tt ack Geheimer Regie 1ngs Mittwoch, Donnerstag und F n

N ae Vormitiags, 4 si dig.

und Donnerstag von 3—4 Uhr Nachmittags, 3 stündig. ) Dr. Werner, Geheimer Regierungs - Rath rene : ch 1 U 4 ad)

13 mittags, 2/0 Mittwoh und Donnerstag von 12—

E Dr. B örnstein, de, essor: Physik, Dienstag, Mittwoch

mittags, 2 tündig. Schweinezuht, Sonnabend von 12—1 Uhr Nad mittags, 1 stündig. 14) Dr. Zernecke, Prosfektor: Bistatoaiiite Uebungen in Ge- mein [Gal mit Professor Dr. Schmalß. Nepetitionen über Osteologie. 15) Dr. Peter, Repetitor: Assistenz in der medizinischen Klinik. 16) Dr. Olt, Repetitor: Pathologisch - histologischWUebungen in Gemeinschaft mit Geheimem Regierungs-Rath Profes or Dr. Schüß. n 4 Dr. Eberlein, Repetitor: Assistenz in der chirurgischen nik. 18) Dr. Kn udsen, Assistent der Chemie: Chemische Uebungen in Gemeinschaft mit Professor Dr. Pinner. 19) Dr. Cohnstein, Assistent der Physiologie: Repetitionen über Physiologie. 20) Nowag, Assistenz in der ra ad Uebungen am Hufe in Gemeinschaft mit Prei, Dr. Oftertag. 4 21) Dr. Eschbaum, Apotheker: Pharmazeutische Uebungen, täg- lih von 10—12 Uhr Vormittags und von 4—5 Uhr Nachmittags. Das Sommer-Semester beginnt am 16. April d. J. Berlin, den 21. Februar 1896. Der Rektor der Thierärztlihen Hochschule. Schüß.

A bgereist:

Seine Excellenz der Staatssekretär des Reichs-Marine- amts, Vize-Admiral Hollmann.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.- u. St.-Anz.“ wird die Konzessions-Urkun de, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Neustadt O.-S. über Zülz und Krappiß nah Gogolin durch die Eisen- bahn-Gesellchaft Neustadt O.-S.—Gogolin, veröffentlicht.

Nickamkliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen beute Vormittag den Unter-Staatssekretär Rothe und den Direktor im Reichsamt des Jnnern von Woedtke in Audien arbeiteten sodann mit dem Chef des Militärkabinets un nahmen um 1 Uhr die Meldung Seiner Durchlaucht des | ie; ain Friedrich von T sowie andere militärische

eldungen entgegen. Zur Frühstückstafel waren aus Anlaß des Geburtistags Seiner Majestät des Königs von Württem- berg zahlreiche Einladungen ergangen.

Den Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin ist auf das Schreiben, mit welchem fie dem Herrn Reichs- kanzler den stenographishen Bericht über die Kundgebung von Angehörigen des Handelsstandes gegen den Entwurf cines Börsengeseßes übersandt hatten, folgende Antwort zu- gegangen : Ï i :

Den Herren Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin danke ih ergebenst für die gefällige Uebersendung von Ab- drücken des stenographischen Berichts über die am 2. d. M. in Berlin zur Besprehung des Entwurfs eines Börsengeseßes ge- e ersammlung. Jch kann dabei nicht unterlassen, den Dar- egungen des Begleitschreibens vom 14. d. M., welche dahin gehen, daß den Grundton der Geseßesvorlage ein Mißtrauen gegen die Redlichkeit und Zuverlässigkeit des deutshen Handels- standes bilde, ausdrücklih entgegenzutreten. Der vom Bundes- rath beschlossene Entwurf verfolgt den Zweck, die dur umfassende Untersuchungen klargestellten Mängel der Börseneinrihtungen zu heben und dem öffentlihen Jnteresse da, wo es dur den weitgreifenden Einfluß des Börsenverkehrs berührt wird, die erforderliche Sicherung zu verschaffen. Aus diesem Bestreben und aus den zu seiner Verwirklichung be- stimmten Geseßesvorshlägen wird der Kaufmannsftand eine Verleßung seines Ehrgefühls nicht wohl herleiten können.

Berlin, den 21, Februar 1896.

Der Reichskanzler. Jn Vertretung: von Boetticher.

Der Kaiserlih russishe Botschafter Graf von der Often-Sacken und dessen Gemahlin werden, wie aus der im amtlichen Theil der heutigen Nummer d. Bl. ver- öffentlihten Ansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller- hochsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Mittwoch, den 26., und am Freitag, den 28. d. M., jedesmal Abends von 91/, bis 11 Uhr, stattfinden.

Der Anzug ist: für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom WVilitär in kleiner Uniform, für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglih sachsen-

altenburgishe Staats-Minister von Helldorff ift von Berlin abgereist. Der Regierungs-Assessor Plewig zu Marienburg (Westpr.) ist an die Königliche Regierung in Liegniß verseßt und der Regierungs-Assessor von Uckr o zu Liegniß der Königlichen Regierung zu Magdeburg zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden. :

. Nach einer telegraphishen Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine ist die Kreuzer - Division, Divisions- a Kontre-Admiral Hoffmann, bestehend aus S. M. S. „Kaiser“, Kommandant Kapitän zur See Jaeshke, S. M.S.

