D A a Md d L d Gi Abt at Ad RÉ

Im Königlihen Opernhause wird morgen Richard Wagner's „Walküre“ unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung und in folgender Beseßung gegeben: Siegmund: Herr Sylva; Hunding: Ser Mödlinger; Wotan: Herr Beg; Sieglinde: Frau Pierson; Brünnhilde: Frau Sucher; Fricka: Frau Göße; Walküren: die Damen Hiedler, Rothauser, Weit, Krainz, Reinl, Kopka, Varena.

Im Königlichen Schauspielhause gelangt morgen Richard Skowronnek’8 Lustspiel „Die kranke Zeit“ mit den Damen Schramm, Poupe, Conrad, von Mayburg,- Hausner und den Herren Vollmer, Molenar, Hartmann und Heine in den Hauptrollen zur Aufführung.

Im Theater Unter den Linden bleibt die Lecocq’sche Operette „Angot® bis - inklufive Freitag auf dem Spielplan; der Operette folgt allabendlih das neu arrangierte Divertifssement. Am Sonnabend gelangt in neuer Einstudierung das Ballet „Columbia“ zur Aufführung; den Abend leitet Offenbach's Operette „Die Schwäterin von Saragossa“ ein.

Im VIII. Symphonie- Abend der Königlichen Kapelle, am 9. März, gelangt unter Felir Weingartner's Leitung als Gedächtnißfeier für Hector Berlioz (gestorben am 9. März 1869 zu Paris) „Faust's Verdammniß* zur Aufführung. Die Damen Hiedler, Egli, die Herren Sommer, Bet, Stammer und der Königliche Opernchor wirken darin mit. Herr Professor Klindworth hat seine deutshe Tertübertragung des Werks der Königlichen Kapelle bereit- willig zur Verfügung gestellt.

Im Saal Bechstein veranstaltet am 6. März, Abends 72 Uhr, Frau H. von Barby ein Konzert zum Besten der Auguste Bictoria-Krippe in Potsdam und des Kaiser Friedrich- Kinderheims in Bornstedt. Professor Heinrich Barth und Arma Senkrah-Hofwann werden neben Frau von Barby darin mitwirken. Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich sowie andere böchste und hohe Herrschaften haben Ihr persönliches Erscheinen zugesagt. Karten zum Preife von 5 bezw. 4 und 3 4 sind bei Bote u. Bock käuflich.

In dem am Mittwoch, den 4. März, Mittags 12 bis 1 Ubr, in der Marienkirche stattfindenden Orgel-Vortrag des Musik- direttois Otto Dienel gelangen Kompositionen von Bach, Händel, Thiele, Haydn, Breidenstein, Guilmant und Dienel zur Aufführung. Mitwirkende find Fräulein Elfrida Schramke, Herr Arthur Mönch und Herr Otto Heinrichs, welcher Leßtere auf der „Alt-Schooß- Violine" geistliche Lieder spielen wird. Der Eintritt ist frei.

Mannigfaltiges.

Dem bisherigen Direktor der Reichsdruckerei, Geheimen Ober- Regierungs-Rath Busse wurde am 29. Februar von den Angehörigen der von ihm fo lange und fo verdienstvoll geleiteten Anstalt ein feierliher Abschied bereitet. Jn dem an das Arbeitszimmer des Direktors anstoßenden Konferenzsaale, der mit Blumen und Blattpflanzen geschmüdckt war, versammelten sich die Ober-Beamten, die Betriebs- und Verwaltungsbeamten, die Faktoren und Werkmeister und fo viele Vertreter der Arbeiterschaft, als der Raum zu fassen ver- mochte, zu einer wirkungêvollen Feier, die vom Gesangverein der Reicésdruckerei mit dem Vortrag von Abscpiedsliedern eingeleitet und eschlossen wurde. In warm empfundener Rede widmete Postrath Dibelius, der Vertreter des Direktors, dem Schcidenden, namens des ge- sammten Personals, Worte des Dankes und der Verehrung, beob dessen Verdienste um die glanzvolle Entwickelung der Neichsdruckerei hervor und leitete mit einer launigen Wendung zu der Schenkung über, welche die Angebörigen der Reichsdruckerei dem verehrten Cbef ge- stiftet batten. Dieselbe besteht aus einem fkunstvollen Album mit Ansichten von Innenräumen der Reichsdruckerei und mit den Photo- graphien der Geschenkgeber. Nachdem das Hob auf den Ge- feierten verklungen war, ergriff Ober-Betriebsinspektor Hermsen das Wort, um noch befonders den Gefühlen der Angestellten des Betriebes Ausdruck zu geben. Namentlich betonte der Nedner den Dank der Betheiligten für das in fie gesetzte Vertrauen, vermöge dessen es einem Jeden gestattet gewesen sei, seine Kräfte zum allgemeinen Besten frei zu entfalten. Die Rede gipfelte in dem Gelöbniß, auch ferner im Sinne des Scheidenden zu handeln durch treues Wirken für das Gedeihen der Reichsdruckerei. Nach einem Hoch auf die Reichsdruckerei hielt der Vorsitzende des Arbeiter- ausschusses, Schriftsezer Wagner, eine Ansprache, in welcher er im Namen der Arbeitershaft noch besonders zum Ausdruck brachte, wie au von den Arbeitern das Scheiden des ge- liebten Chefs bedauert werde, der dem zahlreihen Personal allezeit

nicht nur ein wohlwollender und humaner Vorgeseßter, sondern mehr als das, ein Vater, gewesen sei. Außer dem Album wurde dem Gefeierten eine Denkmünze in Plaquetteform überreiht. Vom Graveur der Reichsdruckerei Schiller meisterhaft entworfen und ausgeführt, zeigt dieselbe auf der Vorderseite das wohlgelungene Reliefbild Busse's, auf der Rückseite das Wappen der Reichsdruckerei, den Neichsadler mit den Wahrzeihen der Buchdruckerkunst und der bildenden Kunst. Bewegt dankte Geheimer Rath Busse für alle diese GEhrungen. — Die \{chöne Feier, der seitens des Reichs-Postamts der Unter-Staatssekretär Dr. Fischer und der Kurator der Reichsdruerei, Geheime Ober-Postrath Henne beiwohnten, hat die erfreulihe Ein- tracht, welhe zwischen den leitenden Beamten und dem Personal der Neichsdruckerei (über 1500 Köpfe) seit vielen Jahren besteht, aufs neue bestätigt.

