‘daß die Staatsregierung keineêwegs einen Bru mit den rechts

stehenden Parteien, bei denen sie bisher in agrarishen Dingen volles Verständniß und Unterstüßung gefunden hat, herbeizuführen wünscht. Jch gebe vielmehr der Hoffnung und dem Wunsche Ausdruck, daß, sowie es im vergangenen Jahre war, es auch ferner bleibe, daß bei allen positiven Vorschlägen die Unterstüßung sowohl der rechten Seite des Hauses wie der Mittelparteien stattfinde.

Ich will dabei auf eine Bemerkung des Abg. Nickert in, der ersten Etatsberathung eingehen. Leider ist, wie ih sehe, Herr Nickert nicht im Hause; er wird wohl lesen, was ih sage. Mit den links ftebenden Parteien bin ih in der Negel nur dann einverstanden gewesen, wenn es sih um Negation von Vorschlägen, die von der rehten Seite des Hauses ausgingen, handelte. Eine solche Negation hat stattgefunden speziell beim . Antrag Kani. Handelte es sih dagegen um positive Vorschläge, fo ‘ist, soviel ih wi erinnere, der Abg. Rickert stets oder doch in der Regel Gegner der Staatsregierung. Ich will auch mal abwarten, ob Herr Rickert bei denjenigen Vorschlägen, welhe die Staats- regierung mit dem Börsengeseß, dem Zuckergeseß, dem Margarine- geseß und mit dem Gesey gegen die Verfälshung von Kunstdünger und Futtermitteln gemacht hat, die zum theil {hon dem Reichstag vorliegen, sich auf meiner Seite befinden wird. Herr Rickert hat dabei die Bemerkung gemacht: da ih zu den Aeußerungen der konser- vativen Partei in der ersten Etatsberathung keine Stellung nehme, wolle er mich jcht der konservativen Partei überantworten. Damit, meine Herren, hat er mir niht graulih- ge- E O babe tie Ueberzeugung, ta e wie im vorigen Jahre bleiben wird, wo die Staatsregierung bei den Mittel- parteien und bei der rcchten Seite des Hauses in allen positiven Maß- nahmen volle Unterstüßung fand. (Bravo! rets.)

Meine Herren, dann hat Herr von Puttkamer — dieselbe Frage ist au von anderen Rednern gestellt — die Frage an die Regierung gerihtet, ob fie darüber unterrichtet sei, wie weit der Nothstand bereits in der Landwirthschaft vorgeschritten sei. Meine Herren, es ist wir unverständlih, zu welhem Zweck an die Staatsregierung fortwährend erneut die Frage gerichtet wird, ob sie einen Ueberblick über die Nothlage an. sich und über ihren Umfang habe. Bei jeder Gelegenheit, bei der Eröffnung des Neichstags, bei der Eröffnung dieses Hauses, hat die Staatsregierung, hat es die Allerhöchste Stelle ausgesprochen, daß im weitesten Umfang anerkannt werde, daß sowohl in den östlihen als in den westlihen Landestheilen der Monarchie ein sehr bedenklicher, kritisher Nothstand eingetreten sei, und daß die Regierung nah allen Richtungen dem Nothstand abzu- helfen bestrebt sein werde. Wie weit der Nothstand fortgeschritten ist, meine Herren, darüber finden. allerdings fortwährend Ermittelungen statt, und zwar statistische Erhebungen über den Umfang der Ver- \chuldung, über stattfindende Subhastationen u. f. w. Solche Ermitte- lungen sind {hon nothwendig, um eine Aenderung des Agrarrechts bez. des Erbrechts, der Verschuldung8grenze u. \. w. vorzubereiten. Diese Ermittelungen sind no nit abgeschlossen, aber ih kann ver- sichern, daß die Staatsregierung sih klar darüber ist, daß in weiten Theilen der preußis(en WMonarhie eine ge- fahrdrohende Nothlage vorhanden is. (Hört, hört! rets.) Aus welchem Anlaß diese Fragen {tets an die Staatsregierung ge- richtet werden, ist mir nit verständlich.

Meine Herren, ferner hat der Herr von Puttkamer bei dieser Gelegenheit den Beweis für das Vorhandensein der Nothlage dur Hinweis auf die Nahweisungen über die Domänenverpachtungen an- zutreten versuht. Mir liegen diese Nahweisungen augenblicklich nicht vor, namentli nicht eine Zusammenstellung, welche ih der Budgetkommission mittheilte. Bei der Berathung des Domänen-CEtais werde ich ein- gehender auf diese Nachweisungen znrückkommen. Uebrigens berufe ich mi darauf, daß ich {on in der Budgetkommission meiner An- s{chauung Autdruck gegeben habe, daß nah gewissen Richtungen hin ein Beweis für die vorhandene Nothlage aus diefen Nachweisungen zu entnehmen sei, nah anderen Richtungen nit. Ich werde das in der Berathung des Domänen-Etats weiter ausführen.

