101566) osphat-Actien-Gefellf aft amburg- Florida.

F e Ie in Gemäßheit ese ie ; H 0D E gemacht, daß in der Generalversammlung vom 7. Januar a. c. die Liquidation der Gesellschaft beshlofsen worden ift ; gleichzeitig werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Hamburg, den 11. Januar 1896. Der Liquidator:

O. Ahlers-Hestermann.

Pfälzische Bank in Ludwigshafen am Rhein. Zufolge Beschlusses der außerordentlichen Generalversammlung vom 23. Dezember 1895 wird unser Aktienkapital durch Ausgabe von 6165 Juhaber-Aktien à 4 1200.— und zwei gleihe Aktien

É. , E e : . . M 7 400 000.— s E clio der mit unserer Gesellshaft fusionierten Deutschen Union-Bank

i 4 500 000.— Einen Theil dieser Aktien, sowie die weiter emittierten 46 2909 000.— D E Dausetian fest übernommen mit der Verpflichtung, den seitherigen Aktionären der Pfälzischen

bezugsrecht zu gewähren. : ; R an Bt Vetta wir unseren Aktionären im Auftrage des Konsortiums

3500 Stück neue Aktien à M. 1200.—

zum Kurse von 127 9%, zuzügli 3 N bayr. Staatsgebühr, Aktienstempel 2c. 2c., mithin zu 130 %o ezuge an unter folgenden Bedingungen : zan aus i Af je M Leo alte Aktien können #4 1200.— neue Aktien bezogen werden. 2) Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes deéselben in der Zeit vom 16. Jaunnar bis 27. Januar, Nachmittags 5 Uhr, \{riftlich auszuüben und zwar in: Ludwigshafen a. Nh. bei unserer Effektenkafse, (Ludwigsstraße), Frankfurt a. M. bei der Deutscheu Geuosseuschaftsbauk von Soergel, Parrisius und Cie. Kommandite Frauksurt a. M., do. bei der Deutschen Effekten- und Wechselbank, do. bei der Pfälzischen Bauk, ; Mannheim, Neustadt a. H., Kaiserslantern, Pirmasens, Dürkheim a. H., Worms, Osthofen bei unseren Zweigniederlassungeu, Ka enge bee Bres U ih 7 5 München bei der Baye en Haudelsbank, : Siri bei der Deutschen Genofsenschaftsbauk von Soergel, Parrisius & Cie., „ bei Herrn S, L. Landsberger, „ bei den Herren Herz, Clemm «& Cie., Zweibrücken bei der Zweibrücker Bank Lehmann, Müller & Cie. : 3) Bei Anmeldung des Bezugsrechtes sind die alten Aktien ohne Dividendenbogen und arith- metisch geordnet mit den bei vorgenannten Stellen zu entnehmenden Anmeldeformularen, welche zu unterzeihnen sind, zur Abstempelung vorzulegen, sowte gleichzeitig als erste Ein- zahlung 25 9% = 4 300 pro Aktie des gezeihneten Betrages zuzüglih 5 %% Zinsen vom 1. Sanuar 1896 bis zum Zahlungstage nebst dem Aufgeld von 309% = # 360 pro Aktie baar einzuzahlen. : : 4) Die weiteren Einzahlungen sind wie folgt zu leisten:

25% = 4 300 pro Aktie am 1. April d. J.

25% = 300, ,„ „1. Juli d. J.

25 9% = M 300 N "n 7) 1. Oktober d. F J s 4 zuzügli 5 9/9 Zinsen p. a. vom 1. Januar d. J. ab. An diesen Terminen, sowie bei der ersten Einzahlung sind auch Vollzahlungen zulässig. A

5) Die neuen Aktien nehmen vom 1A. Januar 1896 ab an der Dividende des Jahres 1896 voll Theil, :

6) Ueber geleistete Einzahlungen werden Kassaguittungen ertheilt. -

Ludwigshafen a. Nh., 12. Januar 1896.

Pfälzishe Bank.

[62322]

[62302]

Activa. Bilanz-Konto 1894/95. Passiva.

M S M S

Per Afktien- 407 277/36] Kapital-Kto. | 300 000/00 140 435/76

Pec Priori-

__14U 499 (0 ANIEIE 547 713|Lch onO 21 863/12} Per Diverse 595 §5000 Kreditoren .

5/21] Per Accepte- a OLE 672 27 Kon. DOC OUZIOL

Per Delkre- 84 944/35 „@ 2 394/94 dere-Konto .

