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L E D e E

Königreich Preußen.

_Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem ordentlichen Proleiae in der medizinishen Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr., Medizinal-Rath Dr. Ludwig Lichtheim und dem Mitglied des Medizinal- Kollegiums, Medizinal-Rath Dr. Bode in Cassel den Charakter als Geheimer Medizinal-Rath zu verleihen.

Auf Zhren Bericht vom 27. Februar d. J. will Jh dem Wegeverband des Kreises Leer, Regierungsbezirks Aurich, behufs Erwerbung des zum Bau der Landstraße von “cen: nah Papenburg in dem Dorf Steenfelde, Kreises

, erforderlihen Grundeigenthums das Enteignungsrecht E Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurü.

erlin, den 2. März 1896. WilhelmR.

Thielen. An den-Minister der öffentlichen Arbeiten.

M inisterium der geiftlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Königliche Akademie der Künste.

BekanntmaMGUng.

Der Unterzeichnete ersuht diejenigen früheren Schüler der Königlichen akademischen Hochschule für Musik, welche den Wunsch hegen, sih an der Feier des 200jährigen Be- ftehens der Königlichen Akademie der Künjfte dur Mitwirkung im Orchefter bei den musikalishen Auf- führungen am 8. und 9. Mai zu betheiligen, bis zum 1. April lhre Adressen an das Bureau der Königlichen akademischen Hochschule für Musik, Berlin W., Potsdamerftraße Nr. 120, gefälligft einsenden zu wollen.

Berlin, den 3. März 1896.

Professor Dr. Joachim,

Kapellmeister der Königlichen Akademie der Künste.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. März.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen es Abend 61/2 Uhr den öfterreichish-ungarischen Minister r auswärtigen Angelegenheiten Grafen von Goluchowski und entsprahen um 7 Uhr einer Einladung des öôsterreichisch- ungarishen Botschafters von Szögyény zur Tafel.

Heute Morgen um 9 Uhr besichtigten Seine Majestät in dem Ätelier des Bildhauers Walter Schott den Entwurf zu cinem Denkmal des Markgrafen Albreht des Bären. Nach dem Königlichen Schlofse zurückgekehrt, nahmen Seine Majestät den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen und empfingen um 12/2 Uhr den Fürsten zu Fürftenberg anläßlich dessen Er- nennung zum Oberst-Marschall. Zur Frühftückstafel war der fterreichisc-ungarische Minister Graf von Goluchowski ge- aden.

JFhre Majestät die Kaiserin und Königin er- hielten gestern Morgen den Besuch Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrih Leopold. Vormittags ertheilten Jhre Majestät einige Audienzen und empfingen unter Anderen den peruanishen Gesandten Anibal Villegas. Nachmittags be- iuhten Ihre Majestät das Museum und nahmen daselbft neue Erwerbungen in Augenschein. Abends ertheilten Jhre Majestät die Kaiserin dem österreichish-ungarishen Minister der auswärtigen Angelegenheiten Grafen von Goluchowsfi eine auten

Heute Nachmittag gedachten Jhre D der Prüfung in der Kaiserin Augusta - Stiftung zu Sharlottenburg beîi- zuwohnen.

Der General der Kavallerie Edler von der Planiß, Ane der 2. Kavallerie-Inspektion, is hierher zurück- gekehrt.

Der Begierunaz-Tssesior Kunge zu Berlin ist der König- lichen Ministerial-Militär- “und. au-Kommisfion zu Berlin für einige Monate zur dienstlihen Verwendung überwiesen worden.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober - Kommando der Marine hat S. M.-S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, heute von Gibraltar aus die Heimreise nach Wilhelmshaven fortgeseßt.

Bayern.

Der zweite Ausshuß der Kammer der Neichs- räthe hat dem Beschluß der Kammer der Abgeordneten, be- treffend thunlihst baldige Konvertierung der 4pro- zentigen bayerischen Staatsschuld in eine 31/zpro- zentige, seine Zustimmung ertheilt. Von allen Seiten wurde aber dabei betont, daß diese Zustimmung nur deshalb erfolge, weil ein bestimmter Termin fur die Konvertierung nicht vorgesehen sei. Auch der Finanz-Minister Dr. Ctr von Riedel erklärte, er ?önne nur aus diesem Grunde fich für den Beschluß der Kammer der Abgeordneten aussprehen. Eine sofort in Angriff zu nehmende Konvertierung ersheine ihm deshalb nicht rathjam, weil die gegenwärtige allgemeine politishe Lage zur größten Vorsicht mahne. Jm übrigen sei die Konvertierung nur in Uebereinstimmung mit den übrigen deutschen Bundesstaaten

durchführbar.

: Sachsen,

Seine Königliche Hoheit der General-Feldmarschall Prinz Ter von Sachsen, kommandierender General des X11. Armee-Korps, hat, dem „Dresdner Journal“ zufolge, nachstehenden S LITIEES erlassen:

Die Beweise herzlicher kameradschaftlicher Theilnahme und An- bênglihkeit, die mir aus Anlaß meines fünfzigjährigen Dienftjubiläums

aus der Armee dargebracht worden sind, baben mir wahrhaft wohl- han. Die Offiziere, Sanitäts-Offiziere und Beamten des Friedens- andes, des Beurlaubtenftandes und des Inaktivitätsftandes haben mich durch ein ebenso werthvolles als fünftlerish hohbedeu- tendes Geschenk geehrt und erfreut, für das ich allen Schenkgebern meinen herzlichsten Dank aus\preche. Durch die Gnade Seiner Majestät des Königs find den per önlihen B ziehungen, die mich mit der Armee úerinüpfen, neue werthvolle Bande zugefügt worden, und ih {äße es mir zu hoher Ehre, nunmehr allen drei Hauptwaffen auch äußerlich zuzugehören, wie ih nach meinen Kräften und vor meinem Gewissen bemüht gewesen bin, allen Waffengattungen und Truppentheilen gleihmäßig und unparteii]ch Für- sorge und Interesse zuzuwenden. Gott {üße und fegue mein geliebtes Armee-Korps, mit dem mich fünfzig Jahre gemeinsamer Arbeit ver- binden, und gebe meinem alten Soïdatenherzen die Freude, daß mir die Zuneigung und das Vertrauen meiner lieben Kameraden in allen Graden, von den alten Kriegsgefährten bis zur jungen Mannschaft, fo erbalten bleiben, wie fie bei der eben vergangenen Feier in mi tief Eer Weise zum Auëdruck gekommen sind. Georg, Herzog zu

sen. Reuß: ä. L. Das gestern ausgegebene Bulletin über das Befinden Seiner Durchlaucht des ürsten lautet :

Die Naht war rubig. Die Rückbildung der erkrankten Partien des Gesichts macht erfreuliche Fortschritte. Overlach. Fledck.

Lippe. Der Landtag ist am 9. d. M. eröffnet worden.

Lübeck.

Der Bürgerausschuß hat einstimmig die vom Senat betreffs Deckung des für 1896/97 erwarteten Fehlbetrags im Staatsbudget gestellten Anträge (fiche Nr. 46 d. Bl. vom 21. Februar) abgelehnt. Beschlossen wurde einstimmig: der Bürgerschaft zu empfehlen, daß 1) auf die Staatsanleihe von 18% die als Zuschuß zu ihrer Dns mit Rü- ficht an die Bauverwendungen für den Elbe - Trave- Kanal bisher erforderli gewesene und im Rechnungs- jahr noch erforderlih werdende Summe , von ins- gesammt 190846 # 37 H angewiesen werde. Nachdem sodann ein von Blunck und Evers gestellter Antrag, zu sagen: „2) Ein Zuschlag zur Einkommensteuer von allen nah dem Geseßze vom 27. Mai 1889 steuerpflihtigen Ein- fommen über 2000 # und zwar für Einkommen über bis 5000 5 Proz., über 5000 bis 10000 10 Proz., über 10 000 bis 50 000 15 Proz., über 50 000 bis 100 000 20 Proz. und über 100 000 2 Proz., geshäßt zu 80 000 4“ mit allen

egen zwei Stimmen abgelehnt worden war, wurde weiter be- lossen: der Bürgerschaft zu empfehlen, daß 2) ein Zuschlag von 121/, Proz. zur Einkommensteuer von alen nach dem Gesetze vom 27. Mai 1889 steuerpflihtigen Einkommen über 2000 #, geshäßt auf 80 000 Æ, erhoben, und daß 3) auf die Reserve- fasse ein Betrag bis zu 160905 Æ 12 F angewiesen werde.

Oesterreich-Ungarn.

Der Gebühren-Aus\chuß des österreihishen Ab- geordnetenhauses hat gestern die Spezialberathung des Börsensteuer-Geseßes begonnen. Mit Bezug auf einen Antrag, betreffend Erleichterungen für die Kulifse, bemerkte der Finanz-Minister Dr. von Bilinski: er erkenne die wohl- wollende Tendenz des Antrags an; derselbe widerspreche aber dem finanziellen Zweck des Geseßes, denn ein sehr erheblicher Theil der Börsenumsäße komme auf die Kulisse. Es würde daher nicht gerechtfertigt sein, gerade bei dieser von der Höhe des Steuersaßes abzugehen. — Der Budget-Ausschuß hat das Finanzgeseß für 1836 angenommen.

Großbritannien und Frland.

Der Prinz und die Prinzessin Albrecht von Preußen besuchten gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, die Westminsterabtei und den Tower. Abends waren der deutsche Botschafter Graf Haßfeldt und die Mitglieder der Boischaft bei dem Prinzlichen Paare zur Tafel geladen. Jm Laufe des Tages statteten der Lord- hamberlain Earl of Lathom, ferner der Stallmeister der Königin, General-Major Sir Fohn Mac Neill, der österreihishe Botschafter Graf Deym sowie der belgishe und der holländishe Gesandte bei Jhren Königlichen Hoheiten Besuche ab.

In der gestrigen Sißung des Unterhauses erklärte der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain, er habe noch feine Antwort auf seine Depeshe an den Präsidenten Krüger vom 4. Februar erhalten. Sir Ashmead Bartlett fragte, ob das Gerücht von der beabsihtigten Ver- baku Cecil Rhodes’ durch die Behörden der Kapkolonie oder andere Behörden fich bestätige. Der Staatssekretär Ca mbe gtn erwiderte, die Nachriht über eine Aktion der Behörden der Kapkolonie sei unrichtig; er abe keine Mittheilung über eine solche Aktion seitens anderer

hörden. Jm Verlaufe der Sizung nahm das Haus mit 178 gegen 93 Stimmen einen Antrag Massey-Mainwaring's an, woxach die Museen und Kunstgalerien in London an Sonntag-Nachmittagen geöffnet sein sollen.

Frankreich.

Der Prinz von Wales ift gestern Mittag in Cannes eingetroffen.