Meine Herren, ferner if die Frage von Herrn von Puttkamer gestellt, ob wohl die Staatsregierung die Folgen der gegenwärtigen Nothlage übersehe und zutreffend beurtheile. Dabei ist eine Reihe handelêpolitisher Betrachtungen angestellt. Jh erwidere Folgendes darauf: Meine Herren, es kann mit Fug und Recht nicht behauptet werden, die gegenwärtige Regierung sei nicht gewillt, mit allen durch- führbaren und zu verantwortenden Maßnahmen der Nothlage zu steuern. (Bravo! rechts.) Jch erkläre bestimmt: die gegenwärtig Staatsregierung ist nicht der Ansicht, die preußishe Monarchie müsse ein Industriestaat werden oder {hon sein (Bravo! rets), es müsse daher das Hauptgewiht auf die Entwickelung von Handel und Industrie gelegt werden. (Hört! hört! rechts.) Im Gegentheil, meine Herren, ih gehe noch einen Schritt weiter wie Herr von Puttkamer: das innerste Wesen des preußischen Militärstaats — ich meine das selbstversländliÞh nur in gutem Sinne —, also des preußischen Staats erfordert, daß der Grundbesiß und die Landwirthschaft im preußishen Staat gesund erhalten wird. (Bravo! reis.) Darauf beruht die Militär- organisaticn, die Ordnung der gesammten Verwaltung, die Ergänzung des Beamtenstandes. Kurzum, das innerste Wesen des preußischen Staats ist mit der Gesunderhaltung des Grundbesißes der Landwirth- schaft verbunden (Bravo! rets), und denjenigen Minister, besonders wenn er Landwirthschafts. Minister ist, der diesen Gesichtspunkt nicht erfennt, nit nah seinen Kräften zu vertreten versuht, den würde ih für einen Mann halten, der an einer ganz verkehrten Stelle steht. (Sehr rihtig!) Meine Herren, im übrigen gehe ih auf die handels- politis(en Betrechtuncen des Herrn von Puttkamer nicht weiter ein, arch nicht auf die Behauptung, die preußische Staatsregierung läge zu großen Werth darauf, ob die Ausführung von Industrieecrzeugnissen um 1000 M zu- oder abgenommen habe. Aber, meine Herren, den Standpunkt muß ih entschieden vextreten: die Staatsregierung ist niht berufen, um nur einem produktiven Stand in Preußen ihr Nugenmeik zuzuwenden (sehr richtig !); ihr allein liegt die volle Ver- antwortung dafür ob, taß sie bei allen Mäßnahmen p:üft und hindert, daß niht Maßnahmen im Interesse eines produk:iven Standes die übrigen Produftivstände schädigen, und in dieser Richtung fällt die Verantwortung im wesentlichen allein der Regierung zu. Diese Nerantwortung kann und darf ein pflihttreuer Minister niht ab- weisen, cr muß das Wohl ‘des gesammten Siaaics vertreten.

Meine Herren, ih wende mich jeßt zu Herrn von Heydebrand! Herr von Heydebrand hat gefragt, welhe Mittel die Staatêregierung zur Beseitigung der kritischen Lage der Landwirthschaft zu ergreifen

gedenke, nachdem die sogenannten großen Mittel — der An- trag Kaniß und anscheinend auch die Währungsfrage — abgelehnt seien. Ih habe keine Veranlassung, einer Mit- theilung vorzugreifen, welhe zweifellos der Herr NReichs- kfanzler bezüglih der Währungsfrage voraussihtlich demnächGst im Reichstag abgeben wird; ich nehme aber keinen Anstand mitzutheilen, daß Verhandlungen zum Zwecke der Hebung des Silberpreifes statt- gefunden haben, daß aber gérade bet denjenigen Staaten Schwierig- keiten gemacht werden, solhe Forderungen zu gewähren, welche nament- lih au die Herren von der Doppelwährung als nothwendig be- zeihnen, wenn ernstlich und nachhaltig eine Hebung des Silberpreises erreiht werden soll. (Hört! hört! links.) Die Reichsregierung hat ehrlih ausgeführt, was sie zugesagt hatte ; das Nähere wird im Reichs- tag mitgetheilt werden.

Dann, meine Herren, was den Antrag Kani anbelangt, so habe ih keine Veranlassung, nochmals tiefer auf diesen Vorschlag einzu- gehen. Die Gesichtspunkte, “ von denen die Staatsregierung bei Ab- lehnung des Antrags geleitet is, gipfeln darin, daß der Antrag mit den Handelsverträgen niht vereinbar sei, daß er das Ziel, das er verfolgt, nicht sichere, und daß er unausführbar sei. Die Begründung is eine ausgiebige gewesen. Meine Herren, was die Staatsregierung durhführen zu können glaubt und was sie durhzuführen beabsichtigt, das habe ih voriges Jahr in einer eingehenden Programmrede dargelegt. Ein Theil dieser Maß- nahmen ist in der Ausführung begriffen, andere sind bereits aus- geführt.

Meine Herren, wenn Sie an die Staatsregierung die Forderung stellen, sie müsse Mittel haben oder finden, um die Weltmarktpreife für Getreide von heute zu morgen zu ändern, dann verlangen Sie Unmögliches. (Sehr wahr!) J bin nicht in der Lage, ein folhes Mittel vorzuschlageñ, dazu kann ih nit verpflichtet sein. Jch bin nur verpflichtet, Mög- liches vorzuschlagen, und zwar auch nur das, was ih verantworten zu fönnen glaube, und das, was auh die übrigen Mitglieder der Staats- bezw, der Reichsregierung mit auszuführen und zu verant- worten gewillt sind. Es ist außerordentlih bequem, daß die Herren von der reten Partei sagen: wir haben zwei große Mittel vorge- lagen. Nachdem diese nun die Reichsregierung bezw. die Staats- regierung abgelehnt hat, muß jeßt die Staatsregierung wissen, wie sie das Uebel heilen kann und sie ist jeßt allein zur Heilung ver- pflichtet. Das läßt sih leiht ausfprehen. Meine Herren, kennen Sie jemanden, der das vermag, so trete ih mit Freuden zurück und räume ihm meinen Plaß ein. Da ih felb# an der Nothlage der Landwirthschaft ebenso betheiligt bin wie Sie, würde ih diesem Herrn außerordentlich dankbar sein, wenn er so allmächtig wäre. Jch fürchte aber, daß weder Sie ncch sonst jemand mehr vermag, als was auch die gegenwärtige Regierung thut und zu thun vermag.