76 593/74

_18721117 780 136/57

An Brauerei-Anlage-Konten : Grundstück-, Bau-, Brunnenanlage- u. Maschinen-Kto. « Fässer-, Pferde-, Mobiliar-, Utensilien-, Wagen-, Flaschen- u. Niederlagen-Konto

Ab Abschreibungen pro 1894/95 Zugang pro 1894/95

350 000 54 971 72 665

Inventur-Vorräthe 9 500 Wechsel-, Bank- und Kassa-Konto Debitoren- und Darlehn-Konto Gewinn- und Verlust-Konto

DoNterung a. Dellrédere-Konlo . .… »

2 500.00

780 136/5L

Nortorf, den 30. September 1895,-

Bierbrauerei „Holsatia“ A.-G., Nortorf. Nissen. Mohr.

[61834]

Nachdem die am 23. Dezember 1895 stattgehabte Generalversammlung unserer Gesellschaft die Fusion derselben mit der Pfälzischen Bauk beschlossen hat, bringen wir dies in Gemäßheit des Art. 243 des Geseßes vom 18. Juli 1884 zur öffentlichen Kenntniß, indem wir gleichzeitig die Gläubiger unserer Bank auffordern, {ih bei uns zu melden.

Mannheim, den 11. Januar 1896.

Deutsche Union- Vank.

Sonneberg. Schmitt.

A rdeuntliche Generalversammlung. Die Aktionäre der

Mewer Credit Gesellshaft Luedeckde & Obuhh in Mewe

werden hiermit zu der im Deutschen Hause zu Mewe statifindenden ordentlichen Generalversammluug auf Mittwoch, den 12, Februar 1896, Nach- mittags 8 Uhr, ergebenst eingeladen. Tagesorduuug : Die nah Artikel 31 des revidierten Statuts ad a. bis e. zu erledigenden Gegenstände. Mewe, den 13. Januar 1896. Der persönlich haftende Gesellschafter : Georg Obuch.

162303] Bekanntmachung.

Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom . Dezember 1894, betr. die Herabseßung des Grundkapitals, werden die Aktionäre unserer .Ge- fellschaft hierdurch aufgefordert, alle Aktien nebst Dividendenscheinen und Talons bei dem unter- eichneten Vorsitzenden des Auffichtsraths is zum 5. Februar 1896 einzureicheu. Düsseldorf, 14. Januar 1896.

Actien-Gesellshaft Textilwerk vorm. E. Matthes & Co.

Der Aufsichtsrath. Ernst Matth es, Vorsigender.

1) Erwerbs- und Wirthschasts- A Genossenschaften.

Die Mollkerei-Genossenschaft Harber ist aufgelöst, die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, {ih zu melden.

Harber, den 20. Dezember 1895. Molkerei-Genossenschaft Harber, Eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht

in Liquidation. W. Rose. F. Friche. K. Köhler.

[62304]

Soolbad Segeberg A.:-G. Bilanz am 1. Oktober 1895. Activa. A,

1) Grundftück-Konto 135 0527 d Elektrische Anlage 7446

[62359] Die geehrten Mitglieder der Genossenschaft werden hierdurh zur Sechsten ordeutlichen General- versammlung auf Sonnabend, den 25. Ja- nuar 1896, Abends 7 Uhr, in den Privat- salons von B. Wittkop, Potsdamerstraße 134 B., Dof 1 Treppe, ergebenst eingeladen. Tagesorduung :

1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlust - Aufstellung, sowie des Geschäfts- berihtes für das Jahr 1895.

90 000 2) Vertheilung des Reingewinnes und Festsezung 9 961 s) ache Tur e Aa, 1895. s ittheilung des Berichtes des gerichtlichen 199 261/86 Revisors über die im Fahre OE vouas nommene Revision und Beschlußfassung über denselben,

3) Inventar-Konto 51 033

4) Vorräthe-Konto 3 983

5) Fischerei-Konto L246

6) Boote- Konto 927 199 261/86

Passiva. A

1) Aktienkapital 4 200 000, davon eingezahlt ._.

3 ypotheken-Konto

3) Kreditoren-Konto

100 000

Der Vorftand.

4) Entlastung von Aufsichtsrath und Vorstand,

5) Festseßung der Anzahl der Aufsichtsraths- mitglieder und Wahl solcher für drei auë- scheidende Mitglieder.

6) Verathung über Abänderungen der revidierten Statuten.

7) Berathung ordnung.

Berlin, den 15. Januar 1896.

„Deutscher Credit-Verein“, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Der Aufsichtsrath. Berendt.

einer abgeänderten Darlehns8-

(62360) : Bilanz, Gewinn- und Verlust-Aufstellung unserer Genossenschaft für 1895 liegen in unserem Geschäfts- [lofal zur Einsicht der Genossen aus.

Berlin, den 15. Fanuar 1896.

„Deutscher Creditl-Verein“, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Der Vorstand. von Sheve. von Derzen.

