[71570 a h Aktionäre der Fabrik für Nähmaschinen- Stahl-Apparate Doris Mehlih werden zu der am 12.
rz 1896, Nachmittags 5 Uhr, im Ramtae der Gesellschaft in Berlin stattfindenden
| ordentlihen Generalversamm- lung geladen. S Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Ges ) Bilanz, sowie Gewinn- und Verlustrechnung p. 31. Dezember 1895. 2) Ertheilung der Entlastung ‘und Feststellung der Dividende. 3) Wahl des ersten ordentlichen Aufsichtsraths. Der Vorstand.
Feuge-Reuforth. H. Gutsche.
ftsberihts und der
71565 : Dea eutliche Generalversammlung der Aktio» näre der
Flensburger Privat - Bank
am Mittwoch, den 25. März 1896, Nach- mittags 5 Uhr, im Bahnhofs-Hotel hier. Tagesordnung : Vorlage des Beschäftoberidts und der Bilanz ro 189% und Genehmigung der Dividenden- Berifieitung pro 1895, sowie Ertheilung der
echarge. Statuten- Aenderung. Wahl eines Mitgliedes des Sea tungs an Stelle des statutengemäß ausscheidenden rern Stadtrath Johs. D. Burmeister. hl des Ersatßzmannes des Verwaltungsraths. Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths an Stelle des statutengemäß ausscheidenden Herrn C. fi Voigt. 6) Wabl des Ersaßmannes des Aufsichtsraths. Wegen Theilnahme an dieser Versammlung ver- weisen wir auf den nahstehenden § 25 des Statuts der Bank:
8& %. Zur Theilnahme an den Generalversamm- lungen sind nur folhe Aktionäre berechtigt, welche spätestens am Tage vor der Generalversamm- lung ihre Aktien resp. Interimsscheine oder Hinter- legungs\{eine über dieselben mit einem Nummern- Verzeichniß im Banklokale vorzeigen oder fich anderweitig in genügender Weise beim Bauk- direktor über den Besi ausweisen.
Sn den 22. Februar 1896.
er Verwaltungsrath. Johs. D. Burmeister. J. L. Lassen. Herm. G. Dethbleffsen.
71553] Ravensberger Spinnerei in Bielefeld. In Gemäßheit des §& 28 und unter Hinweis auf die & 24—26 des Statuts beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur 41. ordeutlichen Generalversammlung auf Montag, _den 16. März a3. c., Mittags 12 Uhr, im Saale der Ressourcen-Gesellschaft hier, ergebenst einzuladen. Die Bilanz und die Gewinn- und Verlust-Rech- nung liegen vom 1. März Aa. c. ab auf dem Komtor der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre offen. Tagesordnung : i 1) Bericht des Verwaltungsraths und der Di- und Feststellung der Dividende pro 1895. Wabl von 6 Mitgliedern des Verwaltungs- 4) nächstes Jahr vorzulegenden Bilanz. Bielefeld, den 22. Februar 1896.
rektion. i ; 2) Vorlage der Bilanz, Genehmigung derselben 3) raths. i e Ls Wabl von drei Revisoren zur Prüfung der Der Verwaltungsrath. Theod. Tiemann, Vorsitzender.
[71434] s Gesellschaft für Spinnerei und Weberei Ettlingen.
Freitag, den 20, März 1896, Vormittags 10 Uhr, findet die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft im Hotel zum Erb- prinzen in Karlsruhe statt, zu welcher die Besitzer der Aktien ergebenst cingeladen werden. Tagesorduung:
1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn- und Verlust- Rechnung für das verflossene Jahr, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichts- rathes, Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Entlastung der Direktion.
2) Beschlußfassung über die Vorschläge zur Ge- winnvertheilung. A
Für Ausübung des Stimmrechts der Aktionäre s die Bestimmungen des § 28 der Statuten maß- ebend. N Ettlingen, den 19. Februar 1896. Die Direktion.
"* Sgal-Brüden-Gesellshaft zu Calbe a/S.
Die nächste ordentliche Generalversammlung der Saal-Brückten-Gesellschaft zu Calbe a/S. findet am Mittwoch, deu 11. März d. J., Vormiit- tags 11 Uhr, im „Gasthof zum Adler" hier- selbst statt. .
Die Gemeinden, in deren Händen die Stamm- Aktien si befinden, werden ersucht, sich in dieser Versammlung gemäß Artikel 13 des Gesellschafts- “statuts vertreten zu ien
In der Generalversammlung kommen folgende a caieas zur Berathung und Beschluf-
assung :
1) Vorlegung der Jahresrehnung und der Ge- shäftsberihte des Vorstands und Aufsichts- raths, sowie Bericht der Revisoren über die
Verwaltung des abgelaufenen Geschäftsjahres.
