1896 / 28 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 31 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

li : ie a , Wualeid von des de N M zen. In E ERE Pav ext vem Brbcateien Ben de Bai Klein. : o a ränenrei i rührend Une leidenscaftlich Ausdruck. SEE: DEE N CERLE

_ Seine Vorstellung bei.

Im Königlihen Opernhause gelangt morgen Richard Wagner's „Lohengrin“ unter Kapellmeister Dr. Mus Leitung zur Aufführung. Der Königlich bayerishe Kammersänger Pier Heinrich Bogl gastiert als Gralsritter. Jm übrigen lautet die TUCIRIE: Elsa: Ens Pierson; Telramund: Herr Bulß; Ortrud: Frau Göte;

__ König: Herr Stammer.

“Im Königlichen Schauspielhause findet morgen die vierte

Aufführung von Richard Skowronnek's Lustspiel „Die kranke Zeit“

statt. Die Damen Poppe, Schramm, Conrad, von Mayburg,

Ea die Herren Vollmer ¿Molenar, Hartmann und Heine find darin

: igt.

Seine Majestät der Kaiser ließ nach der gestrigen Auf- „führung des Dramas „König Richard der Zweite“ durch den General- tendanten Grafen von Hochberg allen Betheiligten Ale ufriedenheit und Anerkennung übermitteln. Herr ilhelm Rer häuser, dessen Bearbeitung dem Shakespeare’shen Drama zu Grunde liegt, hatte die Ehre, in die Kaiserliche Loge befohlen und E Seiner Majestät durch eine längere Unterredung ausgezeihnet zu werden.

Im Schiller-Theater wird morgen zum ersten Male „Romeo

und Julia“ gegeben.

Mannigfaltiges.

Auf Grund der Ausführungsanweisung zum Einkommensteuer- eseß wurden bei einer festgestellten Ginwohnerzahl von 1 609 569 Per- ues (1 587 349 Zivilpersonen und 22 220 Militärpersonen) im Ver- waltungéjahr 1894/95 in Berlin 348 Personen von der Steuer freigelassen, während bei 851 039 Personen eine Besteuerung zur Staats-Einkommen steuer deshalb nicht erfolgen konnte, weil das steuerpflihtige Einkommen derselben den Betrag von 9009 M jährlih niht übersteigt. Zur Staats - Einkommensteuer wurden dagegen veranlagt 758 182 Personen. Die Zahl der zur Gemeinde- Einkommensteuer veranlagten Zensiten betrug 311 763, und zwar 2. Personen mit Einkommen von mehr als 900 bis eins{ließlid) 3000 6: 263586, b. de8gleihen mit mehr als 3000 6: 43 098, c. nicht physishe Personen und Gesellschaften 544, 4. Feen 3787, e. Militärpersonen 748. Im Vorjahre betrug die Zahl der e Gueen Perfonen 490691, mithin für 1894/95 weniger 178 928 Plpen. on den zur Gemeinde-Ginkommensteuer beziehungs- weise Gemeindeabgaben veranlagten Steuerpflichtigen waren nah der ursprünglichen Veranlagung zu erheben 24146357 #4, und zwar 2. für Einkommen von hiebe als 900 M bis einschließliÞ 3000 M4 3 806 184 M4, b. von mehr als 3000 4 16 096 468 4, c. von den nit physischen Personen und Gesellschaften 3545 213 4, d. von den Forensen 585 408 4, e. von den Militärpersonen 113 084 4.

Majestät der Kaiser und König wohnte der.

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In dem Verwaltu ite 1894/95 waren von den in Berlin vorhandenen 23730 Ertrag gewährenden Grundstücken 23 222 mit definitiven Gebäuden dite t, während 508 unbebaut waren und als Zimmer-, Holz-, Kohlen- und Abladepläße oder Gärten ver- wendet wurden. Von 654 Ertrag gewährenden Grundstücken gelangten keine Realsteuern zur Erhebung, weil fie als dem Königlichen Hause gehörige beziehungsweise fiskalishe, firchlihe, ftädtishe oder fentlichen und gemeinnügigen Zwecken dienende Grundstücke steuerfrei waren, Die teuerprivilegien der im Privatbesit befindlihen fogenannten Freihäuser find sämmtlich abgelöst; die übrigen, im Besiße von öffentlichen Behörden befindlichen 8 Frei- häuser waren bei einem Gesammtertrage von 272324 A mit 260 024 Æ unbesteuert. Der Durchschnittsmiethswerth der ver- mietheten beziehungéweise benußten Wohnungen betrug 680 gegen 684 4 des Vorjahrs. Ganz erheblich war die Vermehrung der unvermietheten Wohnungen, welche bei einer Gesammtzahl von 31 599 die Zahl der im Vorjahr ermittelten Wohnungen um 4315 überschrit1t. Die Hälfte dieser Mehrzahl sowie überhaupt die Hâlfte aller unvermietheten Wohnuúgen hatte einen Jahresmieths- werth von 101 bis 250 M

Im ersten Vierteljahr des Jahres 1895 betrug die Zahl der mit 20 Æ besteuerten Hunde in Berlin 23 054; dieselbe war gegen das Vorjahr, in welchem 23 473 besteuerte Hunde ermittelt wurden, um 419 zurückgegangen. An steuerfreien Hunden wurden im ersten Vierteljahr 1895 4988 gezählt,

