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T Ap  E T A s E 2E E R D S I C
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[78420] Bekanntmachuug.
Wir bringen gemäß § 248 des Aktiengeseßes zur öfentlihen Kenntniß, daß die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 22. Januar 1896 beschloffen hat, das Aktienkapital unserer Gesellschaft dur Zusammenlegen von 5 Aktien in 3 Aktien erabzuiezen. Dieser Beschluß ift -inzwishen vom öniglihen Amtsgericht in Dresden in das Handels- register eingetragen und verlautbart worden. Wir fordern v. pa Gläubiger bierdur auf, si bei uns zu melden.
Dresden, den 20. März 1896.
Verein für Zellstoff- Industrie
‘Actiengesellschaft. Der Vorftand. Reuther. Bergerhoff.
[78810] Gebr. Nielsen Reismühlen und Stärkefabrik A. G.
Bremen.
Einladung zur Generalversammlung auf Donnerstag, den 16. April 1896, Mittags 12 Uhr, im Museum, Bremen.
Tagesordnung : 1) Jahresbericht und Rehnung3ablage. 2) Beschlußfassung über Gewinnvertbeilung. 3) Wablen in den Auffichtsrath.
Die Hixnterlegung der Aktien hat gemäß § 10 des Statuts bis zum 11. April bei den Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen, zu erfolgen.
Der Auffichtsrath.
L, Kulenkampff, Vorsiger.
[78713
erhöhen,
den Besißern von Stamm-Aktien den Bezug von Vorzugs-Aktien al pari mit der
Vergünstigung zu gestatten, daß auf jede gezeichnete Vorzugs-Aftie eine Stamm-Aktie zum
Kurse von 7009/6 in Zahlung gegeben werden kann, fodaß außer derselben nur 39 °/6,
49% Stückzinsen und 1% Stempel in Baar zu leisten sind,
die nicht bei dem Bezuge von Vorzuzs-Aktien in Zahlung gegebenen verbleibenden
Stamm-Aktien im Verhältniß von 4: 1 zufsammenzulegeu. Die Vorzugs-Aktien erhalten aus dem Jahresgewinn vorweg bis zu 6 “/o ihres Nominalbetrages; zu 49/0; der etwa verbleibende, zur Vertheilung unter die Aktionäre bestimmte Uebershuß des Jahresgewinnes wird unter alle Aktien glei mäßig vertheilt. Bei einer Liquidation der Gesellshaft erhalten die Vorzugs-Aktien vor den fonvezrtierten Stamm-Aktien den Nennwerth nebst 4% Zinsen. In der Generalversammlung giebt jede Vorzugs- Aktie zwei, jede konver-
alsdann erbalten die konvertierten Stamm-Aktien bis
tierte Stamm-Aktie eine Stimme.
Der Beschluß ist am 24. Dezember 1895 in das Handelsregister eingetragen. Das Bezugsrecht auf die neuen Vorzugs-Aktien unrtec den obigen Vergünstigungen ift vom 23. März bis 4. April d. JI., Nachm. 6 Uhr, bei dem Bankhause L. M. Bamberger in Berlin, Königitraße 58/57, oder der Gesellschaftskasse in Darmstadt auszuüben, woselbst Zeichnungsscheine zur Verfügung stehen. Bei der Zeichnung sind auf jede Vorzugs-A Talon und Dividendenscheinen und in Baar 300 4 nebst 49/g Zinsen auf den Betrag der Zuzaßlung vom
1. Juli 1895 ab sowie 6 10 Stempel zu erlegen.
Bei späteren Zeichunngen von Vorzugs-Aktien kann der Aufsichtsrath bestimmen, daß die Stamm-Aktien nur zu 65 9/9 angenommen werden, fodaß alsdann 4 359 in Baar nebst Zinsen und
Stempel zu zahlen sind. Die Auslieferung der Vorzugs-Aktien wird erhöhung in das Handelsregister crfolgen. Darmstadt, 20. März 1896. -
Mühleubauaustalt, Maschineufabrik und Eiscugießerci vormals Gebrüder Set, Darmstadt. Gbner. J Ber SELlil,
[78464] Activa.
Ei A
1 890 000 — 658 20
102 155 |— 7 186/80
An Grundstück83-Konto Kassa-Konto N Nationalbank für Deutschland . Gewinn- u. Verluft-Konto, Verlust
Berlin, den 31. Dezember 1895. Fritz Lebenstein.
Debet.
————— E An Handlungs-Unkosten-Konto 7 677/80 7 677180 Berlin, den 31. Dezember 1895. Berlin Rixdorfer Fritz Lebenfstein. [78381]
Bilanz der Communalständishen Bauk für die Preußishe Oberlausiß
Activa. Pro
] Mühlenbauanstalt, Maschinenfabrik und Eiseugießerci vormals Gebrüder Set, Darmstadt.
Aufforderung zur Zeichnung von 1150 000 sechsprozeutiger Vorzugs-Aktien. Die Generalversammlung vom 18. Dezember 1895 hat beschloffen : 1) das Grundkapital der Gesellschaft bis um den Betrag von 1 156 000 durch Aus- gabe von 1159 Stück auf den Jnhaber lautende Vorzugs-Aktien à 1000 zu
Bilanz per 31. Dezember 1895.
