ift. Dieser Vorwurf ist auch vom „Berliner Tageblatt“ erhoben, Schäßungsausschüsse angemessene Entschädigungen für ihre 3,91 M betragen, für die Handarbeiter 2,88 M, alfo noch mehr wie {y 3 aeb Here Téppen hat seine Klage gegen dieses Blatt, als der Beweis Studie e Sedan önnen, zu deinielben Zweck auch | den Monaten April, Mai und Zuni. Fälle, daß ein Arbeiter in lv c î 1 c B E ï l a g ce t werden jo

erbr (lte, fallen lassen. Mein Urtheil über Weblan beruht naen für die im Jahre 1894/95 geleisteten Arbeiten | einer 15 tägigen Lohnperiode 32 weniger verdient ha F 9 #

nicht auf dem Tagebuch des Herrn Valentin, sondern auf den FeftBele gee gew rt werden fönnen. — E in dizsen ien Gro iets Als Hrsade derselben aa, L um c N cl s-An cl er und | j f

des Urtheils des Disziplinargerichtshofes, über welches so scharfe i f Wene: n ) 1 L genay z l en Z U (î (l

Kritiken gefällt find, wie wohl kaum je über ein gerichtliches Urtheil. Finanz-Minister Dr. Miquel: festgestellt in 24 Fällen Beurlaubung der betreffenden Arbeiter. Wenz «“

Zu einem Gerichtshof, welher ein solches Ürtheik zu stande Meine Herren! Wenn etwa hier im Hause, wie ih vorher be- | der Herr Abg. Stöyel solhe Lohnzettel hat, fo müßte in jedem ein, M 6G. B erlin M onta g den 16 März 1 m ”. , 7 . /

gebraht hat, habe ih nit das geringste Vertrauen, daß er in | erke, das Bedenken aufftoßen sollte, daß dieser Antrag, der aller- | zelnen Fall festgestellt werden, ob der Mann avch wirkli : 96. moralischer Beziehung das Richtige id t. Ih habe das Vertrauen | »ings cine neue Bestimmung enthält, an die Budgetkommission zurück- | in den 14 Tagen voll gearbeitet hat, oder theilweise beurlaubt war, E E T S S S T E T R R R

zu den deutshen Staatsanwalten nicht, welches Herr Lenzmann y ät : L: L : ; \ bekundete. Welche Gesetzesauslegung hat man uns gegenüber an- gewiesen werden müßte, dann würde ich zur Abkürzung der Sache | Wie gesagt, in 24 Fällen sind die Minusverdienste dur die Be, (Schluß aus der Erften Beilage.) Justiz-Minister Schönstedt: die Stadt weiter arbeiten werde. Der Minister solle in Bezug auf

gewendet! Verbrechen von hochgestellten Personen dürfen nicht verfolgt | rathen, den Antrag ¡urfickzuziehen, weil ih bereit bin, zu erklären, | urlaubung der Arbeiter hervorgerufen, in 35 Fällen durch Erkrankun L : : ; j a : : : 4 werden, weil man die Anschauung hat, daß dadur das Amen e daß, wenn ih sehe, daß die Stimmung im Hause dem Antrage | in 13 Fällen durch Beschäftigung von Arbeitern, deren Leistung, Meine Herren, wegen langjähriger Beschäftigung wird bekanntlich i L Ans A E geen Theil derjenigen E P me E E Ho Staats beeinträchtigt werde. Wenn man den zwanzigsten Thel! de? günstig ist, ih auch ohne einen folhen Vermerk bereit scin würde, die | fähigkeit in Folge von Unfällen vermindert war, und welche \ih nebey n der Staats-Eisenbahnverwaltung Geldbelohnung gegeben. Wir f rüheren Verhandlung derselben Frage im Jahre | Stolp, worauf er heute nicht eingehe. Der vorige Minister Graf

i ätte, d 8s gegenüber anwendet, y Y F ( : s t i \ 3 z 1883 betbeili: Ai Î ein i SSLOLE la dee ZY E os Leist ind Wehlan “Dordebén fönnen. | fraglihe Entschädigung für das Jahr 1894/95 zu gewähren in der | dem Arbeitslohn im Besitze einer Unfallrente befanden. In 5 Fälle haben im Jahre 1895 — in dem einen Jahre — an 1626 Arbeiter i vos S E L e ei tig l u eg y Sie O el Arie E Warum hat man erst gewartet, bis Herr Leist Zeit hatte, über das | Hoffnung und Erwartung, daß das Haus eine solche außeretatsmäßige | sind pensionierte Beamte als Handarbeiter beshäftigt worden, dere áne Prämie gegeben wegen Vollendung des 25. Arbeitsjahres inner- | 8.x, seven wid: bi T G A eien Serin Moi Shrigen ! (Widerspru rechts.) Worüber lahen Sie denn ? (Rufe

roße Wasser zu gehen? Ist es nicht unerhört, daß für Kamerun | Berwendung binterher genehmigt. Ist man aber im Hause der Meinung, | Arbeitsverdienst natürli auch unter 32 M war, weil sie ihre Be, halb der Verwaltung, an 268 Arbeiter wegen Vollendung Z ; E Í rechts: Ueber Sie!) Ja, grob und unhöflih sein, ift heute eine feine Vorschriften über die Befugnisse der Beamten bestehen, trop- : ; zftigungéjahres, ben Arbeit ; vorgänger, den verewigten Staats-Minister Dr. von Friedberg, gegen | konservative Tugend , 89 ‘ [d daß der Antrag nah der bestehenden Geschäftsordnung beshlofsen werden | amtenpension daneben bezogen. des 36. Beschäftigungéjahres, an sieben Arbeiter wegen Vollendung des den von dem Herrn Abs. Hansen erhobenen Vorwurf in Schuß zu konservative Tugend.