___ In Gegenwart Ihrer Majestät der Kaiserin Friedri fand, wie die „N. Allg. Ztg." berihtet, vorgestern Nachmittag im Fest- faal des Rathhauses die Generalversammlung der Comités für Ferienkolonien des „Vereins für häuslihe Gesundheitsvflege“ ftatt. Ihre Majestät wurde am Hauptportal von dem Ober-Bürger- meister Zelle und dem Stadtrath Borchardt ehrfurchtsvoll begrüßt und geruhte aus der Hand des Fräulein Borchardt ein Bouquet aus Rofen und Maiglöckchen entgegenzunehmen. Auf der Treppe hatten aht junge Mädchen, welche die Kolberger Ferienkolonien mit trefflihem Erfolg besucht habea, Aufstellung genommen, um der Hohen Protektorin den Dank der Jugend in Gestalt duftiger Mai- blumen darzubringen. In der oberen Rotunde empfing Direktor Schrader als Vorsitzender des Vereins für bhäusliwe Gesundheitêpflege

mit den Damen und Herren des Comités für Ferienkolonien Ihre

Majestät und geleitete Allerhöchstdieselbe nah dem festlihen Raum, in dem sich die Mitglieder der 242 Lokalcomités versammelt batten. Als die Hohe Frau den Saal betrat, sang ein Sängerchor, der aus etwa 300 Ferienkoloniften gebildet war, unter Leitung des Domchor- Direktors Prüfer mit frisWen Stimmen das Lied „Wem Gott will rechte Gunst erweisen“. Dann nahm Direktor Strader das Wort, um der Hohen Protektorin den Dank der Versammlung für die warme Theilnahme auszusprehen, welche Allerböchstdieselbe dem Werke der Ferienkolonien entgegengebraht habe. Einen allge- meinen Bericht über die Ferienkolonien erstattete als Erster Vor- sitzender des Comités der Stadtrath Borchardt: Während 1880, als das Werk begann, nur 108 Kinder ausgesendet werden konnten, waren 10 Jahre später {hon 1006 Kinder in Volkolonien und 1059 Kinder in Halbkolonien. Im leßten Jahre wurden 2000 Kinder in Voll- und 1140 in Halbkolonien ges{chickt und dafür 105 000 A aufgewendet. Das Vermögen ift von 75 000 auf 120 000 (M angewahfen; die Zahl der Lokalcomités, die 1880 131 betrugen, ftieg auf 242, die Zahl der Vertrauensärzte, die fh in den Dienst der Sache gestellt, erhöhte sch von 83 auf 191. Mit Worten des Dankes für die aufopfernde Thätigkeit der Lokalcomités {loß der Nedner. Ein Bild der Entwickelung im leßten Jahre entrollte die stellvertretende Vorsißende des Comités, Frau Direktor Jessen : Leider könne das Comité auh jeßt noh bei weitem nicht allen Wünschen entsprehen. 9000 Kinder seien angemeldet worden, aber nur 3140 hâtten berücksihtigt werden fönnen. In lebendigen Farben schilderte die Nednerin den wohlthätigen Einfluß des Auf- enthalts in den Kolonien, an der See und in den Soolbädern und wies darauf hin, wie man auch nah der Nüdkehr die Kinder nicht aus den Augen lasse und, wo es nöthig sei, burch Zuwendung von Milch und Stärkungêmitteln die Kur fortgeseßt habe. Die Rednerin gedahte ferner der hochberzigen Schenkung des Herrn James Simon, welcher in Kolberg ein „Kaiser und Kaiserin Friedri - Sommerheim“ errichtet habe, das über eine Soolquelle verfüge und nur fünf Minuten vom Strande entfernt liege. Nach der Rede folgte wieder Gesang. Als Schlußredner richtete der Zweite stellvertretende Vorsitzende des Comités, Direktor Gerstenberg, einen warmen Appell an die Versammlung, das Werk der werkthätigen Liebe weiter zu fördern. Mit einem Hoh auf die Hohe Protektorin, in das auch die Jugend begeistert einstimmte, {loß der Redner. Mit dem von einem Knabenchor vorgetragenen Liede „Deutschland, Deutsch- land über Alles“ endete die Feier.

Am Seonnabend Abend fand im Kaiserhof das Jahresfestmahl der Alten Herren des Bonner Korps „Borusfia* statt. Den Borsit führte der 110 Semester zählende Alters-Präsident, Wirkliche

Geheime Ober-Regierungs-Rath und Regierungs-Präfident a. D. von Pilgrim. In dem großen Feftfaal waren etwa hundert Alte Herren anwesend, unter ihnen Seine Hoheit der Herzog Ernst Günther zu Schleswig-Holstein, der Staats-Minister Graf zu Eulen- burg, die Gesandten und Bevollmähtigten zum Bundesrath von Bayern und Sachsen, Graf von Lerchenfeld-Köfering und Graf von Hohenthal und Bergen, der Kommandeur des 1. Garde-Ulanen-Regi- ments, Oberst-Lieutenant von der Schulenburg und Andere. Nach dem ersten allgemeinen Liede „So pünktlih zur Sekunde“ brachte der Präsident das Hoh auf Seine Majestät den Kaiser aus; auch wurde ein Be- grüßungstelegramm an Seine Majestät abgesandt. Die aktiven Mitglieder aus Bonn waren dur eine Deputation vertreten; ein Mitglied der- selben, Freiherr von Cramm, toafstete auf die Alten Herren. Das Musikkorps des Garde-Kürassier-Negiments spielte heitere studentische Weisen bei dem Festmahl, das den fröhlihften Verlauf nahm.

