und beansprucht den Preis demselben ohne A des ganzen Vertrags n zu können.

gekommen, wie es irgend mögli ift, von 822 000 (A in vier Jahresraten, um aus rderung anderer Mittel, nah Genehmig ur das hohe Haus, ihr zugemuthet wird, d nehmen — das glaube ih, auten auf diese Zeit vertheilt we auch erst nach 10 Jahren an Fönnen, oder es würden die M werden müssen, indem ein Ersaß bewirkt wird.

die Ersatzbauten ie Summe in 10 Raten à 82000 A an- kommt heraus —, würden die Ersa rden müssen und das Objekt a Stadt Koblenz - übergeben werden ittel des Reichs in Anspruch genommen bau durch den Etat aus besonderem e Militärverwaltung is aber der malen Betrag das Terrain ie Mittel des Reichs noch

Ausgabetite Ansicht, daß, wenn sie an die Stadt in Anspruch ne

für einen fo mini iht außerdem d um Ersaßbauten zu errichten.

Es wird nunmehr die Abstimmung wiederholt, die die Beschlußunfähigkeit er wird gegen die Stimmen und eines T

iebt, sie n

Der Antrag

wiesen hatte. en, Freisinnigen

der Sozialdemokrat entrums angenommen. ist der Militäretat erledigt. Es folgt die Berathung von Petitionen, die Dienstaltersstufen beziehen. Die Budgetkommission beantrag zunehmen i

welche sih auf t, folgende Resolution an-

bei Aufstellung des nächst-

den Reichskanzler zu ersuch ede ! g des Meist-

en Reichshaushalts-Etats halts der Landbrie instellung einer weiteren Gehal

eit;

9)- den Reichskanzler zu ersuchen, Bestimmungen über die Anrehnung einem Jahr auf die vor dem 1. amten ausgedehnt werden ;

3) Den Reichskanzler zu ersuchen, führung des Dienstalters eingetretenen Ungleichheit amtenklassen vorzugehen, blei is ide

ierzu liegt folgen

Sn Nr. 2 hinter , und als Nr. 4 zuzufügen : wirken, daß den B des Dienstantritts an bei- der Anst rechnet wird.

Berichterstatter Abg. Dr. Ennecce über die Verhandlungen der Ko \tufensystem an i einzelnen Härten, welche das hätte, einer Erôr

f eine Erhöhun fträger bis 1000 4 Bedacht zu nehmen durch ts\tufe mit dreijähriger Aufrückungs-

dahin zu wirken, daß die der Militärdienstzeit bis zu Januar 1892 angestellten Be-

in Anbetracht der auf Ein- bei einzelnen Beamtenkl it Gehalts8erhöhungen für diese insoweit sie von den allgemeinen Gehalts- 1890 ausgeschlossen waren.

der Antrag des Abg. Singer vor: Beamte“ einzuschalten „und ÜUnterbeamte“ Den Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu eamten und Unterbeamten die 3 ellung als diätarishe Dienstzeit

rus (nl.) berichtet eingehend welche über das Dienstalters- wohl aber die selbe für die Beamten mit si gebracht Die Dienstalterö\tufen seien nem Fall ein Beamter in alt gekürzt werden könne. Redner Resolutionen. worden, die verbün Frage erleihtern durch einen elcher für jede Klasse die Zahl der Ein Beschluß fei darüber sekretär des Reihs-Schaßamts stellung zugesagt. Bezüglich der einen Theil dur die Beschlüsse für er- deren Theil der Regierung zur Berück-

stufensystems

end verhandelt ,

terung unterzogen habe. eingefüh!t worden in der Weise, da erreihten höheren Ge Annahme der drei vorgeschlagenen der Kommission sei der Wunsch laut ge gierungen möchten die Berathun vollständigen Besoldungsplan, w etatémäßigen Beamten u. s. w. nicht gefaßt worden, habe eine folhe Zusammen beantrage die Kommission : rklären, einen an d als Material zu überweisen.

angenommen.

morgen die Etatsberathung

feinem bereits empfiehlt die

O O E E E ea E S C R A Me M I R m Eee E K pit á

aber der Staatss

ledigt zu e sichtigung un

Ein Vertagungsantrag wird

Der Präsident s{hlägt vor, fortzuseßen.

Abg. Dr. von Bennig i n, nah der sechstägigen Pause, we ften Tage die Zuckersteuervorlage auf d d der dringende Wunsch gehegt, ause und niht nach derselben die erste B rd. Ich bin der Meinung,

sen (nl.): Es ist die Absicht des Herrn lche in Aussicht genommen ije Tagesordnung zu daß schon vor der thung der Zuckersteuer daß in zwei Tagen die Es würde sich fragen, ob ckersteuervorlage auf die Tages- b niht mindestens am Montag und Berathung gestellt werden könnte; dann dauern und neben der Kommission für fönnte auch die Zuersteuerkommission Die Landwirthschaft könnte sich nah

i, am. er

vorgenommen wi Generaldiskussion beendet werden kôr man nicht vielleiht morgen ordnung setzen follte, Dienstag diese Vorlage zur fönnte die Pause 13 Wochen das Bürgerliche Geseybuch während dieser Pause arbeiten. l der ersten Berathung dann auf das Geseß Präsident Freiherr vo der Reichstag, anstatt vom 2 Montag die Zuckersteuervorlage in Abg. von Kardorff (Np.) wün darüber herbeigeführt werde,

Fch habe nichts dagegen, daß 9, Februar ab die Pause zu machen, am Berathung nimmt. \{cht, daß mögli schon heute damit die Mitglieder en\ können oder hier bleiben müssen. Gegen diefe großen hschaft falle doch ein Beschluß des Redner beantragt, die Zucker- esordnung zu seßen. Montag kann beute überhaupt noch nicht Es bandelt sich nicht um di ondern um einen Beschluß aller Parteien des auses über das Programm für die Reichstags 924 Stunden die Eile kommt. teigenden Zuerpreise entziehen der Vor- Nachdem der Bundesrath mo berathen und si dort eine Minderheit von 21 Stimmen fann man doch jeßt niht die Vorlage überstürzen. auerndes Gesch und niht um eine Kampagne. Im Seniorenkonvent war es gerade der chiebung der Berathung der Zucker- se damit begründet hat, daß in seiner Partei sodaß man die Sache nicht Bennigsen hat nur einen die Zukersteuer auf die Tagesordnung seine persönlichen Interessen irkus Busch möchte dem Nachdem alle Parteien haben, können Sie doch nicht en geworfen wird, nur um die fion wird in der Pause sondern in den freien

