1896 / 59 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Mar 1896 18:00:01 GMT) scan diff

R e) F M E

S S I ai: wo: Pi: Wil R e cEMie Au DeddME T E R Zas C M L E O E M E L A Sf A L

Èsi

tretenden Bedürfnisses die untere Verwaltungsbehörde Ueber- arbeit für zuläsfig erklärt hat;

b. außerdem an jährlich zwanzig der Bestimmung des Arbeitgebers überlassenen Tagen. Hierbei kommt jeder Tag in Anrechnung, an dem auch nur ein Gehilfe oder Lehrling über die unter den Ziffern 1 und 2 festgeseßte Dauer beschäftigt worden ist. :

Auch an solchen Tagen, mit Ausnahme des Tages vor dem Weihnachis-, Oster- und Pfingstfest, muß zwischen den Arbeitsschichten den Gehilfen eine ununterbrohene Ruhe von mindestens aht Stunden, den Lehrlingen eine folhe von mindestens zehn Stunden im ersten Lehrjahre, mindestens neun Stunden im zweiten Lehrjahre gewährt werden. :

Die untere Verwaltungsbehörde E die Ueberarbeit (a) für höchstens gfwanzig Tage im Jahre gestatten. i

4) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß an einer in die Augen fallenden Stelle der Betriebsftätte ausgehängt ift:

a. eine mit -dem polizeilihen Stempel versehene Kalender- tafel, auf der jeder Tag, an dem Ueberarbeit auf Grund der Bestimmung unter Ziffer 3 b stattgefunden hat, noch am Tage der Ueberarbeit mittels Dutchlohung oder Durchstreihung mit Tinte kenntlich zu machen ift;

þ. eine Tafel, welche in deutliher Schrift den Wortlaut dieser Bestimmungen (T bis Ÿ) wiedergiebt.

5) An Sonn- und Festtagen darf die Beschäftigung von Gehilfen und Lehrlingen auf Grund des § 105c der Gewerbe- ordnung und der in den §8 10e und 105f a. a. O. vor- gesehenen Ausnahmebewilligungen nur in so weit erfolgen, als dies mit den Bestimmungen unter den Ziffern 1 bis 3 ver- einbar ift.

Jn Betrieben, in denen den Gehilfen und Lehrlingen für den Sonntag eine mindestens vierundzwanzigfstündige, spätestens am Sonnabend Abend um zehn Ühr beginnende Ruhezeit gewährt wird, dürfen die an den zwei vorhergehenden Werktagen endigenden Schichten um je zwei Stunden über die unter den Ziffern 1 und 2 bestimmte Dauer hinaus ver- längert werden. Jedoch muß auch dann zwischen je zwei Arbeits\chichten den Gehilfen eine ununterbrohene Ruhezeit von mindestens aht Stunden, den Lehrlingen eine solhe von mindestens zehn Stunden im ersten Lehrjahre, mindestens neun Stunden im zweiten Lehrjahre gelassen werden. 5

II. Als Gehilfen und Lehrlinge im Sinne der Bestim- mungen unter T gelten solhe Personen, welche unmittelbar bei der Herstellung von Waaren beschäftigt werden. Dabei gelten O unter sechzehn Jahren, welhe die Ausbildung zum Behilfen nit erreiht haben, au dann als Lehrlinge, wenn

ein Lehrvertrag nicht abgeschlossen ist. __ Die Bestimmungen über die Beschäftigung von Gehilfen finden auch auf gewerblihe Arbeiter Anwendung, welche in Bäckereien und Konditoreien lediglich mit der Bedienung von Hilfsvorrichtungen (Kraftmaschinen, Beleuchtungsanlagen und dergleichen) beschäftigt werden. '

TTI. Die Bestimmungen unter I finden keine Anwendung auf Gehilfen und Lehrlinge, die zur Nachtzeit überhaupt nicht oder do nur mit der Herstellung oder Herrichtung leiht ver- derbliher Waaren, die unmittelbar vor dem Genuß hergestellt oder hergerihtet werden müssen (Eis, Crêmes und dergleichen), beschäftigt werden.

IV. Die Bestimmungen unter T finden ferner keine An- wendung :

1) auf Betriebe, in denen regelmäßig nicht mehr als dreimal wöchentlih gebacken wird; 2%

A auf Betriebe, in denen eine Beschäftigung von Gehilfen oder Lehrlingen zur Nachtzeit lediglih in einzelnen Fällen zur

S eines bei Festen oder sonstigen besonderen Ge-

legenheiten hervortretenden Bedürfnisses mit Genehmigung der unteren Verwaltungsbehörde stattfindet.

Diese Genehmigung darf die untere Verwaltungsbehörde für höchstens zwanzig Nächte im Jahr ertheilen. “i

V. Die vorstezcnden Bestimmungen treten am 1. Juli 1896 in Kraft. Während der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1896 darf Ueberarbeit auf Grund der Bestimmung unter I Ziffer 3a für höchstens zehn Tage und Nachtarbeit auf Grund der Bestimmung unter 1V Ziffer 2 für höchstens zehn Nächte gestattet werden, sowie Ueberarbeit auf Grund der Bestimmung unter T Ziffer 3b an höchstens zehn Tagen ftattfinden.