2) Decharge-Crtheilung. 3) Vertheilung ter Betriebsübershüsse resp. des Reingewinns des verflossenen Geschäftsjahres. 4) Wahl der Rechnungsreviforen. Die Bilanz und Gewinn- und Verlust-Berehnung
liegen in dem Geschäftszimmer des Herrn Bucerius !
ier zur Einsicht der Aktionäre aus. , Kalbe a. E den 22. Februar 1896. Der Auffichtsrath
der Saal-Brücken- Gesellschaft zu Calbe a/S.
Vorsitzender: Ed. Grobe.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 10, März 1896, Nachmittags 5 Uhr, im oberen Saale der Wirthschaft des hiesigen Hauptbahnhofes statt- findenden außerordentlichen Generalversamm- lung ergebenst Moe
Beschlußfass Es Daabiab des Grund eschlußfassung über Herabsezung des Grund- kapitals der urt Verni von 500 000 auf
brüdcken anwalt
Das
400 000 A dur Vernichtung von 100000 4 1) Aktien in Ausführung des Generalversamm- lungsbeshlusses vom 28. Dezember 189% Be des Tagesordnung, sowie entsprehende bänderung des § 2 Ab} 1 des Statuts. Braunschweig, 22. Februar 1896.
Bierbrauerei zum Feldshlößhen Actien-Gesellshafst. Braunschweig.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [71150] :
2)
| [71451 [71555] [ In Ler Liste der bei dem Landgerichte in
Saarbrückeu, den 19. Februar
[71255] 8 47 der Rechtsanwaltsordnung hierdurch bekannt, daß:
wiedergewählt sind. Oldenburg, 1896, Februar 11.
Fürstlih Schaumburg A Ober-Landesgericht.
Saar- elassenen Rechtsanwalte is der Rechts- cis aus Birkenfeld gelastt worden.
Der Landgerichts-Präsident.
“ Bekanntmachung. : unterzeihnete Ober-Landesgericht mat gemäß
in der Sißung der Anwaltskammer vom 1. Februar d. J. zu Mitgliedern des Vor- andes die in Gemäßheit des § 44 der „A.-O, ausscheidenden Mitglieder, 5 die Rechtäanwalte Müller, Krahnstöver, Carstens, Knodt und Caefar, in der Sikung des Vorstandes der Anwalts- kammer von demselben Tage die Rechtsanwalte Caesar zum Vorfißenden, Müller zum stellvertretenden Vorsitzenden, Carstens zum Schriftführer, Krahnstöver zum ftell- vertretenden Schriftführer
Großherzoglih Oldenburgisches und
eder.
Die Generalversammlung der Baugenofseu- \chaft „freie Schollc‘“’ zu Verlin. E. G. m. b. H. findet am Sonntag, den 1. März ds. Jrs., Vormittags 10 Uhr, Schütenstr. 18/19, bei Freygang statt.
Tagesorduung : 1) Wahl des Vorstandes und Aufsichtsraths. 2) Landankauf. 3) Kapitalanleihe. C. Struck.
L L
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. [71256]
In die Liste der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rechtsanwalte sind eingetragen worden : Herr Dr. Alfred Leuthold, Herr Carl Eduard Weßtlich. : Königliches MEERE NLEEERe 21. Februar 1896. unz.
Die
Das
schaft, noh
71026]
Einnahme.
E S S C E SSS T S L C E L E E
GEEENEZ E E E E Sa E S R E? O N S I S N S E R A
10) Verschiedene Bekannî-
[69628]
Inhabers ( Kreises Paderborn ist noch nit er bis jegt ein geeigneter Bewerber nicht gefunden hat.
600 A und die Stellenzulage, die der bisherige In- haber aus Kreisfonds bezogen hat, = 180 G Außerdem hat der Herr Minister für Landwirth-
mit jährlih = 300 Æ ausgestattet.
Allgemeine Deuts Rechnungsabshluß für das Rehn
9) Bank - Ausweise.
Keine.
machungen.
Besetzung der durch den Tod des bisherigen erledigten Me T Ens des olgt, da si
Stellengehalt der Stelle beträgt jährlich
Domänen und Forsten die Stelle neuerdings
einer widerruflidden Stellenzulage von
Gewinn- und Verlust-Konto.
Beifügung des Befähigun süceibung des Lebenslaufs bis zum 20,
[7
lung wird am Mittags 12 Uhr, im Thies’schen Hotel (Stadt Hamburg) zu Uelzen abgehalten werden.
Gesuche um Verleihung der Stelle sind mir unter n snahweises und der Be- März « einzureichen. uden, den 12. Februar 1896.
Der Regierungs-Präsident.
In Vertretung: v. Lüpke.
‘Uelzener Viehversiherungsbank zu Uelzen.
Die diesjährige ordeutlihe Geueralversamm- Freitag, den 13. März d. J.-
Tagesordnung: 1) Jahresberiht. 2) Neuwahl
des Verwaltungsraths.