Die nächste Versammlung der „Militärischen Gesellschaft" ndet am Mittwoch, den 11. März, Abends 7 Uhr, in der Kriegs- fademie (Dorotheenstraße 58/59) ftatt. Den Voitrag hält Major

Nieber, Kommandeur der Luftschiffer-Abtheilung, über „Zwecke und Ziele der militärischen Luftschiffahrt“.

Der Verein für die Geschichte Berlins hält am Sonn- abend, den 7. März, Abends 72 Uhr, im Rathhause (Zimmer Nr. 63, Eingang von der Jüdenstraße) feine 617. Versammlung ab. Auf der Tagesordnung steht die Fortseßung der Berathung der ordentlichen Hauptversammlung vom 25. Januar und der Versammlung vom 22. Februar d. F. über den Entwurf der revidierten Statuten.

Die Allgemeine Gartenbau - Ausftellung 1897 zur Rre des 75 jährigen Bestehens des „Vereins zur Beförderung des

artenbaues in den preußischen Staaten“ wird neuerer Bestimmung zufolge niht vom 23. April bis 1. Mai, fondern, da dieser Termin zu nahe nah Ostern fällt, erst vom 28. April bis 9. Mai stattfinden. Benutt für die Ausstellung wird der nördlihe Theil des Treptower Parks. Zu diefem Zweck sollen der Pavillon der Stadt Berlin, die Chemiehalle und das Fischereigebäude der Gewerbe-Ausftellung stehen bleiben; außerdem wird noch der nöthige Raum im Freien gewährt. Mit Einstimmigkeit ist beshlossen worden, daß konkurrierende Aus- steller niht Preisrihter scin dürfen. Für Preise find 50009 A4 bestimmt.

Für die Gruppe XXIII. der Berliner Gewerbe -Ausftel- [lung 1896, die Kolonial -Ausfstellung, ift eine interessante Sen- dung eingetroffen: Die Sammlung von Waffen, . Hausgeräth und Industrieerzeugnifsen aus Ost- Afrika, mit deren Anschaffung und Zu- sammenstellung der bekannte Afrikaforsher Dr. Stuhlmann be- auftragt war und welche einen hervorragenden Anziehungs- punkt dieser Abtheilung bilden dürfte. Der Arbeits - Aus- \chuß der Kolonial-Ausftellung läßt ferner unter dem Namen „Kolonialhalle®“ ein Gebäude errichten, in welchem alle zur Förderung des Interesses und Verständnifses für die Kolonial- beftrebungen geeigneten Produkte, Gegenftände und Sammlungen Aufnahme finden sollen. Raum kann an” Aussteller entweder kosten- frei oder gegen Entrichtung eines Beitrags zu den Bau- und sonstigen Kosten nah Belieben des Einzelnen abgegeben werden. Der Arbeits- aus\chuß, Schüßenstraße 32, beantwortet alle cinf{chlägigen Anfragen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Oestrih, 2. März. (W. T. B.) Seine Majestät der Kaiser sandte der Wittwe des Generals von Stosch ein fehr herzlihes Beileids-Telegramm, worin Seine Majestät der großen Verdienste des Verstorbenen, des Freundes Seines elterlihen Hauses, um die Armee und die Marine gedenkt.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Wetterbericht vom 2. März, 8 Uhr Morgens.

Bar. auf 0Gr. u. d. Meeressp.

red. in Millim.

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VSW 4 'bedeckt 4 beiter 2'bedeckt 3 Nebel 6' Schnee

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Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- haus. 57. Vorstellung. Die Walküre in 3 Akten von Richard Wagner. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus.

eit. Lustspiel Y ch

fowrounek. In Scene gesegt vom Ober-Regifseur | 3 Akten von Calderon de la Barca. Bearbeitet | von Strauß. „Der Klosterbrüder heimlihe Bur- von Adolf Wilbrandt. Anfang 75 Uhr. derprove !

Mittwoch und E oie A E ces varié“ für Piston von Hartmann (Herr Werner). Der Richter von Zalamea. ibe: Baumeister-Gaftspiel. Der Erb- | Carnier).

Mar Grube. Anfang 7} Uhr.

Mittwoch: Opernhaus. 58. Vorstellung. Mar- garethe. Oper in 5 Akten von Charles Gounod. spiel Tert nah Wolfgang von Goethe's Faust, von Jules Freita : IES Barbier und Michel Carré. Ballet von Emil g: ill Sinee Graeb. (Faust: h

1 S Kammersänger, als Gast.) Anfang

Schauspielhaus.

Deutsches Theater. Dienstag: Liebelei. — Vorher: Der zerbrochene Krug. Anfang 7è Ubr. | der Halle. Komische Oper in 3 Akten von Clair- tifements Weltftadtbilder! Dieses Stü reprä-

Mittwoch: König Heinrich der Vierte. ville, Siraudin und Koning, deutsch von Anton Donnerstag: Hamlet.

Male: Freund Fritz. Anfang 74 Uhr. Mittwoch: König Hcinrich. Donnerstag: König Heinrich.