„Jrene“, Kommandant Korvetten - Kapitän von Dresky, M „Arcona“, Kommandant Korvetten - Kapitän

Sarnow, und S. M. S. „Cormoran“, Kommandant

, tag von 8 bis 9 Uhr | an; Btanise Gröarsionen, Sonnabend Nate | E

tten zapitän Brinkmann, am 98. zar in Fooc angekommen und beabsichtigt, am 26. Februar nah Nagasa See zu gehen. : :

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Jn der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird die vom Reichs- Eisenbahnamt aufgestellte tabellarishe Uebersicht der Be- triebs-Ergebnisse deutsher Eisenbahnen E den Monat Januar d. J. veröffentlicht, auf welhe gestern an dieser Stelle auszüglih hingewiesen wurde.

Württemberg.

Der „St.-Anz. f. W.“ veröffentlicht nachstehenden Erlaß Seiner Majestät des Königs an den Justiz-Minister:

Es ist Mein Wille, demjenigen Theil der Jugend, welcher ih nur aus Unbesonnenheit und ÜUnerfahrenheit zu einer mindershweren Verfehlung wider das Strafgesetß hat verleiten lassen, im Besonderen Meine Königlihe Gnade zuzuwenden, jed für die Regel nicht in der Art, daß sofort die erkannte Strafe nachgelassen würde, vielmehr versuchsweise so, daß dem von einem bürgerlichen Gericht rehtskräftig Verurtheilten zunähst im Falle seines Einverständnifses ein stets widerrufliher Strafaufshub von dem Justiz-Ministerium gewährt und erst später, nah Umfluß einer angemessenen Probezeit, bei guter Führung Ses oder Strafmilderung von Mir verfügt wird.

Vorausfezung einer solhen Gnadenerweisung ist insbesondere, daß der Verurtheilte zur Zeit der That das achtzehnte Lebensjahr noch nit vollendet, daß er niht {hon früher eine Freiheitsstrafe er- standen hatte, und daß die ihm nunmehr zuerkannte Freiheitsstrafe die Dauer von drei Monaten nicht überschreitet. Doch kann troy des

ehlens der oben erwähnten Vorausseßungen ausnahmsweise, wenn ch der Fall fonst besonders hierzu eignet, Strafaufshub mit der Aus- iht auf späteren Strafnahlaß oder spätere Strafmilderung gewährt w

erden.

Mein Justiz-Minister hat hienach die entsprehenden Anord- nungen zu treffen und Mir die geeigneten Fälle jeweils nah Ablauf der Probezeit zur Entschließung über die E gnadenweise Ge- währung des Nachlasses oder der Milderung der Strafe vorzulegen.

Stuttgart, den 24. Februar 1896.

Wilhelm.

Faber.

ur Vorfeier des heutigen Geburtsfestes Seiner Majestät des Königs wurde gestern Abend in Stuttgart ein großer Zapfenstreih von sämmtlichen Spielleuten und Musifkorps der Stuttgarter Garnison ausgeführt. Heute rüh 8 Uhr fand im Hofe des Wilhelmspalastes großes den statt. Vormittags wurden in den verschiedenen Kirchen Gottesdienste abgehalten. Jm Anschluß an leßteren fand große egen statt. Während des Weckens wurden von einer Batterie des in Ludwigsburg garnisonierenden Feld- Artillerie-Regiments 50, während des Gebets in der Schloß- kirhe 51 Kanonenschüsse abgefeuert.

Mecklenburg-Schwerin.

Die NRekonvalescenz Seiner Königlichen Hoheit des Groß- herzogs machte, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, in leßter Zeit ungestörte Fortschritte; das Asthma hat sih niht wieder ein- gestellt, der Schlaf läßt jedoch noch zu wünschen übrig. ;

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Der Landtag begann heute die Berathung des Land- tags-Wahlgeseßes und nahm den Antrag des Ausschusses auf Herabseßung des Zensus für die direkten Wahlen des Grund- und Kapitalbesißes auf - 3000 /# an. Der sozial- demokratische Antrag auf Beginn der Wahlberehtigung mit dem 21. Lebensjahre wurde abgelehnt.

Sachsen-Meiningen.

Dem am 22. d. M. in Meiningen zusammengetretenen Landtag ist eine größere Anzahl von Vorlagen zugegangen. Darunter befinden fih Geseßentwürfe über das Feuerlösch- wesen, über die Landeskreditanstalt, Abänderungen des Straßen- geseßes, ein rata! für das Landgericht in Rudolstadt, eine Reihe kleinerer Vorlagen, sowie endlich eine Reihe von Petitionen, betreffend die Aufhebung der Grundsteuer.

Anhalt.

