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ehen auf dem Boden der Verfaffung, welche die dreijährige Dienstzeit vor- hreibt. Herr Bebel hat auch über das Duell gesprohen. Wir alten das Duell für ein nothwendiges Uebel. In einem solchen _ Falle, wo die Ehre höher steht als das Leben, kann es nicht ver- mieden werden. Gott wird das rihten, aber der einzelne Mensch hat damit nichts zu thun. Daran kann nichts geändert werden, wenn nit alle Menschen Engel werden oder wenn niht Ehrenstrafen für Lolve Beleidigungen eingeführt werden. Die Sittlichkeit der Armee at Herr Bebel angegriffen. Sittlihe Schäden sind auch unter den Soldaten. Aber wenn 500 000 Sozialdemokraten in rothen Röcken aufgestellt werden, so werden sittlihe Mängel auch darunter vor- handen sein. Die Schmuyereien , die auf den Tisch des Hauses niedergelegt sind, können die Armee nicht treffen ; das sind Krieger- vereine, ehemalige Soldaten. Jh weiß niht, wie weit sie das in der Armee gelernt haben. Ich möchte mit der Bitte [Vtean: Lassen Sie sich doch von den von jener Seite alle Jahre zum Ueber- druß vorgetragenen Anklagen nicht irre machen an dem guten Zustande in der Armee, an der Sorgfalt, welche alle Vorgeseßten haben, um die Armee auf dem Standpunkte zu erhalten, auf dem sie sich Jahr- hunderte und besonders in den leßten Jahrzehnten gehalten hat ! Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Der Kriegs-Minister glaubt aus A auf die Parteien des Hauses nicht eingehen zu sollen auf. die einzelnen von Bebel angeführten Punkte. Im Namen meiner politishen Freunde kann ih erklären, daß wir es lieber geschen hätten, wenn er die einzelnen L amtlih behandelt hätte oder es für die Zukunft wenigstens in Ausficht gestellt hätte. Die Sache ift außer- ordentlih ernst; ich habe manches Mal hart mit Bebel gestritten, aber ih kann seine A rbe agen niemals anders als völlig ernft nehmen. Sind die Beschuldigungen begründet, so hat der L Minister gegenüber dem Vertrauen des Reichstags außerordentlich leiht zu erklären, daß er Abhilfe habe eintreten lassen oder ein- treten lassen würde. Niemand würde an einer solhen Erklärung auch nur den allergeringsten Zweifel gehabt haben. Wir müssen aber au im Interesse unseres Heeres wünschen, daß wir eine folhe Beruhi- gung erhalten. Wenn die Anklagen nicht begründet find, muß das vor Reichstag und Reich dargelegt und nahgewiesen werden. Herr Bebel hat sich etwas darauf zu gute gethan, daß er und seine Partei allein {were Mißstände öffentlih zur Sprache gebraht haben. Warum hat er es so eilig mit diesem Berühmen gehabt? Gestern ift niemand von uns zum Wort gekommen; wir haben gerade mit Rück- cht auf die Lage, in welhe Bebel geseßt war, die Verhandlung auf eute vertagt; er ist zuerst zum Wort gekommen und hätte abwarten sollen, ob wir niht heute uns über diese Dinge äußern würden. Wir haben uns über sämmtliche Kapitelüberschriften, unter welche er die einzelnen Fälle rangiert hat, so ausführlih geäußert, daß wir ohne Kenntniß der einzelnen Fälle uns niht gezwungen sehen, uns wieder über die allgemeinen Fragen zu äußern. Ich halte meine Aeußerung über das Duell vollständig aufrecht ; Herr Bebel wird doch nicht glauben, daß wir seitdem eine andere Stellung eingenommen haben. Jch bin durchaus nicht geneigt, heute den Sekundanten des Grafen Noon zu machen zu seiner unbegreiflihen Entschuldigung des Duells, ebenso wenig wie ih das Herrn Schall gegenüber gethan habe. Für uns giebt es keine Entschuldigung; das Duell ist mit dem Christenthum unvereinbar. Wir verurtheilen jede einzelne Soldaten- mißhandlung; aber unsere Erfahrungen müssen uns abhalten, die einzelnen älle ohne weiteres als wahr hinzunehmen oder daraus allgemeinere chlüsse zu ziehen. Die Mißhandlungen erinnern an alte Zeiten, an die Zeiten des Werbe- und Söldnerwesens, sie ragen aber in die Zeit des Volksheeres als ein Anachronismus hinein. Wir freuen uns, daß der Minister wiederholt versichert hat, daß alles, was in seinen Kräften steht, aufgeboten wird, um den Mißhandlungen ein Ende zu machen. Herr Bebel hat auch wieder den Hamburger Fall vorgeführt, in Bezug auf welchen der Kriegs-Minister mehr geistvoll als für uns befriedigend von einem Denkzettel gesprochen hat. Der Offizier sollte nicht vergessen, daß ihm die Waffe zur Vertheidigung des Vaterlandes anvertraut ist, niht zur Selbsthilfe, am aller- wenigsten wehrlosen Bürgern gegenüber. Die überwiegende Mehrzahl der Offiziere wird diese Auffassung theilen. Jch bin gewiß, daß folhe Ausschreitungen auch der Kriegs-Minister in seines Herzens Kämmerlein nicht gut heißt, wenn er auch für den Untergebenen hier eine Klinge s{chwingt. Das sind wir von den Chefs aller Ver- waltungen gewohnt. Wenn aber eine Sache nicht tadelsfrei ist, dann muß sie E geahndet werden. In welcher Form die Ordensverleihung erfolgt, ist mir als Mitglied der Volksvertretung vollständig gleichgültig, Wenn aber Bebel an eine Erscheinung der jüngsten Tage den allgemeinen Tadel hat knüpfen wollen, daß in bürgerlichen Kreisen immer mehr die Unsitte um sich greift, daß man sich auf den militärishen Rang mehr ein- bildet als auf einen bürgerlichen Stand, so kann ih dem nur beitreten. Der Kaiserlihe oder Königliche Beamte ist eben fo viel werth wie der Reserve-Offizier. In Bezug auf die Strikebrecher hat Herr Bebel wohl nicht das richtige Wort gefunden. Die Soldaten find nicht kommandiert, fie haben niht die Fortführung des Unter- nehmens gemacht, sondern nur das im Betriebe angelegte Kapital ge- rettet. as ist ein wesentlicher Untershied. Was Herr Bebel zum Beweis für die Unsittlichkeit in der Armee auf den Tisch des Hauses niedergelegt hat, ist so haarsträubend, daß kein Wort der Verurthet- Tung parlamentarisch oder unparlamentarisch \{charf genug ist, aber es beweist nichts für die Armee. Was können die jeßt dienenden jungen Leute dafür, daß ihre früheren Regimentskollegen, wer weiß unter welchem Einflusse, so tief im bürgerlihen Leben gesunken sind! Solche E können nicht ern genug genommen werden; es steht die Ghre unserer Armee und unseres Landes auf dem Spiele. Wenn ein englishes Blatt die Tapferkeit unserer Armee bezweifelt hat, so müssen wir dafür sorgen, daß thr Ehrenschild blank erhalten wird.
Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:
Der Herr Vorredner hat die Art bemängelt, in der ih den An- griffen, die mir von sozialdemokratisher Seite zu theil werden, begegne. Zu meiner Befriedigung wird seine Auffassung nit von allen Mitgliedern feiner Fraktion getheilt. Was im übrigen die Bemer- kung anbetrifft, daß ich Fälle, die hier vorgebracht werden, zu prüfen und demnächst darüber Auskunft zu ertheilen hätte, so kann ih sagen, daß ih es in gewisser Hinsiht als eine Pfliht erahte, daß, wenn bestimmte Vorgänge zu meiner Kenntniß kommen, die mir bisher niht mitgetheilt waren, ich sie prüfe und, wenn es mögli ift, dann auch im Reichstag darüber Auskunft gebe. Jh werde danach au ferner handeln. Jch habe es auh gestern gethan — der Herr Abg. Lieber ift vielleiht hier nicht anwesead gewesen (Wider- spruch) —, indem ih über verschiedene Fälle amtlich vortrug, was stattgefunden hat und was wahr is. Ueber Fälle, von denen ih nihts wußte, habe ich natürlich auch keine amtliche Auskunft geben können.
Abg. On (südd. A: Ich muß im Namen meiner politischen Freunde und zugleich im Namen der freisinnigen Volks- partei erklären, daß ih es richtiger finden würde, wenn der Kriegs- Minister nichts entshuldigen, wenn er zugeben würde, daß hier und da Schattenseiten vorhanden sind. Jh möchte hinsichtlih des Duells gleihfalls glauben, daß es ein unberechtigter Vorwurf Bebel's ift, daß andere Parteien {weigen, wenn sie endgültig ihren Standpunkt festgelegt haben. Herr Bebel sollte einmal Anträge oder Resolutionen zur Probe einbringen; das wäre beinahe nothwendig, weil heute von konservativer Seite das Duell als nothwendige Staatsinstitution dar- gestellt ist. Die Mitgliedshast des Grafen Roon beim christlichen Berein f\teht im L us seiner Vertheidigung des Duells, welches er fogar als eine Sünde betrachtet hat, denn er meinte: Gott wird darüber cihten. Wenn das aber der Fall ift, dann ist er
ein s{hlechter Lehrmeister für den christlichßen Verein junger Männer. Für die Ordensverleihungen find auch die Staats-Minister ver-
ae müssen, mit welcher wir die Franzosen ges{lagen Haben, Wir
\Mauung, daß ih dabei nicht länger verweilen will. In die Leut fe f nte sich die Armee nicht einmishen. Wenn der angeführte Fall auch eine innere Entschuldigung hatte, so muß ih doch die Verleßung dieses Prinzips bedauern. Was die Frage der Unsittlichkeit betrifft, so bedaure ih, daß sie in dieser Form vor- gebracht ist, obgleih ich Herrn Bebel niht das Recht bestreite, so zu antworten, nachdem die Sozialdemokratie angegriffen ist. Die Kon- servativen sollten darin eine Aufforderung sehen, daß sie vorsichtig find mit dem Vorwurf der mangelhaften Moral bei den unteren Klassen. Sonst ist es niht wunderbar, daß die unteren Kansen einseitig urtheilen über die Moral der oberen Stände. Die einzelnen Stände haben si gegenseitig wirklich nihts vorzuwerfen. Die bei- gebrachten Beispiele sind nit vereinzelte Fälle, sondern sie sind höchst unerwünshte Belege für einen in weiteren Kreisen herrschenden ganz unrichtigen Geist. Herr Bebel is zu sanguinish gewesen, wenn er von einer Abnahme der Mißhandlungen gesprochen hat. Vorüber- gehende Erlasse helfen nichts, fo lange niht der nöthige Nechts\hußz vorhanden ist. Ich habe mich aktenmäßío überzeugen müssen, daß noch nicht überall derjenige Schuß für Leben, Leib und Gefühl der Soldaten vorhanden ist, der wünschenswerth ist. Rohe Mißhandlungen der Sol- daten haben zu Geisteskrankheiten geführt; es giebt Kompagnien, die komplottmäßig dazu angehalten werden, dem Vorgeseßten nicht die Wahrheit zu sagen, nicht bloß bezüglih der Behandlung, sondern auch wegen der Kleidungsstücke, welhe Garnitur getragen wird u. \. w. Es gehört der ganze Mannesmuth eines Soldaten dazu, um sich dagegen aufzulehnen. Gewiß is der Spiegel niht ungetrübt, der hier der Armee vorgehalten wird; aber der Spiegel, der in den Berichten zu finden ist, ist auch nicht ganz ungetrübt, weil die Offiziere diejenigen Beamten sind, die ihre Wahrnehmungen nicht in der Oeffentlichkeit verwerthen können. Wer etwas rügt — der fliegt! Die Volksvertretung muß versuchen, einen Theil dessen nachzuholen, was hier versäumt wird. Jh will die einzelnen Fälle niht vor- führen, weil die früheren Anführungen {hon genügt haben, das Be- dürfniß der Reform anzuerkennen. Da das Bedürfniß anerkannt worden ist, so brauen wir nicht mehr einzelne Fälle anzuführen. Ich möchte den Kriegsminister nicht interpellieren. Ih möchte die Meinung vertreten, daß die Thatsache, daß er den Etat hier vor uns vertritt, der Beweis dafür ist, daß die Meldung, die Reform sei auf dem todten Geleise angekommen, eine irrige ist. Jch will hoffen, daß der Kriegsminister - bis zur dritten Lesung, jeden- falls aber in der nächsten Session, in der Lage sein wird, die Erwartungen, die wir an seinen Eintritt in das Amt knüpften, zu erfüllen. Ein weiterer Punkt wird aber auch der sein, in den Formen und Grundsäßen der Pensionierung der Offiziere eine Aenderung eintreten zu lassen. Wir werden darüber bei den Ausgaben für die Pensionen verhandeln. Wir haben nur die Resolutionen angenommen, welche im bayerishen Landtag National- liberale und Zentrum angenommen haben. Wir hoffen, daß die erren in Berlin ihren Parteigenossen folgen werden. Die große nsicherheit der Stellung der Öffiziere steht im Zusammenhang mit der Ueberanstrengung und der Mißhandlung der Soldaten. Wenn über die Hälfte der Offiziere niht im stande ist, zu wissen, ob sie übers Jahr noch im Amt ist, wenn der Offizier nur dur ÜUeberanstrengung der Truppen das Scheitern zu vermeiden glaubt, so wirkt das selbst- verständlich nach unten. Die Behandlung wird roher werden und chließlich den Charakter annehmen, welcher dem Unteroffizierstand- punkt entspricht. Auch die Militärärzte nehmen nicht die richtige Stellung in der Organisation der Armee ein. Sie können ihre Aufgabe der gesundheitlihen Kontrole niht genügend ausüben. Sie werden abgestumpft und sehen leiht die Kränklichkeit eines Soldaten als Simulation an. Es muß dafür gesorgt werden, daß hier all- gemein eine Besserung eintritt.
Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:
Meine Herren! Ih habe bei der ersten Berathung des Etats Auskunft ertheilt über den Stand der Militär-Strafprozeßordnung. Ich habe dem nichts hinzuzufügen und habe auch nihts davon fort- zunehmen. Ich bin also au nit in der Lage, heute dem Herrn Abg. Haußmann weitere Mittheilungen darüber machen zu können.
Der Herr Abgeordnete hat, das will ih bei dieser Gelegenheit gleih mit erledigen, Zweifel ausgesprochen, ob die militärishen Be- rihte, die von Offizieren an Vorgeseßtte erstättet werden, immer der Wahrheit entsprähen. Ih weise diese Annahme als eine völlig un- berechtigte zurück. Die Erstattung eines falschen militärischen Be- richts gehört zu den {wersten militärishen Vergehen, die wir kennen, und speziel im Offizierkorps; aber auch selbst bei den unteren Chargen wird es als eine Chrenfache betrachtet, die Wahrheit zu berichten.
Sodann hat der Herr Abgeordnete auch noch die Befähigung der Militärärzte in Frage gestellt, ob fie im ftande seien, rihtig zu erkennen, ob ein Mann krank if oder \imuliert, und. dann weiter behauptet, viele Militärärzte wären {hon so abgestumpft, daß sie nihts mehr leisten könnten. Durch zahlreihe Beweise der Anerken- nung, die gerade die deutschen Militärärzte nicht nur im eigenen Vaterland, fondern auch im Ausland erhalten haben, if ihre Tüch- tigkeit, der hohe Grad ihrer Wissenschaftlichkeit, ihre große Leistungs- fähigkeit auf allen Gebieten festgestellt worden. Auch dieser Vor- wurf ist gänzlih hinfällig. L
Abg. Spahn (Zentr.): Als jetziger Vorsißender der Fraktion fann ih dem Kriegs - Vinister erklären, daß alle anwesenden Mit- glieder derselben mit Herrn Lieber einverstanden find; fie sind sogar der Ueberzeugung, daß er den Kriegs-Minister viel zu wohlwollend behandelt hat.
Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:
Wenn ich aus der Erklärung des Herrn Abg. Spahn erkennen muß, daß meine Annahme, ein Theil der Fraktionsgenossen des Herrn Abg. Dr. Lieber theilte dessen Anschauungen nicht, eine irrige ist, fo erkenne ih sehr bereitwillig an, daß ich mich geirrt habe. Sie werden daraus ersehen, daß ih auch garnicht eigensinnig auf meinem Srrthum beharre. (Heiterkeit.)
Abg. Dr. Schönlank (Soz.): Jch wollte nur eine Nachricht mittheilen, die durch die Berliner Blätter geht. Danach hat Graf Hoensbroech, der ehemalige Jesuitenpater, im christlihen Verein junger Männer einen Vortrag gehalten, in welhem er die Verderblichkeit des Ultramontanismus nachzuweisen sih bemühte. (Redner verliest einige Stellen des Vortrages unter großer Unruhe der Rechten und wiederholten Rufen: Zur Sache!) Der hristlihe Verein soll jungen Männern aller Konfessionen zugänglih fein. Was foll es bedeuten, daß die Soldaten sektionsweise in den Verein geführt werden, um eine solhe Kulturkampfpauke anzuhören !
Abg. Dr. von Bennigsen: Ih möchte zunähst im Namen meiner Freunde dem Wunsch Ausdruck geben, daß die Reform des Militärprozesses, welhe nicht bloß der jeßige Kriegs-Minister, sondern auch sein Vorgänger für nothwendig erklärte, bald zur Aus- führung gebraht werden möchte. Die Neform wird dazu beitragen, manche Beschwerden und Angriffe, die wir jährlih hören, wenn nicht gans verschwinden, so doch in erheblihem Maße sih verringern zu assen. Was die Duelle betrifft, so verdenke ih es dem Zentrum nit, daß es von seinem kirchlich-religiösen Standpunkt aus, und der linken Seite nicht, daß sie von ihrem radikalen Standpunkt aus auf diesen offenbaren Schaden in unseren öffentlich rechtlidhen Zu- ständen hinweisen. Es ist ein peinliher Zustand, wenn geseßlihe Vor- \chriften nicht vollständig zur Durchführung gebraht werden, wenn in Militär und Zivil diese Geseße mit der Sitte und Auffassung über die Ehre sich zur Zeit noch in einem Widerspruch befinden. Jch und manche
antwortlih, aber ich habe darüber auch eine solche An-
meiner Freunde Ee ih, sind aber der Meinung, daß in einzelnen Fällen das Duell einahe zur Nothwendiakeit wird. Zu allen Zeiten waren
eben ir vielen Dingen Sitte und Brauch stärker als die ehrwürdigsi Vorschriften und Bestimmungen der Geseßze. Die Zahl der Duell: in Deutschland ‘hat aber gegen früher ganz außerordentlich ah y nommen, und wenn in England seit vielen Jahren ein Duell ete aus politishen, noch aus anderen Gründen vorgekommen ist s dürfen wir hoffen, daß mit der Zeit auch bei uns dieser bedauern, werthe Widerspruch zwischen Sitte und Geseß aufhören wird Dazu kann jeder einzelne das Seinige beitragen, und dies ist ja aud hon in sehr shwierigen Fällen gelungen. Man kann es Herrn Bebo nicht verargen, ‘wenn er jede Belegonbait benußt,-um die militäris{en Einrichtungen anzugreifen. Ist doch das deutsche Heer in seiner ganzen Verfassung eine so feste Grundlage unserer heutigen Zustände daß, so lange dieser mächtigste Faktor der Erhaltung in unserem öffentlihen Leben nihcht unterminiert und bis zu einem gewissen Grade zerstört ist, die Ziele der Sozialdemokratie niemals erreicht werden können. Herr Bebel bemüht sich, die Zustände in der Armee möglihst herunterzuziehen. Weshalb, hat er uns De Ca, nd! Wel. Q U Jene ua ung im Reichstag irgend eine Zustimmung finden könnte — nein, folg Illusionen giebt sih ein so kluger Herr nicht hin —, sondern ex E für die Tausende und Millionen . da draußen durch diese
