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ingenteure, zu Maschinen-Ingenieuren, Kreplin, Torpedo - Ober- E uites, am Torpedo - Unteringen., unter Vor ehalt der

atentierung, — befördert. Egger, Torpedo - Oberingen.,

riedri, überzähliger Maschinen - Unteringenieur, — rücken in ofene Etats\tellen ein und erhalten Patente ihrer Charge. Menger, Unter-Lt. zur See der Ref. im Landw. Bezirk Hannover, zum Lt. zur See der Res. des See-Offizierkorps, Witt, Unter-Lt. zur See der Seewehr 1. Aufgebots im Landw. Bezirk 1 Altona, zum Lt. zur See der Seewehr 1. Auf ebots des See - Offizierkorps, Schmidtke, Vize-Feuerwerker der es. im Landw. Bezirk 1V Berlin, um Unter-Lt. zur See der Res. der Matrosen. Art.,, Bettcher,

ize-Steuermaan der Res. im Landw. Bezirk Hamburg, zum Unter- Lt. zur See der Res. des See-Offizierkorps, Hennicke, Pr. Lt. der Res. im Landw. Bez. Schweidniß, zum Hanptm. der Res. des 9 See-Bats., — befördert.

Ka iserlihe Schußtruppe für Dea ea a agdschloß Hubertus\tock, 18. Februar. v. Zülow, Sec. Lt. 200 kt vom Inf. Regk. von Wittich (3. Hess.) Nr. 83, mit dem 26. März d. I. der Schußtruppe zugetheilt. , Abschiedsbewilligungen. Jagdschloß Hubertus s o ck, 18. Februar Oelker, Sec. Lt. der Seewehr 2. Aufgebots des 9. Scee-Bats. im Landw. Bezirk 1 Oldenburg, der Abschied bewilligt.

Nichtamllicßes.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und M hörten heute Vormittag um 10 Uhr den Vortrag des Chefs des Zivil- fabinets, wohnten von 111/4 Uhr an der Schlußbesichtigung der Zentral-Turn-Anstalt bei und empfingen um 12 Uhr im Königlichen Schlosse den Obersten und Regiments-Komman- deur von Prittwiß und Gaffron, bisherigen Chef des General- stabs des 1X. Armee-Korps.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sißung.

Die „Frankfurter Zeitung“ berichtet in ihrer Nummer 55 über zwei angeblih höchst gefährliche Abänderungsvorschläge, die Deutschland für die bevorstehende Konferenz zur _Re- vision des internationalen Uebereinkommens über den Eisenbahnfrachtverkehr angemeldet haben soll. Etwaigen Besorgnissen, die sich möglicherweise hieran knüpfen könnten, wird am besten dadurch vorgebeugt werden, daß wir die Anträge, die sich bcide auf den Artikel 1 des Uebereinkommens beziehen, mit der zugehörigen Begrün- dung im vollen Wortlaute mittheilen.

Die Anträge lauten :

Zu Artikel 1.

a. An Ziff. 1. Ab}. 2 deo Schlußprotokolls sind am Schlusse des ersten Satzes die Worte: „es sei denn, daß der Abfender für eine solide Sendung die Anwendung des gegenwärtigen Ueberein- kommens verlangt“, zu streichen.

b. Ziff. T des S(lußprotokolls erhält folgenden Abf. 3:

„Sofern der Verkehr zwischen zwei demselben Vertragéstaat oder verschiedenen Vertragéstaaten angehörigen Stationen über verschiedene Verkebräwege geleitet werden kann und nur für einen oder einige dieser Wege das internationale Uebereinkommen Anwendung zu finden hat, so können die betbeiligten Vertragsftaaten dahin überecinfkommen, daß für sämmtliche Verkehrêwege das internationale Uebereinkommen entweder aleihmäßig Anwendung findet, oder gleihmäßig ausge- schlossen ift.“

Dazu ist folgende Begründung gegeben :

Die Ziffer 1 des Sc&lußprotskolls entbält in zwei Richtungen eine autbentishe Auslegung der im Artikel 1 Abfay 1 des inter- nationalen Uebereinkommens durch die Worte: _ E

„aus dem Gebiete eines der vertrags{ließenden Staaten in das Gebiet eines anderen vertragshlicßenden Staats“ bezw. „qui sont exécutés . . . du territoire de l’un des Etats con- tractants à destination du territoire d’un autre Etat contractant“ : L S

über den Geltungébereih des Uebereinkommens getroffenen Feitleßung. Während der Wortlaut des Artikels 1 die Anaahme zuläßt, das internationale Uebereinkommen erstrecke \ich nur auf Trans- porte, deren Abgangsstation und Bestimmungsfstation in ver- schiedenen Staaten gelegen sind, wird dur Ziffer 1 Absaßp 1 des Schlußprotokols zum Ausdr«ck gebracht, daß au dann, wenn Abgangs- und Bestimmungsftation in dem Gebiet- desselben Staats liegen und die Sendungen das Gebiet eines fremden Staats nur transitieren, das internationale Uebereinkommen An- wendung zu finden hat. Eine Abweichung davon ist nur zugelaffen, wenn die Durchfuhr durch das Gebiet eines anderen BVertragsftaats auf einer Bahnlinie erfolgt, deren Betrieb einer Verwaltung des Staats angehört, in dem Abgangs- und Bestimmungsftation gelegen sind. Alsdann sollen die bezüglihen Sendungen nicht als internatio- nale Tranéporte angesehen werden. | i L :

Abs. 2 der Ziffer 1 sieht sodann eine Beschränkung in der An- wendung des Uebereinkommens für den Fall vor, wenn zwar Absende- und Befltimmungsstation in verschiedenen Staatsgebieten liegen, die Sendungen si indeß lediglich nah oder von dem Grenzbahnhofe des Nachbarstaats bewegen, in dem die Zollabfertigung erfolgt. In diesem gau ist die Anwendung des Uebereinkommens in die Wahl des Ab- enders gestellt. : :

Beide Festsezungen im Schlußprotokoll haben in der Ausführung zu Unzuträglichkeiten geführt, die in Zukunft fernzuhalten geboten erscheint.

