1896 / 24 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Serbien. L iber von 4 eut 4A il). fedieer weist auf die Ver- | auch mit dem Vertrage nicht zufrieden, aber das beweist noch immer herigen, nah dem Durhschnitt der leßten drei Jahre i Ï i S: L y 2 A ; ; L i zu berehnen- In der Presse bei der ersten Lesung des Etats { kurz fafsen, als ich das in Ausficht zu stellen glaube, das Der König cmsug am Sonnabend den-Führer der diene Sus lche sich L che verein um die e | nit, daß Deutschland niht benachtheiligt wird. Die Deutschen den Jahresarbeitsverdienstes zu a EE Invalidenrente erhalten; | deutete ih das shon an hat sih der lebhafte Wunsch erhoben, | wir noh im Laufe dieser Session, vielleicht keine vollftändig durh-

F z ishzuht en habe durch Beseitigung der mannigfachen | sagen : was solleu wir hier züchten, ind die Holläder e i ; En “pre Pasic in Audienz. i ise, welhe der Fishiucht ent tanden Hätten, dur Ÿ die Lachsew bis Deutschleb Fete Fische E E E N 2) vön den Abgg. Dr. Higze (Zentr.) und Genossen : man möge erwägen, ob die unzweifelhaften Mißstände, die aus der | gearbeitete Vorlage vor uns haben werden, aber jedenfalls im Schoße F naTLa uf huB ate Pr una its ¡ängl ahung der geeignêten Literatú die einzelnen Fi 4 Hat ¿Hollan Yige ase mehr. Darin lieat das Interesse Hollands Unter Ablehnung des Antrages Aue r u. Genofsen die verbündeten Vielgestaltigkeit unserer Arbeiter-Versiherungsgesetzgebun ntstehen, | der verbündeten Regierungen uns darüber klar sein werden, auf es Pee kida B jr Ministers eaen der pr TN üd S nth gläsang, e R ven Rei, erbadlid be dem Vertrage. Wide mg R C e O auf Grund lden Rovisioa gy D ocliditbls N E agf d atn niht dur eine fundamentale Néocganifation thes Gesetgebune i welches Ziel wir unsere Abänderungs- und Verbefserungsvorschläge _dem steriun - | zurüdgegangen; zum the as eine ¿Folge des vermehrten Dampfer- | der Anregung des Freiherrn vo l it finden, mit s : N L IONDETE, WEWÜYUNG ; 5 ; ; | ftrichenen- Posten fand vorgestern im Ministerium des Aeußern verkehrs auf den Strömen. Hauptsählich aber sei der Salmfang Dentschen N Hereiveresa dieserbalb {n Bette 9 traten, e au darüber einzutreten: inwieweit innerhalb der bestehenden beseitigen sein möhten. Wir glaubten uns der Erörterung dieser } ribten wollen ; deshalb möchte ih empfehlen, si heute möglichf eine Konferenz des Ausschuß es mit den Ministern statt, wobei | auf dem Rhein furbdgegangen. Die Bestimmungen der diesbezüglichen | zehnjährige Vertrag jeßt abgelaufen ist und nur eine jährliche ftill- Beiträge resp. bei eg weiterer Ansammlungen zu den Re- | Frage nicht entziehen zu follen und ftellten sie zur Berathung in der | kurz zu fassen und die weitere Diskussion auf diesen von mir in über die meisten Posten ein Einvernehmen erzielt wurde. Bei A eteacae T B I L R Ls Ba Ra lHweigende r Fon E Die a pedung des Zanders Me e i Dee ree A) nd Feleierung Say oen Konferenz, die im November v. J. zur Begutachtung der Vorschläge | Aussicht gestellten späteren Zeitpunkt zu verschieben. E : ; s ; C ; Z 2 er eine Kündigun e r on den Fi|ceret-Znterefsenten gewünscht. ie ollän I Ee x q ; l î î Ï iditä ï - i : ß (08 der urspelkglitien E var dec Sr U e Vertrages. Der Lacbsfang habe in den oberhessischen Gewässern wünschen das allerdings nicht, weil der Zander ein Rau fish ist. | eine ¿weckmägigere „Verbindung der Kranken- und Invalidenfür- E r die Revision des Alters- und Invaliditäts-Versicherungs-Ge|eyes biete E cieiag A de d g die Ee Jd Arbeiten hier von , fo gut wie ganz aufgehört, da während der Zeit, wo der Lachsfang | Vielleicht kann die Ausseßung des Zanders gestattet werden. ] sorge; 2) eine Erhöhung der Inbalidenrente namentli unter Be- | stattfand. d Pn N Neichsk cbraht seien. Jeder Abgeordnete Montenegro. gestattet ist, die Lachse die hessischen Gewässer gar nit mehr aufsuchen. Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von a fitigung d lena Der p) SeEmiie ung der Ich will hier in Parenthese bemerken, daß die Nihtzuziehung in DALCES vis n E die Dea Interessen Der serbische Abgesandte General Pavl owic wurde Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von | Boetticher: a. Brübne (Soz): Es Lerescht in ‘ven Kreisen der Ar- | 99 Arbeitern zu dieser Konferenz ihren Grund i deutete das | her Arbeiter, während jene Herren (zu den Sozialdemokraten) die Înter- gestern in Cetin ¿E ,von dem Fürsten Nikolaus in An- | Boetticher: Ich bin fehr gern bereit, die Frage, die der Herr Vorredner be- beiter, die doh sämmtli der Invalidenversicherung unterworfen sind, | neulich {hon an ledigli darin hat, daß es sih hier in | efffen der Arbeiter nur in ihrem Interesse E. Lr gs E wesenheit des Erbprinzen Danilo und der übrigen Prinzen, Ich freue mi, daß der Herr Vorredner die Absicht, welche die | rührt hat, durch eine Kommunikation mit dem Deutschen Fischerei: eine große Mißstimmung darüber, daß zu der Konferenz, welche ein- | der Hauptsache um verwaltungs- und versicherungs-tehnishe Fragen pa MIgecigrI MAE. Tae ad a E R sowie der hohen Staatswürdenträger in offizieller Audienz | Regierung beim Abschluß des Vertrags mit den Niederlanden und der | verein, respektive mit seinem Aus\{uß zu klären. R e E ae E Dex worden ist Deo un | handelt, und daß wir nit glaubten, aus den Arbeiterkreisen nach diesen iter gar nid 0

