[87181] Clever Creditbauk.
Die Herren Aktionäre werten htermit zu dec am Dienêtag, den 9, März 1915, Nachmittags 5 Uhr, in der ee A Gelder stattfinden-
n en General nine L versammlung ageLordnuna :
1) Bericht, Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung.
) Antrag auf Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats von der Nech- nungs[age pro 1914.
3) Fem e ente und Ver-
endung des Ueber|schuses.
4) Wahl für den durch den Tod ausge- schiedenen Herrn L. Jacobs und den nah dem Turnus ausscheidenden Herrn Th. Schürings für die Zeit vom 1. Mat 1915 bis dahin 1918.
Aktionäre, welche an der Generalver- fammlung teilnehmen wollen, haben thre Aktien ohne Dividendenbogen und, falls die Aktien bei einem deutshen Notar binterlegt werden, die Hinterlegungsscheine spätestens am 8. März 1915 bei der Gesellschaftskaffe zu hinterlegen.
Den Geschäftsberiht können unsere Aktionäre vom 18. cr. ab in Empfang nehmen.
Kleve, den 9. Februar 1915.
Der Auffichtsrat. G. Sa ck.
[87132] Bekanntmachung.
Die Ax. ordentliche Generalver- sammluug, welche für 8. Februar 1915 in Zürich einberufen war, konnte dort wegen in der Kriegslage begründeten Hindernisse nicht stattfinden und wird erneut auf Montag, den 1. März 1915. Vormittags A0 Uhr, im Kgl. Notariat München X[I1., Maffet- stcaße 4, einberufen.
__ Tagesorduung:
1) Bericht des. Verwaltungs- und Auf- fidtsrats. -
2) Beschluß über Genehmigung der Jahresbilanz und Entlastung von Verwroaltungs- und Auffichtsrat.
3) Wablen für den Verwaltungs- und Auffichtsrat.
4) Satzungsänderung.
5) Beratung und Beschlußfassung über sonstige Anträge.
Um an der Generaltersamml!ung teil- nehmen zu können, haben die Aktionäre mindesteus 10 Tage vor der Ver- sammlung ihre Aktien mit einem doppelten Namenverzeihnis im Burcau der Gesellschaft in München, Tal 67, einzureichen oder den Hinterlegungsshein ciner Bank vorzulegen. Jahresrechnung und Belege liegen dort zur Einsicht offen.
München, den 8. Februar 1915.
Südbayerishe Portlandzement- u. Kalkwerke Abbach a. d. Donau
Aktiengesellschast. DerBVorsigzende des Verwaltungsrats : Leonhard Moll sen.
[86948] i: Vereinigie Brauereien A. G. Stuttgart.
Bislavz þper 30. September 1914.
Aktiva. M S Immobilienkonto L. „} 772600/— Immobiltienkonto 11. . „1386 100/— Moa es : 91 200|— Fässer ; 9 400|— Ua L io 2 100|— Mobilien und Eis\chränke 13 400|/— Halden Ab Roe (a 5 700|—
lashenbiereinrihtung . . 7 500|— irtshaftsinventar . .. 800'—
L N 6 517/67 Effekten und Anteilscheine 7 635|— Wechsel . R 1441613 Hypothek- und Schuldschein- |
darlehen 247 934/89 Biere 81 909/33 Avalforderungen 46 226 800
57 323|—
R S Abwicklungskonto Tübingen |__802 561/56 3 507 097/58
: Pasfiva. | Aktienkapital 1 220000|— Hypotheken 1 973 683/06 Kreditoren 170 947/70 Akzepte 22 988/45 Reservefonds 8 164/34 eserve für | 50 000|—
Nisiken
Avalbürgschaften 46 226 800 | 61 314/03
3 507 097/58
Vortrag auf neue Rechnung | Verlust- und Gewinnrechuung per 30. September 1914.