Die mit einem Kapital von 300 4 und darüber
I Gesellshaftsmitglieder werden zur Theik- nahme an der Versammlung hiermit eingeladen.
Die Police ist Legitimation. Uelzen, den 24. Februar 1896. Der Verwaltungsrath. von Spörcken-Molzen, Vorsitzender
[71341]
Altenburg-Zeihßer Eisenbahn.
Die Brutto-Einnahme betrug im Monat Oktober
99 850 M. 12 S gegen 89 261 4 36 A im Oktober 1894,
1895
sonal) 10588 A 76 H mehr.
Bis Ende Oktober 1895 beträgt die Ge-
sammt - Brutto - Einnahme 56 553 4 69 H mehr als 1894.
Altenburg, den 18. Februar 1896.
Altenburg: ee Oi n-Gesellschaft i, Liq. ase.
Bäßler.
[71163]
Wir treten mit dem heutigen Tage in
Liquidation und fordern unsere Gläubiger auf, sich zu melden.
Gummersbach, s. Februar 1896. / Spinnerei Singerbring Ges. mit beschränkter Haftung.
che Hagel-Versicherungs-Gesellschaft. ungsjahr vom 1, Fanuar bis
31, Dezember 1895.
Ausgabe.
74
M A Vor- vacat
|
dem |
E: L \ 2) Reserve-Ueberträge aus dem Vorjahre: |
1) Gewinn - Uebertrag aus
Betriebsfonds (Bestand vom 1. Ja- nuar 1895) 3) Prämien: Einnahme für 13 391 822 M Versicherungssumme : a. Vorprämien b. Nahshußprämien . , . vacat | 4) Nebenleistungen der Versicherten : Beiträge zum Reservefonds gemäß §49 b3 der abgeänderten Saßzungen zum Reservefonds vereinnahmt:
4 9268,90 (siehe Bilanz lfd. Nr. 2
der Passiva).
5) Zinsen, abzüglih der verausgabten . . 6) Sonstige Einnahmen :
a. dem Reservefonds entnommen, gemäß § 49 der abgeänderten Satzungen (siehe Bilanz lfd. Nr. 2 der Passiva) ;
Ï E R ; aus Vorjahren 114
V N
Activa.
1) Forderungen an die Versicherten: a. Prämien für 1894 b. Nachschuß für 1894 c. Prämien für 1895 2) Außenstände bei Agenten 3) Diverse Debitores 4) Kassenbestand 5) Wechsel der Versicherten 6) Kapital- Anlagen : 3800 M 34 9/0 Berliner Stadt-Anleihe zum Kurse vom 31. Dezember 1895, à 4 102.90 . 1400 M 39/6 Preuß. Staats-Anleihe zum Kurse vom 31. Dezember 1895, à A 99.60
7) Inventar : Möbel und Hausrath Drucksachen und Schilder
Berliu, den 28. Januar 1896. *
Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn- und
Uebereinstimmung gefunden. Berlin, den 10. Februar 1896.
geprüft bezw. genehmigt. Berlin, den 14. Februar 1896.
H. G. C. Falken hagen.
10 998
1181
# S s L y | 1) Reserve-Ueberträge auf das nächste Jahr: für angewiesene, aber noch nicht erhobene Ent- 68 \hädigungen: vacat
T4
| 1) Rückversicherung2-Prämien
a. für regulierte Schäden : a. baar gezahlt
reserviert (Schädenreserve) :
3) Zum Reservefonds: Beiträge der Versicherten : 9268.90 (siehe Einnahme lfd. Nr. 4.) 4) Abschreibungen auf: Utenfilien 5) Verwaltungskosten :
| b. Sonstige Verwaltungskosten :
a. Verwaltungsrath
| . Vertrauensrath
», Gehälter
| . Reisekosten
Sa
25/85 Oruck- und Schilderkosten g. Porto . Gcrichts- und Anwaltskosten
Unkosten : Bureau-Material,
7) Sonstige Augaben : Organisation 8) Nückstellung in den
| | 6) Zinsen : j | Bedingungen, 10 9% der Prämien- Einnahme
14/25
Bilanz.
M |À
82 | a.
84] 9 ¿07l84 b. Betriebsfonds: 1 799/75 3 263/69 b, 668/37 I
| 2) Reservefonds:
5 304/60 a. die Zin | bestandes
en
70| —| 4991/70
Werthpapiere
| nahme lfd. Nr. 6) |
3) Sonstige Passiva: | BU E Rerbinplichteit
9H 835/45
Der Vorstand. Fr. Güssow. Verlust-Konto habe
August Wolff, Gerichtliher Bücherreviscr. Der vorstehende Geschäftsberiht sowie der Rehnungsabschluß und die Bilanz sind von uns
Der Verwaltungsrath der Allgemeinen Deutschen Hagel-Verficherungs-Gesellschafst. Hugo Leonharbtbt, S
Drewes. C. Braun.
