Weizeneinfuhr übershüttet, {ließe ih nicht aus —, augenblicklich in einer agraren Nothlage \ich befinden, die nur im Umfange verschieden ist. Daß Staaten mit oder ohne Handelsverträge solde Nothlage haben, is zweifellos. Jch erinnere an Frankreich, Portugal, Spanien 2c. Portugal hat bekanntlich keine Handelsverträge abges{hlossen, hat freie Bewegung, hat eine Kontingentierung der Ge- treideeinfuhr eintreten lassen, und überall sind die Verhältnisse min- destens so {lecht als bei uns. Bei dem Domänen-Etat werde ih in dieser Richtung rücksichtlich der inneren deutschen Verhältnisse Ihnen noch Zahlen vorlegen, aus denen hervorgeht, daß wir hier in Preußen noch nicht am s{lechtesen dastehen. Also den Ausspruch des Herrn Grafen Hoensbroech, der den Noth- stand auf die Geseßgebung zurückführt, muß ih als unzutreffend bezeichnen.

Meine Herren, dann hat Herr Graf von Hoensbroeh und auch Herr Herold auf den Identitätsnahweis und die Staffeltarife verwiesen. Was den Jdentitätsnachweis anbetrifft, so habe ich im vorigen Jahre Ihnen aus den Berichten der Ober- Präsidenten und der landwirthschaftlihen Zentralvereine und der Handelskammern dargelegt, daß nah Ansicht sowohl der Staatsorgane wie der Vertretung der Landwirthschaft und au des Handels im Westen die Aufhebung des Identitätsnachweises niht geschadet, dem Osten dagegen entschieden Nußen gebracht hat. Und zweifellos — um dafür Thatsachen anzuführen — hat si der Preis des Getreides im Osten fogar über den Preis des Westens gehoben, während wir bisher immer im Often niedrigere Preise hatten als im Westen. Es is auch unrihtig — und ich habe das auf meiner \{lesishen Reise feststellen können —, daß — wie voriges Jahr be- hauptet wurde — die Aufhebung des Identitätsnahweises nur den nach der See hin gravitierenden Landestheilen genüßt habe, dagegen den weiter im Innern liegenden Landestheilen, wie Schlesien u. st. w. geschadet habe. Wo ih mich auf der s{lesischen Reise erkundigt habe, ist mir von Sachverständigen, und zwar von Landwirthen, gesagt, auch dort sei die günstige Wirkung der Aufhebung des Identitätsnachweises zu Tage getreten. Ih bin niht in der Lage, Ihnen -.die Berichte, die für dieses Jahr wieder über diesen Punkt von den Handels- kammern, landwirthshaftlihen Vereinen und den Ober-Präsidenten eingefordert sind, {hon vorzulegen, weil sie ers zum theil vorliegen. Soweit sie aber vorliegen, bestätigen sie wiederum, was ih soeben gesagt habe.

Dann bemerke ih, daß einstweilen für die Behauptung, daß die Staffeltarife dem Osten wenig nüßen, dem Westen dagegen Schaden bringen, der Beweis noch nicht erbracht ist. Jch habe verschiedentlih Deputationen empfangen, mit ihnen eingehend über diese Dinge ge- sprohen und habe ihnen gesagt: sobald ihr in der Lage seid, den Beweis zu erbringen, daß die Staffeltarife dem Osten nichts nügen, daß fie euch schaden, dann werde ih mit aller Energie für eure Interessen und für die Beseitigung der Staffeltarife eintreten. Bis jeßt ist auch noch niht einmal der Versuh gemacht, diesen Be- weis zu erbringen, und auch die Herren, die über diesen Punkt heute hier gesprochen haben, haben diesen Beweis niht mal angetreten, ge- \chweige denn erbracht.

Meine Herren, dann hat Herr Herold — diese paar Punkte will ih zum Schluß noch berühren — eine Vermehrung der Dis- positionsfonds für die landwirthschaftlihe Verwaltung gefordert. Meine Herren, ih bin in Anforderungen an den Herrn Finanz- Minister niht zu bescheiden gewesen, aber mit vollem Necht ist vom Herrn Finanz-Minister erwidert : Alles, was für die Landwirthschaft gefordert wird, kanû ich bei der gegenwärtigen Finanzlage nicht ge- währen. Aber, meine Herren, im außerordentlichen Etat sind do ret erheblihe Vermehrungen für diese Dispositionsfonds bereits aus- geworfen.

Dann, meine Herren, is auf die Quarantäne hingewiesen und gefordert worden, es solle statt der 10 tägigen Quarantäne eine 4 wöchige eingeführt werden. Meine Herren, eine 4 wöchige Quarantäne haben wir mit Ausnahme der Eingangshäfen, die von Dänemark, Norwegen und Schweden einflihren. Und das war bis jeßt vollständig berehtigt, hier eine längere Quarantänefrist eintreten zu lassen, weil bis jeßt sowohl in Dänemark wie in Norwegen und Schweden von allen benachbarten Ländern -die Viehbestände am gesundesten waren. Es ist au noch in Dänemark, wo eine ganz anßerordentlih \trenge Veterinärpolizei gehandhabt wird, nur ganz \poradish die Schweine- seuche aufgetreten, und' es ist, wenn man \trikte auf den Standpunkt sich stellen muß, daß man nur vom veterinärpolizeilihen Standpunkt aus die Sache ansieht, ungereht, wollten wir gegen die genannten Länder über die zehntägige Quarantäne hinausgehen. Dagegen nah allen anderen Eingangshäfen besteht eine vierwöchhige Quarantäne {hon jeßt.

Dann i} darauf hingewiesen, daß wir zu viel geschlachtetes Fleisch vom Auslande bekommèn, und daran is die Forderung ge- knüpft, das zu verhindern. Meine Herren, das ist unmöglich.

