*

richtig ) Jh will hier glei einen Fall nehmen, ih bitte sehr um

Entschuldigung, wenn ih die Herren ermüde, es ist hon schr A simmtliden Offizieren so zu sprechen, als betrügen sie sih nicht, wie ät (Rufe: O nein !), aber ich kann mir nicht helfen, i spät (Ruf ch ih myß i

gehörte! Die Verfehlung eines Einzelnen kann niemals Anlaß wenigstens einige Fälle hier zur Sprache bringen. Er führte einen si s in einer \folhen Weise zu äußern!

Fall an von einem Soldaten des 76. Regiments, der mifßihandelt M eiter hat der Herr Abg. Bebel vom Duell gesprohen. Ih worden wäre, der seinen Eltern einen rührenden Brief geschrieben he, das hohe Haus wird niht wünschen, daß ih in eine Duell- hätte — ich will es nit alles vorlesen — nur zum Schlusse sagt er h eintrete. Ih kann nur sagen: Wenn sich der Herr Abg. darin: Liebe Eltern, wir sehen uns wieder im Himmel, grüßt die de bel über so viele Dinge wundert, so wundert es mich, daß er Geschwister. Euer Ludwig. Der Herr Abgeordnete bemerkte dazu : N de über das Duell ih abfällig äußert. Ist es nicht einer Ihrer Also ein religiöser Soldat, kein Sozialdemokrat — die wissen si teiheiligen und einer der ersten Begründer Ihrer Partei gewesen, besser einzurihten — is es gewesen, der infolge dieser seiner erlittenen M tit Quell gefallen i? (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Mißhandlungen den Tod in den Wellen gesucht hat. Nun verhält M

Gie sagen gewissermaßen : „Ja, Bauer, das ist ganz ctwas Anderes!“ sich die Sache folgendermaßen: Der Mann war als Rekrut bald heiterkeit und Sehr gut!) Nun hat der Herr Abgeordnete darüber nah seiner Einstellung mit mehreren seiner Kameraden Abends ohne (

prochen, daß vor der Veröffentlihung des Amnesticerlasses einige Erlaubniß aus der Kaserne gegangen und nah dem Zapfenstreich p

cute, die zu Strafen verurtheilt waren, noch rasch eingesperrt angetrunken nah Hause gekommen. Darauf sind diese, seine Kame- L hin sind, um sie eben dieser Amnestiewohlthat verlustig gehen zu raden, zur besseren Ueberwachung auf die Zimmer älterer Kameraden E

sen. Ja, meine Herren, daß der „Vorwärts“ am 16. durch Dieb- gelegt. Er selbst is auf der Revierkrankenstube geblieben, da er eine Uhl in den Besiß eines Druckexemplars des Allerhöchsten Erlasses äußere Verleßung hatte. Nun hat der Mann, nachdem er wieder

n ist, ist allerdings sehr bedauerlih, und daher war es nicht zu hergestellt war, die Besorgniß gehabt, er würde, wenn er anderweit

elbst zu entscheiden hat; darauf kann ih meinerseits nit eingehen. T E haben ja. gründlih dafür gesorgt, und zwar . mit meiner vollen Uebereinstimmung, daß das ganze Veranlagungsverfahren von bestimmten geseßlich eingeseßten Kommissionen verwaltet wird, und daß der Finanz-Minister an und für ih seinerseits auf die einzelnen Entscheidungen garniht einwirken kann. Wenn bie Berufungskommission der Meinung war, daß das Ober-Verwaltungs- gericht si in seiner thatsächlihen Auffassung geirrt hat, so war sie nach meiner Meinung rechtlich befugt, für die nächsten Jahre sih an eine solhe, nur für ein Jahr ergangene Festseßung niht zu binden. Ich beurtheike die Frage niht, wie ih selbst entshieden haben würde als Mitglied der Berufungskommission; die Berufungskommission ist in dieser Beziehung souverän, und es nüßt nichts, wenn hier bei dem Finanz-Minister darüber Beschwerde geführt wird.

Was den zweiten Fall betrifft, so kann ih rechtlich nicht zugeben, daß der Vorsitßende der Veranlagungskommission als Organ der Re- gierung ân sih nicht berehtigt sei, wenn er an eine Hinterziehung von Steuer glaubt, diejenigen Ermittelungen anzustellen, die er- wünscht sind, um die Entscheidung der Verwaltungsbehörden vorzubereiten, nämlich die Entscheidung über eine vorläufige Straf- festseßbung; — das Recht wird man ihm an und für si nit be-

Betrtebs könne er ihm niht geben, das sei ungeseßlih; wenn er aber auf einige Tage ein paar Leute haben wollte, die sich fret- willig dazu melden,-dann wäre er geneigt, diese zu beurlauben. Das ift thatsählich auch gesehen. Und nah wenigen Tagen sind die Leute, die ihm die Richtigkeit der Angaben des Gerbers bestätigt haben, wieder in den Dienst zurückgetreten, sobald die dringliche Arbeit beshafft war. Als der Gerbermeister bat, die Leute weiter behalten zu dürfen, hat der Truppen-Kommandeur dies abgelehnt und dem Bittsteller überlassen, wie er sih mit den ausständigen Arbeitern weiter abfindet. Also war in diesem Falle vollständig korrekt ge- handelt und if absolut nichts dagegen einzuwenden. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Schall (d. kons.) : Heute hat Herr Bebel eine Nachmittags- predigt gehalten, denn eine Rede über Taufen und Trauungen und christliche Vereine hätte man wohl beim Militär-Etat nicht erwartet. Der Abg. Bebel hat die s{mutßige Wäsche „der Armee gewaschen, indem er einzelne mühsam zusammengesuchte Fälle vorbrahte. Diese Herostratus- arbeit muß im Auslande überrashen; man muß da glauben, daß unsere Armee die erbärmlihste ist. Das en!tspricht dem, was Sie gegenüber dem Jubelfeste der Armee gethan haben. Jch habe unferer Armee 164 Jahre als Geistlicher angehört; ih muß den Ehren- {ild derselben reinigen von den Angriffen, we!he hier vorgekommen