Es bestehen allerdings meinen Freunden ; die Industrie den Wunsch, Entscheidung herbeigeführt wird. daß die Berathung morgen beginnt, wenigstens

Wir lassen uns vom Zirkus Busch aber wir fürchten uns auch vor dem Reichstag die Zuckersteuervorlage vor ird au die Kommission für diefe

Wir sind geneigt, Pause die Zucker- zu bringen; um aber feine treten zu lassen, möchten wir die Berathung am Montag

eine Entscheidung wissen, ob sie Sonnabend abrei} Die Landwirthschaft warte auf di wichtigen Interessen der Landwirt Seniorenkonvents nicht ins Gewicht. steuer morgen auf die Tag Abg. Richter: beschlossen werden. räsidenten allein, \

e Entscheidung.

e Ansichten des

niht, woher jeyt |eit i Der Grund ist ein sehr einfacher, denn die \ natelang über die

handelt sich um ein d Abg. Sin ger (Soz.): Abg. von Manteuffel, de r bis nach der Pau große Meinungs über das Knie brechen könne. \hüchternen Versuh gemat, zu bringen, was dabei betheiligt sind. Reichstage eine Tagesordnung ausdrän ih auf den Geschäftéplan eingericktet langen, daß alles über den Hauf age zu berathen. den; nit in der Kommission, Vereinigungen wird das Schicksal entschieden we Abg. Graf von Mirbach (d. kons.): erheblihe Meinungsverschiedenheiten unter um so mehr haben die Landw daß möglichst \chnell wünschen in erster Linie,

_ Abg. Dr. Lieber (Zentr.): feine Tagesordnung aufdrängen, Zirkus Busch niht. Wenn der der Pause berathen will, so w Norlage während der Pause arbeiten können. im Interesse der Landwirthschaft zur Berathung

verschiedenheiten herrschen,

ja begreiflih ist, da Die Versammlung im Z

Zuersteuervorl Die Kommiî

niht fertig wer

irthschaft und

steuervorlage rumpelung ein

Dr. von Bennigsen: Von einer Ueberrumpelung kann et werden, wenn die Berathung am Montag statt- anz ungehörige Insinuation tte ih meine Aeußerungen teresses an der Zukersteuervorlage gemacht. daß ih sehr ernsthaft und ent- ür die Reform der Zuckerrübensteuer und für

nicht mehr öchte nur gegen die Abg. Singer protestie persönlichen In

wegen meines tte bedenken sollen,

Herr Singer hä schieden vor Jahren f

E

/ C

A,

die Aufhebung der. Materialsteuer eingetreten bin. Verträte ih OA e ans res so hätte ih damals gegen mein Interesse ge- andelt.

Abg. von Kardorff: Nicht durch die landwirthschaftlichen Versammlungen sind wir dazu gekommen, die Berathung zu verlangen; wir dachten, der Präsident würde selbst die Bab zur Berathung elta ad bin damit einverstanden, daß die Berathung am Montag

attfindet.

Abg. Richter: . Das wird si erst am Sonnabend finden, wenn die Tagesordnung für Montag festgestellt wird. Wenn die Verein- barung der Parteien hinfällig wird, dann sind alle Parteien lediglich auf die Vorschriften der Geshäftsordnung angewiesen. Meinetwegen könnten wir sofort die Pause eintreten lassen und am Montag über aht Tage mit der Zuckersteuer beginnen. : e

Abg. Rickert (fr. Vg.): Daß der Präsident aus eigener Initiative die Zuckersteuervorlage auf die Tagesordnung seven sollte, konnte niemand annehmen, da die Wünsche aus dem Hause die entgegengeseßte Rich- tung hatten. Was ist denn der Unterschied, ob Montag oder Montag über aht Tage!

Abg. Freiherr von Stumm (Ryp.): Wir waren der Ansicht, daß die Zutersteuérvorlage in dieser Woche auf die Tagesordnung kommt. Wir hatten keine Kenntniß von dem Beschluß des Seniorenkonvents und haben sofort, nahdem wir davon Kenntniß hatten, Schritte ge- than, um eine Aenderung herbeizuführen.

Damit schließt die Geschäftsordnungsdebatte. Da ein An- trag nicht vorliegt, bleibt es bei dem Vorschlag des Präsidenten.

Schluß 51/4 Uhr. Nächste Sißung Freitag 1 Uhr. (Fort- sezung der Etatsberathung.)

—

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

93. Sißung vom 20. Februar 1896. Ueber den Beginn der Sißzung ist gestern berichtet

worden. Das Haus seht die zweite Berathung des Staats3haus-

halts-Etats für 1896/97 beim Etat der Verwaltung für Handel und Gewerbe fort.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch:

Meine Herren! Es sind im Laufe der vorhergehenden Reden recht erheblihe Dinge gestreift worden, die sonst an einer späteren Stelle bei der Besprehung meines Etats in der Regel ihre Erledi- gung gefunden haben. Die Baugewerkshulen werden es auf fich nehmen müssen, daß sie benußt worden sind, um einige wichtige prinzipielle Fragen im Hause zur Erörterung zu ziehen. Bezüglich dieser prinzipiellen Fragen möchte ih mir nur einige ganz wenige Worte gestatten. Sie beziehen si erstens auf die allgemeine Lage des Handwerks und zweitens auf die Ertheilung des Religionsunter- rihts an den gewerblichen Fahshulen. Für die erste Frage bitte ih Sie, mich zu dispensieren, in die Debatte einzugreifen ; es wird niht lange währen, so wird die Handwerker- frage eine eingehende Erörterung im Reichstag erfahren. Bei dieser Gelegenheit werde ih ja dann in der Lage sein, auf alle die Ausführungen zu antworten, die heute hon gemaht worden sind, mit denen ich übrigens zum theil übereinstimme.

