68082] Mindener Straßenbahn-Gesell schaft. b Die em Httioni in Gel werden iermit zu der Greitag, den 28. Februar d. J., nds 6 Uhr, im Saale des Herrn Joh. Goliber- uch „zum grünen Wenzel Men stattfindenden iesjährigen ordentlichen Generalversammlung ein- geladen. Tagesordnung : 1) Vorlage der Bilanz und Berichte des Vor- standes und des Aufsichtsraths. : 2) Sa über Genehmigung der Bilanz, insbesondere über Ds des - Nein- ewinns. Grtheilung der Entlaftung an den orstand und Aufsichtsrath. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Minden, den 7. Februar 1896. Der Aufsichtsrath. Bernau, Vorsitzender.
[66336] Actien-Gesellschaft
Central-Viehmarkts-Kank zu Dresden. Die Aktionäre werden biermit -zu der Mittwoch, den 26, Feten 1896, Nachmittags 6 Uhr, im Börsfenfaale des Schlacht- und Viehhofes, Leip- digerstraße 8, abzuhaltenden 23. ordentlichen Ge- ueralversammluug eingeladen. Tagesordunng : ; 1) Vorlage- des Geschäftsberichts und der Bilanz über das abgelaufene Geschäftsjahr. | 2) Genehmigung der Jahrcsrehnung, fowie der Rechnungen über die Reservefonds. i 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein- gewinns. : S Genehmigung zur Uebertragurg von Aktien. 5) Neuwahl des Aufsichtsraths. | Der Geschäftsberiht nebst Bilanz, Gewinn- und Verlust-Konto und der Bericht des Aufsichtsraths über die Vorlagen liegen zur Einsichtnahme in unseren Geschäftslokal aus. Druckexemplare davon können vom 10. Februar ab ebendaselbst in Empfang ge- nommen werden. Dresdeu, 31. Januar 1896. Der Aufsichtsrath. Der Vorstaud. Robert Piersig. Wilhelm Wagner.
61151]
Süchlisch Thüringische Aktien-Gesellschaft sür Braunkohlen-Verwerthung inHallea/S. Ausloosung 43 °/6 Schuldverschreibungen.
Am 18. Dezember 1895 sind Vierzigtausend Mark mit den Nummern 0041 0043 0065 0117 0129 0144 0147 0149 0161 0214 0225 0261 0273 0300 0301 0368 0382 0396 0397 0398 0399 0425 0465 0485 0525 0536 0610 0650 0655 0662 0691 0773 0796 0799 0820 0835 0836 0839 0950 0989 —= 40 Stück à 500 A und 1076 1106 1107 1125 1162 1189 1261 1286 1298 1302 1333 1363 1371 1387 1399 1415 1422 1429 1455 1486 = 20 Stü ò 1000 M ausgeloost worden. Die Zahlung des Nennwerthes erfolgt vom L, Juli 1896 gab gegen Einlieferung der Stücke entweder
bei der Haupt-Kasse der Gesellschaft in Halle a. S,, oder
bei dem Halleschen Bauk-Vercin von Kul is, Kaempf & Co. in Halle a. S., G
e Magdeburger Privat-Bauk in Magde- urg,
Herren Becker & Co. in Leipzig,
Herrn H. C. Plaut in Berlin,
Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf.
Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind ugleih die Anweisungen und die nicht fälligen Zins- läeine einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürzt wird.
Halle a. S,., den 9. Januar 1896.
Der Vorftaud. Kuhlow.
{68081]
Bonner Verblendstein & Thonwaaren- fabrik (Act.-Ges.) in Hangelar bei Beuel a/Rhein.
Einladung zur 8. ordentlichen Generalver- fammlung am 3. März 1896, Vormittags
Ux Uhr, im Hotel Rheineck, Bonn. Tagesordnung :
1) Vorlage . des Geschäftberihts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1895. Bericht der Prüfungskommission und des P raths.
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein-
gewinnes.
3) Ertheilung der Entlastung an Aussichtêrath |
und Vorstand.
4) Ergänzungswahl auëscheidender Aufsichtêraths- mitglieder. -
5) Ausloosung von Hypotheken.
Diejenigen Aktionäre, welde an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien Sena vor Beginn der Sitzung bei dem
orstande zu hinterlegen, § 22 des Statuts.
Der Auffichtsrath. G. Volkening. [68083]
Die Aktionäre der Löbauer Bank werden hiermit zu der am Donnerstag, den 5, März 1896, Nachmittags 4 Uhr, im. Saale des „Wettiner Hofes“ in Löbau i. S. abzuhaltenden siebenten ordeutlichen Generalversammlung ergebenst ein- geladen.
Tages8orduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberihts und des Nechnungsabschlusses für das Jahr 1895.
2) Entlastung der Verwaltung.
3) Vertheilung des Reingewinns.
4) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der dur das Loos ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren Brauerei-Direktor Zulius Sandt und Kaufmann Theodor Anike in Löbau i. S. i
Das Versammlungslokal wird um 8 Uhr Nach- utttags geöffnet und puukt 4 Uhr geschlossen. Detejen en Aktionäre, welche an der Generalversamm- [ung theilnehmen wollen, müssen ihre Aktien nah
16 des Statuts bis späteftens deu 28. Fe-
ruár 1896 inkl. bei der Löbauer Bank in Lbbanu i. S. und Neugersdorf i. S. hinterlegen.
