1896 / 45 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

S S B E

Er Ee D E T C E L E

_ Inventarien abgeschrieben

““ Nord-Oftsee-Rhederei. amburg.

Die Herren Aktionäre der GesellsChaft werden zu der am Mittwoch, den 11, März 1896, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal, Artushof, Gr. Bleichen 53, stattfindenden dritten ordentlichen Geueralversammlung hierdurch ergebenst ein- geladen.

Pg ae banon: |

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-Rechnung pr. 31. De- zember 1895. R

2) Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge. i :

3) Wahl eines neuen Mitgliedes für den Auf- sichtsrath lt. § 15 der Statuten.

Behufs Theilnahme an der Generalversammlung bedarf es der Hinterlegung - der Aktieu beim Vorftaude der Gesellschaft.

Hamburg, 18. Februar 1896.

Der Ausfichtsrath.

[70634] 5 N Aktien-Gesellschaft für hygienische

Zwedcke. Bilanz am 31. Dezember 1895.

Activa. M.

Hamburger Bade- Anstalt Alfterlust : Gebäude inkl. Konzession 4 481 794,12 Zugang „, 40017,15

A446 521 811,27

ung 19 470,76

Abschreibung 502 340

P AUE t Zugang , 1875,05 1 876 Utensilien abgeschrieben bis auf . 1 Restaurations-Mobiliar abgeschrieben bis auf . #4 1,— Zugang , 2622,75 Maschinen, elektrishe Be- leuhtungs- u. Heizungs- Ie abgeschrieben bis | U Ce ,— Zugang , 4639,95 Automaten-Waagen abgeschrieben bis

U M s ea bt

Hamburg- Altonaer Bedürfniß-

Anstalten:

Gebäude . 6130 012,94

Zugang „, 7 420,97 |

M 137 433,91

Abschreibuna , 7 628,84 Vnventarien abgeschrieben

bis auf

129 805

Sugana L 181076] P8HIA Utensilien abgeschrieben bis auf . . 1 Dresdener Bedürfniß-Anstalten : Gebäude . . . . . M 46 032,45 Zugang , 120,— M 46 152,49 Abschreibung , 6593,21 | VFnventarien abgeschrieben bis auf . Utensilien abgeschrieben bis auf . Rate abgeschrieben bis E A e eas Magdeburger Bedürfniß-Anstalten : E G S 0000 Abschreibung , 122,00 7 947 Snventarien abgeschrieben bis auf . . T Utensilien abgeschrieben bis auf . 1 Vorausbezahlte Versicherungs-Prämien 478 Bei den Behörden als Kaution hinter- Me e u a eo e 07 21 003 Kassabestand E Es e 1770 Mobilien abgeschrieben bis auf. . . B 713 871 P assiíiva. Aktien-Kapital Kreditoren: Obligationen . . M. 167 000,— Diverse Kreditoren . „, 43 575,93 Tantième dem Aufsichtsrath . C e E

500 000

210 575

1 500 1 795

713 871 Gewinn- und Verlust-Konto am 31. Dezember 1895,

Debet. M S Betriebs-Unkosten der Hamburger Badeanstalt A a e der Hamburg-Altonaer Be- dürfniß-Anstalten . . . dex Dresdener Bedürfniß- A a a une der :MagdeburgerBedürfniß- Anstalten . e

De L

20 758| 2b 707 10 383

2 032 . 58 881

4 800 9 792 60

1 500 34 415

109.450

i C Cffekten-Verlust . . . Taatième dem Aufsichtsrath Abschreibungen s

Credit.

Erträgnisse der Hamburger Badeanstalt E en e der Hamburg-Altonaer Be- dürfniß-Anstalten . . der Dreédener Bedürfniß- A ie der Magdeburger Bedürfniß- Uen L r a

47 126/44 39 947/25 19 73675

2 640/30} 109 450/74

109 45074

Der Auffichtsrath. Aug. v. d. Heyden, 5 Vorsitzender.

Vorstehende Auszüge aus dem Gewinn- und Ver- lust-Konto und dem Bilanz-Konto sind von mir ge- prüft und nah den Inventur-Vorlagen für ritig, wie mit den ordnungsmäßig geführten Büchern über- einstimmend befunden worden.