Nach unseren Vertragsverhältnissen können wir nicht, lediglih um uns des Imports zu erwehren, um dadurch den Preis für unsere inländishen Erzeugnisse zu heben, Einfuhrbeshränkungen einführen. Aber es werden seit Monaten eingehende Verhandlungen darüber ge- führt, ob au dasjenige Fleish, was die Grenzbewohner von Ruß- land u. \. w. in beschränktem Umfang einführen dürfen, und dasjenige Fleisch, was übrigens in Deutshland vom Ausland eingeführt wird, Krankheiten bringt. Jn einzelnen Fällen is der Beweis dafür zu erbringen gewesen; allgemein diesen Beweis zu führen, ist meist \chwierig, Wir erwägen aber, ob nicht eine allgemeine Untersuchung alles Fleishes, das von außerhalb Deutschlands eingeführt wird, an der Grenze gegen Entrichtung einer Gebühr einzuführen und an- zuordnen ist. Nach Lage unserer Handelsverträge sind wir indessen darüber zweifelhaft, ob das zulässig ist, bevor allgemein eine gleiche Untersuhung des in den Handel kommenden inländischen Fleisches stattfindet. Allerdings haben wir in Deutschland ganze Bezirke, in denen solhe allgemeine Untersuchung bereits besteht. Da, wo Schlacht- häuser sind, findet eine folche aus fanitär- und veterinärpolizeilichen Gesichtspunkten au {on ftatt. Aber auf dem Lande giebt es noch viele Bezirke, wo nur auf dem Markte das lebende Vieh u. \. w. untersucht wird. Um allen Einwendungen der außerdeutschen Staaten rücksichtlich der Untersuchung des Fleishes an der Grenze zu begegnen, wird augenblicklich erwogen, ob und in welcher Weise alles in den Verkehr kommende Fleisch — was Jeder in seinem «Haushalt verzehrt, foll frei bleiben — ebenfalls aus sfanitär- und veterinärpolizeilihen Rücksichten einer Untersuchung zu unterwerfen ift.

Ih werde dahin drängen, daß diese Verhandlungen möglich\t be- \{leunigt werden.

Ist diese Maßnahme durchgeführt, dann liegt es in der Absicht der preußischen Regierung, und ih glaube au der Reichsregierung, eine Fleifch- untersuhung an der deutschen Grenze für alles eingehende Fleisch eintreten zu lassen. Ist das für von Grenzbewohnern eingeführt werdende kleinere Quantitäten nicht ausführbar, so kann man anordnen, daß solches Fleisch nur in gekohtem Zustand eingehen darf. (Sehr gut!)

Auf andere in der Diskussion berührte Gesichtspunkte noch zu erwidern, liegt meines Erachiens kein Anlaß vor. (Bravo !) i

Abg. Freiherr von Plettenberg (kons.): Herr Herold hat in dem

Bunde der Landwirthe eine Konkurrenz für die Bauern- und landwirth- schaftlichen Vereine erblickt. Das is nicht rihtig; der Bund der Land- wirthe will diese Vereine stärken, indem er ihnen die Möglichkeit giebt, lediglih Fachvereine zu bleiben; fie können sih niht mit politischen Fragen beschäftigen, ohne mit dem Vereinsgeseß . in Konflikt zu ommen. Die politishe Arbeit nimmt ihnen der Bund ab, er ver- einigt den Often und den Westen; wenn es Kaniter und Nicht-Kanitzer giebt, was geht das den Bund an? In Fragen wie Staffeltarife u. \. w.. hält ih der Bund neutral. Der Bund hat es verstanden, die großen gemeinsamen Interessen Aller zu vereinigen. Seine Aktion is nicht agitatorisher Natur, sie richtet sich nit gegen die Königliche Regierung, sondern dient nur dazu, den landwirth- schaftlihen Stand lebensfähig zu erhalten; wir wollen niht auf Kosten anderer Stände leben, aber es sollen au andere Stände nicht auf unsere Kosten leben. Wenn der Sekundant des errn Herold, N von Eynatten, meinte, im Westen sei kein Boden für den Bund der Landwirthe, so möchte ih ihn zu einer Versammlung einladen; er wird dann anderer Meinung werden. Herr Knebel hat Herrn von Puttkamer gegenüber die monarchishe Ge- sinnung des Westens betont. Ich kann Herrn von Puttkamer seine Aeußerung nicht übel nehmen. Das lebendige Gefühl monarchischer Gefinnung, welhes im Westen herrscht, verführt ja leiht dazu, daß jeder glaubt, er habe am meisten davon. Herr Gothein hat den Antrag Kaniß und die Währungsfrage zum alten Eisen geworfen. Wir wollen uns später darüber einmal wieder sprechen. Wir streben nicht dahin, beim Minister in Gnaden auf- enommen zuA werden; das muß ich entschieden zurückweisen. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, eine Stüße der Re- E zu sein, aber niht als Byzantiner, sondern als freie Männer. Bir widersprechen schädlichen Maßregeln ohne Furht. Die Produk- tion der Landwirthschaft ist nicht billiger geworden; dem billigeren Zinsfuße steht ein sehr viel niedrigerer Preis gegenüber. Unsere In- dustrie hat sich allerdings den englishen Markt erobert; aber Nuß- land und Ost-Asien suchen sch unabhängig zu machen von der Ein- fuhr. Wenn uns der Export verschlossen is, dann können wir uns von Eisen und Textilwaaren niht ernähren, wir verhungern wie Paris 1870. Den Zuckerprämien stelle ich gegenüber, daß die deutshen Schienen theurer bezahlt werden vom Staat, als sie in das Ausland verkauft werden. Wenn die Industrie ihr Brot aus rufsishem Roggen und Weizen bäckt und dänisches NRindfleish im Topf hat, dann nüßt sie der deutschen Landwirthschaft nicht. Ich hoffe, daß dur meine Ausführungen die Gemeinsamkeit der Interessen des Ostens und_ Westens mehr zum Bewußtsein kommt. __ Abg. Sieg (ntl.): Ich erkenne an, daß der Minister manches ins Werk geseßt hat. Er hat Reisen gemaht in Schlesien, wo er manches gehört hat, was für das Ohr eines Ministers nicht gepaßt hat. Hoffentlich hat er bei uns in Westpreußen nur gehört, was für das Ohr eines Ministers paßt. Wenn der Minister im Westen kleine Domänen als Musterwirthschaften begründen will, fo habe ih nichts dagegen; aber wenn er damit etwas erzielen will, dann darf er diese Domänen nicht verpachten, sondern muß sie in eigener Regie ver- walten. Für die Geflügelzuht ist noch nicht genügend ¿bats es wird noch zu viel an Geflügel und Eiern eingeführt. Die Förderung des Kleinbahnbaues im Osten follte von der Negierung ausgehen. Der Minister Thielen hat bemängelt, daß die Pro- vinz Westpreußen dafür nichts ausgiebt; wir haben andere Ausgaben gehabt für Wegebauten und Jrrenhäuser. Ich kann feststellen, daß ih aus einer Bahn einen Vortheil von 8 ( pro Hektar gehabt habe. Aber einige Bahnen, an denen die Domänen interessirt sind, sind durchaus nicht zu erlangen. Von der Auf- hebung des Identitätsnachweises haben die Ostseestädte und die nahe belegenen Landestheile einen Vortheil. Schon bei uns in Westpreußen ist die Wirkung eine andere, weil die Staffeltarife beseitigt sind. Die Gerste ist heute fast unverkäuflih. Daß Herr Gothein die Veterinärmaßregeln nur als einen Vorwand bezeichnet hat, muß fest- genagelt werden; ih hätte gewünscht, daß der Minister das noch schärfer zurückgewiesen hätte, Troy aller Strenge ist der Kreis Thorn oft wochenlang gesperrt wegen der eingeshleppten Maul- und Klauenseuche, und troßdem wird immer noch eine große Menge von Vieh eingeführt. Gegen die Zuckersteuervorlage hat si in landwirth- \chaftlihen Kreisen eine Opposition einer kleinen Minderheit erhoben, die natürlih möglichst laut schreit. Die Regierung sollte bald mit der Vorlage kommen und bei der Kontingentierung die Fehler ver- meiden, welhe man bei der Branntweinsteuer gemaht hat. Ich wünsche, daß der Minister noch ret lange im Interesse der Land- wirthschaft wirken möge.