2 000 0001|
Gewinn- und Verlust-Konto per 31. Dezember 1895.
1 Per Zinsen-Konto : « Bilanz-Konto, Verlust
[78803] Lithographis-artistishe Anstalt München (vorm. Gebrüder Obpacher).
Die ordentliche Generalversammlnug findet Donuerstag, den X16. Apyril 1896, Nach- mittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Karléstraße 41, München, mit folgender Tages- ordnung statt:
1) Erstattung des Iahresberichtes und Vorlage der Bilanz und Jabresrehnung für das Geshäfts- jahr 1895. Beschlußfassung hierüber und über die Entlastung des Vorstandes und des Auf- fitsrathes. ;
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes aus dem Geschäftsjahre 1895.
3) Neuwahl von drei Mitgliedern des Aufsichts- ratbes.
Diejenigen Aktionäre, welche in ter General- versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, werden eingeladen, sih unter Vorzeigung ihrer Aktien oder eines amtlichen Besitzeugnisses hierüber bei dem Vor- fraude der Geselischaft oder bei der Bayerischen Vereiusbaunk in München bis längsteus zum 13. April! ciuschließlich anzumelden.
Die Vorlagen zu Ziffer 1 der Tagesordnung stehen vom 27. März ab den Herren Aktionären zur Ver- fügung.
München, 21. März 1896.
Lithographisch - artistische Austalt München (vorm. Gebrüder Obpacher). Der Vorftaud. Richard Tuengler.
ftie'à M 1090 eine Stamm-Aktie à 4 1009 nebst
unmittelbar nah geschehener Gintragung der Kapital-
T assiíva. M l
Per Aktien-Kapital-Konto : Stck. 2000 Aktien à #6 1000 } 2 000 000|—
2 000 000 — Abrahamsohn. Credit.
7 67780
Bodengesellschaft.
Abrabams ohn.
1895.
P assivVa.
d Ld 916 2111/30 4 335 359/19 1027 420/90 247 977139 130 525/68 15 770 650/36
| |
Kassa-Konto Wechsel-Konto Effekten-Konto S San o Ai Grundstück-Konto B Konto-Korrent-Debitoren
} Dispofitions - Fond für das l |
Verlust. Gewinu- und
22 428 144/82
M S La E . } 4 500 000|— Reserve-Fond . f 1 125 000|— Depositen- und Giro-Konto . . . . } 3983 358/52 Bettredere-Nonio „_. « - - o» 220 000|— Conto a nuovo 19 347/49 Tantiòömne-Konto 13 206/75 Ertrags-Ausgleihungé-Konto . 98 082/25 3 000|— 12131 57815 334 571/75 22 428 144/82
Gewinn.
Kuratorium . . Konto-Korrent-Kreditoren .._ Ueberschuß a. d. Landsteuer-Kasse . .
Verluft-Konto.
———————————— —————
Dercsfitene: und Giro-Konto inen für 1896 fällige Wechfel serve-Fond-Zinsen-Konto
Grtrags - Ausgleiungs - Fond - Zinfen-
Geschäfts-Unkosten-Fonto Delkredere-Konto . „. Tantième-Konto . Dispositions - Fond Kuratorium
Görlig, 31. Dezember 1895.
Communalständische Bauk für die Preußische Oberlaufitz.
Bethe.
3 000|— 334 571/75)
e [J 236 132/51 100 990/47
37 92771
Wechsel-Zinsen
Gffeften-Zinsen
Ueberschuß aus dem Effekten-Koms- Bo R i o ee 0
Konto-Korrent-Zinsen „. .. - -
Konto-Korrent-Provisionen , . . . „
Provisionen vom Kupon-, Agio-, | Depotgebühren- u. Sorten-Konto
Grundstück-Ertrags-Konto A. ...
Grundftück-Ertragé-Konto B. ..«
644 586.71Þ
H
216 139/08 7 736/94
40 226/50
1 481/05 4 352/45
644 58671
[77538] }
Die Aktionäre der Vereinsbank des Lebuser Kreises in Fürfteuwalde von C. Fachndrich u. C°, werden zu der am Sonnabeud, den 28. März X896, Abends S8 Uhr, im Hotel „Fürftenwalder Hof“ bierselbst stattfindenden ordentlihen General- versammlung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Vorlegung des Rechnungsabschlusses des ver- flofsenen Geschäftsjahres und Grtheilurg der Entlastung.
2) Wahl eines Auffichtsrathsmitglieds.
Fürstenwalde a. Spree, den 14. März 1896. Der Aufsichtsrath
der Vereinsbank des Lebuser Kreises in Fürstenwalde von C. Fachndrich u. C°-
Tb. Rotb, stellvertretender Vorsigender.
{78806] Die P. T. Herren Aktionäre der Verlagsanstalt Braun, Clémeut & Cie in Doruach i. Els. sind zur ordentlichen Geueralversammlung be- rufen, weldhe stattfinden wird Dienstag, deu 31. März cr., um 107 Uhr Vormittags, im Bôörsensaale zu Mülhausen i. Els. Dornach i. Els., den 20. März 18986.
Die Direktiou.