Was foll man zur Objektivität folher Richter sagen Hex Herr Abgeordnete hat niht die Berechtigung, von und nun gar zu dem evangelischen Geistlichen! (Zuruf: das

ist ja ein Jurist!) Es giebt auch geistliche Konsistorial - Räthe. Im Grunewald fand zwishen Charfreitag und Ostern ein Duell zwischen Herrn von Koße und einem anderen Hofbeamten statt; die Herren stammen aus Gesellschaftskreisen, in denen man das Sammeln is kfirchlihe Bauten s\portmäßig betreibt. Und welche Anlässe giebt es für die Duelle ? Wahre Lappalien führen dazu. Was soll man von den sogenannten gebildeten Klassen überhaupt noch halten! Bei den Ordénsverleihungen wird der militärische Rang dem Beruf vorangestellt. Der Finanz-Minister Scholz, ein Mann

werden. Ueberhaupt follte Allen, di ähigungösnahweis erbraht | von 60 Jahren, mußte es als eine besondere Gunst betraten, daß ten der einitbrig la e épdie den Befähigungönach s er zum Second-Lieutenant ernannt wurde. Was blieb ihm denn Anderes

haben, der einjährig-freiwillige Dienst gestattet werden. L übrig; das ift doch noch die günstigste Auslegung. Jn Bezug auf or eel des Jnnern, Staats - Minister Dr. von die : ißbandlungen wurde éin Erlaß bekannt, der. die Soldaten zur er: nzetge veranlassen sollte; er wurde aber ba ahin interpretiert, Ich fühle das Bedürfniß, zu antworten auf die Anregung des daß S „A0 e nis gur Mit 48e Mee, E E ” ; 7 er Kriegs-Miintster den Soldaten wohl eine Wohlthat erweisen. Herrn Vorredners bezügli des Schiksals R S i S blimiie ber I eni I en. gerichtet waren, daß der Abfolvierung eines Schu chrer- eminar® Ne } verwaltung mit Genugthuung hervorhebt, bis zu der Zahl der Selbst-

Bedeutung beigelegt werden möge, daß dadurch die Befähigung für

morde in der gleihalterigen Klasse der männlichen Bevölkerung. den einjährigen - freiwilligen Dienst erlangt werde. Jch habe hon | Die Dienstpflichtigen sind aber ate Männer, die Elite des im vorigen Jahre cine wohlwollende Prüfung der Ausdehnung der

Menschenmaterials; bei ihnen sollte die Zahl der Selbstmorde Vorschriften über den einjährig-freiwilligen Dienst in Aussicht gestellt.

Der württembergische Kriegs-Minister erklärte dagegen in einem Erlaß, | sollten. daß die Lehrer das Recht zum einjährigen Dienst erhalten sollen, aber nicht zum freiwilligen. Ist die Absolvierung des Seminars der Nachweis der Befähigung und hat der Lehrer nur noch den Vermögens- ‘nachweis zu erbringen, fo wäre die Sache vollständig korrekt geregelt. Die Bef F, daß die Lehrer \sich nicht während des einen Dienstjahres selbst erhalten können, trifft nit zu. Es wäre aber für die vermögenslosen Lehrer eine Modifikation erwünsht dahin, Ly die Lehrer besonders kaserniert und mit den Einjährig-Freiwilligen zusammen ausgebildet werden. Denn es können do nicht die Besih- losen von der Wohlthat des einjährigen Dienstes ausgeschlossen

E E

niedriger sein wie im allgemeinen. Die Besserung ist auch wohl durch

ekfomme die zweijährige Dienstzeit hervorgerufen worden. Redner meint, daß |

indern, daß am 16. {hon cinige Personen davon Kenntniß hatten.

E E M L S T

S

S E

aus m ut 7 E R G R Dat tS Maa Sai

Inzwischen ist von der preußishen Regierung der formelle Antrag an den Reichskanzler gerihtet, und der Herr Reichskanzler hat darüber entschieden, daß den Schullehrer-Seminarien das Einjährig-Freiwilligen- recht beigelegt werden möge. Nachdem sich auch die Reichs-Schul- kommission, die bestimmungsmäßig gehört werden muß, in dieser Frage ausgesprochen hat, daß der mit Erfolg absolvierte Unter- riht an den preußischen Schullehrer - Seminarien gleihbedeutend sei mit der Erfüllung der wissenschaftlihen Anforderungen, wie sie im allgemeinen für die Qualifikation zum einjährig-freiwilligen Militär- dienst erforderli sind, hat der Herr Reichskanzler keinen Anstand ge- nommen, den preußishen Schullehrer-Seminarien das Einjährig- Freiwilligenrecht beizulegen. Jh habe von dieser Anordnung den übrigen Bundesregierungen Mittheilung gemacht und ihnen anbeim- gestellt, gleihe Anträge an den Herrn Reichskanzler zu richten, wie sle die Königlich preußische Negierung gestellt hat, und ih zweifle nicht daran, daß die Prüfung der Verhältnisse auch in den übrigen Bundesstaaten ergeben wird, daß man auch den Seminarien in den Bundesstaaten dasselbe Recht verleihen wird, wie den preußischen. Dann wird ja auch die liebe Seele auf diesem Gebiet Ruhe finden. (Heiterkeit.) In eine prinzipielle Erörterung über die Bedeutung des Freiwilligenrechts und namentlich darüber, ob man nun darauf wird verzihten können, daß der Nachweis einer bestimmten Subsistenz geführt wird, glaube i mich an dieser Stelle niht einlassen zu sollen.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) regt eine Aufbesserung der Gehälter der bei den Unteroffiziershulen angestellten Clementarlehrer an ; dieselben ständen im Gehalte denjenigen an den Kadettenanstalten und dem Militärwaisenhause in Potsdam nah, obwohl sie dieselbe wissenschaftlihe Vorbildung besißen müßten.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Die Militärverwaltung hat ihren Standpunkt durchaus nicht verlassen, nah welchem sie die Lage der Elementarlehrer, die der Herr Abgeordnete hier zur Sprache gebracht hat, auch als eine nit günstige betrahtet. Sie hat auch den Wunsch gehabt, die Lage der Lehrer zu verbessern; indessen ist sie daran gehindert worden dur die Entscheidung des Reichs-Schayamts, der die Militärverwaltung si bei Aufstellung ihres Etats zu fügen hat.