Herr von Heydebrand hat ferner eine Aeußerung gemacht, welcher man fortwährend auch in der Presse begegnet: die Staatsregierung habe für die Nothlage der Landwirthschaft kein volles Verständniß. Ih kann weiteres, als ih bereits ausführte, darauf nicht erwidern. Die Regierung hat vollen Einblick in, die Krisis und will mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln helfen, ist aber niht in der Lage, wenigstens bin ih es nicht, andere Mittel vorzuschlagen, als die vor- geschlagen sind.

Ferner ist von Herrn von Heydebrand darauf hingewiesen, daß die Staatsregierung anscheinend annehme, die kritisGe Lage der Land- wirthschaft beschränke fih im wesentlißen auf den Großgrundbesiß. Meine Herren, ih erkenne im vollsten Umfange an, daß sowohl der Meittel- wie Großgrundbesit und mit g-wisser Beschränkung auch der Kleingrundbesiß an der shwierigen Lage betheiligt ift.

Herr von Heydebrand hat dann ausgeführt, er verspreche sih von den klcinen Mitteln keine Hilfe. Meine Herren, elrlih gefagt, der Nusdruck „kleine Mittel“ is mir allmählih geradezu widerwärtig. (Heiterkeit.) Ich glaube auch, der Ausdruck ist unrichtig. Wenigstens würde man vor Jahr und Tag, wenn damals solche Maßnahmen wie jetzt ergriffen wären, als Börsen-, Branntweinsteuer- und Zuckersteuergefeß, Margarinegeseß, Geseß gegen die Verfälshung von Kunstdünger, von Futtermitteln, wenn man der Landwirthschaft da erheblilze Konzef- sionen gemacht bezw. angeboten hätte, wie das bezügli der Eifenbahn- tarifrcform geschehen is, wenn Meliorationen und was dazu gehört, \o erheblich gefördert wären, wie das zur Zeit geschieht, wenn damals die im Programm dargelegten Maßnahmen gleizeitig in Angriff genommen wären — dann würde man gesagt haben : die Regierung ergreift viel zu viel große Mittel auf einmal, sie muß langsam vorgehen! Alle erwähnten Maßnahmen sind in die Hand ge- nommen bezw. in der Auéführung begriffen, und hoffentlich wird der bestehende Dualismus zwischen preußischer und Neichsgefeßgebung der Durchführung keine Hindernisse bereiten. Meine Herren, ih erkenne im vollsten Umfang an — was auch meist bestritten wird —, daß eine Hebung der Getreidepreise erwüns{cht und nothwendig ist. Ich untersczreibe vollständig in dieser Richtung die Ausführungen des bhodverdienten Geheimen Raths Kühne in Halle, welher darlegt, daß in Deutschland der bei weitem größte Theil des Grundbesißes auf ven Getreidebau angewiesen sei. (Sehr richtig! rechts.) Aber, meine Herren, werden nicht auch alle möglichen Maßnahmen ergriffen, um auch direkt und indirekt auf die Getreidepreise einzuwirken ? Ich er- innere an die¡Aufhebung der Transitläger, an die Aufhebung des Identiitäts- nachweises, an die Verbilligung der Transportkosten. Ich habe darauf hingewiesen, daß die Produktionskosten außerordentlich vermindert werden fönnen, darauf bezügliche Maßnahmen der Budgetkommission mitgetheilt, auf die späterhin — wahrscheinli bei Berathung des Domänen-Etats — einzugehen sein würde: Maßregeln, welche den Zweck verfolgen, eine Hebung der Getreidepreise direkt oder indirekt enlweder dadur herbeizuführen, daß man die Produfktionskosten vermindert direkt dadurch, daß man die Gesammtproduktion steigert, was doch. den gleihen Erfolg hat, als wenn bei s{lechten Ernten hohe Preise erzielt werden, wobei die Landwirthschaft in der Regel sich \{chlecht steht. Endlich möchte ih au darauf hinweisen — ih habe das tem Herrn Grafen Kaniß im Neichstage {hon erwidert: ist denn der Beweis erbracht, daß wir auf Jahre: hinaus den Niedergang der Preise behalten? Meine Herren, der Beweis ift nach meiner Meinung niht erbracht; im Gegentheil, ih habe im Reichstag Anhaltspunkte dafür gegeben, daß wir viellciht bald wieder steigende Preise zu erwarten haben. (Zuruf rechts.)

Herr von Heydebrand sieht als einziges Mittel zur Hebung unserer Getreidepreise die Abwehr der auswärtigen Konkurrenz an, und fordert von der Regierung solche Abweßr.

Meine Herren, das läßt \sih leiht und glatt fordern, aber ift jedenfalls so lange hiht ausführbar, wenn überall zulässig, so lange die Handelsverträge die Regierung binden. Meine Herren, die Ver- antwortung für Abschluß der Handelsverträge schieben sie jeßt allein der Regierung zu, während die Regierung nur mit Zustimmung des Reichstags diese Verträge {ließen konnte, und alle Parteien, au die konservative, haben für den Abs{chluß der Handelsverträge ein nit unerheblihes Kontingent von Stimmen gestellt. (Widerspruch rechts.) Jett fordern Sie von dem gegenwärtigen Landwirthschafts-Minister, daß er die auêwärtige Konkurrenz abwehrt; daran hindern die Handelsverträge, die ich, wo es mir möglich war, bekämpft habe. Ich marschiere mit gebundener Marschroute und bin nicht in der Lage, Maßnahmen zur Beseitigung der auswärtigen Konkurrenz vor- zushlagen. Sie selbst wissen ebensowenig entsprehende Vorschläge zu machen.

