1896 / 12 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 15 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

_nihts, als daß schon im Vorverfahren zuverlässigere Grundlagen für die

Erhebung einer Anklage gewonnen werden, als sie in vielen Fällen bei der uneidlihen Vernehmung sich ergeben haben. Wie der Kieler Fall dagegen verwendet werden foll, das habe ich nicht zu verstehen vermocht.

«Der Herr Abg. Stadthagen hat dann vielfach davon gesprochen, daß die Unabhängigkeit der Niter in Preußen und Deutschland nicht bestehe, daß sie der Staatsanwaltschaft untergeordnet seien; er hat fih darauf berufen, daß die Staatsanwaltschaft in der Lage sei, Disziplinaruntersuchungen gegen Richter zu beantragen. Nun, meine Herren, die Befugniß, ein Disziplinarverfahren in Antrag zu bringen gegen Beamte, die der Staatsanwaltschaft allerdings zusteht, und für die doch eine Anklagebehörde gegeben sein muß, wird do unmöglich dahin aufgefaßt werden können, daß deshalb die Richter der Staatsanwaltschaft irgendwie untergeordnet seien; denn über die Zulassung einer solchen Anklage hat ein unabhängiger Gerichtshof selbständig zu entscheiden. :

Sch will mich darauf beschränken und will Ihre Geduld nit länger in Anspruch nehmen. Ich glaube, daß die Ausführungen des Herrn Abg. Stadtbagen, die eigentlich wesentlich auf den von seiner Partei geträumten Zukunftsstaat hinzielten (Sehr richtig! rechts; leb- hafte Zurufe bei den Sozialdemokraten), daß olle diese Aus- führungen und Anregungen auf irgend einen praktischen Erfolg nicht zu rechnen haben. (Bravo! rets.)

Abg. Werner (disch.-soz. Neformp.): Herr Stadthagen hat von den durch Warten abgematteien Angeklagten gesprochen; die Er- mattung ist aber au cine Folge der langen Reden. Meine Freunde begrüßen die Vorlage mit Freuden; sie billigen es, daß dur die Einführung des Nacheides die Meineide vermieden werden follen, daß die Protokolle besser geführt werben sollen. Es bat fich oft genug eive Mangelhaftigkeit der leßteren herausgcstelit. Die Klagen der Presse hat Herr Lenzmarn bereits vorgetragen. Die Presse ist ziemlich heimath- und rehtlos; es müßte klar und deutli ausgesprochen werden, daß die Nedakteure nur am Erscheinungéort der Zeitung verklagt werden können. Auch die Irrcunpflege muß einer besonderen Regelung unterworfen werden. Es ist, wie die Thatsachen ergeben haben, zum theil damit 1ccht traurig bestellt. Jch hcffe, daß der Justiz-Minister das Richtige berauéfinden wird, Ich wünshe au, daß das Laien- element mehr kei der Rechtsprehur:g betheiligt mird; wenn die Preß- vergehen vor die Scwurgerichte gehören, wird es besser werden. Ueber die Einführung der Berufung freuen wix uns, und wir wünschen, daß auch für die unschuldig erlittene Unterfucbungshaft Entschädigung gewährt wird, troß der Schwierigkeiten, . die sich dabei herauéstellen werden. Der Kommission wird eine {were Aufgabe zufallen. Jh hoffe, daß sie etwas zu stande bringe, das Volk erwartet das. : e

Abg. Sh midt- Waiburg (Zentr.): Wenn man einer eineinhalb- stündigen Rede zubhören muß mit der Gewißheit, als nächster Redner aufzutreten, dann hat man nicht die kêrperlice Frishe mehr, si auf lange Auseinanderseßungen einzulassen. Jh fasse die Vorlage niht mehr fo günstig auf wie mane Vorredner ; ih kenn der NRe- gierung keinen besonderen Dank dafür aussprehen. Die Vorlage enthält mebrere früher vorgeshlagenec Abänderungen niht mebr, das heißt: die Negierung verzih:et tarauf, in diesen Punkten die bestehende Gesetzgebung zu ändern. Daher kommt wohl die optimistisce Auf- fassung ‘des Herrn Lenzmann. Seinen ¿wei untergeordneten Fällen ift eigentli die Regierung entgegengekommen. Aber meist hat die Ne- gierung den Beschlüssen der Kommission, auch wenn sie cinftimmig gefaßt warcn, nicht Rechnung getragen. In einem Punïte stimme ih mit dem Abg. Stadthagen überein: eine gute Instanz ist besser als zwei s{lechte. Die bestehende Geseßgebung hat sih durchaus bewährt, sie bietet auch die genügenden Garantien gegen falsde Urtheile. Ich möchte davor warnen, daß wir so s{hwerwiegende Interessen in die Hände von drei Richtern legen, zumal die Ga: rantien, mit dexen der Strafprozeß bisher umgeben war, in crheb-

lihem Maße beseitigt werden sollen.

Justiz-Minister Schönstedt:

Gegenüber den Bemertungen des Herrn Abg. Smidt (Warburg) bilte ih mir nux ein paar Worte zu gestatten über die sog. Garantien, deren Aufhebung in der Vorlage verlangt wird. Jch glaube, hier daran erinnern zu dürfen, daß diese Garantien oder wie man sie vielfach zu nennen belicbt, die „sogenannten“ Garantien, weil sie sich nicht als solde na jeder Richtung hin bewährt haben ledigli mit Nücksicßt auf den Wegfall der Berufung in die Strafprozet ordnung hineingekommen find und um deóhalb die erste Instanz mit einer größeren Sicherheit zur Erzielung eines rihtigen Ergebnifscs auszugestalten. Wenn die Berufung wieder eingeführt wird, ist jedenfalls ter Anlaß weggefallen, der seinerzeit zur Einführung dieser Garantien geführt hat.

Nun kommt aber noch ein Weiteres hinzu: die Berufung führt nothwendigerweise zu einer Verlangsamung des Verfahrens. In den Fällen, wo von der Ve1ufung Gebrauch gemacht wird, zieht \sih das Verfahren weiter hinaus, und dasjenige Bedenken, welches von den Gegnern der Berufung gegen sie lauptsählich vorgebracht wird, bestcht tarin, daß, wenn die zweite Verbandlung zu spät nach der That erfolgt, die Erinnerung aller Betheiligten verblaßt ist und nicht mehr mit derfelben Zuverlässigkeit die Vorgänge festgestellt werden kênnen. Dieser Gesichtépunkt führt nach meiner Meinung mit Nothwendigkeit dazu, daß man sich bestreben muß, die erste Instanz so rasch wie möglich zum Abschluß zu bringen und solche Rechtébehelfe, die es bis jeßt ermöglihten, das Verfahren über Gebühr hinauszuziehen, zu beseitigen. Nun wird fich im einzelnen darübec reten lassen, ob nicht der cine oder andere Punkt, auf dcn ganz besonderer Werth gelegt wird, bleiten fann ; aber ih will de) auf diesen Gesichtépunkt aufmerksam gemacht haben.