Abg. Rickert (fr. Vg.): Es wäre unhöflich von mir, wenn ih niht einige Worte erwidern wollte auf die Bemerkungen, welche Herr von Puttkamer und der Minister in meiner Abwesenheit an mih erihtet haben. Ich habe die Rede des Ministers gelesen; der

tinister hat gegen seine Rede vom 17. Januar einen Rückzug an- getreten, der mir unangenehm war. Er hat sich große Mühe gegeben, aber die Rechte hat seine Rede kühl aufgenommen. Ich habe an einen Krieg des Ministers gegen die Rechte niemals geglaubt. Die „Gemeingefährlichkeit“ is ihm nur so entshlüpft ; die Herren hatten ihn gereizt; ich habe daneben gestanden. Die Ausrufe auf der Rechten waren mir sogar unangenehm. Er hat ja Herrn von Manteuffel beruhigt, daß er kein Mitglied der konservativen Partei mit der Gemeingefährlihkeit hat treffen wollen. Wen hat denn der Minister gemeint? Herr von Ploet, der erste der Agitatoren, gehört doh auch zu den Konservativen, und er hat die Reden “alle ge- halten und auch die hohfahrende Art des Ministers geschildert. Warum le der Minister uns ab? Wir haben uns garniht an eine Nockshöße gehängt. Dadurh hat er auch nihts gewonnen, und bei uns hat ihm das nichts geshadet. Wir haben noch nie das Bedürfniß gehabt, daß die Regierung sich auf uns ütt. Wir thun, was wir thun, ohne Anspruch auf Gegenleistungen; wir handeln im Interesse des Vaterlandes. Es hat allerdings Zeiten gegeben, wo die Regierung ih sehr nah unserer Unterstüßung umgesehen hat. Waren unsere Stimmen denn nicht nothwendig zur Durchbringung der Militärvorlage? Es können auch wieder P e tommen, wo man sih nach unseren Stimmen umsieht. Der Herr Minister hat mi als einen Gegner der meisten positiven Maßregeln bezeihnet. Er ift noch nicht lange genug im Amte, um meine positive Thätigkeit zu kennen. Gegen die Handelsverträge wäre der jeßige Minister auch in der Opposition gewesen, und die Handelsverträge find eines der wichtigsten Geseßgebungswerke der Gegenwart. Wie lange hat es ge- dauert, bis wir den Herren auf der Nehten das Verständniß für die Auf- hebung des Jdentitätsnahweises beigebracht haben! Jett rühmt sich der Minister dieser Maßregel ; das war unserWerk. Ehe der Minister eine An- klage erhebt, sollte er fih erst besser informieren. Die Transitläger find auf meinen Antrag eingerihtet worden, auch im Interesse der Landwirthschaft; ihre Aufhebung wäre ein Schaden für dieselbe. Einzelne Transitläger mögen vorhanden sein, welche die E haft schädigen ; aber die in den Ostseestädten sind nothwendig für die andwirthshaft. Für Verbilligung dér Transportkosten find wir immer eingetreten; wir werden dabei den Minister immer unterstüßzen. Als Landes - Direktor habe ih die Projekte für Bahnen ausarbeîten lassen, die jeßt glücklicher Weise ausgeführt sind; haben wir jemals Opposition gemaht in Bezug auf den landwirthschaftlichen Etat ? Wir haben jede Mehrausgabe mit Freuden begrüßt und würden uns