Der Landtag ist gestern in Dessau durch den Staats- Minister, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Koseriß er- öffnet worden. Der Minister hob in seiner Ansprache hervor, daß der Haupt-Finanz-Abshluß für das Jahr 1894/95 gegen- über dem Abschluß des Vorjahres eine sehr erhebliche Ver- besserung aufweise, indem ein Ueberschuß von 495477“. 97 3 an die Staatsshulden-Verwaltungskasse habe abgeführt werden können. Dagegen biete der Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1896/97 ein wenig erfreulihes Bild. Dees auch hier das Verhältniß zum Reich eine Verbesserung von rund 126000 # aufweise, und auch sonst ih einige kleinere Verbesserungen im Gesammtbetrage von eiwa 40000 M ergeben hätten, so üÜüberwögen doch verschiedene namhafte Verschlehterungen, die gegenüber dem vorjährigen Etat eingetreten seien. Der Unterrichts- Etat erfordere einen höheren Zushuß von nahezu 70 000 #, der Pensions-Etat habe sich um mehr als 40 000 M gesteigert, der Staatszushuß zu den Kosten der Neubauten habe, troß aller Spartamkeit, ie neuerdings gerade auf diesem Gebiete herrshe, um 37 000 # erhöht werden müssen. Andererseits seien die Einnahmen aus dem Domanialbesiß um etwa 35 000 Æ zurüdckgegangen und die Debits-Einnahmen aus den Produkten der Salzwerke Leopoldshall und Friedrichshall hätten infolge der durch das Hinzutreten neuer Kaliwerke N geringeren Förderung um 430 000 4 niedriger veranschlagt werden uwüssen als im Vorjahre. Bei dier ungünstigeu Lage der Finanzen habe sich die Staatsregierung genöthigt gesehen, auf eine Weiterführung der Progression in der Skala der Einkommensteuer bei den höheren Einkommenstufen Bedacht zu nehmen und dadurch den Ertrag dieser Steuer ergiebiger als bisher zu gestalten. Eine darauf gerichtete Geseßesvorlage werde dem Landtag alsbald zugehen. Jn Anbetracht des danach zu er- wartenden höheren Steuerertrags habe die -. Einheit auf 58 000 6 bemessen werden fönnen. Gleihwohl würden zur Herstellung des Gleichgewihts im Ae Tia - Etat 16 Einheiten der Einkommensteuer erforderlich sein. Um den Steuerzahlern niht eine noch weitergehende Belastung pes, habe die Staatsregierung vorläufig davon

stand nehmen müssen, den wiederholten Gesuchen der Volks- shullehrer um Aufbesserung ihrer Gehaltsverhältnisse nahzu- fommen und eine Vorlage wegen Abänderung des zeßzigen Gehaltsnormativs einzubringen. Der Minister theilte fo ann die dem Landtag gemachten Vorlagen mit, worauf der Prä- sident Lezius ein Hoh auf Seine Hoheit den Herzog

ausbrachte.

D

Februar in F a /

A8

L Der Bals ist na einer ._ B. gestern Vormittag um 10 e 30 Minuten in Mentone angekommen und von der Kaiserin am L of empfangen worden. Eine zahlreihe Menge begrüßte ehrfurhtsvoll M vate in offenem Wagen nah Kap Martin fuhren. er „Wiener Zeitung“ zufolge ist der Landes-Regierungz- Rath Graf Manfred von Clary und Aldringen zu Klagenfurt zum Hofrath ernannt und mit der Leitung dex Eer ees von Schlesien betraut worden.

Der inister-Präsident Graf Badeni empfing gestern eine Abordnung des „Ersten allgemeinen Beamtenvereing der österreichish - ungarishen Monarchie“, welche eine Dankes - Kundgebung anläßlich der Einbringung des Pensionsgeseßes überreihte. Graf Badeni dankte und sagte: er erahte es ben eine Pflicht der Regierung, dem die Beamtenschaft fo Jer bedrängenden Zustande gründlih abzuhelfen. Er möchte dabei die falsche g vermieden wissen, daß das diesbezügliche t i r Re- gierung mit politishen Beweggründen zusammenhänge. Der Minister-Präsident theilte mit, er habe vom Kaiser die Er- mächtigung erhalten, ein Gesetz, betreffend die Regelung der Beamten-Gehälter, einzubringen. i

Der Finanzausshuß des ungarishèen Untér- hauses hat den Geseßentwurf, betreffend die Verlängerung des Budgetprovisoriums bis Ende Mai, angenommen. Bei der Verhandlung über den Entwurf erklärte der Minister- Präsident Baron Banffy auf eine bezügliche “Anfrage des Abg. Pazmandy, die Regierung habe nicht die Ab idt, das Parlament aufzulösen, und werde, wenn dies doch erforderlich sein sollte, noch eine weitere Verlängerung des Provisoriums beantragen.

Das Unterhaus verhandelte gestern über den Bericht der Millenniums-Kommission, betreffend die Schaustellun der Krone und der Krönungsinsignien. Der Bericht und das Programm der Kommission wurden einftimmig angenommen. — Das Haus ging sodann zur Berathung des von dem Minister - Präsidenten Baron Banffy ge- tes Antrages, betreffend die Wahl der Quoten-

eputation, über. Die Abgg. Sima ‘und Helfy äußerste Linke) sprahen gegen den Antrag. Der

bg. Sima erklärte, das Kabinet Badeni sei nur ein Geschäftsministerium, man könne deshalb mit demselben nicht verhandeln. Der Abg. Helfy verlangte die Sing der Ausgleichsgeseße. Der Minister-Präsident Baron Ban ffy betonte, das Ausgleichsgeseß müsse, so lange es bestehe, einge- halten werden. Das Kabinet Badeni sei vollkommen parlamen- tarish, und die ungarische Regierung sei verpflichtet, mit dem- selben zu verhandeln. Gemeinsame Ängelegenheiten mit Oester- reih würde es -auch dann geben, wenn das Zoll- und Handels- bündniß nicht zu stande käme; die Quotendeputation sei auch in diesem Falle nothwendig. Der Antrag wurde hierauf mit großer Mazorität angenommen. Der Abg. Graf Apponyi erklärte, er wolle betreffs der Ausgleihsfrage eine ein- stimmiae Kundgebung im ungarischen Reichstage herbei- führen und schließe fich den eingebrahten Anträgen an, soweit dieselben die Kündigung des Zoll- und Handelsbündnisses verlangten. Der bestehende Aus- gleih sei für Ungarn nicht günstig; es sei Pflicht, dea status quo zu verbessern ; in OÖesterreih wolle man Ungarn nur schrecken. Die Ungarn ständen auf dem gerechten und billigen Standpunkte, daß die berechtigten P keines der beiden Staaten geshädigt werden dürften. Vor einem Zollkriege brauhe Ungarn sich niht zu fürchten: die Einheit der Person des Herrschers verhindere, daß der Kaiser von Oesterreih gegen den König von Ungarn Stellung nehme oder umgekehrt. Das erste Ziel sei die Wahrung der eigenen Interessen, wenn möglih, mit einem gemeinsamen M AIENE e wenn es sein müsse, ohne dasselbe. ach dieser Richtung hin möchte er eine einmüthige Erklärung ernen indem er folgenden Antrag einreiche: An Erwägung, daß ge]eß- mäßig Ungarn sich für den Fall, daß die Re( s des R und Zollbündnisses nicht gelinge, das felbst ndige