Von wesentliher Vedeuturg \cheint mir aber insbesondere die Frage nah der Beschuyg ter Strafkammer, und da möcte ih jeßt son feinen Zweifel darüber lassen, daß auf diesen Puukt seitens der Bundeëregierungen ein ganz erhebliches Gewicht gelegt wird. Die Verstärkung der Kammerbeschung von drei auf fünf Mitglieder war auch ein wesentliher Punkt, der den Wegsall der Berufung an- nehmbarer erscheinen lossen follte. Nun, meine Herren, hat diese &rage eine erhebliche organisatorishe Bedeutung. Es wird Ihnen allen mehr oder wcniger bckannt sein, wie verschieden die Geschäfts- last bei den einzelnen Gerichten im Staat vertheilt ift. Neben den großen Gerichten, die meist garz erhetlih bescâftigt find, haben wir {hon jeßt eine Menge von kleincn Landgerichten, denen es an einer aqusreihenden Beschäftigung fehlt. Nach ten bestehenden Vorschriften, die ausgchen von einer Beseßung der Strafkammer mit fünf Nichtcrn, von ter Ausfchließung des Bericht- erstatters und des Untersuchungsrichters ergiebt sich die Nothwendig- keit, baß jedes Landgericht mit mindestens aht Richtern beseyt ist, und daraus ergiebt si der beklagenêwerthe Uebelstand, taß unter den kleinen Gerichten manche sind, bei denen die Mitglieder ganz unzu- reichend beschäftigt sind. Meine Herren, Sie türfen nicht glauben, daß die unbeschäftigien Richter besscr arbeiten als die ftark

zeigt gerade das Gegentheil.

beshäftigten; die Erfahrung ; l wenn wir die

Dieser Uebelfiand wird wesentli verschärft, ir D Zuständigkeit der Scchöffergerihte erweitern und, wie tch hofe, dahin gelangen, daß die Zuständigkeit der Amts- gerihte au auf dem Gebiete der Zivilrehttpflege erweitert wird. Wir könnten dann in die peinlihe Lage kommen, daß wir mit zahl- reien Landgerichtcn zu thun haben, deren Mitglieder ganz ungenügend beschäftigt sind, troßdem aber in der vorges{riebenen Minimal- zahl vorhanden scin müssen. Das i} ein Gesichtspunkt, der zugleiß von der finanziellen Seite ins Gewicht fallen wird. Die Einführung der Berufung wird ja eine Verstärkuna der Beseßung ter Ober-Landc2gerichie herbciführen; es werden au ohnedies ganz erhebliche Mebrkosten tadurch entstehen, daß in zwei Instanzen verhandelt wird; die meisten Kosten werden der Staatskasse zur Last fallen, da dieselben nur in wenigen Fällen von den Angeklagten eingezogen werden können. Es ist das auch hier zu beachten; denn wenn auch die Geldbewilligung niht dem Reichstag, sondern den einzelnen Landtagen zufällt, fo darf doch auch hier nit überselen werden, daß s{chließlich diese Mehrkosten durd die Steuer- zahler aufgebracht werden müssen.

Abg. Beckh (fr. Volfsp.): Herr Stadthagen hat niht Recht, wenn er diese Vorlage als ein Produkt der Urreaktion bezeichnete. Sie enthält viele Verbcsserungen und trägt einen liberalen Zug in die Geseßgebung. Alle Parteien haben zur Verbicsserung der vor- jährigen Vorlage beigetragen: das \prehe ih als gut deutsch fühlender Jurist aus. Das baldige Zustandekommen bes Bürgerlichen Geseßbuhs wünsche ich entschieden, im Gegensaß zu meinem Freunde Lenzmann. Die Garantien sind nit bloß geschaffen wegen der Beseitigung der Berufung, fondern sie sind nothwendig zur Verbesserung der Justiz. Denn je mehr ein uns{uldig Angeklagter sich vertheidigen kann, desto mehr dient die Justiz der Wahrheit, Die Vorlage dient nicht cinzelnen Berussklassen, sondern der AUgemeinheit, denn sließlich kann jeder einmal vor das Gericht fommen. Die Be- seitigung der Garantien soll doch nur im finanziellen Interesse exfolgen. Das kann ih nicht billigen. Daß die Aufgabe dieser Garantien ein hoher Preis für die Vorlage ift, wird selbst von Leuten anerkannt, die nicht auf der linken Seite des Hauses siven. In den meisten Fällen bat die Regierung die Be- s{lüsse der Kommi!sion nit berücksichtigt, namentlich bezügli des Gerichtsstandes der Presse und der Aburthcilung der Preßvergehen durh die Schwurgerichte. Der Beschluß in Bezug auf den ersten Punkt wurde damals einstimmig angenommen. Weshalb hat die Ne- g'erung diefen Beschlvk nicht anerkannt? Bezüglich des zweiten Punktes bitte ih die Regierung, fi die bayerishe Geseßgebung an- zusehen. Nur die entschiedene Weigerung der Regierung und des Volks in Bayern bat es zu stande gebracht, daß 1879 die Aburtheilung dec Presse durch die Schwurgerichte für Bayern aufrecht erhalten wurde ; wir wollen diesen Zustand aber für ganz Deutschland einführen. Ich will mit dahin wirken, daß die Vorlage brauchbar wird. Wenn sie ausgestaltct wird in dem Sinne, wie es in der Kommission in der vorigen Session gescheken ist, fo können wir sie annehmen. Wenn sie so bleibt, wie sie jeßt ist, so ist es besser, wir nehmen sie garnicht an.

Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage wird cincr Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 51/2 Uhr. Nächste Sipung Miüitwoh 2 Uhr. (Antrag des Zentrums wegen des Schuzes der Gesundheit der Arbeiter und Antrag Kanigt.)

Literatur.

Internationales Privatrecht in Form eines ie, entwurfs nebst Motiven und Materialien. Ein Beitrag zur Kodifi- lation des deu!shen kürgerligen Rechts von Dr. Hugo Neumann, Rechtsanwalt am Kammergericht zu Berlin. Verlag von Franz Vahlen, Berlin. Preis 6 46 Die Juristische Gesellschaft zu Berlin hatte, in Bethätigung ihrcs Interesses an dem Zustandekommen des deutsden Bürgerlichen Geseßbuchs, im April 1894 eine Preisaufgabe ausgeschrieben, deren Thema lautete: „Welche Nechtésäße des inter- nationalen Privatrechts eignen fich zur Aufnahme in das künftige Vürgerliche Geseßbuch für das Veutsche Neich ?“ Der Preis ist der vorliegenten Arbeit zue1kannt worden. Sie zerfällt in drei Theile : Gescßentwurf, Motive und Materialienanhang. Bei der Sprödigkeit des zu behandelnden Stcffes wird niemand erwarten, daß der „Entwurf“, fo wie erx hier vorlicgt, geeignet sei, zum Gesetz erhoben zu werden; man hat in ihm vielmehr lediglich einen Versuch zu erbliden, die Säße des internaticnalen Privairechts auf Grundlage der in den „Motiven“ für richtig erachteten Hauptgesitépunkte zu gestalten. Die „Motive“ gehen überall von dem geltenden Recht aus und bilden, soweit sie die in Rechtsprechung und Nehtswissenschaft hervorgetretenen Streitfragen darstellen und würdigen, zuglei ein werthvolles Hilfsmittel für die juristische Praxis. In dem „Materialien-Anhang“ endlich wird eine —-- soweit wir uns haben informieren fönnen, recht sorgfältige Uebersicht über die in den verschiedenen Gescgebuxgen und Geseßentwürfen inländischen und autländishen Ursprungs cnthalteuen Kollisionslösungen gegeben, wobet der Verfasser mehr auf eine erschöpfende Darstellung der geset- geberischen Idcen, al3 auf cine vollständige Berücksichtigung der ver- fchtedenen Nechtögebiete Gewicht gelegt hat.