V Bies gilt zunächst bezüglich des Wahlrehts des Absenders, der nur selten in der Lage ift, zu übersehen, ob mit Rücksicht auf die Vor- schriften der in Frage kommenden Tarife die Anwendung oder die Ausschließung der Bestimmungen des internationalen Rechts ihm ünstiger ist. Die Aufhebung des Wahlrechts durh Streichung der orte: „es sei denn u. \. w.*“ is erwünsht und möchte angesichts der aufgetretenen Schwierigkeiten um so weniger Anstand finden, als die in Rede stehende Vorschrift seiner Zeit in der 111. Konferenz (Seite 24/2 des Protokolls) nur mit 5 gegen 5 Stimmen angenom- men wurde.

Auch die Ausdehnung des Uebereinkommens auf den Verkehr zwischen je zwei Stationen detselben Staats im Transit durch das Gebiet eines fremden Staats hat sih in fo fern als nachtheilig er- wiesen, als die daneben ausgesprochene Sa wonach die Dur{fuhr dur das Gebiet eines fremden Staats auf Linien erfolgen muß, deren Betrieb einer Verwaltung des anderen Staats untersteht, die viel häufigeren Fälle unberücksichtigt läßt, in denen die Durchfuhr auf Linien bewirkt wird, die einem anderen Staat gehören. Es ist in Anregung gebraht, durch Streichung der Worte: „auf einer Linie, deren Hetrieb einer Verwaltung dieses Staats angehört“ den gesammten Verkehr zwischen den Stationen eines und desselben Staats von dem Geltungsbereih des internationalen Uebereirkommens auszuschließen und damit zu der Einschränkung zurückzukehren, die nah der Fassung im Artikel 1 Absayg 1 von vorn-

n scheine. Wenn dieser Anregung zunächst so ist dafür bestimmend enen Unzuträglichkeiten nur theilweise bese Schwierigke m allgemeinen Ink r bezüglih der Zollve der einzelnen Staats Oesterreich-Ungarn,

ch einer anderen verschiedene Ver- on den konkurrierenden Bahnen ch Maßgabe vereinbarter Lei- er die eine oder über die andere Route hungen liegen nicht nur im Interesse au im Interesse des Ver- tetigkeit und Regelmäßigkeit ehört cs aber zu e Säße, sondern au Verkehrswege gleich- ist unter þ der neue Abs. 3 ertragsstaaten gegebene

erein vorgeschwebt zu habe olae gegeben wurde, durch die aufgetret besondere niht alle aus gewissen, im al troffenen Maßnahmen ode dies dur die Gestaltun NVerkehr Deutschlands m Niederlanden hervorgetreten ist. Wenn von einer Station na kehrêwege führen, so wird häufig v der Verkehr derart getheilt, da tungévorschriften periodenweise ü Derartige Abma ( en, sondern btâu ch eine größere l werden kann. Dabei daß nicht nur di

iten behoben werden würden, die fich nteresse für den Konkurrenzverkehr gee rhältnisse ergeben, wie namentli im der Schweiz und den

zu lenken ift. der betheiligten Bahn fehrs selbst, der dadurch eir gewinnt und leichter bewältigt den wichtigsten Vorbedingungen, | die Tranéportvorschriften für die ver

Um dies zu ermöglichen, Die darin den betheiligten V besonderen Abmachungen hat einen Vorgang in der leihterung des Verkehrs gegebenen Vorschrift im § 1 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen.

Der Kundige wi en handelt, bei Empfänger en oder nur in sehr geringem Zu dem Antrag a h

taatseisenbahnverwa visse Unsicherhei reglementarischen Grenzverkehr bestehe und deren dem Antrage würde künftig für den ausländishen Grenzstationen deutshe Verkehrsordnung zur mindestens ebenso günstige, in De nthält als das internationale bezieht sich auf Durchfuhr Verständigung der Ei ern soll. Hie

gestellt werden. vorgeschlagen.

Ermächtigung zu gleichfalls zur Er

rd hiernah beurtheilen können, dal] denen das Interesse der deutschen tweder überhaupt niht (Antrag þ) Maße (Antrag a) betheiligt ist. Mai v. J. eine größere deutsche [tung die Anregung gegeben, indem sie auf t in der Anwendung der tarifarischen und Bestimmungen hinwies, die gegenwärti erwünscht sei. Nach hr aus Deutschland

ausschließlich die Anwendung kommen mancher Hinsicht gün

ih um Fra bsender un

ren Bescitigun

Bedingungen e : endungen, bei denen er

enbahnverwaltungen über rüber wurde man erst Selbstverständlih konnten die im Jndustrie, des Handels

namentlich die die Verkehrsleitung erleicht im Juni v. J. schlüssig.

ier versammelten Vertreter der Landwirthschaft niht hon über diese erst nachc- träglich hinzugekommenen Gegenstände gutachtlih gehört

Der General - Lieutenant von Jsing, Kommandant des Zeughauses, ist hierher zurückgekehrt.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Sto\ch“, Kommandant Kapitän zur 24. Februar in Ponta Delgada

See Thiele (August), am 1 heute die Heimreise

(Azoren) angekommen und beabsichtigt, fortzuseßen.

hmigte gestern Tit. 12, 13, 23, n Staatshaushalts, welche den

darunter auch den der Dres- fonen- und

Die Erste Kammer gene 33 und 43 des außerordentliche Umbau verschiedener Bahnhöfe, dener, sowie die Vermehrung des Materials an Per Güterwagen betreffen.