i i ; ; : Arbeiter gar nidts bekommen. Wenn Vorschläge gemacht werden E S raniit ne dext DiederbecacilelR RUHE Schweiz vom 30. Juni 1887 verfolgt hat, anerkennt. Jn der That Was den Zander anbelangt, so ift meines Erachtens die wissen- Geseßgebung bedarf einer gründlichen Verbesserung, namentlih muß beiden Richtungen besonders werthvolle Informationen zu erhalten. sollen, dann müssen sie au praktis durchführbar sein. Der Antrag g ist dieser Vertrag aus dem Bedürfniß hervorgegangen, für unsere schaftlihe Untersuhung „über die Frage, ob der Zander für den cine V

/ L y i y E eshleunigung des Rentenfestseßungsverfahrens bei den Berufs- Die Wünsche der Arbeiter bezügli der Versicherungsgeseßgebung sind | Auer soll durchgeführt werden durch eine Erhöhung des Beitrags E ie, üb E eon Cilna bes heiligen Gs Lachsfischerei mehr zu thun, sie mehr zu heben, als das bisher mögli | Lachs wirkli {ädlich is oder niht, noch niht abgeschlossen. Wir C imallee Sg Been er begründet dann die | übrigens dur ihre Vertreter hier im Reichstag fo häufig und ein- e werben músea De E dic B L dos L Nah der Audienz wurde der General Pavlowic auch der | war, und sie namentli davor zu s{üyen, daß der Lachsfang auéssließlich | würden übrigens in dieser Beziehung freiere Hand haben, denn aus E ra “E *bégtlie E Berigrn Arbeitern. un s gehend ausgesprochen, daß wir über das, „000 e Arbeiterkreise und | der Reform am allerwenigsten bedürfen. Jn den Industriebezirken Fürstin Milena vorgestellt. in den Niederlanden betrieben wird. Die Frage der Kündigung dieses | dem Vertrag selbst ergiebt si{ für uns niht die Verpflichtung, das namentli deshalb, weil die meisten niht beweisen könnten, “vab Vertreter derselben auf diesem Gebiet wünschen, durchaus nit im | wird die Alterörente kau:n als ein Bedürfniß aufgefaßt werden. Amerika. Vertrags ist vor Ablauf der zehnjährigen Frist, auf welche der Vertrag | Verbot der Einseßung von Zandern in den Rhein aufrecht zu er- sie in den leßten drei Jahren vor Geltung des Geseyes 141 Wochen | Unklaren sind. Jh behalte mir aber, wie gesagt vor, sobald | Wenn ein Industriearbeiter im 70. Lebensjahr noch arbeitsfähig ift,

Aus Washington berichtet ,W. T. B“ die Sub ges{lossen ist, Gegenstand der Erwägungen der verbündeten Regie- | halten. in einem versicherungspflihtigen Arbeitsverhältniß gestanden haben. | eine bestimmte Vorlage vorhanden ist, dann auch noch die Begut- | so verdient er auch fo viel, daß er keine Altersrente brauht. Der s O. O -

e N e 7 ; ien die Bedi für di j N G de » Arbeiter hat nicht in diesem Alter, sondern zwischen 30 und kommission für Schiffahrt des Handelsau s\chusses des | Ungen gewesen. Es haben cingehende Untersuchungen darüber statt- Im übrigen aber möchte ich dem Herrn Vorredner, den ih ja in E Dee Le angen E, SuE Seide 00e 208 atung dur Arbeiter in nähere Erwägung zu nehmen. 40 Jahren, wenn die Familie heranwächst, am meisten zu kämpfen.

Sénats habe beschlossen, sich gegen die Freie Schiffahrts- gefunden, wie fich der Vertrag bewährt hat, welchen Vortheil er | seiner Eigenschaft als Vize-Präsident des Deutschen Fischereivereins palidenrenten erhalten, fährt der Redner fort, sind solche, welche gar keine Nun, meine Herren, sofort nah dem Schluß dieser Konferenz, in | Nachher wächst die Familie heran, und die Kinder unterstüßen die

i : ie Ei im N i i i ü autoritati i îi ck : itsfäbigkei ; j j erfstà j i ä 5 ; Eltern. Ich habe die Alterêversiherung mehr als einen Aus- Bill qu erklären, welche die Eintragung im Auslande gebauterx | unserer Fischerei gebraht hat, und ob es angezeigt sein würde, | durchaus als autoritativ anerkenne, doch noch bezügli der Statiftik Arbeitsfähigkeit mehr besißen. Arbeitern einer Eisenbahnwerkstätte werden | der eine Reihe von Vorschlägen auch rücksitlich der fundamentalen glei für M Landwirthe angesehen, weil die landwirthschaft-

Schiffe in das amerikanische Register zulasse, und habe ferner | das Vertragsverhältniß mit den Niederlanden zu lösen oder | eine andere Autorität, nämlich diejenige des Herrn Präsidenten des Deut- die Arbeitslöbne um die Rentenbeträge verkürzt. Unsere Anträge Reorganisation unserer Arbeiterversicherungs-Geseßgebung aufgestellt war, lihen Arbeiter weniger invalide, aber um fo älter werden.