# 14 204 077/19 106 306/99
42 985/69
52 41984
61 314/03
467 103/74
Unkosten
Steuern
Reparaturen Abschreibungen M Vortrag auf neue Rehnung
Saben. Gewinnvortrag Erträgntékonto(Bier, Neben-
produkte und anderes)
66 at 400 atis
467 103/74
Vorstehende Bilanz wurde in der heutigen Generalversammlung genehmigt. Der bisherige Auffichtêrat wiedergewählt. Stuttgart, den 8. Februar 1915. Die Direktiou.
wurde
[82991]
Bayerishe Notenbank.
Wir geben hiemit bekannt, daß die Generalversammlung für das abge- laufene Geschäftsjahr 1914 am Montag, den 1. März a. ec., Vormittags
110 Uhr, im Bankgebäude in München,
Ludwigstraße 1, stattfinden wird.
Zur Ausübung des Stimmrehts sind nur jene Aktionäre berechtigt, welche bis längstens 26. Februar a. C. inkflufive ihre Interiméscheine bei der Hauptbank entweder vorgezeigt oder E Besitz in anderer Weise nahgewiesen
aben.
Betreffs allenfallsiger Stellvertretung wird auf § 23 der Statuten verwiesen. Pun Tagesordnung umfaßt folgende
unkte:
1. Die Entgegennahme des Geschäfts- berihts des Auisichtsrats und der Direktion sowie des Berichts der Ne- visionskommission, Genehmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung, Erteilung der Entlastung, Feststellung der Dividende.
I1. Festseßung der Anzahl der Aufsichts- räte und Aufsichtsratswahlen nah 8 16 und § 17 der Statuten.
ITI. Wohl der Revisionékommission nah 8 29 der Statuten.
Die für die Generalversammlung be- stimmten Nechenschastsberihte, Bilanzen und Anträge stehen vom 12. Februar a. c. ab, hier und bei unseren Filialen, den Aktionären zur Verfügung.
Müncheu, den 22. Januar 1915.
Die Direktion. Nachdruck wird nicht honoriert.
[87180] Eiuladung.
Laut Beschluß des Aufsichtsrats der Vorschußkasse Crainfeld - Bermuthshain findet die diesjährige Generaiversamm- lung. den 29. März l. J.„, Nach- mittags 17 Uhr, in der Gastwirtschaft von Johs. Meinhardt 1V. zu Crainfeld statt, wozu diz Herren Aktionäre ein- geladen werden.
Tagesorduuug :
1) Berichterstattung des Vorstands über
das abgelaufene Ge|hättsjahr.
“ 2) Berichterstattung des Aufsichtsrats über Prüfung der Rechnung und Allgemeines.
3) Ergänzungswahl des Auffichtsrats.
4) Beschlußfassung über Verteilung des
Reingewinns aus 1914.
Crainfeld, den 7. Februar 1915.
Vorschußkasse, Crainfeld-Bermuthshain.
Der Direktor :
Ganß 1. Rechner: Kontxolleur : Frit I1.
Fla IIT.
“euts Spanische
Fmmobilien Ges., Barmen.
Vilanz þpcr 31. Dez. 1914. Soll. Haben.
M [A] S S . 110 000|—
[871
Aktienkonto . . . Neservekonto . . . | 1957/60 Kreditoren 9 000/— Det s | 13 100/15 äImmobilienkonto | 8 270 79 Gewtnn- undVerlust- | | 413/34 A 21 370194] 21 370/94 Barmen, 2. Februar 1915. C. H. Klein, Vorstand.
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Reinh. Biermann ist Herr Stadt- pfarrer Rich. Lauxmann in Zuffenhaufen b. Stuttgart in den Auffichtsrat ein- getreteñ.
6) Erwerbs- und Wirt- \chaftsgenossenschasten.
[87191]
Allgemeiner Beamten-Spar- und Darlehn - Verein ciugetragene Ge- uofsenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht in Berlin, Riiterftraßie 125.
Ordeutliche Geueralversammlung am 26. Februar 1935, Abends präzise 8 Uhr, bei „Schultheiß“, Neue Jakobstraße 24/25.
Tag-s8orduung :
1) Geshäftsberiht und Bilanz, Decharge-
erteilung.
2) Gewinnverteilung.
3) Wahl eines Vorstandsmitglieds.