Berlin, den 22. Januar 1896. 5 Siegmund Salomon, gerichtlicher Bücherrevisor.

Der Vorstand. Wm. Bergmann.

[70501] ; Baumwollspinnerei Kolbermoor.

Die Aktionäre der Baumwollspinnerei Kolbermoor werden hiermit auf ontag, den 16, März 1896, Vormittags 11 Ubr, zur ordentlichen Generalversammlung im kleinen Saal des Kunst- gewerbevereins München, Font tr. 7, eingeladen.

Die Anmeldungen der Aktien haben nah § 9 der Statuten bis spätestens Donnerstag, den 14S. März l. J., Abends 6 Uhr, zu erfolgen und werden bei dem Bankhause Seb. Pichler sel. Erben in München während der Bureaustunden entgegengenommen.

- Tagesorduuug : 1) Rechnungsvorlage und Verwendung des Rein- ewinns. f 2) Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern. München, 20. Februar 1896. Der Auffichtsrath der Baumws»ollspinnerei Kolbermoor. Julius Scheuer, Vorsitzender.

[70422] |

Gasbeleuchtungs-Actien-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am

Samstag, den 7. März 1896, Nachmittags

§3 Uhr, im NRathhaussaal dahier stattfindenden

Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung:

1) Mittheilung des Geschästöberihts und der Jahresbilanz pro 1899, Beschlußfassung über Gewinnvertbeilung und Ertheilung der Ent- lastung an den Aufsichtsrath und den Vor- stand der Gesellschaft. |

2) i ain: auszuführender Erweiterungs- auten.

3) Beschlußfassung über gestellte Anträge von Statutenänderung.

4) Nochmalige Bestätigung der Statuten.

5) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

Hof, den 17. Februar 1896.

Der Vorstand. W. Baumgärtel.

revidierten

o L [706841] Werliner Bauk.

Fn Gemäßheit des § 16 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur siebenten ordentlichen Ge- neralversammlung, welhe Dienstag, deu 10, März 1896, Vormittags 11 Uhr, im Norddeutschen Hof hier, Mohrenstraße 20, \tattfinden wird, eingeladen.

Tagesordnung : i 1) Vorlage des Geschäftsberichtes, der Bilanz E des Gewinn- und Verlust-Konto pro 9) Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Konto. 3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, die Vertheilung des Reingewinns und die

Entlastung des Vorstandes.

4) Revisforenwahl pro 1896.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien sowie die Vollmacten der Vertreter spätestens bis zum 7. März a. €., Abends 6 Uhr,

in Berlin bei der Gesellschaftskasse oder bei

den Herren F. W. Krause «C Co. Bank-

_ geschäft, i

in Dresden bei den Herren Gebr. Arnhold,

in Ruhrort bei dem Bankhause Herm. Jsaac binterlegt haben. Ueber die Niederlegung werden Empfangsscheine au? gestellt, welhe als Einlaßkarten zur Generalversammlung dienen und in welchen die Stimmzahl angegeben wird.

Der Aufsichtsrath. Arnhold, Vorsitzender.

[70628] Allgemeine Deutsche Credit - Anstalt.

Die Berialte ordentliche Generalversamm- lung der Aktionäre findet Sonnabend, den 14, März a. c., Vormittags 10 Uhr, im Saale des Kaufmännishen Vereinshauses, Schul- straße 3, hierselbst statt.

Das Versammlungslokal wird um 9 Uhr ge-

öffnet und püuftlih 10 Uhr geschlossen werden. _ Tagesorduung:

a. Geschäftsbericht für das Jahr 1895.

b. Vorlegung des Rehnungsabschlufses für das Sahr 1895 und Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und die Direktion.

c. Beschlußfassung über die vorgeshlagene Ver- theilung des Meingewinnes.

d. Wahlen in den Aufsichtsrath.

6. Wahl der Revisionskommission.

Leipzig, den 18. Februar 1896.

Der Auffichtsrath der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt. C. A. Thieme, Vorfißender.

7) Erwerbs- und Wirthschasls- Genossenschaften.

Keiue.

| S) Niederlaffung 2c. von Nechtsanwälten.