9) Entschädigungen, einscließlich Regulierungskosten :
b. für den Betriebsfonds gekürzt (§ 10 g. der B inan as E E b. für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädig.
(Hiervon 4 7150.41 Regulierungskosten).
j 1 | a. Provisionen der General-Agenten und Agenten
validitäts- und Alters-, auch Kranken- Versicherung und sonstige Unkosten. ._.
a. von den Beschädigten geleistet (siehe Aus- gabe Id. A D) i
10 9/6 der Vorprämien-Einnahme
(siehe Auëgabe lfd. Nr. 8)
| a. Bestand am 1. Januar 1895 . . | þ, Einnahme im Jahre 1895 gemäß 8 49 der O ia E:
b. Beiträge der Ver- Ae 10ck
c, Kursgewinn auf
Davon sind gemäß § 49e. der abgeänd. Saßungen zur Deckung der Ausgaben verwendet (siehe Ein-
ih geprüft und mit den ordnungsgemäß geführten Büchern der
f
“A M A S |
61 476 92 28/86 | 61 505178
Vers.-
vacat
i.
387196 13 263
2 472.60
277.90
13 502.08 5 622.60
448.22
596.35
1 348.50
1 053.30
Miethe, Jn-
2 877.58 41 462/19
5 268/73
9 489 59 118 114/% Passiìva.
«A S
4 5 307.18 seines 6 „ 9 268.90
E 659.90;
apital- 17
9 509.80
| È mit 4 939|— 11 378|— 95 835145
Allgemeine Deutsche Hagel-Versicherungs-Gesellschaft.
Gesellschaft in
gemäß 8s 27 und 40 der abgeänderten Saßung?
chmidt.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen
M 48,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossen Bekanntmachungen der deutschen Elsenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen
Fünste Beilage
Berlin, Montag, den 24. Februar
Staats-Anzeiger.
1896.
, Zeichen- und Muster-R , Üb , , , M e f uldal, Bri Titel f egiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkucse, sowie die Tarif- und Fahrplan
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (n.84)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei
Berlin auch dur Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
kann dur alle Post - Anstalten, für
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staat3-
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich für das Vierteljahr. ertionspreis für den Naum einer Drucfzeile 20 „.
Se uggneens beträgt L 6 50 In
Der
— Einzelne Nummern kosten 20 L —
a D
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden hent die Nrn. 48A4., 4
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nath- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der An- wes ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschügtt. Klasse.
3. L, 9814, Vorhemd mit Schlaufen zur Aufnahme der Hosenträger. — Frau Gertrud Lichtensteiu, geb. Feigelis, Berlin, Nürnberger- straße 6, 28. 8. 95.
3. N. 9763, Perrücken und Frisuren, welche ein freies Ausdünsten des Kopfes gestatten. Frl. Louise Rexer, Stuttgart. 10. 9. 95.
4, G. 10186, Leuhter. A. T. Goll, Frankfurt a. M., Bâädterweg 12. 27. 11. 95.
4. H. 15425. Selbstthätig finkender Wind- {ut hr Kerzen. F. A. Hoppe, Leipzig, Magzazingasse 7. 27. 11. 94.
4, Sch. 11 100, Einrichtung zur Verminderung des Stoßes bei mit Gegengewihten versehenen ausziehbaren Lampen. ilhelm Schnepel, Hamburg, Schäferkampsallee 48. 31. 10. 95.
6, C. 5521. Verfahren zur Herstellung eines Nährbodens für die Züchtung von Kryptogamen.
Chicago Crescent Company, 11 River Street, Chicago, JU., V. St. A. ; e EEN Wirth, Dr. Rich. Wirth, Le furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW,, Luifen- straße 14. 26. 3. 95.
S, B. 17 346. Verfahren zur Herstellung ge- nähter und gistickter Passemen!erien nah Art der Luftstickerei. August Buhlmaun, Berlin, Kommandantenstr. 84. 19. 4. 95.
12, C, 5632. Verfahren zur Gewinnung von Cyan aus Leuchtgas, Koksofen-, Hochofen- und anderen Gasen. Carl Friedrih Claus, London, u. Albert Domeier, 13 St. Mary at Hill, London ; Vertr.“ C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 6. 95.
12. K. 11104, Verfahren zur Darstellung einer Naphtylamintrisulfosäure. — Kalle & Co., Biebrich a. Rb. 13. 9. 93.
13, L, 10005. Apparat zur Einführung von Kefselsteinlösungsmitteln in das Speisewasser für U — Mar Lorenz, Berlin, Paulstr. 32, 0 11; 9D,
15. C. 5815. Typenstangen - Schreibmaschine. — Lucien Stephen Cranudall, Parish, Staat New-York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 15:10, 99.
