1896 / 40 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

wie sie sich wirkli zugetragen haben, gegenüberzustellen den Legenden | Führung der auswärtigen Angelegenheiten. Jh hoffe, daß die | Mittheilungen geben Wasser auf die Mühle d E it ei i i : | j ü eiten. i i er ; n zu opfern. Mit einer gewissen Schadenfreude spriht man ustimmung des i i . s und den falshen Vermuthungen, welche aus der Erregung des Tages Führung R L Zutun ss pie gle he E wird. B, man sieht darin eine Ermuthigung ‘felde nen Mart bi rung Englands; ibee Deutschland hat sih dur seine etra d A BOA Et DeutsAUntE n a ie Aa E e p g

g. Richter (fr. Volksp.): Der Lauf der Serrano hat | große Weltpolitik. . Diese Bewegung selbst, der le yon Ÿ Ffolirt. Es war bezeichnend, daß am 18. Januar, ehe | Ausdruck. Es erweckte die freudige Zuversicht, daß, wenn unsere | Ansaß oder Nichtansa bei der Gefienerun@* (Rep. V. B. 1628/94.)

in reiher Fülle hervorgewachsen. sind. Wir haben ja mancherlei lesen 2" Na : s k au dargethan, wie nüßlich die Erörterung der auswärtigen Politik ist. | zur Sammlung freiwilliger Flottenbeiträge is i x ufruf politi L Rede gehalten wurde, in der „Zukunft“ ein Artikel er- | national |

rag E A SONE qu wir M haben gegen Eng- | Man foll es niht bei Acclamationen bewenden lassen, sondern die | keit verlaufen. Eine solche Vermehrung der Flotte rale . e Ter vor Leue Weltkaiserthum warnte. Der Vorredner hat D Sofern lena Tclicten Worte: Ein Reith Bot R 7 gliftig wir das Boerenvol] in unsere Netze eingesponnen Sache eingehender erörtern. In dem Weißbuch liegt Schwarz auf | durhaus nicht für nothwendig. Alle diese Pläne stehen im Wide ut ewiesen, welhe großen Opfer das Volk für Heer und Marine Damit schließt die Disk : : : y haben, um es als Werkzeug gegen englisches Recht zu gebrauchen, wie Weiß fixiert das Programm der Regierung vor, welches dur die | spruh mit der Rede des Reichskanzlers vom vorigen Jahre, in welge, nas gebracht hat. Wir können nit eine Seemacht wie England Dee Beri Let E Dis ussion. ie

wir gleichsam die Agents provocateurs gewesen sind beim B, Lelbengen a ¡Pans ana ba E E Eig v a e der A P h 64 und E haben ja wir können Zee einmal Rußland Meitaninew Will | o ä has 7 O Vi Werbandlus Ds von mi f ges Statiftik und Volkswirthschaft. : / E L i : , rstôr rsa er abgehenden Schiffe; au rund dieser berubi \ Ausgaben machen, dann muß man die Mittel nehmen von andlungen der Kommi|ton über das Î ; h Jameson’shen Zug, und die Niederlage des Dr. Jameson für uns | jede Meinung, als wenn eine Angliederung in irgend einer Form | Erklärung sind 40 Millionen Mark für neue Schiffe bewilligt noten E Een Seuten durh eine E, Erbschafts- und Ein- TOION an den Prâäsidenten Krüger n E 2 S fuvter t D E : arauf wird das Gehalt des Staatssekretärs genehmigt | F-[egraphenverwaltung für das Jahr 1894 bringt in einem Anhang

eine {were Enttäushung war, weil sie uns des Vorwandes beraubte, | in Transvaal beabsichtigt wäre, als ob irgend welche Protektoratsgelüste | Wir haben seit 1888 300 Millionen für Heer und Fl i i ì : t 2 pan A l | L ; otte ext tener, niht aus den Taschen der arbeitenden Klassen, welche bestehen. Das wäre geeignet, die Sympathien für Deutschland in | gegeben. Die Kreuzer sind zurückgestellt, weil der Bau dar S uß, fommen! der Lasten zu tragen haben. Führen wir eine Politik, daß | und um 5 Uhr die weitere Berathung auf Freitag 1 Uhr | sehr interessante Mittheilungen über die Entwickelung des Fernspre-

eine von langer Hand her vorbereitete Intervention ins Werk zu O Zu reit N dies P bab e V ver Sobenzoll b anzer je seven. N - Soldie Dinge exlläre ua vèc E u zerstören. ah diesem Programm haben wir in | und der „Hohenzollern“ als esonders dringend bezeihnet wurde. M cheidenden Stunde auch gute und leistungsfähige Freunde ; ; tief ß (H ) d nge erklären sich aus der Erregung | Fransvaal die materiellen Interessen Deutschlands, die dortigen Bahn- | von dem damaligen Marineplan ausgeführt worden ist, ba me N pi gur E und Italien sind, nit Mie, a ges Eng- SON wesens im Reichs-Postgebler. M hat betragen