Abg. Bassermann E Die Kasernementsverhältnisse in Mannheim sind außerordentli mangelhaft. Seit 23 Jahren schon schweben die Verhandlungen zwishen den betheiligten Ver- waltungen. Obwohl die Militärverwaltung die Erledigung als sehr dringlich bezeihnet hat, ist noch immer nihts Definitives in der Sache geschehen. Redner empfiehlt ferner die Zusammenlegung des ganzen 110. Regiments in Mannheim.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Die Militärverwaltung legt selbs den aller- größten Werth darauf, daß der Kasernenbau in Mannheim gefördert wird. Bisher sind die Schwierigkeiten des Grunderwerbs aber sehr erhebliche gewesen, und es is mir auch nit erinnerlich, daß der Grunderwerb uns etwa dadur erleihtert worden wäre, daß die Stadt sih erboten hätte, freiwillig Grund und Boden herzugeben. Ich für meine Person lege übrigens auf diese freiwillige Hergabe keinen so erheblihen Werth, namentlich wenn der Schenker naher verarmt. Damit hat die Militärverwaltung zuweilen recht un-

günstige Erfahrungen gemacht. Ich glaube das natürlih bei Mann- heim nicht. Im übrigen aber bin ih der Meinung, daß nunmehr die Ver- hâltnifse genügend gekläct sind, daß die Erwerbung eines geeigneten Bauterrains keine Schwierigkeiten mehr machen, und daß es der

Militärverwaltung möglich sein wird, eine erste Entwurfsrate in der nächsten Session einzustellen.

Was dann den weiteren Wunsch des Herrn Abg. Bassermann betrifft, daß das ganze Regiment in Mannheim vereinigt werden foll, so wird das nit möglih sein, weil das in Heidelberg stehende Bataillon dort nicht entbehrlich ift der Uviversität wegen, und zwar, damit die Freiwilligen ihr Jahr dort abdienen können.

Abg. Bebel (Soz.): J wundere mich, daß ein Abgeordnete auf Kasernenbauten drängt, wo deren e große Mèenge e gekündigt worden ist. Jch habe trog aller abfälligen Kritik hier im Hause Mißstände „der Militärverwaltung vorgebraht und schließe daraus, daß mir viele Zuschriften zugehen, daß ncch weitere Mißstände beflehen ; ih werde mich daher von meiner Pflicht nicht abhalten lassen. Die Militärverwaltung bat darauf hingewiesen, daß die Selbstmorde in der Armee abgenommen haben; das ist ein der Abnahme der groben Mißhandlungen. Es finden sih indessen immer noch Mißstände; aber die Presse weist solche eshwerden meist zurück, weil nit der juristishe Nachweis der Wahrhei bringen sei. “ Redner komrat auf d ze-Klofter- felde, der einen Hamburger Bürger mißhandelt habe, zurück und fährt fort: Der Kriegs-Minister sprach davon, daß er einem Zivilisten einen Denkzettel ertheilt habe. Das Kriegsgeriht verurtheilte ihn aber wegen lebenëgefährlicher Körperleßung zu zwei Monaten Gefängniß. De: mehr dem Offizierkorps eine besondere Stellun im Staat eingeräumt wird, um so mehr sollten die Offiziere sich besinnen, ehe sie es zu solhen Excessen kommen lassen. (Redner führt an, daß in Güstrow ein angetrunkener Offizier mit seinem Degen auf die umstehenden Zivilisten habe einshlagen wollen, bis ihm der Degen weggenommen worden sei.) Die Duelle baben sich vermehrt trotz der Parole von Ordnung und Sittlichkeit. Für die Betbeiligten enden die Strafen meist vorzeitig infolge der Begnadigung. Reservisten und Landwehrmänner in Sanct Joh gen Zuspätkommens bei der Kontrolversammlung mit Arrest bestraft worden ; fie sind kurz vor der Amnestie vom 18. Januar zur Abbüßung der Sha aufge- fordert worden. Fn Frankfurt a. M. fand ein uell zwishen einem Konsistorial. Rath und einem Gerichts-Affefsor statt, also zwischen

Nothwendige unterlassen hin und fährt fort: stehen, finden si die hat die Militärflüchtig

Leute zu unterstüßen.

Tommandierende Genera über Mißhandlungen elangen.

Vorfall bei den Gardes

Arrest bestraft ;

Tode! Und welche Recht

Köntgsberg 28 Mann m dem General-Kommanto wurde statt einer Stund

alle Kinder das Geseg! haben nichts Bedürfnisse

Wir steh befriedigt.

gehalten werden. Wir

Politik in der A Bata dulden.

hat neulich an ein gerihtet, in welchem er Gerberei von einem

innersten Ueberzeugung ge

fie würden das als ehrlo

fektionsarbeiter "ist von

bei dem Ausstande in der eines Nothstands hâtte

nit in dieselben einmish

Meine Herren ! bessern müßte, dann kann

für meine Pflicht, hier ein besonderes Bedürfniß, in verlegenem Schweigen.

lungen. Nummer seines NRepertoir

man zu sagen pflegt, nicht spruch links.) Jch will da

vorgetragen hat, und da

(Hört! hört! rets.

Perjonen, die in erster Linie Achtung vor dem Strafgeseßbuch haben

von anderen Leuten gesagt

Sachverständige eine noch kürzere Dienstzeit, 18 Monate, ja 6 Wochen für ausreihend hielten, um die Leute auszubilden, wenn alles nicht

Bei den Regimentern, welche an der Grenze

weil die sozialdemokratishe Partei \ich nicht verpflichtet fühlt, die Gs liegt in der ganzen Art des Systems, daß die Leute sich der \{lechten Behandlung zu entziehen suchen. Ein Thier traktiert man niht immerfort mit Schlägen; aber gegenüber einem Menschen glaubt man dieselben anwenden zu müssen. Der

Damit ändert man nichts, trenge Bestrafung der Mißhandlungen.

nicht vorbringen könne, übergeben müsse.) Bei der 5. Schwadron der Gardes du Corps ist ein angeblih am Hißschlag gestorbener Soldat dur angestrengtes Exerzieren zu Tode gequält worden. einem Soldaten ins Gesicht gespieen hatte, t ‘einem Soldaten wurde das Trommeltell durch- schlagen; ein Freiwilliger wird durch die Mißhandlung in den Tod getrieben und man benachrichtigt niht einmal die Familie von dem