erfügungsrecht vorbehalten habe; daß ferner die von seiten Oesterreihs abgegebenen Erklärungen das Bestreben verriethen, die Bestimmungen des bestehenden Zoll- und Handelsbündnisses jun Schaden Ungarns zu verändern ; {hließlich in Erwägung, aß eine Vereinbarung, welhe den finanziellen und wirthschaftlihen Jnteressen Ungarns entsprehe, in ODester- rei E zu begegnen scheine, — die Regierung an- weisen zu wollen, die vorbereitenden Schritte zu thun, welche fe den Fall, daß, wenn die Verhandlungen mit Oesterreich cheiterten, nothwendig seien, damit Ungarn von seinem Selbst- verfügungsreht in Bezug auf die Handels- und die damit zusammenhängenden Angelegenheiten ohne Hinderniß Gebrauch machen könne. Unterschrieben ist der Antrag von Grafen Apponyi und 40 seiner Parteigenossen. Die Berathung wurde auf heute vertagt.

Großbritannien und Jrlanud.

Im Oberhause verwahrte sich gestern Lord Salisbury gegen den Vorwurf, daß seine Rede, welche er gegen Ende vorigen Jahres bei dem Empfang einer Deputation der „Landwirthschaftlihen Vereinigung“ gehalten, als eine Befür- wortung des A olls gedeutet werden könne. Ein Schußzoll für Lebensbedürfnisse sei eine Maßregel, welche in England sobald niht werde angenommen werden. Die Konsumenten würden glauben, daß unter einem solhen System ihre Jnteressen denen der Grundbesißer geopfert würden; im übrigen wiederhole er seine frühere Erklärung, daß das Beispiel Frankreichs zeige, wie der Schußzoll den Sen Ie und Pächtern keinen wirklichen Vortheil gewähre, und daß nihts, was er gesagt habe, billigerweise als Begünstigung des Schußzollsystems ge- deutet werden könne. — Jm Unterhause crklärte der Staats-

sekretär für die Kolonien Chamberlain: Er habe gestern von der

britischen A esellschaft die A neige erhalten, daß von ihr der Beschlu acfakt sei, vorbehaltlich der Genehmigung des Ministers für die Kolonien, den Earl Grey zum Ver- walter im Gebiete der Gesellschaft zu ernennen. Gr beab- ne die Ernennung zu „genehmigen; der Verwaltun eral ei noch niht wieder konstituiert, die Angelegenheit befi aber in Berathung.

Die „Victoria“, mit Dr. Jameson an Bord, ist gestern von Plymouth nah London abgegangen.

Fraukreiéh.

Der Staatssekretär der Südafrikanishen Republik Dr. Leyds if gestern in Paris angekommen und Abends von dem Präsidenten Faure empfangen worden.

ld / F herictet, mit 502 gegen- 29 Stimmen die Meldung des „W. T. Y- ag

__ Die Deputirtenkammer hat gestern, wie „W. T. B.“ Vorlage, betreffend -Kredit für die Repräsentationskosten- Frankreichs bei der Krönung des Kaisers von Rußland, ange- nommen. Darauf brachte der Deputirte Deloncle eine nterpellation über das mit Großbritannien bezüg lich iams getroffene Abkommen ein. Er gab dabei einen vollständigen historischen Ueberblick über die siamesishe Frage, war der Ansicht, daß das kürzlih abgeschlossene Ueberein- kommen England zu viel Zugeständnisse einräume, und sprach die Befürchtung aus, - Siam werde nicht die genügende Macht haben, um zu gewährleisten, daß die Be reih bewilligten Vortheile respektiert würden. Deloncle fragte ferner, ob der Minister des Auswärtigen in Egypten die Politik selnes Vor- ängers fortseßen wolle. Der Minister des Auswärtigen Beuibelot vertheidigte alsdann das erwähnte Ueberein- kommen, welhes im Geiste gegenseitiger Versöhnung abge- E M sei, und beleuchtete die aus demselben hervorgehenden ortheile. ;

Gestern Abend fand in Paris ein Bankett zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts statt, an welhem sich 350 Personen betheiligten, darunter etwa 100 Deputirte und Senatoren; vier Minister hatten sih vertreten lassen. Den. Vorsiß der Versammlung, in welcher zahlreiche Redner auftraten, führte Emanuel Arago. Er wies den Gedanken zurück, als solle das Bankett eine Kundgebung gegen den Senat bedeuten, und führte aus, das Volk fordere Ver- söhnlichkeit, um nicht die Allen nothwendige Eintraht und Hingebung an die Demokratie zu shwächen. j

Das heutige „Journal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, Se die Errichtung von drei neuen Batterien Fuß-

rtillerie.

Rufiland.