des Augenblicks. Wer ernstlich solhe Dinge behauptet, der trifft | anla : l ; gen und Handelsbeziehungen zu wahren. Wir haben also dort | kostet, j i i ä aiht uns, der bekundet nur seine Unbekanntshaft mit | dieselben Interessen zu wahren wie die anderen Völker, vielleicht a leide O N Aen tA@, 0 die Ti Fordern land, Gugland Und De reren mit der englisden Industrie im Stadt-Fernsprech- Fernsprech- die Länge der deutscher Art und mit deutsher Sitte. (Lebhafter Beifall.) | vielfah_noch in größerem Umfange. Was die Vorkommnisse der Reichs- und Staatslebens ebenfalls herantreten. 2 Milliarden Stu, L furrieren, das muß man in England fühlen, aber das reiht nicht : Jahre einrihtungen stellen Anschlußleitungen Eine Politik, die diese Wege ginge, die dur solhe Mittel und h E O R 2 s E E E E L E wir E, Lea, wir E Aeu Budget für Militè- qud uns auf die Dauer mit England zu entfremden. Aber eine Entscheidungen des Neichsgerichts. 1881 7 1504 Me i j : : ; ) , dal / , n arine und Pension gekommen von 600 Milli i inati f f Ö i B isie i i i Z ; ; ; ; F au solGem Ziele die Bevölkerung großer Nationen und die ¡zahl- | die Intervention der deutschen und der französishen Regierung ane wir können diese Last nur U En dabir@ Pal ute Cet S un flarte E aven E Por L L __ Geistesfranke können, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 188% 100 14 167 26 834 reihen Interessen, die davon abhängen, leihtfertig aufs Spiel | gerufen bätte. Der Staatssekretär hat hervorgehoben, daß die | um 450 Millionen Mark zugenommen haben. Solche neuen Fou e in Auslande weiß, wie die Arbeiterkreise darüber denken. die in | 1; , Straffeuats, vom 3. Dftober 189%, stcafrehtlih" beleidigt 1890 233 91 419 82 331 seßt, eine solche auswärtige Politik is in Deutschland englishe Regierung mit aller Energie und Umsicht den Freibeuter- | rungen kommen, wo für die Kasernen in Preußen allein e M M Linie ihre Haut zu Markte zu tragen haben. werden; insbesondere liegt eine strafbare Beleidigung eines Geistes- 1894 397 100441 156 031 nit mögli (sehr wahr!), und wenn sie hervortreten wollte, so | tus vereiteln bemüht war. In dem Blaubuch treten diese An- | nächsten Jahren 180 Millionen, für die Uebungsplätze, für die 0 ersier b Haußmann (südd. Volkëp.): Ich halte es doh für noth- kranken vor, wenn er, tropdem er fein Verständniß für die Bedeutung Im Jahre 1885 trat gegen das Vorjahr eine starke Vermehrung T R u bos L G bie alien Nati L Sengun a I e hervor, Mt fi E M Fall N Aber die | stärkungen der Selle Duytende von Millionen erforderli il Me "ah der Reichstag auch in ‘aubwärtigen Angelegenheiten feänkung, Ti verräntt fühlt 8 pr E t bo T aa M E “ad A e S A “la, rage bleibt ofen, warum hat sie nicht ü j s b R = Ç : ; . In diesem Fall ist der Vor- n\{lußleitungen um und der geführ rbindunge verschwinden. (Sehr wahr!) Es is niht deutshe Art, Händel Vermode, daß ein Zug unternommen n Die env lische Breit 1880 fin Solbaier T E Et, eerdhnt rut M Ster en Politik ist N O aranovant, mund des Geisteskranken zur Stellung des Strafantrages be- | un 1180/0 ein, nahdem im Vorjahre die Vergütung für einen An- ¡u suchen, Ränke zu schmieden und fremdes Ret anzutasten. Wir | bat besondere Rechte, aber auch befondere Pflichten Transvaal gegen- | die dringendsten Reformen in der Postverwaltung werden abgewiesen 6h Durch die Vorlage des Weißbuhs hat das Auswärtige Amt rehtigt, und die Ablaufsfrist des Strafantrags beginnt von dem {luß von 200 auf 150 4 herabgefeßt worden war. Seitdem sind stets bereit und haben auch England Beweise davon gegeben e N U E Leon ist in m Abschluß von Alliance- | In Preußen \tockt jede Reform des Cisenbahntarifwesens; es fehlt n Le Zustimmung des ganzen Parlaments sich errungen ; denn au der e n e e S he S e 8 än i Anlagen umb heren Baug F E ; / en, ) i i i ür di Ni - die Ne dit ¡l ü 5 i iti / ei » P f G ; fremdes Ret und fremde Interessen zu achten; wir find gern süßen “Ged De nei Wein he a0 fee dden Ges otetbleibt , ‘hen Städten U EL mas die Schulbeiträge im Bu e A aug i S e L ie Mitthei BurVaue Thäter Kenntniß erhalten hat. W. hatte am B. August In einigen Städten hatte der Fernsprehverkehr im Jahre 1894 bereit, auf Grundlage dieser Achtung mit allen Nationen in | biete hervorgehen. Der Abg. Hammacher hat die Eventualität der | von 3 Millionen Mark, um die Lehrer auf dem Saiibe beffer du f D udes vergleidhe it, den Mitibeilungen, welche Gleideitia E po IRgeiae geistesshwahe St. dur einen unsittlihen An- bereits einen gewaltigen Umfang erreicht. Es besaßen: festen Beziehungen zu stehen; allerdings seßen wir voraus, daß Landung einer deutshes Matrosenabtheilung erwähnt. Ich stimme | Alle Mittel sind erforderlih, um diese Bedürfnisse zu befriedi E le englische Regierung gegeben hat, das außerordentlihe Maß griff beleidigt. Der Strafantrag wegen dieser Beleidigung wurde die Stadt Sprechstell Anscblußleitungen tägliche Berbin- diese Achtung gegründet ist voll und ganz auf unbedingt mit ihm überein, daß die Eventualität nicht eingetreten ist. Es hat | Was die überseeishen Beziehun d Handel und L 4 Me jenseits îanal Mi am 13. Mai 1895 von dem erst an diesem Tage zum Bormund der A r ate Im dungen gte Gegen- 1 ( nik ein ] ] ; | Bez gen dem Handel und der Industri der Aufregung jenseits des Kanals nur durch das ißver- | St bestellten Vater derselb hob Die Strafk hat d mre L 2 A R E : : keinen Zweck, darüber zu sprehen, ob die Verwickelung dadur nicht | bringen können, wird aufgewogen durh die Schädi l | ¡ndni ä (e J tion Deutschland i Ae ; E O! le Sürastamimer T ben, 7 Berit. - 26 900 42 726 365 067 seitigkeit (sehr gut!), und daß die Empfindlichkeit des einen Theils, | größer geworden wäre als sie war. Der Ausdruck der Sympathie | reichen Beunruhigungen des wirthscchaftlich S ebens t E icli F ftándniy erflren- E e iei a n r E V sei. | Strafantrag als einen retzeitig erhobenen und deshalb rehtsgültigen | Hamburg. . 10 19% 12108 218 899 sie mag noch so berechtigt sein, Hand in Hand geht mit der forgfältigen | weiter Kreise des deutschen Volkes war in dem Telegramm des | Gerade diejenigen begeistern sih für die Weltpolitik ‘Detde die O e vielleiht zu ie cel ift Sn S Whißbucb angesehen, da die Beleidigte selbst infolge ihrer Geistesshwäche die | Dresden . 3977 6 424 68 739 Rücksicht auf die gleiGe Empfindlichkeit des andern. (Lebhaftes Kaisers enthalten; es war der Ausdruck der einfachen menschlichen | herzigste Wirtbschaftêpolitik vertheidigen, die nicht die internationaly it das Telegramm niht aufgenommen, welches das Hauptaktenstück Bedeutung eines Strafantrags zu erkennen und einen solen zu er- | Leipzia - 3 644 4 982 110 688 Bravo!) Die s ide Mei ; , | Theilnahme. Das Telegramm is nicht überall so ausgelegt worden, | Beziehungen fördert und durch Vert 2 itel M 5 £n ; S E N heben nit fähig gewesen sei. Die Revision des Angeklagten wurde | Frankfurt a. M. 3 094 3461 34 969 ravo!) Die öffentlihe Meinung in England pflegt das, was sie | wie es beabsichtigt war. Die Worte eines Souveräns finden Ed San Fäbi feit b "m ret Le N R Ti d: M ift, für welhes der Staatssekretär a M S E vom Reichsgeriht verworfen, indem es begründend ausführte: „Nach &äln 3076 4 230 59 219 . . Ÿ è F e “4 F y d 4 - he É mrs f Ï . A J . . 