Schuldigen nicht finden kann, bestraft man die ganze Korporalschaft oder gar die ganze Kompagnie und erbittert sie dadur. Wegen eines Diebstahls, der unter ihnen vorgekommen war, wurden in

zwingt die Soldaten, welche verheirathet sind, zu lassen. Vertreten Sie ein Gendarmen-Christenthum? Wenn Sie taufen lassen

dagegen, daß ein

ibrem politischen oder religiösen Bekenntniß gefragt; da muß die Gleichberehtigung der Bekenntnisse au innerhalb des Militärs fest-

dazu, Kinder von Soldaten zwangsweise taufen zu lassen. kruten der Garde-Regimenter werden sektionsweise in den Verein ristlicher Junger Männer geführt, deren Chef Herr Stöcker ist, welchen Sie aus Ihrer Partei entfernt haben. Politik in der Armee direkt begünstigt, denn die Vereine nehmen einen politishen Standpunkt ein. rmee wollen, dann follen Sie auch keine Stöcker'sche / Der Ausschluß des Herrn Stöcker aus der konservativen artei bedeutet do, daß die leßtere von der Sozialreform nihts mehr wissen will. Der Oberst eines Regiments in Frankfurt a. d. Oder

mit Kommandierung von

Feuersbrunst und Wassersnoth. Gegen eine folche Auffassung müssen wir energisch ca einlegen.

denn der Fall ste t nicht vereinzelt da. machen „und damit wird das Koalitionsreht der Arbeiter zerstört. Freiwillig würden die Arbeiter niemals einen solhen Posten einnehmen,

thren Ansichten nicht folgen, wenn sie niht sofort zu Sozialdemokraten erklärt werden wollêéh, Di

Mehrheit bilden, darf sich nit gegen die Arbeiter stellen. Die Armee hat ebensowenig wle eine andere staatliche Einrihtung das Necht, ih in solche wirthschaftlihe Kämpfe zu mischen.

anertannt worden, warum soll der Ausstand in der Frankfurter Gerberei nicht au berechtigt seln? Der Nothstand in der Gerberei tvar beendet, sobald der Arbeitgeber Könzé¡iónén machto, Wis wénn man

Armee von den fozialen Kämpfen verschont bleiben, dann muß sie sih

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Wenn der Herr Abg. Bebel im Eingang seiner Nede bemerkte, daß er nur mit Widerstreben hier spräche und Miß- stände zur Sprache brächte, die in der Armee beständen, die er aber

wenn ich meinen Neigungen und Wünschen folgen könnte, ih auf keine seiner Reden antworten würde.

nachher in einer gewissen Presse stände : der Kriegs-Minister verharrte

Der Herr Abgeordnete begann gleih mit den Soldatenmißhand- Da hat er vielleiht selbt den Eindruck gewonnen, daß diese

(Sehr richtig! rechts, Zuruf links.) Wenigstens ih habe den Ein- dru, daß er dur häufigere Wiederholungen seiner Vorträge über Soldatenmißhandlungen volle Häuser niht mehr schafft oder, wie

: Er hat heute eine Anzahl von Fällen angeführt, die ih natürli jeßt niht sofort beantworten kann, weil mir die Akten fehlen. J kann also nur auf Fälle zurüdgehen, die er im vorigen Jahre hier

zum großen Theil übertrieben, zum theil auch objektiv unwahr sind. ( Zuruf links.) Ih sage, objektiv unwahr, weil ih davon überzeugt bin, daß der Herr Abg. Bebel alles fest glaubt, was er sagt; ih bedauere nur, daß er auch sehr viel glaubt, was ihm

würde; er weist auf verschiedene Broschüren

meisten Fahnenflüchtigen. Der „Vorwärts“ en gewarnt, niht nah der Schweiz zu gehen,

l des Garde - Korps hat angeordnet, daß keine Mittheilungen in die Preffe sondern nur durch die (Redner weist auf einen du Corps hin, der so gemein sei, daß er ihn sondern schriftlich der Kriegsverwaltun

Ein Feldwebel wurde, weil er nur mit sieben Tagen

Smaximen wendet man an! Wenn man den

it Nachexerzieren bestraft; als ein Bürger von der Behandlung Mittheilung machte, e zwei Stunden täglich nachexerziert. Man ihre Kinder taufen

wollen, dann ändern Sie erst en auf dem Boden der Toleranz. Wir

Soldat seine religiösen Die Soldaten werden nit nach

bestreiten der Militärverwaltung das Recht Die Re- Dadurch wird die Wenn Sie keine fozialdemokratishe

fozialdemokratishes Blatt einen Brief bezüglich einer Arbeitsniederlegung in einer Nothstand sprach, wobei er helfend Leuten eingetreten sei, wie bei

Der Oberst mag nah feiner

andelt haben, aber er muß belehrt werden, Der Oberst kann Schule

8 betrahten. Aber beim Militär dürfen sie

ie Armee, in welcher die Arbeiter die große

Der Ausstand der Kon- dem Minister von Berleps{ch als berechtigt

Wollfilzhutfabrik auch die Soldaten wegen zur Verfügung stellen wollen! Will die

en,

ih ihm die feierliche Erklärung geben, daß, (Heiterkeit.) Ich halte es aber zu antworten, außerdem ist es mir noch weil, wenn ich stille säße und nichts sagte,

(Heiterkeit.) Das ist mir niht angenehm.

es niht mehr die nöthige Zugkraft hatte.

mehr auf die Tageskosten kommt. 8 gleih näher erläutern.

(Wider-

hat sich herausgestellt, daß seine Angaben

placiert werden müßte, auch auf eine Stube zu alten Leuten kommen, und die ihm, wenn er sih wieder Verfehlungen zu \chulden kommen lasse, übel mitspielen könnten. Er hat auch erfahren, daß einige geprügelt worden seien. Daraufhin hat er ih aus der Kaserne entfernt, in den Besiß von Zivilkleidern geseßt und ist dann an das Ufer der Trave oder Stepeniß gegangen, dort hat cr die Toilette gewechselt, den Säbel, die Militärkleider zusammen- gelegt und die Müge oben darauf. Dann hat er fih beshäfti- gungslos eine Zeit lang in der Umgegend herumgetrieben, {ließli ist er bei seinen lieben Angehörigen gestrandet, und die sind aller- dings so vernünftig gewesen, daß sie ihn nah Lübeck zurückgebracht haben; beim Regiment is er bestraft worden wegen Desertion und anderer damit zusammenhängender Verfehlungen. Inzwischen raus das Wasser der Trave der Ostsee zu, bringt aber glüdckliherweise niht die Leiche des Musketiers Prüßmann, der ist ganz gesund! (Große anhaltende Heiterkeit.)