Theater.

63. Vorstellung. Die krauke

in 4 Aufzügen von - Richard | ielers Veruhard Baumeister.

Der Richter von Zalamea.

Herr Enil Göge, Königlicher försfter. 4 Uhr.

Langer. Musik von Ch. Lecoca.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4a. /5. Dienstag: Gastspiel des K. und K. Hof-Schau- Zweiter Abend:

Sonnabend und Sonntag: Baumeister-Gast-

c : , iel. Hans Lange. | 64. Vorstellung. Judith. Eine | \Piel- (Dans le ors ias Tragödie in 5 Aufzügen von Friedrich Hebbel. id Rid nd Es Banumeifter.

U N er den R, die Tochter Einrichtungen inscenierte Original - Vorstellung

Dirigent: Herr E EE Kapellmeister Federmann. — Hierauf: Berliner Theater. Dienstag: Zum ersten S M N Ube Ballet- als auh die horeographishen und pantomimishen Mittwoch bis infl. Freitag: . Komis in 3 e : , L 2 dei 4 O Sea Srodes Dice: 74 Uhr. De der Pläye wie gewöhnlich. Divertissement, arcrangiert vom Balletmeister Lessing - Theater. Dienstag: Vorlegtes Gast- | I. Reisinger. spiel von Hedwig Niemann. Jungfer Jmmer-

== i : D ¿dorf. | von Saragossa. Komische Operette in 2 Akten E S : gn, ch Bernt AREY DRIRNE P MERILLESRE von Carl Traun. Musik von Jacques Offen- | Verlobt: Frl. Elifabeth Scharlah mit Hrn.

Sonnabend, ten 7. März: Die Schwätzerin

In Scene geseßt von Julius Fritsche. Dirigent * | Die Tanz-Arrangements vom Balletmeister Gund- Herr Kapellmeister Winns. Anfang 7# Uhr. Mittwoch: Der Hungerleider.

la. Anfang 7F Uhr. Mittwoch und folgende Tage: Eine tolle Nacht.

Konzerte.

Konzert-Haus. Karl WMeyder - Konzert. Dienstag: Duv. „Das eherne Pferd“, Auber. Schauspiel in | «Maritana*, Wallace. „Ballgefhihten“, Walzer

gunderprobe“ von Köhler. „de Beriot's 7. Air

olouaise D-dur für Violine von Wieniawski (Herr

Birkus Renz. Karlstraße. Dienstag, Anfang präzise Abonds 74 Uhr: Novität! Lustige Blätter! Novität! Eigens vom Direktor Franz Renz und dem Großherzoglih heffishen Hof - Balletmeister August Siems für Berlin komponierte, mit gänzlih Direktion: | neuen technischen Apparaten und Beleuhtungs-

in 2 Abtheilungen mit den Ausfstattungs-Diver-

sentiert cine neue Eigenart und Spezialität des Großes Zirkus Renz, indem es im Rahmen einer _durh- geführten Handlung fowohl alle circenfishen Künste,

Darstellungen zu einer den Abend füllenden Ge:

Angot, die sammtvorstellung vereinigt. Anfang präzife Abends

Mittwo und folgende Tage: Lusftige Blätter!

Familien-Nachrichten. h

“n D.» 760 |\NW 5 heiter A e 00 till beiter E. +4 | C00 till!Nebel

1) Gestern Schnee und Regen. 2) Abends Schnee. 3) Nachts Schnee. 4) Gestern Schnee. *) Nachts Schnee.

M Il 00D] V0 i j I O O e M I A DO O O

| E: | O64 till Nebel | | |

Nebersiht der Witterung.

_Ein tiefes barometrisches Minimum liegt nord- östlich von den Sbetlands, einen Ausläufer südost- wärts nah der südlichen Ostsee entsendend, während über Südwest-Curopa der Luftdruck am höchsten ift. Eine neue Depression scheint auf dem Ozean westlich von Schottland heranzunahen. Bei leichten bis frishen vorwiegend westlihen Winden ift das Wetter in Deutschland wild und trübe, nur an der pommer- schen Küste herrscht heitere Witterung; allenthalben ist Regen oder Schnee gefallen, am meisten, 14 mm, zu Kaiserslautern. Fortdauer der milden feuchten eiterung bei auffrishenden westlichen Winden wabr- \cheinli.

Deutsche Seewarte.

nfang 7F Ubr.

Mittwo{ : Lettes Gastspiel von Hedwig Niemann. Zum 250. Male: Madame Sans-Gêne.

Donnerstag: Comtesse Gueerl.

Residenz - Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Dienstag: Hotel zum Freihafen. (L’Hôtel du Libre Echange.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, überseßt und bearbeitet von Benno Jacobson. Anfang 7ck Uhr. 6 R und folgende Tage: Hotel zum Frei- afen.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. : Chaufseeftraße 25—26,

Dienstag: Mit großartiger Ausftattung an Kostümen, Dekorationen und Regquisiten: Der Sungerleider. Ausftattungs-Komödre mit Gesang und Ballet in 10 Bildern von Julius Keller und Louis Herrmann, mit theilweiser Benußung einer Idee des Mark Twain. Musik von Louis Roth.

bach. — Hierauf: Columbia. Ausftattungs-Ballet oon H. Regel, I. Haßreiter. Musik von Ioseph aier.