{78811]
Einladung zur Generalrersammlunug. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdur zu einer ordentlichen Geueralversamm- lung am Dounerstag, den 16. April d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Sizung8zimier des Bank- bauses Günther & Rudolph, Nr. 4 Secstr., Dresden, eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberihts und des Reh- nungsabschufses für das am 31. Dezember 189% beendete fünfte Betriebsjahr.
9) Genebmigung desselben und Ertheilung der Entlastung an die Verwaltungéorgane.
3) Statutenänderung (§ 14 des Statute). Der Geschäftsberißt und ter Rechnungsabschluß liegen vom Montag den 30. März d. I. an im Ge- shäftslofale der Gesellshaft, Nr. 10 b. Plauensche- straße, Dresden - Löbtau, zur Einsichtnahme unjerer Herren Aktionäre aus.
Gemäß § 20 der Statuten haben Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, ibre Aktien spätestens am 4. Tage vor derselben gegen Schein zu hinterlegen und zwar bei Herren Günther & Rudolph in Dresden. Dresden, den 29. Värz 1896,
Der Aufsichtsrath . der Süächsish-Höhmischen Gummiwaaren- Fabriken, Aktiengesellschaft.
1
Henri Palmié, Vorsigender.
[78814]
Volksbank Geilenkirhen-Hfünshoven.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch
zu der am 9. April cr., Nachmittags 5 Uhr,
im Hotel Bleugels zu Geilenkirhen stattfindenden
ordentlichen Geucralversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschaftsberichts für 189 des Vorstandes und des Revisionsberichts des Aufsichtsrathes.
Genehmigung der Bilanz, Beschluß über tie Gewinnvertbeilung, Feststellung der Dividende und Ertbeilung der Entlaftung.
3) Antrag auf Abänderung des § 12 des Statuts.
NB. In der am 7. März v. I. stattgehabten Generalversammlung konnte über vorstehenden Antrag kein Beschluß gefaßt werden, weil nicht die genügende Zabl Aktien vertreten war. Wir machen darauf aufmerksam, daß gemäß
8& 27 des Statuts in dieser Generalvertamm- lung jede Zahl der erschienenen Aftionäre, chne Neckicht auf die Höbe des durch sie vertretenen Aktienkapitals, gültigen Beschluß fassen kann.
4) Neuwahl für drei nach dem Turnu3 aus- scheidende Mitglieder tes Auffichtsratbs.
5) Beschluß über event. bis ¿um 31. März cr. eingehende Anträge von Aktionären.
Der Zutritt zu der Generalversammlung ist nur gegen Vorzeigung von Eintrittskarten gestattet. Diese fowie Stimmzettel werden den Akttonären vom 1. bis 7. f. M. während der Bureaustunden an unserer Kasse ausgehändigt und liegt dort auch der Geschäftsberiht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrelnung zur gefl. Einsicht bereit.
Geilenfkirchen-Hünshoven, den 18. März 1896.
Der Uufficztërath. Dr. Rodcks, Borsizerder.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. Keine.
8) Niederlassung x, | Rechtsanwälten. M
[78596] Bekanntmachung.
Der Rechtéanwalt Carl Plack ist hey, Liste der bei dem Amtsgericht zu Dt. Elz, lassenen Rechtsanwalte eingetragen. di
Dt. Eylau, den 19. März 1896.
Königliches Amtsgericht.
(785933) Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem K. Landgerichte g; zugelassenen Rechtsanwalte is der Regj) August Hüttinger mit dem Wohnsigze in Fa beute eingetragen worden. Wt Eichstätt, 18. März 1896.
Der Präsident des K. Landgerihts: Y,,
[78595] Jn der Liste der beim hiesigen Königlitz gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist am 1s? der Rechtsanwalt Arthur Krause aus N eingetragen worden. \ Hadamar, den 18. März 1896. Königliches Amtsgericht.
[78594] Bekanntmachuug.
In die Lifte der bei dem unterzeihneken 6x zugelassenen Rechtsanwalte ist mit dem Vez Lüdenscheid eingetragen: der Rechtsanwas; Pels-Lensdeu zu Lüdenscheid.
Lüdenschcid, 19. März 1896,
Königliches Amtsgericht.
[78715] Berufungsbekanntmachung, Nachdem mehr al3 dreißig Mitglieder der Iz kammer zu Berlin unter Angabe des zu verizü den Gegenstandes \s{riftlich auf die Einberufuz außerordentlicdzen Versammlung der Kanz getragen haben, werden die Herren Mitg der Kammer hierdurch gemäß §§ 52, 53 deri anwalt8ordnung vom 1. Juli 1378 und ti zeshäftéordnung der Anwaltsfammer zu vom 14. Februar 18830 zu einer folhen n ordentlichen Versammlung auf den 9, April-d. Js8., Nachmittags 6 lh, in den großen Sißung8saal im Kammrr gebäude hierselbst, Lindenstraße Nr. 14, 1} terufen. Einziger Gegenftand der TageSorduru ij Beschlußfassung darüber, welche Stel Anwaltsstand gegenüber dem Gesetz über die Regelung der Nechtsverkbältri die Anstellung der Gerichts - Assesra nebmen bat. Berlin, den 20. März 1896. Der Vorsitzende des Vorstaudes der Anwaltskamme: Lesse, Geheimer Justiz-Rath.
E
9) Bank - Ausweise, Keine.
10) Verschiedene Beka machungen.