Meine Herren, was die Frage der Einführung des NReligions- unterrihts in die gewerblichen Fachschulen anlangt, so \chide id) vor- aus, daß ih die Bedeutung eines Religionsunterrichts für die heran- wachsende Jugend niht nur nicht verkenne, sondern daß ih der Mei- nung bin, die einzelne der Herren ausgesprochen haben, daß es durchaus wünschenswerth wäre, wenn nicht mit dem Abs(luß der Volks- \chule der Religionsunterriht aufhörte. Fh würde garnicht ab- geneigt sein, wenn O Dau in die age fomme , dem Gedanken der Einführung und der Ertheilung eines Neli- gionéunterrihts an einer allgemeinen Fortbildungs\chule, die obligatorisch zu gestalten wäre, zuzustimmen. Etwas Anderes ist es aber meiner Meinung nah, wenn man den Neligionsunterricht an den gewerblidhen Fortbildungs- und Fachschulen einführen will. Dem stehen in der That meiner Meinung nah doch sahlihe Bedenken ent- gegen, die mi veranlassen, mich diesem Gedanken nicht anzuschließen. Fch will bemerken, daß im Laufe der Jahre, während ih das Han- dels-Ministerium führe, hin und ¿wieder wohl au eine Anregung, obgleich nicht sehr häufig, an mi herangetreten ist, in welcher ge- beten wurde, den Religionsunterriht an den gewerblihen Fachschulen einzuführen. Ih habe das ¿war nicht zugestanden; ih habe aber immer die Anweisung gegeben, wenn Geistliche si bereit erklären, Religions- unterriht den gewerblihen Fahshülern zu ertheilen, daß die Lehrer dann nah Möglichkeit ihre Schüler zusammenhalten follen, und die be- treffenden Lokalitäten den geistlichen Herren zur Verfügung gestellt werden.

Meine Herren, warum ih nit wünsche, den Religionsunterricht als Lehrgegenstand in die gewerblichen Unterrichtsanstalten einzu- führen, das liegt zunächst darin, daß damit meines Erachtens der Charakter dieser Schulen durchaus geändert werden würde. Wir ertbeilen Zeichenunterriht, der sih nach den Bedürfnissen des Ge- werbes richtet ; wir ertheilen Rechenunterricht, der ebenso sih nah den Bedürfnissen des Gewerbes richtet, und Unterricht im Deutschen, in dem vorwiegend gewerbliche Gegenstände berührt werden, in der Auswahl der Lehrstüke, in der Art der Anfertigung der Aufsäße, Rechnungen und Briefeschreiben, und ähnlichen Dingen; — fkurzum der deutshe Unterriht hat durchaus einen gewerblihen Charakter. Der Religionsunterriht kann diefen Charakter natürlich nicht haben. Fch bin der Meinung: mit dem Augenblick, wo der Religionsunterricht in die gewerbliche Fachschule eingeführt wird, hört sie auf, gewerblihe Fachschule zu fein; sie wird zu einer allgemeinen Unterrichtsanstalt, und dann tritt sofort und mit Recht die Frage auf: ist der Handels-Minister überhaupt im stande, die Aufsicht und die Ertheilung des Religionsunterrihts an gewerb- lihen Fahschulen zu führen ? Diese Frage muß ich verneinen. Das ist weder meines Amtes, noch würde der Handels-Minister dazu befähigt sein. Der Religionsunterriht gehört dem Kultus-Ministerium, und die Herren, die den Wunsch haben, daß den jungen Leuten im Alter von 14 bis 16 und 17 Jahren Religionsunterricht ertheilt wird, thun meines Erachtens ret, wenn sie diesen Wunsch an den Herrn Kultus- Minister rihten und bei ihm die Einführung eines Religions- unterrihts an einer zu diesem Zweck zu gründenden Fortbildungss{ule beantragen.

Meine Herren, die sörenden Momente, die dur die Einführung . des Religionsunterrihts in die Fortbildungs\hulen hineingetragen werden würden, sind doch nicht ganz zu untershäßen. Es ist ganz begründet, wenn man sagt, daß das Schülermaterial, das in den Fach- \hulen zusammensißt, ein so vershiedenartiges is, namentlich im !

à

. Dur eine hö euerung Ag Er at aber nit ein-

hervorragender Bedeutung ist; sie besteht aber, sie kostet nihts und wird von einem Theile unserer Industrie für nothwendig gehalten. Da, meine ih, liegt kein Grund vor, sie aus dem Etat zu streichen ; man kann abwarten, wie die Dinge sih weiter entwickeln werden.

Die Frage der reinen Rasenbleiche ist hinreichend ausführlich be- Sobald zu meiner Kenntxiß gekommen is, daß ein Etiquette in die Welt ginge, die zu Irrthümern Anlaß geben kann, habe ih angeordnet, daß sie beseitigt wird; und id meine, mehr kann man von mir nicht verlangen. Und wenn der Herr Abg. Dr. Langer- hans der Ansicht ist, daß auch das Etiquette, was jezt noch gebraucht wird, nämli das Etiquette: „gebleiht auf der Königlichen Muster- bleihe in Sohlingen“, als anstößig angesehen würde, so muß ich sagen, der Gedanke ist mir bis jeßt noch niht gekommen und von niemandem es nicht auch andere Fabrikationen giebt, die auf ihre Waare schreiben: da und da und von dem und dem gefertigt. feinem Fall liegt für den Staatsbetrieb etwas Unwürdiges darin, wenn auf dem Fabrikat steht: gebleiht auf der Musterbleiche in Sohlingen. Was nicht richtig war, ist beseitigt, und damit ist den berehtigten Wünschen Rechnung getragen.

Meiner Auffassung nah is die Bleiche in Sohlingen nicht nur nicht \{ädlich, sondern sie ist au, wenn auch nicht in großem Um- fange nüßlih. Dazu kostet sie uns nichts, und da meine i, hat man auch keinen Grund, zu verlangen, daß sie aus dem Etat be- seitigt wird.

Abg. von Puttkamer- Antrag Langerhans aus; vorläufig sei kein Anlaß, die

Handwerker, der gewiß berechtigt die großen Bazare eîinf bhilse geschaffen werden; der Minister mal auf die Rede des Herrn von Brockhausen geantwortet.