¡70511] DORMANMERL, In die Liste der bei dem K. Landgericht dahier ugga enen Rechtanwalte wurde heute eingetragen : echts8anwalt Wilhelm Schnizlein mit dem Wohnsiß in Ansbach. Ausbach, den 16. Februar 1896. Der K. Landgerichts-Präsident : Geigel!.

{7056141 BVekanntmachung.] ' In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte is der Rechts- anwalt Dr. Marian NóZaúski, zu Berlin wohn- haft, heute eingetragen worden. Berlin, A Q 1896. niglihes Landgericht L. Der Prâsident: R ugern

bb

[70515] Bekanutmachung. i

Der Rechtsanwalt Leonhard p e zu Schöneberg, Kaiser-Wilhelmplay 2 wohnhaft, i\t zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht T1 zu Berlin zugelassen und heute in die Liste der Rechtsanwalte eingetragen worden.

Bexlinu, den 14. Februar 1896.

Der Aufsicht führende Richter des Königlichen Amtsgerichts Ik.

70516] i [ Jn die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Elmshorn zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtéanwalt Ernst Nudolf Ferdinand Schulze, wohnhaft in Elmshorn, eingetragen worden. Elmshoru, den 14. Februar 1896. Königliches Amtsgericht.

[70513] Bekanntmachung. Zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land- geriht in Köclin is zugelassen und in die Rechts- anwaltsliste. eingetragen : : s der Rechtéanwalt Paul Eggert in Köslin. Köslin, den 14. Februar 1896. Königliches Landgericht.

(70512) : Der Rechtsanwalt Justiz-Rath Dr. Karl Ludwig Erdmaun in Leipzig is als verstorben in der An- waltäliste des unterzeihneten Landgerichts gelöst worden. Leipzig, den 17. Februar 1896. Königliches Landgericht. S Be Bollér1,

{70510

Die une des Rechtéanwalts Friedri Carl Ludwig Christian Frese hieselbst ist heute in der Liste der beim unterzeihneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte gel ös{cht worden.

Rosto, den 18. Februar 1896. /

Großherzoglih Mecklenb. Ober-Lantesgericht.

von Malgan. .

9) Bank - Ausweise. [70507] Wochen - Uebersicht

der Bayerischen Noteubauk

vom 15. Februar 1896.

Activa. Neal e e d Bestand an Reichskassenscheinen .

Noten anderer Banken . Wechseln S Lombard-Forderungen . Get a 9 sonstigen Aktiven . Passiva.

Das Grundkapital

Oer Meeren B e e aao

Der Betrag der umlaufenden Noten

Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlitaten a o s

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . E

Die elite Passiva

M. 31 657 000 67 000 9 142 000 45 685 000 2 926 000 76 000 1 348 000

7 500 000 1 866 000 62 373 000

9 092 000

E D: OCOLOOO Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... . H 956 076, 69. München , den 17. Februar 1896. Bayerische Notenbauk. Die Direktion.

Stand j der Badischen Vank

am 15. Februar 1896. Activa.

[70508]

Metallbestand . . Neichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen Gen e 4e Sonstige Aktiva

. M61 5 533 388/22 23 335|— 108 700|— 21 090 010/75 883 820|— 52 690/89 L 2 047 181 81 A6 129 739 126167

Passìva.

Grundkapital . Reservefond . L S Una On Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten Ls Sonstige Pala. « ch «a

. 6 | 9 000 000|--

e [1 659 443/02

115 148 900|—

e 1 3 217 847/72

« |__712935/93

M 129 739 126/67

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen 4 2 095 429.97.

[70509] Ueberficht

Sächsischen Vank zu Dresden

am 15, Februar 1896. Activa.

Kursfähiges Deutsches Geld. . H 25 995 934. Reichskassensheine . . . 808 620.

Noten anderer Deutscher NIUNTeN U 04 6 672 100. tige Kassen-Bestände i 034 532. Wechsel-Bestände . Ï 75 402 634. Lombard-Bestände . 92 808 290. 1 631 840. 6160 187.

Lf

Effekten-Beslände . .. . Debitoren und fonstige Aktiva .