4 I bewegt, mit großem Freimuth zum Ausdruck zu bringen, ohne allzu | Beahtung, und der Souverän is nit wie ein Minister in der Lage, Weltpolitik verlangen die Anb aun dee iMbistbezünstiae n E E ollie, ‘daß L t d Der L E abgelaufenen Antragsfrift Zur Verbindung der Fernspreheinrihtungen verschiedener Orte ängstlich darüber zu grübeln, was das im Auslande für eine Wirkung übt. | einen Kommentar zu geben. Daher waren die Kundgebungen | verträge. Was soll man zu folhem Widerspruch än M Ea des Telegramms Kenntniß von demselben genommen A A gere werden, wenn die Stellung des Antrags | find eit 1882 Anlagen hergestellt worden, und zwar in jenem Jahre Das ist ihr Ret; wir wollen es niht verwehren. Aber dann sei | eines Souveräns bisher sehr selten; aber ich wünsche | Abstandnahme von diesen engherzigen wirthshaftlihen Plänen würde hatte. Ih bin nicht der Ansicht des Vorredners, daß aus vos L N Veran A e A etlichen zwischen Elberfeld und Barmen, Köln und Deuß, Hamburg und man au nit allzu empfindlich, wenn wir einmal das Gleiche thun, B daß E Kundgebungen allzu häufig werden. Die | die Entwilung Deutschlands mehr fördern, als der Buy diesem Telegramm hervorgeht, daß man sih Gngland gegenüber etwas Bedeutung fällt der Verletten «iat N ai in E det ist Altona, Mülhausen i. E. und Gebweiler sowie zwishen Mannheim e : önigin von England hat dem Präsidenten Krüger auch ein Glüdck- | von Kreuzern u. st. w. Es hat Zeiten gegeben, wo gegen d oth fönnen glaubte. Diese einseitige Beurtheilun : , x l ga E g : und Ludwigshafen. Im Jahre 1883 wurde Berlin mit Potsdam und man unterstelle uns niht Absichten, die uns vollkommen fremd | wunshschreiben gesendet; er ist au im englischen Parlament seiner | cine Abneigung in den höheren Kreisen berrsts “Ba: if en E i nit b tigt Das Telegra i ift, was die ne ichliche sodann aber au die weitere Grörterung der Revision, ein GePetr | und Bremen mit Bremerhaven verbunden. Zu Ende 1884 bestanden sind, wenn wir in dieser Frage, die unsere Interessen berührte und | Mäßigung wegen gelobt worden. Er ist ‘das bestgelobte Staatsober- Parlament der Flotte ihre Bedeutung veriWaäffen. D n D ma antandte nid anfecitbar, Die Freude darüber, daß der ame, ee e ihm zugefügte Kränkung nicht empfinde, Tenne bereits 20, zu Ende 1894 hingegen 521 solcher Fernsprech-Verbindungs- die öôffentlihe Meinung Deutschlands aufs ‘tiefste bewegte, wenn haupt. Man muß ihm das gönnen, denn faum ein Staatsoberhaupt | niht nöthig, jeßt ist die Aufgabe, alle Richtungen des Staats Kleine nicht unterdrückt wird von dem Größeren, ist berechtigt. E L Slaaiea t e e M e d aut Pei An anlagen, und von den 1894 bestehenden entfielen 278 auf den Fern- wir dann auch mit dem gleihen Freimuthe sagen, was wir ist vor eine so shwierige Aufgabe gestellt worden als er. Die | lebens gleihmäßig ezu berüdsichtigen, damit niht durch die besonde M England hat kein Recht, dagegen Widerspruch zu erheben, daß folhe | tr Ehe Beleidi f Geisteskrank S N „Jun eine | verfehr, 143 auf den Bezirksverkehr und 100 auf den Verkehr mit 4s Wi Allen (lepüafter Beifall), und die Frei A A E Sigate, die pur den Soldbiniger heran- | Vorliebe jeweiliger Machthaber ein Zweig des Staatslebe M KLelegramme von Deutschland abgesandt werden. Die Erregung “eflofsen Lin aud emcs ein: Verbatttn me A Mrorien ober Nahhbarorten. Die ausgedehnteste dieser Verbindungen : : 7 i ? P âe nd, haben keine Neigung, die da S s ird. ies : ü in: M; ist übertri sie ste i Staatslei ; i = ; Ma L 1A n ; f Berlin—Wi 7 heit beanspruchen wir auch für uns, daß wir offenkundiges Unrecht, | Staats zu vertreten. Herr von “Manteuffel fühlte R eia dîs A Prüfung ded latt na A A f Ee S esbi®, auf die E T E Ee e bi geistesgesunden Personen gegenüber eine Beleidigung sein würde, Ml Derlin rene E kun), welches unser Interesse bedroht, als solches bezeichnen, und daß wir | von den Boeren die Rede war; sie wollen kein Monopol für sich, fon- Abg. Bebel (Soz.): Man hat es für das Beste gehalt, glänzendes Zeugniß aus. Es muß aber die Frage aufgeworfen N ¿Zonen O s O N Im Jahre 1895 gelangten über 200 neue Verbindungen zur unserer Genugthuung darüber, daß das Unrecht unter- an sie Wonen allen SUaeen die Meistbegünstigungen erhalten. | wenn eine einzige Erklärung abgegeben worden wäre im Namen del werden, ob es zwedmäßig war, in dieser alarmierenden Form | fe uneractet eee E oder Geisteskrankheit, den inneren Ausführung, darunter Hamburg—Kopenhagen, Straßburg i. E.— légén und Rest doch Ret geblieben ift, in der Form e Pehungen u S in E pn er a Reichstags. Dem konnten wir uns nicht g id diese Dinge zu verfolgen. Gin faktisher Werth für die Kundgebung | Werth besigen können, welcher ihnen durch des béleidigende Frankfurt a. 2e. Baer D Fo O 2. E bie S a Eusinbea ver ganten F cgenge E g e und freundliche geblieben find, | hoffe, daß das heutige Beispiel dahin führt, daß der Reichsty M lag niht vor, nachdem der Angriff siegreih zurückgeshlagen war. | Berhalten abgesprohen wird, und es kann überdies diefes Nerhälten | ¿D einigen JIndustriebezirken sind fodann allgemeine Fernspre{- t j p ganz st erfreulih. Ich meine au, daß die Erregung in England, die mir | sih auch um auswärtige Dinge bekümmert. Der Erklärung des Hern Das Auswärtige Amt hätte sih sagen können und vielleicht sagen 4 ; A Glide Wür le ieder Vers einrihtungen hergestellt worden und zwar in Oberschlesien für die Nation entspriht. (Wiederholter lebhafter Beifall auf allen | unverständlich war und der eine ähnliche Erregung in Deutschland nicht | Lieber hätten wir uns niht anschließen können, denn wir kön sollen, daß die Engländer nicht gerade erfreut gewesen jind über die so Gpalen A daß S die uen de if zuf Me ne A E l Kreise Beuthen, Gleiwiß, Kattowiß, Tarnowiß und Zabrze seit dem Seiten des Hauses.) gegenüber gestanden hat, in Abnahme begriffen ist. Allerdings haben | unfer unbedingtes Vertrauen nicht bekunden. Es bezieht sich d M Prü el, die ihre Landsleute erhalten haben. Es war mir sehr erwünscht DRTINLYE. E BAS sache, f sie Mensch ist, zu ommt, dersetven 0? } 11, Dezember 1883, im rheinischen Seidenbezirke für Krefeld und einige englishe Staatss\ekret d ihre N in Verdi j F i ; i : d, L D ruget, Ol Man : , | erkennt. Auch in diesem Fall würde eine strafbare Beleidigung ange- O A 2 dae i j nige englishe Staatssekretäre durh ihre Reden kein Verdienst um | niht auf Transvaal allein, fondern au auf andere Ereignisse in daß der Kollege Richter die Kundgebung veclesen hat, welhe von dem d Bezüglich der St. bringt das Ürtheil ge- Umgegend seit dem 1. Januar 1885, im bergishen Industriebezirk im Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Mit meinen politishen Freunden die Verminderung dieser Erregung. Es is ja niht das | Auslande, deren Folgen niht der Weltstelung des Rei "rede, B Fl Bi inspiri we if nn fle enthä O en Ln müssen. ezüglich DEL H, B O A A eil ge | Anschluß an Elberfeld und Barmen seit dem 1. November 1887, in A ] l i 01g ) \ g des Reichs entspre Fürsten Bismarck selbst inspiriert gewesen is, denn sie nthält | Afigend Ausdruck, daß die St. diesen Angriff auf ihre Geschlechts- L 2 U 2 D, bin ich sowohl durch das vorgelegte Weißbuch, als insbesondere durch erste Mal, daß unsere Beziehungen zu England dur vor- | In Transvaal hat die Regierung sih durchaus korrekt verhalten ; ti M ein Programm für die auswärtige Politik, das au von der Opposi- Es N (5 e Nerletu s d C Tbe A ' L bat d es bedarf der preußischen und säcsishen Oberlausiy seit dem 1. Februar 1890, gestört würden. Fürst Bis- | Aufregung in England, die auch wirthscaftlih nachtheilig für Deutid E tion acceptiert werden kann. Wir können die Regierung sogar bitten, E N c Mais Ce eng a Ra E E E enk ai i fügt für die Kreise Halberstadt, Oschersleben und Wernigerode sowie einige . arum feiner Prüfung, ob überhaupt das Empfinden der zugesügten | Orte im Harz seit dem 20. Oktober 1890, für den Lugau-Delsniger