Die Deputirtenkammer hat gestern die von einer Abtheilung verlangte Untersuchung über die Vorgänge bei der Wahl ilson’'s verworfen. Der Beschluß erfolgte mit 142 gegen 112 Stimmen. Jnfolge dessen und troß des in der vorigen Woche gefaßten Beschlusses, die Wahl für ungültig zu erklären, bleibt Wilson Mitglied der Kammer. — Beide Kammern haben fih bis Freitag vertagt.

NufßlanD.

Zur Theilnahme an den Krönungsfeierlichkeiten in Mosfau werden, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg be- richtet, an die Kommandeure des Kaiser Alexander Garde- Grenadier-Regiments Nr. 1 und des Husaren-Regiments Kaiser Nikolaus 11. von Rußland (1. O Nr. 8, ferner an die Chefs des 2. (ungarischen) Jnfanterie-Regiments Kaiser Alexander I. und des 5. (ungarischen) Ulanen-Regiments Kaiser Nikolaus I1., und an den Chef des 2. englishen Dragoner- Regiments Kaiser Nikolaus 11. (Scots Greys) Einladungen ergehen.

Durch Kaiserlichen Erlaß ist der Adjunkt des Komman- deurs des Warschauer Militärbezirks, General Bodisco zum Kommandeur des V. Armee-Korps ernannt worden.

Jtalien.

Das Parlament if auf Dienstag, den 17. d. M. ein-

berufen worden. 2 H e Spanien.

In Salamanca vcranftalteten die Studenten am Mo Kundgebungen gegen die Vereinigten Staaten u verbrannten eine amerifanische Flagge. Die Gendarmen welche bei ihrem Dazwischentreten mit teinwürfen empfangen wurden, schossen zweimal. Die Universität wurde geschloFen.

Belgien.

Der „Moniteur Belge“ veröffentliht die Ernennun früheren Minister - Präsidenten de Burlet zum Gesandte in Lissabon und des Barons d’Erp zum andten bein Vatikan. i

Türkei.

Der Minister des Aeußern Tewfik Pascha und serbische Gesandte Djiondjewic haben gestern eine Sonate konvention unterzeichnet. € ___ Die Ankunft des Prinzen Ferdinand von Bulgarien in Konftantinopel wird für den 27. oder 28. d. M. erwartet, Der Prinz wird ein in Kurntschesme am Bosporus gelegenes einer Kaiserlichen Prinzessin gehöriges Landhaus bewohnen.

Es ist, dem „W. T. B.“ zufolge, Befehl ergangen, bei dem III. Korps alle Redifbataillone zu entlassen. Bei dem IV. Korps verbleiben einzelne Kompagnien und bei dem V. Korps zwei Redifbataillone mobil.

Bulgarien. Wie die „Agence Balcanique“ meldet, is Prinz B oris nah Nizza abgereist. Der Handels-Minister Natschewitsch hat si in privaten Angelegenheiten nah Jtalien begeben.

Afrika.

Aus Asmara wird der „Agenzia Stefani“ berichtet, daß das Lager des Negus Menelik sh am 8. März in gar mas befunden habe. Von Major Salsa sei no eine Nachricht eingegangen. Es JGeine, daß die gefangen genommenen Ftaliener nach Sofota gebracht würden, mit Ausnahme der Offiziere, welhe im Lager des Nequs e worden seien. Nah Schäßung der Kundschaster etrügen die Verluste der Schoaner in der Schlacht von Adu

am 1. d. M. 4000 Todte und 6000 Verwundete. Die Ver

bindung mit Kassala sei wieder hergestellt; Nachrichten von Belang seien niht eingegangen. Gestern sei in Asmara ein Trupp von 1400 Ueberlebenden aus der Schlacht von Adua eingetroffen, welche sih in Adicaje gesammelt hätten.

Ausftralien.

Das „Reuter sche Bureau“ meldet aus Victoria (Britisch- Columbia) vom 9. d. M.: der englishe Kreuzer „Comus“ habe den Befehl erhalten, nah Honolulu zu gehen, um sotgenfalls die Rechte der dort ansässigen Engländer zu

ußen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichs- tags und der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Haules der Abgeordneten befinden Fd in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (57.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats - Minijter Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Berathung der Novelle zur Gewerbeordnung Fortgeseßt bei, Art. 9, welher den § 44a der Gewerbeordnung aufrecht erhâlt, wonach für die Detailreisenden Legitimationskarten erforderlich sind, die unter gewissen Umständen versagt oder enivges werden tönnen.

bg. Vogtherr (Soz.) beantragte, den § 44a ganz zu streichen.

Der Antrag wurde ohne Debatte abgelehnt und der Art. 9 genehmigt; ebenso Art. 10, wonach die OUNUAY des Gewerbebetriebs der Detailreisenden nah Jahresfrist zurü® genommen werden fann.

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten segte in der heutige (40.) Sißung, in welcher der Minifter der geistlichen 2c. Ä gelegenheiten D. Dr. Bosse zugegen war, die zweite Berathung des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unter- rihts- und Medizinal-Angelegenheiten bei dem Kapitel „Medizinalwesen“ fort.

Hierzu lag ein Antrag der Abgg. Kruse, Martens (nl.) und Genofßsen vor:

die Regierung zu ersuhen, in kürzester Frift den seit langer Zeit in Aussicht gestellten Gesepentwurf über die Medizinalreform dorzulegen, welcher insbesondere das Verhältniß der Kreisphbysiker dabin regelt, daß dieselben, unter Beschränkung ihrer Privatprar® und entsprechender Erhöhung ihres als pensionsfähig festzusetzenden Gebalts, in höherem Maße als bisher den Aufgaben der geridt- Le Medizin und der öffentlihen Gesundheitspflege ih widmen önnen.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum {lug unter der Vor aussezung, daß niemand aus dem Hause widersprehe, 9%, diesen Antrag ers nach Erledigung des États auf die Tag® ordnung zu segen, damit dann eine sehr ausgiebige Erörteruns stattfinden könne.