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten berichtete der Stadty. Mommsen im Namen des Ausschusses über die Vorlage, betreffend den Betrieb. der Uhren in den Uraniasäulen, und beantragte folgende Beschlußfaffung: „Die Versammlung ersuht den Magistrat, 1) die vorhandenen Urania-Säulen nach den Bestimmungen des Vertrags in das Eigenthum der Stadtgemeinde zu übernehmen, 2) ihr eine Vorlage zugehen zu lassen a. wegen Fortbetriebs der gegenwärtig errichteten Üraniasäulen und der damit im Zusammenhange stehenden Ein- richtungen, b. über weitere Aufstellung zentral regulierter Uhren in den verschiedenen Gegenden der Stadt, 3) bis zur Erledigung der nah Vorstehendem nothwendigen Verhandlungen bewilligt die Bersamm- lung die zur Aufrehterhaltung des Betriebs und der Beleuchtung der Uhren in den Urania-Säulen vorläufig nothwendigen Mittel bis zu einem Betrage von 4500 4" Dieser Antrag wurde ohne Debatte angenommen. Von den Stadtverordneten Esmann u. Gen. war folgender Antrag, betreffend die Map zur Bauplaßsteuer, ein- gebracht worden : „Die Versammlung wolle beschließen, den Magistrat dar- über um Auskunft zu ersuchen, ob ‘bei der Einshäßung zur Bauplat- steuer darauf Rücksicht genommen ist, daß Höfe und anderes Zubehör zu bebauten Grundstücken von der Bauplaßsteuer befreit bleiben.“ Zu derselben Angelegenheit lag auch ein Antrag der Stadtv. Kali u. Gen. vor: den Magistrat zu ersuhen, mit der Versammlung in gemisck,ter Deputation über die bei Ausführung des Bauplabsteuer- Regulativs - hervorgetretenen Schäden, sowie über die Mittel der Abhilfe in Berathung zu treten, und ferner ein Antrag des Stadtv. Wallach, den Antrag Esmann u. Gen. dem Etats-Aus- \{huß zur weiteren Berathung zu überweisen. Nach längerer Debatte beantragte der Stadtv. Mommsen, die Angelegenheit einem besonderen Ausschuß von 15 Mitgliedern zu überweisen, da der Etats-Ausshuß zu fehr belastet sei. Stadtv. Kalish zog hierauf seinen Antrag zu

Gunsten des Antrags Mommsen zurück, welcher letztere angenommen

idtag eingeb rbesoldungsgejeßes beantragten ferner d; Sala Cassel und Genossen (25 Unterschriften): -„,de1 agi M zu „ersuhen, baldigst mit der ‘Stadtverordneten-Versammluc? in _gemishter Deputation über dieiénigen - Maßnahmen zu be, Dei reldte geeignet find, von der Stadtgemeinde die {weren Nachtheile Auerden; welche derselben durch den §25 des von der Königlichen Staatsregierung beim Landtage cingebrahten Lehrer. befoldungsgefetzes drohen.“ Stadtv. Cassel motivierte seinen Antrag in längerer Ausführung. Bürgermeister Kirschner ersuchte die Ver- fammlung, den Antrag Cassel, der nur auf den § 25 zugeschnitten sei, dahin ändern zu wollen, daß die gemischte Datteln auch auf die anderen Theile des Entwurfs eingehen könnte. Stadtv. Cassel änderte hierauf seinen Antrag in diesem Sinne, worauf derselbe einstimmig angenommen wurde. Der Antrag der Stadty. Kreitling u. Gen. bezüglich der s{leunigen Errichtung eines Feuerwehr - Depots in der Tempelhofer Vorstadt wurde ebenfalls genehmigt, dagegen die Muagistratsvorlage, betreffend die Bewilligung eines Beittages bon 15000 A zu einem dem Verein deutsher Eisen- bahnverwaltungen zu defsen 50 jähriger Jubelfeier- in Berlin zu gebenden

estessen, einstimmig abgelehnt. Ohne Debatte erklärte sih die Ver- (ammlung für die ‘Magistratsvorlage, betreffend die Errichtung einer öffentlihen Dampfer-Anlegestelle am linken Ufer der Spree oberhalh der Waisenbrüke, sowie für den Magistratsantrag betreffs Bort! eßung der Müllverbrennungs-Versuche in dem städtishen Müllver rennungsofen Situt Stralauer Chaussee. Auf die öffentliche folgte eine geheime

ißung.

Infolge Beschlusses der Stadtverordneten-Versammlung, wona im Untergeshoß des Gebäudes Königstraße 1/6 eine proviso- rische Fuß gängerpassage auf die Dauer eines Jahres hergestellt werden soll, hat die sädtische Baudeputation vom Magistrat den Auftrag erhalten, ein bezüglihes Bauprojekt nebst Kostenanschla baldigst aufzustellen und zur Genehmigung vorzulegen. Gleichzeitig ist die Baudeputation angewiesen worden, demnächst mit möglichster Be- \{leunigung die Herstellung der Fußgängerpassage und die Regulierung der Königstraße in ihrem Theile zwischen der Langen Brücke und der Poststraße vorzunehmen. Die Direktion der Großen Berliner Pferde- eisenbahn-Gesellschaft hat dem Magistrat das Projekt der provisorischen Gleiseanlage für die Königstraße zwischen Spandauer- und Burgstraße zur Verbindung mit dem Gleise auf dem Schloßplaß vorgelegt.

Die Gaben und Zuwendungen von Gemälden, Radierungen, Berin Gegenttänden, Prachtwerken und Büchern für die Tombola des Ballfestes des „Vereins Berliner Presse“, welches am 8. Februar in den Räumen der Philharmonie stattfindet, haben in diefem Jahre einen alle Erwartungen übertreffenden Um- fang angenommen. Dieselben füllen bereits zwei große Zimmer. Besonders reihhaltig ist die Lifte der Werke von Malern, von denen eine Spende Adolf Menzel’s {on bei früh-rer Gelegenheit erwähnt wurde. Die literarishen Beiträge stellen eine \tattlihe Bibliothek dar. Der Billetverkauf findet nach wie vor im Bureau des Herrn Dr. Wasner, Mohrenstraße 10, im Vorderhause 1 Treppe, statt.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

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wurde. Bezüglich des von der Königlichen Staatsregierunz tet, bia Lehre Ta u

Wetterber vom 31. Januar, 8 Norgens.

