Der Bericht über die ge tags und der Shlußbericht über die gest des Herrenhauses befinden sih in der Ersten Beilage.
— Jun der heutigen (17.) Siß
der Staatssekretär
Staats - Minister preußische
der bestehenden
Kan iß dieselbe.
— Jn der heutigen (2.) Sißung des Herrenhauses theilte der Erste Vize-Präsident Betert von Manteuffel ein Telegramm des Präsidenten 01 ; in welchem dieser erklärt, seine Wahl zum Präsidenten mit Dank anzunehmen, und hofft, daß sein Gesundheitszustand ihm bald die Theilnahme an den Geschäften des Hauses er-
möglichen werde.
An Stelle des Herrn von Neumann, der das Amt als Schriftführer wegen Kränklichkeit nicht annehmen kann, wurde auf Vorshlag des Freiherrn von Manteuffel Ober-
es Jynnern,
Freiherr
‘Si
Parlamentarische Nachrichten. strige Sizung. des Nei ch8-
ürsten zu Stolberg mit,
Bürgermeister Giese-Altona gewählt. Zu Quästoren ernannte Vize-Präsident Manteuffel den Scnator Eggeling und den
meister Boi e-Potsdam. : Das Andenken der seit der leßten Session verstorbenen
Mitglieder Friedrih Wilhelm Prinz zu
Jngelfingen, Graf Pfeil-Bur kulturgerihts - Präsident Glaßzel
üblichen Weise.
Ausgeschieden aus dem Hause ist Freiherr von Winßtzinge-
rode-Knorr.
Pius Mitglied der Matrikelkommission wurde auf Vorschlag des Ober-Bürgermeisters Becker Fürst von Haßtz--
feldt durch Zuruf gewählt.
Das neu eingetretene Mitglied Graf von Frankenberg und Proschliß wurde in der üblihen Form auf die Ver-
fassung vereidigt.
crhielt
höchstdessen Geburtstag darzubringen. (Schluß des Blattes.)
— In der heutigen (2.) Sißung des Hauses der Ab-
geordneten, welher der
storbenen
Abgg.
Finanz-Minister Dx. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister des Jnnern Freiherr von der Recke beiwohnten, ehrte das Haus zunächst das Andenken der seit der lezten Session ver- Quassowski, Ahlish und Graf-Elberfeld in der üblichen Weise.
gy auß und ehrte das Haus in der
Vize-Präsident Freiherr von Manteuffel erbat und bann die Ermächtigung des Hauses, die Glückwünsche desselben Seiner Majestät dem Kaiser und König zu Aller-
Greiß,
Wetterberi
vom 16. Januar,
t hr
8 Uhr Moraens,
sp
des Neichstags, welcher aats - Minister Dr. von Boetticher, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, von Marschall Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von ammerstein beiwohnten, stand zur Berathung die von den bag. Graf von Kaniß und Genossen eingebrachten Resolution wegen Erzielung einer Befestigung der Getreidepreise auf mittlerer Höhe für die Dauer Handelsverträge auf der Tagesordnung. Bei Schluß des Blattes begründete der Abg. Graf von
rige Sigzung
und der
‘reiherr ‘von ber - Bürger-
ohenlohe- ber-Landes-
Thanisch,
Sodann wurde beschlossen, auch in dieser Session den Mittwoch jéder. Woche als “Schwerinstag“ festzuseßen und als- bald die üblihèn Fachkommissionen zu bilden.
Auf der Tagesordnung stand als erster Punkt die Wahl des Präsidenten und der Schrififührer. :
Abg. Stengel {lug zur Erleichterung des Wablgeschäfts vor, den bisherigen Präsidenten von Köller und den Vize-Präsidenten von Heereman durch Zuruf wiederzuwählen.
Gegen diesen Vorschlag wurde kein Widerspruch erhoben und zunächst der Abg. von Köller zum Präsidenten durch Find wiedergewählt.
Präsident von Köller: Meine Herren! Wenn Sie es so haben wollen, so bin ih bereit. mich auch in dieser Session in den Dienst des Hauses zu stellen. Jch seße dabei voraus, daß Sie die wohl- wollende Unterstüßung, deren ich mich nun 16 Sessionen hinter- einander erfreut habe, mir auch in dieser Session nit vorenthalten werden. In dieser Hoffnung nehme ich mit bestem Dank für das mir geshenkte Vertrauen die Wahl an.
Zum Ersten Vize-Präsidenten wurde ebenfalls durch Buruf der Abg. Freiherr von Heereman wiedergewählt, welcher die Wahl mit freundlihem Dank annahm.
Bei der Wahl zum Zweiten Vize - Präsidenten, welche Stellung bisher der verstorbene Abg. Graf-Elberfeld bekleidete, wurden 291 Stimmzettel abgegeben, von denen 273 den Namen des Abg. Krause trugen; 16 waren unbeschrieben, 1 Zettel lautete auf den Abg.iHake. Abg. Krause ist somit gewählt. Derselbe nahm die Wahl mit Dank an und erklärte, daß er immer die Ehre des Hauses wahren werde.
___ Zu Schriftführern wurden auf Antrag des Abg. Stengel die früheren Schriftführer Worzewski, Jm Walle, Jeru- salem, Weyerbusch, Olzem, Jrmer und Bode wieder- und der Abg. Meister neu gewählt.
Zu Quástoren berief der Präsident die Abgg. Sattler und Bunzen.
Damit war das Haus konstituiert; es wird die vor- ee Anzeige an Seine Majestät den König gemacht werden.
Das Präsidium wurde sodann ermächtigt, Seiner Majestät dem Kaiser und König das Beileid des Hauses wegen des Todes Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Alexander auszusprechen. i
_ Ferner wurde aus Anlaß der 25 jährigen Jubelfeier der Wiederbegründung des Deutschen Reichs das Präsidium er- mächtigt, Seiner Majestät dem Kaiser und Könige die Treue und Ergebenheit des. Hauses auszusprechen.