beschlossen, sih günstig für das 8 auszusprechen, welches einen anderen Vertrag in Vorschlag zu bringen. Diese Er- |} schen Fischereivereins entgegengehalten. Der muß das doch eigentli noch Merten Augs Aber e Oen M Monen gat, habe ih die Frage der weiteren Behandlung der Königlich preußischen Unterschied, ob jemand fähig ist, die Hälfte oder ein Drittel seines den Theil des bestehenden Gesehes aufhebe, der S iffe anderer | wägungen haben! zu dem Entshluß geführt, den Vertrag vor- | besser wissen, und von diesem Herrn liegt mir eine Aeußerung des Aigubèn gemacht werden, kann man auch für die Arbeiter einmal | Staatsregierung vorgelegt. Ih habe einmal vorgelegt den | früheren Lohns zu verdienen, is sehr s{wierig zu machen. Die

Länder von der Zahlung eines Tonnengeldes befreie, wenn | läufig nit zu fündigen, und dieser Beschluß beruht im wesentlichen | Inhalts vor, daß nach seinen Nachrichten der Labsfang, wo: i t l ießli des A Hauptsache ift, daß verhütet wird, daß ein Invalide dur seine : s : E ; / , ; à, wie gesagt, etwas thun. Wenn es an Geld fehlt, follte raan eine progressive | Geseßentwurf, welcher aus\{ließlih die Revision des Alters- : e D N E E die betreffenden Länder Reziprozität gewährten. darauf, daß man fih der Erkenntniß nicht hat verschließen können, | in den leßten Jahren, und zwar aus\{ließlich am Rhein, um 23 000 Reihs-Ginkommensteuer einführen. Ih bin perfönlih der Meinung: und Invaliditäts-Versicherungs-Gefezes in Aussicht nimmt, und fübiaer Arbeiter, DE ME Bite Wil bie beleben Bailcies ‘bels

s M Gs ; z a S z É 3 S ; S » H Len at N S s 4 D N e E U (l atten M P G arfcas daß der Vertrag auch für die deutsche Rheinfischerei Vortheile im | Stück gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 1870 bis 1880 sich ge- L s T gieQunlten A O E habe gleizeitig vorgelegt die verschiedenen Vorschläge und Ge- behalten und allerlei Neues einführen. __ Damit wird er aber eingetroffen sei und dem Präsidenten von Venezuela Crespo Gefolge hat. hoben hat. (Heiterkeit.) Die beiden Herren werden si also darüber bezahlen. Für die kleinen Landwirthe und Handwerker mögen die | danken, die rücksihtlih einer Zusammenfassung der Versicherungsgeseß- | niht weiterkommen ; bôchstens kann er die Invalidenfürsorge direkt

: ; 2 4 : i ; ; ; J itr ; ; ; j 5 iti die Krank ließen, d die Reservefonds und ein Schreiben des Präsidenten Cleveland überreicht Wenn der Herr Vorredner betont, daß in seinem engeren Vater- auseinanderzuseßen haben, wer von ihnen Ret hat, und ih werde Bersicherungsbeiträge {wer belastend fein, aber Großindustrielle und | gebung aufgestellt sind. Jch habe diese Vorschläge kritish beleuhtet die Des Lab iten S an t S E a2 E

habe, worin dieser sstch an das Volk von Venezuela | lande die Lachsfischerei fo gut wie ganz aufgehört hat, weil während | das glauben, was bei dieser Auseinanderseßung herauskommt. (Heiter- Großgrundbesiger können sie bezahlen: es if wenigstens noch keiner | und muß jeßt, allerdings in der Hoffnung, daß eine Entscheidung in | au für das Umlageverfahren; aber jeßt von dem Beshlußÿ abzu- mit der Bitte wende, es möge sich während | der Zeit, in welcher der Lachsfang gestattet ist, Lachse die hessishen | keit.) | Milebuie melde Von Mt S O nit zu ferner Zeit ergehen möge, abwarten, wie sih die Königlich a halte id nidt fr ini Vie Kosten der Be ¡cherung

der ee Krise jedes gewaltthätigen Vorgehens | Gewässer nit mehr aufsuchen, so kann ih dem entgegenhalten, daß Abg. Freiherr von Heyl: Die holländishe Regierunq nimmt die Versicherung aufgenommen würden, Der Gegenantrag des Abg. | preußische Staatsregierung zu diesen verschiedenen Vorschlägen stellt. | find hon fo ho, daß ih Landwirthschaft und Handwerk nicht

enthalten. Demselben Blatte wird ferner aus Carácas ge&- | der Lachsfang in den deutschen niederrheinishen Gebieten sich immer | Schädlichkeit des Zanders für den Lachs als feststehend an. Es freut mich, Hiße is niht ausreichend. Der Reichstag muß zu der Frage ganz | Eins ist für mi außer Zweifel: die Revision des Alters- und In- | mehr belasten will, auch nit für die Wittwen und Waisen. Da

meldet, der Vize-Präsident des Obersten Gerichtshofs Nojas | noch in einer gewissen Ergiebigkeit befindet; ja, ih kann sogar | dab der Staatssekretär in Ausficht stellte, daß das Verbot des Zander- entschieden Stellung nehmen. Die Gesezgebung muß {nell vorwärts validitätsversicherungsgeseßes wird immer dringender (Zustimmung); E ‘ennen und T E E Berufcacien

- 2 ; E: ties k | Z sseßzens beseitigt werd (l. Di istif, ie F L j Co Nt ; j ; ne 0e e Len Me Bgeuge darauf hinweisen, daß nah einer Schäßung des Präsidenten des ih Penn Mie E, E g Men (dieli ibre Arbeitolet S um diejenigen Arbeiter, welche und wenn auch die Klagen in neuerer Zeit an Umfang abzunehmen schaften oder Knappschaften zu organisieren. Es hoben Ver- : b t, Andem } Deutschen Fischereivereins der Gesammtertrag des Lahsfanges in den haben, giebt an, daß der Lachsfang vollständig verschwunden set. Abg. Dr. Hitze (Zentr.): Eine Verzögerung und weitere Vertagung | leinen, die Berechtigung mancher Klagen kann ih nicht leugnen, } handlungen stattgefunden wegen der Abschaffung einiger Uebelstände

a Bat f dfrage bezüglichen Aktenstücke und Karten rheinischen Gewässern in den leßten Jahren \ich um 23 000 Stü Unsere Schonzeit ist sehr viel länger als die holländische. Eine Ver- | der Revision der Versicherungsgeseßgebung wird dur unseren Antrag | und ich wünsche sehnlichst den Zeitpunkt herbei, wo diese Klagen auch e Moses c les0edung; anders, Be ersebt E Lachse höher gestellt hat, als im Durchschnitt der Jahre 1870 biz | kürzung der Schonzeit würde von großer Bedeutung sein. Blielleicht nicht herbeigeführt. Wir sind darin einverstanden, daß die Revision | den leßten Schatten einer Berechtigung veclieren werden. (Zuruf bei jeßigen Berufsgenossenschaften mit der Juvalidenversißerang betraut.