[61826] Brauhaus Hohen-Schöuhausen der Gast- und Schankwirthe Berlin's

und Umgegend CEingetrageue Genossenschaft mit beschräukter

: Haftpflicht.) Bilanz 14. November 1895.

Activa. Depot bei d. Deutshen Genossenshaf18bank Inventar-Konto Kassenbestand

M F 11 «e 18|— |__686/93 12 638/58 Passiva. W Geschäftsantheile der Genossenschafter . . | 11 900;— Reservefonds 510|— An Guthaben Ï 228/58 12 638/58 Nachdem dur die Generalversammlung v. 14. No- vember 1895 vorstehende Bilanz genehmigt wurde, ist die s der Geuofsenschafti beschlossen worden. Die Gläubiger werden hierdurch auf-

gefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.

Die Liquidatoren : Nob. Brunzlow. Ludw. Tessel.

[62301] „Soll.

i; M H Grundstück- und Gebäude-Konto . . . . 121 725/10 Maschinen-Konto 12 721/30 Gerätbe-Konto, . . 1028/10 Mobilien-Konto 72/44 Kassa-Konto 1 100/49 Debitoren 150|— Kannen-Konto 39/40 Produktenbestände 717/80 Materialienbestände 17710

37 731/73

Vilanz-Konto am 2k. Dezember 1895,

Haben. _ b

440

30 800

6112

379

Geschäftsantheile-Konto Anleihen-Konto Kreditoren

Mitgliederbestand am 6. März 1895: 22. : Mitgliederbestand am 31. Dezember 1895: derselbe mit 22 Geschäftsantheilen.

Gesammthaftsumme: 4 12 100. Samswegen, den 7. Januar 1896.

Dampfmolkerei Samswegen eingetragene Genosseuschaft mit beschr. Haftpflicht.

Friedrich Pape.

Gustav Beer.

Immanuel K oft.

8) Niederlassung 2c. von s Nechisanwälten.

K, Württ. Amtsgericht Cannstatt,

Herr Rechtsanwalt Hermann Rath in Cannstatt, seither in Stuttgart, wurde heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen NRechts- anwalte eingetragen. Math hat seine Zulaffung bei dem Landgerichte Stuttgart beibehalten.

Cannstatt, den 13. Januar 1896.

Landgerichts-Rath Herzog.

[62195]

In die Liste der bei dem unterzeidneten Land- gericht zugelassenen Nechtsanwalte ift Herr Dr. Kurt Heinrich Georg Hezel in Leipzig eingetragen worden.

Leipzig, den 13. Januar 1896.

R Landgericht. riber. [62197]

In die Liste der bei dem unterzeihneten Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Nechts- anwalt Adolf Albert Ernst Morgen zu Zeit ein- gctragen worden.

Zeit, am 9. Januar 1896.

Königliches E aa ck.

[62198] Bekanntmachung.

Der am 10. Januar 1896 verstorbene Rechtsanwalt Wojtowski is in der Liste der bei dem unter- Mes Gericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.

Grätz, den 13. Januar 1896.

Königliches Amtsgericht.

9) Bank- Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannit- machungen. [62189]

Die hiesige Vürgermeisterstelle soll baldigst wieder beseßt werden. Das Einkommen derselben beträgt 2000 4, wozu eventuell noch Nebenbezüge im Betrage von ungefähr 250 A kommen. Die Wahl erfolgt auf aht Jahre.

Geeignete Bewerber werden aufgefordert, {i unter Einreihung ihrer Zeugnisse und des Lebens- laufs innerhalb vierzchn Tagen bei dem Unter- zeichneten zu melden. Die Beseßung der Stelle kann event. fofort erfolgen.

Obernkircen (Kreis Ninuteln), am 14. Ja- nuar 1896.

Der Ausschuß-Vorfteher : E. Pape.

[62188]

Der Hofgänger Richard Schulz, geboren am 27. Juni L851 zn Kaukehmen, zuleßt in Berlin wohnhaft gewesen, soll ermittelt werden. Wer im Stande ift, über den Richard Schulz irgend welche Auskuuft geben zu können, wird gebeten, solche dem Unterzeich- neten zugehen zu lassen.

Stallupönen, den 41. Jaunar 1896.

Gouschorowski, Rechtsanwalt.

[59201]

Gotthardbahn.

Einladung zur N EREIA Er An,

Die flimmberehtigten Aktionäre der Gotthardbahn und die h. Regierungcn der \{wetz. Kantone, welche sih zur Verabreihung von Subventionen für die Gotthardbahnunternehmung verpflichtet haben, werden anmit zu einer aufierordentlichen Generalversammlung, die Samstag, den 25, Jauuar 1896, Vormittags 1A Uhr, in Luzern (Grofßrathssaal) stattfinden wird, eingeladen.