Gruchot's Beiträge zur Erläuterung des deutschen Neccht s, in besonderer Beziehung auf das preußische Recht, mit (in- {luß des Handels- und Wechselrechts, herauëgegeben von Dr. Rassow, Reichsgerichts - Nath, und Dr. Künßel, Wirklichem Geheimen Ober-Justiz-Nath, unter redaktioneller Piitwirkung von Dr. Gccius, Dber-Landesgerichts- Präsident. Verlag vcn Franz Valblen, Berlin. Das erste Heft des neuen (XL.) Jahrgangs bringt folgende Abhandlungen über das geltende Rer bezw Beiträue zur Erläuterung und Würdigung des Entwurfs eines Bürgerlichen Geseßz- buchs: „Zur Auslegung der §8 156, 165 1 5 des preußisczen Landrechts“ von Justiz Nath Dr. Reuling in Berlin; „Liegt nach preußischem Necht eine Uebergabe bur constitutum possessorium in der Be- lassung der zu übergebenden Sache beim Tradenten zur Leibe oder zu Prekarium?* von Rechtsanwalt Dr. jur. Cramer in Bielefeld ; „Veber die Miethverzeichnisse des neuen Stempelsteuergesetzes* von Kammergerih1s-Nath G. Eichborn; „Ist die Zurücknahme der baus- polizeilichen Genehmigung arf Grund einer neuen Fluchtlinien- festscßuag au dann noch zulässig, wenn mit dein Bau bereits be- gounen worden ist ?* von Dber-VBerwaltungegericts. Nath Dr. Jaekel in Berlin, der diese Frage, im Gegensay zur Ytechtiprechung des Yeichs- gerihta, dagegen in Uebereinstimmung mit derjenigen des preußischen Dber-Verwaltungsgerichts, verneinen zu müssen glaubt; „It die Be- stimmung der deutschen Zivil-Prozeß ordnung, raß die Abtretung rechts- häângiger Ax sprüche keinen Einfluß auf ten Prozeß hat, von materiell» red;ilicher oder prozessualer Bedeutung?“ von Gecichts-Assessor Dr. Jur. Reinkardt in Halberstadt; „Der Entwurf eines Bürgerlichen Gescbbuchs für tas Deutsche Reich iun zweiter Lesung" (Fortsezung) von Regierungs-Rath von Jeklin und Gerichts-Affscssor Nitgen in Berlin; Beschlüsse, tie von der Kommission für die zweite Lesung des Ertwurfs eincs Bürgerlichen Gesegtuchs bi der Nevision der zweiten Lesung ge1aßt worden sind, mitgetheilt von dem Wirklichen Gt heimen Ober- Justiz-Rath Dr. Künßpel (Fortsexung). Den Schluß bilden Entscheidungen des Neichägerichts und literarishe Anzeigen.

„Allgemeine Geschichte der bildenden Künste“ yon Alwin Schulz, Professor in Praga (Berlin, G. Grote’sche Beailags- buchhandluna, Separat - Konto Müller - Grcte und Baumgärtel). 9. bis 7. Lieferun, (vollständig in etwa 30 Lieferungen à 2 M4). Von diesen neuen Heften des öftcx erwähnten, reich illustrierten

Werks bringt das fünfte die Geschichte der Renaissanceplastik zum Abschluß. Im sechsten Heft beginnt alëdann die Schilderung der Malerei derselben Epoche, die am Schluß des siebenten bis Raffae[ weitergeführt wird. Die Darstellung ist ebenso gedrängt wie in den früheren Lieferungen und vermeidet geflissentlih alles verwirrende Zuviel; troßdem berückfichtigt sie alle irgendwie bervorragenden Künstler und harakterisiert ihre Werke in prägnanter Weise. Die außerordent, lih große Zahl guter Illustrationen überhebt den Leser in angenehmer Weise aller der Mühe, sich aus den doh immer nur unzulänglichen wörtlihen Beschreibungen der Bau- und Kunstwerke cine Arfchauung von diefen zu bilden. Denn die Erfahrung lehrt, daß die daraus dur no so großen Aufwand von Phantasie gewonnene Vorstellung doch selten oder niemals der Wirklichkeit eutspriht. Hier hilft der reiche Bildershaß der Schulz'schen Kunstgeshichie in vortrefflicher Weise aus. Jede Lieferung enthält außer 40 bis 50 Tert-Jllufstrationen nod 10 bis 12 Tafeln zum theil in doppelter und dreifacher Größe des Formats. Es ift also für cin Anschauungsmaterial ge- forgt, wie es kaum ein anderes neueres Kunstgeshihtêwert darbietet. Die modernen hovervollklommneten Reproduktions-Techniken ermöglichen zudem eine fo getreue Wiedergabe, wie dies früher unerreibar war. Außer Lichtdrucken nah mit Zuhilfenabme von Photographien her- gestellten Zeichnungen, Aeßungen nach alten Kupferstihen und guten nah Vriginalaufnabmen gearbeiteten Holzschnitten enthält jedes Heft auch noch eine sorgfältig ausgeführte Tafel in Chromolithographie. So schen wir in dem 5. Heft das anmuthige Nelief der , Verkündigung“ vom Spedale degl? Innocenti in Florenz, ein Werk des Andrea della Nobbia, vortrefflich in Farben wiedergegeben. Das erfte Blatt des 7. Hefts zeigt eine farbige Neproduktion der Lieblihen Murillo’shen Madonna aus der Florentiner Akademie und das 6. ein schônes altrömisches Wandgemälde aus der sogenannten Villa der Livia in Now. Auf den Schwarzdrucktafeln sieht man u. a. den „Triumph des Todes“ aus den Campo santo in Pisa, Lionardo’s „Jungfrau in der Felsengrotte*, Naffael’s „Tranéfiguration“ und Madonna tel Granduca. Andere Tafeln zeigen Ansichten hervorragen- der Architekturwerke, wie St. Peter in Rom, St. Paul in London, das Heidelberger Schloß, Schloß Chambord, das Rath- haus in Sevilla 2c. Die Skulptur ift vertreten dur Abbildungen von Grabdenkmälern und anderen Werken von Donatello, Andrea Sanfovino, Alessandro Leopardo, Pierre Bonteups, Giovanni da Bologna, Andreas Schlüter u. A. Diese Tafeln, welhe zum theil ohne direkte Beziehung zum Text auf die einzelnen Lieferungen ver- teilt sind, werden dem Werk nah seinem Abschluß einen {önen, das Auge crfreuenden Schmuck verleihen. Seibt dem Anfänger muß mit Hilfe threr sowie der zahlreichen Texrt-Jllustrationen das Sludium derx Kunstgeschichte zu einem Genuß werden.