Löbauer Bauk,
[68075]
Actien - Bauverein „Passage“.
Die Aktionäre der Gefellschaft werden hierdurch zu der Doznerstag, den 5. März 1896, Vorm. ¿10 Uhr, im Passage - Panoptikum, Auf- gang «Unter den Linden Nr. 22/23“, stattfindenden
5. ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tages8ordunng : ; 1) Vorlage des Geschäftsberichts, sowie der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Kontos pro 1895. i 2) Bericht der Revisoren. 3) Ertheilung der Decharge und Fefsilsezung der ) Dividende. 4) Wahl von Aufsichtsraths-Mitgliedern. 5) Wahl von Revisoren. 6) Antrag des Aufsichtsrathes : i Die Generalversammlung wolle beschließen : a. Die Direktion wird ermächtigt, mit Ge- ‘nehmigung des Aufsichtsrathes Aktien der Gesell [chaft bis zum Nominalbetrage von #6 600 000.—, jedoch nit über pari, zum Zwede der Reduktion des Aktienkapitals unter Beobachtung der geseßlichen Be- stimmungen anzukaufen und demnächst zu vernichten. b.- Festseßung der Modalitäten, unter welchen der Nückauf erfolgen soll. c. Fassung des § 6 des Gesellschafts-Statuts nah Durchführung dieses Beschlusses.
Gemäß § 28 des Statuts werden die Aktionäre der Gefellschaft, welche sih an der Generalversamm- lung betheiligen wollen, ersuht, ihre Aktien, ohne Dividendenbogen, mit doppeltem Nummernverzeichniß bis Montag, den 2, März, Abends 6 Uhr, bet der Gesellschaftskasse oder bei Herrn Leopold Friedmann, 3., Oranienstr. 69, zu deponieren.
Berlin, den 10. Februar 1896.
Der Vorstand. W. Goldstein. M. Seemann. N. Neumann.
[68006] BDteinkohlenbauverein Gottes Segen zu Lugau.
Vekauntmachung, die Ausübung des Bezugsrechts auf 770 Stiick neue Aktien Ux. Emission à 4 1200.— im Nom.-Werthe vou 4 970 200.— betr.
Die in der außerordentlichen Generalversammlung unseres Vereins vom 3. Januar dieses Jahres be- schlossene Erhöhuug des Aktienkapitals um 1000 Stück auf den Inhaber lautende Aktien 111. Emission zu je M 1200.— Neuntwerth und Dividendenberechtigung vom 1. Januar 1897 ah ist in dem Handelsregister verlautbart worden.
Von dem Gesammtbetrage dieser Aktien werden 770 Stück Aktien 1IT. Em. den seitherigen Aktionären unseres Vereins nah Maßgabe ihres Aktienbesitzes zum Kurfe von 1809/9 hiermit angeboten, und for- dern wir die Besißer von Stamm- und Prioritäts- Aktien zur Ausübung des Bezugörehts unter nach- stehenden Bedingungen auf:
Auf je vier Stück der jezigen Stamms- oder SLOU Se TNEn im Nominalbetrage von 4 1200,— ann eine neue Aktie 111. Emission im ¡Nennwerthe vou M 1200.— à 1809/6 tezogen werden.
Das Vezugsrecht is bei Verluft desselben in der Zeit vom 14, bis 20, Februar 1896 und spätestens bis zum letzteren Tage Abends 6 Uhr bei der
Vereinsbank in Zwickau i, S. auszuüben.
Die beiden anderen Zahlst-llen des Vereins
die Herren Kunath & Nieritz in Chennitz sowie die Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig in Leipzig, sind von der Vereinsbank in Zwickau i. S. bcauf- tragt, für dieselbe Zeichnungen entgegenzunehmen, und übernehmen die Vermittelung kosienfrei.
Der Bezugépreis einer neuen Aktie 111. Emission zu M 1200— Nennwerth à 180% beträgt M 2160.—, und ist die erste Rate
29 9/0 Einzablung und 80 9/6 Aufgeld zusammen 109 %/6 = A 1260.— bei der Zeichnung zu enrichten.
Die zweite Einzahlung von 250% = 6 300.— für jede Aktie ist bis zum 20, März 1896 zu leisten, während die dritte und vierte Einzahlung mit weiteren je 25% im Laufe dieses Jahres durch be- sondere Bekanntmachung eingefordert werden.
Bei der Anmeldung zur Ausübung des Bezugs- rehtes find die alten Stamm- oder Prioritäts-Aktien mit einem doppelten Nummerverzeihniß zur Ab- stempelung bei den genannten Zeichnungsstellen, von welchen auch Formulare zu Nummezroerzeid-nissen zu entnehmen find, einzureichen.
Lugau, den 7. Februar 1896.
Das Directorium des Steiukohlenbauvercins Gottes Segen zu Lugau. C. Müller. D. Krell
[66634]
Zur ordentlichen Generalversammlung Souu- abend, den 29, Februar a. er., Mittags L Uhr, im Geschäftslokale zu Kelbra werden die Herren Aktionäre hiermit cingeladen.
-,_„ Tagesorduung : 1) Bericht über das 8, Geschäftsjahr. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Erthei- lung der Gatlastung. 3) Auffihtsrathswabl. 4) Wahl der Superrevisoren.
