lage der Landwirthschaft nimmt fortgeseßt die volle Aufmerksamkeit der Staatsregierung in Anspruch. Die Staatsregierung ist entschlossen, alle Mittel in Anwendung zu bringen, welche zur Abhilfe geeignet sind und eine Besserung der Lage dieses für unsere wirthschaftlichen Verhältnisse so hochwichtigen Gewerbes gewährleisten.
Der im vorigen Jahre angekündigte Entwurf eines Ge- seßes, betreffend das Anerbenreht bei Renten- und An- fiedelungsgütern, welcher die Erhaltung dieser Güter bezweckt, wird nunmehr ungesäumt Jhrer Beschlußfassung unterbreitet werden.
Außerdem werden Jhnen Vorschläge gemacht werden, welche eine finanzielle Unterstüßung der genossenschaftlichen Errichtung von Kornhäusern betreffen.
Meine Herren, indem ih Sie irn Allerhöchsten Auftrage begrüße, gebe ih der Zuversiht Ausdruck, daß mit Gottes Hilfe Jhre Thätigkeit au in der bevorstehenden Tagung dem Vaterlande zum Segen gereichen werde. :
Ganz Deutschland shickt sih an, die fünfundzwanzigjährige Wiederkehr der Neubegründung des Reichs festlih zu begehen. Moóge die Erinnerung an jene große Zeit auch für uns eine ernste Mahnung sein zu einträhtigem Zusammenwirken in fruhtbringender vaterländischer Arbeit!
Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkläre ih den Landtag der Monarchie für eröffnet.
Hierauf brachte der bisherige Präsident des Hauses der
Abgeordneten, Wirklihe Geheime Rath von Köller das Hoch
auf Seine Majestät den Fair und König aus, in das die Versammlung begeistert ein}timmte.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
den nahbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußishen Jnsignien zu ertheilen, und zwar:
des Ritterkreuzes erster Klasse des Königreich
württembergischen Friedrihs-Ordens:
dem außerordentlihen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Berlin Dr. Geldner; des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Großherzoglich
_ badischen Ordens vom Zähringer Löwen:
dem preußischen Staatsangehörigen, Kurarzt Dr. Deter- mann zu St. Blasien im Großherzogthum Baden;
ferner: des Komthurkreuzes des Kaiserlich österreichischen , Frau Va O E, P As dem preußischen Staatsangehörigen, Kaiferlih russishen Staatsrath Dr. Schmidt zu St. Petersburg ; des Desterreichish-Kaiserlihen Ordens derEisernen Krone dritter Klasse: j dem Professor Dr. Müller, Erstem ständigen Sekretär der Akademie der Künste zu Berlin ; des Ritterkreuzes des Königlich. schwedischen Nordstern-Ordens: dem ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Berlin Dr. Fuchs; sowie des Großherrlich türkishen Osmanié-ODrdens vierter Klasse: dem Maler Ra bes zu Berlin.
Deutsches Reich. Bekanntmachung.
Briefe und Kästhen mit Werthangabe, sowie Nachnahmesendungen im Verkehr mit Niederland. Vom 16. Januar ab werden im Verkehr mit Niederland Kästchen mit Werthangabe zur Beförderung zugelassen. Der Meistbetrag der Werthangabe ist für diese Sendungen, wie für Werthbriefe, auf 20 000 46 (25 000 Franken) festgeseßt. Die Taxe für Werthkästchen seßt sich zusammen : 1) aus dem Porto von 80 F, O 2) aus der Versicherungsgebühr von 8 .„Z für je 240 M
Briefe und Kästchen mit Werthangabe, sowie eingeshriebene Briefpostgegenstände jeder Art können vom aleichen Zeitpunkt ab gegen Nachnahme bis zum Betrage von 400 4 (250 Gulden Niederländ.) abgesandt werden.
Ueber die Oonfligen Versendungsbedingungen erthcilen die Postanstalten auf Nachfrage Auskunft.
Berlin W., den 11. Januar 1896.