Von dem bei L, Bruckner in Nom erscheinenden italienish- deutschen Licferungswerk „Roma“ von Giulio Marchetti und Alfred Ruhemann liegt jégt ein zweites Heft vor, welch(es den Tiber und seine Ufer vom Ponto Nomentano an auf feinem langen, gewundenen Lauf durch die Stadt bis zur Ripa grande, dem Hafen Roms, bes{reibt. Die ehrwürdigen monumentalen Brücken, die geschichtlichen Erinnerungen, die sih an sie und die Uferstätten knüpfen, die landschaftlichen Reize der Gestade des Flusses, namentli in der Gegend der Quelle der Acqua acetosa, der Villen des Claudius und der Livia, des Ponte rotto 2c. werden in Bild und Wort geschildert. Neproduktionen alter Kupferstiche gewähren eine Anschauung von der malerischen Gestaltung der Ufer vor der MNegulierung des Flusses, während andere Abbildungen die Arbeiten der leßteren fowie die beutigen BrcüFenneubauten vor Augen führen. Von dem Werk erscheint jeden zweiten Monat eine neue Lieferung zum Preise von 3 Lire oder 2 4 50 & . Jedes Heft be- handelt einen besonderen Gegenstand. Das erste, an dieser Stelle bercits besprochene, enthielt eice Beschreibung des Gianicolo; den Inhalt der folgenden kennzeichnen die Titel: „Il Quirinale“, Castelli elaghi, Palazzi e ville romane, Il parlamento, La vita mondana, Il Vaticano, Il mondo artistico ete.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Nuhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sindam 14. d. M. gestellt 12398, nit rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 13. d. M. gestellt 5487, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen. Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlicven Nmtsgertiht 1 Berlin standen am 13. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung : Kastanien-Allee 52, dem Kaufmann Aug. Lierau gehörig; Fläche 5,36 a; NußBungëwerth 9330 4; für das Meistgebot von 146 000 M wurde der Maurermeister Heinrih Glaeser, Weißenburgerstraße 16, Ersteher. Fidicinstraße 8, dem Kaufmann Felix Neander gehörig; Fläche 8,81 a; NuBßungswerth 13 720 4; mit dem Gebot von 210 000 46 blieb die ¿Frau Nittergutébesißzer M. E. Jor dan, geb. de Cuvry, zu Kuhhorst bei Nauen Meistbietende. Flem- mingstraße 12, dem Kaufmann Ed. Kienert gehörig; Fläche 6,79 a; Nutungswerth 13 040 4; mit dem Gebot von 220 000 M blieb ter Kaufmann Max Rosenau, Flemmingstraße 12, Meist- bietender.

Beim Königlichen Amtsgeri{t Il Berlin wurde das Verfahren der Zwangtversteigerung des im Grundbuche von Groß- Lichterfelde Band 12 Blatt Nr. 340, auf den Namen des Architekten Karl August Langer zu Berlin eingetragene, zu Groß- Lichterfelde, Hobrechtstraße, belegenen Eruntstücks aufgehoben; die Termine am 16. und 20. Januar cr. fallen fort. Ferner wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung des. im Grundbuche vön Friedenau Band 5 Blatt Nr. 603, auf den Namen der verehelichten Bildhauer Vanelli, geb. Wenzel, zu Friedenau eingetragenen, daseltst Niedstraße 5, belegenen Grundstück3 aufgehoben.

Vom Berliner Pfandbrief - Institut sind bis zum 3L, Dezember 1895- 158785 100-4 830%, 21577800. 4 40/5, 45 700 800 6 48 9/0, 9707 100 M 5% alte Pfandbriefe und 4989600 M 3 9%) und 16579900 M 3} 9% neue, zusammen 117 310300 4 Pfandbriefe ausgegeben worden, wovon noch 14 061 000 M 383 %/o, 11057 400 6 49/0, 11562 900 M 44 9/0, 2084550 M 59% alte Pfandbriefe urd 4919100 M 39/9 und 16 579 900 M 33 9/9 neue, zufammen 60 264 850 .46 Pfandbriefe von den Grundstückbseigenthümern zu verzinsen find. Angemeldet zur Be- leibung in Neuen Berliner Pfandbriefen sind bis zum 31. Dezember 1895 113 Grundîitücke mit einem Feucrversihherungëwerthe von 24 870 250 4 Zugesichert, aber noh nit abgehoben find 10 768 400 M4

Die „NRhein.-Westf. Ztg.“ beriltet vom rheinisch-west- fälishen Eisen- und Stahlmarkt: Das neue Iahr hat in der Haltung des rheiniscch-westfälisheu Gi'enmarktes keine wesentlichen Aende:ungen herbeigeführt. Die Stille während der Feitertagszeit und die Bilanzaufnahme hat wieder eincm rubigen Geschäftsgang Play gemacht. Die Haltung is im übrigen eine turchaus feste; die stetgende Tendenz, namentli ter Rohstoffe und Halbfertigerzeug- nisse, hält an, und es "sind begräandete Aussichten auf ein günstiges Frühjahrsgeshäft vorhanden. Der Versandt an Eisen- erzen war im BVirlauf der lebten . 14 Tage wieder an- nähernd normal; im Siegerlande hatte die Förderung, nament- lic) in der zweiten Hälfte des Monat D z:mber, wieder eine Einbuße erlitten, die aber be: dein anhaltenden Bedarf eine Verminderung der Lagervorrätbe zur Folge hatte. Augenblicklich ift tie Nachfrage bei festen Preisen wieder cine rege. Im Versandt von Luxemburg- Lotbringer Minette sowie auc) von ausländischen Erzen ist kcine Aenderung zu verzeichnen. Auf dem Roheisenmarkt ist die Konjunktur eine sebr gute; gerade in den teten Tagen hat die Nachfrage wieder bedeatend zugenommen. WBemerkenétwerth ist dabei, daß aueh das Ausland sich wieder lebhafter an der Nachfrage betheiligt. Die Hcchofenwerte haben daher durchweg ihre Erzeugung für das erste und zweite Vierteljahr {on verfchlossen,

n jahr entgegengenommen worden.

Alles in

den besten Hoffnungen Raum. deutschen

darf die Geschäftslage des durhaus gesunde bezeihnet werden. Geschäft im allgemeinen etwas ruhiger, Vierteljahr gefauft.