freuen, wenn noch viel mehr eingeftellt werden könnte. JIch würde mich nit s{heuen, einen Zuschlag zur Einkommensteuer zu machen, um sfolhe Ausgaben zu vermehren. Wir sind für die Staffeltarife, aber die Herren aus dem Osten und Westen streiten sich. Wir haben im Interesse der Landwirthschaft das Kaligesey abgelehnt, die Vorlage über die General-Kommission haben wir angenommen. Mit dem Agrarier Elsner von Gronow habe ih die 8 der Mahl- und t emtsteuer beantragt im Interesse der Viehzuht. Wir haben die Aufhebung des Chausfeegeldes verlangt und die Aenderung des Unter- stüßungswohnsißzgesezes befürwortet. Für Vereinfachung der Verwaltung find wir stets eingetreten; wenn die Statistik eingeshränkt wird, wird das Vaterland nit zu Grunde gehen. Wir haben die Selbstverwaltung mitgemacht, wir haben die Landgemeindeordnung angenommen gegen die Konservativen. Allerdings wünschen wir eine bessere Vertretung des Kleinbesißes in den Kreistagen. Ebenso steht es mit dem Jagd- gele das wir im Interesse des Kleinbesißes ändern wollen. ie teht es mit dem Wildschadenersay ? Was haben wir für die Schulen geleistet ? In den sehziger Jahren waren dafür 54 Millionen angeseßt, jet 66, die doch hauptsächlich dem platten Lande zu gute kommen. Als der Minister von Goßler 10 Millionen für Schulbauten auf dem Lande verlangte, haben die Konservativen dagegen gestimmt. Mein Be Alexander Meyer ist im Reichstage für die Lombardierung des Zuckers eingetreten. Gegen die Grundsteuer bin ih immer gewesen, ih bin mit dafür eingetreten, daß die Grundsteuer fixiert worden. An dem geseßgeberishen Mißprodukt der Jnyalidenversicherung bin ih unschuldig ; die Konservativen haben dies Geseß durhgedrückt. Königs- treue hat Herr von Puttkamer in erster Linie für den Osten und die dortige Landwirthschaft in Anspru genommen. Jch würde so etwas nicht sagen; vielleiht nimmt Herr von Puttkamer feinen Ausspruch zurück. Daß ein ganz allgemeiner Nothstand besteht, hat der frühere Minister der Landwirthschaft bestritten und der jeßige Minister auch, neulih in der Budgetkommission. Auch Herr von Bennigsen hat dies am 17. Januar noch bestritten; in Hannover giebt es keinen Nothstand; wohl aber Schwierigkeiten. Jch bin auch der Meinung, daß die Getreidepreise niht die einzige Ursache der Schwierigkeiten sind; hoffentlih nimmt der Minifter diefen Ausspruh niht zurück. Warum kommt denn der Bund mit seiner Enquête über den Getreideverkauf niht heraus? Man ftüßt sih immer nur auf die Verpahtung der Domänen; man sollte si aber darauf nit allzusehr E Die Steigerung der Pachtpreise war in /den sechziger und siebziger Jahren eine unnatürliche, sie betrug 40—50—60 0/09, ja 73 9/0. Und jeßt {reit man um einen Niedergang vou 7 bis 100/49. Man möge die Landwirthschaft ver- bessern, damit Deutschland feinen Getreidebedarf allein decken kann. Dann kommt der Zeitpunkt, wo man die Getreidezölle aufheben kann, allerdings unter gleichzeitiger Aufhebung der Industriezölle, die die Landwirthschaft tributpflihtig machen! Bis die Handelsverträge ab- laufen, fließt noch viel Wasser ins Meer, bis dahin werden die Herren (rechts) auch noch anderer Meinung. Die Agitation is eine Gefahr für das Land. Woher sollen die Landwirthe den Muth und das Selbstvertrauen bekommen, wenn die Agitatoren sagen: Wir haben die großen Mittel zur shnellen Hilfe? Praktische Landwirthe haben abgerathen; Herr Kennemann hatte ganz Recht, wenn er sagte: Sie untergraben den Kredit der Landwirtbschaft, Lassen Sie den Antrag Kanig bei feite, dann werden die Landwirthe wieder Muth und Selbst- vertrauen gewinnen und au den Kredit, den sie brauchen.

Hel Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- AU1

Meine Herren ! Nur wenige ganz kurze Bemerkungen: Entschieden bestreite ih, day ih im Reichstag oder hier einen Rückzug angetreten habe, wie das der Herr Abg. NRickert behauptet. Eine Aeußerung von mir, die — ich will das anerkennen — vielleiht niht ganz vorsichtig war, wurde im Reichstag mißverstanden. Ich habe hon im Reichstag diese Aeußerung dahin berichtigt, wie ich sie verstanden wissen wollte. Daraus habe ih auch hier im Landtag die Konsequenz gezogen. Wenn es Herrn Nickert beliebt, das einen Rückzug zu nennen, \o kann ih das nicht hindern; thatsählich ist es kein Nükzug.

Nun, meine Herren, da der Herr Abg. Rickert selbst sich {on so außerordentlich gelobt hat (Heiterkeit), so kann ih davon Abstand nehmen, ihm für die Versprehungen, die er für die Landwirthschaft hier abgelegt hat, noch ein weiteres Lob zu spenden. Da er nah vielen Richtungen hin in Aussicht stellt, daß er die Bestrebungen für die Landwirthschaft auch unterstüßen will, habe ih auch gar keine Veranlassung, ihn deshalb zu tadeln.

Meine Herren, aber noch auf einen Punkt möchte ich hinweisen. Es giebt zwei Rickert: einen, der der Fortschrittspartei angehört, — und das ist der gegenwärtige — und einer, der“ früher der national- libéralen Partei angehörte (sehr gut! rechts), und leßterer hat früher vielleicht einen anderen Strang gezogen, als es der fortschrittlihe Rickert jeßt thut. Ich habe noh nit gehört, daß er beispielsweise seinem Kollegen Richter nicht zu- stimmt, der in der allgemeinen Etatsberathung das Zuckersteuer-, Börsen-, Margarine-, Spiritus- und ähnlihe Geseße schon angriff, bevor sie beim Reichstag eingebraht waren.

Meine Herren, die verschiedenen großen Thaten, welche der Ver- gangenheit des Herrn Rickert angehören, will ih begraben, und will abwarten, wie weit Herr Rickert zur Beseitigung der von ihm in gewisser Weise doch eingeräumten Nothlage der Landwirthschaft mit seinen wenigen hinter ihm stehenden Parteigenossen — er hat das ja selbst gesagt — dazu beitragen wird, bei denjenigen Maßnahmen zu helfen, die im Interesse der Landwirthschaft erforderlih sind. Dann will ich Herrn Rickert versprechen, daß ih ihn ebenso schäßen-werde, wie alle übrigen Mitglieder in diesem hohen Hause. (Heiterkeit.)

Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen. Per-

sönlich bemerkt

Abg. Rickert: Ich werde dem ) tólbe Minister den Parlaments- almanach überreichen, damit er sich über meine Person daraus genauer unterrihtet als aus seinem Gedächtniß. Jch habe mich seit früher nicht im mindesten geändert. Wenn der Minister seine Hohshäßung an die Bedingung einer künftigen Bethätigung mit ihm knüpft, fo verzichte ih darauf.

Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Montag 11 Uhr. (Fortseßung der Berathung des Landwirthschafts-Etats.)

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 2. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Hamburg“ ist am 1. Februar Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Karls- ruhe“ ist am 1. Februar Nachmittags in Hongkong angekommen.

mitg, 1. Februar. (W. T. B. Pamburg-Ameri- kanische Pa ctfahrt- Aktien- Gefellscha t. Der Postdampfer „Persia“ ist heute früh in Cuxhaven eingetroffen.

London, 1. Februar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Arundel Castle“ is auf der Heimreise heute in London an- gekommen. Der Union-Dampfer „Athenian“ is Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der Ca ftle- Dampfer „Harleh Castle" ist am Dienstag auf der Heimreise von Durban (Natal) abgegangen.

Rotterdam, 1. Februar. (W. T. B.) Niederländi}ch- Amerikanische Dal ahrts - Gesellschaft. Der Dampfer ,Schiedam * ist heute früh von Amsterdam abgegangen.

zum Deutschen Reichs-

.M¿ 30.

Zweite Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Maschinen und Betriebsvorrichtun einem Urtheil des Reichêgerichts, 1. Zivilfenat®, Gebrauchsmustershutz ls Gebrauchsmuster nah Maßgabe des Geseßes vom „Durch § 1 dieses Geseges werden hshaften oder Gebrauchsgegenständen“ ls Gebrauhsmuster ges{chüßt, insoweit Gebrauhszwecke durch eine neue Gestaltung, In der Begründung des schieden werden dur die Be- euerungen, welhe ein Verfahren zur sodann die zu folhe an Geräthschaften für Arbeitszwecke Gebrauchs charafterisiert werden, foll damit ch Maschinen und Betriebsvorrichtungen Diesen Bemerkungen der Berathung des Geseßentwurfs weder in Plenum des Reichstags widersprochen worden. stimmung der gesetzgebenden Faktoren darin nter den als Gebrauchsmuster zu hüßenden inen und Betriebsvorrichtungen nit mit- Eine \folche Beschränkung des Mustershußzes eßes, welches dazu bestimmt einen technishen Fortschritt blihen Formverbesserungen Nüglichkeit zu erhöhen geeignet Daß unter Umständen die Ziehung der higen Modellen und den nur des Schwiez1igkeiten verursachen mag, Bestehen einer solchen Grenze überhaupt

gen bleiben, vom 23. Oktober Betracht,

sie können nit als | 1. Juni 1891 geshüßt werden. Modelle von oder von Theilen der sie dem Arbeits- Anordnung oder Gesetzentwurfs hieß es zu § 1: stimmungen im \ Herstellung von Gegenstä {hüßenden Neuerungen als oder an Gegenständen des

udt w d 1 da î ausgedrückt werden M Betracht bleiben.“

„Arbeitsgerät Vorrichtung dienen soli

nden betreffen.

für den Mustershuß auße der Begründung ist bei der Kommission noch im Es darf deshalb Ueberein n werden, daß u le von Masch

angenomme Ii odellen fo

; [lte begrissen wérden (oeL - « — Bedte des Gef

dem Patentschuß für neue, Erfindungen bloßen welche deren

ist, neben in sich shließende C bekannter Gegenstände, find, Schuß zu Grenze zwischen | Patentshuzes fähigen Erfin darf nicht dazu führen, das zu leugnen. — Wird von dem Inhaber erblihen Unterne deren über

h den mustershußfä

eines Handels- oi hmens dasselbe mit Aktiven tragen, und leistet das bis- l, ohne daß mit ihm über die Aufhebung dem Vorgänger und über seinen Eintritt

Geschäftsinhabers verhandelt worden, es vertrags- verpflichtet hatte, Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom Erfüllung der den Rechte, insbesondere s dem Dienst. „Fuhr schen Brauerei, welche wäh- (f dessen Vater übergegangen so durfte er dies in dem Beklagten (des früheren g zu erfüllen. — ge Person

sonstigen gewerb und Passiven auf einen an herige Geshäftspersona feines Dienstverhältnisses zu in die Dienste des neuen unbeanstandet dessen Vorgänger gege haftet, nah einem Urthei 13. November 1895, der andlungsbediensteten ver i ür die Folgen einer unberehtigteu Eni der Kläger (ein Braumeist rend seines Dienstverhältni war) mit seine Glauben thun, i Brauereibesißers) den mit Der Geschäftsnachfolger

hinsihtlih der weiteren Bertreter des Beklagten i gilt insbesondere auch von der durch den Entlassung des Klägers, sodaß der le gegen die subjektive Befugniß des

Für die Folgen derselb t e Entlassung von ihm selbst erklär den Kläger entshädigen, wenn ein rechtmäßiger nicht vorlag.“ (

die Dienste,

Vorgänger für die tragsmäßig zustehenden

er in der S }es von S. au n Dienstleistungen fort,

damit nach dem Willen des diesem geshlossenen Vertrag zu stand dem Kläger als diejent Vertragserfüllung gewiesen war, die er als n dieser Beziehung anzusehen hatte. Nachfolger ausgesprochenen Veranlassung hatte, olgers zu dieser Maßregel zu en muß der Beklagte aufkommen, Er muß also Grund zur Entlassung

protestieren. wie wenn di

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Der Verlag und Vertrieb einer einzelnen selbst ver- welche unter das Geseh, f 11. Juni 1870 fällt, stellt, nach einer Ent- Verwaltungsgerihts, VI. Senats, 1. Kammer, im Sinne des Gewerbesteuergeseßges vom Gewerbebetrieb dar, und es ist deshalb, nter das Gewerbesteuergeseß fallendes Gewinn noch ein Verlust aus bei Feststellung des Gesammtertrages aus berüdsichtigen.