Die Erste Kammer wird, der „Darmst. Ztg.“ zufolge, am 24. März zusammentreten und mehrere Sizungen halten.

Reuß: ä. L.

Der Kräftezustand Seiner Durchla Höchstwelcher, wie in Nr. 46 Jnfluenza erkrankt ist, hat sich, zugegangenen Telegramm, eiwas gebe

uht des Fürsten, d. Bl. mitgetheilt, an der nach einem der „Köln. Ztg.“

haft hat in ihrer vorgestrigen außer- den neuen Einkommensteuertarif g des Bürger-:Ausschusses angenommen. ftcs der Einführung desselben bleibt haftssteuer- Vorlage wurde abermals ung überwiesen.

Die Bürger\s ordentlichen zumeist nach der Fassun Festseßung des Zeitp vorbehalten. Die Erbs C einer Kommission zur weiteren Prüf

Elsaß-Lothringen.

ng des Etats im Landes- Abgeordnete Dr. Petri ihm schon bei der ersten der Einrichtung

Bei der zweiten Berathu ausschusse interpellierte gestern der die Regierung in Betreff der von Lesung des Etats obersten E lsaß- Lothringen. im Staatsrath aber bei Neueinrihtungen r Der Sa besprach üglihen Einrichtungen S M deutshen Bundes|t as preußishe System.

aufgeworfenen Verwaltungsgerichtshofes Das Land habe zur französischen folhen Gerichtshof vorgenommenen. in dieser Beziehung eine Lücke gelassen? eingehend die be- Frankreich, aaten und empfahl eine An- Dr. Petri wies auch us\chuß seitens der Regierung Zusicherungen ge- Der Staatssekretär von Puttkamer form auf dem bezeichneten Gebiete leih von einer Lücke kaum die bestchende Kaiserlihe Rath die erihtshofes ausübe. m nächsten Jahre eine entsprechende erscheine zweifelhaft, da erst die Ein- ndeordnung vollendet sein müsse.

näherung an d darauf hin, daß im Landesa hon wiederholt macht worden seien. erkannte an, daß eine Re wohl dringend erscheine, wenng Nede sein könne, nktion eines egierung aber {on 1 Vorlage machen könne, führung der neuen Gemei

dieser Beziehung

Verwaltungs

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser Franz Josep r von Rußland stattete j “B. aus Monaco berichtet wird, gegenjeitig stern Nachmittag machte der Kaiser auch dem Fürsten von Monaco einen Besuch

Das österreihishe Abgeordne n“ des Kultus-Etats an. : der Unterrichts-Minister Freiherr von g der Lehrfreiheit nicht

h und der Großfürst- teten sih gestern, wie dem

[ Arons ge T Befude

tenhaus nahm gestern den Titel „Hochschule Im Laufe der Berathung erklärte

Gautsch, daß an eine Schmälerun

edaht werde. Für eine gebelice Lösung der Kollegiengeld- rage sei der Augenblick, in we chem die Regierung im Hause die Vorlagen, betreffend die Regelung der Geha téfrage der B A einbringen werde, der günstigste. er Minister \sprah- sich für die Vervollkommnung der böhmischen Universität in Prag, edoch gegen eine zweite böhmische Universität aus. Betresfs der Errichtung eines \lovenischen Lehrstuhls an der Prager Universität seien die Verhandlungen im Gange. Der bg. Süß, als General- redner für das Budget, bemerkte, daß Hej. der Bes seßung der Lehrstühle der Wiener E Fakultät nicht nah Nationalität oder Konfession efragt werde, sonst würde dieselbe niemals einen eltruf

erlangt haben. Was die Kollegiengelder angehe, so dürfe die

Neziprozität zwischen den deutschen und österreichishen Uni- versitäten niht außer Acht gelassen werden. Redner war grundsäßlih für die Aufhebung der Kollegiengelder ; derselbe verwies auf die fruhtbare Wechselwirkung der deutschen Universitäten durh den Austausch der Lehrkräfte.

Bei der gestern vorgenommenen Ergänzungswahl der JFnner- und Oberkrainer Städte zum Reichsrath wurde der radikale Slovene Koblar gegen den Konservativen Yelovsek gewählt.

Jn der gestrigen Sißzung des ungarischen Unter- hauses erklärte der Handels-Minister Daniel: Er könne die Anträge der Abgg. Kossuth und Molnar auf Kündigung des Ausgleihs mit Oesterreich bezw. Errichtung eines selb- ständigen Zollgebiets nicht annehmen, weil sich dieselben mit dem Ausgleichsgeseh niht recht in Einklang bringen ließen. Beide Anträge forderten nämlich den sofortigen Abbruch der Verhandlungen, während die Regierungen der beiden Staaten in Unterhandlungen zu treten hätten und das Selbst- bestimmungsrecht Ungarns erst dann wieder au wenn diese Verhandlungen zu keinem Nesultate führen sollten. Zu dem Antrage des Grafen Apponyi bemerkte der Minister : Graf Apponyi sei davon ausgegangen, daß infolge der Abilan Ereignisse in Oesterreich eine Verschiebung der Kräftebilanz eingetreten sei, welche eine besondere Wahrung der Ao Ungarns nothwendig mache. Dies fönne nicht an als richtig angenommen werden, denn der am 14. d. M. gefaßte Beschlußantrag des Reichsraths sei wohl für die österreichishe Regierung und Bevölkerung maßgebend, seine Wirksamkeit erstrecke sih aber niht auf Ungarn und nicht darauf, daß die ungarische Re-

ierung von dem irgendwie abzuweichen habe, was sie zur Mabeuns der Jnteressen Ungarns von Anfang an für noth- wendig gehalten habe. Die ungarische Regierung sei, als sie in die Verhandlungen eingetreten, sich vollfommen der Grenzen bewußt gewesen, bis zu denen sie gehen dürfe. Sie habe die Errichtung eines selbständigen Zoll- gebiets für den Fall, daß die Jnteressen Ungarns innerhalb dieser Grenzen nicht gewahrt werden könnten, nicht aus den Augen verloren und deshalb die erforderlichen Untersuchungen angestellt und die etwa nothwendigen Verfügungen erwogen. Da die Regierung somit aus freien Stücken schon alles gethan habe und noch weiter thun werde, wozu he durh den Antrag des Grafen Apponyi aufgefordert werden solle, so sei dieser Antrag durchaus niht nothwendig. Die Regierung lehne daher dessen Annahme ab.