f : l ; find die Holländer geneigt, in Bezug auf die Schonzeit uns eständ- ist ; das if Ü : ; ; E Afrika, 1220. Es ift also nit so ohne weiteres zugegeben, daß um des- | n fe zu machen Gg Statistik, auf welche sich der R otedieE erat, g B e E A A e aus Mate jur Er: | den Sozialdemokraten.) Das wollen wir abwarten. n gran ven Berufsgenossenschaften für diese Zwecke aber einen

Aus Ada-Hagamus von gestern erfährt die Agenzia | willen, weil der Lachsfang nah dem Abschluß des Vertra 5 le inli i : i ; : : 1 ; ; 9 i iegt di Staatsbeamt theilt, d immt das legte Stückch ; Bio E T 2s f , ges für | bezieht fich wahrscheinli auf die Station Wesel, welche allein noch örterung gestellt ist, es haben vertrauliche Besprehungen im Reichs- Also, meine Herren, so liegt die Sache. Alle Punkte, die heute aatveamten zutheilt, dann nimmt man das legte Stückchen Stefani“, der Lieutenant Felter sei im italienischen Lager Un } Deutschland si ungünstiger gestellt habe, die Kündigung des Vertrages | €inen einigermaßen annebmbaren Lachsfang hat. amt des Sen stattgefunden; vielleicht Gicht Sur bon Boetticher } hier zur Sprache gebracht sind, sind bereits in dem sehr umfassenden, | Selbstverwaltung weg. Will man die Berufsgenossenschaften ee: E e! angezeigt sei. daß O s s e S N LIensans ‘at, Auskunft über den Stand der Angelegenheit. Die Nevision bezieht sich eingehenden Votum, welches das Reichsamt des Innern an das auf bie Sbete L E An oalideare eun E

ei Ï e ave ihm das Anerbieten, der : ay die neuelte Statistik des Fischereivereins ergiebt, daf mit Aus- i bl di weit des (C ; d ti L Le t x : I ELIT S 7 ) : Garnison in Makalle mit den Verwundeten, Waffen, Munition Aber, meine Herren, man muß sich au die Frage vorlegen, | nabme der Station Wesel übercg oe Vtüdgang des Lachöfangs hs R ri Ich Vetidie Laas A voctäbrige Rede Ube Coniglich preußische Staats-Ministerium gerichtet hat, erörtert. | in den pigorstand Hineinbringen, dann müssen die Arbeiter und Gepäck freien Ogug zu gewähren, erneuert. Felter sei am | welhe Wirkungen die Kündigung des Vertrags haben würde. Der | getreten ist. diese Frage noch einmal zu halten. Jh beshränke mich auf einige Es ist alfo ganz unzweifelhaft, daß auh alles, was der Herr Abg. ne aud Le n bie Can es s De Es Montag nach Makal e gegangen, um mit dem Oberst- | Vertrag nöthigt die kontrahierenden Theile, in Bezug auf den Lachs- Bei der Ausgabe von 200000 Æ zur Förderung der Punkte. Die Vorausfezungen für den Bezug der Alters- und In- Hitze wünscht , demnächst bei Gelegenheit dieser Berathung zur Be- die N Dâlfte, uns ae u Save ia bureaukratisd N Lieutenant Gall iano zu konferieren ; dort habe er fest estellt, | fang sich gewisse Einschränkungen aufzuerlegen. Dazu gehört unter | Öochseefisherei weist validitätsrente müssen vereinfaht und erleichtert werden. Auf die Be- sprehung kommen wird, insbesondere also die Erleichterung bezüglich so habe ih dagegen prinzipiell nichts einzuwenden, obglei ih es

; et ; ck ; er äftigungsnachwei 8 der Zeit Gelt des Gesetzes follte ma ; ; : : (; y : T hätten bi leit 1 aen Lee gden It die Thiere an perem, daß da, wo Lase gefangen werden, die halbe Strombreite Unwfrienhelt Rede fu : die Wt und Weise / E I Ée Aa N Ub Dae Le Q e Sn es E Bei der | ®er Feststellung der Invalidenrente, die Erhöhung derselben, die Ein- nit für gut halte. Cine Reichsanstalt zu schaffen, würde jept um fo

hätten schon jeit 11 Tagen keines erhalten: die Garnison sei frei bleiben muß; es gehört ferner dazu, daß der Fang nur mit Neten | die Fischer aus lese0 Sande gieibet_ res jeßigen Definition kommen die Arbeiter zu kurz, namentlih da ver- | beziehung der Wittwen- und Waisfenversicherung in unsere Versicherungs- | unbedenklicher sein, als wir in dem Präsidenten de- Reichs-Versi erungßge- 4 .

