{lossen , wir brauchen uns mit seiner Persönlichkeit niht zu befassen. 1 der Mann geifteskrank gewesen, d. h. die vier Richterkollegien, die ] dieses Urtheil niht ergangen wäre. Das Essener Urtheil stelle die Seite haben. Hecr Knebel hat {on Protest eingelegt gegen die | man sollte die Versuhe nit blo auf gutem Boden bei Halle | meine Herren, ih beshränke diese Mahnung zur Sparsamkeit aller- Wir wollen uns auf diejenigen objektiven Verhältnisse beschränken, die ! im Laufe der leßten Jahre mit dem Verstorbenenen zusammen in Iren E ber TIN erung a die Frage: Sind Klassenstaat nanspruhnahme der größten Königstreue fü gewisse Volköschichten, mes sondern a E Ahtec Boden. Denn wenn E dings auf diejenigen Ausgaben, die mehr oder minder einen Luxus- uns nöthigen könnten, einen Akt der Geseßgebung herbeizuführen, und | der Kammer gesessen haben — sie wechseln doch mit der Zeit, eg j Un Gerechtig Eu ore s unverein are Dinge geworden ? ; rr bon Puttkamer-Plauth nahm die größte Königötreue für den | Preisaufshlag von 25 9/9 eintritt, so bedeutet das einen Zuschlag harakter haben, die vershiebbar sind, ohne Nattheile hberbei- i die Sahe fo: werden Richtersprüche gefällt, an denen | sind daher nit vier i Ganzen, es ist ei e Anzahl —, ferne Damit schließt die Diskussion. Der Etat der Reichs- ften in Anspruch; ob au für die Polen und Obersclesier, weiß ih | von 100 % zum Zoll. Man sieht jest auf der ganzen Linie ein si i j i da liegt doch He \ Ÿtersprühe gefällt, si her nit vier im Ganzen, es ist eine ganze Anzahl —, ferner Justizverwaltung wird unverändert igt, desalei nicht. Aber in seiner Heimathprovinz Pommern (Zuruf : Er ist Weft- energisches Vorgehen auf dem Gebiete der Geseßgebung. Das | zuführen. Ich bin aber der Meinung, daß die Ersparnisse niht auf ein Richter theilgenommen hat, der geistig krank gewesen ift, so giebt | das ganze Kollegium von 34 Richtern im Präsidium, angesehene, un- Br Eut des Ne ch 2 gshof dg ert genehmigt, desgleichen preuße!) sind für uns 239/49 der Stimmen abgegeben worden. Alfo | Börsengeseß wird den künstlichen Preisdruck hindern (Zuruf links: | solche Ausgaben, die einen produktiven Charakter haben, si erstrecken den betheiligten Parteien das Gese die Möglichkeit, hier Abhilfe | tadelhafte Männer von unanfehtbarer Autorität — diese Männer alle In die außerdem noch auf der Tagesordnung stehende diese monarchisch gesinnte Bevölkerung hat uns ihre Stimme ge- | Na, na!), das Margarinegeseß, das Zuersteuergeseß sind angebahnt | dürfen, z. B. auf die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse u. f. w. zu safen; denn das Gericht ist dann nit vorschriftsmäßig beseßt | zusammen sind in der Lage gewesen, zu erkennen, daß der Verstorbene erste Lesung der Novelle zur Gewerbeordnun g wird gten Ï O an aa geen a nus Ge T I E A Aas f E Tb u E Mas Meine Herren, alles dies kann niht der Landwirthshafts-Minister emiged ans S E den A ofen. t e gOTEIDG MaL, N ereins a E S ne mie n See eme M g Uer Mae n mehr eingetreten. Q seine Produktion per Achse an den Markt bringen mußte, während frank ist, ‘enbétn sorgt bei ‘Zeiten. für die Géfunderhaltuna, A oder die Staatsregierung allein zu Wege bringen; das liegt mit in erner die ZusUzverwallung die Ueberzeugung bekommen, daß ein | können. as ist ein Vorwurf von solcher Ungeheuerli eil, daß i U 4 U ächste ißung Montag 1 Uhr. Í er beute die billige Eisenbahn benußt, so is der Preisfall kein so | hâtte man auch bei der Landwirthschaft bedenken sollen. Was soll | der Hand der kommunalen Verbände selbst, und da müssen die Be- Richter niht mehr in der Lage ist, seines Amts zu walten, weil er | ihn aufs entshiedenste zurückweisen muß. Jh bin fest überzeugt, die | (Erste Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesezbuchs.) E erheblicher, wie es den Anschein hat. Die Produktionskosten sollen | werden, wenn die cubanishe Zukerproduktion wieder aufblüht ? theiligten selbst dafür sorgen, daß unter der Noth der Zeiten jeßt seiner Geisteskräfte niht mehr mächtig ist, so bietet au hier das öffentlihe Meinung wird die Wirkung dieses Vorwurfs auf Sie E allerdings gestiegen sein; aber nur, wenn man die Verzinsung des ge- | So lange Frankrei und die anderen Staaten ihre Prämien aufrecht ah den rihtigen Gesichtspunkten Sparsamkeit geübt wird. Meine Gesey die Möglichkeit, einzugreifen. Der Richter kann suspendiert ickfallen lassen A B steigerten Grundwerths einrechnet. Im übrigen haben sich nah dem | erhalten, müssen wir zum Schuße unserer nationalen Arbeit fe {2 en TNAA : ¿ z g , g Í 9p zurüctfsauen ° : | i a | Urtheil Sachverständiger kie Produkkionskosten vermindert. Bei den | auch behalten. Es sind uns noch andere Vorlagen in Aussicht ge- | Herren, dann haben der Herr von Zedliß und die Herren Knebel und es kann das Verfahren auf Entlassung aus dem Dienst eingeleitet Abg. Len zmann (fr. Volksp.) : Ganz nah meinem Geschmatck ist die Preußischer Landtag. Bauern it die Verschuldung nit fo groß; vielfach sind längst | tellt: die Errichtung von Kornhäusern, der Schuß gegen Versälshung | und Pleß das Wasserreht zur Sprache gebraht. JIch theile werden. Also die Besorgniß, die der Herr Abgeordnete hier aus- | Art und Weise, Pes. Baer hier e e U ver- Haus der Abgeordneten. s bezahlte Schulden noÏ nit gelösht und bei den Großgrundbesitern der Düngemittel u. \. w. Wir hoffen, daß die erwaltung alle | hnen mit, daß in dem Jahre, wo ih die Ehre gehabt aspeaden bat f nit begrsndet. Wir leben aud) was diese Dinge | porisety d ict ale 20 Molt Mersebt le der That nit, wi 1 Ens ron Be AO lide Papiere anyutausen, Daß der Crport Leten lid und wie Li | Gttels fee e Leith, Le anthAaft “vunhfühut, Here | dn mit, daß in dem Aubre, wo H die Ehre gehabt ; 5 ‘ y : s ' s ri De , / H . Sißun(c ; Î ie Papiere anzukaufen. Daß der ort bedentlih und unficher sei othein hat der deutschen Viebzu en Schuß gegen die Ein- / / ; angeht, in vollständig retlihen Zuständen, und die Ausführungen, eines geistesfranken Richters gefällt wurden. Die Vorwürfe gegen Ueber den Beginn der Sizung ist vorgestern berichtet für die Industrie, behauptete Heer von Puttkamer, während | s{leppung von Viehseuhen be nehmen D vlier er wollte | stehen, alle diese Fragen uiht geruht haben. Es is Ihnen ja n d E X O des N E g die Boie, s fige Se agt Pio Bedec tis N E worden on M leon Seen b "ause e und ves rovi gee A e iffen H Linie R A, Ves Ce E bekannt, daß von einer zu diesem Zweck berufenen Kommission ein mußten, können jedenfalls nicht als geeignet betrahtet wer en, um diese Q er ; g ; a « ; 5 ordert wird. Soll dieser Export allein geförder werden, weil die } sichtig , wissen. Hier mu die Regierung Strenge walten laffen un Gesetzentwurf ausgearbeitet war, daß dieser Gesetzentwurf im Staats- liberalen und r usio8 Bravo! bel den Nationale | Foster u;0, auf die Berlhediguna fetablehes Ire Precct Ges | [G aft lthen Bra fu 2e wie 60 pee endi N der Pal, fordern. d ber ndustielle ’Uebeser beiseilid, dan | Csute: e Uer Cor Vell verhindern, denn dle Gosahr dieser | Mint eaeorarbete war, da dieser Gesebontunf jm Staat: liberalen und rets.) : war der Zweifel an der Qualifikation des Herrn Brausewetter in | des Minister s“ fortgeseßt. wob 30 9% der Bevölkerung arbeiten für den Export. Graf | Verkehr muß gefördert werden ; 28 ist auf dem Gebiet des Kleinbahn- | dagegen das Staats-Ministerium beslossen hatte, diesen Entwurf der Derr Stth Merten If, bewa, it wen fette bungen | derb le Antr ver tes Gene Ma pet: Mete mihen | Minisier fär Lendwiethigaft 1. Freiherr von gammer- | S e lggenderng gung, fle arf doe aus” De ant: | fu d dahm ee ften He Ee, Oen dr Suden | Sie, eli js unecrrlten. Du it ute dee gele cin j 1 Iw. lebertreibun; ß vo S aud)- e ) in: zirke ; uswanderung gering, sehr ta r aus den land- | find 34 Kleinbahnen neu entstanden. er dazu muß hinzukommen ß ihti j s je lagen Jud, Mam Verlangt «ohne melteres, dai cue gros | cla see mae 3 M t e Soweit wie | P Sh mde dre t Bild der Bunt f dex n Gröser-Beutiland wandern fle do nft aus =, wollen | Gegen" b ean idabnnehes in den lanblntlshafliden | tan e nere te n pitigem und bebeutsamem Material zusammen ; , Â ewelen, ) / / Í 2 2 enn na 0Ber-LDeulsGland wandern fie doch niht aus —, wollen | Gegenden. it F j in di i i l 4 / : Zahl von Urtheilen einer nachträglichen Revision unterworfen wird, | er auf der falschen Stelle. Die Beeinflussung der Gerichte bei der | Aeußerung machen, die der Herr Abg. Ring rücksihtlich der Quarantäne- 9 wir sie doch iter in Deutschland für den Export beschäftigen, sonst Auek@baltung, ble ne Zeit afl icelg lat S E angestellter Beamter über neun Monate gearbeitet hat, um das Material und O, daß der Versuch einer Spezialgeseßgebung E E uns E „allerdings ein Schlag gegen die Freiheit | dauer in Amerika gemacht hat und die ih in der vorigen Siung, 7 findet die Landwirthschaft keinen einheimischen Markt mehr und muß mit Kleinbahnen müfsen an die anderen Bahnen angeschlossen, es müssen | zu sichten und so zusammenzuarbeiten, daß ein vollständiger Ueberblick chtung gemacht wird. Ein eseßliher Grund für ein Wieder- | des Vol es; das wollen wir niht. Hier müßte aber das Präsidium als meines Wissens nit zutreffend, bestritten habe. Ich will jeßt threm Getreide auf den Weltmarkt gehen, wo sie shlechte Preise erhält. | direkte Tarife eingeführt werden. Aber die wohlwollende Absicht des | daraus gewonnen werten konnte. Diese Arbeit is vor kurzem voll-