Berlin, den 4. März 1896.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher.

Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepfliht für die Shweine- seuche, die Shweinepest und den Rothlauf der Schweine. Vom 4. März 1896.

Auf Grund des S 10 Abs. 2 des Geseßes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung der Viehseuhen, vom 23. Juni 1880 / 1. Mai 1894 (Reichs - Geseßbl. 1894 S. 409) be- stimme ich: j ; L

R das Großherzoglih oldenburgishe Fürftenthum irkenfeld wird vom 16. März d. J. ab bis auf weiteres für die Schweineseuhe, die Schweinepest und den Rothlauf der Schweine die Anzeigepflicht im Sinne des § 9 des erwähnten Gesehes eingeführt. Berlin, den 4. März 1896.

Der Reichskanzler.

Jn Vertretung:

von Boetticher.

Bekanntmachung,

Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die Auszahlung der Zinsen von im Reichs\huldbuch eingetragenen Forderungen bei den damit E Reichsbank-Nebenstellen und bei den Spezialkafsen der einzelnen Bundesftaaten in Zukunft bereits am 26. des der igkeit der Zinsen vorangehenden Monats beginnt.

Berlin, den 4. März 1896.

Neichsshulden-Verwaltung. von Hoffmann.

__ Das im Jahre 1883 in West-Hartlepool aus Eisen erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Schraubendam hi „Annie“ von 1137,11 britishen Register-Tons Netto-Raum- ian hat dur den Uebergang in das aus\chließlihe Eigen-

um der Firma Zerssen u. Co. in Tönning das Recht zur

Führung der deu en Flagge erlangt. Dem iffe, für Ms Fie Eig n Lönning f gg afen ge- wählt hat, ist von dem Kaiserlichen sulat in 4e ool E 20. Februar d. J. ein Flaggenatte ilt worden.

Bekanntmalhung,

betreffend die Ausdehnung der Unfallversicherung auf die zur Besaßung deutscher Heringslogger gehörenden Seeleute.

Der Senat bringt die nachstehende Bekanntmachung des Neichs-Versicherungsamts mit dem Bemerken hierdurh noch besonders zur Kenntniß der Betheiligten, daß in Gemäßheit der Bekanntmachung des Senats vom 29. Juli 1887 (Ham- burgishe Gesez-Samml. S. 103) die Verrichtungen der Orts- polizeibehörden für die Stadt (einshließlich der ehemaligen Vorstadt St. Pauli und der früheren Vororte; vergl. Gesetz vom 22. Juni 1894) von der fstädtishen Polizeibehörde, lie die Landherrenschaft Rißebüttel von dem Amtsverwalter, für die Landbecrenschaft Bergedorf von dem B von Bergedorf und für das übrige Landgebiet von der bezüglichen Landherrenschaft wahrgenommen werden.

Bekanntmachung,

betreffend die Anmeldung unfallversiherungspflichtiger Betriebe der großen Heringsfischerei.

Vom 28. Februar 1896.

Durch Beschluß des Bundesraths vom 6. Februar 1896 sind die zur Besaßung deutsher Heringslogger gehörenden Seeleute vom 1. April 1896 ab nach Maßgabe des See-Unfallversicherungsgefeßes vom 13. Juli 1887 (Reichs-Geseßblatt Seite 329) für versicherungs- pflichtig erflärt worden. Unter Heringsloggern werden diejenigen Segelfahrzeuge von mindestens 100 cbm Netto-Raumgehalt - ver- standen, mit welhen Hochseefischerei auf Heringe in der Art betrieben wird, daß die Fahrzeuge für einen mehrwöchentlichen Aufenthalt auf See ausgerüstet sind und die Heringe auf der Reise an Bord zu- p eh gesalzen und in Fässern verpackt werden (große Herings-

scherei).

Nach § 21 des genannten Gesezes find die Eigenthümer der in das Schiffsregister niht eingetragenen Heringélogger verpflichtet, den für die leßteren ausgefertigten Meßbrief der Ortspolizeibehörde des Heimatbshafens binnen einer von dem Reichs-Versicherungsamt zu bestimmenden Frist einzureichen.

Diese Frist wird hiermit auf die Zeit bis zum 30. April 1896 eins{chließlih festgeseßt.

Das Reichs-Versicherungsamt.

In Vertretung:

Gaebel.

Gegeben in der Versammlung des Senats, Hamburg, den 4. März 1896.

Königreich Prenßen, Justiz-Ministerium.

Verseßt find: der Amtsgerichts-Rath nig in Tarnowiß an das Amtsgericht in Glogau, der Landrichter Wiener in Natibor an das Landgericht 1 in Berlin, der Amtsrichter Mr L in Lautenburg Westpr. und der Amtsrichter

ihalowsfi in Thorn als Landrichter an das Landgericht in Thorn, der Amtsrichter Lange in Ottmachau als Land- rihter an das Landgericht in Breslau und der Amtsrichter Bötticher in Küstrin an das Amtsgericht in Frankfurt a. O.