Da ist ein anderer Fall von Uebertreibung, aber auch gemischt mit grober Unrichtigkeit. Der Abgeordnete erzählt von einem Ser- geanten, der hätte einen Mann derartig geschlagen, daß der ganze Rüken in Eiter übergegangen wäre. Nach den ärztlichen Angaben und den Attesten ist das niht der Fall. Es ist keine Stelle an feinem Körper in Eiter übergegangen ; allerdings sind Striemen auf seinem Nücken zu sehen gewesen, wie das nah jedem Schlage der Fall ist. Der Mann, der ihn mißhandelt hat, ist selbstverständlid bestraft worden. Nun fagt der Herr Abg. Bebel: dieser Mann, der die Mißhandlung erlitten bätte, wäre auch noch bestraft worden, weil er niht die Mißhandlung angezeigt und gemeldet hätte. Das ist wieder unwahr, deshalb is er nicht bestraft worden. Der Kompagnie-Chef hat nämlich vom Arzt Kenntniß bekommen, daß der Mann die Striemen auf dem Rüen habe. Er fragt diesen daher, wie er dazu gekommen, und da erzählt der Mann ganz unglaublihe Dinge, sodaß der Kompagnie-Chef ih veranlaßt fab, eine Untersuhung eintreten zu lassen. Dabei stellte sih heraus, daß der Mann mißhandelt worden war. Er ist alsdann bestraft worden wegen Belügens eines Vorgesetzten. (Bewegung und Unruhe. Zurufe von den Sozialdemokraten.)

Nun ist hier noch ein anderer Fall. Der Abg. Bebel erzählt, ein Hauptmann von Strombeck — er steht hier bei einem Garde- Regiment — habe bei ausges{chwärmter Kompagnie die Soldaten mit dem Säbel und mit der Faust geschlagen. Er sagt, er glaube nicht, daß das ein geeignetes Mittel fei, wie man erwachsene Männer heuf- zutage behandelt, um fie zu treuen Anhängern des Staates und des Militärsystems zu machen. Das glaube ih au. — Die Sache ist natürlih untersucht infolge der Denunziation des Herrn Abg. Bebel, und das hat ergeben, daß nah Aussage sämmtlicher Zeugen der Offizier keinen geschlagen, au überhaupt an dem Tage gar nit den Säbel gezogen hat. Das is mir auch begreiflich, weil bei den Uebungen, die er dort abgehalten hat, der Offizier den Säbel nit zu ziehen pflegt. Der Abgeordnete ist dann so gütig gewesen und hat seinen Gewährsmann auf Befragen genannt, einen Herrn Dömasch. Dieser Mann i} zuerst nit aufzufinden gewesen ; nachdem er auf- gefunden war, hat sich das Gericht, welches requiriert wurde, nit als zuständig erklärt; es wird die Sache jeßt in der Nähe von Berlin bei einem Gericht (Zuruf von den Sozialdemokraten) — also beim Amtsgericht hier, — da weiß der Herr Abgeordnete schon besser Be- scheid (Heiterkeirz — verhandelt, Jch kann aber s{hon jeyt die ziemlih fichere Uebcrzeugung aussprechen, day ck43 Ergebniß sein wirb, dèr Gewährsmann habe seine Kenntniß von einem Anderen er- fahren, und der Andere ist im Moment, als ers erzählt hat, in einer sehr animierten Stimmung gewesen. (Heiterkeit.)

Ich will die weiteren Fâlle hier nicht erörtern und glei zu dem Fall Schulze - Klosterfelde übergehen. Ih hatte {hon in der vorigen Session Gelegenheit, mich darüber zu äußern. Ich habe über den Fall ledigli hier vorgetragen, was mir aus einem amt- lihen Bericht bekannt geworden war. Die jeßt eingetretene Unter- suchung hat ergeben, daß dieser Bericht Wort für Wort wahr ift, Die Thatsache, daß der Offizier sih in unerlaubter Weise der Selbsthilfe bedient hat, habe ich überhaupt nie bestritten. Es is mir auch feinen Augenblick zweifelhaft gewesen, daß der Mann, wenn er in unerlaubter Weise (Zurufe bei den Sozialdemokraten) — lassen Sie mih doch ausreden! — ih bin gar nicht zweifelhaft gewesen , - daß der Mann, wenn er in un- erlaubter Weise von seiner Waffe Gebrauch gemacht hat, bestraft werden müßte. Jh habe nur für mildernde Umstände plädiert, weil ih der Meinung bin, daß, wenn ein Offizier thätlih insultiert wird und man ihn nicht um Entschuldigung bittet, er wohl im Affekt

und in der Erregung eine gewisse Entschuldigung findet, sih selbst zu

helfen; darum habe ih den Ausdruck „Denkzettel“ gebrauht und den

halte ich auch heute noh aufrecht. (Sehr gut ! rechts.)

Weiter hat der Herr Abgeordnete einen Fall aus Güstrow zur

Sprache gebracht. Ich bin zwar in der dortigen Gegend bekannt,

aber mir ist dieser nicht mitgetheilt. Jch kann Ihnen, da ih die

Akten nicht zur Hand habe, das Nähere au nicht mittheilen.

Sollte aber der Offizier sich wirkli so verhalten haben, wie der

Herr Abg. Bebel fagt, so möchte ich fast einen Zweifel aussprechen,

ob er noch im Dienste ist. Der Herr Abgeordnete sagte: er könne

, zugetragen und geschrieben wird. (Sehr

verlangen, daß die Offiziere sich fo betragen, wie es sich gehört. Meine Herren, cine folche Forderung, in dieser Form gestellt, weise ich

Daß aber zu einem früheren Zeitpunkte von dem Amnestieerlaß in der Armee etwas bekannt gewesen ist, bestreite ih ganz eben; im übrigen liegt es auch der Auffassung ganz fern, und der Derr Ab- geordnete zeigt wieder, wie wenig er die Verhältnisse in der Armee cigentlich kennt, wenn er vorausseßt, daß ein Borgesebter einem Manne geflissentlih die Königliche Gnade vorenthalten würde.