Die » vage Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens am Donnerstag, deu 27. Fe- bruar a. er., Abends 6 Uhr, entweder bei der Eisleber Discontogesellschaft zu Eisleben, oder bei den Herren J. Heilbrun « Co. in Er- nes oder in unserem Komtor hierselbst zu hinter-
gen.
Kelbra-Kyffhäuser, den 10. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath der
Bierbrauerei Keibra vorm. Gebr. Joch Actien-Gesellschaft. H. Friemann, Borsitzender.
für jede Aktie
[67834 Einladung zur Generalversammlung
L Westpreußishen Credit-Vereins auf Montag, deu 24. Februar cr., Abends
7 Uhr, in Hezner?’s Hôtel (Herm. Köpke) hier. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) An- trag auf Ertheilung der Decharge. 3) Fest- se s der Dividende. 4) Wahl von drei Piitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der auéscheidenden Herren Würß, Jahn und Bielecki auf drei Jahre. Marienwerder, den 6. Februar 1896. Der Nuffichtörath. Würz, Vorsitzender.
[67746]
Deutsche Nationalbank in Bremen.
Vieruundzwanzigste ordeutlice Geueral- versammlung am Sonnabend, den 14. März 1896, Vormittags 11 Uhr, in Bremen im Lokale der Bank.
Tagesordnung : 1) R RGeridE und Nechnungsabschluß pro
2) Wahlen für den Aufsichtsrath.
3) Aufhebung des Beschlusses der General- versammlung vom 3. Juni 1876 betreffs Amortisation eigener Aktien.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General- versammlung theilzunehmen wünschen, haben ibre Aktien, versehen mit einem Nummernverzeichniß in zweifaher Ausfertigung, spätestens am 29. Fe- bruaxr æ. €-. entweder
in Bremen an unserer Kasse, oder
in Berlin bei der Direktion der Diskouto-
Gesellschaft zu hinterlegen und gleichzeitig ihre Legitimations- karten zur Generalversammlung in Empfang zu nehmen. S
Die Rückgabe der deponierten Aktien erfolgt nah abgehaltener Generalverfanimlung.
dn den obengenannten Stellen kann vom 29. Fe- bruar a. c. an der Jahresberiht in Empfang ge- nommen werden.
Bremen, den 5. Februar 1896.
Der Auffichtsrath. Otto W. Hoffmann, Vorsitzender.
[67757]
Zufolge Beschlusses vom 10. April 1893 tritt die
Koenigsberger Staerkefabrik in freiwillige Liqui-
dation, und werden etwaige Gläubiger der Gefell-
schaft hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei der
genannten Gesellschaft geltend zu machen. Königsberg i. Pr., 15. April 1893.
Königsberger Staerkefabrik.
Der Vorstand. H. Arendt. Th. Stern.
[68004})
Chromo-Papier- und Cortion-Fabrik
vorm. Guftav Najor®k,
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- durch zu der am 29. Februac d. J., Vormit- tags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt hier, stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung eingeladen.
. Tage®°orduung : Genehmigung des Geschäftsberichts und des RNechnungsabs{lusses für das Jahr 1895. 2) Ertheilung der Entlastung an die Gesellschafts- organe. Bestimmüng über tie Verwendung des Rein- gewinnes.
Leipzig, den 8. Februar 1896.
Der UAufficht2rath. A. Thieme, Borsißender.
[68005]
Zufolge Beschlusses der Konkursverwal!tung im Konkurse der Sonuderburger Vank A. G. in Souderburg follen die Aktienrestbeträge nunmehr eingefordert werden.
Demgemäß werden die Jnhaber von Juterim- scheiueu ver Souderburger Bank hierdurh auf- gefordert, den Restbetrag mit 750 4 für jeden Interimscein bis spätestens den L, April d. J. im Banklokal zu zablen oder aber inuecrhalb der- selben Frift über cine auderweitige Lösung ihrer Verbindlichkeit mit mir zu verhandeln.
Sonderburg, den 6. Februar 1896.
Der Konkursverwalter: J. Jacobsen, Rechtsanwalt.
(68001] Vilanz per L. Jaunar 1896, Activa. Passiîva. | 38 200|—
Aktien-Kapital-Konto . Grundftüts-Konto ,. Tip otbelen - Darlehns- onto
Kreditoren-Konto . .. Kautions-Konto Kassa-Konto Mobilien-Konto . Berlusl-Konto
61 000|— 850 609
2 594/35 | 100 650|— Thoru, den 7. Februar 1896.
Muzeum w Toruniîiu. von Slaski, Vorsitzender.
100 650
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
E 8) Niederlau g Nechtsanwälten.
[68014] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht gus gelassenen Rechtsanwalte ist der Nechtsanwalt Alarich Prowe mit dem Wohnsig in Arys D.-Pr. ein- getragen.
Arys, den 4, Februar 1896.
Königliches Amtsgericht.
20
68013 : / [ E lirlifte Rechtspraktikant Dr. Max Alo j Heberle zu Passau wurde heute als Rechtsanw]; in die Rehtsanwaltsliste des Landgerichts Passy eingetragen. Passau, den 5. Februar 1896. Der Präsident des A Landgerichts : (Unterschrift.)
[680192] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notar, Geheime Justiz, Rath Gustav Adolf Oskar Teichert ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Land, gericht Berlin 1 gelöscht worden.
Berliu, den 29. Januar 1896.