Der ehemalige deutsche Botschafter, General von Werder, ist, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in St. Petersburg eingetroffen. i :

Der Gesandte in Lissabon Sch ewitsch ist zum Gesandten in Madrid und der bisherige Botschafts-Rath bei der Botschaft in Rom Baron von Meyendorff zum Gesandten in Lissabon ernannt worden.

Jtalien.

Die gestern Abend in Rom erschienenen Blätter melden, der frühere Kriegs-Minister General Luigi Pelloux werde den Oberbefehl über die Truppen in Afrika über- nehmen. Die Generale Baratieri und Heush würden unter General Pelloux die beiden Divisionen des afrikanischen Armee-Korps befehligen.

Schweiz.

Das Schiedsgericht für die Entscheidung des britis ch- Pee aale Gen Delagoabai-Konflikts hat, nah einer Mittheilung des „W. T. B.“ aus Bern, den Parteien eine Ara bis Ende März gewährt, damit diese, für den Fall einer

rüfung durch Samveritändiae, geeignete Persönlichkeiten für das Amt der Sachverständigen bezeihnen, und ferner eine Frift bis Ende Mai für die Beibringung weiterer Beweis- urkunden.

Türkei.

Mahmud Nedim Pascha's zum Botschafter in ien und Reschid Bey's zum Bot- schafter in Rom ist amtlih veröffentliht worden. Der Ce Botschafter von Nelidow wurde gestern vom Sultan in Audienz empfangen.

Griechenland.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer wurde, wie V T. B.“ berichtet, der Minister des Aus- wärtigen über die Ausweisung des Freiherrn von Hammer- stein interpelliert. Der Minister versprach, die Jnterpellation demnächst zu beantworten.

Die Ernennun

AfffrikXa.

Die g Pgenzia Stefani“ meldet: Der General Baratieri habe am 23. d. aus Sauriat telegraphiert, daß alle Korps der Abessynier sich am 22. d M. Nachmittags gemeinsam in der Richtung nah Adua in Bewegung geseßt hätten. Der Negus Menelik habe die Basse von Mariam Sciavitu gegenüber den italienishen Stellungen) und von Gasciorki gegenüber dem Mareb) stark beseßt. — Die Provinz Agame ei unter den Anhängern des Ras Sebat und dessen Feinden etheilt. Leßtere würfen Sebat vor, daß er den Untergang des andes herbeiführe. — Kundschafter, welhe von Kasjala Se seien, hätten gemeldet, daß die Derwische sih in r Richtung nah Osobri zurückgezogen hätten.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißzung des gules der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten age.

— Jn der heutigen (27.) S des. Hauses der Abgeordneten, welher der Minister der öffentlihen Ar- beiten Thielen beiwohnte, wurde die E Berathung des Etats der Eisenbahn-Verwaltung bei dem Titel „Aus- gaben füc die Eisenbahn- Direktionen “ fortgeseßt.

Abg. Dr. Lohmann -Hagen (nl.): Der Dank des Ministers an seine opferfreudigen und pflihttreuen Beamten wird mit Genugthuung angenommen werden. Ich hätte nur gewünscht, daß der Minister die Hoffnung, daß es in niht allzu langer Zeit möglih sein werde, die Gehälter zu erhöhen, bestimmter ausgedrückt und mit weniger Einschränkungen versehen, hätte. Wenn die Eisenbahnverwaltung mit großen Ueberschüssen arbeitet, dann entspriht es der Billigkeit und Gerechtigkeit, daß die Beamten in ihrer uperen Lage aufgebefsert werden, und daß damit nicht gewartet wird, bis die Be- amten, welhe dazu S haben, dienftunfähig oder gar gestorben sind. Dieses Vertrösten auf eine ungewisse Zukunft ruft Enttäushungen und Erbitterung hervor und führt {ließlich zu sozialen Gefahren, denen vorzubeugen wir alle Veranlaffung haben. Jh will nur hinweisen auf das Mißverhältniß, welches besteht {wischen der Besoldung der verantwortungsvollen Beamten des ußeren Dienstes und des Bureaudienstes. Eine A müßte m an bald erfolgen. Jch habe nicht die Absicht, auf die einzelnen Wünsche Siugeben, ch nue aber auf einen U eingeben, bei dem die finanzielle Lage nit in Betracht kommt, nämlich die On Lage der tehuishen Cisenbahnbeamten. Für die Richter und die Lehrer ift in der leßten Zeit Sorge getragen, aber für die A en Beamten

1s geschehen. Sn der Budgetkommission ist erklärt worden, solle nah Maßgabe des Bedürfnisses mit der Vermeh- der technishen Stellen vorgegangen werden. Die Lage

der Ta NEs Beamten ‘dur die Umgestaltung der Ver- waltung nit verbessert, sondern vershlechtert worden. 140 Beamte find zur Disposition geftellt. Es wäre erfreulich, wenn die übrig bleibenden Beamten in die Stelle einrücken könnten. Aber es sind Geieitia die Stellen in Pen gekommen, und es ist damit die

