F
zur Verhandlung gelangenden Reft der Tagesordnung if nur noh ein Üntra des Nautischen Vereins,- der sih auf die Farbenkblindheit eleute bezieht und von Dr. Noeht-Hamburg begründet wurde,
von allgemeinem Interesse. Der Antrag lautet: „Der Nautische erein zu Hambur E es für wünschenswerth, daß Leute, die sich “ dem Seemannsberuf (Deckdienst) widmen wollen, vor der erstmaligen Anmusterung auf Farbenblindheit und Sehschärfe gevrüft werden,
und daß diese Untersuchung bei der Steuermanns- und Schifferprüfung
wiederholt werde. Farbenblinde und solche Leute, deren Sehschärfe
__ weniger als F der normalen beträgt, sollen niht angemustert werden,
Í Ri toe Steuermanns- und Schiffer-Aspiranten in Betracht Tommen, soll denselben die Befugniß zur Ausübu g dieses Gewerbes vorenthalten werden. Die Prüfung auf Farbenblindheit ist nach dem Holmgreen’shen Verfahren unter gleichzeitiger Anwendung von far- bigen Seitenlichtern zu vollziehen. Der Verein hält die See-Berufs- enossenshaft für die geeignete Instanz zur Ausführung dieses Bes {lu es." Der Antrag wurde angenommen und fodann die Tagung ges{hlossen.
Laut Telegramm aus Oberhausen ist die zweite U e Poft über L Ren vom 17. Februar aus- geblieben. Grund: Nebel auf See.
Laut Telegramm aus Herbesthal is die zweite englische Post über Ostende vom 18. Februar ausgeblieben. Grund: Unfall auf der Strecke London—Dover. fi Laut Telegramm von Köln (Rhein) if die rückständige zweite enalit@e Post über Ostende vom 18. mit der reht- zeitig eingetroffenen dritten Londoner Post nicht mitgekommen und A voraussihtlich nun erst mit der heutigen ersten Post eingehen.
Bremen, 19. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs - Postdampfer „Bayern“ hat am 18. Februar Nach- mittags die Reise von Southampton nah Genua fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Preußen“ ist am 18, AOEUaN Vormittags in Suez angekommen.’ Der Postdampfer „Halle“ hat am 17, Fe- bruar Mittags Lizard passiert.
Theater und Musik,
Sghiller-Theater.
Fedor von Zobeltiß*' Schauspiel „Ohne Geläut“, das vor zwei Jahren im Lessing-Theater lebhafte Anerkennung fand, kam vorgestern auch im Schiller - Theater erfolgreih P Aufführung. Dieses märkishe Bauernstück mit seinen knorrigen Gestalten, feiner
Träftigen dramatischen Bewegung und mit seinem alten, hier im Sinne der verzeihenden christlichen Liebe gelöften Problem von dem jungen Mädchen, das einmal den Pfad der Tugend verließ, patckte die Hörer wieder mähtig und rief stürmische Beifallsäußerungen hervor. Der allgemeine Eindruck, den das Stück im Gegensaß zu den bayerischen und öfterreihischen Bauerndramen hervorruft, ist ernst, rauh, fast düster. -Mildère, jedoch keineswegs bessere Sitten als das märkishe Bauernvolk, wie der Autor es s{ildert, entwickeln zwar die Setiouen aus der gebildeten bürgerlichen Gefellshaft; aber es fehlt der
childerung dieser dörflihen Gemeinschaft jener heitere, vom Humor erzeugte Lichtblick, der die süddeutshen Bauernstücke meistens erhellt. Das Stück wurde über Erwarten gut gespielt... Fräulein Pauli wirkte in der Hauptrolle rührend durch Schlichtheit und JInnigkeit ihres Wesens. Der s{hwankende Charakter des Gutsbesitzers Moeller kam durch Herrn Bach trefflich zum Ausdruck, und die cynishe Lebens- anshauung des Kreisphysikus entwickelte h breit und sicher in der Darstellung des Herrn Laurence. Am kräftigsten und eindruckvollsten traten die Figuren des knorrigen alten LebusGen, der von Herrn
ategg, und des milden jungen Pfarrers, der von Herrn Patry mit
uszeihnung gegeben wurde, hervor.
diesmalige |
Konzerte. | /
Im Saal Bechstein veranstaltet am 6. März, Abends
74 Uhr, Frau H. von Barby ein Konzert zum Besten der Auguste Victoria-Krippe in Potsdam und des Kaiser O era, in Bornstedt. Professor Heinri arth und Arma Sre Mateitt Mi werden neben Frau von Barby Doife La eshaf a eus s p riedri e GNATe e und hohe Herrschaften haben Ihr Erscheinen zugesagt. Karten zum Preise von 5 bezw. 4 und 3 A find bei Bote u. Bot käuflich.
Im Königlihen Opernhause gelangt morgen zum Ge- dächtniß von Ambroise Thomas des Komponisten Oper „Mignon“ in folgender Beseßung zur Aufführung: Miaänon: (icin RNothauser, Wilhelm Meister : Ler Philipp, “ Philine: Fräulein“ Dietrich, Lothario: Herr Beß, Friedrich: Herr Lieban, Laërtes: Herr Schtnidt. Kapellmeister Sucher dirigiert.
Im Königlichen Schauspielhause geht morgen Richard Skowronnek's Lustspiel „Die kranke Zeit“ mit den Damen Schramm, Zv Conrad, von Mayburg und Hausner sowie den Herren : aier, Meolenar, Hartmann und Heinein den Hauptrollen zum 12,Mal n Scene.
ür das Berliner Theater ist an Stelle des mit dem Ende der diesjährigen Spielzeit ausscheidenden Ober-Regisseurs, Herrn Carl Schönfeld der derzeitige Ober: Regisseur des Hoftheaters in Oldenburg, ert Georg Dröfcher als Ober-Regisseur und: Darsteller verpflichtet worden.