ngriffe etwas erreihen zu können. Das hat er ganz ofenkundig ausgesprohen. Wenn nun jemand diese Institution fo darstellt als wenn sie von Rohheit und Unsittlichkeit und Gewaltthätigkeit vollständig erfüllt sei, als wenn die Behandlung der Leute durch ihre Vorgeseßten, Unteroffiziere und Offiziere, ein furchtbares Maß der Rohheit und Gewaltthätigkeit enthielte, als wenn das Verhalten dez Militärs, insbesondere der Offiziere, zu den bürgerlichen Klassen von dem Geiste der Aus\chließlichkeit, der Selbstüberhebung, des spezifisch militärishen Geistes getragen würde, fo ist es doch merk, würdig, daß derselbe Abgeordnete heute der deutschen Armee ein günstiges Zeugniß ausgestellt hat. Vielleiht ist ihm ein Lapsug passiert. Also war es aus Gerechtigkeitsgefühl, daß er sagte, er wisse, daß es in unserer Armee immer noch besser sei, alz in anderen. Unsere Armee als Institution und der Geist der in ihr herrsht, hat eine allgemeine Anerkennung gefunden, auch bei anderen Völkern, wie wir es von unserem deutsch-nationalen Standpunkt gar nicht besser wünschen können. Fremde Beurtheiler haben wiederholt auf den großen Werth, die Tüchtigkeit und Vorzüg- lihkeit und den ehrenwerthen Geist unserer Armee aufmerksam gema, Wäre unsere Armee wirklich so roh und gewaltthätig, wie Herr Bebel es darstellt — einzelne Nohheiten find ja stets vorgekommen —, wie hâtte dies in dem leßten französishen Krieg zum Durchbruch kommen müssen! “is berufe ih mich in Bezug auf die Haltung und Führun der deutshen Armee nicht etwa bloß auf deutsche Zeugnisse, nein, au auf die Zeugnisse der Engländer, ja allmählich auch der Franzosen selbst. So human is noch niemals ein Krieg geführt worden, so gerecht und billig denkend is noch niemals in einem blutigen Krieg vom obersten Heerführer herab bis zum leßten Wehrmann gehandelt worden wie im französishen Krieg! Und wenn das mögli war, fo gestattet es einen Nückshluß auf den zwar männlichen und kräftigen, aber auch edlen Geist, der jeßt in unserer Armee herrs{cht. Seitdem ist es nicht \{lechter, sondern besser aeworden. Jst Herr Bebel wirklih berechtigt, aus einzelnen Nohheiten und Verbrechen und Schändlichkeiten, wenn sie wirklich vorgekommen find, einen Schluß zu ziehen auf das Ganze? Wem von uns würde e denn einfallen, eine einzelne Partei, ih sprehe gar nicht aus\chließ lih von der sozialdemokratishen Partei, verantwortlich zu mahen für jede Betrügerei und jeden Unterschleif (Zuruf Bebel's: Bour geoisie) — i sagte, niht bloß bei Ihnen, Herr Bebel —, der in ihrem Vereins- und Kassenwesen vorkommt, worüber ich eine ganze Liste aufstellen ließe! So können wirkli öffentlihe Dinge ernsthaft eigentlich kaum behandelt werden. Herr Bebel hat voll kommen das Recht, einzelne Uebelstände in der Armee hie zur Sprache zu bringen; das kann unter Umständen sogar ganz ver dienstlih sein. Einzelne der Fälle sind ja als zutreffend anerkannt und die Schuldigen sind bestraft worden. Herr Bebel hat ja au für das nächste Jahr neue Angriffe angekündigt. Aber der Ueber zeugung muß ich Ausdruck geben: die Wirkung werden diese Angriff nie haben, daß man in Deutschland oder gar außerhalb Deutschland den Glauben hâtte: hier ift etwas im Großen und Ganzen faul in Heereswesen. Nein, wir werden uns durh solhe Angriffe niemal! die Freude und den Stolz austreiben lassen an dieser herrlidw« Institution, die wir an unferer Armee haben!
Abg. Graf von Bernstorff (Rp.) Ich protestiere dagegen, daß de christlihe Verein junger Männer Politik treibe. Der Vortrag dé Grafen Hoensbroech hatte mit dem Verein garnihts zu thun: Drt Saal wird mitunter vermiethet. Es bestanden in der Vereins[eitung große Bedenken, ob der Saal zu diesem Zweck vermiethet werden sollte. Die christlihe Arbeit als folche werden die Herren drübei doh wohl nicht als politische Arbeit ansehen. Die Herren bezeichnen die Religion als Privatsache, aber für den positiven riftli Glauben dürfte im sfozialdemokratishen Zukunfts\staat keine Freihel vorhanden fein. Das Bekenntniß wird beachtet, und die Sol daten, welhe an die Erfüllung christliher kirchlicher Pflichta erinnert sind, find niht aus der Landeskirhe ausgetreten. Va einem Gewissenszwang kann niht die Rede sein. Als ein Ko sistorial-Rath sih an einem Duell betheiligt hatte, ging ein Sd! der Entrüstung durch die kirhlihen Blätter; der Konfistorial-Räl ist aus der firhlihen Verwaltung auêgeschieden. Ich hoffe , di das Duell auch in der Armee vershwinden wird. Ich halte das Dul für ein Uebel, aber nicht für ein nothwendiges. Hier muß t öffentlihe Meinung mehx thun als alle Gesetze. Der Kri Minister würde sih ein monumentum aere perennius seße, wenn er Ehrengerichte shaffen würde, welche eine genügende autoritatibe Stellung haben, um das Duell unterdrücken zu können. :
Abg. Werner (Ref.-P.): Die Herren von der Sogjil demokratie, welche heute gesprohen haben, waren nicht Soldaten; ih war Soldat und weiß, daß die Klagen geprüft und untersucht werden. Die Sozialdemokraten wollen Unzufriedenheit erzeugen auch unker den Soldaten. Alle. Widerlegungen des Kriegs-Ministers werden gege! die Anklagen nicht helfen. Wir haben alle Veranlassung, als Deutsche stolz auf unsere Armee zu sein. Die Versuche, sozialdemokratische Schriften einzushmuggeln, werden heitern an dem deutschen Geiste, der in ver Armee herrsht. Die Armee wird jeder Zeit zu Thron und Altar stehen. Beim Militär müßte die öffentlihe Gerichtspflege eingeführt werden; dann werden die Vorwürfe \sih als unberectigt beweisen lassen.