4) Wahl von drei Aufsichtsratêmitgliedern. Der Auffichtsrat des Allgemeinen Beamten-Spar- und: Darlehn-Ver- eins, cingetragene Genoffenschaft mit
unbeschräukter Daftpflicht. Ohm, Vorsitzender.
[86270]
Einladung zu der- am 19. Februar 1915, Vormittags Ak Uhr, im Nébenzimmer des Wartesaa!s 1./II. Klasse auf Bahnhof Münster Westf. stattfindenden ordentlichen Geueralversammluug.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts für 1914,
2) Bericht des Rechnungsaus|hufses und Entlastung des Vorstands,
3) Genehmigung der Bilanz und Be- \{chlußfassung über die Verteilung des Reingewinns,
4) Wahl von Vorstands- und Aufsichts- ratsmitgliedern. i
Die Jahresrechnung für 1914 liegt für
die Mitglieder im Zimmer 48 des Ver-
waltung2gebäudes der Königlichen Eisen- bahndirektion Münster Westf. zur Ein- sichtnahme aus. : Münster i. L., den 5. Februar 1915. Der Aufsichtsrat des Eisenbahnheim Borkum. H Goebeler, . Eisenbahndirektor, Vorsizender.
7) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.
[187117]
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Germer, zu Berlin, Blücherstr. 1, wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Land- gerihte IT Berlin zugelassenen Nechts- anwälte eingetragen worden.
Berlin, den 6. Februar 1915.
Köntgliches Landgericht 11.
[87151]
Der Rechtsanwalt Dr. Otto Georg Gustav Meyer in Bremen ist heute in die Uste der beim Landgeriht Bremen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Bremen, den 8. Februar 1915.
Der Präsident des Landgerichts.
[87116]
Der Nechtsanwalt Nudolf Hißbacch ift in der Uste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge- 18\cht worden.
WVerlin, den 6. Februar 1915.
Königliches Landgericht I.
[87115]
Der Rechtsanwalt Justizrat Vrandes in Bückeburg ist in der Liste der beim Oberlandesgeriht Celle zugelassenen Nechts- anwälte gelöst.
Celle, den 6. Februar 1915.
Der Oberlandesgerihtepräsident.
P N C E A
9) Bankausweise.
[869599] Wochenüberficht
Bayerishei. Notenbank?
vom 6. Februar 19Xx5.
Aktiva. Metallbestand . . « » « « Bestand an:
Retchskassenscheinen und Darlehenskafsenscheinen . Noten anderer Banken . Wesel ss Lombardforderungen
Ed 31 351 000
833 000
6 353 000
31 637 000 3 141 000
1531 000
3 717 000
Gffelten «5% &a sonstigen Aktiv Ï Pasfiva.
Das Grundkapital. . . . Der Reservefonds . . . Der Betrag der umlaufenden
Die sonstigen tägli fällig e sonstigen tägli en Nerbindlichkeiten L Die an eine Kündigungs- frist gORnenen Berbind- lichkeiten ¿
Die sonstigen Passiva 4 240 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46 409 634,26. München, den 9. Februar 1915. Bayerische Notenbauk. Die Direktion,
[86961] j Stand der Badishen Bank
am 7. Februar 1915. Aktiva.
Metallbestand . «S Neihs- und Darlehens8- kfafsensheine . Noten anderer Banken Wechselbestand « « » Lombardforderungen Gele «aa Sonstige Aktiva
7 500 000 3 750 000 56 777 000 6 296 000
6 049 346/34
43 605|—
1 205 650|— 15 135 223/40 14 289 172/50 3 006 949/70 6 483 877/38
& (16213 824/32 Paffiva.
Grundkapital. « -» «e 9 000 000|—
Neservefonds . « «. « 2 250 000|— Umlaufende Noten Ÿ 14 712 800|— Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . « » [18 786 82952 An eine Kündigungsfrist ebundené WVerbind- _lithkeiten . Sonstige Passiva
1 464 194/80 4 (26 213 824/32
Verbindlihkeiten aus weiter be- gebenen, im Julande zahlbaren Wechseln
M 143 352,47. Der Vorftaud der Badischen Bauk.