1 i : ; l Die Bedingungen, ; n : ; z ts dafür ei inent befähi önlihkeit haben. Die L - a eine Ration von 1/4 1 sehr schlechten Wassers pro Mann von bestimmter Art und Größe ausgeübt werden darf, und daß eine | welhe aufgestellt seicn, enthielten große Härten. Könnten die 2 [iedene Bersicherungsanstalten zu kleinlih verfahren. Die Absiht | -gesebgebung. Das sind alles Gesichtspunkte, die in Erwägung zu genossensaften haben sib Cinetmect O über ‘die Einarife Les

Tag geseßt worden. Um Zeit zur Jesepung der Abzugs- gewisse Schonzeit innegehalten werden muß. Diese Vorschriften | richte der Emdener Gesellschaft über die Verwendung dieses Fonds der Kommission war damals, daß bei den aufgestellten Be- ziehen die verbündeten Regierungen nicht mehr aufgefordert zu eihs-Versicherungsamts in die Herstellung der Unfallverhütungs-

bedingungen und Garantien zu haben, sei Felter in das iht in irgend einer F entli dingungen jedenfalls eine Rente gewährt werden solle. Das „jeden- 3thi bön ; t ; - : : i: h: „Und C / werden rüdfichtlich ihrer Beobachtung sowohl in den Nieder, | nit in irgend einer Form veröffentlicht werden? : : ; f sanstalten keine dig, | Verden nöthig haben; sie ziehen sie shon for geseßt in Erwägung | Vorschriften, wie dies seitens der Landwirthschaft geschehen ist. Auch E hatte bien lbe Gui 0 landen wie in Deutschland kontrolliert. Kündigen wir jegt Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von fretionàre, ea 00bé baben, bne Mnn erfolgen, aber | und werden demnächst nah Mabßgabe der Durhführbarkeit dieser | in Arbeiterkreisen ist man allgemein, wo die Leute nicht unnöthig

für die Vertheidigung Makalles cingesegten Rath ver- | den Vertrag, so sind wir in Bezug auf die Ausführung der Lachs- Boetticher: ih möchte nit, daß das Haus festgelegt würde auf den Vorschlag, den | Wünsche ihre Beschlüsse fassen. geheßt werden, zufrieden mit der Thätigkeit des Reichs-Versicherungs-

: ; j ; r amts. Auch wenn die Wittwen- und Waisenversicherun für die ammeïlt und die betreffenden Maßnahmen be lossen. Jnfolge- | fischerei vollständig autonom, und wir könnten auch nah der Anregung Ich will gern der Anregung des Herrn Vorredners entsprechen der Vorredner gemacht hat. Mit der Herabseßung der Altersgrenze für Was den Antrag der Herren Abgg. Auer und Genossen anlangt, Industrie eingeführt wird, so bleibt die deutsche Sndustrie noh

dessen habe Felter am Dienstag von Menelik einen Brief | des Herrn Vorredners die Schonzeit anderweit in einer unseren Bestimmte Grundfäße für die Bewirthschaftung dieses Fonds sind pie Alterörente wäre i einverstanden, wenn die Versicherung nicht fo muß ih glei dem Herrn Vorredner bitten, daß das Haus sich nit konkurrenzfähig, wenn nit diese Konkurrenzfähigkeit dur die Gesetz-

h Y } 4 i; s j; L J so weit auégedehnt wäre. Hätte man sich auf die Industrie O ; x h: : E ù : r erhalten, worin der Garnison freier Abmarsch mit den Frauen Interessen besser entsprechenden Weise festseßen. Ebenso aber d nit vorhanden und lassen sih nit aufstellen. Man wartet zunächst bescbränkt, so würde die Grenze von sechzig Jahren passend sein. Auf | für seine Annahme entscheiden möge. Meine Herren, ih verkenne ja die ebung gestört wird. Wir Fönnen konfurrieren, weil die deutschen Verwundeten, Waffen, Munition und Gepäck bewilligt au D fia lege sein; sie O nit r Pt die Anträge der Interessenten auf Beihilfe ab, diese werden geprüft die Landwirthschaft und für das Gesinde paßt sie niht. Die Kosten arbeiterfreundliche Tendenz dieses Antrags in keiner Weise, und ih würde Arbeiter noi E grevere avi E cas [ LUGaO Yas worden sei, um nach Adigrat zu gehen, und ferner einen Brief können, sich uns gegenüber Beschränkungen aufzuerlegen; unter Zuziehung von Sachverständigen dahin, ob das Unternehmen würden betragen bis zum Jahre 1900 vei einer Altersgrenze von | es wohl den betreffenden Arbeitern gönnen, die yon einer solchen Ausdeh- Wohlwollen ‘des Sekretärs Fer Ta Toiong Ry P das Wobl- Xas Makonen's, in welchem derselbezustimmte, sichzum Bürgen die Folge davon würde die sein, daß der Lachsfang in den Nieder- | Auf €iner gesunden Grundlage beruht, eine gewisse Gewähr des Dag iren 38 Millionen Mark, bei 60 Jahren 754 Millionen Mark. nung der Wohlthaten der VersicherungsgeseßgebungVortheil ziehen können wollen ihrer Arbeitgeber zu sehen. Wenn dur geseßliche Maßregeln

für die Erfüllung der eingegangenen Verpflichtungen zu machen. Erfolges in sich trägt, ob namentlich die Unternehmer selbst vertrauens- Alters erfie O as beit, a ee M daß sie in den Genuß dieser Vortheile gelangen; allein wie die Dinge | die englischen Verhältnisse eingeführt oder gefördert werden, dann wird