Dem Amtsgerichts-Rath Willius in Witzenhausen ift die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

Der Erste Staatsanwalt von Heusinger in Nordhausen ist an das Landgericht in Aachen verseßt. this

Dem Notar Rumann in Rinteln ist der Wohnfiß in Einbeck angewiesen.

Zu Notaren sind ernannt: der Rechtsanwalt Averdunk in Potsdam für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsißes in Potsdam, und die Rechtsanwalte Sh unck und Hünnebeck in Bohum für den Bezirk des Ober-Landes- gerihts zu Hamm, mit Anweisung ihres Wohnsißes in Bochum.

In der Liste der Rehtsanwalte find gelöscht : der Nechts- anwalt Rumann bei dem Amtsgericht in Rinteln, der Rechts- anwalt Freiherr von Morsey- Picard bei dem Amtsgericht in Quakenbrück und der Rechtsanwalt Seidenfaden in Velbert bei dem Amtsgericht in Langenberg.

Jn die Liste der Rechtsanwalte find eingetragen: der Gerichts-Affessor Kempner bei dem Landgericht Il in Berlin, der Gerihts-Assessor Dr. Trimborn bei dem Landgericht in Köln, der Gerichts-Assessor Dr. Heß bei dem Landgericht in Mae a. M., der Gerichts-Assessor Offszanka bei dem

andgeriht in Duisburg, der Gerichts-Asesjor Blumberg bei dem Amtsgericht in Seiligenstadt und der frühere Gerichts- Afffessor Prochownik bei dem Landgericht I in Berlin.

Die Rechtsanwalte und Notare, Justiz-Räthe Deves in Friedeberg N.-M. und Wulff in Schwelm, der Rechtsanwalt Zusti -Rath Sternberg in Aachen, der Notar, et bu Koch in Glaß und der Rechtsanwalt und Notar Eberhard in Dt.-Krone find gestorben.

Karte des Deutschen Reichs in 674 Blättern und im Maßstabe 1: 100000.

Bearbeitet von der Königlich“ preußischen Landes - Aufnahme, den

Topographishen Bureaux des Königlich bayerischen und des Königlich

sächsischen Generalstabes und dem Königlich württembergischen Statistischen Landes-Amt.

Fm Anschluß an die diesseitige Anzeige vom 7. Dezember 189% wird hierdurch bekannt gemacht, daß nachstehend genannte Blätter: 272. Landsberg a. W., 274. Birnbaum und 352. Geldern / durch die Kartographishe Abtheilung bearbeitet und veröffentlicht worden find. l: Der Vertrieb erfolgt dur die Verlagsbuhhandlung von R. Eisen- \chmidt hierselbst, Neustädtishe Kirchstraße Nr. 4/9. j Ferner wird bekannt gegeben, daß vom Königlich württembergischen Statistischen Landes-Amt das Blatt Nr. 576. Dinkelsbühl ; fertig geftellt is und dur die bedeutenderen Buchhandlungen în Stuttgart vertrieben wird. L Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 #4 50 4. Berlin, den 5. März 1896. i ] Königliche Landes-Aufnahme. Kartographische Abtheilung. von Usedom, General - Major.

Abgereist: Seine Excellenz der kommandierende General des I. Armee- nen General der Jnfanterie Graf Finck von Findcken- ein. Angekommen:

der Ministerial- und Ober-Baudirektor im Minifterium der öffentlihen Arbeiten Schroeder, aus Saarbrüten.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird die Konzessions-Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Brohl über Niederzissen nah Weibern mit Fortsezung nah Kempenich dur die Brohlthal- Eisenbahn - Gesellschaft, veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute den Vortrag des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals Grafen von Schlieffen und arbeiteten hierauf mit dem Chef des Militärkabinets, General von Hahnke.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin empfin- gen gestern den Besuh des Prinzen und der Prinzessin Friedrih von Hohenzollern. :

Im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers und Königs hat sich der Kommandant des Kaiserlichen Haupt- quartiers, Generaladjutant, General-Lieutenant von Plessen zur Feier des militärischen Jubiläums Seiner Königlichen Pes des Prinzen Georg von Sachsen nah Dresden

egeben.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sißung. ,

Durch eine in Heft 2 des vom Kaiserlichen Patentamt herausgegebenen Blattes für Patent-, Muster- und Zeichen- wesen, S. 62 und 63, veröffentlichte Mittheilung der Abtheilung für Waarenzeichen wird an rechtzeitige nmeldung ge- rihtlich registrierter Zeichen zur Uebertragung in die O erinnert.