öglihket des Aufrückens beseitigt; es ift eine Stockung eingetreten, und jeßt warten die Maschinenbaumeister 94, die anderen sogar 11 Jahre auf die Anstellung; sie kommen erft mit dem 50. oder gar 55. Lebensjahr zur Anstellung. Dieser unglaubliche Zustand bedarf dringend der Abhilfe. (Fine so lange Wartezeit muß ungünstig einwirken auf die Berufs- thätigkeit und Berufsfreudigkeit der Beamten. Nur durch Vermehrung der etatsmäßigen Stellen kann geholfen werden. Der Minister hat erklärt, daß niht mehr etatsmäßige Stellen vorgesehen werden können, als dauernd erforderlich seien. Anderes wird auch von den Beamten niht gewünsht. Bei den Direktionen sind 100, bei wu VIns\pektionen 30, bei den Neubauten 125 bis 130 Baumeister be- schäftigt, außerdem 80 Maschinenbaumeister bei den Direktionen. Man sollte meinen, daß diese alle dauernd angestellt seien, aber das find nur die mittleren tehnishen Beamten. Die Baumeister werden lange Fahre beschäftigt, sind aber \{chlechter gestellt als die Assessoren ; fie erhalten nicht einmal Umzugskosten; troßdem die Regierung eine Regelung der Stellung dieser Beamten {hon für 189% in Aussicht ee . hatte; ift bisher noch nihts geschehen. Ich bitte den Minister, über den Stand der Angelegenheit Auskunft zu geben, namentlich wie weit die Verhandlungen mit dem Finanz- Ministerium um Vermehrung der etatsmäßigen Stellen gediehen sind. Der Minister sollte ferner das zur Beurtheilung dieser Frage dienende amtlihe Material mittheilen. Das Finanz-Ministerium follte an der Regelung dieser Frage eifrig mit arbeiten im Interesse der Eisenbahnverwaltung.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen: Ih weise auf meine’ vorjährigen Ausführungen an dieser Stelle hin; die Behauptung, és sei bei der Neuorganisation für die tehnischen Beamten der Staatseisenbahn nichts geschehen, ift eine irrige. Die Vorstände der Fnspektionen haben eine nicht unerheblihe Aufbesserung erfahren, das Maximalgehalt ift von 4800 auf 5400 4 erhöht, und es wirb die Fal derselben zu Räthen 1V. Klafse ernannt, was früher nicht der

all war. Es sind infolge dessen mit der Neuorganifsation undert und einige Bauinspektoren zu NRegierungs- und Bauräthen befördert worden. Andererseits wird von mir durchaus nicht geleugnet, daß die Lage der Baumeister aus gewissen Jahrgängen eine ungünstige ift. Das trifft aber niht nur die Baumeister in der Eisenbahnverwaltung, sondern auch die Baumeister der allgemeinen Bauverwaltung, un das liegt wesentlich daran, daß in der Mitte der ahtziger Jahre eine außer- ordentlih große Anzahl von Baumeistern in die Eisenbahnverwaltung, wie in die allgemeine Bauverwaltung übernommen worden ist. Die Er- scheinung ift aud in anderen Staatsdienstzweigen wiederholt leider eingetreten, daß \sich im Aufrücken im Gehalt eine sehr unliebsame Stockung zeigte. Das wurde sowohl in der Justizverwaltung, wie in der allgemeinen Verwaltung ebenso beklagt, wie es hier niht nur von seiten der Betroffenen, sondern au von mir, ihrem Chef, beklagt wird. Auch unter den administrativen Beamten der Staats - Eifenbahn- verwaltung wird dieser Umstand ebenso lebhaft beklagt, wenn er au von dort nicht in die Presse gekommen is. Auch die Affsessoren bei der Staats-Eisenbahnverwaltung erleiden jeßt in ihrem AÄvancement und Aufrücken im Gehalt ganz erbeblihe Stockungen, auch bei ihnen i zur Zeit vom Assessor bis zur etats- mäßigen Anstellung eine fast ebenso lange Wartezeit wie bei den Baumeistern. In der allgemeinen Staatsverwaltung liegen zur Wi bezüglih der Assessoren die Verhältnisse niht viel cBefliaer. ie Neuorganisation der Eisenbahnverwaltung hat bekanntlih die Be- triebéämter aufgehoben und dafür die Direktionen von 11 auf 20 vermehrt. ir haben für die höheren Beamten in der Staats- Eisenbahnverwaltung an administrativen Beamten bei den Direktionen 136 Stellen; wir haben an tehnischen Beamten 132 Stellen, und zwar 100 bautechnishe und 32 maschinentehnishe. Dann kommen die Inspektionsvorstände und Bauinspektoren. Etatsmäßige Stellen für administrative Beamte haben wir hierbei nicht, dagegen ist eine Anzahl von Assessoren zur Zeit mit der Wahrnehmung dieser Funktionen beauftragt; diese Beamten sind aber außeretatsmäßig; für bautehnishe Beamte einschließli derjenigen des Ministeriums haben wir 277, für maschinentehnishe 167 Stellen; hierzu kommen die Posft- und Telegraphen-Inspektionsvorstände. Das Avancement i} bei den maschinentehnischen Beamten etwas günstiger. Der jüngste Bau-Inspektor im Hochbaufah hat sein E als Bau- meister vom 29. November 1885, der jüngste Bau-Inspektor im Wasser- baufah hat sein Patent vom 7. Mai 1884, steht also mit denen der Gisenbahnverwaltung gleich. Es ergiebt sich daraus, ‘daß die An- ftellungsverhältnisse der Regierungs-Baumeister im höheren Baufach naeNia sind. Nach dem neuen Etat vom 1. April 1896 ab sind 247 Regierungs-Baumeister des Ingenieurbaufahs vorhanden, davon werden 39 für den Betrieb und 208 für Neubauten verlangt, von diesen gehören 17 dem Prüfungsjahr 1884, 63 dem Prüfungs- jahr 1885, 60 dem Jahre 1886 an, also 140 Baumeister, die zehn Sahre und darüber warten mußten. 40 sind aus dem Jahre 1887, 26 aus 88, 29 aus 89, 7 aus 90, 11 aus 91 und 11 aus 92. Für die ersten Jahrgänge sind die Verhältnisse allerdings außergewöhnlich ungünstig gewesen. Die Ursache der Stockung liegt, wie gesagt, in der außergewöhnlichen Vermehrung der Baumeister der Cisenbahn- verwaltung in den achtziger Jahren. Vor dem 1. April 1885 waren als Beamte des Baufahs 121 etatsmäßig, 356 diätarish be- \{chäftigt, während gegenwärtig 373 ctatêmála und 257 diâtarish find. Bei einer Besserung dieser Uebelstände kann es ih nur darum handeln, einen Theil der diätarisch beschäftigten Beamten etatsmäßig anzustellen, und es {weben darüber Ver- handlungen mit dem Finanz-Ministerium. Es entsteht dabei aber immer sofort die Frage, ob niht durch eine S Verbesserung einer einzelnen Beamtenkategorie eine ungerehte Zurücstellung anderer Zweige erfolgt. Diese Rücksicht hat sich auch geltend gemaht bezüg- lih der tehnishen Beamten. Die Verhandlungen im Schoße ‘der Staatsregierung werden indessen fortgeseßt werden und hoffentlich bald zum Ziele führen. i