Hierauf nahm der O ae ter Dr. Miquel das Wort zur Einleitung der Debatte über das Etatsgeseß.
(Schluß des Blattes.)
— Die Kommission des Reichstags zur Vorberathung des Entwurfs eines Gesetes, betreffend Aenderung und Ergänzungen des Gerichtsverfassungsgesezes und der Strafprozeß- ordnung, hat sih folgendermaßen konstituiert: Abgg. Dr. Rintelen (Vorsitzender), Dr. von _Buchka (Stellpertreter des Vorsitzenden), Bekh, Himburg, Schmidt (Warburg), Stadthagen (Schriftführer), Graf von Bernstorff (Lauenburg), Broekmann, Frohme, Freiherr von Gültlingen, Günther, Lenzmann, Lerno, Munckel, Dr. Pieschel, Roerèn, Schall, Schröder, Dr. Stephan (Beuthen), Werner, Dr. von Wolszlegier (Gilgenburg).
[. — Dem Herrenhause iff der Eeseßentwurf, betreffe Errichtung einer General-Kommission für Oftprer, die der im vorigen Jahre von diesem Hause abgelebnt. wurde, wiederum in derfelben Fassung porgereat worden. Ferner ist dem Herrenhause . der Gesetzentwurf, etreffend das Anerbenrecht bei Renten- und Ansiedelungsgütern, nebst Begründung zugegangen.
— Im Hause der Abgeordneten sind die Gesezentwü welche das Dienstes mes der Lehrer und Se brerin ues an den öffentlihen Volksschulen (f. d. Erste Beilage zur D. Mr. d. B) Abänderungen des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872 und eine Abänderung des Gesetzes über ge- meinschaftlihe Holzungen vom 14. März 1881 betreffen, von der Staatsregierung eingebracht worden. ;
Nr. 3 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesund- heitsamt s“, vom 15. Januar, hat folgenden Inhalt : Pers onal-Nachricht. — Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Geburten und Sterbefälle in JIn- diana, 1893/94. — Tuberkulose in New Hainpshire, 1884/92. *— Geseßgebung u. st. w. (Deutsches Reich.) Medizinalweine. — (Bayern.) Diphtherieserum. — (Reuß j. L.) Hebammenwesen. (Schluß.) — (Desterreih. Nieder-Oesterreih.) Sterbe- und Geburtsmatriken. — (Kärnten.) Geisteskranke. — (Belgien.) Margarine 2c. — (Vereinigte Staaten von Amerika.) Ausfuhr von Nindern und Schafen.— Vieheinfuhr. — Gang der Thierseuchen in den Niederlanden, 3. Vierteljahr. — Zeit- weilige „Maßregeln gegen Thiersfeuben. (Preuß. Neg. - Bez. Brom- berg, Merseburg, Düsseldorf, Oldenburg, Italien.) Verhandlungen bon gesepgebenden Körper|chaften. (Württemberg.) Naturheilkunde, Homöopathie, Irrenaystalten, Feuerbestattung. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Eipwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtliche Entschei- dungen zum Nahrungsmittelgesez. (Faules, shimmeliges oder sonft verdorbenes Fleis.)
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Schwerin i. Mecklenburg, 16. Januar. - (W. T. B.) Anläßlih der 25. Wiederkehr des Gedenktages der Neu- begründung des Deutschen Neichs ist heute ein Groß- herzoglicher nadenerlaß ergangen für Uebertretungen, welche mit Freiheits- oder Geldstrafen von nicht über 6 Wochen bezw. 150 46 belegt waren.
London, 15. Januar. (W. T. B.) Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Paris: Das zwischen England und Frankreich getroffene Abkommen, nah welhem, wie verlautet, England einwilligt, daß der Mekongf luß die Grenze zwischen den britischen und französischen Besißungen von Nord- Siam bis zu den Grenzen des chinesischen Reichs bilden und Siam der einzige Pufferstaat zwischen dem britischen und dem französischen Gebiete sein joll, gilt hier als Bewcis für die gegenwärtigen ausgezeichneten Beziehungen zwischen den Kabinetten in London und Paris.
Paris, 16. Januar. (W. T. B.) Prinz Ferdinand von Coburg ist auf seiner Auslandsreise hier eingetroffen.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
ersten Male: hantastisches Tanz- und Louis Herrmann.
pan Der Hungerleider. tattungskomödie in 12 Bildern von Julius Keller Musik von „Louis Roth.
7 H : G g
gent: Musikdirektor Steinmann. — Phantasieu im Bremer Rathskeller. bild, frei nah Wilhelm Hauff, von Emil Gracb.
Aus- | Birkus Renz. Karlstraße. Freitag: Abends
73 Uhr: Große humoristische Extra-Vorsftellung.
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Stationen. Wind. | Wetter.
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meer red. in Millim
Belmullet. . Aberdeen Christiansund Kopenhagen . Stockholm . aranda . t.Petersburg Moskau .
Gork,Queens- On s, Cherbourg . 0 e E ylt. . . o... amburg winemünde Neufahrwasser G 26s
Dees L G iter. ¿ Karlsruhe MWieshadcn . München Chemnitz ..
E e Wien Breslau . ..
Zle d'Aix heiter Drt \till|bedeckt
Gestern Abend Schneegestöber.
3 2) Nachts S iutewchen, 3) Gesern Schnee. 4) N i s) Abends Schnee. fern Schnee. #) Nachts Schnee
Uebersicht der Witterung.
Das barometrishe Minimum, welches gestern 2A von Schottland lag, ist ostwärts nah den \{wetischen Seen fortgeschritten, an der deutschen Küste slarke westlid,e Winde verursahend; auch im Vinnenlante sind die westlihen Winde stark auf- gefrisht. Veber den Britischen Inseln sowie im Nordseegebiet hat der Luftdruck wieter stark zuge- nomnmen. In Deutschland, wo überall Nieder- {lag gefallen, ist das Welter mild. Die Ahurenze ist ostwärts über die deuts:rus{is{he
A ortgerückt, nur im äußersten Nordosten Deutschlands herrscht ncch leichter Frost. Bei böigen nordwestlichen Winden dürfte veränderliches, etwas kälteres Wetter demnächst zu erwarten sein.