Der Berichterstatter des Finanzausshusses Lang unter- breitete gestern den Bericht des Ausschusses über die Vorlage, betreffend die Verlängerung des provisorischen Budget- gesepes, dem Ste Der Antrag des Minister-Prä- sidenten bezüglih der Ent endung einer Quoten-Deputa- tion wurde angenommen.

Der detaillierte Plan für die Millen niumsfeierlic- keiten in Ungarn ist nah dem „Ungarischen Korrespondenz

bureau“ folgender : S : O 1. Mai: Der König trifft in Budapest ein. 2, Mai: Der König eröffnet persönlich die Landes- Ausstellung. In Begleitung des Königs

werden anwesend sein 29 Mitglieder der Königlichen Familie sowie die diplomatishen Vertreter der ausländishen Staaten. Abents Théûâtre paré in der Königlichen Oper in Anwesenheit des Königlichen Hauses, der diplomatischen Vertreter und der höchsten Würdenträger des Landes. 3. Mai: Feierlicher _Dankesgoitesdienst in der Krönunzskirhe, welch- m auch die Königin beiwohnen wird. (Die weiblihen Mitglieder der Königlichen Familie und demgemäß auch die übrigen Damen erscheinen ohne Ausnahme in ungarisher Galafleidung.) 59. Mai oder 6. Mai: Abends Empfang im Königlichen Palais in Anwesenheit der Königin. 10. Mai: Gotteédierste in allen Kirchen des Landes, zu welchen der Kultuê- Minister hon die Oberbehörden sämmtlicher Konfessionen aufforderte. Bis zum 15. Mai werden alle Gemeindevertretungen des Landes feierliche Verfammlungen abhalten. 18. Mai: Théâtre paré im Nationaltheater im Beisein des Herrscherhauses. 5. Juni * Die Krone und die Krönungsinsignien werden feierlich abgeholt und in der Matthia®- firhe bis zum 8. Juni öffentli zur Schau ausgestellt. 6. Juni : Der König nimmt mit den Mitgliedern derKöniglichen Familie an der Feier der Grundsteinlegung für den Königlichen Palast theil. 7. Juni: Der König empfängt die Huldigungen der Obergespane sämmtlicher Muni- zipien sowie der Haupt- und Residenzstadt Budapest. 8. Juni: Hul- digung des Reichstags vor dem König. Der Galazug holt die Krone aus der Matthiaskirhe ab und begiebt sich nach dem neuen Parla- mentégebäude, in dessen Kuppelsaal die Mitglieder des Magnaten- hauses und des Abgeordnetenhauses eine gemeinschaftlidhe Siyung ab- halten. An der Sißung nehmen 17 Erzherzoge als Mitglieder des Magnatenhauses tbeil. Nach der Sißung bewegt sih der Zug mit der Krone in die Königliche Burg, wo der Präsident eines der beiden Häuser dem König die Huldigung des Reichstags darbringen wird. Am 5. Juli findet die Enthüllung des Puszta-Szerer Landesgründungs- Denkmals statt; gleihe Denkmäler werden am 19. Juli in Munkács, am 2. August in Pannon-Halma und am 16. August in Kronstadt enthüllt. Am 20. August erfolgt die feierliche Grundsteinfegung e Einweihung des Palais der Königlichen Kurie und am 30, Auguît die Enthüllung des Denkmals am Zobor-Berge bei Neutra. Zwischen dem 1. und 5. September werden 400 neue Volksschulen feierli €r- öffnet, am 6. September wird der Dom zu Kaschau eingé- weiht und am 183. September in Preßburg das Maria?

Kierlidh enthüllt. Am 20. September findet die Enthüllung des Semliner - Denkmals statt. Am 27. September ist die Feierlichkeit der Eröffnung de? Eisernen Thors in Anwesenheit des Königs und auswärtiger Fürst lichkeiten. Am 4. Oktober wird in Budapest die neue Sollhausplaß die Eröffnung des Kunstgewerbe- Museums in der Hauptstadt und am 18. desselben Monats die Ent- büllung des Thebener Denkmals. Am 31. Oktober wird die Landeë- Ausstellung geshlosen; am Abend dieses Tages finden Gala?

