fie Personalsteuer eine betreffend die thunlichste ch Steuernachlässe oder einzubringen.

des Einführungsgesezes über die dire Novelle zur Reichsraths-Wahlordnung, Sicherstellung des Wahlrehts der dur Steuerbefreiungen Der Minister-Prä feine Einwendungen erhoben.

Im ungarischen Unterhause Handels-Minister Daniel cinen Geseßzent Ausbau der Bahnlinie Alvincz— bis zur rumänischen Landesgrenze. die Berathung des Justiz-Etats fort. meinen wurde, unter Ablehnung der von der brahten Anträge, argenommen und sodann berathung eingetreten.

welcher ebenfalls die Prinzen dem Parade- Genera l[- Lieutenant

die Parade des Regiments ftatt, inrich und Wilhelm beiwohnten. rsch verlas der General - Adjutant , Wernher nachstchenden Tagesbefehl: An Mein 1. Infanterie- (Leibgarde-) Regiment Nr. 115. zwei und dreiviertel Jahrhunderten, unbeilvellen dreißigjährigen in seinen Gruntvesten erschütterte, dgraf von Heffen, den eibgarde-Negiments gegeben. bis heute er-

tangierten Wähle sident Badeni hatte gegen diesen In \{chwerer Zeit vor gestern der wurf ein, betreffend den tadt—Rothenthurmpaß Das Haus sctte darauf Der Etat im allge- Opposition einge- in die Spezial-

Beginn des deutsches Vaterland erlauhter Ahnherr Ludwig V. der Getreue, Lan Befebl zur Ecrihtung Meines L

Was das Regiment von j lebt und erftrebt, wie es stets den Ebre, Vaterland“ bo gehalten in Krieg und F allen Schlactfeldern Europ

Hermann}

enem 11. März 1621 an dbl! Mabhlspruch seiner Fürsten „Gott, j rieden, wie es aus fast as gestrittcn hat, ohne einen Tag Brch der Geschichte

und die langen Feldzüge

eingetragen. Wandlungen Swladten des spanishen Erbfolgekrieges hat das alte Regiment Sc(laht am

Der Minister des Aeußern He hat, dem „W. T. B.“ zufolge, an die Ñom cin Rundschreiben gerichtet, Vertrauen zu deren freundschaftlicher Unt einen Entschluß kundgiebt, die fre ziehungen zwischen Jtalien recht zu erhalten

Die „Opinione“ meldet: Regierung für die neuen Ausg Deputirtenkammer 7 werde die Summe und die neue Steuern aufzubringen, enthalten. Negierung wahrscheinlich beantragen, Budgetkommission oder ciner besonderen Prüfung zu überweisen.

Der ehemalige Garibaldianer-:D treffs seines Planes, Afrika zu bilden, dem „Fanfulla“ Theilen Jtaliens Briefe von Perf diese den Wuns aussprächen, Fazzari erklärt, er sei sicher, in ein einstellen zu können. Verstärkungen werden ü

rzog von Sermoneta Vertreter der Mächte in worin er sein volles erstüßung ausdrüdctt undschaftlichen Be- Mächten auf-

Sypeierbach 1703, der die mörderischen Schlachten von 12 mit feinen ewig denkwürdigen Uebergang über die Beresina unter der Führung eines heldenmüthigen Hingebung, der eibgarde-Regiments. Tausende und aker baben in feinem Nubm cigene höchste Lebenéziel Das Regiment aber ift ein Bild von jugend- rfe. — Sie Alle, Offiziere, Unteroffiziere ch Ihre Ghre und Ihr Leben die Ge- wißheit einer ebenso großen ruhmvollen Zukunft, als gangenbeit gewesen ift. die Errichtung des Deutschen Reichs fiel, vor 25 Jahren ein thâtiger Vèi Deutschen Reichs zu sein. deren Jahrhunderten so oft son Ekbre und der Pflicht gesehen hatten, neue Deutsche Reich ‘feine

nabme von Landau 1702, die Feldzug am Lech. 1798 und 1799, agram, der Feldzug 18 am 17. und dem

Aspern und Tagen von Kraënoy am 27. und 28. November en Meines Hauses sind besondere Ma:ksteine der Auêédauer und des Heldenmutks Meine

Viele Generatioren Meiner Vorfahren, Tausende von braven Offizieren und Soldaten und seiner Ehre den eigenen Rutm und | ind Alle dahbingegangen! Heute steht es vor uns,

n und den betreffenden und weiter zu entwid E : der Geseßzentwurf, welchen die

Afrika der

Art und Weise, dieselben ohne

Außerdem werde die den Geseßentwurf der Kommisston

ewig jung geblieben. h lier Manneékraft und Sta

und Soltaten, geben ißm dur

berst Fazzari theilt _be- Regiments in die trübe Zeit des Nieder- Freiwiiligen-L fo war es dem Negiment per- ibelfer an dcr Wiederherstellung Die Swladl;tfelder Frankreichs seine Söbne stets auf wurden die blut-

gargs des alten erhalten habe, worin in die Legion einzutreten. em Monat 60 000 Mann nach Afrika abgehenden berall von der Bevölkerung lebhaft

die in den vor — Die neuen

d t

welcher das

ag Pi r faden ad

Vionville-Mars la Tour, Gravelotte-St. Privat, Meung, Beaugency-Cravant 2e auf Euren Fahnen verzeihnet, sind der Seite andrer Unter der ruhmvoëen Natecrs Ludwig IV., unter ist das Regiment

mit Rubm und

1 Breslau Dr. Kopp hat Rom dem cr noch am nämli cen fangen worden

den dortigen

Der Kardinal-Fürstbischof vor am Montag Abend verlassen, na on dem Papst in längerer Audienz emp d sich zunächst nah Wien begeben, um Bischofskonferenzen beizuwohnen.

Griechenland. Vier der Opposition angehörige T. B.“ zufolge, gestern in der Snterpellation über die Er Gouverneurs für Kreta ein. die Ernennung Turkhan

Met, Noisseville, Orleans, Montlivault- Chambord und Vienne, d beredtes Zeugniß dafür, deuts{her Bruderstämme Meines in Gott ruhenden Herrn Großen Kaisers Wilhelm T. Feld gezogen : Heimath zurückgekehrt.

glorreihe Geschichte unseres sein, sich zu vervollkommnen in feit, damit wir stets bereit sind, Seiner Majestät des BVorfahbren, ein Vor-

was das Regiment an damals geleistet hat.