Meine Herren, ih glaube damit die Gesichtepunkte, welche Herr von Heydebrand hervorhob, berührt zu haben. Ich habe mi jeßt zu dem Herrn Grafen Strachwitßz zu wenden. Herr Graf Strawiß hat gesagt, das Land erwarte mit Spannung, was die Staatsregierung heute bei Verhandlung des landwirthschaftlihen Etats erklären werde. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß die ehrlihen Erklärungen, welche ih nun {on zum fo und so vielten Male namens der Staatsregierung abgegeben habe : daß die Staatsregierung helfen will, soweit sie helfen kann, endlih auch im Lande Eindruck machen, und hoffe ferner, daß die Herren, die wünschen, daß wir Ruhe und Frieden im Lande haben, auch ihrerseits mit dazu helfen, daß das eintrete. Eine Staatsregierung, der der Boden des Vertrauens unter den Füßen entzogen wird, kann wenig ausrihten. (Sehr gut!)

Ich bin also mit dem Herrn Grafen Strachwitz darin einverstanden, daß es erwünscht ist, daß die Verhandlungen, die heute hier geführt werden, aber auh die Erklärungen der Staatsregierung, daß sie decn Umfang der Nothlage anerkennt, daß sie, soweit sie helfen kann, helfen will, in weitesten Kreisen verbreitet werden, und hoffe, daß sämmtliche Herren des hohen Hauses mit dazu beitragen werden, daß diese Versiherung auch Glauben im Lande findet. (Bravo !)

Meine Herren, ferner hat Herr Graf Strahwitz — dafür bin ih ihm ja schr dankbar — mir ein Vertrauensvotum gegeben, aber zu meinem Bedauern ist in demselben Athem das Vertrauenêvotum auch hon wieder zurückgenommen. (Heiterkeit rechts.) Nachdem ohne nähere Begründung mir das Vertrauensvotum ausgesprochen war, hat Graf Strachwitß ohne Begründung ausgeführt, er habe in der Budget- kommission nicht die Ueberzeugung gewonnen, daß ih die Noth- lage vollständig erkenne, ihr abhelfen und auch die richtigen Mittel ergreifen wolle. Ueber diese unerwiesene Behauptung mich mit Graf Strachwitz zu unterhalten, sehe ich mich nicht weiter ver- anlaßt. Ich thue meine Pflicht, so gut ih es kann, und nach besten Kräften. (Bravo!) Meine Herren, ich trage ein {chweres und nicht dankbares Amt. Wenn man mir Vertrauen entgegenträgt, fo bin ih dafür dankbar. Thun Sie das nicht, so muß ih mich auch damit zurechtfinden. (Heiterkeit.) . Jeder, der an dieser Stelle steht, ist der Kritik in und außer dem Hause unterworfen. Gott sei Dank! hat mir der liebe Gott einen breiten Rücken gegeben. (Heiterkeit.) In der Bundespresse stets erneut auftretende Behauptungen, ih sei nervôös, meiner Stellung nicht gewachsen u. \. w., sind mir sehr gleihgültig. So lange Seiner Majestät Vertrauen mihch im Amt beläßt, werde ich troß meiner Nervosität und, troßdem ih vielleicht durch cinen viel besseren Landwirthschafts- Minister erseßt werden fönnte, meine Pflicht thun. Mehr können Sie niht verlangen! (Lebhaftes Bravo!) hat Herr Graf “von Strahwiß den Bund berührt. Ih fkann nur wiederholen, was ih bereits im NMeichstage gesagt habe. Jh spreche es hier noGmals aus. Icy bin kein Gegner des Bundes der Land- wirthe als folher gewesen und bin es auch noch nicht, wohl aber ent- schiedener Gegner der Art und Weise, wie derselbe seine Ziele ver- folgt. (Hört, hört!) Im Gegentheil, ih habe für durchaus berechtigt und erwünscht gehalten, und bin der Ansicht auch noch, traß, während alle übrigen produfktiven Stände eine legale Vertretung bereits be- saßen, die Landwirthschaft in der kritishen Lage, welche ih {hon seit Fahr und Tag vorausgesagt habe, si organisiere, um durch cine spontane Bertretung möglihß#t weitgehenden Einfluß auf Verwaltung und Geset- gebung zu erlangen. Jch habe geholfen an der Gründung des Bundes der Landwirthe in der Provinz Hannover, bin dern Bunde der Land- wirthe jwar nicht beigetreten, weil das mit meiner Stellung als Landes-Direktor und als Vorsißender des Deutschen Landwirtschaftsraths nah meiner Meinung nicht wohl vereinbar war. I glaube, damit kann ih jede weitere Erörterung über deu Bund der Landwirthe abschließen.

Meine Herren, es wird mir Schuld gegeben, ih mißbillige, daß man den Antrag Kaniß eingebracht habe. Das bestreite ih auch, daß die Staatsregierung die Einbringung des Antrags irgendwie gemißbilligt habe. Graf Kani hat in seiner durchaus objeftiven Weise den Antrag eingebraht. Ich bin sogar der Meinung, daß die Cinbringung des Antrags Kaniy wesentli zur Klärung der Lage beigetragen hat. Als Landwirthschafts-Minister bedaure ih, daß in. D. der Antrag nicht geht, auh sein Ziel nicht erreiczen wird. Mir köunte es nur bequem und erfreulich sein, wenn ein Mittel ge- funden wäre, von heute auf morgen die Landwirtschaft aus ihrer Noth- jage zu befreien. Dann wäre ih vielleiht neben dem Grafen Kaniß, dem Urheber dieses Antrags, der gefeiertste Mann im preußischen Staate. (Heiterkeit.) Aber leider, meine Herren, liegen die Verhält- nisse niht fo. Uebrigens liegt wohl“ kein Grund vor, weiter auf diese Frage einzugehen.

Zum Schluß gestatte ih mir noch, auf die Bemerkungen des Abg. Ring zu erwidern. Herr Ning hat die Einfuhr russischer Schweine im \chlesischen Industciebezirk getadelt und daran die Bemerkung geknüpft, daß das von Nußland zur Befriedigung des Bedürfnisses in den \{chlesishen Industriebezirk eingeführte Fleish in großen Massen auf den Berliner und den Breslauer Markt gebracht werde und dort einen der Landwirthschaft nahtheiligen Preisdruck ausübe. Die Behauptung des Herrn Ring is meines Erachtens unrichtig.