Die Abgg. Dr. Martens, Freiherr von Heere die und Dr. Langerhans erklärten fich mit Rücfsicht au? die Geschäftslage des Hauses mit diesem Vorschlage einverstanden, und da and von anderer Seite ein Widerspruch nicht erho wurde, so seßte der Präsident den Antrag von der Tage? ordnung ab und stellte in Ausficht, ihn nah Beendigung der Etatsberathung zur Besprehung zu bringen. e.

Abg. von Uv venel (kons.): Die Verfügung vom 20. Sep- tember v. F. über die Aufnahme und Entlaffung von Geisteëfranfen und Epileptishen hat große Beunrubigung hervorgerufen. Diese Regelung für öffentlihe Anstalten ift allerdings ¡weckmäßig; aber in den Anstalten, die auf freier Liebesthätigkeit beruhen und ih haupt- sählih mit der Pflege von Idioten und Epileptischen befafsen, be- fürchtet man eine ungleichmäßige Handhabung der Anweisung.

Ministerial-Direktor Dr. von Bartsch: Zu einer Beunrubiguns ift kein Anlaß, die Idiotenanftalten und die Anstalten für Gpileptiker unterliegen niht den ftrengen Anforderungen, die an Irrenanftalten gestellt werden; z. B. braucht in diesen Anstalten ein Arzt n ständig zu wohnen. Dem Werk der freien Liebesthätigkeit wird dur die Verfügung kein Hinderniß in den We gelegt. 2 A

Abg. Dr. Por sch (Zentr.) erklärte fd mit dem Prinzip der 48°

weisung vom 20. September einverstanden, wünschte aber eine aut-

reichende Bekanntrzachung desselben, damit alle Betheiligten orientiert seien; der Erlaß wolle die Aufnahme von Irren gen und die ædioten und Epileptiker nur so weit umfassen, als sie in rrenanftalten Ferpflegt werden. Es müsse allerdings vorgeforgt werden, daß solhe Kranke nicht als Irre behandelt werden. Die treie Liebesthätigkeit dürfe nit beshränkt werden, Die Kreis- pbysiker sollten bei der Aufnahme von Irren mit ent- scheiden, fie kätten aber feine bessere Vorbildung in der yciatrie als jeder praftishe Arzt. Es sei ge enen. das Gut- ten des behandelnden Arztes, der den Kranken {on kenne, ent- scheiden zu laffen. Die Mitwirkung der Polizeibehörde sei bedenklich; die Leiter der Orts-Polizeibehörde, die Amtsvorsteher seien meist einfahe Leute, die kein Urtheil in diesen Dingen haben #önnten. Die Kommissionen kênnten, wenn sie ans geeigneten sonen zusammengeseßt seien, gut wirken, aber auch nur dann. Non der Entmündigung der Geisieskranken müsse der Iustiz-Minister den Anstalten sofort Nachricht geben. Die verlangten ftatiftishen Aufftelungen müßten den Anstalten erleihtert werden. Der Entwurf einer Polizeiverordnung vom 19. August 1894 ftelle zu große An- forderungen .an die Errichtung und den Bau von Irrenanftalten. " Ministerial-Direktor Dr. von Bartsc{: Die Publikation der Anweisung vom 20. September ift ausreichend erfolgt. Auf Anstalten, in denen nur Idioten und Epileptische behandelt werden, bezieht fh die Anweisung au, aber für diese Anstalten sind die Bestimmungen viel milder; ganz herauënehmen fönnen wir diese Anstalten nit, denn auh unter den JIdioten befinden sich Irre. Der behandelnde Arzt wird zu Rathe gezogen, dessen Attest muß nur vom beamteten Arzt, also vom Kreitphysikus bestätigt werden. Sollten in der unteren Inftanz der Orts-Polizeibehörde Febler ge- maht werden, so if ja immer_no der Landrath da, der sie korri- gieren kann. Das übermäßige Schreibwerk wird fo viel wie mögli rermindert werden; statistische Nachweisungen aber werden idt zu entbehren fein. Die AEELUng fol 10 1 nicht den Schlußftein - bilden. Sollte sie sich in der Praxis ls verbefserungsbedürftig erweisen, so wird sie modifiziert werden. Im übrigen handelt es sih niht um eine Polizeiverordnung, iondern um den Entwurf einer Polizeiverordnung. Es sollte damit ¿xe Art von Normalftatut gegeben werden, welWes nicht für alle §ovinzen in gleiher Weise bindend sein foll, fondern na den Be- zicnifsen der Provinzen modifiziert werden kann.