0 P assiva. Eingezahltes Aktienkapital . . A 30000 000, Reservefonds. . . . . . . 4675 909, Banknoten im Umlauf“... 46 692 600. Täglih fällige Verbindlich- P E C D020 An Kna gebundene Verbindlichkeiten. .. . . „y 15316 769. Sa G 564 286. Von im Inlande aren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden : 4 2121 500. 38 Die Direktion.

[70506] Stand

der Württembergishen Notenbank

anm 15. Febrnar 1896,

Activa.

Metallbestand . Neichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Mes ees ; Lombardforderungen Selten: . Sonstige Aktiva

P AassíYa.

Grundl o R Meserverond Umlaufende Noten 6% Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . R 121 000/— Sonstige Passiva . 538 801/57

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 1 320 100,43.

10) Verschiedene Bekanni- : maczungen.

[68553] Ln,

Die Stelle des städtischen Öberförfters soll zum 1. April d. J. anderweit beseßt werden. Be- werber, welche sich im Besitze der Qualifikation als Königlicher Forst-Assessor befinden, werden auf: gefordert, ihre Meldung, unter Beifügung der er- forderlihen Ausweise, bis zum 1. März d. Js, bei uns einzureichen. Das Gehalt der Stelle, mit welcher die Verwaltung einer Forstflächhe von rund 4000 ha verbunden ift, beträgt im Anfange 2700 M, steigend in Stufen von je 300 M von 3 zu 3 Jahren bis zu 4800 4, daneben pensions- fähig 900 A Wohnungseatschädigung und 300 6 Feuerungsentshädigung und nicht pen- sionsfähig 1500 #4 Dienstaufwandsgelder. Ein Forstsekretär als Schreibhilfe wird dem Oberförster auf städtische Kosten gestellt werden.

Der Oberförster, welher seine Wohnung in der Stadt Köslin zu nehmen hat, ist verpflichtet, der städtishen Wittwen- und Waisenkasse beizutreten und, auf Erfordern, die Vertretung des Amtsanwalts in den die städtishe Forst betreffenden forstamtsanwalt- lien Geschäften unentgeltlih zu übernehmen. Die endgültige Anstellung erfolgt eintretendenfalls nah Ablauf einer zweijährigen Probedienstzeit.

Köslin den 3. Februar 1896

Der Magistrat.

146 510 1129 500 20 971 069 1221 000

8 430

760 535

M] 9829 790

9 000 000|— 775 958/43

21 006 400/— 2 624 676/06

[70503]

Montag, den 24. Februar 1896, Abends S Uhr, im Hotel Altstädter Hof, Neuer Markt 8— 12, Hauptversammlung des Deutschen Thierschutz-Vereins.

Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht des Vorstandes pro 1895.

2) Bericht des Schaßmeisters und der Kassen

prüfer; Entlastung des Schatzmeisters.

3) Vorlage des Haushaltplanes pro 1896.

4) Neuwahl für die ausscheidenden sieben Vor-

standsmitglieder.

5) Wahl zweier Revisoren für 1896.

6) Antrag Aurin auf 4 wöchentliche Mitglieder-

versanimlungen.

Berlin, den 18. Februar 1896.

Der Vorstaud. Freiherr von Zedtwih, Vorsißender.

[70502]

Die Mitglieder der Gesellschaft zu gegen- seitiger Pg Can L SEN iu Leipzig werden ierdurh zur Generalversammlung Sounabend, den 14. März a. €c., Vor mittags 11 Uhr, im Kaufmännischen Vereins- hause zu Leipzig, Schulstraße 3, ergebenst eingeladen.

Theilnahme- und Stimmberechtigung ist dur Vor- zeigung der in Kraft befindlichen Polîïce naczu- weisen.

Ta g: 1) Geschäftsberiht über das Jahr 1899. 3 Rechnungsablage und Entlastung der Direktion. 3 DMERMAMnE über Schädenbewilligungs- esuche. 4) Antrag Nehrmaunn und Gen. auf Abänderung der 88 95, 8 und 16 der Statuten. 5) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 17. Februar 1896. Die Direktion. Seiler. Heymann. Haertel.