Die Mittheilung lautet wörtlich:

„Es ist wiederholt wahrgenommen worden, daß Jnhaber gerichtlich eingetragener Waarenzeichen mit Rücksicht auf 24 des Geseßes zum Schuß der Waarenbezeihnungen vom 12. Mai 1894 den Antrag auf Uebertragung in die seit dem 1. Oktober 1894 bei dem Patentamt geführte eihenrolle auch dann noch für zulässig halten, wenn die Schußfrist des früheren Rechts bereits abgelaufen ist. Ob der Bestand eines Zeichens am 1. Oktober 1894 dessen Uebertragungsfähigkeit bis zum 1. Oktober 1898 unter allen Umständen sichert und ob nicht vielmehr der Fortbestand des früheren Schußes bis zur An- meldung bei dem Patentamt erfordert werden muß, darüber liegen endgültige Entscheidungen des Patentamts und der Ge- rihte noch nicht vor. Jmmerhin werden die Betheiligten zur Vermeidung von Weiterungen und Verlusten gut thun, die Uebertragung von Zeichen in die neue Rolle zu beantragen, bevor die Schußfrist des früheren Rechts abgelaufen ist.

Jn Betreff der Verfallzeit der alten Zeichen ist mehrfach die Ansicht hervorgetreten, daß der Tag der ersten Anmeldung den Lauf der zehnjährigen Gültigkeitsdauer auch dann be- timme, wenn bereits eine Erneuerung stattgefunden hat. Dies erscheint mit Rücksicht auf die Bestimmung in Z S5 Abs. 2 Ziff. 3 des Gesehes über Markenshuy vom 30. No- vember 1874 unrichtig; vielmehr läuft von jeder An- meldung der Beibehaltung eines Zeichens die zehn- jährige Erneuerungsfrift. Wer die erste Anmeldung am 1. Mai 1876 und die Erneuerung am 1. April 1886 bewirkt hatte, muß bis zum 1. April 1896 entweder bei dem zu- ständigen Gericht die weitere Erneuerung oder bei dem Patentamt die Uebernahme in die Zeichenrolle nahsuchen.

Die Erneuerung des gerichtlizen Schußes ist au na der Anmeldung bei dem Kaiserlichen Patentamt niht ohne Be- deutung. Es empfiehlt sich deshalb niht, den gerichtlichen Siemens vor der Eintragung des Zeichens in die neue

eihenrolle verfallen zu lassen.“

Der argentinische Gesandte am hiefigen Allerhöchsten Hefe, Herr Carlos Calvo isst von seiner zeitweiligen Mission beim Päpstlihen Stuhl nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der hiesigen Gesandtschaft wieder Übernommen.

Stettin, 6. März. Jn der heutigen 4. Sißung des Pommerschen Provinzial-Landtags wurden die ver- schiedenen Etats festgestellt. Die stellvertretenden sechs Mitglieder des Provinzial-Aus|\hufses, deren R abgelaufen ift, wurden gewählt bezw. wiedergewählt. Damit waren sämmtliche Gegenstände der Tagesordnung erledigt. Der E dent, Staats-Minister von Puttkamer sprah der Verjamm- lung für die von ihr bethätigte, hingebende Arbeit seinen Dank aus und erklärte im Namen Seiner Majestät den Provinzial- Landtag für geshlofsen. Die Versammlung trennte fih unter begeistertem Hochrufe auf Seine Majestät den Kaiser und König.

Kiel, 7. März. S. M. Yacht „Hohenzollern“ hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute Vormittag durch den Kaiser Wilhelm-Kanal die Reise nah dem Mittelmeer angetreten.

Sachsen.

Die Zweite Kammer seßte gestern die Berathung über die Vorlage, betreffend das Wahlrecht, fort. u 8 7 des Entwurfs lag ein von den Abgg. Dr. Mehnert, Niethammer,

May und 650 anderen Abgeordneten unterschriebener An- trag vor, wonah in die zweite Abtheilung niht nur alle die Urwähler gehören sollen, die mindestens 50 A, sondern hon alle die gehören sollen, die mindestens 38 e an Grund- und Einkommensteuer zahlen. Der Staats- Minister von Meßs\ erklärte, die Regierung habe im Prinzip

en diesen Abänderungsantrag nichts einzuwenden. Die anze Vorlage mit dem Abänderungsantrag Mehnert wurde darauf in namentlicher Abstimmung mit 56 gegen 22 Stimmen angenommen.

Baden. -

Der Zweiten Kammer is gestern ein Nachtrags- 6tat zum Budget der Eisenbahn-Bauverwaltung zugegangen, gorin u. a. für die Erbauung eines neuen Rheinhafens bei Fehl als erste Rate 600 000 M gefordert werden.

Oesterreich-Ungarn.

Der Erzherzog Otto ist gestern Abend von Wien nah Dresden abgereist, um den Kaiser bei dem fünfzig- (ährigen Dienstjubiläum des Prinzen Georg von Sachsen zu vertreten. Nach den Feierlichkeiten wird fch der Erzherzog nah Stuttgart begeben und. seiner Schwester, der Herzogin Margarethe Sophia von Württemberg einen mehr- gigen Besuch abstatten.

Großbritaunien und JFrland.