Ministerfür Handel und Gewerbe Freiherr von Ber lepf ch: Vorredner hat sich darüber gewundert und mir, wie es scheint, in erregtem Ton vorgeworfen, daß ih geantwortet hätte, einen Blick auf die Verhandlungen einiger Aufmerksamkeit wirft ,

Ertheilung des Religionsunterrihs an Knaben und junge Leute vom 14. bis zum 18. Jahre wünschenswerth ift, ih es nicht für angängig halte, an den gewerblihen Schulen diesen Religionsunterriht zu er- theilen. Ih habe mih nah meinen Begriffen deutlih ausgesprochen, nur der Herr Vorredner hat mih wohl mißverstanden.

Krawinkel (nl.) empfiehlt die Heranziehung von Sach- j ndustrie für die Kommission für das rrihtswesen und die Befragung dieser Sachverständigen g neuer Baugewerks ewerkfs{üler solle un

Lebensalter so verschiedenartiges (sehr richtig! links), daß die Er- theilung des Religionsunterrihts wirkli ihre großen Schwierigkeiten hat. (Sehr richtig! links.) In unseren Fachschulen, z. B. in Berlin, nehmen eine große Menge erwachsener Leute am Unterricht theil (sehr richtig! links), Gesellen, Meister, ältere Leute aller Art.

Einer der Herren Vorredner hat gemeint: das trifft für die gewerblichen Vorschüler nicht zu. Ich weiß nicht, welche gewerblichen Vorschulen er dabei im Auge gehabt hat. Meiner Verwaltung unter- stehen solche Vorschulen nicht.

Fh stehe, wie gesagt, durhaus auf dem Standpunkt derjenigen, die eine Ertheilung des heranwachsenden

Der Herr en aus Handwerk und Anregungen worden find. in Bayern mit ih das vielleicht erklären können. Besteuerung einer gewerblichen Klasse hat dort mit Recht der Finanz-Minister geantwortet, weil das zu dessen Ressort gehört (Oho! rechts), und die sämmtlihen Anregungen, die jeßt hier gegeben worden sind, sind solhe gewesen, bei denen mein Ressort nur indirekt und nicht direkt betheiligt ist. Jh kann hier feine Erklärung abgeben darüber, ob die Post das Porto von 50 abschaffen soll, ob der Finanz-Minister ein neues Steuergeseß vorlegen soll, ob die Eisenbahn die Art ihrer Submissionen anders einrihten soll. Was soll das nüßen, wenn ich für meine Person in diesen Sachen hier Antwort gebe ? Das muß ih — und das gehört sih so — dem Herrn Refsort-Minister überlassen.

Abg. Gothein (fr. Vg.): Nicht alles von Brockhausen erregte unsere Heiterkeit, son Auch wir beklagen die Konzentration “ der großen namentlich des Offizier- und des Beamtenvereins Sie sind niht die wahren

Ihren Reihen sißen die äfte haben großen

tehnische Unte

bildung der Baug in den Städten Nerwerthung des viel theurerèn auf dem Lande, die Auëbildung müsse alf empfiehlt eine Dezentralisation dur für die einzelnen Bau mission, welche hauptsä niht sachverständig genug.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berl ep\ch: Meine Herren! Der Herr Vorredner is do etwas hart, meine Weil ih nicht seiner Ansicht über die Gestaltung der Baugewerkshulen bin, wirft er mir vor, daß ih ver- nachlässige, mih mit genügend sachverständigen Personen zu umgeben, mir den rihtigen Rath von richtiger Stelle zu holen. sogar so weit, zu behaupten, daß der Kommission für das technische Unterrichtôwesen die Sachverständigkeit in diesen Fragen abgehe; er hat uns sogar von Weitem gezeigt, daß in diese Kommission leicht eine Ueberzahl von Excellenzen und Grafen eintreten könne, die von vornherein dazu dienen würde, dieser Kommission jeden \fachverständigen Glauben zu nehmen.

Nun, meine Herren, ih kann nicht leugnen, es sind einige Excellenzen in der Kommission, zunächst ih selbst. (Heiterkeit.) Man kann doch von mir nicht verlangen, daß bloß deshalb, weil mit meiner Stellung der Charakter der Excellenz verbunden ist, ih an den Ver- handlungen der Kommission nicht theilnehme. unter den Mitgliedern der Kommission noch zwei Excellenzen : ein sehr verehrter Fraktionsgenosse Herr Hobreht — ih weiß niht, ob er den heraushaben will (Heiterkeit), ih muß ihm dann überlassen, sich mit ihm persönlich auseinanderzuseßen — und endlich noch eine Excellenz, der ehemalige Unter-Staatssekretär und langjährige Direktor im Handels-Ministerium Herr Jacobi. daß gerade dieser Herr einer der allersachverständigsten Männer in wenn es stch um die Beurtheilung von Fragen auf Nun ift aller- Ich habe mich für ver-

Die prafktishe Aus- L ter seinen Vorschlägen nicht seien die baulihen Verhältnisse und die Grund und Bodens \{chwieriger als o eine bessere sein. Redner g von Aufsichtsräthen t die tehnishe Unterrichtskom- lih aus Excellenzen und Grafen bestehe, sei

Religionsunterrichts Denn auf die Anregung der

im Handwerker- und Gewerbestande wünschen, gerade so gut wie ih es für unentbehrlich halte, daß den Söhnen von Eltern, die ihre Jungens auf das Gymnasium s{icken, bis zum 18., 19. Jahre Religionsunterricht ertheilt wird. Ich bin aber der Meinung, die gewerblihe Schule ist niht der Ort, wo dieser Religionsunterricht richtig ertheilt wird.