aufnahmeverfahren und für die evifion aller dieser Prozesse existiert | selbs mit der Justizverwaltung dur die Stimmen gedrängt werden, T , La l L N ‘ Graf Caprivi hat niemals gesagt, daß auf Kosten der Landwirthschaft | Chefs wird an den Lokalst [l iht i d ührt. ‘ A i : A nicht. Es ist unerhört, wenn gesagt wird, jemand, der geisteskrank | welGe über das Gebabrer des Herrn Brausewetter ver- | mittheilen, wie die Verhältnisse liegen. Für Pferde besteht keine | die ‘Jnbustrie gestärkt een Lie (Zuruf Das ist e ae LandwirtbsGaflami iste: ‘Witte 16 l Nerdienst q ag A er | endet. Sie bildet die Unterlage der weiteren Prüfung, ob und nach

ist, sei schon früher geisteskrank gewesen. Hier nußen Vermuthungen lauteten; wenn dieser Weg doch nicht beschritten wurde, so | Quarantäne, für Rindvieh und andere Wiederkäuer eine Quarantäne i schehen!) Der russische Handelspertrag hat der Industrie genügt | den Eisenbahnminister unterstützte gegenüber den unteren Behörden. | welchen Richtungen die Grundgedanken, von denen der vorliegende R ern, da a Sn Mee Ge A E können s ins gge dip Bi der Mover E — und darin hat der Herr Abg. Ring Ret — von 90 Tagen (Abg. ° und der Landwirthschaft auch, weil er die Aufhebung des Identitäts- | Die Staffeltarife sind ein Fortschritt, aber es muß der Produzent Geseßentwurf ausgegangen ift, zu ändern sein wird, und welche Grund- behaupten, baß dée übricen Best hai so weit gehen werden, zu Shore 1 abe nid S E Man ann dos nibt jeven dichte: | Ning: hört! hört), für Shhweine eine Quarantäne ven N Mile not bon datea eas C R pot her Ba i Sau Audnahmetarife sowas pie Eer aneinander gebratht ulässig sind, | danken eventuell an deren Stelle zu treten haben. Darüber krankheit ihres Kollegen ruhig weiter ihres Amts gewaltet hätten. | probeweise auf 6 Monate in eine Irrenanstalt zur Beobachtung shicken. | 15 Tagen. Jch habe geglaubt, das rihtig stellen zu follen, da 2A verträge war? Weshalb ‘schiebt er einen Theil der Verantwortung | damit nicht die Industricbezirke, welche keine ¿ciaeibo Landwirthschaft finden sehr eingehende Verhandlungen statt, und soweit es Wir wollen doch gerade dem Gericht das Urtheil darüber lassen, wie Auch ein fkrankhaftes Streberthum is eine, Art Geisteskrankheit. möglicherweise auf meine vorgestrige Aeußerung zurückgegriffen wird. Y dafür auf die Parteien ab, während doch versichert wird, daß | haben, der Verforgung durch das Ausland anheim fallen. Der | irgendwie die Zeit gestattet, gebe ih mich der Hoffnung die Vertheilung der Geschäfte zu erfolgen hat; wenn das große | Die Revision ist augenblicklich {hon wegen des Ablaufs der Frist Abg. Pleß (Zentr.) bittet den Minister der Landwirtbschaft, im L der Kurs der Politik nicht geändert sei? Wir sind nächst landwirthshaftlihe Unterricht muß gefördert werden durch stärkere Ent- | hin, daß im Laufe dieses Jahres diese Arbeiten zu Ende Kollegium des Landgerichts 1 keinen Wedsel in der Amts- ganz unzulässig. Ein E zu erlassen, welches alle Urtheile aufhebt, Verein mit dem Justiz-Minister bald ein Wasserrecht im Intereffe 4 England der größte Industriestaat. Graf Strahwiß hat | wickelung des Instituts der Wanderlehrer. Auch mit der Ausbildung geführt werden“ Ffönnen, fo daß man es für möglih halten könnte —

vertheilung für nöthig hielt, so spricht das doch niht | unter denen der Name Brausewetter steht, ist absolut unzulässig, ; M Att Meere y die Handelsverträge mit einem verlorenen Kriege verglichen. | der Meliorationstehnik sollte man shneller vorgehen uad mit der i : y rge für diese Vermuthung. Gerade um die Achtung der Justiz- | damit ginge die Rechtssicherheit verloren. Der Hinweis auf Eu eg M aug eine Verunreinigung der Wasser Er s{chwärmt für Abschaffung dieser Verträge und für Währungs- Verbesserung der Wasserwirthschaft durch Beschaffung der Techniker, ih will durchaus keine Zusicherung ertheilen — daß dem nächstjährigen D 2 experimente; unter diesen Dingen leiden die M Staaten | damit die Regierungen und Landräthe einen tehnishen Beirath haben. | Landtag ein fertiger Wasserrehtsentwurf vorgelegt werden kann.

pflege zu festigen, muß ih diesen Angriff entschieden zurückweisen. | Gnadeninstanz ist ein Nothbehelf, den ih acceptiere; aber dazu 2 i, Cinem einzelnen Urtheil, einer einzelnen Amtshandlung gegenüber | sollte man nur im äußersten Nothfalle schreiten, wenn die Gesetz- Abg. Knebel (nl.): Das Waossergeseß müßte aber dem vor zwei \ von Nord-Amerika. Argentinien soll ein Silberland ein; vielleiht | Endlih muß die Landwirthschaft von den Lasten befreit werden, | Neben diesen Arbeiten gehen au Arbeiten, welhe sich mit der können Sie, wenn es Ihnen gelingt, nahzuweisen, daß der Nichtcr | gebung gänzli versagt. Denn bei jedem Gnadengefuh würde doch | Jahren veröffentlihten Entwurf möglichst unähnlich sehen, wenn er 0 nahm er an, daß der Name von argentum, das Silber, berkommt. | unter denen sie jeßt leidet. Cine Verminderung des Sghreibwesens Ordnung der wasserwirthschaftlihen Verwaltung beschäftigen. Das in geistiger Umnachtung gehandelt