Der Staatssekretär der Südafrikanishen Republik Dr. Leyds machte, wie aus London gemeldet wird, geftern im Auswärtigen Amt einen Besuch, traf aber Lord Salisbury nicht an. Später hatte Dr. Leyds eine freundschaftlihe Unter- redung mit dem Staatssekretär des Kolonialamtes Ch amber- sain. Heute wird Dr. Leyds seine Rückreise nah Prätoria antreten.

Dem Unterhause ist gestern ein umfangreihes Blau- uh über die venezolanishe Frage. zugegangen. Es enthält Aktenstücke aus spanishen Archiven und anderen Quellen sowie Schriftstücke aus der Zeit vom Jahre 1585 bis um 12. Oftober 1893. Jn dem laubuch wird behauptet, die Ansprüche Venezuelas würden durch die Thatsachen nicht unterstützt, und andererseits habe England immer versohnlichen Einn gezeigt.

Campbell Bannerman kündigte gestern im Unter- hause an, er werde bei der Berathung des Etats des Kriegs- Ministeriums die Streichung der außerordentlichen Penston von 1800 Pfund für den in den Ruhestand getretenen Ober- Befehlshaber der englishen Truppen beantragen.

y Frankreich.

Der Präsident Faure traf gestern Nachmittag 41/2 Uhr in Marseille ein, wo er enthusiaftisch bear wurde. Vorher hatte der Präsident, überall herzlich empfangen, den Orten Draguignan und La Ciotat einen Besuch abgestattet. In La Ciotat wurden von der Menge Schmährufe gegen den Senat ausgestoßen.

Die Budgetkommission hat gestern mit 28 gegen 5 Stimmen die O Me E e Lng Qage abgelehnt und die Regierung aufgefordert, einen anderen Gesehentwurf vor- zulegen, welcher die Lasten in gerehterer Weise vertheile. Jn der Armeekommission vertheidigte der Kriegs - Minister Cavaignac sein System der Neuorganisation des XIX. Korps, welhes von der Kommission abgelehnt worden war. Der Vor- sizende ersuchte den Kriegs-Minister, die Ansicht des obersten Kriegsrathes über diese Angelegenheit kundzugeben;, der Minifter lehnte dics aber ab, indem er ecklärte, daß er allein verantwortlih sei. Nachdem er fih entfernt hatte, beschloß die Kommission, der Vorsitzende solle heute weitere Schritte bei dem Kriegs-Minister unternehmen, um Mittheilungen über die Ansicht des obersten Kriegsrathes zu erhalten.

Die indirekten Steuern haben im Monat Februar 186 eine Mehreinnahme von 25 Millionen Francs gegenüber dem Monat Februar 1895 ergeben.

Der Etat für die Armee und die Marine im Jahre 1897 beziffert, der „France Militaire“ zufolge, den Bedarf für die Armee auf 692434 807 Fr., wovon für das Heer im Mutterlande 563 457 151 Fr. zu ordentlicher und 28 000 000 Fr. zu außerordentlicher S Ne werden; für das Heer in den Kolonien auf 100 977 656 Fr., wovon 51 343 810 Fr. für den Bedarf der Reserve dieses Heeres in Frankreich, Algerien und Tunesien und 49 633 846 Fr. für das Heer selbst in den Kolonien bestimmt find. Für die Flotte werden 237 147 300 Fr. gefordert: 28 000 000 Fr. weniger, als im Vorjahre be- willigt waren, was daher rührt, daß dieser Betrag, welcher sür das Kolonialheer verwendet wurde, vom Marine- Ministerium auf das Kriegs-Ministerium übergegangen ist.

Ganzen werden mithin für die bewaffnete Macht %8312 661 Fr. beansprucht.

Rußland.

Der Kommandant des Kreuzers „RNurik“, Kapitän Kriger, ist, wie „T. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, an Stelle des verstorbenen Admirals Kalageras zum Komman- danten des russischen Mittelmeer-Geshwaders ernannt worden. e Geschwader wird demnächst nah dem Stillen Ozean ab- hen.

JFtalieu,

_ Der König empfing gestern Vormittag kurz nach einander dn Senator Finali und die Deputirten Cadolini und Colombo, Nhmittags den General Mezzacapo, den Senator Brioschi, darauf den Minister Saracco und nach diesem den Präsidenten des Senats Farini.

_ Ueber die Lösung der Kabinets krisis laufen in Rom, vie „W. T. B.“ berichtet, widersprechende Gerüchte um. Der König habe noch keinen Auftrag zur Bildung eines Ministeriums eriheilt. Der „Opinione“ Tufotge bestehe die meiste Wahr- sheinlichkeit für ein Kabinet Rud ini-Ricotti. Wie „Jtalie“, „Fanfulla“ und „Tribuna“ melden, sei gestern auch von einer

ombination Saracco-Sonnino die Rede gewesen.

Aus Anlaß von Gerüchten, daß ein Ministerium Saracco wahrscheinlich sei, beshlossen geftern Nachmittag 46 radikale und sozialistishe Deputirte eine Ta csordnung, in welcher fie erklären, daß fie entschlossen ihre Agitation in der Kammer und auf dem Lande fortseßen und jedes Kabinet be- tlämpfen würden, das nicht einen vollständigen Wechsel der Politik sowohl in der afrikanishen Frage wie im Regierungs- system darstelle.