[86960] Ueberficht
Sächsischen Vank zu Dresden
am 7. Februar 1915.
Aktiva. 46 Kursfähiges deutses Geld 22 485 229,— Noten anderer deutscher Banken * - . - . 15 278 720,— Sonstige Kassenbestände 2 859 218,—
Pasfiva. Mingezoplte Arni ervesond8 . . .- o» Banknoten im Umlauf Las fällige Verbindlih- An Si dic . frist ‘9 . n n (A) bunden Prbindlichketten 28 046 859,— Von im JInlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln find weiter begeben worden 6 12 529,68. Die Direktion.
(RRENNRA G A C S R A E D t E
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[87202]
Schwedter Hagel- und Feuer- Versicherungs - Gesellschast auf Gegenseitigkeit.
Fn Ausführung der Bestimmungen des Artikels 17 der Satzung werden die Mit- glieder .hierdurch zu der am Dienstag, den ©2. März d. Js., Vormittags 10 Uhr, im Gesellshaftshause zu Schwedt a. O. stattfindenden ordent- lichen Geueralversammlung eingeladen.
Tagesorduung : i
A. Allgemeine Angelegenheiten.
1) Bericht des Vorstands über das ab- gelaufene Geschäftejahr und Vor- legung der Gewinn- und Verlust- rechnungen sowie der Bilanzen zur Erteilung der Entlastung.
2) Ersaßwabl für die nach Artikel 28 der Saßung aus dem Aufsichtsrate ausscheidenden
a. wirklichen Mitglieder : 1) Herrn Oekonomierat Bamberg- Straden, 2) Herrn Rittergutsbesißer Freiherrn v. d. Golg-Meitensdorf, 3) Herrn Rittergutepächter d’Heu- reuse-Niederlandin; b. für das ftellvertretende Mitglied: Herrn Nittergutspächter Hauptmann Meyer-Stolzenhagen. B. Anträge von Mitgliedern der Feuerversicherungsabteilung.
Der Geschäfteberiht und Rechnung3- abschluß für das Jahr 1914 liegt vom 15. Februar bis einshließlih 2. März d. Js. wochentäglih von 8 bis 12 Uhr Vormittags und 1—4 Uhr Nach- mittags in den Geschäftsräumen der Ge- sellihaft zu Schwedt a. O. zur Eipsicht- nahme für die Mitglieder aus.
Schwedt, den 8. Februar 1915.
Schwedter Sagel- und Feuer - Versicherungs8- Gesellschaft auf Gegeufeitigkeit. Der Vorstand. : Reuter, Direktor.
35 642 845,—
[87194) : Société de Loterie d’Etat
de la Roumaunie.
Actiengesellschaft. Eingezahltes Kapital 3 000 000 Lei. Fm Sinne. des Artikels 39 der Gefell- schafisstatuten bringen wir zur Kenntnis der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft, daß die 8. ordeutlihe Generalver- sammlung am 6. März 1915, um 11 Uhr Morgens, im Gesellschafts- lokale in Bukareft, Straße Matei Millo tr. 9 bis, ftattfindet. Die Tagesorduung umfaßt folgende Gegenstände: L 1) Bericht des Verwaltungsrats für das Fahr 1914. 2) Bericht der Zensoren. 3) Genehmigung der Bilanz und Ent- lastung des Verwaltungsrats. 4) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 5) Fesisezung der Präsenzgelder für die Berwaltungsräte pro 1915. 6) Ae RoI der Retribution für die ensoren pro 1915, 7) Wahlen in den Verwaltungsrat. 8) Wahl der Zenforen und Zensoren- stellvertreter. / i Gemäß den Statuten sind die Aklien jener Herren Aktionäre, welhe an der Ge- neralversammlung teilzunehmen wünscen, bis längstens 23. Februar 1915 in Butarest bei der Gesellschaftskasse zu deponieren, welde die Legitimations» karten ausgeben wird. Bukarest, den 5. Februar 1915. Der Verwaltungsrat.
[87192] Deutscher Versicherungs-
Schußverband e. V., Berlin.