ivi ih bedeutendst i; : ; in Nt i j i ini E Zti den kultivierteslen, zu den wir o ber Anklage kann ohne Zurückweisung an die Budgetkommission, so habe ih gegen Es haben ferner dieselben Ermittelungen in Nippes stattgefunden, fünfzigsten Dienstjahres. Auch diese Zahlen liefern den positiven Be- Minister des Jnnern Freiherr von der Recke:

Î Ó J x N jh : ; : ; Y : ft 3 ; nehmen, daß er ein hier gegebenes Versprehen nicht eingelöst habe. ;

Abstand genommen, weil das Publikum ein frei prehendes | die Annahme diefes Antrages nichts zu erinnern, weil ih allerdings | und hat fih ergeben — der Abg. Fuchs hatte bekanntli gefagt, in weis, daß der Arbeiter thunlichst in der Arbeit der Eisenbahnverwal- 4 Meine Herren! Ih glaube wirklich, daß zu einer derartigen ent- Urtheil nicht verstanden hätte. Ist r ha 9 das ILIE L: mit den Herren der Meinung bin, daß es eine erhebliche Inkongruenz | Nippes wären die Verhältnisse ebenso oder womöglich noch {limma jung bleibt. Meine Herren, wenn wir dur die Werkstätten durh- A De L E Bai d | venn es rüstenden Aeußerung hier keine S iten E (Sehr Sarze n L loten E e A E bes ift, wenn wir, nachdem die Staatsregierung und das Haus durch | —, daß eine Verminderung des dur(schnittlichen Arbeitsverdienstz gehen, finden wir oft drei Generationen derselben Familie in derselben über den Erlaß polizeiliher Strafverfügungen die Zusicherung ertheilt wahr! rechts.) Die Zahl der Fälle, in denen eine Nichtbestätigung straft, der Weiße aber, der gegen den Schwarzen das shwerste Ver- | die Einstellung einer Position für Entschädigungen für 1895/96 das | nicht eingetreten ist. Wohl haben auch hier Revisionen von Accord, Perkstätte beschäftigt, und soviel an mir liegt, habe ich ftets dafür | f atte, er werde in Verbindung mit dem Herrn Minifter des Innern vorkommt, ift im Verhältniß zu der Zahl derjenigen, in welchen eine brechen begeht, wird niht einmal angeklagt! Und da muthet man uns | Bedürfniß anerkannt haben, nunmehr gerade für das Fahr 1894/95, | 1öbnen stattgefunden, wie das in gewissen Perioden überall und aug Sorge getragen, den Söhnen der Arbeiter wieder lohnende Beschäfti- | ¿e Srgveisuia belle: exlaen: bak, wens i derartigen Sathen Bestätigung nothwendig und erfordert wird, eine ganz verschwindend von Jahr zu Fahr zu, immer neue Gelder zu bewilligen! Heute glaubt | wo die schwierigsten Arbeiten bei der ersten Veranlagung der Ergän- | in den Staatswerkstätten geschieht. Bei dieser Revision der Accord. ng dur Annahme als Lehrlinge und eine sorgsame technishe und Widerspru gegen die poli eili Hé Verfü dnzéi erbiódeu f Ges kleine. Sie erfahren fie alle durch die Zeitungen. Denn die Zei- niemand mebr, daß fulturell und wirthshaftlih etwas in den Kolo- zungésteuer entstanden sind, nicht so würden verfahren können. lohnsäße, welche nothwendig wird beispielsweise beim Einstellen von wissenschaftliche Ausbildung denselben zu gewähren. Ih meine also, | 5 ai aud E gerictli G ; Ents&eidung gon Lf A E tungen lassen si das nit entgehen, hervorzuheben, wenn einmal

a Verl lie Sen E D bee lein Fch habe also gegen den Antrag nichts zu erinnern, wenn das | neuen Maschinen oder Aenderung in dem Betriebe von Maschinen, is daß aus diefen Zahlen genau das Gegentheil von dem hervorgeht, tfeffenden Polizeibehörde zu bringen sei in diesem oder jenem Fall zine Bestätigung niht erfolgt ift. den Kolonien vorkommen. Daß Herr Direktor Kayser das Zeugniß | Haus der Meinung ist, daß eine Verzögerung der Etatsberathung da- | es- unvermeidlih, daß gewisse Accordlohnsäße, Einheits\ätze, vermindert was der Herr Abg. Stözel angeführt hat. (Sehr richtig! bei den Nun, meine Herren, dies Verspre bei bat der Herr Minifter Friedber (Sehr richtig! rechts.) Ih glaube niht zu irren und nit der Personen, welche niht am Ki imandscharo waren, zurückweist, dur nicht entstehen würde; würde aber das Haus anderer Meinung | werden müssen, andererseits, wenn sich zeigt, daß ein zu geringer Verdienst für Nationalliberalen.) : erfüllt duch Erlaß ér aslceitéitén Vetfägung vom L. Juli A zu übertreiben, wenn ih sage, daß vielleiht jährlich drei bis doch niht das Verfahren, welhes man sonst den Zeugen gegenüber sein, so, glaube ih, kann der Herr Antragsteller den Antrag ohne Be- | dieArbeiter herauskommt, daß die Accordsäte erhöht werden. Imallgemei. | Beim Etat des Abgeordnetenhau)es wunscht welche abgedruckt ist im Justiz-Ministerialblatt d ésfelben Sabraánes vier Fälle, wenn es hochgerehnet is, vorkommen, in denen

det. Herr Peters hat in seiner Kundgebung von Lügen ge- L E Z : : : 2 Z ge hz ' 1 / ! Reden. M F faltblütig genug, um die Ergebnisse der Unter- | denken zurückziehen, nahdem ih die vorstehende Erklärung abgegeben | nenhat aber der Dur&schnittssaß durch dieseRegulierungen der Accordsäße ha. Dr. Arendt (fr. kon}.), day die Session früher beginne und auf Seite 223, und wenn si diese Verfügung niht in den eine Bestätigung versagt wird. (Abg. Gamp: Hört! hört!) Die