Verhandlungsgegenstände : 1) Wahl von 21 Mitgliedern des Verwaltungsrathes. 2) Wahl des Präsidenten des Verwaltungsrathes.

Die stimmberechtigten Aktionäre, die der Verfammlung beiwohnen oder sih dur andere timm- berechtige Aktionäre in derselben vertreten lassen wollen, haben ihre Aktientitel entweder wenigstens 2 Tage vor tem Versammlungstage bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Luzern, oder wenigstens 8 Tage vor dem Versammlungéêtage bei den unten erwähnten Zahlstellen der Gotthardkabn oder sonstigen von der Direktion genehmigten Bankhäusern niederzulegen und erhalten dagegen Eintrittskarten zur General-

versammlung.

Bei dieser Generalversammlung gelten in Ansehung des Stimmrechts die Vorschristen der vom

1. Januar 1896 an gültigen Statuten.

Die Eintrittskarten berechtigen zur freien Fahrt 11. und 111. Klasse in den Zügen der Gotthard- babn nah Luzern am 24. und 25. Januar, am letzteren Tage jetoch nur in den Vormittags in Luzern

ankommenden Zügen.

kommen e

Am Sw@Wluß der Gencralverjammlung werden den Aktionären Freibillette für die Rückfahrt, gültig am 25. und 26. Januar, verabfolgt. i Den tit. Regierungen der subventionierenden Kantone werden wir

ihre Stimmkarten zu-

ie Aktien können niedergelegt werden bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Luzeru, der

\hweiz. Kreditanstalt in Zürich, dem Basler Bankverein, der Basler Handelsbank und den Bankhäusern Zahn «& Cie. und R. Kaufmaun & Cie. in Basel, der Berner Handelsbauk in Beru, der Aarg. Bauk in Aarau, der Baux in Wintertßur, der Bauk in Schaffhausen, dec Banca cantonale Ticinese in Belsinzona, der #anca della Soizzera Itatiana in Lugano, dem Bankhause Pury & Cie. in Neuenburg, dem Bankhause Lombard, Odier & Cie. in Geuf, bei der Direktion der Distontogesellschast und S. Bleichröder in Berlin, deni Bank- hause S. Oppenheim jun. und dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Köln, dem Bank- hause M. A. von Rothschild & Söhne, der Filiale der Bank für Haudel und Judustrie und der Dentschen Cffekten- & Wecyselbauk in Frankfurt a. M., bei der Bauk vou Jtalicn in Nom, Florenz, Turin, Geuna, Mailand, Venedig, Neapel und Livorno.

Luzern, den 2. Dezember 1895.

Namens des Vertvaltungsrathes dex Gotthardbahn : Der Präsident: J. I. Schuster Burkhardt. Der Sekretär: Schweizer.

17, B, 18 359,

19, K. 13 217,

2, J. 3718,

zum Deutschen Reichs-

M 13.

Der Inhalt dieser Beilage,

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

au

Vateute.

1) Aumeldungen.

súr die angegebenen Gegenstände haben die Nah- mannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung es Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

gibiot.

laffe. E |

2, H. 16 155. Teigtheilmaschine. — Frank Henry van Houten, Fishkill-on-Hudson, Bez. Dutcheß, Staat New-York; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 6. 95. 3. R. 9742. Elastisher Taillenvershluß. — L LRERLA Berlin C., Wallstr. 70. 4, O. 2368. Einrichtung zum Lösen des Bajonnetverschlussés bei Kerzenträgern an Wagen- laternen. — G. A. Ott, Eßlingen a. N., Ehnis- ae 19. 16, 10/95.

6, D. 6999, Trommel zum Keimen von Ge- treide und Darren von Malz. — Alb. Feêca «& Co., Berli1 N., Chausseestr. 35. 3, 7. 95.

S8. S. 15 165. Verfahren zur Herstellung ab- washbarer Tapeten. — C. Hochstätter &@ Söhne, Darmstadt. 10. 9. 94.

9, V. 2452. Verfahren zur Herstellung von Finleln. — Firma Vereinigte Pinselfabriken,

ürnberg. 6. 7. 95.

12, B. 17 829, Verfahren zur Darstellung von Vanillin, Zus. z. Pat. 65937. — C. F. Der «& Söhne, Waldhof b. Mannheim.

12. E. 4319. Filter. — Frans Fendrik Eydman, Delft, Holl. ; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 14. 9. 94.

12. F. 8336, Verfahren zur Dcastellung von Amidoammoniumbasen. — Farbwerke vorm. E Lucius «& Brüning, Höchst a. M.

13. A. 4423. Wasfserstandsregler für Dampf- kessel. — Franz AverbeckÆ, St. Tönis, Krefelder- straße 84. 24. 7. 95.

14, C. 5894, Ventilsteuerung mit tropfkar flüssigem Buffer zur Erzielung gleicher Aufschlag- Mr ndigten des Ventils für alle Füllungen;

, Zas. z. Pat. 84548. — A. Collmann, Vien I11, De 18; Vertr.: A. Mühle k G7 Bote, Berlin W., Friedrichstr. 78.