E E E

dem Oberbefebl des hren zum leßten Male ins n unsere beîfische Offiziere, Unteroffiziere, die Erinnerung Regiments für Jeden ein Anfporn jeder militäriscken Tugend und dem Nufe unseres Allerhöchsten Kriegéberrn, Kaisers und Königs, zu folgen, würdig unserer bild für künftige Geschlechter. Darmstadt, den 11. März 1896.

Deputirte brachten, dem Deputirtentammer ung eincs türkischen Der Minister des Aeußern Pascha’s sei

erwiderte,

Amerika. Der Senat hat, nah einer Meldung des „W. T die Berathung über die von der sfion angenommene Resolut fennung der cubanishen Aufstän- auf unbestimmte Zeit

Ernst Ludwig. m Offizier-Kasino ein Fesimahl

Nachmittags 3 Uhr fand i Ka Hof - Theater

è j aus Washington, Großherzoglichen

mishten Kommi treffend die Anerke dischen als kriegführende Macht,

vorstellung ftatt. Sachsen-Meiningen.

für das Herzogthum Sachsen- andtag in der Sizung elhes, in Ergänzung 29 und des Gefeßes as Domänenvermögen, gehörigfeit zum Herzoglichen verwesung, die Re erzoglichen Hauses und das hen Spezialhauses enthält.

Reuß ä. L,

Gestern ift folgendes Bulletin über das Befinden Seiner Durchlaucht des Fürsten ausg Das Allgemeinvefinden

das gleiche wie gestern.

Das „Regierungsblatt Meiningen“ vei öffentlicht das vom 3 vom 5. d. M. angenommene Geseß, w des Grundgeseßes vom 23. August 18 vom 20. Juli 1891 über d ) weitige Bestimmungen über die ZU Hause, die Erbfolge, die Regier der Mitglieder des H Vermogen! des Herzogli

In Madrid find Meldungen aus

Cuba eingetroffen, der Provinz Pinar del Ri

o die Aufständi- Todte verloren Gefeht habe in der Provinz Viatanzas seien 70 Aufständische getödtet während die

wonach in schen geschlagen Ein anderes stattgefunden; in demselben viele verwundet worden,

Spanier sehr gering gewesen seien.

ia Stefani“ berichtet aus Massowah, daß egus Menelik, welhcs langsam vorrücke, noch Der Major Salsa, der von drei Unter- angen worden sei, habe dem Lager des Negus mit Kassala stehe bei Golusit. — Aus Kairo

Die „Agen das Heer des 9 bei Entiscio stehe. Befehlshabern Ras Makonnen's emp} 9. März Vormittags Die Verbindung brochen, Osman Digma von gesiern wird der „Times“ Schaaren von Derwischen, gegen Kassala vorrüdck würde die S udangrenze neu beleben. vorlägen, rüsteten sich Räuberbanden aus Anmarsch gegen Egypten. Staatssekretär für die Obersten Sir Richard Martin zum en der Polizei von Bechuana- raland ernannt. sar unter dem Ober-

eaeben worden : x Durchlaucht ist im wesentlihen Der Apvetit hat sih etwas gehoben. Overlach.

Elsaß-Lothringen. us\chuß hat in seiner vorgestrigen Sigung n Berathung Einführung

eine unter Osman Digma, as Unterliegen der Garnison von mahdistishe Bewegung an der ganzen Nach Meldungen, die in Kairo Dongola zum

Der Landesa bei der Fortseßung der zweiten haushalts-Etats Dienstaltersstufen bei der Besoldung der Unterbeam und der denselben gleihgestellten Be ierungsvorlage haite zelne Kategorien von subaltert Letztere Forderung wurde abgelehnt. gestrigen Sißung des te der Unter-Staatssekretär von S ters einen außerordentlichen Kredit den leßten Tagen durch

Unter dem Beifall des

Landes-

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amten angenommen. zu diesen beiden Kategorien no jen Beamten“ mit ausgenommen.

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F datbbagn: it

Kolonien Cham-

ag —chck etge mp n air Ey 2

General-Kommandant land, Matabeleland und Mascho zugleih als Kommi} Afrika abgeordnet und allein de sein: er wird am 4. April

ndesausschusses chraut im Auf-

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R. Martin Kommissar von Süd- lishen Regierung verantwortlich von London abreisen.

trage des Statth von 100 000 M angesihts der in Hochwasser entstandenen Schäden. Hauses befürwortete der Abg. Köchlin den Antrag, alédann einstimmig angenommen wurde.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige S tags und der Schluß Hauses der Abgeordneten bef

Oesterreich-Ungarn.

Der Ausschu ÿ dcs österreichischen Wahlreformvorlage |}

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ißung des Reich 3- i gestrige Sizung des inden fh in der Ersten

Abgeordneten- eßte gestern in Grafen Badeni die Be- orte fort. Der Minister- mit keinem der und seßte an der Hand Vahlorte, Wahl- Wahlen auseinander. Antrag der Regierung dadurch keine zu große Der Ausschuß an, wonach kleinere Wahlkreise inner- det werden sollen, sowie den An- n, wonach bei Einführung flassen der Landgemeinden welcher dur die Landes- aupi als Wahlort Der Abg. Beer er- bei der Berathung

hauses für die bericht üb wesenheit des Minister-Präsidenten rathung über die Bestimmung der Wahl Präsident Graf Badeni erklärte,

zendements einverstanden, der Vorlage die Bestimmungen direkten und indirekten Minister-Präsident, den

(58.) Sizung des Reichstags, Staats - Minister Kommissare beiwohntcn, standen zu- ung die Anträge f geseßes vom

— In der heutigen der Staatssekretär , Boetticher und mehrere nächst auf der Tagesordn hebung des Jmpfzwang welche eingebracht stettin (Reformp.) un von einigen Konservativen u zialdemokraten Abgg.