Der Hofptanist Georg Liebling wird an seinem zweiten Klavier-Abend in der Sing-Akademie (26. Februar) außer Werken von Beethoven, Schubert, Chopin und Liszt au vier eigene Kompo- sitionen zu Gehör bringen, welche soeben im Druck erschienen sind.
Mannigfaltiges.
Die Freie photographishe Vereinigung hält ihre nächste Sißung am Freitag, den 21. d. M., Abends 7F Uhr, im kleinen Saal des Architekten-Hauses (Wilhelmstraße 92) ab. Die Tages- ordnung lautet: Dr. med. G. Selle: Ueber meine Versuche, in naturgetreuen Farben zu photographieren; Geheimer Medizinal-Rath, Professor Dr. G. Fritsch: Ueber. die Schwierigkeit der Wiederbelebung der Stereoskopie; Cand. ing. ge Schmidt-München: Neue Ent- Ta ricin, von überexpontertèn Aufnahmen ; Vorlagen, Beantwortung von Fragen.
Wismar, 17. Februar. Bei der alljährlich zunehmenden Be- liebtheit der von dem hiesigen Kapitän Bade geleiteten Sommer- Ausflüge nah Norwegen und Spißtbergen hat sih Leßterer ents{lossen — genügende Betheiligung vorausgeseßt —, au in diesem Sommer zwei solhe Reisen nach dem hohen Norden. zu veranstalten. Beide Fahrten werden diesmal mit ganz besonders interessanten Greig- nissen zusammentreffen. Die erste abrt. im Juni, wird sich dem Dampfer anschließen, welcher die kühnen s{chwedishen Forsher Andróe und Ge- nofsen nah Spißbergen führen E von wo aus diese mit ihrem Polar- Ballon die beabsichtigte Luftreise nah dem Nordpol antreten wollen. Auf der zweiten Fahrt, im August, wird sih die seltene Gelegenheit bieten, die diesjährige, im hohen Norden sichtbare totale- Sonnen- A auf Spitbergen beobahten zu können. Infolge dieser
aturer|cheinung wird \ich der merkwürdige Fall ereignen, daß während des monatelangen Tages des arktishen Sommers auch eine Stunde Polarnacht eintreten wird. Kapitän Bade trifft bereits jeßt seine endflen Vorbercitungen für diese beiden außergewöhnlichen eisen.
London, 19, Februar. Nach einer bei Lloyds eingegangenen Depesche aus Port Said vom heutigen Tage ist - der deut\che Postdampfer „Kanzler“, auf dem sich Cecil Rhodes befindet, gestern im Suez-Kanal aufgefahren. Das Schiff wird aus- geladen werden. Die Schiffahrt ist gesperrt.
“ interessanten Aërolithen -
' stücke auch in den erstgenannten Provinzen niedergegangen sein; se f
Madrid. Im Meteorologishen Justitut zu Madrid
laufen, der „Köln. Ztg.“ zufolge, noch immer Tel G Btg.* zuf 1 gp wid“ evan: über
roßen Theil Spaniens in
s tellt sich jeyt heraus, / daß die Erscheinung nicht nur in ‘j
sehr weiten Umkreise gesehen, sondern daß „au das Krahen B |
Explosion oder der Explosionen weithin, d. h. mindestens bis zum Ebro- gehört worden ift... Gesehen wurde die Feuerkug (do den bisher vorliegenden Nachrichten in der Provinz Valenc? ferner in den Provinzen Barcelona, - Huesca, Saragossa, Lo D in westlicher Richtung auf dem Observatorium der Si a Estrella (Portugal), pa fogar auf einem der Lissabon in Q Le erge; in südlicher Richtung in Lucena (Cordoba) N à Carolina (Jaen). Abgesehen ' von Mädrid selbt, follen Brand der Provinz Valencia, in - Fontrubi“ (Barcelona). Fi N Mataro (Barcelona) wollen eine Flamme ins Meer beer Von ehen; ferner wurden Meteorfälle beobachtet in Caspe, Morata R uebla (Saragossa); bei Barbastro (Huesca) soll dur ein Bruthstüg s AUEEE in Brand gerathen sein, von einem anderen Punkt wird da roño) will man mehrere Meteore haben fallen sehen. Der fein übertra! P G E etwa fo, alo 4 derer tidi von einem Spiegel zurückgeworfen würde; er war also \tärker- a eines Bligtes. D 1 ber stellung der Richtung, die das Meteor genommen hat. Dag in Ge e Bruchstück wird auf seine chemischen Bestandtheily n untersucht.
Christiania, 18. Januar. Gegenüber den Aeußerungen des retherrn von Nordenskjöld {reibt _ Nansen?'s rivatsefretär andidat Christofersen in der Zeitung „Morgenbladet*: Nansen könne
mit seinem Schiff den 85. Grad und von dort mit Schlitten dey Nordpol erreiht haben. Alle Vermuthungen hingen davon ab, gh die Eisverhältnisse im Jahre 1893 besonders günstige waren. Daf dies der Fall gewesen sei, bewiesen Berichte, nah. welhen am 24, Sep, tember 1893 am 79. Grade Eis nicht angetroffen wurde. Um diese Zeit könnte Nansen bereits den 85. Grad erreiht haben. Die Mg, lichkeit hierfür sei durch die Schnelligkeiten der Reisen Lockwood's und Payer’s bewiesen.
Denver (Colorado), 18. Februar. Einer Meldung des „Reuter, schen Bureaus* zufolge fand in der Kohlengrube „Vulkän*, iy Bezirk Newcastle, eine Gasexplosion statt, durch welche 55 Gruben, arbeiter getödtet worden sein. sollen.