Dann hat er auch von den Ordensverleihungen gesprochen. Meine erren, die Sache is wirklich nachgerade zu einer Seeschlange geworden. Es ift längst aufgeklärt und Allen, die darüber Bedenken hatten, ganz klar geworden, warum hinter den einzelnen Namen in

M iner Zahl von — ih glaube — 8 oder 10 Fällen zuerst die mili-

trische Charge und dann die bürgerliche Stellung angeführt ift : ganz einfach, weil die Herren sih nit in ihrer Eigenschaft als Oberlehrer der Steuereinnehmer, sondern in ihrer Eigenschaft als Offiziere ver- dient gemaht haben. Außerdem sind die Vorschläge von der Militärbehôrde ausgegangen , die überhaupt die Verpflichtung hat, jdeómal, wenn sie einen Reserve- oder Landwehroffizier vorschlägt,

Eu dessen bürgerlihe Stellung mit anzugeben. Also das ift, glaube

ih, eine große Uebertreibung, wenn man darin sogenannten Mili- ariómus oder dergleichen wittert. : Nun hat der Herr Abgeordnete auch noch über die Selbstmorde h der Armee gesprochen und feine Befriedigung darüber auêgedrüdt, daß sie abgenommen hätten auf Grund der Beschwerden, die hier gegen Mißhandlungen vorgebraht sind, und infolge der Verminderung der Dienstzeit. Er hat sih dabei auch auf eine Broschüre eines Haupt- manns Miller berufen, um daraus gewissermaßen seine Rückschlüsse auf die Armee zu ziehen. Jch kann nur sagen, wenn der Abgeordnete Pohlgefallen an solcher Lektüre gefunden hat und wenn er glaubt, daß er dadur ein Urtheil über die wirklichen Zustände in der Armee gewinnt, dann befindet er sih im Irrthum. Hat er aber Vergnügen an der Lektüre dieser Art, so kann ih ihm noch eine ganze Anzahl solher Schriften geben. Ich habe sie hier alle jusammengebunden. Erst Edmund Miller, den er wohl meint, dann Franz Otto Klaus, Hauptmann a. D. u. st. w. Hier sind sie! Jch stelle sie dem Abg. Bebel als mir entbehrlih zur Verfügung. (Schallende Heiterkeit.) Meine Herren, die Verfasser dieser Yroshüren find Personen, die ihren Beruf meistens verfehlt haben ; hle irgend etwas Anderes hätten werden follen als Soldaten, cs sind ersonen, von denen einige leihten Schiffbruh, einige havarie grosse erlitten haben. (Heiterkeit.) Nun, wenn er aus deren Kundgebungen seine Kenntniß von den Verhältnissen in der Armee {öpfen will, dann befindet er fich in ganz derselben ge, als wenn er sein eigenes Antliy in einem konkav oder konverx geshliffenen Spiegel sieht: das \{chöne Ebenmaß der Züge wäre nicht mehr zu erkennen. (Anhaltende Heiterkeit.) | Dann brachte der Abgeordnete hier zur Sprache, daß ein Gewissens- zwang auf Rekruten ausgeübt werde, die vor ihrer Einstellung ih verhei- rathet und vielleit auh shon Familie bekommen haben. Davon ift mir aéfolut nichts bekannt. Ich finde es aber sehr vernlinftig, wenn diese feute, die durch s{chlechte Ztehung und verderbliche Einwirkungen davon zurückgehalten sind, sich, wie es ¡¿& gehört, kirhlich trauen und jihre Kinder taufen zu lassen, ihren Fehler einsehen, und max kann

h nur darüber freuen, wenn in der Armee die Einwirkung älterer }

berständiger Leute sie dahin bringt, Versäumtes nachzuholen. (Leb- baftes Bravo!)

Ja, dann hat der Herr Vorredner auch einen langen Vortrag |

(ehalten über einen eyvangelishen Verein junger Männer. Den habe

y nit die Ehre zu kennen; ich bin weder mit seinen So“ ungen 10h mit den Männern, die an seiner Spiße stehen, b»* annt. Mir ist nur gesagt worden, in dem Verein würden po’ tishe Dinge nicht rehts) G, würden dort nur Abends gäbe es Die Militärverwaltung und die Kommandobehörden bäbèn auf den Besuch des Vereins gar keinen Einfluß. Jch kann mir aber sehr wohl denken, daß ein wohlwollender Kompagniehef, nahdem er {ih davon überzeugt hat, daß dort nur bopuläâre wissenshaftlihe Vorträge gehalten werden, seinen Leuten sogar sektionsweise gestattet, sie anzuhören, wenn sie guten Thee dabei

[erhandellt. (Sehr richtig!

Yanen1@astTi@e Vörträge stätió Thee. (Heiterkeit)

gehalten, und

4ntis erhalten. (Heiterkeit.)

Nun zum Schluß noh die Angelegenheit in Fränkfurt a. O, Es ist richtig, dort sind zu einem Ge*®ermeister, dem zwar nicht die Felle weggeshwommen, aber die rbeiter aus vem Dienst gelaufèn waren, iwei Soldaten beurlayß\ worden, um eine absolut drigende Arbeit jl berrihten. Dex Herr Abgeordnete sagt, das ist ein ungesegliher Eingriff in den 9 ohnstreit, eine Beschränkung der Freiheit der Arbeiter ind déóhalb h verwerflich. Der Mänung bin ih ent- lhieden viht, der Meinung - ift aud nicht der zuständige höhere Vorgs* egte, der kommandierende Genéral vom 111. Armee-Korps,

\nd zwar aus folgenden Gründen. Der Betrieb des Gerbermeisters ist thatsählich durch den Strike der Arbeiter eingeftellt worden, das ist Thatsache. Nun ist dem Mann aber noch eine andere, ganz außer- ordentliche Verlegenheit dadur ‘erwachsen, daß er eine Partie vor- gearbeiteter Felle im Aesher — tich bin niht Techniker auf diesem dem sicheren Verderben aut-

eseßt waren, wenn nicht sofort und rasch noch eine a L at der

in großer Verlegenheit befand, ‘erklärt: Arbeiter zur Fortseßung seines

ebiete —

liegen hatte, ‘die

Arbeit mit ihnen wverrihtet wurde. Darauf Truppen - Kommandeur dem Mann, der sih also

sind. In einer so großen Organisation wie unsere Armee werden immer vereinzelte Fälle vorkommen, Selbstmorde u. \. w. Wir freuen uns aber, daß die Zahl der Selbstmörder abgenommen hat. Die gute Behandlung der Mannschaften ist nicht immer eine leichte Aufgabe, namentlih wenn dieselben aus |ozialistisch infizierten Gegenden kommen.