Was die Baugewerk schulen nun anbetrifft, so steht das Handels- Ministerium auf dem Standpunkt, daß eine Vermehrung der Schulen dringend wünschenswerth is, und es ist von verschiedenen der Herren bereits bemerkt worden: Die Stelle, wo die Vermehrung zunächst an- gezeigt erscheint, ergiebt si aus der Zahl der zurückgewiesenen Schüler. der Denkschrift, finden Sie angegeben, wie die Zahlen der aus den einzelnen zurückgerwoiesen Dana sind am meisten Schüler zurüdck- in Westfalen und Provinz Brandenburg. Meines Erachtens ift deshalb die Aufmerk- samkeit des Handels-Ministeriums zunächst auf eine Vermehrung der Baugewerkschulen in diesen drei Provinzen zu richten. Rheinprovinz {weben Verhandlungen. Ich hoffe, daß sie zum Ab- {luß führen werden. Für Westfalen habe ih bisher Schwierigkeiten gehabt. Man muß immer bedenken, daß es niht vom guten Willen der Staatsregierung abhängt, wo sie eine Baugewerkschule hinseßen will, sondern auch von der Bereitwilligkeit der betreffenden Gemeinde, eine recht erheblihe Summe aufzubringen, um die Baugewerkschule zu bauen, eine Summe, die sih do auf etwa 250 000 „46 beziffert. Dazu ist nicht jede Stadt im stande, und die Städte überlegen fich sehr, ob sie aus der Errichtung einer Baugewerkshule soviel Vortheil ziehen werden, daß sie auch dieses finanzielle Opfer auf sih nehmen. Für Westfalen würde ih außerordentlich wünschen, wenn die Stadt Münster die Baugewerkshule übernehme.

Für die Auswahl des Orts für eine Baugewerks{chule is meines Erachtens bestimmend, wie ih {hon erwähnt habe, die finanzielle Lage der betreffenden Stadt, dann der Umstand, daß die Stadt weder zu groß noch zu klein ist. Meines Erachtens sind die Mittelstädte von etwa 40 oder 50 Tausend — ein Spielraum is natürlich nah oben und unten gegeben — die geeigneten Städte für eine Baugewerk- \{ule, weil einestheils die Verführung, die das groß{tädtishe Leben Baugewerkschüler und weil andererseits in diefen Städten sih doch

Bautlätigkeit Baudenkmäler nur für die Schüler, sondern auch für die Lehrer der Baugewerkschule von der allergrößten Bedeutung sind. Aus allen diesen Gesichts- punkten heraus würde mir die Stadt Münster ein ganz willkommener Ort für die Errichtung einer Baugewerkschule in Westfalen sein, Es wird {si fragen, ob die finanziellen Verhältnisse das ermöglichen, ob die Stadt bereit sein wird, auf den Plan einzugehen. Den Versuch werde ih jedenfalls machen. In der Provinz Brandenburg ftreiten si wie um Homer eine große Anzahl Städte: erstens die schon ge- nannte Stadt Brandenburg, dann Frankfurt a. O., Kottbus und Guben, alle bereit, eine Baugewerkschule in ihren Mauern aufzu- nehmen. Wofür ih mich \chließlich entscheiden werde, bin ih im Augenblick noch nicht in der Lage, zu sagen. Es wird doch darauf Bedacht genommen werden müssen, die Schule in eine Mittelstadt zu bringen, die eine rege bauliche Entwickelung hat und auch im stande ist, die nöthigen Kosten aufzubringen, und die niht zu nahe an einer bereits bestehenden Baugewerkschule liegt. Denn das scheint mir nit zweckmäßig zu sein, bloß deshalb, weil es \sich um eine andere Provinz handelt, die neue Baugewerkshule in die Nähe einer vorhandenen in einer benachbarten Provinz zu bringen. Fragé \{ließlich auslaufen wird, darüber kann ih den Herren augen- blicklich noch keine Auskunft geben. nächsten Jahre mit der Errichtung einer Baugewerkshule kommen werden, auc) der Ort Ihren Beifall findet.

Nun is yon Herrn Krawinkel ausgesprochen worden, daß es seiner Ansicht nah weniger auf die Vermehrung oder Vergrößerung der Baugewerkshulen ankomme, als auf eine geeignete Umformung, eine Reform derselben. Herr Felisch ist ihm in seinen Anschauungen entgegen- getreten und hat ihm mitgetheilt, daß die Baugewerkmeister überein- stimmend der Meinung sind, daß den Plänen, denen von Herrn Krawinkel Ausdruck gegeben ist, niht Folge gegeben werden solle. Die Frage der Gestaltung der Baugewerlschulen befindet sich augenblicklich im Fluß; wir sind damit beschäftigt, die Frage der Aufnahmebedingungen, der Lehrpläne und der Prüfung8ordnung einer Neuordnung zu unterziehen, und hoffen se in Gemeinschaft mit dem Verbande der deutschen Bau- gewerkmeister in der richtigen Weise zu lösen. Es werden sich hieraus naturgemäß Aenderungen der bestehenden Bestimmungen ergeben, aber in Bezug auf die von Herrn Krawinkel angeregte, von Herrn Feli bekämpfte Maßnahme der Theilung der Schulen in zwei verschiedene, eichen wollen, steht die Regierung auf dem Wir werden den Gedanken der

ewerkschulen ;

gebraht worden. Jh weiß nicht,

Fh weiß es nicht,

ih, mit mir umgegangen.

Ja, er geht

uben E in der Rede des Abg. \ [ dern nur die Mittelchen, die er empfahl. Versandgeschäfte, — ja, jeßt lachen die Herren drüben. Beschüter des kleinen Mannes, denn in Abnehmer dieser Vereine. Vortheil von den Tarifen für den Bezug ihrer rihtung der Stückguttarise könnte man au mann den Bezug erleichtern. fonservativer Mann. \ mann; wer tüchtig ist, kommt vorwärts; wir Beim Börsengeseß Handelskammern garnicht berückfihtigt worden, den Kreisen des Großhandels sehr verstimmt. er befolgt, welhe sid rühmen, von der Börse Man beschuldigt uns, Börseninteressenten zu fein ; che die Termingeschäfte in Getreide machen? die au mal ein Spielchen t in Breslau war die Haupt- ender, ein Groß- s ernannt wurde. er der Börse

stammenden

sich stellen. der Rheinprovinz,

Ohlau (konf.) \pricht sfich gegen den Anstalt auf-

Stimmen der Abgg. Langerhans, Jäckel und der Titel

Die großen Versandge

b Gegen die Parisius wird der Antrag Langerhans abgelehnt, bewilligt, ebenso ohne Debatte der Rest der Einnahmen.

Bei den dauernden Ausgaben und zwar dem Gehalt

Wir stehen auf dem Boden che Christen- hat; ih bîn au dafür, d den arbeitenden Klassen zu davor warnen,

Schwarmgeistern Fühlung stehen.

ausgesprochen \ozialpolitische Gewerbe und Handwerk ganz besonders belastet. Arbeitern zugedahten Regierung, bald

dem kleinen Kauf-

Nudolf Herßog war furrenz ist nothwendig für den Kauf- wollen, daß jeder fich sind die Vorschl

Bezüglich der

Dann befinden sich | des Ministers bemerkt entwideln fann.