[78817] Kaiser und Kaiseriu Friedri Kinderkrankenhaus.
Zu der am Sonnabend, den 28, 8 Abends §8 Uhr, im Zimmer 8 des Abge hauses, Leipzigerstraße 75, stattfindenden Gen versammlung ladet ergebenst ein
Der Vorftand. Rudolf Vir0ow.
[76005]
5, Ordeutliche Generalversammlung gemeinen Deutschen Viehversicherungs-Ge|el48 Lübeck am 27. März 1896, Nachna 3 Uhr, im Lübecker Hof, Breitestraße N. 2
Lübeck. Tagesordnung :
1) Geschäftäberiht für 1895. J
2) Rechnuungsabs{chluß und Bilanz, G: des Vermwaltungêraths wegen der 18 1895 geführten Berwaltung und Ver des Reservefonds. j Wabl von Verwaltungsrath82-Mitg Beschluß über Einführung der vo Landwirthschaftsrath berathenen u nen Normal-Statuten und L bedingungen (vergl. ad 9 der 3 30. März 1895).
Lübe, den 11. März 1896.
Algemeine Deutsche Viehversiherungs-Gesellsht
Der Verwaltungsrath. Otto Guêsmann.
ben l
der Statuten. 5) Neuwahlen zum Verwaltungsrath.
Ruîscheweyh.
7% (ompanñia Metalúrgica de Mazarron.
/ Bekanutmachung. j H
Unter Bezugnahme auf Art. 33 der Statuten der Gesellschaft laden wir hiermit df *
Aktionäre zu der am 12, Mai 3. €-., 10 Uhr Vormittags, im Lokale der Gesellshaft zu
Mazarron ftattfindenden Geueralversammlung ein.
__ Gegenstände der Tagesordnung find: / 1) Beschlußfassung über die Ergebnisse der Bilanz per 31. Dezember 1895,
2) Ertbeilung der Decharge an die Organe der Gesellschaft. aid
3) Beschlußfassung über den Antrag des Verwaltungsraths, das Kapital der Ee
dur Abstempelung der Aktien von Pes. 500 auf Pef. 300 um Pes. 1 000
von Pes. 2 500 000 auf Pes. 1 500 000, zu reduzieren. i if
4) Im Falle der Annahme des Antrages ad 3 entsprechende Neu-Redigierung der
: Wir machen darauf aufmerksam, daß zur Beschlußfassung bezüglich der Anträge uniZ ° mindestens die Hälfte des Aktienkapitals vertreten sein muß. : R Unter Bezugnahme auf § 31 der Statuten wird hiermit bestimmt, daß diejenige * Aktionäre, welbe der Generalversammlung beizuwohnen wünschen oder \sich in derselben vertt= wollen, ihre Aktien bis spätestens zum 30, April a. e. entweder bei der Deutschen ieb Silber-Scheideauftalt vormals Noeßler zu Fraufkfurt a. M., oder bei der Kaffe der nl zu Puerto de Mazarron zu deponieren haben. Die Depotftelle wird die entsprehenden Kart!“ Theilnahme an der Generalversaminlung berechtigen, Puerto de Mazarron, im März 1896. Im Namen des Verwaltungsraths: Herzog von Veragua, Vorsigender.
gegen Einlieferung der Aktien ‘ausgeben.
T4 72.
Bekanntmachungen der deutschen
enbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen
O I I e E E T P S P M T Mt
+—
Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staals-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 23. März
Der Inhalt dieser ee: in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Mufter-Regiftern, über Patente, Gebraußsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
latt unter dem Titel
1896.
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (x. 724.
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. — D Bezugspreis beträgt L 4K 59 4§ für das Vierteljahr. — GMein Nummern Voten A é 2
Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Rei
kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen NReichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile Ö 4.
I
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 72A., 72B. und 72C. ausgegeben.
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nack- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An- meldung is einstweilen gegen unbefugte Benußung eshüßt.
Klasse. L Z :
3. W. X1 481. Klemmvorrihtung für Hals- binden. — Louis Weishau, Frank Nicolas Sauer u. Bernhard Isador Sauer, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Smidt u. euen e. Schmidt, Berlin W., Potédamerstr. 141. 27. 12.95.
6. L, 9639. Verfahren zum Konservieren von D Albert Lippke, Szibben b. Heydekrug. 1. 6. 99.
Ss, C. 5787. Verfahren zur Herstellung von Vorgarnsträhnen aus Flachs, Hanf u. f. w. für die Zwecke des Bleichens, Färbens u. dgl. — Nobert Garrett Campbell, Moßley, Belfast, Frl. ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Spring- mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 27. 9. 95.
12. F. §265. Verfahren zur Darstellung eines \hwefelhaltigen Körpers aus Zimmtsäureefstern. — Farbenfabrifken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfe]d. 26. 4. 95.
12. G. 10331. Verfahren zur Darstellung von Rhodansalzen ; Zus. z. Pat. 83 454. — Dr. A. Goldberg, Chemniy, u. Dr. W. Sieperr1aun, Elberfeld. 31. 1. 96.
12, J. 3716. Verfahren zur Darsteüung von Chloralacetophenonoxim. — Dr. A. C. Jensen, Frankfurt a. M. 1. 8. 95.