die eben gehörten Darlegungen des Herrn Staatssekretärs in vollem übergehende Mißstimmungen ört l Bj Maße befriedigt. Wir begrüßen die Vorlegung des Weißbuchs nicht marck wies 1878 bei der Orientinterpellation darauf hin, | land ist, muß eine Ursache haben, und diese liegt in dem Telegramm F daß sie auch den Schein vermeiden wolle, als ob sie eine Cin- Beleidigung als eine Voraussetzung ihrer Strafkarkeit anzusehen ist." Kobslenbezirk seit dem 2. Oktober 1891, im Hirschberger Thal seit

nur darum, weil sie dem Deutschen Reichstag ofene Rechenschaft daß Interessengegensäße zwischen England und Deutschland nit be- | des Kaisers. Wer ohne Kenntniß der Verbältni ‘e dieses Telegra E mischung i 1de Angelegenheiten suche. ie Regierung hat mit- | (9996/95 T 5 darüber ablegt, was in dieser Frage feitens des Auswärtigen Amts | ständen, höchstens vorübergehende Rivalitäten. Die Kolonialpolitik | las, mußte glauben, daß nicht eine Flibustierschaar, Mils ein Nadids : Pil lli S t eetrticen Bunge gute T Die R : dem 14. November 1891, für Frankfurt a. M. nebst Umgegend seit geschehen ist, sondern insbesondere auh darum, weil es unwiderleglih | hat mehr Berührungépunkte gebracht, als früher vorhanden waren, taat über Transvaal hbergefallen sei. Transvaal war vollständig F englischen Staatsmänner sehen ia auch die Transvaalfrage als er- Der völkerrehtlihe Grundsaß der Spezialität der Aus- dem 1. Februar 1892. : A i daß vor mehr als Jahresfrist die Regierung die Lage in der allein namentli dur die Thätigkeit des Herrn von Marschall ist es | bereitet auf den Ueberfall und die Abwehr desselben. Wie dana ! ledigt an. Ih glaube, die Verschärfung ist eingetreten durch den lieferung, wonah die Verfolgung der Au?gelieferten wegen |_ Für das gesammte Gebiet des Deutschen Reichs, also ein- 1 das Ruder gelangten konser- | anderer Strafthaten als derjenigen, welche den Anlaß zur Aus- | s{ließlich der bayerishen und württembergishen Einrichtungen ift

gelungen, durch Verträge die Streitigkeiten auf ein Minimum zu | solhes Telegramm gegen allen völkerrechtlihen Gebrau von ei! i harfen Ton der jeut in England ar 1 A ; e Wir find nicht auf England angewiesen, oder um | lieferung gegeben hat, regelmäßig unstatthaft ist, findet, nah einem die Entwickelung des Fernsprehdienstes folgenden Zahlen zu ent- wir sind kein Haar mehr auf England an- Urtheil des Reichëgerihts, 1V. Strafsenats, vom 12. November 1895, | nehmen. ads

unahme

j i elbst | insbesondere für Auslieferungen flühtiger Verbreher aus den Ver- 8 e England würde sich felbst f 9 wY 1884 1894 Hunderttheile

ame Dari D E R L

ergiebt,

südafrifanishen Republik durchaus rihtig erkannt und dem gegen- j l i über eine besonnene und durchaus forrefte Haltung eingenommen hat. reduzieren. Jedenfalls find alle Meinungéverschiedenheiten zwischen | nicht verantwortlichen Stelle ausgehen konnte, begreife ih nit. 2 vyativen Partei.