Abg. von Brockhausen (kons.): der Botschaft vom 17. November 1881, welche das prakti thum geseßgeberish zur Geltung gebracht ozialpolitik weiter fortshreite un

Dagegen hat man die Rathschläge sol E nichts zu verstehen. wer sind aber die, wel Das sind unsere lieben Gutsbesitzer, Der größte Spekulan genossenschaft \chlesisher Landwirthe, deren Vorsi er, zum Mitglied des Landeseisenbahnrat {enba war au Börsenspekulant ; daß er Gegn verloren hatte, ist am Ende erklärlich, es ist nur ls Schriftführer in die Börsenkommisfion berufen wurde. Ich kann dem Minister nur zurufen: Landgraf werde hart Vorschläge, wie sie von der rechten Seite kommen. chmidt- Warburg verweist den Abg. Gothein darauf, daß furrenz die soliden Geshäftsleute ruiniere, die folhe Maximen haben wie die großen Magazinbesitzer. Freiherr von Grffa (kons.) erwidertdem Abg. Gothein, daß der Beamtenverein nicht mit den Genofsenschaften verglichen ervativen den \hlesishen Spe- daß derselbe kon-

Fch war bisher der Meinung, j machen wollen. 7 G Marimalarbeitstages

Einführung welches si selbst vorsichtig behandelt | gebung is das kleine Diese zu vereinfahen unter Belassung der den end nothwendig; ih bitte die J ( in gehende Vorschläge kommen zu lassen. Ich wünsche, daß die Sonntagsruhe noch weiter ausgedehnt wir verkenne ih niht, daß durch sie das kleine Gewerbe und der stark benactheiligt wird; hier bestehende Uebelstände müssen beseitigt werden. Um Mißstände im Handelsverkehr zußbeheben, hat zwar die g manche Maßnahmen vorgeschlagen, so Börsenreform, Abänderung der Gewerbeordnung, Entwurf Das aber reicht Ich bitte, daß ih die Regierung dur die Agitati die Drohungen der Presse nicht einschüch rufe ih ihr zu: Landgraf, werde hart!

Lieferung von Bekleidungsgegen bahnverwaltung muß dasselbe der Militärverwaltung.

E L L S E E E 1A s E E E E R I A A

Preußen wäre, Durch die dem Gebiet des technishen Unterrihtswefens handelt. dings auch ein Graf in der Kommission. tet gehalten — und das ist stets so gewesen —, außer den Mit- e auch Mitglieder des Herrenhauses, die ih für diese Frage interessieren, in die Kommission zu berufen. Unter diesen befindet sh ein Graf. Leidet darunter wirklich der Charakter der Kommission derartig, daß man ihr nun die Sachs verständigkeit absprechen kann ? Ich glaube, da geht der verehrte Herr Abgeordnete zu weit.

Meine Herren, die Kommission ist zusammengeseßt aus einer Anzahl von Mitgliedern dieses hohen Hauses, die nah den Fraktionen aus- gewählt werden, aus einer Anzahl von Mitgliedern des Herrenhauses, aus einer Anzahl von Fabrikanten, aus einer Anzahl von Handwerks- meistern und endlich aus Direktoren unserer Fachgewerbeschulen, die an jeder Sißung theilnehmen und uns ihren sachverständigen Rath nicht vorenthalten.

Fch muß gestehen, ih habe keine Neigung, die Kommission anders zu gestalten (sehr richtig !), und wenn der Herr Vorredner mir in dieser Beziehung nit andere Vorschläge macht als bisher, dann bedauere ih, auf seine Wünsche nit eingehen zu fönnen. (Bravo!) Bemerkungen der Abgg. Dittrich hmen aus den Baugewerkschulen

wurde, nachdem er wunderbar, daß er a

Wohlthaten, ist drin an den Reichstag da gegen solche

gliedern aus dem Abgeordnetenhaus die shrankenlose Kon

Offizier- und der werden könnten. Herr Gothein habe den Kons fulanten an die Rockshöße gehängt; woher weiß er, Gegen Herrn Eschenbah habe Herr Gothein {on jeßt heine er wieder fehr muthig zu fein. vativ sei oder niht, wisse er niht, jeden-

essor Eschenbach mit seinen sich auf prozessua-

gegen den unlauteren in vielen Punkten nicht aus. on dagegen, durch In diesem Sinne Bezüglich der Vergebung der und Cisen-

Wettbewerb

sh bringt, i i

einmal revozieren müssen Ob Herr Eschenbach kon falls sei es nicht richtig, Abwesende anzu

Abg. Gothein erwidert, daß A Spekulationen hereingefallen sei und versucht habe, lishem Wege seinen Verpflihtungen zu entziehen. Die hervorragen- den Stellungen, die er einnehme, verdanke er wohl nur seiner fonfer- vativen Gesinnung.

Abg. von Brockhausen entgegnet, daß er den Offizier- und den Beamtenverein niht ausgenommen habe. Im bayerischen Landtag haben alle Parteien, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, für einen Antrag zur Bekämpfung der unlauteren Konkurrenz gestimmt. Herr Gothein nehme natürlich eine andere Stellung ein.

Abg. Gothein bemerkt, daß er sich wiederholt gegen den un- lauteren Wettbewerb ausgesprohen habe, und verbittet sh deshalb die Vorwürfe des Abg. von Erff

__ Abg. Freiherr von Erffa stellt fest, daß Assessor Eschenbach niht Mitglied, sondern juristischer Beirath des Kreuzzeitungs-Comités gewesen ist. Herr Gothein sei von ihm mit Recht als Mann der freien Konkurrenz hingestellt worden.