Buenos Aires, 18. Februar. Wie dem „Reuter'hen Bureau“ aus Rio de Janeiro hierher gemeldet wird, sind qu Desterro Nachrichten eingetroffen, -tenen--zufolge-—eine deuts: wissenschaftlihe Expedition von Indianern überfallen ut der Forschungêreisende Herrmann Meyer verwundet worden sei.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
_ Wien, 19. Februar. (W. T. B.) Der Reichskanzler Fürst zu L Lin beta A T Weis und die Fürstin Söhenidhe ind heute früh nah Berlin zurückgereist. Fr deutsche Botschafter Graf zu Eulenburg und der Legations Rath Prinz von Lichnowsfky hatten sich zur Verabschiedung auf dem Bahnhof eingefunden.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Zweiten und Dritten Beilage.)
ontaû en ufregung versetzte ( Fire cpen en
ge von einem Tie alager gemeldet; in Agoncillo (Lo, :
ennoh verhinderte das Sonnenlicht die genaue Fest, |
Wetterbericht vom 19. Februar, 8 Uhr Morgens.
—
Stationen. Wind.
Bar. auf 0Gr.
1. d. Meeres\p Temperatur in ? Celfius
1599 C. =4’ R.
red. in Millim
Belmullet . . Aberdeen Ghriftiansund Sienhagen ä Stockholm .
E Boleeabue
„Petersburg Moskau . … . Cork, Queens-
Chen Ga erbourg . rg
J N J
wolkenlos bededt Nebel 2\wolkig Schnee Schnee
bededt heiter wolkenlos wolkenlos wolkenl.1) bededt 2) Dunst bedeckt wolkenlos wolkenlos Nebel?) halb bed.4) wolkenlos halb bed.s) 769 3|bedeckt 770 till bedeckt 771 |O 2/bedeckt
_—I—JI—J N A N
O O r i 050
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774
752 760 764 767 767 770 773 772
764 765 767 767 767 769
BUra Neufabrone eufahrwasser Memel TiO
-_. Sie D C0 pmk F bk pu | pk fri CAS p CAS fb D C
762 |SSO dös|bededckt Me 1.77681: |D 2\wolkenlos ä 768 still |wolkenlos
A Reif. 2) Dunst. 3) Reif. 4) Reif. 5) Reif,
Uebersicht der Witterung.
Das Meru levirt, welches gestern West- und Mittel- ura überdeckte, hat sich oftwärts na Rußland verlegt, während auf dem Ozean westli
von Jrland einé tiefe Depression ersMiene ist, bei
Pramten das Barometer auf den Britifchen
ehr stark - gelalen ist. In Deutschland
stt. bei {wachen füdlichen bis östlihen Winden das
Wetter theils heiter, theils neblig, im westdeutshen
Binnenlande ziemlich kalt, an Va Küsle und im
en mild. Nieder rene werden nicht gèmeldet, Waärmeres Wetter demnächst wahrscheinli. t Deutsche Seewarte.
R O S N R T R G S NA/S EE M0 E t Theater.
Königliche Schauspiele. Donnerstag : Opern- haus. 45, “ Vorstellung. _ Miguon. Oper in 3 Akten pt e R: Kent m ais
oethe’shen omans , Meislas Lehriahre“ von Michel Carró und Jules
G3 P N D D O D D E D s | D DI i pi pi i D O
Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul E Dirigent: Kapellmeister Sucher. L.
Anfang 77 U
Schauspielhaus. 51. Vorstellung. Die kranke Zei: Lustspiel in 4 Aufzügen von Richard
kowronnek. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube. Anfang 74 Uhr.
Freitag: Opernhaus. 46. Vorstellung. Fidelio. Oper in 2 Akten von Ludwig van Beethoven. Text nah dem e von Ferdinand Treitschke, Anfang 7ck Ühr.
Schauspielhaus. 52. Vorstellung. Sonder-Abonne- ment B. 8. Vorstellung. Wallenftein's Lager. Schauspiel in 1 Aufzug von Friedrich von Schiller. —‘ Die Piccolomini. u leh in 5 Aufzügen von Friedrih von Schiller. Anfang 74 Uhr.
Deutsches Theater. Donnerstag: Liebelei. 7 E Der zerbrochene Krug. Anfang E, Freitag: König Heinrich der Vierte. Sonnabend: Liebelei. — Vorher: Der zer- brochene Krug.
Berliner Theater. König Heiurich. Anfang 73 Uhr.
Freitag (23. Abonnernents-Vorstellung): Faust.
Sonnabend: König Heinri.
Donnerstag:
Lessing - Theater. Donnerstag: Der Thron seiner Väter... Anfang 7f Uhr.
Freitag: Drittes Gastspiel von Hedwig Niemann. Madame Sans:Gênue.
Sonnabend: Zum ersten Male: Jungfer Jmmer- räu. Schausptel in 1, Aufzug von Ernst von
ildenbruch. (Hedwig Niemann als Gast.) — era: Zum ‘ersten Male: Der Junge von
ennerôsdorf. Volks\tück in 2 Aufzügen von Ernft von Wildenbruch.
Refidenz - Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Donnerstag: Hotel zum Freihafen. (L’Môtel du Libre Echange.) ©wank in 3 Akten von Georges Feydeau, | überseßt und bearbeitet von Benno Jacobson. / Anfang 7§4 Uhr.