faßten Drudckschrift, betreffend das

Urheberrecht u. \. w., vom scheidung des Ober- vom 21. März 1895, 24. Juni 1891 keinen wenn der Selbstverleger ein u Gewerbe betreibt, weder ein dem Selbstverlage

dem Gewerbebetriebe (Rep. VI.

des Zensiten zu ellschaft an einem von t beschäftigt, so ist, nach Ober-Verwaltungsgerichts, er Ort nicht der Betriebs- daselbst nicht

— Ist für eine Versicherungsgef ihrem Sitze verschiedenen Orte ein Agen Entscheidung des l 1. Kammer, vom 18. April 1895, dief Gesellschaft,

herangezogen

und diese

Gewerbesteuer Gesellschaft / mit derselben vermittelt; selbständiger Gewerbet Dagegen ift diefer und diese kann daselbst zur Gew der Agent die Gesellschaft da siherungéverträge herbeifü grisfüh nothwendigen Sel und Gefahr) entbehrt. 1 agenten ein (selbständiges) Vermittelungs agenten für eine Versicherungsgefell die Gesellshaft im Publikum Versicherun

Gewerbesteuer Ort Betriebsort der Gesellschaft, erbesteuer herangezogen werden, wenn den Abschluß der Ver- hrt und der zum Gewerbebetriebe be- Feit für eigene Rehnung „Hiernach betreiben diejenigen Versicherungs- ewerbe, welche als Spezial - tig sind, d. h. für ibr die zum Abschluß

entgegennehmen,

Gesellschaft in

selbst vertritt,

bständigkeit (Thätig

ergehenden j Abs{luß der Versicherungsanträge zu vermitt erscheinen diejenigen Generalagent einem bestimmten Bezirk vertreten , angenen Aufträge entgegennehmen und den Abschlu erbeiführen, für den Umfan haupt nicht als üben sie hierbet niht aus, h unternehmens infolge der ihnen eingeräumten bef

trauensstellung gewisse Selbständigkeit entbehren. folher vorhand Gesellschaft

direktor “,

en, welche die die den Spezialagenten zuge- der Verträge der hierauf gerihteten 8 hätigkeit über- Gewerbetreibende; denn das Vermittelungsgeshäft während sie hinsichtlih des Versicherungs-

rmaßezn als Beamte der Gesellschaft Gewerbebetrieb begrifflih nothwendigen Der Gewerbebetrieb, falls überhaupt ein d hier dur den Generalagenten von der selbst ausgeübt. — Selbstverständlich ift hierbei, daß „Generalagent“ ]

für sih allein noch keinen ge- Feststellung der Beamteneigenschaft ch als bloßer Titel folhen lhe niht Beamte der Gesellschaft find, en wahrnehmen, also selbständige G. 186/95.)

en ist, wir

(„Spezial-

„Subdirektor“) nügenden Anhalt für die sichere ebt, da diese Bezeichnung ersonen beigelegt wird, we ondern ausschlie Gewerbetreibende find.“

bisweilen au

lih Spezialagentur s (Rep. VI.

Berlin, Montag, den 3. Februar

Das gewerbliche Fortbildungs- und Fachshulwesen in Preußen.

T, Der scharfe Wettbewerb, welher dur die Fortschritte der Technik und des Verkehrs und infolge der Gewerbefreiheit zwischen dei ein- zelnen Handwerkern einerseits und zwischen Handwerk und Fabrik andererseits ausgebrochen ist, hat nicht nur im Fabrik-, sondern auch im Handwerksbetrieb eine weitgehende Arbeitstheilung und mit ihr die möglichste Ausnußung von Arbeitskraft und. Arbeits\toff bewirkt. Für eine geduldige Ausbildung der Lehrlinge blieb keine Muße mehr übrig, allerdings schien dieselbe auch infolge der tehnishen Hilfs- mittel, welhe sich dem Kleinbetrieb in Form von Kleinmotoren und Hilfs- und Arbeitsmaschinen darboïen, niht mehr fo nöthig wie sonst; werden doch auch viele Halbfabrikate, die sich sonst die Panb e Ne selbs herstellen mußten , jeßt von Fabriken denselben zur Verfügung gestellt. Man darf indessen niht übersehen, daß mit der Beschränkung des Arbeitsgebiets des Handwerks, mit der s gelernter Handarbeit durch Maschinen- arbeit doch keineswegs die feine Handarbeit überhaupt beiseite geshoben worden ist. Fast gleichzeitig mit dem Eindringen der Fabrikindustrie in die Herstellung der tausendfältigen Artikel zum persönlichen Gebrauch, das alte Arbeitsfeld des Handwerks, ist ein früher niht geahnter Bedarf an qualifizierter Handarbeit auf neuen Gebieten wahgerufen worden: ein Bedarf, für den bis heute die volle Deckung fehlt. Gerade infolge der mit dem Wachsthum der Bevölkerung und ihres Wohlstandes sich stetig entfaltenden Großindustrie und der steigenden Lebensanfprüche, selbst der unteren Klassen, ist der Konsum von allgemeinen Ver- brauchsartikelnn mächtig gestiegen, und viele dieser Waaren sind immer noch Handwerksprodukte. Das Steigen der Löhne und sonstigen Einkommensarten hat eine Zunahme der Nach- frage nah qualifizierten Waaren im Gefolge, welhe mit geringen Ausnahmen nur unter Zuhilfenahme von gelernter Handarbeit zu be- friedigen ist. Im Laufe der leßten drei Jahrzehnte is eine ganze Reihe von Arbeitszweigen handwerksmäßiger Natur zum theil wesentlich erweitert, zum theil ers ins Leben gerufen worden, fo z. B. die Photographie, die Installationsarbeiten, die Elektrotechnik u. \. _w. Aber auch auf Gebieten, wo sonst die Fabrik- und Maschinenarbeit fast aus\ließlich herrschte, hat in den leßten Jahren die Handarbeit sih wieder Geltung verschafft ; besonders bei einzelnen Baugewerben ist diese Tendenz bemerkbar, neben Zement- und Zinkgußdekorationen tritt wieder mehr Steinmetzarbeit, ftatt Guß-, Stab- und Stanz-