14, L. 9858, Mehrkammeriges Kapselwerk mit entlastetem Steuerkolben. — F. H. E. Lehuiann, Eilenburg. 23. 9. 95.

14, N. 9743. Turbine mit Uebertragung dur eine eingeschlossene Wassermasse. — Franz RNoempler, Berlin, Prenzlauer Allee 14. 30. 8. 95.

15, N. 3546, Verfahren zur Umwandlung vorhandener Farbendruckplattensäße in solce für den Druck mit geringerer Farbenzahl. — Firma E. Nister, Nürnberg. 31. 1. 95.

15. W. 10164, Verfahren zur Herstellung von Unterdruckplatten mit abgetönter Schraffur, Körnung u. dgl. — August Ten Winkel, Denver; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 3. 7. 95.

17, B. 17013. Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen, von der Verdampferspannung dur unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben, — Gottlieb Behrend, Hamburg, Welckerstr. 6a. 14. 12. 94.

Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von dex Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben; 1. Zus. z. Anm. B. 17013. — Gottlieb Behreud, Hamburg, Welkerstr. 6a. 25, 11. 95.

17, B. 18 360, Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Berdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben; 2. Zus. z. Anm. B. 17013. — Gottlieb Vehrend, Hamburg, Welkerstr. 6a. 25. 11. 95.

Schienenstoßverbindun

Laschen und Schrauben. — Otto

Berlin N., Wildenowstr. 4. 4. 9. 95.

: Elektrische Bogenlampe. —

William Jaudus, Cleveland, Ohio, V. St. A. ;

Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander-

ftraße 36. 6. 2. 95.

obne uUESrs,

21. P. 7363. Verfahren zur Herstellung von

Gleitroden für elektrishe Sammler. — Wilhelm Petschel, Missen b. Vetschau, u. Paul Opitz, Berlin W., Mauerstr. 8. 4. 3. 95.

21. S. 90304. Verfahren zur Belastungs- regelung von Elektomotoren, die mit anderen Kraftmaschinen zusammen arbeiten; Zus. z. Pat. 72282. — Siemens «& Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 25. 10. 95.

22. C, 4474, Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus monoalkylierter a! at- Amidonaphtol -4? S3-disulfosäure. — Leopold

2 Caffella & Co., Frankfurt a. M. 21. 2. 93.

4, G. 9335, Verfahren und Vorrihtung'zum uße geaen die Einwirkung heißer Gase. — . Ernst Gätcke, Altona-Bahrenfeld, Markt-

2 raße 15. 6. 11. 91,

4, V. 2397. Brenner für flüssige Brennstoffe.

— Giuseppe Cav. Venini, Sampierdarena b. Genua; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 6. 4. 95.

ige, in weler die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in tas besond

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Neich kann d l t -A ; Herlin auch dur die Königliche Erpedition des Darin Reichs- nici Be ciatalten

Vierte Beilage Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 16. Januar

und Königlich Preußischen Staats-

Klasse.

25, N. 9562. Verfahren zur Herstellung von Zierfadenposamenten (Häkelgalons) mit in Ningel- form gelegten Zierfäden. — Friedrih Neuther, Gever i. S. 31. 5. 95.

25. St. 4168. Vorrichtung für Flachstrick- maschinen zum mechanischen Einstricken beliebig geformter Zwickel. — H. Stoll & Co., Reut- lingen. 7. 3. 95.

26, T. 4602. Einlaß- und Absperrventil an Gasautomaten. — Thomas Thorp, John

aynes u. Th. G. Marfsh, Liverpool ; Vertr. : ugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., uifenftr. 25. 23. 4. 95.

20. B. 18 200. Menstruationsbinde. — Felix Breyer, Schöneberg, Bahnstr. 42. 9. 10. 95. 30, M. 11 519, Verstellbarer Hühneraugen- hobel. — Richard Katz u. Frédéric Müller,

Köln a. Rh., St. Apernitr. 26. 8. 2. 95,

34. S. 15 625. Kartoffel - Reibmaschine. — Wilhelm Höhmaun, Wipperfürth. 14. 1. 95.

84. K. 12675, Mauerbolzen. — A. F. W. Kreinsen, Cannstatt, Waiblingerstr. 52. 6. 3. 95.

35, K. 12843. Winde mit einer beim Ab- nehmen der Last si selbs ausrückenden Antriebs- vorrihtung, — Gebrüder Keller, Luzern; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a, 1. 5. 95.