Sankt-Stefan-Monuments in der Ofener Festung, am 23. Augu

Theresia - Denkmal in Gegenwart des Königs

Brüdcke, welhe den Namen «Franz-Iosef- Sre erhält, dem Verke übergeben; es folgt am 11. Dftober

vorstellungen in der Oper und dem National- Theater statt.

n der heutigen Sißung der Kommission für die Millenniumsfeier führte der Minister-PrasBers Baron

Banffy aus, daß im Jahre 1894 die ommission au Antrag des Subcomités die Kosten für das Museum

{önen Künste auf 3200000 Fl. festgeseßt und bestim

hat, wieviel von dieser Summe für aus ändische, wievit

für ungarische Kunstgegenstände ausgegeben werden solle. |

Die Kommission habe auch beschlossen, daß diese Einkäufe hon vom Jahre 1895 an erfolgen sollten. Die Be- stimmungen über das Kostenverhältniß und über die Zeit scien also mit Zustimmung der Kommission festgeseßt worden. Mi übrigen treffe die Verantwortung die Regierung, und ie wolle dieselbe auch niht mit der Kommission theilen. Der Präsident Szell erklärte, die Kommission habe auf Grund des Berichts des Subcomités die Vorlage des damaligen C a Oa Die Dr. Wefkerle bezüglich der Angelegenheit des Museums der shönen Künste gebilligt; sie habe sogar an dem in der Vorlage festgeseßten Auf- theilungsmodus in Bezug auf die allgemeinen Verrehnungen Modifikationen vorgenommen. Der Präsident \{chloß damit, er halte die Sache durch die Aufnahme dieser Erklärung in das Protokoll für vollkommen erledigt und aufgeklärt.

Großbritannien und Frland.

Dem Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain ist die Antwort des Präsidenten Krüger auf das Beileid s- Telegramm der Königin anläßlich der Dynamit:-Explosion in Johannesburg zugegangen. Der Präsident spricht darin der Königin für ihre Sympathie seinen wärmsten Dank aus und erklärt: solhe Worte könnten nur dazu dienen, die Leiden und Sorgen zu lindern.

Das Unterhaus nahm gestern mit 336 gegen 125 Stimmen denAntrag des Ersten Lords des Schaßamts Balfour an, seinem Antrag betreffs der Geschäftsordnung den Vorrang vor anderen Berathungsgegenständen zu geben.

Dem Polizeigèriht in Bowstreet wurden gestern Abend Dr. Jameson und fünfzehn seiner Offiziere unter der An- flage vorgeführt, Krieg gegen einen befreundeten Staat geführt zu haben. Nach kurzem Verhör wurde die Sache auf 14 Tage vertagt. Alle Angeklagten wurden gegen Bürgschaft von je 2000 Pfund Sterling auf sreiem Fuß belassen.

Frankreich.

Der Ministerrath hat gestern die leßten Einzelheiten bezüglich der h des Präsidenten Faure nah Nizza festgestellt. Der Präsident wird am Sonnabend Vormittag in Begleitung des Minister - Präsidenten Bourgeois und der Minister Lockroy und Mesureur von Paris abreisen.

Die Abtheilungen der Deputirtenkammer wählten

estern 33 Mitglieder der Budgetkommission. Davon

Änd 29 absolute Gegner jeder Einkommensteuer; die anderen vier sind im Prinzip für eine Einkommensteuer, machen jedoch ausdrücklihe Vorbehalte bezüglih des vom Minister Doumer ausgearbeiteten Gesezentwurfs. Die Berathungen in den Ab- theilungen und die Mitgliederwahlen drehten sih ausschließlich um die Frage der Einkommensteuer. Unter den Gewählten befinden sich die Deputirten Charles Roux, Siegfried, André Lebon, Graux und Pelletan.

Die meisten Pariser Blätter betrachten die Zusammen- sezung der Budgetkommission als cinen {weren Mißerfolg des Kabinets und als eine Verurtheilung des Einkommen- steuer-Geschentwurfs.

Ftalien,

Der Papst hat gestern den Kardinal-Fürstbishof Dr, Kopp empfangen.

Niederlande.

Die Königin und die Königin-Negentin haben zu den Sammlungen für die Opfer der Dynamit-Explosion in Johannesburg 100 Pfund Sterling beigesteuert und dem atn Krüger telegraphisch ihr tiefes Bedauern aus- gedrudcit.

Velgien.

Der „Moniteur“ veröffentliht die Königlichen Erlasse, gur welche die Demission de Burlet’'s als Minister des Aeußeren angenommen und de Faverau mit diesem Portefeuille betraut wird. De Burlet behält den Rang eines Staats-Ministers.

Türkei.

Wie die „Times“ aus Konstantinopel vom 24. d. M. meldet, sielle die Antwort Lord Salisbury’s auf das Er- suchen des Sultans, die Lage in Egypten zu regeln, fest, daß die von dem türkishen Botschafter gemachten Vor- shläge zu unbestimmt seien; der Sultan habe daher den Großvezier, den Minister des Aeußeren und den Präsidenten des Staatsraths beauftragt, konkrete Vorschläge zu machen.

Infolge der andauernden Beruhigung schreitet, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel erfährt, die Demobili- sierung fort. Gegenwärtig sind nur noch 56, auf eine bis zwei Kompagnien verminderte Bataillone, mobilisiert.

Aus Kreta sind in Athen Nachrichten über weitere vereinzelte Mordthaten eingegangen. — Der Gouverneur von Kreta, welcher ernstlich erkrankt sei, habe um seine Entlassung gebeten, die angenommen worden sei. Das Revolutionscomité verbreite eine Proklamation, worin es die Christen zur Be- sonnenheit auffordere.

Bulgarien.

Nach einer Meldung der „Agence Balcaniqe“ wird der russishe Botschaftsrath Tscharykow morgen nach St. Rad reisen, um Weisungen für die Einrichtung des

onsulatdienstes in Bulgarien einzuholen.

Dänemark.

Bei der Ergänzungswahl zum Folkething in Valby wurde, dem „W. T. B.“ zufolge, der Kandidat der Radikalen Dr. Osfar Hansen mit 1638 Stimmen gewählt. Der frühere Kultus-Minister Scavenius, der Kandidat der Rechten, erhielt 1433 Stimmen.

Amerika.