Abg. Dr. Förster- Begründung des Antrags. seine Rede noch fort.

gestellten An

8. April 1874, Abgg. Dr. Förster-Neu- (Zentr.), unterstüßt

Schluÿ bat der anzunehmen, eingeräumt N Antrag des Abg. Ruß halb der Gerich des Abg. Grafen Falkenhay unmittelbarer Wahlen in den Wähler in dem betreffenden Lande. jeder Ort, geseßgebung für die bestimmt sei, einen Wahlort bilden solle. klärte ih namens der Deutsch-Linken bereit, der Steuerreform cinem Antrage auf Erhaltung des Wahl bisher Wahlberechtigter entgegenzukommen. Schließlich wurde ein Antrag desAbg.Freiherrnv onDipauli einf worin die Regierung aufgefordert wird, vor der Berathung

find von den d Mezner-Neustadt nd Zentrumsmitgliedern, Blos und Genossen.

st das Wort zur

zumal dieser

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zirke gebil ‘ Neustettin ergriff zuer Bei Schluß des Blattes dauerte

Landtagswahl überh ; / te in der heutigen

Miquel undder Freiherr von Hammerstein taatshaushalts- dem Etat der Ansiedelungs- en und Posen fort.

— Das Haus der Abgeordneten seß (41.) Sißzung, in welcher der Finanz-Minister Dr. Minister für Landwirthschaft 2c. zugegen waren, die zweite Etats für 1896/97 bei fommission für Westpreuß

Berathung des S timmigangenommen,

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__ Hierzu lagen die Denkschrift der Ansiedelungskommission über die Ausführung .des Ansiedeluncsgeseßes im Jahre 1895 und der Anirag der Abgg. Motty (Pole) und Genossen vor die Regierung um baldthunlihste Aufhebung des Ansiedelungs- geseßes zu ersuchen.

Abg. von Brodnicki (Pole) begründete den Antrag der polni. shez Fraktion und erklärte es für unbegreiflih, daß ein solhes Geseg wie das Ansiedelungsgeses, habe zu stande kommen fönnen, das der Nerfassungsbestimmung, nah welcher alle Preußen vor dem Gefey glei seien, widersprehe. Es sei unberehtigt, das Eigenthum eines Staatsange, hörigen aufzukaufen, um es einem Anderen zu geben. Man wolle nit nur die Polen, sondern damit zugleih auch die fkatholisde Religion verdrängen. Nachdem die Polen mit Gut und Blut für das deutsche Vaterland gekämpft bätten, könne der Mohr nit nur gehen, sondern auch untergehen. Seine Partei werde immer wieder mit diesem Antrag kommen, denn: ceterum censeo hanc legen esse delendam.

Abg. Dr. M izerski (Pole) trat früheren Ausführungen dez Abg. Dr. Sattler entgegen; es sei eine ÜUngerechtigfeit, daß das An: sietelungêgeseß sih nicht auf den ganzen Bauernustand teziehe. Wie jolle fih unter diesen Umständen ber polnische Bauer der Wohlthaten des Gesetzes theilhaftig mahen? Mit Hilfe diescs Gescizes werde ja der Wohlstand des poluishen Volks untergraben. Man wolle fi gegen irgendwelhe polnisde Exkursionen sch{chüten: seien aber solhe in, den ¿ehn Fahren des Bestehens des Gesetzes vorgekommen? Vom Standpunkt des Staats sei es ver ständlich, daß er turch Verschmelzung der polnischen Bevölterung ein unitaris{cher Staat werden wolle; scien aber die Polen daran \{uld, daß Preußen fein unitarisher Staat fei ? Das Ansiedelungs8gesehßz be- weise, daß Preußen den Bissen, den es vor hundert Fahren vers&lu&t habe, nit verdauen fönne. Troß aller Gewaltmaßregeln werde man der Polen nicht froh werden.

Abg. Seer (ul.): „An ihren Früchten sollt ihr fie erkennen. Das Ansiedelunzsgescß hat bewirkt, daß aus zerfallenen Bauernbäusern neue schône Gebäude und wohlhabende Gehöfte entstanden find. Jn dem leßten Jahre ist nech mehr von Deutschen gekauft worden, als irüber. Ich wünsche der Ansiedelungt kommission eine weitere segens- rciche Thätigkeit.

Abg. Dr. E dels (nl.): Das Gesetz besteht zu Recht, und. ih lañe mi darüber in eine Diskussion mit den Polen nicht ein. Wir haben nur darauf zu sehen, daß die Staatsfonds zweckmäßig verwendet werden. Es fehlt immer noch an geeigneten Ansiedlern ; im Westen des Staats ist der Segen des Gesehes noch viel zu wenig befannt, daher wandern die Leute rad Amerika aus, die cin sicheres, gutes Unterkommen mit der Unterstüßung der Ansiedeluncsfommission im Osten bekommen könnt, Fedes gemeinnüßige Unternehmen bedarf einer möglich großen Publizität, es sollte eine kleine sagemäße Schrift über die Ansiede lungskommiision im ganzen Lande mit Hilfe der Amts- und Orts vorstebec verbreitet werden.

Aba. von Glebodi (Pole): Man wirft uns vor, daß wir immer Polendebatten berbeiführen; wenn wir aber alle unsere Klagen porvringen wollten, müßten wir hundert und mebr Polendebatten haben. Daß das Ansiedelungsgefeß nur zum Schutz des Deuts{h- thums gegeben sei, ift ein Vorwand — das Gese dient dem An- griff. Die polnischen Bauern find niht aggressiv, sie fügen ih den bestehenden Gefeßen. Menn man den polnischen Land- adel der Agitation beschuldigt, warum macht man nit gegen diefen ein Gesez? Das Ansiedelungsgeseß schädigt zunäcst -den polnischen Bauer urxd erst in zweiter Linie den Adel. Die Germanisfierung er- reichen Sie dur dieses Gefeß dech_ nicht. Wir wollen gleichberechtigt sein vor dem Gesez. Der Aba. Sattler hat gesagt, wir sollten der preußischen Regierung und Gott auf den Knien danken für die Be- bandlung, die uns zu theil werde. Es ist bezeihnend, daß er die preußische Regierung Gott voranstellt. Fürst Bismarck wollte mit dem Gese den Frieden der Nationalitäten fördern, jeßt sieht man an dem Svstem der Regierung und der Mehrheit gegen uns, was das für ein Friede ift. Wir werden uns vertheidigen im Bertrauen auf Gott, unser Ret und unsere Arbeit.