[69862]

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 5. Februar 1896 is die Firma „Phönix“ Süddeutsche Württemberg, aufgelöst worden, und werden die Gläubiger hiemit aufgefordert, sich zu melden.

„Phöuix““ Süddeutsche Glühlampenfabrik

in Liquidation Neuenbürg, Württemberg.

[70132] Die

natürlichen E E

der Georg Victor- und

Wildunger Mineralwässer

elenen-Quelle sind altbewährt und unübertroffen bei allen Nieren-, Blasen-

und Steinleiden, sehr wirksam bei Magen: und Darm aaa aro, bei Störungen der Blutmishunsg

als Blutarmuth, Bleichsucht u. s. w. versendet in stets frischer a Zie Unterzeichnete. Me vorkommende angebliche

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ildunger Salz ist ein zum Theil unlösliches, nahezu werthloses ünstlihes Fabrikat. Aus hiesigen Quellen werden keine Salze bereitet.

Schriften gratis und frei.

Die Juspektion der Wilduuger Miueralquellen-Aktieu-Gesellschaft,

M 45.

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Rei

Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 20. Februar

Der Inhalt dieser Beis: in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

kann durch alle Poft - Anstalten, für

Berlin auch dur die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.

att unter dem Tite

1896.

das Deutsche Reith. (a. 54)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. D Bezugspreis beträgt L #4 50 4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 &. íInsertionspreis für den Raum einer Druckzeile V0 u,

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 45A. und 45B. ausgegeben.

L Rat bp

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung etnes Patentes nacgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.

Klaffe.

2, H. 16 820. Vorrichtung zum Swneiden von Zwieback. C. W. Hänsel, Tondern. 31. 12/700,

3. P. 7635. Lösbare Verbindung einzelner Theile von Kleidungsstücken, welche das Aussehen der gewöhnlichen Naht besizt. Nicolaus Pluskiewitz, Berlin, Krausenstr. 45. 13. 8. 95.

6, S. 8612, Verfahren zur Herstellung von Preßhefe aus Melassen, Syrupen oder anderen unreinen Rohrzuckersäften. Leopold Sexauer, Freiburg 1B. 156 3, 95,

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67. L. 9817. Aus einzelnen Lamellen zu- sammengeseßter Schleisstein. Albert Lage- Schulte u. Frau Dorette Lage - Schulte, Hannover, Jhmestr. 3. 30. 8. 95.

69. V. 2556. Nasieroyparat mit verstellbarem federnden Gehäuse. Franz Voos, Solingen. 20.12: 95.

70, F. S36L, Apparat zum Abwickeln eines mit Kopiervermerken versehenen Bandes oder Streifens bzw. zum Wiederauswickeln desselben

l nach erfolgter Nichtigstelung der Vermerke und Reinigung des Bandes. Julius Frydmane, Paris, 15 Rue Chapon; Vertr.: G. Dedreux, München. 10. 6. 95.

71, B. 18 317. Ersaß für Schuhstrippen. Dr. Karl Barthel, Breslau, Gartenstr. 4. 12: 11 90!

"D. D, 6789. Entsprechend dem inhalt fi einstellendes Kastenmagazin für Mehr- ladegewehre. Louis Daum, Loschwiß. 6. 3. 95.

72, M. 12222. Patronenhülse mit ein- geschraubter Zündvorrihtung. Frederik Mohr, Magdeburg, Schönebeckerstr. 42. 19. 10. 95

2. T. 4765. Toppich u. Governo 12;

Anton Slivar, Fiume, Vertr. : M. L. Bernstein

75. P. 7785,

\{chraubenförmig gewundenen Elektroden.

Edouard Peyrussou, Limoges, Frankr. ; Vertr. : j

G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. : 7G. A. 4201, Fadenführer für Spulmaschinen. Aktiengesellschaft vorm. Joh. Jacob

99, 10. 95. |

Patronen- f

î

Säbel mit MRevolver. Carl | 86.

Via | C u. G. | Scheuber. Berlin O., Blumenstr. 74. 18. 12. 95. } Elektrolytischer Apparat mit |

Nicter « Co., Winterthur, Schweiz; VBertr.: i

Carl Heinrih Knoop, Dresden. 1. 2. 95.