Königliches Landgericht T. Der Pr ident: Angern.
GS-5 00, 9) Bank - Ausweise.
Wochen-Uebersicßt P
der Reichs-Vank vom 7, Februar 1896. Activa. Metallbestand (der Bestand an M Ns deutshen Gelde und an Gold in Barren oder auss- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 4 berechnet). . Bestand an Neichskassenscheinen . f « Noten anderer Banken « Wechseln. « Lombardforderungen .
zugelassenen Rechteanwalte heute
[68240]
943 759 009 20 856 000 11 181 000
511 367 009 83 059 000
3 816 000 49 947 000
120 000 000
E sonstigen Aktiven . Passîìva.
Das Grundkapital
Der Reservefonds . ¿6 80/000: Der Betrag der umlaufenden
VCOIEN C e 1/0492 739 000 11) Die sonstigen tägli fälligen Ver-
Ddr E E 410 353 000
12) Die sonstigen gt d weer Es 20 900 00
Verliu, den 10. Februar 1896. Reichsvauk-Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller, von Klißing. Shmiedicke. Korn. Goßmann,
10) Verschiedene Bekanni- machungen. [67902]
Kaiser Wilhelms-Spende.
Auf Grund des § 15 des Statuts der Kaiser Wilhelms-Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters-Renten- und Kapital-Versi erung, wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Auffichtsrath dieser Stiftung zur Zeit besteht aus: 1) dem Präsidenten, Königliß Preußische
Staats-Minister Dr. von Shelling,
2) dem Königlich Preußischen Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Rath Dr. Forch,
3) dem Königlih Preußishen Gebeimen Ober Negierungs-NRath von Knebel-Doeberit,
4) dem Königlich Bayerishen Ministerial- Direktor Freiberrn von Stengel,
9) dem Legatiors-Sekretär der Königlich Säch sischen Gesandtschaft von Stieglitz,
6) dem Königlih Württembergischen außer ordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Varnbüler,
7) dem Großherzoglih Badischen Ministerial- Direktor Scherer, E
3) dem Großherzoglih Hessishen außerordent- lihen Gefantten und bevollmächtigten Minißer Wirklichen Geheimen Nath Dr. von Neidhattt
9) dem Großherzcglich Mecklenburgischen außer ordentliden Gesandten und bevollmächtigt Minister Geheimen Legations - Nath tn Oergten, : /
10) dem Großberzogliß Säcbsishen Wirkli Geheimen Rath Dr. ton Heerwart, é
11) dem Großherzogli Oldenburgischen Wirklidien Geheimen Rath Selkmann.
Berlin, den 6. Februar 1896.
Der Präsident des Auffichtsraths der Kaiser Wilhelms: Spende: von Schelling. [67903] a i: Taxameter, Gesellschaft mit beschränkter
Haftung. Berlin.
Infolge Verkaufs des Geschäftes ist die Auf- [ösung der Gesellschaft beschlosseu. L
Etwaige Gläubiger derselben werden hiermit auf- gefordert, sih zu melden.
Verlin, den 7. Februar 1896.
Taxameter,
Gesellschafi mit beschränkter Haftung in liqu, W. Bruhn.
[67761]
Nach Taae des § 695 des Neich8gesetzes, be- treffend die Gefellsck&aften mit beschränkter Haftung vom 20. April 1892, mache ich hiermit bekannt, daß dur Beschluß der Gesellshaster vom 28, April 1895 die Gesellschaft aufgelöft wurde. ;
Zugleich fordere ih die Gläubiger der Gesellschast auf, si bei derselben zu melden. i
Weingarten i. Baden, 20. Januar 1896,
Baumgarten & C° Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation. Baumgarten.
67062 M vM y Die Gesellschaft mit beschränkter aftung: eMagdeburger Volksrnudschau‘““ifl durchBeschluß vom 9, Januar 1896 aufgelöst. Die Gläubige! derfelben werden mit Bezug auf § 65 des Geseße vom 20. n 1892 aufgefordert, ih bei dem unter- zeihneten ehastelübrer und Liquidator zu melden. Carl Geitel, Buchdrukereibesißer, i, Fa. Gebrüder Geitel, Magdeburg.
. Anzeigers, SW. Wilhelmstra
M 36.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, dg Nar wi Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten {ind, erscheint auch in einem besonderen
Central-Handels-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Nei
Berlin auch durch die Königliche e 32, bezogen werden.
zum Deutschen Reichs-A
Vierte Beilage
att unter dem Tite
kann dur alle Post - Anstalten, für Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
Zeichen- und Muster-Registern,
nzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Februar
1896.
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
das Deutsche Reich. (x. 364)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L « 50
§ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten §0 4 Insertionspreis für den Raum einer Drutzeile 20 t: :
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 36A., 36B. und 360. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.
Klafse. E 3, St. 4389. Kleiderraffer. — Frau Mathilde
Störk, Frankfurt a. M., Bergweg. 6. 11. 95.
12. F. 8307, Verfahren zur Herstellung eines festen wasserlöslihen Antiseptikum und Des- infektionsmittels. — Franz Fritßsche & Co., Hamburg. 17. 5. 95.
12. F. §428, Verfahren zur Darstellung von Hydrazinsalzen ; Zuf. z. Pat. 58 751. — Farben- fabrifen vorm. Friedr. Baycr & Co., Elberfeld. 13. 7. 95.