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Um 41/4 Uhr wird die weitere Berathung auf Freitag 11 Uhr vertagt.

entwidelt , ständen für Verfahren einges{chlagen werden wie „_ Die Lieferung der Stoffe muß wie Submissionsverfahren direkt an i 5 Die Anfertigung der Uniformen müßte dann leistungsfähigen Kleidergenossenshaften oder Innungen über- Handwerk genüßt wird und nit nur eres Gewerbes hat k unsoliden großen liefern können als der fleine

bedeutender

vergeben werden.

tragen werden, damit au dem den großen Firmen. feine Ursache Bazare und Magazine, die billiger Mann, dank ihrem Kapital und ihrer unlauteren Reklame. Die fran- zösische Gesetzgebung hat diesen Uebelständen dur eine progref Gewerbesteuer und eine Spezialitätensteuer zu begegnen gesucht,

Lutz die Bekämpfung der Bazare durch hohe mit Ausnahme der Sozial- ebenso die bayerische

i Das Darniederliegen uns in der unlauteren Konkurrenz der

Nach einigen weiteren

nd Pleß werden die Einna go Bayern hat der Abg.

Steuern angeregt, und alle Parteien, demokraten, haben sich zustimmend geäußert, Auch die preußishe Regierung muß si mit der Frage egen die Kom- ja die Stadt-

Einnahmen Königlichen anmanufaktur theilt

zu Limburg-Stirum mit, daß die sondern mit einem es sei aber auch nie sse erziele, und sie {ließe immerhin

Negierung. einer böberen Besteuerung dieser Geschäfte befassen ; munalbesteuerung derselben in den Städten würden si verordneten entschieden erklären, man kann aber eine Steuer nah Analogie der Betriebs\teuer einführen.

orzellanmanufaktur keinen Uebershuß abwerfe, efizit von etwa 100 000 /« im Jahre arbeite ; verlangt worden, daß sie Uebershü er ab als andere Porzellanmanufakturen. Krawinkel (nl.) erkennt die Verdienste der Porzellan- Kunstanstalt und die Vorzüglichkeit der Erzeugnisse bemängelt aber die Art der Buchführung; es fei daß es nicht mögli gewesen | f Auffallend hoch sei der Bestand von theils fertigen, halbfertigen Waaren im Werthe von jährlihen Umsay von 8§— Wirklicher Geheimer Ober- Redner, sich die Buchführung der sehen, damit er sih überzeuge, die kaufmännische garniht möglih sei. die innere Fabrikbuchführung nicht so genau, einzelnen Stückes berehnet werden. “Vei den Einnahmen lingen regt Abg. Langerhans die Aufhebung die bei diesem Titel den Vermerk machen, weil diese Anstalt den mache, denn die daraus Etiquettes: Königliche Musterbleiche, Anderes in der Anstalt erzielt werde, al

) Ebenso s{hädlich wirken die Redner wünscht ferner eine höhere Besteuerung der MWanderlager und hofft, daß der Reichstag endlich etwas für das erde, über dessen Lage man sich noch sei die Einstellung i örderung des Genossen- 1 l Möge man mit thunlichster Be- e Lösung dieser Fragen herangehen. Dietz-Neuwied (nl.) wiederholt f : ß eines Geseßes zum Schuy der Mineralquellen, das, der Minister versprochen habe.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsc:

Meine Herren! Ich möchte zunächst bemerken, daß ih die Vor- legung eines Geseßes nit versprochen habe, wie der Herr Vorredner bemerkte; dagegen muß ih mich verwahren, font würde alleroings mit Recht der Vorwurf erhoben werden, daß ih ein Versprechen niht eingelöst habe. Jch habe nur zugesagt, mih mit. dieser Frage zu beschäftigen, obgleih die Ressortverhältnisse dabei nicht ganz Die Frage der Mineralwässer hat eine gewisse Währungsfrage: Fm vorigen Jahre ist fie beim Berg-Etat behandelt worden ; in diesem Jahre kommt ße bei dem Etat des Handels-Ministers zur Sprache ; der Herr Kultus-Minister ist bei der Frage auch betheiligt, und endli ist fie in ganz hervorragendem So leiht wird es nit sein, eine Ver- \ständigung über diese Frage herbeizuführen. Ih habe mir die Unter- lagen, die zur Beurtheilung nothwendig find, vershafft, und ih bin orientiert über das Vorkommen und die Bedeutung dieser Quellen durch eingehende Berichte des Ober-Bergamts in Bonn und durch tehnische Gut- achten. Ich kann heute dem Herrn Vorredner nur fo viel sagen, daß die Frage noch niht zum Abschluß gekommen ist, daß sie aber in meinem Ministerium der Bearbeitung unterliegt. finden wird, und ob die preußischen Ressorts, die dabei betheiligt sind, sich bis zur nächsten Session über eine Vorlage verständigen werden, bin ih noch nit in der Lage anzugeben. Warburg (Zentr.) legt ebenfalls die Schäden ßen Bazare dar und kann nicht er die Klage des Abg. v. Brock- Das Publikum werde künstlih in die un- Kaufmann werde ruiniert, an seine Filiale eines großen Magazins; der Stüge des Staats, der le j st mit dieser Frage beschäf andwirthschaft kommt der Nothschrei der

50 ß - Bazare.

Handwerk zu stande bringen w immer Illusionen hingebe. von 10 000 (6 in das Extraordinarium zur F \chaftswesens im Kleingewerbe. \chleunigung an di

nach Erla

derselben voll an,

l Dankbar anzuerkennen erstaunlid), y y

Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts.

Nach § 16 Abs. 1 des Einkommensteuergesezes vom 24. Juni 1891 gelten als steuerpflihtige Einkommen Lbtphysischer nt renen die Ueberschüsse, jedoch nah Abzug von 3F 9% des eingezahlten Aktien- fapitals, und „an Stelle des leßteren tritt bei Berggewerkschaften das aus dem Erwerbspreise und den Kosten dert Anlage und Einrich- tung bezo. Erweiterung des Bergwerks sich zusammenseßende Grund- fapital oder, soweit diese Kosten vor dem 1. April 1892 auf- gewendet sind, nah Wahl der Pflichtigen der zwanzigfache Betrag der im Durchschnitt der legten vier Jahre vor dem Inkrafttreten dieses Geseyes vertheilten Ausbeute“. Bestimmung hat das Ober-Verwaltungsgeriht, VI. Senat, 1. Kammer, durch drei Urtheile vom 11. Juli 1895 folgende bemerkenswerthen Rechts\äte ausgesprochen :