Der Staatssekretär des Reichs-Postanits. von Stephan.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den bisherigen ordentlihen Professor Dr. Paul Jörs
u Gießen zum ordentlichen Professor in der juristischen E akultät der Universttät zu Breslau, und
den bisherigen außerordentlihen Professor Dr. Otto
Mügge zu Münster i. W. zum ordentlichen Professor in der
Sli oleviidca Fakultät der Universität Königsberg zu ernennen.
Programm der Feier des 2Djährigen Erinnerungstages der Neubegründung des Deutschen Reichs am Sonnabend, den 18. Januar 1896.
L
Am Sonnabend, den 18. Januar 1896, findet aus Anlaß des 25 jährigen Erinnerungstages der Neubegründung des Deutschen Reichs für die zu dieser Feier eingeladenen Personen Gottesdienst statt, und zwar für die Mitglieder der evange- lishen Kirhe Vormittags 10 Uhr in der Kapelle des König- lichen Schlosses — Aufgang unter Portal TIL an der Schloß: freiheit —, für die Mitglieder der katholishen Kirche œit 101/, Uhr in der St. Hedwigskirche.
B A
Nach beendigtem Gottesdienst, uw 103/, Uhr, ist die Versammlung im Weißen Saale ds Königlihen Schlosses, Aufgang unter Portal II.
2 O ellen sich dem Throne gegen- über auf.
Die Generalität titi an die Kapellenseite, die Minister und die sonst eingeldenen Personen nehmen gegenüber an der Fensterseite des Weißen Saales — nah dem Lustgarten — Aufstellung. g
Die Miglieder des Bundesraths versammeln \sich nah dem GotteŒ{ist in dem Marine - Saale neben der Bilder- galerie, umi vo.. ‘ort nah dem Weißen Saale zu begeben, woselbst sie sh links vom Throne aufstellen.
| 4.
Für, Jhr« Maßestsf Vie Kaiserin und Königin Friedrich, fürJFhre »# **alichen f A die Prin- zessinnen des Iönigliwen T auses und für die an- wesenden Durchlauhtigsten Fürstlihen Damen, Aller- höchst- und Höchstwelaz um 9%, Uhr unter Portal 1V an- fahren, ist die Versammlung in der Rothen Sammetkammer. Die Gefolge Allerhöchst- und Höchstderselben nehmen dieselbe
Anfahrt und versammeln. sih im Frwitel - Saale. Nach be- endigtem Gottesdienst betreten die Allédurchlau ch tiasto0 und die Durchlauchtigsten S Damen mit Gefolge die Tribüne auf der Kapellenseite des Weißen Saales.
S O.
Die Prinzen des Königlichen Hauses und die hier r s Prinzen aus souveränen Altfürstlichen Häusern, Höchstwelche gleichfalls um 98/4 Uhr unter Portal IV anfahren und sih in-der Rothen Sammetkammer versammeln, kehren us dem Gottesdienst dorthin zurück. Die Gefolge Höchstderselben fahren um 9/2 Uhr ebenfalls unter Portal TIV an und versammeln sich in dem Kapitel-Saale. |
S 6.
Seine Majesiät der Kaiser und König und Jhre Majestät die Kaiserin und Königin wollen dem Gottes- dienst beizuwohnen geruhen. Die Obersten Hof-, die Ober-
of-, die Vize-Ober-Hof- und die Hofchargen, die General- Adjutanten, die Generale und Admirale à la suite und die Flügel-Adjutanten, der Minister des Königlichen Hauses und der Geheime Kabinets-Rath Seiner Majestät, welche ihren Aufgang unter Portal IV nehmen, versammeln sich vor de Gottesdienst um 91/2 Uhr im Kapitel-Saale, wohin nah dem- sclben nur die Personen des Gefolges Seiner Zara des Kaisers und Königs zurückkehren, während das U e E | Majestät der Kaiserin und Königin mit Allerhöchstdenselbe| die Kapellen-Tribüne betreten. i