Abg. Wallbrecht (nl.): Die Stellungen der Regierungs- baumeister sind nothwendig und zwar dauernd. Es sind über 400 Millionen Eisenbahnkredite bewilligt, und wir werden noch mehr bewilligen ; zum Bau brauchen wir diese Beamten also noch auf Jahre hinaus. Ein Baumeister, den ih kennen gelernt hatte, ist 44 Jahre alt, und da er noch 100 Vordermänner hatte und jedes Jahr nur 10 angestellt werden, so kann er noch 10 Jahre warten. Ich habe dem Minister nachgewiesen, daß die tehnishen Beamten si früher um 23 500 Æ s{lechter standen als die anderen Beamten. Jeßt ift die Sache noch s{limmer, troßdem die Techniker dieselbe Vorbildung haben. Hier mun ein Ausgleich erfolgen.

Geheimer Finanz-Rath Lehmann: Die Frage der Sa der Baumeister ist verhandelt worden zur Zeit der R der Neu- organisation; es wurde dabei die Frage erörtert, wie viele Stellen dauernd nothwendig sind nach der Ang: Es wurde festgestellt, daß bei der Organisation 1 Beamte zur Disposition gestellt werden müßten. Eine Vermehrung der Stellen ift später niht erörtert worden. Erst jeßt is wieder eine Anregung gekommen, und sie wird wohlwollend angenommen werden.

Abg. Dr. Martens (nl.) befürwortete, von Marne aus Züge abzulassen zum Anschluß an die späten Lane der schleswig- holsteinishen Bahn. Jeßt geben und kommen die leiten Züge von bezw. nah Marne in den frühen Abendstunden.

Abg. Reichardt (nl.) sprach die Hoffnung aus, daß die Gehalts- aufbesserung - für die Eisenbahnbeamten bald erfolgen werde; der

inanz-Minister werde auch diesen Ausgaben gegenüber eine andere olitik befolgen als [on t diesen enan sollten mehr die fozial- Pen als die finanziellen Gesichtspunkte Strat gezogen werden; denn der jetzige Zustand 8 ein unwürdiger. Wenn die Regierung und die Volksvertretung darin übereinstimmten, daß die Gehälter ge- wisser Beamten zu niedrig bemessen wären, dann müßte auch etwas ge- | ben. Ueber die massenhaft eingehenden Petitionen könne man ih ei diesen Verhältnissen gar niht wundern. Mit der Verschmelzung

erkannt sei. Redner bemängelte ferner, daß den Af ¿f e so

der beiden Klassen der Bureaubeamten in eine Klasse sei er einver- ftanden. Aber bedauerlich sei es, daß die Eisen E N gs lossen bleibe. sbesondere müßten dabet die Betriebs- fretäre bedaht werden, deren \{chlechte Lage {hon all an- sehr belastet seien, das Sekrerärexamen d er: werde. Zu tadeln sei ferner die \{lechte Besoldung der Beamten des Abfertigungsdienstes gegenüber den Beamten des Bureaudienstes, obgleih die ersteren eine größere Verantwortung haben als die Bureaubeamten. Bei der Neugestaltung find die diätarisch angeftellten Bureaubeamten benachtheiligt worden. Die Zahl der Stellen, in welche diese Beamten einrücken können, ift um die Hälfte vermindert worden. Ueberhaupt scheine die Verwaltung-zu viel Diâtare zu beshäftigen. “ Bei der Regelung dieser Frage Fol der dts niht immer auf das Vorgehen - der anderen - Reisor warten. S Poi Abg. Sander (nl.) hielt es gleihfalls für nothwendig, mit der Besserstellung der mittleren Beamten jeßt vorzugehen. Die Neu- organisation hat sich vortrefflich bewährt; das Shreibwerk ift erheblich vermindert; es ift eine Ersparniß von 7 Millionen Mark gemaht worden. Dieser Erfolg ist doch gewiß nicht in leßter Linie der Pflichttreue und der doppelt angestrengten Arbeits- kraft der Beamten zu verdanken. Das hat der Minister sélbst anerkannt. Als besonders nothleidend sind hier im Hause die Bahn- meister bezeichnet worden. Das Haus hat ihre Petitionen der Regierung zur Erwägung überwiesen. Sie hatten sich der Hoffnung hingegeben, daß den s{önen Worten auch Thaten folgen würden, leider ist ihre Hoffnung getäusht worden. Redner bat den Minifter dringend, die Wünsche der Beamten zu berücksichtigen. :