Ì igs und folgende Tage: Hotel zum Frei- ent.
iedrich - Wilhelmstädtisches Theater. M 9 ise I é
Donnerstag: Mit großartiger Ausftattung an Kostümen, Dekorationen und Reouisiten: Der S a Ausstattungs-Komödre mit Selana und Ballet in 10 Bildern . von Julius Keller un Louis ann, mit. theilweiser enußung einer dee des Mark Twain. Musik von Louis Roth. Rei gese T gan us E O: ap er Winns. Anfan ‘guiaa Freitag: Der Hungerleider. '
Neues Theater. Sgiffbauerdamm 4 a./5. Donnerstag: Gastspiel des Herrn Franz Tewele vom K. u. K. priv. Carl. Theater in Wien: ' Der Heu Dirertor (Monsieur le Directeur). ustspiel in 3 Akten von Alexandre Bisson und abrice . Carré. - Deutsch. von Ferdinand Groß. n Scene - geseßt von Sigmund Lautenburg. — Vorher: Ein Züudhölzcheu zwischen zwei Feuern. Schwank in 1: Aufzug nah dem. Fran- Po des H. Honoré von, Georg Hiltl. Anfang T.
Freitag und Sonnabend: Der Herr Dircktor. 7 Vorher : Ein Zündhölzcheu zwischen zwei
euern.
Sonntag Nachmittag: Zu halbe isen: Der Mitlitärstaat. 9 n Deren E
Das Baumeister-Gastspiel beginnt am 2. März.
Theater Unter den Linden. Direktion: Julius Frische. Donnerstag: Vorletztes Gastspiel der Frau Petterson-Norrie. Die schöne Helena. SOUO deuts va S 3 Akten Mas E R und
y, deutsch vón J. Hopp. usik von Jacques Sena Dirigent: rr Kapellmeister Feder- mann. — Era: Mufikalische Scherze. Großes Ballabile, arrangiert vom Balletmeister J. Reisinger. Anfang 7} Uhr.
Freitag: Lektes Gastspiel der Fran Petterson- Norrie, Die schöne Helena. — Hierauf: Mufikalische Scherze. Großes Ballabile, arrangiert vom Balletméister J. Reisinger.
Sonnabend: VBoccaccio. — Hierauf: Musika- lische Scherze. Großes Ballabile.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen : Der Vettelstudent. — Abends 74 Uhr: Boccaccio. — Hierauf: Mufikalischc Scherze.
Adolph Erust-Theater. Donnerstag: Char- ley’s Tante. Schwank in 3 Akten von Thomas Brandon. Repertoirestück des Globe-Theaters in London. Ju Scene - geseßt von Adolph Ernst. — Vorher: Die Bajazzi. Parodistische Posse mit Gesang und Tanz in 1 Akt von Ed. Jacobson und T U, Jacobson... Musik von F. Roth. Anfang
r. Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30, Donnerêtag: “ Emil Thomas a. G. Eine tolle Nacht. Babe eei uhgarose mit Gesang und Tanz in ‘5 Bildern von Wilh. Mannftädt und lius Freund. Musik von Julius Einödshofer. Séené geseht "vom Direktor Richard Schult. ie Tärz-Arrangetnents vom Balletmeifter Gund- lach. Anfáng 7{ Ubr. Freitag: Eine tolle Nacht.
Konzerte.
Samen! Fans, b ges Meyder - Konzert. onnerstag: Ouv. „Marco Spada“, Auber. „Di lustigen Weiber von Windsor“, Nicolai. Wiegen-
lied von Schubert. Phantasie aus „Traviata“ vom Verdi. Walzer „Wiener Madeln“ von Ziekrer. Potpourri „ Allotria“ von Linke. „Zigeunerwelsen* für Violine von Sarasate (Herr Carnier). „Edl- weiß vom Semmering“ für Piston von Hoch (het Werner).
Saal Bechstein. Linkstraße 42. Donnerétag, Anfang 8 Uhr: - Konzert der Sängerinnen Veeh, Behrens, Beihl, Benecke, Buchler, Huber, Kóruatis, Lofsen, v. Senfft, Stoeckic, v. Türkheim, unter gütiger Mitwirkung von Fra Amalie Joachim.
Zirkus Renz. Karlstraße. Donnerstag, Aber 7è Uhr: Extra-Vorftellung. Aufführung t großen militärischen Ausftattungéstücks 1870/71,
ußerdem: Auftreten von nur Künstler-Spezialitäten allerersten Nanaes. Vorführung der berühmtet Original-Drefsuren des Direktors Fr. Netz Auftreten sämmtlicher Clowns und des beliebten Original-August Mr. Lavater Lee. Alles Nähere aut Plakaten B NGLIE. i
Freitag, Abends 74 Uhr: Grofte humoristisht Extra- Vorftellung. 1870/71. :
Sonntag: Zwei Vorstellungen: Nachmittag 4 Uhr (ermäßigte Preise und 1 Kind unter 10 Jahren frei): 1870/71 und Abends 7} Uhr.
R FEVOEE S C R T R S E E P E L S ERIRIA V EE Pi (E F és e
Familien-Nachrichteu.
Verlobt: Freiin Jrene von. Ende mit Hrn. e Lieut. Roderih von Roeder (Dresden-Neustadt- Auf dem Hügel bei Essen). — les Gertriè Wagner mit Hrn. Fohrildesiger Fritz Hain (Lange! bielau—Reichenbach i. Schl. ;
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Franz von Döht! (NRüggow). — Hrn. Hauptmann von Otto (De — - Hrn. Oberförster Hoffmann (Pseilswalde j Nikolaiken, Ostpr.). — Hrn. Amtsrichter Ole (Festenberg). — Eine T ocht er: Hrn. Major 4. von Reckow (Marburg). — Hrn. Lieut. Graf" Carl von Pourtalès. (Berlin). t
Gestorben: Hrn. Major Wirk Tochter Irmenttas (Meß). — Hr. Kammerherr Carl - von e Y (Neustrelip). — Hr, Pfarrer Karl Sholz A
lut). — Hr, Geheimer - Justiz-Rath- H
Gberhard (Breslau). — Hr. -Rittergutsbesip(
Carl. Tripke (Obernigk).