; = z ; ; *oia di ; ; i in Ni fn i hon im November eingebraht werde, damit er gründlich 5 folat i biektivf ; | : fuhung abzuwarten. Ich glaube meinen Gewährsmännern Ver- | habe und gegen diese Absicht der Staatsregierung, außeretatêmäßig die | keine Verminderung erfahren. Es sind verdient worden in Nippes für den der Eta werden könne. Redner beklagt ferner, da ¿At Vor: | Akten des Herrn Abg. nsen befindet, dann sind die Akten Prüfung erfolgt in der o jektivsten Weise, und es besteht absolut keine trauen schenken zu dürfen. Graf Arnim mußte sofort aus dem Munde betreffende Entschädigung zu zahlen, von keiner Seite Widerspruch er- | Arbeitstag in den Jahren 1894 und 1895 fast genau dieselben Süte, en E Sach A Sa f Mgi E e L N avettidie. AS-ulaube 2 Ge zu düttfén, Va die Vérslaüni Veranlassung anzunehmen, daß die Bestätigung aus anderen als rein

des Direktors Kayser hören, daß Peters mehrere Unrichtigkeiten be- hoben worden ift. Dieselben haben betragen im Ganzen 3,38 4 für den Arbeitstag; im sängert werde. zur Kenntniß der sämmtlichen Herren Landräthe gekommen ift, Sie sahlihen Gründen versagt wird. Von dieser objektiven Prüfung wird

a ätte. i ief hat eters geschrieben, das {eint Y i 2 Aen s ; : : s 2E s I V S ea aht S N Ae: sie eint heute {hon etwas Die Abgg. von Tiedemann- Bomst (fr. fons.) und Im Walle | einzelnen für die Handwerker 3,67 4 im Jahre 1894 und 3,67 4 Finanz-Minister Dr. Miquel: ging ausdrücklih dahin, daß die Amtsanwalte angewiesen würden, bei sih auch die Königliche Staatsregierung unter keinen Umständen ab-

i i ; ; i len aber, ihn mit | ; r die handwerkêmäßig ausgebildeten Handarke ; t OEA dr [ i itätsrü i mehr über den Brief zu wissen als gestern. Der Herr Direktor wollte entr.) find mit dem Antrage einverstanden, empfeh im Jahre 1895, für die han werks g ausg : iter Meine Herren! In Beziehung auf die übrigen Vorlagen kann intritt g ‘ H L rängen laffen, auch nicht durch Opportunitätsrüksichten, und auf die über die Vernehmung des Ines, D E ea men Rüciubt auf die Ee D I elen Antrag 1894: 3,26 M, 1895: 3,31 4, für gewöhnliche Handarbeiter 2,28 4 i mi nicht äußern ; es sind ja keine Vorlagen des Finanz-Ministe- n S R a aB A aat E Bit Gefahr hin, daß derartige Fälle hier regelmäßig in dem hohen Hause nits mittheilen. Es wäre doh wobl gut zur Nat N e arder O, N PE g und 2,96 44 Meine Herren, wenn Sie bedenken, daß in diesen Süßen riums. Aber ih möchte doch den Herrn Vorredner darauf aufmerk- | [ihe Strafverfügung erlaffen hatte, eine Abschrift der Urtheils- zur Sprathe gebraht werden. (Lebhaftes Bravo rets.)

uns die Akten des Auswärtigen Amts zur Verfügung gestellt würden. | zurück. 7 : 2: : : j i: h j 2 E it i i Jedenfalls ergiebt das, was laut geworden ift, eine solhe Fülle von ô Beim Etat der Eisenbahnv erwaltung macht namentlich auch in denen für Handarbeiter auch die ganz jugendlihen sun machen, daß seine Klagen über die späte Zustellung des Etats | formel mitzutheilen. Uebrigens aber enthielt die Verfügung Was nun hier diesen Spezialfall betrifft, der mir sehr wohl be-

Es t L “v: - 4 ; : ie E ; ; Up F i i i i il von Arbeit t ; - ; : ; ; N : R f Z init M lo l S on daß der Regi s - Präsident Schhmuyz, wie ih es niemals für mögli gehalten hätte. Das Abg. von Czarlinski (Pole) auf die Mißstände, die sich im Arbeiter inbegriffen sind und ein nit geringer Thei er, in feiner Weise begründet sind. Denn der Reichs-Etat, von dem tl t8 L E g, Da er Regierungs - Präfiden Mädchen sollte zu seinem Stamm raa Ce fleht Eisenbahnverkehr ia der Provinz, Posen infolge der Das die gewissermaßen aus Humanitätsrücksichten in der Werkstatt bei: vir abhängen, wird ja auch erft im November aufgestellt und zum E E Ae guktens a "besthaiit unter Zustimmung des Bezirksausshufses die Bestätigung Stamm wollte nihts davon wissen. Was [U ger z der Ortsnamen der Eisenbahnstationen fühlbar machen sollen, auf- | behalten werden, troßdem daß fie wegen hohen Alters oder Gebred- Vshluß gebraht. Vorher kann der preußische Etat garnicht | worden, daß die Amtsanwalte, wenn eine Polizeibehörde infolge eines versagt hat. Ih habe nah sehr reifliher selbst-