; ; ; ; landen ganz unbeshränkt betrieben werden könnte. Daraus d Adi : | : : E ; ; 0 : Selter abe Kameele u Meno verlassen. Lieutenant sich für Us vielleidt das Ergebniß Fetatdftellen, daß dié Lachse fue würdige Perfonen sind, und ob sie, abgesehen von der Reichsbilfe, die doppelt werden. Eine solche Mehrbelastung kann die Landwirthschaft | heute liegen, is es nah den Berechnungen, die wir über die Be- | der Moment kommen, wo ih sage: eine weitere Belastung is un-

lter habe Kameele und Maulthiere für den Transport des R aat 2 S ; E ; ; a Ke u 7 N : möglich. Vepáes gemiethet und gekauft. Der C U Galliano | sr spärlih den Nbein herauffommen und daß wir vielleicht Lachse | ¿Um Betrieb nöthigen Mittel zu ihrer Verfügung haben. Dann wird der Vortheil erog fee pertragen, Für die Industriearbeiter würde | lastung, die mit der Ausdehnung nah den Vorschlägen der Herren Abg. Schmidt - Elberfeld (fr. Vg.): Die Anträge sind ja

i c L r Sire der Vortheil groß sein, für die landwirth\chaftliden aber nit, \o- R ; ; L E 7 ) abe am Donnerstag sein Lager nahe bei dem Ras überhaupt nit mehr fangen. Der Herr Vorredner rechnet nah Maßgabe der vorhandenen Fonds und des Zwecks die Beihilfe groß fein, fi L chaftlich E38 Abgg. Auer und Genossen verbunden sein würde, ganz unmöglich, daß allgemein bekannt, und das Wohlwollen für die Arbeiter wird a

4 ; da icht bereit sein dürften, erhöhte Beiträ bezahlen. i L 2 ; 2 Z 0 ; : akonen’s aufge chlagen, der als Bürge diene. Am porides [: darauf, ‘daß, wenu na ch Kündigung des Vertrags der Lachs gewährt, und zwar entweder als zinslofes Darlehn oder à fonds perdu. ne a 12 Beiträge! M Niger r O lud dem | wir dazu übergehen können, die Altersgrenze für den Bezug der Alters- seitig getheilt. Daß Vereinfahungen der Versicherungsgeseße noth- 1

; ; ; ; ; l : : ; nett I z ; ; z ; ; ; 9 ; wendig find, wissen wir alle. Das if auch in der Konferen im Freitag habe Galliano mit seiner ganzen Kolonne auf | in zu großem Umfange in den Niederlanden weggefangen Mit den vom Reichstag uns bereitwillig gewährten Mitteln haben das Kapitaldeckungêverfahren angenommen is. Aber nachdem | rente so weit herabzuseßen, wie es der Herr Abg. Auer will, und den Betiden i e ale worden. Die Schwierigkeit liegt E Pad,

den Weg nah Adigrat gemaht und zwar in kleinen Etappen wirk S de er Me hn dle lufl iddistri wir recht gute Erfolge erzielt; an der Nord- wie an der Oftsee sind Reservefonds angesammelt sind, sollte man jeßt wenigstens das Um- | Begriff der Invalidität so zu formulieren, wie es der zweite Theil wie die Verbesserungen zu machen sind, wie Aenderungen der Orga: wegen des Transports einer Anzahl Verwundeter und der nidt' aile äuffutben aid va Mia e us O jagt eine große Zahl Fischereigenossenshaften und einzelne Fischer unter- lageverfahren einführen, dann könnten die Leistungen erheblih erhöht des Antrags Auer in Aussicht nimmt. (Zuruf bei den Sozialdemokraten:) nisation gemacht A na N wie i dabei Beit Ee

illeri : * ; P werden. be viel S thie mit d lten Mann, aber i A ; ; ; ; : 6 sei ag R o Se eet werben fette eigenen Interesse genöthigt sein würden, einen neuen Vertrag mit | übt worden. Wir hatten dabei freilih au manche Verluste; aber E 4 Maven mebr Spumpaibie, L ‘noth eie —— Ja, das mag ja fein, daß die Invalidenrente nichts taugt, aber | Renten stellen werden. Die Konferenz is sehr gründlih verfahren,

: i i , E i S Pt s ; ; ; aber spezielle Arbeiterinteressen sind bei dieser Berathung nicht be-

und von wo Felter nah dem italienischen Lager voraus- | uns zu vereinbaren, der unseren Interessen mehr entspriht wie der E E n n Lune A Bde L E e "B are his zue Berüet, X i, Gau bei P d Na, ih oute dd, rührt worden Ion nur Organisationsfragen Und aregungen. 4 ; i ; iber- | vorliegende. Ja, meine Herren, die bisherigen Verband it nehmungen richtet h jebr nah der Konjunktur, und gerade auf diesem p : j x : ; R D. ( ; E | Das Ergebniß der Konferenz war, daß die allgemeine Absicht dahin

A mad mSE A f So Ee | norm B hak n wte lenaura | Set ft Gie de leit e ri Diana fet Ge Y (eng mg Le State Sor P d L Me: | f t ea dnn Saaten)» Ma G8 lade i Pa Wandel, i Been Magd ix vetinta aud ih alle wohl; nur drei verwundete italienishe Soldaten seien | geführt, daß es möglich sein wird, günstigere Bedingungen cäftsführung. Bis jeßt aber sind wir mit den Ergebnissen der diejenigen, welhe noch Frau und Kinder zu ernähren haben. Ein validitätsrente befinden, um deswillen die Rente aufzugeben geneigt pende Hn n eiten Ste e D B mas unter ihnen. zu erzielen, als sie in dem gegenwärtigen Vertrag gegeben sind; im | Verwaltung des Fonds durchaus zufrieden. ebler ist es, daß die Snalivener ugung meist nur 13 Wochen dauert. | sein werden, weil sie ihnen zu gering ist; sie werden vielleicht damit legen und, midi mit Achen Miet E ‘Verbindung mit Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet aus Prätoria, vom Gegentheil, die niederländischen Kommissarien haben noch jüngst an- Was nun den Wunsch anlangt, eine Veröffentlichung eintreten tian Sranmteit ILTI L MUFIENUNa, A bele erie nas its unzufrieden fein, daß sie niht höher ist, aber erheben thun sie sie nah anderen Versicherungsgeseßen, insbesondere mit der Kranken-

25. d. M.: Ein Streiben des ehemaligen General änwalta bes aédeitet, baß fle in ihren Konéssiónen nh? cetiee ben naten (M lassen, so möchte ih dazu nit rathen. Solche VeröffentliGungen UnclOMtite p "otto s e E O S Fenunterstübung wie vor. versicherung, herbeizuführen. Diese niht wesentliche Veränderung