36. E. 4734, Vorrichtung zur Abführung der Verbrennungéprodukte von Gasfeuerungen. — Joshua Valentine Eves, William Daniel O'’Brien u. Louis Frederik O’ Vrien, Belfast, Cty. of Antrim, Irland; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 31. 10. 95.

36. S, 16 506. Herd für Kohlen- und Gas- n H. Hüneke, Hannover, Kurzestr. 5.

36, K. 13408. Dauerbrandofen. — Oito Keidel, Sangerhausen. 21. 11. 95.

37. G. 10144. Aufftellkarer Dacziegel für Trodtkenräume u. dgl. — Hugo Gienapp, Garß a. O. 9. 11. 95.

38, H. IG104, Endloses Messerband für Holzwollmaschinen. — Caesar Haß, 261 Burdett Road, Limehouse, London; Vertr.: A. Mühle e E E Berlin W., Friedrichstr. 78.

42, B. 16421, Ciffsgeshwindigkeitsmesser nah Art der Pitot’schezn Röhre. — Pr. O. Braun?’s Erben, Berlin W., Kurfürsten- firaße 126. 23. 7. 94.

44, W. 11239, Zündstreifenfeuerzeug; Zus. z. Anm. W. 11 096. — Felix v. d. Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 94. 16. 9. 95.

45. F. 7544. Gelenkig in der Schleuder- trommel befestigte, bei der Arbeit si radial einstellende Stäbe als Mitnehmer für die Flüssig- keit. — Flensburger Eisenwerk, Reinhardt «& Meftmer, Flensburg. 5. 5. 94.

45, Sch. 10969, Tränkbecken für Vieh. — Wilhelm Sehlote, Hildesheim. 17. 7. 95. 46. L. 9964, Zweitakt-Gasmaschine mit federn- Den Puente Men, — F. Lutzmann, Dessau. 47. M. 12006. Zapfenstopfbühse. — John Brainerd Sarg Rockland, Grfsch. Plymouth, Maff., V. St. A.; Vertr. : Carl See U. Hein- 28 S ga Berlin NW., Hindersinstr. 3.

49, T. 4428, Schraubenmutterpresse. — Ernst Liebegott Thiele, Dresden-Striesen. 27. 2. 95.

49, W. 10536. Maschine zur Herstellung ge- drehter Holzshrauben. — Hermann Weiland, Barmen. 14. 12. 94.

50, D. 6738. Mish- und Fördereinrichtung. — A. Dameris, Köln. 4. 2. 95.

51, St. 4391. Umstellvorrihtung an Or- chestrions für Hand- oder Motorenbetrieb. — A. Steru, Villingen, Brigachstr. 666.

. . Ou,

54, 3. 20883, Stations- und Geschäftsanzeiger. Frl. Margarethe Zipperling, Berlin W., Kaylerstr. 18. 9. 10. 95. :

55, D. 7070, Selbsithätige Greifervorrihtung für Maschinen zum Färben von Papier oder anderem Material in Bogenform. — Louis Dejonge jr., 139 St. Pauls Avenue, Stapleton, Staten Island, New-York, V. St. A.; Vertr, : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- straße 80. 19. 2. 94.

64, R. 8972, Bierversandkrug. — Heinrich Reifting, Berlin, Lessingstr. 13. 23. 8. 94. €7. B. 18155, Sleifmaschine für Messer u. dgl. — Otto Varth u. August Pütz, Leich-

lingen a. d. Wupper. 27. 9. 95.

68, M. 12240. Sicherheits\{lüfsel. — Wil- er Ange Charlottenburg, Bismarckstr. 21.

70, M. 11868. Federbalter mit einer Vor- rihtung zum Zurückhalten einer größeren Tinten- menge. — Richard Katz u. Frédéric Müller, Köln a. Rh. 9. 6,99,

72. P. 7815. Patronen-Abstreif-Rahmen für Mehrladegewehre. — Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hintersinstr. 3, 19. 11. 95.

72, T. 4735, Mit verschiebbarem Druckstück für den Finger des Ladenden versehener Patronen-

. abstreifrahmen für Mehrladegewehre. — Wasa Theodorowié, Wien 1, Jasomirgottstr. 2; Vertr. : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 26. 11. 95.

fenschafts-, Zeichen- und Mu eren Sah Sehen

für

1896.

E M E I I A OEIESR I M I S A E? E E N E M B C C TNIRST M M I C L N E T ster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

das Deutsche Reich. (x. 134)

Das Central - Handels - Register für das Deuts e Reich erscheint in der Regel tägli. — D

Se Des beträgt L A 50 In

Tes 15 785. Flortheil

D: f ortheiler. — Franz Söhl,

Spremberg. 25. 2. 95. Sas DEY

76. R. 9443. Verfahren zur Verfeinerung von Bastfaser-Spinnstoffen. — Dick Edwards Nad- clyffe u. Taylor Burrows, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 4. 95.