Abg. Haußmann: Der Kriegs-Minister hat mih mißverstandel Ich habe gegen die Militärärzte keinen Vorwurf erhoben. Jch habt nur von Ausnahmefällen gesprohen. Wenn der Kriegs-Minister id dur die Generalisierung der Sozialdemokraten verlegt fühlte, dant follte er am allerwenigsten mir gegenüber den Vorwurf erheben, da ih generalisiere. Jh habe nur die Stellung der Militärärzte als eine nicht ganz selbständige bezeichnet; ih habe geradezu erklärt, daß die Wahrheit oft niht ergründet werden könne, weil nur eint kleine Zahl der Mißhandlungen den Instanzenzug durchläusft. Weil das militärishe Verfahren ein einseitiges ist, kann eine Aenderung nur durch die Reform eintreten. # Der Kriegs-Minister würde sid) ein großes Verdienst erwerben, wenn er einen Theil seiner energischen Beredsamkeit frei mahen wollte, um sie außerhalb zu verwendet, um endlich die Militär-Strafprozeßordnung zu reformieren. Wenn wir den Sozialdemokraten allen Boden für ihre Angriffe entziehen wollen, dann lassen Sie diese Reform der Armeeverfassung shleuntg herbeiführen.
Kriegs-Minister Bronsart von Schhellendorff:
Wenn ih den Herrn Abg. Haußmann vorhin fals{ch verstanden habe, so gereiht mir das zur ganz besonderen Befriedigung. erkenne auch gern an, daß ich mich möglicherweise verhört habe; der stenographishe Bericht wird ja ergeben, wer von uns Beiden si geirrt hat. Sollte er mit der Bemerkung bezüglih der Aerzlt nur haben ausdrüdcken wollen, daß es vielleicht nur n ist in dem Armee-Korps, das er im Auge hat — ih glaube, es is
,
} Garnisonpfarrer
D h {ließli fügen
dreizehnte —, der ihm nicht genügte, dann kann ih sagen: had haben Armee-Korps, in denen vielleicht 2 Aerzte unbrauchbar M Die werden dann verabschiedet, und dann is die Sache er- n Der Herr Abgeordnete würde mir aber, wenn er mir wirkli Len guten Dienst leisten will, nüßlih sein können, wenn er mir yazialfälle mittheilen wollte. Solche einzelnen Fälle scheinen mir 1 der That nicht geeignet zu sein, um darüber im Plenum zu ver-
In. M Baaselbe bezieht sich auf die Berichte, von denen er abfällig
ah. Wenn er jeßt nur von einzelnen Berichten spricht, die einmal irthümlich unrichtig oder unvollständig abgefaßt seien, — das kann möglich sein. Absichtlih werden solhe unrichtigen Berichte aber nicht abgefaßt, und das habe ich vorhin nur erklären wollen, und dabei
{leibe ih auch stehen.
Abg. Schall (d. konf.) erklärt, die Debatte habe ergeben,
daß die Herren links ein Theil der Kraft wären, die das
¿se will und das Gute saft. Die sozialdemokratische Presse, führt Redner fort, wird mih troy alles Widerspruchs immer (ls den Duellpfaffen hinstellen. Herrn Lieber gegenüber stelle ih js, daß niemand so scharf das Duell verurtheilt wie ih, auch err Lieber nit. Die Ansicht des Grafen Noon theile ih niht. Herr g rommel soll behauptet haben, die Armee sei eine Unzucht. Die Behauptung ist {on einmal im Reichstag Als es geshehen war, bekam ich einen Brief von errn Frommel, in welchem er fragte, ob denn fein Mensch im eichstage vorhanden sei, der ihn vertheidigen könne. Jn den Friegervereinen mögen ja einzelne Anstößigkeiten vorgekommen fein, aber die Thätigkeit der Kriegervereine muß doch anerkannt werden. Diese Vereine sind allerdings den Sozialdemokraten ein Dorn im Auge, weil sie die vaterlandslosen Sozialisten von sih fern halten. Venn in der Armee noch nicht Alles so is, wie gewünscht wird, so liegt das nicht an der Thätigkeit der Geistlichen, sondern es wird manches in die Armee hineingetragen.
Abg. S U e M paers (Soz.) bringt einen Fall aus Königs- herg vor, wo Soldaten den Unternehmern bei einem Arbeiteraus\tand jur Verfügung gestellt worden seien, ohne daß ein Nothfall vorlag wie in Frankfurt a. D
Abg. Bebel (Soz.): Ueber den Verlauf der Verhandlungen bin ih erfreut, weil ih den Erfolg gehabt habe, die Vertreter der bürgerlichen Parteien zum Sprechen zu bringen, ja felbst den shweig- samen Herrn von Bennigsen aus seiner Höhle herauszulodcn, aus dessen Rede der fanatische Haß gegen die Sozialdemokratie spricht. Ich hatte das Gefühl, daß nicht mit der nöthigen Entschiedenheit und Energie von seiten der bürgerlichen Parteien gegen die Mißstände vor- ¡egangen ist. Jch habe niht die Armee als Institution angegriffen; ih habe es ehrlih aus eigener Ueberzeugung anerkannt, daß die deutsche \nee höher stehe als die anderen. Wie heute die Vinge liegen, die Armee eine Nothwendigkeit. Herr Rickert muß ein unshuldiges findlein sein, wenn er sih wundert, daß wir die Militärforderungen ab- lhnen. Wir lehnen sie ab, weil die Armee auf einer uns nicht gefallenden Grundlage aufgebaut ist, weil die Mittel dafür in nicht rihtiger Weise aufgebraht werden und weil von höchster Stelle aus die Armee als Maffe gegen den inneren Feind, als den man uns bei passender und inpassender Gelegenheit zu brandmarken bestrebt ist, genannt ist. Vom Quell habe ih gesprochen, weil die Duelle in der Zunahme begriffen sind, erst gestern ist wieder ein junges Leben dem Duell zum Opfer gefallen. Sogar die bürgerlichen Kreise werden von diesem Unfug er- ¡riffen. Dem gegenüber sollte man sich nicht mit platonishen Er- fèrungen begnügen, man sollte so lange drängen, bis die Regierung muß. Ebenso bezüglich der Mißhandlung. Sind denn die Zeiten besser geworden gegen früher? Die Mißhand- lungen haben niht abgenommen troß aller Verbote und Erlasse schiedener Fürsten und Generale. Früher sprachen fih die Erlasse iht bloß gegen körperlihe Mißhandlungen aus, sondern auh gegen d Schimpfen. Redner verliest Erlasse der Generale von Möllendorff, Gneisenau, von Manteuffel u. st. w., welche den Offizieren verbieten, n Soldaten mit Schimpfworten, wie Kanaille, Hunde u. f. w. y trafktieren, und fährt fort: Beweisen diese zahlreihen Er- se, daß die Militärmißhandlungen so selten sind? Wir luden gar niht {warz zu färben; wäre das nöthig. dann wäre ch6 um uns gesehen. Wir können ganz bei der Wahrheit bleiben, und was wir da vortragen, ist noch {warz genug, um die Entrüstung (ller fühlenden Menschen zu erregen. Ich würde es viel lieber gesehen haben, wenn die bürgerlichen Parteien diese Dinge vorgetragen hätten, die doch \{chlimm genug sind. Was is uns denn widerlegt worden ? Frälih, man glaubt ja nihts, was wir lagen, aber Alles, was gegen uné gesagt wird. Was als unrichtig erwiesen ist, is so unbedeutend wie dus Tüpfelchen auf dem I. Ueber die Unsittlichkeit in der Armee