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Haris 4 ea RIeE «1.8L Karlsruhe . . | 783 Wiesbaden . | 782 München . | 782 Chemnig .. | 779 bedeckt Berlin... «| 774 4|bedeckt#) Et aal TAT 6ibededt Breslau... | 772 5|Regen 780 4\woltenlos 779 D 1\woltenlos Tit A ftill|halb bed.

1) Nachts etwas Negen. 2) Dunst. 4) Gestern Regen.

Uebersicht der Witterung.

Gin 780 mm übersteigendes Hochdruckgebiet über- deckt Frankreih und die Britischen Inseln, während eine Depression unter 735 mm über Nordskandinavien lagert. Dementsprechend wehen über Skandinavien und dem Ostseegebiet - vielfach \türmishe westliche und nordwestlihe Winde und find auch im nörd- lichen und öftlihen Zentral - Europa die westlichen Winde stark aufgefrischt. In Deutschland dauert die trübe, milde Ly allenthalben fort, nur im südlichen Deutschland liegen die Morgentempe- raturen noch etwas unter dem Gefrierpunkte. In Norddeutschland is stellenweise etwas Regen gefallen. Fortdauer der milden, trüben und windigen Witte-

rung wahrscheinli. S Deutsche Seewarte.

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Theater.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. 29. Vorstellung. Lohengrin. Roman- tishe Oper in 3 Akten von Richard Wagner. n Scene leut vom Ober-Regisseur Tetlaff. ekorative Einrichtung vom Ober - Inspektor Brandt, Dirigent: Kapellmeister Dr. Mud.

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3) Neif.

(Lohengrin : Hr. Heinri Vogl, Königlicher Kammer- fänger aus München, als Gast.) Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 32. Vorstellung. Die krauke Zeit. Lustspiel in 4 Aufzügen von Richard Skowronnek. In Scene geseßt vom Ober-Neifisseur Max Grube. Anfang 7# Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 30. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. Text von Fa Meilhac und Ludovic Halóvy, nach einer

ovelle des Prosper Mórimée. Tanz von Emil Graeb. Anfang 7# Uhr.

Schauspielhaus. 33. Vorstellung. Die kranke

von Nichard

Zeit, Lustspiel in 4 Aufzügen Skowronnek. ‘Anfang 74 Uhr.

Auf Allerhöchsten Befehl findet. am Mittwoch, den 12. Februar cr. in den Räumen des Königlichen Opernhauses ein Subscriptions-Ball statt. esuche um Ballkarten müssen s\chriftlich gestellt, die genaue Bezeichnung (Name, Stand, Wohnung) der- jenigen Personen enthalten, für welche Ball- arten gewünscht werden. Doppelmeldungen (Zeich- nung in den Subscriptions-Liften und besondere Gesuche) find unter allen Umständen zu vermeiden. Meldungen um Zuschauer-Billets zum I11. und IV. Rang find bereits fo zahlreich eingegangen, daß davon nur ein kleiner Theil wird berücksihtigt werden können. Weitere Meldungen um Zuschauer-Billets werden - deshalb nicht mehr entgegengenommen. Diejenigen Bewerber, welhe bis Sonnabend, den 8. Februar, nicht im Besiß der gewünschten Ball- karten find, können annehmen, daß ihre Gesuche nit Berücksichtigung finden konnten. Alle den Sub- fcriptions-Ball betreffenden Schreiben wolle man liber aue Fersen der a ichen’ Schauspiele, Französischestraße 36, einreichen und mit der Aufsi; „Ballangelegenheit“ versehen. Eine besondere Beantwortung Tol er Gesuche kann bei der umfangreichen Arbeit unter keinen Umständen stattfinden. A General-Intendantur der Königlichen Schauspiele.

Deutsches Theater. Sonnabend: Weh dem, der lügt! Anfang 74 Uhr.

Sonntag, Nachmittags 2} Uhr: Die Mütter. Abends 7F Uhr: Romeo und Julia.

Montag: Hamlet.

Berliner Theater. Sonnabend:

Faust. Anfang 7 Uhr. Sonntag, Nachmittags 24 Ubr: Der Hergott- \schuißzer. Abends 7# Uhr: König Heinrich. Montag: Der Verschwender.

Cessing-Theater. Sonnabend: Untreu. Hierauf: Fräulein Wittwe. Anfang 74 Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu volksthümlichen- Preisen: Die Haubenlerhche. Abends 71 Uhr: Comtesse Guckerl.

Montag: Comtesse Guekerl.

Residenz - Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonnabend: Lte Woche! Hals über Kopf. Schnonk in 3 Akten vón Alexandre Bisson, deutsch von Paul Block. Vorher: Ju doppelter

Vekehrung. Plauderei von Paul Linsemann. Anfang 74 Uhr

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen : Der Rabenvater. Abends 74 Uhr: Hals über Kopf. Ju doppelter Bekehrung.

Mittwoch, den 5, Februar: Zum ersten Male: Hotel zum Freihafen. (L’Wôtel du Libre Echange.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, deutsch von Benno Jacobson.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. i O 25— 26,

Sonnabend: Mit großartiger Ausstattung an Kostümen, Dekorationen und Reqguisiten: Der Hungerleider. Ausstattungs-Komödie mit Gesang und Ballet in 10 Bildern von Julius Keller und Louis Herrmann, mit theilweiser Benußung einer Idee des Mark Twain. Musik von Louis Roth. In Scene geseßt von Julius Pr Dirigent : Herr Kapellmeister Winné. Anfang 7+ Uhr.