Deutsche Seewarte
E e eewarte_ Theater.
: Konigliae DSthauspiele. Opern- aus, « %Borstellung. ünsel d 0 Müärchensptel in 3 Bildern Pn Edt Sten dind. Text von Adelheid Wette. In Scene gesept vom Ober-Negisseur Tetlaff. Dekorative
nrihtung vom Ober-Inspektocr Brandt, Diri-
J N fa
WSW NW WSW 738 \WSW 736 |SO 747 D
7592 |SSO 762 SSO
bedeckt wolkig Schnee halb bed. Schnee wolkenlos bedectt heiter
halb bed. halb bed. wolkig bedeckt bededckt 1) wolkie bedeckt2) Schnee
wolfenlos wolkig bededt bededt1 3) beded14) wolkig bedeckt5) bedeckt bedeckt |
T2 736
b 5 D D NDN
766 766 754 744 747 744 742 742 765 7D3 760 758 759 T54 748 V) 749
770 757
W NW W
L U UTIS A P R M M 0 D S D R D R S O T TO R I O O R O C 00 C0
in
-
Freitag:
Musik von Adolf Steinmann. . Dirigent: Musik- direktor Steinmann. Anfang 7+ Uhr. Schauspielhaus. 17. Vorstellung.] Sonder- Abonnement B. 3. Vorstellung. Die Quitzows. Vaterländishes Drama in 4 Aufzügen von Ernst S Regie: Herr Plaschke. Anfang T
Sonnabend: Opernhaus. 17. Vorstellung. Der Evangelimann. Musikalishes Schauspiel in 2 Auf- zügen, nach einer von Dr. Leopold Florian Meißner erzählten wahren Begebenheit, von Wilhelm Kienzk. — Phantafien im Bremer Rathskeller. Phan- tastishes Tanzbild, frei nach Wilhelm Hauff, von Emil Graeb. Musik von Adolf Steinmann. An- fang 74 Uhr.
Schauspielhaus. 18. Vorstellung. Festspiel, zur oa des 25. Jahrestages der Gründung des
eut|ihen Reiches, von Paul Warncke. — L812, Schauspiel in 5 Aufzügen von Otto von der Pfordten. Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. Freitag: Die Weber. Anfang 7F Uhr.
Sonnabend: Die Mütter.
Sonntag, Nachmittags 24 Uhr: Florian Geyer. — Abends 7F Uhr: Der Meister von Palmyra.
Berliner Theater. Freitag (19. Abonnements- Vorstellung): Fedora. Anfana 7} Uhr.
Sonnakend, Nachmittags 3 Uhr: Festvorstellung. Bernhard vou Weimar. — Hohenzolleru. — Abends 74 Uhr: Göt von Berlichingen.
Sonntag, Nachmittags 24 Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld. — Abends 7 Uhr: Faust.|
Lessing-Theater. Freitag : Comtesse¡Guckerl. Anfang 7# Uhr.
Sonnabend: Feftgedicht von Ernst von Wilden- bruh: Dem Deutschen Reiche zum A8. Ja- nuar AS96. — Hierauf: Comtesse Guckerl.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr : Zu volksthümlichen Preisen : Festgedicht von Ernst von Wldenbruch: Dem Deutschen Reiche zum 18. Januar 4896, — Hierauf: Minua vou Baruhelm. — Abends 74 Uhr: Comtesse Gueterl.
Residenz - Theater. ODirekticn: Sigmund Lautenburg. Freitag: Hals über Kopf. Schwank in 3 Akten von Alexandre Bisson, deutsch von Paul Block. — Vorher: Jn doppelter Ve- Tue Plauderei 1 on Paul Linsemann. Anfang
r
Sonnabend und folgende Tags: Hals über Kopf. — In doppelter Bekehrung. e n
Friedrich - Wilhelmslädtisches Theater. Von: brut Au letaye A eute bi 2. weg l Mäaschinerien qesGloîsen. egen eueinrihtung der Mit großartiger Aus-
In Scene geseßt von Julius Fritsche.
Neves Theater. Schiffbauerdamm 4 a./5. Freitag: Gastspiel des Herrn Franz Tewele vom K. u. K. priv. Carl-Theater in Wien. Der Herr Dircktor (ïlonsieur le Direceteur). Lustspiel in 3 Akten von Alexandre Bisson und abrice Carré. Deutsch von Ferdinand Groß. n Scene geseßt von Siegmund Lautenburg. Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: Tetvele - Gastspiel. Der Herr Direktor. — Vorher: Auf Befehl des Königs. Historisches Lustspiel in 1 Akt von Wilhelm Gaedke,
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Fraucillon. — Abends 7# Uhr: Der Herr Direktor.
Theater Unter den Linden. Direktion:
Julius Frißshe. Freitag: In durchaus neuer glänzender Ausstattung an Dekorationen, Kostümen und NRequisiten: König Chilperih. Burleske Ausftattungs-Operette in 3 Akten (5 Bildern) von Hervs und F Ferrier, deuts bearbeitet von Eduard Jacobson und Wilhelm Mannstädt. Musik von Herv6s. In Scene geseßt von Julius Fritsche. N E Herr Kapellmeister Federmann. “Anfang v Ée
Sonntag, Nachmittaçs 3 Uhr: Bei halben Preisen: Der Bettelfludent. Operette in 3 Akten von F Zell und Genée. Muñßik von Carl Millccker. — bends 77 Uhr: König Chilperich.
Sonnabend, den 25. Januar: Zweiter und leßter grofier Maskenball.