12. P. 7107. Verfabren zur Darstellung von Cyaniden. — Johannes Pfleger, Kaiserslautern, Pfalz. 28. 9. 94.
15. W. 11 505. Papiereinzieb-Vorrichtung für Schreibmaschinen. — WyekoM, Seamans «& Benedict, Ncw-York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW.,, Hindersinsir. 3. 5. 2. 95.
20, A. 4084. Vorrichtungen zur Abshwächung der ftêrenden Einflüsse eleftrisher Bahnen auf benahbarte Fernsprechleitungen. — Aftieu- Gesellschaft für Fernsprech: Patente, BerlinC., Niederwallstr. 14. 16. 10. 94.
20. F. 8549, Stellvorrihtung für Strafßen- bahnweihen. — Otto Fleischhauer, Berlin, Mödckernftr. 146. 9. 9. 95. ;
20. N. 3468. Einrichtung zur Nachweifung von Eisenbahnzügen zwischen zwei durch Block- strecken getrennten Stationen. — Fr. Natalis, Braunschweig. 4. 5. 95.
20, P. 7508, Stromzuleitungsvorrihtung für elektrishe Bahnen. — Hans Kleinschmidt, Hamburg, Gr. Reichenftr. 79. 28. 5. 95.
21. D. 6692, Drucktelegraph. — George Draper u. Angus Fraser, 11 Old Broad Street, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt und Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 5. 1. 95.
21, N. 3320. Kopiertelegraph. — John O’Neil, 238 West 15. Street, New-York, V. St. A.; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW,, Luisenstr. 43/44, 13. 11. 94.
21. S. 9256, Wattzähler ohne Lysteresisfehler. — Siemens «& Halske, Berlin SW., Mark- grafenstr. 94. - 21. 2. 96.
21, T, 4829. Stromabnahmebürste für elek- trishe Maschinen. — Michael Tobias, Dux, Böhmen; Vertcr.: M. Ming, Berlin SW., Charlottenstr. 74/75. 17. 2. 96.
22. F. 6417, Verfahren zur Darstellung von neuen Amidoazofarbstofen aus Amidonaphtol- salfosâure G. des D. N.-P. 53 076. — Farb- werke vorm, Meifter Lucius & Brüning, Host a. M. 5. 12. 92.
22. F. 6828, Verfahren zur Darstellung eines gelben Farbstofs aus dem Einwirkungétprodukt von Schwefelsäure auf Mineralële. — Hans Albert Frasch, Cleveland, Staat Ohio; Vertr. : S Ur DREEMAN, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 9, 93.
22. F. 8293. Verfahren zur Darstellung von rothen bis violetten Azinfarbstoffen; Zuf. z. Pat. 01 963, Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 7. 5. 95.
22, F. §420, Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren von Alkylderivaten des Metaamido- phenolphtaleïns. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 8. 7. 95.
K. 13 046, Kaminbesen. — Paul Keltsch, Erlangen. 5. 7. 95.
24, W. 11 593, Roststab. — Wiedenbrück
& Ms, Köln-Ehrenfeld, Grüner Weg 4.
J, d D), 26, A. 4203. Vorrichtung zum Regeln des Gaësluftgemisches bei Bunsenbrennern. — Dr. Hans 26 xmanu, Erfurt, Hermaunépl. 10. 1. 2. 95. F. 8584, Vorcichtung zum Mildern der Stöße bei Gasglühlihtbrennern. — Ferdinand Frig, Gr.-Lichterfelde b. Berlin, Wilhelmstr. 44.
D
28. F. 8727, Verfahren zur Herstellung einer feinadrigen Marmorierung auf gegerbten Häuten gg er Fellen. — ch5. P. Frenay, Mainz. 7. 12. 95. Bt, 10 065, Bruchband. — Heinrich Loewy, 3 erlin NW., Dorotheenstr. 92. 30, 12. 9. - S, 8804, Zerstäuber mit Einrichtung, um einen gleihmäßigen Flüssigkeitéaustritt ¿zu er-"
zielen. — Henry Doremus Smith, Newark,
Grfsch. Essex, New-Jersey, V. St. A.; Vertr. :
E. W. Hopkins, Berlin C., Alerandersir. 36.
24 6. 95.
Klasse. i
30, S. 8981. Finger-Beuge- und Streckvor- rihtung. — August Sandkuhl, Elberfeld, Kipp- dorf 37. 8. 10:95,
33, S. 8990, Einsaß für Taschen. — Hch. O E Co., Offenbach a. M., Luisenstr. 48.
10/90.
34. A. 4525. Vorrichtung zum Abwickeln und Abschneiden von Bindfaden. — Adolf Anderson, Stockholm; Vertr. : Dr. W. Häberlein u. Her- mann Obklert, Berlin NW., Karlstr. 7. 9. 11. 95,
34, S. 16 166. Spirituslampe für Brenn- eisen. — Th. Haag, München. 10. 6. 95.
34. K. 12916. Beschlag für Bettstellen, Schränke u. dgl. Paul Keul, Henri Ferraud u. Louis Nuéjouls, Paris, Rue du Faubourg St. Antoine; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 20,0. .99,
34. M. 11968. Zabhnpulver - Behälter mit Vorrichtung zur Entnahme bestimmter Mengen. — Charles Millington, Clifford, Engl. ; Vertr. Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 9. 7.95.