hat, RNemedur auf dem Wege der zuerst der Staatsanwalt zu hören sein, und der würde sich | der Landwirthschaft Nuyen bringen soll. Wir wollen die Herren von e (Große Heiterkeit; Zuruf des Grafen Strachw it: Papierwährung!) | für die Amtsvorsteher follte der Minister in wirksamer Weise unter- Ln i a Papa Begnadigung suchen; aber ein anderer a fann nit beshritten | natürli immer bona fids sehr schwer entsließen, bei einem ver: | der Rechten feine Monologe halten lassen ; wir fühlen das Bedürfniß, f Sie haben nur von Silberländern gesprochen! Das Silberland | stüßen, Die sozialpolitische Gefeßgebung, namentli die Invaliden- | sind diejenigen Gesichtspunkte, die Herr von Zedlig in der bekannten werden. Dem Ansehen des Rehts haben Sie damit keinen beson- } urtheilten Sozialdemokraten das Gnadengesuch zu befürworten. Ganz unsere von den Konservativen abweichende Meinung zum Ausdruck zu wi Argentinien ist an der Weizeneinfuhr etwas betheiligt, an der T, belastet sogar die Landwirthe; sie kann kaum aufgehoben | klaren, übersihtlihen Weise hier dargelegt hat. Meine Herren, auch deren Dienst geleistet. : fo rathlos stehen wir aber niht da. Munckel und ih haben beantragt, | bringen und auch die Anschauung des Westens zu bekunden, da die | Roggeneinfuhr nur mit 4% und Indien an der Weizeneinfuhr nur | werden, umsomehr müsse man dieselbe vereinfachen, sodaß die Land- | noch in dieser Richtung bin ich mit Herrn von Zedliß voll- Abg. Schmidt - Warburg (Zentr.): Der Abg. Singer hat | unter die Fälle der Wiederaufnahme des Verfahrens auh diesen | Anshauungen des Zentrums und der Konservativen fich diametral mit 4/10 °/o. Die Industrie hat von den Handelsverträgen großen | wirthe die Sache bewältigen können. Es sind Vorschläge vorhanden, ständig einer Meinung. Ich kann nur sagen, daß es Kollegen von mir angegriffen, weil sie ruhig unter dem Vorsiß des an zu fubsumieren. Wir haben allerdings gehört, daß die entgegenstehen. Wir nehmen für uns dasselbe Maß der Treue und Vortheil gehabt, die Landwirthschaft auch infolge gesteigerter Mehl- } aber sie gehen von der Stelle aus, welcher die jeßige Gestaltung zu Í t 1 Ï r errn Brausewetter weiter amtiert hätten, obwohl sie seinen Zu- | L egriffsbestimmung „geisteskrank“ fehr {wer sei; wir haben unsere monarchischen Gesinnung in Anspruch, wie die Vertreter des Ostens, ausfuhr. Die heimishe Viehzucht foll vor Seuchen ges{ügt wer- | verdanken ist. Väter solcher geseßgeberischen Mitprodutt pflegen | dringend wünschenswerth i, auf diesem Gebiete Wandel zu tand gekannt hätten. Dieser Vorwurf ist doch recht wenig Anregung dann balia eingeshränkt, daß Grund zur Wiederaufnahme | ja, wir können ein größeres Maß davon in Anspruch nehmen, denn den, aber durch die Sperre foll nicht unsere Kleishversorgung gestört | gegen ihre Kinder sehr nahsihtig zu sein. Dagegen sollte der | schaffen, speziel einen Wandel, der zum Zwedte hat, die Interessen berechtigt. Die vorgelesenen Aeußerungen kannte ich son; ih | dann vorhanden fein foll, wenn anzunehmen is, daß einer der | wir haben niemals in so leichter Weise davon gesprochen, daf diese À werden. Wir können nicht alle Mittel, die für die Landwirth- Minister warnend seine Stimme erheben. Der Minister wird bei | der Landwirthschaft, die nach meiner Auffassung bisher in zweiter habe sie seiner Zeit auch niht mit Behagen gelesen, sondern | Richter zur Zeit der Urtheilsfällung in Wahnsinn verfallen war. | Gesinnung verloren gehen Tönne. Wir stehen ganz auf dem Stand- f schaft verlangt werden, billigen. Wir können nicht eines shlechten | allen Schritten, die er zur Hilfe für die Landwirthschaft unternimmt, Linie standen, in den Vordergrund zu stellen und dafür us foil mit der Empfindung, daß es nicht angemessen sei, daß Herr | Der Antrag ist nur mit Stimmengleichheit gefallen und wird | punkt des Ministers. Dem Antrag Kaniß haben wir durchaus nicht Jahres wegen die Zuckerprämien erhöhen und den deutshen Zuer- | auf die Unterstüßung von unserer Seite renen. s R N Brausewetter seine persönliche Meinung über die Schuld- | in zweiter Vesiha wohl durchdringen. Gelingt uns dies, dann | vollständig ablehnend gegenübergestanden; er hat eine sorgfältige verbrauch belasten, zumal der Preisdruck durch den Ausfall der Mini Ai Q é: : i i daß sie voll gewürdigt werden. Es finden auch nach dieser Richtung rage so oft in den Vordergrund stellte; niht bloß die Bei- | werden au die verbündeten Negterungen, wie ih hoffe, dieses Prüfung erfahren, wie kein anderer Antrag. Er ist als undurch- L cubanishen Zuckerernte gehoben werden wird. Höchstens könnte man , Ninister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- kommissarische Verhandlungen statt, und ih gebe mich der Hoffnung ber, sondern auch die pee Oeffentlichkeit hat die Verhand- | Novum annehmen und au den im Falle Brausewetter vielleiht | führbar erkannt worden, und damit ist er für uns abgethan. Wir O die Zuckerfteuer kontingentieren und den Uebershuß zur Ermäßigung stein. hin, daß auch diese Verhandlungen im Laufe des Jahres so weit