Beschäftigung die Preise zupassen. Auf dem nachfrage noch rege und bat sogar noch eine Steigerung erfahren. Auch wieder mit mebr Posten auf dem Markte.

der Fertigeisenerzeugnisse denen

in den

nd noch wenig bcgünsftigt.

perhältniß zwischen Fertigfabrikat und Nobstoffen.

mehr oder minder großen Pesften als

sind daher anhaltend sehr fest. Grahte und Drahtsifte {t die besser, im allgemeinen

der Röhren wird auf Lager gelegt. wagen rheinisch- westfälischer Gießereien.

die nächsten 10 Monate zugefallen.

Der Vertroaltungsrath der Gladbacher Spinnerei und meldet, bei der daß 75 000 M abgeschrieben, 12000 M an den Unterstüßungsfonds der Gefellschaft abgegeben und

Weberei les{chlcf, wie die „Köln. Volksztg.“

Generalversammlung zu beantragen,

18 9/9 Dividende gezahlt werden.

MONtasbera, 14. Januar, W T B) Weizen matt. Roggen weichend, pr. 2000 Pfd. —109. Gerste trâge. Haser ruhig, Zollgewiht 107,00. Weiße Erbsen pr. 104,50, nuar 30,50, do. pr. Frübjahr 31,75.

Danzig, 14. Januar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko unverändert, Umsay 150 t, do. inländ. hochbunt und weiß 147, do. inländ. hellbunt 141,00, do. Transit hoch(bunt und weiß 109-—112, do. hellbunt 106,09, do. Termin zu freiem Verkehr pr. April-Mai pr. April-Mai 112,00, * Regulierungspreis zu freiem Verkehr 144. Roggen loko unverändert, do. inländischer 112,

14650, do. Trankit do. russifcher ind polnischer zum Transit 76,00, April - Mai 115,50, do. Termin

1, Anterfuhungs-Sachen.

2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.

- Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung.

. Verkäufe, Berpachtungen, Verdingungen 2. Verloosung 2c. von Werthpapieren.

d bei einigen Werken sind bereits Aufträge für das dritte Viertel- i ! Die Lagerbestände haben unter diesen Verhältnissen sichtlih geräumt; in einzelnen besonders gang- baren Sorten dürften fole wobl kaum noch vorhanden sein. öIeden- falls ist der noch lagernde Bestand kein nennenswerther. Die Preise find unter diesen Umstärden fehr fest und ul Tendenz giebt

allem Marktes als Im Siegerlande G aats cities A Fa U werden î uélande noch regelmäßig einzelne Posten für Lieferung im ersten S t. Im Walzcisenge\chäft herrscht im Ganzen wieder der regelmäßige Gang, wie er anfangs Dezember gewesen. Die ist fast durhweg eine gute, doch bleibt cs \{wer, der Robstcffe an- Stabeisenmarkt . ist

das Ausland br Posten ) Die Preise sowie auc die Tendenz des Geschäfts siad. fest. Die augenblicklich vorliegenden Auf- träge sichern nech auf verhältnißmäßig längere Zeit einen regelmäßigen Betrieb. In Formeis en liegen die Verhältnisse ähnli, nur Träger i Bandeisen ist im wesentlichen unver- ändert geblicben. Für B leche ist in der lezten Zeit eine nennenswerthe Aenderung der Verhältnisse nicht eingetreten. Die Beschästiguag ift nah wie vor eine befriedigende und die augenblicklich gebuh1en Auf- träge sichern den regelmäßigen Betrieb immerhin {ür einige Wochen. No ungünstiger wie für Stabeisen ist für diesen Artikel das Miß- | Der Fein blech- markt erfreut sich einer bemerkenêwerthen Lebendigkeit. einer guten einheimis@en Nachfrage tritt au das Auéland mit Käufer auf; die Für Walzdraht, gezogene Konjunktur zwar jedoch noch wenig erfreulich. wünschen läßt auch noch der Betrieb der Maschinenfabriken und Konstruktionswerkslätten ; selbst wo die Aufträge in befriedigender Zahl eingeben, lassen fie nur wenig Nußen. Die Eiseng teßereien scheinen noch immer unter der Zuvielerzeugung zu leiden. Bei den Nöhren- gießereien ist die Bischäftigung im allgemeinen eine {wache und Auésicht auf eine baldige günstige Wendung ver Dinge nicht worhanden. Es laufen zwar sür das Frühjabr rersciedene Nachfragen ein, auch sind vereinzelte Abschlüsse für im laufenden Jahre zu crbauente bezw. zu vergröyernde Wasserwerke zu stande gekommen ; doch hat gleich- zeitig der Versand eine Abs{wächung erlitten, und ein großer Theil Die Lagerbestände haben daher, wie dies die Winterzeit gewöhnli mitzubringen pflegt, eine Zunahme erfahren. Der Grundpreis beträgt 119 4 für die Tonne frei Bahn- Für ‘die Beschäftigung der Bahnwagenbau-An stalten ist wieder ausgiebig gesorgt ; dur die Vergebung von etwa 11 600 Güterwagen ist ihnen Beschäftigung sür

Getreidemarkt.

Zollgewicht 108 do. loko pr. 2000 Psd. i 2000 Pfo. Zolgewicht Spiritus pr. 109 Liter 100 9/0 loko 30,50, do.

) ) in Can pr. 80,50, do. Negulierungspreis zum freien Verkehr 112.

R P E D ta E S O E S R P S E N T Ba E S E I S E E R E R E T D T T

Breslau, 14. Januar. duktenmarkt.

nuar 30,00, Magdeburg, 14. Januar.

genommen, eine ist das vom | 882%, erfi. Rendement 23,29. Bretraffinade IL 23.20—23, 500. Gem. Melis 1 zuler I. Produkt 10,95 bez., 10,977 Br., pr.

Nendement 75 Vi

die Inland- leßten Wochen

oh Dezember 10,80 Gd., 10,85 Br. erschien

Leipzig, 14. Januar. (W. handel. La Plata. Februar 3,15 4,

6

Bremen, 14. Januar. NKaffinieries Petroleum. Petreleum- Börse.) Still. Loro 6,30 Br. Schmalz.

Neben: | lolo 7 A wol)e, Stetig. Preise 2 Hamburg, 14. Januar. etwas Sehr zu | loko ruhig, ou) fet lolo 48. 165 Br. Mai-Juni 164 Br. still, Standard white loko 6,70.

Kaffee.

Oktober 634, pr. Dezember

11,10, per Mai 11,25, Dezember 10,82X.

? Nuhiger. Hamburg,

14. Januar. London, 14. Januar.

behauptet. I (A r 6271 Ballen angeboten.