34, Sh. 11245. CGkrifstbaum-Lichthalter. — "ge tatuenaa Berlin W., Kurfürstendamm 21.
Le 00.
34. St. 4476. Speigefäß mit Wasserspülung. — W. Stölzle, München. 1. 2. 96.
38, A. 4444. Auswerfvorrihtung für Dauben- \hneidmashinen. — American Barrel Stave Machine Co., New-Vorfk, 26 Cort- landt Strect; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. V. 12. 8. 95.
40. P. 7667, Verfahren zum Ausfällen von Gold und Silber aus Chyanidklösungen. — Johannes Pfleger, Kaiserslautern. 30. 8. 95.
42. K. 12939. Fahrpreisanzeiger. — C. F-+ RUELLBAun «& Co., Berlin, Mödckernstr. 68. 4, 6. 95.
42, K. 13 580. Vorridtung zum Zeichnen von Spiralen. — W. Kielhoru, VBünchen, Blüten- straße 3. 16. 1.96.
42. L, 9969. Selbstkassierendes Glücs\piel. — E. G. Lochmann & Co., Leipzig-Gohlis. 15, 1199,
42. T. 4747. Apparat zur Darstellung der Wirkungsweise des menshlidben Stimmwerk- zeugs. — August Toepler, Ober-Waldenburg. 4 12,295.
44, C. 5868. Klammer zum Befestigen von Gegenständen an zylindriswen - Stangen. — William Chivers, Castle St., Bristol, Engl. ; Vertr. : Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW,, Dorotheenstr. 60. 23. 11. 95.
45, B. 18 525. Als Thür ausgebildeter Futter- trog für Schweine. — Friedri Bode, Ostingers- leben, Station Wefenéleben. 6. 1. 96.
45, M. 12 344. Hackmafschine mit gelenkigem, senkreht geführtem Messerbalken. — H. Müller, Berlin N., Antonftr. 47. 2. 12. 95.
4%, E, 4817. Seiltrommel mit losen Rillen- fränzen. — Direktion der Eintrachihütte, Vereinigte Königs- und Laurazärte, Ein- trahthütte b. Shwientowlowiß. 18. 12. 95.
47, R. 9831. Kolben mit sich drehender Liderung. — Stefan Ruß, Stralau, Markgrafen- damm. 16. 10. 95.
49, H. 15 765. Maschine zum Abgraten der Oebre von Nähnadeln. — Carl Hellwig, Ifser- lia E A
49, S. 10428. Verfahren und Vorrichtung zum Wölben von Mantelblech für Gefäße - obne Schwächung des Bleches. — Julius Scheibe, Berlin, Cuvtrystr. 3. 7. 2. 95.
51, M. 11808. Vorrichtung zum Anreifien von Afkorden auf Saiteninstrumenten. — Oswald Lars, Radebeul b. Dresden, Dresdenerfstr. 72.
4,-D. 99.
51, M. 12 281. Vorrichtung zum Stanzen von Notenblättern mit dreieckigen Anreißzähnen. — E. Malke u. F. H. Oberländer, Leipzig- Gohlis, Ll; 11: 99.
52, W. 10140. Knopflohnähmaschine mit, behufs Ausführung von dreierlei Sticharten, ver- shiebbaren Stichbildungstheilen. — Victor Witte, London, Newgate Street; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 25. 6. 94,
53, D. 7279, Verfahren zur Herstellung dena- turierten Viehsalzes und die Verwendung folchen Salzes als. Zusa zu komprimiertem Viehfutter. — Friedrih Detfinyi, Budapest, Waiynerstr. 10; B G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4.
Ee VE.
57, B. 16 817. Wechselvorrichtung für ge- s{nittene Films. — William Ritchie Baker, Wallington, Engl.; Vertr. : Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten- straße 89. 30. 10. 94.
60. R. 9217, Achsenregvlator mit durch Blatt- federn parallel geführtem Excenter. — Arthur Samuel Francis Robinson, Wantage, County of Berks, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin SW., Unde fr. 80.:- 20. 12. 94,
61. B. 18 246, Ausziehleiter mit Schnapp- vorrihtung zur Einstellung der Leiter in die Schräglage und umgekehrt. — R. Bithorn «& Co., Berlin. 25, 10, 95.
63, H. 16 S819, Steigbügel mit herunter- flappbarem, das Aufsteigen erleihterndem Hilfs-
bügel. — Suguenin frère@, Locle, Schweiz; Vertr. : Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai- TYONE 19, 01. 12. 99.
Klafse.
63, M. 11 957, Federnde Sattellagerung für Fahrräder u. dgl. — George Baillie Main, Orleans, Pollofshields, Grfsch. Renfrew, North- Britain; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. 6. 7. 95.
63. N. 3616. Durch den Oberkörper des Fahrer zu bethätigende Lenkvorrihtung für
abrrâder. — Karl Nawratill, Möllersdocf a. d. Aspangbahn; Vertr.: Rob. Deißler, J. Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander- ale 36, L L: 99:
65. L. 9019. Elektrishe Steuervorrihtung für Schiffe. — Friedrich Adolf Langen, Ponta Delgada, Insel San Miguel, Azoren; Vertr. : S HA Nen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93.