18, U. 1052. Verfahren, ges{chmolzene Metalle mit an Stäben befestigten, aus Eisenerz, Kohle o. dgl. bestehenden festen Klumpen zu behandeln. — Godward A. Uehling, Birmingham, Alabama, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderftr. 38. 22. Ce. 95,
19, K. 12801. Shhienenbefestigung. — Arthur Koppel, Berlin. 11. 4. 95.
20. St. 4360, Gleissperre. — C. Stahmer, Georgmarienhbütte.. 1. 10. 95.
21, A. 4286, Elektrishe Schalteinrichtung zur Schaltung von beliebig vielen Stellen und einer Zentralstelle aus. — Allgêmeine Elektricitäts- SESHYRNE, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22.
22. F. 7195. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen mittels der a1 a4 - Diory- naphtalinsulfosäure 8. — Farbwerke vorm. A ITON, EREIRE «& Brüning, Höchst a. M.
23. K. 13204. Vorrihtung an Seifenriegel- bobelmaschinen zur O gen Seitwärtsver- shiebung des behobelten Seifenriegels. — Adolf Krull, i. F. August Krull, Helmstedt. 30. 8. 95.
24. E. 4805, Elektrische Alarmvorrichtung für Fj Cungsseueringen: — Richard Eugelfried, Erlangen. 11. 1. 96.
24, H. 16 822. Sornsteinaufsaß; Zus. z. pat. 81 950. — Hermann Hüller, Freiberg i. S., Vorstadt, Schüyengasse 25. 3. 1. 96.
25. P. 6569. Borrichtung zum Stricken auf Nähmaschinen. Der Patentsuher nimmt für
Dee Patentanmeldung die Rechte aus § 3 des
Uebereinkommens mit Jtalien vom 18. Januar 1892 auf Grund einer Anmeldung in Italien vom 11. Juli 1893, welche zur Ertheilung am 7. September 1893 geführt hat, in Anspruch. — Ruggiero Petrini, Chióti, Via Civitella 27, Ferdinando Rosati, Milano, Via Lozaretto 14, u. Corradino Petrini, Chióti, Via Civitella 27, Italien; Vertr,: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 25. 11. 93.
26. N. 9514, Vorrichtung zum Oeffnen des Gaszutritts bei Brennern. Erik Gustaf Rudén u. Knut Leonard Norén, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 4. 5. 95.
30, F. 8367, In der Tasche zu tragende Wajtchvorrichtung. — H. P. M. Frisch, Barlin SO., Engelufer 7. 11. 6. 95.
30. K. 13431, Pastillenpresse. Friy
alia, Berlin N, Schönhauser Allee 167 a.
30. R. 9593. Vorrichtung, um einen leichten
lihen Bohrmaschinen zu ermöglichen. — Heinrich
mi menen Berlin, Steglißzerstr. 35. 17. 6. 95. afse.
34, K. 12740, Federnder Boden für Betten u. dgl. — Franz Krieg, Berlin C., Alte Leip- dete, 1. 24 (90,
26, A. 4078, Beheizungsverfahren mittels Baythydrat. Fr. Ww. Ancelin, Justine geb. Dufour, Paris, 159 Faubourg Poissonnière ; Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9.- 10. 94.
37. W. 11 170, Dachfalzziegel. Gustav Walter, Barmen, Marienstr. 15. 17. 8. 95. 42, B. 18 324, Waagebalken mit justierter Schneidenlagerung für Hebelwaagen. — Eduard Böhmer, Schrötterêdorf b. Bromberg. 13. 11.95.
42, B. 18 514. Winkelmaß mit umstellbarem Schenkel. — Charles Handon Biggs, ODorcher Street 58, Brooklyn, Grfsch. Kings, Ne bet V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 1. 96.
42, E. 4714. Quelsilberiuftpumpe mit Sammel- aefäß für die S Gase. — Gustav Eger, Graz ; Vertr. : E. Shmatolla, Berlin NW,, Marienstr. 24a. 5. 10. 95.
42. F. 8364, Immerwährender Kalender. —
ermann C. Fischer, 235 L. 19th Street, New-York, V. St. A.; Veitr.: Ph. v. Hertling, Jof. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen- ftraße 089 11. 6: 95.
42. H. 16 595. Selbstverkäufer mit Vorrich- tung zur Entlastung des untersten Waarenpäck- chens während der Herausbeförderung aus dem Waarenshaht. — Martin Hirs{ch, Berlin W., Friedrichstr. 154. 26. 10. 95.
42. R. 9390. Sprechapparat. — Louis Nosen- thal, Frankfurt a. M. 8. 3. 95.
42, T. 4546. Spiralzirkel mit zwangläufiger Einstellung des Zeichenstiftes. — G. B. Tassara, Rom, 112 Via Flavia; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bintemwald, Erfurt. 7. 6. 95.
42, W, 10 S811, Selbsikassierender Gasver- käufer. — Frank Drn e, Westminster, Engl. ; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 26. 3. 95.