(Schluß des Blattes.)

Nr. 11 der , Ver öffentlihungendes KaiserlihenGesund- heitzamts“ vom 11. März hat folgenden Inhalt: Personalna(- rit. — Gesundheitsstand und Gang der NVolkskrankbeiten. — Sterbe- fälle im Januar. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera x. — Deégl. gegen Gelbfieber. — Geseßgebung u. \. w. (Deutsches Reich.) Schweineseuce 2c. — (Großbritannien.) Fabrik- und Werk- itättengesez. (Schluß.) — Gang der Thierseuhen im Deutschen Reich, Februar. —- Deêgl. in Norwegen, 4. Vierteljahr. — Zeik- weilige Maßregeln gegen Thierseuhen. (Preußische Regierung bezirke Danzig, Cassel, Württemberg , Oesterrei : Ungarn.) — Verhandlungen von gesetzgebenden Körpverscaften. ( Preußen.) Geheim- mittel. — Taxen für Aerzte und Zahnärzte. — Méedizinalreform. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 1500 und mehr Einwohnern, Januar. — Desgl. in größeren Orten ?# Auélandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutifen Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in gréza Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deut: Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung.

Nr. 10 des „Eisenbahn- Rerordnung8-Blatts*", herau?- gegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 9. Mari hat folgenden Inhalt: Staatëvertrag zwischen Preußen und Desen betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Salz\schlir\ na Schliy, vom 20. November /12. September 1893. — Staatsvertrag zwishen Preußen, Sachsen-Coburg-Gotkba, Schwarzburg-Sonders- hausen und Schwarzburg-Rudolftadt wegen Herstellung einer Gl|en- babn von Müklhausen nah Ebeleben, vom 6. November 189%. — Allerhöchste Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Brobl über Niederzissen nah Weibern mit Fortseßung nach Kempenich durch die Brohlthal-Eisenbabngefelshaft, po 19. August 1895. — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 26. Februar 1896, betr. Bestellung des Kommissars für die AUX übung des staatlichen Aufsibtérehts über die Eisenbahn von Brokl über Nieterzissen nah Weibern mit Fortseßung nah Kempenich; bom 3. März 1896, betr. Ueberwachung des Baues von Betriebêmitteln; vom 4. März 1896, betr. Anwreärterdienstalter zum (nihttechnis{en) Eisenbahn-Sekretär; vom 4. März 1896, betr. Einholung der Gt nebmigung zur Veräußerung oder zum Auétaush von Grundftücken vom 4. März 1896, betr. Stellvertretung von Eisenbahn- Betriev?- beamten; vom 4. März 1896, betr. Ablieferung des Erlöses aus dem Nerkfauf von Grundstücen an die General-Staatsfasse; vom 4. Märi 1896, betr. Ausftellung von Grlaubnißkarten zum Betreten der Bahn- anlagen und zum Ueberschreiten der Gleise. — Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ist der gegen Brandschaden Versicherte außer stande, inner balb der in den Versiherungébedingungen zur Geltendmachung be Entschädigungsansprüchen bestimmten Frist eine Schadensbercchm0 aufzustellen, so kann er, nach einem Urtbeil des ReichsgeriGt, [I1. Sivilsenats, vom 22. November 1899, wirksam, behu Rhwendung des Verlustes seines Anspruchs, eine Klag! auf Feststellung der _ Verpflichtung der Versicherung? geselshaft zum Schadenser]aße erbeben, und er if E verpflihtet, im Verlaufe des Rechtsftreits nah Grlangurs der Möglichkeit zur ziffermäßigen Darlegung des Schadentan!pru®S zur Leistungsklage überzugehen. - ¿ „Die Vorauésegungen gat Zulässigkeit der Festftellungéklage müßen bei der durch die Grhevuns

meindemitglieder und Forensen, felbst wenn an dem be- wesende Gemeindemitglicder oder Forensen besondere Benachrichtigungen

zu

lichen Bekanntmachung ortsüblich, so kann, wo das Gesetz eine ortsüblie ¿fentliche Bekanntmachung vorschreibt, darunter nur diejenige Art der öfentlihen Bekannimahung verstanden werden, die eben an dem fraglihzn Ort üblich ist. Ft es an dem betreffende Ort üblih ge- wesen, tn Forenfen besondere Benachricßtigungen zu erlassen, so berußt das offenbar auf Billigkeits- oder Zweckmäßigkeitsgründen, die Bedeutung

bleibt aber davon unberührt. lien Bekanntmacbung ortéublich ist, da gilt dieselbe für alle Be- theiligten“. (240/95.)

der Klage begründeten Nechtébängigkeit der Streitsahe vorliegen. Sind fie zu diesem Zeitpunkte gegeben, so kann eine später eingetretene Neränderung den Kläger wobl berehtigen, aber nie verpflichten, zur 2eistungsflage überzugehen.“ (222/95.)

— Die Zession einer fällig gewordenen Mitgiftforderung ist, nach einem Urtbeil des Reichsgerihts, 1V. Zivilsenats, vom 16. Dezember 189%, im Gebiete des Preuß. Allg. Landrechts rechts- wirksam. „Zwar wird in der Negel die Mitaift zu dem Zwecke versprohen werden, um die wirthschaftlihen Lasten der Ehe zu er- leihtern, und bei der Lebenéstellung der Parteien kann angenommen werden, daß. auh die Beklagten zu diesem Zwecke das Mitgift- versprechen abgegeben baben. Aber B. und dessen Ebefrau haben die einaeklagte Forderung an den Kläger erft zediert, nahdem — wenn die Behauptungen des leßteren wahr sind — bereits die Fällig- keit Derselben eingetreten war. Es spridt die Ver- muthung dafür, daß die Zession nicht unentgeltlich geschehen ist, oder es ift, falls dieselbe gemäß der Behauptung der Beklagten auf oinem Scheingeshäft beruht, das Eigenthum der Forderung bei den Ren Cheleuten verblieben. Jn diesem letzteren Falle ift die Mit- “ift ikrem Zweck überbaupt nicht entfremdet. Aber au im ersteren Falle bat ibr Leistungsinhalt feine oder doch nur eine unwesentliche Veränderung erlitten, da mit der Valuta der Zession dasselbe und in gleider Weise erreiht werden kann, was mit der angeblichen Mitgift erreibt werden follte. Unter diesen Umständen steht der Veräußerurg nd Verwerthung der Mitgiftforderung die Vorschrift des § 382 I. 16 des Allg. L.-N. oder des § 99 der Einleitung zum A. L.-R. nicht utgegen.“ (208/95.)

