1914 / 294 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

F

aas die Erklärung i ¿ T usses d auf der _ Gerichtsschreiberei des Konkursgerihts, Zimmer 76, zur Einsicht der Beteiligten miedérgelegt. Dortmund, den 5. Dezeniber 1914. Königliches Amtsgericht.

Deritmund. [73347]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Lombardgesellschaft m. b. H. in Dortmund, Véönchenwordt 2, Geschäftsführer Heinrich Fink hier, Mönchenwo:rdt 2, is zur Abnahme der S@hlußrechnung des Verwalters, zur Er- bebung von Einwendungen gegen das Schlußverzethnis der bei der Verteilung zu berücfihtigenden Forderungen fowie zur And der nachträgtich angemeldeten

orderungen Termin auf den 8, Ja- uuar 1915, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier- felbst, Holländi\chestr. 22, Zimmer Nr. 78, 1. Obergeschoß, bestimmt.

Dortmund, den 9. Dezember 1914.

Königliches Amtsgericht.

Dortmund. [73348] In dem Konkursverfahren über. den

Na@hlaß der am 21. 6. 1911 verstorbenen | 19

Witwe des Kaufmanns Wilhelm Grobe, Anua geb. Beckers, zu Dort- muud is zur Abnahme der Schlußrech- nung des Verwalters, zur Erhebung von Etn- wer:dungen gegen das Schlußwerzeichnts der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 8, auuar 1915, Vormittags 21 Uhr, vor dem Königlihen Amts- gerihte hierselb#, Holländischestr. 22, Zimmer Nr. 78, 1. Obergeschoß, bestimmt. Dortmund, den 9. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.

Dresden. [73073] Das Konkursverfahren über das Ver- mügen des Schneidermeisters Friedrich Fürchtegott Arthur Lösch in Dreëdeu, Königsbrückerplaß 3, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dresden, den 10. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. Abt. 19.

Düsseldorf. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen 1) des Kauffräuleins Mathilde Schay, 2) des Kaufinauns Emil Schay, zu Düsseldorf, Inhaber der nicht eine aetragenen Firma M. u. E. Schay, Herrenugarderobe, zu Düsseldorf, Wehr- hahn 21, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch aufgehoben. Düsseldorf, den 9. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. Abt. 14.

Frankenstein, Schies. [73090] In Sachen, betreffend den Konkurs der

Bauk für Haudel und Gewerbe, Ge- |1

sellshast mit beschränkter Haftung in Liquidatioa zu Frankenstein ist neuer Termin zur allgemeinen Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den L. Fe- brxuar 1915, Vormittags 8 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht, Zimmer Nr. 10, anberaumt worden.

den 7. De-

Fraukeustein i. Schl.

zember 1914. Köntgliches Amtsgericht.

Gotha. 73082]

Im Konkurs über das Vermögen des Schuhmachers Erich Kämpf in Gotha foll die Schlußverteilung erfolgen. Der hterzu verfügbare Betrag beläuft ih auf #4 254,89. Zu berücksihtigen sind Forde- rungen im Betrage von 46 4916,55, dar- unter keine bevorrechtigten. Das Schluß- verzeihnis ltegt auf der Gerichtéschreiberet des Herzoglichen Amtsgerichts 7 hierselbst zur Einsicht aus.

Gotha, den 11. Dezember 1914. Der Konkursverwalter: R. Christ.

Gummersbach. [73081] Koukursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Uhrmachers Emil Speck in Dieriunghausen wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. :

Gummersbach, den 3. Dezember 1914.

Königliches Amtsgericht.

Hamburg. [73068] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Gesells{chaft in Firma Ham- burger Metallwaren uud Kochherd- Fabrik Gesellschaft mit beschräukter

Haftung wird mangels einer den Kosten 1

entsprehenden Masse bierdurch eingestellt. Hamburg. den 9. Dezember 1914. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Hamburg. [73069] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Sandlungêgehilfen Johaun Heinrich August Först wird mangels einer. den Kosten entsprehenden Masse hierdurch eingestellt.

Damburg, den 9. Dezember 1914,

Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurs\sachen.