Sonntag: Der Huugerleider.

Uenes Theater. Schiffbauerdamm 43. /5. Sonnabend": Gastspiel des Herrn Franz. Tewele vom K. u. K. priy. Carl-Theater in Wien. Der Herr Direktor (Monsieur le Directeur). Lustspiel in 3 Akten von Alexandre Bisson und ROTS Carró. Deutsch von Ferdinand Groß. n Scene geseßt von Siegmund Lautenburg. Anfang 7# Uhr.

Sonntag Nachmittag: Bruder Martin. Abends: Der Herr Direktor.

Montag: Der Herr Direktor.

Dienstag: Der Herr Direktor.

Theater Unter den Linden. Direktion:

Julius Frißshe. Sonnabend: Neu einstudiert : Der Bettelftudent. Operette in 3 Akten von F. Zell T E Genée. Musik von Karl Millöcker. Anfang Vi

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr : Bei halben Preisen : Nund um...Wien. Pantomimishes Ballet in 9 Bildern von Fr. Gaul und A. M. Willner. Musik von J. Beyer. Der choreographishe Theil von Josef Haßreiter. Abends 74 Uhr: Der Bettelstudenut.

Sonnabend, den 8. Februar: Dritter großer Maskenball.

Adolph Ecnst-Theater. Sonnabend: Ma-

dame Suzette. Vaudeville-Posse in 3 Akten von

Sylvane und Ordonneau, bearbeitet von Ed, Jacob-

fon und Jean Kren. Musik von Edmond Audran.

In Scene geseßt von Adolph Ernst, Anfang 7# Uhr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Pentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Sonnabend: Wiederauftreten des Herrn Emil Thomas a. G. Eine tolle Nacht. Große Aus- stattungapose mit Gesang und Tanz in 5 Bildern von Wilh. Mannstädt und Julius Freund. Musik von Julius ‘Einödshofer. In Scene geseßt vom Direktor Richard Schul. Die Tanz-Arrangements vom Balletmeister Gundlach. Anfang 7# Ubr,

Sonntag: Eine tolle Nacht.

Konzerte.

Konzert-Qaus. Sonnabend, den 1. Februar Abends 7 Uhr: Wohlthätigkeits - Aufführung zum Besten der Deutschen Neichsfechtschule (Wohlthätigkeitsverein zum Zwecke der Waisenpflege.)

Sing-Akademie. Sonnabend, Anfang 74 Uhr: Ux. Quartett:Abend von Joachim, Kruse, Wirth, Hausmann. i

Saal Bechstein. Linkstraße 42. Sonnabend, Anfang 73 Uhr: Klavier - Abend von Joseph Lhévinune.

Zirkus Renz. Karlstraße. Sonnabend, Abends

7# Uhr: Gala-Vorstellung. Großartiger Erfolg. Ein Künstlerfeft. Auf das Glänzendste inscentert vom Direktor Fr. Renz. Neue Einlage: Die Katastrophe des Niesendampfers „Circeutia““. Außerdem: Auftreten von nur Künstler-Spezialitäten allerersten Ranges, u. A.: U. Auftreten der vor- üglichen Neekkünstler Brothers O'’Brien. Borführen und Reiten der bestdressierten Freiheits-, Spring- und Schulpferde. Komische Entrées und Intermezzi sämmtlicher Clowns und des beliebten Original-August Mr. Lavater Lee.

Sonntag: S Vorstellungen: Nachmittags 4 Uhr S Preise und 1 Kind unter 10 Jahren rei): 1870/71. Abends 75 Uhr: Ein Künstlerfest. Neue Einlage: Die Katastrophe des Niesendampfers „Circeutia““.

Familien-Nachrichteu.

Verlobt: Frl. Elisabetk von Brandenstein mit Hrn. Reinhard Frhrn. von Thüngen (Münster i. W.—Weißenbach i. Bayern). Frl. Hedwig Eckardt mit Hrn. Pfarrer Wilhelm Hahn (Breslau—Ostseebad Srangk, Frl. Else Pesie mit Hrn. Stabsarzt Dr. Max Brecht (Berlin— Straßburg i. E.). Fr. Agnes Janecke, geb.

tôde, mit Hrn. Dr. phil. Julian Treumann

S (Hannover). ) Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem. - Lieut. Andreas von Treutler (Berlin). Eine Tochter: Hrn. Pastor Teschner (Küpper). Hrn. T. von Bethe (Reichenbach). N Gestorben: Fr. Hauptmann Frida von der Vollen, geb. von Schmidt (Weimar). Hr. Ritterguts- besitzer Louis Kiehn (Pinsk). Hr. Oberst-Lieut. a. V. Carl Bode (Naumburg a. S.). Hr. Kreis-Schulinspektor Dr. Hans Hennig (Berlin).

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. : Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 2B,

Deutscher Reichstag.

27. Sißung vom 30. Januar, 1 Uhr.

Tagesordnung: Fortsezung der Berathung des Rei ch8s- haushalts-Etats bei Kap. 9 des Ordinariums der Aus- S im Reichsamt des Jnnern: „Behörden für die

ntersuhung von Seeunfällen“.