— Na § 39 Abs. 1 und 2 des Reich8gesezes vom 21. Dezember 1871, betreffend die Beschränkungen des Grundeigenthums in der Umgebung vön Festungen, haben die Besißer der Grundftüe, die ich dur die auferlegten Beschränkungen beeinträchtigt glauben, ihren Anspruch auf _Entscädigurg binnen einer sechswöchcigen Präfluswfrist na Feststellung des Rayonplans kei der Kommandantur geltend ¿u machen. „Beginn und Ablauf der Frist sind gleichzeitig mit der Feststellung des Nayonplans öffentlih bekannt zu

*= Unter der öffentlihen Bekanntmachung in diefer

ist, nah einem Urtheil des NReichsgerichts, V. _Zivil-

is, vom 29. Januar 1896, (ebenso wie in § 11, betreffend crtéûblihe“ öffentliche Bekanntmachung des Beginns ter Aus- egung des Rayonplans durch den Gemeindevorstand) die orts- eli de zu verstehen. Ast ortsüblich die öfentlihe Bekanntmachung

Anusruf nach vorherigem Zeichen mit der Schelle, fo gilt die- elbe für alle Betbeiligten, auch für die abwesenden Ge-

9

[4h

efffenden Orte die Praxis bestanden hat, in gewissen Fällen an ab-

erlaffen. „Jst in einem Orte eine Art der öffent-

gewissen Fällen an abwesende Gemeindemitglieder oder

nd reztlihe Wirkung der ortsüblihen öffentlihen Bekanntmadbung Wo eine und nur eine Art der öffent-

ieder die über sein Eigenthum gehenden Gräben und Kanäle, dur welche das Wasser seinen ordentlichen und gewöhnlichen Ablauf hat, zu unterhalten verbunden. Fn Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober - Verwaltungsgeriht, 111. Senat, durch Urtheil vom 19. Dezember 1895 h-ltung von Grâben dann nit vorliegt, wenn der Graben seit längerer Zeit eingegangen ist und also dem ordentlichen und gewöhnlichen Ablauf des Wassers nicht mehr gedient hat. Vird treudem von der zuständigen Behörde die Wiederherstellung des Grabené verfügt, um die vom Nachbar verlangte Vorfluth zu be- hafen, und infolge Unterla)jung der rehtzeitigen Anfehtung zwangsweise durbacfübrt, fo darf dem Grundstückseigenthümer die Zuschüttung des zu ia hergestellten Grabens nicht untersagt werden. (HIL. 1580,

nb befugt, an die Untersagung die Androhung einer Strafe zu ¡nupten. itück des Klägers in der streitigen Richtung besteht und nicht bloß ¡ur Entwässerung des Grundstücks des Klägers, sondern au des ober- balb belegenen H.’shen Grundftücks bestimmt ist (& 100 18 A. L.-R.), würde die Beschädigung und die Zuschüttung desselben eine unbefugte, nah &S 31 des Feld- und Forstpolizeigesezes vom 1. April 1880 \traf- vare Handluna darstellen. unterfagen, wäre der Amtêvorsteher nah der Aufgabe der Polizei, gejeßlih verbotene Handlungen zu verhindern, berufen gewesen; nur wäre freilih die Androhung der Strafe außer Kraft zu seßen gewesen, weil das Gese die Handlung bereits unter eine bestimmte Strafe gestellt hat und daneben für die Verleßung der geseßlihen Straf- vorshrift nicht nochmals eine Strafe angedroht werden darf.“

(IIT. 1580.)

in den Jahren 1893 und 1894 werden im leßten Heft der „Zeitschrift des Königlich bayerishen Statistischen Bureaus“ eingehende Mit- theilungen der Medizinal-Abtheilung des bayerischen Kriegs-Ministeriums veröffentlicht, denen folgende Daten entnommen sind.

60 474 bezw. 60693 in den Vorstellungslisten enthaltenen Militär- bflihtigen der Ober-Ersaßkommission 58 476 bezw. 58 648 Pflichtige wirklich vorgestellt, militärärztlih untersucht und untauglih im all- gemeinen bezw. tauglich befunden:

untauglich i. tauglich

¡geuitauglich i. a.

1891: 51/6 48,4 1990: 51,6 484 1885: 64,2 35,8 889: 52,1 7 1884: 64/0 36,0 1888 : 65,6

vie E nit einwurfsfrei anzustellen, da für die ärztliche Unter- E Y

viligan8 maßgebend ist, durch welche eine große Zahl von Militär- Geligen, welche früher auf Grund von Fehlern und Gebrechen für “ E untauglich erachtet wurden, nunmehr dem Landsturm I. Auf- a s überwiesen wird, wenn die Gebrehen nur in geringerem Grade als anden sind. Vom Jahre 1888 ab i daher der Prozentsaß der * untauglih im allgemeinen bezeichneten erheblich geringer als vor

Entscheidungen des Ober-Verwaltuungsgerichts.

Nach § 100 1 8 des Allgemeinen Landrechts ift in der Regel ein

ausgesprochen, daß diese Pflicht zur Unter-

e Ae Polizeibebörde ist, nah einem Urtheil des Ober Verwaltung8gerichts, 11. Senats, vom 19. Dezember 1595, zwar fugt, dem Eigenthümer cines Grundstücks die Beschädigung und Zushüttung eines auf seinem Grundstü befindlihen Grabens, durch welchen sowohl fein Grundstück als au die oberhalb belegenen Nabbargrundftücke entwässern, zu unter]agen, jetoch ift diese Behörde

„Unter der Vorausseßung, daß ein Graben auf dem Grund-

Eine derartige Handlung im voraus zu

Statiftik und Volkswirthschaft.