Kapkolonie Schreiner an die holländische Zeitung „Ons- d ; ; ; führen zu unerquicklihen Parallelen der Ei behauptet f E j ; Meine Herren, ih will das, was ih eben gesagt habe über den | würde bestehen in einer Vereinfahung des Verfahrens, in « A V „da in den Niederlanden auch große Unzufriedenheit mit Un i ee Ss NERAUNIER I Wenig sollte auf 26 Wochen erhöht werden, und daran follte si die » i tai tellung genossenschaftlicher Zahlungöstellen und Schiedsgerichte u. F w. land“ trete der Behauptung entgegen, daß die jüngsten Er- diesem Vertrag bestehe, weil die niederländischen Lachs- | bekommen zu haben im Vergleich zu dem Andern —, und sie reizen Invalidenversicherung sofort anschließen, um die Krankheit vollständig | Effekt der Vorschläge des Herrn Abg. Auer, doch noch mit einigen n 4 genolense Vlóglibe Wu OOi S ber ReEA Aue Pflichten der

eignisse eine Spaltung zwischen den Holländern u i : ; 5 ti n x ; ; : ihtiger i ie ir Wittwe illustrieren. ; ; ; Cr Fehn mien, m Gegen wrden i ie | fd ibnen, ohne de Beseietgm "de “Gange | d arin, ir nidi Berkin fnr" fen, aue fn [e fer U oie f fe e Bien n V0 der erien Belagiverioe, also vom ohr 1831 tis zum | (efieten f u Kölln S mögli, well dienltne nette heiden weißen Stämme enger verbinden. Falls die Engländer ihre | sehr viel bessere?Finanzresultate erzielen zu können, als es ibnen unter | gern bereit, den Herren,- die sich dafür interessiren, auf jede spezielle die Altersrente. Die Kosten würden bis 1900 nah meiner Rechnung 1900, erfordert die Erfüllung der Pflichten, die das ‘Alters- | baben, fie ibuo, niME gtnonitaen wetbeir: Lian, E bckm Se Vorurtheile gegen die kleinen Völker überwinden sollten, | der Herrschaft dieser Beschränkungen mögli ist. Also wir machen | Frage Antwort zu geben; aber ih glaube niht, daß sich gerade auf 49 Millionen Mark betragen; das könnte gedeckt werden mit dem | Jahre C L i Ti übrigen Anträge können nur erledigt werden auf dem Boden einer würden sie anerkennen, daß der Präsident Krüger und seine | hier die gleichen Grfahrungen, wie bei vielen internationalen Verträgen, | diesem Gebiet eine allgemeine Bekanntgabe der gewährten Beihilfen y legigen Beitrage, wenn man das Umlageverfahren einführte. Wenn | und Invaliditätsgesey auferlegt, einen Gesammtbedarf von 797 Millionen, ründlichen Revision der Rehnungsverhältnisse. Die Herabsezung der Bürger, welche Jameson besiegten, für alle freien Bewohner | namentlich bei Handelsverträgen : Beide Theile äußern ihre ÜUbuulieten- empfiehlt. so Se ihr E n E L d Am a Bat R Q e 00 Me MRERENIE, VONE U) SERENRIGN [terêgrenze auf 60 Jahre früher wurden nur 65 Jahre verlangt D rtas getampst hôtlen._ Jameson's Anschlag sei das | heit. Daraus kann úun nit obue ‘weiteres de: Schluß ge- Vei dem Titel „Zur Unterhaltung deutscher Post- Andere. Aber wir fönnen diese Fiuge hie gn nis Mes | an gewährt werden soll, wie dies die Herren Abgg. Auer und Ge- | (Ut sehr erheblih mehr kosten, als man allgemein annimmt.

; S ? t ndere. Aber wir können diefe Frage hier nicht definitiv ent- S ini 2 Werk den Interessen des Reichs feindlicher Spekulanten und zogen werden, daß der Vertrag wirklich {lecht sei, im dampfer-Verbindungen“ kommt scheiden, wir müssen die Erwägungen den verbündeten Regierungen | nossen vorschlagen, so tritt ein Mehrbedarf von 755 Millionen | Wenn den Arbeitern größere Renten gewährt werden follen, müssen

werde von allen rehtlich denkenden Engländern verabscheut. S Le Abg. Dr. Hahn auf die in der vorigen Session abgelehnte Re- überlaffen. Mark ein (Hört, hört !); das sind also fast 100% von dem, was au größere Beiträge erhoben werden. Die Beiträge sind nur auf die Aus Picetermarißzburg vom 22. d. M. meldet das- Gegentheil, id glaube dur meine Bemerkungen eo.czan | folution zurü, wele eine Feststellung über die Dienstzeit der Schiffs- Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. von gegenwärtig nah den Vorschriften des geltenden Gesetzes aufgebracht Ce S ‘die Beitedge drangen M, Bee R pi