Das zurügetretene Ministerium hat beschlofsen, die Frage, betreffend die Eckebuna einer Anklage gegen den T ecdf Baratieri, dem neuen Minifterium zu überlassen.

Gestern Abend wurde in Rom eine öffentlihe Kund- gebung auf der Piazza Colonna versucht, welche indeß keine Bedeutung erlangte. Die Demonfstrierenden begaben sih nah dem Kapitol, um dort ‘die Zune iin der Truppen aus Afrika zu verlangen ; die öffentlihe Macht verhinderte indeß die Menge, zum Kapitol zu gelangen. Nach kurzen Ansprachen der radikalen Deputirten Taroni und Zavattari löfte fich die Versammlung auf.

Ueber die vorgestern Abend in Mailand vorgekommenen Unruhen wird berichtet, daß die Ruhestörer sih auf das falshe Gerücht hin, daß Truppen nah Afrika abgehen sollten, zum Bahnhof begeben hätten, in der Absicht, diejelben an der Abfahrt zu verhindern; dort seien Fensterscheiben zertrümmert und einige Soldaten und Polizeibeamte E worden; eine Abtheilung Soldaten sei angerückt und es jei derselben ge- lungen, bis 2 Uhr Morgens den Bahnhof zu säubern; Ie von den Soldaten und Beamten wie von

en Bürgern seien mehrere verlegt worden. Viele Verhaftungen seien vorgenommen worden. Gestern Vormittag habe der Präfekt eine Bekanntmachung veröffentlicht, worin er zur Ruhe mahne und jede Zusammenrottung oder ähnliche Veranstaltungen verbiete. Au in Parma sei es vorgestern Abend zu Unruhen durch den Streit eines Soldaten mit mehreren Individuen gekommen; es habe fich ein Auf- lauf gebildet, und eine Abtheilung Soldaten sei mit Stein- würfen empfangen worden. Die Abtheilung habe über die Köpfe der Menge hinweggeschossen und die Ordnung bald wiederhergestellt.

Spanien.

In Valencia veranstalteten, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern etwa 4000 Personen eine Kundgebung; Hochrufe auf Spanien und Rufe gegen die Volksvertretungen der Ver- einigten Staaten wurden laut. Jn zahlreichen anderen Pro- vinzstädten fanden gleihfalls Kundgebungen statt.

G I s =SBelgien.

In der gestrigen Sißung der Repräsentantenkammer begründete der Abg. Lorand in längerer Rede eine Jnter- pellation über das Gerücht von einem gemeinsamen Vor- gehen des Congostaais, Englands und Jtaliens im Sudan. Der Minister des - Auswärtigen de Favereau gedachte in ehrenden Worten der zivilisatorishen Beftrebungen des Königs der Belgier ; die Zeit, welhe der Kammer zu Gebote stehe, jet indessen zu kostbar, als daß man über alle beliebigen Zeitungsauslassungen betreffs dieser Angelegenheit cine Be- rathung eröffnen könne. Die Auslassungen des Abg. Lorand, fügte der Minister hinzu, hätten den Zweck, die Anklage gegen die belgishe Regierung zu erheben, daß sieniht für die Inter- essen Belgiens gesorgt habe; die Regierung weise eine der- artige Anklage mit Entrüstung zurück. Jn jedem Falle werde der Congostaat davon sei die Regierung fest überzeugt den internationalen Verpflihtungen nachkommen, welche er eingegangen sei.

Türkei.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Konstantinopel wäre der Gouverneur von Kreta Karatheodory Pascha ermächtigt worden, fih nach Konstantinopel zu begeben, um ärztlihen Rath einzuholen. Sein Entlafsungsgesuh sei aber nicht angenommen worden.

Aus Athen wird demselben Blatt von geftern gemeldet, daß in Netimo auf Kreta die Türken einen Schullehrer ermordet hätten. Jn Retimo und ‘Canea herrsche große Erregung. Das Reform - Comité von Apokorona habe seinen Sig nah Askypho verlegt und erkläre, es sei entschlossen, die Wiederherstellung der Privilegien der Charte zu verlangen.

Amerika.

In New- Jersey (Vereinigte Staaten) ist es zu einer antispanishen Demonstration gekommen. Studenten s{hleppten die spanishe Flagge durch die Straßen und zerrissen sie dann.

Nach Depeschen aus Havanna, die in New-York ein- getroffen sind, wären im Distrikt der Vuelta de Abajo dreizehn Städte in Asche gelegt worden, darunter Cabanas, Bahiahonda, San Diego Nunez, Santa Cruz, Palacios, Paso Real de San Diego und San Diego de los Banos; die Städte San Juan und San Luis hätten noch in Flammen eftanden, als die spanishen Truppen angelangt seien. Die Insurgenten hätten dieje Städte geräumt und seien unter Gomez’ Führung nah Matanzas und Princeton zurü- gekehrt.