Einladung zur ordentlichen Haupt- versammlung für Sounabend, den 27. Februar 1915, Nachmittags 3 Uhr, nah dem „Hotel Adlon* in
Berlin. Tageêordnur g: 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1914. 2) a. E des Schazmeisters für þ. Bericht der Rehnungsprüfer. c. Entlastung des Vorstands bezw. Ausschusses. | d. Wahl der Rechnung®prüfer für 1915. 3) Aus\{ußwahlen. 4) Erörterung der mit dem Kriege in Zu- sammenhang stehenden Versicherungs- fragen. 5) Ansragen und Unvorhergésehenes. Berlin, den 10. Februar 1915. Der Vorstaud.
[85184] Zehute ordentliche Mitgliederver- sammlung der
Sterbekaosse des Verbandes
der Deutshen Kahnhofswirte
zu Berlin. Die zehnte ordentliche Mitglieder- versammlung der Sterbekasse des Ver- bandes der Deutschen Bahuhofswirte zu Berlin wird abgehalten am Diens8- tag, den 23. Februar 1915, Nach- mittags S Uhr, im großen Saale der „Ressource zur Unterhaltung“ zu Berlin, Oranienburger Straße 18. Tagesorduung2 _
1) Aufstellung der Anwesenheitsliste.
2) Jahresbericht des Vorftands.
3) Bericht der Kafssenrevisoren.
4) Entlastung des Vorstands.
5) Neuwahl eines Vorstandsmitglieds (§ 25 der Satungen). Es ift aus- geschieden Robert Paeprer, Berlin- Lichterfelde. :
6) Neuwahl eines Kassenrevisors (§ 33 der Satzungen). Es scheidet aus Kassenrevisor Karl Ribbeck, Trebbin.
7) Beschlußfassung über die Deckung des durch den früheren Rendanten hinter- zogenen Betrages sowie über Jnan- \pruchnahme und Entlastung der bis- herigen Vorstandsmitglieder und Ne- visoren.
Der Vorstand
der Sterbekasse des Verbandes der
Deutschen Bahunhofswirte zu Berlin.
Bretschneider. Preußner. Kahl.
[86957] - ; Central-Viehversiherungs-Verein a. G. in Berlin.
Die diesjährige ordentliche Genueral-
versammlung findet am Sounavend,
deu 27. Februar 1915, Vormittags
111 Uher, im Geschäftslokale des Vereins,
Haberlandstraße 4, statt.
Tagesorduung :
1) Feststellung der Präsenzliste.
2) Gescbäftebericht für das Fahr 1914 und Vorlage der Gewinn- und Ver- lustrechnung sowie dér Bilanz. i:
3) Entlastung des Vorstands und Auf- sichtsrats. S
4) Wahl der Mitglieder des Auffichts-
rais. 5) Wahl der Mitglieder der Revisions- fommission p. 1915. 6) Beschlußfassung über Aenderung der Satzungen. 7) Verschiedenes. i: Rechnungsabschluß, Bilanz und Jahres- beriht liegen vom 12. Febr. cr. ab im Bureau des Vereins zur Einsichtnahme für die Mitglieder aus. Berlin, den 8. Februar 1915. Der Vorfißende des Auffichtsrats: Paul Werner.
[87127]
Die Mirador-Schuh Gesellschaft m. b. H. mit ihrem Sitze in Charlotten- burg, Tauenztenstr. 16, ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden autgefordert, sich bei ihr zu melden.
Bezlin, den 8. Februar 19159.
Mirador-Schuh Gesellschaft m. b. H. in Liquidatiou. Otto Dziekan, Liquidator.
[87126]
Die Firma Neue Lichtspiele G. m. b. H. liguidiert. Forderungen find anzumelden beim: Liquidator.
Engel, Charlottenburg, Niebuhrsir. 6. [86859]
Hermann Woche & Cie, G. in. b. H.
Unterm heutigen- Tage wurde die Auf- lösung der Gesellschaft beschlossen. Ligut- dator ist der Kaufmann Wilhelm Schmidt zu München, Viktor-Scheffel-Straße 15. Etwaige Gläubiger wollen sich melden.