London, 14. Januar. sammlung der Barnato-Bantk,

Liverpool, 14. Januar. pr. Ja- | Middl. amerikanische Lieferungen:

Käukerpreis, Käuferpreis, Juni-Juli 43—425/64 käuferpreis,

Man@ejter, 14. Januar. do. Termin pr. April - Mai Gerste, große

32r Warpcops Lees 6

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fentlicher Anzeiger.

far mla los og Ce tel o Ns , tntandischer 103—106. Erbsen, inlän 00. iri

oko kontingentiert 50,50, nit tontingentiert L 00. E Za (W. T. B.) Getreide- und Pro- Spiritus pr. 100 1 1000/6 exkl. 50 46 Verbrauchs- abgaben pr. Januar 49,50, do. do.

Kornzucker extl., von 929% 11 45—11,65, nene —,—, Kornzuter exkl. 10,85—11,20, 7,80—8,85. 23,00. Gem. Maffinade mit Faß 22,50. Ruhig. S b: ir 11,024 Vez, 1 74 L

ebruar 11,023 bez., 11,074 Br., pr. Mär 11,15 kecz., 11,17i Br.. pr. April E bez., 11,225 Br , pr. Oktober»

tetig.

Grundmuster B. pr. Januar 3,15 4, pr. «. tr. März 3,175 X, 9,222 #6, pr. Juni 3,25 4, pr. Auli 325 4, pr. August 3,25 6, pr. September 3,274 M, pr. Oktober 3,30 46, yr. November 3,90 M, pr. Dezember 3,30 46 Umsay 80000 kg. Behauptet.

(W. T. B.)

(Offizielle Leko 6,70 Br. {0 E Ruhig. i fbielt 304 , Cudaby 314 &, Choice Grocery 314 A, White label 315 K, Fairbanks 23 A. Speck. Nuhig. Short clear middling Neis ruhig. Kaffee unverändert. Baum -

Npland middl. loko 423 &§. Taback. Umsatz; 125 Seronen Carmen, 60 Faß A, | i (W. T. Weizen loko ruhig, holsteinisher loko neuer 145—148. ) hiesiger —,—, meckl russischer loko fest, 82—84. Hafer ruhig. Gerste ruhig. Nübsl (unver- __ Spiritus pr. Februar-März 164 Br., pr. April-Mai 164 Lr., pr. Kaffee ruhig.

f (Nachmittagsbericht.) Januar 704, pvr. März 704, pr. Mai 69, pr. September 653,

(Schlußvericht.) Küben-Nobzucter I. Produkt Bafis 8809/4 Rendement neue Ufance, frei an Bord Hamburg pr. Januar 10,9214, vr. August 11,45, per Oktober 10,80, per

- } (W. T. B.) Börse bleibt am 18. Januar geschlofsen.

; (W. T. B.) Die heute eröffnete W oll- auktion war bei lebhafter Betheiligung ftark besucht, Preise fest, Das Totalangebot betrug 207 182 Ballen, heute wurden

96 9%/0 Javazucker 13 ruhig, Rüben-Rohzudck er loko 1015/16 rubig. Chile- Kupfer 41, pr. 3 Monat 413. (W. T. B.) In der heutigen Ver-

treten waren, theilte Bacnato mit, und unter günstigen Verhältnissen das Doppelte gezahlt werden. Die Berfammlung ertheilte Barnato einstimmig ein Bertrauensvotum.

(W. T. B.) Baumwolle. Umsay 8000 B., davon für Spekulation und Export 500 B.

41/16 Werth, Februar-März 427/64 Verkäuferpreis, März- April 413/33 April - Mai 42/64 Verkäuferpreis, Mati-Juni 43 425/64

August-September 42/4 do., 417/64 do., Oftober-November 41/64 d. do. / (W. T. B.) 12r Water Taylor 53, | dur 30r Water Tavlor 74, 20r Water Leigh 63, 30r Water Clayton 72, 32r Moeck Brooke 7ck, 40r Mayoll 3, 36r Warpcops Rowland 7,

70 M Verbrauhsabgaben pr. Fa-

(W. X. B) Zuckerberi(cht. L

Fest.

neue Nachprodukte e E ¿ m a

Nohs-

Januar

August —.

B Hawburg pvr.

T. B.) Kammzug-Termin-

pr. April 3,225 „#6, pr. Mai Ser.

Börjen-Schlußbericht. Notierung der Bremer

Rufsishes Petroleum. Wilccx 31 2, Lrmour

B.) Getreidemarkt.

Roggen enburger loko neuer 138—142,

ruhig, pr. Januar-Februar Umsaß 3000 Sack. Petroleum Good averane Santos pr.

62. Rubig. Zuctermark?.

pr. Värz

Die Hamburger

line Gertifie.

bei welcher über 3000 Aktien ver- es könne eine Dividende von 20 9/

| x ( Ruhig. Stetig. Januar-Februar 427/€4—

Borwoche.

Juli-August 43—42%/e4 Ver- September-Oktober 41—

do., berichte im Pr

weg fest.

74, 40r Medio Wilkinson 84, 3s r Warpcops

Schmalz n9m.

Wellington 77, 40r Double Weston lität 11}, 32“ 116 yards 16 K 16 grey Printers aus 32r/46r 161. Fest.

Paris, 14. Januar. rubig, 88 °/o [oko 28,00 à 28,59. Weißer Zucker behauptet, Nr. 3, pr. 100 kg, vr. Januar 30,75, pr. Febr. 31,00, pr. März-Funi 31,624, pr. Mai-August 32,00.

St. Petersburg, 14. Januar. Weizen loko 8,00. Noggen loko 4,80 Leinsaat Toko 10,40,

Chicago, ¿ffnung des M

, 60r Double courante Qua- (W. T. B.) (S(hluß.) Rohzuckter

(W. T. B.) Produkten- afer loko 3,30.

Hanf loko —,—. Talg loko 47,00, per

Nußlands Getreide -Export. Jn der Woche vom 5. Januar bis 11, Januar 1896 sind über die Haupt-Zollämter 3 037 600 Pud Getreide ausgeführt worden. (Vorwoche 4 031 000), Roggen 243 000 (Vorwoche 1 347 000), Gerste 509 000 (Vorwoche 1 075 000), Hafer 700 000 Mais 15000 (Vorwoche 379 000) Pud.

St. Petersburg, 14. Januar. der russischen Prämien-Anleihe Serie 823 Nr. 30. 11199 “Nr. 20. 10 900 Rbl. Ser. 2076 Nr. 42, Ser. 6301 Nr. 1, Ser. 6855 Nr. 4. Je 8000 Rbl. Ser. 18 023 Nr. 3, Ser. 19 916 Nr. 28, Ser. 14 501 Nr. 31, Ser. 4561 Nr. .9, Ser. 12468 Nr. 10. Ser. 18629 Nr. 38, Ser. Ser. 10859 Nr. 7, Ser. 4621 Nr. 36, Ser. 4504 Nr. 6, Ser. 9599 Nr. 46, Ser. 15 377 Nr. 49. Ser. 1397 Nr. 36, Ser. 4076 Nr. 35, Ser. 8944 Nr. 38, Ser. 416 Nr. 26, Ser. 11 349 Nr. 30, Ser. 4905 Nr. 28, Ser. 5133 Nr. 38, Ser. 10687 Nr. 29, Ser. 12 801 Nr. 43, Ser. 8024 Nr. 9, Ser. 7552 Nr. 23, Ser. 8650 Nr. 50, Ser. 6803 Nr. 3, Ser. 10904 Nr. 19, Ser. 2208 Nr. 41, Ser. 17 784 Nr. 27, Ser. 15 040 Nr. 23, Ser. 3950 Nr. 33.