war, das ist für die Herren gut genug. Das ift bezeihnend brt Klage über die ‘Begünstigung der Eisenbahn- | 22. z es Su ) 1d ZHSDE L i [ i für die a Redner weist wieder auf das Buch Peters’ iert O E Dg as Ves tue L Behörden; es sei nah- lichkeit nit mehr vollkommen [eistungsfähig sind, so werden Sie mit abgeschlossen werden, und man muß froh sein, wenn man rechtzeitig | Antrags auf gerihtlihe Entsheidung gegen eine ihrerseits erlassene ständiger Prüfung geglaubt, dieser Entscheidung beitreten über die Emin Pascha-Expedition Bo E E e h daß aus | gewiesen, daß diese Beamtenvereine bewußt Waaren an Nichtmitglieder | mir gewiß die Ueberzeugung E daß E s Ga A5 ven Etat beim Zusammentritt des Landtags im Januar fertig hat. | polizeilihe Strafverfügung die Akten an den zuständigen Amtsanwalt | sollen, will aber damit nit sagen, daß ich mir die in der Vor- ität d ; z : 5 i erhà e : : # O hie A E i Î i in i i g L N N u Bes Sbm felbst Ln die (+8 L Puttfamer Trebbin (kons) bittet nodmals, wie e N BAG G 4 N L E J A S ne S f e e e e E E ai ran nah Eintritt der Rechtskraft lan Mg, cinige e E 2M 4 Ï j Ï i D int j S ¿ : i : us s ammelte, habe ich ftets in den leßten ahren den | über d sfall d ittbei : : vier. ei: YPeT 2 E ies Jnsofera alie er bie S N iaiita mit L n tin E , A Da ip Sue in Bezug auf oi a der S E is Etat vorgelegt. Meine Herren, man könnte sagen, es sei bei der E O v ge S e O E voiben sind, rets.) Ich habe ami Écine Veranlafsung, dieselben hier näher E Sieber R Dare vin mann hat gemeint, ih hâtte Abg. Stöß el (Benx) S En Es p a was Mut git HEE s f : R ; E 5 teü: ; N Art und Weise, wie der Reichstag den Etat behandelt, | bestehen also. Wenn sowohl von dem Herrn Abg. von Waldow in A ea tf EA E als tailischer Christ (Seneille Lift und Wehlan verurtheilt ; dazu 1208 S vera wo eet P ‘die A Minister jy dieser Be Gbnag Minister der öffentlichen Arbeiten Thie S almählih troy der prompten Erledigung des Etats dur | der Sißung vom 10. Februar, glaube ih, wie heute von dem Herrn "A Serrés, Wh ui ite ian L i bels Blätt brauhe man nit Christ, sondern nur Mens zu sein. Ih, habe perlesene Statistik enisprehe absolut nicht den gezahlten Löhnen. J habe vorhin nicht geantwortet, weil ih der Meinung wa, F dies hohe Haus nit mehr mögli, richtige Zahlen in | Abg. Hansen gesagt ist, daß die Mittheilungen troydem den Polizei- | rfen. Es maht auf mich do ei 2 elt) N gerade gestern meinen christlihen und fatholishen Standpunkt bei | Redner führt zum Beweise der Nothlage der Eisenbahnarbeiter auf | inzwischen würde der Herr Abg. von Strombeck vielleicht den Bericht sern Etat einzuftellen, weil ja noch heute der Reichs-Etat nicht ab- | behörden nit zugehen, dann, glaube ih, kann das nur auf beschränkten A ai, E viiicénes Griaidis ie eth Gr

Seite geseßgt und nur vom allgemeinen sittlichen Standpunkt aus | Grund der Lohnlisten eine Reihe von Fällen an. über die Bauausführungen und Beschaffungen der Eisenbahn- {lossen ift und wir gerade wie im laufenden Jahr garnicht wissen | Lokalwahrnebmungen beruhen ; denn daß die Verfügungen in ihrer Totalität k : i gesproGen, und pon diesem, aus Ln Ih L erfunden hat. Herr Lenp- | Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: über die ébrend des Zeitraums vom 1. Oktober 1394 bis tatin F veden, ob dieses Anleihegeseb, weldhes wir jeyt vorlegen müsen, zu- | in Vergessenheit gerathen fein sollten, glaube i kaum annehmen zu E E E L es A a Tai entweder nit zugehört, oder er hat weniger für Meine Herren! Ich kann auch heute nur behaupten, daß die | 189% eingesehen haben, in dem unter laufender Nummer 33 bezügli trefend ist oder nicht. Es ift ja hon im Anfang hier zur Sprathe | dürfen. Ih habe nichtsdestoweniger aus den Anregungen der vorigen Gan: Sebr rihtig!) Neulih p A E e E V ( X den Reichstag als für Parteizwecke nach außen hin gesprochen. Das Zahlen, die der Herr Abg. Stößel hier vorgebraht hat, an fih | des Bares einer Eisenbahn von Duderftadt nach Leinefelde bemerkt etommen, welche Neberrashung dur Beschlüsse des Reichstags sogar | Verhandlung Veranlaffung geuommen, der Sache näher zu treten, A As E “een nes Selbibo M ra E Aer ; beweist auch die Bezeihnung meiner Person als Kolonialschwärmer. f ist, bezüglih des Standes der Ausführung: teüalih abgeschlofsener Rehnungsjahre oder laufender Etatsjahre ftatt- | und nachdem ih mich mit der Materie näher be- Bestätigung nit erfolgt t vlébiual babe id H ‘hee ret scheidung der Selbftverwaltungsbehörde mich anshließen zu sollen,

; 2h ; ¿its beweisen. Ich habe allerdings erwartet, daß der Herr Abg. i : S i : una D ein ebst d iere Let R N t de Baidaces S in ie dritten Lesung nochmals den Versuch machen würde, Die Bauarbeiten werden _vorausfihtlich im Frühjahr 188 finden können. Da ist es jedenfalls nicht gerathen, daß wir ins Blaue | kannt gemaht habe, unter dem 12. d. M. eine Ver- Kolonialfreunde begnügt. Die heutigen Ausführungen des Herrn | für seine Behauptungen Beweise beizubringen. Meine Herren, ih in Angriff genommen werden können. fincin ohne Rücksicht auf den Entwurf des Reichs-Etats unseren Etat | fügung an die sämmtlichen Ober-Staatsanwalte der Monarchie erlaffen, | „nd nun ift der Herr Abg. Nickert wiederum nit zufrieden. (Sehr