Isenhagen. [73329] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen deë Kaufmauns Aruold Behrens in Wittingeun wird, nahdem der in dem Bergleichstermine vom 17. November 1914 angenommene Zwangsvergleich dur rechts- kräftigen Beschluß vom 17. November 1914 bestätigt ist, hierdurch aufgeboben.

agen, den 8. Dezember 1914. Königliches Anitsgericht.

[73339] | 19

Jarots€hin. Beschluß. 73048]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Däudlers Leon Borucki und seiner Ehefrau Auna Boructa aus Jarotschin wird aae der S{hlußverteilung nah erfolgter Abhaitung des Schlußtermins aufgehoben.

Jarotschin, den 8. Dezember 1914.

Königliches Amtsgericht.

Kalkberge, MarK. [73334] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12. September 1912 zu Staaken verstorbenen Lehrers Alfred Coym aus Rüdersdorf ist zur Ab- nabme der S&lußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Slußverzeichnis der bei der Bertetlung zu berüdfihtigenden Forderungen und zur Be- s{lußfassung der Gläubiger über die nicht verwectbaren Vermögensstücke der Schluß- termin auf den 12. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem König- lien Amtsgerichte bierselb, Zimmer Nr. 8, bestimmt. Der Termin am 22. De- zember cr. ist aufgehoben.

P MEergs (Marf?}), den 9. Dezember

Der Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Königsberg, Pr. [73326] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Hoteliers Oskar Kuster in Cranz wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdur aufgehoben. jor ISEEA i. Pr., den 8. Dezember

Königliches Amtsgeriht. Abt. 29.

Königsberg, Pr. [73325] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Robert Weiß, in Firma Leo Schmidt Nachfl. in Königsberg, wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurh auf- gehoben. gy bera i. Pr., den 8. Dezember

Königliches Amtsgericht. Abt. 29.

Königshütte, O. S. Koukursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Tischlermeisters Emanuel Jakob in Königshüite, Kaiserstraße Nr. 37, wird, nachdem der in dem Ver- gleichstermine vom 11. November 1914 angenommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 17. November 1914 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. RERIRS O. S., den 10. Dezember

Königliches Amtsgericht.

[73328]

Konstadt. [73049] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsfrau Paula Heinrich in Konustadt ist zur Abnahme. der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Sc{hlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdsichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwectbaren Vermögensftücke der Schlußtermin auf den 5. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem Köntg- lihen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Die Vergütung des Verwalters wird auf 75 M festgeseßt.

Amtsgericht Konstadt, den 2. 12. 14. Kreuzburg, Ostpr. [73052] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Heiurich Steinke von Kreuzburg, Oftpr., ist zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeihnis der bei der Verteilung zu be- le enden Forderungen und zur Be- {lußfaffung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus\chusses der Schlußtermin auf den 29. Dezember 1914, Vor- miitags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 3, bestimmt.

Sr S, Osftpr., den 7. Dezember

Kohn, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Landsberg, Warthe. [73045] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers und Gold- arbeiters Jfidor Cohn in Lauds- berg a. W., unter der nit eingetraaenen Firma „J. Gohn, Uhren uod Gold- waren“, ist infolge eines von dem Ge- meinshuldner gemachten Vorschlags zu einem Ztvangsvergleihe Vergleichstermin auf den 4. Januar 1915, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Landéberg a. W., Zimmer Nr. 27, T1 Treppen, anberaumt. Der Vergleihs- vorschlag, die Erklärung des“ Gläubiger- auss{chuses und des Verwalters find auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Laudsêberg a. W., den 5. Dezember

1914. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amttgerichts.

Lilieutlial. [73233] Das Konkursverfahren über das PBer- mögen des Fahrradhöudlers Martin Semkeu in Worpswede wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Lilienthal, den 8. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.

Lobberich. [73342] Konkursverfahren.

Das Konkursyerfahren über das Ver- mögen der Domuick’schen Glasballou- hülseufabrik Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Kaldeukirchen wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben.

Lobberich, den 5. Dezember 1914.

Königliches Amtsgericht.