E d
Verantwortlicher Redakteur: Siem enr oth iz Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verla" Anstalt Berlin L Wilhelmstraße Nr. 32,
Acht Beilagen (eins{ließli4 Börsen-Beilage).
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
x 44.
Berlin, Mittwoch, den 19. Februar
1896.
— S I C
Königreich Vrenußen. Finanz-Ministerium. Betanntmachung, hetreffend die Ausführung des Stempelsteuer- gesetzes.
Vom 13. Februar 1896.
Zur Ausführung des am 1. April 1896 in Kraft tretenden Stempelsteuergeseßes vom 31. Juli 1895 (Gesez-Samml. S. 413) wird vom Finanz-Minister im Einverständniß mit den Ministern ir Handel und Gewerbe, der öffentlichen Arbeiten, der geist lichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, der Justiz
und des Junnern Folgendes bestimmt : *)
L M UIOnitt Non der Pflicht zur Entrichtung der Stempelsteuer. „Zu § 9 des Gesetzes.
1) Ueber die Zulässigkeit dec im zweiten und dritten Absaß
erwähnten Stempelsteuerbefreiungen entscheidet der Finanz- inister. Zu § 6 des Ge etzes.
9) Wegen der Stempeler'?iattungen des zweiten Absatzes kommt die Ziffer 18 Absaß 1 dieser Bekannimachung zur Anwendung.
3) Die in ciner anderen als der Reichswährung ausgedrückten Summen werden nah den für die Erhebung des Wechselstempels vom Bundesrath festgeseßten Mittelwerthen umgerechnet. **)
Zu § 7 des Gesetzes.
4) Wenn der Werth des Gegenstands einer Urkunde sich nah dem Lebensalter einer Person berechnet, so sind die die Versteuerung yornehmenden Behörden und Beamten einschließlich der Notare ver- flihtet, die Betheiligten über das Lebensalter zu befragen und das- elbe falls fie eine genügende Auskunft erlangen können, auf der Ur- funde zu vermerken.
5) Die Festseßung und Einziehung der Ordnungsstrafen des ¡weiten Absatzes erfolgt nah fru@tloser Androhung im Wege der Ver- fügung durch die Hauptämter. In denjenigen Fällen, in denen das Ermit- telungéverfahren vor den Stempelsteuerämtern {webt, seßen diese die Ordnungsstrafen fest und überweisen sie den Hauptämtern zur Ein- ziehung. Die im §15 des Gefeßes erwähnten Behörden und Beamten haben unter Mittheilung der Verhandlungen das zuständige Hauptamt um Festseßung der Ordnungêstrafen zu ersuchen. Sie sind von dem Ergebniß durch die Hauptämter zu benachrichtigen.
Gegen die Straffestseßungen findet Beshwerde an den Provinzial- Steuer-Direktor ftatt.
6) Bei der Ermittelung der für die Berechnung der Stempel-
E steuer erforderlichen Grundlagen ift die Entstehung von Kosten thun-
list zu vermeiden.
7) Die Bestimmung über die Ausfeßzung der Zahlung des streitig gebliebenen Stempels infoloe Beschreitung des Nechtsweges findet nur Anwendung auf diejenigen Beträge, welche wegen Meinungsverschieden- heiten zwishen den Steuerbehörden und Steuerpflichtigen über die Höhe des Werths des Gegenstandes streitig geblieben find, niht aber auf diejenigen Stempelbeträge, welche streitig sind, weil die Steuer- i ihre rechtliche Verpflihtung zur Zahlung überhaupt estreiten.
Die Ausfeßung der Einziehung des Stempels hat zur Voraus- seßung, daß die Steuerpflichtigen die Zustellung der Klage überzeugend
nahweisen. Zu § 8 des Geseßzes.
8) Eine Ausfeßung der Versteuerung wegen Unbestimmtheit des Verths des Gegenstandes i dann nicht zulässig, wenn es möglich ift, den Werth des Gegenstandes des Geschäfts, wenn auch nur annähernd, sogleich festzustellen. Nur wenn ein Geschäft seinem Inhalt nah so unbestimmt is, daß sh der Werih desfelben auch nicht annähernd \{chäygen läßt, ist die Erhebung des Stempels bis zur erfolgten Ausführung des Geschäfts auszuseßen oder wenn es sih um fortlaufende oder zu gewissen Zeiten wiederkehrende Fen handelt, von Zeit zu Zeit — etwa alljährlich — vorzunehmen. Die Berehnung des Stempels bei Urkunden über Geschäfte der leßteren Art richtet sich nah dem Gesammtwerthe des Gegenstandes, dergestalt, daß auch die bei Vornahme der einzelnen Versteuerungen 150 A oder weniger betragenden Werthe niht außer Betracht bleiben dürfen, sondern den bereits versteuerten Werthen behufs der Nah- bersteuerung hinzuzurehnen sind. Wenn beispielsweise bei einem Lieferungsvertrage der nach Ablauf des ersten Vertragsjahres auf 4:0 M festgestellte Lieferungspreis mit {F v. H., also mit 1,50 M ver- steuert worden ist und sih nah Ablauf des zweiten Vertragsjahres ein Preis von 150 4 ergiebt, so sind diese 150 ( nicht steuerfrei, sondern sie unterliegen einem Stempel von 50 4, weil der \tempel- pflihtige Gesammtpreis am Schluß des zweiten Jahres 600 M (60 4 150 A) und der davon zu entrihtende Stempel 24 beträgt. „„ Zu Urkunden, aus welchen ein bestimmter Werth soglei ersichtlich ist, in denen aber außerdem Leistungen von unbestimmten, erst später shäßbaren Werthen ausbedungen find, ift der Stempel von dem
*) Anmerkung: Die Bestimmungen, betreffend das gerichtliche Stempelwesfen, welches in einer besonderen allgemeinen Verfügung des Finanz-Ministers und des Justiz-Ministers geregelt ist, sind hier nur insoweit aufgenommen, als sie sich auf Auflafsungen (Tarifstelle 8 des Gese es) und auf Eintragungsanträge (Tarifstelle 2 Absatz 4 bis 8 und Tarifstelle 58 111 des Gesetzes) beziehen.