76, D. 7154, fangen der Nadelstäbe von Nadelstabstrecken. Daniel Andrew Dugan, 4th. Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: August Nohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 5. 10. 95.

76. S. 8355. Duplierweife zur von Zwirngaarn in Strängen.

Herstellung Gusiav

20. 11. 94. f 77. O. 2348, Wasserlaufschube. 709. T.

George

4644, Abner

Tabackschneidemafchine.

T C

Turner u. Charles Graham Cannunaday, Virginia; Vertr.: Hugo Pataky u.

j 26. 0,- 99.

86, B. 15898, Einrihtung für Doppel- fammtstühle zum Aneinanderdrücken der das Ober- und Untergewebe verbindenden Polkettenfäden. Owen Vullock, 46 Russel Noad, u. William Henry Forty, 8 Russel Road, Victoria Dos, London; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 3. 94.

S8, D. 68783. Wassersäulenmaschine mit Schalt- klinke. Joseph Albert Deport , Paris,

ck&

19 Nue de la NRochefoucould; Vertr.: C. Feblert

20. 4. 99.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

zurückgenommen.

Klasse.

219. B. 17 911, Straßenkehrmaschine mit selbst- thätiger . Auflade- und Sammelvorri{tung für den Kehriht. Vom 9. 12. 99.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- | kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit j eingetreten.

J

3) Versagungen.

Nuf die nachstehend bezeichneten, im „MNeichse- Anzeiger“ an dem «angegebenén Tage bekannt ge- machien Anmeldungen ift ein Patent versagt. Vie Wirkungen des einstroeiligen Schutzes gelten als niht eingetreten.

Klasse.

8. D. 6240. Verfahren, Seide fo vorzubereiten, 6 e E Stückfarbe nicht annimmt. Vom

Borrichtung zum elastischen Auf- |

j

| 38: 78 208.

ü

7

j

î

x

u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen|tr. 32. ! 2) Zurüdcknahme von Anmeldungen.

entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als j

Avenue 228, }

Salefsky jr., Berlin, Reinickendorfersir. 23 a. | 40 287. 49: alefëty jr., Berlin, Reinickendorfersir. 23 d. f 2 124 C: Mar | 60: 76 492,

Oeimann, Dresden-Pieschen, Bergstr. 7. 23.8. 95. | 75 188 75 352 76 111. 64: 73 145. 68: 66 106. __ {1 69: 65 791 i 62 694. | 81 468.

- Die Handelsregistereinträge über Aktieagesellschaften

Company, Lafayette Street, Bridgevort, Cty ! Klasse.

12, R. 9174. Verfahren zur Herstellung von Cyaniden mittels des elektrishen Glühofens. Vom 1. 7. 95.

20. S. 8429. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. Vom 25. 4. 95.

60. P. 7189. Regulator; Zus. z. Pat. 29730. Vom 17. 1. 95.

89, F. 8189, Vorrichtung zur Unterstüßung e aon von Zucker u. dgl. om 20.06 00

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten

Personen übertragen.

tlafse.

14. Nr. 84908, Louis Bollmaun, Obere Donaustr. 93, u. Salomon Kohnberger, Schottenring 23, Wien; Vertreter des ersteren: J. Barth, Ulm; des leßteren : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Dampf- oder Gasturbine mit Luftansaugung. Bom 10, E O00.

21. Nr. 80 420, Neue Berliner Elektrizitäts- Werke und Accumulatoren-Fabrik Aktien- Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für eleftrische Kraftsammler. Vom 18. 8. 93 ab.

21. Nr. 82 787. Neue Berliuer Elektrizitäts- Werke und Accumulatoren-Fabrik, Aktien-

Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21.

Verfahren zur Herstellung von positiven Elektroden für elektrishe Sammler; 1. Zus. z. Pat. 80 420. Vom 18. 7. 94 ab.

21. Nr. S2 792. Neue Berliner Elektrizitäts- Werke und Accumulatoren-Fabrik, Aktien- Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21. Verfahren zur Herstellung von negativen Elektroden für elektrishe Sammler, 2. Zus. z. Pat. 80 420. Vom 15. 9. 94 ab.