Im Senat verlangte gestern, wie „W. T. B.“ aus Washington erfährt, der Vorsißende der Finanzkommission Morill unter Hinweis auf die Ene der Schaßkammer die Berathung der Ta rifvorlage. Der Antrag wurde mit 33 gegen 23 Stimmen abgelehnt. Es folgte hierauf eine lebhafte Debatte. Morill erklärte, die Tarifvorlage sei beseitigt. Try e verlangte die Erklärung, daß die Tarifvorlage ein für alle Mal beseitigt sei. Allen wünschte zu wissen, unter welchen Umständen die Republikaner der freien Silberausprägung ustimmen würden. Aldridge erwiderte: Niemals, es sei enn, e internationale Vereinbarung zu stande käme.

__ Jn Madrid ist ein Telegramm des Generals Weyler eingetroffen, wonah der Stand des Feldzugs auf Cuba es

wird. Dann find auch in Bezug auf den Zu besserungen eingetreten, und es wird augenbli lih auf dec Station r cine neue g “ht dant, eingerihtet, um den Gegen- t

jeßt gestatte, die Wahlen N zu lassen. Einer der Anführer der Ausfständishen Calixto Garcia sei gefangen genommen worden.

Alle in New-York an Bord der „Bermuda“ verhafteten cubanishen Flibustier, mit Ausnahme ihres Führers Garcia und vier anderer, sind freigelassen worden. Die „Bermuda“ ist mit der Fracht beshlagnahmt worden.

Nach einem in New-York eingetroffenen Telegramm aus Managua habe der amerikanische Gesandte telegraphisch um die Entsendung eines Kriegs\chiffs nah Corinto zum Schuß des amerikanishen Eigenthums ersuht. Das Kriegsreht sei proklamiert worden. Die Konservativen und ein Theil der Liberalen unterstüßten Zelaya. Es werde er- wartet, daß die Aufständischen, deren Hauptquartier sich in Leon befinde, heute oder an einem der nächsten Tage Managua angreifen würden. 2000 bewaffnete Leute seien bereit, die Hauptstadt zu vertheidigen. Zelaya habe auch 40 Meilen westlich von Managua Truppen aufgestellt. Das Kriegsmaterial, welches Nicaragua zu der Heil, als die Eng- länder Corinto es hatten, angekauft habe, befinde si in den Händen der Aufständischen.

Afien.

Die „Times“ meldet aus Shanghai von gestern, daß die Anhuitruppen in Kiangning, 95 Meilen von Shanghai, gemeutert hätten. Durch die Explosion eines Pulvermagazins seien 200 Personen getödtet und mehrere verwundet worden. Ein Hauptmann sei von den Truppen getödtet, ein General zum Gefangenen gemacht worden, leßterer sei des Todes gewärtig. Die ausländischen Jnstruktionsoffiziere seien wohlbehalten, da sie von den Hunan- truppen ges{hüßt worden seien.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Mas S von Lees daß nah den dort eingetroffenen Meldungen aus Kassala keine weitere Bewegung und auch keine Vereinigung der Derwische erfolgt sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des R der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

— In der heutigen (28.) Zune des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen bei- wohnten, wurde zunächst in dritter Berathung der Geseß- entwurf, betreffend die Veränderung der Grenzen zwishen dem Landkreise Cassel und dem Kreise Wolfhagen, erledigt und fodann die zweite Berathung des Etats der Eisenbahn-Verwaltung Pociateit

Bei den Ausgaben für Unterhaltung und Er- gänzung der Jnventarien, sowie für Anschaffung der Betriebsmaterialien bemängelte

_ Abg. N ichter (fr. Bolkêp.) die Beleuchtung der Eisenbahnwagen. Die Welt, führte er aus, wird heller mit jedem Tag, aber in den Eisenbahnwagen herrscht die alte chummrige Dunkelheit. Mit wild- fremden Leuten im Eisenbahnwagen zu plaudern, ist mehr eine Lieb- haberei von Kleinstädtern, shlafen kann man auch nicht, und fo bleibt nihts üb1ig, als zu lesen. Aber selb in den Wagen der

ss Berliner Stadtbahn i dies in hohem Maße erschwert

tur die mangelhafte Beleuchtung. Minister Maybach meinte,

dieses Dâmmerlicht sei Absicht, aus Fürsorge für die Reisenden, damit sie nicht verführt werden, zu lefen und fich die Augen zu verderben. Ich möchte mir erlauben, etwas für die hiesige Stadtbahn zu fagen. Wir haben mit großem Interesse gelesen, zu welhen Krasft- leistungen die Stadtbahn sich aufshwingen soll für die Gewerbeauss\tellung, Man wird etwas fkritisch dem gegenüber, wenn man sieht, daß die Stadtbahn \ch{hon den gewöhn- lihen Verkehr nicht bewältigen kann. Als ih am Sonn- abend von hier nah Hause fuhr, konnte ih nur als Achtzehnter in einem Abtheil zweiter Klasse Unterkunft finden, zebn saßen und acht standen; im Nebenabtheil war man etwas glücklicher; es faßen zehn, und es standen nur fieben, und unter diesen Standesherren befand sich auch _Graf Limburg - Stirum, und wir hatten das Gefühl, es wäre doch sehr {chöôn, wenn sich unter diesen Standesherren auch einmal der Minister befinden würde. Das Gedränge an den Zugängen auf den Bahnhöfen der Stadtbahn ist zur Hauptverkehrszeit fo gefährlich, daß Kinder und {wächlihe Personen sih ni#t hineinwagen können. Ich denke mit Grauen an das Gedränge, welches wir zur Zeit der Ausstellung erleben werden. Fch möchte wünschen, daß der Minister in der Lage wäre, befondere Maßnahmen dafür in Aussicht zu stellen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: In vieler Beziehung