Abg. Metßger (Soz.) regt wiederum die Reform der hierher ge- hörigen Gesehgebung, den Erlaß einer verbesserten Seemannsordnung, vor allem aber die Revision des Gesetzes, betreffend die Unter- sfuhung von Seeunfällen, an. Die Kompetenz der Seeämter müsse erweitert, ihre Stellung bei der Beurtheilung der Schuldfrage unab- hängiger gemacht, au eine Beaufsichtigung des Seeschiffbaues und des Seeschiffsverkehrs von Reichswegen eingeführt werden, wie fie für die Binnenschiffahrt bei einigen Bundesstaaten bereits bestehe. Redner sucht die gegen leßtere Forderung im vorigen Fahre vom Abg. Jebsen erhobenen Einwände zu widerlegen. Es stehe nicht überall so gut wie in der Rhederei des Abg. Jebsen; die Privat- kontrole des Lloyd genüge nicht, auch nicht die der interessierten Asse- kuranzgefellshaften. Die Vorkehrungen zur Rettung aus Lebensgefahr auf den Auswandererschiffen, auch auf den Schnelldampfern, seien höchst mangelhaft; der ganze Rettungsdienst müsse anders organisiert und ebenfalls der dauernden Kontrole der Reichsbehörden, der Seeämter und des Ober-Seeamts unterstellt werden. Die bisherige Erfahrung au beim Lloyd lehre, daß die Rücksicht auf die Sicherheitsmaßregeln fehr bald gänzlich vernachlässigt werde, wenn längere Zeit kein Unfall passiere. Auch die Katastrophe der „Elbe“ habe nichts ge- bessert. Redner sucht dies mit einigen näher dargelegten Vor- kommnisfsen, die zu seiner Kenntniß gekommen seien, zu belegen.

Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. von Boetticher:

Wie auf anderen Gebieten der sozialpolitishen Gesezgebung, wird au auf dem Gebiete des Seewesens Verwaltung und Gesetzgebung nicht ablassen, bessere Zustände herbeizuführen.

Was insbesondere die von dem Herrn Vorredner beklagte Er- scheinung, daß die Seemannsordnung noch nicht den Reichstag beshäftige, anlangt, fo kann ich Jhnen die Versicherung geben, daß auh die Korrektur unserer Seemannsordnung der Gegenstand der fortgeseßten Fürsorge der Regierung gewesen is, und es ist eine Novelle zu diesem Gesetze vollständig ausgearbeitet. Sie liegt augen- blicklich der technischen Kommission für die Seeschiffahrt vor. Die technishe Kommission für die Seeschiffahrt hat die erste Berathung dieses Entwurfs beendet, und im nächsten Monat wird die zweite Berathung stattfinden. Diese Berathung wird vorgenommen werden unter Zuziehung von Seeleuten und zwar folchen, die entweder noch im aktiven Seedienst stehen, „oder solchen, die im aktiven Seedienst gestanden haben, und diefe Seeleute {sind niht, wie der Herr Vorredner annimmt, von den Rhedereien be- nannt worden, fondern die Neichsverwaltung hat sich hinsichtlich ihrer Benennung an die Regierungen gewendet, und sie darf er- warten, daß die Regierungen bezüglih der Auswahl durch- aus objektiv, lediglih nah der Rüksiht verfahren, daß nur der tehnishen Kommission für die Seeschiffahrt Kräfte zugeführt werden, die wirklich ein praktishes Verständniß für das, was auf dem Gebiete des Seewesens zu bessern ist, besißen.

Eine Korrektur des Seeunfallgeseßes, von der der Herr Vor- redner gesprochen hat, it bisher nicht in Aussicht genommen. Eine. Anregung dazu is von keiner Seite gegeben worden, und ih glaube auch kaum, daß die Wünsche, die der Herr Abgeordnete in dieser Be- ziehung bei seinem soeben beendeten Vortrag ausgesprochen hat, eine Majorität in diejem Hause finden würden. Meine Herren, unser Seeunfallgesep beruht bezüglich der Bestimmungen über die Kompetenz der Seeämter darauf, daß diese Behörden nicht einen Gerihtshof darstellen, der mit Strafbefugnissen umgeben werden soll. Man hat vielmehr an dem auch sonst in unserer ganzen Gesetzgebung zur Durchführung gekommenen Gedanken fest- gehalten, daß die Strafen möglichst von den ordentlihen Gerichten verhängt werden sollen. Die Seeämter haben aus\hließlichß die Aufgabe, die Ursachen der zu ihrer Kognition kommenden See- unfälle festzustellen und die Schuldfrage zu eruieren und, wenn diese Schuldfrage dazu führt, daß eine grobe Vernachlässigung auf seiten eines Schiffers oder eines Steuermanns vorliegt, dann als äußerste Maßregel ihrer Kompetenz die Patententziehung zu verhängen. Ich glaube, daß im allgemeinen diefe Vorschriften sich bis jeßt bewährt haben, und daß es ausreicht, alle strafbaren Handlungen, die auf dem Gebiete der Seeschiffahrt begangen werden, den ordentlihen Gerichten zur Aburtheilung zu überweisen, :

