4 0D nh M FA F P f

erwiderte er: „Da muß eins meiner Kinder, mein Aeltestér, das Gut

ganz billig annehmen; denn fonst kann er die Rente und die anderen

Lasten nicht tragen.“ Jh erwiderte: „Nach dem bestehenden Erbrecht können die übrigen Kinder kommen und fagen: unser Vater hat 20 000 Æ mitgebradt, er hat ein Zehntel der Rente abgetragen, er hat das Gut verbessert; es is jeßt sehr viel mehr werth; wir ver- [angen unseren vollen Antheil, wir gehen nah dem Allgemeinen Land- ret," Da erhielt ich die Antwort: „Herr Minister, wenn Sie das hâtten haben wollen, so hätten Sie mich hier lieber garniht herbringen sollen (Heiterkeit); denn dann kann meine Familie das Gut nicht behaupten.“ Wenn die Sache so ist, wenn wir uns klar machen, daß in dieser Nichtung der Disponent, der Besitzer des Gutes, der Erblasser das Gefühl haben muß: Ih muß dafür sorgen, daß dies Gut in meiner Familie erhalten bleiben kann, oder mit anderen Worten, wie man in Westfalen sagt, daß der Gutsnehmer darauf bestehen kann und darnach die Befriedigung der übrigen Kinder beschränkt, — wenn wir voraussehen können, daß, wenn dies nicht eintritt, und hinter den Renten stets neue Schulden auf das kleine Rentengut fallen, an eine dauernde Leistungsfähigkeit eines soliden, wohlbegrün- deten und festen Bauernstandes nicht zu denken ist, so waren wir be- rechtigt, in diesem Falle auch die Staatsfinanzen in einer hier aller- dings niht ungefährlihen Weise in Mitleidenschaft zu ziehen.

Jch betrachte das als eine der sozialen Aufgaben des Staats. Der Ernst einer Uebernahme solcher Rentenbriefe wird daraus hervor: gehen, daß diese Last der Nentenbriefe, diese Garantie des Staats eine ewige is, weil sle bei jeder Generation aufs neue entsteht. Die alten Rentenbriefe, die wir jeßt tilgen, sind in etwa 30 Jahren amortisiert und kehren niemals wieder ; diese Nentenbriefe kommen aber bei jeder Generation aufs neue in der alten Höhe wieder zum Vorschein. Dies ift also eine dauernde Last, und ih wollte nur betonen, meine Herren, und ausdrücklich erklären, daß, wenn ih hier eingewilligt babe, diese Staatslast zu übernehmen, daraus keine Konsequenzen gezogen werden können und dürfen, wenn wir einmal das Anerbenrccht im Ganzen auf der Grundlage dieses Spezial- gefeßes weiter ausdehnen ; denn dann würden auf den Staat Lasten fallen, die zu übernehmen nach meiner Meinung kein Finanz-Minister verantworten kann. Ich betone das ausdrücklih, weil ja eine verbreitete wissenshaftliße Anshauung und auch viele Wünsche der Praktiker namentliß auch ven ten Herren vom Land- wirthshafts-Ministerium in dieser Beziehung weiter gehen und wünschen, daß man die Durchführung des Anerbenrechts in allen Landestheilen, wo das überhaupt noch möglih ift, erleihtert, indem man dort ebenso verfährt bezüglih der Kapitalisierung der Rente wie bei den Rentengutsnehmern. Diese Konsequenz muß ich von vorn- herein ablehnen. Ih bin auch der Meinung, daß in anderen Fällen dies nicht erforderlih #st, weil doch diefe Nentengutsnehmer meist mit erbärmlich wenig Kapital beginnen, welhes sie meist {hon für den Bau von Gebäuden gänzlih aufbrauchen, also von vornherein stark verschuldet sind, die Verhältnisse alfo hier ganz anders liegen, wie bei den freien Gütern, bei denen -nur bestehendes, erhaltenes Erbrecht noch weiter be- festigt werden soll.

Meine Herren, wenn Herr Struckmann nun bemängelt, man gehe hier zu weit in Beziehung auf die Anwendbarkeit des Gesetzes, indem man au die schon bestehenden Rentengüter mit umfasse, so möchte ih doch darauf hinweisen, daß Sie hier do eigentli weiter nihts thun, als fär eine thatsählich bestehende Form der Vererbung feste geseßliche Grundlagen zu geben, und daß ja die Disposition des Eigen- thümers im allgemeinen gar nicht beschränkt wird, weder unter Lebenden noch in Todesfällen. Wir erklären hier nur: dics Neczt, welches in diesem Gesey enthalten ist, ist das gemeine Erbrecht, ohne daß wir der testamentarishen Digéposition irgendwelhe Schranken seten, wenigstens nur indirekt Schranken seien, indem wir, in Abweichung von dem Regelreht dieses Geseßes, niht die Vorzüge geben, die wir beispielêweise in Beziehung auf die Verwandlung der Abfindung in Rentenbriefen gewähren, Ich glaube, die fraglihe Bestimmung hat daher kein Bedenken, und ih bin au überzeugt, das wird niemanden abshreckden. Wir haben überhaupt die Erfahrung, daß die sogenannten

„Beschränkungen nienanden abschrecken, sondern abgeshreckt werden die

Leute in der Regel nur durch die Befürchtung, daß die Rente zu hoh sei, daß sie dieselbe nit bezahlen könnten.