Mittenwalde, Mark. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirts Max Brenne- mann in Callinchen ist infolge des von dem Gemeinschuldner gemahten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche neuer Ver- gleihstermin auf den 28. Dezember 1914, Vormittags 103 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier anberaumt. Mittenwalde (Mark), den 7. De- zember 1914. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

München. [73086] K. Amtsgericht München. Koukursgericht.

Am 11. Dezember 1914 wurde das unterm 23, März 1912 über das Ver- mögen der Kaufmannsehefrau Katha- rina Heleue Hauser in München er- öffnete Konkursverfahren als durch Schluß- verteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersibtlihen Beträge festgeseßt.

München, den 11. Dezember 1914.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Neukölln. [73050] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma. Bautischlerei und Schlosserei Paul Hegelmaun in Rix- dorf, Nichardplay 19, Inhaber Paul Hegelmann ebenda, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Grhebung von Etnwendungen gegen das Schlußverzeicbnis der bei der Verteilung zu berücksihtig-nden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und dte Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus\chusses der Schlußtermin auf den S8. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amts- gerihte hierselbst, Berlinerstr. 65—69, Zimmer 19, Erdgeschoß, bestimmt.

Neuïölln, den 7. Dezember 1914.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[73344]

[73053]

Ottweiler, Bz. Trier. Koukursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmauns Kacl Alf, Inhabers der Firma Heinri Al}, zu Illingen ist zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Termin auf den 19. Januar 1915, Vormittags 97 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerihte tn Ottweiler, Zimmer Nr. 108, anberaumt. Ottweiler, den 8. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. Zillikens.

Rathenow. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver-. mögen der Dampfziegelei „Nordeund“ G. m. b. H.zu Rathenow ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Berroalters, zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichnts der bei der Verteilung ju berüdsichtigenden Bo Se tungon und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögensstücke fowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an dtie MVtitglieder des Gläubigeraus\chusses der Schlußtermin auf den 6, Januar 1915, Vormittags 107 Uher, vor dem Königlichen Amts- gerichte hierselbst bestimmt. Rathevotww, den 9. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.

Rathenow. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Rittergutspächiers Friedrich Hölscher in Hohennauen ist zur Prü- fung der nahträglich angemeldeten Forde- rungen Termin auf den 30. Januar 1915, Vormittags UO0 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Rathenow an- beraumt. Rathenow, den 11. Dezember 1914, Köntgliches Amtsgericht.

Ratibor. SBeschluß. [73088]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Roman Kar- fosch zu Ratibor wird, nahdem der im Vergleichstermine vom 21. Oftober 1914 angenommene Zwangsvergleich dur rechts- kräftigen Beschluß vom selben Tage be- stätigt ist, sowie nach Abhaltung des Schlußtermins vom 2. d. Mts. hierdurch autgehoben. U

Ratibor, den 5. Dezember 1914.

Königliches Amtsgericht. Dr. Gorol l.

[73336]

73335]

Ruhland. [73062]

In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des früheren Reutmeisters Paul Köhler aus Lindenau ist eine Gläubiger- versammlung auf den 4, Jauuar 1915, Vorm. Ak Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 3, anberaumt. Gegen- stand der Beschlußfassung soll sein: Be- willigung einer Unterstüßung einschließli Kosten für ärztlihe Behandlung, Arznei und besonders Kräftigungsmittel für den Gemeinschuldner.

Ruhland, den 8. Dezember 1914.

Königliches Amtsgericht.

Schneidemühl. [73079]

7 Bekanutnrachung.

In dem Konkurse über (das Vermögen des Handelsmanns Gustav Krüger, hier, habe ih die Schlußrechnung und das Schlußverzeichhnis auf der Gerichts- schreiberei des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht für die Beteiligten niedergelegt. Es fommen zur. Verteilung 46 2075,75 auf 17 Gläubiger mit zu)ammen 4 4567,53 Forderungen ohne Vorrecht, also 45,45 9%.

Schneidemühl, den 10. Dezember 1914.

Der Konkursverwalter: Dreter.

Schneidemühl. [73080] Bekanntmachung.

In dem Konkurse über den Nachlaß des hier verstorbenen Rentiers Karl Schade habe ih die Schlußrechnung und das Schlußverzethnis auf der Gerichts- \ckreiberei des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht für die Beteiligten niedergelegt. Es kommen zur Verteilung 4 16 731,40 auf 2 Gläubiger mit zusammen 4 20 531,45 Forderungen ohne Vorrecht, al)o 81,5 9%.