g ; Ö ; o i stehen auf einem anderen Standpunkt, als die Verren von der i d ) s ; 5 Ire f j it #7 2 L Ae , ” d ; 6

18 in der Prie ries, und da sofey Ye Veiiter unte alen U: | hg S fes fene Sre P n der Stant’cfeie ddt | leon! pie" Fun Standuunth, “ald bie egen dn e M do Bes D Ea - | führungen des gebeten Hern Vorredners caversonten g ge, | Gfbrdert werben, daß wir daribee Rlarfeit erlangen, od wie getreant tänden dieje Wahrnehmung gemacht haben ? Nein Herr Singer, | hätte, würde nur ein ganz kleiner Theil der &âlle no revisibel sein. | ein dauernder sein wird. Es ist ein Nothstand vorhanden, aber E et er jur Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- | fü rungen des geehrten Herrn Vorre ners einverstanden. Ich bin | und außerhalb des Geseßentwurfs des Wasserrechts eine Organisation das ist deplaciert! In der Austizkommisfion haben wir ja schon einen | Aber der Staatssekretär übersieht, daß alle die Förmlichkeiten über | wir halten ihn jür eine Fluthwelle, wenn auh für eine fehr tiefe, # | Mei a ; i B au bereit, _den Wünschen, die er an die landwirthschaftliche Ver- | der wasserwirthshaftlihen Verwaltung eintreten lassen, auch \{on be- die aber doh vorübergehen wird. Jh verweise auf die Domänen- ia eine Herren! J behalte mir vor, auf einzelne Aeußerungen waltung gestellt hat, soweit meine Kräfte reihen, vollständig | yor das neue Wasserreht ins Leben getreten is, oder ob wir abwarten

Antrag erhalten, daß das Wiederaufnahmeverfahren au zulässig sein | niht vorschriftêmäßige Besetzung des Gerichtes nur durch das C G L l : L H: api i j ils itgewi ; i (ofs 3 Ï i verschi ch sind. Sp tehen d anderer Red i mi ab ih i A i otut f j Z i i s ; foll, wenn ein geistesfranker Richter bei der Urtheilsfällung mitgewirkt Sißungsprotokoll der Verhandlung erwiesen werden fönnen, alfo | erträge, die sehr verschieden hoh find. An der Spiye Sie edner spâter einzugehen, halte mich aber verpflichtet, einer Rechnung zu tragen. Jch will einige wenige Punkte herausgreifen, müssen, bis man Klarheit darüber bekommt, wie man in dem

at. Der Antrag is einstweilen abgelehnt worden, wird aber bei der Imstand, daß der das Urtheil t iebe abende | Regierungsbezirke Magdeburg, Merseburg, Hannover , L ? Aeußerung entgegenzutret D B ; ; eite berû ck ; ; D Lesung in die ommlifon eten Den Entrüstungs- Richter geist hae Dux inan O Recht ‘daß Schleswig und Aurich, welche Erträge von 92,17 bis 68,70 M für Bes ih ihn rictig denstäntén, gib e a dus: E T 8 L b ie N ven D d d f ; anderen Fall, also son vor Erlaß eines Wasfergefees, die Verhält- sturm über die Hindeutung auf die Begnadigung verstehe ich nicht. | auch das Streberthum zu den kranfhaften Neigungen gehört; | 1 Hektar ergeben; dann folgen Wiesbaden, Cassel und Breslau mit Einfuhr autwärtigen Mellbes L A E p E “ Zunäch )at der geehr e Herr vorredner darauf hingewiesen, nisse zu ordnen gedenkt.