habe ih mih auf meine Gegner als Gewährsmänner gestützt, in diesem Falle auf die Schrift eines evangelischen Geistlichen ; ihn mögen Sie auilagen, wenn es Ihnen nicht gefällt. Wir werden uns \{ön hüten, solde Dinge von der Armee zu schreiben, denn wir würden wegen Wleidigung der Armee angeklagt und schwer bestraft werden. Ueber die Aeußerungen des Garnisonpredigers Frommel berichtet ein Verihterstatter, der selbst die Nede gehört hat. Herr Frommel möchte j jeßt gern die Aeußerungen verleugnen. Die Herren voa den Sitk- lihfeitsvereinen sollten ja eine Eingabe an den Kaiser mahen, um die Untersuchung zu beantragen. Seitdem ih die Herren als Kron- jeugen in Anspruch genommen habe, werden sie das unterlassen. Jede Kritik ist erlaubt, wenn die Herren unter sih sind, aber die verfluchten Sozialdemokraten dürfen davon nichts erfahren. Ich bin auf die Frage nur eingegangen, weil Herr Schall die Armee gegen uns ins Feld führte. Dabei habe ich auch die Kriegervereine erwähnt und die Programme der Herrenabende, die nicht etwa außer- halb der Vereine entstanden find, wie angedeutet worden Ut De Sachen sind veröffentliht worden und kein Kriegerverein hat dagegen Viderspruh erhoben. Herr von Bennigsen meinte, wir wollten die Armee, das feststehende Bollwerk gegen die Sozialdemokratie, unter- graben, J könnte sagen: Er unterstellt mir diese Dinge, um mich angreifen zu können. Ih habe nicht verdächtigen wollen, ih habe das sachlihe Material vorgebraht. Ih habe niht einmal wie früher die Schlußfolgerung daraus gezogen, daß eine Reform der Nilitär-Strafprozeßordnung nothwendig is, weil mir gesagt wurde, das wäre dem Kriegs-Minister augenblicklich unbequem. Die Miß- handlungen habe ich als Beweis für die Nothwendigkeit der Neform der Militär-Strafprozeßordnung angeführt, wie das die anderen arteien auch früher gethan haben. Sie werden ihre Gründe dafür haben. Aber wir wollen eine Besserung fo schnell wie möglich erbeiführen. Es kommt noch etwas hinzu. Durch die Vermehrung der Armee is der Adel unter den Offizieren in den Hinter- (rund getreten. Die bürgerlihen Parteien haben jeßt ihre ne in der Armee als Offiziere. Mit jeder Vermehrung
der Armee kommen fo viel Arbeiter in die Armee hinein. Nachher aben wir das selbstverständlihe Verlangen nah Schuß dieser Arbeiter gegen Mißhandlung. Als ehemals liberaler Pann verurtheilt err von Bennigsen das Duell, aber er meint ‘do, daß es in manchen Fällen nahezu zur Nothwendigkeit würde. In England filt es Feinem Manne, auch keinem Offizier ein, für die Vertheidigung seiner Ehre zur Waffe zu greifen. In Holland und Amerika ist es ebenso. Die Liberalen vertreten heute ihren früheren tandpunkt so \{chwächlich, daß sie einer Regierung, die einigermaßen nergie hat, nit mehr imponieren. Herr von Bennigsen glorifizierte die tmee und behauptete namentlih, daß niemals weniger Rohheit vorgekommen fei, als im Kriege von 1870. Solche Ausführungen machen auf dem Papiere sehr gut. Die Rede war ja au nach einer bestimmten pelle gerichtet, niht für die Mitglieder dieses Hauses bestimmt. Außer- e des Haas giebt es au eine Menge von Leuten, die sich durch he patriotischen Phrasen beraushen lassen. Wir müssen uns jeßt M) gegen Vorwürfe vertheidigen, die in unseren Ausführungen keinen nhalt haben. Jh habe niemals so objektiv gesprochen, wie diesmal. enn es is nit angenehm, wenn nachher: vom Negierungstisch erklärt
Schule der ausgesprochen.
wird : die Anführungen waren nicht rihtig. Ich prüfe das, was i
vorbringe. Es kann manchmal f Kleinigkeit ain t ‘sein, e passiert den Ministern und der Militärverwaltung au. Daß die Berichte der Vorgefeßten über Mißhandlungen nit immer den That- fachen entsprehen, dafür haben wir Beweise in solhen Verhand- lungen, wo die Mißhandlungen vom bürgerlihen Gericht nahträglih geprüft werden konnten. Jch glaube also, das gethan zu haben, was meine S und Schuldigkeit war; dur nichts habe ih mich um einen Strohhalm von dem Wege abdrängen lassen, den ih für richtig
halte. Nehmen Sie Veranlassung, dafür zu sorgen, daß unsere Klagen ih niht wiederholen, dann A L L, Ea P
Damit schließt die Diskussion.
Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.
Schluß 61/4 Uhr. Nächste Sißung Montag 1 Uhr. (Fort- seßung der Berathung des Militär-Etats.)
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
20. Sizung vom 15. Februar 1896. Ueber den Beginn der Sigzung is vorgestern berichtet worden. Das Haus seßt die zweite Berathung des Staatshaus- halts-Etats für 1896/97 bei dem Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung fort,
Auf die zu dem Titel „Einnahmen aus den Produkten
der Bergwerke, Hütten und Salzwerke“ gemachten Bemerkungen
des Abg. Schul§-Bochum (nl.) erwidert der
Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsh:
Meine Herren! Der Herr Vorredner hat eine Rethe von Punkten berührt, die für das Bergrecht von recht erheblicher Bedeutung sind, und ih kann ihm zunä(hst nur bemerken, daß ich gern bereit bin, seinen Ausführungen folgend, in Erwägung zu nehmen, inwieweit seinen Vorschlägen stattgegeben werden kann resp. von der Staatsregierung eine FIJnitiative zur Aenderung der bestehenden geseßlihen Bestimmungen genommen werden kann. Eins möchte ih allerdings au hierbei erwähnen, daß ich doch im allgemeinen auf dem Standpunkt stehe, an den Bestimmungen des Berggesetßes nur dann zu rütteln, wenn sich eine absolute Noth- wendigkeit dafür ergiebt. Es find ja manche Bestimmungen des be- stehenden Berggesetzes angefochten, und zwar, wie die Herren wissen werden, nicht nur aus den Kreisen der Berginteressenten heraus, sondern au von Persönlichkeiten, deren Interessen durch den Bergbau verleßt werden. Ich habe immer die Besorgniß, daß, wenn man an eine Aenderung des Berggeseßes in verschiedenen wesentlihen Bestimmungen geht, dann ein Haltmachen nicht ganz leicht ist, und eine Reihe von Fragen aufgeworfen werden, die nah meiner Auffassung, solange eben nicht eingehende und weitgreifende Beschwerden vorliegen, besser bestehen bleiben. Bezüglih der von ihm berührten Punkte will ih nur erwähnen, daß meines Erachtens die Frage der Größe der Felder wenigstens für den Steinkohlenbergbau keine erheblihe Bedeutung hat, und zwar aus dem Grunde, weil im Großen und Ganzen der Himmel bereits vertheilt ist. Es is niht mehr sehr viel übrig, wo bei Er- werbung neuer Felder eine Beschwerde darüber entstehen könnte, daß das etwa erliechene Feld zu lein sei.