Dann hat Herr Struckmann es für bedenklih gehalten, daß au diejenigen Nentengüter, welhe ohne Mitwirkung der Rentenbank bereits nah den früheren Gesetzen entstanden wären, hier mit um- faßt werden sollten. Jh kann ihn darüber trösten, indem ih mittheile, daß es sfolde gar nicht giebt (Heiterkeit) ; sie sind au gar nicht entstanden. Es hat {ih eben deutlich gezeigt, daß das erfte Gese ohne die Ergänzung durh das zweite wegen Mitwirkung der MRentenkank ein ganz todtes Gese geblicben sein würde.

Meine Herren, Herr Struckmann hat es namentlih hart ge- funden, daß in vielen Fällen die Abfindenden gar kein Kapital bekommen, sondern daß nur Renten gegeben werden, und diese Renten allmählich in kleinen Beträgen abgezahlt werden können, sodaß bie- selben für ten Abfindenden ziemlich werthlos seien. So liegt die Sache den doch nicht. Js überhaupt noch etwas zu verpfänden da, fo wird in den meisten Fällen die Mitwirkung der Rentenbank eintreten. Wenn ein Gut bis zu drei Vierteln verschuldet ift, so ist in der Negel nicht mehr viel zu vershulden, und wenn die Kinder einen Anspruch auf Kapital machen, — ja wo nichts ist, da hat der Herrgott sein Recht ver- loren, da wird ihnen auch das formale Recht nicht nügen. (Sehr richtig!) Dagegen in allen anderen, doch wohl zahlreiheren Fällen, wenn sih die Verhältnisse verbessern, wo die Rentenbanken eintreten, da bekommen sie Kapital. Das ist gerade ein außerordentlicher Vorzug des Geseßes. Wollen Sie aber das begünstigen, daß, wo die Rentenbank nicht eintreten kann, der Gutsübernehmer statt einer Nente eine Kapitalabfindung geben muß, dann drängen Sie ihn fofort wieder in tie Richtung, gegen die wir gerade kämpfen (sehr rihtig!); denn wir wollen ja an tie Stelle der Hypethek die Rente, wir wollen an die Stelle des Kaufewerths den Ertragswerth setzen, und wir erxleihtern das nur in hohem Grade dadurch, daß wir die Nachtheile, die aus der Abfindung mittels einer Rente hervorgehen, beseitigen durch das Eingreifen des Staats. Aber ih könnte mir wohl denken, daß eine sonst sichere Rente au verkauft werden kann, daß Genossenschaften oder andere Institute sih damit beschäftigen, und man auch für eine solche Rente Kapital bekommen kann, selbst wenn die Rentenbank nit eintritt. Ich glaube, auch nah dieser Seite thun wir dem Abfindenden keinen Abbruch; aber

selbst wenn es der Fall wäre, fo muß ih sagen: es geht nit anders. Ich wiederhole: wenn man den Zweck will, muß man die Mittel wollen.

Meine Herren, gerade bei diesen kleinen Gütern wird jeder Praktiker den Say bestätigen: je kleiner das Gut ist, desto geringer ist die eigentlihe Besigrente. Jh würde sogar sagen: bei manchem ganz kleinen Gut, wenn man da den Werth der jähr- lihen Arbeitsleistung des Gutsbesitzers abzieht von dem Reinertrag, so bleibt nihts übrig (sehr rihtig!); hier haben wir bloß eine Arbeitsgelegenheit; die Besigrente steigt allmählich aufwärts, Je größer die Besißung wird, je mehr tritt dann eigentlich das Besiheinkommen zum Vorschein. Um die Sache auf die Spitze zu treiben, müßte man die Abfindung nach dieser Richtung hin degressiv behandeln. Das ift aber in der Praxis unausführbar. Hier haben wir nun solche kleinen Güter, Rentengüter — wir machen ja hier kein allgemeines Geseg — von durchscnittlich 10 bis 50 Morgen vor uns, wo die Arbeitsleistung des Gutsabnehmers den eigentlichen Werth erst \{chafft und immer neu schaft; er arbeitet so für seine Geschwister, und da ist es vollkommen berechtigt, daß er so gestellt wird, daß er nit bloß seine eigene Familie ernähren kann, sondern daß er auch die Last, die er für seine Geschwister auf sih nimmt, zu tragen vermag.

Meine Herren, inwieweit dieses Gese vorbildlih fein kann für die weitere Geseßgebung auf dem agrarishen Gebiet, wird sich noch finden. Jh hoffe allerdings, daß es nur ein erster Schritt ist, daß wir Schritt auf Schritt auf diesem Gebiet weiterkommen. Das wird aber nur mit großer Vorsicht geschehen können, darin stimme ih mit Herrn Struckmann überein; man darf nit die eingewurzelten NRechtsanschauungen der Menschen verletzen, man muß die Sache durchaus nit überstürzen, man muß \{hrittweise und planmäßig vorwärts gehen. Da muß der Lanttag nun der Staatsregierung einmal das Ver- trauen s{enken, daß sie den guten Willen dazu hat. Sie darf nicht einseitig zu einzelnen Maßregeln gedrängt werden. Aber, meine Herren, daß diese Maßregel auf die Dauer zur Heilung vieler Schä- den in unserm Grundbesiß und unsern landwirtb \{haftliGßen Ver- hältnissen führen wird und führen muß, darüber bin ih nicht zweifel- haft. Diese Dinge wirken nicht von heute auf morgen; solche sozialen Umwandlungéprozesse gehen niht wie die Kugel aus dem Gewehr, sie wirken nur allmählich, aber um so sicherer. Stellen Sie si einmal vor, daß wir einmal wieder glänzende Zeiten für die Landwirthschaft bekämen — (Heiterkeit) seßen wir den Fall, was würde der Erfolg sein ? Der Erfolg würde sofort eine bedeutende Werthsteigerung des Grund und Bodens, der Crfolg würde cine höhere Lebenshaltung sein, eine Steigerung der Erb- abfindungen und somit eine Verstärkung der Verschul- dung scin (sehr richtig!), das lehrt die Vergangenheit; \tudieren Sie nur die Geschichte. Hier rihten Sie Bollwerke auf, die wirken in |chlechten und in guten Zeiten ; denn der nicht vershuldete Grund- besißer wind sih in {weren Zeiten ganz anders durhs[{lagen können als der hochverschuldete, und in guten Zeiten haben Sie auch hier ein Bollwerk, daß man auch dann an die künftigen Generationen denkt und nicht die erste Generation allein privilegiert. (Bravo!)