1) für Fahshulen (Baugewerkshulen, Webe- s{ulen, Fahshulen für die Metallindustrie,

3) zur Errichtung und Unterhaltung der Fort- tildungs\hulen in den Provinzen Westpreußen und Pofen

4) zur Ausbildung von Kunst- und anderen Handwerkern

5) für den gewerblihen Unterriht zu ver-

Die Aufwendungen des Staats für die gewerblichen Fachschulen sind demnach im Jahre 1892/93 um 78 487 f und im Fahre 1893/94 um 48 748 4, im folgenden Jahre um 147 228 #4, im Fahre 1895/96 um 151701 Æ verinehrt worden und sollen nah dem Entwurf des Staatshaushalts-Etats für 1896/97 um weitere 175 627 4 verstärkt werden.

Was die Frequenz der gewerblihen Schulen betrifft, so werden die zwölf als Staatsanstalten bestehenden Bau gewe t Guten in Berlin, Breslau, Buxtehude, Deutsh-Krone, Eckernförde, Görliß, Höxter, Idstein, Königsberg i. Pr., Magdeburg, Nienburg und Posen gegenwärtig von 2788 Schülern besuht (gegen 2618, 2459, 2276, 9165 und 1825 im Winter der fünf Vorjahre). Wegen Platmangels mußten abgewiesen werden im Herbst 1894 976 Personen, 1893 2050, 1892 1585 und 1891 1038 Personen. In Buxte- hude, Eckernförde, Idstein und Deutsch - Krone waren im Herbst 1894 noch 94 Schüler mehr für 4 Klassen aufgenommen worden. Der Unterricht mußte aber in diesen 4 Klassen ausfallen, weil die erforderlichen Lehrer fehlten. Die Zahl der Zurückgewiefenen würde wohl in jedem Jahre noh größer gewesen fein, wenn nicht die Direktoren zeitig bekannt gemacht hätten, daß in ihren Schulen kein Plaß mehr sei. Viele der Zurückgewiesenen haben ganz auf den Besuch einer Baugewerkshule verzihten müssen, andere haben fich außerhalb Preußens liegenden, größtentheils von Privaten nur mit geringen Beihilfen aus öffentlichen Mitteln errichteten und daher unzulänglihen Anstalten zugewandt. — Untcr den 976 im Herbst 1894 Znrückgewiesenen waren 134 aus Westfalen, 120 aus Berlin und 112 aus der Provinz Brandenburg, 116 aus der Rheinprovinz, 93 aus Schlesien, 87 aus Hannover, 58 aus Hessen-Nafsau, 47 aus der Provinz Sachsen, 33 aus Schleswig - Holstein , 28 aus Posen, 18 aus Pommern, 12 aus Westpreußen und 10 aus Ostpreußen.

Maschinenbauschulen bestehen zur Zeit in Preußen für Werkmeister sechs: in Dortmund, . Duisburg, Gleiwiy, Magdeburg, Köln und Hannover, für mittlere Techniker vier: in Dortmund, Köln, Hagen i. W. und Breslau. Die Fachklafsen der Ober-Realschule în

%

Handel und Gewerbe.

Bei den Abrechnungs/jtellen der Reichsbank wurden im Monat Januar d. J. 2050835 600 4 abgerechnet gegen 1 889 948 200 #6 im Dezember v. J., 1759 904 600 #6 im Januar 1895, 1575202100 #& im Januar 1894, 1 452 342 800 im Januar 1893, 1337023100 F im Januar 1892 und 1583 170 700 6 im Januar 1891.

— Nach der Wochenübersicht der Reihsbank vom 31. Januar zeigt der f fa Kassenbestand bei einem Betrage von 966 643 000 #6 der Vorwoche gegenüber eine Zunahme um 6.323 000 A; der Metall- bestand allein hat um 2 981 000 4 zugenommen. Der Bestand an Wechseln hat sich um 13 556 000, 4 auf 543 698 000 Æ vermindert, während der Bestand an Lombardforderungen \sich um 4 530 000 auf 96 905 000 #4 vermehrt hat. Auf passiver Seite hat der Betrag der umlaufenden Noten bei einem Betrage von 1078 268 000 4 eine Abnahme um 3 667 006 M erfahren, aber au die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten i En) zeigen mit 412 279 000 4 eine Ab- nahme um 1811 M

Zeichen- und Kunstgewerbeschulen u. st. w.). .. 896 993 975 480 2) Zuschüsse für Fortbildungs\{hulen . . 440 000 440 000

wendender Theil des Dispositionsfonds . . ._. 139 100 139 100 zusammen. . . 1861 093 1 939 580 1 988 328 2 135 556 2 287 257 2 462 884

1896.

itter kommt Kunftshmiedearbeit wieder zum Vorschein, die Fabrik- f{lö}ser werden durch mit der Hand bearbeitete zum theil wieder verdrängt. In der Innendekoration nimmt die Wand- malerei neuen E, und fogar die längst dur den Stuck in Ms eit

lebt neu auf. u dukte

let bier gedaht. Beim Meublement wird feine Handarbeit sowohl

gerathene „angetragene Arbeit“ der Produkte der Kunsttöpferei

n den Herstellungs-, wie au in den Ausschmücckungsverfahren wieder

mehr geshäßt, Die Nachfrage nah gelernter Arbeit ist ferner durch die stets in höherem Grade geforderte Präzision unserer Produktions- und Verkehrömittel sowie unserer Waffen gestiegen. Die Fabrikation von Nähmaschinen, Werkzeugmaschinen, Dynamos, Lokomotiven, Velocipeden, der Schiffsbau und die Gewehrfabrikation beanspruchen heute ein Heer gut geshulter Mechaniker, während der Bau von Armatur-, Brennerei- und Zuckersiede-Apparaten außer diesen eine größere Anzahl von Kupfershmieden und Rothgie der fortshreitenden Verfeinerung unserer Bedürfnisse und in der der- selben entsprehenden Differenzierung in den Mitteln zu ihrer Be- Oa O e eben die Tendenz, der feinen Handarbeit wieder einen wa

das entsprehende Bedürfniß aufs vollkommenste befriedigen, also mit größerer Exafktheit, größerer Berücksichtigung der speziellen Wünsche gearbeitet sein, als die rein mechanische Arbeit es durhchs{nittlich vermag.