Der Herr Vorredner hat nun die Einsetzung einer Neihs-See- behörde gewünscht, und wenn ih ihn recht verstanden habe, und wenn ih aus der großen Zahl von Beispielen, die er zur Begrün- dung seines Wunsches angeführt hat, den rechten Schluß ziehe, fo kommt es ihm wesentlih darauf an, daß die ganze Seeschiffahrt unter Reichskontrole gestellt werde, daß das Reich also Organe schafft, die von der Zentralstelle aus, also von seiten.einer Reichsbehörde, die nöthige Aufsicht über die Seeschiffahrt führen, zunähst nah der Nichtung hin, ob die für den Betrieb der Seeschiffahrt erlassenen Vorschriften auch in ausreihendem Maße beobahtet werden. Meine Herren, ih glaube kaum, daß im allgemeinen ein Bedürfniß für die Einrich- tung einer Behörde von so weitem Thätigkeitsumfange sich wird nahweisen lassen. Wir haben ja bereits eine Reihe von Reichs- organen, die mit dem Seewesen beschäftigt sind. Wir haben die Reichs - Prüfungsinspektoren, wir haben das Schiffsvermessungsamt, wir haben das Ober-Seeamt, wir haben die Aufsicht über das See- zeihhenwesen, die vom Viarineamt geübt wird, wir haben die Reichs- kommissarien, welhe und das ift ja das wichtigste Gebiet und das am meisten der staatlihen Fürsorge zu überlassende auf dem Gebiete des Auswanderungswesens ein jedes Schiff, mit dem Aus- wanderer befördert werden, daraufhin untersuchen, nit allein, ob es seetüchtig ist, sondern auch daraufhin, ob es im übrigen die Einrich- tungen bietet, die zu einer menshenwürdigen Behandlung der Aus- wanderer nöthig sind. Ich komme bei den Ausführungen des Herrn Vor- redners zu dem auch {hon in früheren Sessionen betonten Schlusse, daß man eigentlih nur von einer Ausdehnung der Reichskompetenz nah der Richtung hin \sprehen kann, daß der Schiffsbau unter eine

Berlin, Freitag, den 31. Januar

1896.

staatliche Kontrole genommen wird. Jch habe im vergangenen Jahre den Herren auseinandergeseßt, daß bei der Reichsverwaltung die Absicht vorlag, dieser Frage näher zu treten, ob und wie eine Reichs- aufsiht über den Schiffsbau einzurichten sein möchte, und ih habe bei der Aufnahme, die dieser bekannt gewordene Gedanke in den interessierten Kreisen gefunden hat, es für nüßlih gehalten, zunächst einmal zu sehen, ob niht auf dem Wege der von dem Herrn Vorredner allerdings perhorreszierten Privathilfe eine Besserung der bestehenden Zustände zu ermöglichen sei. Meine Herrén, dieser Versuch ist nicht ohne Erfolg und ohne Frucht geblieben. Die Reichsverwaltung hat die erforderlihen Anregungen sowohl bei der Berufsgenossenschaft, als auch bei dem Germanishen Lloyd gegeben, und beide Institute haben bereits in gewissem Maße eine Verständigung dahin herbei- geführt, daß auf dem Wege einer Verschärfung der Seeunfall- Verhütungsvorschriften dem vorhandenen Bedürfniß Rechnung ge- tragen werden möge. Die Reichsverwaltung is aber dabei nicht stehen geblieben, sie hat auch ihr eigenes tehnisches Organ, das Sciffsvermefsungsamt, darüber vernommen, welche Vorschriften nothwendtg sind, um die größtmöglihe Gewähr für die Sicherheit der auf der See fahrenden Personen herzustellen.

Es haben sich nun allerdings bei d-n Verhandlungen über diesen Punkt nicht unerhebliße Meinungsverschiedenheiten zwischen den Anforderungen unserer technishen Organe und zwischen den An- shauungen, wie sie in der See-Berufsgenossenshaft und beim Germanifschen Lloyd vertreten sind, herausgestellt. Allein die Hoffnung darf nit ausgeschlossen werden, daß der von uns zunächst einge- shlagene Weg doch zu einem guten Ziele führen wird. Sollte das aber niht der Fall sein, so wiederhole ih, was ich im vérgangenen Jahre gesagt habe, daß die Reichsverwaltung niht ablassen wird, dann auch dem Gedanken näher zu treten, daß eine Reichskontrole über den Schiffsbau eingeführt werde.

Was die Kontrole der Schiffe nah anderen Richtungen hin als nah der baulichen Seite anlangt, von denen der Herr Vorredner ja auh gesprohen hat er hat beispielsweise die Frage der Regulierung der Chronometer, die Frage des Mannschaftslogis, die Frage der Mannschaftsverpflegung berührt —, fo, meine Herren, ist hierin, was namentliG die Auswanderungs- chiffe «mlangt, doch schon jeßt durch das Institut er Neichskommissarien eine ftaatlihe Vorsorge getroffen. Wenn Fâlle vorgekommen sind, wie sie der Herr Vorredner anführt, daß ein Mangel, den der Reichskommifssar bei Besichtigung eines überseeischen Dampfers gerügt hat , dessen Abstellung er angeordnet hat, gleichwohl nicht abgestellt worden ist , so wird mir der Herr Vorredner zugeben, daß in diesem Fall der Uebelstand nicht in dem Mangel der Kontrole liegt, denn diese war da; sondern er liegt ih weiß niht, ob der Fall vorgekommen ist, aber wenn er vorgekommen sein sollte daran, daß die betreffende Rhederei den Anforderungen des Reichs- kommifsariats nicht genügt hat. Das kann auch vorkommen, wenn wir eine vollkommenere Kontrole, wie sie der Herr Vorredner an- strebt, besißen; das sind einmal menshlihe Shwächen und menschliche Unvollkommenheiten, denen man zwar begegnen muß, und in dem Falle, den der Herr Vorredner berührt hat, werde ih reherchieren und werde dem Kommissarius allerdings auch Anweisung ertheilen, daß er au die Ausführungen seiner Auflagen, die er den Rhedern macht, kTontrolieren muß.