Adolph Ernst-Theater. Freitag: Frau Segen gen, Gesfangtposse in 3 Akten, nach dem Ea ischen bearbeitet von Ed. Jacobson und
. Mannstädt. Kuplets von Gust. Görs. Musik von Gust. Steffens. Anfang 7# Uhr.
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30
Freitag: Eine tolle Naht. Große Aus- ftattungspofse mit Gesang und Tanz in 5 Bildern von Wilh. Mannstädt und Julius Freund. Musik von Julius Eindödshofer. In Scene gesezt vom Direktor Richard Schul. Die Tanz-Arrangements vom Balletmeister Gundla. Anfang 74 Uhr. Sonnabend: Eine tolle Nacht.
Kouzerte.
Konzert-fans. Karl Meyder - Konzert.
Freitag : VILL. Waguer-Abend. Sonnabend, den 18. Januar: Fest - Konzert. Sämmtl:che Abonnements-Billets haben Gültigkeit.
Saal Bechstein. Linfstraße 42. Freitag, Anfang 7 Uhr: Ux. Klavier-Abend von Ednard
Donnerstag, 23. Januar: stattung an Dekorationen, Kostümen und Requisiten.
Auftreten sämmtlicher Clowns in ihren höchst ur- komischen Entrées und Jatermezzi. Ein Künstlerfest. Luxus-Ausstattungs-Pantomime in 2 Abtheilungen vom Großherzoglichen Hof-Balletmeister A. Siems, auf das Glänzendste insceniert vom Direktor Fr. Nenz. Neue Musik-Einlagen. Ballet von 100 Damen. Kinder-Orchester. Erste Abtheilung: Das Fest- comitó in Thätigkeit. Zweite Abtheilung: Voll- ständig neu! Im Wasser. Vollständig neu! Gran* Finale: Plafond - Pracht - Feuerwerk. Außerdem : Auftreten von nur Künstler-Spezialitäten allerersten Ranges, u. a. Debüt des Herrn M. G. Loyal mit seiner Original-Erfindung: Zeitvertreib eines Sportmaunes.
Sonnabend, Abends 74 Uhr: Jubiläums-Fest- Vorstellung. Aus Anlaß der Feicr des fünfundzwanzigsten Gedenktages der Kaiser- Proklamation. Ein Künstlerfeft.
Sonntag: # Vorstellungen: Nachmittags 4 Uhr Crnbiale Preise und 1 Kind frei): 1870/71. Abends 7# Uhr: Ein Künstlerfest.
Ai E E M E R E I E S PA ASE S R IT E R T
Familien-Na chrichten.
Verlobt: Frl. Wallburg von Holtendorff mit Wr Prem.-Lieut. Max Radermacher (Naumburg a. S.). — Frl. Elisabeth Waiß mit Hrn. Assistenz-Arzt Dr. med. Paul Hesse (Magdeburg—Bensberg).
Verehelicht: Hr. Oberst Adolf Frhr, von Stralen- heim mit Frl. Nellie Leavitt (Dresden). — Hr. Kompagniejührer Prince mit Frl. Magdalena von Massow (Militsch).
Geboren: Ein Sohn: Lin, Negierungs-Assefsor Me (Oppeln). — Cine Tochter: Hrn. General- Major Frhrn. von Bissing (Potsdam).
Gestorben: Verw. Fr. Landbaumeister Marie Nahne, geb. Oft (Warmbrunn). — Hr. Wirklicher Geheimer Nath Dietrich Frhr. von Berlepsch (Dresden). — Caroline Elisabeth verw. E: von Warburg, geb. von Bonin (Dresden). Pauline Franziska Freifr. Speck von Sternburg (Rittergut Lüßschena b. Leipzig). — Hr. Rudolf von Katte (Wilhelmsthal). — Hr. Stadtgerichts- Sekretär Ernst Groehling (Berlin). — Hr. Re- gierungs-Rath Philipp Kringel (Kattowiß). — Hr. Oberlehrer, Professor Karl Bartel (Bi1eslau). — Fr. Rittergutsbesißer Hedwig Dietrich von Stein, gib. Dietrich von Stein (Bred) — Hr. Regierungs-Sekretär Franz Seidel (Breslau). — Fr. Kreisausshuß/- Sekretär Clara Goldmann, geb. Schlaffke (Lehe).
Nisler.
Verantwortlicher Redakteur: Siem enr oth in Berlin Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags-
Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschl'ezlich#Börsen-Beilage).
Erste Beilage
zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.
M 13.
Berlin, Donnerstag, den 16. Januar
M E P
Deutscher Reichstag. 16. Sißung vom 15. Januar 1896, 2 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht zunächst der Antrag der Abgg. Higze, Lieber und Genossen: „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen 1) die Durchführung der Bestimmungen der §8 120 a bis 120c der Gewerbeordnung (betreffend den Schuß von Gesundheit und Sittlichkeit) durh Anregung resp. Erlaß (§ 120€ der Gewerbeordnung) entsprehender Verordnungen mehr als bisher zu sichern; 2) die Ausdehnung der Bestimmungen der Gewerbeordnung, betreffend den Schuß der jugendlichen und weiblichen Arbeiter (ZZ 135 bis 139þ), auf die Hausindustrie — unter besonderer Berückfichtigung der Wirkungen der Fabrikgesezgebung auf die Vermehrung der Hausindustrie — durch Erhebungen wirkjam vorzubereiten und anzuregen“.