Amsterdam, 14. Januar. ordinary 52. Bancazinn 36x, __ New-York, 14. Januar. mit etwas höheren Kursen, später gaben diese um Bruchtheile nah. Der Schluß war ruhig. Der Umsaß der Aktien betrug 157 000 Stü.

Morgen gelangen 1 400 000 Dollars Gold zur Ausfuhr.

…_ Weizen eröffnete stetig und nahm infolge von Deckungen zu=- nächst eine steigende Tendenz an. indessen die Preise zum Weichen, da darauf cin flottes Angebot erfolgte. Gegen Ende des Markies nahmen die Baissiers Käufe vor, die ein abermaliges Anziehen der Preise verursachten und den Schluß fehr fest werden ließen. Mais durhweg fest auf Grund geringer An=- künfte und Deckungen der Baissiers. __ Waarenbericht. Baumtoolle-Preis in New-York 83/16, do. do. in New-Orleans 71/16, 1 do. do. in Philadelvhia 7,95, do. rohes (in Cases) 8,75, do. Piyse pr. Februar 170, Nobe u. Brothers 6,00. 99, do. per Mai 343, Rother Winterweizen 704. Weizen ver Jae nuar 673, pr. März 69, do. ver Mai 662, per Juli 662. Getreide- frat nach Livervool 3. per Februar 13,30, do. do. per April 13,00. Meÿyl, Spring-Wheat clears 2,90, Buder 32. Kupfer 9,90.

Weizen -Verschiffungen der leßten Woche von den atlanti- schen Häfen der Vereinigten Staaten nach Großbritannien 97 000, do. nah Frankreih —, do. nah anderen Häfen des Kontinents 34 000, do. von Kalifornien und Oregon nah nach anderen Häfen des Kontinents Qrts.

Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Produkte betrug 9538642 Doll. gegen 7 227 728 Doll. in der

Davon entfielen auf Weizen 1 570 000 (Vorwoche 716 000), (W. T. B.) Gewinnzichung

von 1864: 209000 Nbl.

75 000 Nbl. Ser. 3412 Nr. 8. 40000 Nbl. 25 000 Rbl. Ser. 13 929 Nr. 45.

Fe 5000 Rbl. 18 366 Nr. 48, Ser. 18 674 Nr. 2, Ie 1090 Rbl. Ser. 293 Nr. 2,

Ser. 18 303 Nr. 37,

‘W. T. B.) Java-Kaffee aood

(W. T. B.) Die Börse eröffnete

Einlaufende Kabkelberihte brachten

Petroleum Stand. white in New-York 8,00,

Schmalz Western steam 5,72, do, Mais per Januar 35, do. per März

Kaffee fair Rio Nr. 7 243, do. Rio Nr. 7

Großbritannien 89 000, do.

14, Januar. (W. T. B.) Weizen gab bei Er-

arktes infolge von Realisierungen und auf Bradstreets- l eile etwas nach, konnte sih später aber gut erholen, umfangreihe Käufe stattfanden.

Der Schluß blieb sehc fest. Mais

Weizen pr. Januar 56è, pr. Februar 567. Mais ver Januar 26, per Januar 5,40, do. per Mai 5,67i. Pork per Januar 9,37. I E E N A 9 L Pi [7 N

Speck short clear

6. Kommandit-Gesellshaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsck. 7. Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenschaften.

8. Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

9. Bank-Ausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchungs-Sachen.

[61942] Steckbriefs-Erneuerung.

Der gegen den Kaumann Gustav Silbermaun, geboren am 13. August 1851 zu Myélowit, unter dem 17. Mai 1894 in den Akten U. R. 11 222, 24 erlasscne Steckbrief wird biermit erneuert.

Berlin. den 10. Januar 1896.

Der Erste Staatëanwalt am Königlichen Landgericht I.

[61941] Oeffentliche Ladung.

In der Strafsache gegen den Second-Lieutenant der Reserve, praktischen Ar:t Georg Schmidt, ge- boreu den ?. April 1861 zu Braunschweig, zuleßt in Berlin woßnhaft gewesen, wegen Bergehens gegen § 140 Nr. 2 Strafgesezbuchs, wird derselbe zur Hauptverhandlung auf den 3, Juli 1896, Vor- mittags 9 Uhr, vor die 7. Strafkammer des Königlichen Landgerichts T zu Berlin, Alt-Moabit 11, 1 Treppe, Saal 55/56, geladen. Im Fall seines unents{uidigten Ausbleibens wird dennoch zur Haupt- verhandlung geschritten werden.

Verlin, den 5. Januar 1896.

Königliche Staatsanwaltschaft 1.

[61591] Ladung.

Nr. 94. Der om 7. August 1868 in Gaisberg, Gde. Wintersulgen, geborene und zuleßt daselbst wohn- hafte ledige Schreiner Gottfcicd Vottling ist be- huldigt, als Ersax-Reservist ohne Erlaubniß aus- gewandert zu sein, okne von der bevorstchenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige erstaitet B haben ; Uebertretung gegen § 360 Ziffer 3

„Str.-G..B, Derselbe wird auf Anordnung des Gr. Amtsgerichts hierselb auf Mittwoch, den 11. Mäcz 1896, Borwittags 9 Uhr, vor das Großh. Schöffengeriht Pfullendorf zur Haupt- berhandlung geladen. Bei unentsd-uldigtem Aus- leiben wird derselbe auf Grund der nach § 472 ter Str.-P..O. von dem Kal. Bezirkskommando Stockach auégettellten Grflärung verurtheilt werden.

Pfullendorf, den 5. Januar 1886.

B oppré, Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.

[61943] Beschluß n ter Strafsadbe gegen den Arbeiter Iulius Wil- yelm Theodor Feuerhau zu Hannover wegen Vet- ebung der Wehrpflicht. (Zur Sache gegen Nie- Eer und Genossen.) Auf Antrag der Königlichen 1gecatéanwaltschaft wird ber Beshluß vom 18. Juni ,“ soweit dadurh die Beshlagnahtne des Ver- mögens des 2c. Feuerhan angeordnet worden ist, auf-

gehoben, da der Grund der Besblagnahme fort- gefallen ist. Hannover, den 10. Januar 1896. Königliches Landgericht. Strafkammer 1 a. Dr. Schmidt. v. Hagen. Lengner.

stellungen dergl.