Nun , meine Herren, bin ich doch noch genöthigt, den Nord- deutshen Lloyd und die Hamburg - Amerikanishe Packetfahrt- Gesellschaft gegen die Vorwürfe, die aus den Ausführungen des Herrn Vorredners herausklangen, in Schuß zu nehmen. Es war da von mangelhaften Reinigungganstalten die Rede, es war von einem mangelhaften Mannschaftslogis die Rede. Meine Herren, ih glaube nicht, daß diejenigen Herren, die bei unserer Kanalfeier die Schiffe des Norddeutschen Lloyd und der Hamburg - Amerikanischen Packetfahrt-Gesellshaft besucht und besihtigt haben, den Eindruck gewonnen haben werden, daß irgend etwas auh im leßten Winkel des Schiffs nicht in Ordnung gewefen wäre. (Sehr richtig! bet den Nationalliberalen.) Jh glaube im Gegentheil, daß, was den Dienst auf diesen Schiffen betrifft, die Herren den Rhedern und den Kapitänen das allergünstigste Zeugniß ausstellen werden. (Sehr wahr! rechts. Dho! bei den Sozialdemokraten.) Ja wohl, meine Herren, das ist meine volle Ueberzeugung! Jch bin auf vielen Schiffen des Norddeutschen Lloyd und auf vielen Schiffen der Hamburg- Amerikanischen Paketfahrt-Linie gewesen und bin nicht nur bei Gelegenheit der Kanalfeier dagewesen: eine Gelegenheit, von der Sie vielleicht sagen können, das wäre Paradevorstellung und - alles vorher aufs \{önste in Ordnung gebracht, sondern ich bin auch unerkannt auf Schiffen des Norddeutshen Lloyd und der Hamburg- Amerika-Linie gefahren und kann sagen, ih habe mich gefreut und war mit Stolz erfüllt, zu sehen, in welher prompten, tüchtigen und sahgemäßen Weise der Dienst auf diesen Schiffen gehandhabt wird. (Lebhaftes Bravo!) Jch bin das den beiden großen Swciffsinstituten {uldig, daß ih fie gegen folhe Vorwürfe verwahre, und, meine Herren, meine eigenen Augen sind mir werthvoller als die Denunziationen irgend eines Anonymus, der mir mittheilt, daß irgend etwas niht in Ordnung gewesen ist. Gehen Sie auh selber hin, prüfen Sie selber, ver- trauen Sie niht den Gewährsleuten, die ja ganz gewiß recht achtbare und aufrichtige Leute fein können, aber vielleiht doch nicht dasselbe Verständniß haben wie Sie, wenn es sih darum handelt, Schiffe zu Tontrolieren, und dann urtheilen Sie! Vertrauen Sie aber nicht blindlings auf das, was Ihnen in dieser Beziehung zugetragen wird. Es steht, wie gesagt, nicht in Einklang mit dem, was ih und viele Mitglieder zu beobahten Gelegenheit gehabt haben. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.)

Abg. Jebsen A tritt dafür ein, daß das Material der esammten deutschen Rhedereien fast ohne Ausnahme feetüchtig und ‘solide gebaut und ausgerüstet sei. Auch seien die Rheder wirklichen Verbesserungen, auch mit Kosten verknüpften, durchaus zugänglich. Wie solle die Reihs-Kontrolbehörde die deutschen Schiffe kontrolieren, welche an den amerikanishen und anderen überseeischen Küsten Küsten-

\{hifahrt trieben und oft zehn und mehr Jahre draußen blieben ? Ein

Geseß zu machen über die richtige Bemannung der Schiffe, hätten selbst die prafktishen Engländer bisher nit fertig bekommen.

Abg. Frese- Bremen (fr. Vg.) theilt mit, daß er mit dem Abg. Lenzmann im vorigen Frühjahr in Bremerhaven die Schiffe „Ems“ und „Havel“ des Lloyd unerkannt besihtigt und sie genau auf das Vorhandensein und gute Funktionieren der Nettungseinrihtungen unter- suht habe. Sowohl in dieser Beziehung als hinsichtlih der Sauberkeit hätte si alles in bester Ordnung befunden. Die Klagen des Abg. eber über zu geringe Bemannung der Schiffe träfen bei manchen Schiffen kleiner Rhedereien zu, die beim Mangek aus- reichenden Verdienstes mit den Mannschaften leiter sparen müßten. Für die Auswandererschiffe seien jedenfalls Kontrolen genug vorhanden. Bablreidhe der Anführungen des Abg. Metzger ständen ohne Beweis da. Die Verbesserung der Sicherheitsvorrihtungen fei von selbst auf den Shiffen eingetreten, ohne daß es dazu der Einwirkung einer öffentlihen Behörde bedurft hätte. Zum Schluß bringt Redner eine Klage des Kapitäns des „Prinz Heinrih“ über mangelhafte Be- feuerung des südlihen Theils des Rothen Meeres zur Sprache.

Abg. Freiherr von Stumm (Neichsp.) hält wie im vorigen Jahre die Einführung einer Reichsaufsiht über den Seeschiffsverkehr für ein nothwendiges Erforderniß. i