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Stattet der Eigenthümer eines großstädtischen Gefchäfts- und Mobnkbauses. bei der Herstellung der einzelnen Geschäftslokalitäten die ¡u Verkaufslokalen bestimmten Räume mit Ladentischen und Repositorien, die zum NRestaurationsbetriebe bestimmten Räume mit Buffets u. \. w. aus, fo sind, nah einem Urtheil des Reich8gerichts, V. Ee, vom 2. November 1895, im Gebiete des Preußishen Allgemeinen Landrechts alle diese Sachen, obgleich jede einzelne nur demjenigen Theile des Hauses dienftbar Ur, n welchem fie fich befindet, der Regel nah als Pertinènzstücke des ganzen Gebäudes anzusehen, welche durch den Zuschlag des fubhaftierten Grundstücks ohne weiteres mit dem Grundftück auf den Ersteher übergehen. — Ein dem Gemeinschuldner St. geböriges Haus in Berlin, in welchem sich Miethswohnungen, Verkaufsläden und ein größeres Restaurationsgeschäft befinden, wurde in der Zwangsversteigerung von dem Kaufmann E. erstanden. Streit entstand zwischen der St.’schen Konkursmasse und dem Erfteber des Hauses wegen der Restaurationseinrihtung, welche nah der Behaup- tung der Klägerin (der Konkursmasse) zum Mobiliarvermögen des Gemeinschuldners gehören, nah der Behauptung des Beklagten (des E.) als Zubehör des Grundstüdcks durh den Zuschlag in sein Eigenthum Übergegangen fein foll._ Der Berufsrichter stellte fest, daß das Gebaude ursprünglich nur Wohnungen und Berkauséläden enthalten hat, daß später durh einen theil- weisen Um- und Ausbau“ mehrerer Räume ein Restaurant eingerichtet worden, und daß St. bezw. sein Besitzvorgänger die Restaura- tionseinrihtung auf ihre Kosten beschafft und dem Miether des Restaurants zur Verfügung gestellt haben. Auf Grund dieser Fest- stellung entschied fih das erufungsgeriht für die Auffassung des Beklagten, und die Revision der Klägerin wurde vom Reichsgericht ¡urückgewiesen , indem es begründend ausführte: „Daß bewegliche Sachen, wenn sie au zunächst nur zu einzelnen Theilen eines Hauses in räumliher Beziehung stehen, nur deren Zwecken dienen, denno Zubehörftücke des ganzen Hauses sein können, ergiebt sih bei einer wêheren Betrachtung des landrechtlichen Pertinenzre isters von selbft. An den Stubenthüren befestigte S lôffer m die dau gehörigen. Slüfsel, Wandtapeten und faminbretter, Oefen, und zwar selbft beweglihe, Wandschränke (8 82 fla. 1 2 A.-L.-R.) werden für Zubehör eines Gebäudes er- ahtet, obgleih fie ihrer Natur nah nit mit dem ganzen Gebäude, sondern nur mit einzelnen Räumen desselben in Verbindung gesetzt sind, nur diesen dienen. Wenn ein Bauherr ein großstädtishes Ge- hâfts- und Wohnhaus derartig herstellt, daß er nit nur in den Wohnräumen die zu deren Benutzung nothwendigen Einrichtungen, insbesondere gPe gun ga und Beleuchtungsanlagen anbringt, fondern auch die zu Verkaufslokalen bestimmten Räume mit Ladentischen und Repositorien, die zum Restaurationsbetriebe bestimmten Räume mit Buffets u. f. w. ausftattet, so sind alle diese Sachen, obgleich jede einzelne nur demjenigen Theil dienstbar ift, in welchem sie ih be- E e Regel nah als Zubehör des ganzen Gebäudes anzusehen.“ (118/95.

— Nach § 104 I1 4 des Preuß. Allg. Landrechts sind Schulden des Fideikommiß-Stifters, mit welchen er selbs das Fidei- fommiß bei dessen Errihtung belastet hat, oder die aus seinem übrigen Vermögen nicht bezahlt werden können, als ursprüngliche, die Subftanz angehende Fideikommißshulden an- jusehen. Diese Beftimmung hat, nah einem Urtheil des Reichs- gerihts, 1V. Zivilsenats, vom 18. November 1895, die Bedeutung, daß bei einer Stiftung, durch welhe der Stifter selbs der erste Fideikommißbesiger wird, _ zu den auf das Fidei- fommiß übergehenden, defsen Substanz belastenden Schulden nur DIeIeRtgen gehören, welche der Stifter bis zur Errichtung des Fideikommisses gemacht hat, und die aus seinem übrigen Ver- mögen nit bezahlt werden können. „Die Bestimmung des § 104 a, a. O. bezieht sch auf alle Schulden, welhe der Stifter zur Zeit der Errichtung des Fideikommisses gehabt hat, und es. beruht dieselbe auf der Erwägung, daß der Stifter nicht zum Nachtheil seiner bereits vorhandenen Gläubiger ein bisher dem freien Verkehr unter- worfen gewesenes Vermögen in ein Fideikommiß verwandeln und ires „nes Gläubigern ein Befriedigungsobjekt entziehen darf.“

.)

— Nath § 94 Ziff. 1 des Gerichtóko engeseßes werden (tg vor der Beendigung der Instanz mit dem Ab aufe je eines Jahres seit Bestimmung des erften Termins oder Stellung des erften Antrages die bis dahin entstandenen Gebühren und Auslag?n fällig. „Die ein- jährigen Fristen fönnen auf Antrag von dem Gerichte ver- längert werden.“ In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs- gerihts, V. Zivilsenat, durch Beschluß vom 25. Januar 1896 aus- fesprocen, daß das Gericht die einjährige Frist nicht mehr ver- ângern kann, wenn die ¡ahlungspfliGtige Partei den Antrag der (n /geSgrung nach Ablauf der einjährigen Frift gestellt hat.

Entscheidungen des Ober-Verwaltung8gerithts.