: Zwangsverfteigerung. . Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das im

und [62366]

Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim Band 97 Nr. 3871 auf den Namen des Architekten Otto Marzillier und des Landmessers Carl Degar, beide hier, eingetragene, hierselbst in der Schulstraße, nah dem Kataster Nr. 65 belegene Grundstückd am 24, März 1896, Vorwittags 10{ Uhr, vor dem unterzeich- neten Gericht, Neue Friedrichstraße 13, Erdgeschoß, Flügel C., Zimmer 40, versteigert werden. Das Grund- \tück ift ‘mit 0,76 Thalern Reinertrag und einer Fläche von 0,0969 ha zur Grundsteuer, dagegen zur Gebäudesteuer noch nicht veranlagt. Das Weitere enthält der Aushang an der Gerichtetafel. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 27. März 1896, Vormittags 41} Uhr, etenza verfündet werden. Die Atten 88 K. 164/95 liegen in der Gerichts¡hreiberei, Zimmer 17, zur Einsicht aus. | Verlin, den 8. Januar 1896. Königliches Amtsgercht 1. Abtheilung 88.

[62309]

Zur Zwangkversteigerung der beschlagnahmten, bieher dem Müller Fr. Elwert gehörigen Häuslerei Nr. 24 (Mühle) zu Grebs, mit Zubehör, finden Termine

1) zur Anmeldung dingliher Nechte und zum Verkaufe nah zuvoriger endlicher Regulierung der Verkaufébedingungen am Sonnabend, den 1], April L896, Vormittags 107 Uhr,

2) zum Ueberbot am Mittwoch, den 6. Mai 1896, Vormittags L075 Uhr, im Zimmer Nr. 6 des biesigen Amtégerichtsgebäudes statt. Aus- lage ter Verkaufsbedingungen vom 20. März d. J. an auf der Gerihteschreiberei und bei dem zum Scquester bestellten Herrn Amtsdiätar Schulz in Dömitz, welcher Kau]liebhabern nah vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grundstücks mit Zubehör gestatten wird.

Dömig a. E., den 13. Januar 1896.

[62029] Bekanntmachung.

In Sacwien des Mühlenbesißers Louis Warnecke in Zorge, Klägers, wider den Fuhrherrn Wilhelm Neugebohrn in Walkenried , Beklagten , wegen Forderung, wird, nahdem auf Antrag des Klägers die Beschlagnahme des dem Beklagten gehörigen Wohnhauses No. ass. 99 nebst Stallung auf der Kirschwiese, Nr. 3 des Bebauungéplans, vom Plan Nr. 5a. b., Hofraum 3 a 80m, Garten 2 a 83 m, zum Zwecke der Zivangéversteigerung durch Be- {luß vom 6. Dezember 1895 verfügt, au die Eintragung diescs Beschlusses im Grundbuche am 6. Dezember 1895 erfolgt ist, Termin zur Zwangs- versteigerung auf den 29, April d. J., Morgens X0 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte hierselbst angeseßt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen baben.

Walkeuried, den 4. Januar 1896.

Herzoglicbes Antsgericht. Boges.

[46116] Nufgebot.

Das Aufgebotsverfahren haben beantragt:

1) vie Ehefrau des Neijenden Behrenhoff, Auguste, geb. Giesecke, hier wegen des vierprozentigen Pfand- briefs der Braunschweig - Hannoverschen Hypotheken- bank Seue 12 Litt. E. Nr. 16 863 über 300 M,

2) der Hausbesißer Heinrih Schreiber zu Breslau wegen des Anthbeils@eins der Herzoglih Braun- \hweigischen Prämien-Anleibe, d. d. 1. März 1869 Serie 8704 Nr. 18, i

3) der Kupfershmied Carl Willgeroth in Bünd- leim als Vormund des minderjährigen Otto Müller zu Oker wegen des im Monat August d. Js. aus- gestellten Hinterlegungs\cheins Litt. H. Nr. 283, inhalts dessen von der Wittwe Müller, Minna, geb. Schmidt, in Oker als derzeitigen Vormünderin des minderjährigen Otto Müller bei der Herzoglicben Leihhauskafse hieselbst 2 Stück 3X5 %/ige preußische fonsolidierte Staats - Anleihe Litt. E. Nr. 195 774 und Litt. E. Ir. 557 736 über je 300 M hinter- legt find. :

Gerichtsfeits werden die unbekannten Inhaber der bezeichneten Urkunden bierdur aufgeforderi, \pätestens in dem auf den 27, Mai 1896, Morgens 93 Uhr, vor unterzeihnetem Gerichte, Augusl- ftraße 6, Zimmer Nr. 24, angeseßten Aufgebots- termine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden follen.

Braunschweig. den 1. November 1895.

Herzogliches Amtsgericht. 1. Hildebrand.

Großherzogliches Amtögericht.

[38331]

Das Aufgebotsverfahren haben beantragt:

1) der Kaufmann H. Oehlberg in Bukarest wegen des FUUUSGAaN E Prämienlooses über 20 Thaler = 60 M

Serie 8405 Nr. 40,

2) die Erben der hieselbst verstorbenen Ehefrau des Dachdeckermeisters Carl Meyer, Dorothee, -geb. Schacht, wegen der von der Lebens-Versicherungs=- gesellschaft Caisse Général des Familles zu Paris, auf den Namen der vorgenannten Ehefrau Meyer unter Nr. 12869 am 18. März 1869 ausgefertigten Lebenêversicherungs-Police über 7500 Fr.,

3) der Partikulier Hermann Möcker hier wegen der 3 Theil-Hypothekenbriefe vom 23. September 1875, inhalts welcher an den ihm gehörigen, in hie- siger Stadt auf dem Bruche No. ass. 381, 382 und 393 belegenen, in Eins gezogenen Häusern sammt Zubehör für E r ania Julius Tütge hier 600 (6 nebft#

0 Zinsen,

e a ngbea aa n: Albert Schulz 100 nebst,

/o Zinfen,

Zin den Sattler Johannes Tütge 100 6 nebst 5% insen

im Grundbuthe hiesiger Stadt Band 80A. 88 zur Hypothek eingetragen sind.

Die unbekannten Inhaber der vorbezeihneten Urkunden werden bierdurch aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche spätestens in dem auf den 13. Mai 1896, Morgens 10 Uhr, vor unterzeihnetent Gerichte Auguststraße 6, Zimmer Nr. 24 be- stimmten Aufgebotstermine anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben, und zwar die zu 1 und 2 bezeichneten allgemein, und die zu 3 bezeichneten, dem Eigenthümer des verpfändeten A RRO gegenüber für kraftlos erklärt werden ollen.

Braunschweig, den 16. September 1895.

Herzogliches Amtsgericht. 1. Heinemann.

[57104] Aufgebot.

Auf Antrag des VYentnero August Volmar in Cassel wird der Inhaber des halben Kurhessischen 40 Thaler-Looses Serie 424 Nr. 10590 aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin den 11, Juli 1896, Vormittags 10 Uhr, seine Rechte bei den unterzeichneten Gerichte anzumelden und das ge- nannte Werthpapier vorzulegen, andernfalls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird.

Caffel, am 14. Dezember 1895.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung X.