Adolph Ernst-Theater. Dienstag: Char- ley’'s Tante. Schwank in 3 Akten von Thomas Brandon. RMepertoirestück des Globe-Theaters in London. In Scene geseßt von Adolph Ernst. — Vorher: Die Bajazzi. Parodistishe Posse mit Gesang und Tanz in 1 Akt von Ed. Jacobson und 7 u Jacobson. Musik von F. Roth. Anfang

Ei Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Emil Thomas a. G. Eine tolle Nacht, roße Avsftattungspofse mit Gesang und Tanz ix 9 Bildern von Wilh. Mannstädt und g Freund. Musik ron Julius Einödshofer. n Scene gesest vom Direktor Richard Shuly.

Sec.-Lieut. Fri von Bülow (Hamburg-Altona— Bahrenfeld). i Geboren: Ein Sohn: Hrn. Magistrats-Sekretär ling Schultze (Friedenau). — Etne Tochter: rn. Stadt-Baurath Max Ludewig (Homburg v. d. H.) — Hrn. Kreissekretär Salzwedel (Stuhm). — Hrn. Amtsrichter Semler (Berlin). Gestorben: Hr. Gutsbesißer Simon Kammerhof (Meseberg). — “Hk. Amtsvorsteher Carl Rosen- berger (Stolz). — Verw. Fr. Baurath Lina Hammer, geb. Fraembs (Schweidniß).

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) tin Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags: Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen (einchließli4 Börsen-Beilage). (3824)

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

M 94.

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

6. Sißung vom 29. Februar 1896. i Ueber den Beginn der Sißzung is vorgestern berichtet

worden. S - ur Berathung gelangt zunächst der Gesezentwurf über

das Grundbuchwesen und die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen im Kreise Herzog-

thum Lauenburg. : O Berichterstatter Eageltn g befürwertet einige unwesentliche Aende-

rungen des Entwurfs. e

Justiz-Minister Schönstedt:

Meine Herren! Bei dem Gange, den die Erörterung genommen hat, halte ich mich für berehtigt, s{on in diesem Stadium namens der Staatsregierung das Einverständniß derselben mit den von der Kommission vorgeshlagenen Abänderungen des Entwurfs zu erklären. Zweifelhaft könnte es sein, ob bezügli des von dem Herrn Bericht- erstatter zuletzt erwähnten Punktes es nicht sprahlih korrekter wäre, ein Wort zu ändern und den Saß: : i

Wenn der Berechtigte zur Zeit des Antrags das Rebenzigste

Lebensjahr hon vollendet hat

dahin zu ändern, daß man am Shlusse sagt: „vollendet haben würde“, weil es sich nur um eine bedingte Vorausseßung handelt, daß nämli der Berechtigte, wenn er noch am Leben wäre, das 70. Leben®- jahr {on hinter sich hätte. Vielleicht wird der Herr Bericht- erstatter *sih damit einverstanden erklären, wenn eine derartige Aenderung vorgenommen würde. Im übrigen kann ih von meinem Standpunkt aus mich nur mit dem Vorschlag des Herrn Bericht- erstatters einverstanden erklären, daß in eine eingehende Einzel- berathung des Entwurfs nicht eingetreten werden möchte. i Wie {hon vorgetragen worden ist, unterscheidet h die gegenwärtige Vorlage von der im vorigen Iahr? für das Gebiet des vormaligen Herzog- thums Nassau eingebrachten Vorlage darin, daß sie die einstimmige Zu- stimmung der Vertretung des lauenburgischen Landes gefunden hat. Der Kreistag des Herzogthums Lauenburg hat ih einstimmig dahin aus- gesprochen, daß er in der Einführung der preußishen Grundbuchgeseße in Lauenburg eine wünschenswerthe Verbesserung der bestehenden Gesetzgebung erkenne. Die Wünsche, die im Kreistag ausgesprochen sind, sind eigentli vollständig berücksichtigt. i Damals lag allerdings ein Bedenken vor, welches b möglicherweise ein schwerwiegendes hätte sein können. Der Kreistag von Lauen- burg hatte nämlich den Wunsch auêgesprochen, daß es bei der dort geltenden Stempelsteuer - Gefeßgebung bleiben möge und nicht die ja die Bevölkerung erheblih stärker belastende preußische Stempelsteuergesezgebung an ihre Stelle treten möge. Dieser Wunsch ist gegenstandslos geworden, da inzwischen ein neues Stempelgeseß für den ganzen Umfang der Monarchie erlassen ist, welches am 1, April dieses Jahres auch für Lauenburg in Kraft tritt. Unter diesen Um- ständen glaube ich die Hoffnung aussprechen zu dürfen, daß der CEin- führung der preußishen Grundbuchgeseße in Lauenburg in der Form, wie die Vorlage der Staatsregierung mit den Aenderungen der Kom- missionsbeschlü}se sie vorshlägt, ein Widerspru aus dem Hause nicht entgegentreten wird. l

Die Vorlage wird mit den vorgeschlagenen Aenderungen angenommen. E L

Die Petition des C. H. Henschel namens des Schußz- vereins Berliner Bauinteressenten um Ergreifung von Maß- nahmen zur Bekämpfung der Mißstände des bau- gewerblichen Lebens beantragt Berichterstatter Eggeling der Regierung als Material zu überweisen.

Freiherr von Durant bemerkt, daß es sih hier auch um den Schutz des Mittelstandes handle. Eine andere, ähnliche Petition habe das Haus bereits der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen, und er wünsche für die vorliegende Petition denselben Beschluß.