Neber die Ergebnisse des Militär-Ersaßgeschäfts in Bayern

Bei dem Ersatzgeschäft des Jahres 1893 bezw. 1894 wurden von

1894 26 016 = S au 55,5% 32632 = Die entsprehenden Prozentzahlen der Vorjahre sind : | Tauglich Untauglich i. a. Tauglich 91,9 48,1 1887: 64,9 35,1 1886: 66,9 33,9

4,4 9/9 5,6 9/0

E E ERRDE O 36,9 Eio Vergleich der Ersazgeshäfte der Perioden vor und nah 1889

Tauglichkeit die im genannten Jahre eingeführte Heer-

dieser Zeit. Auch die im Iabre 1893 hbinßfichtlich der Beurtheilung

der Tauglichkeit eingetretene Aenderung der Heerordnung ift bei Be- urtbeilung der Zunahme der Tauglichen von 1893 Ié 1892 B Mgen L o) ma ufier Acht zu laffen. _ Von obigen = 44,59%, bezw. 26 016 = 0/ - lih im allgemeinen Befundenen tert A A S a, bedingt tauallQ. . «4091 o 5761 a und zwar wegen Minder- M ce B % 425 wegen förperliher Gebrehen 4 427 7 5336 b. ¡Ha UnautliO « = C498 2,9% 6961 c. nur tauglih zum Landsturm I. Aufgebots . 10 009 8857

9,8 9% 0,7 % 9,1 %

11,9 9%

15,1 9%

d, dauernd untauglich. . . . 3802 o 4437 = 7,6%

Q V 5 gus E S ht Der Prozentsay des Jahres 1893 gegenüber dem Vorjahre ergiebt bei den bedingt Tauglichen eine Minderung von 14,7 %, C Les zeitig Untauglichen eine Erböbung von 6,0 9/0, bei den nur zum Land-

| flurm L. Aufgebots Tauglihen eine folhe von 1,9 °%/, während sich

der Prozentsatz der dauernd Untauglichen um 0,6 9/9 vermindert hat.

Sm Vergleich des Jahres 1894 mit dem Jahre 1893 ergiebt für das legte Jahr gegenüber dem Vorjahre bei den bedingt Taug- lihen eine Erhöhung des Prozentsaßes um 1,3%, bei den zeitig Untauglicen eine Verminderung von 1,9 %%, bei den nur zum Land- sturm 1. Aufgebots Tauglichen eine folhe von 2,0 9/0, wogegen ih der Prozentsatz der dauernd Untauglichen wieder um 1,1 °/o erböbt hat, — und ¿war zeigt das Jahr 1894 gegenüber dem Jahre 1893 in sämmtlichen Regierungsbezirken eine Zunahme der dauernd

Untauglichen.

Wird von den zeitig Untauglichen abgesehen, \o befinden \fich

unter 50 978 bezw. 51 687 Untersuchten : : 1893 1894 l Se — . . d24(0 = 608,4 %0 32 002.00 1 Devinat Satdiide .. . 46901 = 92% 9761 =112 I1I. tauglich nur zum Land- fturm 1. Aufgebots. . 10009 = IV. dauernd UntaugliWe . . ABOS = / d j Was die Gebrechen und Leiden anbelangt, welche dauernde Un- tauglihkeit nah Anlage 4a und 4b der Heerordnung bedingen, fo sind im Königreih Bayern in den Jahren 1893 und 1894 von allen untersuchten Wehrpflichtigen 3802 = 6,5 9/6, bezw. 4437 = 7,6 %/ als dauernd untauglih erklärt worden, und zwar : A. wegen Leiden allgemeiner Natur 1893 oder verschiedenen Sitzes (allge- meine Körpershwäche und Minder- maß mit Shwächlichkeit). . .. . wegen Fehlers am Kopfe, vorzüglich De I ee '. wegen Feblers am Halse und an der Wirbelsäule, meist Kropf . . . wegen Feblers an der Brust (haupt- fäablich s{chmale, s{chwadchde Brust, Lungen- und Herzleiden)

E. wegen Feblers am Unterleibe (meist

Brüche)

F. wegen Feblers an den Harn- und

Geschlechtsorganen .

G. wegen Seblers an den Ertremitäten

im allgemeinen . , .

H. wegen Feblers an den Händen J. wegen Fehlers an den anderen

Extremitäten (Verbildung der Füße, Plattfuß und Krampfadern) 252=0,4% 291 = 0,4 9%/o Wegen unerlaubter Auswanderung wurden gerichtlich

l S. TSOL 261 Mann

verurtheilt :

i. J. 1893 im I. Armee-Korps 238 im II. Armee-Korps 3677 4240 Mann : Summe 39159 4501 Mann. Wegen desselben Vergehens befanden \fih je am Schlusse des

Jahres in Untersuchung:

; i i 1893 t2,I: 1594 im I. Armee-Korps 252 294 Mann im II. Armee-Korps 1066 1183 Mann — _ Summe 1318 1477 Wann. Das Jahr 1894 zeigt demnach gegen das Vorjahr eine immerhin

niht unerheblihe Mehrung jener Perfonen, welhe sih absihtlih der Wehrpvflicht entziehen.

Zur Arbeiterbewegung. Fn Leipzig haben gestern die Verhandlungen der Buchdruckerei-

besitzer mit den Vertretern der Gehbilfenshaft Deutschlands über die Lohnberoegung begonnen. Tarifverhandlungen Abends um 10 Uhr noch nit beendet; einer Meldung über die fciedlide Beilegung des Lohnstreits erzielt sein. — Der Vorstand des Vereins der Buchhändler zu Leipzig hat, unterstügt von 13 hervorragenden dortigen Verlagsbuchbändlern, tem Vorstande des Buchdruckervereins gegenüber in einer Zuschrift die Erwartung ausgesprochen, daß feine Erhöhung der Löhne zu- gestanden werde, ohne daß der Buchhandel gehört wird, Dex Buchhandel würde \sich niht gegen eine berechtigte der Löhne aber die Buchdruckereien in jeder stüßen. Die mitunterzeihneten Verleger erklären, bei einem Aus- stand der Buchdrukergebilfen ihre gesammte Verlagsthätigkeit, soweit fie nicht auf unabweisbaren Verpflichtungen berube, einstellen, billige Forderungen bewilligen, aber der Drohung mit Arbeitseinstellung unter feinen Umständen nachgeben zu wollen.