ist es schon besser geworden. Der Fortschritt ist allerdings nur ein mäßiger, und es ist nicht mögli, bei dor heutigen Beleuchtung in allen Theilen eines Abtheils lesen zu können. In der Beziehung wird eine durchgreifende Aenderung und Besserung nur ein- treten können, wenn man sich der Elektrizität zur Be- leuchtung der Eisenbahnwagen in wirthschaftlih richtiger Weise bedienen kann. Herr Professor Slaby hat den Herren meines Ressorts Vorlesungen an der Technishzen Hochschule über Elektrizität gehalten und ih dahin ausgesprochen, daß die elektrische Beleuchtung und Heizung der Eisenbahnwagen fo lange wirthshaftlich unthunlich sei, als niht der elektrishe Betrieb überhaupt für die Eisenbahnen eingeführt worden sei. Motorwagen einzuführen, sei öfonomisch kaum durchführbar. Indessen wird der Verbesserung der Beleuchtung der Personenwagen fortdaucrnde Aufmerksamkeit zugewendet, und in den Zügen mit Plaßkarten sind son erbebliche Verbesserungen eingeführt worden. Daß der Stadtbahnverkehr sich auf die Morgen-, Mittags- und Abendstunden konzentriert und die Wagen vielfah überfüllt sind, habe ich wiederholt am eigenen Leibe erfahren. Wenn 18 Personen in einem Wagen find -— ih nehme an, daß niht bei allen der Durchschnitt des Abg. Richter vorhanden is —, so is das kein Vergnügen. Besserung wird erst eiatreten, wenn im Sommer der regelmäßige Drei-Minuten-Verkehr eingeführt sein wird. Auch ih glaube, daß während der Gewerbeausstellung zeitweise ein furchtbares Gedränge sein wird. Allein diesem Gedränge stehen wir ziemli hilflos gegen- über, und ich muß hoffen, daß die verschiedenen konkurrierenden Anstalten, deren Entwickelung ich mit Vergnügen be- grüße, uns einen Theil des Verkehrs abnehmen werden. Es ist au Fürsorge getroffen worden, daß in den haupt- \ählih belasteten Zügen der Stadtbahn ein dritter Wagen zweiter Klasse eingestellt wird, sodaß der Verkehr Zu: mehr vertheilen

u- und Abgang Ver-

rom der Kommenden und Abgehenden zu vermeiden. Abg. Graf zu Limburg-Stirum kons.): Berlin nimmt eine

ganz andere Stellung ein als andere ( tädte. In Berlin thut der Staat etwas, was sonst die Städte selbst thun, d. h. er sorgt für den Verkehr. Wenn der Staat diese Auf

nommen hat, so darf man die Last der Uebelstände niht auf den Staat allein werfen, sondern es muß von seiten der

gabe über-

Stadt etwas gesehen, um burch konkurrierende Unternehmungen Das ist genau so wie mit dem Wagen- u vermeiden ist. Es würde unwirth- i tung foviel Wagen stellen wollte, um tmöglichen Verkehr zu ermöglichen. Ich hoffe, da usftellung in Treptow ein Wandel ge|haffen werden wird dadur, rishe Bahnen der Stadtbahn den Verkehr abnehmen. ued Die Auffassung des Vorredners is doch niht ganz richtig. Nicht im Interesse der Stadt Berlin Stadtbahn eingerihtet worden, sondern um das östliche und w Bahnnetz in Verbindung zu bringen, um die Militärzüge s{neller durch- Daneben bient die Stadtbahn auch natürlih dem Lokalverkehr. Allerdings is die Stadt Berlin nicht auf der der Zeit geblieben bezügli der Förderung des Perfonenverkehrs. Aber die städtishe Verwaltung allein trifft die Schuld niht; man bedenke do, welche Widerstände sind bei den elektrishen Hohbahnen von ver- schiedenen Seiten, von firchlihen und staatlichen Behörden bereitet worden. Der Wunsch nach einer besseren Beleuhtuig wird faum {nell in Er- füllung gehen. In den D-Zügen is die Beleuhtung etwas besser, aber auch noch so s{le{t, daß man nur im Stehen lefen fann, wobet man Gefahr läuft, bei der ersten beften Weiche an die Fensterscheiben geschleudert zu werten.

Abg. Wallbrecht (nl.): Die Erklärung des Ministers über die Beleuchtung hat mich einigermaßen enttäuscht. die Elektrotechniker etwas weiter wären. Erklärung des Professors Slaby. In Amerika funktioniert die elek- trishe Beleuchtung sehr gut, troßdem dort nur Privatbahnen vor- handen sind, die doch keine überflü}sfigen Ausgaben machen. den Minister bitten, das einmal untersuchen zu lassen. | Das Verkehrswesen in Berlin i} allerding hinter dem Bedürfniß zurückgeblicben, aber dafür find die städtischen Behörden nicht verantwortlih, sondern die große Konkurrenz vieler Behörden, welche dabei in olizeiverwaltung,

den Verkehr zu erleichtern. mangel im Herbst, der garnicht schaftlich sein, wenn die Verwa

Abg. Bueck (nl.):

führen zu fönnen.

Ich hätte gehofft, daß Ich bin erstaunt über die

Ich möchte Aba. Richter:

rage kommen.

Die Bauverwaltung, die ofverwaltung ,

alles misch6t sich dareia. o kommt es denn vor, daß eine Pferdebahngesellschaft Millionen bezahlen muß, um eine Straße zu kreuzen, und daß die Stadt Baulich- keiten im Werth von Millionen niederreißen muß, die mit dem Verkehrswesen garniht in Beziehung stehen ? Wer hätte daran gedacht, daß, als Charlottenburg für die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniß- Kirche die eleftri he Bahn! Von der Staatsverwaltung verlangt Berlin niht besondere Opfer, fondern die Stadtbahn rentiert namentlich weil die Stadtbahnbogen zu immer s\teigenden Mieths- befonderen ; ih Ueberfüllung der fo fann niemand darüber

ib selber,

Gelegenheiten, an Feiertagen u. f. Stadtbahn einstellt, erheben, aber das ist jeßt die Regel. niht auf Anregung der Stadt Berlin, sondern auf Veranlassung der damals bestehenden Privatbahnen zur Erleichterung ihres Perfonen-

verkehrs. Der Staat kaufte das Unternehmen zu einem fehr niedrigen

(Schluß des Blattes.)