44. P. 7362, Verfahren zur Herstellung von Karten mit Halteklammern für Kanalöfen- bzw. Zweiloch- und Vierloh-, Kragen- und Hemden- r tr — F. Proskauer, Leipzig, Salzgäßchen 7. 2, 3/90.
45. F. S382. Kartoffelerntemaschine mit Schau- s es Emil Faust, Stettin, Wrangelstr. 5.
« . 099.
46. M. 12203. Verfahren zur Ausnußung der Wärme der Auspuffgase. — Ludwig Moud, Winnigton Hall, Northwih, Cty of Chester, Enal.; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 10. 95.
46. W. 10 951, Durh Erplosionsgasz ge- beizter Vergaser. — F. Oscar Webel, Leipzig, Sopkbienpl. 8. 25. 5, 95.
47. F. §8734. Niemscheibe mit veränderbarem Durchmesser. — Gottlieb Furrer, Wilhelms- burg, - Nied.-Oesterr.; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 11. 12. 95.
47, H, 16 800, Mutter mit drehbar an ibr befestigter Gegenmutter. — Hopewell & Sou, Eldon Chambers, Wheeler Gate, Nottingham, Engl. ; Vertr. : Robert R. Schmidt u. Henry E. R Berlin W., Potsdamerstraße 141.
C 0D,
47. L. 10 017, Niederschraubventil mit regel- barem Hub und getheilter Spindel. — Theodor Lüsebrink, Hagen i. W., Langestr. 8. 4. 12. 95.
47. W. 11 291. Sraubbare Rohrmuffe mit
Verstemmungsnuthen. — James Wills, New-
York, 1700 Broadway; Vertr.: Carl Pataky,
Berlin S8., Prinzenstr. 100. 21. 10. 95.
49, K, 13160, Verfahren zum Lochen von
Eisen und Stahlvblöten. Paul Kühne,
Berlin NW., Karlstr. 15. 8. 95.
49. S. 8756. Vorrichtung zur Herstellung
von Walzaut mit in der Längsrichtung ver-
, schiedener Dicke. — Heinrih Spatz, Efsen a. d.
Ruhr, Kruppstr. 1. 1. 6. 95.
49. W. 11 074, Glanzfantille. — J. B.
Wünsch, Nürnberg. 15. 7. 95,
50. D. 7138. Netz- und Schälmaschine für
SELEE Otto Demant, Gumbinnen.
50, H, 16 286, Vertheilungsvorrihtung für
Mischmaschinen. Selmar Hecht, Wien XVIII,
Martinstr. 59; Vertr.: Robert R. Schmidt u.
Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstraße
TAL T0 e 00
50, M. 12 450, Kanalrost für Rüttelsicbe mit
Windsichtung. Albert Maschke, Berlin,
Stegligterstr. 5/6. 4. 1. 96.
51. B. 17 075. Nepetitionsmechanik für Flügel.
— Julius Blüthuer, Leipzig, Weststr. 31. 12. 94.
51, K. 13052, Pianinomechanik, — Hetnrich
Kaim, Kirchheim u. Tcck, Württ. 5. 7. 95.
51, R. 9677, Accordzither*mit Klaviatur. —
Peter Renk, Leipzig, Neumarkt 19 a. 11. 11. 95.
53, D. 6800. Verfahren zur Herstellung eines
Kaffeesurrogats. — Arthur Delcroix, Nivelles;
Vertr.: W. Baugze, Berlin SW., Gneisenau-
LaDs 106. 11. 8. 95.
54, D. 72083. Maschine zur Herstellung von
Papierröhren gleicher Länge. — Harmer Denny,
128 Centre Street, New-Bork, V. St. A.;
Vertr.: Dr. W. Hôberlein u. Hermann Oblert,
seitlihen Ausschlag der Spulstange an zahnärzt-
Berlin NW.., Karlstr. 7. 11. 11. 9%.
d
Klasse.
54. L. 9984, Vorrichtung zur Erzeugung einer Biegestelle in Pappen u. dgl. — C. L. Lasch «& Co., Leipzig-Reudnig, Lutherstr. 10. 21. 11. 95.
54, L. 10 003. Verfahren, Papter, Leder, Ge- webe u. dgl. Stoffe auh nach dem Aufbringen von Klebstoff biegsam zu erhalten. — Gustav Lemke, Berlin SW., Lindenstr. 79. 27. 11. 95.
55. K. 13016, Verfahren zum Bleichen von Papierhalbzeug unter Verwendung von flüfsigem Chlor. — Kunheim & Co., Niedershönweide b. Berlin. 25, 6. 909.
63. Sch. 10 889. Lenkvorri@ztung flir ein Einrad mit einem im laufenden ötinge rollenden Sattelgestell. — Josef Schulte in Fa. F. W Schulte, Eschweiler. 24..7. 9%.