Das giebt uns Veranlassung, über den einzelnen Fall hinaus die Be- England und Deutschland in Afrika von minimalem Interesse gegen- | Wirkung des Telegramms auf England mußte man vorauss es anders auszudrücken: rubigung zu \{chöpfen, daß die Leitung der auswärtigen Angelegen- über den großen Interessen in Europa. Wenn ein Zerwürfniß ent- | können. Ich war damals nicht in Deutschland; f\obald ih ü gewiescn, als England auf Deutschland. heiten in den Händen des Reichékanzlers Fürsten Hohenlohe in durchaus stehen sollte, so würde England bald wahrnehmen, wie seine Interessen | Telegramm gelesen hatte, fagte ih: Das ist doch unglaublih. W am empfindlihsten schaden, wenn es sih mit Deutschland überwerfen | einigten Staaten von Amerika an Preußen Anwendung. | _ L Aa j E zuverlässigen Händen ruht. Meine Freunde begrüßen es, daß sie diesem gefährdet sind, niht von seiten Deutschlands, fondern von seiten | würde man_ in Deutschland gefagt haben, wenn Deutschland u würde, mit welchem es keine so scharfen Interefsengegensäße hat, Dieser Grundsag führt aber an sih niht zu der Konsequenz, daß die Orte mit Stadt-Fernfprechbeinrichtung 94 479 779,6 Lenker der auswärtigen Angelegenheiten ihr volles Interesse aussprechen Rußlands in Indien und am Bosporus und von seiten Frankreihs | Englands Stelle war und ein Telegramm eines fremden Herrsd:! R wie mit Frankreich und Rußland. Es entspricht der Natur der Dinge, | Bestrafung des Ausgelieferten {on dann als ausgeschlossen betrachtet Verbindungen zwishen Stadt-iFern- R : i können. Wir wünschen die Erhaltung und Wiederherstellung guter | in Egypten und am Mittelmeer. Darum meine ih, troy aller solcher | gekommen wäre, welches einen Vorwurf gegen die deutsche Negierun wenn wir vertrauen darauf, daß es der Weisheit der deutshen und | werden müsse, wenn die That, wegen der die Auslieferung erfolgt ift, _„spreheinrihtungen S 602 2636,4 Beziehungen zu England, aber niemals auf Kosten des Nechts und | afrikanischen Kontroversen liegt in der Uebereinstimmung zwischen Eng- | enthalten hätte! Nach Frankreich ‘und Rußland hâtte man der englishen Regierung gelinge, jede Eventualität einer nicht | sh demnächst niht in derjenigen rechtlichen Beschaffen- | Länge der Leitungen der Se 16 790,79 175 328,03 944,2 ç E s ) i (D 020,UC 944, 2

der Großmachtstelung des Deutschen Reichs. Wir legen Werth land und Deutschland eine Bürgschaft für den Weltfrieden. Ein | solches Telegramm nicht geschickt; man hat laub M friedli lôfenden Differenz zurückzuweisen. Schon um unserer heit, welche ihr in dem bewilligten Auslieferungsersuchen beigelegt __sprecheinrichtungen ° E L Va 4 U I ch4 aus im Anklande über allen Zweifel Aar sei, daß 8 g ges n hat geglaubt, sich ge friedlich zu lôfenden Differenz zurüci L ist, wohl aber in anderer Richtung als strafbar erweist. Cin Hinder- Länge der Verbindungen . «- « | oe e e f S J 210 D ( D