12. K. 12304, Verfahren zur Darstellung einer Dimethyl - a-amidonaphtolmonosulfosäure. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 16. 11. 94.
12. M. 11 295, Verfahren und Apparat zur Herstellung von Cyankalium. — William Mc Donnell Mackey, 32 Victoria Chanmbers, South Parade, Leeds, Engl. ; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW.,; Lutfenstr.- 14, 97, 11. 94
14, 1.948, Dampfmaschinensteuerung mit Grund- und Expansionsschieber. — Ludwig Uhmaun, Plauen-Dresden, Daheimstr. 12. 14. 4. 94.
20. G, 10 041, Selbstthätige Seitenkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Michael John Grady u. Richard Mc Millan, Kingston, Ontario, Canada; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 9, 95.
22. A. 4059. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen aus Homologen des Diamido- azobenzols; Zus. z. Pat. 40740. — Aktien- Gesellshaft für Anilin - Fabrikation, Berlin 80. - 24.9. 94
22. F. 72923, Verfahren zur Erzeugung von Polyazofarbsteffen; Zus. z. Pat. 65 262. —
arbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co,, Elberfeld. 13. 1. 94.
24. R. 9579, Feuerung für Heizöfen und Koch- berde. — A. B. Nee, Kopenhagen; Vertr. : a Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 8. 6. 95.
35, G. 10182. Fall-Thürverschluß für Auf- zugschädte. — Emil Gofferje, Eitorf a. Sieg. V6, TL,- 90
35, M. 11 744. Einrichtung zur Beeinflufsung der Geschwindigkeit von Aufzugsmaschinen. —
F. A. Münzner, Obergruna b. Siebenlehn i. S. 4. 95
9) 5.
36, J. 3752. Ofen zur Feuerung mit Gas, Petroleum u. dgl. — August Waldemar Jngelson, Tornshâlla, Schwed. ; Vertr. : Hugo Pataky u. gei Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 0 9. 9D.
36, K. 13297, Nauchverzehrender Füllofen. — Gustav Köhler, Fümmelse b. Thiede. 9. 10.95.
27, P. 7596. Verfahren zur Herstellung von Bodenbelägen, Wänden, Dächern und anderen Bautheilen ; Zus. z. Pat. 83862. — Edward Lloyd Pease, Stockton-on-Tees, Durham, Engl. ; Vertr. : Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien- burgerstr. 23. 15. 7. 95.
, Y. 119, Borrichtung zur Verhütung von
Zugluft bei Fenstern. — William Youlten, London, 159 Victoria Street, Westminster ; E A: Leman, Berlin SO0., Waldemarstr. 41.
38, S. 8643. Verfahren zur Vertilgung des Hausschwammes; Zus. z. Pat. 76 877. — M. Seemaun, Berlin, Klopstockstr. 34. 29. 3. 95.
42. B, 17 766. Multiplizier - Apparat. — Josef Vader, Ludwigshafen a. Nh., Bismarck- straße 93. 17. 6. 95.
42, G. 9797, Selbsfiverkäufer mit Schau- stellung der zuleßt eingeworfenen Münzen. — George Franklin Gale und Arnold Boone
olmes, Winthrop, Suffolk, Mass., V. St. L! ertr. : Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim,
Berlin 8W., Kommandantenstr. 89. 20. 5. 95.
42. S, 8602. Verkaufsvorrihtung mit dreh- barem Waarenbehälter. — A. Sparnecht, Ham- burg, Schiller str. 20, u. Nothschild « Marx,
- „Schwetzingen. 11. 3. 95.
15, A. 4396. Um eine stehende Welle ih drehendes Butterfaß mit feststehenden, stellbaren
lägern. — Actiebolaget Separator,
Stockholm; Vertr.: A. d nit Berlin NW.,
Friedrichstr. 138. 29. 6, 95. — Heinrih Albin 6. 4; 95.
, D. 6847, Hufeisen.
4 Dittmann, Meerane i. S. ¡
7, T, 4625, Feste, hakenartig in cinander eingreifende Kupplung für Wellen, Riemscheiben L r Ludwig Teute, Offenba a, M.
49, G, 9931, Vorrichtung zum Ausshmieden von Feilen und ähnlichen Werkzeugen von un- leihmäßiger Stärke. — Walther Grof,
4g emscheid-Ehringhausen. 22. 7. 95. inde 15 1417, Metallsäge. William T estley Holmes u. Charles Frederick Quiucy, hicago, V. St. A.; Vertr.: *C. Fehlert u.
97 F E Berlin NW., Dorothenstr. 32.
419, R, 13 237, Maschine zur Herstellung von
Messerklingen. —_ Rud. Kronenberg u. Carl
Éi N Jüngel, Ohligs. 16. 9. 95. afse.
49. St. 4300. Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Kraßenbeschlages mit [s -fôrmig vorgebogenen Aufziehstahlbändern. — Jacob Stäubli, Calw, Württ. 17. 7. 95.
51. A, 4428. Glocke. — Ant. Hanau a. M. 27. 7. 95. ;
54. B. 17690, Maschine zur Herstellung von Fee da ten aus vorher zugeshnittenen Arbeits- tücken. — Leroy W. Brown, William Perkins Birnie, Alfred Birnie u. Donald Birnie, Brightwood b. Springfield, Mafs., V. St. A. ; E * did Schöning, Berlin S., Moribstr. 9.