**) Anmerkung:
Gegenwärtig find folgende Mittelwerthe zu Grunde zu legen :
1 süddeutsher Gulden ' sowie ein Gulden niederländisher Wäh- Le
U A 4
1 Zara Vil@er Gulden Gold .
1 österreihisher Gulden Silber DOeE A e ls
1 êsterreihische Krone
L Une] S E i 1 finnishe Mark,
-_ S = b
- -
- «
O r O bek purak SESS S208 -
do D
"spanische Peseta Gold
panische Peseta Gold .
1 [panisver UNAEE
100 fpanishe Nealen
1 portugiesisher Milreis
L türkischer Piaster .
1 rumänischer Laser
1 rumänischer Lu
1 polnisher Gulden . .
1 ru B er Silberrubel .
1 russisher Goldrubel . shwedishe, norwegische dänische Kronen .
1 dänischer Rigsdaler
1 {wedisher Riksödaler Spezies Riksdaler . .
1 amerifanisher Dollar
2AO SOSESE
-
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- -
odo O SREE
-
oder
pi brà B b bC DO
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H SSNRS S
A ATAAF
ersihtlichen Werthe fogleich zu verwenden, die Beibringung des übrigen Stempels aber nah der Vorschrift des vorhergehenden Ab- fages zu bewirken.
Unmittelbare oder mittelbare Staatsbehörden sind hinsihtlih der von ihnen mit Privatpersonen abgeschlossenen Verträge, bei denen der Werth des Gegenstandes unbestimmt ist, von der Pflicht zur Vorlegung an die Steuerbehörde entbunden und befugt, die Versteuerung dieser Urkunden ohne Mitwirkung der Steuerbehörden vorzunehmen.
Zu § 10 des Gesetzes.
9). Wenn bei Rechtsgeschäften über mehrere, verschiedenen Steuer- säßen unterliegende Gegenstände in der Urkunde das Entgelt ohne Angabe der Einzelwerthe ungetrennt in einer Summe oder Leistung verabredet ist (also beispielsweise in einer den Verkauf eines Grund- süds nebft Beilaß enthaltenden Kaufurkunde nicht besondere Werthe für das Grundstück und den Beilaß angegeben find oder ein Werk- verdingungsvertrag nichts darüber enthält, wieviel von dem bedungenen Gesammtpreife auf den Materialienwerth und wieviel auf Arbeits- vergütung entfällt), fo haben die Steuerbehörden die Werthe der einzelnen Gegenstände auf der Urkunde zu vermerken, fofern es von den Urfundenausftellern oder einem derselben oder deren Vertretern oder Bevollwächtigten bei der Versteuerung verlangt wird und die im A des Geseßes angegebenen Fristen noch niht abgelaufen sind.
er bezüglihe Vermerk ist von dem Antragsteller zu unterschreiben und von dem aufnehmenden Beamten mit dem Datum, der Be- zzihnung der Amtsstelle und seiner Namensunterschrift zu versehen.
__ Geben die gemahten Werthangaben bezüglih ihrer Richtig- keit zu Bedenken Anlaß, so hat die Steuerbehörde aus der Vertragsurkunde einen Auszug, soweit er für die Stempelpflichtigkeit von Belang ist, oder auch nur einen Vermerk zu den Akten zu fertigen und demnächst das Erforderliche wegen Ermittelung und Versteuerung ins i rut Werths nah den Vorschriften des § 7 des Gesetzes zu
eranlassen.
B. Abschnitt.
Von der Erfüllung der Stempelpfliht und den Folgen der Nichterfüllung.
Zu §§ 14 und 15 des Gesehes.
10) Der Verkauf von Stempelmaterialien (Stemypelpapier, Stempel- marken, Stempeldruckformularen, Stempeldruckbogen) erfolgt durch die Amdtsstellen der Verwaltung der indirekten Steuern, nämlich die Haupt- Steuer- und Haupt-Zollämter und die diesen nahgeordneten Neben-Zoll- und Steuerämter (Unterämter). Außerdem sind zum Verkauf die Stempelvertheiler befugt, jedoch nur innerhalb der in ihren An- stellungêverfügungen vorgeschriebenen Erhebungsgrenzen. Diese Steuer- stellen — die Stempelvertheiler indessen nur in den ihnen gestatteten Grenzen — sind ferner verpflichtet, zu \{chriftlihen Urkunden jeder Art je nach den Wünschen der Steuerpflichtigen das er- forderlihe Stempelpapier oder statt desselben Stempelmarken in ent- \prehendem Werthe nah der Vorschrift der Ziffer 15A 1 und II Nr. 1 dieser Bekanntmachung zu entwerthen.
Außer den in dem vorhergehenden Absatz bezeichneten Steuerstellen sind alle anderen Behörden und Beamte einschließlih der Notare verpflihtet, zu den von ihnen aufgenommenen Verhandlungen, ertheilten Ausfertigungen u. |. w. das erforderlihe Stempel- papier oder die erforderlichen Marken nach der Vorschrift Der Bier LOA L und 1. 2 B d DICeE V kanntmachung zu entwerthen. Schiedsmänner sind zur Ent- werthung von Stempelpapier und Stempelmarken befugt, ohne für die Richtigkeit der Stempelberehnung verantwortlich zu sein.
În gewissen Fällen (vergl. Ziffer 15 B dieser Bekanntmachung) ift es auch Privatpersonen, Gesellshaften, Genossenschaften u. #. w. gestattet, Stempelmarken bis zu einem bestimmten Betrage ohne amt- liche Ueberwachung zu entwerthen.