76, S, 8540. Spindel mit Oelbehälter und Les — Eduard Senn, Mülhausen i. E.

. 95

77. A. 4352. Fahrendes Schaukelpferd. — e Adolph, Weinböhla b. Meißen.

77, B. 18 057, Optishes Spielzeug, welches mittels eines gewellten, durchsichtigen Glafes Verzerrung eines Bildes bewirkt. — Harry San- ford Burton, Oxford, 50 Cornmarket Street ; Vertr.: A. Mühle ‘u. W. Zioleckti, Berlin W., Friedrichstr. 78. 26. 8. 95.

77. R. 9868, Sglittshuh mit gleichzeitigem Anzug der Sohlen- und Absabßklammern durch eine Nürnberger Schere. — Edward Arnold Rad- clyffe, Birmingham, Engl. ; Vertr. : Œ.W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 8. 11. 95.

47, T. 4544, Shwimmgeräth mit vermittels Handkurbeln angetriebenem Schraubenpropeller. — Josef Tichy, Wien; Lertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 4. 6. 95.

77, W. 11 177, Seifenblasen machende Figur. — William N. Wynne, Kensington, London W.; Vertr.: Felix v. d. Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 94. 21. 8. 95.

79, L, 9308, Zigarettenmashine. — Henri it ada Lemaire, Paris, 150 Rue de tivoli; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 8. 1. 95. :

80. S. 8899. Verfahren zum Bemustern von Behältern, wie Blumentöpfen, Vasen o. dgl. — John James Slack, 3 Melbourne Terrace, Taylor Street, Osmaston, Cty of Derby, u. William Edward Clark, 175 London Road, Derby, Engl.: Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin SW., Oranienburgerstr. 23. 20. 8. 95.

80. S. 8960, Stampfwerk zur Herstellung von E Friedrich Spormaunu, Karlshafen,

S0. W. 10 S771. Vorrichtung zur Herstellung von Vertiefungen in den unteren Ueberdeckungs- [eisten von Zementdachplatten. — Abraham Weil, Steinheim i. W. 13. 10. 94.

SL., G. 9657. Zusammenlegbarer Kasten. — Wi E Berlin SW., Beuthstr. 9.

. 0: 9D.

86. Z. 2098. Greifer-Webschüßen. — Zittauer Jaloufie-Fabrik (vorm. Gust. Görner) Max Vetterlein, Zittau. 15. 11. 95.

S9, K. 12662. Saturation8aefäß für gekalkten Zuckersaft. — Carl Heinrich Knoop, ÖOresden- A., Amalienstr. 5. 4. 3. 95.

2) Zurückziehung.

Die am 13. Januar d. Is. in Nr. 10 des „Reichs- Anzeigers“ in Klasse 52 bekannt. gemachte Patent- Anmeldung G. 9742 von Julius Gutmann in Berlin NO., Meyerbeerstr. 5, betreffend „Verfahren und Vorrichtung zum Verriegeln von Knopflöchern für Knopfloch - Nähmaschinen mit seitwärts bewegter Nadel“, wird mit dem Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß niemand die Anmeldung einge- sehen hat.

3) Zurücnahme von Auniécldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen,

Klasse. . P. 6794.

Schnitzelmesserkasten. Vom

25, 10:90.

b. Wegen Ni ige der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klafse. G1. R. 9395. Vorrichtung zur Rettung von

\cheintodt Begrabenen. Vom 17. 10. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht

eingetreten. 4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im - „Reichs- Anzeiger". an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen if ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klafse. ; é

36. B. 16 814. Heizkörper mit zwischen die Pet ges geshalteten Zwischenwänden. Vom 14. 1 y

36. S. 8519. Wannenbad mit unmittelbarer Gasheizung. Vom 20. 5. 95.

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten ersonen übertragen. lafse. 11. Nr. 71 028, F. Soenneeken, Bonn a. Rh. — Briefordner. om 9. 3. 93 ab. 12. Nr. 37 882. Chemische Fabrik Gold- schmieden, H. Bergius & Co., Goldshmieden. — Verfahren zur s von Abwässern mittels Alkaliferrit bezw. Alkaliferritaluminat. Vom 11. 2. 86 ab.

ür das Vierteljahr. — Ei .— ertionspreis für den Raum Ser Drelieeile AE N Bene s E

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“’ werden heut die Nrn. 13A. und 13B. ausgegeben.

Klasse.