Antragsteller Abg. Hi tze (Zentr.): Schuß der Gesundheit und Sitt- lihfeit der Arbeiter ist die vornchmste Aufgabe des Arbeiterschußes, weil die Arbeiter sich hierbei am wenigsten selbst helfen können. Frei- lich kann die Geseßgcbung die Frage nur allgemein regeln; die Ge- werbeordnung spricht nur bas Prinzip aus; die svezielie Ausführung ist den einzelnen Ausführungs-Verord nungen überlassen; denn es können nicht alle Betriebe dur gleichmäßige Vorschriften getroffen werden. Die Orts-Polizeibehörden sind nit die geeigneten Behörden; die Ueberwachung dieser Bestimmungen muß den Fabritinspektoren vpor- behalten bleiben. Soweit der Bundesrath nicht Verordnungen erlassen hat, sind auch die Landesregierungen b: fugt, ihrerseits Vorschriften zu erlassen. Die Landesregierungen haben aber von dieser Befugniß nicht erheblih Gebrau) gemacbt. Zahlreicher find \chon einzelne Polizeiverordnungen. Wir wollen durch unseren Antrag die Anregung geben, daß zunächst der Bundes- rath selbst von seinem Rechte Gebrauh macht, und auch die Einzel- staaten anregen foll, ihrerseits vorzugehen. Die Anregung wird wohl {hon dann, Erfolg haben, wenn die verbündeten Regierungen um Mit- theilung dessen ersuhhen, was geschehen ist auf diesem Gebiet, wenn dabei bemerkt wird, daß, wenn nichts gesehen ist, der Bundesrath seinerseits eingreifen würde. Die Unfallverhütung und Unfallversiche- rung ist vereinigt bei den Berufsgenosseuschaften; die Fabrikinspektoren haben aber ebenfalls über die Beobachtung der Vorschriften zu waen, welche zum Schuß von Leben und Gesundheit der Arbeiter erlaffen sind. Aber es besteht auf diesem Gebiete noh cine große Verschieden- heit, und hier müßte zur einheitlichen Gestaltung der Borschristen sür alle Betriebe der gleichen Art eine Verordnung von Neichêwegen erlaffen werden. Denn es bestehen manchmal erhebliche Schwierig-
. Felten, daß kie Berufsgeneossen|chaften die Unfallverhütungsvorschriften
gleihmäßig durchführen. Was auf diesem Gebiete noch geschehen muß, das kann man aus dem Handbuch des Herrn Dr. Albrecht über die Gewerbehygiene ersehen, und das ersieht man auh aus den Be- richten der Febrikinspektoren. Es wüide vortheilhaft sein, wenn die :Krankenkassenärzte zugezogen würden zur Mitwirkung bei der Fürsorge für die Gesundheit der Arbeiter. Au auf den Universitäten könnte für die Gewerbehygiene noch mehr geschehen. Für die Krankßeits- verhütung kann man die Krankenkassen als Organe nicht gebrauchen, denn sie sind dazu zu klein und ter Einfluß der Arbeitgeber ijt in ihnen zu stark. Man hätte aber die Invalidvenversiherung zur Trägerin der Krankheitsverhütung machen follen. Wenn nah dem ursprüng- lihen preußischen Plane die Berufsgenossenschaften mit der Invaliden- versicherung betraut wären, so wäre das schr leiht durchführbar ge- wesen. Die Fabrikinspektoren würden zunächst zu befragen sein, auf welhem ‘Gebiet man zunächst veorzehen müßte und auf welchem Gebiet eine einheitlihe Regelung möglich ift. Wie die einheitliche Regelung sich gestaltet, tas zeigen namentlich die Vorfchriften über die Sonntagsruhe, die in tehnisher Beziehung ausgezeichnet gestaltet sind. Die Sonntagéruhe hat sih auch ziemli {nell eingelebt. 1879 wurde eine Vorlage von Preußen an den Bundesrath gebracht über die Regelung des Arbeiterschußzes bezüzlih der Gesundheit der Arbeiter, Damals scheiterte die Vorlage; aber es würde sich fragen, ob nicht, was damals auf dem Wege des Gesetzes versucht wurde, jeyt im Wege der Verordnung geschehen könnte. Denn auch die Arbeitgeber felt haben ein Interesse, daß diese Vorschriften für das ganze MNeich gleiGmäßig sind; dann weiß jeder Unternehmer von vornherein, was er zu E, und wie er seinen Betrieb cinzuriten hat. Bei der Herstellung eines neuen Fabrikgebäudes und bei der Cinrichtung der neuen Maschinen sind solche Dinge leiht zu berücksichtigen ; sehr shwiezig wird die Sache aber, wenn erst später folhe Anordnungen befolgt werden sollen. Für Neuanlagen follte man von vornherein strengere Vorschriften geben, die cin für alle Mal durWgeführt werden müssen. Die Trennung der Geschlechter in den Fabriken sollte viel strenger durchgeführt werden, als es bis jeßt geschehen i N Bezug auf die Zigarrenfabriken bestehen {hon besondere Vorschriften darüber, daß die Arbeiterinnen niht von anderen Arbeitern abhängig sein sollen ; früher wurden die Wicklerinnen von dcn Zigarrenarbeitern bezahlt. Diese Vorschrift könnte le:cht ausgedehnt werden und man könnte damit vielleiht auch das Schwiß*ystem bescitigen und die Zwischenmeistèr entbehrlich machen. In § 1204 ist die Vorschrift enthalten, daß die Ortspolizei die Einrichtung von Chsälen zum Auf- enthalt der Arbeiter während der Mittagspause obligatorisch vor- schreiben kann. Diese Bestimmung müßte streng durchgeführt werden und es müßten diese Säle auh für die jugendlichen Arbeiter als Aufenthaltsräume angewiesen werden. In Bezug auf die jugendlichen und weiblichen Arbeiter könnte die französische Ge- seßgebung als Muster gelten. Es wird dort unterschieden zwischen den gesundh-itsschädlihen und den weniger gefundheits\{chädlihen Bes trieben und Industrien. Zu den ersteren werten die jugendlichen Arbeiter garniht zugelassen. Vor allem ist aber die Ausdehnung des Arbeitershußes auf die Hautindustrie nöthig, und zwar um fo mehr, als die Vorschristen über die Beschäftigung der jugendlichen Arbeiter in den Fabriken zur Ausdehnung der Hausindustrie geführt haben, Auch hier müßte man das Gutachten der Fabrikinspektoren hören und prüfen, auf welhem Gebict man zunächst vorgehen kann. Es handelt si bei unserem Antrag nicht um ein neues Prinzip und um neue Gesetze, sondern nur um slrengere und ausgedehntere Durchführung des bestehenden Geseßes. Wir wollen nicht zu voreiligen
ritten drängen; wir wollen, daß maßvoll, aber mit voller Er- fassung des Ziels vorgegangen wird. Die Regierung kann auf diesem Gebiet der Zustimmung des Reichstags sicher sein. Deshalb bitte ih, den Antrag anzunehmen.