Nürnberg, den 30. Januar 1919.
Der Liquidator: Schmidt.
(866361
Die Firma: Sperliug & Co. G. m. b. H. ist aufgelöst. Forderungen sind bei dem unterzeichueten Liquidator anzumelden.
Berlin N. 39, Gerichistraße 27, den 2. Februar 1915.
Oscar Sperling.
[81879] Bekanutmachung.
Nachdem die Gesellschafterversammlung vom 14. Januar 1915 bes{chlossen hat, das Stammkapital von 4 70 000,— ‘auf 46 38 000,— herabzusetzen unter Rüd- zahlung des Betrages von # 20 000,— an die Gésellshafter werden die Gläus- biger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., 15, Januar 1915,
Dupont & Konopadi
Gesellschaft mit beshräukter Haftung. Die Geschäftsführer: Dupont. Konopadi.
[86930] Erbeugesuch.
Abkömmlinge oder Verwandte der ¿wischen 1830 bis 1850 in Käsecke, jeßt Lindenhof, bei Demmin wohnhaft gewesenen Tage. öhner Carl Sthröder und Katha- rina Dorothea gev. Krüger"schen Eheleute: werden ersucht, sich bei dem unterzeichneten Nachlaßpfleger zu melden.
Der gerichtl, Nachlaßpfleger :
Debitoren - und s\onstig s u n ae 10 OTE L
R, Nortmann, 1, Vorsigender.
1 N, Baudisch, Stettin, Lindenstr, 13,
N Be
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekann Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrpl
Zentral-Handelsregister
r das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin lihe Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,
Das Zentral - Handelsregister fü Le Selbstabholer auch durch die König ilbelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes vach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
geshüßt. e
2a. K. 54237. Einrihtung zur d ung von Back- und Trockenöfen und Jestillationsanlagen mittels in abge- \{lossenem Raum befindlichen Wärme- trägers. Gebrüder Röchling, Lud- wigshafen a. Rh. 11. 3. 13. :
Fa. F. 38 063. Anhängeösen mit sich kreuzenden Schenkeln. Carl Friedrich, Dresden-A., ee 221-14 Ga. B. 742 668. Malzpflug. Heinrich Beenen, Schönebeck a. Elbe, Stein- straße 27. 20. 5. 13.
2b. W. 41550. Verfahren zum Kaltziehen von dünnwandigen Rohren be- liebigen Querschnittes in mehreren au einander folgenden Zügen. Ludwig Warnken, Charlottenburg, Sesenheimer- träge 6. ‘11. 2. 13.
Fc. S. 40 308. Zangenartiges Werk- zeug zum Verbinden von Metallbändern. The Seal «& Fastener Co., Chicago, V. St- A.; Vertr.: M. Mint, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 17. 10. 13. G. F. 38 508. Gefäßreinigungsbürste mit auswebselbaren Bürstenkörpern. Pau Epe, Berlin, Kastanien-Allee 101. LUe. N. 14 616. “Akténdeckélumschlag mit einer an ihm verbleibenden Ver- shnürung. Engelbert Neres8heimer, München, Geroltstr. 4. 23. 8. 13.
112i. B. 78 274. Verfahren zur Her- stellung von Wasserstoff aus Kohlen- wasserstoffen und ir S Zuf. è Anm. B. 69 729, Badische Anilin- Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. 20/8: 14.
112i. V. 12 §08. Verfahren zur Her- stellung von beliebi großen Stücken MWolfram- oder Molybdän - Karbid. Voigtländer & Lohmann MWMetall- Fabrikations Ges. m. b. S., Essen, Nuhr. 16. 4. 14.
120. F. 37 014. Verfahren zur Dar- stellung von acylierten Diaminophenolen und ihren Derivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Lever- kFusen. b. Cöln a. Rh. 4. 8. 13. 120. ¿. 37488. Verfahren zur Darstellung von 1,4 - Dichlornaphthalin. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 21. 10. 13. 412q. F. 38 750. Verfahren zur Dar- t erG von Aldehydammoniak. Farben- abrifen vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 29. 4. 14. 13a. W. 24 295. Aas mit einem oder mehreren Vorder- und Hinterkesseln. Albert Winands8, Gera- Reuß-Untermhaus. 2. 2. 14.