(Schluß des Blattes.) i

— Auf der Tagesordnung für die 4. Plenarsitzung des Herrenhauses am 27. d. M. Gehen: die einmalige Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend eine Ermäßigung der Gebühren bei der ersten S egn der Register für Binnenschiffe; die einmalige Schlußberat ung über den Entwurf eines Geseyes, betreffend die Dauer der Wahlperioden für die weltlichen Mitglieder "der Propsteisynoden der evan- ei S 1 utbariien Kirhe der Provinz Schleswig- Pn und die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, r reer Anerbenrecht bei Renten- und Ansiedelungs- gütern.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Wenn im Handelsverkehr über den Inhalt eines Vertrags Meinungsverschiedenheiten entstehen, so darf, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, T. Zivilsenats, vom 2. November 1895, nur verjenige Theil seinen Standpunkt ungestraft vertreten, defsen Ansicht die richtige ist. Der einen falschen Standpunkt Vertretende — gleichviel ob entschuldbar oder unentschuldbar — haftet für allen dem anderen Theile durch sein Verhalten erwachsenen Schaden und zwar au dann, wenn der andere \sich nur unter Widerspru gegen den gegnerishen Standpunkt und unter Vorbehalt seiner Nehte thatsächlich gefügt hat. „Jede S Is erzeugt einen Anspruch des Verleßten auf Wiederau derselben. Dies gilt auch für Vertragsverhältnisse, wenn der Schuldner sih weigert, seine Verpflihtungen gegen den Gläubiger zu erfüllen, oder wenn er deren Inhalt oder Umfang durch Erhebung unberechtigter Gegenansprüche zu beschränken sucht. . .. Die Folgen seiner Rechts- verleßung treffen ihn ohne Rücksicht auf eine etwaige Entschuldbarkeit derselben. — Auf seinem rechtlichen Standpunkt beharrt der ich nur in dieser Weise (unter Protest und Vorbehalt seiner Rechte) Fügende, und von einem Verzicht auf seinen Standpunkt kann unter solchen Umständen keine Rede sein. Denn der klar ersihtlihe Zweck seines-Verhaltens geht niht etwa dahin, den Streit durch Anerkennung der Richtigkeit des gegnerishen Standpunkts zu beseitigen, fondern vielmehr lediglich dahin, im gemeinsamen Interesse für daran Kontrahenten, dessen Standpunkt sh demnächst als unger igt 7 V ada den drohenden Schaden möglichst zu beschränken. . .*

/95.

Land- und Forstwirthschaft.

Die erste Sitzung der Landwirthschaftskammer für die Provinz Westpreußen if gestern in Danzig durch den Ober- Bu Wars Staats-Minister Dr. von Goßler eröffnet worden.

um Vorsißenden wurde Herr von Puttkamer-Plauth gewählt. Derselbe brahte vor Beginn der Verhandlungen ein Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König aus; sodann wurde die Abfendung folgender beiden Depeschen beschlossen :

An den Deutschen Kaiser Berlin.

Eurer Majestät bringt die soeben zusammengetretene Land- wirthshaftskammer für die Provinz Westpreußen ihre allerunter- thänigste Huldigung dar.

An den Landwirthschafts-Minister Berlin.

Eurer Excellenz dankt die soeben zusammengetretene Landwirth- \chaftskammer für die in dem Schreiben vom 7. Februar 1896 aus- gesprohenen Wünsche und bofft bei fernerem Woblwollen Gurer Ercellenz die ihr gesteckten Ziele zum Segen der Provinz zu erreichen.

Handel und Gewerbe.

Die Wochenübersiht der Reichsbank vom 22. Februar weist einen gesammten Kassenbeftand nach von 997 167 000 4, das if der Vorwoche gegenüber mehr 9 148 000 4; der Metallbestand allein hat .fih um 12776000 Æ gehoben. Der Bestand an Wechseln zeigt mit 515 287 000 Æ eine Zunahme um 14349 000 46, während der Bestand an Lombardforderungen um 296000 A auf 75 263 000 Æ jurückgegangen ift; diese beiden Anlagekonten zusammen haben also einen Zugang von 11 383 000 erfahren. Auf passiver Seite ersheint der Betrag der umlaufenden Noten mit 973 484 000 G um 32 193 000 .Á niedriger als in der Vorwoche, und die sonstigen täglih fälligen Verbindlichkeiten find um 52 618 000 auf 496 673 000 & angewachsen.

Verdingungen im Auslande.

Serbien.

9. März. Direktion der Königlih serbishen Staatsbahnen zu Belgrad: Lieferung von 70 kg gewöhnlihem Kupferdraht, 3 und 4 mm stark; 100 kg faciniertem Kupferdrabt, 4 und 5 mm L 10 kg papierdünnem Messingble, 1/10 mm ftark; 250 Meek 14 und 2 mm stark; 40 kg Messingdrabt, 4 mm : D Messingschrauben mit rundem Kopf, 42% mm stark; 110 srauben ae lenfentpemigewn Sep L, 42 Es as gs /50 mm ftark; ros Meffingschrau mit L 2/13, 5/15, 31/10, 43/% und 42/3 mm ftark; 3000 Stü für Vorbänge, innerer DurWmesser 15 23 mm stark: Tapezierstifsten mit rundem ingkopf 100 Tafeln 2000 X 1900 x Nr. 14; 300 kg Bleiblech,

30 m Bleiröhren, äußerer rmeiser 18 mm; 300 d Le GMuick Ce vine Me E ag e grod, 0 uud;

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