Unter-Staatssekretär im Ministerium für Handel und Ge- werbe Lohmann:
Meine Herren! Ih glaube versihern zu können, daß die ver- bündeten Regierungen nit weniger als das hohe Haus Werth darauf legen, die Bestimmungen der §& 120a und folgende fowie die Bestimmungen des § 154 sobald wie mög- lih und so gut wie möglich zur Ausführung zu bringen. Der Herr Vorredner hat selbs sc{chon erwähnt, daß bereits eine Reihe von Beshlüssen des Bundesraths auf Grund des § 1206 und des § 139 a erlassen scien. Es sind dies zum theil solhe Vor- riften, die si lediglih auf den Schuß der Gesundheit der Arbeiter
beziehen ; zum Theil \olchz, die die Gesundheit und die Sittlich- keit der Arbeiter im Auge haben, und endlih folche, in denen Be- stimmungen beider Art mit anderen Bestimmungen verbunden sind, die der Industrie gewisse Erleichterungen gegenüber der Arbeitershuß- Gesetzgebung gewähren. Ich lege Werth darauf, die Gesammtheit dieser Bestimmungen dem hoben Hause nochmals vorzuführen.
Auf Grund des § 1208 sind erlassen die Bekanntmachung vom 8. Juli 1893, betreffend die Einrihtung von Anlagen zur Anfertigung von Zündhölzern, ferner die' Bekanntmachung von demselben Tage, betreffend die Einrichtungen von Bleifarben- und Bleizucker-Fabriken, und dritiens die Bekanntmachung gleichfalls von demselben Tage, betreffend die Einrichtung der zur Anfertigung von Zigarren bestimmten Anlagen. Dann, meine Herren, sind eine Reihe von Vorschriften erlassen auf Grund des § 139 a. Es ist richtig, daß bei vielen dieser Verordnungen zuglei der Gesichtspunkt in Frage fommt, von den Schußzbestimmungen für jugendliche und weibliche Arbeiter gewisse Ausnahmen zuzulassen; Sie werden aber, meine Herren, unter diesen Verordnungen nicht eine finden, die niht neben folhen Erleichterungen auch besondere Vorschriften enthält zum Schuße der Gesundheit und Sittlichkeit der jugendlißen weiblichen Arbeiter.
Das sind also tie Bestimmungen über die Glashütten vom 11. März 1892, über -die Z'chorienfabriken vom 17. März 1892, für die Steinkohlenbergwerke und Zink- und Bleierzbergwerke im Negie- rungsbezirk Oppeln vom 24. März 1892, für die Rohzuckerfabriken und Zukerraffinerien vom 24. März 1892, für die Hechelräume und dergl. vom 29. April 1892, für die Ziegeleien vom 27. April 1893, für die Spinnereien vom 18. Dezember 1893, für die Steinkohlenbergwerke vom 1. Februar 1895, für die Walz- und Hammerwerke vom 1. Februar 1895, füc die Drahtziehereien mit Wasserbetrieb vom 11. März 1892.
Meine Herren, daß au auf die Förderung der Sittlichkeit der jugendlichen und weiblihen Arbeiter in diesen Verordnungen Rücksicht genommen ist, dafür will ich Ihnen nur ein Beispiel anführen. In den Vorschriften über die Beschäftigung von Arbeitern in Steinkohlen- bergwerken, Zink- und Bleierzbergwerken im Regierungsbezirk Oppeln beißt es unter Ziffer 3:
Die Arbeitsräume, Arbeitspläßze und Förderbahnen müssen bell beleuchtet sein. Den Arbeiterinnen sind besondere abschließbare, in der kalten Sahre8zeit erwärmte, zum Waschen, zum Umkleiden und zum Trocknen der Kleider geeignete Räume zur Verfügung zu stellen. Außerdem müssen für sie getrennte Aborte mit besonderen Eingäugen vorhanden sein.
Der Herr Antragsteller hat selber hervorgehoben, daß nit für alle Betriebsarten die Form der unbedingt bindenden Vorschrift zulässig sein möchte und daß es sich deshalb“ empfehle, auf diesem Gebiet auch auf dem Wege der Anweisungen vor- zugehen. Auch das, meine Herren, ist von den Regierungen nit unterlassen worden; ich kann wenigstens aus der Verwaltung des preußischen Handels - Ministeriums anführen, daß derartige An- weisungen erlassen sind, z. B. für die Lumpensortieranstalten und für die baulichen Einrichtungen der Spinnerei; und in diesem Augenblick ist wieder eine gleihe Anweisung bereits ausgearbeitet und im Begriff hinauszugehen, die den Schuß der an Schmirgelscheiben beschäftigten Arbeiter betrifft. Es sind dies eben sol@e Betriebe, für die Vorschriften, die unter allen Umständen ausführbar sind, sich niht wohl geben lassen, wo man si deshalb darauf beshränkt hat, Normativbestimmungen aufzustellen, deren Dur(führung im einzelnen den Gewerbe-Aufsihtsbeamten über- lassen wird.