23. Nr. 80 908, Dr. Georg Berlin N., Oranienburgerstr. 57, u. Heinrich Mayer, i. F. H. Mayer «& Cie., Stuttgart, NReuchlinstr. 19. Lerfabren zur Neinigung von Petroleum. Bon 10. 12. 93 ab.

34. Nr. 72056. Gustav Wolters, Düssel- dorf, Fürstenwallstr. 133. Leucht: Glasbehänge für Shristbäume und Gärten. Vom 18. 8. 92 ab.

Nr. G1 011, Aktiengefellschaft in Firma:

Mechanische Weberei zu Linden, Hannover-

Linden. Lege- und Wende-Apparat an Flor-

shneidemashinen für Sammtgewebe. Vom |

1. 12. 89 ab. |

5) Aenderung des Vertreters.

Loewenberg, |

| AhrensböckK. : [70518] In das Handelsregister des unterzeichneten Amts- gerihts if Seite 56 zu Nr. 48, Firma: C. F-+ Heidmann, Siy: Gleschendorf, heute eingetragen : 2) Die Firma ift gelöscht. Ahrensböck 1896, Februar 12. Grohherzoglihes Amtsgericht. Zang. Altona. Bekanntmachung. [70520] In unser Gesellschaftsregister is heute unter Nr. 1327 die Firma: Hermann Koppelmanun & C°_ zu Vltona eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute : 1) Hermann Friedrih Koppelmann, 2) Hermann Julius Meier, beide zu Altona. Die Gesfellshaft hat am 14. Februar 1896 be- gonnen. Altona, den 15. Februar 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a.

Altona. [70519]

I. Bei Nr. 2720 des Firmenregisters, Firma | Otto Bellmann in Ottensen und als deren In- haber Kaufmann Johann Heinrih Otto Bellmann {in Ottensen, is notiert: i | Am 17. Januar 1896 ist der Kaufmann Wilhelm Friedrih Vorrath zu Altona in das Geschäft als Gesellschafter eingetreten.

11. Bei Nr. 1329 des Gesellschaftsregisters :

Firma Otto Bellmaun in Ottensen. ¡ Die Gesellschafter sind die Kaufleute: | 1) Johann Heinrih Otto Bellmann zu Ottensen, j 2) Wilhelm Friedrih Vorrath zu Altona.

Die Gesellshaft hat am 17. Januar 1896 be- gonnen.

Altona, den 15. Februar 1896.

Königliches Amtsgericht. Abtbeilung TITl a.

Berleburg. Befanntmachung. [70525]

In unserem Firmenregister ist heute bei Nr. 25 { vermerkt worden, daß das Handelsgeschäft unter der Firma Ed. Vöttger hier den Kaufleuten Louis von Nottz und Heinrih Dreisbah zu Berleburg am 1. Februar 1896 ohne die ausstehenden Forderungen und Schulden übertragen worden ift.

Demnächst ist am gleichen Tage in unserem Ges sellshaftsregister unter Nr. 19 die Firma Ed. Böttger Nachf. hier als die einer offenen Handels- gesellschaft eingetragen worden mit dem Bemerken, daß die Gesellschaft am 1. E 1896 begonnen hat, und daß deren Gesellschafter die Kaufleute Louis

In der Patentrolle is kei Nr. 63 747 vermerkt worden: Zu Vertretern sind: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW,, Dorotheenstr. 32, bestellt.

6) Löschungen. |

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. i

1: 41/079. .4: 592350 (1124 (4996 795424. G: 19148 30087. S: 78409. 13: 64384! 1 222 82 331. £20: 80066. 21: 68915 76 698 | 82715. 22: 76 648. 23: 74646. 25: 81543. | 34: 65 408 81 934 82 883 829329. 37: 71531. 39: 69323. 42: 63932 80 708 j

45: 77352 82147. 47: 32120! 64 032 71 819. 51: 76914 78 207 |

(8247. 04: 18422 4( 989. 63: 62586 64145 68312 74891

81 326 84 557.

68 080. 70: 62768 76970. 7L: 74: 75679. S2: 75796. S3: 75 346 S5: 70526 71 551 82486. SG : 63 243.