elbe Bureau: die Uebersendung eines Glü zu haben, daß für Deutschland wegen seiner geographischen | offiziere und ‘Mannschaften auf den Lloyddampfern verlangte. Damals, ; : ; t i / : : ; D Tis von Natal anu ‘putchinson an den Prä: Lage die große Gefahr besteht, daß, wenn der Vertrag auf- sagt Redner, Me bestritten, da die Mannschalten und Offiziere Bo R eile Gurte, Tén Vel dix èrilbi Sesige, V e ad R at e A le Ga e T ad nta u i S L raten J Die fidenten Krüger wegen der Zurü werfung der Jameson’schen | gehoben wird, die Niederlande uns den Las total wegfangen, it abe, lin f orte Bie B E “ur A E Tran, 90 G E O ton A A B wié bli Scagd Les Revision Landwirthschaft ganz außer stande sind, gegenwärtig eine solche en, Die Anfammlung wird sih bis auf eine Milliarde P Futrafte habe O e e Us en Henporgerufen, g T wir wu gig E Ih möchte also nicht zur | einander Dienst hatten. Die Ent!ohnung der Offiziere steht nicht im unserer sozialpolitiséhen Versicherungsgeseßgebung liegt. Ich kann das Mehrbelastung zu übernehmen. (Sehr richtig! rechts.) cen i g MONETTON Jh E nid De Fr e Q OI A E r Gouverneur sei in Newcastle un ietermari urg von ündigung rathen, un glaube auch niht, daß abgesehen Verhältniß zu den großen Leistungen, welche gefordert tverden, und damal */; : j i ü th auch das Ziel der Herr 1 ehe : einem Theil der Menge, welche auf das Dur ali i ini i ¡Frei 8 darauf hingewiesen werden, daß di iere, d mals Gesagte heute bestätigen. Also wir werden, so wünschenswer; auch das Ziel der en |} Verlauf der Konferenz und über die Vorlagen zu sprechen. ie fs Stale Biotlet ed mie Mart mng | r b Barn bart le rbe Via t chet | Daten BIGNES Ke K'EE Wlan SENE T N Y B Dre BSmt reten: vente wee Tae mm” ffa ag doh ani +2, axf diese BosQligs | FLNE vos Eng Ut r N va Ia U worden. ; R i werden. / : | ele fortzuschreiten, zweitens die in unserer bisherigen Geseßgebung | eingehen können. s ; N 5 Bic e R A evn E ¿e n dem Titel „Zuschuß des Reichs auf Grund liegenden Fehler zu verbessern. Daß solche Fehker vorhanden sind, leugnet Meine Herren, ich würde Ihnen nun noch ungefähr Ga n mene ger Waren, jed U E far - fder L f den N g pt gen 4 ung der Rhein- | des nvaliditäts- und Altersvers iherungsg eseßes niemand. Sie sind erklärlich und verzeihlih. Es ist ja, Gott sei | andeuten können, worauf sich die Verbesserungsvorschläge, die Verfahrens, Beseitigung der Beitragsmarken fordert, so wird er leiht Deutscher Reichstag. C au Tur Ne delleyl, in vollem Maße anerkennen. 17 977600 M“ liegen folgende Anträge vor: Dank, in neuerer Zeit ein Vorwurf um deswillen gegen uns niht er- | wir zum Alters- und Invaliditätsgesep gemaht haben, | Zustimmung finden. Wenn aber die Beseitigung der Beitrags«

j Abg. Prinz zu Shönaich «Carolath (nl.) dankt a1s Vize- 1) von den Abgg. Auer (Soz.) und Genossen: obe j j irflih: wir t besser, e | marken nur erkauft werden kann dur die Einheitsrente, durch ein 24. Sipung vom 25. Januar, 1 Uhr. Präfident des Deutschen Fischereivereins dem Freiherrn von Heyl sür Die verbündeten R eus A A uo eichstage noh O :@ s vgn i n gi ns wai rage P fi D L V st e A, mat m C Bts A obligatorishes Arbeitsbuch, fo wird sie keine Zuftimmung mehr er- Tagesordnung: Fo legung der zweiten Berathung | die Anerkennung, die er diesem Verein gezollt hat. Der Verein see in dieser Session den Sitwir rage, wie wir dabet vorgehen sollen. ir haben êlu'jion darüber er N: Fe fahren. Es lag auch ein ausgearbeiteter Gesegentwurf vor, dem

ines [afsen, ; ; U : : ih dés Relcbshaushalio Cet für 1896/97, und zwar des | jährli füc 19000 46 funce Lade que it Dat, T N eters e O s. Dee E IET e lie 1B R A e bisher das Krankenversicherungsgesez im Einzelnen revidiert; auch die | vollständig formulierten Vorlage sind, und so werthvoll es mir au t immer zustimmen ante aber es war eine fleißige Areeee

ni Spe al - Etats des Neihsamts des Jnnern. sort, na die Mehrzahl genössen. Der Lachsfang ift, fährt Redner « Alteröversicherung dahin abgeändert wird, daß Jeder Versicherte, Unfallversicherungs-Gesetgebung ist der Revision unterzogen, insofern die | ist, aus der Mitte des Reichstags heraus zu erfahren, wie man über s he zeigte, daß das Beg0! lagene au durchführbar

cim Kapitel; Allgemeine Fonds, “und zwar bei der | fort, nach den mir vorliegenden Notizen sehr vermindert. Jedoch welcher das 60. Lebensjahr vollendet hat, einen Rectsanspru betreffenden Vorlagen dem Bundesrath gemacht sind; es war die Ab- | die einzelnen Vorschläge denkt, so wird man mir andererseits doch a2 T Purchgeführt “ventar ute: U ‘dessen Í Zeit ge-

i n st eine’ Statiftik darübe w tellen. [land d x des ; ; » h i Auggabe von 40 000 zur Unterstükung für den Dn L erd N Löwenantheil. C6 Le b ¡20 mi aen Siavvtan Gelcass Tate N M SEven Id eh Je sicht im Reichsamt des Innern, nunmehr auch das nah unserer zustimmen müssen, wenn ih sage: heute kann die Dis- höhere Renten auch höhere Beiträge erfordern. Ih bin

shen Fischereiverein zur Förderung der künst- ägen: Jeder wünscht bei einem Vertrag etwas anderes, und icherten, welche infolge ihres geisti der körperlichen Zustandes Meinung revisionsbedürftigste Gese, das über die Indaliditäts- und | kussion eigentli nur eine akademische sein, und ih glaube nung, daß zu einer grundstürzenden Revision noch nicht die Zeit lihen Fishzucht, nimmt das Wort der {ließli if keiner befriedigt. Die Generalftaaten in Holland sind niht mehr A stande fine fh L hen Beruf d Hälfte ihres bis- Altersversicherung, einer Durhsiht und Verbesserung zu unterziehen. | um jo mehr: wir können uns in Bezug auf diese Materie | kommen ist; es wird erft der erste Abschnitt von ¿chn Jahren vor«