54. D. 7213, Packung für Zündhölzhen. — von Deylen & Sohn, Visselhövede, Kr. Noten- burg, Prov. Hannover. 19. 11. 95.
54, J. 3813. Sicherheitsumschlag für ofene Briefsendungen. — Thomas Rowland Jordan, New-York, V. St. A.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 28. 11. 95.
55. K. 13112. Vorrichtung zur Verhütung des Auftretens von Lft- und Wasserblasen in der Papierbahn bei Maschinen mit Selbstabnahme der Bahn von der Gauts{hpresse. — Louis Keim, Nees a. Niederrh. 26. 7. 95.
55. K. 13415, Vorrihtung zur Verhütung des Auftretens von Luft- und Wasserblasen in der Papterbahn bei Papiermaschinen mit Selbst- abnahme der Bahn von der Gautschpresse. — Louis Keim, Rees a. Niederrh. 26. 7. 95.
63. B, 17627. Vorrichtung zum Ein- und Ausrücken der Tretkurbeln bei Fahrrädern mit Motor- und Tretkurbelantrieb. — Eduard Bütis- fofer, Biel, Schweiz; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leip- ztaëritr. 131. 11. 5. 95. L
63. V. 2500, Sattel aus Holzfaser-Gewebe für Fahrräder und ähnlihe Fahrzeuge. — Ans- bert E. Vorreiter u. Dr. E. Müllendorff, Berlin 8., Boeckhstr. 48. 1. 10. 95.
65, H. 16 433, Elcektrish angetriebene Treib- und Steuershraube für Schiffe. — Helios, Aktiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau, Köln-Ehrenfeld. 5. 9. 95.
69, M. 12252, Taschenschere. — Leopold Myers u. Edward Hunt, Birmingham; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 10. 95.
71. P. 7741. Werkzeug zum Aufzeihnen und Nachprüfen der Schnittmodelle von Schuh- {häften. — F. W. Karl Probft, Ritgerode b. Wippra. 9. 10. 95.
72. D. 7146. Verschluß - Pfropfen für Platz- Patronen bzw. Kartuschen. — H. Dede, Berge- dorf. 2. 10. 95. :
75. G. 9751, Verfahren zur Herstellung von Ammoniak und Sulfiden, zur Regenerierung von Schwefel qus Schwefelwassexstof und zur Reinigung s{wefelwasserstofhaltiger Gase und Een — GoerliÞch & Wichmann,
5
Appuun,
amburg. 27. 4. 95.
W. 10 701, Verfahren zur Darstellung von Krystallfoda in kleinen Krystallen ohne Hinter- lassung von Mutterlauge. — Paul Wunder, Liegnitz, Ring 16. 15. 2. 95.
77. P. 7294, Spielkartengeber. — Richard Persch, Leipzig, Kochstr. 48. 24. 1. 95.
79, O. 2388, Zigarette mit gegen einander verfchiebliher Hülse und Mundstück. — August Opawski jun., Wien VI1, Halbgasse 7; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 26. 11. 95.
80. O. 2388, Das Trocknen von Thonwaaren in geschlossenen, nit ventilierten Räumen unter Verwendung von Chlorcalcium oder anderer bygroskopisher Salze. — W. Olschewsky, Berlin N., Kesselstr. 31. 19. 11. 95.
81, V. 2466. Verfahren zum Plombieren von Schrauben, Nägeln o. dgl. — Jules Vidal, Bordeaux; Vertr. : G. Dedreux, München. 22. 7.95.
84. B, 16 677, Verfahren zum selbstthätigen Heren von brandendem Seewasser. — George
alter Blauks, Toxteth Street, Glebe, Syduey, Kolonie New - South - Wales, Austr.; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- straße 78. 26. 9. 94.
85. M. 12084, Dur Fliehkraft zu öffnender, felbstshließender Wasserleitungshahn. — Henry Mottura, Turin; Vertr. Hugo Ce u. R Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
86. Sch. 11 171. Vließtäfelungsapparat mit MeuCtlialien, — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 00 L 99.
2) Zurücnahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Klasse. B i 63. W. 10925. Bremse für Einräder mit
innen liegendem Siß. — Vom 14. 10. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger*. Die Wir- kungen des einftweiligen Schußes gelten als nit
eingetreten. 9) Versagungen,
Auf die nachstehend bezeihneten, im „Neichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge-
machten Anmeldungen is ein Patent versagt. Die
Wirkungen des einstweiligen Shutzes gelten als nicht
etngetreten.
Klasse.
N TELO, Sicherheitshaarnadel. — Vom
78. W. 9952, Hering falpeterhaltiger Sprengstoffe unter Verwendung von salzsauren und Karbonsäure-Salzen aromatisher Amine. — Vom 17. 9. 94.
4) Exrtheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Lage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
V.-N. Nr. 85 S911 bis 86 010. Klasse. :
3. Nr. 85 893. Verfahren zur Fnd von Schnittmuster-Druckvlatten. — E. Quennoy, Lille; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 19. 3. 95 ab.
3, Nr. 85 937. Manschette, bei welcher die beiden sonst bleibenden Kanten \tändig gewechselt werden Ge — A. Witte, Schöningen. Vom 15. 9.
ab,
4. Nr. 85905. Vorrichtung zum Zumischen von Wasser zu dem in einen Vergaser fließenden flüssigen Brennstoff. — S. Turuer, New: York, u. Cora Louise Turner, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 0.4. 99 ab.