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Direktors Kayser haben erbeblich besser gewirkt als seine geftrigen. habe auch mich auf diesen Fall gerüstet und muß heute dasfelbe Bezüglich der Linie Schönebeck—Blumenberg steht unter Nr. 2 abshließen. in der ih die Beobachtung der beiden älteren Verfügungen in Er- qut! und Heiterkeit rechts.) Ich bin der Meinung, meine Herren,

ie S Ç ireftors is eine s{hwierige als Vertreter j 4 : ; ; Beri : ; p H b: Ti ; D : E Stllung des Dri poli A als e in welcher | wiederholen, was ih neulich gesagt habe, daß die Zahlen, welche in | in demselben Bericht geschrieben Auf die anderen Gründe, aus welchen es bedenklich ift, den Land- | innerung bringe und die Ueberwachung dieser Beachtung den vor- | ¿ß man der Auffassung der Selbstverwaltungsbehörden in diesen

E ; : ; eti ändig richti i ü lien Vorbedingungen wurde im Be g früher zu berufen, will ih heute nit eingehen. Das würde eine ten Beamte iht mache; ich habe hi fügt, daß i ; ; j Y 8gesckt ist, die mitgetheilten Statiftik gegeben int, vollständig richtige Die Erfüllung der geseß : | G IERYET, Bl DETN E Ne E geseßten Beamten zur Pflicht mae; ave Hinzugesugr, es i iht bei G e ge O I Vutdrud ge- e OP Salles werden berechnet für die Handarbeiter nach den richtsjabre durch den Abschluß von E. ce S vitzre und ausführlichere Debatte veranlafsen, wozu in diesem Augen- | allen Fällen, in welchen die gerichtliche Entscheidung von grundsäß- S ein Vi ‘Bvivet nd. iu h cl A g 7 . a 2 Y Ô z - , 2 e nin e 1, , . 2 , - , , t ” , ‘ î T 9 9

kommen find. Nicht erbaut bin ich von dem, was Graf Arnim wirkli verdienten Löhnen ; für die Accordarbeiter, bei denen die Accord- gewährleistet. Mit der Bauausführung is} infolgede}sen deg {lid nah meiner Meinung kein Grund vorhanden ist. Jedenfalls steht | licher Bedeutung für die Polizeibehörde in Bezug auf die fernere Abg. Graf zu Limburg-Stirum (tons): daie laden nud

vorgetragen. Es verdient Hochachtung, daß er einen von ihm bieher «6e ja bei jeder Abrechnung wechseln, fo wie der Herr Abg. Stößel insbesondere sind die zur Herstellung des Bahnkörpers erforderlidhe soviel fest, daß, wenn man den Gründen nahspürt, anerkannt werden | Handhabung des Strafverfügungsrehts sein kann, ein kurzer Vermerk weil Herr Riert für Kleinigkeiten ein so hohes Pathos aufwendet ginstig urt tation für Schuh 1e E etienplóne Le Soirotbe bet bat, also Handarbeit plus 50% Zuschlag. Meine Herren, Erdarbeiten und Durchlässe, sowie die Arbeiten für die Hohen winde, daß die Vorlagen, welche im Lauf der Session dem Landtag zugehen, | über die wesentlihen Gründe der Entscheidung für die Polizeibehörde | Die Beschwerden des ag Riert d e estätigungen sind

; Arnim \ih nit des Herrn Peters angenommen; er ¿fen 50 9/0 Zuschlag sind die Accorde auch im allgemeinen felbst in Angriff genommen. : O wiflih nicht früher eingebraht werden konnten. Da sind meistens | hinzugefügt werden soll. Ih glaube, daß damit all demjenigen ge- | immer gleicher Art und gründen sih immer auf Beschwerden einzelner N dnen L nosen A E bezeihnet. Das ist \{chmerz- or fte 8 pf die sich daraus ergeben, im großen Ganzen Wenn der Herr Abg. von Strombeck noch näher die Gründ so vidle geschäftliche Rücksichten und Hindernisse vorhanden , daß man | nügt sein wird, was die Herren hier gewünscht haben. (Sehr richtig!) Privatkreise, Gründe anzugeben, ist die Regierung nicht verpflichtet, lich für Herrn Peters in dem Augenblick, wo er die Höhe seiner Ziele mit geringen Plus- und Minusdifferenzen die wirkli gezahlten Löhne | wissen möchte, die die Jnangriffnahme des Baues von Duderstadt rit frifer zum Abschluß kommen kann. Daß es aber erwünscht ift, Abg. Z immermann (fr. kons.) führt Klage über die Verbält- | denn die estätigung is ein Recht der Krone, das wir hüten müßen.