11) Die Haupt- und Unterämter sowie die Stempelvertheiler haben sich der Prüfung der ihnen zur Versteuerung vorgelegten Urkunden hinsichtlih ihrer Stempelpflichtigkeit zu unterziehen und da- nah den Stempel zu berehnen und zu entwerthen und zwar ohne Nücksiht darauf, ob die Steuerpflichtigen bezw. die die Urkunde Vorlegenden eine Prüfung verlangen oder niht. Wenn die Prüfung unterbleiben muß, weil der Borleger der Urkunde die Einsihtnahme nicht gestattet, so ist die Weigerung durch die Worte „Einsicht der Urkunde verweigert“ auf der Urkunde ersihtlih zu machen. Entstehen über die Nechtmäßigkeit der Stempelforderung oder die Höhe des Stempels bei der die Entwerthung vornehmenden Steuerstele Zweifel, so hat sie den nach ihrer Ansicht zum mindesten erforderlihen Stempel zu erheben und zu entwerthen und demnächst die Entscheidung des vorgeseßten Hauptamts bezw. des zu- ständigen Stempelsteueramts darüber einzuholen, ob der berechnete Betrag der richtige oder welcher andere Betrag zu verbrauchen fei. Hat nach dieser Entscheidung eine Ueberhebung von Stempelgebühren stattgefunden, fo ist die Erstattung des zuviel geforderten Betrags von Amtswegen zu veranlassen, während zu wenig entrihtete Stempel ein- zuziehen und nachträglich zu entwerthen sind, ohne daß bei inzwischen erfolgter Ueberschreitung der geseßlichen Stempelverwendungsfristen ein Strafverfahren eingeleitet wird.
12) Werden Urkunden, welche in einer anderen Sprache als der deutschen abgefafit sind, zur Versteuerung vorgelegt, so ist die Ver- steuerung durch denjenigen Beamten, welcher der betreffenden Sprache mächtig ist, zu bewirken. Jst ein solher Beamter bei der Steuer- behörde, welche die Verstempelung vorzunehmen hat, niht vorhanden und entstehen hinsihtlih der Richtigkeit der Angaben der Steuer- pflichtigen über den Urkundeninhalt Bedenken, so ist die Urkunde oder eine von der Steuerbehörde zu fertigende Abschri)t derselben an den Provinzial-Steuer-Direktor einzureihen. Leßterer läßt durch einen Beamten seines Verwaltungsbezirks, welcher der Sprache, ‘in welher die Urkunde abgefaßt ist, mächtig ift, eine Uebersezung fertiges und auf Grund diefer A leeina den erforderlichen Stempel einziehen. Fehlt es an einem fol{hen 2 fo kann die Ueberseßung, sofern es sih um Urkunden handelt, weldchi im steuerlihen Interefse von Wichtigkeit find, auch anderweitig au Kosten der Steuerverwaltung beschafft werden.
13) Die nach den bisherigen Vorschriften angefertigten und bis zum 1. April 1896 in Gebrauch befindlichen Stempelwerthzeichen (mit Ausnahme der gestempelten Formulare zu Reisepäfsen und zu Befähigungs- und Prüfungszeugnissen für Seeschiffer, Seesteuerleute und Maschinisten auf Seedampfschiffen) treten mit diesem Tage außer Gebrauh. Der Umtausch diefer Stempelmaterialien ijt bis zum 1. April 1897 zulässig und ern nah der in der Ziffer 17 dieser Bekanntmachung enthaltenen Bestimmung. :
Die Provinzial-Steuer-Direktoren haben das Publikum auf die den Umtaush der am 1. April 1896 außer Gebrauch tretenden Stempelmaterialien betreffenden Bestimmungen dur Bekanntmachung in den öffentlihen Blättern rehtzeitig aufmerksam zu machen.
14) Vom 1. April 1896 ab werden die nachstehend bezeihneten Stempelmaterialien in folgenden Sorten zum Verkauf gestellt bezw.
bgestempelt : APIEN P A: Stempel papier.
Der Bogen zum Preise von — #4 50 3 M50 S; 8 M; 3 M 90 S; M; 15 M; 20 M; 25 M; d
H; M;
4 A
; 46; 90 M; 100 M; 150 M4; 2 500 M; 600 M; 700 M; 800 ; 900
Stempelbogen zum Preise von mehr als 1000 ( werden auf besonderen shriftlihen Antrag von den Haupt-Steuer- und Haupt-Zollämtern ausgefertigt. Solche Bogen sind mit folgendem Ausfertigungsvermerk zu versehen:
Gültig über .... M... S Stempel budhstäbli
Ort und Datum (Tag, Monat, Jahr in Buchstaben). Das Haupt-Steucr- (Haupt-Zoll-) Amt. Schwarzstezpel. Unterschrift. B. Stempelmarken. Das Stück zum Preise von 10 4; 20 4; 50 43; 1 M4; 1} M; 2M; 2E M; 3M; 30 M; 4M; 414; 5 M; 6M; 10 M; 15 M; 20 M; 25 M; 50 M; 100 A
C. Stempeldruckformulare und -Bogen.
1) Nachstehende nur mit einem preußishen Werthstempel (kleineren Formats) in Schwarzdruck versehene Stempeldruckformulare bezw. «Bogen werden von den Haupt-Steuer- und Haupt-Zollämtern, den Steuer- und Neben-Zollämtern zum Verkauf gestellt: a. zu Gerwerbelegitimationskarten das Stück zum Preise von 1 M (Tarifftelle 26);
b, zu Pässen zu Reisen das Stück zum Preise von 15 A und & 6 (Tarifstelle 49);
c. zu Paßkarten das Stück zum Preise von 1} A und } (Tarifsielle 49);
d. zu Befähigungs- und Prüfungszeugnissen für Seeschiffer, See- \teuerleute, und Maschinisten auf Seedampfschiffen das Stück zum Preise von 1} Æ (Tarifstelle 77).