4. Nr. 85987. Sghußzgeräth gegen Beschädi-
ung der Glühstrümpfe beim Auswechseln der Fulinder. — H. Eisenbeis, Berlin N., Chaussee- traße 2e. Vom 26. 7. 95 ab.
5, Nr. §5 902. Stoßbohrmaschine mit elek- trishem Antrieb. — C. Zipernowsky, Buda- pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 8. 3. 95 ab.
8. Nr. 85908, Maschine zum Sthlichten, Waschen, Färben u. \. w. von Strähngarn. — & Uo Se M.-Gladbah. Vom 27. 7.
ab.
8. Nr. §5909, NRauhmaschine mit zwang- läufig angetriebenen, gegen einander verseßten künstlihen Raubkarden; 2. Zus. z. Pat. 75 247. — E. Sehweinefleisch, Mühlhausen i. Tb. Vom 25. 8. 95 ab.
S8, Nr. 85 938. Verfahren zum Paten von zu Kops oder Kreuzspulen o. dgl. aufgespulten Garnen für die Zwecke des Bleichens, Färbens, Kochens u. st. w. — A. Vogelsang, Dyedden. Vom 21. 2. 95 ab.
9, Nr. 85900. Verfahren zur Befestigung der Borsten bei Pinseln. — C. Adamy u. W. Reinert, Schweidniß u. E. Hanisch, Scharkow b. Tworog, O.-S. Vom 27. 2. 95 ab.
12, Nr. 85 929. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten der Orytriphenylmethane. — Dr. À,. Classen, Aachen. Vom 27. 5. 94 ab.
12. Nr. 85 930, Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtaleïns. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom 27. 5. 94 ab.
12, Nr. 85 931, Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Phtal- säureanhydrid und dialkylierten m-Amidophenolen. — Vasler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 10. 11. 94 ab.
12, Nr. §85 988. Verfahren zur Darstellung acidylierter Alkyl - “bezw. Halogenalkyläther von folhen Amidophenolen, deren p-Stellung zur Amido- und Hydrorxylgruppe beseßt is. — Dr. E. Täuber, Berlin N., Gartenstr. 173. Vom 19. 6. 94 ab.
12. Nr. 85 989, Verfahren zur Darstellung der (v) m-Amido-m-nitrosalizylsäure. — Leopold Cassella «& Co., Frankfurt a. M. om 23. 2. 95 ab.
13, Nr. §5 939. Dampfwasserableiter mit Ausdehnungsrohr und elastish gestüßtem Ventil. — A. Scholl, Mannheim. Vom 27. 2. 95 ab.
14, Nr. 85 993. Einseitig wirkende Dampf- maschine. — J. D. Gray, W. B. Price u. A. Sharp, Baltimore, Maryl.,, V. St. A.; Vertr. : Th. Lorenz, Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 2. 9. 94 ab.
14, Nr. 85 994. Zwangläufige Ventilsteuerung. — M. Kuchenbecker, Freiburg i. Shl. Vom 11.11 26 0.
15, Nr. S5 917, Zeitstempel. — E. P. Baird, glattoburab, Grfsch. Clinton, V. St. A. ; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin E Schiffbauerdamm 29a. Vom 25. 12. 4 ab.
15. Nr. 85 970, Vorrihtung zum Bedienen des Schaltrehens an Nummerier- und Paginier- maschinen. — H. Thiele, Berlin 8., Prinzen-
Mare 86. Vom 28. 7. 95 ab. /
20, Nr. 85 936, Signalanlage mit elektrischer Steuerung dur den fahrenden Zug. — W. f
all, New-York, 80 Broadway; Vertr.: C. ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- traße 32. Vom 30. 10. 94 ab.
20, Nr. S5 958,
unabhängig von einander auf je einer s\schaft-
hälfte befestigten Rädern. — H, Dietrich sen,,
Potsdam, Victoriastr. 2. Vom 10. 7. 95 ab.
21, Nr. 86 000, Elektrizitätszähler mit einer
dur Stromwirkung beeinflußten Unruhe. — C.
Erben u. E. Bergmann, Berlin SW., Mark-
grafenstr. 29 bzw. 19. Vom 21. 6. 92 ab.
dee nut L A mit
21, Nr. 86 001, Ausführungsform des dur
atent Nr. 70 710 geshüßten Zeitstromschließers - us. z. Pat. 70710. — O. Hamel, Berlin, ai “iert 3. Vom 5. 2. 95 ab, afse.
22. Nr. §5 932, Verfahren zur Darstellung von wasserlöslihen Safraninazofarbstoffen. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 12. 2. 95 ab.
22. Nr. 86 009, Verfahren zur Darstellung von forinth- und bordeauxrothen Trisazofarb- stoffen; Zus. z. Pat. 71182, — K. Oehler, Offenbah a. M. Vom 23. 10. 94 ab.
25. Nr. 85 940, Fadenleiter für Maschinen zur Herstellung plattierter Schnüre. — A. Lehmann, Berlin SW., Nostizstr. 20. Vom 19. 1. 95: ab.
27, Nr. 85 894, lüssigkeitszerstäuber mit spiralförmigem Gehäuse und darin rotierenden Schlagleisten; Zus. z. Pat. 81 881. — E, Liebscher, Olbernhau i. S. Vom 6. 9. 95 ab.