erreicht zu haben al: indem er an die Spiye der Flottenagitation nach Leinefelde verzögert haben, so hat Herr Abg. von Strombed den daß vir thatsächlih auch dana streben, alle Vorlagen dem Land- | nie der Gerichts - Diätare, worauf Geheimer Ober - Justiz - Rath Jh habe nichts dagegen, daß der Minister dem Herrn Rickert

i! ; L ; : E I ¿e E S n : y : : tat rivatim die Gründe mittheilt, denn Herr Rickert ist darin ein ehren- ps “iht Graf Kani deute e Aus la a e Auscäctigen dd +41 weitergecangen, ih habe die Werkstätten in Dortmund, Hauptgrund ja selbft genannt, daß nämli der Kreis Worbis rid! taz möglichst früh zu überreichen, damit stimme ich vollkommen E erwidert, daß eine Aenderung zur Zeit noh auf SHwierig- werthér Mann, und man kann ihm E Diskretion mittheilen, was Amts ‘geht hervor, daß die sämmtlichen Offiiere der Kilimanbiaro- | Nippes, Essen aufgefordert, mir die positiv gezahlten Löhne mit- | willens war, bis 1892 überhaupt den Grund und Boden für die d überein, und der Herr Vorredner würde, wenn er die Gründe im | “Abg. Hansen bemerkt, daß die Verfügung des vorigen Justiz- r E nicht zu wiffen L eis Schüle Mit veri T wn "i station in intimen Beziehungen gestanden Pes hingerihteten V idebens zutheilen. Ich habe sie hier und werde mir erlauben, die Be- | treffende Bahn herzugeben und damit die geseylihen Borbedingu? nenen Fall fennte, selbs anerkennen, daß der gute Wille niht | Ministers bisher nur auf dem Papier gestanden habe und nie aus- | ; zetes e Ae! bara: nb. E E

mädchen; bezügli des Herrn Pie Ul ages tfrngi va hauptungen des Herrn Abg. Stößel zahlenmäßig im einzelnen zu | zu erfüllen. Erst nahdem dies geschehen ist, konnte mit der spaidn mangelt. geführt sei. Abg. Zimmermann (fr. kons.) wünscht die endliche Ginbringung

j bestätigt. Ih habe demgegenüber nihts von dem BLNE g. ; “G ; J : L La. P : i t 1 T l N dei 2 i gestern gesagt habe. Das kriegsgerichtliche Urtheil | widerlegen. i L Projektierung der Linie E E A ti für a e Vanes urini Las Ui Deraibungues e s roten Justiz-Minister Scönste dt: M einer Landgemeinde- und Städteordnung für Hessen-Nafsau. gegen das Negermädchen erinnert an die Erdrosselung des leßten Inka Die von den Staats-Eisenbahnverwaltungen angestellten Ermitte- | hat die landespolizeiliche Revision stattgefun l o umfangreichen a j z fel, Meine Herren! Nur ein paar orte! glaube, die an- Minister des Jnnern Freiherr von der Recke:

auf friegsgerihtlihes Urtheil wegen Verraths. Auf diese Farce des lungen haben ergeben, daß in den Monaten April, Mai und Juni | hier festgestellt. Es steht dem also nichts mehr entgegen, daj m wenigstens gleih Anfangs Januar eingebracht werden. wesenden Herren Landräthe und Amtsvorsteher werden es mir erlaffen, Meine Herren! Nicht nur Bücher und Geseßesvorlagen, sondern

Krieg8gerihts gebe ich garnichts. Es ist und bleibt ein des deutschen l ar die Beurtheilung der Sachlage in Betracht kommen, | dem Bau begonnen wird. ; Beim Etat der Bauverwaltung kommt _ | bei ibnen persönlich die Rundfrage zu halten, die der Herr Abg. * l ben ibre Sid 9 irdiaes Vorgehen. Graf Arnim hat die Flottenpläne | 1895, we he für S : L : L i 7 inisters Abg. Dr. von Woyna (fr. kons.) nohmals auf die Baupolizei- A h Ls Ñ auch die Vorarbeiten zu Gesezesvorlagen haben ihre hidsale. Jch dye s i ige de aûinstiges Licht gestellt gegenüber den phantasie- | der Durchschnittsverdienst der in den genannten Werkstätten be- Abg. Stözel bleibt auch nah den Erklärungen des E inen cbibten auf deni E H zurück und bittet die Regierung um eine | Hansen mir empfohlen hat. Welches Resultat diese haben würde, erkenne vollständig an, daß das hohe Haus nah den Erklärungen, die

i j iti nes tex f ündi i : bei, daß die Arbeitslöhne zu niedrig seien, was eine wahre mild i i ü übersehe ih niht. Ih habe nur meinen Zweifel darüber auê- ; 4 : : losen Zahlenmenscen der Budgetkommission. Meine politishen | \@äftigten Arbeiter für den zehnstündigen Arbeitstag betragen hat : Le j isenbabnwerkstätten veranlaßt habe. ilde Praxis bei Aufhebung dieser Gebühren. u : . 5 L | mein Herr Amtsvorgänger in der vorigen Session abgegeben hat, Freunde ohne jede Ausnahme sind entschlossen, gegen die beregten 1) für Handwerker und bandwerksmäßig ausgebildete Arbeiter im fluht der Arbeiter aus den CEisenbahnwerkf Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: gesprochen, daß die bestehenden Verfügungen überall in Vergessenheit bâtte darauf renen können, daß die genannten Vorlagen \ Sen in

: ä i i di t ¿ 2 : ; i ini of i i ielen: } / : t i ; ; ; 5 / Y A Uo “gr teen an eee ende und [bbne nennen: April 3,46 46, im Mai 3,98 k, im Juni 3,74 M; s Minister der Metan D darauf antworten i Meine Herren, ih kann im allgemeinen nur die von meinen gerathen seien, und dieser Zweifel würde auch dur solche Rundfrage dieser Session eingebraht werden würden. Ih erkenne au das Bes Was wir darunter verstehen, werden wir beim Marine-Etat erörtern. 9) für gewöhnliche Handarbeiter im April 2,62 Æ, im Mai Meine Herren! I e r [assen wollte herren Kommissaren bereits in der Kommission abgegebenen Er- hier eine Erledigung nicht finden können. dürfniß nah der Einbringung dieser Gesegvorlagen vollauf ea. Nun