: Z ) 8 g ô verhindern, mit besonderer daß, soweit es in meinen Kräften liegt, ih dahin wirken solle, Meine Herren, ih habe keine Veranlassung, weiter auf die, wie

ih {hon gesagt, sehr klaren, mir aus der Seele gesprodhenen Dar-

Wie foll es denn gemacht werden, wenn das Geseß einen anderen Aus- | jedenfalls kann es folhe Geisteszustände herbeiführen. Hier 90,13 bis 4460 4; Stade, Oppeln, Frankfurt a. O., Erfurt, Liegniß, i A OEUE N weg nicht zeigt? Sollen wir Parlamentsjustiz machen und diese | müßte das Gerichtsverfassungsgeseß einen Riegel vorschieben ; | Lüneburg, Potsdam, Danzig, Stralsund, Stettin, Köslin, Marien- Strenge in veterinärpolizeiliGer Rücksicht vorgegangen werde. daß eine Ermäßigung der öffentlihen Lasten erfolge. Meine oder jene riterlihen Urtbeile für nihtig erklären? Das geht | Streber und Geisteskranke dürften gar niht zum Richteramt berufen | werder, Königsberg mit 38,60 bis 23,41 G und s{ließlich Posen, ' Gs fönnte bei den auswärtigen Mächten Mißverständniß | Herren, ich kann und darf mittheilen, daß eine meiner ersten go E er doch nicht an. Dann muß eben die Begnadigung angenomnien | werden. JFch habe den Landgerichts-Direktor Brausewetter 10 Jahre | Bromberg, Minden und Gumbinnen mit 20 bis 17,72 „ Also, es 2 erregen (sehr rihtig!), wenn fsolche Behauptung bier im | / O E A Etat: ren } Legungen des Herrn von Zedliß einzugehen : ih bin ihm sehr dankbar werden. lang gekannt und stelle fest, daß er si irrt, wenn er glaubt, den vor- | ist ée Se e SVECIEEUNGOHeRTT F E. auch r n Suite selbs bes Siaatregleenria vicótfertotdien lie Wh bites Es E j ps a E M fa ms Cal für das indirekte Vertrauensvotum, welches er meiner bisherigen Abg. Singer: Daß der Vorsitzende einer Stra kammer einen ten Behörden und dem preußishen Justiz-Ministeri seien die | an der Mothlage betheiligt, und wenn wir in der Cifel und au de 3 ; F ' E ave, darauf gerichtet gewesen ift, bei dem Herrn Kultus-Minister | +1,24; ei j i: g g ß sip | gesep hôr m preußishen Justiz-Ministerium Fa / würde sih die Noth auch dort spreche daher dieser Behauptung mit großer Entschiedenheit. (Bravo! dahin zu wirken, daß in der gegenwärtigen s{werwiegenden Zeit mit DIRANEE A A 08

Meine Herren, nur ein paar kurze Bemerkungen will ih mir gestatten auf Aeußerungen, die von anderen Rednern hier gefallen sind. Jch glaube nit, daß es im Interesse der Sache liegt, alle diese Darlegungen zu beleuhten. Herr Graf Hoensbroech hat gesagt, die Verbesserung

überwiegenden Einfluß auf das Gericht ausübt, hat au der Herr | Vorgänge und die Thatsachen ganz und gar unbekannt geblieben. Dieses | dem Hunsrück Domänen hätten, würde : : fp é 1 : Vorredner anerkannt. Die Entrüstung über die Hineinziehung der | Material findet sich in einer Fülle von Eingaben an das Justiz- | zahlenmäßig zeigen. Die landwirthschaftlihe Noth ist vorhanden im Sehr gut!) Die preußische und die Reichsregierung haben bis jet den Anforderungen an die Externa von S&ule unt 4 Se U : G igt ; f i inisteri i 5 x West d Oft beim Groß- und. beim Kleingrundbesiz, Wir E ; : g x rhe ein ge fl s Su, Cleveiter (N qun ungerechtfertigt; sie ist ein | Ministertum, die sih alle auf Ablehnungegesuche gegen den Herrn eiten und Dilen, beim Gro R MEENALUNILDEN vollständig innerhalb der geseßlihen Grenzen und unter Beachtung | mäßigteres Tempo angeshlagen werde. (Bravo!) Aber, meine Herre leines Entrüstungsshauspiel, welhes Ihnen draußen im Lande keiner Brausewetter beziehen. Schon 1889 ist darin Dasjenige zum Aus- | sollten uns nicht zanken darüber, wo sie am größten it, fondern J der Vertragstreue zur Abwehr der Seucheneinshleppung aus dem | ; öh bitt ie Shul- tir bä G glaubt. Sie wollen damit bloß die Entrüstung abshwäcen, die | druck gebraht worden, was sich Ende 1895 so fraß bestätigt hat, | helfen, und „das Programm des Ministers ist der beste p | Auslande alle diejenigen Maknabme R Lie S ih möchte auch bitten, daß die Scul- und Kirchenverbände selb von draußen im Volke über diese Nehtsprehung und diese Vertreter der- natürlih in Formen, welche eine Beleidigung aus\{lofsen, aber jedem | und vom Antrag S „ollte garniht mehr die Rede B uLtande ale lejentgen Maßnahmen ergrisfen, die der geehrte Vor- | den ihnen nah der Geseßgebung zustehenden Mitteln, Anforderungen, der Verkehrsverbältnisse babe der L ? ; O selben herrscht. Die Lebendigen dürfen niht unter dem leiden, was | Juristen verständlichß machen mußten, was gesagt werden sollte. | sein. Das Programm des Ministers enthält nit bloß kleine Mittel, A redner hier als bedenklich für unsere Volksernährung hingestellt hat. die über das rihtige Maß hinausgehen, abzulehnen Gebrauch mahen | ch Pertehrêvergalinihe ha e der Landwirthschaft nicht genüßt ; meine den Todten mit Reht zum Vorwurf gemacht werden kann. Der | (Redner zitiert eine Anzahl der betreffenden Passus aus den | sondern auch große Mittel, und eine Menge kleiner Mittel, energisch 9 Ich habe vorvorgestern schon darauf hingewiesen, daß i{ ein- d die Sache an die höhere Inst bri G Herren, in diefer Allgemeinheit muß ich dieser Aeußerung widersprechen. Herr“ Staatssekretär steht im Widerspruh mit den Abgg. Schröder Eingaben.) Alles dieses is aber auch in Zeitungen und in durhgeführt, kann große Erfolge zeitigen. Das wichtigste der kleinen i éine, daß. eins strenge Handbabunc deb Veterinärpoli s E ache an die höhere M anz bringen. Ih gebe zu, daß durch die Verbesserung der internationalen, Bn und Schmidt. Er meint, die Revision stehe frei — die beiden Redner öffentlihen Versammlungen behauptet und “allo die Be, | Mittel ist aber die rihtige Ausbildung unserer kleinen Besitzer, damit i raume, i ( De poliz Meine Herren, auch was die Alters- und Invaliditätsversicherung kehröverbältnisse die Verschärf d die Möalickei aus dem Hause meinen das Gegentheil. Sollen die von den Urtheilen | {uldigung in aller Oeffentlichkeit erhoben worden. Daß nichts | sie die Schwierigkeiten erkennen, mit welchen sie zu kämpfen haben. indirekt auch die Folge haben könne, daß die Einfuhr auswärtigen und die ganze soziale Gesetzgebung anlangt, so is s eine meiner eyrover Es nise die Ders E und die öglichkeit der aus- Betroffenen Monate und Jahre lang unter diesem Streit der Juristen | gesehen ist, das liegt in der subalternen Stellung, die heute | In der Rheinprovinz haben wir einen guten Anfang „gemacht. Es ) Fleishes abnehme. Das i} aber niht der Zweck dieser Maßregeln ersten Thätigkeiten gewesen, beim Reih i G E wärtigen Konkurrenz an unsere Landwirthschaft herangetreten ist. Das weiter leiden? Nah allen Aeußerungen medizinischer Autoritäten, die | dem Richterstand überhaupt angewiesen ist, soweit er nicht in Präsidial- | giebt jeßt 24 fleißig besuhte Wintershulen, wofür jährlich 102 600 a (sehr ritig!); fondern der Zweck aller Maßregeln, die die Neichs- N genen a v E hn e Innern arauf bin- | ift aber ganz etwas Anderes als das, was der Herr Graf gefagt hat, hier in Betracht kommen, ist es unumstößlich, daß das Leiden des Herrn | stellen sih befindet. Der Staatssekretär fordert Beweise für die | von der Provinz, von den Schulbezirken und vom .landn irthschaftlichen s regierung und die Staatsregierung auf diesem Gebiete ge: zuwel}en, aß an fich le 1oziate Gesetzgebung nicht wieder aufzuheben soweit ih ihn richtig verstanden habe. Er hat im allgemeinen ges- Der Staat trägt direkt zu diesen sei, im Gegentheil, daß sie weiter ausgebaut werden müsse, daß aber sagt: die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse nüße der Landwirth- nah meiner Anschauung bei den verschiedenen Versicherungsanstalten schaft niht. Meine Herren, ih behaupte entschieden : weil im Westen