Die Stadtbahn ift entstanden

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts,

Nach § 7 des Gesetzes vom 28. Februar 1843 über die Benußung ’rivatflüsse ie zur Räumung des Flusses in so weit verpflichtet, als es zur Beschaffung der Vor- lut h nothwendig ift, und die Polizeibehörde ift ermäbtigt, die- jenigen, welchen die Räumung obliegt, hierzu anzuhalten. stimmung sieht, nah cinem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerichts, III. Senats, vom 19. September 1895, der Befugniß der Polizei- behörde, einem Dritten im gesundheitspolizeilihen Interesse die Beseitigung der von ihm dem Flusse zugeführten Shlammmassen aufzugeben, nicht entgegen, wenn auch thatsählich durch diese Be- t e Vorfluth wiederhergestellt wird. D Stadtgemeinde E. leitet die Abwässer des Stadtbezirks durch eine Kanalifationëanlage zunächst in eine Kläranstalt und dann, jedoch noch innerhalb ihres Bezirks, in einen Bach, wohin die natürliche Vor- fluth gebt und die Abwässer auch vor Herstellung der Kläranstalt un- i 1 Weiter unterhalb, {on im Bezirk der Gemeinde A., münden in den Baß mehrere, die ungereinigten Ab- wässer von Fabriken und Zechen abführende Kanäle. uflüsse bilden sich in dem Bache erbeblihe Schlammmassen, welche i längerer Lagerung die Gesundheit der Auwohner zu gefährden ge- Î . In der Annahme, daß die Stadtgemeinde E. für diefe Zustände in dem Bach verantwortlih zu machen sei, sowohl weil sie weitaus die meisten übelrietenden Stoffe zuführe, als au weil die für den Betrieb der Kläranstalt benußten Kalkstoffe die Schlamm- bildung sehr wesentlich beförderten, gab die Polizeiverwaltung zu A. r 1 e auf, die angesammelten, durch ihre Aus- dünstungen die Gesundheit gefährdenden Schlammmassen zu beseitigen. Mit der Klage gegen die Polizeiverwaltung zu A. auf Aufhebung dieser Anordnung ist die Stadtgemeinde E. unterlegen, und auf die von ihr eingelegte Revision bestätigte das Ober-Verwaltungs8gericht die Vorentscheidungen, indem es begründend au:führte: Die Bes- j [ für welche freilih Mangels ab- weihender Regelung lediglih die Uferbes ißer in Anspru zu niht aufgegeben. angesammelten Schlammassen thatsählih die Borfluth bebindert baben und ob den Uferbesißern die Herstellung der Vorfluth durch Fortshafffung der Schlammmassen aufzugeben war, Beurtheilung der Beklagien und konnte der Prüfung des Verwaltungs8- rihters erst unte: stellt werden, nahdem die Beklagte zum Zweck der Herstellung der Vorfluth die Beseitigung geordnet hatte und hiergegen von den gemäß § 66 des Zuständigkeits- gesetzes vom 1. August 1883 zulässigen Rechtsbehelfen Gebrauch ge- ' Sollte die Beklagte, wie die Klägerin annimmt, die Anordnung der Räumung behufs Herstellung der gestörten Vor- fluth unter Verlegung ihrer Amtspflicht unterlassen oder gar die An- zur Ausbildung eines der Absicht geduldet haben, welhe den Schlamm

der Privatflüsse Uferbesiger

Diese Be-

seitigung die

gereinigt abgeflofen find.

Infolge dieser

eignet sind.

der Stadtgemeinde E.

\chaffung der Vorfluth,

nehmen sind, Ob aber die

dies unterlag zunächft der der Schlammmafssen an-

macht worden war.

Sch{lammmengen bis gesundheitsschädlihen um alsdann die Klägerin als diejenige, dem Bach im wesentlihen zugeführt habe, in Anspruch nehmen zu können, so war hiergegen Abhilfe bei der Aufsichtsbehörde Sofern füc die Klägerin die von der Beklagten vorau8- ch-rechtl Beseitigung des voa ibr geschaffenen polizeiwidrigen Zustandes besteht, fehlt es für den Ver- waltungsrihter, da es ih eine polizeilihe Verfügung im Sinne der §8 127 ff. des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltun nah der ihm nur in beshränktem Ma der Möglichkeit, die Klägerin von der für sie begründeten Pflich deswillen zu entlasten, weil die Beklagte behufs Herstellung der Vor- fluth den Uferbesißern die Wegschaffung derselben zugeben vermochte.“

geseßte öffentlih-rechtlihe Pfliht zur

bei der Anordnung an die Klägerin um

vom 30. Juli 1883 handelt, e zustehenden Nachprüfung an

l (111. 1161.) ammmassen aufs

Kunft und Wissenschaft.

Professor Röntgen ließ die medizini akuliät der Universität. Würzburg am ani Gie S das Diplom eines Ehrendoktors der

Land- und Forstwirthschaft.

Die erste Sißung der Landwirthschaftskamme rovinz Posen wurde gestern in Posen dur reiherrn von WilamowißeMöllendorff eröffnet. genden wurde Major Endell auf Kiekrz gewählt, der

dur eine

r für die Ober i pel Vor-

die Wahl