E ¿e ; ; j ; ; “fen. Aus der Statistik, wenn ih sie so aufstellen Fz S t tes t Im übrigen gebe ih dem Herrn Abg. Hansen zu, daß mir in der i; L Bezüglich der Zweifel, ob ein Mißbrauch der Amtsgewalt dur die 9,73 M, im Juni 2,46 4 - müssen 2 L ; hervor ärungen beflätigen, welche dahin gehen, daß es nicht Absicht ist, die brigen g A Bas hat es aber das Schicksal gewollt, daß der Verfasser der Vorlage zunächft Kolonialbeamten strafrechtlich gefaßt werden fann, if die Annahme Meine Herren, bei diesen wirkli gezahlten Durhschnittslöhnen | wie Herr Abg. Stößel sie verlangt, würde auh noch nihts geringeren ländlichen Wohn- und Nebengebäude überhaupt mit beran- vorigen Sißung nit nur diese Verfügung unbekannt gewesen ift ; es eine Reibe von Monaten {wer krank gewesen ist, er ist inzwischen

j i : ; 7 i i h iter angege N : gra ; ; ; inisterial-Verfü ie ich ni ; a Ad der von der Budgetkommission vorgeslagenen Resolution dringend in den Monaten kann meines Erachtens weder davon die Rede sein, | gehen ; dann müßte ganz genau bei jedem einzelnen Arbei Leistun ¡ziehen, daß ferner es nicht die Absicht ist, diese ursprünglich in giebt noch eine ganze Reihe von Ministerial-Berfügungen, die ih nit | \\urch Tod uns entrifsen worden, dazu is der Wesel im Ministerium

ia. ilf f: geschaffen werden und zwar so {nell wie O h : ; Indigen L j - T : nei Dit bu dem Abg. Richter gegenüber für die | daß die Löhne in den Werkstätten der Staatseisenbahnverwaltung | werden, wie alt er ist, ob er noh im Besiß der vollständig Auésiht genommene Gebühr von 1 4 pro Kubikmeter Bauraum fest- | im Kopfe habe. Meine Entschuldigung in dieser Richtung hat {on der getreten. Es hat jeyt cine genaue Prüfung der Vorarbeiten ftatt-

5 if i E e i i i i ähigkei befindet u. |. w. ; ; Herr Abg. Hansen übernommen, indem er in seiner ersten Rede gesagt hat, ; , :

Bedeutung der Missionen ein. y niedriger sind als in denen der Privatverwaltung, noch viel weniger | fähigkeit sich befi Aba. Stötel angefü eblidhe balten. Es war das auch nur als Maximaltaxe angegeben worden. g E : i gefunden, und es hat sih dabei herausgestellt, daß noch eine Reihe [U] Ls : Î i i: N ÿ 5 geführte ange? ; : f er; ô s 4 M 1

| p E ne L hol, e E L ete, outen dazon die Rede sein, daß es Hungerlöhne find. i Lg Was t E M n lacitonbalintéttiben betrifft, — Drittens kann ih den Herrn Abg. von Woyna darüber | er finde A e L e T von Punkten der näheren Erörterung bedürftig sind. Es würde nun

Kayser nit n iung zum Vertushen gesprochen. Darin liegt Meine Herren, die seit vielen Jahren in Geltung stehenden Ein- | Fahnenflut der 7 ie Bisfern hier anzufübre F rihigen : im nächsten Zahr soll überhaupt die Sache in Hanno | erei Minister ovèe UREN R F tg ja wohl möglich sein, vielleicht in sechs Wochen die Vorlage soweit

aud R E ee Pflichtverleßung. Redner ist damit über die heitssäge für die Accordlöhne sind in den leßten Jahren im allgemeinen so möchte ih mir gei, E es E a sechs Jahre im 1h niht eingeführt werden, weil es in Hannover noch zum großen bereitet ift, ihm nicht alle darauf pr e P E festzustellen, um sie somit wahrscheinli no ch in dieser Session in das

Grenze einer erlaubten Kritik hinausgegangen, und ich muß diesen | nit ermäßigt worden, dagegen haben allerdings von den in diesen | Am 1. en E ie ‘beschäftigten Arbeiter 33 418 — ® Weil an der Grundlage fehlt: an der Baupolizeiordnung. Daß es gegenwärtig pi Ta A n bne S teh aae api Haus einzubringen. Ih bin aber der Meinung, daß man damit

S A H um 53/, Uhr die weitere Berathung bis Werkstätten beschäftigten rund 4760 Arbeitern im April etwa 86, darunter Dienst der isen ehn Jahre beschäftigt! Am 1. Januar 18% betru er dringend nothwendig if, auch die polizeiliche Aufficht über den beschäftigt ha e L ch t in j : M Lfkaula avid: O00 der Sache wenig dienen würde. (Sehr richtig!) Ich halte es viel-

o Daa de vottéai /4 9 36 Handwerker und 18 handwerksmäßig ausgebildete Handarbeiter, 2 von 13 900 E r chs Jahre beschäftigten Arbeiter in der Gisen Vau gerade in Hannover etwas besser zu regulieren, als es bisher der Stellung in die E hg Le ich voli Alice “fit E mehr für richtiger, daß die Vorlage im Anfang der nächsten Session S : ENES A 15 Arbeitstagen nur 32 uy Wige VELDIEM, t eno L A ‘66 216 hört! hört! rechts), war also in den dtf fall gewesen ist, Haben die meisten Herren Kollegen des Herrn Abg. weder Amisanwait e ; y lo auf G rund dieser Anregun erst vorgelegt wird. Ich hoffe, daß das hohe Haus mir hierin beis

Preußischer Landtag Lehrlinge und sonstigen P gra n 7 O ai A ae 100 pt A 50 9/0 ungefähr ‘gestiegen Meine Herre", M ?n Woyna in den Verhandlungen auh ihrerseits anerkannt. ar t ait U E E A A 74 stimmen wird, zumal es ja an dem nöthigen Stoff für seine Arbeiten reuft s äbigkeit vorübergehend oder dauernd beshränkten Arbetter aeg, n E, ch i als de Beim Etat andels- und Gewerbeverwaltung | mik der Ds L 1 l “ | nit fehlt.