In einer anderen Beziehung \tehe ich seinen Ausführungen ziemlih nahe, das ist bezüglih des jeßt zulässigen Verfahrens der Einlegung und des Fallenlassens der Muthungen, eines Verfahrens, das mir an sich nicht sympathisch ist. Aber hervorheben will ich do, daß, wenn der Herr Vorredner behauptet hat, daß ein solhes Verfahren dem Geist und dem Willen des Geseßzes nicht entsprechend sei, jeßt in drei verschiedenen Fällen das bestehende Verfahren als dem Geseß entsprehend vom Reichs- geriht anerkannt worden ift.
Fch wiederhole, daß ih bereit bin, die Anregungen, die der Herr Vorredner gegeben hat, in Erwägung zu ziehen und, soweit ich zu der Ueberzeugung komme, daß es wünschenswerth ist, das Gesey zu ändern, mit den IJnteressentenkreisen in eine eingehende Erörterung zu treten. Meines Erachtens würde das" unerläßlih nothwendig sein, umsomehr als Beschwerden oder ein Drängen aus Interessentenkreisen in der von ihm bezeichneten Richtung an das Ministerium fast gar niht hervorgetreten sind. Namentlich in Betreff der Frage der Vertheilung der Bruchkuxe bei Konsolidationen — es sind hier nur die Gewerkschaften neueren Rehts in Frage — is}, soweit mir bekannt, eine Beschwerde an das Ministerium über die dabei entstehenden Schwierigkeiten nit gelangt. Aber, wie gesagt, ih kann ihm zusagen, ih bin bereit, in eine Er- wägung einzutreten, inwieweit seinen Anregungen Folge gegeben werden kann. :
Nach der gleichfalls schon mitgetheilten Rede des Abg. von Kardorff (fr. kons.) über die Währungsfrage erklärt der
Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berl epsch:
Meine Herren, ih habe nicht die Absicht, mi an der Währungs- debatte zu betheiligen. Der Standpunkt der preußishen Staats- regierung is durch die Erklärung des Herrn Reichskanzlers im Reichstag festgelegt, und ih würde nit in der Lage sein, Erklärungen namens der Staatsregierung, über diese Frage abzugeben, die einen anderen Inhalt hätten, wie das, was der Herr Reichskanzler aus- gesprochen hat.
Den Herren ist bekannt, daß die preußische Staatsregierung den lebhaften Wunsch hat, daß der Silberpreis gehoben wird. Es ist das hier ausgesprohen worden{von dem Herrn Landwirthschafts-Minister, es ist von mir ausgesprohen aus den Jnteressen unserer Ressorts heraus; an diesem Standpunkt halten wir natürlich auch heute fest. Im übrigen aber, wie gesagt, halte ih eine Aussprache der König- lih preußischen Staatsregierung in diefer Frage für ausgeschlossen.
Mich veranlaßt zu einigen Bemerkungen nur eine Aeußerung des Herrn von Kardorff, der ih entgegentreten muß. Er hat bemerkt, daß die Regierung in der Währungsfrage sich auf Parteien stüßt, auf die sie sonst nicht rechnen kann, sich stützt auf die Sozialdemokratie und die freisinnige Partei — ih glaube, er hat auch andere Parteien genannt — (Abg. Rickert: Welfen und Polen! Widerspruch des Abg. von Kardorff. Glocke des Präsidenten) — jedenfalls sich stützt auf Parteien, auf die sie sonst nicht rechnen kann. In dieser Frage stüpt sich die Regierung lediglih auf ihre Ueberzeugung (sehr gut! links) wie immer. Es ‘kann gar keine Rede davon sein, daß hier eine Stüge auch nur gesucht wird bei irgend einer politishen Partei. Eine Regierung, die in einer solchen Frage niht ihrer Ueberzeugung folgte, würde über- haupt nach meiner Auffassung 'unmöglich sein. (Zustimmung links.)
Nun möchte ih die Gelegenbeit benußen, um noch einige Worte
über einen ganz nebensächlihen Gegenstand zu sagen. Vom Herrn Abg. Arendt is der Name des jeyt vielgenannten Bergraths Schmeißer erwähnt, der, wie Sie wissen, von mir zunähst nah Transvaal ge- \{chickt wurde, um die dortigen Goldlagerungsverhältnisse eingehend zu untersuchen. Späterhin, nahdem das geshehen war, kam an den Bergrath Schmeißer die Anfrage von einem englischen Kon- sortium, ob er geneigt sei, in ihrem Auftrag nah Australien zu gehen, um die Goldverhältnisse in einigen Gegenden von Australien zu untersuchen. “ Selbstverständlih hat er meine Genehmigung dazu nachgesuht, und ih habe sie ihm ertheilt,” weil ih der Meinung war, daß sich hier für die preußishe Regierung eine besonders günstige Gelegenheit böte, auch über die australischen Goldverhältnisse eingehend informiert zu werden. Ich habe deshalb meiner Genehmigung die Bedingung hinzugefügt, daß der Bergrath - Schmeißer über alles, was er in Australien findet, mir zu berichten in der Lage ist, und daß seine Auftraggeber ihm in dieser Beziehung feine Hindernisse bereiten können. Auf diese Bedingung ist man ein- gegangen, und infolgedessen sind mir auch von Herrn Bergrath Schmeißer bereits einige Berichte über das zugegangen, was er in dem australishen Bezirk gefunden hat. Gelegentlich dieser Berichte hat er au erwähnt, in wie ihn bedrückender Weise seine Berichte zum Gegenstand der Spekulation gemacht würden; er hat dabei die Versicherung ausgesprohen — und der is ganz ohne weiteres Glauben zu \{henken —, daß er in seinen Aeußerungen über das, was er in Australien gefunden hat, außerordentlich vorsichtig sei, daß er unbetheiligten Personen überhaupt keine Mittheilung mache und auch in den Berichten, die er an seine Auftraggeber abgebe, ih lediglih an die Thatsachen hält, die er bei der Untersuchung der dortigen Lagerungsverhältnisse vorgefunden hat. Nun geht in der ausländischen Fachpresse eine sehr lebhafte Bewegung für die Gold- minen nit nur in Afrika, sondern auch in Australien um, und die Person des Bergraths Schmeißer wird bei dieser Gelegenheit weidlih benußt, um Reklame für Unternehmungen zu machen, deren Sicherheit heutzutage ja ganz zweifellos noch nit feststeht.