Nach Art. 13 der Ausführungsanweisung zum Einkommensfteuer- geseß vom 5. Auguft 1891 sind bei Berechnung des steuer - pflihtigen Einïommens aus Forften (Holzungen, Waldungen) in Cinnahme zu ftellen der Erlös für die in dem maßgebenden Zeitraume aus dem regelmäßigen Abtriebe, den Zwischen- und Nebennußungen erzielten Produkte, dagegen bleiben außer An- rechnung die Ergebnisse außergewöhnlicer, nicht inner- halb der regelmäßigen Nußung liegender Abtriebe, welche als eine Verminderung des Holzbefstandékapitals anzufeben sind. Diese Bestimmung findet, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungs8gerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 17. Oktober 1895, n ur Anwendung auf Waldungen, welche unter Einhaltung eines feft geregelten Betrieb splanes oder wenigstens nah forftwirthsaftlichen Grund- säßen in der Art bewirthschaftet werden, daß für den Ersatz des Ab- triebes dur regelmäßigen Zuwachs gesorgt ift. Dagegen findet fie keine Anwendung auf Waldungen, in denen ein derartiger Be- trieb nicht stattfindet. Bei Berechnung des Ginkommens aus selbstbewirthschafteten g in C der leßteren Art muß auf die allge- meinen Vorschriften des Art. 11 der Ausführungsanweisung über das Einkommen aus nit verpachteten, landwirth\scaftlich benußten Be- sißungen zurückgegriffen werden, und es ist demna der Erlôs aus fämmtlihen Abtrieben, mögen sie das Holzbestandskapital berühren oder nit, in Einnahme zu stellen. „Die Forstparzellen, wel&e mit dem verkauften Holz beftanden waren, befanden ih bis zur Abholzung durch den Zensiten nit in einer nach einem bestimmten Betriebsplan oder wenigstens nach forstlihen Grundsäßen geregelten Bewirthschaftung, sie waren im Gegentheil völlig regellos bewirth- saftet, und es war insbesondere für eine Erhaltung des Holzbeftands- fapitals durd Nachpflanzung und jährlichen Zuwachs nicht geforgt worden. Danach find für die Entscheidung der Frage, ob und in wie weit der von dem Steuerpflichtigen durch den Verkauf des Kiefern- beftands im Sommer 1891 erzielte Kaufpreis von 40800 # als steuerpflihtiges Einkommen zu eradhten ift, niht die Vorschriften in Art. 13, sondern diejenigen in Art. 11 der Ausführungsanweisung maßgebend.“ (VI A. 174.)

Kunst und Wissenschaft.

Wegen verschiedener Umstellungsarbeiten bleibt die Sammlung italienischer Originalbildwerke im hiefigen Königlihen Museum auf etwa 14 Tage ge- schlossen.

_— Aus München wird berihtet: Seine Königliche Hoheit der P e ed don D das in der Kunftanstalt von H. Seitz in upfertreibarbeit ues rte Kolofsal-Reiterstandbild Kaiser Wilhelm?s I., welhes nah dem Modell des Professors Hundriefer (Berlin) gefertigt und für den Kyffhäuser bestimmt ist, und sprach wiederbolt feine hbôöhfte Bewunderung für das Kunstwerk aus. Auch die anderen Mitglieder des Könialichen Hauses und des bayerischen Staats-Minifteriums haben das Kunstwerk mit großem Interesse in Augenschein genommen. Das Reiterftandbild ift zur Zeit öffentlich ausgestellt. Der Erlös für den Eintritt kommt dem Denkmalfonds zu gute.

Land- und Forftwirthschaft.

Forftlicher T0 bei der Forft-Akademie Sberswalde.

In der Winter-Versammlung des Märkischen Forstvereins, welche am 28. Februar d. J. im Norddeutschen Hof zu Berlin stattfand, theilte Ober-Forstmeister Dr. Danckelmann-Eberswalde mit, daß im Juni d. I. bei hinreichender Betheiligung ein forftliher Unterricht8- Îurs seitens der Forst-Akademie Eberswalde veranstaltet werden folle. Bezweckt werde, Neues oder Bewährtes auf dem Gebiete der forft- lichen Wirthschaft und Wissenschaft eins{ließlich der Grund- und Nebenwissenschaften in einer Reibe von Vorträgen im Hörsaal und im Walde zu behandeln.

Besonderes Gewicht werde auf die Vorträge im Walde gelegt, wozu die Lehrforsten der Forst-Akademie Eberswalde mit ihren über- aus vielseitigen Waldbildern und zahlreichen Versuchsflächen eine anderweit kaum dargebotene Gelegenheit geben. Die Vorträge seien vorzugsweise für praktishe Forft- und Landwirtbe bestimmt. Sie würden höchstens eine Woche lang dauern. Das Lehrerkollegium der F Me hakte seine Mitwirkung zugesagt. Eine Reibe von Bortragsgegenständen, die in Ausficht genommen waren, wurden mit- etbeilt. Aus der Mitte der Versammlung wurde dem Wunsche

usdruck gegeben, daß die Vorträge Ende Juni ftattfinden möchten. Eine größere Anzabl von Versammlungsmitgliedern meldete \ih zur Theilnahme an. Das Zustandekommen des Unterrichtskurses erscheint daber gesichert. Das Programm wird demnächst in den öffentlichen Blättern mitgetheilt werden.

New-York, 10. März. (W. T. B.) Nach dem monatlichen Saatenftandsber icht des Ackerbau-Departements wird der markt- fähige Theil der Maisernte auf 89,1 °%/9 zu einem mittleren Werthe von 25,6 Cents pro Bushel geshäzt. Der Werth des niht markt- fähigen Mais wird auf 15,4 Cents für den Bushel geshägt. Die Menge des noch in den Händen der Farmer befindlichen Weizens wird auf 26,3 9/6 der, Gesammternte geschäßt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrung®L- Maßregeln.

Türkei.

Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Konstantinopel vom 3. d. M. ist die unter dem 25. v. M. für Her- fünfte aus dem Hafen Alexandrien angeordnete Bes Quarantäne aufgehoben und durch eine 48 stündige Beobachtung nebst Desinfektion und ärztlicher Untersuchung erseßt worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 56 vom 4, d. M.)

Der Gesundheitsftand in Ber lin war au in der Woche vom 93. bis 29. Februar ein günftiger und die Sterblichkeitsziffer die glei niedrige wie in der vorhergegangenen Woche (von je 1000 Ein- wohnern ftarben, aufs Jahr berehnet, 16,9). — Unter den Todes- ursachen blieben akute Entzündungen der Athmungsorgane vorherrschend, und es erlagen denselben wieder etwas mehr Ferionen als in der Vorwoche. Auh Erkrankungen an Grippe famen nicht selten zur Beo atung, die Zahl der infolge von Grippe erfolgten Sterbefälle ging auf 6 (von 7 der Vorwoche) herab. Jn fast (Eier Zahl, wie in der vorangegangenen Woche, wurden akute Darmkranfk- heiten Todesveranla}sung; a9 die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb die gleiche; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 44 Säuglinge. — Von den JInfektionskrankheiten gelangten Erkrankungen an Masern und Scharlach etwas häufiger, an Diphtherie etwas seltener zur Anzeige, und zwar zeigten sih Crkran- fungen an Masern in der Friedrichstadt, an Scharlah und Diphtherie in der Rosenthaler Vorstadt am häufigsten. Erkrankungen an Unter- leibstyphus blieben vereinzelt. An Kindbettfieber wurden 7 Erkran- fungen bekannt. Rosenartige Entzündungen des Zellgewekes der Haut famen wenig zur ärztlihen Beobachtung. Dagegen waren Erkrankungen an Keuchhusten, die in 10 Fällen tödtlich endeten, zahlreih, und auch rheumatishe Beschwerden aller Art zeigten in ihrem Vorkommen keine wesentliche Verminderung.

Verdingungen im Auslaude. Spanien.

16. März, 2 Uhr. Stadtyerwaltung von Loro, Provinz Zamora: Konzession für die Einrichtung und den Betrieb der elektri-

hen Stadtbeleuhtung. Kaution 2000 Peseten. Konzessionsdauer 40 Jahre. Näheres bei der S E:

__26. März, 3 Uhr. Provinzial - Deputation in Madrid: Kon- zession einer Pferdebahn von der Carrera de San Feronimo, in dieser Stadt, nach Chamartin de la Rosa. Kaution 6035 Peseten. Näheres bei obiger Behörde.

30. März, 2 Uhr. Stadtverwaltung von Zamora: Konzession der elefktrishen Beleuhtung in Zamora auf 20 Jahre. Kaution 4000 Peseten. Näheres bei der Stadtverwaltung.

9. April, 1 Uhr. General-Direktion der öffentlichen Arbeiten in Madrid: Molenarbeiten zwischen la Lage und dem Binnenhafen von Berbes im Hafen von Vigo. Muthmaßlicher Voranschlag 436 995 Peseten, Kaution 22 850 Peseten.

Portugal. 2. März, Mittags. Königlich portugiesische Eisenbahngesellschaft in Lissabon: Lieferung von 400 Trag- und Zugfedern für Waggons, 15 000 Bolzen und 15 000 Federringen für Tragfedern, sowie von Ausftattungsgegenständen für Wagen. Näheres in den Räumen der Gesellschaft, Paris, Rue de Châteaudun 28. L Niederlande. ‘

__ 23. März, 2 Uhr. Direktion der bolländishen Eisenbahngesell- schaft, in dem Raume, anstoßend an den Wartefaal 3. Klasse in Amsterdam: Erdarbeiten u. \. w. für die Verbindungslinie zwischen Amsterdam, Rotterdam und der Schie. Voranschlag 214 000 Fl.

25. März. Ministerium für Wafferbau im Haag: Kieserung und Herstellung der Führungseinrihtungen für die Schüßen an der Schleuse der militärischen Uebershwemmung unterhalb der Kommune Poederojen. Voranschlag 6900 F.

15. April. Minifterium für Wasserbau im Haag: Baggerung8- arbeiten im Wafserwege von Rotterdam nah dem Hoek van Holland. Vorans{hlag 794 000 F1.

Verkehrs-Anftalten.

Bremen, 11. März. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Postdampfer „ Pfa lz“ bat am 9. März Abends Las Palmas passiert. Der Poftdampfer „Graf Bismarck“ hat am 9. März Nachmittags St. Vincent passiert. Der Postdampfer „Hohen- ftaufen“ hat am 9. März die Reise von Pernambuco nach Lissabon fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Oldenburg“ hat am 9. März Abends die Reise von Genua nah Southampton fortgeseßt. Der Postdampfer „München“ hat am 10. März Nachmittags Eastbourne passiert. Der Reichs - Postdampfer „Sachsen“ hat am 1e März Morgens die Reise von Genua nah Neapel fort- gesetzt.

Da Ln r, 10. März. (W. T. B.) Hamburg - Ameri- fanishe Pa etfabrt- Aktien-Gesellschaft. Der Postdampfer „ Polynesia* ift gestern in St. Thomas angekommen.

London, 10. März. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Norman * ift auf der Heimreise beute von Madeira abgegangen.

Rotterdam, 10. März. (W. T. B.) Niederländisch- Amerikanische Dampfschifffahrts - Gesellshaft. Der Dampfer „Amsterdam“ ist geftern Vormittag in New-York an- gekommen. Der Dampfer „Edam“ if gestern Morgen in Rotterdam angekommen.