28, Nr. 85 933, Verfahren zum Entkalken, Beizen und Schwellen aller Art von Fellen und Häuten. — J. Hauff, Feuerbach b. Stuttgart.
* Vom 16. 11. 94 ab.
30, Nr. 85 918, Stopfpult für Zahnärzte. — I. W. Thalmann, Herisau ; Vertr. : Alexander E D. Petersen, Hamburg. Vom
._9. 95 ab.
30. Nr. 86 006, Aus einem dreirädrigen Fahr- rad und einem zweirädrigen Hinterwagen zu- fammengeseßter Krankenwagen. — Dr. D. Hönig, Berlin, Wilhelmstr. 43b. Vom 3. 10. 94 ab.
30. Nr. 86 007. Verfahren zur Wiederbenußung beshädigter künstliher Zähne. — W. Baute, O SW., Grneisenaustr. 106, Vom 5. 12.
ab.
32. Nr. 85 934, Verfahren zur AUE von Dekorationen auf Glas. — J. W. Jäckel «& Co., Wiesenthal b. Reichenberg, Böhmen; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 4. 5. 95 ab.
33. Nr. 85 913. Stockschirm. — W. Ga IEEe Giessen, Grünbergerstr. 4. Vom 1. 9. 95 ab. 34, Nr. 85 914, Kaffee-Kohmaschine mit Heber- wirkung. — Dr. W. Borchers, München. Vom
22, 1. 95 ab.
34, Nr. 85 959. Pneumatisher Senfbehälter. — H. Bars, Charlottenburg. Vom 5.1.95 ab,
34. Nr. 85 960. Lesepult. — W. Walther, Apolda, Moltkestr. 30. Vom 26. 3. 95 ab.
34, Nr. 85 961, Washmaschine. — W. Willms, Stöen b. Leichlingen. Vom. 22. 6. 95 ab.
34, Nr. 85 962. Bandewanne in Schrankform. 7 gig OeMenDeRD, Düsseldorf. Vom 26. . 95 ab.
34. Nr. 85 963. Zwangläufig geführter Fall- fuß für Ausziehtishe. — E. O. R. Adam, Berlin 80., Brückenstr. 6a. Vom 2. 8. 95 ab.
34. Nr. 86 002, Bess zum Kochen leiht zer- fallender Speisen. — L. Meyer, Podelzig b. Frankfurt a. O. Vom 21. 8. 95 ab.
36. Nr. 85 919, Gasheizofen mit geshlossenem Brennraum. — F. Lönholdt, Frankfurt a. M., Bockenheimer Landstr. 83. Vom 11. 9. 94 ab.
37. Nr. 85 901, Kiéesshußleiste für Holz- zementdäher. — VBügsscher Hoffmann mit C Pes Haftung, Eberswalde. Vom 5. . 99 ad.
37. Nr. 86003. Deckeneinlage aus einem sharnierartig verbundenen Plattenpaar. — G. Vas Barmen. Vom 9. 11. 94 ab.
38. Nr. 85 941, Vorrihtung zur Beetung kreisrunder glatter oder profilierter Radkränze, Neifen, Ringe u. dgl. — W. W. Stall, 509 Tormont Street, Boston, Suffolk, Mafs., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S8., Morißstr. 9. Vom 25. 1. 95 ab.
38, Nr. 85 942, Transportabler Handbohr- apparat. — L. Vülbring, Port Elizabeth, Kap- Kolonie; Vertr. : Karl J. Mayer, Barmen. Vom 23. 4. 95 ab.
38, Nr. 85 995, Verfahren zum Einpressen der Kimmen in Faßmäntel ; p ¿. Pat. 70 593. — J. Polke, Wien V, Kohlgasse 26/28; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 4. 12. 94 ab. *
42. Nr. 85 920. Droschken-Kontrolvorrihtung mit Aufzeihnung der Benußungsdauer des Fuhr- werks in Spirallinien. — C. Trutoff u. E. Kolbe, Odessa; Vertr. : G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 30. 9. 94 ab.
42. Nr. 85 921. Kontrolvorrihtung für Bar-
biersessel. — J. Schwendemann, Stuttgart
Militärstr. 119, Vom 25. 5. 95 ab.
42. Nr. 85 922. Kontrolvorrihtung für Pferde-
rennen mit Druck und Anzeigewerk. — Sociéts
anonyme L'Appareil Contrôleur,
Bas, 17 Rue Pasquier ; Vertr.: C. Fehlert u.
F FUEL Dn NW., Dorotheenstr. 32. Vom
7. 95 ab.
42. Nr. 85 923, Kontrolvorrihtung zum Re- iers von Arbeitszeiten und den entsprechenden
rbeitslöhnen. — J. W. Poler, 356 Clinton Street, Brooklyn, Cty A nos, N.-Y., V. St. A. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 1. 10. 95 ab.
42. Nr, 85 971. Bildaufrichtender Körper. — Wirth «& Co., Frankfurt a. M. u. Berlin NW., Luisenstr. 14, Vom 8. 8. 94 ab. i
42. Nr. 85 972, Entnahmeschieber für Geld- fortiervorrihtungen. — C. Bach, Hagen i. W., Sternstr. 10. Vom 16. 3. 95 ab.
42, Nr. 85 973, Pneumatishes Zählwerk für