Ferner der Landwirthe

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

N 27

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Die Zahl der russishen Schweine, welhe eingeführt werden dürfen, ist eine nah dem Bedürfniß des Industriebezirks bemessene. Bei meiner Bereisung Schlesiens is mir aus den größten S{hlachthäusern überall die Bitte vorgetragen: weil man die Fleishausfuhr nah Berlin, Breslau u. #. w. als Gewinn versprehend wünsche, möge die Einfuhrzahl der russishen Schweine erhöht werden ; denn es sei zur Zeit nicht möglih, neben den Anforderungen des Industrie- bezirks an Fleishversorgung noch Fleisch nach auswärts abzugeben. Ich werde warten, ob Herr Ring für seine Behauptung weiteres Beweismaterial vorbringt.

Herr Ning hat darauf hingewiesen, die Quarantänedauer in den Quarantäne-Anstalten sei zu kurz. Jch glaube, meine Herren, daß der Beweis für die ausreihende Dauer der Quarantänezeit vorliegt, daß so viele Erkrankungen innerhalb dieser Frist in jenen Anstalten eingetreten sind. Bekanntlich wird ja nach veterinärärztlißem Gutachten die Quarantänefrist bemessen für die am meisten vorkommenden Veterinär- kfrankheiten und nah der Zeit bestimmt, innerhalb welcher der bei den Thieren bereits etwa vorhandene Ansteckungs\toff die Krankheit zum Ausbruch bringt. Soviel ih weiß, is dies meistens innerhalb einer Frist von 10 Tagen der Fall. Der Umstand, daß so viele Krankheiten in den Quarantäneanstalten während dieser Frift vorgekommen find, beweist eben, daß diese Frist eine ausreichende gewesen ist.

Meine Herren, die Behauptung, in Amerika bestehe eine 90 tägige Quarantänefrist halte ih für unzutreffend. In neuester Zeit Habe ich Ermittelungen darüber anstellen lassen, ob überall Quarantänebestimmungen, beispielsweise für Pferde, die Deutschland nach Amerika ausführt, bestehen, weil wir nicht darüber unterrihtet waren, ob Quarantäneanstalten und in welhem Umfange bestehen. Jch werde Auskunft darüber zu erlangen suchen; eine 90tägige Quarantänefrist kann nicht bestehen, da das einem Einfuhr- verbot gleih zu ahten wäre; als Veterinärmaßregel kann man jedenfalls folche Maßnahme nicht charakterisieren. (Sehr wahr !) Nach den bestehenden Verträgen dürfen diese und ähnlihe Maß- nahmen nit ergriffen werden, um die auswärtige Konkurrenz zu be- schränken, sondern nur zu dem Zweck, um Menschen und Thiere gegen Einschleppung von Seuchen u. \. w. zu {üßen. Ich glaube, keine Beterinärbehörde wird in der Lage sein, behaupten zu wollen, daß eine 90 tägige Frist nothwendig sei, um sich gegen die Ein- s{chleppung von Krankheiten zu {üßen. Allerdings würde für die Noßkrankheit die Frist noch zu kurz sein, weil der Ansteckungs\toff fo langsam wirkt.

Dann hat Herr Ring Steinbruch erwähnt und dabei durchblicken lassen, daß es doch wohl — wenn ich ihn recht verstanden habe — sein Verdienst sei, daß infolge seiner Anregung im vorigen Jahre die Schweineseuche von Steinbruch nicht nach Deutschland eingeführt sei. Ich versichere bestimmt, daß der erste Fall, in dem ein verseuhtes Schwein von Steinbruch auf den Berliner Viehhof gebraht wurde, sofort den Anlaß gegeben hat, die Einfuhr von Steinbruch zu \{chließen, und erst später erwies si dann die vollständige Verseuchung in Steinbruch. Bis vor wenigen Tagen drängte die österreihische Regierung, es möge Steinbruch wieder eröffnet werden. Wir wurden ersucht, einen Sach- verständigen hinzushicken, um festzustellen, ob alle Immunitätsy »r- kehrungen jeßt ausreihend getroffen seien. Das habe ih abgeleynt, weil es mir sicherer ersien, den praktishen Erfolg der getroffenen Einrichtungen abzuwarten, und das hat fih als richtig erwiesen (sehr richtig !), weil Steinbruh [hon wieder vollständig verseucht ist.

Dann hat Herr Ning des Berliner Vieh- und Schlachthofes ge- dacht und die Bitte ausgesprohen, es möge die Staatsregierung die Sperrmaßregel niht {arf durchführen. J bedaure, diese Zusage nit ertheilen zu können. So lange die Vorkehrungen auf dem Ber- liner Schlacht- und Viehhof und in Rummelsburg noch unzureichende sind, bin ich verpflichtet, wenn bedenklihe Erscheinungen auftreten, einzuschreiten kraft Gesetzes; und das Geseß muß ich und werde ih handhaben, wenn es der Landwirthschaft auch vorübergehend unbequem oder nachtheilig ist. Solange die Neu- bauten auf dem Schlacht- und Viehhofe in Berlin noch nicht aus- geführt sind, die allerdings einen Kostenaufwand von nahezu 45 Mil- lionen erfordern, — so lange bin ich genöthigt, um Seuchenver- \{leppungen vorzubeugen, Sperrmaßregeln vorübergehend eintreten zu Iafsen.

Dann theile ih mit, daß die Mißstände auf dem Rummelsburger Markt, soweit fie rasch abzustellen waren, abgestellt find, und daß die Verhandlungen darüber mit aller Energie fortgeseßt werden, das weiter Nothwendige durhzuführen. Wenn die Herren noch genauere Auskunft. wünschen, so werde ih dazu vielleicht später noch Gelegen- heit finden.