Die „Times“ meldet aus Carácas vom 5. d. M.: Nah einer Privatdepeshe aus Curaçao wären die dortigen Be- hörden davon bénachrichtigt worden, daß ein britishes' Ge- \hwader von fünf Schiffen nächstens in Curaçcao ankommen

werde.

Afien.

Jn San Francisco eingegangene Nachrichten aus Söul besagen, 127 russishe Marinesoldaten seien am 10. Februar dort eingetroffen. Der König und der Kronprinz hätten sich nah der russischen Gesandtschaft begeben und ein neues Ministerium gebildet. Der frühere Premier-Minister und sieben andere Minister, welhe den Japanern günjtig gewejen, seien enthauptet worden. Alle neuen Minifter seien Mitglieder der Familie Min. Die Zeitungen in Tokio verbreiteten die

achriht, daß der König in der russishen Gesandtschaft, welhe von 200 Marinesoldaten bewacht werde, verbleiben

werde. Afrika.

Wie die „Opinione“ meldet, hat der General Ba l- dissera, welcher vorgestern in Asmara angekommen ift, lange telegraphishe Berichte nah Rom gesandt, in denen er die Lage als ernst beurtheilt und Forderungen behufs besserer Kriegsausrüstung von Asmara stellt.

Die „Tribuna“ meldet aus Massowah:

Unter den von den Schoanern gefangen genommenen Truppe befänden sih nach einer gestern gemachten 2 ufftellung 400 Italiener, darunter der Oberst-Lieutenant Galliano. Menelik halte sih in Acsum auf. Die Ankunft des Generals Baldissera habe nah Ausfage aller vom Hochplateau in Mafsowah eintreffenden Offiziere den Muth der italienishen Truppen gehoben. Soldaten, die an der Schlacht bei Adua theilgenommen hätten, erzählten aus derselben nahfolgende Einzelheiten Nachdem man im Hauptquartier zwei Stunden unthätig verbraht habe, sei es nicht zur Aufstellung einer neuen Schlachtlinie ge- kommen, sodaß die Truppen in drei Abtheilungen getheilt geblieben feien : die Kolonne des Generals Albertone, zur Rechten die des Generals Dabormida, in der Mitte neben dem General Arimondi der General Ellena, dessen Brigade in kleine Trupps getheilt gewesen fei. Der

General Albertone habe, wie aus seinen Berichten hervorgehe, die Lage alsbald ganz klar beurtheilt und vom Oberkommando ent- sprechende Maßregeln verlangt; die Untersu sei aber erst spät und zur Unzeit eingetroffen. Der General ormida habe tapfer bis in die finkende Naht hinein gekämpft. Die Askaris bezeugten ein- stimmig, daß die Truppen Dabormida's si tapfer geschlagen hätten. Die Italiener hätten fest wie die Mauern gestanden. Die Truppen- abtheilung im Zentrum, bei welher sich der General Baratieri befunden habe, sei am muthlosesten gewesen, weil sie auf eine Stellung beshränkt gewesen sei, in welcher sie sich niht habe entwideln föônnen. Der Theil der Trupven, welher den Auf- marsch habe bewerkstelligen können, darunter ein Bataillon des Regiments Nava, habe #ch sehr gut gehalten. Die Soldaten seien kaltblütig und guten Muths gewesen. Im Gegensaß zu den erften Nach- rihten, welhe wenig günstig gelautet hätten, erklärten die Offiziere und Asfkaris einstimmig, daß die Haltung der italienischen Soldaten der Erwartung überall vollkommen entsprochen habe, wo sie gut ge- führt worden feien. Die Soldaten, welche zurückehrten, seien keines- wegs entmuthigt.

Dem „Corriere della Sera“ wird aus Massowah telegraphiert :

Die Ursache der Niederlage am 1. März müße nicht in der physischen und moralischen Haltung der Soldaten, sondern viel mehr in der falshen Vertheilung der Truppen gesucht werden. Die Brigade Albertone, welhe man sih hatte stark engagieren lassen, habe sih hartnäckig und erbittert geschlagen, in der sicheren Erwartung des Sieges, da sie auf das Eingreifen der anderen Brigaden gerechnet habe; aber der Feind habe immer neue Massen entwidelt, und als nah zweistündigem Kampfe viele Offiziere ge- fallen seien, habe fich das Selbstvertrauen der Truppen Albertone's verringert. Vergebens seien die legten Reservekompagnien mit dem Major Valli herbeigeeilt : sie seien vom Feinde umzingelt worden, der sih der Batterien bemächtigt und die Offiziere auf- gefordert habe, sih zu ergeben. Diese aber hätten fich, s{naubend vor Wuth, mit dem Säbel in der Faust vertheidigt. Die Soldaten seien in wildem Lauf, verfolgt von den Schoanern, nah dem Haupt- quartier gestürzt. Das Bataillon Galliano habe versucht, den heftigen Ansturm des Feindes aufzuhalten. Die Verwirrung sei dadur ent- standen, daß die Italiener nit geglaubt hätten, daß Albertone sh bereits im Gefecht befinde. So bätten auch die Unterstüßungstruppen nicht vorrücken können, da sie die Entwickelung des vorher vereinbarten Gefehtsplans abgewartet hätten. Die Brigaden Dabormida und Arimondi seien zu spät vorgerückt, ohne die Möglichkeit zu haben, si zu entwickeln, Die Mannschaften und die Pferde hätten, dur den Ansturm des Feindes durceinandergebraht, die Reihen durchbrochen, um sih Luft zu hafen. Die Gallaêreiterei babe den leßten Wider- stand zu nihte gemaht. Oberst Valenzano habe noh eine Batterie zu sammeln versucht, aber die Verwirrung sei bereits zu groß gewesen. Glf italienische Batterien hätten nicht in Wirksamkeit treten können. Wie es heiße, seien Galliano und Arimondi gefangen. Nach einer anderen Devesche des „Corriere della Sera*“ besize das Fort von Adigrat 3 Batterien und 1 Mitrailleuse. Kassala folle von den Derwischen umzingelt worden sein. Die Schiffe in Massowah seien nabe an der Küste, um die Schoaner anzugreifen, falls dieselben nach Archice berabkommen sollten, was für wenig wahrscheinlich gelte.