rieen verlangt. In

enden Spielraum zu gönnen; denn jedes Stük muß dann

Die gelernte Paten will freilich eben gelernt sein. Seit

dem legten Jahrzehnt ist die theoretishe und die technis{he Aus- A durch Errichtung von gewerblichen Fortbi!ldungs- und Hand- werker

ist die preußische Staatsregierung bemüht gewesen, 2 Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel die Zahl der gewerbli

anstalten zy vermehren und die vorhandenen zu verbessern. Aus der nachfolgenden Uebersicht, welhe der den Mitgliedern der ständigen Kommission für das technische Unterrihtswesen vorgelegten „Denk-

adshulen in die rihtigen Bahnen gelenkt worden. Insbesondere en Unterricht8-

{rift über die Entwickelung der gewerblichen Fortbildungs chulen und

der gewerblichen Fahschulen in Preußen, soweit sie zum effsort des

Ministeriums für Handel und Gewerbe gehören, jedo mit Ausschluß der Navigationsshulen und der Unterrichtsanftalten für das Bergfach während der Jahre 1891 bis 1895* entnommen ift, ergiebt si die Zunahme der Aufwendungen für den gesammten gewerblichen Unterricht, soweit er dem Ministerium für Handel und Gewerbe unterstellt ist. Ausgesegt find

nach dem Entwurf des

nah dem Staatshaushalts-Etat Staatshaushalts-Etats

für für 1891/92 1892/93 b M

für für für für . 1893/94 1894/95 1895/96 1896/97 M M M. M

1 024 228 1171466 1263157 1 428 784 440 000 440 000 550 000 550 000

350 000 350 000 350 000 350 090 300 000 300 000

35 000 35 000 35 000 35 000 35 000 45 000

139 100 139 100 139 100 139 000

Aachen und der Realschule in Barmen, über deren Organisation noh nicht entschieden ist, sind hierbei niht mitgezählt. Von der im Jahre 1891 als noch erforderlich bezeihneten Zahl von acht weiteren Maschinenbauschulen für Werkmeister oder mittlere Techniker fehlen, nachdem die mittlere S in Dortmund inzwischen errichtet worden ist, noch sieben. Daß auch mehr Maschinenbaushulen ein Bedürfniß P beweist die große Zahl der außerhalb Preußens in den benach- arten fleineren Staaten ohne alle oder mit hôchs geringer Unter- stützung aus öôffentlihen Mitteln bestehenden und aus Preußen stark besuhten Fahshulen für Maschinenbauer. Die Stadt Altona hat ih erboten, ein Gebäude für eine solhe Anftalt herzustellen und zu unterhalten, sowie einen baaren Zuschuß zu den Kosten ihrer Unter- haltung zu zahlen. Der Gewerbeverein zu Höchst, der Werkmeister- verein daselbst und der Zentralvorstand des Nassauischen Gewerbe- vereins haben in den leßten Jahren mehrmals die Errichtung einer Werkmeistershule am Mittelrhein beantragt. Auch die Städte Danzig und Elbing wünschen eine solhe Schule zu erhalten. Der Magistrat zu Berlin ist darauf hingewiesen worden, daß eine Maschinenbauschule bei der großen Ausdehnung der Berliner Maschinenfabrikation hier noth- wendig fei. Ferner ist eine Maschinenbauschule oder eine wie die Fach- \chule für die Kleineisen- und Stahlindustrie des Bergischen Landes in Remscheid eingerichtete Anstalt ein von der Eisenindustrie des Siegener Landes lebhaft empfundenes Bedürfniß. Eine Schule, wie die zuleßt genannte, ist ohne Zweifel unentbehrlich zur Unterstüßung der aus- gedehnten Kleinindustrie des Kreises Schmalkalden, wo in wenigen rößeren, in der Kreisstadt entstandenen Betrieben und in vielen leinen, über die Dörfer der S zerstreuten Schmieden ohne Zubilfenahme von Maschinen unzählige Geräthe und Werkzeuge aus

tahl und Eisen für das Inland und für das Ausland von einer fleißigen und geshickten, aber armen Bevölkerung hergestellt werden. Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt, das erforderlihe Gebäude her- zustellen und zu unterhalten, sowie einen festen Beitrag zu den Kosten der lauf nden Unterhaltung der Anstalt zu zahlen, wenn sie dabei von der Provinz und dem Kreise unterstüßt wird.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 1. d. M. gestellt 11 656, nit rechtzeitig geftellt keine Wagen. Fn Oberschlesien sind am 31. v. M. geftellt 3915, nicht reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 1. Februar. (Wochenbericht für Stärke, Stärke- fabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersky, Berlin W. 8.) la. Kartoffelmehl 145—15 A, Ia. Marion ens e 143— 15 M, [Ia. Kartoffelmebl 114 — 12} Æ , feuhte Kartoffelstärke Fracht- parität Berlin 7,60 , elber Syrup 167—17 #, Kap.- Syrup 174 — 18 #, Kap. - Export 183—19 K elber 16—164 4, do. Káp. 17}—18 4, Rum-Kuleur 31—32 4,

ier-Kuleur 30—32 #4, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 20—21 M, do. sekunda 17—19 #, Weizenstärke (kleinst.) 30—32 M, Weizenstärke Ggroff ) 35—6 #{, Halleshe und he 37—38 M, Reisstärke (Strahlen) 47—48 er Was ( ) 46—47 F, Maisstärke 26—28 „#, Schabestärke -33 M, Viktoriä-Crbsen 14—18 #4, Kocherbsen 14—19_ : j Erbsen 14—19 j, Futtererbsen 124—13 4, inländishe weiß Bohnen 24—% #, weiße chbohnen 24—26 M, dhe Bohnen 21—22 4, galizishe und russische Bohnen -18—20 4,