Wie der „Vorwärts“ meldet, waren die

des „W. T. B.* zufolge soll eine Einigung

Erhöhung Arbeitseinstellung

nichtberehtigter 3 Weise unter-

möglichen

sträuben, bei

Ueber die Lohnbewegung in der Berliner Damen- und

Kindermäntel-Industrie verhandelte am Dienstag eine Ver- sammlung der Kleinmeister, in der die Kommission über ihre Thätigkeit Bericht erstattete. Schließlich wurde, wie wir der „Voss. Ztg.“ entnehmen, folgende Erklärung angenommen: Die Versammlung erklärt sich mit dem vorgelegten Lohntarif nicht einverstanden. Der Bericht der 21er Kommission rechtfertigt nicht diesen Tarif; daher lehnt ibn die Versammlung ab. Ueberhaupt protestiert die Versamm- lung gegen das Wort „Lohntarif“, indem für die Schneidermeister nur ein „Preistarif*“ festzustellen war; auf Grund dieses Preistarifs würden die Meister ibren Lohntarif gegenüber den Arbeiterinnen fest- stellen. Der Vorsitzende der Kommission Heyl erhob gegen diese Erklärung Einspru meister Stolzmann sein Amt nieder. Der Lohntarif kommt nunmehr nit mehr zum Aushang, falls niht doch noch eine Einigung statt- findet. — Die Schlosser der Firma Stephan u. Co. in Berlin haben, der Berliner „Volks-Ztg.“ zufolge, die Arbeit niedergelegt. — Die Stellmacher Berlins sind in eine Lohnbewegung ein- getreten.

und legte dann zugleih mit dem Schneider-

Aus Reichenberg in Böhmen wird ter „Köln. Ztg.“ berichtet,

daß die dortigen Terxtilarbeiter in die Lohnbewegung eingetreten sind; sie beschlossen, den zehnstündigen Arbeitstag dadurch ¿zu erzwingen, daß sie täglih eine Stunde später die Arbeit beginnen oder früher aufhören.

Aus Bern meldet ,W. T. B.*: Außer dem Zugpersonal

erklärte sih auch das Maschinen- und Stationspersonal mit den von der Direktion der Fura-Simplonbahn bewiäigten Zu- geständnissen befriedigt. Die Verhandlungen mit den Werkstätten- arbeitern dauern noch fort, sodann wird mit den Angestellten der Zentralverwaltung verhandelt. Die sollten heute Abend zu Ende geführt sein.

sämmtlihen Verhandlungen

Aus Lüttich wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet: 200 Arbeiter

von der Lütticher Firma Chainaye, &hoist u. Co. im naßenMoha find ausftändig. Mehrere Personen wurden wegen versuhter Ver- hinderung der Arbeit verhaftet.

die Akademie nun mit einer Aufforderung an das Publikum.

8,6 9/0

Karsten?s \chaften“. Auch

lehr verbreitet gewesen. lihen Bibliotheken, Familie \olde Nachschriften noch verborgen. Die Nachschriften tragen keinesweas immer einen Titel, welher über ibren Verfasser und ibren Gegenstand unterrichtete.

zeichnete Ÿ

Vorlesung Kant's enthalte, so geschieht natürlih auch durch Ueber- fendung einer solhen der Sache ein Dienst.

fällen (davon 972 bei Ausländern) 522 folie an ..Accesso pernicioso“ festgestellt.

bezirk Posen, Budavest je 2, krankungen ; Nüdckfallfieber: Moskau 3, 187 Erkrankungen; Genickstarre: New-York 5 Todesfälle; Re- gierungsbezirfk

bezirk Marienwerder 6 Erkrankungen ; 67 Todesfälle: Stockholm 50, Wien 64 Erkrankungen; Influenza: mehr als 2 Todesfälle in Berlin (6), Köln und Leipzig (je 3), London (17), Moskau (5), New- Vork (4), Paris (7), Stocholm (3) Todesfälle; Frankfurt a. O. 28, Nürnberg 328, Kopenhagen 199, Stockbolm 35 Erkrankungen. — Mehr als ein Zehntel aller Ge- storbenen starb an Masern (Dur&schnitt aller deutshen Berichtsorte 1881/90: 1,309/0): in Barmen, Freiburg, Königsberg, Darmstadt, Metz und Venedig — Erkrankungen sind angemeldet in Berlin 55, Breslau 31, in den Regierungébezirken Arnsberg 378, dorf 125, Königsberg 155, Posen 241, in Lübeck 43

80, Budapest 170, Edinburg 5s, St. Petersburg 208, Wien 249 —

Der Postdampfer Dover passiert. 11. März Vormitiags in Hongkong angekommen. Der Schnell- damvfer „Lahn“ hat am 11. März Mittags von Southampton die Reise nah Bremen fortgesetzt ; derselbe überbringt 213 Passagiere und volle Ladung.

Amerikanische V Dampfer „Maasdam“ ist heute Nachmittag von Rotterdam ah- gegangen.

Kunst und Wissenschaft.

_ Die Königliche Akademie der Wissenschaften hat die Veranstaltung einerKant-Ausgabe beshlossen, welche alle noh erreih- baren Briefe, Handschriften und Vorlesungen des großen Denkers vber- werthen soll. Die von ihr eingeseßte Kommission, welhe aus den