Ferner, meine Herren, kann ich Ihnen mittheilen, daß cine Reihe von Verordnungen in der Vorberathung begriffen ist, die schon soweit abges{lossen sind, daß sie binnen kurzem dem Bundesrath vorgelegt werden können. Ich führe in dieser Beziehung an, daß Vorschriften vorbercitet werden, die bestimmt sind, die Arbeiten zu regeln in den Accumulatorenfabriken, in den Schriftgießercien und Segereien, in Thierhaarverarbeitungs-Anlagen, in Thomasshlackenmühlen, in Zink- hütten und in Chrom- und Chromsalzfabriken. Meine Herren, i glaube, Sie werden hieraus entnehmen können, daß die verbündeten Negierungen auf diesem Gebiet niht unthätig find, vielmehr bestrebt sind, den in Frage stehenden Bestimmungen der Gewerbeordnung in immer weiterem Umfange zur Wirksamkeit zu verhelfen.
Dasselbe, meine Herren, kann ich Sie auch versichern in Be- zichung auf die Ausführung des § 154 der Gewerbeordnung. Sie werden es selbstverständlih finden, daß dieser Theil der noch unaus- geführten Bestimmungen der Gewerbeordnung eine Zeit lang zurüdk- gestellt worden ist, nämlich während der Zeit, wo wir alle Hände voll zu thun hatten, um die Bestimmungen über die Sonntagsarbeit in Ausführung zu bringen. Es ist aber unmittelbar, nahdem diese Arbeit beendet worden war, die Vorbereitung für die Ausführung des § 154 in Angriff genommen worden. Bereits vor länger als Jahresfrist sind die Gewerbe-Aussihtsbeamten in den wichtigsten Bezirken aufgefordert worden, darüber zu berichten, welche Zweige der hier in : Frage kommenden Industrien am engsten mit der Fabrikindustrie in Be- rührung ständen, weil dies ja außerordentlih wichtig ist für die Ent- scheidung der Frage, wel{e Fndustriezweige man am ersten in An- griff zu nehmen hat. Diese Berichte sind eingegangen, und es ist nunmehr eine Kommission von dem Herrn Staatssekretär des Innern und dem preußishen Herrn Handels - Minister niedergeseßt, die die Frage zu prüfen hat, welche Industriezweige zuerst in Angriff zu nehmen sind. Die Arbeiten dieser Kommission sind auch bereits so weit vorgeschritten, daß nah verschiedenen Seiten hin Vorschläge in der nächsten Zeit werden gemacht werden. Ih glaube, daß unter diesen Umständen für den hohen Reichstag kaum eine Veranlassung vorliegt, die verbündeten Regierungen durch eine Resolution noh besonders an die Erfüllung ihrer A e E
Ö ): Die Fabrikinspektoren-Berichte haben uns ein Bile Dr L eerrerbälinisse L wie wir es bisher nicht
igstens nicht in der Genauigkeit. Wenn auch das Ver- fndniß U ter und Arbeitnehmcr für die Arbeitershußg-Geseß-
1896.
ebung gewachsen ist, so ist es doch dringend nothwendig, zum Schu s Secuei und der jugendlichen Arbeiter mit besonderem Nachdru auf die Ausführung der Rege zu dringen , da nah den Berichten der Fabrikinspektoren die Zahl der weiblichen E jährli ganz erheblih vermehrt. Besonders bedenklih ist aber die Beschäftigung der \{hußbedürftigen Arbeiter in der Hausindustrie. Es werden die Kinder in der Hausindustrie oft bis zu 15 Stunden täglich beschäftigt. Die Kinder gehören bis zum 13. oder 14. Jahre in die genie und niht in die Werkstatt. Allerdings sagt man, die deutsche In- dustrie würde geshädigt und auf dem Weltmarkt niht mehr kon- furrenzfähig sein. Da wäre es eine gute Aufgabe für die Diplomatie, wenn sie den Versuch machen wollte, die Gan der Kinderarbeit einer internationalen Regelung entgegenzu ühren. Wünschenswerth wäre es au, wenn wir ebenso wie Frankreich, England und amerikanische Staaten auh weibliche Fabrikinspektoren einführen fönnten. i:
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.) beantragt: in dem Antrage Hiße in Nr. 1 am S(@lusse die Worte „mehr als bisher“ zu streihen und dafür zu seßen: „immer wirksamer“. : i
Abg. Molkenb uhr (Soz.) führt aus, daß auf diesem Gebiete noch sehr wenig geschaffen sei, und schildert die Arbeitsräume in den Bäkereien und anderen Betrieben, welche so ungenügend feien, daß die Gesundheit der Arbeiter darin Schaden leiden müßje; er verweist ferner darauf, daß die Bestimmungen über die Zigarrenfabriken auch noh niht üverall streng durchgeführt würden ; namentli würden die Unternehmer wegen Uebertretung der Vorschriften nicht streng genug * bestraft oder verständen es, sih der Strafe durch Vorschiebung anderer Perfonen zu entzichen. Die Bestimmungen der Gewerbeordnung über Frauen- und Kinderarbeit Haben, fährt der Redner fort, nah dem Bericht der Fabrikinspektoren die ase gehabt, daß die Frauen und Kinder in die Hausindustrie gedrängt worden sind, weil die Fabrikanten fie unter den ershwerenden Be- stimmungen der Gewerbeordnung niht weiter beschäftigen wollen. - Es sollen ja bereits Vorarbeiten gemacht sein, um die Arbeitershuß- Bestimmungen auf die Hausindustrie auszudehnen; wie weit die Vor- arbeiten gediehen sind, wissen wir niht. Aber die Ausdehnung der Vorschriften wird Halt machen müssen überall da, wo die Familien- mitglieder an der Arbeit betheiligt sind; denn auf diese Betriebe kann die Gewerbeordnung niht angewendet werden. Gerade in diesem Betriebe herrschen die größten Mißstände und eine überaus lange Ar- beitszeit, und vor allem werden die Kinder {hon vom zartesten Alter an zur Arbeit herangezogen. Und welche jä hne werden dabei