Zerwürfniß mit England würde die Gefährdung des Weltfriedens | England etwas herausnehmen zu können. Die Englän 0 esgenossen willen müssen wir wünschen, daß das Verhältni l i in auswärtigen Angelegenheiten das Zentrum im Reichstag und im | Und eine Gefährdung der vitalsten Interessen Englands und Deutsch- feine Gctbaren sie babe die ablreichften Dea 8 T Engiand. unverändert bleibt, denn lSialien hält L niß für die Aburtheilung der den Anlaß der Auslieferung bildenden Fernsprehstellen C EA / Reich keine Ausnahmestellung gegenüber den nationalgesinnten Parteien | lands mit si bringen. Was ih noch weiter sagen will über die | ziehungen, und bei der Unabhängigkeit und Freimüthigkeit der en bund nur fest, weil es sich in der Flanke, im Mittelmeer, | Tyat aus einem abweichenden rechtlihen Gesichtspunkt würde daher Außerdem hatten im Jahre 1884 2604, im Jahre 1894 7897 Deutschlands einnimmt, daß wir mit vollem Vertrauen binter dem | große Weltpolitik, richtet sh niht gegen den Herrn Staatssekretär | lishen Presse mußte man darauf gefaßt sein, daß das Telegramm in bt! adt glaubt durch England. Wer hätte die größte Freude | im einzelnen Fall nur durch den Inhalt des maßgebenden Aus- Landorte Fernsprechbetrieb zum Anschluß an das allgemeine R en Leiter der auswärtigen Angelegenheiten stehen. Wir und den Reichskanzler; diese haben ausdrücklich Verwahrung | lezendem Sinne verstanden werden mußte. Wenn über die Ki darm, wenn England und Deutschland sich überwerfen würden ? lieferungsvertrags gegeben sein können. Iedoh bleibt Vorauéseßung Telegraphenney. : ofen, daß die Erkenntniß diefer Thatsachen das ihrige dazu bei- | €inge! welhe sich unsere Rüstungen | für die Bestrafung des Ausgelieferten unter Anwendung etnes tragen werde, um jenes {ône Wort zur vollen Wahrheit zu machen, | eingeshlagen habe. In den Versammlungen der Kolonialvereine, | sind wir keinen Tag sicher , daß wir niht einmal plöglih vor ä wenden. Jch glaube, es f mit welhem Seine Majestät der Deutsche Kaiser vor den ver- der Vereine Alldeutshland und in einigen freikonservativen und national- | Katastrophe stehen. Es ist besser, das ofen und rückhaltslos uw F gehenden Mißitimmung sammelten Vertretern der verbündeten Regierungen und des deutschen liberalen Blättern tritt eine Bewegung hervor, für die ih die | zusprechen , als sich über die Sache hinwegzuschlängeln, wie ck? Flottenvermehrung. Man spriht von einer organishen Weiterbildung t : Í fe N Nolks und unter lebhafter Zustimmung derselben das Jubelfest des | parlamentarische Partei nicht verantwortlich machen will. Herr Arendt, | Mehrheitsparteien versuhen möchten. Ih würde die E der Flotte. Wie kann man das aufrecht erhalten gegenüber der vor- legen zu müssen glaubt, unter die Delikte fällt, in Betreff deren | nommen sind: e Deutschen Reichs eingeweiht hat: das Deutshe Reih wird nach | der ja als Bimetallist beinahe ebenso groß is wie Herr von Kardorff, | milder beurtheilen, wenn niht unsere Politik in Ostck® jährigen Rede des Reichskanzlers! Die Regierung is in feiner | nah den betreffenden Verträgen die Auslieferung überhaupt Das Jahr 1895 begann unter wenig günstigen Aussichten. Schon wie vor eine Stüße des Friedens bleiben. Meine politischen spricht von einem deutfhen Weltreich, bestchend aus 80 Millionen | innerhalb 24 Stunden auch eine plößlihe Wandelung erbt bequemen Lage, sie ist in eine Konfliktslage gedrückt, sie hat sih | beantragt und bewilligt werden kann. Insbesondere is es | im Frühling des Jahres stellten si indessen einige Anzeichen Lo aE Freunde halten es nicht für nöthig und würden fürchten, den unserer Deutschen in Deutschland selbst, in Oesterrei, in der Schweiz, in | hätte. Auf die Dauer können die Dinge in Transvaal duk u einer halben Flottenvermehrung bequemt. ‘Früher ist von diesem | zulässig, einen von den Vereinigten Staaten von Amerika an Preußen | vollerer Stimmung ein, und îm Hochsommer konnte in der That für Auffassung nah großen Augenblick, in dem wir uns befinden, zu ver- Amerika u. st. w. Für dieses deutshe Weltreih verlangt Herr Arendt | so bleiben, wie sie sind; eine Hand voll Leute, welche die Minde Bedlufniß nihts gesagt worden, man muß "es also nicht als } wegen Urkundenfälshung aus §§ 267, 268 Str.-G.-B. Ausge- | verschiedene Industriezweige der Eintritt einer mäßigen Besserung ver- kleinern, wenn fie heute auf eine abermalige Erörterung der weit- | eine starke deutsche Politik; jeder Deutsche im Auslande follte den | find, können den Anforderungen der Uitlanders keinen Widerstud dringend empfunden haben. Was den Schutz der Deutschen im Ausck lieferten, unter Anwendung eines veränderten rechtlichen Gesihts- zeichnet werden. Wenn man dieser Bewegung auch bei dem Mangel Fee Flottenpläne eingingen, welche uns in der Kommission be- Kopf hoch tragen und ih bewußt sein des „civis Romanus sum“, | leisten. Abenteurer sind unter den Leuten, welhe nah Tranétul land betrifft, so möchte die Regierung ih einen Bericht des punktes derselben That, wegen intellektueller Urfkunden- greifbarer Ursachen für die Erklärung eines dauernden Aufshwungs châftigt haben; wir verzichten darauf, um das, was wir gesagt haben, daß er Kaiser und Reich hinter si habe. Das römische Reich hat | gekommen sind; ich weiß niht, ob Sie unseren Kollegen Kru), Grafen Haßfeldt erbitten, ob die in England wohnenden Deutschen | fälshung aus §§ 271, 272 Str.-G.-B. zu verurtheilen. (3220/95.) | mit einigem Mißtrauen begegnete, so hatte si dieselbe gegen Schluß nicht abzushwächen , und warten, was andere Parteien für gut | ein klägliches Ende genommen; die zivilisierten Völker lassen sih | der dort ein großes Werk hat, dazu rechnen wollen. Der ganze Brit den Wunsch haben, ih dur neue Kreuzer shüpen zu lassen. Sie des Jahres doch zu einer bestimmten Strömung ausgestaltet, welche befinden. auh nicht alles gefallen, wie die Barbaren im Alterthum. Wenn | und Depeschenwehsel zwishen Deutschland und England rig! werden einstimmig sagen: Ihr könnt uns nit besser shügen, als nah langer Zeit der Ermattung wieder einmal einen \rishen Zug mit Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.): Auch meine Freunde hier ein Großproßenthum „auftreten würde, so würde bald eine | eine große Rube zur Schau, ‘die doch wohl nicht bloß auf d! wenn Ihr möglichst freundschaftliche Beziehungen zu England aufrecht sich führte und so dem Vertrauen auf eine regere Ent- beabsihtigen niht, die Diskussion dadur zu verlängern, daß wir Schädigung der deutschen Interessen eintreten, die niht aufgewogen Verhältnisse in Transvaal \ih bezieht. Wenn man die Vorgän! erhaltet. Wenn die Marineforderungen hervortreten, werden dieselben Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts wickelung des Geschäfts Vorschub leistete. Es kfommt_ der die Stellungnahme zu der Flottenvergrößerung bier vortragen. Ich würde durch einzelne Erfolge einer shneidigen Politik. Die | der leßten Zeit in Betracht zieht, dann wird man das verstehen Kämpfe eintreten, wie bei den Militärforderungen. Die Mittel- ntscheidung E g°g ° wirthschaftlichen Lage des Bezirks zu statten, daß gdie Land- beziebe mi auf das, was Herr von Massow in der Kommisfion Deutschen in ODesterreich und in der Schweiz würden die | und auch die Aufregung begreifen, welche das Telegramm hervorgebrad! parteien würden ein gutes Werk thun, wenn sie diesen ganzen Abschreibungen beim Einkommen aus Kapitalver- wirthschaft im allgemeinen noch ziemlich gesunde Verhältnisse esagt hat. Wenn ih mit wenigen Worten auf die Aeußerungen des Ersten sein, gegen eine Einmischung in ihre Verhältnisse | hat. Als Zapan in China Sieg auf Sieg erfocht, da sprachen d! Plan als einen vorübergehenden Traum behandelten. Das Zentrum | n ögen hinsihtlih der Einkommenbesteuerung sind nah einer Ent- | aufweist. Am deutlichsten n ver balb Sue o sich zu verwahren, Ih rechne es dem Fürsten Bismarck als | deutschen Blätter davon, daß Japan das ostasiatische Preußen f wird - sich auch verdient machen, wenn es keinerlei Zweifel auf- | sheidung des Ober-Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom Sahres E E E E für, Via Koblenbergbau,

Staatssekretärs eingehe, so will ich hervorheben, daß uns die i: / : ;

Ausführungen desselben und das Weißbuch nach jeder Nichtung hin hohes Verdienst an, daß er sich niemals in die inneren An- | Man hoffte von seinen Siegen die Eröffnung Chinas für den deutsche! kommen läßt, daß es für diese Pläne weder jeßt noch in den | - t8s ausgeschlossen ; es ist daher eine Abschreibung von ; 5 E od Ler 6 :

befriedigt haben. Die Ausführungen haben in dem einen Punkte, der | gelegenheiten von Oesterreih und Rußland im Interesse der dortigen | Export. Der Fubel war in Deutschland groß. Der Friede vo! nähsten Jahren zu haben is. Je größer die Flottenforderungen, Dae 1E R N angelegten A ETREA, “tio | welcher zum g ael e aus Gee E T Deutschen eingemisht hat. Herr von Bennigsen hat ih vor einigen | Schimonoseki brate für Japan nur das, was jeder andere Staal! um so geringer das Geschick der auswärtigen Verwaltung. dem dasselbe entsprehend der Substanzverminderung des Bagwars Gee eigentliche Er s rebrung des Absayes wahrzunehmen. Da

vi p S I gelegene E zu En hat, lebhaften Wider- Tagen dabin ausgesprochen, daß der Bismarck'sche Geist die politisch für fi Anspru® L Da k löglid ia Lieb ck b (Ref P.): Und