Schneidemühl, den 10. Dezember 1914.

Der Konkursverwalter : Dreier.

Teterow. Le, [73075] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Robert Ernst G. m. b, H. in Teterow ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeihnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nit verwertbaren Vermögensstüde fowte zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus\{chu}ses der Schlußtermin auf den 5. Januar 1915, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem Großherzog- lien Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Teterow, den 8. Dezember 1914. Großherzogliches Amtsgericht.

WeisSWasSer. [73338] Konkursverfahren.

Das Konkursvertahren über das Ver- mögen des Buchhändlers Reinhold Striezel in Weißwasser O. L. wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben.

Weißwasser O. L., den 11. Dezember

1914, Königliches Amtsgericht.

Wernigerode. [73076] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Materialwarenhändlers Franz Zeidler in Wernigerode, Schloßstraße 3a, wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung hierdurch aufgehoben.

Wernigerode, den 9. Dezember 1914.

Köntgliches Amtsgericht.

Wertheim. [73071] Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen der Johanua Cref, geb. Römer,

Putmacherin in Wertheim, wurde

nach erfolgter Shlußverteilung aufgehoben. Wertheim, 7. Dezember 1914.

Der Gerichts\{hreiber Gr. Amtsgerichts.

Wiedenbrück.

) [73061] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Nach- laßvermögen des zu Wiedenbrück ver- storbenen Buchbinders Wilhelm Mense ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Grhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ber- teilungzu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge- währung etner Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausshusses der Schlußtermin auf den 5. Januar 1915, Vormit- tags 17 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, bestimmt.

Wiedenbrück, den 5. Dezember 1914.

Königliches Aml1sgericht.

Worms. Konkursverfahren. [73066] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Heyry Büsch, Kaufmaun und Juhaber der Firma Alexander Honig, Eisenhaudlung in Worms wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Worms, den 8. Dezember 1914. Großherzoglihes Amtsgericht.

Zusmarshausen. [73051]

Das K. Amtsgericht Zusmarshausen hat mit Beschluß vom 4. Dezember 1914 in dem Konkursverfahren über das Vermögen des Käsereibesizers August Wieser in Grünenbaindt den Rechtsanwalt Brecheler tin Augsburg als neuen Konkurs- verwalter bestellt, da der bti3herige Kon- kursverwalter sein Amt niedergelegt hat. Termin für die Gläubigerversammlung zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des neu aufgestellten oder Wahl eines anderen Konkursverwalters wird bestimmt

auf Donnerstag, den 81. Dezember 1914, Vormittags 9 Uhx. Us den 10. Dezember

1914. Der Gerichtsschreiber des K. Amisgerich18s.

Tarif- 2. Bekanntmachungen

der Eisenbahnen.

[73255]

Persouen- und Gepäcktarif, Teil FC a. der preußisch- hessischen Staats- bahnen (Tfv. Nr. 2004), b. der Reicyseisenbahuen in Elsasß-Lothrin- gen und Wilhelm Luxemburg-Eisen- bahn (Tfv. Nr. 2002). Fahrpreis- ermäßigung sür deutsche Kriegsteil- nehmer zum Besuch vou Kurorten.

1) Die tin unsrer Bekanntmachung vom 29. 10. 14 veröffentlichte Fahrpreis- ermäßigung für deutsche Kriegs8teilnehmer zum Besuch von Kurorten gilt außer für die vom Zentralkomitee der deutschen Ver- eine vom Noten Kreuz unterstügten Kriegs- teilnehmer auch für die Kriegsteilnehmer, die von den übrigen im deutschen CEisen- bahnpersonen- und Gepäcktarif Teil T (Allgem. Ausf.-Best. C X 1 Abs. 2 zu 8 12 E.-V.-O.) genannten Vereinen und Stiftungen unterstützt werden.

2) Dem Begleiter etnes zur Fahrpretss ermäßigung beim Besuch von Kurorten berechtigten deutshen Kriegsteilnehmers wird die gleihe Ermäßigung gewährt, wenn die Notwendigkeit der Begleitung durh etne ärztlihe Bescheinigung nach- gewiesen wird.