1) Berggewerkschaften,

L t + 0 tno JIch hoffe, daß, wenn wir im 17 Millionen Mark bei einem 900 000 einen früheren Wunsch Negierungs-Rath Lüders bittet den : Porzellanmanufaktur selbst anzu- ? Buchführung wie Auch bei Privatwerken sei

daß die Kosten jedes

daß eine so einfache

der Musterbleihe in Soh- In Bezug auf diese ser Anstalt an und bean- „[ünftig wegfallend“ zu Privatbetrieben unlautere Konkurrenz _Leinenstücke enthielten die Nasenbleiche, ohne daß etwas 8 was die Privatbetriebe

tragt deshalb, die vor dem Inkrafttreten des

EGinkommensteuergeseßes, dem 30. Juli 1891, noch nicht be- standen haben, haben hinsihtlih der Berechnung des Grundkapitals kein Wahlrecht, dieselben müssen ihr Grundkapital lediglich nach dem Erwerbspreise und den Kosten der Anlage und Einrichtung bezw. Ae des E atn ereuen: ; er von dem ni gewer aftlihen Vorbesißer erzielte Ertrag des Bergwerks in Betracht kommen, da dieser Erteas nlenals den Charafter einer „vertheilten Ausbeute“ gehabt haben kann, sondern den von der einzelnen Person oder Firma unter ganz anderen Bedingungen erzielten eigenen Geschäftsgewinn darstellt. Berggewerkschaft is ein neu entstandenes Rechts- und Steuersubj welches sowohl in rehtliher als thatsähliher Beziehung wesentli anders beurtheilt werden muß, als irgend ein früherer nit gewerk- \chaftlicher Vorgänger im Betriebe des Bergwerks.“

) 2) Wählt eine \teuerpflihtige Gewerkschaft für den Abzug der / Betrag der im Durchschnitt der leßten vier Jahre vor dem Inkrafttreten des Einkommensteuergesetzes ver- theilten Ausbeute, so dürfen die Kosten, welhe in der Zwischen- zeit zwischen dem Ablauf der vierjährigen Periode und dem 1. April 1892 aufgewendet sind, niemals hinzugerehnet werden, d ist die Hinzurehnung E nas n L aa 1892 aufgew „Da das Einkommensteuergeseß vom 24. Juni 1891 am 30, Juli 1891 in Kraft getreten ist, fo t die maß Bann vier Jahre die Jahre 1887 bis 1890. . Der Ans hwerde- führerin auf Zurechnung der im Jahre 1891 Erweiterung aufgewendeten Kosten bei Feststellung des Grun ist demnach unbegründet. Gerechtfertigt dagegen ist der Ansp

urechnung von Kosten der Anla des Bergwerks, welhe nah dem (Rep. VI A.

L ‘ c: hervorgehenden L zweifellos sind.

Aehnlichkeit Ressort anzubringen.

„Es kann auch nicht etwa

- Rath Simon erwidert, daß nach dem ranstalt nicht entbehren was die Muster- , fondern bringe Die Fortlassung

Geheimer Regierungs Urtheil Sachverständiger die Industrie diese Muste Privatbetrieb das leisten könne, bleiche leiste. Die Bleiche koste dem Staat nichts noch einen, wenn auch nur kleinen Ueberschuß. des Wortes „Rasenbleiche“ sei {hon angeordnet, weil es nicht mehr

ie Bielefelder Handels- lien Bleiche gewünscht ber getheilt seien; ein für nöthig erklärt, weil das Privat-

könne, weil kein Maße eine juristishe Frage.

je nah den Zielen, die sie err Standpunkte des Herrn Felisch. Zweitheilung der Baugewerkschulen nit acceptieren können; wir daß der Weg, den man bisher in der Ausbildung der gesdlagen hat, als ein richtiger anzusehen ist, um so mehr, d. h. die Baugewerkmeister, die doch wesentlich von dieser Frage betroffen werden, ganz überwiegend auf unserer Seite sind. Barthold (frkons.) meint, daß bezü unterrihts in den Baugewerk|{chulen der feine Rolle spielen könne, in landwirthfcha Neligionsunterricht, und es könne niemandem j über Religion höre.

Minister für Handel und Gewer

Meine Herren! Ich glaube do, daß ein Mißverständniß vor- liegt. Ich bin von dem Herrn Vorredner falsh verstanden worden- Fh habe das Gegentheil von dem ges Fch habe ausgeführt, daß, fo sehr ih davon überzeugt bin,

zutreffend sei.

Abg. Moeller (nl.) bemerkt, daß d fammer allerdings die Aufhebung der König habe, daß aber die Meinurgen doch da roßer Industrieller habe ihm die Bleiche Leinenstüke ein besonderes Verfahren habe, i Die Bleiche in Sohlingen nähere sich am meisten der alten Naturbleiche auf dem Rasen, während die modernen Verfahren hauptsählich mit Chemikalien arbeiten.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr vo n Berleps\h:

Meine Herren! Jh habe allerdings in einer Berathung des Abgeordnetenhauses vor zwei Jahren ausgesprochen, daß ih in Er- wägung nehmen wolle, ob die Bleiche aufgehoben werden folle, und es sind Erwägungen angestellt worden. Mit Rücksicht darauf, daß jedenfalls ein recht erheblicher Theil unserer Industrie ih dafür erklärt hat, die Bleichanstalten zu erhalten, bin ih zu dem Schluß gekommen, daß diese zur Zeit niht aufgehoben werden möchte. Ich glaube au nicht, daß die Sohlinger Musterbleihanstalt von ganz

(Rep. VI A.

Schüler ein als die Praktiker,

e für gewisse

leihen niht hätten. 34% den zwanzigfachen

Wann sie ihren Abschluß

glih des Religions- d der Altersklassen ftlihen Schulen bestehe auch haden, wenn er etwas

Abg. Schmidt- Kosten zulässig. der \{hrankenlosen Konkurrenz der gro verstehen, wie die Frei hausen lachen konnten. soliden Bazare gelockt, der freie Stelle trete der Inhaber einer erstere war als freier Bürger eine Der Minister muß si sehr ern Nach dem Nothschrei der

sinnigen über

be Freiherr von Berlepsh: erbesserung oder

und Einrichtung bezw. Erw

t, agt, was er angenommen ha April 1892 verwendet worden find.