Endlich hat Herr Ring auf die Gänseeinfuhr hingéwiesen. Diese Frage is noech niht abgeschlossen. Ich glaube, den Umfang der Gâänseeinfuhr hat Herr Ring eher noch zu niedrig, als zu hoh an- gegeben. (Hört! hört!) Thatsache ift, daß in einigen wenigen Fällen nachgewiesen werden konnte, daß die russishen Gänse die Klauenseuche eingeführt haben, häufiger die Geflügelcholera ; infolgedessen wird sehr ernst erwogen, ob niht entweder ein Einfuhrverbot gegen lebendes Geflügel aus Rußland — vielleiht auch gegen das italienische Geflügel, das in ebenso großen Massen eingeführt wird, zu erlassen ist. Ein solches Verbot hält die Staatsregierung nicht angängig. Dagegen werden Untersuchungen darüber angestellt, in welcher Weise bei der Einfuhr Schutvorkehrungen getroffen werden können, ohne den Import an sih zu sehr zu s{ädigen, und der Gefahr vor- zubeugen, daß ein wichtiges Ernährungsmittel, dessen Einfuhr dur inländishe Mast -auh der Landwirthschaft nüßt, ausgeschlossen werde. Vebrigens unterliegt die Einfuhr der Gänse einer Quarantänezeit von etwa drei Tagen, an den Haupteingangspunkten. Die Gänse reinigen fih dort felbst auf einem größeren Gewässer von Krankheitsstoffen. Die Hauptgefahr liegt darin, daß Gänse in Heerden zu

___ Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köni

Berlin, Donnerstag, den 30. Januar

glih Preußischen Staats-Anzeiger.

896.

Fuß eingeführt werden. Es is in Aussiht genommen, den Transport von Gâänsen überall nur per Bahn und Fuhrwœerk zu gestatten. Ju der Ausführung liegen noch allerlei Bedenken und Schwierigkeiten, die durch Verhandlung mit der Eisenbahnverwal- tung in kurzer Zeit hoffentlih erledigt werden.

Endlich hat Herr Ring noch einige allgemeine Bemerkungen ge- macht, die ih durh meine früheren Darleg ungen als erledigt ansehe.

Ich bedaure, meine Herren, daß ih Sie folange aufgehalten habe. Ih kann nur nohmals die Versicherung abgeben, daß bei: der Staatsregierung. der beste Wille besteht, in der shwierigen Lage der Landwirthschaft zu helfen — Unmögliches dürfen Sie niht fordern noch verlangen. (Bravo! links.)

Um 41/5 Uhr wird die Berathung abgebrochen.

f ega Sizung Donnerstag 12 Uhr. (Lehrerbesoldungs-

geseß.

Nr. 5 der „Veröffentlihungen des KaiserlihenGesund- heitsamts*, vom 29. Januar, hat folgenden Inhalt: Personal- Nachricht. — Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Desgl. gegen Gelbfieber. — Weitere Mittheilungen aus Britisch - Ostindien. — Gesetzgebung u. f. w. (Deutsches Reich.) Ankündigung von Geheimmitteln. — (Preußen. Reg.-Bez, Posen.) Hebammenwesen. — (Schweiz. Kanton Baselstadt.) Sonntagsruhe. — (Kanton Aargau.) Anzeigepflicht bei ansteckenden Krankheiten. — (Gemeinde Aarau.) Schulbesuh desgl. — Gang der Thierseuchen in der Präsidentschaft O vom 1. No- vember 1893 bis 31. Oktober 1894, — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Deutsches Reich. Preuß. Neg.-Bez. Stade, Württem- berg.) — Kongresse. Deutscher Verein für öffentliche Gesundheits- pflege. — Vermischtes. (Preußen. Berlin.) Kokskörbe. — (Ham- burg.) Ba E pie 1893/94. — (Belgien.) Landes- Zentral-ch mpfanstalt, 1894. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern euer Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbézirken. — Witterung.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Ma deburg fand am Dienstag eine Versammlung von Maurern, Zimmerern und Bauarbeitern statt, in welcher, wie wir der „Mgdb. Ztg.“ entnehmen, über die Unterhandlungen zwischen Meistern und Gesellen in der Arbeitszeit- und Lohnfrage berihtet wurde. Die Arbeiter haben nun beschlossen, die Forderung von 40 S Stundenlohn, welche die Arbeitgeber der Konkurrenz wegen vorläufig abgelehnt hatten, aufrecht zu erhalten.

In Berlin sind die Forderungen der Konfektions\chneider am Montag von einer Versammlung der Arbeitgeber abgelehnt worden. In den für den 3. Februar einberufenen Versammlungen soll, wie die Berliner ,Volks-Ztg.* berihtet, der allgemeine Aus- stand in der Konfektionsbranche angekündigt werden.

Handel und Gewerbe,

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks a Er e R Aen, n der Nuhr sind am 29. d. M. ge 12 656, ni i geste lt feine Wagen, geste nit rechtzeitig n VDber esien sind am 28. d. M. gestellt 4774, nit s zeitig gestellt keine Wagen. E e ias:

j _ Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht T standen am 28. und 29. Januar die nahbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung : NRaumer- und Lychenerstraße, dem Maurerpolier G. Zeidler gehörig; Fläche 4,96 a; mit dem Gebot von 60000 Æ blieb der Restaurateur Otto Fricke, Königstraße 32, Meistbietender. — Retinickendorferstraße 14a, dem Rentner Julius Emil Schroeder gehörig; Flähe 8,80 a; Nubungswerth 16 160 M; Meistbietender blieb der Kaufmann Julius Plachta, Charlotten- straße 22, mit dem Gebot von 200 000 A — Auguststraße 63, Ede Kleine Hamburgerstraße, dem Schneidermeister Jöns Bengtsson Björklund gehörig; Nußzungswerth 19 070 M; Ersteherin wurde die Handelsgesellschaft I. Koppel u. Co., Dresdener- straße 72/73, mit dem Gebot von 414 000 4.