Berlin, den 11. Dezember 1914.

Königliche Eisenbahnudirektion.

[73254]

Ausuahmetarif 27 für laudwirt- schaftilice Geräte usw. nach Ost- þreußen. Die durch unsere Bekannt- machung vom 30. November 1914 für die preußish-hessishen usw. Staatsbahnen be- kanntgegebene Ausdehnung des Ausnahme- tarifs tritt mit Gültigkeit vom 17. De- zember 1914 für den gesamten Geltungs- berei in Kraft. Auskunft geben die be- teiligten Güterabfertigungen sowie das Ura hier, Bahnhof Alexander- piaß.

Berlin, den 11. Dezember 1914.

Königliche Eisenbahudirektion.

[73275] t

Ausnahmetarif für Johanuisbrot, Maniokaknollen usw. Tfv. 2X —., Mit Gültigkeit vom 17. Dezember 1914 gilt die dur unsere Bekanntmachung vom 3. Dezember 1914 eingeführte Tartfsmaß- nahme (Ausdehnung auf Manioka- oder Mantok-Knollen, getrocknet, usw ) für alle dem bisherigen Mubiübimetarit Nr. 2x beigetretenen Bahnen. Nähere Auskunft geben die Güterabfertigungen iowie das O hier, Bahnhof Alexander- plaß.

Berlin, den 12. Dezember 1914.

Königliche Eisenbahndirektioun.

[73256]

Staats- und Privatbahngüterver- fehr. Mit Gültigkeit vom 15. Dezember 1914 werden die Stationen Deutsch Krone Oft, JIastrow, Kallies, Märkish Friedland, Neuwedell, Nee, Tüg und Woldenberg als Empfangsstationen in den Ausnahme- tarif 9 (Eisen und Stahl) in beschränktem Umfange einbezogen. Nähere Auskunft erteilen die Güterabfertigungen.

Bromberg, den 11. Dezember 1914.

Königliche Eisenbahnudirektiou.

[73257]

Ausnahmetarif für Frachistückgut zur überseeischen Ausfuhr über niederläudische Sechüäfen nach auf;er- deutschen Ländern. Mit Gülttakeit vom 15. Dezember 1914 wird der Aus- nahmetarif auf die Neustadt - Gogoliner Eisenbahn ausgedehnt.

Cöln, den 9. Dezember 1914. Köuig- liche Eiseubahndirektion, auch namens der beteiligten Verwaltungen.

[73276]

Westdeutsch - Sächsischer Güter- verkehr. Am 14. Dezember 1914 werden die Station Amelunxen des Direktions- bezirks Caffel in den allgemeinen Larif und die Stationen Baistrup, Behrendorf, Holebüll, Klipleff, Nordershmedety, Nübel und Reisby des Direktionsbezirks Altona in den Ausnahmetarif 6c für RNohbraun- fohlen usw. einbezogen. Gleichzeitig werden die Frachtsäße des Ausnahmetarifs 8a (Gießereiroheisen) nah Cranzahl au bei Ümbehandlung von Sendungen nah Unlter- wiesenthal für gültig erklärt. Näheres ist aus dem Tarif, und Verkehrsanzeiger der preußish-hessishen Staatseisenbahnen und aus unserem Verkehr8anzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, am 11. Dezember 1914. Kgl. Gen.-Dir. d. Sächs. Staatseisen- bahnen, als ges{chäftsführende Verwaltung-

[73277] Bekaummachung. Í Elsaß - lothringisch - luxemburgisch- badischer Güterverkehr. Am 15. De- zember 1914 wird die badishe Station Gaubüttelbrunn für den Eil- und Fracht- stückgutverkehr eröffnet und mit Gültigkeit vom gleichen Tag in den direkten Güter- tarif Elsaß-Baden aufgenommen. Näheres dur unseren Tarif- und Verkehrêanzeiger- Straßburg, den 10. Dezember 1914. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen iu Elsafe-Lothringen.

din Abschrift dem E

Deutscher Reichsanzeiger

und

öniglich Preußischer Staatsanzeiger.