Abg. Bebel (Soz.): Den Erklärungen der beiden Beuel der großen Schiffahrtsgesellshaften steht direkt entgegen, was über den Untergang der „Elbe“ amtlih festgestellt is. Herr Jebsen und Herr Frese nehmen s\ih, wetteifernd mit dem Staatssekretär von Boetticher und Herrn Dr. Lieber, der ja auch einmal auf Lloyddampfern nach Amerika und zurück gefahren ist, des Lloyd und der Bortrefflich- keit seiner Einrichtungen an. Was mir im vorigen Jahre über die wirklihen Zuftände auf den Lloyddampfern hierher telegraphiert wurde, hat fi buhfstäblich als wahr erwiesen. Jh habe dem Herrn Staatssekretär von Boetticher damals privatim den Namen meines Gewährsmanns genannt: es war der langjährige Vorsizende der Bremerhavener Örganisation der Feuerleute, also niht etwa ein beliebiger Anonymus. Was war der Dank? Nach einigen Monaten wurde der Mann, ein Oesterreiher, weil er lästig gemacht hatte, ausgewiesen. Natürlih! Nicht, daß der Hèrr Staatssekretär daran {huld wäre, aber in Bremen sind die Interessen des Lloyd mit denen des Bremishen Senats fo innig verknüpft, daß die Ausweisung nur zu begreiflih ift. Redner verliest nun eine Reihe von Ausfagen in. dem Prozesse wegen des Untergangs der „Elbe“, aus denen sich die Nichtigkeit der im vorigen Jahre der von ihm und seinem Gewährsmanne aufgestellten Behauptungen ergeben foll, und führt weiter aus: Daß die Entziehung des Patents für den Führer der „Crathie“ keine Strafe sei, die dem Rechtsgefühl Genvgthuung verschaffe, sei klar. Ebenso schuldig sei aber au der Erste Offizier der „Elbe“ nach den Ausführungen des Reichskommissars selbst; dieser sei auch der Ueberzeugung, daß das Handhaben der Boote ein höchst ungenügendes gewesen sei. Also auch auf Seiten der „Elbe" hätten {chwere Versehen vorgelegen. Die „Elbe“ habe 10 Boote und 173 Mann Besaßung gehabt; im Moment der Gefahr habe aber niemand von ihnen gewußt, wo er hingehöre, und der größere Theil der Besagzung sei einfach nicht seefähig gewesen. Die Unfall-Inspektoren, die man in den Seeämtern besitze, reichten nicht aus, das habe diese Schiffskatastrophe klar bewiesen. Würden die Staatssekretäre so oft auf Seeschiffen fahren, wie auf ‘den Eisenbahnen, so würde man s A eine Reichs- kontrole haben. Die Lloyddampfer seien dafür bekannt, daß sie mit größter Nücksichtslosigkeit führen; die Kapitäne müßten den Ge- fellshaften blindlings gehoren und die wagehalsigsten Fahxten unterneh:nen; fie müßten auf die elementarsten Sicherheitsvorrih- tungen verzihten, wenn es gelte, der Konkurrenz zuvorzukommen. Auch den mißlichen Zuständen, unter denen die Kohlenzieher auf den Dampfern zu leiden hätten, müßte ein Ende gemacht werden. Nur braucbbare, kräftige Leute sollten zu diesem Dienst, wie überhaupt zum Dierst auf den überseeishen Schiffen zur Ea gelangen. Nicht allein der Profit dürfe das Aus\chlaggebende sein. edner zitiert wiederholt die bezüglihen Anführungen des Sachverständigen Wislicenus. Die praktischen Seeleute, welhe man gutachtlich für die neue Seemanns- ordnung hören wolle, würden doch nur Beauftragte der Rhedereien fein, wenn die Reichsverwaltung sich dieserhalb an die Einzelregierungen wende, denn diese kennten die einzelnen Arbeiter niht. Die Arbeiter müßten si felbst ihre Vertreter wählen können ; was man jeßt vor- habe, fei kaum etwas Anderes, als eine große Komödie.

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Ih habe doch die Empfindung, daß ih den Neichstag bitten muß, so packend au die Schilderung des Herrn Vorredners gewesen ist, sie doch mit einiger Vorsiht aufzunehmen. Ich bezweifle niht die Objektivität des Herrn Vorredners, aber aller- dings habe ich Grund zu bezweifeln, daß er über die Vorgänge, um die es sich handelt, fo unterrichtet ist, wie man das fein müßte, um die Schlüsse, die er daraus gezogen hat, abzuleiten.

Der Herr Vorredner hat seinen Vortrag damit begonnen, daß er gemeint hat, die Darstellungen der Herren Abg. Jebsen und Frefe ständen im direkten Widerspru mit dem Ergebniß der Untersuchung über den Untergang der „Elbe“, und er hat gemeint, daß aus dieser Untersuchung über den Untergang der „Elbe“ mit Nothwendigkeit zu folgern sei, die Schuld an diesem Untergange liege zum theil auch auf deutscher Seite. Diese Vorausseßung trifft niht zu. Es liegt hier vor mir das Erkenntniß des Seeamts von Bremerhaven, welches die Untersuhung über den Untergang der „Elbe“ geleitet hat, und da heißt es gleih auf Seite 2 folgendermaßen :

Daß die „Elbe“ in so kurzer Zeit gesunken ist und 230 Menschen ihren Tod gefunden haben, is nit auf Mängel in der Bauart, Beschaffenheit, Ausrüstung, Beladung oder in der Bemannung des Schiffs, sondern lediglich auf die erhebliche Be- schädigung zurückzuführen, welhe auch das Quershott 6 in Mit- leidenshaft gezogen haben wird, fodaß gleichzeitig zwei Abtheilungen mit Wasser gefüllt waren.

Da ih nun einmal bei dieser Entscheidung bin, so werde ih mir erlauben, auszuführen, daß auch die Vorwürfe, die der Herr Vorredner dem Kapitän und der Mannschaft des Dampfers „Elbe“ gemacht hat hinsihtlih ihres Verhaltens nach eingetretener Katastrophe, an der Hand der Feststellungen des Seeamts nicht begründet sind. Der Herr Vorredner hat gemeint, die Boote seien nit in Ordnung gewesen, sie hätten nit fo zahlrei und so shnell zu Wasser gebracht

werden können, wie das nothwendig gewesen sei, um eine größere An- ' :

zahl von Passagieren und Mannschaften zu retten. Nach der Dar- stellung, wie sie sich aus der Begründung des Urtheils des Seeamts

ergiebt, sind allerdings nur drei Boote von den vorhandenen zehn Booten zu Wasser gebraht. Daß niht mehr zu Wasser gebraht worden sind, liegt aber nur an dem außerordentlih unglücklichen Um- stande, daß, während die Boote zu Wasser haben gebracht werden

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