150. V. 12076. Vorrichtung für Druckmaschinen zur Vereinigung des Vorderendes der neuen mit dem Hinterende der ablaufenden Papierbahn. Vogtlän- dische Maschinen-Fabrik (vorm. J. C. «& S. Dietrich), Act. Ges., Plauen L 177 107197
15g. M. 54948. Tabulatorvor- richtung für Schreibmaschinen. Mercedes Vureau-Maschinen-Ges. m. DS., Mehlis, Thür. 23. 1. 14.
9c. G. 36 847. Mit Pre ar- beitende Hand-Pflasterramme. ilhelm MON Hamburg, Ferdinandstr. 49. 20c. K. 55 421. Selbstentlader nah Ries 281 762. Zus. z. Pat. 281 762. T ens Krupp, Aft. Ges, Essen, Nuhr.
2a. K. 57626. Shaltungsan- ordnung zur Erzielung der sogenannten Stoßerregung. Dr. F, von KowalSki- Wierusz, Freiburg, Schweiz; -Vertr.: Dr. Georg Döllner, Mar Seiler u. Erich Maemedte, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. M 1414 21c. A. 24 649. Einrichtung zum Fernsteüern von Motoren, die insbesondere um Antrieb von Scheinwoerfern dienen. llgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 26. 9. 13. V. St. Amerika 294 12, Z1Ic. S. Schuße gegen das Uebershlagen von Nethenshlußmotoren mit parallel zur Er- regerwicklung geschaltetem Widerstand bei Mars alen im Ney, Sicmens- Schuckert erke G. m. b. H,, Sie- mensstadt b, Berlin. 9, 1. 14, 2ic. S. 41 997, Mehrphasenhörner-
f [legten
c | schaft, Nb. | Amerika 30. 4, 13.
H : Vierte Beilage f E zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußis hen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 11. Februar
ableiter; Zus. z. Pat.-273 817, Siemens- Schuctert erfe G. m. b. S. Siemensstadt b. Berlin. 20. 4, 14, 21e. . 39 218. Vorrichtung für eine Regelungsanordnung elektrisher Mo- toren mit ter) Zus. z. Pat. 266 828. Westinghouse Electric Company, Ltd., London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 3. 12. SBUDd. K. 56 465. Kombinierter elef- trisher Stromerzeuger und Ventilator für Kraftwagen. Haroutiun Keroope Kouyoumjian, Cleveland, Ohio, V. St. A,: Vertr. : Heinrich Neubart, Pat.-Anw,, Berlin SW. 61. 16, 10. 13, Amerika 1957/4183:
BUd. ‘S. 42008. Anordnung zur Verbesserung der Kommutierung von Gleichstrommaschinen bei plößlichen Be- nin sänderungen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. §., Siemensstadt b. Berlin. 21. 4. 14.
21d. S. 42 3283. Lüftungsanordnung für eleftrishe Maschinen, Transforma- toren, Apparate u. dgl. mit in Nuten ver- Loitern. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 27. 5, 14: Oesterreich 5. 2. 14. 24d. S. 42483. Anordnung zur Verbesserung der Kommutierung von Gleibstrom - Gleicstromeinankerumfor- mern. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 13..6;:14.
Bü}. A. 25 056. Bogenlampe, ins-
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Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, 11. 12-13. V. Skt. Amerika 9. 7. 13.
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65d. V. 12 930. Auf dem Meeres- boden verankerbare Seemine. Vickers Limited, Westminster, Engl.; Vertr.: O. Siedentopf u, Dipl.-Ing. W. Friße, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 12. 14. Großbritannien 16. 2. 14.
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Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, nd, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. (r. 354)
ür das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 4. —
Vom „„Zentral-Haudelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 35 A4. und 35 B. ausgegeben.