65. P. 7912. Wippe zum Unterfangen von Schiffen auf Werften. Christian Pape, Bodenwerder a. d. W. 11. 1. 96.
67. H. 15 364. Maschine zum Schleifen freis- förmiger Messer. — Gottlieb Heerbrandt, Raguhn, Anhalt. 12. 11. 94.
67. S. 16500, Stleifmaschine mit Venti- latorflügeln an der Schleifsheibe zur Staub- absaugung. — Ludwig Hertel, Nürnberg, Lange See 12. 30. 9 95.
68, B. 18 453. Fcstfiellvorrichtung für Thüren. — Thomas Varnes u. John Mohaney, Rawlins, Grfsch. Carbon, Wyoiming, V. St. A; Vertr.: Hugo Patafy u. Wilhelm Pataky, Berlin -NW., Luisenstr. 25. 16.12. 95.
68, M. 12103. Stellvorrihtung für Schiebe- fenster. — Johann Manegold, Eesey b. Hagen t. W.- 29: 8.95.
68S, M. 12463. Verschluß für Koffer, Kasten u. dgl. — Carl Malchow, Berlin. 9. 1. 96.
71, S. 9149, Einlegesohle für Schweißfüße. — G. F. H. Simon, Karlsruhe, Ettlinger- HYGRe 96. 29. 12:-99.
76, F. 7913. Varrichtung zur Verstellung des Fadenführers von Spulmaschinen mit hin- und hergehenden Spindeln. — John Willmarth Foster, Wesifield, Grfs{ch. Hampden, Maff, 3, St. A.; Vertr. : Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 19; 11 v4
76. L. 9269. Maschine zum Verdichten und Einpacktea flacher Fadenspulen. — Joseph Nobert Leeson, Boston, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 12. 94.
77. D. 6886. Würfelspielzeug. — Jacques Dever, Brüffel, 13 Rue d’Ath. St. Gilles. Vertr. : Richard Lüders, Görlit. 26. 4. 95.
80. Sch. 9987, Ausfleidung von Schachtöfen. — J. H. Schütt, Klucze, Ke. Olkucz, Gouv. Kielce, Ruß. ; Vertr.: E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 24. 8. 94.
84, H, 16 631. Shhifféhebewerk mit auf ge- neigter Ebene oder lothrecht bewegbarem Wasser- trog. — Haniel « Lueg, Düsseldorf-Grafen- Verg. -€. LE. 99.
K, 2 2824 -BVreithalter für Webstühle. — Edouard Leurent, Paris, §5 Boulevard Beau- marhais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. 9. 95.
89, H. 16262, Verfahren der Behandlung von Kartoffelstärke mit Chlor in der Wärme, — Frau Chiistine Hellfrisch, geb. Pfeiffer, Frank- furt a. M. - Sachsenhau!en, Schweizerpl. 54. 5. 7.95.
2) Zurüduaßme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommet,
Klaffse.
S5. D. 7257, ODrehkrahn. Vom 30. 1. 96.
Das Dcta1m bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des cinstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachsteßend bezeihneten, im „Neichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Klasse.
33. S. 8394. Tragevorrihtung für Tornister. Vom 8. 4. 95.
77, H. 16027, Schlittshuh mit Sohlen- und Absfaßklammern, welhe den Seiten des Fußes gleichmäßig genähert werden. Vom 27. 6, 95.
4) Ertheilungeu.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
V.-N. Nr, S6 524 his 86 633.
Klafse.
L, Nr. §86 528, Rundherd mit verstellbarem Wehr. — C. Meinicke, Klausthal. Vom 11. 6. 95 ab,
6, Nr. §86 538. Einrichtung an Destillier- und Refktifizier-Apparaten zur - Vermeidung der Oxydation des Alkohols und der Apparate während
G. Schüle, Hohenheim, Württ. Vom 25. 6. 95 ab.
Klafse.
S. Nr. 86 524. Maschine zum Mustern von Geweben, Filzen und ähnlichen Stoffen mittels Schablonen. — S. H. Sharp u. L. Marcan, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: August Rohrbah, Max Meyer und Wilhelm Bindewald, Erfurt. Vom 21. 2. 95 ab.
S. Nr. 86 546. Pneumatische Preßspanzuführung für Einspänmaschinen. — F. Dehaitre, Paris, Rue d’ODran 6; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrihstc. 78. Vom 22. 12. 94 ab.
S, Nr. 86 560. Verfahren zum Waschen von Rohwolle mit Seife und Kresol oder Kresol- natron. — Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. Vom 17. 5. 95 ab.
11. Nr. 86 582. S*ripturenhalter mit einer Lochvorrihtung. — H. P. Clemetsou, Asbford, Grfsch. Kent, Engl. ; Vertr. : Arthur Gerfon u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. Vom 4. 7. 95 ab.
12. Nr. 86 561. Verfabren zur Darstellung von i-Chinolinderivaten; Zus. z. Pat. 85 566. — Dr. P. Fritsch, Marburg î. H., Ketzerbach 11. Vom 9. 10. 94 ab.
12, Nr. S6 562. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Xanthins aus alkylierten Harn- säuren. — E. Fischer, Berlin NW., Dorotbeen- straße 10. Vom 23. 4 95 ab.
2. Nr. 86 589. Berfahren zur Herst:liung von Eisenorxydul aus Eisenoryd oder Eisenorydul- oryd. — W. Mills, London, 20. Anfstey Road, Peckham; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 31. 3. 95 ab.