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die Königliche Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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M 294.

Fuhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.

Deutsches Reich. Zusaß zur Prisenordnung vom 30. September 1909. Bekanntmachung, betreffend Einigung8ämter. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 112 des Reichs-

gesegblatts. Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend Abänderung des Statuts der Land- schaftlichen Bank der Provinz Sachsen. : Bekanntmachung der nah Vorschrift des Gesezes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes-

herrlihen Erlasse, Urkunden usw.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem aren, General der Kavallerie von Madckensen, Oberbefehlshaber der IX. Armee, dem General der Jufanterie Freiherrn von Scheffer-Boyadel, tfommandierendem General des XXV. Reservekorps, dem Generalleutnant von Morgen, Führer des L. Reservekorps, und dem Generalleutnant Li mann, - Führer der 3. Garde- division, den Orden pour le mérite zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht : dem Oberleutnant zur See der Reserve NRitscher die Er- laubnis zur Anlegung des ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Kn des Herzoglih Sachsen-Ernestinischen Hausordens zu erteilen.

Deutsches Rei ch.

BoeotanntmaMGUuUng, betreffend Einigungsämter.

Vom 15. Dezember 1914.

Der Bundesrat hat auf Grund des S 3 des Gesezes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichsgeseßbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen.

S1 Ist im Bezirk etner Gemeindebehörde etne kommunale oder gemeinnüßige Anstalt (Einigungsamt) mit der Aufgabe betraut worden, zwischen Mietern und Vermietern oder zwischen Hvppotheken- shuldnern und Hypothekengläubigern zum Zwecke eines billigen Aus3- gleis der Interessen zu v?rmitteln, so kann die Landeszentralbehörde anordnen, daß die Vorschriften der §§ 2 und 3 Geltung haben sollen.

8 2.

Mieter , Vermieter, Hypotyekenshuldner, Hypothekengläubiger sind verpflichtet, auf Erfordern des ECinigung:amts vor diesem ¿u erscheinen. Die Gemetindebehörde kann sie hierzu durch eine ein- malige Ordnungsstrafe bis zu einhundert Mark anhalten.

Mieter und Hypothekenschuldner find verpflichtet, über die für die Vermittlung erheblichen, von dem Einigungsamte bestimmt zu be- zeinenden Tatsachen Auskunft zu erteilen. Die Vorschrift im Ubsaß 1 Say 2 findet entsprehende Anwendung.

Gegen die Festseßung der Ordnungsstrafe (Abs. 1, 2) findet Befhwerde statt. Sie ist binnen zwei Wochen bei der Gemeinde- au}sichtsbehörde zu erheben; diese entscheidet endgültig.

S 3. Die Gemeindebehörde ist befugt, von den im § 2 Abs. 1 be- ¿eGneten Eren eine Versicherung an Eides statt über tie Nichtig- eit und Voll tändigkeit ihrcr Auskunft entgegenzunehmen.

8 4.

d Handelt es sich in einem Verfahren, in dem die S L. 2 oder 3 der Bekanntmahung des Bundesrats vom 7. Auguit 1914 (Neichsge)egbl. S. 3b9) oder die 88 1 oder 3 der Bekanntmachung des Oundedrats vom 18, August 1914 (Keichsgeseßbl. S. 377) Anwendung finden, um die Verpflihtung zur Zahlung des Mietzinses oder des Zinses füx ein hypothekarisch sichergestelltes Darlehen oder die besonderen Nechtsfolgen, die wegen der Nichtzahlung oder der nicht retzeitigen Zahlung nah Gese oder Vertrag eingetreten sind oder eintreten, so hat das Gericht, fofern die Landeszentralbehörde von der ihr nah § 1 zustehenden Befugnis Gebrauch gemacht hat, das Ginigungsamt vor der Entscheidung gutahtlich zu hören.

Der Gerichts\hreiber hat die Klage, die Ladung oder den Antrag Cinigungsamt is v flick E A Tun it Punlichft Be, : erpflichtet, sein Gutachten mit tunlihster Be- hleunigung dem Gerihßte mitzuteilen.