ih die entschiedenste Verwahrung ein. Niemand hat \ich so offen und entschieden gegen das Unwesen des Duells ausgesprochen wie ih, weil es gegen die ristlichen Gebote verstößt. Jch habe in ein- zelnen Fällen das Duell als A hingestellt. Jch stehe da auf demselben Standpunkt wie Professor Cremer - Greifswald, der der shärfste Gegner des Duells is, Hr. Bebel hat am allerwenigsten entrüstet zu sein über diese Selbsthilfe, denn er hat dem Volke sogar das Necht der Selbsthilfe zur Beseitigung der Regierung zugesprochen. Ich stehe auf dem Standpunkt des Erlasses Friedrih Wilhelms 111, der in seiner Armee das Duell nicht wünschte. Jh hoffe, daß es immer mehr dazu kommen wird, daß die Duelle unterbleiben. Dazu gehört eine Beschränkung niht nur auf Seite des Offizierkorps, fondern au das entsprehende Benehmen des Publikums. Das Duell Kote - Schrader in der heiligen Osterzeit hat überall die größte Entrüstung in christlichen Kreisen hervorgerufen, Für den Konsistorial-Rath, der jedenfalls kein Theologe gewesen ift, einzutreten, fühle ih mich nicht berufen. Eine Uebertreibung ist die Behauptung, daß die Soldaten s{hlimmer behandelt würden als die Thiere; deshalb seien viele fahnenflüchtig geworden. Auch in Ihren Reihen sind manche Fahnenflüchtige, kommt das von der shlechten Behandlung? Hat Herr Liebkneht nicht gesagt: Wer sich nicht fügt, der fliegt hinaus? Haben Sie (zu den Sozialdemokraten) denn irgend welche Dpfer für die Arbeiter gebracht ? (Präsident Frei- herr von Buol erinnert den Redner, daß der Militär-Etat zur Be- rathung stehe.) Ich fühle, daß ih abshweife, aber ohne eine solche Abschweisung kann man gegen die Abshweifungen der sozialdemo- kratishen Redner niht ankämpfen. Der christliche Verein hat mit Stöcker nichts zu thun. Graf Bernstorff ist der Vorsteher. Politik wird da nicht getrieben; der Verein will den jungen Männern einen sittliben Halt und Schuß gewähren. Damit thut er einen Dienst an den unverdorbenen jungen Leuten, welche vom Lande herkommen. Zu einem guten Soldaten gehört auch sittlihe Reinheit und Neligion. Ich habe im pandauer Festungsgefängniß _ einen Soldaten konfirmiert auf seinen eigenen Wunsch; fo wird auch vielleicht mancher Andere bewogen werden, freiwillig seine christlichen Pflichten nachzuholen. Hätte Herr Bebel gedient, so würde er wissen, daß es nicht mögli is, anders als dienstlich die Soldaten in die Kirche zu führen. Volle Me würde da dasselbe bedeuten, als wean man den Schülern die Freiheit lassen wollte, zur Schule zu gehen oder zu Haufe zu bleiben. Es is eine Beruhigung für die Sltern, daß ihre Kinder zur Kirche angebalten werden. Bet den Sozialdemokraten ist natürlich alles verkommen, wir find die Ver- treter der korrumpierten Gesellshaft. Das ist die Rolle des Pharifäers!

err Auer hat einmal gesagt: wer vom Sozialismus genießt, der Frit daran. Ja, man stirbt daran, wenn man Gift gegessen hat. Herr Bebel hat immer vom Molo des Kapitalismus und des Militarismus gesprochen. Wenn er einmal unfreiwillige Muße findet, natürlih otium cum dignitate, dann \chreibt Herr Bebel viel- leiht eine Geschichte des Kapitalismus und des Sozialismus, und wenn er über den Titel in Verlegenheit it, so empfehle ih ihm zu schreiben: Vom Bel zu Babel oder vom Drachen zu Babel. Und vielleicht findet si dann in feiner Partei ein Sänger, der dazu den Gesang der drei Männer im feurigen Ofen verfaßt.

Darauf wird um 51/2 Uhx die weitere Berathung auf Sonnabend 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag, Haus der Abgeordneten. 19. Sißung vom*14. Februar 1896,

Ueber den Beginn der Sißzung ist gestern berichtet

Ba Haus sett die zweite Berathung des Staatshaus-

alts-Etats für 1896/97 beim Etat der direkten S 2 ‘ ces, 8 M8 N Mee dib hal Béerathutig des Kapitels „Eintähme aus der Einkommensteuer“ von dem Abg. Krause (nl.) vor- gebrachten Beschwerden erwidert der d A U wesen, wenn der Herr ‘eine ren! Es wäre mir lieber gewe]en, i

doriebret Aa speziellen Fälle vorher mitgetheilt hâtte; denn i®% pin gänzlich außer stande, über eine beliebige allgemeine s s{chwerde, die aus der ganzen großen Masse der Veranlagungsfä e herausgelesen wird, mich irgendwie bestimmt hier ju äußern, Hn daß mir vorher eine folche hig tag gemacht wird; das, werden 3 ollständig unmöglich. |

at s i rv diese Beschwerden urtheilen kann, habe ih

| j idern. : E wo es sich darum handelt, ob die E kommission verpflichtet ift, die von dem Königlihen O (as E waltungsgerihtie getroffene thatsächlihe Feststellung , 8 we L Ouote eine ausländische Gesellschaft nach dem Umfange t Ra und Auslande betriebenen Gewerbes in Preußen f agen n sei, eine Feststellung, die sich immer doch nur unter der g wu pohus gic stantibus als irgendwie von dauernder. Bedeu L Hes kann —, ob, sage ih, die Berufungskommission an e T) f v sähliche Feststellung für die g P B. N iht in dem Sinne des Herrn L E L afen in dem vorliegenden Falle E habt hätte, unter Berücksichtigung der thatsählichen Zustände f

streiten können.