Brausewetter {on Jahre lang vorhanden und der plötzliche Zusammen- Behauptung, daß die Beisißer von der Geisteskrankheit des Vorsitzenden Zentralverein aufgebraht werden. De! i : E E S A 2

bruch ia Lis Sea In E A Herr Staatosetrtäe Fioperene e R haben Fuer p Die Kenataa ee R S Schulen nichts bei, er zahlt aber 15 000 M zur Besoldung von troffen haben, ist ledigli der, Unsere inländischen Viehbestände

Zeitungsnachrichten beahten wir nicht. Der Kriegs-Minister aber, sein | Einzelheiten mußte allerdings diese Herren darauf führen, wenn ihnen Wanderlehrern, an welche sich die Wintershulen angeschlossen haben. immun zu erhalten. (Sehr rihtig) Und das ist Pflicht in der Organisation der Verwaltung in der Art und Weis le di ; C U E

Kollege, beachtet sie recht aufmerksam, denn er läßt recht gründliche | niht entweder die Fähigkeit, das zu erkennen, mangelte, oder sie aus | Aber die Zahl der Wantderlehrer „reicht nicht aus; „fie müßte ver- sowohl des Landwirthschafts - Ministers als auch der Neichs- V l 0 SRE abe cel 8 Beläfti d s E e T die Verkehrsverhältnisse früher rechtzeitig und besser entwickekt worden sind,

C emttelungsverfahren auf folhe Mittheilungen hin einleiten. | einer ähnlichen, wenn au lange nit so entwidelten Stimmung | mehrt werden, und dazu fehlten nit e ' Gavtribe e regierung, folange wir Geseße und Verträge haben, auf Grund deren | ewa ung geführt werde, eine große Belästigung der Vetheiligten | deshalb kann neben anderen Gründen der Landwirtb jenseits der Elbe besser | z « und eine außerordentliche Kostenvergeudung zu befinden sei, daß ohne zur Zeit noch die Nothlage ertragen, als das im Osten der Fall ist. Im

Uebrigens ist es fals, von anonymen Zeitungsnachrichten zu sprehen; | heraus seine Handlungsweise für durhaus unanfechtbar angesehen hätten. | Minister aber ablehnte, solange ni L : Z A A : ; 2,1 Tos geshicht aber hon längst. Man darf do nicht e ul6sig, ja geboten ist, In dieser Beziehung abfolute Sale Schädigung des Ziels dieser Geseßgebung eine sehr wesentliche Kosten- Osten sind neben anderen Uebelständen au in der Beziehung die

hinter jeder Zeitungsnachricht steht der verantwortlihe Redakteur. | Wenn der Staatssekretär die Akten des Justiz-Ministeriums liest, | beitragen. l l l y : i Die vor die Strafkammer geladenen Zeugen haben wiederholt | muß er zu der Ueberzeugung kommen, daß wenigstens der dringende } annehmen, daß dadurch cu Druck auf den landwirtbschaftlichen walten zu lassen, ist um so mehr Pflicht der Reichs- und Staats- ersparniß zu erreichen sei. (Sehr richtig!) E L : i f

Herrn Brausewetter „abgelehnt, weil er das objektive Recht nicht zu | Verdacht in der bezeihneten Richtung vorlag. Solange der Staats- Zentralverein ausgeübt werden sollte, um oe Landwtrtol(Gaslttammer regierung, als die deutsche Landwirthschaft zur Bekämpfung der Ih d itth ile ; R Verhältnisse zurückgeblieben, und ih kann nur dringend mahnen, hier finden im stande sei; is das auch kein Umstand, der die Aufmerk- sekretär niht eine genügendere Antwort gegeben hat, bitte ih den | einzuführen. Das wäre verwerflih. Man hat den Bedarf aus Krankheiten im Innern für diese Zwecke die weittragendsten Opfer | .. Ich darf mitthei en, meine Herren, daß die Anregungen, energish einzugreifen. Ich rekurriere noch einmal auf die Aeußerung, samkeit der Justizverwaltung auf diesen Anden een lenken konnte? | Reichstag, das Gehalt des Staatssekretärs niht zu bewilligen. 12 000 M reduziert, aber au diefe Summe wurde nicht bewilligt. ebracht bat. (Bravo) i s die von der landwirthschaftlichen Verwaltung auêgegangen | die ih vorhin mate, daß die kommunalen Verbände, Provinz Ih habe den Staatssekretär gefragt, was er zu thun gedenke, um den Abg. Dr. Lütgenau (Soz.): Kaum weniger als durch die Urtheile | Das steht in einem s{neidenden Q mit dem T gebra A R n j s O find, beim Reichsamt des Innern Entgegenkommen gefunden haben, | Kreis und Gemeinden — und der Staat bietet ih so zu harten Strafen durch diesen Geisteskranken Verurtheilten die der genannten Strafkammer ist die Oeffentlichkeit erregt worden durch | des Ministers; mir fehlt dafür jede Erklärung. Ich bitte den Abg. Freiherr von Zedliy und Neukir{ (fr.kons.): Wenn die und darf versprechen, daß, soweit meine Einwirkung reicht, ih dahin | na allen Richtungen hin die nöthige Hilfe 2 e