verdient! Die Arbeiterfraucn EÉönnen dem Hauswesen und der Kinderpflege garnicht widmen; sie müssen arbeiten. Daher ist auch die Kindersterblichkeit in den Arbeiter- shichten am größten. Die Reinlichkeit in den Arbeiterwohnungen, die gleichzeitig als Werkstätten benußt werden, is eine sehr mangelhafte und daher nisten sich ansteckende Krankheiten ein. Ich verweise be- fonders auf die Weber im Riesengebirge, für die man nichts gethan hat. Einige milde Gaben hatte man ihnen zugewendet und dabei . aber auch noch gefragt, ob sie Sozialdemokraten sind. Wenn die Arbeiter schuv-Besttearkunaen auf die Hausbiadustrie ausgedehnt werden, dann wird derselben das Grab gegraben. Die Arbeiter haben c deshalb hon alle Mühe gegeben, gegen die Hausindustrie anzukämpfen, aber sie sind bisher noch nicht durchgedrungen. Mit Enquêten ist es nit gethan, es muß ein weiterer Schritt gethan werden und zwar sehr rasch, wenn Hilfe gebraht werden soll, Aber daran denkt man heute nit. : E
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Der Antrag Hie enthält in seinem ersten Saße einen Vorwurf gegen die verbündeten Ne- gierungen , daß sie bisher ihre Schuldigkeit auf diesem Gebiete nit gethan haben. Mein Antrag bezweckt, die Form des Hitze- {en Antrags zu mildern. Wenn die verbündeten Regierungen [drei Jahre gewartet haben, bis sie die Bestimmungen über die Sonn- tagsruhe 2c. eingeführt haben, wie ihnen dies von radikaler Seite vorgeworfen worden ist, so liegt dies an der Schwierigkeit der Frage und der Verschiedenartigkeit der Verhältnisse in den einzelnen Fabriken. Was die Dringlichkeit solher Forderungen betrifft, so bausht man sie einerseits viel zu fehr auf und glaubt andererseits viel zu sehr an eine absolut heilende Wirkung reglementierender Bestimmungen. Viele Berufsgenossenshaften haben z. B. hiñ- sihtlih der Unfallverhütungen- viel via Neglements als eigentlih nothwendig war; jedenfalls haben fie alles gethan, was auf diesem Gebiete geshehen kann. Streng genommen, is ja keine dieser Bestimmungen überflüssig, aber die einzelnen Arbeitgeber können sehr leiht auf den Gedanken kommen, daß der Schwerpunkt in den Unfallverhütungsreglements liege. Unfälle werden da am meisten vermieden, wo die persönliche Auf- siht die härfste ist. Auch in Bezug auf die Hygiene sind zahlreiche Vorschriften und Reglements erlassen, und nah den Berichten der Fabrifkinspektoren bleibt in diesem Betracht sehr wenig zu thun übrig. Die Berufsgenofsenshaften haben ihre Schuldigkeit gethan, aber ihr Einfluß ist heute sehr gering, denn ihre Entscheidungen werden zunächst von den Schiedsgerichten kontroliert und kommen dann an das Reichs-Versicherungsamt. Die Folge davon ist, daß das Feld der Selbst- thätigkeit ein sehr geringes ist. Die Unfallverhütungen find das einzige Gebiet, auf welhem die Berufsgenossenschaften Ms vorgehen können. Daß Uebelstände mancherlei Art bestehen, darüber ist kein Zweifel, nur möchte ih dringend vor Schablonisierun warnen. Es ist nichts gefährlicher, als wenn der Bundesrath au diesem Gebiet generelle Vorschriften wollte. Noch gefährlicher steht es mit der Schablonisierung des Maximalarbeitstags; es muß vor allem hierbei der Unterschied zwishen Groß- und Klein- betrieb berücksihtigt werden. Man kann gar leiht durch generelle Vorschriften das Handwerk, welches wir alle bis auf die äußerste Linke {üßen wollen, shädigen. Wie falsch die eas ist, daß der Maximalarbeitstag unter allen Umständen im Interesse der Gesundheit der“ Arbeiter liegt, dafür kann ih Beispiele anführen. Dieselbe Arbeit auf eine längere Reihe von Stunden vertheilt, g unter Umständen leichter und weniger für die Gesundheit {ädlich, als wenn sie in kürzerer Zeit verrichtet wird. Hinsichtlih des zweiten Theils des Dee glaube auch ih, daß die nôthigen Erhebungen bezüglich der Hausindustrie mit. thunlihster Be- \{lcunigung stattfinden müssen. Man muß sehen, ob man die Auswüchse der Hausindustrie beseitigen kann, ohne uis zu ver- nihten. Seit Wochen wird mir in den Zeitungen allerhand nach- geredet, es vergeht kein Tag, wo niht eine grobe Entstellung über mich gebraht wird: einmal soll ich das Velozipedfahren ver- hindern wollen, dann Zeitungen aufgekauft und dann scharf gemacht haben. Und ih muß noch all by lan e tats lesen. Das Schlimme ist, daß anständige Zeitungen das abdrucken. Deswegen erkläre ih ein für alle Mal, wenn Sie so etwas lesen, können Sie von vornherein annehmen : das ist die Unwahrheit. Mit der Weiterbildung der Arbeitershußg-Geseßz- gebung bin ih einverstanden, aber es dürfen keine Strikeorganisationen entstehen. Die Arbeiterorganisationen müssen vielmehr auf dem Boden der Knappschaftésvereine gebildet werden, dann kann auch die andere brennende Frage, der Ausbau der Unfallversiherung, erledigt werden. Die Hauptsache ift gemäß der Allerhöchsten Botschaft die Ausdehnung der Invalidenversicherung zu einer Wittwen- und Waisenversicherung. Das kann aber nicht geschehen, solange bloß Industrie und Land- wirthschaft damit befaßt werden, sondern es müssen alle Berufsstände gleihmäßig herangezogen werden. Die Landwirthschaft bedarf aller-
jämmerlichen
erlassen,
dings eher einer Entlastung, aber für die Fabriken können Sie die