15. Nr. 83 650. H. Rudolf, i. F. N. Frigner, Berlin, Alt-Moabit 98. — Maschine zum Be- drucken von Gegenständen mit gekrümmter Ober- Ee E 29. r u Le

uf die Deutsche ison Phonograp Gesellschaft mit beschräukter Haftung in L a. Rh. find nahfolgende Patente über- ragen :

21, 44173, 48 667, 49 569, 49 732, 50256, 50598, 51967, 51 068, S1 161, 51470, 51795, 54 369, 54370, 54391, 68913, 69 21S, 69 489, 69 568 u. 71 727,

24. Nr. 82187. Friß Richter, Magdeburg, Katharinenstr. 13. — Schornsteinaufsazg. Vour

R E ab,

« ir. 74603. Obershlesishe Eisen- Industrie, Aktien-Gesellschaft für Bergvau- und Hüttenbetrieb, Gleiwiß. — Verfahren zur Herstellung von Radreifen mit harter Lauf- und weier Innenflähe. Vom 25. 4. 93 ab.

47. Nr. S3 113. Mar Willenius, Friedrihs- hagen b. Berlin. — Getriebetheile, Gleitstücke, Lagerschalen u. dgl. aus Hartgummi in fester Verbindung mit Metalltheilen. Vom 13. 6. 93 ab.

Auf die Ne Werkzeug-Maschinen- Fabrik vorm. W. vou Pittler, Akt. Gef., eipzig-Gohlis, sind folgende Patente übertragen :

49, 50246. Metallbearbeitungsmaschine.

51 989, Wechfelrädergetriebe an einer Metallbearbeitungs8maschine; Zus. z. Pat. 50 246.

61 514. Univerfalwerkzeugmashine; Zuf. z¿. Pat. 50 246.

65 866, Wechselrädergetriehe an einer Metallbearbeitungsmaschine; Zus. z. Pat. 50 246.

74 951, etallbearbeitungsmashine mit Nevolverkopf; Zus. z. Pat. 50 246.

76 777, Metallbearbeitungsmaschine (Uni- e ES: Zus. z. Pat. 50 246.

75 290, pindeldode für Werkzeuge maschinen.

59, Nr. 75 423. Luftdruck-Wasserhebungs- Gesellschaft Krause & Co., Berlin, Michael- kfirhplay 24. — Selbstthätige Umschaltvor- rihtung für Wasserheber mit Druckluftbetrieb und s{chwimmenden Wasserbehältern. Vom 27. 10. 93 ab.

Berlin,

64. Nr. 79 821. Heinrih Nudolf, — Flaschenvershluß. Vom

Alt Moabit 98. 20. 12. 93 ab. 76, Nr. 74830. August Voß u. August Horster, Vohwinkel. — Selbstthätige Spindel- Ausrückvorrihtung für Spulmascinen bei Faden-

bruch. Vom 20. 6. 93 Wien IV

¿90 A. eugasse 40; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich pringmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. —

Verfahren der Reinigung von Zuckerlösungen

s Ne Säure und Knochenkohle. Vom

; ab.

19; 6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

7: (4426. S: 82681. 14: 72110 77 307. 15: 58081 62925 75381 76 892 82642. 19: 64499. 20: 48354 63546 76 293 84095. 22: 78493. 24: 43157 51746 68772 81512 25: 78890. 26: 28218 29638 42700 62 786 68339 69604 72609. 830: 68109 69946 84077. 33: 67330. 34: 35468 62643 75707 75708. 38: 67366. 41: 74088. 42: 74169 74545 74814. 44: 80314. 45: 68 878 76 752. 47: 27389 30594 75252. 50: 74 620. 53: 74263 78133. 54: 76402. 56: 57 104 61 874. 61: 74682. 63: 79909 80 869 84 074. 65: 74326 80253. 68: 76624 80 061 82 902 84107. 70: 74872 76387. 71: 80254. 74: 78326 84108. SL: 81778. S2: 62526 75 420 80937. 85: 56 962. b. Jufolge Ablaufs der gesetblichen Dauer.

42 : 14289 15 308.

Berlin, den 16. Januar 1896.

Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Handels-Register. Die aid M Cn po a über Aktieagesellshaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Nubrik des Sitzes diesér Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sas en, dem Königreih Württemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resv. t onn-

[62355]

Stuttgart und Darmstadt veröffentlich beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch: bezw. abends, die leßteren monatli.

Barmen. [62167]

Unter Nr. 3012 des Nes wurde heute zu der Firma Ewald Wylach vermerkt, daß der Fabrikant August Wylah in das Handelsges{chäft A E38 Wylach als Handelsgesellshafter einge- reten ist.

Sodann wurde unter Nr. 1834 des Gesellschafts- registers “eingetragen die Firma Gebr. Wylach und als deren Theilhaber der Seidenfärbereibesißer Ga E und der Fabrikant August Wylach

erselbst.

Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1896 be- gonnen.

Barmen, den 11. Januar 1896.

Königliches Amtsgericht. L.