71. F. 8348. Sohlen - Abshärfmashine. — Zachary Taylor French u. William Criftian Meyer, Boston, Masß., V. St. A.; Vertr. : Robert R. Schmidt u. Hemy E. Schmidt, Ber- lin W., Potsdamerstr. 141. 4. 6. 95.
72. F. 8132, Sprenggeshoß mit Aufschlag- zünder an der Spitze und Zeitzünder am Boden. — Helmuth Flemming, Gr. Montau b. Kl. Montau, W.-Pr. 2. 3. 95. :
72, S. S786. Zielgeräth für Schiffsgeshüte,
welches die Geschwindigkeit und Fahrtrichtung des eigenca und des feindlihen Schiffes berüd- sichtigt. — Adolf Sobieczky u. Gottfried Mifka, a Vertr.; C. Gronert, Berlin NW., Luisen-
-ITQHC 220. 17, 07: 00:
77, G. 9821. Erhöhte Reitbahn für Pferde-
dressur und Vorführung. Emil Gautier, aris, 50 Nue Spontini; Vertr. : Nichard Lüders, örliß. 4, 6. 95.
77, L, 9907, Schlittshuh mit den Absa
fassendem Bremsband. — Wilhelm Leou,
baur. 25. 2-95,
SS, G. 9502, Hydraulishes Stellwerk für Turbinenregler. Samuel Gjers, Arboga, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenitr. 32. 16. 1. 95.
89. B. 18 001. Zylinderfilter mit innerem Abstreiher für Grünsyrup u. dgl. — Amable Bride u. Hippolyte Lachanme, Compiegne, Dise; Vertr.: Arthur Baermanz, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 8. 95,
2) Zurüdcziehungen.
Die in Nr. 39 des „Reichs-Anzeigers“ vom 13. 2. 96 bekannt gemahte Patentanmeldung G. 10196 Kl. 2 ist am 15. 2. 96 aus der Auslegung zurück- gezogen.
Die in Nr. 42 des „Reichs-Anzeigers“ vom 17. 2. 96 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung B. 18 157 Kl. 64 wird vorläufig zurückgezogen.
Die in Nr. 42 des „Reichs-Anzeigers“ vom 17. 2. 96 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung K. 12336 Kl1. 80 wird vorläufig zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
12, W. 10 955. Verfahren zur Darstellung vo1 Hydrazinderivaten. Vom 28. 11. 95. E 10485, Zigarettepfeife. Vom 25.
95,
46. G, 9589. Steuerung des zum Ansaugen und Verdichten der frischen Ladung dienenden Kurbelgehäufes für Zweitakt-Gasmaschinen. Vom 20. 11. 90,
49, P. 7642. Vorrihturg zum Drehen un- runder Gegenstände. Vom 14. 11. 95.
77. W. 10749, lugvorcihtung mit zwei aus elastischen Federn bestehenden Flügeln. Vom 14. 11. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einftweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
um- onta-
—
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten dg agte i ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
12. Sch. 9525, Verfahren zur Darstellung von JFfoeugenol. Vom 24. 5. 94.
23, C. 5370, Verfahren zur Gewinnung von g Qu Schmierseifen aller Art. Vom 40, E. 4309, Verfahren zur eleklrolytischen Zinkgewinnung. Vom 22. 4. 95.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P.-R. Nr. SG 111 bis 8G 230. Klasse.
3. Nr. 86 111. Verstellbarer Manschettenhalter. — W. Proescher, Frankfurt a. M., Meuter- v 69. Vom 23. 7. Y ab.
4, Nr. 86 140, neumatisher Fernerzeuger selbsterlös{hender Kodlenuwasserstoffflammen.
G Dr. M. Ziftl, Straubing. Vom 11. 12. 94 ab.
_ Nr. 86 191, Versalren zur Herstellung von Tunnels u. dgl. — C. Zipernowsky u. L.
8B. und 48 C. ausgegeben.
von Reymond - Schiller, Budapest; Vertr. : Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. Vom 7. 4, 95 ab.
Klasse.
6. Nr. 86 141. Verfahren und Apparat zum Degorgieren von Wein u. dgl. — Dr. Schlamp vom Hofe, Nierstein a. R. Vom 17. 8. 95 ab.
S, Nr. 86 142. Verfahren zur Erzeugung von Echt - Türkishroth und Echt - Türkischrosa auf vegetabilishen Gespinnsten in aufzewickelte:n Zu- stande. — Ewald Hölken & Co., Rheinische Copsfärberei - Gesellschaft, Barmen. Vom 25. 11. 93 ab.
9. Nr. 86 209, Handfeger mit verstellbaren Borstenträgern. — I. P 5 Stegmann, Ham- bura, Geibelstr, 16. Vom 23. 5. 95 ab.
10. Nr. 86 143. Verfahren zur Berwerthung des Kalkschlammes der Holzessigfabriken. — J. Bla, Freiberg i. S. Vom 24. 2. 95 ab.