- î

pf BIB: N A Z : R159 16 mr 29, Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25, | S9: 56 717 71 271 75 824.

i b. Jufolge Verzichts. 31: 69 698. | e. Jufolge Ablaufs der geseßlichen Dauer. S0: 15 239. ard , e. - , .. 7) Theilweise Nichtig-Erklärung | eines Patents. | Die Ansprüche 1 und 2 des der Firma C. Ruppolt | & Sohn in Berlin gehörigen Patents Nr. 77 180, betreffend „Flüssigkeitszerstäubec mit gewellten Kapseln“ sind dur Entscheidung des Reichégerichts ! vom 20. Januar 1896 für nichtig erklärt. Berlin, den 20. Februar 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Handels- Register.

[70679]

und KommanditgesellsGaften auf Aktien werden nah Stngang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sißes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig refp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, Die beiden ersteren wöchentlih, Mittroocz: bezw. Sonn» abends, die leßteren monatlich.

Aachen. [70517] Unter Nr. 5012 des Firmenregisters wurde die Firma „H. Vürkner, Victoria-Apotheke““ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren SFnhaber der Apotheker Hermann Bürkner in Aachen eingetragen. Aachen, den 18. Februar 1896.

Königliches Amtsgericht.© Abth. V.

von Nottz und Heinrih Dreisbach zu Berleburg sind. Berleburg, den 13. Februar 1896. Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister [70700] des Königlichen Amtsgerichts A zu Berlin. _Zufolge WBerfügung vom 15. Februar 1896 ift am

17. Februar 1896 in unser Gesellschaftsregister ein-

getragen :

Spalte 1. Laufende Nummer :

s 15 899.

Spalte 2. Firma der Gesellschaft :

Englische Stoff-Fabrik Reisiner, Wohl & Co, _ Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft :

* Verlin.

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Der Gesellshaftsvertrag datiert vom 7. Fe- bruar 1896.

Gegenstand des Unternehmens ift die Fabritation und der Vertrieb englisher Woll- und Halbwrooll- waaren, insbesondere der Erwerb und Fortbetrieb des Handel8geschästs der offenen Handelsgesellshaft in Firma Englische Stoff-Fabrik MReißner , Wohl & Co. in Guben mit Zweigniederlassung in Berlin und der Abschluß aller in den Rahmen dieses Unter- nehmens fallenden Geschäfte.

Das Stammkapital beträgt eine Million Mark.

Die Gefellshaft übernimmt das von den Ge- sellshaftern Kaufmann Max Neißner in Berlin und Kaufmann Max Wohl in Charlotten- burg bisher unter der gemeinschaftlihen Firma Englishe Stoff - Fabrik Reißner, Wohl & Co. betriebene Handelsge\häft mit dem Firmenrecht, insbesondere alle Maschinen, Utensilien, Waaren, Materialien und den Kassenbestand nach dem Bestande vom 31. Dezember 1895, welcher aus der dem Gesell- schaftsvertrage beigefügten Bilanz ersichtlich ist, und erhält 81,03 M baar. Ferner gehen auf die Gesell- haft über die Verbindlichkeiten der offenen Handels- gefellschaft im Betrage von 137 205,96 6 sowie die Verpflichtung zur Ersüllung aller bestehenden Ver- träge für eigene Rechnung. Als Gegenleistung wird auf die Stammeinlage des Gesellschafters Meißner der Betrag von 257 500 „& und auf die des Gesell- schafters Wohl der Betrag von 207500 # an- gerechnet.

Schließlih übernimmt die Gesellschaft die den Gesellschaftern Reißner und Wohl zu gleichen Rechten und Antheilen gehörigen, in Guben, Alte Post- straße 28, belegenen, im Grundbuch des Königlichen Amisgerichts zu Guben Band 12 Blatt 233 Nr. 482 und Band 22 a. Blatt 104 Seite 193 verzeihneten Grundstücke, frei von Schulden und mit den Nußungen und Lasten vom 1. Januar 1896 ab.

Als Vergütung hierfür werden einem jeden der beiden Gesellshafter 92500 (A auf ihre Stamm- einlagen angerehnet und 43,40 # baar gezahlt.