8 5. Wer die gemäß § 2 Abs. 2 von ihm erforderte Auskunft wissent- lih falsch ertèllé wird mit Bin lis n 1000 6 bestraft. va

S 6. „, Die Landeszentralbehörd Ua führung dieser R erlassen die Bestimmungen zur Aus

Berlin, Dienstag, den 15. Dezember, Abends.

4

S Die aus Anlaß dieser Verordnung vorzunehmenden gerichtlihen Handlungen und das Verfahren vor dem EGinigungsamt einshließlih aller hierfür erforderlihen Urkunden sind stempel- und gebührenfrei.

8 8, Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. Dezember 1914.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü ck.

Zusagtß zur Prisenordnung vom 30. September 1909.

Vom 14. Dezember 1914.

Jch bestimme hiermit im Anschluß an die Anordnung vom 23. November 1914 (Reichsgeseßbl. S. 481), daß in der Prisenordnung vom 30. September 1909 in Ziffer 23 die folgenden beiden weiteren Nummern hinzugefügt werden :

19) Aluminium; 20) Nickel.

Berlin, den 14. Dezember 1914.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 112 des Reichsgesezblatts enthält unter Nr. 4571 einen Zusaß zur Prisenordnung vom 30. Sep- E 1909 (Reich8geseßbl. 1914 S. 275), vom 14. Dezember Berlin W. 9, den 14. Dezember 1914. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Prenßen.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Oberhausen getroffenen Wahl den Fabrikbesißer Karl Fecht daselbst als unbesoldeten Bei- E der Stadi Oberhausen auf fernere sechs Jahre bestätigt.

Ministerium der geistlihen und Unterrichts - angelegenheiten.

Der bisherige Rektor der höheren Knabenschule in Schleiden Hermann Andree ist zum Kreisschulinspektor in Malmedy er- nannt worden.

Bekanntmachung.

Betrifft Abänderung des Statuts der Land schaft- lihen Bank der Provinz Sachsen.

Beschluß des Staatsministeriums.

Der Beschluß der Generalversammlung der Landschaft der Provinz Sachsen vom 6. Juni 1914, durch den die vom Aus- \chusse der Landschaft am 12. März 1914 beschlossene Aende- rung des 8 14 Abs. 3 des Statuts der Landschaftlihen Bank der Provinz Sachsen genehmigt worden ist, wird hierdurch genehmigt.

Berlin, den 1. Dezember 1914.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs: Das Staatsministerium. Beseler. Freiherr von Schorlemer.

Beschluß des Staatsministeriums. Zu M. f. L. I. A. TTc 4401 J -M. I. 2724.

Der Beschluß des Aus\chusses der Landschaft der Provinz Sachsen

vom 12. März 1914 lautet: Im § 14 Absay 3 des Statuts der Landschaftlichen Bank der

Provinz Sachsen {ind in Zeile 6/7 die Worte: „zwei Mitglieder oder deren Stellvertreter“ zu streihen und dafür zu seßen: „entweder . zwei Mitglieder oder . durch ein Mitglied und einen Stellvertreter der Mitglieder des Vorstandes oder », dur zwei Stellvertreter oder ; . durch ein Mitglied des Vorstandes in Gemeinschaft mit einem Prokuristen oder . durch einen Stellvertreter in Gemeirs{haft mit rinem Prokuristen“. Halle a. S., den 11. Dezember 1914.

Direktion der Landschaft der Provinz Sacsen.

1914.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) sind bekannt gemaht:

1) das auf Grund Allerhö{ster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Geseßsamml. S. 153) am 16. Oktober 1914 vom Staats- ministerium vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft des PVtussumer Bruches in Mussum im Kreise Borken dur das Amts- blatt der Königl. Regieruno in Münster Nr. 44 besondere Beilage S. 517, ausgegeben am 31. Oktober 1914;

2) das auf Grund Allerhöchster Ermähtigung vom 16. August 1914 (Gesegsamml. S. 153) am 16, Oktober 1914 vom Staats- ministertum vollzogene Statut für die Horstwiesen-Entwäfserungs- genossenschaft in Destel im Kreise Lübbecke durch das Amtsblatt der Königl. Regierung in Minden Nr. 46 S. 347, ausgegeben am 14. November 1914;