Möglichkeit der Remedur zu geben, um eine Nachprüfung der | das Urt eil, welches wegen Meineids von dem Schwurgericht Minister, die Sache nohmals in Erwägung zu ziehen. rodultionskosten gefallen sind, so kann es si dabei nur um einzelne ate i y glich j f chprüfung a h he get NEI on dem Schwurgeriht zu âlle handeln, ebenso bei der hypothekarischen Verschuldung, die er- | streben werde, daß ein rashes Tempo zur Beseitigung der vorliegenden sorgen, daß für die Entwicklung des inneren Verkehrs möglichst

Prozesse zu ermöglihen. Darauf bat er mir niht geantwortet. Die Essen gegen den Bergmann Schröder und Genossen gefällt worden ift Geheimer Ober-Regierunas-Rath Thiel: Jn der Rheinprovinz C y Í ah

Kollegen Brausewetter's in seiner Strafkammer mußten nah meiner | und welches die Verurtheilten ins Zuhthaus oder Gefängniß geführt hat. | geschieht für das landwirthschaftliche Bildungswesen sehr viel, ich olgt sein joll, um hohverzinsliche Papiere zu kaufen. Der Noth- | Mißstände eingeschlagen werde. (Bravo!) rash die Verkehrsverhältnisse im Osten verbessert werden Ich halte festen Ueberzeugung wissen, daß sie es mit einem Geisteskranken zu | Eine von unserer Partei veranstaltete Sammlung für die Opfer dieses Cebauees aber, daß ich nit in der Lage bin, eine Grhöhung des Zu- i stand ist allgemein, das hat au Herr Knebel zugestanden, im Osten Aber, meine Herren, in dieser Richtung liegt do auch ein Theil | das für eins der wesentlichsten Mittel, womit d N l

thun hatten; das geht aus allen den Thatsachen hervor, die nah der Prozesses und deren Angehörige hat 56 000 (4 ergeben. Eine solhe | {usses für die Wanderlehrer in Ausficht zu stellen. Die Rhein- und im Westen, beim großen und kleinen Grundbesiß. Auch da, wo A erige G É L E nee womit man der Nothlage der Erkrankung und nah dem Tode Brausewetters veröffentlicht sind. | Opferwilligkeit tritt auch in unserer Partei nur da ein, wo die | provinz, welche das Wanderlehrerwesen zuerst entwickelt bat, hat auch der Getreidebau nit vorherrsht, sind die Landwirthe in Gefahr, in | der Thätigkeit bei den Selbstverwaltungskörpern, ¿- B. sowohl bei | Landwirthschaft im Osten zur Zeit mit abhelfen kann. : Das Ansehen der Justiz verlangt gerade, daß hier eingeshritten | feste Ueberzeugung oder wenigstens ein starkes Gefühl der Unschuld der | die höhsten Zushüsse dazu erhalten. Das Winterschulwesen gehört den allgemeinen Strudel bineingezogen zu werden. Bei aller Bedeu- den Organen für die Unfallversicherung wie für die Alters- und Die Wasserfrage, die Kanalfrage u. \. w. will ih nicht weiter be- wird, fonst wird diesem Ansehen ein tödtliher Schlag verseyt. Verurtheilten vorhanden ist. Jn ausführlicher Darstellung seßt Nedner | auf Grund des Dotationsgeseßzes als ein Stük des niederen Ünter- tung des Exports ist die Landwirthschaft do das wichtigste Element Invaliditätsversiherung bezw. deren Verwaltungsaus\{hüssen. Die rühren; das würde zu weit führen.

Ÿ ‘ ; ¿ * ; N r sen V ; A Provi : di dri ftlihe Ver- ür die Erhaltung des Staats und des Reichs. Daß in der Land- v2 o ; dit i Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nieberding: die bekannten Vorgänge, welche zu dem Prozesse führten, deffen Verlauf | richts zu den Aufgaben der Provinzen; die landwirthschaftlihe Ver für die ; ; ; ; Betheiligten müssen au selbs ihre Interessen vertreten. Als Landes- Dann kann ih Aeuß cht unwid ch : x i ) Mittel hergeben, d wirthschaft, niht zum wenigsten im Osten, ein reiches Kapital ! 9 N | ARDE aen ann l eine Aeuyerung niht unwidersprochen lassen, die und Gntscheidung auseinander (Präsident Freiherr von Buol er ucht | waltung kann also dafür keine itel hergeben, ohne si den ch \ , ist Wahrheit, und Gott be- | Direktor habe ih die Wahrnehmung gemacht, daß wunderbarerweise | der Graf Hoensbroeh gemacht hat, indem er sagte, der gegenwärtige

Der Herr Vorredner hat troy der Gegenausführungen, die ihm den Redner, nit zu tief in die Ét j i ; 6 i monarchisch#r Gesinnung vorhanden ist ' , zu tief in die Einzelheiten des Prozesses einzugehen). | Erinnerungen der Ober - Rechnungskammer auszuseßen. Die vor- ionarchisdgr ennung vorhanden 1 l 2 y aus dem Hause und von diesem Tisch aus gemacht worden sind, | In dem Prozeß, fährt Nedner sodann fort, ist bekanntlich die Auffa ng | handenen Fonds mußten daher in erster Linie den Provinzen zu- hüte, daß ‘es jemals verloren geht. (Zuruf links: Aber wo anders grade die Vertretungsorgane diefer Anstalten oft am meisten dazu bei- | Nothstand der Landwirthschaft sei auf die Gefeßzgebung zurückzuführen.