Nachdem Berichterstatter Eggeling erklärt hat, daß durch den heutigen Beschluß der frühere niht alteriert werden soll, sondern daß es sich nur um die formelle Weitergabe der Petition an die Regierung handle, wird die Petition der Re- gierung als Material überwiesen. i E :

Es folgt die Berathung der Denkschrift, betreffend die Ausführung der geseßlichen Vorschrift über die Rückerstattung der Grundsteuer-Entschhädigungen. :

Graf von Königsmarck beantragt dazu folgenden Beschluß: Das Herrenhaus steht auf demselben Standpunkt bezüglih der Nük- erstattung der Grundsteuer-Entschädigungen, den es am 8. Mai 1895 eingenommen hat. Antragsteller bedauert, daß die Regierung den Gesetzentwurf des Herrenhauses vom vorigen Jahre über die Auf- hebung der Rükerstattungspfliht nicht zur Vollziehung an Aller- höchster Stelle vorzulegen beschlossen habe. Die Städte seien in diefer Frage vor den ländlihen Grundbesißern bevorzugt, und dabei habe auch die Steuerreform von 1893 den Städten Vortheil gebracht. Redner erläutert die historische Entwicklung der Grund- \teuerentshädigungéfrage und erinnert auch an die Beseitigung des Perfonalsteuerprivilegs der Standesherren; diefe hätten eine Ent- schädigung dafür bekommen, die Entschädigung für die Aufhebung des Grundsteuerprivilegs solle aber jeßt zurückerstattet werden. Die beiden Häuser des Landtages hätten mit überwältigender Majorität sih da- gegen erklärt, und nur die irreleitende oder irregeleitete Presse fei anderer Meinung. Er bitte das Haus, seinen früheren Stand- punkt aufrecht zu erhalten.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Ich kann die Erklärung meines Kommissars in der Kommission nur dahin bestätigen, daß die Königlihe Staats- regierung unter sorgfältigster Prüfung aller für und gegen sprechenden Gründe und Bedenken beschlossen hat, den aus den Junitiativanträgen der beiden Häuser des Landtags hervorgegangenen Geseßentwurf seiner- seits zur Allerhöchsten Genehmigung nicht zu empfehlen. Die Gründe hierfür sind theils in der Kommission, theils au schon beiden Berathungen im vorigen Jahre sowohl hier wie im Abgeordnetenhause dargelegt worden. Sie sind, wie ih ausdrücklih hervorhebe, niht wesentli finanzieller Natur, sondern andere Gesichtspunkte sind dabei maßgebend geroesen. -

Meine Herren, daß für und gegen die Verpflichtung, die empfan- gene Grundsteuerentshädigung zurücfzuzahlen, sehr wesentlihe Gründe

Erste Beilage

Berlin, Montag, den 2. März

angeführt werden können, darüber ift nie ein Zweifel gewesen, daraus resultieren au die Meinungéverschiedenheiten, die \sich bei der Be- rathung des Steuerreformgeseßes selbst {hon geltend machten, und ih persönli habe au bei der Berathung dieser Gesetzentwürfe daraus nie ein Hehl gemaht; ih habe vielmehr ausdrücklich anerkannt, daß zivilre&tlihe Gründe, die zur Rückzahlung der empfangenen Grundsteuerentschädigung verpflichten, bei der Aufhebung und bei Außerhebungsezung der Grundsteuer niht vorhanden seien, und ih glaube sogar, wenn ich meine persönliche Mei- nung aussprehen darf, daß, wenn damals die beiden Häuser des Landtags in dieser Beziehung die Gesetzentwürfe, die damals vorlagen, modifiziert hätten, daraus die Staatsregierung einen