Herren Diels, Dilthey, Stumpf, Vahlen und Weinhol» besteht, ift

zunächst an die Feststellung der Maßregeln für die Gewinnung und Sammlung des Materials, und an die Verständigung mit den Gelebrten, welhe die Abtheilungen der Briefe, der einzelnen handschrift- lichen Aufzeihnungen sowie der Vorlefungen übernehmen, heran- getreten. Zur Mithilfe bei der Erreihung ihrer Ziele wendet sih \ächlih sind es vier Klassen von Handschriften, welche im Besitz von öffentlihen Arftalten oder Privatpersonen \sih vorfinden fönnten. Die Zahl der in den bisherigen Kant- Ausgaben veröffentlihten Briefe von und an Kant ist nicht sehr erbeblih. Eine große Zahl von Briefen an Kant ist im Besitz der Dorpater Bibliothek und von ter russischen Regierung bereitwillig zur Verfügung gestellt worden. Seit vielen Fahren haben unter Benußung diefer Dorpater Sammlung Dr. Reidcke und Oberlehrer Sintenis gegen 300 eigenhändige Briefe Kants und über 600 Briefe an Kant zufsammengebracht. Als Auteographen sind solhe Briefe durh die ganze Welt verstreut, auch in Brief- sammlungen aus ihrer Zeit können fie noch versteckt sein. So darf man die Hoffuung hegen, daß der Aufruf manchen interessanten Brief von oder an Kant an das Licht bringen wird. Auch ift niht ausge- \{lossen, daß ganze wissenschaftliche Manuscripte Kant's noch vere borgen find. Fand sih doch noch neuerdings in Rostock eine Einleitutig zur „Krilik der Urtheilsfraft*, welche nun au in der geplanten Ausgabe ihren angemessenen Plaß finden wird. Vor allem aber wird man mit einiger Sicherheit darauf rehnen dürfen, daß si noch bier und da Zettel mit eigenbändigen Notizen finden. Auch in Kompendien die Kant für seine Borlefungen benuzte, oder in feinen Handeremvlaren der eigenen Schriften, überbaupt in Büchern aus seiner Bibliothek könnten Aufzeihnungen von ihm sich vorfinden. Hatte er do die Gewohnheit, aufsteigende Gedanken in die von ihm meist benußten Bücher einzuschreiben , _und giebt es Kompendien, in denen viele Blätter mit seinen feinen Schriftzügen ganz bedeckt sind. Solche Kompendien, die sich noch nit wiedergefunden haben wären der erste Theil von Gottfried Achenwall's „lus naturae*, Basedow?3 „Methodenbuch“, Baumeister’s „Tnstitutiones metaphy- sicae“, Bock's „Lehrbuh der Erziehungékunst*, Eberhard's „Erfte Gründe der Naturlehre“, Errleben's „Anfang8gründe der NÑatur- lehre’, Feder's „Grundriß der philosophischen Wissenschaften“ „Anfangsgründe der Naturlehre*, Wolffs „Aus- ¡ug aus den Änfangsgründen aller mathematis&en Wifsen- Nachschriften der Vorlesungen Kant’'s find € Gewiß sind nicht nur in öffent- sondern auch in dem Büchershaß mancher

enstand _ Findet sch eine niht näher be- tahschrift, von der vermuthet werden kann, daß sie cine

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-

Maßregeln.

Cholera.

Egypten. Wie nachträglich bekannt geworden if, wurden in

der Zeit vom 6. bis 13. Februar in Alexandrien 7 Neu- erkranfungen und 7 Todesfälle festgestellt. Vom 22 betrug die Zahl der Neuerkrankungen 16, die Zahl der Todesfälle 10. 2D n.

2, bis 27. Februar

L

Ostindien. Kalkutta. Vom 19. bis Januar ftarben

45 Personen an Cholera und 249 an Fieber

: Gelbfieber. In Rio de Janeiro wurden im Januar unter 2179 Todes- an Gelbfieber und 97

Verschiedene Erkrankungen. Pocken: St. Petersburg 3, Warschau 4 Todesfälle; Negierungs- 7 Paris 9, St. Petersburg 20 Ér- Flecktyphus: St. Petersburg 2 Erkrankungen; St. Petersburg 8 Todesfälle und

Stettin 3 Erkrankungen;

ungsbe Milzbrand: Wien Todesfall und 1 i

Erkrankung; Trichinose: Negierungs- Keuchhusten: London

_Düssel- Hamburg

an Divbtherie und Croup (Dur(hschnitt aller deutshen Berichts- orte 1881/90: 4,49 9/0): in Brandenburg und Zwickau — Erkrankungen famen vor in Berlin 89, in den Regierungsbezirken Arnsberg 150, Düsseldorf 122, in Kopenhagen 44, London 97 (Krankenhäuser), Paris 94, St. Petersburg 82, Wien 46 — desgl. an Scharlach in Berlin 59, Budapest 36, Edinburg 29, London 244 (Krankenhäuser), Paris 43, St. Petersburg 96, Wien 89 — desgl. an Unterleibs- typhus in St. Petersburg 168.

Verkehrs8-Ansftalten.

Bremen, 12. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. „München“ hat am 10. März Namittags Der Reichs-Postdampfer „Preußen“ ift am

11. März. (W. T. B.) Niederländisch- Damvfschiffahrts - Gesellshaft. Der

Rotterdam,

Theater und Musik,

Neues Theater. Das neue Drama „Winterschlaf“ von Max Dreyer fand bei

seiner gestrigen ersten Aufführung im Neuen Theater eine im Ganzen günstige Ausnahme. Von dem Verfasser ist vor Jahresfrist hon ein

tal ein Schauspiel „Drei“ mit ähnlihem Erfolge auf der Bühne ershienen. In dem älteren Stück wie in dem neuen ist eine hervor- ragende Begabung für die dramatishe Technik unverkennbar. Der „Winterschlaf“ ist scenish trefflich aufgebaut; fnapp und flar roird die Exposition gegeben, zieht sich die Lösung; nur ist es dem Dichter bis jeßt noch nicht ein völlig Fn seinen Dramen drängen sich dem Hörer und Zuschauer unabweis- lih Erinnerungen an bekannte Vorbilder auf. erinnert in der geschilderten Einöde eines Forsthauses an das polnische weltferne Pfarrhaus der „Jugend“, während in der Sehnsucht der jungen Förfterstohter Trude nah der Welt und der freien Bethäti- gung ihrer Kräfte die Erinnerung an PYèagda aus Sudermann's „Hei- math* auftauht und in dem grausigen Ende Trude’'s die widerwär- tigen Schrecken aus „Sodoms Ende“ wachgerufen werden. Der

und voll-

{lingt sh der Knoten

gelungen, dem Seelenleben seiner Hauptpersonen eigenartiges, ursprüngliches Gepräge zu verleihen.

er „Winterschlaf“