awei Behauptungen wiederholt, die von solcher Bedeutu / der Staatsanwaltschaft und der Geschworenen auss{laggebend ge- |} gewendet werden, wo das Wanderlehrerwesen noch niht genügend ent- au!) Das hat Herr von Puttfamer nicht bestritten; er hat gefagt: | tragen, luxuriöse Bauten auszufü ren, kostbare Einrichtungen in der | Er hat das nit wei hrt; i ih sie T Gir eden lassen kann. dg Pg E EAR wesen , daß die sozialdemokratischen Eidschwüre ri Glauben ver- wickelt war; troßdem bekommt die Rheinprovinz immer noch mehr „niht zum wenigsten im Osten!“ Wenn der Bund der Landwirthe ps tandes A dens U _ L eifén: Gie, d f 9 O fels E A F g A Le a R s y G i ; dienten, weil die Sozialdemokratie die Heiligkeit des Eides leugne. | als jede andere Provinz. Ohne Erhöhung des betreffenden Fonds zusammengethan hat, so hat er ret gehandelt ; er muß die Interessen ; j y e L IEY ene Uy er Lr WANLRER Bus gesagt, der verstorbene Richter sei während feines Dienstes notorisch Redner will darthun, daß eine Reihe von Umständen diefe An: kann die Regierung keine höheren Zuschüsse gewähren. Deshalb der Landwirthe vertreten. Wenn in der Agitation etwas versehen ist, Wenn Sie auf der einen Seite von der Königlichen Staats- Handelsverträge, viellei{t au das röômishe Recht bei feiner ‘er- geifteskrank gewesen; ih habe vorher erklärt, das ist nicht richtig. | s{chauung völlig zu ershüttern geeignet feien. Nicht ein sozialdemokra- | mußte darauf gedrungen werden, die Gelder aus eigenen Mitteln auf- so liegt das an der n die in manchen Kreisen si heraus- | regierung, von der Reichsregierung fordern, daß sie ihrerseits alles | wähnten Aeußerung im Auge gehabt hat. Was diese leßte “ (Widerspruch links.) Keine Spur von Beweis ist dafür erbracht. | tisches Blatt, sondern das anarhistishe eines Herrn Jeup in Elber- | zubringen. Geh sind die Beiträge sehr e Bi Ang Ae YE t Leldeba s De E von Staats- und Reichswegen, ergreifen soll, um diese Mißstände und Nachtheile abzuschaffen, fo | Frage betrifft, so will ich sie niht berühren. Hier in Preußen n er große Be

j f ; d habe d liti ineid fü tfertigt : S denselben Beitra [t wie d er. Ganz ab- hlage rührt in erster Linie her von ” ; ; ; Be : al e, Ie, wenn Sie das behaupten, wiederholt behaupten, dann bringen babe fi ad Ves Beet e Reihe va e a Ms davon, “ob eine bandwirthshaftdtornmer für Rheinland zu der Konkurrenz des Auslandes. Wenn behauptet wird, vi bet | müssen Sie andererseits auch Ihrerseits dahin wirken, daß in den be- | gilt ja Übrigens auch das Landreht. Der Herr Graf

Sie die Beweise dafür. Wenn Sie hier vor dem Lande die Justiz | {ry des Schikfsals von Schröder und Genossen die M oraînae so | wünschen wäre, is jedenfalls eine bessere Organisation des Vereins blüuhender Industrie die Landwirthschaft Vortheil hat, so muß das | theiligten Kreisen selbst ein tieferes Eingehen und Verständniß für die | Hoensbroeh konnte nur an die weftlichen Landestheile denken, ¡wenn

verunglimpfen und die Autorität der Richter zu ershüttern suchen beschworen, wie Schröder und Genossen sie beschworen hätten. Die nothwendig zur Beschaffung weiterer Geldmittel. eingeschränkt werden; denn ein Theil des Konsums wird niht von | Erleichterung der {weren Lasten stattfinde, daß sie da, wo | er von dem römischen Rechte gesprochen hat. Ich möchte aber glauben,

mit solhen Behauptungen, wenn Ihnen von anderen Herren aus | Gelegenheit dazu hätten die noch immer nicht abreißenden Prozesse Abg. Gothein (r. Bp): Man hat uns den Vorwurf gemaht, der einheimischen Landwirthschaft, sondern vom Auslande befriedigt. | das Geseg ihnen dazu die Handhabe giebt, zu helfen und einzuwirken, | er hat an die Handelsverträge gedacht. Jh gebe zu, daß, weil wir ono

+ ; s 5 ; „ | wegen Beleidigung des Gendarmen Münter geboten. Auch gegen | daß wir die Agrarier e halten lassen; wenn wir reden, macht Auf den Antrag Kaniy und die Doppelwährung will ich nit | 2 : : dem Hause, die mit in dem Berliner Richterkollegium sigen, entgegen einige Geschworenen erhebt Redner den Vorwurf, daß sie nit nah iat uns den Vorwurf, daß wir als leine Partei zu viel reden. E die leytere wird nicht in kurzer Zeit durhgeführt werden; | dies auch thun. (Sehr gut.) die Handelsverträge haben, wir niht genügend in der Lage

gestellt wird, daß nah ihrer persönlichen Beurtheilung keine Ver- | Ret und Gerechtigkeit, niht nach ihrem besten Gewissen ihren | Wir können es Jhnen nicht reht mahen. Wir wußten, daß der An- auf dem Gebiete der Zollmaßregeln kann jeßt Wirksames nicht Meine Herren, i will no einen weiteren Punkt berühren. Es ist | sind, diese und jene Maßnahmen zur Milderung unseres anlassung vorgelegen habe, anzunehmen, daß irgendwie eine geistige Wahlspruch abgegeben hätten, und sucht dies im einzelnen nahzuweisen. | trag Kanitz abgelehnt war, daß der Umsturz der Währun gescheitert geleistet werden. Daß andere Länder als die Vertragsstaaten von zweifellos, daß wir in der gegenwärtigen s{chwerwiegenden Zeit alle Ver- Nothstandes zu ergreifen. Jh muß aber entschieden bestreiten, Störung des Mannes vorhanden gewesen sei, dann sind Sie ver- E e U e dfe Veeffen zu Unrecht e ar, Die beiden Dsr Aerten ja als A, H L Ihrer Rüsl für F EertrageR ie gehabt 4 u i 5e es le anlassung haben, in allen fommunalen Körpern auf eine größere | daß diese Handelsverträge die Schuld an dem Nothstand tragen. Das

: ; ; eien, u ) ¿ iben. Wi ; a L ; rig, bon ; ; ; j : Eee beweisende Thatsachen beizubringen. Partei, aber die Personen seien ‘sdwèr gesldiat durch bieses Urtheil; aud voraus, baß Sie zu vollen Mnaben wieder aufgenommen würden, den direkten Mitteln überzugehen zu den indirekten, zur Beseitigun e esameeit hinzuwirken. (Sehr gut!) In den Gemeindevertretungen, | ift unrichtig. I habe in meiner vorjährigen Etatörede son dar- / der Umstände, welhe den Preisdruck Jerbeifüßren, Man hat ant in den Kreisen, in allen größeren kommunalen Verbänden, Pro- zulegen versucht, daß fast alle Länder der Welt, fie mögen alte oder

Zweitens hat der Herr Abgeordnete gesagt : die Nichter des daß die Partei nit gesädigt sei, beweise er selbst dur seine Person: | Sie wollen lieber mit vor Mes ; , » ; t 0 ) ¿ egterung zusammenarbeiten; das geht uns 1 Berliner Gerichts hätten zwar nit gewußt, aber wissen müssen, daß ! er stände jeßt wahrscheinlidh niht auf der Reichstagstribüe wenn ? ebenso; au wir freuen uns, wenn wir die Regierung auf unserer omänen Versuche gemaht mit Verbesserung des Saatguts 2c.; | vinzen u, #. w, muß si solches Bestreben Bahn brechen. Aber, ! neue Kulturländer sein — selbs Argentinien, was uns jeßt mit feiner