Also eine Rechtswidrigkeit und Ueberschreitung der Kompetenz scheint mir in diesem Falle keineswegs erwiesen zu sein. Damit will

Man hat mich als Vertheidiger des Duells hingestellt. Dagegen R p ih noch gar nicht behaupten, daß der betreffende Beamte im vor-

liegenden Falle taktvoll und rihtig verfahren hat, und ih würde, wenn eine Beschwerde an mich gerichtet worden wäre, in der Lage ge- wesen sein, hier, wo es sich um das Verfahren handelt, einzuschreiten, wie ih in hunderten von derartigen Fällen stets einschreite, und selbst in jedem Falle, wenn er mir auch nur durch die Presse zur Kenntniß kommt.

Der Herr Bankdirektor hätte daher nach meiner Meinung richtiger gethan, die Sache bei mir zur Beshwerde zu bringen; Erst dann, wenn ih der Beshwerde nicht stattgegeben hätte, wäre ers Grund vorhanden gewesen, hier im Landtag über die Sache zu reden. Ich werde jeßt, nahdem mir die Sache auf diesem Wege zur Kenntniß gekommen if}, dieselbe untersuhen und eventuell dem betreffenden Beamten die nöthige Rektifikation zugehen lassen. Mehr zu thun, meine Herren, bin ich nach meiner Kompetenz und der ganzen Lage der Sache, da ih jeßt zuerst von diesem Fall höre, vorher nicht in der Lage gewesen.

Hierauf erhält Abg. Graf von Kaniß (kons.) das Wort, dessen Nede schon gestern mitgetheilt worden ist. Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Auf die von dem Herrn Vorredner Grafen Kani angeregten großen Fragen hier bei Gelegenheit der Betrachtung des Etats der Steuerverwaltung meinerseits einzugehen, dazu fühle ih mih nicht berufen ; diese Fragen müssen bei anderer Gelegenbeit, wo das Programmin der ganzen Sozialpolitik der Staatsregierung auf der Tagesordnung steht, behandelt werden. Allerdings wird es hier am Plate sein, einen Blick auf die Vertheilung von Menschen und Wohl- habenheit in den einzelnen Provinzen, wie sie ih an der Hand der Statistik über die Steuerveranlagung ergiebt, zu werfen ; aber die Maßregeln selbst, die einer solchen festgestellten Entwickelung gegenüber zu treffen sind, hier zu diskutieren, bin ich weder in der Lage, noch kompetent.

Meine Herren, ih kann gar nit leugnen, daß das Bild, welches der Herr Graf Kaniß an der Hand der Zahlen der Veranlagung der Ergänzungssteuer und der Einkommensteuer entwirft, im allgemeinen richtig ist. (Hört! hört!) Man muß allerdings an der Hand der Zahlen zugeben, daß das Einkommen und die Vermögensverhältnisse seit jenen Jahren, wo wir eine festere, bestimmtere Statistik haben, auf dem platten Lande \sih wesentlich ungünstiger gestellt haben, wie in den Städten; das kann, glaube ih, nicht bestritten werden. Das ist eine Thatsache, meine Herren, für welhe man kaum eine Statistik gebrauht, denn es giebt gewisse Dinge, die so ofen- kundig liegen, daß man sie fühlt, möhte ih sagen; man sieht sie, in tausend Einzelersheinungen treten sie zu Tage und machen \chließlich eine klare Ueber- zeugung fest. Insofern also stimme ih mit dem Herrn Grafen Kaniß überein: die moderne Entwicklung is wesentlich den Städten und der industriellen Bevölkerung zu gute gekommen und nicht, wenigstens nit in dem Maße, der ländlihen Bevölkerung. Vielfach sind da so ungünstige Verhältnisse eingetreten, daß man allerdings mit Recht voû eiñèm Rückgang, wenlgstens von etnem verhältnißmäßigen Rüu- gang sprechen kann. i Dies vorausgeschickt, meine Herren, möchte ih aber do einige thatsächlihe Angaben des Herrn Grafen Kanit, noch mehr aber einige seiner Schlußfolgerungen bemängeln. Der Herr Graf beschäftigt sih mit dem Verhältniß der Ergänzungssteuer auf dem platten Lande zur Einkommensteuer gegenüber den Städten und konkludiert daraus, daß die Ergänzungssteuer vorzugsweise stark das platte Land getroffen hat. Das ist nun vollkommen irrig, und die Zahlen, die in dieser Beziehung angeführt worden ; find, sind nit fonkludent, son deswegen, weil sie nit vollständig waren. Denn, meine Herren, wenn ich nur eins hervorhebe, fo werden Sie die Kon- Flusion gleich als völlig hinfällig ansehen — daß nämli das Ein- fommen aus gewinnbringender Beschäftigung, also ohne die Grundlage des Vermögens, in den Städten 310 Millionen, auf dem platten Lande nur 156 Millionen beträgt. Daraus ergiebt si, daß eine einfache Vergleichung des Gesammteinkommens des platten Landes und der Städte mit der veranlagten Ergänzungssteuer auf dem platten Lande und in den Städten absolut unbeweiskräftig ist; — das sind eben ganz andere Faktoren. Es ist auch ganz naturgemäß, meine Herren, daß nah dem Verhältnisse der beiden Steuern das Einkommen auf dem platten Lande \ih niedriger \tellt, als in den Städten, weil in den Städten, wie ih eben gezeigt habe, erheblihe Einkommen in Frage kommen, die unter dies Verhältniß nicht passen; — ich weiß niht, ob ih mich deutli genug ausgedrüdckt habe.

M Herren, wenn nun darauf hingewiesen wird, daß man ih : doch bemühen möge, auf dem platten Lande bei der Schäßung des Werthes des Grund und Bodens sich an die Ertragswerthe zu halten und nit an die Verkaufswerthe, so i das an sih durchaus zu- treffend; aber es entspriht nach meiner Meinung nicht den thatsädh- lien Verhältnissen, wenn behauptet wird, daß dies nicht geschehen sei. Die Grundlage für die Schäßung, das Material kann ih E welches wir in dieser Beziehung den Schäßungsausfhüssen geg

“des Ober-Verwaltungs- ür -das folgende Jahr an die Annahme Pu L binden, das ist eine Frage, die die Berufungskommission

haben, ist ledigli Material, über dessen Benußung und dessen Ver-