Ich habe es deshalb für meine Pflicht gehalten, hier auszusprechen, daß ih überzeugt bin, daß alle Reklamen, die mit Aeußerungen des Herrn Bergraths Schmeißer über seine Funde in Australien ge- macht werden, die er in Australien selbst machte, ohne jede Basis sind, daß ich nur den dringenden Wunsch aussprechen kann, daß deutsche Kapitalisten an Unternehmungen sih nicht betheiligen, die lediglich auf diese Reklamen gefußt sind. (Lebhaftes Bravo !)
Abg. Bueck (nl.): Herr Arendt hat feine Ansichten über die Goldvorräthe geändert, und einer seiner besten Freunde, Professor Sueß in Wien, hat kein Ruhmesblatt zu verzeichnen, als er uns in der Währungskommission prophezeite, daß alles auf der Erde vor- handene Gold gefunden sei. Die Erklärung des Reichskanzlers hat unsere Befürhtungen, soweit sie noch bestehen könnten, beseitigt ; ih wünshe aber auch, daß die Regierung offen erklärte, daß sie die Goldwährung aufrecht erhalten wolle. Dann könnten wir uns manche Debaite ersparen. Ein Goldagio haben nur Länder, die sich in wirth\haftlich und finanziell unzulänglißen Verhältnissen befinden, und das kann Herr von Kardorff von Amerika nicht behaupten. Wir haben also nihts zu befürchten, wenn Amerika wirklih zur Gold- währung üdberginge. Eine Hebung der [landwirthschaftlichen Bu erreihen Sie mit dieser Frage nicht, denn sie hängen vom Welt- markt und von der Ernte ab, die zunehmende Konkurrenz anderer Länder, z. B. Japans, können Sie dur die Währung auch nicht ausschließen, das können Sie uns niht weis machen. Von der Währungsfrage verstehen noch sehr viele Kreise nichts, Herr von Kardorff hätte der Industrie daraus keinen besonderen Vorwurf machen sollen. Ein Beschluß zu Gunsten des Bimelallismus ist in den Parlamenten wohl möglih, {hon oft haben be eisterte einflußreiche Männer nicht nur Parlamente, sondern ganze Völker hingerifsen; aber darüber steht noch die Me erna, welche die Sache mit anderen Augen ansieht und hoffentlih keine Beschlüsse fafsen wird, welche nur die Sozialdemokratie fördern würden.
Abg. Rickert: Das Wort „bezahlte Agenten“ hat Herr von Kardorff zwar zurückgenommen, aber die Verdächtigung hinzugefügt, daß es doh Agenten hier giebt, welhe, wenn au unbewußt, die Fnteressen Englands vertreten. Was foll man dazu sagen? Im Cobdenklub herrscht ein viel größeres Verständniß für diese Fragen. Fh bin Ehrenmitglied des Cobdenklubs. Will Herr von Kardorff behaupten, daß Herr von Keudell, der frühere Präsident des Inva- lidenfonds Dr. Michaelis oder der frühere Staats-Minister Delbrück bezah;lte Agenten Englands sind? Das sind auch alles Ehrenmitglieder des Cobdenklubs. Herr von Kardorff mag seinen Fähigkeiten sehr viel zutrauen, aber in der Kenntniß des wirthschaftlißhen Lebens wird ec sich mit Herrn Delbrück nicht messen wollen — nun ja, ih könnte ihm diesen Muth wohl au zutrauen. Worin be- steht das ganze Agententhum? Es sind etwa 20 Ehrenmitglieder des Cobdenklubs in Deutschland, ih kann Herrn von Kardorff das Verzeichniß derselben geben, damit er sieht, wer zu den bezahlten Agenten gehört. Wir zahlen als Ehrenmitglieder keine Beiträge, bekommen einmal im Jahre den Jahresbericht, franko allerdings, und von den Schriften des Klubs je ein Ea franko. Was hat es also für eine Bedeutung, wenn ein Mann wie Herr von Kardorff solhe Verdähtigungen ausspriht ? Sie mögen uns für so dumm und thöriht halten, wie Sie wollen, aber folhe Dummheit und Thorheit sollen Sie uns doch nicht zutrauen. Das übersteigt do das Maß dessen, was erlaubt is. Daß Herr von Kardorff nah seinen privaten Mittheilungen noch die amtliche rig vie des Reichskanzlers bezweifelt, ist für einen solhen Volksvertreter chara teristish!
Abg. von Eynern: Jh bin kein Mitglied des Cobdenklubs, stehe also unverdähtig da. Die Hebung der Getreidepreise ist ja von wirthschaftlihem Ruben, Sie erreichen das Ziel aber nicht mit diesen Mitieln; daß die Landwirthschaft infolge der Goldwährung
underte von Millionen — Herr von Kardorff hätte mit demselben Recht auch 600 Millionen sagen können — verloren habe, ist dur nichts zu beweisen. Gewiß ist Japans Industrie im Aufgange be- griffen, aber es is do eine übertriebene Besorgniß, daß dies nah europäischen Begriffen noh Ha La Volk unsere Industrie verdrängen könnte. Die Silberwährung hat mit dieser Frage garnichts zu thun. Auch mit solchen Behauptungen, daß die Goldwährungsblätter von der haute finance bezahlt werden, wird die Sache nicht ge- fördert. Es ist direkt falsch, daß die Großkapitalisten Goldwährungs- männer sind. Herr von Kardorff hat selbst DeUe ungen zu GBroß- fapitalisten, und er weiß ganz genau, daß sie und die Börse großen- theils Bimetallisten sind. Herr von Kardorff sollte die Verhältnisse der Banken und der Industrie etwas eingehender studiren, dann würde er niht solhe Reden halten, wie wir fie hier und im Reichstag zu hören bekommen. / i
Abg. Arendt: Weder der Bund der Landwirthe noch die Bimetallisten agitieren so wüst und so wenig skrupulös wie die Goldwährungsmänner. So spriht man von einer Vershlehterung des Geldes und davon, vos die Landwirthe ihre Schulden mit minder- werthigem Geld zurückzahlen wollen — der reine Unsinn. Wir vertreten nicht allein agrarische Interessen, sondern allgemeine Interessen. Thäten D and Merengen Much ben Ansighten bed Deren, Lg Me
eutshland verlangen. Nach den Ansichten de n En man meinen, die Schwankungen der Valuta seien ein l[üd
r die Industrie. Sehr interessant is die Behauptung d "ry Unser Ziel is die Beseitigung der Valutashwankungen. cles
des ren Eynern, daß die Börse zum größten ald imetallistif kommt es, daß die Preise der landwirthschaftlihen Produkte nur in