10. Nr. 86144, Stehender Verkokungsofen, insbesondere für Braunfohlen. — Anhaltische Kohlenwerke, Frose i. A. Vom 9. 7. 95 ab.
10, Nr. S6 145, Koksofenthür. — Dr. C. Otto & Co., Dahlhausen a. d. R. Vom 1. 10. 9 ab.
12. Nr. 86146. Verfahren zur Darstellung von Kupferhämol, einer Verbindung von Kupfer mit Blutfarbstof; 1. Zus. z. Pat. 83 532. — Se E. Merck, Darmstadr. Vom 14. 6. 94 ab.
12. Nr. 86 147. Verfahren zur Darftellung pon Quesilberhämol, einer Verbindung von Quelsilber mit Blutfarbstoff; 2. Zus. z. Pat. 83 532. — Firma E. Merck, Darmstadt. Vom O. 1206 A0.
12. Nr. 86148. Verfahren zur Darstellung von Metalldoppelsalzien der Rhodanate und Alkylrhodanate des Pyridins und Chinolins und ihrer Derivate. — Dr. A. P. Edinuger, Frei- aua L Br., SHhwimmbadîtr. 16. Vom 28. 3.
5 ab.
13. Nr. S8 175. Dampfwafserableiter mit ¡wei nadh einander bethätigten Ventilen. — A. Fiachs- maun, Sit. Peteréburg; Vertr. : Bernhard Brock- hues, Köln. Vom 4. 4. 94 ab.
13, Nr. 86205. Damwmpfswaferableiter mit s{wimmendèm Ablafßventil, I. Meyer, Biebrich a. Rh., Rheinstr. 54. Vom 17. 3. 95 ab.
15. Nr. 86129, Maschine zum Ausftatten von Drucksahen mit Umschlägen für den Versand;
uf. z. Pat. 75387. — R. Hoe, 501 Grand Street, New-York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hinderfin- straße 3. Vom 19. 6. 95 ab.
15. Nr. 86 168. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbendrucken. . Bachelerie, Paris, 50 Rue. des Boulets; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 4. 10. 94 ab.
15. Nr. S6 192. Matirizenseßz- und Stereoiyp- zeilen-Gieß-Maschine. W. St. Scudder, Brooklyn, V. St. A. ;* Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersin- ftraße 3. Vom 4. 10. 93 ab.
18, Nr. S6 149, Herftellung von Eisenlegie- rungen. — F. Schotte, Berlin, Großbeeren- \stcaße 27a. Vom 18. 11. 92 ab.
20. Nr. S6 120. Stromzuführung für elek- trische Eisenbahnen. — G. Vermeire, Brüssel ; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinftr. 3. Vom 20. 7. 94 ab.
20, Nr. S6 121. Mitnebmerglied für Ketten- förderung. Duisburger Maschinenbau- Aktien-Gesellschaft, vorm. Bechem ck& Keet- mau, Duisburg. Vom 9. 7. 95 ab.
20. Nr. S6 122. Kettenförderung mit durch die Mitnehmerglieder frei getragener Kette. — Duisburger Maschinenbau-Aktien-Ge- sellschaft, vorm. Bechem «& Keetmax, Duisburg. Vom 9. 7. 95 ab.
20, Nr. S6 185. Kontaktwagen für eleftrisde Bahnen mit unterirdisher Stromzuleïtung. — Hoerder Bergwerks: und Hüttem-Verein,
Es on R 26. 6. 95 M
20. Nr S6 210. Selbsttbätige Anzugvorridtung für Pferdebahnwagen. — Frau M. Jacobsohn, geb. Denn, Burowießt-Rosdzin, V.-S. Vom
. 10. 93 ab.
21. Nr. S6 123. Elektrishes Kabel, welches durch Anwendung einer Sicherungslet die Funkenbildung im Falle einer Kadaibeichädigung verhindert. — Felten & Guilleaume, Carls- werk, Mülheim a. Rb. Vom 2. 9. 93 ab.
21. Nr. 86 124. Vorrichtung zur periodishen Summierung der Ausf{läge elektrischer Meß Instrumente; Zus. z. . 82 994. — Hart- mann & Braun, Bockenheim-
Vom 29. 10. 9 ab. AS zur teliung ven Weise, Pêßneeck.
21. Nr. S6 211. Verfahren Samumlerplatten. — C. H. nar “SG1uG, . Verfah é r. « Verfahren zur : von Aminresten in Oryant Laien L — Bua Farden- fabriken vorm. Friedr. Bayer ck& Co., 2d. M SG AUR B Darstellung « j é Fadren von Farbstoffen aus Flave+ und Antbeapurpuin»= [eliatiaue: E z- Pat. E, — Farbwerke orm. : Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 2. 83. 9% ab. 2D. Nr. S6 198. Verfabren - zur
von Trisazofardstoffen, — Kalle & Co., a. Rh, Vom 17. 2. 95 ab.