all gefunden, nämlich als er sagte, daß wir im Innern Schwierig- : f : eit die politishen | auh für sch in Anspruch genommen hätte. a kommt plô8 g. Liebermann von Sonnenberg (Neform.-P.): Un i i j zul e T ; h s j s alf i keiten genug bätten und nicht Be O seien, Ls in E Serb: Entschließungen unserer Nation leiten und beeinflufsen solle, Die aus- | die Nachricht, daß die deute Politik \sich von ihren bisherige" Bebel spra! und man glaubt den auëtwärtigen Minister von Utopien N n s Rid iter E die ie Seuèrun Roheisengeschäft gewann schon in dex ersten Dane des Jahres einen nisse anderer Länder einzumishen. Wir hoffen, daß die Regierung wärtige Politik des Fürsten Bismarck haben wir niemals bekämpft. Bundesgenossen getrennt und auf die Seite Frankreihs und Ruß reden zu hôren. Aber Herr Bebel ist nicht der geeignete Interpret der | der gewerkschaftlichen Ausbeute, welhe auch die Rückzah- festeren Gharatier, uns u Es A ion ir di L n L gu damit in erster Linie die agrarishen Schwierigkeiten meint. Wir hoffen Diese Vorsicht in der auswärtigen Politik haben wir für eine | lands getreten sei. Das war ein Frontwechfel, der au unser! Gefühle des deutschen Volks; er hat sih mit Eifer alles nationale | sung der von den Gewerken gemahten Kapitalaufwendungen troy der in England noh ane en CNeEITeA für de e en Roh» daß die Regierung in erster Linie diesen Mißs\tänden abhelfen wird | durchaus berechtigte gehalten, und es war mir von hohem Interesse, | Organe im Ausland überrashte. Das General-Konsulat in Lond Denken und Fühlen abgewöhnt. Ich kann nur mit Liebknecht sagen: (Zubußen) in sich schließt, eine Härte und eine Abweichung von dem eisensorten etwas velere Les 7 erzielen, die übrigens der gleichzeitigen Nur in dem äußersten Falle kann eine Körperschaft wie der daß unmittelbar nah dieser Rede des Herrn von Bennigsen die | hatte zu einem Diner auch die japanische Gesandtschaft eingeladt der Name Vaterland hat keinen Zauber in Ihrem Munde. In Grundsaße der reinen Einkommensbesteuerung enthalte, mag namentlich; Vertheuerung der Industrie oen durchaus aigemelen R Der Reichstag sich in die Verbältnisse der äußeren Politik mischen. „Hamburger Nachrichten" die Rede nit verneinten, aber sie legten | das Diner mußte wegen dieses Wechsels der Politik abgesagt werden unserem Munde hat der Name Vaterland einen Klang von bohem | wenn die Ausbeute niht hoch genug ist, um ein ausreichendes Aequi- Absay ließ si mit der Produ 1 item ih L Stal ang bringen. Deshalb hätte es meinem Wunsche und dem meiner politischen die Linie ver Politik des Fürsten Bismarck in einer eigenartigen | Man hatte gehofft, daß wenigstens besondere Vortheile für Deuts Zauber. Es mag demjenigen, der sh für einen großen Politiker valent für die event. Aufzehrung des Kapitals in sich zu schließen, Auch s LEN [enge A Ér E ise age Ves Freunde mehr entsprochen, wenn von einem einzigen Mitgliede des Weise fes. Er bezeichnet es als Hauptaufgabe der deutschen | land erzielt seien, aber nichts war erreiht worden, im Gegenthe bâlt, Genugthuung bereiten, feine rettenden Pläne hier vorzutragen. | ¿ine gewisse Berechtigung beiwohnen. Solche Rücksichten können aber Bezirks nahm Min f el dir f lf fte INEs welie meyL On iner u, eichètags eine Erklärung abgegeben worden wäre, z. B. wie die Politik, den Frieden zu sichern und die innere Entwickelung vor | durh die russisch - chinesischen Abmachungen wurden die deutsche! Aber es würde der auswärtigen Verwaltung nicht gefallen, diese Reden | „ine Abweichung von den geseßlihen Vorschriften, welche Abschrei- [0208 N N raus R th as ei A E Kz e elang ua Erklärung des Herrn Lieber. Das is niht beliebt worden, deshalb Störungen zu. bewahren. Auswärtige Unternehmungen, wie sie | Interessen direkt benachtheiligt. Die Bundesgenossen hat man zurüd anzuhören, welhe wir hon haben anhören müssen. Wir hätten uns bungen beim Einkommen aus Kapitalvermögen ausschließen, nicht fuhren. t Verkaufswerthe er rende ues rtile E ten sih im R A4 Lie andeven Parielen lpredben. Wic köunea bêm Staatds- Frankreich unternommen, um den nationalen Ehrgeiz oder die | gestoßen und hat höchstens einen Scheinfreund gewonnen. Auch in de! damit begnügt, wenn das Einverständniß mit dem Verhalten der rechtfertigen.“ (Rep. VI A. 675/94.) Sn. je A noch anl einem e\hen enen S , und bis zum sekretär nur danken, daß er in voller Ruhe und Salichkeit Groberungsgelüste zu befriedigen, widersprehen den deutschen Interessen. | Türkei hat die deutsche Politik die russishen Interessen mehr berüdsichtig! Regierung ausgedrückt worden wäre. Die Flottenpläne lassen uns O i . l Ende des uy m sin! e, geringe Mevrsai erungen durhzuseßen innerhalb der gezogenen Grenzen den Standpunkt aufreht erhalten Deuts{land habe genug mit sich zu thun und P deshalb vor der als nôthig war. Dadurch mußte in England Mißtrauen entstegen. ae ail e een ner vor-Ä guter niepor D Rg ae une ti 8 Ae it, Ne h er L L F Ari A Wettbewerb der S ee. E bab E n A i {8 Lorhéltni reit sei i ig i ionszulage“ isl, s / Le Kt | ; g obald in Europa | Bismarck hat alles aufgeboten, um das Verhältniß zu Rußla! sein, dasjenige zu erbringen, was nothwendig ist zur Wahrung G erichts. V. Senats, 2. Kammer, vom 28. Juni 1895, nicht ohne | garn hergestellten Stoffe läßt die dem allgemeinen Bedarfsverhältniß

hat, den er aufrecht erhalten mußte, daß er der Ehre Deutschlands Verfuchung bewahrt werden, fi einzumischen, / 8 Tx e ; ; ; ; [id de s S - é los ist. Man müsse immer erst | freundlich zu gestalten. Als er aber einsah, daß dies nicht m r Chre und Macht Deutschlands und zum Schuße seiner Dienstaufwand“ hinsihtlih der Einkommen- | angemessene Zunahme vermissen, und in den Verkaufspreisen müssen

nihts vergeben und das Recht nicht verleßt hat. oder fonst wo irgend etwas lc i i Ÿ pt h abwarten, was die zunächst betheiligten Mächte thun ; das Vordrängen | war, da machte er sofort reinen Tish und forgte vor allem dafür, Interessen. Darüber hinaus wird die Regierung au nt gehen | weiteres 0 Ansaß zu lassen. „Nah dem Vortrage des mancherlei Zugeständnisse gemacht werden. Jn der Baumwollindustrie