Graf von Klin ckowström: Er stimme der Vorlage durch- aus zu. Allerdings müßten er und feine Freunde zur Hebung der Lage der Landwirthschaft immer wieder darauf zurückkommen, daß die Getreidepreise gehoben werden müssen. Hoffentlich lasse die Ausdehnung dieser Vorlage auf die ganze Monarchie nicht zu lange auf sich warten. Den Vortheilen dieses Gesetzes - stehen allerdings Beschränkungen - in der Verfügungsfreiheit gegenüber, namentlich werde die Gestscßung einer Beleihungsgrenze durh die Vorlage wenigstens indirekt erreicht. Das sei aber gerade der bedeutendste Fortschritt. Die Regierung dürfe mit ihren Maßregeln nur nit zu spät kommen, deun die Verschuldung der Landwirthschaft sei thatsächlih {hon eine über- mäßige. Der vorliegende Entwurf stehe auf dem Boden deutscher Nechtsanschauung und sei daher mit Freude zu begrüßen.

Freiherr Lucius von Ballhausen: Er fei glei{falls damit einverstanden, daß der Ueberschuldung dur die Vorlage ein Riegel vorgeschoben wird. Dafür müsse aber die Regelung des Personalkredits in die Hand genommen werden, der für den Mentengutsbesißer von größter Bedeutung sein werde. Die Kommission werde boffentlih die Vorlage fo berathen, daß wir alle freudig zustimmen können.

Damit schließt die Debatte. Die Vorlage wird eincr Kommission von 15 Mitgliedern überwiesen und auf Antrag des Ober - Bürgermeisters Becker diese Kommission sofort gewählt.

Schluß 13/4 Uhr.

N Nächste Sißung unbestimmt, voraus- sichtlih Ende Februar.

Statistik und Volk3wirthschaft.

Nach der beiden Häusern des Landtags zugegangenen Uebersicht über die Ergebnisse der preußischen Staatsbergwerke, -Hütten und -Salinen im Etatsjahre 1894/95 standen während dieses Jahres im Betriebe 48 Bergwerke (gegen 47 im Vorjahre), 12 (12) Hütten, 6 (6) Salinen und 5 (5) Steingewinnungen. Die Förderung der Bergwerke is gegen das Vorjahr sowohl der Menge wie dem Werthe nah erheblich gestiegen: es wurden im Ganzen geför- dert 11,94 (11,43) Millionen Tonnen im Werthe von 96,77 (94,33) Millionen Mark bei 71 755 (50 056) Arbeitern. Die Steingewinnung hatte einen Werth von 1,58 (1,72) Millionen Mark; die 6 Salinen stellten 118 900 (107 947) Tonnen Siedesalz im Werthe von 3,09 (2,81) Millionen Mark dar; die Hüttenproduktion betrng 14,83 (16,70) Millionen Mark. Auf den verschiedenen Werken der \taat- lichen Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung wurden im Durchschnitt 97 009 (55 322) Arbeiter beschäftigt, von denen 111 (90) durch Be- triebsunfälle zu Tode kamen.

Zur Arbeiterbewegung.

Mit der Lohnbewegung, welche für dieses Frühjahr in mehreren Gewerkschaften Berlins in Aussicht genommen ift, beschäf- tigten sh am Sonntag die Monteure der Elektrotechnik, die Maurer und die Zimmcrer. Die Zimmerleute haben, wie die aud berichtet, bercils einen Theilauéstand bei der Firma Blum begonnen und beabsichtigen, ibn in der nädften Versammlung über fi. ben weitrre Firmen zu verhängen. Gegen den im Mai in Berlin statifindenden Gewerk schaftékongrcß haben d) gestern sowohl die Zimmerer als auch die Maurer ausgesprochen.

Aus Prag meldet „W. T. B." vom gestrigen Tage: Eine von etwa 3000 Arbeit sl ofen besuhte Versammlung auf der S üßeninsel nahm einen stürmischen Verlauf. Nach dem Schluß der Versammlung kam es zu lärmenden Demonstrationen der Theilnehmer in den Straßen, besonders" vor dem Gebäude der Polizei-Dircktion und dern Rathhause. Mit Hilfe der berittenen Sicherheitswache wurde gegen f, aft die Ruhe überall wieder hergestellt. Drei Personen wurden

erhaftet.

Handel uud Gewerbe.

Fang Vorseigtenngen,

Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin standen ay 21. Januar die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung; Swliemannstraße 8, dem Fabrikanten Julius Schauder gehörig ; Aangaerts 13900 M; Fläche 11,40 a; Ersteberin wurde die Aktien-Gesellshaft in Firma: Neue Berliner Bau, gesellschaft zu Berlin, mit dem Gebot von 267 600 — Putbuser- und Lorßtingstraße, dem Zimmermeister G. Schubert und B. Rolle, Malermeister, gehörig; Fläthe 7,41 a; Ersteher wurde der Rentier Gustav Mark, Shönhaus Allee 5, für das Meistgebot von 143 300 A — Aufgehoben wurden die Termine, betreffend die Zwangsversteigerung der nah bézeihneten Grundstücke: Liebenwalderstraße 57, der Frau Pauline Reey gehörig. — Zionskirchstcaße 2, dem Kaufmann Theodor Meißner gehörig. — Höchstestraße 25, dem Maurer, meister F. A. Marquard gehörig.

Magdeburg, 20. Januar. (W. T. B.) Zuckerberig§Gt, Kornzucker exkl., von 92 %o 11,80—12,00, neue —,—, Kornzuder erl, 88 "/e MRendement 11.20—11,50, neue —,—. Nachprodukte ertl. 75% Rendement 800—9,00. Fest. Brotraffinade \ 23,90. Brotraffinade II1 23,25—23,377. Gem. Raffinade mit Faß 23,90 — 23,75, Gem. Melis 1 mit Faß 23,00. Seit. Rohzucker I. Produkt Trans. f. a. B Hamburg pr. Januar 11,30 bez., 11,35 Br., pr. Februar 11,274 bez., 11,324 Br., pr. März 11,324 bez., 11,374 Br., pr. April 11,427 bez, und Br., pr. Oktobere Dezember 10,95 Gd., 11,00 Br. Stetig.

Leipzig, 20. Januar. (W. T. B.) Kammzug- Termin handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar 3,224 #4, pr, Februar 3,20 #6, pr. März 3,22} #4, pr. April 3,25 Æ, pr. Maj 3,275 4, pr. Juni 3,30 4, pr. Juli 3.30 46, pr. August 3,324 4, pr. September 3,323 #4, pr. Oktober 3,35 4, pr. November 3,39 M, pr. Dezember 3,35 (6 Umsay 125 000 kg. Ruhig. __Vremén/ 20. Januax. (W. T. La Börfen-Sclußbericht, Raffiniertes Petroleum. (Offizielle S otierung der Bremer c G Niedriger. Loko 6,45 Br. Nussisches Petroleum,

ofo 6,05 Br. — Scmalz. Fest. Wilcox 31} A, Armour

\bield 30} A, Cudahy 313 g, Choice Grocèry 32 .§, White label 32 A, Fairbanks 264 §. — Sped. Fest. Short clear middling loko 275 §. — Reis unverändert. — Kaffee ruhig. — Baum- wolle, Ruhig. Upland middl, loko 42% K. — Wolle, Umsaß: 65 Ballen. — Taback. Umsaß: 170 Seronen Carmen, 111 Seronen Havanna, 31 Faß Kentucky, 31 Faß Maryland.

Hamburg, 20. Januar. (W. T. B.) Getreidemarkt, Weizen loko fest, holsteinisher loko neuer 145—148. Roggen loko fest, hiesiger —,—, mecklenburger loko neuer 138— 142, russischer loko fest, 83—85. Hafer fest. Gerste fest. Rüböl (unver: zollt) fest, loko 48. Spiritus fester, pr. Januar - Februar 163 Br., pr. Februar-März 16# Br., pr. April-Mai 16} Br., pr, Mai-Juni 16F Br. Kaffee fester. Umsay 2000 Sack. Petroleum ruhig, Standard white loko 6,50.

Hamburg, 20. Januar. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags: bericht.) Good average Santos vr. Januar 704, vr. Vtrz 693, pr. Mai 68è pr. Septemter 64}, pr. Oktober 624, pr. Dezember 614. Nuhig, — Zudermarf!. (Schlußberiht.) Rüben-Rohzuder 1. Produkt 23asis 88 9/9 Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Januar 11,30, pr. März 11,374, per Moi 11,50, pr. August 11,724, per Oktober 10,974, per Dezember 10,974. Stetig.

London, 20. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Preise fest, Tendenz zu Gunsten der Verkäufer.

96% Javazuder 13 fest, Rüben - Rohzucker loko 114 thätig. — Chile-Kupfer 401/16, pr. 3 Monat 415/16.

Liverpool, 20. Januar. (W. T. B.) Baumwolle, Umsa 8000 Ballen, davon für Spekulation und Export 500 Ballen. Nuhig. Middl. amerikanishe Lieferungen: Ruhig, ftetig, Januar-Februar 42/54—4è Verkäuferpreis, Februar-März 48/e4 do,, März-April 41/32—42/64 do., April - Mai 921/64 —411/39 Käukferpreis, Mai-Juni 421/64—411/32 Verkäuferpreis, Juni-Juli 421/e4—411/32 do, Juli- August 421/64—411/32 do., August-September 45/16 do., September- Dfktcber 41/64 —47/32 do., Oktober-November 42,/64—45/:2 d. Käuferpreis.

Wradford, 20. Januar. (W. T. B.) Wolle fester, Preise unverändert. Mohairwolle ruhig , ‘stetig, Garne unverändert, in Stoffen mehr Geschäft.

Paris, 20. Januar. (W. T. B.) (S{hluß.) Nohzucker fest, 88 % loko 28,75 à 29,25. Weißer Zucker ruhig, Nr. 3, pr, 100 kg, pr. Januar 31,873, pr. Febr. 32,124, pr. März-Juni 32,621, pr. Mai-August 33,00.

St. Petersburg, 20. Januar. (W. T. B.) Rußlands Getreide -Erport. Jn der Woßhe vom 12. Januar bis 18. Januar 1396 sind über die Haupt - Zollämter 4 426 000 Pud Getreide ausgeführt worden. Davon entfielen auf Weizen 2 166 000 (Vorwoche 1 570 000), Roggen 684 000 (Vorwoche 243 000), Gerste 760 000 (Vorwoche 509 000), Hafer 592 000 (Vorwoche 700 000), Mais 224000 (Vorwoche 15 000) Pud. ;

Zürich, 20. Januar. (W. T. B.) Die Betriebs-Einnahmen der Schweizerishen Nordostbahn betrugen im Dezember 1895 für den E 568 000 (1894 540 922) Fr., für den Güterverkehr 979 000 (1894 952 764) Fr., verschiedene Ein- nahmen im Dezember 1895 160 063 (1894 163 787) Fr. Gesammt- einnahme im Dezember 1895 1 707 063 (1894 1 657 473) Fr. Die Betriebs - Ausgaben betrugen im Dezember 1895 989 532 (1894 990 015) Fr. Demnach Uebershuß im Dezember 1895 717 531 (1894 667 458) Fr.

Amsterdam, 20. Januar. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 52. — Bancazinn 64.

Haag, 20. Januar. (W. T. B.) Bei Konversion der Nationalen Schuld von einer 3¿prozentigen in eine 3prozentige wurde von insgesammt 375 Millionen Gulden nur die Nü@tzahlung von 3 600 000 Gulden vcrlangt.

New-York, 20. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete unregelmäßig und {loß nach theilweiser Erholung lustlos bei festen Kursen. Der Umsaß in Aktien betrug 123 000 Stü.

Weizen anfangs fest und während des ganzen Börsenverlaufs steigend mit wenigen Reaktionen auf gute Kauflust, bessere Kabel- berihte fowie auf Abnahme der Visible Supply und auf Verringerung der englischen sihtbaren Vorräthe. — Mais entsprechend der Festig- keit des Weizens und der Lebensmittel allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs.

Waarenbericht. Baumwolle-Preis in New-York 83/16, do. do. in New-Orleans 7/16, Petroleum Stand. white in New-York 7,65, do. do. in Philadelphia 7,60, do. rohes (in Cases) 8,75, do. Pipe line Certisic. pr. Februar 164, Schmalz Western steam 6,00, do. Rohe u. Vrothers 6,30. Mais per Januar 357, do. per Märi 394, do. per Mai 35}, Rother Winterweizen 743, Weizen ver Ja- nuar 69F, þr. März 713, do. per Mai 687, per Juli 684. Getreide- fraht na Livervool 3. Kaffee fair Rio Nr. 7 14, do. Rio Nr. 7 per Februar 13,30, do. do. per April 13,05. Mehl, Spring-Wheat clears 2,60, ZudFer 32. Kupfer 9,85.

Visible Supply an Weizen 67998 000 Bushels, do. an Mais 7 674 000 Bushels.

Chicago, 20. Januar. (W. T. B.) Weizen anfangs fest und im Preife anziehend auf Abnahme der sichtbaren Vorräthe und der Ankünfte im Nordwesten. Nealisierungen führten eine vorüber ehende Abschwächung herbei, welher abermaliges Steigen auf eine

bnahme der Borräthe an der Küste, sowie auf Deriaindéruna der Pultpren, welche auf der Ozeanüberfahrt begriffen, und infolge der

estigkeit der Lebensmittel folgte. — Mais \hwähte sih na Er- offnung etwas ab auf besondere Ernteaussichten, war aber später er holt auf rege Kauflust.

Weizen pr. Januar 594, pr. Februar 59#. Mais per Januar 274 Schmalz per Januar 5,75, do. per Mai 6,024. Sped short clear 9,29. Pork per Januar 10,50.

Dritte Beilage

M 19.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist die vergleihende Uebersicht der Ergebnisse der Einkommenstceuerveranlagung für 1894/95 und der Einkomtimnen- und Ergänzungssteuer- peranlagung für 1895/96 nebst den dazu gehörigen Erläuterungen zugegangen.

Wir entnehmen den leßteren die Hauptergebnisse der Veranlagung für 1895/96.

(In Klammern sind die entsprehenden Ergebnisse des Vorjahres beigefügt.) : A. Die Einkommensteuer. 1. Nicht physische und physische Personen zusammen.

An Einkommensteuer i in Preußen für das Stcuerjahr 1895/96 (1894/95) bei 2 605 183 (2520 e Pes der Betrag von 123 433 466 (122 029 765) M veranlagt worden, gegen das Vorjahr also ein Mehr an Zensiten von 84 253 und an Steuern von 1 403 701 4, während die eranlagung für e F Fensien ¿war ein Mehr von 39093, an Steuern dagegen ein Weniger von 1160 366 egen ergab. is Hi: hier sowie in den nachfolgenden Tabellen gegenübergestellten Ziffern bringen nur die Ergebnißse der Veranlagungen für 1894/95 und 1895/96 in der ersten Instanz. Nicht berücksichtigt sind alle diejenigen Veränderungen, welche durch Einlegung von Berufungen und Bes{hwerden (§§ 40 und 44 des Einkommen- steuergeseßes) an dem Veranlagungs\oll hervorgebraht werden.

Das oben genannte Mehr des Jahres 1895/96 von 1 403 701 4 entfällt ganz allein auf die physischen Metloned, welche bei 2 603 292 (2519 008) Zensiten mit 116 516 284 (114 272 317) Æ, alfo mit einem Mehr von 2 243 967 (474 372) A veranlagt sind, wogegen die Veranlagung der juristischen Personen wieder ein Weniger an Steuern, und zwar in Höhe von 840 266 (1 634 738) M bei 1891

“ (1922) Zensiten mit 6 917 182 (7 757 448) \ ergeben hat.

IL. Nicht physische Personen. Die juristishen Personen (Aktiengesellshaften, eingetragene Genossenschaften und dergl. — § 1 Nr. 4 und 5 des Einkommensteuergesetzes) sind (waren) nach ihren einzelnen Arten, wie folgt veranlagt: 1324 (1332) Aktien- und Aktien-Kommanditgeseklshaften mit . . . 6387109 (6 763 108) A Steuer 93 (129) Berggewerkschaften mit 399747 (844 852) ,„ 305 (299) eingeiragene Genossenschaften mit 70018 (59 293) 169 (162) Konsumvereine (§ 1 Nr. 5 des Gesetzes) mit... . 60308 (90195) „ : Das dieser Veranlagung zu Grunde gelegte, nah dem Durchschnitt der letzten drei Geschäfts- jahre und nach Vorschrift des § 16 des Gesetzes berechnete {teuerpflihtige Einkommen hat betragen : davon in Preußen steuerpflidtig : 163 861 732 M (173 528 819) 10 292 723 (21 581 961) 2319126 (2 049 748) 1 877 001 (2583 450)

bei den Aktien- und Aktien-Kommanditgçesellshaften . 241 438 296 M (242 301 337) 10 326 483 (21 692 885) 2 463 231 (2 175 082)

1 877 001 (2583 450) ,

206 LOD:O01L M4 178 350582 M (268 752 754) , (199 743 978) , Das eingezahlte Aktienkapital, bezw. bei den Berggewerkschaften das Grundkapital und bei fi ragenen Genossenschaften die Summe der eingezahlten Geschäftsantheile der Mitglieder hat ih belaufen: bei den Aktien- und Aktienkommanditgesellshaften auf . . 3625 810 264 (3 274 970 244) A d S NSENGOONer Ma E S 296 780 666 (581 873 826) , » xæ# eingetragenen Genossenschaften auf . .. 27 233703 (22903 359) » » Konsumvereinen des § 1 ‘Nr. 5 des Gesetzes auf . 5 129 958 (6-187 372) ;

zusammen auf . . 3 994 994591 (3 885 934 801) Æ, wovon die vor der Feststellung des \teuerpflichtigen Einkommens als steuerfrei in Abzug zu bringenden 34 9% 138 503 779 (135 557 074) M betragen. IIT. Physische Personen.

Die Zahl der Bevölkerung hat sich bei der zum Zwecke der Veranlagung vorgenommenen Personenstandsaufnahme 1895/96 auf 30812583 (30 387 331) Köpfe gestellt. Einkommensteuerfreti sind hiervon verblieben als Exterritoriale und dergl. 7459 (6881), als solhe, deren Einkommen 900 M nit überstieg, 21 165 032 (21 233 024).

Die veraulagten Zensiten ergeben 8,45 (8,29) 9/6 der Gesammitbevölkerung, von denselben entfallen

auf die Städte 1 541 453 (j 476 809) 1061 839 (1042 199)

zusammen . . . 2603292 (2519 008);

4940429 (4702 585) Köpfe 4 699 663 (4444 841) zusammen. . . 9640002 (9147 426) Köpfe oder auf einen Zensiten in den Städten 3,21 (3,18), auf dem platten Lande 4,43 (4,26) und überhaupt

3,70 (3,63) Köpfe. 7 Das veranlagte Einkommen der Zensiten beträgt 5 936 867 635 (5 784 797 917) Æ, hiervon

entfallen : auf die Städte 4 060 179 427 (3 934 365 620) A und auf das platte Land 1 876 688 208 (1 850 431 897) ,

das Durchschnittseinkommen stellt sich daher Ms ß 2633,99 C) M

in den Städten auf auf dem platten Lande auf 1767,39 (1770,00) 2280,52 (2296,46) ,

überhaupt auf Betrachtet man hierbei die Regierungsbezirke im einzelnen, so weist wiederum das hödste Durchschnittseinkommen Wiesbaden mit 3404,15 As) 4 auf ; die niedrigsten Beträge haben Arnsberg mit 1662,43 (1658,67) 4, Trier mit 1728,03 (1704,42) 4 und Stade mit 1799,49 (1799,36) A Für Verlin stellt fih das Durchschnittseinkommen auf 2726,13 (2831,65) 46 i Scheidet man das Durchschnittseinkommen der Zensiten innerhalb der Regierungsbezirke nah Stadt und Land, so finden sih die höchsten Ziffern in den Städten der Re ierungsbezirke Wiesbaden 4126,43 (4138,83), Aachen 3448,71 (3519,09) und Köln 2842,12 (2956.63) und auf dem Lande bei den Regierungsbezirken Breslau 2443,37 (2402,95), Magdeburg 2213,35 (2292,63), sowie Stralsund 2128,11 (2218,12), die niedrigsten Ziffern in den Städten der Regierungsbezirke Stade 1928,65 0), Arnsberg 1994,32 (1992,86) und Schleswig 2149,23 (2199,96), fowie auf dem Lande bei rnsberg 1409,41 (1407,64), Trier 1480,17 (1466,63) und Aachen 1598,49 (1603,01). In den Stadtkreisen stellt sfi das Durhschnittseinkommen eines Zensiten auf 2896,86 (2943,18) M Am niedrigsten stehen hierbei wieder Spandau mit 1607,41 (1635,47), Linden mit 1630,81 (1589,99) und Vochum mit 1641,59 (1651,71) 4; die höchsten Stellen haben behauptet Franffurt a. M. mit 5165,19 (5104,82), Bonn mit 4503,84 (4516,57) und Wiesbaden mit 4073,80 (4277,56) M vertbeilt B Sollaufkommen der Steuer in Höhe von 116 516 284 (114 272 317) M erthe

al De E N 86 449 154 ( 84 431 573) , und auf das platte Land mit 30 067 130 ( 29840 744) , Dasselbe ist mithin gestiegen von je 100 überhaupt auf 101,96 (101,42), in den Städten auf 102,39 (100,80) und auf dem platten Lande auf 100,76 (99,35) 4 Der Steuerbetrag des einzelnen Zensiten stellt sich im Durchschnitt in den Städten á auf 2,13 (2,15), » „» Stadlkreisen insbesondere » 2,20 (2.28). auf dem platten Lande e « 4,00 (7/61): überhaupt « 1,96 (1,98) 9% des veranlagten Einkommens. Auf den Kopf der Bevölkerung entfallen in den Städten 6,94 (6,94) — in den Stadtkreisen 9,74 (9,74), auf dem platten Lande 1,64 (1,64) und überhaupt 3,78 (3.76) «4 Mit einem Einkommen von mehr als 3000 4 sind veranlagt 324 294 (321 296) Zensiten by e Personen), und zwar in den Städten 246 317 (242 703) — in den Stadtkreisen insbesondere 9734 (157 527) — und auf dem platten Lande 77 977 (78 593), mithin I Ven Sidten «198 (ate 0/9 der Bevölkerung und 15,48 422) % aller Zenfiten, in den Stadtkreisen insbesondere 2,53 (2,56) „ , 2 „ 100 ¿ auf dem platten Lande. . . . 0,42 (0,43) - - j O 2 ¿ überhaupt E e O OG ¿ s i A (L) S Das veranlagie Einkommen dieser enfiten beträgt 2 802 624 925 (2 757 688 467) 4 und sondert si nah den einzelnen Einkommensquellen wie folgt : I. aus Kapitalvermögen 904 491 936 (887 975 191) M, IT. aus Grundvermögen 739 470 900 (741 826 E M, III. aus Handel, Gewerbe und Bergbau 965 063 307 (953 822 L) M, IV,. aus Gewinn bringender Beschäftigung 660 04d 921 (632 896 5 y M A Abzug sind an Schuldenzinsen, dauernden Lasten 2c. 466 447 079 (458 832 387) 46 gebracht. ie Steuer von dem veranlagten Einkommen terräat 81 107 368 (80 014 744) A Die s 18 und 19 des Geseßes haben eine erhöhte Anwendung gefunden. Auf Grund des A nah welhem bei den bis zu 3000 Einkommen veranlagten Zensiten für jedes Kind unter 14 Jahren

- » Berggewerkschaften - » eingetragenen Genossenschaften » » »Konsumvereinen des § 1 Nr. 5 des Geseßzes

zusammen .

die veranlagte Bevölkerung beträgt in den Städten

zum Deusschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaats-Anzeiger. f

Berlin, Dienstag, den 21. Januar

896.

der Betrag von 509 4 von dem an sich fleuerpflichtigen Einkommen in Abzug zu bringen if, \ind unter 2 278 998 (2 197 712) Zensiten, welhe bei obigem Einkommen zu einer Gesammtsteuer von 35 408 916 (34 257 573) #4 veranlagt worden find, 184 282 (171 133) Zensiten, und ¿war in den Städten 84 635 (79 313) und auf dem platten Land 99 647 (91 820) Zensiten freigestellt, die große Zahl der Ermäßigungen auf eine niediigere Stufe nicht gerechnet. : ___ In Gemäßheit des § 19 des Geseßes, welcher die Berücksichtigung besonderer, die Leistungs- fiblates der Steuerpflichtigen wesentli beeinträchtigender , wirthschaftliher Verhältnisse bei einem euerpflichtigen Einkommen bis zu 9500 M. gestattet, find von den in Betracht kommenden 2 547 146 (2463 246) Zensiten 7484 (6399) freigestellt und 66 772 (62 362) ermäßigt worden. Die Gesammtsteuer dieser Zenfiten beträgt 66 076 052 (64 634 335) M, dec Auéfall an Steuer 662 169 (625 480) M Gruppenweife geordnet beträgt im eranlagungsjahr 1895/96 die Anzahl der Zenfiten:

in den Einkonimensstusen von j über 900 bis 3000 . . 2278 998 (2 197 712) oder 87,54 (87,25) 9% der Gesammtzahl O O0 211.761 (20905939) 8413 4 E ü DORE O 56 387 a O . 21 (222) 2 x e D M... O 070 516 M / An Steuer bringen die einzelnen Zensitengruppen auf : Zenfiten mit einem Einkommen von: über 900 bis 3060 M 35 408 916 (34 257 573) oder 30,39 (29,98) 9/6 des Gefammtfolls « 3000 „ 6000 „ 19298535 (19 C98 838) „ 16,56 (1671) % , L « 6000 „, 9500 , 11368601 (11277924) „, 9,76 ( 9,97) % J é e 9500 M 90 440 232 (49 637 982) , 43,29 (43,44) 9% h L __Im Folgenden sind noch die wichtigsten Ziffern der Einkommensteuer-Statistik für die vier Jahre seit dem Inkrafttretzn des Gescßes vom 24. Juni 1891 neben einander gestellt. Es betrug : : 1892/93 1893/94 1894/95 1895/96 a. die Gesammtzahl der Zensiten . .. 2 437 886 2 481 837 2 520 930 2 605 183 b. deren Veranlagungéfoll . M 1248428488 123190131 122029766 123433466 c. die Gesammtzahl der nichiphysishen Personen unter den Zensiten . 2928 2 059 1 922 1891 d, deren Veranlagung... M 10008687418 9 392 186 7757 448 6 917 182 o. die Gesammtzahl der physischen Per- sonen unter den Zensiten : in den Städten auf dem platien Lante 1 025 942 1 035 212 1 042 199 1 061 839 _ Überhaupt ; 2 435 858 2 479 778 2 519 008 2 603 292 in Prozenten der Bevölkerung:

in den Städten j 11,92 12,19 12,14 12,38 auf dem platten Lande 5,68 5-71 b,72 5,78 überhaupt ü 8,15 8,24 8,29 8,45

1409 916 1 444 566 1 476 809 1541 453

zu 6: in den Städten Mh. auf dem platten Lande 30 471 098 überhaupt , ew 414 786105 g. das veranlagte Einkommen zu f: in den Städten M. 3 873 315 496 auf dem platten Lande „ 1 851 0083 271 Überhaut e 9 (24 323 767 h. die Zahl der mit mehr als 3000 M Einkommen veranlagten Personen : in den Städten . , ., auf dem platten Lande 79 133 79 340 78 593 77 977 überhaupt 316 889 319317 321 296 324 294. in Prozenten der Bevölkerung:

in den Städten 2,01 2,01 2,00 1,98 auf dem platten Lande 0,44 0,44 0,43 0,42 überhaupt 1,06 1,06 1,06 1,03-

i. das veranlagte Einkommen zu h: in den Städten M 2473917456 2466063072 2483456889 2536636 814 auf dem platten Lande » 749 911 087 741 599 029 733 063 965 732 435 250 - 3 207 662101 3216520854 3 269072064.

überhaupt « 3 223 828 543 und zwar aus Kapitalvermögen :

in den Städten 716 876 782 715 463 087 716 440 473 726 551 128 -

174 844 419 172 009 387 171 534718 177 940 808.

887 472 474 887 975 191 904 491 936.

auf dem platten Lande überhaupt 891 721 201 aus Grundvermögen : | 388 950 645 388 528 815 393 081073 408 624 656- 366 410 639 357 037 386 348 745 211 330 846 244 745 566 201 741 826284 739 470 900-

in den Städten auf dem platten Lande 755 361 284 867 035 456 844 477 789 842 427 818 846 901 775 115 175 891 111 395 010 118 161 532-

überhaupt aus Handel, Gewerbe und Bergbau:

115 768 635

982 804 091 959 653 680 953 822828 965 063 307

84 315 007 83 763 440 30 034 505

113 797 945

3 878 910 364 1 846 428 000 9 725 338 364

84 431 573 29 840 744 114 272 317

3 934 365 620 1 850 431 897 5 784 797 517

86 449 154 30 067 130 116 516 284

237 756 239 977 242 703 246 317°

in den Städten

auf dem platten Lande

überhaupt A aus Gewinn bringender Beschäfti-

gung: in den Städten auf dem Platten Lande überhaupt 2 Kk. der Abzug an Schuldenzinsen, Lasten u :

¿f W,:

in den Städten

auf dem platten Lande

überhaupt v darunter nur Schuldenzinsen und Renten (§ 9 I. 2 des Gesetzes):

„ in den Städten

auf dem platten Lande . . . .., 133 540 148 136 586 559 133 185 011 133 520 663

überhaupt » 367 827 101 382 807320 8388188605 397121051

B. Die Ergänzungs steuer.

Nach dem Geseze vom 14. Juli 1893 (Ges.-Samml. Seite 134) wird vom 1. April 1895 ab unter den näheren Bestimmungen desfe!ben eine Ergänzungssteuer nah dem Gesammtwerthe des Nermgons, L den Pieien Even erhoben, und hat daher für das Steuerjahr 1895/96 die erstmalige Ver- anlagung stattgefunden. |

Veranlagt sind 1 152 332 Zensiten, glei 3,74 0/9 der Gesammtbevölkerung, und zwar in dew Städten 520 192 — in den Stadtkreisen insbesondere 291 694 — und auf dem platten Lande 632 140.

Die veranlagte Bevölkerung beträgt

in den Städten 1717 908 Köpfe, 2629967 ,

zusammen 4 347 870 Köpfe oder auf einen Zensiten in den Städten 3,30, auf dem platten Lande 4,16 und überbaupt 3,77 Köp| Das gesammte steuerpflihtige Vermögen der Zensiten in Höhe von 63 917 805 052 4 entfällt U E E C . mit 38 350 204 175 A « D Die O A « 25 567 600877 , das Durchschnittsvermögen Jes Zensiten stellt sih daher M D O c . auf 73 723,17 M Uf deRt Platten Lände. ea s A OAEE » c A 95 468,22 „ Das Sollaufkommen der Steuer *) im Betrage von 31 045 836,20 4 vertheilt fi M 574,40 M e »# Stadtkreise insbesondere. ... .. « « « e 192043290 - t C E 11 837 261,80 „ Auf den Kopf der Bevölkerung entfallen in den Städten 1,54 —, in den Stadkkreisen 2,15 —, auf dem platten Lande 0,64 und überhaupt 1,01 4 t Veranlagt sind zur Frgäniungs euer mit einem Einkommen von niht mehr als 3000 M 883 499 Zensiten mit 9218 498,60 4, i von mehr als 3000 « 268 883. Zensiten mit 21 827 337,60 4 Steuer.

__ *) Einschließlich der durch die Verordnung vom 25. Juni 1895 fe| B der Steuer as 1s t für jede Mee, Das Béraglagunames nah Maßgabe oeladten Ses

901 054 573 92 887 394 993 941 967

917 593 381 97 376 365 614 969 746

931 507 525 101 389 026 632 896 551

994 999 255» 105 486 666 660 045 921

276 205 878 155 277 323 431 483 201

291 038 633 160 047 454 451 086 087

301 755 244 157 077 143 458 832 387

310 021 312 156 425 767 466 447 079-

234 286 953 246 220761 9255003594 8263 600 388-

, | gesehenen

L teuersäße betrug._29 563 152 «. Auch alle folgenden Angaben beziehe das Au nah Maßgabe ile Betrug Steuersäge. G eziehen \sih auf das Aufkommen