Anlaß, die ganze Reformgeseßgebung fallen zu lassen, niht ent- “

nommen bätte. (Das haben Sie damals niht gesagt!) Heute liegt die Sache aber anders. Wenn es n pier Um einen integrierenden Bestandtheil einer großen Reformgeseßgebung handelt — manche werben das allerdings ja bestreiten, daß das ein integrierender Bestandtheil sei, aber das kann nicht bestritten werden, daß von zahlreihen Votanten für die Aufhebung der Grundsteuer die Rückzahlung der Grundsteuerentshädigung als eine Vorbedingung angesehen wurde — so ist es doch im höchsten Grade be- denkli, überhaupt eine große, in organishem Zusammenhang stehende Gesetzgebung nah so kurzer Zeit wieder zu ändern. Dazu kann man \ich wohl veranlaßt sehen, wenn ganz neue thatsäch- lide Verhältnisse ein anderes Votum naturgemäß bedingen. Es liegt aber nihts Neues in dieser Beziehung vor, welches den beiden Häusern des Landtags bei Gelegenheit der Berathung des Geseßentwurfs wegen Außerhebungsezung der Realsteuern niht hon bekannt gewesen wäre. Wenn die Herren die Urkunden, die Berichte z. B. des Abgeordneten- hauses nachgelesen hätten, was ih vorautseßen durfte, so wußten sie, daß zahlreiche kleine Grundbesitzer von dieser Rückzahlungspflicht betroffen werden dürfen, ebenso wie zahlreihe Großgrundbesißer. Das ist ausdrücklich seitens der Staatsregierung erklärt, ist in der Kom- mission des Abgeordnetenhauses auch als zweifellos hingestellt, wahr- \heinliß auch wohl hier, dort aber urkundlich in den Berichten niedergelegt. Es war darüber also auch nicht der ge- ringste Zweifel; im Gegentheil, man fkann wohl bes haupten — ih freue mi, daß das auch der Herr Berichterstatter der Kommission anerkannt hat — taß die Ausführung dieser ganzen Gesezesmaßregel mit der größten Loyalität und der größten Rücksicht- nahme geschehen ift. Alle zweifelhaften Entscheidungen find zu Gunsten der Verpflichteten entschieden worden, und Härten, die man wohl befürchtete, namentlih in Schleswig-Holstein, sind durch die Art und Weise, wie das Rückzahlungsverfahren vor \sih gegangen ist, voll- ständig vermieden. Auch was die Städte betrifft, ist mit aller durch das Gesetz gegebenen Freiheit zu Gunsten der am hârtesten betroffenen Städte vorgegangen. Ih will hierbei noch furz einshalten, daß, wenn Herr Graf von Königsmarck gewissermaßen darauf hingewiesen hat, daß hier ein Privilegium der Städte, eine besondere Bevorzugung vorliege, daß den ländlichen Ortschaften oder den Dorfschaften diese Vergütung nicht gewährt sei, so will ich darauf hinweisen, daß das ja ganz unausführbar wäre, weil ja ursprünglih lediglih bei den Städten die Möglichkeit vor- gelegen hat, die Extschädigungen für die Kämmereikasse einzuziehen und die Entshädigungsbeträge auf die einzelnen Grundbesißer in der Gemarkung nicht zu vertheilen. Ein folcher Fall kann ja in Dorf- schaften überhaupt niht eintreten. Diese sog. Begünstigung der Städte ist übrigens im Abgeordnetenhause, und zwar gerade von der Fonservativen Partei, in das Gefeß hineingebraht worden und war ursprünglih in der Regierungsvorlage nicht vorhanden. Allerdings hat - der Finanz-Minister durch die Beschlußfassung des Abge- ordnetenhauses, welche auch hier Billigung fand, ein Befugniß bekommen , in denjenigen Fällen, wo die Städte diese Entshädigungëgelder verwandt haben zu Gunsten der gesammten Stadt für eine gemeinnützige Unternehmung, welche feine Rente bringt, eine Ermäßigung oder einen Erlaß eintreten zu lassen, und hiervon is ein weitgehender Gebrauch gemacht worden. Fch kann also, glaube i, daran festhalten: Es ist seit der ersten Beschlußfassung der beiden Häuser des Landtags, durch welche die Verpflichtung zur Zurückzahlung der Grundsteuer-Entschädigung au®- gesprohen wurde, nihts Neues, nihts Wesentliches hinzugetreten. Damals war im wesentlichen die gesammte Sachlage völlig bekannt, und die beiden Häuser des Landtags haben auf einer ihnen bekannten Grundlage votiert. Das Einzige, was dazwischengetreten ist, ift, daß nunmehr thatsählich s{chon die Grundsteuer außer Erhebung ger sezt worden ist und ebenso die übrigen Realsteuern. Das ist aber doch kein Grund, meine Herren, das ist nichts Neues, sondern das war ja der Zweck des Gesehes, und nachdem diefer Zweck zur Thatsache geworden ist, kann daraus gewiß ein Grund, nunmehr in der Frage der Rückzahblung der Entschädigung eine andere Stellung einzunehmen, niht entnommen werden, Wenn unter diefen Umständen die Sache einfa fo liegt: es handelt ih hier um ein integrierendes Stück einer großen Gesehgebung, dessen Vorhandensein sogar für vièzle Mitglieder wahrscheinlih beider Häuser des Landtags — im Abgeordnetenhause wenigstens, wo das direkt ausgesprochen ist, — damals bei der Berathung Voraussetzung der Zustimmung zu der ganzen Maßnahme der Auserhebung der Realfteuern gewesen ift, 3E und es ist nichts Neues, damals Unbekanntes hinzugetreten, was cine andere Beschlußfassung rechtfertigen könne — fo sage ih, es ist im höchsten Grade bedenklich, gerade bei einer solchen Gesetzgebung ein Stück herauszureißen; denn in dieser Gefeßgebung steckt eine sehr große Anzahl von Fragen ähnliher Art, die h größten- theils durch Kompromiß der Parteien oder des Landtags mit der Ne- gierung die Gestaltung angenommen haben, die sie jeßt besißen, und wo die Meinungen noch heute ebenso weit auseinandergehen. Jch erinnere nur an die Frage der Doppelbesteuerung der Aktiengesell- schaften. In demselben Augenblick, wo in dem hier fraglichen Punkte eine Aenderung einträte, würde jene Frage auch sofort wieder auf-

tauhen. Ich erinnere auch an die höchstbestrittene und auch dur

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1896.

Kompromiß zur Entscheidung gekommene Frage der Vertheilung der Kommunallaften auf die einzelnen Steuern. Welche Agitation, welche Kontroversen haben wir in den Städten in diefer Beziehung ge- habt! Hunderte von Petitionen liegen son vor, die dieser Beziehung das Geseg ändern wollen, Wenn man da niht feststeht, meine Herren, und eine folche Geseßy- gebung, die ein Ganzes ist, nicht auch als ein Ganzes behandelt, so ist des Streits der Interessen, die hier ja die Motive abgeben, gar kein Ende. Ich bitte Sie dringend, diese Frage niht in Ver- bindung zu bringen mit der mehr oder weniger großen oder geringeren wohlwollenden Haltung der Staatsregierung zur Landwirthschaft. Darum handelt es sich hier niht. Hier handelt es \sich nicht um die Lndwirthshaft im allgemeinen, sondern doch, wenn aub um die Interessen zahlreiher, so doch immer nur einzelner getroffener Personen. Das Gesey, wie es ih jeßt gestaltet hat und durchgeführt ist, hat auch thatsählih dahin geführt, daß nur diejenigen zur Rückzahlung herangezogen werden, welche, und soweit sie von der Grundsteuer frei und zugleih die empfangenen Entschädigungen selbst besien oder durch dieselben be- reihert worden sind. Wenn man dies erreichen wollte, fo konnte man garnicht anders verfahren, als da, wo singulare Besißverände- rung s\tattgefunden- hatte, natürlich denjenigen, der das Grundstück gekauft hatte, der also die Entshädigung niht hatte, frei zu lassen und auch denjenigen nicht heranzuziehen, der zwar die Entschädigung empfangen hatte, aber das Grundstück niht mehr besaß, also von der Aufhebung der Grundsteuer gar keinen Vortheil hat. Das war eine nothwendige Konsequenz des ganzen Verfahrens, wie man es, wenn man überhaupt mal die Rückzahlung der empfangenen Grund steuerentschädigung wollte, auch niht anders einschlagen konnte. Im übrigen sind bei allen Erbfällen die Erben nur nah dem aliquoten Theil herangezogen worden; ja, in \folhen Fällen selbst, wo leiht hätte nachgewiesen werden können, daß der Uebernehmer des Guts thatsächlih bis zu drei Viertel die ganze Erbschaft bekommen hatte, haben wir ihn doch nur behandelt, als wenn er ein Erbe zu gleihen Theilen mit allen seinen Geschwistern gewesen wäre. Durch diese Art der Ausführung sind manche Härten, die sonst allerdings in der Sache liegen, vermieden worden; und um so weniger is Veranlassung, jeßt die ganze Gesezgebung wieder in Frage zu stellen.