2 Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 29. Januar 18986. Marktpreise nach R! nur Schweine werden nah Lebendgewicht E inder. Auftrieb 4256 Stück. (Durchschnittspreis

ür 100 kg) I. Qualität —— M, Il. Qualitäi —— M, ITI. Qualität 90—96 M, IV. Qualität 80—8 A — Schweine. Auftrieb 9826 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 86—88 4, Landschweine: a. gute 82—84 4, b. geringere 78—80 #4, Galizier —,— M, leite Ungarn —,— 4 bei 20 9% Tara, Bakonyer — 4 bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1618 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,12—1,20 M, IL. Qualität 0,98—1,10 4, III. Qualität 0,90— 0,96 M — Lie Auftrieb 676 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität —,— #, II. Qualität —,— #4, 111. Qua- lität —,— A

— Das Kuratorium der ommerschen Hypotheken- Aktien - Bank, Berlin, hat A den E O Abschluß für

1895 genehmigt. Der Nettogewinn beträgt 1001056 6 (1894: 616 077 A6). Der außerdem erzielte außerordentlihe Gewinn an Pfandbriefagio (abzüglich aller Stempel-, Anfertigungs-, Vertriebs- kosten x. 1 006 823 #4) ij fogleich vorweg tantidmefrei auf den außerordentlihen Reservefonds übertragen worden. Der auf den 28. Februar d. J. „einzuberufenden Generalversamm- lung wird die Vertheilung einer Dividende von 64% (in den Vorjahren je 60/0), ferner die Dotierung des Beamten- Pensions- und Unterstüßungsfonds mit weiteren 110 000 Æ (1894: 70 000 é) und die Uebertragung des Gewinnrestes von 109 444 M (1894: 110 924 6) auf den Ae E t pan vorge- shlagen werden. Die liquiden Mittel der Bank (Kassa, Effekten, Wechsel und Bankguthaben) betragen 11 581 811 4, die Anlage im Hypothekengeschäft 127 338 740 4 (1894: 94030872 44), die ge- sammten Reserven nah den erwähnten Ueberweisungen 3 834 376 M = etwa 38 %/%o des Aktienkapitals.

__— Vom obershhlesishen Steinkohlenmarkt berichtet die „Schl. Ztg.“ : In den leßten Wochen hat die bisherige Regsam- keit im oberschlesischen Kohlengeshäft infolge der zeitweise wärmeren Witterung merklih nachgelassen. Diese Abshwächung macht sih ganz besonders in dem geringeren Absaß für die groben Kohlensorten, als Stück und Würfel, fühlbar. Die eingegangenen Verladeaufträge reichten

zur Aufnahme der ganzen Produktion in den genannten Sorten nicht - hin, und ein Theil mußte auf einzelnen Gruben bereits in den Bestand- gebracht werden. Nuß 1 und I1 fanden noch hinreichende Nachfrage, während sih für Erbs- und Grieskohlen der Eingang an Aufträgen ebenfalls vermindert hat. Klein- und Staubkohlen sind nah wie vor stark begehrt, und die gewünshten Quantitäten können kaum be- schafft werden. Gas- und Kokskohlen finden reißende Abnahme, sodaß diese Gruben trotz verstärkten Betriebs den von ihren Abnehmern an fie gestellten Forderungen kaum nachkommen können. — Der Absaßz nách dem Auslande ist ein mäßiger und hat \sih gegen die Vorwo niht gesteigert; besonders nach Rußland if der Versand von ober- \hlesishen Kohlen kein bedeutender. — Das Koksgeshäft hat fs infolge größeren Bedarfs der oberschlesishen Hüttenwerke wesentli gehoben, sodaß nunmehr die ganze Produktion frisch zur Abfuhr an die Werke gelangt. Bestände sind auf den Kokswerken nicht mehr vor- handen, und guohere Posten an Koks für neue Abschlüsse sind augen- blicklich niht zu haben. Aue Theer und Theerprodukte herrscht gegenwärtig nur geringe Nachfrage.

Breslau, 29. Januar. (W. T. B.) Getreide- und Pro- duktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 1009/9 exfl. 50 A Verbrauhs- Ln E Januar 50,50, do. do. 70 (A Verbrauchsabgaben pr. Ja- nuar 31,00.

Magdeburg, 29. Januar. (W. T. B) ZuckerherichGt. Kornzucker exkl., von 92% 12,10—12,25, neue —,—, Kornzuder exkl, 88°%/, Mendement 11,65—11,85,- neue Nachprodukte exfl. 75% Rendement 8,60—9,60. Brotraffinade L 24,00. ‘Brotraffinade 11 23,759. Gem. Raffinade mit Faß 23,79 — 2425. Gem. Melis 1 mit Faß 23,25. F-ff. — NRobzucker I. Produkt Trans. f. a. B Hamburg pr. Januar 11,65 Gd., 11,70 Br., pr. Februar 11,674 bez., 11,724 Br., pr. März 11,75 Gd., 11,80 Br., pr. April ei Gd., 11,874 Br., pr. Oktober-Dezember 11,05 Gd., 11,15 Br. Fest.

Leipzig, 29. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar — s, pr. Februar 3,275 #4, pr. März 3,30 4, pr. April 3,327 46, pr. Mai 3,322 #4, pr. Juni 3,35 #, pr. Jul! 3,37} 4, pr. August 3,40 4, pr. September 3,40 4, pr. Oktober 3,42} A, yr. November 3,424 M, pr. Dezember 3,427. Umsaß 25 000 kg. Nuhig.

„Mannheim, 29. Januar. (W. T. B.) Produktenmar ki. Weizen pr. März 15,85, pr. Mai 15,60 Roggen pr. März 12,90, pr. Mai 12,90. fer pr. März 12,50, pr. Mai 12,50. Mais pr.