12. Nr. 86 606, Filter. — G. König, Pfarr- firhen. Vom 16. 10. 94 ab.
14, Nr. 86 547, Entwäfserungévorrihtung für Schieberkasten und Steuerventilgehäuse. — I. E. Dery, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. W. Pataky, Berlin NW, Luisenstr. 25. Vom 28. 5. 95 ab.
14. Nr. S6 G21. Ventilsteuerung mit Kulifsen- förper. — E. Blumenthal, Berlin. Vom 26: 9: 90 ab.
17. Nr. §86 622, Dampftrockner, Uecterhiter oder Kondensater mit \{raubenförmigen Ein“ lagen. — E. Buchholz, Warschau, Lanzestr. 59; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrihstr. 78. Vom 28. 6. 95 ab.
18. Nr. §86 607, Verfahren zur Degorydterung sauerstoffbaltiger Metalle oder Metall-Legierungen. — Firma Fried. Krupp, Essen a. d. N. Vom 5. 3. 95 ab.
20. Nr. 86 552. Selbstthätiger Sißplag-An- zeiger für Personenfahrzeuge. — A. Neinuert, Berlin O., Raupachstr. 4. Vom 8. 8. 95 ab.
20. Nr. 86 576. SH9Haltungteinrihtung für eleftris&e Bzynen mit Hintereinandershaltungs- betrieb, — M. Cattori, Nom; Vertr: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vo 21. D, 93 ab.
21. Nr. 86 528, Cleliriche Vogen!lamvye mit Brewsrégelung. — I. Brockie, Forest Hill, Cty Kent, Eng!.; Vertr. : A. Mühle u. W. Zio- lecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 30. 10. 95 ab.
21. Nr. 86 5583. Asynhrone Wechselstromtrieb- maschine. — Dr. G. Benischke, Berlin N,, Brunnenstr. 177. Vom 5. 4. 95 ab.
21. Nr. 86 577. Dampfkessel, dessen waagrechte Heizrohre zugleih die Heizfkanäle für Thermo- sâulen bilden. — A. Wunderlich, Ulm a. D,., Grüner Hof A 8. Vom 19. 4. 95 ab.
21. Nr. 86 578. Vielfahumschaltzr mit Schau- zeihenabgabe für Vermittlungsämter. — Tele- phon-Apparat-Fabrik, Fr. Welles, Berlin SO., Engelufer 1. Vom 2. 8. 95 ab.
21. Nr. 86 579, Umschaltvorrichtung für Fern- sprehanlagen. — Dr. A. Schaeuffelen, München. Vom 6. 8. 95 ab.
21. Nr. 86 593. Scußvorrichtung für Pendel- eleftrizitätszähler aegen Stebenbleiben beim Her- ausgehen des Pendels aus der Shwingungsebene. — Dr. H. Aron, Berlin W., Lüßowstr. 6. Vom 25. 6. 95 ab. h
21. Nr. §6 594. Stallplatte für Telephone. — A. E. Vorreiter u. Dr, E. Mülleudorff, Berlin S8., Boedckhstr. 48. Vom 1. 8. 95 ab.
21, Nr. 86 595, Sammlerelektrode mit Ent- gasungseinrichtung; Zus. z. Pat. 84810. — F. Dannert u. J. Zacharias, Berlin, Spener- straße 30. Vom 11. 8. 95 ab.
21. Nr. 86 596. Anordnung elektrisher Kabel für verankerte Schiffe. — F. Pfauneberg u. C. Gleich, Wilhelmshaven. Vom 29. 10. 95 ab.
21. Nr. 86616. S{melzsicherung mit Fall-
\chicber. — Siemens «& Halske, Berlin SW.,
Markgrafenstr. 94. Vom 7. 6. 95 ab.
21, Nr. 86 623. Verfahren zur Herstellung
von Elektrodenplatten für elektrishe Sammel-
batterien; Zus. z. Pat. 75 349. — Société
Germano-SuisSse de Ll’accumulateur
et des procédés Theryec-Oblasser,
Freiburg, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper u.
einrih Springmann, Berlin NW., Hindersin-
Tone 8 Vor 11, c. 90 abi,
22, Nr. 86 539, Einführung von Aminresten
in Orxyanthrachinone; Zus. z. Pat. 86 150. —
Farbeufabriïen vorm. Friedr. Bayer «&
Co., Eiberfeld. Vom 24. 2. 95 ab.
22, Nr. 86 608, Verfabren zur Darstellung schar-
und nach dem Schluß des Betriebes. — Pr,
lahrother Farbstoffe der Safraninreihe. — Farb-
aer niricrKicn E E E E S tg irt: Win ieten L Ci E éa pee ‘ artin «u M it ggr dei M pn E E R: ani Drin or att mitt i n ager S me E I Ci fd v Ad B a M dirt s Er 4 sn Ade B Ed M E E T de I Hoc Rg A T T he C H Se R T TAIR 7 E REZS C2 E02 S ie, Adre 1 FW r ar a E E J s e AD ais V ” L F e Fb Le oe T A E gig ae 2 Ag de Li A O A Kb a H Mi NEI it A1 cte nf t Lf e. fo nit t wes fat) w ria s