Meine Herren, die Staatsregierung ift hier in einer ganz eigen- thümlichen Lage. Die Kontinuität der Gesetgebung, namentlich in einem Fall, wie dem vorliegenden, hält die Staatsregierung fo be- deutsam, daß, selbs wenn se materiell die Berehtigung des Antrags, wie er hier gestellt und im vorigen Jahre im Herrenhause und im Abgeordnetenhause angenommen is, anerkennte, sie doch wegen der formellen Lage der Sache und der gefährlihen Konsequenzen eines Bruchs der Kontinuität der Geseßzgebung keinen anderen Standpunkt einnehmen könnte. Nun läge für die Staatsregierung die Saße noch vielleiht anders, wenn ih plövlich die Ansichten all - gemein geändert hätten, wenn man allgemein eingesehen hätte: es sei ein großes Unreht gewesen, wenn also die Ueberzeugung durh- gedrungen wäre: damals habe man doch mit Unreht die Nückzahlung der Grundsteuerenis{hädigung gefordert. Das i aber nicht der Fall, im Großen und Ganzen stehen die Meinungen noch sich ebenso gegenüber, wie bei der ersten Berathung des Geseßes im Abgeordnetenhause. Im Abgeordnetenhause ist nur eine Majorität von 18 Stimmen gewesen; es i} vorhin gesagt worden: „mit überwältigender Majorität" —, bei einer fo zahl- reihen Mitgliedschaft im Abgeordnetenbause is eine Majorität von 18 Stimmen nicht fo bedeutend. Ganze große Parteien haben noch heute dieselbe Stellung zur Sache, wie damals. Um fo weniger ist die Negierung heute in der Lage, nunmehr plöglich eine Shwenkung zu machen und ihrer eigenen Geseßesvorlage entgegen, die die Zustimmung beider Hâufer des Landtags gefunden hat, jeßt eine Shwenkung zu machen und den Antrag, wie er hier wieder gestellt ist, zu acceptieren. Ich glaube, meine Herren, wenn Sie sich objektiv in die Lage der Staatsregierung hineindenken, müssen Sie finden, daß ihre Stellung- nahme eine sehr woblberechtigte ist.

gfagelior Dr. Dernburg führt aus, daß in zahlreihen Fällen die Nückzablungspfliht als eine Härte empfunden werde und Miß- stimmung hervorgerufen habe. Der Landtag vertrete die Meinung des Volks; wir hbâtten zwar kein parlamentarishes NRegierungss\ystem, aber doch ein fonstitutionelles, und das müßten wir festhalten. Der Minister meine, es sei inzwischen nihts Neues eingetreten. Der über- einstimmende Beschluß beider Häuser des Landtags \ei etwas Neues. Wir könnten niht die Kontinuität der Gesezgebung dahin prokla- mieren, daß wir an einem Geseß nichts ändern dürften. Er bitte, den Antrag des Grafen Königsmarck anzunehmen.

Graf von Klinckowstroem: Man mag über die Frage denken, wie man mill, der Erwägung sollte sich die Regierung nicht verschließen, ob ihre Stellungnahme geeignet ift, die kleine ländlihe Bevölkerung von dem Wohlwollen der Regierung für ihre bedrängte Lage zu über- zeugen. Gerade die kleine Landbevölkerung werde durch die Rück- zahlung bedrüdckt, man folle deshalb dem Antrag Königsmarck zustimmen.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Da ich es, wie gesagt, niht für richtig halte, die Frage, ob: überwiegende Gründe für oder gegen die Rückzahlung der Grundsteuerentsädigung sprehen, noch cinmal zu erörtern, will ih mich darauf beschränken, einige Mißverständnisse aufzuklären. Herr Graf von Klinckowstroem meint, es liege hier eine be- sondere Bedrückung des Bauern vor; das ‘ist doch nit zutreffend. Die Statistik, die wir Ihnen mitgetheilt Haben, ergiebt, daß die Pflichtigen, welhe bis 1000 A Kapital zurückzuzahlen haben, 21/29 aller überhaupt Verpflichteten bilden und daß durchschnitt- lich die Tilgungsrente dieser 21/22 aller Pflichtigen 3 A per Jahr beträgt. Das wird etwa ein Drittel der erlassenen Grund- steuer sein. Die Lage derselben kann also s{werlich eine bedrängte werden, wenn ihnen gleichzeitig die Grundsteuer erlassen und ein Drittel der Grundsteuer auf eine Reihe von Jahren zu zahlen auf« gelegt wird. s

Meine Herren, man kann ja einwenden, und konnte ursprünglich sehr wohl einwenden, daß es sich hier niht um eine vollständige Auf»