Abg. von Kard or ff (Rp.): Ich bin in manthen Punkten mit der | in solhen Fragen erzeuge stets Nachtheile. Der Artikel {ließt | daß di i den und na wollen. Wir theil die Anerk für di litik in | besteuerung außer Regierung nicht einverstanden, z. D. in Bezug auf die Währungéfrage. | damit, daß di jeuge stets Nachtheile. Der Artikel {ließt | daß die russishen Papiere aus Deutschland verdrängt wurden Lr. F der Transvaalfrage. Die Erregung der für die Politik in | besteuerung Un mntlichen Auskunft des zuständigen Reichs-Bevoll- | wies die Spinnerei gegen das Vorjahr insofern etwas veränderte g amit, e Eefosaung der Bismarck'shen Politik eine große Ent- | Frankreich wanderten. Aber Frankreich is jept au mißtra der Transvaalfrage. Die Erregung der öffentlichen Meinung | Pflichtigen Un Steuern bezieht der erstere die fraglihen | Verhältnisse auf, als die Rohmaterialpreise im Laufe der Monate

Deshalb bin ih um so mehr erfreut, daß ih vollständig einverstanden | haltsamkeit in auswärti j ü j ; j | 7 tellei j j ¿ti ür Zölle d L, ) gen Angelegenheiten bedeuten würde. Von | geworden di S ¿N achte wieder dd! in England würde vielleiht niht |o umfassend gewesen fein, mächtigten für Zölle und : ; : ck45; ppe fein kann mit der Haltung des Fürsten Reichskanzlers, namentlich | chauvinistisher Seite wird der Versuch gemacht, die auf einem festen ersu, E iere De N is Deutsden A agr ert wenn man sich nicht in Cncland daran gewöhnt bätte in Eblonial: 900 M als „Stationszulage oder Auslandszulage nebst Amts- | eine nicht unbedeutende Steigerung erfuhren, welche zeitweise die ent- im Lauf fragen bei uns ein ungemessenes Maß von Nachgiebigkeit zu finden. | unkosten“. Daß nicht dieser volle Betrag als zur Bestrei- | sprehende Verwerthung der Garne ershwerte, im Ganzen jedo den x Theil des Diensteinkommens | Spinnern, wenigstens in den gröberen und mittleren Nummern, ein

auch in dieser Transvaalangelegenheit. (Es ift alles geschehen, um | Gleise sich bewegende Politik isu ingen; diejeni i i 5 S j , zur Entgleisung zu bringen; diejenigen, | Witte war hier anwesend und hat verhandelt, und es follen im 20 2 das c N aas ei wahren. Jch habe mis verpflichtet | die das versuchen, sind die treuesten Ma Liner des Fürsten Bismark, | der e bien: Wer 200 Millionen Vaisische Eisenbahnpapiere hier Man fand plôglih Selbstbewußtsein und Stärke. Es sind noch | tung des Dienstaufwands bestimmt e 1 Spinner G L gefü , gerade meiner Stellung wegen diese Anerkennung der Re- | das sind dieselben Leute, die immer verlangen, daß etwas ge- | aufgelegt werden. Das ift nicht viel; aber die Beseitigung des Wide! anderwärts deute Interessen zu vertreten; wir wollen hoffen, daß | im Sinne des § 15 des Einkommensteuergeseßes vom 24. Juni 1891 einträgliches Geschäft zuführte. In der Weberei nahm das Gefchäft gierung auszusprehen. Eine Diskussion über weitere Ziele der aus- | sehen muß, die eine Gewaltpolitik empfehlen, die sich gegen den | spruhs wird zur Vermehrung des Absaßes an russischen Papieren |" die Regierung au für die Interessen der griehishen und portu- | anzusehen ist, bat die Berufungskommission mit Recht angenommen. | einen ruhigeren Verlauf; es fehlte aber während des ganzen

wärtigen E scheint mir heute unangebracht zu sein. Ich häite | Reichstag selbst, gegen das Wahlrecht und das Volk kehrt und | Deutschland führen. Je mehr das Geld in rufsi/hen Papieren 0 giesishen Gläubiger in Deutshland eintreten wird. Das Telegramm | Steuerpflichtig ist die Besoldung des Beamten, steuerfrei der | nicht an ausreihender Arbeit, wenn au zeitweise die Preise zu wünschen denselben Wunsch wie at ftw Marschall gehabt, daß mit einer ein- | s{ließlich zum Staatsstreich ausartet. Diese Ausführungen richten sich | gelegt wird, desto mehr schwindet die Hoffnung daß wir unsel! war ein Ausdruck der Gesinnung des ganzeni Volks. Wenn Herr | zur Bestreitung des Dienstaufwandes bestimmte Theil des Dienst- Co haben en. Die Lederindustrie des Bezirks hatte kein gutes Zahr. heitlichen Erklärung die Diskussion geschlossen worden wäre; das | nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Vertreter der hauvinisti- Reichs- und Staats-Anleihen konvertieren können. Rußland hat sb Rihter nit wünscht, daß solche Kundgebungen des Oberhauptes | einkommens. Dabei ist festzuhalten, daß Bestreitung vermehrter Auf- | In der garren abrifation trat zu Anfang des Jahres eine vorüber- würde dem Autlande ein einheitliheres Bild gegeben haben. Ich | schen Strömungen. Ich bedauere, die Mittheilungen über den Flotten- | dur die deutsche Hilfe eine Stellung errungen, wie niemals früher. Brauch werden, so sage ih: wir wünschen niht, daß das Ober- | wendungen für Lebensbedürfnisse eines Beamten nicht als Be- | gehende tockung hervor ; später bewegte sich das schäft in gewohnten {ließe mit der Wiederholung des Dankes für die feste und energische * plan kann ih niht hinauéschieben bis zum Marine-Etat. Diese | Es hat au in Bulgarien die Oberhand gewonnen, ohne au haupt gebunden wäre für solhe Kundgebungen an die ! streitung von Dienstaufwand gilt, es sei denn, daß ein Theil der Haus- ahnen und hatte in der zweiten Hälfte des Jahres sogar eine zu«

eingelegt dagegen, daß die auswärtige Politik eine andere Richtung | der Regierungen hinweg derartige Kundgebungen stattfinden, dw ranfreih und Rußland, gegen : i l ] | E i ü gebungen ftattfinden, frmtlteich ; ‘allt jeder Grund. weg, aus dieser vorüber- | veränderten rechtlihen Gesichtspunkts immer, daß die fragliche Das Wirthschaftsjahr 189%.

eine große | That auch in derjenigen juristischen Qualifikation, welche Die Osnabrücker Handelskammer veröffentliht einen vor-

einen Anlaß herzuleiten für gen A ; y y i S, A ; : j der zur Entscheidung berufene inländishe Richter ihr demnächst bei- | läufizen Bericht über das Jahr 1895, dem folgende Mittheilungen ent-

Cra Era: