1896 / 74 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Mar 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 #{ 509 Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an ;

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Juserate nimmt anu:

für Berlin anßer den Post-Anstalten auch die Expedition

! SW., Wilhelmftraße Nr. 32. d Einzelne Aummern kosten 25 „1.

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Staats-Anzeiger.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 «4,

die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin S§W., Wilhelmstraße Nr. 32.

¿ 74.

Scine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Allerhöchstihrem General-Adjutanten und Kommandanten des Hauptquartiers, General-Lieutenant v on Plessen, sowie Mllerhöhstihren Flügel-Adjutanten, Obersten von Scholl und on Kalckstein die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen ver- iehenen nihtpreußishen Jnsignien zu ertheilen und zwar serem: des Großkreuzes tes Königlih württembergijhen Friedrihs - Ordens, lehteren beiden : der Kommandeur- Snfignien des Königlich portugiesischen Militär-Ordens San Bento d'Aviz.

Deutsches Nei ch,

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigjt geruht: den bisherigen Gesandten in Tanger (Marokko), Legations- Rath Grafen von Tattenbach zu Allerhöhstihrem außer- prdentlihen Gesandten und bcvollmächtigten Minister bei der Schweizerischen Eidgenossenschaft zu ernennen.

Seine Majc stät der Kaiser haben Allergnädigst geruht : dem zu Allerhöchstißrer Disposition stehenden früheren Ersten Sckrctär bei der Botschaft in Paris, Legations-Rath jon Schoen den Charakter als Geheimer Legations-Raih zu

verleihen.

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Freiherrn von Meysenbug zum Fonsul in New-Orleans zu ernennen geruht.

ch un g.

Bekanntm

Postdampfschiffverbindung Lübeck—Kopenbagen— Malms.

Die zwischen Lübeck einerseits, Kovenhazen und Malmö anderer- eits vom 1. April bis zúm 30. September täglih verkehrenden Dampfer der Hallandshen Dampfschiffs-Aktien-Gesellschaft werden in jesem Jahre, glei wie in den Vorjahren, wieder zur Postbeförde-

eA benußt werden. Der Fahrplan für die:e Dampfer ift, wie folgt, gesetzt: pr Lübeck um 5 Uhr Nachmittags, on den aus Berlin, Lehrter Bahnhof, um 2,30 Vormittags, hamburg um 3,40 Nachmittags abgehenden Eisenbahnzügen ; in Kopenhagen am folgenden Tage gegen 8 Uhr früb : in Malmö spätestens 14 Ubr Nachmitiags zum Anschluß an den um 3 Uhr Nachmittags nah Steckholm abgehenden Schnellzug ; aus Malmö Vormittags gegen 11+ Ubr; j aus Kopenhaaen spätestens 4 Uhr Nachmittags, naß Empfang er hwedishen Post vom Schnellzug aus Stockbolm; in Lübeck am folgenden Tage gegen 7 Uhr früh n die Frübzüge nah Berlin und Hamburg. Berlin W., den 19. März 1896. Reichs-Postamt. 1. Abtheilung. Frit sch.

na Empfana der Post aus

zum Anf{lufß:

Landcspolizeilihe Anordnung.

Auf Grund des & 3 des Gesetzes, beireffend die Ausführung s Reichsgeseßes über die Abwehr und Unterdrückung von Piehseuhen, vom 12. März 1881 (Gesez-Samml. S. 128), vird mit Genehmigung des Herrn Minijters für Landwirtÿ- haft, Domänen und Forsten L

jede Einfuhr von frishem Schweinefleisch : aus Rußland is auf weiteres hierdurch verboten.

Diese Anordnung tritt vom Beginn des dritten Tages h ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Bromberg, den 16. März 1896.

Der E aen

von Barnekow.

A bgerei s :

Seine Excellenz der Staatssekretär des Neichs-Marineamts, "ze-Admiral Holl mann.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich, Preußen, Berlin, 25. März.

n, Die Reise Jhrer Kaiserlichen und Königlichen Majestäten und der beiden ältesten Prinzen war auf der

nzen Fahrt von Berlin bis Genua von shönem Wetter be-

—#

Berlin, Mittwoch, den 25. März, Abends.

günstigt. Jhre Majestäten trafen gesiern Abend Fen 6 Uhr !

im besten Wohlsein in Genua ein und haben noch vor 8 Uhr Abends an Bord der Yacht „Hohenzollern“ die Reise nah Neapel fortgescßt, woselbst die Ankunft heute Abend zwischen 5 und 6 Uhr erfolgen dürfte.

Aus Genua wird dem „W. T. B.“ berichtet: Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sind mit dem Kronprinzen und dem Prinzen Eitel - Friedrih gestern Abend 6 Uhr im besten Wohlsein hier eingetroffen. Das Weiter ist herrlich. Die Umgebung des Bahnhofs, der mit Fahnen in den deutshen und italienischen Farben rei geshmüdckt ist, war von dihten Menschenmassen beseht. Von der Aussteigerampe führte ein prähtiges Blumen- spalier bis zu der im Hafen liegenden Yacht „Hohenzollern“. Im Wartesaale des Bahnhofs waren Seine Königliche Hoheit der Herzog von Genua, die Spizen der Be- hörden und die Mitglieder der deutschen Kolonie versammelt. Nach der Ankunft umarmte Seine Majestät der Kaiser, welher fleine Admirals-Uniform trug, den Herzog von Genua, der Jhrer Majestät der Kaiserin die Hand füßte. Nachdem Jhren Majestäten eine Reihe von Persönlich- feiten, darunter der Präfekt, der Bürgermeister, der General Desonnaz und. der deutshe General-Konsul Schneegans vorgestellt worden waren, auch Jhre Majestät die Kaiserin von der deutshen Kolonie, dem Bürgermeister sowie der Hofdame der Königin, Marquise Doria, Blumen- sträuße entgegengenommen hatte, begaben Sih Jhre Majestäten, von der versammelten Volksmenge lebhaft begrüßt, nach dem Wartesaal. Hier wurden dem Kaiser und der Kaiserin die Mitglieder der deutshen Kolonie vorgestellt, welche begeistert indas vondem General-Konsul Schneegans ausgebrachte Hoch auf Jhre Majestäten einstimmten. Unter fortwährenden [eb- haften Huldigungen der Bevölkerung begaben Sich alsdann Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit den Kaiser- lien Prinzen und dem Gefolge, geleitet von dem Herzog von Genua, den Behörden und der Generalität, an Bord S. M. Yacht „Hohenzollern“, welche alsdann um 71/2 Uhr Abends nah Neapel in See ging. Alle Schiffe im Hafen waren festlich beflaggt: die hicr liegenden deutschen Dampfer brannten bengalishe Feuer ab. Musikkapellen spielten die deutshe Nationalhymne. Als die Yacht „Hohen- zollern“ den Quai entlanz fuÿr, rief Seine Majestät der Kaiser, hoch oben auf der Kommandobrüce stehend, laut: _Viya il Rè!“, worauf die Menge mit begeisterten Rufen „Viva lImperatore!“ erwiderte. Zahlreiche Barken be- gleiteten die Kaiserliche Yacht bis zum Ausgang des Hafens. Artilleriesa!ven ertönten, als die „Hoherzollern“ ins offene Meer hinausfuhr.

Das Staats-Minisierium trat heute Nachmittag 92 Uhr im Dienstgebäude, Leipziger Plaz 11, unter dem Vorsiß des Minister-Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe zu einer Sißung zusammen.

Jm 8 17, Ziffer 1, Absaÿ 3, der vom 1. April 1893 ab gültigen Vorschriften für die steuerfrcie Verwendung von un- denaturiertem Branntwein zu Heil-, wissenschaftlichen und ge- werblichen Zwecken (Bundesrathsbeschluß vom 18. November 1892 8 708 der Protokolle —) is vorgesehen, daß die für die Apotheken sestgesehtlen Jahresbedarfs- mengen an steuerfreiem Branntwein alle drei Jahre einer Nachprüfung unterliegen. Zur Ausführung dieser Vorschrift wird in einer Verfügung des Finanz-Ministers vom 13. März d. J. an sämmtliche Provinzial-Steuer-Direftoren Nachstehendes bestimmt : G 4

1) Denjenigen Apothekern, welche nur die Fortgewährung der bisherigen Jahresbedarfsmenge an fteuerfreicm Branntwein beanspruchen, kann diese Menge ohne weitercs zugestanden werden, falls solche von ihnen nach den Abrechnungsbüchern in jedem der abgelaufenen drei Jahre erreicht ist und feine Thatsachen vorliegen, welche die Annahme rehtfertigen, daß der Verbrauch an Branntwein zu den steuerfrei herzujtellenden Heilmitteln 2c. künftig ein wesentlih geringerer sein wird.

9) Denjenigen Apothekern, welche nit in jedem der ab- gelaufenen drei Jahre die ihnen bisher zugestandene Jahres- bedarfsmenge an steuerfreiem Branntwein zur Herstellung von Heilmitteln 2c. völlig verwendet haben, ist die Jahresbedarfs- menge für die nächste Periode nur 1n Höhe des aus den Ab- rechnungsbühern für die .ab elaufenen drei Jahre si er- gebenden Durchschnittsverbrauhs, unter Abrundung der er- mittelten Menge auf fünf volle Liter nah oben, zu gewähren.

Falls der Apotheker sih bei diejer Feftsegung nicht be- ruhigen sollte, hat das in Ziffer I der Rundverfügung vom 17. Februar 1893 vorgeschriebene Verfahren einzutreten.

1896,

3) Denjenigen Apothekern gegenüber, wélche die Erhöhung der Jahresbedarfsmenge an steuerfreiem Branntwein für ihre Apotheken beantragen, oder bei denen die Steuerbehörde aus besonderen Gründen eine anderweite Neufestseßung der Jahres- bedarfsmenge für erforderlih hält, hat von vornherein das in Ziffer T der Rundverfügung vom 17. Februar 1893 vor- geshriebene Verfahren stattzufinden.

4) Wegen Tragung der Kosien für die Neufestsezung der Jahresbedarfsmenge greift in den unter Nr. 2 erwähnten Fâllen, wenn der Apotheker bei der Festseßung der Steuer- behörde sih niht beruhigt, und in den unter Nr. 3 erwähnten Fällen, wenn der Antrag von dem Apotheker ausgegangen ist, die Vorsc{rift unter Ziff. Il Abf. 2 der Rundverfügung vom 17. Februar 1893 Plag.

5) Für die Zeit vom 1. April d. J. ab bis zur Feft- sezung der Jahresbedarfsmengen kann den Apothekern ein angemessener Theil der beanspruhten Branntweinmenge zur fleuerfreien Verwendung überwiesen werden.

Der Direktor des Verwaltungs-Departements des Reichs- Marineamts, Wirkliche Geheime Admiralitäts-NRath Perel s hat sich in diensiliher Veranlassung nah Wilhelmshaven begeben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich mecklenburgishe Ministerial-:Rath Dr. Langfeld if nach Schwerin abgereist.

Der Regierungs-Affessor Meyer zu Kreuznach is der Königlichen Regierung zu Danzig zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und der bisher beurlaubte Regieruns- Assessor Dr. jur. Brügman bis auf weiteres dem Land- rath des Kreises Gladbach zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „N.- u. St.-A.“ wird eine im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellte vorläufige Uebersicht der Produktion der Bergwerke, Salinen und Hütten im Deutschen Rei ch und in Luxemburg während des Jahres 1895 ver- öffentlicht.

Laut tielegraphischer Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M.S. „Sperber“, Kommandant Korvetten- Kapitän Reincke, am 23. März in Mossamedes angekommen und beabsichtigt, am 9. April nah St. Paul de Loanda in Sce zu gehen; S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Sarnow, isst heute von Nagasaki nah Wusung in See gegangen; S. M. S. „Kaiser“ Flagg- {if der Kreuzer - Divifion, Chef Kontre - Admiral att mann —, Kommandant Kapitän zur See Jaeschke, ift heute in Nagasaki angekommen.

Die Dauer des ge enwärtigen Landtags ist bis zum 30. Mai verlängert worden.

Sachsen.

Die Zweite Kammer nahm gestern den Geseßentwurf, beireffend die Aufnahme einer dreiprozentigen A im Betrage von 75 Millionen, unverändert an und beschloß, gegenüber den abweichenden Beschlüssen der Ersten Kammer hin- fichtlih des Neubaues eincs Ständehauses, bei ihren früheren Be- \hlüfsen stehen zu bleiben. Zur Beihilfe an den Verein der Dresdener Kunstgenossenshaft behufs Erbauung eines Künstler- hauses wurden 80 000 M bewilligt, unter der Vorausseßung, daß fich der in Frage stehende Baiiptas auch bei näherer Erörterung als geeignet erweise.

Baden.

Zur Erinnerung an die Feldzüge von 1870/71 hatte das 1. Badische Leib-Dragoner-Regiment Nr. 20 am vergangenen Sonntag ein Reiterfest veranstaltet, an das sich ein Bankett anshloß. Bei leßterem richtete Seine Königliche Hoheit der Großherzog eine Ansprahe an die Theilnehmer, welche, nah der „Bad. Presse“, etwa, wie folgt, lautete:

„Die Feier, die Sie heute begangen haben, war zunächst die Er- inverung an eine ruhmreihe Zeit. Daß Sie hierhergekommen, diese rubmreiche Zeit zu feiern, die Kameradschaft zu pflegen und sih von nevem zu besprechen, ift in hohem Grade erfreulich. Sie fühlen das alle mit mir. Aber wir dürfen heute den Blick noch etwas weiter zurückwerfen. Die Gründung dieses Regiments reiht in eine Zeit \chwerer Ereignisse, die über das Land heretngebrohen waren. Das- mals war es die Schwadron, welhe in Landau ftand, diese war es, die die Treue hielt, und auf diese Treue is das ganze Regiment aufgebaut worden. Diese Ehre wurde. mir zu theil. Ich freue mih noch heute, daß mir dieser Auftrag zus theil geworden ist, denn ich habe dabei die Erfahrung gemacht, welche Erleichterung ein Vorbild ist. Das Vorbild der Treue ist das beste