3) das auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Seseßsamml. S. 153) am 19. Oktober 1914 vom Staats- ministerium vollzogene Statut für die Niestronno-Parliner Ent- wäfserungsgenofsenshaft in Parlin Kolonie im Kreise Mogilno durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Bromberg Nr. 45 S. 428, ausgegeben am 7. November 1914;

4) das auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gefeßsamml. S. 153) am 19. Oktober 1914 vom Staats- ministerium valonene Statut für die Wassergenossenshaft Baren- hütte-Schatarpt in Barenhütte im Kreife Berent durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Danzig Ne. 46 S. 421, ausgegeben am 14 November 1914.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 15. Dezember 1914.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar- sißung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen eine Sißung.

_ Anläßlih des Unterganges unseres Geshwaders bei den Falflandinseln hat der Präsident des Reichstags Dr. Kaempf, wie „W. T. B.“ meldet, folgendes Telegramm an Seine Majestät den Kaiser gerichtet:

Mit Schmerz und Trauer, aber ungebeugten Mutes hört das Deutsche Volk die Nachriht von dem ruhmvollen Untergang der Kreuzer „Scharnhorst“, „Gueisenau“, „Leipzig“ und „Nürn- berg*. Von einer Uebermacht von feindlichen SGiffen umringt, haben unsere hbeldenmütigen Seeleute, ihre tapferen Führer an der Spitze, den sicheren Tod vor den Augen, vis zum legten Atemzuge gekämpft und sind dann in den Tod gegangen für des Deutschen Reiches Ehre. Mit Eurer Kaiserlichen und Königlichen Majestät weiß das Deutsche Volk fich eins in dem Schmerz und der Trauer um den Verluft so vieler hoffnungsreicher * Caen leben, aber auch in ihrer Bewunderung und in dem Stolze auf ihre ruhmesreihe Heldentat. Eine Nation, die foldhe B hervorbringt, darf ungebeugten Mutes auch den \hwersten Opfern standhaft ins Auge {auen und des Sieges gewiß sein.

Namens des Reichstags Dr. Kaempf, Präsident des Reichstags.

Darauf ift folgende Antwort eingegangen :

Das harte Schicksal, das unser ostafiatishes Geschwader be- troffen, hat Sie veranlaßt, im Namen des Reichstags dem tiefen Schmerz des Deutschen Voiks über den s{hweren Verlust so zabl- reiher braver Helden, zuglieih aber auch den Gefühlen des Stolzes über ibre Taten und dem unerischütterlihen Vertrauen in die Zu- kunft Ausdruck zu geben. Ich danke Ihnen herzlich für diese Kundgebung. Mögen die s{hweren Opfer, die der uns aufgezwungene Existenzkampf der Gesamtheit wie jedem einzelnen auferlegt, ge- tragen werden von der zuverfihtlißen Hoffnung, daß Gott der Herr, aus dessen gnädiger Hand wir Glück und Unglück, Freude und Schmerz in Demut empfangen, au die s{chwersten Wunden in Segen für Volk und Vateriand wandeln wird: -

Wilhelm, 1. R

Nach dem Wortlaut der auf Veranlassung der Kriegs- rohstoffabteilung des Königlih Preußischen Kriegsministeriums durh die stellvertretenden Generalkommandos verfügten Be- \hlagnahmen (Verfügungsbeschränkungen) ist die Lieferung dos den Es E i L i ie Kriegsmaterialien herstellen, zulässig, fo i ferung K A zur Seer für Kriegszwecke e t und dies dur besonders zu führende Belege- nachgewiesen wird, die aufzubewahren find. : .

Das Kriegsministeriuum gibt einer Meldun des „W. T. B.“ zufolge nunmehr bekannt, daß für sämtli Lieferungen aus beschlagnahmten Beständen, die vom 15. Dezember 1914 ab ausgeführt werden, als ordmings- gemäße Belege ausschließlich die Belegscheine mge! werden, die von der egsrohstoffabteilung des zönigl Preußischen Kriegsministeriums ausgegeben und durch die Rohstoffkäufer usw. nah Maßgabe wo auf dem Belegsche

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Urn 1

vermerkten Bestimmungen

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