März 9,90, pr. Mai 9,90.

Bremen, 29. Januar. (W. T. B.) Börsen-Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle otierung der Bremer S Ie Höher. Loko 6,20 Br. NRussishes Petroleum.

ofo 6,00 Br. — Schmalz. Nuhig. Wilcox 317 4, Armour shield 31 A, Cudaby 327 &§, Choice Grocery 312 &§, White label 322 S, Fairbanks 264 §8. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 28 §. — Neis fest. — Kaffee Ruhig. — Baum- wolle. Stetig. Upland middl. loko 422 A. — Wolle. Umsatz: 96 Ballen. — Taback. Umsaß: 205 Seronen Carmen.

„Hamburg, 29. Januar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko fest, holsteinisher loko neuer 148—156. Roggen loko fest, hiesiger —,—, mecklenburger loko neuer 140—146, rufsischer loko fest, 87—89. Hafer fest. Gerste fest. Rüböl (unverzollt) fest, loko 483. Spiritus fester, pr. Januar-Februar Me Sai 1 Be Gut Le Br., u Tes SE pr.

ai-Juni E affee ruhig. msjaß — Sack. etroleu E S white [oko G s y ¿ L

Hamburg, 29. Januar. . T. B.) Kaffee. (Nachmittags- beriht.) Good average Santos pr. Januar 69, L Dhära f Mai 66, pr. September 62, pr. Oktober 604, pr. Dezember 59, Be- hauptet. —Zuckermar kt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker 1. Produkt Basis 880/96 Rendement neue Usance, frei an Bord Hambur pr, Januar 11,673, pr. März 11,723, per Mai 11,924, pr. Augu 12,125, per Oktober 11,174, per Dezember 11,121. Stetig.

Pest, 29. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Welz [oko fest, pr. Frühjahr 7,01 Gd., 7,02 Br., pr. Herbst 7,20 Gd., 7,21 Br. Roggen pr. Frühjahr 6,37 Gd., 6,39 Br. Hafer pr. Frühjahr 6,06 Gd., 6,08 Br. ais pr. Mai-Juni 4,36 Gd,, 4,37 Ce A E E O Gd., 10,70 Br.

ondon, 29. Januar. B. ollauktion. fest, bebaute : ) uktion. Preise

96 9/0 Javazucker 133 ruhig, Rüben - Rohzucker lok 11 fest. — Chile- Kupfer 432, pr. 3 Monat 432. W Gs

Liverpool, 29. Januar. (W. T. B.) Umsaß 12000 VLallen, davon für Spekulation 1000 Ballen. Fest. Amerikaner 1/322 höher. Middl. ameri« kanishe Lieferungen: Stetig. Januar - Februar 415/33 Werth, Februar-März 4?°/64—415/33 Verkäuferpreis, März - April 42/4 do,,

pril - Mai 47/16 do., Mai-Juni 47/16 do., Juni-Juli 413/39 —427/64 E y s leme tg E R Jes Auguft-September 42 — 64 rkäuferpreis, ember-Dftober 415/64— Ä i 26s Paas Sn s 00-8 E ar1s, 29. Januar. (W. T. B) (S6{lukß. dg N s U X L Veler Ra) fe See r. 8, pr. Januar 32,623, pr. Febr. 32,75, pr. - 33,324. pr. Mai-Auguft 33,75. 5 G n adrid, 22. Januar. (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Bank von Spanien hat die Bedingungen i s Ae Un E L genehmigt. E Amsterdam, 29. Januar. ‘W. T. B. ava- f Stg 5 E F Bean 361. a d ew- Hort, 29. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete fest, wurde im weiteren Verlauf lebhaft und o Der Gas in L E E bte fe Stud (98) feft, Nod I „_, Welzen anfangs stetig, schwächte sih dann auf Verkäufe fü ‘ wärtige Nehnung und auf \{wäcere Kabelberiht tio n Su weiteren Verlaufe verursahten weniger günstige Ernteberichte Deckungen der Baissiers, Abnahme der Vorräthe in Liverpool, sowie - Export1käufe und vorhergesagtes ungünstiges Wetter im Westen eine Sueigerang A P ra SuB n fest. — Mais s{wächte nad ung etwas ab, später wurden Festigteit E Weliens fes P jedo die Preise auf die aarenbertcht. Baumwolle-Preis in New-York 8 . do, in New-Orleans 8, Petroleum Stand. white in e Bap S 20: do. do. in Philadelphia 7,45, do. rohes (in Cafes) 8,50, do. Pixe line Certific. e Februar 161}, Schmalz Western steam 5,95, do. Rohe u. Brothers 6,25. Mais per Januar 36}, do. per März 364, do. per Mai 364, Rother Winterweizen 774, Weizen per Fg- nuar 723, pr März 734, do. per Mai 718, per Juli 71. G fracht nah Liverpool 3. Kaffee fair Rio Nr. 7 134, do. Rio Nr. 7 per Februar 12,65, do. do. per April 12,15. Mebl, Spring-Wheat clears 2,70, Zuder 38, Zinn 13,30, Kupfer 10,00. Chicago, 29. Januar. (W. T. B.) Weizen \{chwädcdhte nah Eröffnung etwas ab auf große Ankünfte im Rowbwelten und auf Realisierungen, später führten Berichte über Schaden an der Winter- ua, fowie Deckungen der Baisfiers und reihlihe Käufe der xporteure zu einer Steigerung der Preise. — Mais anfangs ab-« geshwäht, erholte sih später infolge der Festigkeit des Weizens.

Fest.

Baumwolle und Export

Weizen pr. Januar 62, pr. Februar 624, Mais per 5 Schmalz per Januar 5,70, do. Mai 5,90. ä L 5,35. Pork per Januar 10,324, i n: R E :