Die „Opinione“ berichtet, daß die Nachrihten aus Adigrat niht gut lauteten. Das Fort sei von Rebellen- haufen umzingelt, und der General Baldifsera habe telegra- phiert, daß er jeßt zum Entsaße von Adigrat nichts versuchen könne. Lebensmittel follten für einen Monat dort vorhanden sein. Die Garnison bilde ein aus Jtalienern zusammengeseßtes Jäger-Bataillon unter dem Major Prestinari. Auch nehme man an, daß viele in der Schlacht vom 1. März Verwundete und Versprenate nah Adigrat geflüchtet seien.

Der „Jtalia militare“ zufolge beträgt der Gesammt - verl der Jlallener in der Schlacht vom 1. März 4500 Mann (Offiziere und Mannschaften), davon 3000 Mann l der Kolonne Ulbertone gehörig, welhe vier Eingeborenen- Bataillone und einige Abtheilungen weißer Soldaten hatte. Nur der Tod des Generals Dabormida sei als gewiß bekannt; auh wisse man, daß der General Albertone ver- wundet niedergeftürzt sei. Von dem General Arimondi sei nichts bekannt.

Der „Times“ wird aus Kairo von gestern gemeldet : Abessinier oder Derwische hätten die Telegraphenleitung zwishen Kassala und Mafsowah zerstört. Es werde befürhtet, daß 2000 Jtaliener, die in der leßten Woche Asmara verlassen hätten, um die Besaßung von Kassala zu verstärken, abgeschnitten worden seien. Nach den neuesten Nachrichten bedrohe ein großes Derwischheer Kafssala.

Aus Kapstadt erfährt . das „Reuter sche Bureau“, Rutherford, der Agent der „Debeers und Chartered Compagnien“, jei unter der Beschuldigung, an der verbotenen Beiseiteschaffung von Waffen und Munition betheiligt gewesen zu sein, verhaftet und alsdann gegen Stellung einer Bürg- \haft auf freien Fuß geseßt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die estrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (54.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär, Staats-Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend Abänderung der Gewerbeordnung, beim Art. 3 fortgeseßt, welcher die Konsumvereine den Vorschriften für die Schank: und Gastwirthschaften unterwerfen will.

Abg. Meztner (Zentr.) bekämpfte die Konsumvereine, welche dur den Schnapsverkauf gute Geschäfte machten und die anderen Gewerbetreibenden, die nicht Schnaps verkaufen dürfen, ruinierten, empfiehlt aber jedenfalls die Annahme der Vorlage. ;

Abg. Freiherr von Stum a (Rp.) äußert sich ebenfalls gegen die Konsumvereine und wirft die Frage auf, ob dadurch, daß die Konsum- vereine dem Gesetz unterworfen würden, dieselben gezwungen wären, sich auch den polizeilihen Vorschriften, namentlich über die Polizei- ftunde, zu unterwerfen. Î

Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. vo n Boetticher erwidert darauf, daß die Frage bis zur dritten Lesung noh geprüft werden könne. :

Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Reißhaus (Soz.) das Wort.

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (37.) Sizung, in welcher der Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten D. Dr. Bosse zugegen war, die zweite Be- rathung des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten beim Kapitel „Höhere Lehranstalten“ fer

Abg. Krause - Waldenburg (frkons.) bat die Regierung, in Erwägung zu ziehen, ob nicht die Gehaltsaufbesserung der Lehrer an Anstalten, für welhe die Dienstalterszulagen noch nicht eingeführt seien, hon vor der allgemeinen Aufbesserung der Beamtengehälter erfolgen könne. Für die Leiter der Anstalten kämen zu dem anstren-

genden Dienst noch Repräsentationspflichten hinzu. Nach deux...

ü eti 6 Be B dpa g f a iriepla turm nto edel des H Mi AEMAÓ Zt g

Lth L