Außerdem werden zu Genehmigungen der Veranstaltung von Lustbarkeiten in der vorgedachten Art abgestempelte und mit dem BordruE „Genehmigung zur Veranstaltung einer Lustbarkeit“ ver- fehene Bogen das Stück zum Preise von 13 # und F # von den bezeichneten Steuerbehörden und auch von den Stempelvertheilern zum Verkauf gestellt (Tarifstelle 39).
Die Versteuerung der vorbezeichneten Schriftstücke hat aus- \{ließlich durch die Verwendung von abgestempelten Formularen und Bogen zu erfolgen, dergestalt, daß die Verwendung von Stempel- papier und Stempelmarken nicht zulässig ist.
Der Verkauf der vorstehend aufgeführten Stempeldruckfor- mulare und -Bogen darf nur gegen Empfangsbescheinigung der zur amtlihen Ausfertigung dieser Formulare und Bogen befugten Be- hörden stattfinden.
2) Auf Ansuchen von Behörden, Gewerkschaften, Versicherungs- gefellschaften und ähnlihen Privatunternehmungen werden gedruckte Formulare oder au) beschriebene Bogen bei dem Haupt-Stempel- magazin gestempelt. /
A können insbesondere folgende Schriftstücke werden :
a. Bestallungen (Tarifstelle 12);
b. Approbationen (Tarifstelle 22 Þ);
c. Genehmigungen zur Anlegung von Dampfkesseln oder Aenderung der Dampfkesselanlagen sowie Bewilligungen von Fristverlän- gerungen und Fristungen (Tarifstelle 22e); /
Pfandleihgeschäfts
, Erlaubnißertheilungen zum Betrieb des (Tarifstelle 22 f); zum Gewerbebetrieb der Auswanderungs- unternehmer und Agenten auf die Dauer eines Jahres, sowie Verlängerungen diefer Genehmigungen (Tarifftelle 22 i Abs. 2); Kurscheine (Tarifftelle 34); . Urkunden über die Bestätigung oder Anstellung vereidigter Mäkler E 40);
. Naturalisationsurkunden (Tarifstelle 43);
i. Offizierpatente (Tarifstelle 47) ;
. Pässe zum Transport von Leichen (Tarifstelle 49 Abs. 3 und 4);
. amtliche Zeugnisse in Privatsachen, Prüfungserzeugnisse u. st. w.
(Tarifstelle 77).
Die Stempelung der Formulare 2c. erfolgt durch Aufdruck des preußishen Werthstempels in Schwarzdruck und des Borussia-Trocken- \tempels, gas ohne den für das weiße Stempelpapier vorgeschriebenen farbigen Unterdruck.
Anträge auf Stempelung find unter Einzahlung des Steuer- betrags und Beifügung der abzustempelnden Formulare 2c. an das Hauptamt des Bezirks mittels einer in doppelter Ausfertigung ein- zureihenden Anmeldung zu rihten. Handelt es sich um die Stempelung gedruckter Formulare, so is für je 20 Stück derselben ein über- \hüssiges Stück als Ersaß für etwa bei der Stempelung verdorbene Stücke beizufügen. Die Anmeldung ist LaS dem anliegender Muster a aufzustellen und mit der Bezeichnung des Orts, dem Datum und der Unterschrift des Antragstellers zu versehen.
Cine Ausfertigung der Anmeldung, mit Quittung über den eingezahlten Steuerbetrag versehen, wird von dem E dem Antragsteller zurückgegeben. Die andere Ausfertigung ist mit der Bescheinigung des Hauptamts über die Einzahlung des Steuerbetrags nebst den zugehörigen Stücken dem Haupt-Stempelmagazin zu über- senden, welhes nah Erledigung des Stempelungsgeschäfts sämmtliche Stücke mit den etwa verstempelten und unbrauhbar gemachten über- Mie a Stücken an das Hauptamt zur Aushändigung an den Antrag- teller zurücksendet.
Für das Stempelungs8geschäft felbst if eine Gebühr nicht zu GUE jedo hat der Antragsteller die entstehenden -Portokosten zu tragen.
15) Für die Entwerthung der Stempelbogen und Stempelmarken kommen folgende Bestimmungen zur Anwendung:
A. Entwerthung von Stempelbogen und Stempelmarken durch Steuerbehörden und Stempelvertheiler fowie
. Genehmigungen
und Schied8männer.
I. Stempelbogen.
Soweit die ftempelpflihtigen Erklärungen auf ganzen Bogen niedergeshrieben werden, bedarf es einer Entwerthung dieser Bogen niht. Insoweit eine solche Niederschrift nicht stattgefunden bat, find die zur Darstellung des geseßlichen Betrags des Stempels erforder- lihen Stempelbogen umzushlagen und einzeln zu entwerthen, d. h. mit einem Vermerk zu versehen, welcher die Bezeichnung des be- urkundeten Geschäfts, das Datum der Urkunde, den Werth des Sees sowie die Namen der Urkundenaussteller enthalten muß, z.
Entwerthet zu dem am 1. April 1896 zwishen dem
zu und dem . ebendaselbst geschlossenen Kaufvertrage über das Grund fllä. a E C E
Berlin, den zehnten April eintausendaWthundert und fechs
und neunzig. Amtsstelle. Amtsftempel. oder :
Entwerthet zu der von dem M A 1. April 1896 ausgestellten Schuldurkunde über ein von dem erhaltenes Darlehn von . . . Mark.
. w. wie vorstehend.“
T2 Q Behörden und Beamte einschließlich der Notare
Unterschrift.