Theater und Musfik.

Königliches Opernhaus.

Signora Franceschina Prevosti, die von ihrem Wirken an der ehemaligen Kroll’shen Opernbühne her wohlbekannte Künstlerin, eröffnete geftern als Violetta in Verdi’s „Traviata“ im Königlichen Opernhause ein Gastspiel. Was Signora Prevosti gesang- li und darstelleris gerade in dieser Partie leistet, ift bereits gewürdigt : es gehört zu dem Votlendetsten, was man auf diesem Gebiet über- haupt hören und sehen kann. Neben Frau Sembrih ift Signora Prevosti wohl die berufenste Vertreterin des italienischen Kunstgesanges, in Bezug auf die \hauspielerishe Auf- fassung ihrer Aufgabe gebührt ihr aber unzweifelhaft vor jener der Vorrang. _ Bei der gestrigen Aufführung wurde durh- weg in italienisher Sprache gesungen, wie das feit geraumer Zeit Brauch ist, wenn illustre Gäste sih ihrer bedienen; nur Herr Naval, der si in der Rolle des Alfred nicht fo recht siher zu fühlen schien, im übrigen aber eine gut angelegte Leistung bot, fang den mangelhaften deutschen Text. err Betz, der sonft f vortrefflice Georg Germont, war dur eine leihte Indisposition an der yollen Ent- faltung seiner Mittel verhindert. Der großen Umsicht des Kapell- meisters Dr. Muck, welcher das Orchester mit einer höch lobens- werthen Diskretion leitete, war es zu danken, daß ernstere Störungen nicht vorkamen. Das Publikum zeihnete den Gast durch enthusiastischen Beifall und mehrmaligen Hervorruf aus.

Neues Theater.

Herr Bernhard Baumeister vom Wiener Hofburg-Theater ver- abschiedete ih gestern Abend als Paul Werner in Lessing's Lust- spiel , Minna von Barnhelm“ von dem Berliner D dessen Gunst er hon im vorigen Jahre in dieser selben Rolle und an gleiher Stätte in vollem ‘Maße zu erringen gewußt hatte. Es gelang der Direktion, auch Frau N iemann-Rabe, die eben- falls im Vorjahre mitgewirkt hatte, für die Rolle der Franziska wieder zu gewinnen, sodaß die geftrige Aufführung in mehr als einer Hinsicht von großem Interesse war. Beide Künstler gehören, wie ih darnah nur bestätigen läßt, zu den vollendetsten Vertretern dieser Rollen. Das Publikum bereitete ihnen denn auch eine so begeisterte Aufnahme, daß sie immer und immer wieder vor dem Vorhang er- {einen mußten ; zum Schluß ergriff Herr Baumeister infolgedefsen das Wort zu einer kurzen Ansprache, in welcher er der pon Aus- druck gab, auch im nähsten Jahre hier noch einmal auftreten zu fönnen. Auch die Beseßung der übrigen Rollen war eine durchaus gute und konnte wohl befriedigen. Den Just spielte der vielseitige Herr agay mit bestem Gelingen, den MWirth Siegfried Jelenko, den Riccaut der Direktor Lautenburg, die Dame in Trauer Rosa Bertens. Der Major von Tellheim des Herrn Weiß war etwas zu kühl und gleichgültig, eine \sympathbische Leistung bot dagegen Frau Schwendemann als Minna. Auch diesem bewährten Ensemble des Neuen Theaters wurde verdienter Beifall zu theil.

Nonterte y

Am Sonntag gab der Königlich \ächsishe Kammersänger Herr Karl Scheidemantel in der Sing-Akademie einen Lieder- Abend, in welchem der als „Wagnerfänger“ bochgeshätte Künstler auch seine Bes Bigung für den Vortrag lyrisher Werke ciaceià dar- legte. Zwei Balladen von Georg Henschel, mit denen er begann, erinnerten dur die lebendige dramatische Auffassung und die Macht der Stimmentfaltung, zu der fie die Gelegenheit boten, noch vorwiegend an den Bühnensänger. Im weiteren Verlauf des Abends aber bewies der Konzertgeber în Liedern von Schubert, Franz, Jensen, Lassen und namentlih in Shumann's herrlichem Liedercyklus „Dichterliebde“ (nah Heine), daß er au ein lyrischer Sänger ersten Ranges ift, der seine ebenso shônen wie mächtigen Stimmumittel technisch meisterhaft zu behandeln und durch feinfte dvnamische Schattierung bis zum ge« hauchten Pianissimo jedem durch die Dichtung oder Kompositioa ge» forderten }eelishen Autdruck wirkungsvoll anzupassen verstedt. Dadei war die ganze Art des Vortrags wirklich künstlerish und frei von jeder süßlichen Effekthascherei, ferner die Aussprade so muster» haft deutlih, daß die Zuhörer der fsons| ausgegedenen Texte in diesem Falle wirklich nicht bendtbigteu. Dem Sänger fehlte es denn auch nicht an der verdienten reichen Anerkennung und mehrsahen da capo-Wünschen; am Schluß gad er dem endlofen Beifall noch durch eine Zugabe (, Der Cuß* von Beethoven) nah. In dem Pianisten Herrn Emil Kronke hatte d Herr Sedeidemautel übrigens einen ganz ausgezeichneten Begleiter aus Dresden mitgedrackt, der c daneben auch in einigen Klavierfoli von LUzt und Grieg als ein tehnisch sicherer und sorgfältig durcidgedildeter Künstler au? tenen Instrument erwies.

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