Berlin W. 15. 17. 4. 14. Oesterrei 20: 4 13: 76d. Sch. 46 304. Kupplun svorri- tung für den Spuldorn von selbsttätigen Spulmaschinen für Stickmaschinenspulen. Karl Schulze zjun., Werdau i. Sa., u As ‘rats jun., Kößschenbroda i. Sa. 775. Sch. 47 326. Volksbelustigungs=- spiel. Paul Schneider, Cöln a. Rh., Boissereestr. 18. 11. 6. 14. S0a. G. 42086. Ausweselbarer Rückstauring für Ziegelstrangpressen. Th. Grofïe Aft.-Ges., Merseburg. 9. 7. 14. 82a. K. 58 616. Verfahren und Vor- rihtung bei Trockentrommeln, die im Gleichstrom betrieben werden, das An- baden und Verbrennen des Cinfallgutes an der Einfallshurre zu verhindern. Carl Kochen, Crefeld-Bockum, Soll- brüggenstr. 23. 22, 4. 14. S8Gc. H. G65 S803. Vorrichtung zum elbsttätigen Abstellen des Schlages für echselwebstühle bei Schußfadenbruch. Paul Hertmanni & Pongs, M.-Glad- bach. 19, 3:14; S7b. C. 24 428. Steuerung für Preß- [uftwerkzeuge mit unmittelbarem Aus- puff ins Freie. Charles Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. 11.2. 14. S7b. F. 39 304. Schlagwerkzeug mit bin und her \{wingender Luftsäule: Zus. z. Pat. 275 284. C. & E. Fein, Elek- trotechnische Fabrik, Stuttgart. 3.8.14.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vcm Patentsucher zurückgenommen. 7Te. G. 34 170, Maschine zur Her- stellung von Nägeln. 30. 6. 13,
b. Wegen Nichtzahlung der“ vor der Gr- teilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldung als zurüdgenommen.- 24i. F. 35 928. Verfahren zur Ver- wertung der aus Kohlengruben aus- ziehenden, grutenagasbaltigen Luft. 28. 9. 14. 57b, W. 36 810. Verfahren zur I Oa photographi|cher Papiere. (e D, T
Das Datum bedeutet den Tag der Be- fkanntmahung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage befannt gemachten Anmeldungen if ein Patent versagt. Die Wirkungen des einft- weiligen Schußes gelten als nicht ein-
getreten.
Löc. C. 23479, Maschine zum Bearbeiten von kalbrunden Stereotyp- platten. 5. 3. 14. 2e. S. 37 258. Beslimmung des Leistungétfaktors in Wechselstromanlagen. 11. 8. 13.
28a. St. 17 977. Verfahren zur Her- stellung von Gerbmaterial aus Sulfit- ablauge. 16. 10. 13.
4) Aenderungen in derPersou
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden O find nunmehr die nachbenannten Personen.
Ac. 273433: 4f. 274266. ¡„„Butogen“ Werke für autogene Schweiß-Methoden G. m. b. H., Berlin. 121. 282 489, Kaliwerk Krügers- E Bts L evn, L . I. Pohlig, Akt,- Gef., Côln-Zollstock. 1E 21h. 281 145. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 22i. 276 661. Ailas-Werke Pöhler «& Co., Letwzig-Stötteritz. 25b. 256 042; 25c. 255 947. Georg Michael Deger, Johann Lukas Montag u. Iohann Fridolin Dietrich, Wilhelmsthal b. Kronach. 26d. 271 105. Helere Feld, geb. von Knorre, Günther Ingo Walther Feld u. Erika Magdalena Feld, Linz a. Rh. 35b. 256 568. Deutsche Maschiuen- a Ta ao "Carl 4 ; . Carl Suster, Braun- \ckchweig, Pflegehausftr. 24.
5) Aenderung in der Person
des Vertreters. 42a. 272 704. Der Vertreter ist in
Einrichtung zur
. | Wegfall gekommen.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Clemens Brockhoff in Saar- biüdcken gebörige Patent 230 131, Kl. 154, betreffend: „Bogenaus!egevorrihtung für Zylinder-SchneUpressen mit Bogenanlegung von unten“, ist dur Entscheidung des