Haus der Abgeordneten. A nur noch acht Handwerker dabei in Betracht und zehn hand- | das find Ziffern, die einen ganz anheren Gs E ctien 1 W vünscht der Han g S dan va ber Dent Abg. Hansen sich eingehend mit bie Frage A l atv fa ti Mbit das iti

e: i 14. März 1896 werksmäßig ausgebildete Handarbeiter, sowie 19 Hilfsarbeiter, zu- | Abg. Stöyel hier angeführt hat. (Sehr richtig! del T Abg. Brauer (fr. kons), daß an den Industrieschulen für die | beshäftigt und Akten darüber angelegt hat, konnte ih allerdings der Landgendarmerieoffiziere.

4B E N : i sammen 37 Personen. Der Rückgang des Verdienstes dieser Personen | liberalen.) extilindustrie auch Lehrstühle für Färberei errichtet werden; seine | meiner Verwunderung darüber Ausdruck geben, daß die Verfügung Minister des Jnnern Freiherr von der Nee:

f s die dritte Berathun “ ; i it i j iter die Staats-Eisenbab" M Vaterstadt Forst z. B. ie terrihte. Redner bemängelt | 5; e Rhiol ; M Tame Sto A /97 mit dem Uns it dadur zu erklären, daß in den gedahten Monaten die AEEA V G geht daraus hervor, das L a es ein Voriui F die Unterscheidung, wil ne g: ieseh Bebsulen“ und "Webschulen“. in diese Akten nicht bineingelang! I s Meine Herren! Die von dem Herrn Vorredner gegebene An- des Staatshaushalts Etats für 1896/ dem ; eidung zwischen „höher c ) bittet, die Belastungen der Amts-

L i Lon dili zltnif i Arbeitgeber betrachten, bei ; Ee - : j Abg. von Waldow (konf ; 5 : Her 5 den Werkstätten dur die jeweiligen Verhältnisse des Betriebes | verwaltung als einen Ein Regierungs kommissar begründet des näheren die __ 9g. ia p D c t egung hat meinem Ressort Veranlassung gegeben, sih mit dem Herrn E : j ; ; ‘ ; R Ae m 10 » tion der Staatsanwaltschaften zu mildern. regung G BrB Sohaeas

dis 7 g die Generaldisfkussion is vorgestern. berichtet | zurückgegangen war und es in Frage stand, entweder einen Theil der | ift, zu bleiben. Nothwendigkeit dieser Ünterscheidung. porftéger dur bie eg E E l Finanz-Minister wegen Verbesserung der betreffenden Bezüge in Be-

i : i var, entlassen, oder aber die Beim Et tis —s Beim Etat des Ministeriums des Innern bespricht | V E N worden. Arbeiter, da keine Arbeit vorhanden war, zu ff Abg. H Me H Ju [t b E E N tridien Ent- | — Abg. Rickert die Nichtbestätigung der Wahl des früheren ziehung zu setzen. Ich war nämli in der Lage, anerkennen zu müssen,

; ; i ; Natürlich ist hierdurh in einigen Wochen : | — bg, Riel y Ln beef l i | s i der riemen d mis In der Spezialberathung wird von den Abgg. von | Arbeit anders zu vertheilen. Natürlich ist E \heidungen ü änd toittraf ter- | Schiffskapitäns Beeske zum Stadtrath in Swinemünde wegen mangel- | daß diesen Wünschen eine gewisse Berehligung nil [ehtte, LEtdEr Boelberg, Dr. Stengel und Dr. Sattler zu ew Etat | ver Lohn etwas, jedoch nicht erheblich, zurückgegangen. : (Schluß in der Zweiten Beilage.) liche Enticheidura verhängte Polizeistrafen. 4Wbrde nicht a teilt L Befähigung. Die Nichtbestätigung und der dafür angegebene | haben die Verhandlungen bisher zu einem positiven Resultat nit der direkten Steuern beantragt, daß aue Den Tite Se Es haben nun weitere Ermittelungen stattgefunden über den werden, sodaß diese fich bei Wiederholung ähnlicher Uebertretungsfälle Grund haben großes Erstaunen und Erregung in Quem ne hervor- geführt. Ih habe aber die Absicht, die Sache erneut zur Sprache die Veranlagung der Einkommen- und Ergänzun Arbeitsverdiens| der in der Lokomotivwerkstätte in Dortmund be- i ibt danach cihten fönne. Schon 1883 habe der damalige Justiz- | gerufen. Sachlich werde nichts erreicht dur die ihtbestätigung, da ar e it Va LD 1 500 000 M“, aus welhem den ortsanwesenden Vorftgenden *f+i j “r die Monate Juli bis Dezember. Nach dem “tinister das feierlihe Versprechen gegeben, diesen Zustand zu êndern, | der Herr Beeske in der Stadtverordneten-Versammlung und in der- M u Ag Aae Ley

us A riaadezia VoreinsGähungsfon rag 0 L mnn rig lit su hat der Durchnittsverdienst für die 99ne daß es biéher geschehen sei : selben Deputation wie bisher, wenn au nit als Stadtrath, für | besserung dieser Bezüge herbeizuführen. Ob das frei ih {hon im

i rgebniß dieser Ermittelungen i eb

BVoreinshäßungsbezirken Versäumnißgebühren bis zur Höhe ! 3 l e 250 p Ur Bei Sigzungstag, fowie den Mitgliedern der ® andw erker und die handwerksmäßig ausgebildeten Handarbeiter

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